20. September 2019
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Dokument | Gemeinde | Datum | Inhalt des Dokuments (Auszug) | Schlagworte | ||
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18680917_ltb0221868_Komiteeber … tung_Gesetzentwurf_Realschulen | Landtag | 2021-06-30 | 81 Bericht des Komites zur Berathung des Gesetzentwurfes betreffend die Realschulen. Hoher Landtag I Die NeRschulen haben, wie in §. 1 des vorliegenden Gesetzentwurfes erklärt ist, die Ausgabe, eine allgemeine Bildung mit besonderer B … n: „Der Hoche Landtag wolle die vorliegende Gesetzesvorlage mit Berücksichtigung der t, beantragten Abänderungen zum Beschlusse erheben." Bregenz, den 17. September 1868. Dr. Martignoni. Obmann. A. Fetz, Berichterstatter. | |||
18680917_ltb0201868_Komiteeber … _Beratung_Schulaufsichtsgesetz | Landtag | 2021-06-30 | 73 e r i ch t des Komites über Berathung des Hoher Gesetzes betreffend die Schulaufsicht. Landtag! Wenn auch der Ausschuß, der von dem h. Landtage zur Berathung des Gesetzes über die Schul aufsicht gewählt wurde, mit freudi … Anträge verpflichtet. Der bohe Landtag wolle dem vorliegenden Gesetzentwürfe unter Berücksichtigung der oben angesührten Abänderungen seine Zustimmung ertheilen. Bregenz den 17. September 1868. -Dr. Martignoni. A. Fetz, Berichterstatter. | |||
18680912_ltb0191868_Komiteeber … reieVerfügbarkeit_Grundbesitz | Landtag | 2021-06-30 | 71 D er ich i des in Folge Beschlusses vom 10. d. Mts. verstärkten Konntet über freie Verfügbarkeit hinsichtlich des die Regierungsvorlage wegen Zerstücklung und Grundbesitzes. Hoher I. Landtag! Auch das verstärkte Konnte erkl … ertheilen und sie den angeführten Beschlüssen als weiter gesetzliche Bestimmungen anreihen, somit für die Aufschrift §. 4 resp. 5 und 6 beschließen' Bregenz, den 12. September 1868. Alois Peter, Obmann. vr. Bickl, Berichterstatter. | |||
18680911_ltb0181868_Landesausc … ermögenssteuergesetz_18370410 | Landtag | 2021-06-30 | 69 — Hoher Landtag! Der Landesausschuß ist anläßlich seiner Amtsführung zur Ueberzeugung gekommen, daß die Um« arbeitung des Vermögenssteuergesetzes vom 16. April 1867 nothwendig werden dürfte, daß vorerst der Abschluß der im Zuge befindlich … ge- Vermögen ganz verschwiegen worden ist, hat aus dem Vermögen des Fatenten eine Nachzahlung im zwanzigfachen Betrage der Steuerquote, welche auf das verschwiegene Vermögen gemacht zu werden. entfällt, an die Gemeindekasie | |||
18680905_ltb0171868_Komiteeber … rschkonkurrenzgelder_1866_1867 | Landtag | 2021-06-30 | Lomile-Rerichk itvcr die Rechnungen der Lermooser Marschkonkurrenz-Gelder für die Jahre 1866 und 1867. Hoher Landtag! Ueber den ältern Marschkonkurrenzfond (sogenannte Lermooser Gelder) liegen die Rechnungen pro 1866 und 1867 sowohl … estens nachtrage; 3) beiden Rechnungslegern auftragen, Kaflabestände über 100 fl. bei der Sparkasse in Feldkirch sogleich fruchtbringend anzulegen. Bregenz, den 5. September 1868. G. Sch wärzler, Obmann. Dr. St (fl, Berichterstatter. | |||
18680904_ltb0161868_Komiteeber … uss_Landesfondvoranschlag_1869 | Landtag | 2021-06-30 | 63 GsMvLe -VerrchL über den vom Landes-Ausschusse verfaßten Voranschlag für den Landcsfond pro 1869. Hoher Landtag! Der Voranschlag für den Landesfond umfaßte als Erforderniß und zwar in 1. Abtheilung 1. für Verwaltungsauslagen z. B. fü … des Erfordernisses einstimmig, bezüglich der Bedeckung mit Stim menmehrheit, den Antrag: »der hohe Landtag wolle diesen Voranschlag annehmen." Bregenz, den 4. September 1868. Gebh. Schwärzler, Obmann. Dr. Bickl, Berichterstatter. | |||
18680904_ltb0141868_Komiteeber … sausschussrechenschaftsbericht | Landtag | 2021-06-30 | GsWvLe-WeeLHLs über die Rechenschaft des Landes-Ausschusses bezüglich seiner Geschäftsgebahrung seit dem Schlüsse der I. Landtagsperiode. Hoher Landtag! Um das Geschäft dieser vielverzweigten Berichterstattung möglichst zu vereinfachen, werden al … 3% ft tt ff tt tf tf Egg . Hohenems (Israeliten Lingenau . 448% 754% . seine Zustimmung ertheilen. Bregenz, den 4. September 1868. Gebh. Schwärzler, Obmann. Dr. Bickl, Berichterstatter. <5>?w*****3^ | |||
18680904_ltb0111868_Komiteeber … Landesirrenanstaltsbau_Valduna | Landtag | 2021-06-30 | betreffend die Verwendung der sogenannten Lermvoser Marschkonkurrenzgelder zum Baue der Landes-Irrenanstalt in Valdmi«. Hoher Landtüg! Die Lermooser Marschkonkurrenzgelder aus der Epoche 1808—1824 haben schon wiederbolt einen Gegenstand de … gleich mit dem Nachweise der wirklichen Verwendung des gedachten Fondes zur Errichtung der Landesirrenanstalt in Valduna vorzulegen. Bregenz, den 4. September 1868. Karl Ganahl, Obmann. A. Fetz, Berichterstatter ___________ | |||
18680903_ltb0131868_Antragsber … _öffentlichenKrankenanstalten | Landtag | 2021-06-30 | 53 e r i ch t über den Antrag des hohen Landesausschusses in Betreff der Uebernahme der Kosten für die in öffentlichen Krankenanstalten aufgenommenen zahlungsunfähigen Kranken seitens der Heimaths-Gemeinden. Der Ausschuß oder daS unterfertig … t werden " Bregenz, am 3. September 1868. Martin Schneider, Obmann. Alois Peter, Berichterstatter. ------------- ----------------------------------- - Berichtigung: Sm Komite-Bmchte Seite 60 — zu lesen: 3630/q anstatt: 373%. | |||
18680902_ltb0151868_Komiteeber … ckvergütung_Schüblingskosten | Landtag | 2021-06-30 | 61 in Betreff der Rückvergütung der vom Landesfonde bezahlten Schubkosten zahlungs unfähiger Schüblinge des Landes Vorarlberg. Hoher Landtag! Bezüglich der Vergütung der Schubkosten zahlungsunfähiger Schüblinge, welche im Lande Vorarlberg s … gemeinde des Schüblings demselben die Hälfte zu ersetzen. Dieses Gesetz hat mit 1. Jänner 1869 in Wirksamkeit zu treten." Wien, den . . . Bregenz, den 2. September 1868. Jos. Ant. Gsteu, Obmann. Dr. Bickl, Berichterstatter, | |||
18680901_ltb0121868_Komiteeber … chbach_und_Frutzbachverwuhrung | Landtag | 2021-06-30 | (£ o m LI e - ZZ e r ichs über die Bitte der Geineiiidrparzelle Muntlix um Ordnung der Konkurrenz zur Verwuhrinuz des Frvdisch- und Frutzbaches. Höher Landtag! Die Lage zwischen den zwei Wildbächen Frödisch und Frntz ertheilte der Gemeinde Zw … Feldkirch mit Erkenntniß vom 4. August 1865 bezüglich der Wasserschutzbauten am Frutz« und Frödischbache ausgesprochene Konkurrenzpflicht anzuordnen.' Bregenz, den 1. September 1868. I. G. LinS, Obmann. Dr. Bickl. Berichterstatter. | |||
18680829_ltb0091868_Ausschussb … hrer_Lehrerwitwen_Lehrerwaisen | Landtag | 2021-06-30 | über die Statthalterei Mittheilung in Betreff der Gründung eines Pensions Institutes sür Lehrer deren Witwen und Waisen. Hoher Landtag! Auf die Note der h. Statthaltern v. 15. Feb. 1868 Zahl Schule — an den Landesaus schuß in Vora … ter Einflußnahme dieses Fondes vom zu des Landesausschußes bildenden Landesschul- und der Bezirke nach Maßgabe der Statuten gepflogen werde. Bregenz, den 29. August 1868. Hirschbühl, Obmann. Dr. Martignoni, Berichterstatter. | |||
18680828_ltb0071868_Landesauss … Kranke_seitens_Heimatgemeinden | Landtag | 2021-06-30 | 85-i Bericht des Landesausschusses betreffend die Uebernahme eines Theiles der in öffentlichen Krankenanstalten für zahlungsunfähige Kranke erlaufenden Kosten von Seite der betreffenden Heimaths-Gemeinden. Hoher Landtag! Die in … ie Heimathsgemeinden den dritten Theil zurück zu ersetzen. 8- 2. Dieses Gesetz hat mit dem Tage der Kundmachung in Wirksamkeit zu treten. 8- 3. Mein Minister des Innern ist mit dem Vollzüge dieses Gesetzes beauftragt. zahlungsunfähige | |||
18680827_ltb0081868_Komiteeber … und_Verfügbarkeit_Grundbesitz | Landtag | 2021-06-30 | — 37 — Comite-Bericht über die Regierungsvorlage wegen Zerstückelung und Verfügbarkeit hinsichtlich des Grundbesitzes. Hoher Landtag! I. Gemäß Gub. 6irf. vom 10. April 1835 Nr. 6705 wurden mit a. h. Genehmigung die da mals in Tirol scho … Das Konnte stellt deßhalb den Antrag: der hohe Landtag wolle den §§. 2, 3, 4 der Regierungs-Vo rlage die Zustimmung er theilen. Bregenz, den 27. August 1868. Alois Peter m. p. Obmann. Dr, Bickl. m. p. Berichterstatter. L | |||
18680821_ltb0061868_Landesauss … tiftung_seitens_TirolerLandtag | Landtag | 2021-06-30 | -es Landesausschutzes betreffend die Ablehnung der Mitberathung und Mitgenehmiguiig der Carl von Kofer'schen Stiftung seitens des Tiroler Landes - Ausschutzes Hoher Landtag! Der Tiroler Landesausschuß eröffnete hieher, daß Herr Karl Edl … mt abgelekmt wird, die Entscheidung hierüber des Reichsgerichtes anzurusen. Bregenz am 21. August 1868. Der ImttleMUfisäuch. . . /> • £. ■ ■ rr.- . 1<. '., r ■ • ■ • ■ > ■ — ___________ | |||
18680821_ltb0051868_Landesauss … Landesirrenanstaltsbau_Valduna | Landtag | 2021-06-30 | - 31 — Bericht des Landesausschußes betreffend die Verwendung der sogenannten Lermooser Marsch- concurrenzgelder zum Baue einer Landes-Irrenanstalt in Valduna. Jil Ausführung des Beschlusses der 14. Landtagssitzung vom 29. Dezember 1868 hat … das Liquidationsergebniß zur genauen Evidenzhaltung zugleich mit dem Nachweise der wirklichen Verwendung des gedachten Fondes zur Errichtung der Landcsirrenanstalt in Valduna vorzulegen. Bregenz, den 21. August 1868. Der LandesattSschnß. | |||
18680821_ltb0041868_Landesauss … r_zahlungsunfähigeSchüblinge | Landtag | 2021-06-30 | — 29 — Bericht des Landesausschusses betreffend die Feststellung des Beitrages von Seite der Gemein den an den Landesfond für von demselben für zahlungsunfähige Schüblinge gehabten Auslagen. Ooher Landtag! Kraft des Reichsgesetzes … r Schüblinge zahlenden Landesfond seitens der betreffenden Heimathsgemeinden stattgegeben. 2) Diesen Rückersatz haben die betreffenden Heimathsgemeinden durch die Zahlungsnberiahme der Hälfte der erwachsenen Schubkosten zu leisten. Wien, den | |||
18680821_ltb0021868_Landesauss … Wirkungskreis_Landesvertretung | Landtag | 2021-06-30 | des 'Sani)esaus[dju|jc8 bcfrelTenh Öen Kraft öes Grundgesetzes oom 21. Dezember n. 3. über öte 3teicgs- oertrefung erweiterten Wirkungskreis der Lanöesvertretnng. Hoher Landtag! Das Grundgesetz über die Reichsvertretung vom 26. Februar 1861 en … e Bestimmungen über den erweiterten Wirkungskreis der Landesvertretuug Kraft der Anordnungen des Staatsgrundgesetzevom 21. Dezember 1 867 entgegen und mache sie zu den ©einigen. Bregenz am 21. August 1868. Der Lantzesausschntz. ______ | |||
18680821_ltb0011868_Landesausschussrechenschaftsbericht_1868 … | Landtag | 2021-06-30 | 2/3 Nornrlberger Inndes-AuNMnffes fq den Meilen ordcntlidien Fnndtng der zweiten Landtags-Periode. ....... —Cfo--------Hoher Landtag! Der Rechenschaftsbericht, der hiemit vom gefertigten Landes-Ausschuß unterbreitet wird, umfaßt die … 95 77 90 89-A 96 80 20 80 88 40 40'/, 40 20 13 36 13 8 10 2 5 3 5 10 685 J 5 58 3 36 66 54 90 62 99'/, 5 11 8 6 12 16 36 17 15 4 1 5 42 25 22 4 Druck mib Verlag von A Flas in Biegen;. | |||
18680000_ltb0211868_Resolution … igenerLandesschulratVorarlberg | Landtag | 2021-06-30 | - 79 - ll e s o I u t i o II e u. [. Sn föroägung, bau bie @emeinben ba/3 {lauptfädjlidjfte Sntmffe an einer 3toetfmäui9en unb er• �prief3(idjen &usoilbung ber bie molf�fdjufen oefudjenben 6d)uliugenb {lauen, in @rroägung, bau eine fold}e fi … wenn , jenen !Bebürfniffen unb m1ünf djen bes ßanbes �edjnung getragen loirb, fpricl)t ber ßanbtag ben �unfcg unb bie @rlDartung aus: „bafi für baG ilanl> moradberg ein beionberer Banl>eßfcl)ulrat(j mit bem 6ite in '8regen3 gefdjaffen werbe." |
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