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19790326_GVE021 Eichenberg 26.03.1979 31.05.2021, 11:42 Niederschrift Über die am 21. Gemeindevertretersitzung, gehalten am Montag den 26.3.1979 um 20 Uhr im Proberaum. Alle Vertreter waren anwesend. 1. Der Bürgermeister eröffnet als Vorsitzender um 20 Uhr die 21. Gemeindevertretersitzung und begrüßt die vollzählig erschienene Gemeindevertretung. Die Beschlußfähigkeit ist somit gegeben. 2. Das Sitzungsprotokoll vom 28.12.1978 des Gemeindevorstandes wird vom Bürgermeister verlesen und von den Anwesenden zur Kenntnis genommen. 3. Über das landwirtschaftliche Schulgesetz wird kein Antrag für eine Volksabstimmung gestellt. 4. Der Bericht der Landesrevisionsstelle der Vorarlberger Landesregierung über die Einschau in die Gemeindegebarung wurde vom Bürgermeister vollinhaltlich verlesen. Da es sich um einen reinen Bemängelungs- und Anregungsbericht handelt, werden die vorgeschlagenen Empfehlungen zur Kenntnis genommen. Dem Gemeindekassier werden 1.400 S an Fahrtkosten für das Jahr 1977 vergütet. 5. Die Gemeindevertretung hat einstimmig beschlossen, auf der Pfänderstraße von der Abzweigung der Landstraße Eichenberg – Möggers bis Gemeindegrenze Moosegg und auf der Wirtatobelstraße von Seppels Kreuz bis Jungholz ein Fahrverbot für LKW mit Anhänger und eine Gewichtsbeschränkung für die genannte Straße von 9 Tonnen zu erlassen. Die in den letzten Jahren aufgetretenen Schäden durch Überlastung kann von der Gemeinde weiterhin nicht finanziert werden, da der Unterbau dieser Straße eine größere Belastung nicht standhält. Eine Sondergenehmigung kann die Gemeinde erteilen, welche nach den Richtlinien der Pfänderstraße von der Gemeinde Lochau gehalten werden soll. 6. Dem Einspruch daß Josef Mager, Eichenberg 4, wird stattgegeben und die GP Nr. 1962/1 der in der Auflage des -2- Flächenwidmungsplanes ausgewiesenen Größe als Bauerwartungsland umzuwidmen, zugestimmt. 7. Vom Gemeindekassier Paul Hehle wurde der Rechnungsabschluß der Gemeinde Eichenberg für das Haushaltsjahr 1978 in allen Haushaltsstellen verlesen und verschiedene Ausgabeposten besprochen. Der Rechnungsabschluß wurde in der vorgelegten Fassung einstimmig genehmigt. Er setzt sich wie folgt zusammen. Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Gebarungsüberschuß Vorvorjahr Gesamt Ergibt Gebarungsüberschuß Haushaltumsätze in Einnahmen Ausgaben 1.681.048,90 1.597.330,86 17.000.- 157.900.1.838.948,90 1.838.948,90 1.614.330,86 224.618,04 1.838.948,90 8. Der Bericht des Überprüfungsausschusses wurde von Gebhard Immler verlesen und der Rechnungsabschluß für richtig erstellt befunden. Dem Gemeindekassier Paul Hehle wurde für die gewissenhafte und saubere Rechnungslegung der Dank der Gemeinde ausgesprochen. 9. Die Niederschrift der Sitzung vom 11.1.1979 wurde vom Schriftführer verlesen und ohne Einwand genehmgt. 10. Der Bürgermeister berichtet über ein Schreiben des Straßenbauamtes Feldkirch über die Instandsetzung des aufgelassenen Teilstückes der alten Eichenberger Straße. Weiters würde über die Weiterverfolgung des Entwurfs des Bebauungsplanes Eichenberg – Kirchdorf beraten. Es sollen weitere Anfragen über Entwürfe eingeholt werden. 11. Nachdem unter Allfälliges keine Wortmeldungen mehr erfolgen, wurde die Sitzung um 23 15 Uhr geschlossen. Der Schriftführer Dür Degasper Bürgermeister
  1. eichenbergvertretung
19790111_GVE020 Eichenberg 11.01.1979 31.05.2021, 11:29 Niederschrift Über die am 20. Gemeindevertretersitzung, gehalten am 11.1.1979 um 20 Uhr im Proberaum. Immler Ferdinand fehlt. 1. Der Bürgermeister eröffnet und begrüßt um 20 Uhr die Anwesenden und stellt die Beschlußfähigkeit fest. 2. Die Sitzungsprotokolle des Gemeindevorstandes vom 18.12.1977 und 23.6.1978 wurden verlesen. 3. Die Beiträge für Schneeräumung der Zufahrtswege zu den ganzjährig bewohnten Häusern werden in der Höhe der Vorjahre belassen. 500 S pro 100 lfm. Es wird den Hausbesitzern freigestellt, die Beiträge zu beanspruchen oder die Schneeräumung von der Gemeinde durchführen zu lassen. 4. An den österreichischen Gemeindebund soll ein Ansuchen um Anerkennung der Gemeinde Eichenberg als Erholungsdorf gestellt werden. 5. Von der Schätzung über die Grundablösung der neuen Eichenbergerstraße sollen von den offenen 20 % an die Grundbesitzer 10% ausgezahlt werden. Der Rest wird dann nach genauer Vermessung der fertig gestellten neuen Eichenberger Straße verrechnet. 6. Da die Straßenräumung auf der neuen Landstraße nr. 11 von den Autofahrern, die am frühen Morgen immer auf dem Weg sind, als gut erachtet wird, soll eine Stellungnahme zur Salzstreuung abgegeben werden. 7. Die Hebesätze der Gemeindesteuern und Abgaben werden in der Höhe der Vorjahre belassen. Beschluss vom 28.12.1976. Punkt 7. 8. Der vom Gemeindevorstand erstellte Gemeindevoranschlagsentwurf 1979 wurde vom Gemeindekassier in allen Sparten bekannt gegeben und von der Gemeindevertretung für richtig erstellt befunden. Er setzt sich wie umseitig folgt zusammen: -2- Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Entnahme aus Kassebeständen Vortrag Gebarungsabgang Vorvorjahr Haushaltungsumsätze Einnahmen Ausgaben 1.380.600 S 40.000 S 540.000 S 1.370.800 S 111.000 S 1.961.000 S 479.200 S 1.961.000 S 9. Zum Ausgleich des vorhin beschlossenen Gemeindevoranschlag soll bei der Raika Eichenberg ein Darlehen in Höhe von 40.000 S für den Neubau des polytechnischen Lehrgangs in Bregenz aufgenommen werden. 10. Die Abschreibung einer uneinbringbaren Steuer in Höhe von 580.- S (Berker) wurde beschlossen. Weitere Berichte des Bürgermeisters: Ein Dankschreiben für den Schulkostenbeitrag von 2.000 S der Schule Marienberg wurde verlesen. Ebenfalls die Einteilung in den Schulsprengel Lochau für eine Vorschule zur Volksschule. Ein Schreiben der Vorarlberger Landesregierung Betreffs Teilstück der alten Eichenbergerstraße als öffentliches Gut wird bekannt gegeben. Die Abrechnung durch die Agrarbezirksbehörde für die Zufahrtswege des Johann Bernhard und Eller Erich liegen vor, wovon 50% der Interessentenleistung von der Gemeinde vergütet wird. Beschluß vom 5.9.1978 Punkt 3 und 29.11.1978 Punkt 5. Schluß der Sitzung 22 20 Uhr Der Schriftführer Dür Degasper Bürgermeister
  1. eichenbergvertretung
19781129_GVE019 Eichenberg 29.11.1978 31.05.2021, 11:09 Niederschrift Über die am 29.11.1978 abgehaltene Gemeindevertretersitzung. Immler Ferdinand und Hehle Wolfgang fehlen. 1. Der Bürgermeister eröffnet um 20 10 Uhr die 19. Gemeindevertretersitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlußfähigkeit fest. 2. Über die Änderung des Flurverfassungsgesetzes und Änderung des Spitalgesetzes wird kein Antrag für eine Volksabstimmung gestellt. 3. Dem Ansuchen der Schule Marienberg um einen Schulkostenbeitrag für das 9. Schuljahr der Schülerin Rosina Sohler wird mit dem üblichen Betrag von 2.000 S entsprochen. 4. Der Stundenlohn auf Gemeindestraßen 2ird von 35 S auf 45 S erhöht. 5. Dem Ansuchen um einen Beitrag für die Belagsarbeiten des Zufahrtsweges von Eller Erich wird unter den allgemeinen Bedingungen entsprochen. Vorlage der Endabrechnung durch die Agrarbezirksbehörde, wovon 50% der Interessentenleistung aus Gemeindemitteln vergütet wird. Dieser Betrag ist durch Einsparung in der Gruppe 2, Polytechnischer Lehrgang II. Rete, welche nicht in Anspruch genommen werden mußte, gedeckt. 6. Der vorgelegte Entwurf einer Müllabfuhrverordnung der Gemeinde Eichenberg wird mit kleinen Änderungen in der vorgelegten Fassung genehmigt und tritt am 1.1.1979 in Kraft. Die alte Abfallgrube wird mit diesem Termin geschlossen. 7. Der vorgelegte Planungsvorentwurf der Ortsdurchfahrt Eichenberg Dorf der Landstraße Nr. 11 wird im Bereich der Ortseinfahrt abgelehnt, da er das bestehende Ortsbild größtenteils zerstören würde. Mit der -2- Landesstraßenplanungsstelle sollen Änderungsvorschläge besprochen werden. 8. Über die größeren Ausgabeposten für den Gemeindevoranschlag 1979 wurde beraten. Für Dorfplatzgestaltung und Wasserversorgung sollen Beträge vorgesehen werden. 9. Der Bürgermeister berichtete von der Fertigstellung der Eichenbergerstraße und der Jungholzergasse. Ebenfalls von der Fertigstellung des Flächenwidmungsplanes, welcher von der Vorarlberger Landesregierung genehmigt wurde. 10. Das Sitzungsprotokoll vom 5.9.1978 wurde verlesen und vom Bürgermeister als genehmigt unterzeichnet. 11. Unter Allfälliges wird über eine Anbringung einer Fahrverbotstafel für Lastkraftwagen mit Anhänger an der Fürbergstraße gesprochen. Ende der Sitzung 23 20 Uhr Der Schriftführer Dür . Degasper Josef Bürgermeister
  1. eichenbergvertretung
19780905_GVE018 Eichenberg 05.09.1978 31.05.2021, 11:09 Niederschrift Über die am 5.9.1978 abgehaltene 18. Gemeindevertretersitzung. Hehle Wolfgang und Mager Georg fehlen. 1. Der Bürgermeister eröffnet um 20 15 Uhr die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlußfähigkeit fest. Hehle Wolfgang kommt sich wegen einer dringenden Fahrt zu entschuldigen. 2. Das Sitzungsprotokoll vom 18.12.77 des Gemeindevorstandes wird vom Bürgermeister verlesen und von den Anwesenden zur Kenntnis genommen. 3. Dem Ansuchen um einen Beitrag für den Zufahrtsweg des Bernhard Johann wird mit den allgemeinen Bestimmungen entsprochen. Vorlage der Endabrechnung durch die Agrarbezirksbehörde, wovon 50% von der Interessentenleistung für Rohbau und Belagskosten aus Gemeindemitteln vergütet wird. 4. Ebenfalls wird dem Ansuchen des Immler Eugen um einen Schulkostenbeitrag für Edith Immler für das 9. Schuljahr in der Schule Maienberg mit einem Betrag von 2.000 S entsprochen. 5. Das viel diskutierte Problem der Abfallbeseitigung soll ab 1979 mit einer Müllabfuhr gelöst werden. Hiezu soll eine Müllabführ-Verordnung ausgearbeitet werden. 6. Der Kindergarten soll nach einjähriger Pause heuer wieder mit der Gemeinde Möggers während des Winterhalbjahres weitergeführt werden. Es sind 2 Halbtage pro Woche vorgesehen. Für den Transport der Kinder sind die Eltern zuständig. 7. Die Schneeräumung 78/79 soll wie im vergangenen Winter durchgeführt werden. Sitzungsbeschluß vom 12.9.1977. 8. Berichte des Bürgermeisters: Über eine Salz- oder Landstreuung im Winter auf der Landstraße auf der Landstraße Lochau – Eichenberg – Möggers -2- Soll eine Stellungnahme abgegeben werden. Bei der Verkabelung der Stromleitung im Dorfbereich durch die VKW soll ein Kabel für die geplante Straßenbeleuchtung beigelegt werden. Die neu erstellte Jungholzgasse soll bis Mitte September den Teerbelag erhalten. Über eine Beschwerde des Vogler Hans Betreffs Zufahrt von der neuen Straße in ein Grundstück wurde gesprochen. Ein Schreiben von Arnold Ürlichs Betref Dorfplatzgestaltung wird verlesen. Er stiftet einen Betrag von 20.000 S, wenn dieses Vorhaben 1979 in Angriff genommen wird. An die Postverwaltung soll ein Ansuchen um Verlegung des Postautokurses von Scheidegg – Möggers über Eichenberg nach Bregenz gestellt werden, da die Eichenbergerstraße fertiggestellt ist. 9. Das Protokoll der Gemeindevertretersitzung vom 8.5.1978 wurde verlesen und zu Punkt 4 eine Ergänzung nachgetragen. 10. Da unter Allfälliges keine Wortmeldungen mehr kommen, wurde die Sitzung um 22 20 geschlossen. Der Schriftführer Dür Degasper Bürgermeister
  1. eichenbergvertretung
19780508_GVE017 Eichenberg 08.05.1978 31.05.2021, 11:59 Niederschrift Über die am 8.5.1978 abgehaltene 17. Gemeindevertretersitzung. Immler Ferdinand fehlt. 1. Der Bürgermeister eröffnet um 20 15 Uhr die 17. Gemeindevertretersitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlußfähigkeit fest. 2. In der Schule wollen während den Ferien die schadhaften Fenster auf der unteren Seite ausgebessert und gemalt werden Der Fußboden im II. Klassenzimmer soll mit einem neuen Belag versehen werden. Die Belagsarbeiten auf der neu erstellten Jungholzergasse sollen so bald als möglich nach Einholung von Offerten vergeben werden. 3. Nach längerer Beratung über die am 20.4.1978 stattgefundene Besprechung des Flächenwidmungsplanes mit Oberbaurat Dipl. Ing. Bohle von der Vorarlberger Landesregierung und dem Planverfasser soll der vorgelegte Plan abgeändert und neu vorgelegt werden, damit er dann der Vorarlberger Landesregierung zur Genehmigung vorgelegt werden kann. 4. Für die beabsichtigte Kirchturmbeleuchtung sollen Strahler zur Probe aufgestellt werden. Ebenfalls sollen bei der Schule eine Straßenbeleuchtung angebracht werden. 5. Der Bürgermeister berichtete über eine geplante Anlegung eines Schiwanderweges am Pfänderrücken, gegen die, falls die Grundbesitzer nicht geschädigt werden, keine Einwendung erhoben wird. Weiter über die Anschaffung von Klarsichttaschen für die Aufbewahrung von Gemeindeplänen. Ebenfalls sollen Fahrverbotstafeln auf festen Haltern befestigt angeschafft werden. 6. Das Protokoll der Sitzung vom 4.4.1978 wurde nach deren Verlesung vom Bürgermeister als genehmigt unterzeichnet. 7. Unter Allfälliges wurde noch über die Salzstreuung im Winter auf der Eichenberger Straße gesprochen. Ende der Sitzung 23 15 Uhr Der Schriftführer Dür Degasper Bürgermeister Ergänzung zu Punkt 4: Von der Gemeinde sollen die Installationskosten gezahlt werden
  1. eichenbergvertretung
19780404_GVE016 Eichenberg 04.04.1978 31.05.2021, 11:34 Niederschrift Über die am Dienstag den 4.4.1978 abgehaltene 16. Gemeindevertretersitzung. Mager Georg fehlt. 1. Die Gemeindevertretersitzung wurde vom Bürgermeister um 20 15 Uhr eröffnet und nach der Begrüßung die Beschlußfähigkeit festgestellt. 2. Über die Änderung des Pflichtschulorganisationsgesetzes, des Wählerkarteigesetzes sowie das Bürgermeisterpensionsgesetz wird kein Antrag für eine Volksabstimmung gestellt. 3. Als Mitglieder in den Verwaltungsausschuß in den Schulverband des Polytechnischen Lehrganges in Bregenz wurden Bürgermeister Degasper Josef und als Ersatzmitglied Vizebürgermeister Feßler Alfons namhaft gemacht. 4. Die Tätigkeitsdauer des Jagdausschusses wurde mit 7 Jahren festgesetzt. Als deren Mitglieder wurden bestellt: -2- Gorbach Josef, Immler Eugen, Dür Bernhard und Feßler Josef jun.. Als Ersatzmitglieder: Immler Ferdinand, Eller Erich, Bernhard Johann und Vogler Erwin. Die Obmannstelle hat der jeweilige Bürgermeister inne. 5. Vom Gemeindekassier Hehle Paul wurde der Rechnungsabschluß 1977 der Gemeinde Eichenberg in allen Haushaltsstellen verlesen, verschiedene Posten besprochen und in der vorgelegten Fassung von der Gemeindevertretung genehmigt. Überschreitungen in einigen Haushaltsstellen zB Straßenerhaltung durch Hochwasser mit Schneeräumung, Feuerwehrwesen durch Brandkatastrophen wurden zur Kenntnis genommen und genehmigt. Der Rechnungsabschluß 1977 setzt sich wie folgt zusammen. Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Darlehen Gebarungsabgang Vorvorjahr Gesamt Gebarungsabgang 1977 Haushaltsumsätze in Einnahmen Ausgaben 1.183.751,66 100.000,-- 1.711.229,63 17.000,-34.742,15 1.762.971,78 1.283.751,66 479.220,12 1.762.971,78 1.762.971,78 6. Die Richtigkeit des Rechnungsabschlusses 1977 wurde im Bericht des Überprüfungsausschusses festgestellt, welcher vom Vorsitzenden Immler Gebhard verlesen wurde. Dem Gemeindekassier wurde für genaue und saubere Rechnungslegung der Dank der Gemeinde ausgesprochen. 7. Das Protokoll über die Gemeindevertretersitzung am 3.1.1978 wurde nach Verlesung ohne Einwand vom Bürgermeister als genehmigt unterzeichnet. 8. Berichte des Bürgermeisters: Die in der letzten Sitzung besprochene Erhöhung der Feuerversicherungssumme ab 12.1.1978 für Schulgebäude mit 5.440.000.—und Spritzenhaus mit 460.000 S wurden bekannt gegeben. -2- Ein Schreiben der BH Bregenz betreffs Müllabfuhr wurde verlesen. Über Ansuchen wird dem Betriebshelferdienst mit einem Beitrag von 150 S zugestimmt. Über ein Schreiben des Verkehrsvereines Eichenberg bezüglich Straßenbeleuchtung wurde gesprochen. Ebenfalls wurde über die Instandhaltung und vorübergehende Straßensperre der Ruggburgstraße sowie über die mangelhaft vergangene Sandstreuung an der Eichenberger Straße gesprochen. 9. Nachdem unter Allfälligem keine Wortmeldung erfolgte, wurde die Sitzung um 23 45 Uhr geschlossen. Der Schriftführer Dür Degasper Bürgermeister
  1. eichenbergvertretung
19780103_GVE015 Eichenberg 03.01.1978 31.05.2021, 11:33 Niederschrift Über die am Dienstag den 3. Jänner 1978 im Proberaum abgehaltene Gemeindevertretersitzung. Hehle Paul und Hehle Wolfgang fehlen. 1. Die 15. Gemeindevertretersitzung wurde um 20 10 Uhr vom Bürgermeister eröffnet, die Anwesenden begrüßt und die Beschlußfähigkeit festgestellt. 2. Die Sitzungsprotokolle des Gemeindevorstandes vom 26.6. und 1.12.1977 wurden vom Bürgermeister verlesen und von den Anwesenden zur Kenntnis genommen. 3. Die Hebesätze der Gemeindesteuern und Abgaben werden in der neu festgesetzten Höhe des Vorjahres belassen. 4. Der vom Gemeindevorstand erstellte Gemeindevoranschlagsentwurf für 1978 wurde vom Bürgermeister in allen Haushaltstellen verlesen und erläutert. Es wird von der Gemeindevertretung für richtig erstellt befunden und setzt sich wie folgt zusammen: Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Vortrag Gebarungsüberschuß Vorjahr Ausgaben in der Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Haushaltsumsätze 1.173.600 70.000 158.900 1.401.500 1.384.500 17.000 1.401.500 5. Für den Neubau des Polytechnischen Lehrganges in Bregenz wird bei der Raiffeisenkasse Eichenberg ein Darlehen in Höhe von 70.000 S aufgenommen. 6. Der Bürgermeister berichtete über die durchgeführte Felssprengung am Steinbruch in der Letze, wo sich ein großer Felsbrocken löste und die Straße gefährdetem daß sie für den Verkehr gesperrt werden mußte. Es wird beschlossen, daß vorerst kein Kies weggebracht werden darf. Weiters berichtete er über die Fertigstellung der Jungholzergasse und deren Aufwand von derzeit 637.000 Schilling. -2- Das Sitzungsprotokoll vom 12.9.1977 wurde verlesen und vom Bürgermeister als genehmigt unterfertigt. 8. Unter Allfälliges berichtete der Bürgermeister über die Freigabe des neuen Straßenstückes der Eichenbergerstraße. Die Feuerversicherungsnummer für Volksschule und Spritzenhaus soll erhöht werden. Der Tuschraum in der Volksschule soll an die Raiffeisenkasse Eichenberg um 2.000 S vermietet werden. Die Alten Schulbauten sollen weggeräumt werden. Auf Ansuchen des Musikverein Eichenberg wird für die Ehrung am 20. November 77 ein Beitrag von 2.500 S bewilligt. Erhöhungen sollen in Zukunft im vorhinein der Gemeinde bekannt gegeben werden, Damit im Gemeindevoranschlag ein Betrag für dieses Jahr eingesetzt werden kann. Ende der Sitzung 23 15 Uhr Der Schriftführer Dür Degasper Bürgermeister
  1. eichenbergvertretung
19770912_GVE014 Eichenberg 12.09.1977 31.05.2021, 11:24 Niederschrift Über die am 12.9.1977 im Proberäum abgehaltene 14. Gemeindevertretersitzung, Hehle Wolfgang und Mager Georg fehlen. 1. Die 14. Gemeindevertretersitzung wurde um 20 00 Uhr vom Bürgermeister eröffnet, die Anwesenden begrüßt und die Beschlußfähigkeit festgestellt. 2. Die Beiträge für Schneeräumung zu den ganzjährig bewohnten Häusern werden der Höhe des vergangenen Jahres belassen. Laut Sitzungsbeschluß vom 8.11.76 P 2 beträgt der Zuschuß 500 S pro 100 lfm. 3. Ebenfalls soll die Schneeräumung wie im vergangenen Jahr durchgeführt werden. Sitzungsbeschluss am 8.11.77 P 4. Feßler Josef jun. Führbergstraße und Baldauf Peter in Lutzenreute um einen Stundenlohn für Pflug und Schleuder von 250 S incl. Mwst. Die Landsbauung an der Fürbergstraße wird von Eller Erich und Degasper Alfons durchgeführt, wenn es erforderlich ist. 4. Der Kindergarten in Eichenberg wird, nachdem es für die Gemeinde im vergangenen Jahr keine große finanzielle Belastung war, heuer wieder weitergeführt. Es sind 2 Halbtage per Woche vorgesehen. Auf Anfrage der Gemeinde Möggers um eine eventuelle Beteiligung am Kindergarten in Eichenberg wird mit 50% der Personalkosten und eine Milch pro Monat von 3.000 zugestimmt. Für die Beförderung der Kinder übernimmt die Gemeinde Eichenberg keine Kosten. Die bisherige Leiterin des Kindergartens Frau Hildegard Hehle aus Eichenberg gibt den Beruf auf. Es soll von der Vorarlberger Landesregierung, nachdem genügend vorhanden, eine neue Leiterin für den Kindergarten angefordert werden. 5. Dem Ansuchen um einen Beitrag zu den Belagskosten für den Zufahrtsweg Hehle – Gorbach wird mit 50% der Interessentenleistung entsprochen. 5. Der Bürgermeister berichtet über anderem von der Vergütung des Hochwasserschadens an der Fürbergstraße. -2- Weiters über die angekündigte Öl- und Erdgasbohrungen im Gemeindegebiet. Die Besitzer müssen verständigt werden, dann über die Malerarbeiten an den Schulfenstern auf der oberen Seite, eventuell auf der Sonderseite. Ein Angebotsschreiben vom Schotterwerk Röthis über verbilligten Schotter wurde verlesen. Am Eingang in die öffentliche Fremdsprechstelle im Hof sollen Betonplatten gelegt werden. Aus den Bächen im Wirtatobel soll das abgelagerte Kies entnommen und für die Jungholzgasse verwendet werden. 7. Das Protokoll der Sitzung am 1.8.1977 wurde verlesen und ohne Einwand vom Bürgermeister von der Zustellung von Profillatten für die Baustelle Jungholzergasse. Die Verlegung und zum Teil Auflassung durch Private der alten Fahrstraße Lutz – Bischof – Moos als öffentliches Gut wurde beantwortet. Die Besitzer sollen davon in Kenntnis gesetzt werden. Ende der Sitzung 22 Uhr Der Schriftführer Dür Degasper Bürgermeister
  1. eichenbergvertretung
19770801_GVE013 Eichenberg 01.08.1977 31.05.2021, 12:04 Niederschrift Über die 13. Gemeindevertretersitzung am 1. August 77 im Proberaum. 1. Der Bürgermeister eröffnete um 20 10 Uhr die 13. Gemeindevertretersitzung, begrüßte alle Erschienenen und stellt die Beschlußfähigkeit fest. Vor dem Eingang in die weiteren Tagesordnungspunkte wurde zum Bürgermeister-Stellvertreter Feßler Alfons für 25jährige treue Dienste in der Gemeindevertretersitzung, davon 5 Jahre als Bürgermeister, dann als Gemeindekassier und Gemeinderat der Dank der Gemeinde ausgesprochen und als kleine Anerkennung ein Geschenkkorb überreicht. 2. Für neu erstellte Wohnhäuser wurden die Hausnummern wie folgt zugeteilt: Breika Eichendorf Nr. 64, Hehle Paul jun., Mieterhaus Nr. 65, Zürcher Josef, Trögen Nr. 66. 3. Die Regionalplanungsgemeinschaft „Bodensee“ wird beigetreten. Mitgliedsbeitrag per Einwohner im Jahr derzeit 1 Schilling. 4. Da vom Post- und Telegraphenamt Innsbruck Innsbruck in Eichenberg doch eine öffentliche Fernsprechstelle erstellt wurde, werden die Grundgebührenzahlungen bei Mager Georg, Dorf, und Baldauf Peter, Lutzenreute, ab 1.7.77 eingestellt für für die Sennerei Hinteregg bleibt die Grundgebührenzahlung bis auf weiteres. 5. Die Arbeiten zum Ausbau der Jungholzgasse nach vorgelegtem Plan in einer Länge von 614 lfm laut Angebotsabgabe am 26.7.1977 werden dem alleinigen Angebotssteller Helmut Gasser aus Wolfurt übergeben. Baukosten laut Anbot: 935.917.- S incl. Mehrwertsteuern. Baubeginn Anfangs September -2- Für die Bauaufsicht übernimmt die Agrarbezirksbehörde. 6. Während der Bauzeit an der Jungholzergasse wird bis Wirtatobelstraße für den genannten Verkehr gesperrt. 7. Berichte des Bürgermeisters: Der Prüfungsbericht der BH Bregenz wird zur Kenntnis genommen. Für das Vermittlungsamt werden Immler Ferdinand und Immler Gebhard namhaft gemacht. Für die Verrohrung des Sägebaches werden für den Zufahrtsweg zu Sohler Bernhard, Eichenberg 26, 5 Stück Zementrohre 60 Quadratzentimeter bereitgestellt. An der Führbergstraße soll ein Böschungsschaden instand gesetzt werden. 8. Das Sitzungsprotokoll vom 7. May 1977 wurde nach deren Verlesung als genehmigt vom Bürgermeister unterzeichnet. Der Schriftführer: Dür . Degasper Bürgermeister
  1. eichenbergvertretung
19770307_GVE012 Eichenberg 07.03.1977 31.05.2021, 11:34 Niederschrift Über die am 7. März 1977 abgehaltene 12. Gemeindevertretersitzung. Immler Ferdinand und Hehle Paul fehlen. 1. Der Bürgermeister eröffnete die 12. Gemeindevertretersitzung, begrüßte alle Erschienenen und stellt die Beschlußfähigkeit fest. 2. Die Paragraphen 3 und 6 der Gästetaxeordnung der Gemeinde Eichenberg werden wie folgt abgeändert: Die Taxe pro Nächtigung wird von 1 Sch auf 2 Schilling erhöht und für Wochenendhaus pro Jahr von 200 Sch auf 300 Schilling. 3. Dem neu gegründeten Schulverband des polytechnischen Lehrganges wird mit 1% oder eventuell mit dem empfohlenen Beitrag von 1,17% der Bausumme beigetreten. 4. Die Arbeiten für den Ausbau der Jungholzgasse sollen nach den Vorlagen der Agrarbezirksbehörde ausgeschrieben werden. 5. Dem Ansuchen um einen Beitrag zu den Belagskosten für den Zufahrtsweg Hehle – Gorbach wird mit 50% der Interessentenleistung entsprochen. 6. Der Rechnungsabschluß 1976 wurde vom Bürgermeister in allen Haushaltstellen erläutert und die einzelnen Überschreitungen begründet. Er wies auch darauf hin, daß der Gebarungsüberschuß erzielt werden mußte, da sonst der Ausbau der Jungholzergasse nicht in Angriff genommen werden konnte. Dem Gemeindekassier Paul Hehle wird für die saubere Rechnungslegung Dank und Anerkennung ausgesprochen. Der Rechnungsabschluß 1976 sitzt sich wie folgt zusammen -2- Gesamteinnahmen Gesamtausgaben Gebarungsüberschuß 1.494.853,80 S 1.070.856,24 ergibt einen 423.997,56 Schilling 7. Gebhard Immler als Obmann des Finanzausschusses gab den Bericht des Überprüfungsausschusses nach Prüfung des Rechnungabschlusses 1976 bekannt. 8. Das Sitzungsprotokoll der 11. Gemeindevertretersitzung am 28.12.76 wurde verlesen und ohne Einwand vom Bürgermeister als genehmigt unterfertigt. 9. Berichte des Bürgermeisters: Über Ansuchen der Gemeinde Eichenberg wurde das zustimmende Antwortschreiben der Post- und Telegraphenamtes Innsbruck über die Zustellung einer öffentlichen Fernsprechanlage im Dorf vom Bürgermeister verlesen. Weiters wurde über die geplante Zufahrtstraße zum Juggen gesprochen. Der Bau eines Fertigteilhauses der Bauwerber Rädler Karl und Peter Dorf Nr 7 wurde gut geheissen. Gegen die Aufstellung einer Hinweistafel für Hehle – Reisen wird kein Einwand erhoben. Ende der Sitzung 23v Uhr Der Schriftführer Dür Degasper Bürgermeister . 7. Die Hebesätze der Gemeindesteuern und Abgaben ab 1.1.1977 werden neu festgesetzt. Grundsteuer A (Land- und forstwirtschaftliche Betriebe) 500% Grundsteuer B für sonstige Grundstücke 400% Gewerbesteuer nach Ertrag und Kapital 150% Lohnsummensteuer nach Lohnsumme 2%# Getränkesteuer für alle Getränke und Speiseeis, Ausnahme Milch 10% Gästetaxe für Personen über 15 Jahre je Nächtigung 2 Schilling Wochenendhäuser pro Haus und Jahr 300 S Hundesteuer pro Hund und Jahr 100 S Hand- und Zugdienst (Frondienst) pro ha 30 S 8. Der vom Gemeindevorstand beschlossene Gemeindevoranschlagsentwuf 1977 wurde vom Gemeindekassier Paul Hehle in allen Haushaltstellen verlesen. Nach einigen Erläuterungen und Beratungen wurde der Gemeindevoranschlag 1977 in der vorgelegten Fassung einstimmig genehmigt. Er setzt sich wie folgt zusammen. -2- Einnahmen in der Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Entnahme aus Kassabeständen 1.319.000.300.000.232.300.- Ausgaben in der Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Vortrag Gebarungsabgang 1975 Haushaltsumsätze 1.851.300.- 1.799.600.17.000.34.700.1.851.300.- 9. Zum Ausgleich des Gemeindevoranschlages 1977 soll zum bewilligten Kredit in der Höhe von 200.000.- S, ein Darlehen bei der Raiffeisenkasse Eichenberg in der Höhe von 100.000 S aufgenommen werden. Zinssatz 9%. 10. Da gegen das Sitzungsprotokoll vom 8.11.76 keine Einwände vorlagen, wurde es vom Bürgermeister als genehmigt unterzeichnet. 11. Vom Bürgermeister wurde die Stellungnahme der eingelangten Zuschriften von mehreren Dienststellen zum Entwurf des Flächenwidmungsplanes verlesen. Weiters wurde über die Planungsunterlagen des Polytechnischen Lehrganges in Bregenz und über verschiedene Gemeindeangelegenheiten berichtet. 13. Die Bestellung einer öffentlichen Fernsprechstelle im Dorf wird als dringend notwendig erachtet. Die öffentliche Telefongebühr für Dorf und Lutzenreute könnte dann aufgelassen werden. Über die Sandstreuung am Fürberg wurde halbiert. Mit dem Dank an alle Gemeindevertreter für die gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr wurde die Sitzung um 22 20 Uhr geschlossen. Der Schriftführer Dür Degasper Bürgermeister
  1. eichenbergvertretung
19761228_GVE011 Eichenberg 28.12.1976 31.05.2021, 12:04 Niederschrift Über die am 28. Dezember 1976 abgehaltene 11. Gemeindevertretersitzung. Hehle Wolfgang fehlt. 1. Der Bürgermeister eröffnete um 20 Uhr die 11. Gemeindevertretersitzung und stellte nach der Begrüßung aller Anwesenden die Beschlußfähigkeit fest. 2. Die Sitzungsprotokolle des Gemeindevorstandes vom 21.7. und 24.8.76 werden zur Kenntnis genommen. 3. Über eine Änderung des Schulerhaltungs- und Grundsteuerbefreiungsgesetzes wird kein Antrag auf eine Volksabstimmung gestellt. 4. Die Erlassung einer Kanalordnung gemäß LGBl. Nr. 53/1976 kann noch nicht beschlossen werden, da kein Projekt vorliegt. Es muß zuerst der Flächenwidmungsplan beschlossen werden. 5. Dem Ansuchen des Edmund Kienreich um einen Beitrag zur Erstellung einer neuen Zufahrt zum Gasthaus Paradies wird entsprochen. Die Höhe des Zuschusses kann jedoch erst nach Fertigstellung und Vorlage der Baukosten festgestellt werden. 6. Auf Ansuchen des Musikverein wird der im Voranschlag 1976 eingesetzte Betrag von 3000 S auf 6000 S erhöht. 7. Die Hebesätze der Gemeindesteuern und Abgaben ab 1.1.1977 werden neu festgesetzt. Grundsteuer A (Land- und forstwirtschaftliche Betriebe) 500% Grundsteuer B für sonstige Grundstücke 400% Gewerbesteuer nach Ertrag und Kapital 150% Lohnsummensteuer nach Lohnsumme 2%# Getränkesteuer für alle Getränke und Speiseeis, Ausnahme Milch 10% Gästetaxe für Personen über 15 Jahre je Nächtigung 2 Schilling Wochenendhäuser pro Haus und Jahr 300 S Hundesteuer pro Hund und Jahr 100 S Hand- und Zugdienst (Frondienst) pro ha 30 S 8. Der vom Gemeindevorstand beschlossene Gemeindevoranschlagsentwurf 1977 wurde vom Gemeindekassier Paul Hehle in allen Haushaltstellen verlesen. Nach einigen Erläuterungen und Beratungen wurde der Gemeindevoranschlag 1977 in der vorgelegten Fassung einstimmig genehmigt. Er setzt sich wie folgt zusammen. -2- Einnahmen in der Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Entnahme aus Kassabeständen 1.319.000.300.000.232.300.- Ausgaben in der Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Vortrag Gebarungsabgang 1975 Haushaltsumsätze 1.851.300.- 1.799.600.17.000.34.700.1.851.300.- 9. Zum Ausgleich des Gemeindevoranschlages 1977 soll zum bewilligten Kredit in der Höhe von 200.000.- S, ein Darlehen bei der Raiffeisenkasse Eichenberg in der Höhe von 100.000 S aufgenommen werden. Zinssatz 9%. 10. Da gegen das Sitzungsprotokoll vom 8.11.76 keine Einwände vorlagen, wurde es vom Bürgermeister als genehmigt unterzeichnet. 11. Vom Bürgermeister wurde die Stellungnahme der eingelangten Zuschriften von mehreren Dienststellen zum Entwurf des Flächenwidmungsplanes verlesen. Weiters wurde über die Planungsunterlagen des Polytechnischen Lehrganges in Bregenz und über verschiedene Gemeindeangelegenheiten berichtet. 13. Die Bestellung einer öffentlichen Fernsprechstelle im Dorf wird als dringend notwendig erachtet. Die öffentliche Telefongebühr für Dorf und Lutzenreute könnte dann aufgelassen werden. Über die Sandstreuung am Fürberg wurde halbiert. Mit dem Dank an alle Gemeindevertreter für die gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr wurde die Sitzung um 22 20 Uhr geschlossen. Der Schriftführer Dür Degasper Bürgermeister
  1. eichenbergvertretung
19761108_GVE010 Eichenberg 08.11.1976 31.05.2021, 12:12 Niederschrift Über die am Montag dem 8. November 1976 abgehaltene 10. Gemeindevertretersitzung. Mager Georg fehlt. 1. Der Bürgermeister eröffnete um 20 Uhr die 10. Gemeindevertretersitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellt die Beschlußfähigkeit fest. 2. Die Beiträge für Schneeräumung der Zufahrtswege zu den ganzjährig bewohnten Häusern werden in der Höhe des Vorgartens belassen. 500 S pro 100 lfm. Es wird den Hausbesitzern jedoch freigestellt, die Beiträge zu beanspruchen oder die Schneeräumung von der Gemeinde durchführen lassen. 3. Der Schule Marienberg in Bregenz wird für das 9. Schuljahr der Schülerin Bernadette Rädler ein Schulkostenbeitrag für das Schuljahr 76/77 von 2.000 Schilling zuerkannt. 4. Die Schneeräumung auf Gemeindestraßen übernimmt am Fürberg Feßler Josef jun. Und in Lutzenreute Peter Baldauf um einen Stundenlohn von 250 Schilling incl. Mwst. Die Zufahrtswege zu den ganzjährig bewohnten Häusern sollen ebenfalls geräumt werden, wenn sie nicht die Beiträge unter Punkt 2 beanspruchen. Auf Anregung von Omnibusunternehmer Wolfgang Hehle soll der Sandstreuung an der Führbergstraße frühzeitiger durchgeführt werden, welches Eller Erich übernimmt. 5. Zum Vorentwurf des Abfallbeseitigungsplanes der Vorarlberger Landesregierung soll nach Rücksprache mit Bürgermeister Vögel von Möggers eine Stellungnahme abgegeben werden an die Vorarlberger Landesregierung. 6. Für den nach Dornbirn übersiedelnden Musikvorstand Alois Feurstein soll ein Erinnerungsgeschenk gekauft und beim Cäcilienkonzert am 21.11. an ihn übergeben werden. -2- 7. Das Sitzungsprotokoll vom 16.8.76 wurde verlesen und unterzeichnet, zu Punkt 6 soll ein Nachtrag gemacht werden. 8.) Berichte des Bürgermeisters: Der Mehraufwand von Kies für die Zufahrtstraße Sohler Albert – Innauer soll von der Gemeinde übernommen werden. Weiters berichtete der Bgm. über den Bericht vom Gemeindeplaner Offterdinger, weiters über das Gemeindewappenbuch und über das Ergebnis der Trinkwasseruntersuchung für die Wahlkommission zu Muttersprachenerhebung am 14.11.76 werden Bgm. Degasper, Feßler Alfons, Hehle Paul, Immler Gebhard und Dür Bernhard namhaft gemacht. 9.) In den Gemeindevoranschlag 1979 soll die Verlegung der Zufahrt zur Wirtatobelstraße im Bereiche Jungholz mit einem Betrag von ca 500.000 Schilling einbezogen werden. Es soll auch ein Kredit aufgenommen werden. Ende der Sitzung 23 Uhr Der Schriftführer
  1. eichenbergvertretung
19760816_GVE009 Eichenberg 16.08.1976 31.05.2021, 12:01 Niederschrift Über die am Montag den 16.8.1976 abgehaltene 9. Gemeindevertretersitzung. Mager Georg fehlt. 1. Nach der Eröffnung um 20 40 Uhr begrüßte der Bürgermeister die Anwesenden und stellt die Beschlußfähigkeit fest. 2. Das Sitzungsprotokoll vom 21.12.75 des Gemeindevorstandes wurde verlesen und zur Kenntnis genommen. 3. Gegen das neue Bodensee-Fischereigesetz wird kein Einwand erhoben. 4. Dem Ansuchen des Sohler Albert um Beistellung von 30 m3 Kies für seine Zufahrtsstraße bis zur Abzweigung Innauer wird mit 3 Fahren Kies, das sind ca 18 m3 zugestimmt. 5. Das Ansuchen um Übernahme der Materialkosten für die Straße Seppeler Kreuz – Hub wird dem Antragsteller Josef und Stefan Lang zurückgestellt. 6. Der neu erstellte Flächenwidmungsplan soll in der vorgelegten Fassung vom 1.9. bis 1.11. zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt werden. 7. Die nötigen Instandsetzungsarbeiten am Heizofen der Volksschule sollen durchgeführt werden. Es wird auch festgestellt, daß die Fenster auf der unteren Seite in sehr schlechtem Zustand sind. 8. Das Sitzungsprotokoll vom 24.5.1976 wird nach dessen Verlesung vom Bürgermeister als genehmigt unterzeichnet. 9. Berichte des Bürgermeisters: Betreff Schneeräumung soll mit Feßler Josef und Kienreich Edi Rücksprache gemacht werden. Über die Verlegung der Junholzstraße wurde gesprochen. Es soll auch Kies aus dem überfüllten Brücken für genannte Straße fertiggestellt werden. Ebenfalls wurde über die Wasserversorgung berichtet. 10. Unter Allfälliges wird die Sitzung um 22 20 Uhr vom Vorsitzenden geschlossen. Der Schriftführer Degasper Bürgermeister Nachtrag zu Punkt 6: Auf der GP Nr. 1961 und 1956 (Appartement) soll ein Wohngebiet werden. GP Nr 1913 und 1914 (Trögle) wird als Wohngebiet abgelehnt.
  1. eichenbergvertretung
19760524_GVE008 Eichenberg 24.05.1976 31.05.2021, 11:43 Niederschrift Über die am Montag, den 24. Mai 1976 abgehaltene 8. Gemeindevertretersitzung. Das Protokoll wurde von Bürgermeister Degasper abgefaßt. 1. Der Bürgermeister eröffnete um 20 10 Uhr die Gemeindevertretersitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die Beschlußfähigkeit fest. Gemeindevertreter Dür Bernhard hatte sich entschuldigt. Für den im Krankenhaus befindlichen Gemeinderat Immler Ferdinand wurde GV Ersatzmann Kienreich Edmund geladen, der gemäß § 32 GG vom Bürgermeister angelobt wurde. 2. Gegen die Schulsprengelverordnung der Vorarlberger Landesregierung für Volks- und Hauptschulen als Pflichtsprengel wurde kein Einwand erhoben. Jedoch gegen die Einbeziehung der Gemeinde Eichenberg in den Pflichtschulsprengel für Sonderschule nach Bregenz, nach dem die Sonderschule nach Lochau verlegt werden soll, erscheint eine Eingliederung der Gemeinde Eichenberg in den Pflichtschulsprengel nach Bregenz nicht gerechtfertigt. 3. Die Angebote für den Teilbebauungsplan für Eichenberg-Kirchdorf, sowie eine Studie über Wasser und Abwasserbeseitung wurde vom Vorsitzenden verlesen. Es wurde beschlossen, die Arbeit für den Teilbebauungsplan für Eichenberg-Kirchdorf laut dem Angebot ARGE für Gemeindeplanung Offerdinger zu übertragen. Die Planung für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung wenn möglich über das Landeswasserbauamt erstellen zu lassen. 4. Dem Ansuchen um die Bestellung und Finanzierung eines Fußballplatzes hat die Gemeindevertretung grundsätzlich entsprochen, jedoch erscheint der in Aussicht gestellte Platz nicht besonders günstig. Gemeinderat Immler Gebhard -2- wurde beauftragt, gemeinsam mit der am Fußball begeisterten Jugend weitere Plätze zu besichtigen und der Gemeindevertretung möglichst bald Bericht und Kostenschätzung zu erstatten. 5. Der Bürgermeister berichtete über die baldige Inangriffnahme der Bauarbeiten beim 2. Baulos der Eichenbergstraße. Weiters über die Erlassung eines Fahrverbotes für den Pfänderweg und verschiedener Gemeindeangelegenheiten. 6. Das Protokoll der Sitzung vom 8.4.1976 wurde vom Bürgermeister verlesen und ohne Einwand genehmigt. 7. Nachdem unter Allfälligem keine Wortmeldungen mehr erfolgten, wurde die Sitzung um 22.10 Uhr geschlossen. Der Schriftführer Degasper Bürgermeister
  1. eichenbergvertretung
19760408_GVE007 Eichenberg 08.04.1976 31.05.2021, 11:03 Niederschrift Über die am 8. April 1976 abgehaltene 7. Gemeindevertretersitzung. Mager Georg hat sich entschuldigt. 1. Der Bürgermeister begrüßte die erschienene Gemeindevertretung, stellt die Beschlußfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.. 2. Der Verhandlungsschrift über die im Zuge der Wildbachverbauung des Ruggburgbaches zu erstellende Katzensteigerbrücke mit einem Pauschalbeitrag in Höhe von 50.000 S an die Gemeinde Hörbranz wird zugestimmt. 3. Über die zusätzlich beabsichtigte Planung Eichenberg – Dorf (Neuerrichtung einer Wasserversorgung) soll vom Gemeindeplaner Dr. Ofterdinger ein schriftliches Angebot angefordert werden. Man war der Meinung, daß die Wasserversorgung und Abwasserführung für gewidmete Bauflächen mit dem Flächenwidmungsplan verankert sind. 4. Unter anderem berichtete der Bürgermeister über die Vergabe des II. Bauloses der Eichenberger Straße an Firma Hilti und der Brückenbau an Firma Hinteregger. 5. Das Sitzungsprotokoll vom 4. März 1976 wurde nach dessen Vorlesung vom Vorsitzenden als genehmigt unterfertigt. Ende der Sitzung 22 10 Uhr Der Schriftführer Dür
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19760304_GVE006 Eichenberg 04.03.1976 31.05.2021, 11:43 Niederschrift Über die am 4. März 1976 abgehaltene 6. Gemeindevertretersitzung. Hehle Paul hat sich entschuldigt. 1. Der Bürgermeister eröffnete um 20 Uhr die Sitzung und begrüßte alle erschienenen Gemeindevertreter. Die Beschlußfähigkeit war somit gegeben. 2. Da der Gemeindekassier Paul Hehle nicht anwesend war, wurde der Rechnungsabschluß 1975 vom Bürgermeister in allen Haushaltsstellen erläutert, da es verschiedene Verschiebungen gegenüber dem Voranschlag gegeben hat. Der Jahresabschluß 1975 setzt sich wie folgt zusammen: Einnahmen gegenüber Ausgaben von 1.020.131,80 S 1.055.594,95 S Das ergibt einen Gebarungsabgang von 34.742,15 S Der Rechnungsabschluß wird von der Gemeindevertretung genehmigt. 3. Der Schlußbericht vom 16.2. des Überprüfungsausschusses wird vom Vorsitzenden Gebhard Immler bekannt gegeben. Dem Gemeindekassier Paul Hehle wird für die saubere und gewissenhafte Rechnunglegung Dank und Anerkennung ausgesprochen. 4. Der Bürgermeister berichtete unter anderem vom Abschluß der Vermessungen der Fürbergstraße. Weiters über die Anfragen an die Agrarbezirksbehörde Betreff Ausbau und Teilverlegung der Wirtatobelstraße. 5. Das Sitzungsprotokoll vom 30.12.1975 wurde verlesen und vom Vorsitzenden als genehmigt unterfertigt. 6. Allfälliges. Zur Herstellung des Flächenwidmungsplanes wird auf Donnerstag den 13.3. um 13.30 Uhr eine Besprechung mit dem Planer Dipl. Ing. Dr. Ofterdinger angesetzt. Ende der Sitzung 22 10 Uhr Der Schriftführer Dür
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19751230_GVE005 Eichenberg 30.12.1976 31.05.2021, 11:45 Niederschrift Über die am 30.12.1975 abgehaltene 5. Gemeindevertretersitzung. Immler Ferdinand hat sich entschuldigt. 1. Der Bürgermeister eröffnete um 20 10 Uhr die 4. Sitzung, begrüßte alle Erschienenen und stellt die Beschlußfähigkeit fest. 2. Die Niederschriften der Gemeindevorstandssitzungen vom 15.9.75 und 9.12.75 wurden vom Bürgermeister verlesen und zustimmend zur Kenntnis genommen. 3. Ein Antrag für eine Volksabstimmung über das Sittenpolizeigesetz wurde einstimmig nicht gestellt. 4. Die Gemeindesteuern und Gemeindeabgaben wurden laut einstimmigem Beschluß in der Höhe der Vorjahre belassen. Sie betragen: Grundsteuer A 400 Prozent, Grundsteuer B 400 Prozent, Gewerbesteuer nach Betrag und Kapital 150 Prozent, Getränkesteuer für alle Getränke und Speiseeis (mit Ausnahme von Milch) 10 Prozent, Gästetaxe je Nächtigung 1 Schilling, Wochenendhäuser pro Haus und Jahr 200 Schilling, Hand- und Zugdienst pro Hektar 30 Schilling. 5. Der vom Gemeindevorstand beschlossene Gemeindevoranschlagsentwurf wurde vom Gemeindekassier Paul Hehle in allen Haushaltsstellen verlesen. Nach verschiedenen Erläuterungen und Beratungen wurde der Gemeindevoranschlag für 1976 in der vorgelegten Fassung einstimmig genehmigt. Er setzt sich wie folgt zusammen: Einnahmen Erfolgsgebarung Einnahmen Vermögensgebarung Ausgaben Erfolgsgebarung Ausgaben Vermögensgebarung Gesamtausgaben 1.131.100 S -.1.089.100 S 42.000 S 1.131.100 S -2- 6. Der Bürgermeister berichtete über die Grundablösungsverträge des II. Bauloses der Eichenberger Straße, welche von der Vorarlberger Landesregierung genehmigt wurden. Das Baulos wurde bereits ausgeschrieben. Ebenfalls wurde über noch zu erledigende Gemeindeangelegeneheiten gesprochen. 7. Die Sitzungsprotokolle vom 21.8.1975 und 21.10.75 wurden verlesen und vom Bürgermeister unterfertigt. 8. Der Bürgermeister dankt allen Gemeindevertretern für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr und wünscht allen ein gesegnetes Jahr 1976. Vizebürgermeister Alfons Feßler erwiderte im Namen der Gemeindevertretung den Dank und wünschte dem Bürgermeister ebenfalls ein gesegnete Jahr 1976. Ende der Sitzung 22 Uhr Der Schriftführer Dür
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19751021_GVE004 Eichenberg 21.10.1975 31.05.2021, 11:13 Niederschrift Über die am 21. Oktober 1975 im Proberaum abgehaltene 4. Gemeindevertretersitzung. Immler Ferdinand fehlte. 1. Der Bürgermeister eröffnete um 20 Uhr die 4. Gemeindevertretersitzung, begrüßte alle erschienenen Gemeindevertreter und stellt die Beschlußfähigkeit fest. 2. Für Zufahrtswege zu den ganzjährig bewohnten Häusern wird der Beitrag von 400 S auf 500 S pro 100 flm erhöht. Ausgenommen sind jene Straßen, welche von der Gemeinde im Winter geräumt werden. 3. Auf die Ausschreibung der Schneeräumung 75/76 von Gemeindestraßen hat sich nur ein Bewerber gemeldet. Nach Öffnung des Angebotes von Feßler Josef jun., Hinteregg, wird ihm mit einem Stundenlohn von 230 S inklusiv Mehrwertsteuer für Pflug und Schleuder die Zustimmung erteilt. Er erklärt sich bereit, monatlich abzurechnen und die Tagesraporte vorzulegen. An der Fürbergstraße soll das abgerutschte Straßenstück sobald wie möglich instandgesetzt werden. 4. Der alte Schulplatz und Zufahrtsweg zu Mager Josf soll, nachdem die Grundbesitzverhältnisse geklärt wurden, einen Teerbelag erhalten. Das Ansuchen wurde in der Sitzung am 21.8.1974 behandelt. 5. Die Pläne für das II. Baulos der Landstraße Lochau – Eichenberg wurden vorgelegt und zur Kenntnis genommen. 6. Das Schätzungsergebnis des Georg Linder, Waldaufseher in Hörbranz, über die Grundablösung des II. Bauloses der vorhin genannten Straße wurde bekannt gegeben. Es teilt sich wie folgt auf: Rädler Peter 214.761 S, Bernhard Johann 135.179 S, Mager Josef 137.054 S, Hehle Lothar 141.082 S, Mager Georg 2.880 S und Sägegemeinschaft 5.367 S. Das ergibt eine Summe von 636.323 Schilling. Hievon gehen ab für vorübergehend beanspruchten Grund 81.400 S, welche laut Schätzung durch Herrn Georg Linder von der Gemeinde Eichenberg abzulösen sind. Der Rechnungsbetrag für die Schätzung beträgt 6.458 S und soll aus der Gemeindekasse beglichen werden. 7. Der Bürgermeister berichtete über verschiedene Gemeindeangelegenheiten. Ende der Sitzung 22.15 Uhr Der Schriftführer Dür
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19750821_GVE003 Eichenberg 21.08.1975 31.05.2021, 12:09 Niederschrift Über die am 21. August 1975 im Proberaum abgehaltene 3. Gemeindevertretersitzung. Hehle Paul hat sein Fernbleiben entschuldigt. 1. Der Bürgermeister eröffnete um 20 45 Uhr die Gemeindevertretersitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die Beschlußfähigkeit fest. Vizebürgermeister Feßler Alfons erläuterte nach einer Gedenkminute für den am 15.8.75 verstorbenen Altbürgermeister Degasper Karl seine Verdienste um die Gemeinde Eichenberg. 2. Als Gemeindekommission zur Anlegung der Geschworenen- und Schöffenliste 1975 – 79 wurden namhaft gemacht: Bgm. Degasper Josef, Feßler Alfons, Immler Ferdinand, Immler Gebhard und Hehle Paul. 3. An der Aktion Altreifenbeseitigung beteiligt sich die Gemeinde Eichenberg mit einem Beitrag von 2.- Schilling pro Einwohner. Altreifen können natürlich bei jedem Reifenhändler und an jeder Tankstelle kostenlos abgegeben werden. 4. Für den Pfänderwanderweg, das ist von der Höhe über Mehrerauerwald – Bischof zum Pfänder sollen 2 Stück Fahrverbotstafeln mit dem Zusatz „ausgenommen landwirtschaftliche Fahrzeuge“ angeschafft werden und am Beginn und Ende des genannten Weges aufgestellt werden. 5. Die Schneeräumung 1975/76 auf Gemeindestraßen soll kombiniert mit Pflug und Schleuder bis zum 20. September im Gemeindeblatt und an der Amtstafel ausgeschrieben werden. Der Umfang der Schneeräumung soll nach Offerteinbringung beraten werden. 6. Über verschiedene Zuschriften und Gemeindeangelegenheiten gab der Bürgermeister seinen Bericht bekannt. -2- 7. Das Sitzungsprotokoll vom 26.6.1975 wurde nach dessen Verlesung vom Bürgermeister als genehmigt unterfertigt. 8. Unter Allfälliges wurden noch verschiedene Anregungen gemacht. Ende der Sitzung 22 45 Uhr Der Schriftführer Dür
  1. eichenbergvertretung
19750626_GVE002 Eichenberg 26.06.1975 31.05.2021, 11:08 Niederschrift Über die am 26.6.1975 im Proberaum abgehaltene 2. Gemeindevertretersitzung. Mager Georg fehlt. 1. Der Bürgermeister begrüßte um 20 40 Uhr die erschienenen Gemeindevertreter und stellte somit die Beschlußfähigkeit fest. 2. Der Rechnungsabschluß 1974 wurde vom Gemeindekassier Paul Hehle in allen Haushaltsstellen bekannt gegeben und erläutert. Er setzt sich wie folgt zusammen. Einnahmen in der Erfolgsgebarung Einnahmen in der Vermögensgebarung Ausgaben in der Erfolgsgebarung Ausgaben in der Vermögensgebarung 1.090.214,08 -.1.059.328,30 15.000,-- Dem Gemeindekassier wird für saubere Rechnungslegung Dank und Anerkennung ausgesprochen. 3. Der Bericht über die Überprüfung des Rechnungsabschlusses 1974 des Finanzausschusses wird vom Vorsitzenden Gebhard Immler bekannt gegeben. 4. Für die Kiesschüttung auf dem Zufahrtsweg des Johann Bernhard über das Kreuz ins Dorf wird dem Antragsteller das erforderliche Material gestellt. 5. Dem Verkehrsverein Eichenberg werden für die Instandsetzung der Wanderwege die Arbeitsleistungen vergütet. 6. Die Erneuerung des Schuldaches wird an die Firma Peter in Götzis vergeben. 7. Der Bürgermeister berichtete über verschiedene Zuschriften und Gemeindeangelegenheiten. 8. Das Sitzungsprotokoll vom 23.5.1975 wurde verlesen und als genehmigt unterfertigt. Schluß der Sitzung 23 40 Uhr Der Schriftführer Dür
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