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18680917_ltb0201868_Komiteeber … _Beratung_Schulaufsichtsgesetz Landtag 2021-06-30 73 e r i ch t des Komites über Berathung des Hoher Gesetzes betreffend die Schulaufsicht. Landtag! Wenn auch der Ausschuß, der von dem h. Landtage zur Berathung des Gesetzes über die Schul­ aufsicht gewählt wurde, mit freudi … Anträge verpflichtet. Der bohe Landtag wolle dem vorliegenden Gesetzentwürfe unter Berücksichtigung der oben angesührten Abänderungen seine Zustimmung ertheilen. Bregenz den 17. September 1868. -Dr. Martignoni. A. Fetz, Berichterstatter.
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18680915_lts010 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. X. Sitzung am 19. September 1868 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian von Froschauer. Gegenwärtig 18 Abgeordnete Landesfürstlicher Kommissär Herr Statthaltereirath Karl Schwertling. Hochw. Herr Bischof b … ganz entgegen spricht. Landeshauptmann: Wenn Niemand mehr etwas zu bemerken findet, so erkläre ich die Debatte über die Abänderung des §. 24 für geschlossen. (Niemand). Sie ist geschlossen. Haben Herr Berichterstatter noch Etwas zu bemerken?
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18680912_lts009 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. IX. Sitzung am 12. September 1868 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian von Froschauer. Gegenwärtig 19 Abgeordnete Landesfürstlicher Kommissär Herr Statthaltereirath Karl Schwertling. Hochw. Herr Bischof … doch immerhin die Aufnahme eines Anlehens zur Erstellung des-ganzen Werkes nothwendig sein wird, durch, die Verschiebung, , nicht viel gewonnen sein; ferner ist Aussicht vorhanden daß wir einen Antheil einer Wohlthätigkeits-Lotterie bekommen,
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18680912_ltb0191868_Komiteeber … reieVerfügbarkeit_Grundbesitz Landtag 2021-06-30 71 D er ich i des in Folge Beschlusses vom 10. d. Mts. verstärkten Konntet über freie Verfügbarkeit hinsichtlich des die Regierungsvorlage wegen Zerstücklung und Grundbesitzes. Hoher I. Landtag! Auch das verstärkte Konnte erkl … ertheilen und sie den angeführten Beschlüssen als weiter gesetzliche Bestimmungen anreihen, somit für die Aufschrift §. 4 resp. 5 und 6 beschließen' Bregenz, den 12. September 1868. Alois Peter, Obmann. vr. Bickl, Berichterstatter.
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18680911_ltb0181868_Landesausc … ermögenssteuergesetz_18370410 Landtag 2021-06-30 69 — Hoher Landtag! Der Landesausschuß ist anläßlich seiner Amtsführung zur Ueberzeugung gekommen, daß die Um« arbeitung des Vermögenssteuergesetzes vom 16. April 1867 nothwendig werden dürfte, daß vorerst der Abschluß der im Zuge befindlich … ge- Vermögen ganz verschwiegen worden ist, hat aus dem Vermögen des Fatenten eine Nachzahlung im zwanzigfachen Betrage der Steuerquote, welche auf das verschwiegene Vermögen gemacht zu werden. entfällt, an die Gemeindekasie
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18680910_lts008 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. am 10. September 1868 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian von Froschauer. Gegenwärtig 19 Abgeordnete Landesfürstlicher Kommissär Herr Statthaltereirath Karl Schwertling. Hochw. Herr Bischof beurlaubt. … tadt Bludenz, genauer zu erheben." Ich erlaube mir zu bemerken, daß es sich hier durchaus nicht darum handeln kann, zu entscheiden oder sich darüber auszulassen, ob der Vergleich mit der Parzelle Klösterle allein, oder mit der Gesammtgemeinde
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18680905_ltb0171868_Komiteeber … rschkonkurrenzgelder_1866_1867 Landtag 2021-06-30 Lomile-Rerichk itvcr die Rechnungen der Lermooser Marschkonkurrenz-Gelder für die Jahre 1866 und 1867. Hoher Landtag! Ueber den ältern Marschkonkurrenzfond (sogenannte Lermooser Gelder) liegen die Rechnungen pro 1866 und 1867 sowohl … estens nachtrage; 3) beiden Rechnungslegern auftragen, Kaflabestände über 100 fl. bei der Sparkasse in Feldkirch sogleich fruchtbringend anzulegen. Bregenz, den 5. September 1868. G. Sch wärzler, Obmann. Dr. St (fl, Berichterstatter.
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18680904_ltb0161868_Komiteeber … uss_Landesfondvoranschlag_1869 Landtag 2021-06-30 63 GsMvLe -VerrchL über den vom Landes-Ausschusse verfaßten Voranschlag für den Landcsfond pro 1869. Hoher Landtag! Der Voranschlag für den Landesfond umfaßte als Erforderniß und zwar in 1. Abtheilung 1. für Verwaltungsauslagen z. B. fü … des Erfordernisses einstimmig, bezüglich der Bedeckung mit Stim­ menmehrheit, den Antrag: »der hohe Landtag wolle diesen Voranschlag annehmen." Bregenz, den 4. September 1868. Gebh. Schwärzler, Obmann. Dr. Bickl, Berichterstatter.
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18680904_ltb0141868_Komiteeber … sausschussrechenschaftsbericht Landtag 2021-06-30 GsWvLe-WeeLHLs über die Rechenschaft des Landes-Ausschusses bezüglich seiner Geschäftsgebahrung seit dem Schlüsse der I. Landtagsperiode. Hoher Landtag! Um das Geschäft dieser vielverzweigten Berichterstattung möglichst zu vereinfachen, werden al … 3% ft tt ff tt tf tf Egg . Hohenems (Israeliten Lingenau . 448% 754% . seine Zustimmung ertheilen. Bregenz, den 4. September 1868. Gebh. Schwärzler, Obmann. Dr. Bickl, Berichterstatter. <5>?w*****3^
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18680904_ltb0111868_Komiteeber … Landesirrenanstaltsbau_Valduna Landtag 2021-06-30 betreffend die Verwendung der sogenannten Lermvoser Marschkonkurrenzgelder zum Baue der Landes-Irrenanstalt in Valdmi«. Hoher Landtüg! Die Lermooser Marschkonkurrenzgelder aus der Epoche 1808—1824 haben schon wiederbolt einen Gegenstand de … gleich mit dem Nachweise der wirklichen Verwendung des gedachten Fondes zur Errichtung der Landesirrenanstalt in Valduna vorzulegen. Bregenz, den 4. September 1868. Karl Ganahl, Obmann. A. Fetz, Berichterstatter ___________
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18680903_lts007 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. VII. Sitzung am 3. September 1868 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian von Froschauer. Gegenwärtig 14 Abgeordnete Landesfürstlicher Kommissär Herr Statthaltereirath Karl Schwertling. Abwesend die Herrn … e des Ausschuffes beizustimmen gedenken, wollen sich gefälligst von ihren Sitzen erheben. (Majorität). Somit erkläre ich die warte die Herren am 10. September 9 Uhr früh. Schluß 7V, Uhr Abends. heutige Sitzung für beendet und er­
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18680903_lts006 Landtag 2021-06-27 7 Vorarlberger Landtag. VI. Sitzung am 3. September 1868 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian v. Froschauer. Gegenwärtig 20 Abgeordnete. Landesfürstlicher Kommissar Herr Statthaltereirath Karl Schwertling. Beginn der Sitzun … on abhängig mache:" a. daß die aus der Berathung des Schullehrer-Komites hervorgehenden Statuten vor der behördlichen Genehmigung der Vereinbarung mit dem Landesausschuste zu unterziehen seien. Ich bitte um Abstimmung hierüber. (Angenommen.)
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18680903_ltb0131868_Antragsber … _öffentlichenKrankenanstalten Landtag 2021-06-30 53 e r i ch t über den Antrag des hohen Landesausschusses in Betreff der Uebernahme der Kosten für die in öffentlichen Krankenanstalten aufgenommenen zahlungsunfähigen Kranken seitens der Heimaths-Gemeinden. Der Ausschuß oder daS unterfertig … t werden " Bregenz, am 3. September 1868. Martin Schneider, Obmann. Alois Peter, Berichterstatter. ------------- ----------------------------------- - Berichtigung: Sm Komite-Bmchte Seite 60 — zu lesen: 3630/q anstatt: 373%.
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18680902_ltb0151868_Komiteeber … ckvergütung_Schüblingskosten Landtag 2021-06-30 61 in Betreff der Rückvergütung der vom Landesfonde bezahlten Schubkosten zahlungs­ unfähiger Schüblinge des Landes Vorarlberg. Hoher Landtag! Bezüglich der Vergütung der Schubkosten zahlungsunfähiger Schüblinge, welche im Lande Vorarlberg s … gemeinde des Schüblings demselben die Hälfte zu ersetzen. Dieses Gesetz hat mit 1. Jänner 1869 in Wirksamkeit zu treten." Wien, den . . . Bregenz, den 2. September 1868. Jos. Ant. Gsteu, Obmann. Dr. Bickl, Berichterstatter,
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18680901_lts005 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. V. Sitzung am 1. September 1868 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian v. Froschauer. Gegenwärtig 20 Abgeordnete. Landesfürstlicher Commissär Herr Statthaltereirath Karl Schwertling. Beginn der Sitzung um … t nämlich mit drei Stimmen die Anschauung nähren zu müssen, daß nach dem gegebenen Gesetze eine Erhöhung dieser Einkaufstaxe gar nicht zu- äsfig sei und erst dann darauf eingegangen werden könnte, wenn vorerst eine einschlägige Abänderung.
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18680901_ltb0121868_Komiteeber … chbach_und_Frutzbachverwuhrung Landtag 2021-06-30 (£ o m LI e - ZZ e r ichs über die Bitte der Geineiiidrparzelle Muntlix um Ordnung der Konkurrenz zur Verwuhrinuz des Frvdisch- und Frutzbaches. Höher Landtag! Die Lage zwischen den zwei Wildbächen Frödisch und Frntz ertheilte der Gemeinde Zw … Feldkirch mit Erkenntniß vom 4. August 1865 bezüglich der Wasserschutzbauten am Frutz« und Frödischbache ausgesprochene Konkurrenzpflicht anzuordnen.' Bregenz, den 1. September 1868. I. G. LinS, Obmann. Dr. Bickl. Berichterstatter.
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18680829_lts004 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. IV. Sitzung am 29. August 1868 unter dem Vorsitze des Herrn. Landeshauptmannes Sebastian v. Froschauer. Gegenwärtig 20 Abgeordnete. Landesfürstlicher Commissär Herr Statthaltereirath Karl Schwertling. Die beiden neu gewählt … überweisen. Wir haben somit die heutige Tagesordnung erschöpft und in Berücksichtigung daß mehrere Kvmite's mit Arbeiten beschäftigt sind, bestimme ich den nächst kommenden Sitzungslag, auf Dienstag als Gegenstände der Verhandlung:
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18680829_ltb0091868_Ausschussb … hrer_Lehrerwitwen_Lehrerwaisen Landtag 2021-06-30 über die Statthalterei Mittheilung in Betreff der Gründung eines Pensions­ Institutes sür Lehrer deren Witwen und Waisen. Hoher Landtag! Auf die Note der h. Statthaltern v. 15. Feb. 1868 Zahl Schule — an den Landesaus­ schuß in Vora … ter Einflußnahme dieses Fondes vom zu des Landesausschußes bildenden Landesschul- und der Bezirke nach Maßgabe der Statuten gepflogen werde. Bregenz, den 29. August 1868. Hirschbühl, Obmann. Dr. Martignoni, Berichterstatter.
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18680828_ltb0071868_Landesauss … Kranke_seitens_Heimatgemeinden Landtag 2021-06-30 85-i Bericht des Landesausschusses betreffend die Uebernahme eines Theiles der in öffentlichen Krankenanstalten für zahlungsunfähige Kranke erlaufenden Kosten von Seite der betreffenden Heimaths-Gemeinden. Hoher Landtag! Die in … ie Heimathsgemeinden den dritten Theil zurück zu ersetzen. 8- 2. Dieses Gesetz hat mit dem Tage der Kundmachung in Wirksamkeit zu treten. 8- 3. Mein Minister des Innern ist mit dem Vollzüge dieses Gesetzes beauftragt. zahlungsunfähige
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18680827_lts003 Landtag 2021-06-27 -IIVorarlberger Landtag. III. Sitzung am 27. August 1868 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian v. Froschauer. Gegenwärtig 18 Abgeordnete. Landesfürstlicher Kommissar Herr Statthaltereirath Karl Schwertling. Dr. August Thurnher … ung und Mitgenehmigung der Karl v. Hofer'schen Stiftung für die Hinterbliebenen gefallener Kaiser jäger und Landesvertheidiger für Tirol und Vorarlberg. Somit erkläre ich die heutige Sitzung für geschlossen. (Schluß der Sitzung 10 Uhr.)
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