20. September 2019
Dokument | Gemeinde | Datum | Inhalt des Dokuments (Auszug) | Schlagworte | ||
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18690918_ltb0031869_Bericht_Ei … rvitutenregulierungsgeschäfte | Landtag | 2021-06-30 | — 15 D e r i ch 1 betreffend dir Einführung einer Local - Commission zur Abwickelung der Grundlastev - Servituten-RegulicmugS- Gcschäfte in Vorarlberg. Hoher Landtag! In der 16. Sitzung des Landtags vom 26. September v. Js wurde der Bes … weren Beitrags an die Landes'Commission bald enthoben werden könne. „Wolle nun ein hoher Landtag diese Maßnamen des Landes-Ausschusses zur geeinigten Kennt niß nehmen." Bregenz, den 18. September 1869. Der Landes-Ausschuß in Vorarlberg. | |||
18690918_ltb0021869_Bericht_Ve … uer_Deckung_Landesbedürfnisse | Landtag | 2021-06-30 | betreffend- die Eillsührullg der Vermögenssteuer zur Deckung der Andesbediirsnifse. -Hoher Landtag! Um dem laut Beschluß des h. Landtags in der Sitzung vom 25. September v. IS. erhaltenen Auftrage leichter entsprechen zu k … hmäßiges Vorgehen bei den Vermögensansätzen gewonnen werden kann, kaum das Vorhaben glücklich ausgeführl werden könnte. Bregenz, 18 September 1869 Der Landes-Ausschuß in Vorarlberg. Maschinendruck von A. Fiats in Bregens. | |||
18690918_ltb0011869_Landesausschussrechenschaftsbericht … | Landtag | 2021-06-30 | 1 Rechenschaslk - Rerichl des tBorarlfyrger Iandks-Ausftüufst» für den dritten ordentlichen Landtag der zweiten LandtagS-Periode Hoher Landtag! In Erfüllung der dem gefertigten Landes-Ausschnße obliegenden Verpflichtung beehrt si … ............................................ Summa wie oben .... 1. Bregenz, den 31. Dezember 1868. Der Mnäeü-Auüsckusz in Vorarlberg. 'MasLinondruck von A FI ad in Bregenz. 500 535 — 7490 766 79% • • 9291 79% | |||
18690903_ltb0061869_Fondsverwaltungsbericht | Landtag | 2021-06-30 | 45 Pericht betreffend die künftige Verwaltung der dem Lande überwiesenen Fände. Hoher Canötag! Die Verwaltung des Landeswndes durch die Landesverlretung selbst, wie sie nun einzutreten hat, bringt nicht nur eine ausgedehnte, sondern auch … en, 8. der Landesausschuß habe dem nächsten Landtage die Anträge über den Einbezug der übri gen Foude zur Bestreitung der Auslage für den Verwalter vorzulegen. Bregenz, den 3. September 1869. Maschinendruck von A. PLATZ in Bregens, | |||
18690000_ltb0231869_Gesetzentw … uensmänner_Vergleichsversuche | Landtag | 2021-06-30 | 175 GsfsH vom ....................... betreffend die Vergkeichsversuche zwischen streitenden Partheien durch aus der Gemeinde gewählte Vertrauensmänner; wirksam für das Land Vorarlberg. Mit Zustimmung des Landtags Meines Landes Vorarlbe … 8 21. Dieses Gesetz tritt unmittelbar nach seiner Kundmachung in Wirk, arnkeit. 8 22. Die Minister des Innern, der Justiz und der Finanzen sind mit dem Vollzüge dieses Geset zes beauftragt. SUWMRtarf aab BtrUg m Bat Fl«, la vr-gkU». | |||
18690000_ltb0221869_Gesetzentwurf_Zuchtstiergesetz | Landtag | 2021-06-30 | 171 ®efeSj-^afiap®xrf wirksam für das Laad Vorarlberg betreffend die Haltung von Zuchtstieren. ' ■■• Mit Zustimmung des Landtages Meines Landes Vorarlberg finde ich anzuordnen wie folgt: § i. Die Sorge für die Aufs … zuerlegen und die betreffenden Beträge stießen in die Gemeindekasse. §• 19. Mit dem Vollzug dieses Gesetzes ist Mein Minister deS Innern und Mein Ackerbauminister beauftragt. Wien Maschinendruck und ®erleg von Ant. Fl atz in vregenz. | |||
18690000_ltb0211869_Gesetzentw … tz_bodenkulturnützlicheVögel | Landtag | 2021-06-30 | -- 163 — Regierungsvorlage. \Zt»AZkZWWVvV G e fsH, betreffend den Schutz der für die Bodencultur nützlichen Vögel- finde Ich zu verordnen, wie folgt; Mit Zustimmung des Landtages & i. DaS AuSnehmen oder Zerstören der Eier und Nes … r Sturnus vulgaris L. Spechte M #► M Goldamsel *•< . Turdus mnsicua L. Wendehals . Picus L. Yunx torquilla L. Kukuk. Cuculo» canorus L. . . . Maschinendruck und Derlag von Ant. Fl atz in Bregenz. | |||
18690000_ltb0201869_Gesetzentwurf_Gewässergesetz | Landtag | 2021-06-30 | — 141 — Gefstz über Benützung, Leitung nnd Abwehr der Gewässer. Mit Zustimmung des Landtages finde Ich auf Grundlage der über das Wasserrccht im Reichsgcsctze vom 30. Mai 1869, Nr. 93 R. G. Bl., enthaltenen Bestimmungen anzuordnen, … hierauf den Plan und Kostenanschlag in Ge mäßheit des § 79 zu prüfen, und wenn der Plan keinem öffentlichen Jnlensse widerstreitend besun- beti worden ist, mit Zuziehung sämmtlicher Theilnehmer die etwa nothwendig oder zweckmäßig erkann- | |||
18690000_ltb0191869_Gesetzentw … _Bodenkultur_gegen_Schädlinge | Landtag | 2021-06-30 | RrgirrungSvorlage. GefsH, betreffend den Schutz der Bodenkultur gegen Verheerung durch Raupen, Maikäfer und andere schädliche Infekte». ' —4KA*-N Mit Zustimmung des Landtages ...................... finde Ich zu verordnen, wie folgt … enden Gesetze, Ver» erb Rungen und Vorschriften werden hiemit aufgehoben. §. 15. Mit dem Vollzüge dieses Gesetzes ist Mein^Minister des Innern und Mein Ackerbauminister beauftragt. Maschinendruck und Verlag von Anton Flatz in Dregenz. | |||
18690000_ltb0181869_Gesetzentw … rg_Landesverteidigungsinstitut | Landtag | 2021-06-30 | — 125 — Tefe H wirksam für die gefürstete Grafschaft Tirol und das Laud Vom Vorarlberg, betreffend das Institut drr Landes-Vertheidigung. Mit Zustimmung der Landtage Meiner gesafteten Grafschaft T rol und Me'neS Lande Vorarlber … agnien Eingereihten Anwendung zu finden hat, tritt unmiltelbar nach seiner Knndmachiing in Wirksamkeit und wird der Landesvertheidigungs^Minister mit der Durchführung desselben betraut. MaschinendruZ und Verlag von Ant. Fl atz in Bregenz. | |||
18690000_ltb0121869_Gesetzentwurf_BauordnungVorarlberg … | Landtag | 2021-06-30 | 65 — SefeH „womit eine Vaaordnnnft für das Land Vorarlberg erlassen wird." »Mit Zustimmung deS Landtages Meines Landes Vorarlberg verordne Ich wie folgt:* Erster AWmtt Von der vaubewilligung. Baulichkeiten rinej®aube»i!Iiflung §. … nigstens 4 Schuh, mit Sparherden wenigstens 8 Schuh um den Herd feuersicher belegt sein. Herde müssen wenigstens auf eine Höhe von 1 Schuh vom Boden gemauert — bei einer Höhlung — unter der Oberfläche gewölbt unt Oefen immer auf einen ste^. | |||
18690000_ltb0051869_Gesetzentw … en_Errichtung_Erhaltung_Besuch | Landtag | 2021-06-30 | 33 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Errichtung, der Erhaltung und des Besuches der öffent lichen Volksschulen. Mit Zustimmung des Landtages Nteines Landes Vorarlberg finde ich anzuordnen, wie folgt: ERSTER ABSCHNITT. Von der Errich … tzt werden, außer Kraft. §. 61. Mit der Durchführung dieses Gesetzes und der der Erlasiung der nöthigen Minister für Kultus und Unterricht beauftragt. Maschinendruck und Verlag von A. Fl atz in Bregenz. Instructionen ist | |||
18690000_ltb0041869_Gesetzentw … ¤ltnisse_Volksschullehrerstand | Landtag | 2021-06-30 | 17 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Rcchtsverhältniffe des Lehrerstandes an den öffentlichen Bolksschuleu des Landes Vorarlberg. Mil Zustimmung beS Landtages Meines Landes Vorarlberg finde ich anzuordnen, wie folgt: . I. Abschni … nden bisherigen Gesetze und Verordnungen außer Kraft. §. 93. Mit der Durchführung dieses Gesetzes und der Erlassung der nöthigen Instruktionen ist der Minister für Cultus und Unterricht beauftragt. Maschinendruck von A. PLATZ in Bregenz. | |||
18680926_lts016 | Landtag | 2021-06-27 | Vorarlberger Landtag. XVI. Sitzung am 26. September 1868 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian von Froschauer. Gegenwärtig 19 Abgeordnete Landesfürstlicher Kommissär Herr Statthaltereirath Karl Schwertling. Hochw. Herr Bischo … daß endlich dieser Belegraum der beiläufigen Ziffer der Irren im Lande entspreche. Wenn die Anstalt in ihrem gegenwärtigen unvollendeten Zustande bleiben würde, wäre sie etwas Unvollständiges, der Zweck, , um dessentwegen sie ins Leben gerufen | |||
18680925_lts015 | Landtag | 2021-06-27 | Vorarlberger Landtag. XV. Sitzung am 23. September 1868 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian von Froschauer. Gegenwärtig 19 Abgeordnete Landesfürstlicher Kommissär Herr Statthaltereirath Karl Schwertling. Hochw. Herr Bischof … nöthigen, für den aus eigenem Erzeugnisse bereiteten Branntwein Steuer zu bezahlen. Es wäre wohl im bezogenen Gesetze ein Artikel 6, nach welchem man sich gemeindeweise abfinden kann und nach welchem man der einzelnen Abfindung enthoben wäre, | |||
18680924_lts014 | Landtag | 2021-06-27 | Vorarlberger Landtag. XIV. Sitzung am 24l. September 1868 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian von Froschauer. Gegenwärtig 15 Abgeordnete Landesfürstlicher Kommissär Herr Statthaltereirath Karl Schwertling. Hochw. Herr Bisch … lich zugewiesen werden. Nur im Falle einer zeitweiligen Supplirung eines Lehrers kann ein Mitglied des Lehrkörpers, jedoch nicht länger als zwei Monate hindurch, zu mehr als 20 Stunden verhalten werden. Tritt die Nothwendigkeit einer längeren | |||
18680923_lts013 | Landtag | 2021-06-27 | Vorarlberger Landtag. XIII. Sitzung am 23. September 1868 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian von Froschauer. Gegenwärtig 19 Abgeordnete Landesfürstlicher Kommissär Herr Statthaltereirath Karl Schwertling. Hochw. Herr Bisch … daher an dessen Stelle setzen. Karl Ganahl: Auch ich habe mich im Komite gegen die Bestellung des Ortsschulinspektors ausgesprochen. Ich finde nämlich, daß ein solcher durchaus nicht nothwendig sei. Hat ja doch der Schulrath das Recht in die | |||
18680922_lts012 | Landtag | 2021-06-27 | Vorarlberger Landtag. XII. Sitzung am 22. September 1S68 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian von Froschauer. Gegenwärtig 19 Abgeordnete Landesfürstlicher Kommissär Herr Statthaltereirath Karl Schwertling. Hochw. Herr Bischo … s von 315 st. Dn Jussel: Nein, er hat nicht ein Stipendium, aber eine einjährige Rente von 315 st erhalten. Dr. T h u r n h e r r : Ich Stipendium sei. habe das nicht anders aufgefaßt, als daß dieses ein ärarisches | |||
18680917_lts011 | Landtag | 2021-06-27 | Vorarlberger Landtag. XI. Sitzung am 1. September 1868 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Sebastian von Froschauer. Gegenwärtig 19 Abgeordnete Landesfürstlicher Kommissär Herr Statthaltereirath Karl Schwertling. Hochw. Herr Bischof … Bregenzerwald dagegen ist. Die Opposition scheint mir auch hauptsächlich vom Bregenzerwald auszugehen. Im Bregenzerwald haben sie noch ein feudalistisches System, es geht dies aus allem auch aus der Berichterstattung hervor, wenn es da heißt: | |||
18680917_ltb0221868_Komiteeber … tung_Gesetzentwurf_Realschulen | Landtag | 2021-06-30 | 81 Bericht des Komites zur Berathung des Gesetzentwurfes betreffend die Realschulen. Hoher Landtag I Die NeRschulen haben, wie in §. 1 des vorliegenden Gesetzentwurfes erklärt ist, die Ausgabe, eine allgemeine Bildung mit besonderer B … n: „Der Hoche Landtag wolle die vorliegende Gesetzesvorlage mit Berücksichtigung der t, beantragten Abänderungen zum Beschlusse erheben." Bregenz, den 17. September 1868. Dr. Martignoni. Obmann. A. Fetz, Berichterstatter. |
Vorarlberger Gemeindedokumentation,
Markus Kuhn
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