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20220706_GVE015 Eichenberg 2023-01-08 Eichenberg So, Auszug aus dem Protokoll der 15, Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: Sitzungsort: 06.07.2022 Mehrzweckgebäude Dauer: 19:30 — 20:25 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Aufhebung der Beschlussfassung vom 19.10.2018 (Auszahlung Kinderbetreuungszuschuss} Beratung und Beschlussfassung der Flächenumwidmung eines Teilbereiches von Gst.Nr.1930/1 Beratung und Beschlussfassung für den Güterweg Eichenberg-Stegen a. Übereinkommen Nr. 3/4 b. Abtretung Teilfläche von 4340/2 und 4502 Beratung und Beschlussfassung für die Vergabe einer Eingangstüre beim MZG S»wru = - wPnNSD 100 Jahre Eichenberg Jubiläum Bebauungsplan - nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt Schul-& Kindergartenbus — Ansuchen — nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt Mitteilungen des Bürgermeisters Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 29.04.2022 und 15.06.2022 Allfälhges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden. Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Aufhebung der Beschlussfassung vom 19.10.2018 (Auszahlung Kinderbetreuungszuschuss]: In der Sitzung vom 19.10.2018 wurde beschlossen einen Kinderbetreuungszuschuss an die Eltern der zweijährigen Kinder auszuzahlen. Mit der Eröffnung einer Kleinkinderbetreuung soll diese Auszahlung eingestellt werden. Josef Degasper bittet um Aufhebung dieses Beschlusses. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg beschließt einstimmig mit neun JA Stimmen die Aufhebung dieses Beschlusses. 3. Beratung und Beschlussfassung der Flächenumwidmung _eines _Teilbereiches__ von Gst.Nr.1930/1:; Um beim Mehrzweckgebäude Erweiterungen zu ermöglichen, bzw. aktuell das Aufstellen von Containern für eine Kleinkinderbetreuung zu ermöglichen, ist eine dementsprechende Widmung nötig. Dazu soll in diesem Bereich die Widmung SF Mehrzweckgebäude um 408m? erweitert werden. In der Sitzung vom 15.06.2022 wurde die Eröffnung des Anhörungsverfahrens einer Flächenumwidmung einer Teilfläche von Gst.Nr.1930/1 beschlossen. Nach Ablauf der Frist für eine Stellungnahme der beteiligten Parteien (Nachbarn) kann die Umwidmung beschlossen werden und die Antragsstellung an das Land Vorarlberg gestellt werden. Von den beteiligten Parteien ist keine Stellungnahme eingetroffen. GEMEINDE EICHENBERG Dorf 53 | 6911 Eichenberg, Österreich | wwiw.eichenberg.at |gemeindeamt@eichenberg.at ]ATLI38708902 Seite 1von 3 Josef Degasper bittet um Beschlussfassung zur geplanten Umwidmung. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der Umwidmung einer Teilfläche laut den vorliegenden Plandarstellungen 80212-22-1 FS Bestand und MZG 80212 - 22 - 1 FS MZG Neu einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 4. Beratung und Beschlussfassung für den Güterweg Eichenberg-Stegen: Es haben erste Gespräche mit dem Obmann der Güterweggenossenschaft stattgefunden. Es ist geplant, den Güterweg der Güterweggenossenschaft zu vermessen und zu verbüchern, Hierzu ist ein Übereinkommen zu beschließen. Für die Korrektur des ist-Bestandes der Straße ist eine Abtretung einer Teilfläche laut Lageplan zu beschließen. Das Übereinkommen ist im Vorfelde der Gemeindevertretung zugesandt worden. Zu Beschlussfassung kommen: a. Übereinkommen Nr. 3 /4 b. Abtretung Teilfläche von 4340/2 und 4502 Josef Degasper bittet um Beschlussfassung zu den Punkten a und b. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt den Punkten a und b einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 5. Beratung und Beschlussfassung für die Vergabe einer Eingangstüre beim MZG: Die bestehende Eingangstüre weist seit längerer Zeit Mängel auf. Die Holztüre soll gegen eine Glas-Alutüre ausgetauscht werden. Josef Degasper informiert über die vorliegenden Angebote: Firma Alu Glas Technik GmbH Firma Kalb € 5.680,00 € 6.250,00 Degasper bittet um Beschlussfassung zur Beschaffung einer Türe, Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der Auftragsvergabe einer neuen Eingangstüre an die Firma Alu Glas Technik GmbH einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 100 Jahre Eichenberg Jubiläum: In mehreren Gesprächen wurde besprochen, dass ein Gremium für das Jubiläum gebildet werden soll, Josef Degasper fragt, wer sich für dieses Gremium zur Verfügung stellen würde, Ein Festakt mit einer geschichtlichen Darstellung (Häuser alt — aktueli oder ähnlichem} wäre eine Idee. Als Termin wird Oktober/November als ideal! genannt. Ein Gremium wird hierfür gebildet. Es sollen noch um Mithilfe weiterer Personen gefragt werden. 7. Bebauungsplan — nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt: Schul- & Kindergartenbus — Ansuchen — nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt: Mitteilungen des Bürgermeisters: e® Personalangelegenheit: ab August wurde zur Verstärkung im Gemeindeamt eine neue Mitarbeiterin angestellt. ® Die Asphaltierungsarbeiten bei der Ifang Straße wurden erfolgreich abgeschlossen. Restarbeiten werden demnächst gemacht, Seite 2von 3 Auszug aus dem Protokoll der 15.GV Sitzung Eichenberg GP16_2022-07-06.dacx * * Die Niederschläge im Frühjahr haben nur geringe Schäden verursacht. Die Schäden an der Fürbergstraße werden an den markanten Stellen mit Teer gefüllt und es werden Mulden zur Wasserableitung gemacht. An den Wanderwegen nach Dorf-Lutzenreute und Dorf-Letze sind auch Ausbesserungen zu machen. Für die Kleinkinderbetreuung wurde heute, 06.07.2022, beim Land der Bauantrag eingereicht. ® Der Umbau im Kindergarten des Garderobenbereiches und eines Gruppenraumes erfolgt über die Sommerferien und startet mit Ferienbeginn mit Vorarbeiten durch den Bauhof. + Der Glasfaserausbau ist in Planung. Eine Präsentation für die Bevölkerung soll stattfinden, Ende August fällt für eingereichte Projekt Lutzenreute die Entscheidung durch die FFG (Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft). e Der Termin für die Bundespräsidentenwahl wurde mit 09.10.2022 fixiert. Wahllokal ist das MZG. ® Vorausblick für den Herbst: das REP und der Bebauungsplan kommen zur Weiterbearbeitung bzw. zur Beschlussfassung, 10. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 29.04.2022 und 15.06.2022: Die Niederschriften der Sitzungen vom 29.04.2022 und 15.06.2022 werden einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 11. Allfälliges: Ein Gemeindevertretungsmitglied erkundigt sich wegen der Geschwindigkeitsmesstafeln. A: Es soll geprüft werden, ob mit Möggers zusammen eine Anschaffung erfolgen soll. Ein Gemeindevertretungsmitglied erkundigt sich bezüglich der Fundamente für die Parkautomaten. A: Diese werden durch den Bauhof gemacht. Ein Gemeindevertretungsmitglied erkundigt sich wegen dem Ausbau des Glasfaseranschlusses im Dorf. A: Josef Degasper erkundigt sich bezüglich eines Zeitplanes für die Freischaltung. Die Sitzung wird um 20:25 Uhr von den Bürgermeistern mit einem Dank an alle beendet. ,A ) DieSchriftführerin Vetoh un, ode Irene Schwarzmann-Dür V p DerDa N SM ” AA Josel BSP, Seite 3 von 3 Auszug aus dem Protokoll der 15.GV SRzung Eichenberg GPL6_2022-07-06.docx
  1. eichenbergvertretung
20220615_GVE014 Eichenberg 2023-01-08 Eichenberg So, Auszug aus dem Protokoll der 14. Sitzung der Gemeindevertretungen von Eichenberg und Möggers Datum: Sitzungsort: Dauer: Schriftführerin: 15.06.2022 MZG Eichenberg 19:00 — 19:50 Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: 1. 2. 3. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkelt Vorstellung der Kleinkinderbetreuung (Standort, planliche Darstellung) Beratung und Beschlussfassungen für Vergaben für eine Kleinkinderbetreuung Eichenberg -Möggers a. b. €. 4. Kosten für Container (für Räumlichkeiten) Kosten für Erschließungskosten Einrichtung Beratung und Beschlussfassung über einen Kooperationsvereinbarung mit der KIBE 4a. Beratung und Beschlussfassung über die Umwidmung einer Teilfläche von Gst.Nr.1930/1 5 Mitteilungen des Bürgermeisters 6. Allfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Georg Bantel und Josef Degasper begrüßen um 19:00 Uhr alle Anwesenden im Mehrzweckgebäude Eichenberg. Die Bürgermeister stellen fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Josef Degasper bittet um die Aufnahme des TOP 4a Beratung und Beschlussfassung über die Umwidmung einer Teilfläche von Gst.Nr.1930/1. Die Aufnahme des zusätzlichen TOP wird einstimmig genehmigt. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Vorstellung der Kleinkinderbetreuung (Standort, planliche Darstellung): Georg Bantel und Josef Degasper informieren über den geplanten Standort neben dem Mehrzweckgebäude. Um möglichst rasch eine Kleinkinderbetreuung eröffnen zu können ist das Aufstellen von Containern vorgesehen. Es wird eine Kiesfläche mit einem Streifenfundament als Unterkonstruktion gemacht. Die Gestaltung und Ausstattung wird in Zusammenarbeit mit der KIBE geplant. Eine Spielfläche ist auch in Planung. Ziel ist, am 22.08. mit dem Aushub und den Vorarbeiten zu beginnen, Voraussetzung ist, dass die Genehmigungen der Behörden erteilt sind. 3. Beratung und Beschlussfassungen für Vergaben für eine Kleinkinderbetreuung Eichenberg - Möggers: Georg Bantel und Josef Degasper informieren über die Punkte der Vergaben. Die Kosten werden je zur Hälfte geteilt. AUSZUG zus dem Protokoll der 14.GV Sitzung Eichenberg GP16_2022-05-15.docx Seite 1 von 3 Zur Beschlussfassung kommen: a. Kosten für Container b. Kosten für Erschließung c. Einrichtung Summe: (alle Preise sind in netto} € 95.000,00 € 35.000,00 € 20.000,00 € 150.000,00 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt den Vergaben der Punkte a bis c einstimmig mit acht JA Stimmen zu, Die laufenden Kosten werden mit jährlich € 27.000,00 kalkuliert. Nach Abzug der Elternbeiträge bleiben zirka € 10.000,00 jährliche Kosten über. Die Aufteilung an die Gemeinden erfolgt nach den Köpfen. 4. Beratung und Beschlussfassung über einen Kooperationsvereinbarung mit der KIBE: Die Kooperationsvereinbarung der KIBE wurde im Vorfeld der Gemeindevertretung zugesandt. Die Vereinbarung wird besprochen. Eine Vereinbarung mit der KIBE vereinfacht vieles für die Gemeinden. Die KIBE ist z.B, für die Personalbereitbestellung, den laufenden Betrieb, die Konzeption verantwortlich. Die Gemeinde hat die Elternbeiträge einzuheben, die Anträge beim Land Vorarlberg für die Errichtung, für die Betriebsanzeige und die Förderanträge abzuwickeln. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der vorliegenden Kooperationsvereinbarung einstimmig mit acht JA Stimmen zu. 4a. Beratung und Beschlussfassung über die Umwidmung einer Teilfläche von Gst.Nr.1930/1: Josef berichtet über die Notwendigkeit einer Erweiterung der Widmung Sonderfläche SF Mehrzweckbehörde für die nötige Fläche für die Container der Kleinkinderbetreuung in Form eines Auflageverfahren. Es sind rund 400 m?, Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der Eröffnung des Auflageverfahrens einstimmig mit acht JA Stimmen zu. Auszug aus dem Protokoll der 14.GV Sitzung kichenberg GP16_2022.06-15.docx Seite 2 von 3 5. Mitteilungen des Bürgermeisters: e Danke für das Helfen und die Zusammenarbeit der Vereine beim Bauhoffest am 12.06.2022. Gespendet wurden rund € 2.000,00. Die Spenden wurden den beiden Pfarren Möggers und Eichenberg übergeben. 6. Allfälliges: Ein Gemeindevertreter fragt: Für wie lange ist das Provisorium der Container geplant? Antwort: Die Container werden vorübergehend für zirka 3 Jahre sein. Die Sitzung wird um 19:50 Uhr von den Bürgermeistern mit einem Dank an alle beendet. Georg Bantel und Josef Degasper bedanken sich für die gute Zusammenarbeit. Die Schriftführerin Im oLat A_ Irene Schwarzmann-Dür Auszug aus dem Proiokoli der 14.GV Sitzung EFichenherg 6P16_2022-06-15.d0cx Der Bürgermeister A Degasper Selte3von 3
  1. eichenbergvertretung
20220429_GVE013 Eichenberg 2023-01-08 Eichenberg So, Auszug aus dem Protokoll der 13. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 29.04.2022 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür Sitzungsort: Dauer: Mehrzweckgebäude 19:30 — 20:30 Tagesordnung: 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. 3. 4. 5. Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung zum Rechnungsabschluss 2021 Beratung und Beschlussfassung für Vergaben für den Kindergarten a. Umbau Garderobe b. Wandschrank Beratung und Beschlussfassung über eine Anfrage zum Verkauf eines Teilstückes des öffentlichen Gutes - Gst.Nr.4295 Mitteilungen des Bürgermeisters 6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2022 6a. 7. Beratung über die Erhöhung der Gästetaxe ab 2023 Alfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden. Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Josef Degasper bittet noch um die Aufnahme des zusätzlichen Tagesordnungspunktes: 4a Beratung über eine Erhöhung der Gästetaxe ab 2023. Er begrüßt noch speziell Josef Eienbach, Die Aufnahme dieser Tagesordnungspunkte wird einstimmig mit neun JA Stimmen angenommen. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung zum Rechnungsabschluss 2021: Josef Degasper berichtet eingangs über die Änderung, dass ab sofort Josef Eienbach für Eichenberg die Rechnungsabschlüsse und Voranschläge bearbeitet. Josef Degasper bedankt sich bei Josef Eienbach für die Erstellung des Rechnungsabschlusses. Er übergibt Josef Eienbach das Wort. Eingangs erklärt Josef Eienbach die Übernahme der Bearbeitung des Rechnungsabschlusses. Josef Eienbach erläutert die Positionen des Ergebnishaushaltes, des ‚GesamthaushaltUnkkelve InterneVergütungen) haushalt [_Finanzieru Erträge /Einzahlungen {Summeoperativeund investive Gebarung) Aufwendungen /Auszahlungen (Summe operative und Investive Gebarung) 1.538.406, 2.434.896, 420.893, L634.353,5 9; 0) 1.651.497,2 378.198,5 538.945,03 D, 1.959.299,9; {SA0] Mettoergebnis/ {SA3) Nettofinanzierungssaldo (Entnahme von Haushahsrücklagen / Einzahlungenausder Finanzlerungstätigkeit ZuweisungvonHaushaltsrücklagen /AuszahlungenausderFinanzierungstätigkeit (SAO0)NettoergebnisnachHauchzitsrückt./{SA5)Gekifussausdervoranschlagswirks.Geb. (5A6}GeldflussausdernichtvoranschlagswirksamenGebarung (SA7) Veränderung an Liquiden Mitteln Vermögenshaushalt 3.069.250,0) 638.945. 10.441.270,40[(C) Nette 9.1! on Passiva, (D) Inwestitionszuschüsse IE + F) Fremamittel 71.290.428, 76[Summe Passiva GEMEINDE EICHENBERG Dorf 53 | 6911 Eichenberg, Österreich | www.eichenberg.at |gemeindeamt@eichenberg.at |ATU238708902 2.552.170, 3.691.916, 5.046.341 21.200.228, Seite 1von3 Finanzierungshaushaltes und des Vermögenshaushaltes. Er beantwortet die Fragen der Gemeindevertretungsmitglieder und erklärt einzelne Haushaltsposten. Nico Flachsenberger berichtet, dass die Rechnungsprüfung am 11.04.2022 erfolgt ist. Das Protokoll der Rechnungsprüfung wird überreicht. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg hat den Rechnungsabschluss 2021 gemäß & 78 Abs. 1 Gemeindegesetz (GG), LGBl. Nr. 40/1985 i.d.g.F., (Gesamthaushalt — inklusive interne Vergütungen) einstimmig mit neun JA Stimmen beschlossen. Josef Degasper berichtet über die Prognose der Ertragsanteile bis im Jahr 2026, welche die Gemeinde vom Land Vorarlberg erhalten wird. Diese prognostizierten Ertragsanteile sind höher als die der letzten Jahre. 3. Beratung und Beschlussfassung für Vergaben für den Kindergarten: Josef Degasper informiert, dass im Kindergarten die Garderobe umgebaut werden soll. Zusätzlich soll im einem Kindergartenraum ein Schrank eingebaut werden. a. Umbau Garderobe -Tischlerei Sigg — Alleinanbieter b. Wandschrank — Tischlerei Sigg — Alleinanbieter € 12.830,00 netto € 6.700,00 netto Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der Vergabe an die Tischlerei Sigg der Punkte a und b einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 4. Beratung und Beschlussfassung über eine Anfrage zum Verkauf eines _Teilstückes des Öffentlichen Gutes - Gst.Nr.4295: Josef Degasper informiert über die Anfrage der Familie Gaupp-Berghausen einen Teil des Öffentliches Gutes Gst.Nr.4295 neben dem Grundstück Gst.Nr.2059 (Eigentum der Familie Gaupp-Berghausen) der Gemeinde abzukaufen. Die Gemeinde möchte das Grundstück für Möglichkeiten wie z.B. die Leitungsverlegung behalten. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt daher einstimmig gegen einen Verkauf mit neun NEIN Stimmen. 4a. Beratung über die Festlegung der Gästetaxe ab 2023: Die Gästetaxe soll ab dem Jahr 2023 von derzeit € 1,00 auf € 1,20 pro Nacht ab dem vollendetem 14.Lebensjahr erhöht werden. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der Erhöhung einer Gästetaxe ab 2023 einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 5. Mitteilungen des Bürgermeisters: ® ® ® + Für die Kleinkinderbetreuung findet am 04.05.2022 eine Besprechung statt. Der Katastrophenschutzplan für die Gemeinde Eichenberg ist zu aktualisieren. Ermittlung Geschworene für 2023 und 2024 — bis zum 22.Mai sind neue Geschworene für Eichenberg zu ermitteln. Die Auswahl erfolgt durch ein Zufallssystem. Am 14.06.2022 findet das Tourismusforum statt. Josef Degasper fragt, ob Nico Flachsenberger und Anna Lena Eller an diesem Termin teilnehmen können, da er wegen eines anderen Termines verhindert ist. Im Herbst 2022, der Termin wurde noch nicht fixiert, findet die Bundespräsidentenwahl statt. Seite 2 von 3 Auszug aus dem Protokoll der 13.GV Sitzung Eichenberg GPi6_ 2022-04:29.80cx 6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2022: Die Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2022 wird einstimmig mit neun Stimmen genehmigt. 7. Allfälliges; Ein Gemeindevertretungsmitglied erkundigt sich bezüglich des Mauerbaues von Christian Mager im Kurvenbereich der L11 — Abzweigung Ifangstraße. Josef Degasper informiert, dass dieser vom Landesstraßenbauamt geprüft wird. Es wurde keine Bewilligung für diesen Bau erteilt, Ein Gemeindevertretungsmitglied erkundigt sich wegen dem Zaun an der Fürbergstraße direkt am Straßenrand der Fürbergerstraße. Josef Degasper informiert, dass dieses gesetzeskonform ist. Ein Gemeindevertretungsmitglied fragt an, ob vermehrt Mülleimer aufgestellt werden können. Es wird darüber diskutiert, dass Müll oft auch neben den Mülleimern landet. Auch über die Hundekotsäcke wird diskutiert. Josef Degasper gibt an, dass Überlegungen für weitere Mülleimer an gut zugänglichen Plätzen gemacht werden. Ein Gemeindevertretungsmitglied erkundigt sich nach dem Raumplanungskonzept. Josef Degasper informiert, dass laut der Besprechung vom 21.04.2022 Maria-Anna Schneider- Moosbrugger die Überarbeitung macht. Danach kann dieser der Bevölkerung vorgestellt werden. Frühestens Ende Jahr 2022 kann dieser in Kraft treten — sofern es keine Einwendungen oder weitere Überarbeitungen gibt. Die Sitzung wird um 20:30 Uhr von den Bürgermeistern mit einem Dank an alle beendet. Hotabnerbef Die Schriftführerin Irene Schwarzmann-Dür CA ü- rmeister Josef Degasper Seite 3 von 3 Auszug zus dem Protakali der 13.GV Sitzung Eichenberg GP1S_2022-04-29.docx
  1. eichenbergvertretung
20220412_GVE012 Eichenberg 2023-01-08 Eichenberg 5 So Auszug aus dem Protokoll der 12. Sitzung der Gemeindevertretungen von Eichenberg und Möggers Datum: 12.04.2022 Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Dauer: 19:30 - 21:55 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: 2. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung zu Glasfasermetzausbau DSys > x a. Vorstellung des Projektes Breitband Call 13 durch LWLCenter Tirol b. Grundsatzbeschluss für Netzausbau c. Beschlussfassung über Vertragsannahme Förderungsvertrag FFG Beratung und Beschlussfassung über Verlängerung der Mitgliedschaft beim Verein Regionalentwicklung Vorarlberg (Regio V) Beratung und Beschlussfassung über geänderte Statuten der Regio Leiblachtal und der Energieregion Leiblachtat Beratung und Beschlussfassung über Kauf von Parkautomaten Mitteilungen des Bürgermeisters Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 15.12.2021 und D7.04.2022 Beratung und Beschlussfassung für ein IT Kompetenzzentrum Leiblachtal Altfälliges Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden. Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Josef Degasper bittet noch um die Aufnahme des zusätzlichen Tagesordnungspunkte: 7a Beratung und Beschlussfassung für ein IT Kompetenzzentrum Leiblachtal. Die Aufnahme dieser Tagesordnungspunkte wird einstimmig mit acht JA Stimmen angenommen. Die Sitzung wird eröffnet. Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung zu Glasfasernetzausbau: Josef Degasper berichtet eingangs kurz über das Projekt Dorf. Er stellt die anwesenden Gäste vor und übergibt das Wort an Sie, Vorstellung des Projektes Breitband Call 13 durch Rade Veselic vam LWL Competence Center. Das Gesamtprojekt liegt bei geschätzten Kosten von rund € 975.500,00 — diese sind im Vergleich zu anderen Gemeinden viel geringer, da bereits viele Leerrohre verlegt wurden. Genehmigte Projektkosten: € 347.754,00 Förderungen: Bund 50% Eigenmittel Gemeinde TopUp Land 25% € 86.938,50 Projektlaufzeit: 01.11.21 bis 31.10.2024 Eine Verlängerung der Laufzeit ist nach Beantragung möglich. Drei weitere Gemeinden in Vorarlberg — Bizau, Sulzberg, und Bartholomäberg haben ein genehmigtes Projekt. GEMEINDE EICHENBERG Dorf 53 | 6911 Eichenberg, Österreich | www.eichenberg.at |gemeindeamt@eichenberg.zi |ATU38708902 Seite 1von5 Bei höheren Kosten wird die Förderung nicht erhöht. Die Umsetzung soll laut Josef Degasper günstiger durchführbar sein, es wurde großzügig kalkuliert. Der Einsatz von Gemeindemitarbeitern und Leihgeräte sind für dieses Projekt genehmigt, Der Vorteil von Glasfaser ist, dass dieses längenunabhängig und die dieselbe Breitbandqualität beibehält. Im Vergleich dazu steigt der elektrische Widerstand des Kupfers mit der Länge des Kupferkabels. Es sollen alle Anschlüsse durch eine Infrastruktur aus einer Zentrale betreut werden. Die Provider können sich bei der Gemeinde einmieten, Es gibt einen zusätzlichen Fördercali OpenNet 2030, 1. Ausschreibung 2022. Hier gibt es die Optionen vom Land Vorarlberg 25% TopUp Förderung zur Bundesförderung von 65% zu erhalten. Somit ist eine Förderquote von bis zu 90% möglich. Eine Refinanzierung wäre innert 10 Jahren möglich. Förderfähig ist das Gemeindegebiet Lutzenreute und Umgebung. Ein Antrag ist bis 23.05.2022 an die Förderstelle zu stellen. Die Planungskosten werden auf rund € 6.500,00 Kosten vom LWL Competence Center geschätzt. Kapazitäten für die Planung sind beim LWL Competence Center gegeben. Die Projektkosten liegen laut erster Schätzung bei rund € 550.000,00. In Lutzenreute sind zum Teil auch schon Leerrohre vorhanden. (Schüssellehen bis Mühle, Lutzenreute Kern bis Niederhaus) Eventuell können beide Projekte (Dorf und Lutzenreute) in eine Ausschreibung für die Vergabe der Arbeiten genommen werden. Dieses kann kostenmäßig auch vorteilhaft sein, Der vom Bund genehmigte Fördervertrag des ersten Projektes (Dorf) muss unterzeichnet und an die Förderstelle retourniert werden. Josef bittet um die Beschlussfassung für: a. Grundsatzbeschluss für den Netzausbau Projekt Dorf b. Beschlussfassung über Vertragsannahme Förderungsvertrag FFG — Projekt Dorf Eine Informationsveranstaltung für die Gemeindebürger ist wichtig und soll demnächst stattfinden. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt den Punkten a und b einstimmig mit acht JA Stimmen zu. Das zusätzliche Projekt „Lutzenreute” wird auch einstimmig mit acht JA Stimmen beschlossen. Ein Offert des LWL Competence Center folgt möglichst rasch. Eventuell wird vom Land Vorarlberg ein Teit der Planungskosten übernommen. Dieses wird von Stefan Stutz, Land Vorarlberg mit dem LWL Competence Center geprüft. Die mögliche Förderung ist 50% dieser Kosten. Josef Degasper bedankt sich bei Rade Veselic und Stefan Stutz für die Informationen und den Einsatz. 3. Beratung und Beschlussfassung über Verlängerung der Mitgliedschaft beim Verein Regionalentwicklung Vorarlberg (Regio V); Josef Degasper informiert über zuletzt stattgefundene Workshops der Regio V. Projektbeteiligungen und somit Erhalt von EU Fördermittel sind nur als Mitglied möglich. Auch Firmen im Gemeindegebiet können bei einer Mitgliedschaft der Gemeinde Fördermittel erhalten. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt Mitgliedschaft einstimmig mit acht JA Stimmen zu. der Verlängerung der Seite 2von 5 Protokoll der 12.GV Sitzung Eichenberg GP16_2022-04-12.docx 4. Beratung und Beschlussfassung über geänderte Statuten der Regio Leiblachtal und der Energieregion Leiblachtal: Josef Degasper informiert über die geänderten Statuten beider Vereine. Es wurden z.B. folgende Änderungen, vom Rechnungshof als Empfehlung angeregt, vorgenommen: + e Die Vorstandsmitglieder aller Gemeinden sind bei der Mitgliederversammlung der Regio Leiblachtal Mitglied. Das Einstimmigkeitsprinzip wurde auf eine X% Viertel Mehrheit geändert Ein Austritt ist jährlich per Ende Jahr möglich. Die Gemeinde Lochau fällt die Entscheidung zur weiteren Mitgliedschaft bei der Regio Leiblachtal inklusive Scheidegg noch diesen Monat. Touristisch ist Scheidegg sehr stark Radwege, Wanderwege - massive Kostenbeteiligung wird versprochen. Die Marktgemeinde Scheidegg würde aktuell nur zur Regio Leiblachtal, nicht zur Energieregion Leiblachtal beitreten. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt einstimmig mit acht JA Stimmen den geänderten Statuten zu. 5. Beratung und Beschlussfassung über Kauf von Parkautomaten: Josef Degasper informiert über die mit dem Ausschuss geplante Anschaffung von zwei Parkautomaten. Die Details zu Bestimmungen der Parkraumbewirtschaftung sind noch vom Ausschuss auszuarbeiten und dann zu bestimmen. Vorgesehene bewirtschaftete Plätze sind beim MZG, der große Parkplatz und die Kurzparkzone außerhalb der der Kurzparkzeiten. Josef Degasper bittet um eine Beschlussfassung über den Kauf von zwei Parkautomaten mit Modulen für die Kartenzahlung, Fernwartung, Top mit Beleuchtung und freiprogrammierbaren Tasten. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt dem Kauf einstimmig mit acht JA Stimmen zu, 6. Mitteilungen des Bürgermeisters: e Für die Kleinkinderbetreuung erhielten heute (12.04.2022) die Eltern die Informationen und das Anmeldeformular. Es wird intensiv nach einem Standort gesucht. ® Kindergarten: Ab Herbst 2022 kommt eine neue Pädagogin. Derzeit läuft die Angebotseinholung für einen Umbau im Kindergarten. Dieser ist im Sommer geplant. e Stand Ifangstraße: — Die Sanierung ist seit dieser Woche in Arbeit - Kanal, Entwässerung, Leitungsaustausch und Streckenschiebereinbau. Die größten Arbeiten sollen noch diese Woche fertigstellt werden. Danach erfoigt später die Planierung und das Teeren (KW24). ® Zweckzuschuss Impfkampagne - Die Gemeinden erhalten eine Zahlung durch das Land Vorarlberg, welche nach nachweislicher Aufwendung behalten werden kann. e Aushubdeponie Einreichung Es ist eine Anfrage für eine Deponie am Gunzenberg {Lutzenreute}) an die Gemeinde gerichtet worden, Dauer unbestimmt. Nur bei positivem Feedback seitens der Gemeinde soll dieses Projekt umgesetzt werden. Es Seite 3 von 5 Protokoll der 12.GV Sitzung Eichenberg GPI.S_2022-04-12.doex gibt Bedenken das der LKW Verkehr nicht unerheblich sein würde. Das Projekt wird daher kritisch eingestuft. * Weitere Gemeindevertretungssitzungen im Jahr 2022 sind am: {Rechnungsabschluss), 01.Juli, 23. September, 16.Dezember (Voranschlag). 29.April e Halten und Parken an der Fürbergstraße muss teils aus Sicherheitsgründen unterbunden werden, Da es aber aktuell keine Parkmöglichkeiten in diesem Gebiet gibt, wird noch keine dementsprechende Verordnung erlassen. e Die Stadt Bregenz hat um eine Kostenbeteiligung für den Pipeline Umbau, der im Jahr 2023 geplant ist, angefragt. Das Projekt ist mit € 9.000.000,00 veranschlagt. Die Stadt Bregenz hat alle Leiblachtal Gemeinden um eine Beteiligung gebeten: Der Anteil für Eichenberg wären 3 x € 3.000,00., Josef Degasper gibt an, dass er eine Zustimmung an die Bedingung, dass die Gemeinde Lochau weiterhin Mitgliede der Regio Leiblachtal bleibt und künftig die Stadt Bregenz sich bei Projekten im Pfänderbereich an den Wanderwegen etc. auch beteiligt, knüpfen würde. Es sind vermehrt Gegenstimmen in der Gemeindevertretung vorhanden. Josef wird diesbezüglich noch weitere Informationen von den anderen Kleingemeinden einholen. ® Dem Lehrpersonal wurden Verwaltungsstunden an den Schulen gestrichen. Als Ersatz wird vom Land Vorarlberg eine Übernahme der Lohnkosten für eine administrative Entlastung durch Sekretariatsarbeiten für 140 Stunden im Schuljahr angeboten. e® Bauanfragen: Es sind Projekte von Wolf, Fischer und Hirschmann (Kienreich) zur ersten Beurteilung da. ® REP: am 21.04.2022 ist die nächste Besprechung 7. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 15.12.2021 und 07.04.2022; Die Niederschriften der Sitzungen vom 15.12.2021 und 07.04.2022 werden, nach Ergänzung in der Sitzung vom 07.04.2022 unter Punkt 2a Beschlussfassung 3 Gegenstimmen (zusätzlich Astrid Zürcher) statt 2 Gegenstimmen, einstimmig mit acht Stimmen genehmigt. 7a. Beratung und Beschlussfassung für ein IT Kompetenzzentrum Leiblachtal: Josef berichtet über den bei der Regio Leiblachtal angestellten IT-Mitarbeiter, Durch den Austritt der Gemeinde Hörbranz aus der Regio Leiblachtal ist eine Änderung nötig, da der Mitarbeiter hauptsächlich für Hörbranz tätig ist. Es gibt folgende Möglichkeiten: Kündigung des Mitarbeiters und somit eine Rückzahlung der erhaltenen Fördermittel. Hörbranz zahlt Personalkosten je Mitarbeiterstunde mit MwSt, an die Regio Leiblachtal, e Gründung einer eigenen Verwaltungsgemeinschaft IT- Kompetenzzentrum Leiblachtal, Dieser neu zu gründenden Verwaltungsgemeinschaft müssen alle beteiligten Gemeinden zustimmen. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft IT Kompetenzzentrum Leiblachtal einstimmig mit acht JA Stimmen ZU. Seite 4 von 5 Protokoll der 12.GV Sitzung Eichenberg GP16_2022-04-12.docx 8. Allfälliges: Peter Heidegger informiert, dass das Fest „Oachaberg fäschtat“ am 14.08.2022 geplant ist. Peter Heidegger äußert den Wunsch nach einer Broschüre zum Jubiläum „100 Jahre Eichenberg“. Josef Degasper gibt an, dass hierfür keine Kapazität im Gemeindeamt besteht. Es soll eine Anfrage an die Bevölkerung, wer bei der Gestaltung einer Broschüre mitwirken kann, gemacht werden. Josef Fessler erkundigt sich nach vermehrten Beiträgen im Gemeindeblatt Bregenz — Josef Degasper informiert, dass die Protokolle der Gemeindevertretungssitzungen nach Genehmigungen veröffentlicht werden können. Daher erfolgt dieses verzögert. Reinhard Heinzle erkundigt sich, ob der Erhalt von E-Mail an die Gemeindevertretung mit sichtbaren E-Mail Adressen Datenschutzkonform ist. Antwort: dieses ist konform, da es sich hier um ein Gremium handelt. Astrid Zürcher — erkundigt sich, ob an der Fürbergstraße die Schäden durch Schnee, Eis, Wasser etc. saniert werden. — Josef Degasper informiert, dass dieses vorgesehen ist. Auch in Lutzenreute sind Sanierungsarbeiten vorgesehen, Diese Arbeiten werden nach Fertigstellung der Arbeiten an der Ifangstraße gemacht, Die Sitzung wird um 21:55 Uhr von den Bürgermeistern mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin MHacttıbmenoel Irene Schwarzmann-Dür Seite 5 von 5 Protokoll der 12,GV Sitzung Eichenberg GP16_2022-04-12.d0cx
  1. eichenbergvertretung
20220407_GVE011 Eichenberg 2023-01-08 Eichenberg X Auszug aus dem Protokoll der 11. Sitzung der Gemeindevertretungen von Eichenberg und Möggers 07.04.2022 Datum: Tagesordnung: 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Beratung und Beschlussfassungen für Vergaben für den Bauhof Möggers- Eichenberg a. Elektrostapler b. Asphaltierungsarbeiten oberer Hof Grundsatzbeschluss für ein gemeinsames Archiv Eröffnungsfest Bauhof am 12.06.2022 Beratung Kleinkinderbetreuung Mitteilungen des Bürgermeisters Allfälliges nawn 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Georg Bantel und Josef Degasper begrüßen um 20:00 Uhr alle Anwesenden im Bauhof Möggers-Eichenberg. Georg Bantel und Josef Degasper berichten über die Bauvollendung und die Abnahmeprüfungen des Bauhofes. Nach Vorstellung und Besichtigung des Bauhofes wird zur Sitzung in die Aula der Volksschule Möggers gewechselt. Die Bürgermeister stellen fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Georg und Josef bitten um die Aufnahme des TOP 4a.Beratung Kleinkinderbetreuung Die Aufnahme des zusätzlichen TOP wird einstimmig genehmigt. Die Sitzung wird um 20:45 eröffnet. 2. Beratung und Beschlussfassungen für Vergaben für den Bauhof Möggers- Eichenberg: Georg Bantel und Josef Degasper informieren über die Punkte der Vergaben, Stapler: Die Lebensdauer der Batterie liegt laut Information des Herstellers bei zirka 6.000h und rund 500 Ladezyklen. Eine neue Batterie kostet zirka € 2.300,00 bis € 2.500,00. Ein gebrauchter Stapler ist im Kostenvergleich nicht rentabel, da für ein gebrauchtes Gerät keine Förderung erhältlich ist. Die Asphaltierungsarbeiten sind für die Zufahrt und den oberen Platz. Zur Beschlussfassung kommen: (alle Preise sind in netto} a. Elektrostapler 1 Fa. Teko, Götzis € 28.800,00 Bestbieter 2. Fa. Linde, Hohenems € 38.425,00 b. Asphaltierungsarbeiten oberer Hof 1. Nägele hoch- und tiefbau, Sulz € 17.188,50 Bestbleter 2. Mlgu, Lustenau €17.644,10 GEMEINDE EICHENBERG Dorf 53 | 6911 Eichenberg, Österreich | www.eichenberg.at |gemeindeamt@eichenberg.at |ATU38708902 Seite 1von3 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der Vergaben des Punkte a an den Bestbieter mit drei Gegenstimmen zu. Bei Punkt b stimmt die Gemeindevertretung einstimmig mit neun JA Stimmen zur Vergabe an den Bestbieter zu. 3. Grundsatzbeschluss für ein gemeinsames Archiv: Georg Bantel und Josef Degasper informieren über die sehr umfassende Ahnenforschung und historische Sammlung von Eichenberg und Möggers durch Peter Gomm., Diese Sammlung hat einen sehr hohen Wert. Sie umfasst Fotos, Karten, Urkunden, Dokumente und andere Schriftstücke. Es ist Peter Gomm ein Anliegen, dass diese Sammlung mit Sorgfalt weiter betreut wird, Er würde Sie den Gemeinden Eichenberg und Möggers übergeben. Die Konditionen für den Erhalt sind noch zu klären. Benötigt wird ein Archivraum zur Lagerung, Josef Eienbach stellt sich ehrenamtlich für eine weitere Forschung und Archivierung zur Verfügung. Weitere Personen zur Unterstützung würden noch gesucht werden. Georg Bantel und Josef Degasper möchten diese Sammlung in Ehren halten und planen ihr den Namen Peter Gomm Sammlung geben. Josef Degasper bittet um eine Beschlussfassung einer gemeinsamen Archivierung. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt einer Archivierung dieser Sammlung einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 4. Eröffnungsfest Bauhof am 12.06.2022: Es ist ein Eröffnungsfest des Gemeinschaftsbauhofes für den 12.06.2022 geplant -— Um 9:00 Uhr soll mit einer Messe und der Einweihung gestartet werden. Danach gibt es einen Frühschoppen. Die Musikvereine und Feuerwehren übernehmen die Bewirtung. Die Bürger sollen geladene Gäste sein. 4a. Beratung Kleinkinderbetreuung: Georg berichtet über die Notwendigkeit einer gemeinsamen Kleinkinderbetreuung durch sehr starke Schwankungen der Geburten in den beiden Gemeinden. In Eichenberg gibt es einen Grundsatzbeschluss für eine Einrichtung einer Kleinkinderbetreuung. Eine Einrichtung kann durch die KiBe (Kinderbetreuung Vorarlberg https://www.kinderbetreuungvorarlberg.at/zwergengaerten-2/) organisiert und betreut werden. Diese Organisation übernimmt die Einrichtung der der Räumlichkeiten, die gesamte organisatorische Abwicklung und die Personalbereitstellung. Die Vorteile werden vor allem in der Bereitstellung des Personales, Konzeption und der gesamten Organisation durch die KiBe gesehen. Mehrere mögliche Räumlichkeiten wurden bereits geprüft. Es sind noch Varianten in Prüfung. Mit Frau Hagspiel von der KiBe soll die Frage der Räumlichkeit möglichst rasch geklärt werden. Ein Start im Herbst 2022 soll Priorität haben. Es ist ein Informationsschreiben mit einer Bedarfsabfrage an die Eltern in Ausarbeitung, Es steht auch das Angebot von Eigenleistungen von Eltern. Es soll ein gemeinsamer Ausschuss gemeindeübergreifend gebildet werden. Seite 2 von 3 Protokoll der 11.GV Sitzung Eichenberg GP16_2021-04-07.docx 5. Mitteilungen des Bürgermeisters: * Die nächste Sitzung am 12.04. wurde wegen der Dringlichkeit so kurzfristig einberufen. ® Ein Sitzungskalender soll bei der Sitzung am 12.04. verteilt werden. ® Regio Leiblachtal: neuer Obmann für die Jahre 2022 und 2023 ist Josef Degasper. Lochau steht auch einer Mitgliedschaft in der Regio Leiblachtal der Gemeinde Scheidegg, Deutschland kritisch gegenüber. Die Marktgemeinde Scheidegg ist touristisch sehr stark, sie hat ein gutes Verhältnis zu Möggers und Eichenberg. Scheidegg ist daher aus Sicht von Eichenberg und Möggers ein wichtiger Partner und soll mit in die Regio Leiblachtal aufgenommen werden, * Die Gemeinde Lochau ist aus der Regio V ausgetreten, e Sommerbetreuung der Volksschulkinder kann in den Sommerferien 2022, wie im Sommer 2021, angeboten werden. Die Ausschreibung kann demnächst an die Eltern gesendet werden. Die Kosten dafür sind hoch, die Gemeinden Eichenberg und Möggers möchten dieses Angebot weiterhin anbieten. Die Teilnahme der kleinen Gemeinden bei der Schülerbetreuung ist für Lochau ein Vorteil in finanzieller und organisatorischer Hinsicht. Für die Kindergartenkinder werden die Möglichkeiten noch geprüft. e Der Entwurf des Gesetzes über die Bildung und Betreuung von Kindern, welches in der Begutachtung ist, wird bei Einführung noch eine große Herausforderung für die Gemeinden in Bezug auf Personalressourcen, Öffnungszeiten von 7:30 bis 17:00, nur vier geschlossene Wochen im Jahr, etc, ® Georg Bantel berichtet über das MINT Projekt. Hiermit soll Kindern Basiswissen, und Begeisterung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik vermittelt werden. https:;//www.vorarlberg-chancenreich.at/wp- content/uploads/2020/12/MINTStrategie.pdf 6. Allfälliges; Keine Wortmeldungen Die Sitzung wird um 21:55 Uhr von den Bürgermeistern mit einem Dank an alle beendet. Georg und Josef bedanken sich für die gute Zusammenarbeit und freuen sich auf das Einweihungsfest des Bauhofes. Die Schriftführerin Se aıtei Ad Irene Schwarzmann-Dür Der Bürgermeister nXr A Josef Degasper Seite 3 von 3 Protokoll der LL.GV Sitzung Eichenberg GP16_2021-04-07.dacx
  1. eichenbergvertretung
20211215_GVE010 Eichenberg 2023-01-08 Eichenberg Auszug aus dem Protokoll der 10. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 15.12.2021 Tagesordnung: Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 16.07.2021 und 04.11.2021 Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsrahmenplanes 2022 Beratung und Beschlussfassung über die Steuern, Gebühren und Abgaben 2022 Beratung und Beschlussfassung über den Voranschlag 2022 Beschlussfassung zur Aufhebung der Wassergebührenverordnung Beratung und Beschlussfassung über die Wassergebührenverordnung Beratung und Beschlussfassung über einen Beitritt zur Verwaltungsgemeinschaft Abgabenprüfung Vorarlberg Beratung und Beschlussfassung über die Rückzahlung von Krediten Beratung und Beschlussfassung über eine Leistungsprämienverordnung Prüfbericht Landesrechnungshof über die Regio Lelblachtal und Energieregion Leiblachtal Mittellungen des Bürgermeisters Allfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden. Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschiussfähigkeit gegeben ist. Josef Degasper bittet noch um die Aufnahme zusätzlicher Tagesordnungspunkte: 11a Beschlussfassung über die Auflassung/Abtretung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes Gst.Nr.4220 zugunsten von Markus Schertler und 11b Grundsatzbeschluss über einen freiwilligen Förderbetrag zur Straßengenossenschaft Möschen über 10% der Nettobaukosten. Die Aufnahme dieser Tagesordnungspunkte wird einstimmig mit neun JA Stimmen angenommen. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 16.07.2021 und 04.11.2021: Die Niederschriften der Sitzungen vom 16.07.2021 und 04.11.2021 werden, nach Ergänzung von: Sitzung vom 16.07.2021 unter Allgemeines - Bauvorhaben von Christian Mager und Sitzung vom 04.11.2021 unter Allgemeines - Bgm. Bantel informiert, dass ab Jänner 2022 Kapazitäten in Möggers für eine Kleinkinderbetreuung vorhanden sein werden, im Protokoll vom 04.11.2021, einstimmig mit neun Stimmen genehmigt. 3. Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsrahmenplanes 2022: Der Dienstposten- und Beschäftigungsrahmenplan wurde der Gemeindevertretung im Vorfeld zugesandt, Die Beschäftigungsobergrenze liegt bei 5,08 It.VA, das Verhältnis Frauen zu Männern ist 77,78% zu 22,22%. Anzahl Bedienstete 9: Gehaltsstufen: 7-14: 7 Personen 1-6 2 Personen GEMEINDE EICHENBERG Dorf 53 | 6911 Eichenberg, Österreich | www.eichenberg.at |gemeindeamt@eichenberg.at |ATU38708902 Seite 1von5 Der vorliegende Dienstposten- und Beschäftigungsplan 2022 wird einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 4. Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung der Steuern, Gebühren und Abgaben 2022: Josef erläutert die Änderungen der Verordnung der Steuern, Abgaben und Gebühren 2022, Es gibt Anpassungen laut der Vorgabe des Gemeindeverbandes bei der Zweitwohnsitzabgabe, der Kindergartengebühr, den Gebühren für Restmüllsäcke und der Wasseranschlussgebühr. Die Gästetaxe soll 2023 erhöht werden. Diese Information soll bereits frühzeitig an die Tourismusbetriebe bekannt gegeben werden. Eine Überarbeitung der Friedhofsgebühren wird angeregt, dieses soll im Zuge der Überarbeitung der Friedhofsverordnung geprüft werden, Die Gemeindevertretung beschließt die Verordnung der Steuern, Abgaben und Gebühren für 2022 mit neun JA Stimmen einstimmig. Die Entgelte der Gemeinde Eichenberg werden ebenso besprochen und sollen für das Jahr 2022 laut den Vorschlägen erhöht werden. 5. Beratung und Beschlussfassung des Voranschlages 2022: Der vorliegende Budgetvoranschlag wurde in der Sitzung vom 06.12.2021 im Gemeindevorstand behandelt und zur Beschlussfassung an die Gemeindevertretung weitergeleitet. Im Vorfeld wurde der Voranschlag der Gemeindevertretung zugestellt. Die einzelnen Haushaltsposten werden besprochen. Josef Degasper und Nicole Heinzle erläutern den Voranschlag. Der Voranschlag wird soweit möglich, in den Einnahmen und Aufwendungen ausgeglichen geplant. Der Ergebnishaushalt ergibt ein Minus über € 76.700,00. Der Finanzierungshaushalt liegt bei € 175.900,00. Der Nettofinanzierungssaldo wird mit € 48.100,00 geplant. Die Finanzkraft der Gemeinde Eichenberg liegt bei € 476.600,00. Der Voranschlag wird ausgiebig besprochen und die Fragen der Gemeindevertretung werden beantwortet. Die Beschlussfassung für den Voranschlag für das Jahr 2022 erfolgt von der Gemeindevertretung mit neun JA Stimmen einstimmig. 6. Beschlussfassung zur Aufhebung der Wassergebührenverordnung: Die Verordnung der Wassergebühren vom 06.10.2017 wurde überarbeitet. Die Beschlussfassung zur Aufhebung erfolgt von der Gemeindevertretung mit neun JA Stimmen einstimmig. 7. Beratung und Beschlussfassung über die Wassergebührenverordnung: Die neue Verordnung der Wassergebühren wurde der Gemeindevertretung im Vorfeld zugesandt. Die Änderungen werden von Josef Degasper erläutert. Die Beschlussfassung für die neue Verordnung erfolgt von der Gemeindevertretung mit neun JA Stimmen einstimmig. Seite 2von 5 Protokoll der 10.GV Sitzung Eichenberg GP16_2021-12-15.docx 8. Beratung und_ Beschlussfassung über einen Beitritt zur Verwaltungsgemeinschaft Abgabenprüfung Vorarlberg: Josef erläutert die Verwaltungsgemeinschaft Abgabenprüfung. Der Gemeindeverband bietet den Service zur Prüfung von Abgaben im Auftrag der Gemeinde. Die Beschlussfassung für den Beitritt zur Verwaltungsgemeinschaft Abgabenprüfung Vorarlberg erfolgt von der Gemeindevertretung mit neun JA Stimmen einstimmig. 9. Beratung und Beschlussfassung über die Rückzahlung von Krediten: Von den laufenden Kredite der Gemeinde Eichenberg könnten einzelne vorzeitig noch im Jahr 2021 getilgt werden. Es sind dieses: Abgangsdeckung 2012 und 2013 in der Höhe von € 135.333,28 Oberflächenwasser Dorf in der Höhe von € 29.333,27 Im Frühjahr/Sommer 2022 sollen nach Möglichkeit zusätzlich die Kredite über die Sanierung der Volksschule mit derzeit € 38.133,27 und über die Geräte Bauhof mit derzeit € 58.922,84 vorzeitig getilgt werden. Die Beschlussfassung zur vorzeitigen Rückzahlung der vorgeschlagenen Kredite erfolgt von der Gemeindevertretung mit neun JA Stimmen einstimmig. 10. Beratung und Beschlussfassung über eine Leistungsprämienverordnung: Die Verordnung der Leistungsprämienverordnung wurde der Gemeindevertretung im Vorfeld zugesandt, Nach eingehender Diskussion sind noch Punkte zu klären. Eine Beschlussfassung wird bis zur Klärung zurückgestellt, 11. Prüfbericht Landesrechnungshof über die Regio Leiblachtal und Energieregion Leiblachtal: Der Prüfbericht wurde im Vorfeld den Gemeindevertretungsmitgliedern zugestellt. Josef berichtet über den Prüfbericht des Landesrechnungshofes Die letzten Protokolle der beiden Regios wurden ebenso zugesandt. Die Schlichtungskommission wird über die Punkte der offenen Mitgliedsbeiträge für die Jahre 2020 und 2021 von Hörbranz und über die Rückzahlungen der Energieregion und Regio noch heuer entscheiden. Ab 2022 ist Hörbranz kein Mitglied der Regio Leiblachtal mehr. Die angeregten Punkte des Landesrechnungshofes sollen schnellstmöglich behandelt und erledigt werden. Dann können weitere Schritte gesetzt werden. Die Gemeinde Scheidegg, Deutschland hat starkes Interesse sich an der Regio zu beteiligen. Mit einer Erweiterung staatenübergreifend sind weitere, zusätzliche Förderungen möglich. 11a. Beschlussfassung über die Auflassung/Abtretung eines Teilstückes des öffentlichen Gutes Gst.Nr.4220 zugunsten von Markus Schertler: Das alte, nicht mehr in der Natur vorhandene Teilstück des öffentlichen Gutes Gst.Nr. 4220 soll zugunsten der Gründung der Straßengenossenschaft Eichenberg-Möschen an Markus Schertier abgetreten werden. Sämtliche Kosten, die für die Grundstücksabtretung anfallen, hat Markus Schertler zu tragen. Seite 3 von 5 Protokoll der 10.GV Sitzung Eichenberg GPLS_2021-12-15.40cx Die Beschlussfassung zur Auflassung des Teilstückes zugunsten Markus Schertler erfolgt von der Gemeindevertretung mit neun JA Stimmen einstimmig. 11b. Grundsatzbeschluss über einen freiwilligen Förderbetrag zur Straßengenossenschaft Eichenberg- Möschen von 10% der Nettobaukosten: Josef berichtet über den Stand der Gründung der Straßengenossenschaft EichenbergMöschen. Es wird über einen freiwilligen Förderbeitrag von 10% Nettobaukosten nach Gründung der Straßen-genossenschaft Möschen diskutiert. Bemessungsgrundlage sind die anerkannten Kosten laut den Rechnungen der Abteilung Landwirtschaft — ländlicher Raum. Förderungsvoraussetzung ist das Vermessen und die Verbücherung der Genossenschaftsstraße, Die Beschlussfassung hierzu erfolgt von der Gemeindevertretung mit neun JA Stimmen einstimmig. 12. Mitteilungen des Bürgermeisters: + Kanal-Wasserprojekt Fürberg alle Rechnungen sind da, Gesamte Kostenschätzung BHM lag bei € 5.218.662,03, Die tatsächlichen Kosten sind € 5.002.354,11. Die Förderungen für das Breitband sind beantragt. Der Kanalkataster ist in der Erstellung. Geschätzt waren hierfür € 103.800,00, verrechnet sind aktuell € 15.420,21. Der Kanalkataster war eine Voraussetzung für den Anspruch von Förderungen. Mit den Anschlüssen von Kanal, Wasser und Breitband sind pro Objekt zirka € 220.000,00 Kosten ausgegeben worden. Das Wasser- Kanalprojekt hat sehr gefordert, der zeitliche Aufwand war sehr hoch. Der Einsatz seitens der Gemeinde durch Bürgermeister und den Bauhofmitarbeitern war für das Projekt sehr wichtig. ® Die Gesamtkosten für die Teststation in Eichenberg im Frühjahr 2020 wurden vom Land Vorarlberg rückerstattet. ® Schülerbetreuung findet an drei Tagen - Montag, Dienstag und Freitag in der Zeit von 11:45 bis 12:35 für jeweils 4 Kinder durch eine Betreuung des Sozialsprengels Leiblachtal bis Ende Schuljahr statt. * Eine Helferin für den Kindergarten konnte im Ausmaß von 50% angestellt werden. Im Frühjahr beginnt Sie die Ausbildung zur Kindergartenassistentin. ®* Für den Räumlichen Entwicklungs Plan ist am 16.12.2021 ein Termin im Landhaus zur Vorstellung und Abstimmung der nächsten Punkte und des weiteren Ablaufs. e Der Bebauungsplan wurde in zwei Terminen mit der Behörde abgesprochen und ist nun in Überarbeitung und Erstellung des Verordnungstextes bei Markus Berchtold. e An der Fürbergstraße wurden umfangreiche Sanierungen gemacht. Nächstes Jahr sollen nach Möglichkeit noch weitere Entwässerungen und Ausbesserungen gemacht werden. Bei der Wirtatobelstraße ist der Austausch des beschädigten Rohres vor dem Winterstart nicht mehr möglich gewesen. ® Landbus Intereg Projekt — grenzüberschreitender Verkehr bis Scheidegg bzw. Lindenberg. Die 12er Linie soll neu den Bahnhof Lochau anfahren. Es ist eine Anpassung an die Abfahrtszeiten der Züge vorgesehen. Ziel ist es, mit dem Fahrplanwechsel 2023/24 die neue Linie bzw. die Anpassungen an den Zugverkehr Selte 4 von 5 Protokoll der 10.GV Sitzung Eichenberg GP16_2021-12-15.docx einzuführen. Jetzt sollen die Details ausgearbeitet werden. Durch die Verkürzung der Strecke der 12er Linie soll ein kürzerer Takt möglich werden. e* Die Glasfaser Leerverrohrung und Bestückung mit Al des Fürbergs bis zum Gemeindehaus Dorf 53 ist gemacht. Ein Konzept zur Bestückung ist gemacht und die Meldungen zur Förderung für Breitbandförderung sind eingemeldet. Zusagen für die Förderungen sollten im Februar kommen. Nach Erhalt der Förderzusage ist durch die Gemeindevertretung eine Förderungsannahme zu beschließen, ® V-DOK - ein neues Verwaltungsprogramm wird im Gemeindeamt eingeführt, = Neubau Bauhof — Das Büro ist fertiggestellt, bis Ende Jahr soll die Fertigstellung des gesamten Projektes erfotgen. Der Finanzstatus folgt. e 10 Tafeln über die Hundeleinenpflicht wurden im Ortsgebiet montiert. ® Ein neuer Sendemast (Behördenfunk) am Hochberg ist geplant. Das behördliche Verfahren läuft. 13. Allfälliges: Das Seniorenteam beendet mit Jahresende die Funktionen zur Organisation von Veranstaltungen. Er hat ein Gespräch mit dem Familienverband geführt. Der Familienverband kann sich vorstellen, auch für die Senioren tätig zu werden. Der Sozialausschuss kann eventuell auch noch aktiv werden. Die Sitzung wird um 23:15 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet, Die Schriftführerin lrası Olrb 6: _ Irene Schwarzmann-Dür ürgermeister Jost as, Seite 5 von5 Protokoll der 10.GV Sitzung Eichenberg GPL6_2021-32-15.docx
  1. eichenbergvertretung
20211104_GVE009 Eichenberg 2023-01-08 Eichenberg Auszug aus dem Protokoll der 9. Sitzung der Gemeindevertretungen von Eichenberg und Möggers Datum: Sitzungsort: Dauer: Schriftführerin: 04.11.2021 Bauhof Möggers-Eichenberg 20:00 - 21:20 Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: 2. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Beratung und Beschiussfassungen für Vergaben für den Bauhof Möggers- Eichenberg 3. a. Schlosserarbeiten b. Einrichtung Aufenthaltsraum c. Schließantage d, Einzäunung Beratung und Beschlussfassungen für Vergaben für den Bauhof Möggers- Eichenberg 3. Werkzeug und Geräte für Einrichtung des Bauhofes b. Geräte und Maschinen für den Bauhof Mitteilungen des Bürgermeisters > Alfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Georg Bantel und Josef Degasper begrüßen um 20:00 Uhr alle Anwesenden, Sie stellen fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschliussfähigkeit gegeben ist. Die Sitzung wird eröffnet. Josef Degasper berichtet über den Baufortschritt des Bauhofes. Info über Bodenbeschichtung. 2. Beratung und Beschlussfassungen für Vergaben für den Bauhof Möggers- Eichenberg: Georg Bantel und Josef Degasper informieren über die Punkte der Vergaben. Zur Beschlussfassung kommen: (alle Preise sind in netto) a. Schlosserarbeiten 1. Fa, Brunner, Koblach € 25.986,00 Bestbieter € 6.343,0 unter Kostenschätzung. b. Einrichtung Aufenthaltsraum 21. Haller Roland, Langen € 35.030,86 Bestbieter € 19.909,00 unter Kostenschätzung. c. Schließanlage 1. Vogler KG, Lochau € 1.862,92 Bestbieter keine Kostenschätzung d. Einzäunung (52Laufmeter} 1. Fa. Brunner, Koblach €4.987,00 Bestbieter Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt den Vergaben der Punkte a bis d einstimmig mit neun JA Stimmen zu. GEMEINDE EICHENBERG Dorf 53 | 6911 Eichenberg, Österreich | www.eichenbarg.at |gemeindeamt@eichenberg.at |ATU38708902 Seite 1von 3 3. Beratung und Beschlussfassungen für Vergaben für den Bauhof Möggers- Eichenberg: Georg Bantel und Josef Degasper informieren über die Punkte der Vergaben. Zur Beschlussfassung kommen: (alle Preise sind in netto) a. Werkzeug und Geräte für Einrichtung des Bauhofes 1. Einrichtung gesamt (Regale, Werkbänke, Materialschränke} € 13.699,00 b. Geräte und Maschinen für den Bauhof 1. Maschinen für die Werkstatt (Sägen, Bohrmaschine, Schweißgeräte) € 13.955,00 2. Maschinen Geräte Bauhof (bisher nicht geplant, Schälmaschine, Vibrationsplatte, Frontstapler € 34.244,00 Der Frontstapler soll unter Vorbehalt einer Prüfung bzw. der Grundvoraussetzung der nötigen Funktionalität zu einem späteren Zeitpunkt zur Beschlussfassung kommen. Die Beschlussfassung für die Verschiebung der Beschlussfassung für einen Stapler erfolgt einstimmig. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt den Vergaben der Punkte a und b Ohne dem Frontstapler einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 4. Mitteilungen des Bürgermeisters: Regio Stand: Die Präsentation des Landesrechnungshofes erfolgte an die Bürgermeister. Es wird darüber informiert, dass die Prüfung ein positives Ergebnis für die bisherige Führung der Geschäfte ergab. Am 19.11.2021 wird in einer Pressekonferenz der Bericht veröffentlicht. Für die künftige Weiterführung der Regio ergab die Prüfung eine gute Basis. Es wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt, nur minimale Formalfehler und sonstige Verbesserungsmöglichkeiten. Die Gemeinde Hörbranz ist aus der Regio ausgetreten, ob sie wieder eintreten wird, ist offen. Das Schiedsgericht wird in dieser Angelegenheit noch vor dem 31.12.2021 tagen. Blackout: Diese Woche war eine Online-Sitzung zum Thema Blackout aller Bürgermeister mit dem Land Vorarlberg. Es wird nun ermittelt, welchen Stand, welche Infrastrukturen aller Gemeinden im Falle eines Blackouts zur Verfügung haben, bzw. soll erhoben werden, was im Falle eines Blackouts nötig sein wird. Jede Gemeinde sollte ein Gebäude mit einer StromNotversorgung im Falle eines mehrtägigen Blackouts schaffen. Anhand von Checklisten sollen die kritischen Punkte etc. ermittelt werden. Dieses Ziel wird vom Land Vorarlberg mit den Gemeinden erarbeitet. Protokall der D9.GV Sitzung Sichenberg GPI6_20214-11-04.docx Seite 2 von 3 5. Allfälliges: Hubert Rädler, Möggers fragt an, ob künftig beim Bauhof das Errichten einer Sammelstelle angedacht ist. Die Bürgermeister Bantel informiert darüber, dass für das gesamte Leiblachtal ein Abfallzentrum angestrebt wird. Eine Alternativ wäre für die drei kleinen Leiblachtalgemeinden ein Abfallzentrum zu errichten. Eine Sammelstelle für einzelne Bereiche in Möggers, wird eher kritisch und als nicht umsetzbar angesehen. Die Kosten für die kleinen Gemeinden wäre bei einem Leiblachtal weitem Sammelzentrum am geringsten. Der Stand einer gemeinsamen Spielgruppe wird angefragt. Die dafür benötigten Räumftichkeiten sind derzeit in Eichenberg und Möggers nicht vorhanden. Bgm Georg Bantel informiert, dass ab Jänner 2022 Kapazitäten in Möggers für eine Kleinkinderbetreuung vorhanden sein werden. Die Sitzung wird um 21:20 Uhr von den Bürgermeistern mit einem Dank an alle beendet. Josef gibt einen Ausblick auf künftige weitere Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden. Georg bedankt sich für die gute Zusammenarbeit und gibt an, dass dieses ein Ansporn für weitere gemeinsame Projekte zwischen Möggers, Eichenberg und Hohenweiler sei. Die Schriftführerin Beamer. Irene Schwarzmann-Dür Protokoll dar 09.GV Sitzung Eichenberg GP16 2021-11-04.docır Josef Degäsper Seite 3 von 3
  1. eichenbergvertretung
20210716_GVE008 Eichenberg 2023-01-08 Eichenberg 5 © Auszug aus dem Protokoll der 8, Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 16.07.2021 Datum: Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Dauer: 19:30 - 22:07 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: DSWuNmE Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 12.03.2021, 18.03.2021 und 02.07.2021 Beratung und Beschlussfassung über die Gemeindestraße Einmündung L11 bis Trafostation Kirchdorf - Gst.Nr. .208 Beschlussfassung zur Aufhebung der Steuern, Gebühren und Abgaben 2021 Beratung und Beschlussfassung der Steuern, Gebühren und Abgaben 2021 Beratung und Beschlussfassung über die Vereineförderung Mitteilungen des Bürgermeisters Allfälliges Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden. Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Josef Degasper bittet noch um die Aufnahme zusätzlicher Tagesordnungspunkte. 3a Beratung und Beschlussfassung über Asphaltierungsarbeiten, 3b Beratung und Beschlussfassung über Oberflächenwasserkanal, 3c Beratung und Beschlussfassung über Umlegung Ortskanal, 3d Beratung und Beschlussfassung Leitungsrechtsvertrag. Die Aufnahme dieser Tagesordnungspunkte wird einstimmig mit neun JA Stimmen angenommen. Die Sitzung wird eröffnet. Genehmigung der _Niederschriften der Sitzungen vom 12.03.2021, 18.03.2021 und 02.07.2021: Die Niederschriften der Sitzungen vom 12.03.2021, 18.03.2021 und 02.07.2021 werden einstimmig mit neun Stimmen genehmigt. 3. Beratung und Beschlussfassung über die Gemeindestraße Einmündung L11 bis Trafostation Kirchdorf — Gst.Nr, ‚208: Georg Fesslier übernimmt das Wort, Er informiert über den bisherigen Ablauf und den aktuellen Stand des Projektes. Die Diskussion wird eröffnet und die folgenden Punkte werden durchgesprochen: 1. Kanal 2. Straßenführung 3, Oberflächenwasser GEMEINDE EICHENBERG Dorf 53 ] 6911 Eichenberg, Österreich [ # Seite 1von6 henberg-bodersee.at |gemeindearn! @2ichenberg-bodensee.at | Ein Leitungsrechtsvertrag wird von Bernhard Mager übergeben. Er bittet um Prüfung und Unterzeichnung seitens der Gemeinde, Georg Fessler und Josef Degasper bitten darum, zuerst das gesamte Projekt zu besprechen, und im Anschluss daran den Vertrag abzuhandeln. 1. Kanal: Die Forderungen der Familien Mager sind, den bestehenden Schacht E8c in die Gemeindestraße zu verlegen und für die bestehende Leitung einen Übergabeschacht vorzusehen. Folgender Vorschlag wird seitens der Gemeinde gemacht: ® Den Schacht E8c mittig in die Gemeindestraße zu verlegen (für Objekt HNr.4b) e Einen Schacht E8b neu zu setzen - (im Bereich der bestehenden Hausanschlussleitung von Objekt HNr.4a gesetzt}. Die Leitung mit der Dimension 125 PVC ist für die drei Objekte HNr.4, 4a und 4b groß genug. Josef Degasper informiert, dass Schächte und Leitungen immer im Besitz der Gemeinde sind, die Hausanschlüsse sind Eigentümerangelegenheit, Nach der Diskussion bezüglich des Kanals folgt eine Zwischendiskussion. Die Forderung der Geschwister Mager für eine Abstandsnachsicht von 1 Meter zur Gemeindestraße für die Gst.Nr. 1936/1, 1936/2, 1936/3 — für alle künftige Objekte von der Gemeinde zu erhalten, wird wie folgt beantwortet: Es müssen drei Meter Abstand zur Grundstücksgrenze eingehalten werden, für Schattenflächen wird eine Nachsicht erteilt, ebenso ist eine Grundvoraussetzung die Einhaltung der allgemeinen Bauvorschriften, sowie die Einhaltung des Bebauungsplanes der Gemeinde Eichenberg. Für das öffentliche Gut Gst.Nr. 4507 (im Bereich Sonnenhalde} wird von Christian Mager eine Abtretung zugunsten des Gst,Nr. 1934/3 gewünscht. Nach einer Diskussion wird vorgeschlagen dieses im Gegenzug zu einer Bereinigung des Ist-Zustandes der Straße plus 25cm Bankett durchzuführen. Die Beauftragung und Kostenteilung erfolgt durch beide beteiligten Parteien. 2. Straßenführung: Vorab wird die Straßenführung laut dem Mappenplan 3100-18 Ender Vermessung ZT GmbH, und der Beschluss der Gemeindevertretung vom 13.09.2019 besprochen. Der Ausbau der Straße wurde mit einer Gesamtbreite von vier Metern davon sind drei Meter Asphaltbreite und jeweils 50cm Bankett beschlossen, der Teilungsplan wurde im Vorfeld mehrfach geändert. Es wird besprochen eine gemeinsame vor Ort Begehung/Vermessung mit den Geschwistern Mager durchzuführen. Das Ziel ist, die Mappenberichtigung fertigzustellen und das Einverständnis aller Parteien zu erhalten. Bernhard Mager regt an, im Zuge der Asphaltierungsarbeitenden den Vorplatz der Trafostation auf Gst.Nr. ‚208 nach Absprache mit der Vorarlberg Energienetzte GmbH (VKW) auch zu asphaltieren. Für die Einmündung in die Landesstraße L11 wird eine Steinschlichtung im Kurvenbereich Gst.Nr.1936/2 geplant. Vorgesehen ist, dass die Gemeinde Eichenberg die Arbeiten dazu durchführt, Bei Wunsch wird die Möglichkeit geprüft, ob Christian Mager dieses in Eigenregie durchführen kann und dafür eine Vergütung erhält. Seite Z von 6 Proiokall der D8.GV Sitzung Eichenbeig GP16_2021-07-1.6.docx 3.Oberflächenwasser: Die Oberflächenwässer der Häuser 4a und 4b müssen laut Vorgabe des Landes Vorarlberg in den Zugschacht L011KS64 beim Spritzenhaus Gst.Nr. .182. Um die bestehende Situation zu verbessern, wird die Ableitung entlang der Gst.Nr. 1936/2 zu 1936/1 ausgeführt. Bernhard Mager regt an, einen zusätzlichen Schacht im Bereich vom Objekt HNr.4b zu setzen. Josef informiert im Anschluss an diese Diskussion noch: Der Schacht der Datenleitung der A1 Telekom Austria befindet sich auf der Gemeindestraße. Im Anschluss an die Diskussion kommen zur Beschlussfassung: 3a, Beratung und Beschlussfassung über Asphaltierungsarbeiten: Nach der gemeinsamen vor Ort Begehung/Vermessung und der Fertigstellung der Mappenberichtigung ist das Einverständnis aller Parteien einzuholen. Die Geschwister Mager beauftragen den Ziviltechniker zur Aufnahme des Planes mit einer Breite von vier Metern. Asphaltiert wird bis Ende des Gst.Nr.1936/3. Eine Prüfung mit der VKW bezüglich des Gst.Nr. .208 erfolgt durch die Gemeinde Eichenberg. Laut dem Protokoll der Gemeindevertretungssitzung vom 13.09.2019 wurden Kosten von zirka € 60.000,00 veranschlagt. Diese Kosten sind neu einzuholen. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt einstimmig mit neun JA Stimmen zu, 3b. Beratung und Beschlussfassung über Oberflächenwasserkanal: Die Oberflächenwässer der Häuser 4a und 4b werden laut Vorgabe des Landes Vorarlberg in den Schacht (bei Spritzenhaus Gst.Nr. .182} bei Grundstücksgrenze Gst.Nr. 1936/1, zusätzlicher Schacht im Bereich von Objekt HNr.4b. (Abstimmung mit Bernhard) Die Kosten dafür von zirka € 15.000,00 sind in den oben erwähnten € 60.000,00 enthalten. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg beschließt dieses einstimmig mit neun JA Stimmen, Seite 3 von 6 3c. Beratung und Beschlussfassung über Umlegung Ortskanal: Der Schacht E8c wird mittig in die Straße verlegt, ein zweiter Schacht E8b wird neu gesetzt. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 3d. Beratung und Beschlussfassung über Leitungsrechtsvertrag: Der Vertragsentwurf von Bernhard Mager wird der Gemeindevertretung vorgetragen. Die Punkt werden diskutiert. Dem Vertrag wird vorbehaltlich laut dem vorliegendem Vertragsentwurf zugestimmt. Wobei folgende Punkte zu ergänzen sind: ® ® einer Verlängerung für die Fertigstellung bis Juni 2022 sowie einer Zusage, dass nach vorheriger Absprache der Zugang zu den betroffen Grundstücken für die Bautätigkeiten jederzeit gewährleistet ist, Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt einstimmig mit neun JA Stimmen 2U. Grundsätzlich werden die Geschwister Mager darüber informiert, dass Grundstücksteilungen Vorstandsangelegenheit sind. 4. Beschlussfassung zur Aufhebung der Steuern, Gebühren und Abgaben 2021: In der Verordnung der Steuern, Gebühren und Abgaben 2021, welche in der in der Sitzung vom 11.12.2020 unter TOP 5 beschlossenen wurden, sind laut Vorgabe der Bezirkshauptmannschaft Bregenz Änderungen vorzunehmen. a. Esist die Abgabe für die Hand- und Zugdienste enthalten. Dieses ist vom Gemeindevorstand und nicht von der Gemeindevertretung zu verordnen. b. Der Beitragssatz für die Kanalanschlussgebühr ist von 27 auf 29 v.H. zu erhöhen. c. Entgelte (Kopien, Miete MZG etc.) sind nicht in der Verordnung aufzuführen, Der Bürgermeister beantragt eine Aufhebung der Verordnung. Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung einstimmig mit neun JA-Stimmen, 5. Beratung und Beschlussfassung der Steuern, Gebühren und Abgaben 2021: Die Verordnung der Steuern, Gebühren und Abgaben 2021 wird a. ohne der Abgabe der Hand-Zugdienste und b. mit einem Beitragssatz für die Kanalanschlussgebühr von 29 v.H. c. ohne Entgelte Die Gemeindevertretung beschließt die geänderte Verordnung der Steuern, Gebühren und Abgaben 2021 einstimmig mit neun JA-Stimmen. Seite 4von 6 Protoknli der 08.GV Sitzung Eichenberg GP16_2021-07-16.docx 6. Beratung und Beschlussfassung der Vereineförderung: Für die Vereine soll eine einheitliche Förderung festgelegt werden. Voraussetzungen für eine Förderung sind die Vorlage von: 1. Rechtskonforme Statuten 2. Tätigkeitsbericht 3. Kassabericht 4. Abhalten einer Vollversammlung pro Jahr bzw. laut Statuten 5. Protokoll der Vollversammlung Josef stellt die derzeitige Vereineförderung und eine mögliche neue Variante anhand einer Tabelle vor. Der Bürgermeister wird beauftragt, dieses mit den Vereinsobleuten zu besprechen. Es erfolgt keine Beschlussfassung. 7. Mitteilungen des Bürgermeisters: e Für die Kosten, die für das Betreiben der Teststation vom 25.03. bis 28.05.2021 entstanden sind, wurden Gesamtkosten von € 5.019,80 beim Land Vorarlberg zur Rückerstattung als Zweckzuschuss gemeldet. ® Für die Leitung des Kindergartens wurde Kindergartenpädagogin Monika Winkler eingestellt. Als Assistentin hat Frau Natalie Bregenzer ihre Zusage zurückgezogen. Diese Steile wird neu ausgeschrieben. e Die gemeinsame Ferienbetreuung für Volksschulkinder aus Möggers, Hohenweiler, Lochau und Eichenberg findet statt. Ab 19.07 bis 01.09.2021 werden Eichenberger Kinder betreut. ® Josef Degasper bittet Nico Flachsenberger um Informationen betreffend der Biomasse Dorf eGen. Nico berichtet, das am 30.06.2021 die JHV der Biomasse Dorf eGen für die Jahre 2019 und 2020 stattfand. 2019 war ein gutes Jahr, im Jahr 2020 gab es durch Corona gerade noch ein positives Ergebnis. Für 2021 wird wieder ein gutes Ergebnis erwartet. Es gab einen Schaden an der Anlage — durch die Reparatur Eigenarbeit konnten rund € 10.000,00 eingespart werden. Es gab einen Lieferantenwechsel für die Hackschnitzel, es gibt zwei neue Hausanschlüsse im Unteranger. Manuel Meusburger ist neu im Vorstand anstelle von Othmar Gomm. * Am 25.07.2021 findet die JHV 2019 und 2020 der Feuerwehr statt. ®* Am 10.08.2021 findet eine Präsentation der connexia zum Projekt ambulante gerontopsychiatrische Pflege um 15:30 Uhr statt. Josef bittet den Ausschuss um Teilnahme. ® Regio Leiblachtal — Die Gemeinde Hörbranz tritt mit 31.12.2021 aus. Ausstehende Mitgliedsbeiträge von Hörbranz sind vom Landesrechnungshof in Prüfung. Ebenso erfolgt die Prüfung des Landesrechnungshofes der gesamten Struktur der Regio Leiblachtal. Eine Überarbeitung der Statuten ist vorgesehen. ® Die Gemeinde hat die Domäne https://www.eichenberg.at von Andrea Albrecht, Gasthof Krone erhalten. Die Umsteliung der Homepage und E-Mail Adressen erfolgt. Seite 5von 6 Pratokall der 08.GWV Sitzung £ichenberg GP16_2021-07-16.docx Für den Räumlichen Entwicklungs Plan ist am 23.07.2021 eine örtliche Begehung der Projektgruppe geplant. Der Rohentwurf für den Bebauungsplan ist ausgearbeitet und der Behörde zur Prüfung übergeben. 8. Allfälliges: Reinhard Heinzle erkundigt sich bezüglich Der Außentüre vom MZG - Antwort: Ein Angebot für eine neue Türe ist in Ausarbeitung. Können Tafeln für Hundeleinenpflicht aufgestellt werden? Antwort: Ja, diese werden in Auftrag gegeben und an neuralgischen Punkten aufgestellt. Das Exekutieren bei Nichteinhaltung ist aber damit nicht gelöst. Das Stundenpensum der Bauhofmitarbeiter ist sehr hoch. Wie kann dieses gelöst werden? Antwort: Es soll eine Entlastung durch die Anstellung von Wolfgang Böhler erreicht werden. Nico Flachsenberger teilt mit, dass am 22.08.2021 „Oachaberg fäschtat“ stattfindet. Peter Heidegger erkundigt sich bezüglich der Parkplatzbewirtschaftung - wann können nächste Schritte gemacht werden? Antwort: Josef möchte hier noch im Vorfeld Rücksprachen halten, Die Sitzung wird um 22:07 Uhr von den Bürgermeistern mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin Sehenaitnen RL Irene Schwarzmann-Dür Der Bürgermeister X Joseß Dekasper Seite 6 von 6 Protokall der 08.GV Sitzung Eichenberg GPL6_2021-07-16.doex
  1. eichenbergvertretung
20210318_GVE006 Eichenberg 2023-01-08 Eichenberg So, Auszug aus dem Protokoll der 6. Sitzung der Gemeindevertretungen von Eichenberg und Möggers Datum: Sitzungsort: Dauer: Schriftführerin: 18.03.2021 Turnhalle Möggers 20:00 - 21:25 Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beratung und Beschlussfassungen für Vergaben für den Bauhof Möggers- Eichenberg a. WOVS und Verputz b. Holz-Alu Fenster c. Beläge -Beschichtungen d. Trockenbau e. PV-Anlage f, Mobiler Salzsilo 8. Fenster und Türen aus Stahl h. Toranlagen Informationen und Mitteilungen des Bürgermelsters Alfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Georg Bantel und Josef Degasper begrüßen um 20:00 Uhr alle Anwesenden. Sie stellen fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Sitzung wird eröffnet, 2. Beratung und Beschlussfassungen für Vergaben für den Bauhof Möggers- Eichenberg; Georg Bantel informiert über den Baufortschritt. Es sind sämtliche Betonierarbeiten abgeschlossen, für die Hinterfüllung und für den Holzriegelbau Arbeiten wird auf bessere Witterung gewartet. Eine mögliche Förderungserhöhung wurde mit dem Umweltverband besprochen. Durch Optimierungen kann voraussichtlich durch die Erreichung von 920 Punkten eine um 4% höhere Förderung erhalten werden. Dieses entspricht rund € 80.000,00. Optimiert werden die Dämmung, Bepflanzung einer bestimmten Fläche mit heimischen Gehölzen, einer Photovoltaikanlage. Durch die Optimierungen ist eine jährliche Einsparung bei den Betriebskosten des Objektes ein zusätzlicher Vorteil. Die Photovoltaikanlage wird sich selbst finanzieren. Zur Beschlussfassung kommen: (alle Preise sind in netto) a. WDVS und Verputz — Bestbieter MP Kreativ Verputz GmbH 1. 2. 3. 4. MP Kreativ Verputz GmbH, Hard Steurer Verputze, Höchst Brunner GmbH, Höchst Burtscher Lothar GmbH, Bregenz €59.273,76 Bestbieter € 33.691,37 über Kostenschätzung €62.674,01 €74.447,69 €79.776,68 Die Kostenschätzung betrug € 25.482,39. Dies entspricht einer Kostenüberschreitung von € 33.691,37. Die Mehrkosten sind infolge von Planung und Bauphysik, Mehrmengen GEMEINDE EICHENBERG Seite 1von4 Dorf 53 | 6911 Eichenberg, Österreich | www.eichenberg-bodansze.at |gemeindezmi®eichenberg-bodensee.at | WDVS für das Stiegenhaus, Formglas für den Waschplatz, WDVS außen in Mehrstärken, entstanden, b. Holz-Alu Fenster -Vergabevorschlag Tischlerei Sigg 1. 2. 3. 4. 5. Technikbüro Pöder, Altach K-Wert Fensteragentur e.U., Dornbirn 1+R Fensterbau GmbH, Lauterach Tischlerei Sigg GmbH, Hörbranz Böhler Fenster GmbH, Wolfurt €37.157,27 €37.753,07 € 38.273,34 € 38.457,42 Vergabevorschlag € 820,58 unter Kostenschätzung € 42.807,07 Die Kostenschätzung betrug € 39.278,00. Der Vergabevorschlag erfolgt aufgrund der Bewertungsrichtlinien des Umweltverbandes für die Tischlerei Sigg GmbH. Dies entspricht einer Kostenunterschreitung von € 820,58. Ein vorgeschriebener Vogelschutz und eine vorgeschriebene UV-Beklebung sind inkludiert. c. Beläge — Beschichtungen — Bestbieter Leitner Bautechnik, Alternativangebot 1. 2. 3. 4. 5. Leitner Bautechnik GmbH, 4481 Asten € 68.803,85 Leitner Bautechnik GmbH, 4481 Asten, Alternativ €62.622,61 Vergabevorschlag €24.732,51 über Kostenschätzung Festema Bauabdichtungs GmbH, 8101 Gratkorn Walser Bodensystem GmbH, D-88147 Achberg Allgemeine Bau Chemie GmbH, 5020 Salzburg €70.435,41 €113.585,39 € 114.248,05 Die Kostenschätzung betrug € 37.890,00. Dies entspricht einer Kostenüberschreitung von € 24.732,61. In der Ausschreibung war nicht der komplette Bau inkludiert. In der Garage im UG, beim Waschplatz und im OG wird ein Hochzug der Beschichtung von 15cm gemacht. Ausgeführt wird ein Epoxidharzbeschichtung mit Quarzsand in der Rutschfestigkeit R11. d. Trockenbau — Bestbieter MP Kreativ Verputz 1. 2. MP Kreativ Verputz GmbH, Hard Raumwerk Gerd Arnold GmbH, Wolfurt €23.812,93 Bestbleter € 10.467,07 unter Kostenschätzung € 24.050,18 3. Reuplan GmbH, Hard €27.334,02 4. Ausbau Bohn GmbH, Feldkirch € 29.053,48 Die Kostenschätzung betrug € 34.280,00. Dies entspricht einer Kostenunterschreitung von € 10.467,07. Dieser Trockenbau beinhaltet im UG die Brandschutzausführungen und den in den Sozialräume im OG, die Abtrennungen der Nasszellen mit Türen. e. PV-Anlage - 30,6 kWp 1. Elektro Kirchmann, Langen € 32.467,87 netto Diese Kosten waren im Projekt nicht beinhaltet. Die Anlage kann auch eine auch eine Ladestation für eigene E-Fahrzeuge versorgen. f. Mobiler Salzsilo — aus Holz 1. Weisser Wintermaschinen GmbH, 6363 Westendorf € 8.429,50 Diese Kosten sind im Projekt nicht beinhaltet. Die Füllmenge liegt bei zirka 5 qm3. Dieser Silo muss im Frühling geleert werden. Daher dieser kleine — Es ist ein mobiler Silo. g. Fenster und Türen aus Stahl — Bestbieter Markus Kalb - Alternativangebot 1. Markus Kalb GmbH, Dombirn €£89.183,48 2. Markus Kalb GmbH, Dornbirn - Alternatwvangebot €61,706,27 Vergabevorschlag € 9.600,00 über Kostenschätzung 3. Ferrum Metallbau GmbH, Bregenz €86,347,46 Die Kostenschätzung betrug € 52.106,00. Dies entspricht einer Kostenüberschreitung von € 27.309,00, Es sind je 5 Brandschutztüren im OG und UG, Fenster und Lichtbänder, Seite 2 von 4 Protokoll der 06.GV Sitzung Eichenberg GP16_2021-03-18.000x Verschlusstüre Tankraum, Türe Waschraum, Türe für den Hochdruckreinigerraum. Bei der Kostenschätzung waren diverse Türen bzw. Verschlüsse wie für den Tankraum oder den Hochdruckreinigerraum nicht berücksichtigt. h. Fenster und Türen aus Stahl — Bestbieter Giselbrecht 1. 2. Hartmann Toranlagen GmbH, D-Altusried Giselbrecht KG, Egg-Großdorf unvollständiges Angebot €57.992,42 Vergabevorschlag € 7.607,58 unter Kostenschätzung 3, Markus Kalb, Dornbirn €62.294,37 Die Kostenschätzung betrug € 65.600,00. Dies entspricht einer Kostenunterschreitung von € 7.607,58. Dieses enthaltet die Garagentore im UG und OG und den Eingangsbereich vorne und rechts seitlich. Hörmann Tore mit starker Isolation, inklusive Lichtbänder. Es ist noch eine gedämpfte Öffnung möglich. Je Tor ist dieses ein Mehrpreis von rund € 700,00. Die Lebensdauer kann durch ein sanfteres Öffnen verlängert werden. Josef Degasper Schlagt vor, bei den zwei hauptsächlich in Verwendung befindlichen Toren diese gedämpfte Öffnung zu machen, Ein Nachrüsten wäre mit doppeltem Preis möglich. Diese Vergaben sind teils mit niedrigeren Kosten, teils mit höheren Kosten als im Vorfeld kalkuliert. Dies ergibt sich durch Veränderungen der Angebotsausschreibungen wie z.B. der Holz-Alu Fenster statt Kunststofffenstern, zusätzliche Bodenbeschichtungen (zur Erreichung der Rutschfestigkeit R11), zusätzliche Kosten wie die nicht kalkulierte Photovoltaikanlage und nicht kalkulierte Beratungskosten des Gemeindeverbandes in der Höhe von € 16.815,00. In Summe verbleiben Reserven in der Höhe von € 100.799,02. Aktuell ist der Vergabestand bei 67%. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt den Vergaben der Punkte a bis f einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 3. Informationen und Mitteilungen des Bürgermeisters: ® Regio Leiblachtal: Georg Bantel berichtet über die Entstehung und Geschichte. Zu Beginn war es ein formloses Zusammenarbeiten der Bürgermeister, Um der Zusammenarbeit eine Struktur zu geben wurde 2013 die Regio Leiblachtal gegründet. Die Regio wurde genutzt um in monatlichen Sitzungen, mit gegenseitigem Vertrauen, gemeinsame Themen auszuarbeiten. So wurden z.B. die Energieregion und die Finanzverwaltung Leiblachtal gegründet. Förderungen werden oft nur an die Regio gezahlt, nicht aber an einzelne Gemeinden. Die Großgemeinden sind große Profiteure dieser Förderbeträge. Aufgrund politischer Unstimmigkeiten innerhalb der Gemeinden und ausständigen Zahlungen der Gemeinde Hörbranz für das Jahr 2020 und des zweiten Halbjahres 2020 der Gemeinde Lochau hat die Regio große finanzielle Schwierigkeiten. Eine Zusammenarbeit ist in der Talschaft sehr wichtig. Die drei Kleingemeinden versuchen die Regio zu retten. Auch ist eine Regio mit nur drei Gemeinden möglich. Mit einer Mediation seitens des Landes Vorarlberg wird versucht die Regio zu „retten“. Es gibt aktuell wenig Hoffnung, dass die Regio im kompletten Umfang bestehen bleibt. Die deutschen Leiblachtaler Gemeinden wären auch für eine Zusammenarbeit offen, Selte 3von4 Protokoll der 06.GV Sitzung Eichenberg GP15_2021-03-18.docr 4. Allfälliges: Keine Wortmeldungen Die Sitzung wird um 21:25 Uhr von den Bürgermeistern mit einem Dank an alle beendet, Die Schriftführerin (/ Der Bürgermeister ÖL. Irene Schwarzmann-Dür gasper Seite 4 von 4 Protokoll dar 06.GVW Sitzung Eichenberg GP15_2021-03-18.docx
  1. eichenbergvertretung
20210312_GVE005 Eichenberg 2023-01-08 Eichenberg Auszug aus dem Protokoll der 5. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: Sitzungsort: Dauer: Schriftführerin; 12.03.2021 Mehrzweckgebäude 19:30 - 22:20 Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 8a. 8b. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2020 Beratung und Beschlussfassung des Rechnungsabschlusses 2020 Beratung und Beschlussfassung der Eröffnungsbilanz 01.01.2020 Beratung und Beschlussfassung des Nachtragsvoranschlages 2021 Beratung und Beschlussfassung eines Kreditvertrages - Ergänzung Kanal & Wasserprojekt Fürberg Beratung und Beschlussfassung über ein Übereinkommen mit der Güterweggenossenschaft Eichenberg-Stegen Beratung und Beschlussfassung zum Ansuchen des RRCV für den 10. Internationalen Eichenberg Berg Slalom (18.-19.9. oder 9.-10.10) Delegierung eines Rechnungsprüfers für die Regio Leiblachtal und die Energieregion Leiblachtal Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe eines Darlehen Checks 3. Informationen und Mitteilungen des Bürgermeisters 10. Alfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden. Er bedankt sich für die Durchführung der Schnelltests bei allen Mitgliedern. Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Josef Degasper bittet noch um die Aufnahme zweier Tagesordnungspunkte. 8a Delegierung eines Rechnungsprüfers für die Regio Leiblachtal und die Energieregion Leiblachtal, 8b Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe eines Darlehen Checks. Die Aufnahme wird einstimmig mit neun JA Stimmen angenommen. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2020: Die Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2020 wird einstimmig mit neun Stimmen genehmigt. 3. Beratung und Beschlussfassung des Rechnungsabschlusses 2020: Der Rechnungsabschluss wurde im Vorfeld den Mitgliedern der Gemeindevertretung zugestellt. Josef Degasper und Nicole Heinzle stellen den Rechnungsabschluss 2020 vor. Im Vorfeld erläutert Nicole die Änderungen der neuen Art (VRV2015) des Rechnungsabschlusses. Die Haushalte werden von Nicole Heinzle im Detail erklärt. Nico Flachsenberger berichtet, dass bei der Rechnungsprüfung eine korrekte und saubere Buchhaltung festgestellt werden konnte. GEMEINDE EICHENBERG Seite 1von 5 Dorf 53 | 6911 Eichenberg, Österreich | www.eichenberg-bodensee.at |gemeindeamt@zichenberg-bodensee.at | Der Rechnungsabschluss 2020 bildet sich wie folgt: Gesamteinnahmen: Ausgaben Abgang € € € 1.358,925,99 1.390.898,28 31.972,29 Das Haushaltsbudget wird mit einem Minus von € 31.972,29 abgeschlossen. Die Differenzen zum Voranschlag sind ausgewiesen. Begründet wird der Haushaltsabgang mit ausstehenden Zahlungen von Förderungen für Asphaltierungsarbeiten im Gesamtausmaß von zirka € 60.000,00. Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen. 4. Beratung und Beschlussfassung der Eröffnungsbilanz 01.01.2020: Es muss durch den Wechsel auf das VRV2015 System eine Eröffnungsbilanz per 01.01.2020 getätigt werden. Nicote Heinzle erläutert die Positionen der Eröffnungsbilanz. Sämtliche Anlagenvermögen, liquide Mittel, etc. sind im Aktiva enthalten, Im Passiva sind sämtliche Zuschüsse, Schulden etc. aufgelistet. Mit den Rückstellungen, Verbindlichkeiten etc. gleicht sich die Summe von Aktiva und Passiva aus. In der fortlaufend geführten Inventarliste sind auch die Restnutzungsdauern und die aktuellen Zeitwerte enthalten. Aktuell sind im Aktiva rund 3 Millionen Euro Vermögen, Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung für die ausgearbeitete Eröffnungsbilanz per 01.01.2020 erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen. 5. Beratung und Beschlussfassung des Nachtragsvoranschlages 2021: Nicole Heinzle gibt Informationen zum Nachtragsvoranschlag bekannt. Im Jahr 2018 wurde taut den Schätzwerten der Kosten anhand der Offerte von BHM und den Informationen vom Land Vorarlberg das Projekt Wasser & Kanal Fürberg kalkuliert. Diese Summe war zu niedrig. 2019 wurde ein erster Nachtragsvoranschlag genehmigt. Mit dem dann eingeführten Baukonto konnte diese Differenz überbrückt werden. Der Nachtragsvoranschlag 2021 beinhaltet die Erhöhung folgender Kreditverträge ® Wasserversorgung Fürberg um € 720.000,00 ® Kanal Fürberg um € 90.000,00 Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung für den Nachtragsvoranschlag erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen. 6. Beratung und Beschlussfassung eines Kreditvertrages — Ergänzung Kanal & Wasserprojekt Fürberg: Josef Degasper berichtet über die Erhöhung der Kreditverträge für das Wasser & Kanalprojekt Fürberg. Aufgrund von geänderter Förderungen seitens des Bundes wurden zu Beginn zu geringe Kreditsummen angenommen. Die Auszahlung des Bundes erfolgt über die gesamte Laufzeit des Kredites, und nicht wie angenommen, als Einmalzahlung. Folgende Erhöhungen sind daher nun nötig: e* * Wasserversorgung Fürberg um € 720.000,00 Kanal Fürberg um € 90.000,00 Seite 2von 5 Protokoll der 06.GVO Sitzung Eichenberg GP16_2023-03-12.doex Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung für die Erhöhung der Kredite erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen. 7. Beratung und Beschlussfassung über ein Übereinkommen mit der Güterweggenossenschaft Eichenberg-Stegen: Josef Degasper berichtet über den Güterweg Eichenberg-Stegen, 1987 war die letzte Sitzung dieser Güterweggenossenschaft. Die Gemeinde ist an der Güterweggenossenschaft beteiligt, kommt aber für keine Kosten auf. Der Grundbucheintrag des Güterweges stimmt nicht mit dem aktuellen Verlauf des Weges überein. Für die Bereinigung wird die Gemeinde zur kostenlosen Verfügungstellung des öffentlichen Gutes gebeten. Mit der Zustimmung kann die Korrektur im Grundbuch erfolgen. Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung zur Verfügungsstellung des öffentlichen Gutes erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen, 8. Beratung und Beschlussfassung zum Ansuchen des RRCV für den 10. Internationalen Eichenberg Berg Slalom (18.-19.9. oder 9.-10.10): Der RRCV hat erneut ein Ansuchen für die Durchführung des Berg Slaloms in Eichenberg gestellt. Peter Heidegger berichtet über die Anfrage für zwei Termine. Es überwiegen die Vorteile für den späteren Termin. Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung erfolgt daher einstimmig mit neun JA Stimmen für den Termin im Oktober, 8a. Delegierung eines Rechnungsprüfers für die Regio Leiblachtal und die Energieregion Leiblachtal: Für die Gemeinde Eichenberg soll ein Rechnungsprüfer an die Regio Leiblachtal und Energieregion Leiblachtal entsendet werden. Nico Flachsenberger hat sich für diese Ämter zur Verfügung gestellt. Die Mitglieder der Gemeindevertretung stimmen der Delegierung einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 8b. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe eines Darlehen Checks: Josef Degasper berichtet über das Gespräch mit der Kommunal Beratung GmbH. Der Berater prüft die bestehenden Verbindlichkeiten, stellt mögliche Verbesserungen vor und verhandelt nach Beauftragung mit den Bankinstituten mögliche Einsparungen. Ein Honorar wird erst mit einer Einsparung fällig. Dieses liegt bei 33% tatsächlichen jährlichen Einsparung. Es wird über die Nachteile eines Wechsels zu einer nicht regionalen Bank gesprochen, Die Gemeinde wird mit der Beauftragung die Auswahl der Bankinstitute steuern. Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung für eine Beauftragung an die Kommunal GmbH erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen. Seite 3 von 5 LA A 9. Informationen und Mitteilungen des Bürgermeisters: + Der Stundenaufwand des Bauhofes für Eichenberg liegt bei 2.300 bis 2.500 Stunden pro Jahr. Josef berichtet über die fortlaufend anfallenden Arbeiten der Bauhofmitarbeiter, Wolfgang Böhler wurde zur Unterstützung im Ausmaß von 40% in Eichenberg angestellt. + Die Ausschüsse der Gemeinde Eichenberg werden nochmals besprochen und vereinzelt abgeändert. ® Für die Stellenausschreibung eines Kindergartenpädagogen gab es neun Bewerbungen. Es sind alle zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Es wird auch angedacht, eine Betreuung in der Ferienzeit zu ermöglichen. Stefanie Wimmer fragt wegen einer Einrichtung einer Kleinkinderbetreuung nach. ® Regio Leiblachtal — Josef stellt anhand einer Präsentation die Regio Leiblachtal vor. Die Gründung war 2013, Die Regio Leiblachtal steht für eine Stärkung durch Kooperationen {ARA, MSL etc.), entwickelt gemeinsame Projekte und prüft mögliche Fördermittel (oft sind diese Förderungen nur als Regio erhältlich). Entscheidungen für Projekte werden aber in jeder Gemeinde durch die Gemeindevertretungen gemacht. Im Vorstand (alle fünf Bürgermeister) der Regio herrscht das Einstimmigkeitsprinzip. Josef erklärt den aktuellen Stand der Sachlage und gibt einen Ausblick auf die weitere Vorgehensweise. ® Gemeinschaftsbauhof Bau — Mit der Gemeindevertretung Möggers gibt es eine gemeinsame Sitzung am kommenden Donnerstag (18.03.). Josef lädt zur Einsicht der Unterlagen im Gemeindeamt ein. Beim Bau sind die Betonarbeiten abgeschlossen. Mit der Hinterfüllung wird auf eine trockene Wetterphase gewartet. Danach folgt der Holzaufbau. ® REP: Josef Degasper berichtet über die regen Anfragen und über diverse Anträge. Nach Abschluss der Anträge erfolgt eine Einarbeitung und die nächsten Gespräche, e Bebauungsplan Sonnenhalde: Eine Sitzung mit einem umfassendem Konzept hat stattgefunden. Auch hier folgt die nächste Phase. ®_ Ferienbetreuung Leiblachtal: Mit Unterstützung der Industriellen Vereinigung und dem Famitienverband Vorarlberg gibt es die Chance mit einem Pilotprojekt eine Leiblachtal weite Ferienbetreuung für 2021 zu organisieren. *_ Schnelltests für die Eigentestung sind in Gemeindeamt erhältlich. Seite 4 von 5 Protokoll der 06.GVO Sitzung Eichenberg GP16_2021-D3-12.docx 10. Allfälliges: Peter Heidegger fragt wegen der Parkplatzbewirtschaftung um einen Termin mit Josef Degasper an. Josef Degasper gibt an, dass dieser Termin noch mit der BH Bregenz koordiniert wird. Nico Flachsenberger fragt wegen dem Jubiläum 100 Jahre Eichenberg an. Josef Degasper gibt an, dass hierfür eine Feier organisiert werden wird. Josef Fessler fragt wegen dem Breitbandausbau an. Hier soll es im Frühjahr nächste Schritte geben. Im Dorf muss noch ein Stück gegraben werden. Josef Fessler fragt wegen eines Fahrbahnschadens bei der Fürbergstraße nach. Die Schadensbehebung wird schnellstmöglich folgen. Peter Heidegger fragt wegen der Aufschüttung mit Kies im unteren Bereich der Sonnenhalde -nach. Diese wurde von den Besitzern vermutlich ohne Genehmigung gemacht und könnte Konsequenzen haben. Josef Gorbach fragt wegen möglicher Schäden an der Straße durch die Holzschlägerung im Bereich Ruggburg nach. Josef Degasper erklärt, dass es eine Besichtigung vor Beginn der Arbeiten gab. Es wurde eine Ausnahmegenehmigung für die Fahrten erteilt, Durch diese Arbeiten verursachte Schäden werden saniert. Die Sitzung wird um 22:20 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin Der Bürgermeister Basta be Irene Schwarzmann-Dür Josef Degasper Seite 5von5 Protokoll der 06.GVO Siizung Eichenberg GP16_2023-03-12.docx
  1. eichenbergvertretung
20201211_GVE004 Eichenberg 2023-01-08 Gemeinde Eichenberg Telefon Bezirk Bregenz, Vorarlberg Fax 05574 426 95 05574 426 954 E-Mail: gemeindeamt@eichenberg-bodensee.at Dorf 53, A-6911 Eichenberg www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der 4. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 11.12.2020 Sitzungsort; Mehrzweckgebäude Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: ASUNDE Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 09.10.2020 und 29.10.2020 Beratung und Beschlussfassung des Voranschlages 2021 Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsrahmenplanes 2021 Beratung und Beschlussfassung der Steuern, Abgaben und Gebühren 2021 Beratung und Grundsatzbeschlussfassung für eine Kleinkinderbetreuung Mitteilungen des Bürgermeisters Allfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden, Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 09.10.2020 und 29.10.2020: Die Niederschriften der 02. und 03. Gemeindevertretungssitzung vom 09.10.2020 und 29.10.2020 wurden den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Die Niederschriften werden von der Gemeindevertretung einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 3. Beratung und Beschiussfassung des Voranschlages 2021: Der vorliegende Budgetvoranschlag wurde in der Sitzung vom 30.11.2020 im Gemeindevorstand behandelt und zur Beschlussfassung an die Gemeindevertretung weitergeleitet. Im Vorfeld wurde der Voranschlag der Gemeindevertretung zugestellt. Die einzelnen Haushaltsposten werden besprochen. Gruppe 0_ | Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung € 1 | Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Feuerwehr | € 2_ | Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft € 3 | Kunst und Kultur (inkl. Musikschule) € Einnahmen _| Aufwendungen 34.800,00 229.200,00 19.400,00 72.200,00 139.000,00 204.200,00 5.000,00 31.200,00 4 | Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung € 5 _| Gesundheit € 28.000,00 108.900,00 6 | Straßen- Wasserbau und Verkehr, Bauhof € 131.800,00 384.100,00 Auszug aus dem Protokoll der 04,GV Sitzung GP16_20201211 400,00 97.200,00 Seite 1von3 7_ | Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr € 0,00 13.300,00 8 | Dienstleistungen € 243.300,00 355.600,00 9 | Finanzwirtschaft € 697.800,00 1.299.500,00 19.500,00 1.515.400,00 Summen | £ Josef Degasper und Nicole Heinzle erläutern den Voranschlag. Der Voranschlag wird soweit möglich, in den Einnahmen und Aufwendungen ausgeglichen geplant. In Summe ergibt dieses ein Minus über € 215.900,00. Die Finanzkraft der Gemeinde Eichenberg liegt bei € 531.400,00. Der Voranschlag wird ausgiebig besprochen und die Fragen der Gemeindevertretung beantwortet. Die Beschlussfassung für den Voranschlag für das Jahr 2021 erfolgt von der Gemeindevertretung mit neun JA Stimmen einstimmig. 4. Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsrahmenplanes 2021: Der Dienstposten und Beschäftigungsrahmenplan wurde der Gemeindevertretung im Vorfeld zugesandt. Die Beschäftigungsobergrenze liegt bei 3,95 It.VA, Das Verhältnis Frauen und zu Männern ist 70% zu 30% Anzahl Bedienstete 7: Sekretariat: Kindergarten: Beschäftigungsausmaß 1 Person 3 Personen Mitarbeiter Bauhof: 1 Person Raumpflegerin: Gehaltsstufen: 62,50% 169,76% 100,00% 1 Person geringfügig 1 Person 60,00% 7-14: 6 Personen 1-6 1 Person Der Dienstposten- und Beschäftigungsplan für 2021 wird einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 5. Beratung und Beschlussfassung der Steuern, Abgaben und Gebühren 2021: Josef erläutert die Änderungen der Verordnung der Steuern, Abgaben und Gebühren 2021, Die Gemeindevertretung beschließt die neue Verordnung der Steuern, Abgaben und Gebühren für 2021 mit neun JA Stimmen einstimmig. 6. Beratung und Grundsatzbeschlussfassung für eine Kleinkinderbetreuung: Eine Einrichtung einer Kleinkinderbetreuung in Eichenberg ist geprüft worden, ine Kleinkinderbetreuung wird in etwa dieselben Kosten, wie die des Kindergartens, haben. Die Gemeindevertretung beschließt mit neun JA Stimmen einstimmig eine Kleinkinderbetreuung aufzubauen. 7. Mitteilungen des Bürgermeisters: e Bauhof Bau — die Decke wird noch vor der Winterpause betoniert. Bei der Prüfung der Ausführungen für den ökologischen Bau wurden 921 Punkte von gesamt möglichen 1000 Auszug aus dem Protokoll der 04.GV Sitzung GP16_20201211 Seite 2von 3 Punkten erreicht. Die Berechnungen einer Photovoltaikanlage ergab ein positives Ergebnis. Eine Ausschreibung für diese folgt. ® Breitband — Planungsbüro prüft das Projekt und es wird geplant mit der Bestückung im Frühjahr zu starten. e Kanal- Wasserprojekt Fürberg — Die Schlussabrechnung liegt vor. Die Wasserversorgung und der Kanalbau sind unter der Kostenkalkulation geblieben. Trotz einzelner Mehrkosten kann mit anderen Einsparungen das Projekt positiv abgeschlossen werden. Das Ergebnis der letzten Wasserprobe waren sehr gut. ® Josef bedankt sich bei Josef Fessler für den gespendeten Weihnachtsbaum am Dorfplatz. ®* Der Neujahrsempfang wird im Jänner 2021 nicht stattfinden können. ® Bebauungsplan Sonnenhalde — wird mit Hochdruck von allen Seiten bearbeitet. Allfälliges: ®* Ein Gemeindevertretungsmitglied erkundigt sich wegen der Möglichkeit für eine Verbots Verordnung für Feuerwerken zu Silvester, Antwort: Es besteht ein allgemeines Verbot von Feuerwerken, nur mit einer Ausnahmegenehmigung dürfen Feuerwerke stattfinden. * Ein Gemeindevertretungsmitglied bittet das Fahrverbot Riedstraße an die Baufirmen weiterzuleiten. Antwort: Die Baustelle geht jetzt in Winterpause, die Information wird nach der Pause an die Firmen weitergeleitet, Die Sitzung wird um 22:10 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank und dem Wunsch, dass alle gesund bleiben, beendet. Die Schriftführerin 4(IONBluntt, arL_ Irene Schwarzmann-Dür Auszug aus dem Protokoll der 04.GV Sitzung GP16_20201211 ürgermeister OS! egasper NM Seite 3 von 3
  1. eichenbergvertretung
20201029_GVE003 Eichenberg 2023-01-08 Gemeinde Eichenberg Telefon Bezirk Bregenz, Vorarlberg Fax E-Mail: 05574 426 95 05574 426 954 gemeindeamt@eichenberg-badensee.at Dorf 53, A-6911 Eichenberg www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der (nicht öffentlichen) 3. Sitzung der Gemeindevertretungen von Eichenberg und Möggers Datum: 29.10.2020 Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: 2. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bericht über den aktuellen Stand der Bauarbeiten des gemeinsamen Bauhofes 3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von folgenden Gewerken 1. a) Sanitär, Heizung und Haustechnik b) Elektrotechnik Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Finanzierungskredites für den Bau des gemeinsamen Bauhofes, Mitteilungen des Bürgermeisters Allfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 20:45 Uhr alle Anwesenden. Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Gemeindevertretung aus Möggers nimmt an der Sitzung aufgrund eines COViD 19 Falles eines Mitgliedes der Gemeindevertretung nicht teil. Josef Degasper erörtert kurz die aktuelle Lage von COVID 19. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Bericht über den aktuellen Stand der Bauarbeiten des gemeinsamen Bauhofes: Josef Degasper zeigt anhand von Fotos die bisher durchgeführten Arbeiten. Die Aushubarbeiten und die Arbeiten der Bodenplatte wurden im September abgeschlossen. Derzeit werden die Wände betoniert. Vorgesehen ist, dass in zirka 14 Tagen alle Wände des Erdgeschosses gemacht sind. Die Decken sollen noch vor der Winterpause eingezogen werden. Mit dem Holzbau kann je nach Witterung im Februar begonnen werden. Der Baufortschritt und aktuelle Punkte werden wöchentlich von den Bürgermeistern mit den aktuell tätigen Handwerken besprochen. Die Erreichung der Bewertungspunkte (Öko Punkte) des Kommunalgebäudeausweises wurden mit Unterstützung des Gemeindeverbandes ausgearbeitet Ob eine Photovoltaik Anlage effizient wäre, ist derzeit in Prüfung. Das Bauprojekt wird seitens der ökologischen Fachaufsicht auf Einhaltung sämtlicher Vorgaben laufend überprüft und dokumentiert. ‚Auszug Protokoll der 03.GV Sitzung EichenbergGP16_20201029 Seite 1 von 3 3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von folgenden Gewerken: Die Angebotseinholung erfolgte anhand der aktuell geltenden Ausschreibungskriterien, a) Sanitär, Heizung und Haustechnik Firma Angebotssumme netto Bechter Installationen GmbH.| 2769969 Bregenz Markus Stolz GmbH & CO KG | & 94369957 Bregenz Dorf-Installationstechnik GmbH| „9 5 49 Götzis Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen an den Bestbieter Bechter Installationen GmbH, b) Elektrotechnik Firma Elektro Kirchmann GmbH, Langen Elektro Rist&Co GmbH. Wolfurt Elektro Technik Teurer e.U. Wolfurt Angebotssumme €131.421,29 € 166.313,39 € 153.340,03 Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen an den Bestbieter Elektro Kirchmann GmbH. 4. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Finanzierungskredites für den Bau des gemeinsamen Bauhofes: Die Angebote wurden laut den aktuell geltenden Ausschreibungskriterien für € 1000 000,00 bei mehreren Bankinstituten eingeholt. Josef Degasper stellt die Angebote vor. Bank Kapital n af Euribor Burbor Aufschlag Ze " Rate mar8 m. | monatlich Eichenberg Ralba Leiblachtai € 1.000.000,00 25 3 Monate | 0,000 0,65 0,650 € 10,00 €3616,00 € 1808,00 Sparkasse Bregenz € 1.000.000,00 25 3 Monate_|_0,000 0,65 0,650 € 18,00 € 3620,00 € 1810,00 Hypo Bank Bregenz | € 1.000.000,00 25 3 Monate_| 0,000 9,59 0,590 > KA. Bank Austria € 1.000.000,00 25 3 Monate | 0,000 kA, 0,000 KA. Die Bank Austria hat kein Angebot abgegeben. Die Hypo Bank macht die tatsächliche Darlehensberechnung vom Verlauf des Refinanzierungszinssatzes abhängig. Der Refinanzierungszinssatz kann nicht vorausberechnet werden — dieser wird zum Zeitpunkt der Kreditvergabe berechnet. Der Zinsaufschlag zum Euribor ist nur ein Vorschlag. Der tatsächliche Aufschlag wird nach Prüfung der Bonität und nach Genehmigung der Gremien der Hypo Bank festgelegt. Somit ist das erhaltene Angebot nicht fix und dadurch nicht vergleichbar mit den anderen. Die Beschlussfassung für die Vergabe an den Bestbieter erfolgt mit dieser Beauftragung einstimmig mit neun JA Stimmen. Mitteilungen des Bürgermeisters; Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung, e dass der Eichenberg Tourismus mit den neu beschlossenen Statuten, kein Mitglied der Gemeinde im Vorstand mehr vorsieht und somit die Entsendung einer Person gestrichen werden kann. ‚Auszug Protokoll der 03.GV Sitzung EichenbergGP16_20204029 Seite 2von3 6. Allfälliges: e Josef Gorbach erkundigt sich wegen liegen gebliebenen Müllsäcken im Bereich Wanne. Beantwortung: Diese wurden zu spät zur Abholung parat gestellt. Die Anrainer werden nochmals an das Rechtzeitige parat Stellen erinnert. Die Sitzung wird um 21:40 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank und dem Wunsch, dass alle gesund bleiben, beendet. Die Schriftführerin baresbl Bürgermeister Irene Schwarzmann-Dür ‚Auszug Protokollder 03.GV Sitzung EichenbergGP16_20201028 Seite 3 von 3
  1. eichenbergvertretung
20201009_GVE002 Eichenberg 2023-01-08 n = x « Gemeinde Eichenberg Telefon Bezirk Bregenz, Vorarlberg Fax Dorf 53, A-6911 Eichenberg 05574 426 95 05574 426 954 E-Mail: gemeindeamt@eichenberg-bodensee.at www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der (nicht öffentlichen) 2. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 09.10.2020 Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür rdnun SwNUPr Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2020 Beratung und Beschlussfassung der Verordnung Bürgermeisterbezug Festlegung der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen Beratung und Beschlussfassung über einen Räumlichen Entwicklungs Plan Beratung und Beschlussfassung über einen Bebauungspian Ortsteil Sonnenhalde Beratung und Beschlussfassung einer Leitungsverlegung der Wasserversorgung Ortsteil Dorf Bereich Gemeindehaus ® 9. Mitteilungen des Bürgermeisters Allfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden. Er bedankt sich für die Pünktlichkeit und das vollzählige Erscheinen. Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2020: Die Niederschrift der 01. Gemeindevertretersitzung vom 25.09.2020 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Die Niederschrift wird einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 3. Beratung und Beschlussfassung der Verordnung Bürgermeisterbezug: Bürgermeister Josef erläutert die Entlohnung des Bürgermeisters nach dem Bezügegesetz des Landes Vorarlberg. Als Bemessungsgrundlage gilt der Lohn eines Landesrates, 2015 wurden 25% verordnet. Mit der gesetzlich festgelegten zweijährigen Steigerung liegt der Bezug aktuell bei 27%. Der Wunsch von Josef ist eine Erhöhung auf 30% vom Bezug eines Landesrates, da der Zeitaufwand höher, als gedacht ist. Der Beschluss für die Verordnung des Bezuges des Bürgermeister erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen. 4. Festlegung der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen: Die Liste mit den Vorschlägen für die Ausschüsse und Grundverkehrskommission wurde im Vorfeld den Mitgliedern der Gemeindevertretung zugesandt. Die Besetzungen der einzelnen Ausschüsse, Kommissionen und Funktionen in Verbänden werden besprochen und die Wahl wird jeweils mit neun JA-Stimmen einstimmig beschlossen, Protokoil der konstltuterenden 02.GV Sitzung EichenbergGP16_20201009 Seite 1 von 3 5. Beratung und Beschlussfassung über einen Räumlichen Entwicklungs Plan: Bürgermeister Josef Degasper erläutert der neuen Gemeindevertretung das bisher Besprochene für den Räumlichen Entwicklungs Plan (REP). In diesem wird festgelegt, welche Bereiche in der Gemeinde für welche Nutzungen in den nächsten Jahren genutzt werden können, Es werden die möglichen Flächenwidmungen festgelegt. In der Vorstandssitzung vom 28.08.2020 wurde die Beschlussfassung zur Vergabe der Strukturanalyse an Frau Schneider-Moosbrugger, Landrise Garten und Landschaftsgestaltung, Egg beschlossen. Jetzt soll die Vergabe für einen Planungsauftrag durch ein Planungsbüro erfolgen. Der Räumliche Entwicklungs Plan wird in einem längerem Prozess mit Bevölkerungsbeteiligung entstehen. Die endgültige Festlegung des Räumlichen Entwicklungs Planes wird durch die Gemeindevertretung beschlossen. Frau Schneider-Moosbrugger hat bereits Erfahrung im ländlichen Bereich, Die Beschlussfassung für diese Vergabe erfolgt einstimmig mit je neun JA Stimmen. Beratung und Beschlussfassung über einen Bebauungsplan Ortsteil Sonnenhalde: Bürgermeister Josef Degasper erläutert den Sachverhalt. Ein vorliegender Bauantrag wurde vom Bauausschuss negativ beurteilt. Die Raumplanungsabteilung des Landes Vorarlberg hat laut $16 Raumplanungsgesetz den Bauantrag ebenso negativ beurteilt. Für eine positive Beurteilung soll ein Bebauungsplan für diesen Ortsteil vorliegen, Der vorliegende Bauantrag wurde somit gestoppt. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig mit je neun JA Stimmen im Zuge des REP die Beauftragung an den Bürgermeister Angebote für einen Bebauungsplan für den Ortsteil Sonnenhalde einzuholen. . Beratung und Beschlussfassung einer Leitungsverlegung der Wasserversorgung Ortsteil Dorf Bereich Gemeindehaus: Bürgermeister Josef Degasper erläutert den Bau der Vorarlberger Energienetzwerke mit einem Trafo beim Spielplatz und neuen Leitungen bis zum Objekt Dorf 107/58. Somit hat die Gemeinde die Möglichkeit, Grabungsarbeiten der Vorarlberger Energienetzwerke für eine Erneuerung der alten Wasserleitungen zu nutzen. Die Leitungen verlaufen dann neu entlang der Grundstücksgrenzen. Derzeit verlaufen diese zum Teil durch die Grundstücke durch. Der alte Hydrant im Bereich gegenüber dem Objekt Dorf 107 wird ebenso erneuert, Leerrohre für Breitband werden auch mitverlegt. Die Materialkosten für die Wasserleitungen, Leerrohre und den Hydranten liegen bei rund € 9.000,00. Der Beschluss für die Erneuerung der Wasserleitungen, Verlegung von Leerrohren und Austausch des Hydranten erfolgt einstimmig mit je neun JA Stimmen. Informationen des Bürgermeisters: Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung über ® Den Neubau Bauhof: Die Grabungsarbeiten verliefen reibungslos. Aktuell werden die Betonierungsarbeiten der Bodenplatte gemacht. Wöchentlich erfolgt eine Sitzung der Bürgermeister Bantel und Degasper mit dem Bauleiter, Bauausschusssitzungen werden fortlaufend gemacht. Protokoll der 02,GV Sitzung EichenbergGP16_20201009 Seite 2 von 3 ® Nochmals über das Räumliche Entwicklungskonzept. Es gilt mit Befindlichkeiten sensibel umzugehen. Er bittet die Gemeindevertretung sich der Aufgabe zu stellen. Für den gesamten Prozess werden auch viele Zusammenkünfte für die einzelnen Entwicklungsschritte nötig sein. ® Die Thematik Kinder und Ferienbetreuung kommt verstärkt auf die Gemeinde zu. Es wird hier eine grundsätzliche Entscheidung in der nächsten Gemeindevertretungssitzung angestrebt. ® Das Wasser und Kanalprojekt — die Bauarbeiten sind abgeschlossen, die Steuerung wurde verbessert, die Abrechnung von I+R ist offen, ebenso die Vorababnahme. Die vorläufige Schlussrechnung kommt vermutlich erst 2021. Dann kann ein weiterer Teil der Förderung beantragt werden, dann erfolgt die Kollaudierung durch das Land Vorarlberg. ® Die Schulplatz- und die Spielplatzsanierung des Kindergarten sind fast abgeschlossen. Die Einreichung für die Förderungen erfolgt demnächst. Die Arbeiten für den neuen Trafo der Vorarlberger Energienetzwerke beginnen am 12.10.2020. Nach Abschluss des Trafobaues können die noch offenen Arbeiten am Spielplatztes gemacht werden. Im Anschluss an die Fertigstellung des Trafos werden die der Vorarlberger Energienetzwerke die weiteren Grabungsarbeiten beginnen. ® die laufenden Bauansuchen: © Hehle Manuel — Sonnenhalde - wie besprochen © Markus Rädler -geologisches Gutachten, Beweissicherung der Zufahrtsstraße und Zustimmung der Güterweggenossenschaft noch offen, nach Erhalt kann der Baubescheid ausgestellt werden. © Martin Fessler - Erweiterung Halle - Bauverhandlung war am 01.10.2020 Oo Stefan&Caprice Innauer — Baueingabe Neubau EFH, Unterlagen sind in Prüfung Oo Stefan Innauer —Vorentwurf für Neubau Geräteschuppen erhalten © Rupert Sohler — Baueingabe für Lagerhalle und Pferdeboxen und Kleintierstall Unterlagen sind in Prüfung, 9. Allfälliges: ® Peter Heidegger erkundigt sich, ob es vorgesehen ist, definierte Radwege zu bestimmen. Dieses Thema soll genau geprüft werden und kann dann in einer folgenden Sitzung behandelt werden. ®* Peter Heidegger erkundigt sich, ob die bestehenden Winterwanderwege wieder von der Arge Winterwanderweg gepflegt werden. Der Bürgermeister teilt mit, dass es auf der Jahreshauptversammlung des Tourismusvereins am 19.10.2020 wahrscheinlich Informationen dazu gibt. ® Josef Gorbach verkündigt, auf das ihm zustehende Sitzungsgeld als Gemeindevertretungsmitglied zu verzichten. Nach kurzer Beratung möchten alle Gemeindevertretungsmitglieder auf das Sitzungsgeld zu verzichten. Die Sitzung wird um 21:20 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an Alle für die beendet. je Schriftführerin ürgermeister elbamon, VA Irene Schwarzmann-Dür Protokoll der 02.GV Sitzung EichenbergGP16_20201009 Sef Degasper Seite3von3
  1. eichenbergvertretung
20200925_GVE001 Eichenberg 2023-01-08 hd Gemeinde Eichenberg O Fi 7 Telefon = Bezirk Bregenz, Vorarlberg Fax E-Mail: Dorf 53, A-6911 Eichenberg 05574/42695 05574/42695-4 gemeindeamt@eichenberg-bodensee.at www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der konstituierenden 1. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 25.09.2020 Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Schriftführerin: + DNS irene Schwarzmann-Dür agesordnung: Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Gelöbhnis der Gemeindevertreter (837 Abs.1 GG} Bestellung eines Schriftführers (847 Abs.2 GG) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (855 GG) Wahl des Gemeindevorstandes (856 Abs 1 GG) Wahl des Vizebürgermeister (862 Abs 1 GG) Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 15.05.2020 Allfäliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden. Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die konstituierende Sitzung der neuen Gemeindeperiode wird eröffnet. Josef Degasper begrüßt auch alle anderen Anwesenden. Bürgermeister Josef Degasper gratuliert herzlich allen gewählten Personen zum Wahlerfolg und bedankt sich für die Bereitschaft in Zukunft Verantwortung für die Gemeinde Eichenberg zu übernehmen. Josef Bürgermeister begrüßt die Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer und weitere ausscheidende GV-Mitglieder Josef Degasper verliest das Wahlergebnis mit den jeweiligen Stimmenpunkten. Die Stimmenpunkte haben zu mehrfachen Verschiebungen in der Reihung gegenüber der Vorwahl geführt Eine Person verzichtet aus beruflichen Gründen auf sein Amt als GVStellvertreter. Die Gemeindevertretung besteht somit aus 9 Gemeindevertretungsmitgliedern und aus 5 Ersatzmitgliedern. 2. Gelöbnis der Gemeindevertreter (837 Abs.1 GG): Josef Degasper erläutert auszugsweise Aufgaben, Rechte und Pflichten von Mitgliedern der Gemeindevertretung. Im Anschluss daran liest er die Angelobungsformel vor und nimmt von jedem Mitglied das Gelöbnis gemäß 837 GG entgegen. Die Ersatzmitglieder legen ihr Gelöbnis ebenso ab. Mit der Angelobung der neuen Mitglieder der Gemeindevertretung verlieren die ausscheidenden Mitglieder Ihre Pflichten und Rechte. Protokoll der konstituierenden 01.GV Sitzung EichenbergGP16_20200925 Seite 1 von 3 3. Bestellung eines Schriftführers (847 Abs.2 GG): Bürgermeister Josef Degasper macht den Vorschlag, dass Irene Schwarzmann-Dür zur Schriftführerin der Gemeindeperiode 16 bestellt werden soll, Der Beschluss erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen. 4. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (855 GG): Josef Degasper schlägt vor, die Zahl der Gemeindevorstandsmitglieder auf drei festzusetzen. Es wird einstimmig mit neun JA Stimmen beschlossen drei Vorstandsmitglieder für die nächste Gemeindeperiode zu fixieren. 5. Wahl des Gemeindevorstandes (856 Abs 1 GG): Als Wahlvorschlag für die Wahl des neuen Gemeindevorstandes nennt Bürgermeister Josef Degasper aufgrund des Wahlergebnisses die drei stimmenstärksten Personen. Es sind dies Georg Fessler, Josef Degasper und Astrid Zürcher. Er fragt die vorgeschlagenen Personen, ob Sie sich für das Amt zur Verfügung stellen. Die Wahl der drei Vorstandsmitglieder erfolgt Einzel, schriftlich und geheim. Die Wahl ergibt im ersten Wahlgang folgendes Ergebnis, Für Georg Fessler gültig 9 Stimmen Für Josef Degasper gültig 8 Stimmen Für Astrid Zürcher gültig 7 Stimmen ungültig ungültig ungültig 0 Stimmen 1 Stimme 2 Stimmen Die drei gewählten Gemeindevorstandsmitglieder bedanken sich für das Vertrauen und Nehmen das Amt an. 6. Wahl des Vizebürgermeisters (862 Abs 1 GG): Als Kandidat für das Amt des Vizebürgermeisters ist ein Mitglied des Gemeindevorstandes zu wählen. Georg Fesslier wird aufgrund der erhaltenen Stimmenpunkten von Bürgermeister Josef Degasper vorgeschlagen. Georg Fessler ist bereit das Amt für die nächste Gemeindeperiode zu übernehmen. Die Wahl erfolgt schriftlich und geheim. Die Wahl ergibt im ersten Wahlgang folgendes Ergebnis. Für Georg Fessler gültig ungültig 9 Stimmen 0 Stimmen Georg Fessler bedankt sich für das Vertrauen und nimmt das Amt des Vizebürgermeisters an. Protokoll der konstituierenden 01.GV Sitzung ElchenbergGP16_20200925 Seite 2 von 3 7. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 15.05.2020: Die Niederschrift der 36. Gemeindevertretersitzung vom 15.05.2020 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Die Niederschrift wird einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 8. Allfälliges: Josef spricht den ausscheidenden Gemeindevertretern seinen Dank aus. Er gibt einen kurzen Rückblick auf die Tätigkeiten der _ausscheidenden Gemeindevertretungsmitglieder, Ein kleines Dankeschön wird vom Bürgermeister überreicht. Die nächste Gemeindevertretungssitzung ist am Freitag, 09.10.2020. In dieser Sitzung werden auch die verschiedenen Aufgaben in den Ausschüssen und Kommissionen festgelegt. Eine gemeinsame Sitzung mit Möggers bezüglich des Bauhofes Möggers Eichenberg wird auch zeitnah stattfinden, Es wird wieder ein Jahresterminplan für die Sitzungen erstellt. Josef freut sich auf die Aufgaben der kommende Periode und wünscht sich rege Mitwirkung der neuen und jüngeren Mitgliedern der Gemeindevertretung. Die Sitzung wird um 20:05 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an Alle für die konstruktive Zusammenarbeit beendet. Die Schriftführerin Der Bürgermeister ’ Irene Schwarzmann-Dür Protokoll der konstituierenden 01.GV Sitzung ElchenbergGP16_20200925 f Degası| Seite 3 von 3
  1. eichenbergvertretung
20200515_GVE036 Eichenberg 2023-01-08 Gemeinde Eichenberg Bezirk Bregenz, Vorarlberg Telefon Fax E-Mail: Dorf 53, A-6911 Eichenberg 05574/42695 05574/42695-4 gemeindeamt@eichenberg-bodensee.at www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der nicht öffentlichen 36. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 15.05.2020 Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Dauer: 21:06 — 22:00 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: WONS ; 4. 5. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2020 Vorlage und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2019 Beschiussfassungen für Vergaben für den Bauhof Möggers — Eichenberg a. Baumeister- inkl. Asphaltierungsarbeiten b. Zimmermannsarbeiten inkl. Spengler und Fassadenelemente c. d. Honorar Architektur Honorar Statik €. Fachplanung Heizung, Sanitär und Lüftung f. Fachplanung Elektroinstallationen Informationen des Bürgermeisters Allfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 21:06 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Er bittet noch um Aufnahme des Tagesordnungspunkt 3a — Beschlussfassungen für Vergaben für den Bauhof Möggers — Eichenberg. Die Aufnahme des zusätzlichen Tageordnungspunktes wird mit zwei Gegenstimmen genehmigt. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2020; Die Niederschrift der 35. Gemeindevertretungssitzung vom 28.02.2020 und wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Mit Korrekturen von Punkt 5 — Abklärung der Wasser Ver- und Entsorgung, Punkt 8 — Bauansuchen Michael Immler, Lutzenreute 22 (statt 20), Punkt 9- Aufnahme der Arbeiten am Spielplatz Anfang März wird die Niederschrift wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 3. Vorlage und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2019; Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2019 wurde der Gemeindevertretung im Vorfeld persönlich zugestellt. Nicole Heinzie erläutert die Kontenmit den Ausgaben und Einnahmen und den dadurch entstehenden Abgängen oder Überhängen. Der Rechnungsabschluss 2019 bildet sich wie folgt: Gesamteinnahmen Ausgaben Abgang € € € 2.452.470,28 3.078.593,58 626.123,30 Protokoll der 36.GV Sitzung EichenbergGP15_20200515.docx Seite 1 von 4 Das Haushaltbudget wird mit einem Minus von € 626.123,30 abgeschlossen. Begründet wird der Haushaltsabgang durch Rechnungszahlungen für das Wasser/Kanalprojekt im Dezember des Haushaltsjahres 2019. Die Förderungszahlungen dafür aber erst im Haushaltsjahr 2020 erfolgen, Die Abweichungen zum Voranschlag sind begründet. Diese sind durch geänderte Einnahmen und Ausgaben entstanden. Die Differenzen zum Voranschlag sind ausgewiesen, Der vorliegende Rechnungsabschluss wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit neun JA Stimmen beschlossen. Der Bürgermeister bedankt sich bei Nicole Heinzle für Ihren Einsatz zur Vorbereitung des Rechnungsabschlusses. 3a. Beschlussfassung für Vergaben für den Bauhof Möggers —- Eichenberg: Vor Sitzungsbeginn wurde von Michael Hassler und Josef Degasper über den Bau des Bauhofes informiert. Die nächsten Schritte sind die Vergaben mehrerer Positionen und Sitzungen des Bauausschusses zur Prüfung von Optimierungsmöglichkeiten. Ziel ist es, Kosten zu senken, Zur Beschlussfassung kommen: a. Baumeister- inkl. Asphaltierungsarbeiten — netto Preise 1. I+R Bau GmbH € 816.484,81 2. Zimmermann Bau, Bregenz € 862.828,96 Bestbieter € 26.066,81 unter Kostenunterschätzung b. Zimmermannsarbeiten inkl. Spengler und Fassadenelemente — Bestbieter 1+R GmbH -netto Preise c. 1. HR Holzbau GmbH € 286.254,29 2. Fetz Holzbau GmbH € 290.244,41 3. 4. Dobler Holzbau GmbH Flatz Holzbau GmbH € 324.158,49 € 338.991,14 Honorar Architektur 1. d. Bestbieter € 192.000,00 unter Kostenunterschätzung Architekt DI Arno Bereiter € 70.000,00 netto Honorar Statik 1. Statikbüro Markus Flatz € 36.000,00 netto e. Fachplanung Heizung, Sanitär und Lüftung 1. Koller&Partner € 31.308,00 netto f. Fachplanung Elektroinstallationen 1. IHM OG Hörbranz € 5.958,00 netto Die Gemeindevertretung beschließt die Vergaben an den jeweiligen Bestbieter mit sieben JA Stimmen und zwei Gegenstimmen. Informationen des Bürgermeisters: Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung über + Für die abgesagte Gemeindewahl ist noch kein neuer Termin fixiert. Der Gemeindeverband versucht die Wahlen innerhalb der gesetzlichen Frist ohne einer Neuausschreibung zu terminisieren. e* Das Wasser/ Kanal Fürberg: Die Bauarbeiten werden in der KW22 eingestellt, Mitte August soll noch die Fertigstellung von Hausanschlüssen erfolgen und der Verbund zur Gemeinde Lochau. Aktuell ist zirka die Hälfte der Wasseranschlüsse ausgeführt. Die Überwachungsfunktion ist wertvoll. Somit ist eine genaue Überwa- chung des Wasserverbrauches möglich. Die nächsten Überprüfungen der Wasserqualität werden im Sommer durchgeführt. Protokoll der 36.GV Sitzung EichenbergGP15_20200515.docx Seite 2 von 4 Das COVID 19 Virus: Seit Beginn der Maßnahmen kamen viele Informationen und neue Verordnungen. Seit heute, 15.Mai hat die Gastronomie geöffnet, am 18.Mai startet der Unterricht in der Volksschule und der Kindergarten wird geöffnet. Eine ablehnende Stellungnahme der Raumplanung zur Umwidmung der Grundstücke 1082/3 und 1082/4 in Trögen. Die Stellungnahme wird der Gemeindevertretung zugesandt. Es ist mit der Abteilung Raumplanung und der Rechtsabteilung ein Termin zur Besprechung der Sachlage fixiert. Die Notwendigkeit der Umwidmung in Baufläche wird von der Gemeindevertretung bekräftigt. Der aktuelle Finanzstatus liegt bei Haben € 340.592,08 und der Schuldenstand für die laufenden Kredite liegt bei € 3.342.079,60. die laufenden Bauansuchen: o 259/2019 Adrian Bösch 2056/17 — Grundteilung und Umplanungen sind am Laufen, o 254/2018 Einfamilienhaus Fidan und Arzu Seyitveli, Unteranger 9—Rohbau ist fast fertiggestellt. Baustopp wurde zwischenzeitlich erwirkt o 256/2018 Mehrfamilienhaus Überm See ‚GmbH — Unteranger 7 — neue Pläne sind mit Änderungen sind eingelangt. Diese werden derzeit überprüft. o 255/2018 Zubau Monika und Karl-Heinz Hehle, Dorf 107 -Baubescheid hat Rechtskraft, Der Baustart wird erst später erfolgen. o 262/2019 Michael Immler, Lutzenreute 22 — geologisches Gutachten noch offen o 263/2019 Larissa Immler, Unterfluh 25 — Neubau landwirtschaftliches Ge- bäude mit Güllegrube — Baueingabe ist erfolgt, fehlende Unterlagen wurden noch nachgefordert. © 239/2016 Bauantrag Garage Familie Ritsch Bauantrag eingelangt, Bauverhandlung kann fixiert werden o 265/2020 Bauvorhaben Manuel Hehle - Sonnenhalde — Bauantrag in Ausarbeitung. o 260/2019 Ulrich und Anita Kriz — Zubau am Ferienhaus Sonnenhalde 5 — Bau kurz vor Fertigstellung. o Bauvorhaben Zazyal — Aus- Zubau Kellergeschoss für zusätzliche Wohneinheit — Pläne in Ausarbeitung, Parkplatzsituation offen. o 100/2020 Bauanzeige Balkon und Türe Karin Fetz —- Freigabebescheid erteilt. o 101/2020 Bauanzeige Carport Familie Flachsenberger — In Bearbeitung. 5. Allfälliges; Reinhard Heinzle bittet um Überarbeitung der Eingangstüre des MZG durch einen Schreiner Maria Zürcher erkundigt sich, ob es bezüglich Ihrer Frage zu fehlenden Marken bei Gst.Nr. 4303 eine Antwort gibt. Bei der Stiege besteht ihrer Meinung nach eine Verletzungsgefahr durch einen rausstehenden Stift. Der Bürgermeister teilt mit, dass die Marken nach Fertigstellung des Baues auf dem Nachbargrundstück wiedereingesetzt und überprüft werden. Der rausstehende Stift wird der Bürgermeister überprüfen. Priska Eller erkundigt sich wegen der Schäden an der Fürbergstraße. Der Bürgermeister teilt mit, dass die Setzung mit Steinen saniert werden wird. Maria Zürcher gibt an, dass für die Rennveranstaltung des RRCV entgegen der Aussage von Peter Heidegger die Abklärung mit zwei Grundbesitzern nicht gemacht wurde. Peter Heidegger wird dieses prüfen, Protokoll der 36.GV Sitzung EichenbergGP15_20200515.docx Seite 3 von 4 e Josef Gorbach erkundigt sich wegen der Brückensanierung beim Wanderweg kurz vor Lutzenreute. Bis zu einer Sanierung soll die Umweg Beschilderung verbessert werden. Der Bürgermeister gibtan, dass nach Festlegung eines neuen Standortes die Sanierung erfolgen wird. Die Sitzung wird um 22:00 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an Alle beendet. Die Schriftführerin T Bürgermeister A GM BOöttm MOD, Irene Schwarzmann-Dür Protokoll der 36.GV Sitzung ElchenbergGP15_20200515.docx 0 ( Ji ; gasper(| Seite 4 von 4
  1. eichenbergvertretung
20200228_GVE035 Eichenberg 2023-01-08 Gemeinde Eichenberg Bezirk Bregenz, Vorarlberg Telefon 05574/42695 Fax E-Mail: Dorf 53, A-6911 Eichenberg 05574/42695-4 gemeindeamt@eichenberg-bodensee.at www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der 35. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 28.02.2020 Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Dauer: 19:30 — 21:30 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: En DA . Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2019 Beratung und Beschlussfassung zum Ansuchen des RRCV für den 10.Internationalen Eichenberg Berg Slalom Beschlussfassung Fusion Gemeindeinformatik an den Vorarlberger Gemeindeverband Beratung und Beschlussfassung der Umwidmungen in Trögen — Gst.1082, 1082/1 und 1082/3 Eröffnung des Auflageverfahrens für Umwidmungen in Stegen Gst.2720/2 Vergabe von Planungsarbeiten — Fachplaner für den Neubau Bauhof Möggers-Eichenberg Information über die bevorstehende Gemeindewahl Informationen des Bürgermeisters Allfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Er bittet noch um Aufnahme des Tagesordnungspunkt 3a — Beschlussfassung Fusion Gemeindeinformatik an den Vorarlberger Gemeindeverband. Die Aufnahme des zusätzlichen Tageordnungspunktes wird einstimmig genehmigt. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Genehmigung der Niederschrift vom 13.12.2019: Die Niederschrift der 34. Gemeindevertretungssitzung vom 13.12.2019 und wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Die Niederschrift wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. Von Reinhard Heinzle kommt die Bitte, ob Protokolle früher, kurz nach der Sitzung zugesandt werden können. 3. Beratung und Beschlussfassung zum Ansuchen des RRCV für den 10.Internationalen Eichenberg Berg Slalom: Der RRCV hat am 30.01.2020 ein Ansuchen für den 10 Int. Eichenberg Renn Slalom vom 18. bis 20.09.2020 gestellt. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig mit acht JA Stimmen und einer Gegenstimme (Maria Zürcher) dem Ansuchen des RRCV zu. Auszug aus dem Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP15_20200228.docx Seite 1 von 4 3a. Beschlussfassung Fusion Gemeindeinformatik an den Vorarlberger Gemeindeverband: Josef Degasper informiert über die Zusammenlegung der Gemeindeinformatik GmbH und dem Gemeindeverband, Ziel der Zusammenlegung ist die Schaffung einer zentralen Interessenvertretung für die Vorarlberger Gemeinden. Durch die Neustrukturierung werden Synergieeffekte genutzt und die Gemeinden haben einen zentralen Ansprechpartner. Die Gemeindeinformatik GmbH soll daher in den Vorarlberger Gemeindeverband integriert werden. Die inhaltlichen Aufgabengebiete und die Tätigkeiten für die Gemeinden bleiben ident. a) Der Beschluss für die Abtretung des Geschäftsanteiles der Gemeindeinformatik an den Vorarlberger Gemeindeverband wird einstimmig mit neun JA Stimmen beschlossen. (Wert € 76,41) b) Zur Durchführung von Punkt a) muss die vorgelegte Vollmacht vom Bürgermeister und einem Gemeindevorstandsmitglied unterfertigt werden. Dieses wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 4. Beratung und Beschlussfassung der Umwidmungen in Trögen — Gst.1082, 1082/1 und 1082/3: Josef erläutert die Änderungen 1. Gst.Nr. 1082/1 2. Gst.Nr. 1082/3 in (BW) Erwartungsland 3. Gst.Nr. 1082/4 in BW Die Umwidmung soll befristet auf 7 Jahre erfolgen. Die Gemeindevertretung beschließt die Umwidmungen mit neun JA Stimmen einstimmig. 5. Eröffnung des Auflageverfahrens für Umwidmungen in Stegen Gst.2720/2: Josef erläutert die Änderung des Gst.Nr. 2720/2 in BW. Im selben Zug soll die Bereinigung des Güterweges auf den Ist Zustand erfolgen. Die Wasser Ver- und Entsorgung muss hierfür noch abgeklärt werden. Die Eröffnung des Auflageverfahrens wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit acht JA Stimmen beschlossen. Irmgard Innauer stimmt wegen Befangenheit nicht mit ab. 6. Vergabe von Planungsarbeiten —- Fachplaner für den Neubau Bauhof Möggers- Eichenberg: Die Angebote der einzelnen Fachplaner sind eingelangt. Die Mitglieder der Gemeindevertretung stellen die Vorgehensweise der Zusammenarbeit mit der Gemeinde Möggers in Frage. * Warum beschließt die Gemeinde Möggers bereits weitere Detailvergaben? * Die Kosten werden als zu hoch angesehen. es Zuerst soll das Gebäude im Gesamtkonzept zwischen den Gemeinden besprochen und gemeinsam fixiert werden, erst dann soll es zur Beschlussfassung von Details kommen. Josef Degasper wird aufgefordert folgendes einzufordern: ®* ein Gesamtkostenkonzept Auszug aus dem Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP15_20200228.docx Seite 2 von 4 e* * eine Sitzung des Bauausschusses Varianten für Kosteneinsparungen — die Gesamtbaukostensumme soll unter € 2.000.000,00 liegen Weitere Entscheidungen sollen mit der neuen Gemeindevertretung erfolgen. Eine Beschlussfassung erfolgt nur für die Vergabe der Fachplanung Geotechnik. Die Abstimmung erfolgt von der Gemeindevertretung mit neun JA Stimmen einstimmig an die 3P Geotechnik ZT GmbH. 7. Information über die bevorstehende Gemeindewahl: Am 15.03.2019 werden die Gemeindewahlen in Vorarlberg abgehalten. Es wird erstmals eine Direktwahl des Bürgermeisters geben. Die Wahlunterlagen werden in den nächsten Tagen an die Wähler versendet, Zusätzlich werden an alle Haushalte Informationen der sich zur Wahl stellenden Bürgerliste und für das korrekte Ausfüllen der Stimmzettel zugestellt. 8. Informationen des Bürgermeisters: Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung über se Die Nachverrechnung der Grundsteuer für das Haus Niederhaus 60 konnte rückwirkend ab 2016 den ehemaligen Besitzern nachverrechnet werden. * Über die Gemeindestraßen und Güterwege gab es Besprechungen für eine Bestandsaufahme. In einer Besprechung wurden die Fördermöglichkeiten diskutiert. Für die Fürbergstraße wird es künftig eine Agrarförderung von 60% geben. Für die Straßen Wirtatobel, Niederhaus und Ifang ist eine Förderung noch unklar. * Die Glasfaserleitungsverlegung für Eichenberg Dorf und Fürberg wird bis Ende Sommer/Herbst durchgeführt werden. Für Lutzenreute ist das Projekt eingereicht, es fehlt aber noch die Zusage seitens des Bundes. e die laufenden Bauansuchen: o Adrian Bösch 2056/17 — Grundteilung und Umplanungen sind am Laufen. o Einfamilienhaus Fidan und Arzu Seyitveli, Unteranger 9 — der Bau hat begonnen o Mehrfamilienhaus Überm See ‚GmbH — Unteranger 7 - Baustart wird im Frühjahr 2020 erfolgen o Zubau Monika und Karl-Heinz Hehle, Dorf 107 — Bauverhandlung war am 14.10.2019, der Baubescheid ist in der Ausarbeitung. o Michael Immler, Lutzenreute 22 — geologisches Gutachten noch offen o Larissa Immler, Unterfluh 25 — Neubau landwirtschaftliches Gebäude mit Güllegrube — Baueingabe ist erfolgt, fehlende Unterlagen wurden noch nachgefordert. 9. Allfälliges: e Josef Gorbach erkundigt sich, wegen der Preiserhöhung von 35% für den Mehrwasserverbrauch bei Landwirten. Der Sprung der Erhöhung wird von Ihm kritisiert. Der Bürgermeister teilt mit, dass die Erhöhung bereits für 2018 beschlossen wurde. e Josef Gorbach erkundigt sich, wie lange der Christbaum am Dorfplatz noch stehen bleibt. Auszug aus dem Protokoali der 35.GV Sitzung EichenbergGP15_20200228.docx Seite 3 von 4 e Maria Zürcher erkundigt sich, wann die Arbeiten am Spielplatz des Kindergartens wieder aufgenommen werden. Der Bürgermeister informiert, dass dieses Anfang März geplant ist. Die Sitzung wird um 21:30 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an Alle für die konstruktive Zusammenarbeit beendet. Die Schriftführerin ap Al Irene Schwarzmann-Dür Auszug aus dem Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP15_20200228.docx ürgermeister A Josef Degasp Seite 4 von 4
  1. eichenbergvertretung
20191213_GVE034 Eichenberg 2023-01-08 Gemeinde Eichenberg Bezirk Bregenz, Vorarlberg Telefon 05574/42695 Fax E-Mail: Dorf 53, A-6911 Eichenberg 05574/42695-4 gemeindeamt@eichenberg-bodensee.at www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der 34. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 13.12.2019 Tagesordnung: D2an0 a5 Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 13.09.2019 und 18.09.2019 Beratung und Beschlussfassung des Nachtragsvoranschlages 2019 Beratung und Beschlussfassung der Steuern, Abgaben und Gebühren 2020 Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsrahmenplanes 2020 Beratung und Beschlussfassung des Voranschliages 2020 Beratung und Beschlussfassung für die Zeichnungsberechtigung laut 879 des Gemeindegesetzes Beratung und Beschlussfassung über ein Ansuchen der Freiwilligen Feuerwehr Eichenberg für eine Ersatzbeschaffung von Atemschutzgeräten Information über die bevorstehende Gemeindewahl Informationen des Bürgermeisters Allfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Genehmigung der Niederschriften vom 13.09.2019 und 18.09.2019: Die Niederschriften der 32. und 33. Gemeindevertretungssitzung vom 13.09.2019 und 18.09.2019 wurden den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Die Niederschriften werden von der Gemeindevertretung einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 3. Beratung und Beschlussfassung des Nachtragsvoranschlages 2019: Nicole Heinzle begründet den Nachtragsvoranschlag. Zwei Bereiche wurden gegenüber dem Voranschlag überschritten — die Sanierung des Platzes vor dem Amtsgebäude mit € 21.000,00 und eine Verteuerung der Spielplatz Sanierung mit € 60.000,00 — im Voranschlag waren nur € 10.000,00 für den Spielplatz budgetiert. Dieses muss mit einem Nachtragsvoranschlag beschlossen werden. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig mit neun JA Stimmen den vorliegenden Voranschlag. 4. Beratung und Beschlussfassung der Steuern, Abgaben und Gebühren 2020: Josef erläutert die Änderungen der Verordnung der Steuern, Abgaben und Gebühren 2020. Anpassungen laut der Vorgabe des Gemeindeverbandes gibt es bei der Zweitwohnsitzabgabe, der Kindergartengebühr, der Wasseranschlussgebühr, der Kanalerschließung und Kanalanschlussgebühr. Die Gemeindevertretung beschließt die neue Protokoll der 34.GV Sitzung EichenbergGP15_20191213.docx Seite 1 von 4 Verordnung der Steuern, Abgaben und Gebühren für 2020 mit neun JA Stimmen einstimmig. 5. Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsrahmenplanes 2020: Der Dienstposten und Beschäftigungsrahmenplan wurde der Gemeindevertretung im Vorfeld zugesandt. Anzahl Bedienstete 7: in Summe Sekretariat: Kindergarten: 50,00% 169,76% 1 Person 3 Personen Mitarbeiter Bauhof: 1 Person 100,00% 1 Person geringfügig Raumpflegerin: Gehaltsstufen: 1 Person 60,00% 7-14: 6 Personen 1-6 1 Person Der Dienstposten- und Beschäftigungsplan für 2020 wird einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 6. Beratung und Beschlussfassung des Voranschlages 2020: Josef Degasper und Nicole Heinzle erläutern die geänderte Art des Voranschlages. Der vorliegende Budgetvoranschlag wurde in der Sitzung vom 26.11.2019 im Gemeindevorstand behandelt und zur Beschlussfassung an die Gemeindevertretung weitergeleitet. Im Vorfeld wurde der Voranschlag der Gemeindevertretung zugestellt. Die einzelnen Haushaltsposten werden besprochen. Gruppe Einnahmen 43.100,00 Ausgaben 0 | Vertretungskörper und allg. Verwaltung € 181,600,00 1 | Öffentl. Ordnung + Sicherheit, Feuerwehr € 23.400,00 71.000,00 2 | Unterricht, Erziehung, Sport und Wissen-|€| 138.100,00 215.100,00 schaft 3 | Kunst und Kultur (inkl. Musikschule) € 10.000,00 25.500,00 4 | Soz. Wohlfahrt und Wohnbauförderung 5 | Gesundheit € € 2.800,00 27.600,00 101.100,00 91.900,00 6_| € 75.300,00 295.000,00 7_ | Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr 8 | Dienstleistungen € €| 0,00 189.200,00 21.600,00 253.600,00 9_| €| 768.800,00 21.900,00 €| 1.278.300,00| 1.278.300,00 Straßen- Wasserbau und Verkehr, Bauhof Finanzwirtschaft Der Voranschlag wird nahezu ausgeglichen geplant (Einnahmen = Ausgaben). € -17.800,00. Dieses wird aus der Haushaltsrücklage gedeckt. Die Finanzkraft der Gemeinde Eichenberg liegt bei € 517.400,00. Der Voranschlag wird ausgiebig besprochen und die Fragen der Gemeindevertretung beantwortet. Die Beschlussfassung für den Voranschlag für das Jahr 2020 erfolgt von der Gemeindevertretung mit neun JA Stimmen einstimmig. Protokoll der 34.GV Sitzung EichenbergGP15_20191213.docx Seite 2 von 4 7. Beratung und Beschlussfassung für die Zeichnungsberechtigung laut 879 des Gemeindegesetzes: Durch die Gründung der Finanzverwaltung Leiblachtal muss für die Zeichnung der Kassageschäfte eine Übertragung der Berechtigung beschlossen werden. So kann das Vier Augen Prinzip eingehalten werden. Der Übertragung der Leitung der Kassageschäfte gemäß 879 Gemeindegesetz an die Leiterin der Finanzverwaltung, Sabine Gierner, geboren 24.08.1986, wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit neun JA Stimmen zugestimmt. Beratung und Beschlussfassung über ein Ansuchen der Freiwilligen Feuerwehr Eichenberg für eine Ersatzbeschaffung von Atemschutzgeräten: Für die Feuerwehr ist ein Austausch von Atemschutzgeräten und Masken nötig. Eine Überholung der zirka 20 Jahre alten Geräte und Masken ist sehr kostspielig und nicht sinnvoll. Zudem ist bei einer Neuanschaffung, dem Wunsch der Feuerwehr entspre- chend, ein Systemwechsel der Unterdruckgeräte und Masken von 2001 und 2006 auf zeitgemäße Überdruckgeräte möglich. In Summe liegen die Kosten für neue Geräte und Masken der Marke Dräger bei € 14.700,00. Eine Förderung von 30% ist möglich. Die Anschaffung von sechs neuen Atemschutzgeräten und 15 Masken laut dem vorliegenden Angebot wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit neun JA Stimmen beschlossen. Information über die bevorstehende Gemeindewahl: Am 15.03.2020 werden die Gemeindewahlen in Vorarlberg abgehalten. Informationen des Bürgermeisters: 10. Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung über e einen abgewiesenen Einspruch durch den Landesverwaltungsgerichtshof gegen den Baubescheid an Ulrich und Anita Kriz, Sonnenhalde 5. e* die geplante Trafostation beim Spielplatz Kindergarten. Es wird ein Dienstbarkeitsvertrag ausgearbeitet. e den Neubau Bauhof e Dem Pyrotechnikgesetz entsprechend werden zum Jahreswechsel werden keine Ausnahmegenehmigungen erteilt. * Die Verordnung von Zweitwohnsitzen wird ein einer der nächsten Sitzungen behandelt, um diese dem geänderten Gesetz anzupassen. * Der Neujahrsempfang am 12.01.2020 um 10:00 Uhr. Es werden alle Bürger herzlichst eingeladen, e die laufenden Bauansuchen: o Adrian Bösch 2056/17 — Umplanungen sind am Laufen, o Einfamilienhaus Fidan und Arzu Seyitveli, Unteranger 9 — der Bau hat begonnen o Mehrfamilienhaus Überm See ‚GmbH — Unteranger 7 - Baustart wird im Frühjahr 2020 erfolgen o Zubau Monika und Karl-Heinz Hehle, Dorf 107 —- Bauverhandlung war am 14.10.2019, der Baubescheid ist in der Ausarbeitung. Protokoll der 34.GV Sitzung EichenbergGP15_20191213.docx Seite 3 von 4 o Michael Immler, Lutzenreute 20 - Bauverhandlung Zubau Stall ist am 16.01.2020 11. Allfälliges: Josef Gorbach erkundigt sich, ob beim Haus Niederhaus 60 alle Genehmigungen erteilt sind, und ob die Grundsteuer nach den aktuellen Plänen nachverrechnet wurde, Peter Heidegger erkundigt sich über den Stand der Digitalisierung des Friedhofs. Irmgard Innauer erkundigt sich, ob es bereits einen neuen Sitzungsterminplan für 2020 gibt. Irmgard Innauer bedankt sich bei Bürgermeister Josef Degasper, den Gemeindemitarbeitern, dem Gemeindevorstand und der Gemeindevertretung für deren wertschätzende Arbeit und das respektvolle Miteinander. Josef Degasper bedankt sich ebenso und gibt an, dass er sich gerne noch für eine nächste Periode als Bürgermeister zur Verfügung stellt. Die Sitzung wird um 21:25 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an Alle und „Frohe Feiertage“ beendet, Die Schriftführerin ülyermeister ozabon 06 Irene Schwarzmann-Dür Protokoll der 34.GV Sitzung EichenbergGP15_20191213.docx / JO egasper Seite 4 von 4
  1. eichenbergvertretung
20190918_GVE033 Eichenberg 2023-01-08 HL ja 8 = = Gemeinde Eichenberg Bezirk Bregenz, Vorarlberg Dorf 53, A-6911 Eichenberg Telefon 05574/42695 Fax E-Mail: 05574/42695-4 gemeindeamt@eichenberg-bodensee.at www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der 33. Sitzung der Gemeindevertretungen von Eichenberg, Hohenweiler, Hörbranz, Lochau und Möggers Datum: 18.09.2019 Sitzungsort: Leiblachtalsaal Hörbranz Dauer: 20:00-22:17 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Karl Hehle, Hörbranz eröffnet um 20:00 die Sitzung. Er grüßt die Anwesenden Gemeindevertretungen und die anderen Teilnehmer. e Bürgermeister Karl Hehle begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter der Marktgemeinde Hörbranz und eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung von Hörbranz. Er stellt fest, dass die Ladungen zur Sitzung rechtzeitig ergangen sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.‘ e Bürgermeister Georg Bantel eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung von Möggers. Er stellt fest, dass die Ladungen zur Sitzung rechtzeitig ergangen sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. e Bürgermeister Josef Degasper eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg. Er stellt fest, dass die Ladungen zur Sitzung rechtzeitig ergangen sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. e Bürgermeister Wolfgang Langes eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung von Hohenweiler. Er stellt fest, dass die Ladungen zur Sitzung rechtzeitig ergangen sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. se Bürgermeister Dr. Michael Simma eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung von Lochau. Er stellt fest, dass die Ladungen zur Sitzung rechtzeitig ergangen sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Bgm. Dr. Michael Simma leitet zum nächsten Tagesordnungspunkt über. 2. Regionales räumliches Entwicklungskonzept für das Leiblachtal, Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg -- Präsentation, Beratung und Beschlussfassung: Bgm. Dr. Michael Simma stellt den Landesstatthalter und für das räumliches Entwicklungskonzept zuständiges Regierungsmitglied Mag. Karlheinz Rüdisser und den Sachbearbeiter der Abteilung Raumplanung Dipl.Ing. Edgar Hagspiel kurz vor. e Bgm. Dr. Simma stellt den Antrag Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.Ing. Edgar Hagspiel als Auskunftspersonen zuzulassen. Der Antrag wird von der Gemeindevertretung Lochau einstimmig angenommen. e Bgm. Langes stellt den Antrag Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.Ing. Edgar Hagspiel als Auskunftspersonen zuzulassen. Der Antrag wird von der Gemeindevertretung Hohenweiler einstimmig angenommen. Protokoll der 33.GV Sitzung EichenbergGP15_20190918.docx Seite 1 von 4 e Bgm. Degasper stellt den Antrag Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.ing. Edgar Hagspiel als Auskunftspersonen zuzulassen. Der Antrag wird von der Gemeindevertretung Eichenberg einstimmig angenommen. . e Bgm. Bantel stellt den Antrag Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.Ing. Edgar Hagspie! als Auskunftspersonen zuzulassen. Der Antrag wird von der Gemeindevertretung Möggers einstimmig angenommen. e Bgm. Hehle stellt den Antrag Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.Ing. Edgar Hagspiel als Auskunftspersonen zuzulassen. Der Antrag wird von der Gemeindevertretung Hörbranz einstimmig angenommen. Nachdem alle fünf Gemeinden Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.Ing. Edgar Hagspiel als Auskunftspersonen angenommen haben übergibt Bgm. Dr. Simma das Wort an Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.Ing. Edgar Hagspiel. Nach der Vorstellung von Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.ing. Edgar Hagspiel erläutert Dr. Simma die Vereinbarung. Landestatthalter Mag. Rüdisser bedankt sich für die Einladung. Er erläutert die Raumplanung und Grundverkehrsnovelle, die mit großer Mehrheit im Landtag beschlossen wurde. Ziele sind tatsächliche Nutzungen und befristete Widmungen. Bis 2023 sind Raumplanungskonzepte der Vorarlberger Gemeinden zu erstellen. Es soll auch ein über die Gemeindegrenze hinaus gehendes, ein regionales Entwicklungskonzept (REG REK) erarbeitet werden. Eine Zusammenlegung von Verwaltungsaufgaben der Gemeinden ist ein weiteres Thema. Die Intention des Landes ist es die 96 Gemeinden zu erhalten. Um die komplexen Aufgaben zu bewältigen sollen Ressourcen zur Zusammenarbeit bereitgestellt werden. Jährlich können € 70.000 vom Land zur Verfügung gestellt werden. Eine Auflage dafür ist eine gemeinsame Zielvereinbarung mit Struktur und Statuten, als verbindliche Basis. Dies kann aufgrund von Beschlüssen der Gemeindevertretungen aller fünf Gemeinden des Leiblachtales erarbeitet werden. Der erste Schritt für ein regionales Entwicklungskonzept ist ein räumlicher Entwicklungsplan für das Leiblachtal. Dieser soll Bereiche für Sozialen Wohnbau, Festlegung von Betriebsgebiete, auf die Gemeindegrenzen bezogene Widmungspläne enthalten. Gemeinsam wird das Konzept festgelegt, welches dann in jeder Gemeinde autonom und direkt umgesetzt wird. Es soll durch die Entwicklungsplanung eine zukunftweisende Stärkung der Gemeinden entstehen. Dr. Simma bittet DI Ing. Hagspiel um das Wort. DI Ing. Hagspiel stellt sich als Regiobetreuer der Raumplanung für das Leiblachtal vor. Er erklärt die Inhalte, Aufgaben, Verankerungen und die Schritte der Raumplanung. (mittels PowerPoint) Es werden Ziele und Maßnahmen zur Entwicklung von Freiraum, Siedlungsgrenzen und Klima & Naturraum erarbeitet. Die Wirtschaftsentwicklung wird bedacht - wo sind Betriebsgebiete, wie steht es um die Versorgung, den Verkehr, die Mobilität, die Veranstaltungsstätten, etc. Es sollen regionale Fragestellungen über die Gemeindegrenzen hinaus bedacht werden. Eine Zielvereinbarung mit den wesentlichen Punkten ist auszuarbeiten. Es gib zwei Förderperioden. Eine erste Phase mit drei Punkten (Analyse, übergeordneten Strategien, wesentliche Ziele) und eine zweite Phase: Detailausarbeitung - räumliche Entwicklungsstrategie, Berücksichtigung der wesentlichen - Punkte. Protokoll der 33.GV Sitzung EichenbergGP15_20190918.docx Seite 2 von 4 3. Allfälliges: Bgm. Dr. Michael Simma schließt die Sitzung, Er bedankt sich nochmals in seiner Funktion als Regio Obmann bei den Bürgermeisterkollegen, der Regio Leiblachtal und den Mitgliedern der Gemeindevertretungen für die gute Zusammenarbeit. Es wird zum gemeinsamen Umtrunk eingeladen. Die Schriftführerin Der Bürgermeister Sea 24OUAd Irene Schwarzmann-Dür Protokoll der 33.GV Sitzung EichenbergGP15_20190918.docx ) JosefD&gasper Seite 4 von 4 Gefördert werden kann für den Zeitraum von 3 Jahren ein Maximum von 70% der entstandenen Kosten. In Folge kommt nach der Erarbeitung von Ausschreibungsunterlagen, die Angebotseinholung, Hearings, eine Auftragsvergabe und die Erarbeitung eines Entwurfs. DI Ing. Hagspiel stellt sich für Fragen zur Verfügung. Dr. Simma dankt DI Ing. Hagspiel für die Vorstellung und bittet die Gemeindevertreter um deren Wortmeldungen —er eröffnet die Diskussion. In der Diskussion werden von mehreren Gemeindevertretern Fragen gestellt. Nach Abschluss der Diskussion fragt Bgm. Simma, ob es noch weitere Fragen gibt. Nach Abschluss der Fragen stellt Bgm. Bantel den Antrag zur Beschlussfassung für ein Regionales räumliches Entwicklungskonzept für das Leiblachtal und die Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg. ®* Gemeindevetreterin Lochau DI Judith Wellmann: Hat für Dr. Frank Matt aufgezeigt - er stellt den Antrag zur Vertagung des Tageordnungspunktes bis nach Eingang des Kontrollberichtes der Gebarungskontrolle, Beschlussfassung für die Gemeinde Hohenweiler: Bgm. Langes stellt den Antrag an seine Gemeindevertretung. Die Gemeindevertretung Hohenweiler fasst einstimmig den Beschluss für ein Regionales räumliches Entwicklungskonzept für das Leiblachtal und die Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg. Beschlussfassung für die Gemeinde Möggers: Bgm. Bantel stellt den Antrag an seine Gemeindevertretung um Abstimmung. Die Gemeindevertretung Möggers fasst einstimmig den Beschluss für ein Regionales räumliches Entwicklungskonzept für das Leiblachtal und die Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg. Bgm. Bantel bedankt sich für die wichtige Sache, Beschlussfassung für die Gemeinde Eichenberg: Bgm. Degasper stellt den Antrag an seine Gemeindevertretung um Abstimmung. Die Gemeindevertretung Eichenberg fasst einstimmig den Beschluss für ein Regionales räumliches Entwicklungskonzept für das Leiblachtal und die Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg. Bgm. Degasper bedankt sich für das Vertrauen. Beschlussfassung für die Gemeinde Hörbranz: Bgm. Hehle stellt den Antrag an seine Gemeindevertretung um Abstimmung für den Antrag von Manuela Sicher auf Vertagung. Die Gemeindevertretung Hörbranz stimmt mit 15 JA Stimmen und 10 NEIN Stimmen ab. (In Summe 25 Stimmen). Der Antrag auf Vertagung ist somit beschlossen. Beschlussfassung für die Gemeinde Lochau: Bgm. Simma stellt den Antrag an seine Gemeindevertretung um Abstimmung für den Antrag von Dr. Frank Matt auf Vertagung. Für die Gemeinde Lochau sind nur mehr 23 Stimmberechtigte Vertreter da. (Frau Gerhalter hat die Sitzung verlassen) Es stimmen 8 für eine Vertagung und 15 gegen eine Vertagung. Daher stellt Bgm. Simma den Antrag auf Abstimmung für ein Regionales räumliches Entwicklungskonzept für das Leiblachtal und die Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg. Die Beschlussfassung erfolgt mit 15 JA Stimmen und 8 Gegenstimmen. Der Antrag ist daher angenommen. Bgm. Simma bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen. Protokoll der 33.GV Sitzung EichenbergGP15_20190918.docx Seite 3 von 4
  1. eichenbergvertretung
20190913_GVE032 Eichenberg 2023-01-08 Gemeinde Eichenberg Telefon Bezirk Bregenz, Vorarlberg 05574/42695 Fax e-mail: 05574/42695-4 gemeindeamt@eichenberg-bodensee.at Dorf 53, A-6911 Eichenberg www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der 32. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 13.09.2019 Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Dauer: 19:30-21:10 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Genehmigung der Niederschriften der 31. Sitzung vom 10.05.2019: Die Niederschrift der 31. Gemeindevertretungssitzung vom 10.05.2019 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Die Niederschrift wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit acht JA Stimmen beschlossen. 3. Beratung und Beschlussfassung zum Ansuchen der Pfarre Eichenberg um ei- nen Unterstützungsbeitrag zur Kirchenrenovierung: Josef erläutert, dass die Pfarre wieder um einen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von € 10.000,00 angesucht hat. Die Zusage für den Unterstützungsbeitrag wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit acht JA Stimmen beschlossen. 4. Beratung und Beschlussfassung von Angeboten für die Sanierung des Kindergartenspielplatzes: Der Umbau des Spielplatzes wurde über den Sommer begonnen. Die Mauer in der Variante bewährter Erde und teils mit Betonelementen ist fertig. Die Kosten liegen im budgetierten Rahmen. Es wurden 40,5% Landesbeitrag für die Spielplatzsanierung und zusätzlich 20% Strukturfond von der Landesregierung genehmigt. Nächster Schritt ist das Aufstellen des Zaunes, dann folgt das Spielgeräte aufstellen und das Humusieren und Säen des Rasens- Es liegen Angebote für einen neuen Zaun und neue Spielgeräte vor. a) Zaun: Fa. Fesenmeier € 10.199,00 netto Fa. Zaunteam Var.A Fa. Zaunteam Var.B € € 8.900,00 netto 10.058,00 netto b) Spielgeräte: Fa.Fritz Fa.Gestra € 19.360,00 netto (Lärche) € 21.758,00 netto (Rubinenholz) Die Vergabe wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit acht JA Stimmen an die Firma Zaunteam (Variante B) und an die Firma Gestra beschlossen. Auszug aus dem Protokoll der 32.GV Sitzung EichenbergGP15_20190913.docx Seite 1 von 3 Das zusätzliche Trockenlegen der Mauer und die Erneuerung der Drainage des Gebäudes Dorf 53 sind separat zu budgetieren. (Kosten hierfür €10.000,00 bis — €15.000,00) 5. Eröffnung des Auflageverfahrens für Umwidmungen in Trögen: 1. Gst.Nr. 1082/1 2. Gst.Nr. 1082/3 3. Gst.Nr. 1082/4 Josef erläutert die gewünschte Umwidmung in BW (Bauwohngebiet) von Gst.Nr. 1082/4 und (BW) Bauwohngebiet Erwartungsland der Gst.Nr. 1082/1 und 1082/3. Die Umwidmung soll befristet auf 7 Jahre erfolgen. Gezahlte Gebühren werden nicht zurückgezahlt werden. Die Eröffnung des Auflageverfahrens wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit acht JA Stimmen beschlossen. 6. Eröffnung des Auflageverfahrens für Umwidmungen in Niederhaus: 4. 5. 6. 7. Gst.Nr. Gst.Nr. Gst.Nr. Gst.Nr. 2652/1 2652/4 2652/5 2652/6 11. 12. 13. 14. Gst.Nr. Gst.Nr. Gst.Nr. Gst.Nr. 8. Gst.Nr. 2652/7 9. Gst.Nr. 2652/8 15. 16. Gst.Nr. 2652/14 Gst.Nr. 4505 10.Gst.Nr. 2652/9 2652/10 2652/11 2652/12 2652/13 Josef erläutert im Detail die gewünschten Umwidmungen bzw. die Korrekturen der einzelnen Grundstücke. Die Eröffnung des Auflageverfahrens wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit acht JA Stimmen beschlossen. 7. Beratung und Festlegung über Instandsetzung der Gemeindestraße Gst.Nr. 4304: In mehreren Gesprächen mit Familie Mager (3 Parteien) wurde über eine Sanierung der Straße gesprochen. Familie Mager ist bereit für eine 4 Meter breite Straße mit 3 Meter Teerbreite und je 50cm Bankettbreite den dafür benötigten Grund abzutreten. Es soll eine Entwässerung und ein Teeren der Straße in Zusammenarbeit mit dem Bauhofteam gemacht werden. (wie bei der Straße in Niederhaus) 600m2. Die Instandsetzung in der vorgeschlagenen günstigen Variante wird, sofern der Grund zur Verfügung gestellt wird, von der Gemeindevertretung einstimmig mit acht JA Stimmen beschlossen. 8. Beschlussfassung einer Verordnung über Leinenzwang für Hunde: Wie in der letzten Sitzung am 10.05.2019 besprochen, wurde eine Verordnung über Leinenzwang ausgearbeitet. Es wird über die Handhabung bei einer Übertretung dis- kutiert. Auch ob, Abfalleimer zur Entsorgung aufgestellt werden sollten. Nach Rückmeldung der BH Bregenz wurden gegenüber der zuletzt vorgelegten Verordnung noch ein paar Veränderungen vorgenommen. Die vorliegende Verordnung wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit acht JA Stimmen beschlossen. Auszug aus dem Protokoll der 32.GV Sitzung EichenbergGP15_20190913.docx Seite 2 von 3 9. Aufhebung der Littering Verordnung vom 14.12.2018 und Beratung und Beschlussfassung der geänderten Verordnung: Nach Rückmeldung der BH Bregenz soll keine Organstrafverfügung durch Gemeindeeigene Organe gemacht werden. Die bestehende Verordnung wurde dahingehend korrigiert und soll nun in der neuen Variante beschlossen werden. Die Verordnung vom 14.12.2018 wird von der Gemeindevertretung einstimmig aufgehoben. In einer zweiten Abstimmung wird die neu vorliegende Verordnung von der Gemeindevertretung einstimmig mit acht JA Stimmen beschlossen. 10. Informationen des Bürgermeisters: Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung über Josef berichtet über die Sanierung des Schulhofes. Der Eingangsbereich zum Gebäude wird ebenso saniert — Ziel ist ein behindertengerechter Zugang zu erhalten. Der Schulbus hat eine neue Ein- und Ausstiegsstelle. Es wird getestet, ob dieses eine Vereinfachung für die Kinder ergibt. Dieser Platz soll auch geteert und markiert werden. Gemeinsame Sitzung mit den anderen Leiblachtalgemeinden am 18.09.2019 in Hörbranz. Dort soll ein gemeinsames Raumplanungskonzept aller Gemeinden beschlossen werden. Ab 17.09.2019 wird die Wirtatobelstraße für 3-4 Tage wegen Kanalarbeiten gesperrt. Josef berichtet über die laufenden Bauansuchen: o Adrian Bösch 2056/17 — Umplanungen sind am Laufen. o Einfamilienhaus Fidan und Arzu Seyitveli — Gst.Nr. 2056/15: Baubescheid wurde am 30.08.2019 ausgestellt. o_ Mehrfamilienhaus Überm See ‚GmbH - Nr.2056/14: Baubescheid wurde am 09.08.2019 ausgestellt. Am 29.09.2019 ist die Nationalratswahl und am 13.10.2019 Landtagswahl. Josef bittet die anwesenden Mitglieder der Wahlbehörde sich die Termine vorzumerken. 11. Allfälliges; Josef Gorbach bemängelt die Plakate der Wahlwerbung im Dorf. widerspricht der Vorgabe seitens des Mindestabstandes zum Wahllokal. Diese Reinhard Heinzle erkundigt sich wegen des gesperrten Weges zwischen Lehen und Lutzenreute. Der Rutsch am Weg ist auf privaten Grund und somit Privatsache. Eine Brückensanierung seitens der Gemeinde ist noch in Prüfung. Irmgard Innauer spricht ein fehlendes Hinweisschild für die Umleitung in diesem Bereich an. Die Sitzung wird um 21:10 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an Alle beendet. Baetenon AL je Schriftführerin Irene Schwarzmann-Dür Auszug aus dem Protokoil der 32.GV Sitzung EichenbergGP15_20190913.docx Seite 3 von 3
  1. eichenbergvertretung
20190510_GVE031 Eichenberg 2023-01-08 U Gemeinde Eichenberg Bo, Dorf 53, A-6911 Eichenberg PO Bezirk Bregenz,Vorarlberg Telefon Fax 05574/42695 05574/42695-4 e-mail; gemeindeamt.eichenberg@cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der 31. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 10.05.2019 Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Dauer: 19:30 — 20:55 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkelt: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Genehmigung der Niederschriften der 29. und 30. Sitzung vom 22.03.2019 und 10.04.2019; Die Niederschriften der 29. und 30 Gemeindevertretungssitzung vom 22.03.2019 und 10.04.2019 wurden den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Die Niederschriften werden von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. 3. Beratung und Beschlussfassung einer Verordnung Leinenzwang für Hunde: Josef erläutert die aktuelle Situation Eine Verordnung, inhaltlich übereinstimmend mit den besprochenen Punkten für den Leinenzwang im Gemeindegebiet, wird von der Gemeindevertretung zur Ausarbeitung in Auftrag gegeben. 4. Entsendung des Mitglieds in die Verbandsversammlung der Finanzverwaltung Leiblachtal (und je ein Ersatzmitglied — für Bürgermeister und Mitglied): In der Sitzung vom 22.03.2019 hat sich Irmgard Innauer als Vertreterin für die Verbandsversammlung zur Verfügung gesteilt. Als Ersatz für Imngard stellt sich Josef Gorbach zur Verfügung. Als Ersatz für Josef Degasper stellt sich Peter Heidegger zur Verfügung. Für den Prüfungsausschuss stellt sich Peter Heidegger zur Verfügung. Am 28.05.2019 ist die konstituierende Sitzung der Finanzverwaltung. 5. Sanierung Stützmauer vom Kinderspielplatz beim Gemeindegebäude — Festlegung der Vorgehensweise und Vergabe von Aufträgen: Die Stützmauer rund um den Spielplatz muss saniert werden. Eine Sanierung als Betonmauer kostet €125.000,00 plus € 20.000,00 für sonstige Arbeiten. Als Variante mit einer Mauer „bewährten Erde“ sind Gesamtkosten in der Höhe von € 56.000,00 geschätzt worden. Die vorhandene Erde kann wieder verwendet werden. Es werden Förderanträge an das Land Vorarlberg gestellt. Zusätzlich müssen dann noch ein neuer Zaun und auch die Spielgeräte neu adaptiert - situiert werden. Die Sanierung in der Variante „bewährter Erde“ wird von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. "AuszugausdemProtokollder 31.GVSitzungEichenbergGP15_20190510.00c See1v0n3 6. Beratung und Beschlussfassung des Pachtvertrages betreffend der Parkfläche beim Mehrzweckgebäude Informationen des Bürgermeisters; Vom Grundstück Gst.Nr.1924 können 85m? zusätzlich von der Pfarre gepachtet werden. Es werden zirka sieben neue Parkplätze entstehen. Der Pachtvertrag für die Erweiterung der Parkfläche wird von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. 7. Beratung und Beschlussfassung des Übereinkommens betreffend Friedhof: Über das vorliegende Übereinkommen für den Friedhof wird beraten. Das vorliegende Übereinkommen wird von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. 8. Informationen des Bürgermelsters: Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung über Beim Rechnungsabschluss 2018 gab es einen Programmfehler seitens der Gemeindeinformatik. Bei der Vermögensaufstellung wurde ein Fahrzeug mit einem Minuswert ausgewiesen. Eine Korrektur wurde bereits veranlasst. Mit Herrn Stabodin, Landbus Unterland wurden die Haltestellen überprüft. Für den Bau des neuen Bauhofes ist für die Umwidmung des Grundstückes eine Umweltverträglichkeitsprüfung am Laufen. Nach positivem Abschluss kann die Umwidmung erfolgen, Am 18.Juni gibt es einen Termin für ein Treffen mit dem Landeshauptmann. Die Hoferbrücke an der L11 wird über den Sommer saniert. Es wird eine halbsei- tige Sperre der Straße bis September geben. Für die Bodenseetourismus Versammlung am 15.Mai fragt Josef wegen einer Vertretung an. Zum selben Termin ist von der Gemeindeinformatik eine außerordentliche Sitzung angesetzt. Der Stalltrakt des unbewohnten Bauernhofes im Juggen ist eingestürzt. Mit der Besitzerin wird die weitere Vorgehensweise geklärt. Wegen der Sanierung L11 im Bereich Abzweigung Fürberg bis Lutzenreute ist von Dienstag 14.5. bis Donnerstag 16.5. die Straße gesperrt. Die Beschilderung des Landestraßenbauamtes wird von Gemeindevertretungsmitgliedern kritisch beurteilt — diese kann zu Verwirrungen führen. Stele Willkommen in Eichenberg — ein erster Entwurf für diese Stele wird vorgezeigt. Das Eichenberger Wappen wurde im selben Zug grafisch neu ausgearbeitet. Der Neubau des Kanales ist derzeit von Gorbachen Richtung Pfänder in Arbeit. Josef berichtet über die laufenden Bauansuchen: o Adrian Bösch 2056/17 — Vorabpläne sind im Gemeindeamt eingelangt. o Einfamilienhaus Fidan und Arzu Seyitveli — Gst.Nr. 2056/15: Bauverhand- lung war am 14.03.2018, es wurden Unstimmigkeiten festgestellt. Eine Überarbeitung seitens der Bauherren ist notwendig. o Ein Bauantrag für das Grundstück Unzicker Nr.2056/14 ist eingelangt und zur Überprüfung beim Land und beim Bausachverständigen. Oo Balkonverbreiterung bei Nico Flachsenberger — Bauanzeige ist da. "Auszug aus dem Protokollder31.GV Sitzung EichenbergGP15_20190510.00cx Seite 2wn3 ® Am 26.05.2019 ist die EU-Wahl. Josef bittet die anwesenden Mitglieder der Wahlbehörde sich den Termin vorzumerken. 9. Allfälliges: e Josef Gorbach erkundigt sich wegen des LKW Verkehrs während der Bauphase im Bereich Unteranger. Er fragt, ob es erlaubt, mit zu großen Fahrzeugen auf der vorhandene Zufahrtsstraße zu fahren. Es ist vorgesehen, dass die Bauherren künftig auf die Zufahrtsituation aufmerksam gemacht werden, +» Josef Gorbach erkundigt sich auch wegen einer Einführung von Parkgebühren, Die Sitzung wird um 20.55 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an Alle beendet. Die Schriftführerin Ad (MAP roten Irene Schwarzmann-Dür A "Auszug aus dem Protokol der 31.GV Sitzung EichenbergGP15_20190510.d00x VsBürgermeister N A Degasper Seite 3von3
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