18680821_ltb0011868_Landesausschussrechenschaftsbericht_1868

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Letzte Änderung 03.07.2021, 07:05
Gemeinde Landtag
Bereich oeffentlich
Schlagworte: ltp02,ltb0,ltb1868,lt1868,ltm_
Dokumentdatum 2021-06-30
Erscheinungsdatum 2021-06-30
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2/3 Nornrlberger Inndes-AuNMnffes fq den Meilen ordcntlidien Fnndtng der zweiten Landtags-Periode. ....... —Cfo--------Hoher Landtag! Der Rechenschaftsbericht, der hiemit vom gefertigten Landes-Ausschuß unterbreitet wird, umfaßt die Darstellung der GeschäftSgebahrung seit dem am 29. Dezember 1866 erfolgten Schluß der ersten Landtagsperiode, auf welche nothwendig zurückgegriffen werden mußte, da bei der schnellstens hierauf beschlossenen Einberufung des 1. Landtags wegen desielben nächsten Zweckes der 2. Periode und bei seiner kurzen umständlichere eine Berichts-Vorlage fast Dauer, wohl von selbst auch ausge­ schlossen war. Der Landes-Ausschuh beehrt sich sohin vorzuführen: I. Ausführung und Erfolg der seit dem Schlüße der 1. Landtags-Periode gefaßte» Beschlüsse und zwar: Jener, welche der kaiserlichenSanktion zu unterziehen waren. Diese wurde ertheilt: 1. dem Voranschläge der israeliten Gemeinde Hohenems pro 1866, 2. dem Landes- und Grundentlastungs-Voranschlage pro 1867, 3. der beantragten Vertheilung von Gemeindegründen in Mäder, 4. dem Gesetzentwürfe, betreffend die theilweise Rückvergütung vom Landesfonds der für in öffentlichen Anstalten verpflegten zahlungsunfähigen Irren, 5. dem Gesetzentwürfe, betreffend die Abänderung der §§. 6. und 8. der L. SB. O. 6. dem Anträge auf Erhöhung Altenstadt, 7. dem Anträge auf Erhöhung der Bürgereinkaustaxe für Frauen in der der Hundesteuer in der Stadtgemeinde Bregenz Gemeinde und in der Cumulativ-Gemeinde Hohenems, 8. dem Gesetzentwürfe auf Abänderung des §. 43. der L- SB. O. 9. dem Gesetzentwürfe auf Abänderung der §§. 23. 24. 26. und 30- der G. SB. O. 10. dem Entwürfe der Statuten der Vorarlberger Brandversicherung, — 2 — d i e allerhöchste Genehmigung wurde vorenthalten: 11. dem Gesetzentwürfe auf Abänderung des §. 11. der L. W. O. 12. dem Gesetzentwürfe auf Abänderung der §§. 21. 31. der L. W. O. einer allerhöchsten Schlußfasfung sieht noch entgegen: 13. der Gesetzentwurf zur Ergänzung der L. V. O. V. Jener Beschlüsse und Vorstellungen, welche auf Grund der §§. 18. und 19. der L- O. ein gebracht wurden. In dieser Beziehung erhielten die 1. der Antrag der Verabfolgung flissene der Thierarzneikunde, 2. die Vorstellung Musiker, um strenge zustimniende eines Stipendiums Handhabung der Erwiederung: für Be­ aits dem Landesculturfonde betreffend Anordnungen herumziehender 3. die Vorstellung um beschleunigte Abwicklung der den Commissionen überwiesenen Ge­ schäfte in Grvndlasten Ablöiungs- und Servituten Negulirungs-Angelegenheiteii, 4. den zur Minderung des Vettel und Vagabundenwesens gestellten Anträgen, insbesondere der Ausdehnung der Statth.-Anordnung vom 28. Nov. 1865 auf Vorarlberg, 5. die Vorstellung um Regulirung der linkseitigen Bregenzerachwuhr-Verhaliniffe, 6. die Anregung zur Jllregulirung von der Tschallengerbrücke bis zur Feldkircherbrücke, 7. der Vorstellung um Entlassung der gestellten Nachmänner beim Eintritte der gesetzlichen Bestimmungen, abgelehnt wurden: 8. die Einbringung einer Regierungs-Vorlage in Betreff der sogenannten politischen Ehe­ consense 9. die Vorstellung um Erleichterung der Einquartiruugslast der Gemeinde Hohenems. 10. die Vorstellung um Herabsetzung Eingangszolles des der in Frankreich eiuzuführen- den Käse, keine Ertviederung erfolgte: 11. in Betreff neuen des Ansuchens die Prinzipien Heeresergänzungsgesetzes theilen, 12. in Betreff der Vorstellung über den eines Landtagen allenfalls zur in Vorbereitung gutächtlichen die Rückwirkungen der stehenden Aeußerung mitzu- in Heeresergänzungssachen er» stoffenen kaiserlichen Verordnung vom 28. Dezember 1866, 13. die Vorstellung um Regulirung der Schutzbauten gegen den Schesawildbach in Bürs. 6. Jener Beschlüsse, deren Ausführung ausschließlich im Wir­ kungskreise des Landes-Auschußes liegt: Der Kürze halber erlaubt sich der gefertigte Landesausschuß von der Aufzählung der einzelnen Ausführungen Umgang zu nehmen und dagegen das hierüber angefertigte Verzeichniß nebst den treffenden Verhandlungsstücken mit der Bemerkung, daß alle vollzogen wurden dem be­ hohen Landtage zur Einsicht und Prüfung bereit zu halten; von den wichtigern Beschlüßen wird sich überdies noch in den folgenden Abschnitten Gelegenheit bieten, hievon Erwähnung zu thun. II. Landesfond. s. Tirolisch-Vorarlberg's che Landesfonds.Masse aus der Zeit vor dem 1. No vember 1861. Laut Beschluß des hohen Landtages in der 6. Sitzung am 20. Dezember 1866 wurde die rest­ liche Schuld an Tirol aus diesem Titel im Betrage von 3727 st. 61 fr. richtig erkannt, zu welchem in der Zwischenzeit sich ein Zuwachs von 33 st. 91 kr. ergab. An dieser buchhalterisch auf 3761 st. — 3 52 kr. bezifferten Schuld wurden 761 1867 fl. 3000. und am 27 April deffelben Jahres am 31. März fl. 52 kr. abgeführl, womit die Schnld an Tirol gänzlich beglichen erscheint. Sohin erhebt der gefertigte Landes-Ausschuß den Antrag: „ein hoher Landtag wolle dieser schließlichen Abrechnung und der auf Grund derselben in Aus­ gabe gebrachten Beträge die Genehmigung ertheilen". b. Vorarlberger LaudeSfond. 1. Voranschlag pro 1868. Wegen der Unthunlichkeit dem Landtage noch im Laufe des v. I. den Landesvoranschlag zur verfassungsmäßigen Behandlung zu unterlegen, erschien es zur Vermeidung von Störungen im Haus­ halte dringlich nöthig eine einstweilige Vorkehrung dahin zu treffen, daß der Landesvoranschlag pro 1868 in den Ansätzen des Erforderniffes und der Bedeckung jenem für das nächftvorhergegangene Jahr 1867 gleich gehalten und zur Ausführung gebracht werde. Mit allerhöchster Entschließung wurde diesem Auswegs unter dem Vorbehalte der seinerzeitigen versassungsmäßigen Behandlung des gedachten Voranschlags die Zustimmung ertheilt. gefertigte Der pro 1867 Landesausschuß hat festgestellte Ausmaß gehalten sich sohin in und erachtet mit seiner Gebahrung an das von 17, 460 fl. und genauestens einem Erforderniffe dem Steuerzuschlage von 13 7, kr. per Steuergulden, der die gleiche Summe ergiebt, die Bedürfnisse des I. I. ohne Nachtragsforderung bestreiten zu können. Unter Vorlage dieses Voranschlags wird der Antrag gestellt: „es wolle der hohe Landtag der einstweilig getroffenen Vorkehrung und dem pro 1868 in An­ wendung gebrachten Voranschlag die vorbehaltene Genehmigung ertheilen. 2. Zur Nachweisung der Gebahrung des Landesfoudes für die Jahre 1866 1867 werden die für beide Jahre buchhalterisch zusammengestellten Rechnungsergebnisse, Beilagen 1. 2., zur Ein­ sicht und Prüfung mit dem Anträge vorgelegt: „ein hoher Landtag wolle die Vermögensgebahrung des Vorarlberger Landesfondes Jahre 1866 1867 nach dem Ergebnisse der beiden Nechnungsabschlüffe genehmigen". 11'. für die Grundentlastungsfond für Vorarlberg. Die Verwaltung des Tiroler-Vorarlberger Grundentlastungsfondes wird vom tirolischen Landes­ Ausschuß besorgt, und eben dortselbst werden die nach einem besondern Voranschläge zur Tilgung der besonders auf Vorarlberg überwiesenen Schuld bestimmten Beträge abgeführt und verrechnet. Der gefertigte Landes-Ausschuß bringt nun in Vorlage »den Rechnungsabschluß für das Jahr 1866 und zwar: 1. den auf die allgemeine Verwaltung sich beziehenden. Dem Landes-Ausschuß erhellten gegen diesen Rechnungsabschluß keine Bemerkungen und Einwendungen, sohin nahm er keinen An­ stand denselben vorbehältlich der Befchlußfaffung des hohen Landtages für richtig anznerkennen und findet sich darum auch bestimmt zu beantragen: „ein hoher Landtag wolle dem Rechnungsabschlüsse des Tirol-Vorarlberger Grundentlastungs- Fondes für 1866 die nachträgliche Genehmigung seinerseits ertheilen". 2. den auf In dieser an die besondere Schuld Vorarlbergs bezüglichen Rechnungsabschluß Hinsicht ergiebt sich ein mitSchluß 1865 restliches Kapital mit Schluß 1865 restlichenRegiekosten.................................................... an im Jahre 1866 zu entrichtenden Zinse an laufenden Regiekosten.......................................................................................... 3801 Fürtrag für 1866. 76, 036 fl. 637, 1425 fl. 6 890 kr. kr. fl. 837, kr. fl. 77 kr. 82, 154 fl. 30 kr. — 4 — Uebertrag 82, 154 fl. 30 mit dem bewilligten Steuerzuschlag von3'/2 wurden behoben 4341 ff. 68 fr. 8801 fl. 33-/2 kr. und verwendet auf Zinsenabfuhr .... zur theilweisen Deckung der Regiefosten die an Kapital fr. 539 fl. 84t/2 kr. 4341 fl. 68 fr. 77, 812 fl. 62 fr. 76, 036 fl. 63-/2 fr. an Regieauslagen 1775 fl. 98-/2 kr. Rechnungs­ Der Landes-Ausschuß hat mit Vorbehalt der Zustimmung des hohen Landtags dieses Ergebniß bereits anerkannt und beantragt nun: vom hohen Landtage „es wolle das vorgesührte Rechnungsergebniß pro 1866 definitiv gehalten werden". genehm Hier wird die Bemerkung eingeschaltet, daß der Landes-Ausschuß schon für das Jahr 1867 nach­ dem Landtagsbeschluß vom 20. Dezember 1866 die Bestreitung der Kosten der Commissionen bei Austragung der Grundlasten-Ablösung und Servituten-Regulirungsgeschäfte aus den eigenen Landeszu decken in Anwendung sondsmitteln gebracht hat, und daß daher in den künftigen Jahren die Abstattung der restlichen Regiekosten eine beschleunigtere sein werde. b. Belangend den Grundentlastungs-Voranschlag pro 1868 mußte vorbehaltlich der Genehmigung eines hohen Landtags aus dem gleichen Grunde, wie eigenen Landesfande eine einstweilige Vorkehrung getroffen bei dem darin bestand auch werden, welche für 1868 die gleichen Ansätze pro 1867 beizubehalten. Indem nun dieser Voranschlag zur Prüfung vorgelegt wird, erlaubt sich der gefertigte Landes­ Ausschuß in Beziehung der besonderen Schuld deS Landes Vorarlberg an den gemeinsamen Grund­ entlastungsfond darzustellen: daß für 1868 angenommen wurden: ein restliches 76, 037 fl. Kapital an laufenden Zinsen an rückständigen Regiekosten 1345 fl. 3802 fl. 1645 fl. 300 fl. an laufenden und zur Bedeckung ein Steuerzuschlag von 3*/2 fr. gebnisse von gehofften Er­ per Steuergulden, mit einem 4612 fl., welches eine Abschlagszahlung von 810 fl. an den restlichen Regiekosten ge­ statten würde. Rach dieser Darstellung wird der Antrag erhoben: „der hohe Landtag wolle diesem Grundeatlastungs-Voranschlag und dem Steuerzuschlage von 3-/, kr. pro 1868 die Genehmigung nachträglich ertheilen. IV. Landesvcrtheidigungswcscn. Es hat zwar, wie bereits bemerkt, der in der 13. Sitzung mene Gesetzesentwurf betreffend die Organisirung am 28. Dezember der Schützenbataillone noch 1866 nicht die angenom­ verfassungs­ mäßige Sanktion erhalten, doch aber zum Theile in der Wirklichkeit Anwendung gefunden. Die mit Landtagsbeschluß in der 4. Sitzung am 23. Februar gegen die kaiserliche Verordnung vom 28. Dezember 1866, verfassungsmäßige Abänderungen 1867 in welcher des Heeresergänzungs-Gesetzes mit unterbreitete Vorstellung die Landes-Vertretung nicht Nichtbeachtung des Landesge­ setzes der Landesvertheivigungs-Ordnung erblicken zu können erachtete, dürfte größtentheils die Wür­ digung in den Anordnungen des Reichsgesetzes vom 10. November 1867 gefunden haben. 5 V. Gemeinden bei Forderung a n Vorarlbergs das k. k. A e r a r per 73884 fl. 40 fr. C.-M. Aus denselben Gründen, welche nach Inhalt des Rechenschaftsberichtes für Jahre 1866 es nicht angezeigt eischeinen ließen, und welche ebenfalls als Ueberprüsungskomite gerechtfertiget getheilt wurde», von 5. Landtag den auch in der Landesausschnß glaubte im eingesetzten damals dem der Zwischenzeit mit der Geltendmachung dieses Anspruches noch innehallen zu sollen. Die Einsetzung Reichsgerichtes (Staatsgrundgesetz eines vom 21. Dezember erleichtert 1867) nun jedenfalls die Erhebung und Durchführung dieses Anspruches und solle sogleich ins Werk gesetzt werden, sobald der bereits vorbereitete Entwurf über die Organisiruug des Reichsgerichtes und über das Verfahren bei demselben Gesetzeskraft erlangt haben wird. Der Landesausschuß beantragt: „bis dahin ein weiteres Vorgehen auszuschieben." VI. Eisenbahn-Angelegenheit. Durch die Vorkehrungen des vateiländischen Comites wurde die technische Ausarbeitung Erstellung Schienenweges Jniisbruck-Landeck-Feldkirch, dem eines mit Abzweigungen hätte bis auf Rüihi, St. Margarethen einige Detailnachweisungen — bairische Gränze vollendet und sich die Fortsetzung nach bei der Laiblach — mit einem in Verbindung für die Bregenz auznschiießen Konsortium hat das Komite bereits das Gesuch um Konzessionirung dieser Bahnstrecke überreicht, dem hoffentlich eine günstige Beurtheilung zugewendet werden dürste. Die Wichtigkeit einer schnelleren Berbindung des Südens und der südlichen Hafenplätze mit dem Westen und Norden von Europa erkennend und wohl auch die Befürchtung, daß mit der Eröffnung der Arlbergbahn auswärtigen Bahnen eine ernstliche Konkurrenz drohe, mag den Gedanken der einer Eröffnung Bahn den über Fern Vorschub zur Ausführung drängen, nach Innsbruck wachgeruseu wie dieses auch wirklich mittelst haben und ihn reichten Konzefsionsgesuches zu bewirken versucht wird. Die k k. Regierung hat dieses vom Fernbahnkomite eingelegte Gesuch, worin beabsichtigte Bahn dem Arlberger Zuge gegenüber die vorwiegenden dem gefertigten Landesausschuß zur Aeußerung mitgelheilt. Der Landesausschnß konnte diesem Gesuche nicht beipflichten; direkten Verbindung österreichisch östlichen der nördlichen Auslande, mit allem eines der k. k. Regierung über­ die dasselbe für die Vortheile daizuthun vermeint, überwiegenden Vorzüge und südlichen Hinterländer mit dem einer westlichen und deS stets auf österreichischem Gebiete sich bewegenden Güter- und Personenver­ kehrs, endlich der hohen Bedeutung dieses Zuges für militärische Zwecke veranlaßten Pflichtgefühl gegen das weitere und engere Vaterland diese Darstellung mit der Kraft sprechende» Gründe z» beurtheilen und seine entgegengesetzte Ansicht in der zusprechen. Der Landesansschuß unterlegt nun die ihn im tiefsten aller dagegen Erwiederung offen aus­ , diesbezugs abgegebene Erklärung der hohen Versamm­ lung zur Einsicht und im Bewußtsein nur nach bestem Wissen und Gewissen sich ausgesprochen und ganz nach Maßgabe des Beschlusses vom 20. Dezember 1866 sich benommen zu haben, verbindet er damit den Antrag: „ein hoher Landtag wolle dieser Erklärung beitreten und an die hohe k. k. Regierung das Ansuchen richten, im Sinne des Gutachtens des Landesausschusses baldmöglichst vorzugehen." Ueber die in der IO. Vll. Nheinkorrektion. Sitzung am 22. Dezember 1866 gefaßten Beschlüsse . betreffend , die Regierungsvorlage in Sachen der Nheinkorreklion ist noch keine Entgegnung erfolgt. Die verzeichnet. Auslagen hiefür Vlll. Krankenverpflegskosten. . werden im Sinne früherer Landtagsbeschlüsse mit der NamenSangabe - 6 — Im Jahre 1866 (Beilage 3) betrugen selbe 1867 (Beilage 4.) Die Mehrausgabe des Jahrs 1867 wird 685 fl durch 99% fr. 1164 fl. und keine Unterschleise im Jahre 11 kr. herbeigeführt ist wohl und nur vorübergehenden Umständen beizumessen, da bei Ausstellung der Armuthszeugnisse von Seite der Gemeindeämter mit pflichtgemäßer Genauigkeit vorgegangen wird. Wenn hiebei erwogen wird, daß unter den im gedachten Jahre in Ausgabe gestellten Beträgen solche begriffen sind, die theils aus viel früherer Zeit herrühren, wie jene für Michael Gilberti per 147 fl. 54 fr., dann für Peter Carajola mit 24 fl. 5 fr., theils solche welche für die ärztliche Be­ handlung nicht assenlirler Rekruten mit 165 fl. 5-2 fr. bezahlt wurden, wofür jedoch auch Rückersätze eingebracht wurden und daß daher die eigentliche Jahresauslage auf 829 fl. herabgemindert wird, so ist die Steigerung gegen das Vorjahr nicht als eine bedeutende und besorgliche zu halten. IX. Jrrenversorgung. Den Verabredungen gemäß, welche mit der Wohlthätigfeitsanstalt Valduna unter Beipflichtung des hohen Landtags getroffen wurden, fanden im Jahre 1867 dortselbst 31 Irren Unterkunft und Verpflegung; für 8 aus diesen wurde der Landesbeitrag mit 561 fl. 96 kr. Jahrs geleistet, für weitere 6 wurde die Bezahlung in diesem Jahre erst der nächsten Laudesfondsrechnung in Ausgabe erscheinen. anstalt 139 fl. 62 fr. für Katharina Herburger im des Laufe vorigen wird in und uachgesucht Ueberdies wußten an die tirolische Irren­ entrichtet werden, in weil dieselbe dieser Anstalt noch nach Lösung der Gemeinschaft mit Vorarlberg verpflegt worden war. X.Bau eines öffentlichen Landes-Jrren-Versorgnngs-Hauses in Valduna. Ermächtiget mit Landtagsbeschluß vom 15. Dezember 1866 die Einleitungen zum Baue dieser Anstalt zu treffen, wendete sich der Landesausschuß vor allem an den rühmlichst bekannten Schweizer Architekten Herr Wolf in Zürich um Entwerfung eines Bauprojektes. Herrn Wolf enisprach diesem Ansinnen, allein seine besonders vorzügliche und ganz den zeitgemäßen Anforderungen an eine Irrenanstalt zusagende Ausarbeitung konnte leider wegen der beschränkten Landesmiitel nicht in ihrer ganzen Ausdehnung vom Landes-Ausschuffe dem Baue zum Grunde gelegt werden; es würde die Ausführung allein schon über 140, 000 fl. erfordert haben. Herr Wolf war so gefällig neue Projekte in beschränkterem Maß anzufertigen; die beiden abge­ änderten Projekte zeigen nach den, Kostenvoranschlage des Baumeisters Herder ein Vauerforderniß, das eine von 113, 000 fl. das andere von 103, 000 fl. Der Landes-Ausschuß hielt sich an das letztere, weil dabei in sehr kntsprechender Weise erreicht zufließen, leicht nachgetragen werden und nebst dem in der Folge, noch immer der beabsichtigte Zweck sollten die Geldmittel reichlicher kann was im Augenblick auszuführen unterlassen wurde; dem gefertigten Landes-Ausschuffe hätte es nicht gerechtfertiget erschienen, die schon an sich drückende Aus­ gabenlast des Landes ohne die dringendste Nothwendigkeit noch drückender ist für die Ausnahme von 80 Irren berechnet und wurde im Juli v. I zu machen. begonnen. der Baumaterialien und Beistellung der nöthigen Arbeitskräfte besorgt der Direktor Der Bau Die Beschaffung der Wohlthätig­ keitsanstalt Herr Pfarrer Jochum mit Zugrundelegung des Bauplans und Herders Kostenberechnung. Mit vollster Beruhigung konnte der Landes-Ausschuß der Direktion der Valduna unter Leitung des Baumeister Herder diese Regiebaute anvertraut wissen. In Vertretung des Landes Ausschußes wurde Herr F. M. Wohlwend zur Ueberwachung des Baues, Einhaltung des Bauplanes und zur Kontrole über sämmtliche Arbeiten und Ausgaben be­ stimmt, eine gewiß schwierige Aufgabe, der er sich jedoch bereitwilligst unterzog und so dem Landes­ Ausschuß, welcher keinen thätigern, eifrigern und dem Landesinteresse mehr zugeneigten Mann hätte berufen können, einer schweren Sorge überhob. Der Flügel zum Anschluffe an die jetzt bestehende Privatanstalt wurde nebst der Kirche noch im vorigen Jahre unter Dach gebracht, Heuer wird mit dem Ausbaue deffelben fortgefahren, unter Einem — 7 aber auch die Erstellung des Mitlellheils die wie zu er­ und Haupteingangs in Angriff genommen, warten steht, noch im Laute des Jahrs die Dachung erhalten werden. Für den Weiterbau sind alle Vorkehrungen mit bester Vorberechnung getroffen, so wie denn auch überhaupt die ganze Ballführung eine vollkommen entsprechende ist. Der Landes-Ausschuß findet sich verpflichtet, zu beantragen: „daß dem Herrn Wvhlwend für seine so ersprießliche Bemühung Dank der des hohen Landtags ausgesprochen werde". Die Beschaffung der Geldmittel war dem gefertigten Landes-Ausschuß überwiesen und ihm die Ermächtigung ertheilt worden, die in früheren Jahren für den gleichen Zweck gesammelten und in Innsbruck niedergelegten Beträge an sich zu ziehen. Demnach übernahm der Landes-Ausschuß diesen Fond nach bestehend den buchhalterischen Ausweisen a. in einer nach Abzug rückersetzlen 140 der wegen irriger Berechnung an Tirol fl. 71 ‘/8 fr., bestehenden Vaarschaft b. in Obligationen im Nennwerthe von . . . 4274 fl. 50 für letztere wurden börsenmäßig erlößt und an lausenden Zinsen .... aus mehreren 14, 944 fl 87 fr. 1394 fl. 2O7.fr. 16, 339 fl. c früherer Zeit bei Gemeinden 1715 fl. 82 außerordentliche in Fälle Vorbehalt nommen . ge­ 4196 fl. 82 Vz kr. . und so ergab sich für 1867 ein baarer Baufond von Die Bauauslagen beliefen sich im ersten Jahre fr. 22, 329 fl. 391/2 fr. im Ganzen Von diesen Beträgen wurden zur Verwendung für allenfalls ergebende 77- fr. aushastenden Sammelbeträgen sich fr. 24, 280 ft. 18, 132 fl. 57 nach fr. der bereits liquidirten Beurechnung für Anfaus des Baugrundes 5184 fl. 71</- kr. für Materialien und Arbeit auf 26, 180 fl. 49 fr. 31, 365 fl. 201/2 kr. 18, 132 fl. 57 über Abzug des baaren Bausandes zeigt sich eine Mehrausgabe von ......................................... zu dessen Deckung von der Sparfasse in Feldfirch 13, 240 fl. 20 fr. gegen 5°/„ wurden, gewiß die am wenigsten empfindliche Deckungsweise. Schließlich schuß, daß für gegenwärtig der Baubedarf nur mittels Kreditsoperationen er auf die billigste Art zu erhallen streben wird, des Landes mit dem Erträgniffe 13, 23? fl. 63‘/2 fr. Verzinsung entlehnt bemerft der Landes-Aus­ gedeckt werden und daß er sich schmeicheln dürfe, durch den Landeshauptmann Seiner f. k. apost. Majestät Betheilung einer überreichtes füufligen fr. sann, die es werde sein unterthänigstes Bittgesuch um Wohlthätigfeit Staatslotterie, eine gnädige Gewährung finden. XI. Landes-Cultursond. In Folge Allerhöchster Entschließung vom 3. März d. I. wird der Uebergabe in die Verwaltung der Landes-Vertretung in Bälde entgegen gesehen, worauf schuß in die Lage fommen wird, die weiteren diesbezüglichen Vorlagen an den dieses Fondes erst der Landes-Aus­ hohen Landtag vor­ zubereiten; für jetzt soll nur bemerft werden, daß nach einer von der t. f. Statthalterei gepflogenen und vom Landes-Ausschuß richtig erkannten Zusammenstellung dieser Fond 8791 fl. beträgt. — 8 — XU. Lermoosermarschkonkurrenzgelder Im Sinne des Landlagsbeschlußcs vom 29. Dezember 1866 hat der gefertigte Landes-Ausschuß von sämmtlichen Gemeinden des Landes die Erklärung in Betreff der Berwendung dieser Gelder zum Baue der öffentlichen Landesirrenanstalt eingeholt. Die hierauf bezugnehmende Verhandlung wird mit besonderem Berichte der Beschlußfassung dem hohen Landtage vorgelegt werden. Vorarlberger Brandschaden-Versicherung. XIII. Nach erlangter Genehmigung der Statuten wurden unter Anschluß eines Aufrufes an die Be­ wohner des Landes und einer hinreichenden Zahl der Statuten Abdrücke sämmtliche Gemeinden auf­ gefordert diesem Landes-Institute den möglichsten Vorschub zu geben und die Anmeldungen zum Bei­ tritte entgegen zu nehmen und innert 4 Monaten hieher nnzusendeu. Der Landes-Ausschuß hat serners dafür gesorgt, daß in den einzelnen Gemeinden eigene Per­ sonen aufgestellt werden, welche die Anmeldungen aufzunehmen Nun liegen die Anmeldungen aus den Hand zu gehen hätten. wald hat fick dabei nicht betheiligt und Montafon nur wenig, stehen jedenfalls die Bezirksversicherungeu und den Parteien aufklärend an einzelnen Bezirken der Ausbreitung vor: des Landesinstituls Walserthal Bregenzerwald, Lalerns, in Sulzberg, die Bregenzer­ und Montafon hinderlich im Wege. Znm Beitritte wur-den augemeldet mit einem zu versichernden Werthe: Bezirk Bregenz in der Stadtgemeinde und den Land­ gemeinden Buch. Schwarzach, Bildstein Bezirk Dornbirn in 1.270, 560 fl. den Gemeinden Lustenau und 944.730 fl. Hohenems Bezirk Feldkirch in der Stadtgemeinde und den Land­ gemeinden Mäder, Meiningen, Altenstadt, Sulz, Klaus, Tisis, Älttach und Götzis . . : Bezirk in der Stadtgemeinde Bludenz Landgemeinden Ludesch, Thüringen, und Nüziders, Bürs, in 3.438, 562 fl. den Dalaas 122, 660 fl 2500 fl' Jnnerbraz . . . ..................................................................................... im Bezirke Montafon 6 979, 012 fl. Summe des angemeldeten Werthbetrages Der Summe nach hat der Werth der zur Versicherung angemeldeten Gegenstände den Minimal­ betrag an welchem der Landes-Ausschuß nach §. 75 der Statuten festzuhalten hat, überschritten, allein unter den Anmeldungen ist eine sehr große Zahl solcher mitenthalten, welche nicht schon jetzt den bindenden Beitritt und welche, theils anssprechen, wegen der weil sie bereits Satzungen §. 36 P. 5. in der Zwischenzeit andern Velsicherungsanstallen nicht Mitglied einer einverleibt sind, theils wohl auch nach der bezüglichen Anstalten, andern Gesellschaft werden können, unserm ohne sich einer nachtheiligen Folge auszusetzen. Diese so gearteten Anmeldungen, eigentlich nur Bereitwilligkeitserklärungen zum Beitritte in einer erst zu kommenden Zeit erreichen bei weitem nicht den vorgezeichneten Minimalbetrag Millionen. Im Hinblicke auf den gedachten §. 75 der Statuten glaubte sohin der von fünf gefertigte Landes-Aus­ schuß von der ihm ertheilten Ermächtigung keinen Gebrauch machen zu dürfen, weil die nun zur Bezeigung ihrer Bereitwilligkeit von den Parteien gemachten Anmeldungen nicht als wirklicher, alle Ver­ bindlichkeiten nach sich hingegen den sich selbst einer ziehender Beitritt statutar Betrag nicht gehalten werden erreichen und weil großen Verantwortlichkeit, die wirklichen können, die verbleibenden Anmeldungen er dieserwegen bei einem anderen Vorgehen Theilnehmer aber auf mehrere Jahre hin bei eintretenden Feuerschäden einer allzuschweren Beitragsleistung ausgesetzt haben würde. — 9 — SPon diesem Sachverhalte wird nun einem hohen Landtage, dessen allfälliger Beschlußfassung der gefertigte Landesausschuß in keiner Weise vorgreifen wollte und will, Kenntnißname gleich aber auch die Bemerkung beigefügt, daß ohne Abänderung der Statuten oder zu­ gebothen, ohne Zugrund­ legung eines andern Prinzips als das des blos freiwilligen Beitritts die beabsichtigte Landesanstatt kaum je in wirkliche Ausführung kommen dürfte, es wäre denn, daß ein zu bestimmender Zeitpunkt angenommen würde, zu welchem die jetzt noch verbindlichen Versicherungen loschen oder dem Erlöschen nahe sein werden. bei andern Anstalten er­ Gemeindeangelegenheiten. XIV. nach Für die Jahre 1867 und 1868 wurden die Gemeindevoranschläge größtentheils rechtzeitig §. 65 G. O- überreicht und weit so Oer Bewilligung mit nöthig des Landesausfchusses zur Be­ treibung der erforderlichen Zuschläge versehen. Die Höhe der benölhigten Umlagen hätte nach §. 78 G- O. ein Gemeindegesetz erfordert: im Jahre 1867 für die Israeliten-Gemeinde Hohenems „ „ Gemeinde Schnepfau „ „ -dto. Neutte , im Jahre 1868 ' ‘ ”Au für die EGemeinde ff tt 41 tt ff *f Reutte dto. dio. tf 354% . . 342»/o .... . . . . Hohenems (Israeliten) dto. ff . 30 80/g SU»/» .... Unterlangenegg Egg . -toi 464%o/o . . . . 344.% . 363% . 448% ui/"o 754/0» Lingenau . . . . dt0. *, iuyniuw ff Um jede Störung im Haushalte dieser Gemeinden zu vermeiden, war der Landesausichuß geder nachträglichen Zustimmung der Landesvertretung hiefür die Allerhöchste nöthiget unter Anhoffung . . . . . Genehmigung anzurusen. welche dann auch ertheilt wurde. . Dieses berücksichtigend wolle ein hoher Landtag dem Vorgehen des Landesausschußes die Irägliche Genehmigung ertheilen. Die Höhe der Gemeindezuschläge ist auch in den nach- beiden gedachten Jahren eine bedeutende — im erstem Jahre hatten zu entrichten: tf ft ff tf ff tt ff ff kr. 40 716 fl. 90 Der Bezirk " ‘ “ Bregenz , Bezau . ff // Dornbirn 33, 305 43, 502 35, 113 16, 857 Feldkirch Bludenz Montafon I 6, 480 175, 977 /* ft ft 51 71% 56% 94 97 ff tt st. 60 ff tt kr. im zweiten Jahre 44, 672 fl. 52% kr Der Bezirk Bregenz „ „ „ , „ „ „ „ „ „ Vezau 39, 798 Dornbirn 48, 916 „ Bludenz Montafon „ 66% „ „ 83% „ 22, 824 „ 67 „ 6, 869 „ 47 „ 37, 152 Feldkirch 71 200, 234 fl. 87% kr. Die Rechnungen für das Jahr gestellt worden und für das Jahr 1866 sind von sämmtlichen Gemeindenordnungsmäßig richtig 1867 sind nur 16 Rechnungserledigungen tm Rückstände, zu deren Beendigung die betreffenden Rechnungsleger bereits betrieben wurden 10 Im Jahre 1867 erhielten: die israelitische Gemeinde Hohenems die Bewilligung zur Aufnahme eines Darlehens von 2800 fl. Oe.-W., die Gemeinde Lautrach die Zustimmung zur Verwendung eines Armensoudskapitals zum Ankäufe eines Armenhauses, und jenen von Bürs, Bregenz, Meinin­ gen, Lustenau, Lochau und Feldkirch wurde der Verkauf von Gemeindegrundeigenthum gestattet. XV Stipendien und Stiftplätze. Den zweiten den Vorarlbergern vorbehaltenen Staatsstiftplatz in einem Militär-Erziehungshause hat Jakob Bauhofer aus Bregenz mit wohlbesriedigendem Fortgänge inne. Die beiden Slaatsstipendien für Beflissene der Politechnik genießen Alois Hirn aus Bregenz und Jos. Bickl aus Bludenz mit entsprechendem Erfolge. , Das aus den Mitteln des Landeskulturfoudes geschaffene Stipendium für Hörer der Thierheil­ kunde wurde an Jos. Schlachter aus Hoheuweiler, der einen vorzüglichen Fortgang nachgewiesen hat, verliehen; das andere aus Landesmitteln zu bestreitende ist noch zu vergeben. Bregenz, den 2l. August 1868. Der LanstesMSschllsj. Beilage Nr. Schlüsslilber Activ-Riiastand Schuldigkeit. Abstattung Anfängliche Laufende Ge­ bühr Rückstände I, Reelle: Interessen von Activkapitalieu Steuer-Zuschläge . • Verschiedene Einnahmen fl- fr. __ — 5094 ■ — . 6 — fr; st- 157 .50 17689 39-/2 223 22 Vr Zusammen fl- fr. 157 50 22783 45'/223 22*/, fl. fr. Schließliche Genehmigter ans dem aus frühe­ Voranschlags Gegenstands re n Jahren Zavre fl. ! kr- — 157 50 18742 63 4040 «2«/, 223 22'/- — — fl- fr. — — — — — — Schuldigkeit. Zergliederung der Avsgab en. Abstattung Anfängliche Laufende GcRückstände I bübr I. Reelle: — 17794 — * st. Vcrwaltungs-AuSlaaen «kranfenverpflegnngskvsteii , . . . . . Impfung , . . . . Beiträge............................................................. Schubauslagen................................................. Gendarm ene-Bequartiaung . . . Vorspauns'Auslagen , . Prämien für Raublhiererlegung Landschaftlicher Haushalt . . . . . , . Verschiedene Auslagen .... Tilgung der Passiven .... 5094 Summa der reellen Einnahmen . .II Durchlaufende Credit-Operationen: Zurückerhaltene Activkapitalieu Summa der Einnahmen durch . • Credit-Opera 1 — 1 6 | 18070) — 3000 12 23164 18 19123 — 3000 — 3000 3000 — 3000 3oi/2|4040| o2*/2 — — — - — — 17794 3000/ tionen — — — Summa der reellen Ausgaben fr. 81 911/ xv 11/2 — — — 72 25 — — 131 14 151 66 — — 9334 65 9780 91 */j| fl. 164 685 690 530 792 1143 1444 fr. 79'/99-/.; 23'/82i/, __ 7 6737 85 v, 67 87-/., 392 96 Zusammen fl. fr. 164 79'/777 21 690 23'/530 865 1143 7 >/- 1575 21 6889 51 i/j 6/ 87'/97 27 61 12649 61 | 22430 3000 3000 52'/, fl. fl. — 'Angelegte Activ-Kapitalien . , Genehmigter AnS dem Aus frühe­ Gegenstands ren Jahren Jahre Voranschlag fl. fr. fl. fr- — —. — — — — — — — — _ — — — 250 34 92'/— — 1518 35i/, 56 81)119 15 75 — 6874 44 5 0 1 87'/6000 18590 7 y2 — — — __ — 392 96 3331 505iä6i/- 3334 31 IOC» 790 500 600 12 0 4000 50 8000 1400 65 65 | 17790 ", L_-_ 1 , Summa der Ausgaben durch Crcditopcrationen - Passiv Rückstände 164 79'/777 21 ’ 655 31 530 849 32'/, 1143 II. Durch Credit-Operationen: — 1 -1 __ I zum Rechenschaftsbericht.. -\ 3000 -1 ■ « 30001 - Z - 1 - — — 3000 . — — 339 — 339 — 339 . — -I 339 -1 339 - 1 339 9780 9 Hl 16088 - 3000 - 11. Dnrchlanseude: III. Durchlaufende Einnahmen: Zuiückerhaltene Vorschüsse Summa der durchlaufenden Einnahmen Summa aller Einnahmen Anfänglicher Cassarest Jesammt-Einnahme schliesslicher Laffarcst Vorschüsse gegen Ersass - 16 40 339 16 40 | 339 21409 5110 5070 46 83 — — — 355 40 339 — 355 40 | 339 12 26519 — — 40 16 40 — 16 40 — — — 22462 135'/-! 4040 .821/, 5070 |83 — 1 - — — — 27533 18</2| 4040 18 2 */2 |Ü 5603 IS?'/, i? 58 — — -1 16 . , Sumina der durchlaufenden Ausgaben Summa aller Ausgaben . . . Schliesslicher Caffarest .... Gesammt-Ausgabe .... — -I . — 61 — — 31 25769 52'/-! 21921 — 5603 i87i/2 __ 1'27533 18-/2 -j — — I - — — -1 - — 505 56'/- 3334 — — 3840 21'/- — 1 65 1 — — - — 1 Zusammengestellt vom k. k. Statthaltcret-Rechnungs-Departement Innsbruck am 30. September 1867. Druck und Verlag von A Kass in Bregen?. - Beilage Nr. 2 zuw Rechenschaftsbericht Auszug aus dem Schlüßlicber Activ-Rüerstand Schul Dißteit. aus dem Gegenstands Abstattung. t Anfängliche «Laufende ®e> 1 Rückstände I bi.hr | fl- I, Reelle: * fr. fr. 4035 . . „ , ^sammeu fl'- Voranschlag st- fr. fl. fr. fr-, st i 20 17775 1324 44-/2 59 17462 10752 1 9l/z 21810 64-/2 1324 der A v s g a Ke n. Abstattung Anfängliche «Laufende GeRnckständ | bübr 1. Reelle: ft. , . . . . . Zmpfnng ...... Beiträge............................................................Schnbauslagcn................................................. Gendarmerie-Bequartiaung . . . Borspauns Auslagen .... Prämien für Raublhicrerlegnng , . 59 ? Landschäftlicher Haushalt fr. fl. Verwaltungs-Auslagen Kranfenverpflcguugsfosten , Scklicßlichc Passiv Rückstände Schuldigfeit. Zergliederung Zavre 35 35 Interessen von Actiofapitalicu Steuer-Zuschläge . Verschiedene Einnahmen fl- Genehmigter ' • . — 92./.. 34 fr, fl. 75 1865 81 690 550 80! 75 81 1865 69 725 72-/2 550 — 738 16 15 75 06 8 51/2 1757 .— 3727 61 38401 14 1 fl- fr. fl- 722 1000 5 Verschiedene Anelagcn ... . , iilgnug der Passiven. .... Zusammen 69’ — 41 — 25>/2 8410 70 2196 31-/2 9i 33 fl- — 1814 11 fr- fl, — — 250 — — — 725 72-/2 — — 550 — — 31 jD 706 66 — 1000 — 221 46 1592 65 —• — — — — I8O0 800 — — 7657 28 — — 8415 70 2.'i 96 31-/2 3761 52 st- : fr. — 75 81 1865 69 1000 Genehmigter Aus dem Aus frühe­ Voranschlag Gegen tands ren Zabrcn Ja! re 2195 9ßi/2 376- 52 — — — 758 42 __ 3-i — — — — — — 1 100 700 1060 lOOO 50 1000 710 — — — — — — < Summa der reelle» Einnahmen 4035 20 . - - . • Credit-Opera­ • 5000 Angclegie Activ-Kapitalien 50001 5000 5000 tionen IJ 5OQo' — | • Gesammt-Einnahme Schließlicher Caffarcst. , 89 1 21143 3 — - - I- — 111. Durchlaufende: Zurückbezahlte Vorschüsse 16 4051 5603 12181 12181 36316 37 16 40 37 12197 1 77 12181 37 121971 121811 37 40 295 9'9! 41 40 4(f 403681 ■V3 . — 1 , Summa der durchlaufenden Ausgaben 30 >10! 1, 73 . .... __ -1 [0000 l4 27302 3840 — • -- — — — — — 1 10000 ' 10000 10000 . Summa aller Ausgaben . . . Schließlicher Cassarest .... Gesamml-Äusgabe 1 2OI3l| !-- 17460 - 1 , Summa der Ausgaben durch Crcditopcrationeu s- Summa der durchlaufenden Einnahmen Summa aller Eiunahmen Anfänglicher Caffarest . 173021 50001 III. Durchlaufende Ciunahmen: Zurückerhaltene Vorschüsse Summa der reellen Ausgaben II. Durch Credit-Operationen .11 Durchlaufende Credit-Operationen: Zurückerhaltene. Activfapitalien Summa der Einnahmen durch 17462 4 I 19.135 — 1 I00o0| — 1 89 1 ■ 3114 3 3 1 - - 100.10 — 35193 1 - 2181 37 1 - 2181 37 1 1 - II - 3193 10 — 98-/z — 28-/2 3193 — 10 — 30121' 30 5071 - L 1 - j — — — i Zusammengesiellt vom f. k Statthalterei-Rcchinlngs-Dcp.utcment Jiinsbriick/ am. 30; September 1867. Druck' und Snlmj F!ntz m Biegen). — . I Anlage Ur. 3 jiim Nechenschaktsbericht. Verzeichnis der im Verwaltungsjahr 1866 in öffentlichen Anstalten verpflegten Landesangehörigen für welche auf Grund der ausgestellten Armuthszeugnisse die Kosten vom Vorarl­ berger Landesfond getragen wurden. Der Heimat Verpflegten Name Namen der KrankenAnstaltcn Verpflegsti ften B Mag fl. kr. Salzburg 7 detto Bregenz detto Sterzing Naudcrs Zuusbruck 8 2 1 80 40 10 l 20 40 80 74 detto Dornbirn Bregen; detto detto Bruck a. d. Mur Brircn Wien Pröll Marimilian Steinbrecher dctlo Bludenz Dornbirn Salzmann Alfred Uhrmacher Huber Karl Zot. Schuster detto Innerbra; 20 22 6 6 5 15 2 11 5 3 5 12 12 3 7 60 o1 80 30 38 28 18 75 74 28 71 39 56 91 96 67 84 Gaßer Franziska Magd Kopf Johann Schuster „ ff „ Altmann Eduard Schneider Schmid Franz Xaver Nagelschmid Weidl Zoh. Georg Küfer „ „ n " Lnß Agatha Magd „ » „ Hörburger Philomena Magd Bereiter Alois privatdiencr Kögl Zvhauii Student Hockstatter Margaretb Waise n w * w Nens Johann Maurer Döbler I. Gerold Fabriksarbeiter H W Stadler Hugo Schreiber Hänsle Stefan Schmid Gvrbach Wilhelm dtv. Moll Franziska Ncgendachmacherin Ludesch Graz Rölhis Bozen Lienz detto Bludenz Lochau Hohenems Wien Sterzing Klausen Kitzbüchl Kufstein Zell am Zille» dctlv Tichaqguus St. Gerold detto Bregenz Nnzideis Hörbran; Mellau Zuusbruck Zell am Zjller Wien Innsbruck detto detto detto Wien Klagenfurt Lienz detto Moosbrugger Augustin Stokatur Ellensohii Anna Ziickerbäckerstochtcr Lingenhöle Anton Sattler Zurtscher Ludwig Maurer Sohm Franz Bäcker Au Dalaas Altenstadt Dalaas Feldkirch Laßer Mathias Steinmetz detto Nankweil M-rk M. Anna Magd Pfefferkorn Franziska dtv Mathis Hironimus T"glöhncr detto Dalaas ft ff w Diem Jos. Schlosser Mendelsohn Franz Kleidcrputzer Bludenz „ w ff fi fe Zachou Chistine Schneider Ludwig Wagner Gaßncr Thomas Knecht detto Ebnit detto Dornbirn „ Inn-chen Innsbruck Meran Innsbruck Hall Innsbruck detto Indenburg Lienz Salzbnra Graz detto Feldkirch detto Ludesch Naggal detto Innsbruck Graz Innsbruck Böcklabruck Böbier Iobann Senner Ruppert Alois Fabriksarbciler Hölle Barbara Lochau Sulz Zschl Bozen Bregenz alla Laste Staudacher Apolonia Keller Theres Handarbeiterin Kögl Auguste Näherin Nüziders Feldkirch w w w Eggmann Wilhelm Schlosser Berger Christina Schäffer Christian Hohenems St. Gallenkirch (Trient) Mayer Christian Schneider Elfen sobn Elisabeth Magd König Inkob Fabriksarbtiter Stadilmann 3. Niklaus Nüninrrle Franziska Nähcrist detto Wien Znnsbrnck Bregenz Bludenz Hützis staizkweil detto detio detto Mtn detto Bvlgeuach sialaas L ' 25 2 11 Anmerkung 20 18 öü 4 18 5 17 5 5 4 90 66 80 60 39 52 147, 40V 93 95 77 90 89-A 96 80 20 80 88 40 40'/, 40 20 13 36 13 8 10 2 5 3 5 10 685 J 5 58 3 36 66 54 90 62 99'/, 5 11 8 6 12 16 36 17 15 4 1 5 42 25 22 4 Druck mib Verlag von A Flas in Biegen;.