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20141219_GVE036 Eichenberg 19.12.2014 31.05.2021, 11:16 Gemeinde Eichenberg Telefon Bezirk Bregenz, Vorarlberg Fax 05574/42695-4 e-mail: gemeindeamt.eichenberg@cnv.at Dorf 53, A-6911 Eichenberg www.eichenberg-bodensee.at 05574/42695 Protokoll der 36. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: Sitzungsort: Dauer: Schriftführerin: 19.12.2014 kleiner Saal – Mehrzweckgebäude Eichenberg 20:00 – 21:40 Schwarzmann-Dür Irene 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind:  Bgm. Alfons Rädler  VizeBgm. Irmgard Innauer  GR Othmar Gomm  GR Josef Gorbach  GV Priska Eller  GV Reinhard Heinzle  GV Gebhard Lang  GV Maria Zürcher  GV Franz Immler  Ersatzmitglied Daniel Bösch  Schriftführerin Irene Schwarzmann-Dür Der Bürgermeister sucht um Ergänzung der Tagesordnung von folgenden Themen an: 6a Darlehensaufnahme Kanalprojekt und 7a Statutengenehmigung Gemeindeblatt. Die Punkte werden einstimmig zur Ergänzung angenommen. 2. Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung vom 21. November 2014 Die Niederschrift der 35. Gemeindevertretersitzung vom 21. November 2014 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet und einstimmig genehmigt. 3. Festlegung der Gemeindesteuern und Abgaben 2015 Gebühren und Abgaben wurden mit teilweisen Erhöhungen für das neue Jahr fixiert. Die Liste mit den Gebühren und Abgaben wurde gleich angepasst und ist in der Amtstafel auszuhängen und an die Bezirksbehörde weiterzuleiten. (Liste ist im Anhang) Einstimmige Annahme der Gebühren für 2015 Protokoll der 36.GV Sitzung EichenbergGP14_20141219.docx,16.01.2015 Seite 1 von 4 4. Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsplanes 2015 Anzahl Bedienstete 9: Bürgermeister: Alfons Rädler – 40 % Sekretariat: Nicole Heinzle von 30 % - 2015 in Karenz Irene Schwarzmann-Dür von 30 % auf 50 % Kindergarten: Bernadette Meusburger 89,06 % Renate Metzler 48,35 % Maria Zürcher 32,20 % Mitarbeiter Bauhof: Hubert Meusburger 19,84 % Michael Heinzle neu statt 100 % geringfügig nur mehr 50 %, Raumpflegerin: Diana Sünbül 60 % Gehaltsstufen: 15-18: 1 Person 7-14: 5 Personen 1-6: 2 Personen geringfügig beschäftigt: 1 Person Über die Lohnentschädigung für die Kindergartenpädagoginnen und des Bürgermeisters wird diskutiert. Die Lohnentschädigung des Bürgermeisters erfolgt über die Empfehlung des Landes Vorarlberg abgestuft nach Einwohner bis 500. Die Lohnentschädigung für die Kindergartenpädagoginnen erfolgt nach dem Kollektivvertrag. Der Dienstposten- und Beschäftigungsplan für 2015 wird einstimmig angenommen. 5. Güterweg Schüssellehen – Antrag – Erhöhung der Wegerrichtungskosten und Antrag auf Auszahlung der zugesagten Kostenbeteiligung Der Bürgermeister liest das Ansuchen vom 11.12.2014 auf Kostenbeteiligung wegen Mehrkosten vor. Es sind Mehrkosten von € 181.205,00 entstanden. Die Gesamtprojektkosten liegen somit bei € 514.205,00. Die Mehrkosten wurden der Agrarbezirksbehörde mitgeteilt und von Ihnen genehmigt. Es wird nun um eine nochmalige Kostenbeteiligung von 10 %angesucht. - € 18.120,50. Gründe für die Mehrkosten sind: Felsen sollten dreistufig zurückgestellt werden, Material vom Felsabbau war nicht für Asphalt Unterbau verwendbar, Fels wurde mit Gitternetzen gesichert. Die angesuchte Projektsumme von € 333.00000 wurde von der Gemeindevertretung für eine 10% Kostenbeteiligung genehmigt. Die Gemeindevertretung ist der Meinung, dass die Mehrkosten gleichzeitig mit dem Ansuchen bei der ABB der Gemeinde mitgeteilt werden hätte müssen. Der Bürgermeister klärt ab, wie die Mehrkosten entstanden sind: Kostenbeteiligung für die Hofzufahrten Fessler Siegfried, Fessler Hans-Jörg, Sohler Herbert und Böhler Augustin, weiters die Felssicherung mit Metallnetz. Nach Bekanntgabe der Kosten wird in der Gemeindevertretung neu über dieses Ansuchen beraten. Bei der Erstellung des Gemeindebudgets 2015 wird die zusätzliche Kostenbeteiligung berücksichtigt. Die zugesagte Summe von € 33.300,00 wird überwiesen, 6. Güterweg Gschwend Das Ansuchen um Überweisung der Gemeindeförderung vom 16.12.2014 wird vorgelesen. Das Projekt ist abgeschlossen und von der Agrarbezirksbehörde genehmigt. Es wird um die Überweisung der zugesagten Summe von € 22.788,89 gebeten. Einstimmige Genehmigung der Überweisung des zugesagten Förderantrages. Protokoll der 36.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 2 von 4 6a) Darlehensaufnahme Kanalprojekt Schüssellehen Das Kanalprojekt Schüssellehen ist abgeschlossen, zur Deckung der Kosten wird wie budgetiert ein Darlehen benötigt. Kreditanfrage über € 70.000,00, Laufzeit 10 Jahre, variabler Zinssatz u. Fixzinssatz 1. Hypo Bregenz Angebotsdatum 16.12.2014 1.1. variabler Zinssatz 0,858 %, Aufschlag 0,68 % auf 6 Monatseuribor, Zinsberechnung dekursiv, klm/360, 1.2. Fixzinssatz 1,736 %, Basiszinssatz 0,896 % Aufschlag 0,84 % fix 2. Volksbank Vorarlberg, Filiale Bregenz Angebotsdatum 16.12.2014 , 2.1. variabler Zinssatz 1,082 %, Anpassung ¼ jährlich, Zinssatz wird an den jeweiligen Euribor gebunden, Aufschlag 1 % 2.2. Fixzinssatz 2,25 % vierteljährliche dekursive Verrechnung 3. Raiffeisenbank Leiblachteil, Angebotsdatum 17.12.2014 3.1. variabler Zinssatz 1,08 %, Anpassung ¼ jährlich, Euribor 3 Monate + 1 % Aufschlag ohne Rundung 3.2. Fixzinssatz 2,48 % 4. Sparkasse Bregenz, Angebotsdatum 19.12.2014 4.1. variabler Zinssatz, 3 Monatseuribor + 1 % Aufschlag, entspricht mit heutigem Tag 1,079 % 4.2. Fixzinssatz 2,5 % Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss das Fixzinsangebot der Hypo Bank zu bestellen, in Abstimmung mit Peter Jäger vom Gemeindeverband. Es wird angemerkt, bei den bestehenden Krediten mit variablem Zinssatz zu prüfen, ob ein Darlehenswechsel auf einen Fixzinssatz möglich und von Vorteil ist. 7. Prüfbericht der Gebarung des Standesamts- und Staatsbürgerverbandes Lochau Der Prüfbericht vom Standesamtsverband wurde im Vorfeld der Gemeindevertretung zugesandt und zur Kenntnis genommen. Ein Zusammenschluss des Standesamtsverbandes Lochau-Eichenberg mit Bregenz, Kennelbach und Langen b. Bregenz würde eine Kostenersparnis von ca. € 500,00 pro Jahr für die Gemeinde Eichenberg ergeben. Einem Zusammenschluss des Standesamtsverbands Lochau-Eichenberg mit dem Standesamtsverband Bregenz-Kennelbach-Langen wird von der Gemeindevertretung vorbehaltlich deren Entscheidung zugestimmt. Dieser einstimmig gefasste Beschluss wird dem Vorsitzendem des Standesamtsverbandes Lochau-Eichenberg mitgeteilt. 7a Gemeindeblatt neue Statuten: Der Bericht vom Landesrechnungshof wird vom Bürgermeister vorgelesen. Die neuen Statuten werden einstimmig angenommen. Protokoll der 36.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 3 von 4 8. Allfälliges Anfrage: Zebrastreifen bei der Schule, Dieses Vorhaben wurde von ein paar Jahren geprüft, aufgrund der zu geringen Fußgänger und Verkehrsfrequenz wurde der Zebrastreifen nicht genehmigt. Daniel Bösch, Gebhard Lang und Priska Eller berichten positiv über die unvorhergesehene Rechnungsprüfung im Gemeindeamt. Vorwahl für die Gemeindevertretung am 25.Jänner 2015: Der Bürgermeister fragt die Gemeindevertreter, ob Sie sich wieder für das Amt zur Verfügung stellen Er bittet um Rückmeldung, wenn jemand sich nicht mehr zur Verfügung stellen will oder kann. Die nächste Gemeindevertretersitzung wird mit dem Termin Mittwoch 28.01.2015 um 20:00 fixiert. (im Schulungsraum der Feuerwehr) Der Bürgermeister macht einen kurzen Rückblick über das vergangene Jahr – Es war durch den starken Wandel im Personal und durch Projekte wie das Wasser- und Kanalprojekt Fürberg ein sehr ereignisreiches Jahr. Er wünscht frohe Weihnachten und einen guten Start in das Jahr 2015. Die Sitzung wird um 21:40 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin Der Bürgermeister Irene Schwarzmann-Dür Alfons Rädler Protokoll der 36.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 4 von 4
  1. eichenbergvertretung
20141121_GVE035 Eichenberg 21.11.2014 31.05.2021, 11:58 Gemeinde Eichenberg Telefon Bezirk Bregenz / VBG. Fax 05574/42695-4 e-mail: gemeindeamt.eichenberg@cnv.at Dorf 53, A-6911 Eichenberg 05574/42695 www.eichenberg-bodensee.at Protokoll der 35. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: Sitzungsort: Dauer: Schriftführerin: 21.11.2014 kleiner Saal – Mehrzweckgebäude Eichenberg 20:00 – 23:45 Schwarzmann-Dür Irene 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind:  Bgm. Alfons Rädler  VizeBgm. Irmgard Innauer  GR Othmar Gomm  GV Priska Eller  GV Gebhard Lang  GV Maria Zürcher  GV Franz Immler  BHM Ing. Peter Auleitner  BMH Ing. José Ávila  BHM Ing. Patrik Kaufmann  Schriftführerin Irene Schwarzmann-Dür Nicht anwesend sind: GR Josef Gorbach, GV Reinhard Heinzle, Ersatzmitglied Daniel Bösch 2. Trinkwasser, Löschwasser, Abwasser Projekt Fürberg – Vorstellung des Vorentwurfes durch BHM Ing. Peter Auleitner Die Studie von Rudhardt und Gasser ist die Grundlage zum Projekt. Die Umsetzung erfolgt durch Bestbieter BHM – Ingenieure, Feldkirch. Begehungen und Messungen der möglichen Standorte und Trassen sind erfolgt. BHM Ingenieure ist ein international tätiges Büro, mit verschiedenen Niederlassungen. Sie sind in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasser, Leitungskataster, Straßenbau und Kleinwasserkraftwerke tätig. Wort an Ing. Auleitner: Er stellt das BHM Ing. Büro kurz vor und erläutert die durchgeführten Arbeiten – Die Studie von Rudhardt & Gasser wurde wesentlich überarbeitet und ergänzt. Die geplante Wasserversorgungsanlage am Hochberg - Fürberg stellt mögliche Anschlüsse an die bestehenden Anlagen in Lochau, Gemeindeversorgungsgebiet Lutzenreute, Eichenberg Dorf und Möggers in Aussicht. Trinkwasserfachmann: Àvila – stellt das Trinkwasserprojekt vor: Es gibt 2 wichtige Parameter: Der erste ist die heutige und zukünftige Einwohnerzahl, der zweite Parameter ist der Wasserbedarf (Siedlungswasser, Löschwasser) Die errechneten Werte liegen bei: Spitzenbedarf 4,93l/s, Mittelbedarf 2,32l/s Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.docx Seite 1 von 8 Die Löschwassermenge wird mit einer Löschwasserrate für gleichzeitigen Betrieb von 2 Hydranten angenommen. Bei der Schachenquelle wurde eine digitale Wassermessung von Bertram Schedler installiert, welche eine sehr konstante Schüttleistung ausweist, die errechnete Jahresschüttmenge beträgt 128.000m3. Für das Wasserverteilmanagement bedeuten diese Werte, dass bei täglichem Wasserbedarf Mittelwert, immer noch Wasser an andere Gebiete weitergeleitet werden kann und auch beim täglichen maximalen Wasserbedarf ebenso immer noch Wasser an andere Gebiete weitergeleitet werden kann. Alfons: Der Vertrag zur Übertragung des kostenfreien Wasserrechtes auf 40 Jahre von der Stadt Lindenberg an die Gemeinde Eichenberg sind von folgenden Personen unterfertigt worden: Bgm. Eric Ballerstedt, Stadt Lindenberg, Grundbesitzer Dr. Anton Zumstein und Karl Zumstein, Vogt bei Ravensburg, Bgm. Alfons Rädler, Vize Bgm. Irmgard Innauer, die Eltern (Buchberechtigte) von Arnold Eienbach Robert & Katharina Eienbach, Der Vertrag für die Zufahrt zur Quelle ist von folgenden Personen unterfertigt worden: Grundbesitzer Pfarre Möggers, Pfarrmoderator Bernhard Rehm, Pfarrkirchenratsvorsitzender – Stellvertreter Gregor Heidegger, Grundbesitzer Armin Rottmaier, Hohenweiler, Bgm. Eric Ballerstedt, Stadt Lindenberg, Grundbesitzer Dr. Anton Zumstein und Karl Zumstein, Vogt bei Ravensburg, Bgm. Alfons Rädler, Vize Bgm. Irmgard Innauer, die Eltern (Buchberechtigte) von Arnold Eienbach Robert & Katharina Eienbach, Bevor Arnold Eienbach die zwei Verträge unterfertigt, ist die Zustimmung der bestehenden Weggenossenschaft Trögen aus Möggers - Wegabschnitt von Möggers Dorf bis zur Wegabzweigung - Richtung Adlerwirts Wies einzuholen, weiters ist eine Weggenossenschaft für den Quellweg über Adlerwirts Wies zu gründen, die Satzungen zur Genossenschaft wurden bereits von DI Christian Natter von der Forstabteilung der BH – Bregenz den Grundbesitzern vorgelegt. Dem Gemeindevorstand von Lochau wurde die Möglichkeit des Wasserverbundes Hochberg bis Pfänder vorgestellt, derzeit wird der Pfänderrücken vom Gemeindegebiet Lochau, über die Pumpstationen Klaus, Haggen, Buchenberg Pfänder versorgt. In diesem Versorgungsgebiet werden 30.000m3 Wasser/Jahr benötigt. Die Gemeinde Lochau hat keine eigenen Wasserquellen und bezieht das Trinkwasser von der Stadt Bregenz, Preis 34 Cent/m3 und von der Gemeinde Hörbranz 28Cent/m3. Für die Pumpwerke werden im Jahr ca. 100.000KWh Strom benötigt. Der Gemeindevorstand bekundet großes Interesse an Bezug von Trinkwasser welches von der Gemeinde Eichenberg über das Trink- und Löschwasserprojekt zukünftig bereitgestellt werden könnte. Der Zusammenschluss mit anderen Gemeinden bringt auch höhere Förderungen für die Projektkosten. Weiters ist ein großer Vorteil, dass durch den Wasserverbund die doppelte Menge Löschwasser zur Verfügung gestellt werden kann. Àvila: Es ist eine Leitung für Wasser und Löschwasser vorgesehen. Durch die Wasserableitung über die Parzelle Schüssellehen kann auch Trink- und Löschwasser an die Parzelle Schüssellehen, der Wassergenossenschaft Lutzenreute der Parzellen Mühle, Lehen, Unterfluh und Dorf zugestellt werden. Die zweite Anspeisemöglichkeit des Hochbehälters im Dorf Eichenberg erfolgt durch die Verlegung der Trinkwasserleitung von der Parzelle Jungholz über den Jungholzer Schulweg zum Hochbehälter. Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 2 von 8 Eckdaten zu den Elementen und Einrichtungen zur Wasserversorgung: Hochbehälter Hochberg, - Volumen 200m3, Wasserleitungen/Löschwasserleitung Gesamtlänge ca.11km, eine Wasserpumpe bei den zwei Schachenquellen für den Wassertransport zum Hochbehälter Hochberg, Eine Wasserpumpe oberhalb der Parzelle Jungholz für die Wasserführung zum Hochbehälter Eichenberg Dorf, Druckminderventil – bei Trögen, Hydranten: 13 Hydranten für die Parzellen am Fürberg und Gemeindestrasse bis Pfänder, Mühle – Hochberg – 2 Hydranten, Armaturen: Im Moment sind Drucksteigerungen für Sportplatz, Böhler, Mühle, Schüssellehen notwendig, bei Wasserzustellung vom Hochberg könnte in Zukunft auf diese Einrichtungen verzichtet werden. Das Trinkwasser läuft vom Hochbehälter Hochberg im „Freispiegel“ bis Pfänderparkplatz, von dort müsste das Trinkwasser mittels einer Pumpeinrichtung zum Hochbehälter am Pfänder um 40 m gehoben werden. In den nächsten Wochen sollen die möglichen Trassen mit den Grundstücksbesitzern vor Ort besprochen und festgelegt werden, dazu wird mit jedem Grundbesitzer ein Termin vereinbart. Auleitner: Für das Gebiet Pfänder bis Möggers Dorf könnte ein Wassernotverbund eingerichtet werden, Es gibt deutlich höhere Förderungen bei Verbund mit mehreren Gemeinden. Eine Ringleitung bringt Versorgungssicherheit bei Rutschungen und Leitungsabrissen. Der Wasservertrag mit Lindenberg ist ein „Glücksfall“, hervorzuheben ist auch die gute Qualität der Schachenquellen. Es ist keine UV-Bestrahlung nötig. Kaufmann: Er ist zuständig für Kanal – Schmutzwasser Die Hauptlängen können im Freispiegel verlegt werden, laut aktuellem Stand sind 4 Pumpwerke nötig, (Gschwend, Möschen, Jungholz I u. II) Die Abstände der Kontroll- und Anschlussschachtwerke liegen bei 50-60 mtr, Kaufmann: Die Kanalleitung über die Parzelle Jungholz wird mittels zwei Pumpwerken über Jungholzer Schulweg mit Anschluss im Dorf Eichenberg und Ableitung über Abwasserstrang – „Sammler ARA – Leiblachtal nach Hörbranz gemacht. Eckdaten dazu sind: 4.277lfm Freispiegelkanäle, 134 Schächte, 4 Pumpwerke mit 2.087 lfm Leitung, Fragen von der Gemeindevertretung: Pumpen im Betrieb anfällig ? – Antwort: 40 Jahre Lebensdauer bei Wartung, (2 Pumpen in einem Pumpwerk – zur Sicherheit) Dauerbetrieb oder nach Bedarf? – Antwort: Schachenquelle Dauerbetrieb, andere nach Bedarf Abgeschätzte Projektsumme € 2,2 Mio Fördersätze bei Trinkwasser: 27% Land 15% Bund, Notverbünde zusätzlich 10% Fördersätze Löschwasser: Grundsockel 30% bei Verbund bis 50% Hydranten wiederum separat – In Summe ca. 50-55% der Gesamtkosten als Förderung Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 3 von 8 Fördersätze für Kanal: 20% Land, 8% Bund, € 16,00 pro lfm Grabenlänge, Zusage von Gernot Feuerstein (Finanzabteilung des Landes) über die zukünftige Förderung durch die Kanalabgangsdeckung Alle Abwasserkosten (Errichtung und Betrieb) werden vom Land ab einer Höhe von 2,50€/m3 zur Gänze vom Land Vorarlberg übernommen somit ist der Schmutzwasserkanal sehr gut gefördert. Zu beachten ist: Es ist eine schnelle Einreichung nötig – Der Förderantrag ist erst nach Bescheid der BH- Bregenz möglich, Von einer evtl. Preiserhöhung für Wasser/Kanalkosten an die Endverbraucher könnte durch Verkauf des Wassers an Lochau oder Hörbranz (Mühle) abgesehen werden. Denn dieses ermöglicht eine teilweise Kostenabdeckung. Bei Verlegung der Trinkwasser und Kanalleitungen besteht die Vorgabe dass Leerverrohrungen mitgelegt werden. Grundförderung - Förderung für Leerverrohrung und Einzug Glasfaser – 30%, Es ist vorgesehen eine Datenleitung – Glasfaser gleichzeitig zu verlegen (bis zum Masten Ringelberg Fürberg, Dorf, Möggers) Anschlusskosten – Es sind Beispielrechnungen zur besseren Darstellung für die Endverbraucher geplant Weitere Vorgehensweise:  Die Detailprojektierung  Absicherung mit Lochau (Absichtserklärung)  Quellschutzgebiet festlegen  Verbund klären  Bilanz nach Fixierung  Finanzierung und Förderungsanträge  Gründung einer Weggenossenschaft Trögen (öffentliches Gut in Verwaltung der Genossenschaft) - erste Vorgespräche für die Trassenführung sind gemacht, (Wegverbesserung durch Bau des Hochbehälters)  Einzelgespräche mit Grundstücksbesitzern, dann Informationsveranstaltung aller Grundstücksbesitzer  Termin mit Wasserbauamt um das Projekt abzustimmen  Termin mit Wasserwirtschaft Ziel ist  Langfristige Vereinbarung,  Rentabilitätsrechnung, soll in 25 Jahren bezahlt sein,  Kanaleinnahmen decken die jährlichen Ausgaben der Gemeinde,  der Wasserverkauf deckt die jährlichen Aufwendungen nicht zur Gänze ab, eine Abdeckung der Kosten ist bei Verkauf von zwei Hausanschlüssen möglich. Wunschziel ist:  ein Wasserverbund Leiblachtal Vorgaben für Angebotseinholung: Es muss eine öffentliche Ausschreibung gemacht werden. Eigenleistungen sind bis zu einem gewissen Prozentsatz möglich. Ausführende Betriebe müssen die Konzession eines Baumeisters vorlegen können. Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 4 von 8 Bauzeit: 3-4 Jahre Baujahre inkl. Abrechnung, Teilung der Bauabschnitte im Detail prüfen, je nach Notwendigkeit, Anschlusspflichtig sind: Haushalte, Vermieter, Lebensmittelerzeuger / Betriebe Bei eigener Quelle besteht keine Pflicht, sofern das Wasser für Landwirtschaft in Milchkammer verwendbar ist, eine jährliche Prüfung der Wasserqualität wird in Zukunft vorgeschrieben. Fessler Josef – muss laut Vorgaben (Verhältnis Großvieheinheiten, Anzahl der Personen im Haushalt, Güllegrubengrüße, keine Zimmervermietung, nicht anschließen, (Hebeanlage wäre für ihn nötig – somit Kosten für die Gemeinde) Die Verrechnung der Abwassermenge erfolgt nach Trinkwasserbezug – Zählerwert Wasseruhr. Es gab eine Besichtigung des Wasserreservoirs in Zwischenwasser mit Mitgliedern der Wasser Möggers 3. Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 01.Oktober 2014 Die Niederschrift der 34.Gemeindevertretersitzung vom 01.Oktober 2014 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet und einstimmig genehmigt. 4. Bestellung Schriftführerin für die Protokollführung, kurze Erläuterung Irene Schwarzmann-Dür erläutert ein paar Informationen die Sie beim Seminar „Sitzungsmanagement, Organisation und Protokollführung“ erfahren hat. Wichtige Punkte sind: Protokoll ist eine Urkunde, kann eine Rechtsgrundlage – Beweis sein, Beschlüsse einer Sitzung müssen veröffentlicht werden, Einladungen und Protokolle sind fristgerecht weiterzuleiten. Beschlossen wird: Einstimmige Bestellung zur Schriftführerin – Irene SchwarzmannDür, Ersatz Nicole Heinzle (Einverständnis einholen – Bgm. Alfons Rädler), Protokollart wie bisher – Resümeeprotokoll, Protokoll und Einladung für nächste Gemeindevertretersitzung per mail versenden, Korrektur des Protokolls gemeinsam in der nächsten Gemeindevertretungssitzung mit Beschlussfassung. Wichtig ist, dass das Protokoll zeitnah gemacht und dem Gremium per mail übersendet wird. 5. Information zur GV Wahl am 15.März Der Stichtag ist der 29.Dezember 2014 Laut Information von Michael Metzler ist 6 Wochen vor Wahl die Frist für die Anmeldung von Wahlvorschlägen. (02.02.2015). 6. Berichte und Stellungnahmen a. Beitragszahlung für „Verein Tagesmutter“ und Sozialsprengel (mobiler Hilfsdienst – MoHI): für zwei Kinder einer Familie, die von Montag bis Freitag ab Mittag (nach der Schule und dem Kindergarten) durch die Tagesmutter Fr. Heidegger Maria in Möggers oder durch Nachbarschaftshilfe betreut werden, fallen für die Gemeinde anteilige Kosten für die Tagesmutter in der Höhe von € 2,00/h und Kind an, ebenso zahlt das Land € 2,00/h und Kind. Für die Nachbarschaftshilfe ist ein Betrag von € 10,50/h zu zahlen. Hier ist die Kostenaufteilung noch zu fixieren. Die Familie hat auch weitere Anträge für Sozialleistungen an das Land Vorarlberg gestellt. Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 5 von 8 b. Nachbesetzung in Ausschüssen: Die Ausschüsse sind trotz weniger Mitglieder beschlussfähig/handlungsfähig. Dadurch werden keine Nachbesetzungen gemacht. Neue Ausschussteams werden nach den Gemeindewahlen im März 2015 bestellt. c. Schreiben RRCV zur Rennsportveranstaltung: Über dem vom Renn- und Rallyclub Vorarlberg im Schreiben vom 4.November geäußerten Wunsch eine Zustimmung zur Abhaltung des Bergrennens in Eichenberg für die nächsten 5 Jahre zu erhalten, wird diskutiert. In einer Abstimmung wird eine Zusage für das nächste Jahr einstimmig beschlossen, eine mehrjährige Zusage lehnen alle ab. Dieser Beschluss wird dem RRCV durch den Bgm. Alfons Rädler mitgeteilt. d. Vorbereitung zur Budgetsitzung – Termin mit Fr. Bianca MoosbruggerPetter am 27.11.2014: Der Bgm. Alfons Rädler informiert über den Termin von Fr. Nicole Heinzle mit Fr. Moosbrugger-Petter für die Grundlagen zur EDVVerarbeitung mit aktueller Software zur Erstellung eines neu adaptierten Kostenvoranschlages. Ein Termin für die Budgetsitzung im Dezember ist zu fixieren. e. Sanierung Zufahrtstrasse Niederhaus: Die Gemeinde Eichenberg kann hier den Nachweis nicht bringen, dass die Ruggburgstraße/Niederhausstraße jemals eine Förderung der Agrarbezirksbehörde erhalten hat. Damit die Förderparameter für 70% Fördermittel durch die ABB erfüllt werden, muss eine Genossenschaft gegründet werden. Für die Wegerrichtung gilt zu berücksichtigen, dass die Straßenbreite durchgängig auf 4mtr ausgebaut wird. Weiters ein Umkehrplatz am Straßenende und ausreichend Ausweichen (Gegenverkehr) nötig sind. Nach Fertigstellung ist der Straßenabschnitt zu vermessen und im Grundbuch einzutragen. Die Grundbesitzer müssen den Grund zur Verfügung stellen. Zum Projekt ist ein Kostenschlüssel zu erstellen, Wald 1 Anteil, Wiese 2 Anteile, pro Wohneinheit je 10 Anteile. Mit Wolfgang Burtscher (ABB) ist die Höhe des Genossenschaftsanteils des Weges festzulegen und die Erarbeitung der umliegenden Flächen im Straßeneinzugsgebiet. Die zukünftigen Wegerhaltungskosten verbleiben ausschließlich – wie gehabt bei der Gemeinde (Winterdienst, Wasserführung, Reinigungsarbeiten) Es sind 70%Fördermittel möglich. 7. Kanal Stadlers – Bescheid BH Eingang Die Rechnung an Küchenberg über den Baukostenzuschuss in der Höhe von € 73.000,00 wurde am 17.11.2014 abgesandt. Start im Frühjahr ist mit den Grundstücksbesitzern abgeklärt. Mit möglichen Anschlusswerben aus Möggers sind privatrechtliche Vereinbarungen zu machen, erste Vorgespräche wurden bereits geführt. Projektkosten von € 180.000,00 netto wurden vom Planungsbüro geschätzt. Es liegt ein Schreiben des Bürgermeisters aus Möggers vom 06.10.2014.vor. Dieses wird von Bgm. Alfons Rädler vorgelesen. Weitere Vorgangsweise: Nach Zahlungseingang von Fam. Küchenberg wird das Planungsbüro beauftragt die Ausschreibungen zur Angebotseinholung zu erstellen. Festgehalten wird, dass dem Unternehmer das Material (Schachtwerke und Rohre) zur Ausführung bauseits bereitgestellt wird. Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 6 von 8 8. Allfälliges:  Gemeinschaftsgarten: Ein erstes Treffen hat es gegeben, nun läuft eine Abfrage für weitere interessierte Bürger und Bürgerinnen (über Gemeindeblatt und Postwurf). Der Kindergarten zeigt auch Interesse am Projekt. Im Moment gibt es vorab Klärungen wie Humus prüfen, Gespräche in KW49 mit dem Obstund Gartenbauverein. Weitere Details wie Kieswurf durch Schneeräumung, Zaun im Winter entfernen müssen bei Entstehung eines Gartens abgestimmt werden.  Mit der Schönblickkurvengestaltung könnten auch Überlegungen über die zukünftige Bepflanzung bzw. Bewirtschaftung der Pfarr-Wiese Gst.1966. getroffen werden.  Schneeräumung Dorf: Wird diese wieder von Georg Gorbach bzw. Peter Zürcher durchgeführt? Bgm. Alfons Rädler wird dieses mit den Betroffenen fixieren, Zahlung erfolgt durch die Tarife des Maschinenringes.  Wirtatobelstraße: Die Frage, ob die Schneeräumung in den letzten Wintern ausreichend war, wird gestellt. Laut Rückmeldungen war diese zufriedenstellend. Es wird auch das nicht eingehaltene Fahrverbot für LKW mit Hänger, bzw. Gewichtsbeschränkung 16t, Brücken, Verbotstafeln, Einbahnregelung angesprochen. Bgm. Alfons Rädler wird ein Gespräch mit Bgm. Kirchmann aus Langen führen, um abzuklären, ob eine Regelung mit der Verkehrsabteilung des Landes gemacht wurde.  LKW Verkehr für andere Gemeinden über Gemeindestraßen von Eichenberg: Können hier Verbote ausgesprochen oder Zahlungen eingehoben werden? (Tarifregelung nur für Auswärtige – Gleichbehandlungsgesetz?) Abklärung durch Bgm. Alfons Rädler Weiters werden folgende Themen angesprochen:  Zukünftige Informationen an die GemeindebürgerInnen mittels Postwurf oder e-mail? Abgestimmt auf die Themen entsprechend versenden. Das Gemeindeamt fragt über eine Aussendung zusätzlicher e-mail Adressen an.  Fahrbares Bio-Mobil: Dieses kommt wöchentlich am Dienstag von 12:30-13:00, Bevölkerung nochmals darüber informieren. (Postwurf machen, Info ins Gemeindeblatt)  Papiersammlung: Laut Vorgabe des Umweltverbandes muss Papier und Karton in der Tonne bzw.im roten Sack sein. (Postwurf machen, Info zum Müllkalender im Gemeindeblatt)  Hundekot – Robidog, Säcke werden im Gemeindegebiet weggeworfen und nicht mitgenommen. Das Thema ist für eine weitere Sitzung vorzumerken. Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 7 von 8 Die nächste Gemeindevertretersitzung wird mit dem Termin Freitag 19.12.2014 oder Ersatztermin Donnerstag 18.12.2014 um 20:00 fixiert. Die Sitzung wird um 23:45 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin Der Bürgermeister Irene Schwarzmann-Dür Alfons Rädler Protokoll der 35.GV Sitzung EichenbergGP14_20141121.doxc Seite 8 von 8
  1. eichenbergvertretung
20141001_GVE034 Eichenberg 01.10.2014 31.05.2021, 12:09 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll der 34.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: Sitzungsort: Dauer: Schriftführerin: 01.10.2014 Feuerwehrschulungsraum – Mehrzweckgebäude Eichenberg 20:00 – 21:45 Schwarzmann-Dür Irene 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind:  Bgm. Alfons Rädler,  VizeBgm. Irmgard Innauer  GR Josef Gorbach  GV Priska Eller  GV Gebhard Lang  GV Maria Zürcher  Ersatzmitglied Daniel Bösch  Schriftführerin Schwarzmann-Dür Irene Nicht anwesend sind: GR Othmar Gomm, GV Reinhard Heinzle, Ersatzmitglied Immler Franz Der Bürgermeister ersucht um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagespunktes. Die Gemeindevertretung stimmt der Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Fahrverbotstafel für Güterweg vom Dorf Richtung Ifang“ unter Punkt 7a einstimmig zu. 2. Genehmigung der Niederschrift der 33.Sitzung vom 27.August 2014 Die Niederschrift der 33.Gemeindevertretersitzung vom 27.August 2014 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet und einstimmig genehmigt. 3. Nachbestellung Gemeindevertretung und Ausschüssen GV Erwin Vogler verzichtet auf das Ersatzmitgliedsmandat, somit ist eine Nachbestellung nötig. Laut Liste ist Immler Franz als Nachfolger vorgesehen – da er nicht anwesend ist, ist keine Nachfolgebestellung möglich. (Telefonat am 24.10.Franz Immler nimmt das Amt zum Gemeindevertreter an.) Der Prüfungsausschuss setzt sich wie folgt zusammen: Leiter: Daniel Bösch, weitere Mitglieder: Gebhard Lang, Priska Eller Daniel Bösch wird Leiter, Gebhard Lang bleibt und Priska Eller wird Beisitzerin. Daniel Bösch und Priska Eller nehmen das neue Amt an. Seite | 1 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Nachbesetzung für Grundverkehrskommission – lt. Liste Karl Rädler – Kontaktaufnahme durch Bgm. Alfons Rädler. (Sa 11.10.14 Karl Rädler lehnt ab. Kommission ist mit 3 Mitgliedern trotzdem beschlussfähig.) 4. Bericht zum Genehmigungsvermerk der Gebarungskontrolle, Budget 2014 Der Bericht von Reinhold Grabher wird von Bgm. Alfons Rädler vorgelesen und von der GV Versammlung zur Kenntnis genommen. Verbesserungsvorschläge werden vollinhaltlich umgesetzt. 5. Schmutzwasserkanal Schüssellehen – Bericht zum Projekt Auftragsvergabe Dichtheitsprüfung für Kanal und Schachtwerke Vor Inbetriebnahme und Fertigstellung fehlt noch die Überprüfung auf Dichtheit für Rohre und Schachtwerke, dazu wurden vom Planungsbüro Rudhardt&Gasser 3 Angebote eingeholt. – Fa.Häusle Helbok €3418,00, Fa.KWS €3689,00, Fa.Fetzel €4583,00. Vergabe an Fa.Häusle-Helbok, Nachlass 3%Skonto mit Zahlungsziel, - einstimmige Vergabe. Die Ernteausfälle entlang der Leitungstrasse werden von der Agrarbezirksbehörde ermittelt. Die Entschädigungszahlungen sind Projektkosten. 6. Trinkwasser, Löschwasser und Abwasserprojekt Fürberg, Vorlage des Projektentwurfes der BHM - Ingenieure, Feldkirch Der Projektentwurf zeigt auf, dass der Trinkwasserhochbehälter mit Löschwasseranteil auf dem Hochberg positioniert wird. Die Anspeisung erfolgt über einerseits über die Quellfassung Schachenquelle (oberhalb der Parzelle Bromastreute) die zweite Anspeisung über Pumpbetrieb mit Wasser von der Parzelle Mühle, bzw. auch ein Notverbund mit dem Hochbehälter am Pfänder möglich. Die Wasserzustellung an die Fürberg Parzellen erfolgt im Freispiegel (ohne weitere Pumpeinrichtungen) und ist möglich bis zum Pfänderparkplatz Moosegg. Die Trinkwasserleitung ist vom Rohrquerschnitt so ausgelegt, dass sie auch zur Löschwasserversorgung dient. Der Abwasserstrang erfolgt über die Pumpwerke in der Parzelle Gschwend, Möschen und oberhalb und unterhalb der Parzelle Jungholz. Die Ableitung des Abwassers in die Parzelle Dorf erfolgt über den Jungholzerweg. Im Leitungsgraben wird auch ein Leerrohr für Breitband-Glasfaser mitverlegt. Mit weiteren Versorgungseinrichtungen wie VKW und A1 Telekom wird Kontakt aufgenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt, abzuklären, welche Gebäude an die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung anschließen müssen. Mit dem Planungsbüro ist die Leitungslage zu den Anschlussobjekten im Detail zu planen. Weiters sind die Verträge für Zufahrt und Wasserbezugsrecht mit der Stadt Lindenberg, und das Zufahrtsrecht mit den weiteren Grundbesitzern zu unterfertigen. Mit der Gemeinde Hörbranz ist der Vertrag für den Wasserbezug zu verlängern. Nach Einarbeitung der angeführten Projektdetails ist die Bevölkerung zu informieren. An diesem Termin ist auch das Planungsbüro BHM Ingenieure Feldkirch anwesend sein. Seite | 2 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at 7. Sanierung der Ruggburgstrasse bis Parzelle Niederhaus - Vorlage der Bestandsvermessung Das Vermessungsbüro Mattner hat die bestehende Wegstrecke vermessen und einen Bestandsplan angelegt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass die Straße nicht durchgehend die nötige Breite von 4mtr aufweist. Der Bürgermeister wird beauftragt mit der Agrarbezirksbehörde die notwendigen Förderungsparameter abzustimmen und Angebote für die Wegprojektierung einzuholen. 7.a Fahrverbotstafel bei Mager Richtung Ifang – zusätzlicher Tagesordnungspunkt Die Weganrainer Familie Mager stellt fest, dass vermehrt motorisierte Fahrzeuge die Wegstrecke befahren. Wegen Haftung und Wegerhaltungsgründen verordnet die Gemeindevertretung einstimmig die Anbringung einer Fahrverbotstafel mit Zusatztafel „Anrainer und landwirtschaftlicher Verkehr frei“ Standort ist nach der Abzweigung von der Landesstraße L11. 8. Allfälliges:  Der Bürgermeister informiert über die Aufteilung der öffentlichen Zuwendungen für die Gemeinde Eichenberg in der Höhe von 2,76 Mio€  Bevorstehende Gemeindevertretungswahl: Vorwahltermin in Abstimmung mit der Bezirkshauptmannschaft. Als möglicher Termin wird von der Gemeindevertretung Jänner 2015 gewünscht.  Der Bürgermeister informiert über neue Möglichkeiten aufgrund neuer Technik zur Verbesserung des Mobilfunkempfanges mit begrenzter Sendeleistung. Mit einem geeigneten Standort ist eine Netzversorgung für Dorf und Lutzenreute möglich. Als mögliche Standorte werden Gorbach Georg – Stadel, Kirche, oder Wiese zwischen Gorbach Georg und Fetz Othmar genannt. Es wird vereinbart, dass Vorgespräche mit Karin Fetz, Karl Rädler und Walter Degasper gemacht werden. Ebenso wird eine Veranstaltung für die Vorstellung des Projektes vorgesehen. Teilfinanzierung ist evtl. durch ein EUFörderprojekt (Breitbandmilliarde) möglich. Weiters werden folgende Themen angesprochen:  Bevorstehendes Bergrennen: Grundstückseigentümergespräche durch Klaus Mager, Postwurf für Bergrennen ist versandt, Zeitplan für Straßensperren soll wieder ausgesendet werden, mit Zusatz dass es zu Verzögerungen kommen kann – direkte Info der Posten an die wartenden bei Verzögerungen,  Wohnung MZG – Fam. Wimmer ist noch bis Ende November Mieter , Nachmieter ist Bertram Schedler mit zwei Kindern ab Dezember für sein Büro, die 2 Kinder sind bereits in der Volksschule, Seite | 3 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at  aktuell sind 26 Kinder in der VS,  Projekt Kanal Stadlers – Zustimmung bekommen, Projekt ist nach der Schneeschmelze vorgesehen. Gespräche mit Möggers, evtl. doppelte Anschlusskosten für Möggers, Ernteausfälle bewerten und auszahlen, Bauverhandlung am 9.Oktober 2014  Kleinkinderbetreuung Möggers – Von Fam. Wimmer ist Eva bereits in der Kleinkinderbetreuung, anteilige anfallende Kosten dafür werden bis 540€ von der Gemeinde bezahlt, darüber werden 80% der Kosten vom Land übernommen.  Geldentgegennahme lt. §79Abs.3 Kindergärtnerinnen und Lehrerinnen?  Es wird über die fortlaufende Kontrolle der Geldkasse vor Übergabe an die andere Gemeindesekretärin informiert.  Blumenkisten Schönblick Kurve für das nächste Jahr vorsehen  Der Bürgermeister informiert darüber, dass in den nächsten Tagen bei der Bezirkshauptmannschaft eine Anzeige, wegen der nicht konformen Bauausführung, lt. Baueingabe gegen das Bauvorhaben Haus Stenger eingebracht wird. Ansonsten macht sich die Gemeinde strafbar. GG betrifft dieses auch unsere Die nächste Gemeindevertretersitzung wird mit dem Termin Freitag 28.November 20:00 fixiert. Die Sitzung wird um 21:45 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin Der Bürgermeister Irene Schwarzmann-Dür Alfons Rädler Seite | 4
  1. eichenbergvertretung
20140827_GVE027 Eichenberg 27.08.2014 31.05.2021, 10:58 Protokoll zu der am Mittwoch, den 27.August 2014 um 20.00 Uhr im kleinen Saal des Mehrzweckgebäudes stattfindenden 33.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Othmar Gomm, GR Josef Gorbach, GV Priska Eller, GV Reinhard Heinzle, GV Maria Zürcher Nicht anwesend sind: GV Gebhard Lang, GV Erwin Vogler, Ersatzmitglied Daniel Bösch, Ersatzmitglied Immler Franz Der Bürgermeister teilt mit, dass GV Erwin Vogler in einer schriftlichen Mitteilung seinen Rücktritt als Gemeindevertreter bekannt gab. In einem Schreiben vom Gemeindeverband wurde darauf hingewiesen, dass die Tätigkeiten im Prüfungsausschuss, Bauausschuss und in der Grundverkehrskommission, sowie die Funktion als Ersatzmitglied mit HR Erwin Vogler geklärt werden müssen. Erst danach kann entschieden werden, ob und welche Nachbesetzungen erfolgen sollen. Der Bürgermeister ersucht um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes. Die Gemeindevertretung stimmt der Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Auftragserteilung, Vermessung der Niederhausstraße für anstehende Sanierung“ unter Punkt 5a einstimmig zu. 2. Genehmigung der Niederschrift der 32.Sitzung vom 25.Juli 2014 Die Niederschrift der 32.Gemeindevertretersitzung vom 25.Juli 2014 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet und einstimmig genehmigt. 3. Gemeinde-Budget 2014 – Beschlussfassung Der vorliegende Budgetvoranschlag wurde wie in der letzten Sitzung vereinbart vom pensionierten Gemeindesekretär Paul Hehle, Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer und Bürgermeister Alfons Rädler ergänzt und korrigiert. Die Daten wurden von Bianca Petter-Moosbrugger vom Gemeindeverband am 20.8.14 in das System eingearbeitet, von Sarah Braun und Nicole Heinzle am 21.8.14 ausgedruckt und am 23.8.14 gebunden. Die Zustellung an die Mitglieder der Gemeindevertreter erfolgte persönlich am 25.8.14 durch Bgm.Alfons Rädler. In der Rubrik Verkehr, Sonstiges sind beim Ausdruck die Aufwände mit € 23.000,-eingetragen, richtigerweise wären aber € 36.500,-- zu budgetieren, da in der Einnahmenseite zwar die Landesförderung berücksichtigt ist, die Aufwände aber um diesen Betrag nicht erhöht wurden. Weiters wurde auf Seite 51 der Betrag von € 170.000,-- in der Position für die Darlehensaufnahme Fürberg gebucht, richtig wäre Darlehensaufnahme Kanal Schüssellehen und Projekt Stadlers. Der vom Gemeindevorstand begutachtete Gemeindevoranschlagsentwurf 2014 wird vom Bürgermeister vorgelegt und in allen Teilen beraten. Er wird von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. Die Hebesätze und die Gemeindesteuern wurden in der Gemeindevertretungssitzung vom 13. Dezember 2013 unter Punkt 3 beschlossen und im Gemeindevoranschlag berücksichtigt. 4. Beschlussfassung über die Ermächtigung einer Gemeindeangestellten zur Entgegennahme von Bargeldzahlungen gemäß §79 Abs.3 Gemeindegesetz Nachdem die neu angestellte Gemeindemitarbeiterin Irene Schwarzmann-Dür auch mit Arbeiten der Gemeindekassa betraut ist, wird sie über einstimmigen Beschluss der Gemeindevertretung zur Entgegennahme von Barzahlungen gemäß §79 Abs.3 Gemeindegesetz ermächtigt. 5. Wahlkommission zur Landtagswahl am 21.September 2014 Für die Landtagswahl am 21.September 2014 wurde von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz eine Liste mit den Personen, die für diese Wahl in die Wahlkommission zugeteilt wurden, zugesendet. Es gilt abzuklären, welche Personen an diesem Wochenende zur Verfügung stehen werden, um diese dann in einer gesonderten Sitzung anzugeloben. 5a. Auftragserteilung, Vermessung der Niederhausstraße für anstehende Sanierung Der Bürgermeister legt das Angebot vom Vermessungsbüro - Fa. Mattner, Dornbirn und den Bestandsplan für die Niederhausstraße von Lutzenreute bis zur Wegauffahrt Haus Stenger mit einer Weglänge von 650 m vor. Die Kosten für die Vermessung betragen EUR 4.600 netto. Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig dafür, diesen Auftrag an die Fa. Mattner zu erteilen. 6. Allfälliges Der Bürgermeister berichtet, -dass Gespräche zu einer Anfrage für Kleinkindbetreuung mit der Gemeinde Möggers im Gange sind und diesbezüglich noch die Kostenbeteiligung vonseiten der Gemeinde entschieden werden muss -dass an der Ruggburgstraße durch die im Jahr 2010 entstandene Rutschung dringend eine Entwässerung notwendig ist, sowie Schlammschächte gesetzt werden müssen und er bezüglich Sanierungsmaßnahmen bereits in Kontakt mit HR Kurt Grassl von der BH Bregenz ist - dass zum Kanalprojekt Fürberg eine Besichtigung mit den zuständigen Herren vom FMI-Ingenieurbüro, Feldkirch erfolgt ist -Für die Gemeindevertreter wird der abgesagte Termin zur Quellbesichtigung erneut am 12. September 2014 angeboten - Ein Gemeindevertreter fragt nach, wie die Abrechnung der Gemeindekasse organisiert wird, wenn zukünftig zwei Sekretärinnen damit beauftragt sind. Der Bürgermeister will dies mit den beiden persönlich abklären und besprechen - Ein Gemeindevertreter spricht die oftmals gefährliche Verkehrssituation an der Schönblickkurve durch unsachgemäß geparkte Autos an. Es wird diskutiert wie damit umgegangen werden könnte. -Eine Gemeindevertreterin bringt Ideen zur möglichst kostengünstigen und doch effizienten Gestaltung des Aussichtspunktes an der Schönblickkurve ein. Diese werden von der Gemeindevertretung voll bejaht und unterstützt. -Der Bürgermeister beantwortet die Nachfrage eines Gemeindevertreters bezüglich Bauabnahme Haus Stenger, bzw. wie der momentane Stand der Dinge ist -Der Termin für die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 1.Oktober 2014 festgelegt. Die Sitzung wird um 22.35 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20140725_GVE032 Eichenberg 25.07.2014 31.05.2021, 10:59 Protokoll zu der am Freitag, den 25.Juli 2014 um 20.00 Uhr im kleinen Saal des Mehrzweckgebäudes stattfindenden 32.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GR Othmar Gomm, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, GV Reinhard Heinzle, GV Maria Zürcher Nicht anwesend sind: GV Erwin Vogler, Ersatzmitglied Daniel Bösch, Ersatzmitglied Immler Franz 2. Genehmigung der Niederschrift der 31.Sitzung vom 2.Juli 2014 Die Niederschrift der 31.Gemeindevertretersitzung vom 2.Juli 2014 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Post zugesendet und einstimmig genehmigt. 3. Gemeinde-Budget 2014 – Beschlussfassung Ein überarbeiteter Budgetvoranschlag 2014 wurde allen Gemeindevertretern im Vorfeld persönlich zugestellt. Der Bürgermeister berichtet von der stattgefundenen Vorstandsitzung, in der besprochen wurde, welche Projekte, die in der Umsetzung dringlich sind, in den Vordergrund gestellt wurden und welche Projekte aus dem Budgetvoranschlag gestrichen wurden, bzw. in ihrer Umsetzung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Nachdem einige Anfragen der Gemeindevertretung zu einzelnen Budgetpunkten nicht vollständig geklärt werden konnten, wird der Bürgermeister diesbezüglich Informationen einholen und die Mitglieder der Gemeindevertretung weiterleiten, damit anschließend ein „Umlaufbeschluß“ erfolget. Die Gemeindevertretung stimmt der Vorgangsweise einstimmig zu. 4. Auftragsvergabe Ingenieurleistungen zum Projekt Trinkwasser, Löschwasser und Abwasser für die Parzellen am Fürberg Die jeweiligen Gewerksleistungen wurden in Positionen und Leistungsgruppen incl. Bauleitung von 5 Ingenieurbüros des Lands angeboten, die Angebote wurden vom Gemeindevorstand bei der Sitzung vom 4 Juli 2014 geöffnet, die angeführten Beträge beinhalten die gewährten Nachlässe zur angefragten Angebotsverbesserung: Summe 4.1 Planung Abwasserplanung Variante „Ableitung Eichenberg“ Incl. EMRS-Systeme Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch Fa. Rudhardt + Gasser, Bregenz Fa. Adler + Partner, Klaus Fa. Wasserplan, Hohenems Fa. Breuss Mähr, Koblach Nettosummen € 61.392,00 € 70.493,30 € 90.405,12 € 97.053,00 €120.744,00 Summe 4.2 Planung Wasserversorgung Teil 2A Variante „Bezug Schachenquellen“ Incl. EMRS-Systeme Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch Fa. Rudhardt + Gasser, Bregenz Fa. Adler+Partner, Klaus Fa. Wasserplan, Hohenems Fa. Breuss Mähr, Koblach Planung Wasserversorgung Teil 2B Variante „Parzelle Hub bis Pfänderparkplatz Incl. EMRS-Systeme Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch Fa. Rudhardt+Gasser, Bregenz Fa. Adler+Partner, Klaus Fa. Wasserplan, Hohenems Fa. Breus Mähr, Koblach Nettosummen € 57.028,00 € 67.939,46 € 90.696,52 € 88.807,50 €114.987,00 Summe 4.3 Nettosummen € 10.965,00 € 24.039,62 € 29.966,45 € 35.842,50 € 42.397,00 Summe der Leistungsgruppen 4.1, 4.1, 4.3 Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch Fa. Rudhardt+Gasser, Bregenz Fa. Adler+Partner, Klaus Fa. Wasserplan, Hohenems Fa. Breuss Mähr, Koblach Nettosummen € 129.385,00 € 162.472,38 € 211.068,09 € 221.703,00 € 278.128,00 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig alle drei Leistungsgruppen an den Billigstbieter Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch zu vergeben. Erforderlich ist noch ein Abstimmungsgespräch mit dem Landeswasserbauamt, die Entwurfsplanungen beginnen Ende Aug. 2014, die Projekteingabe bei der BHBregenz soll im Dez. 2014 erfolgen, damit die geplanten Baulose im Jänner 2015 ausgeschrieben werden können. 5. Bericht zum Projektstand Kanal Schüssellehen, Kanal Stadlers Für den Kanal Schüssellehen wurde nach der Vergabe der Grabarbeiten an die Fa. Stadelmann, Sibratsgfäll, eine weitere Besichtigung vor Ort gemacht. Die Bestellung der Schachtwerke und Leitungssysteme werden mit dem Technischen Büro Rudhardt + Gasser abgestimmt und dann beim jeweiligen Billigstbieter (Schachtwerke Fa. Rhomberg, Leitungssysteme Fa. Schmid´s, Bludenz) bestellt. Der Bürgermeister berichtet über das Gespräch mit Hansjörg Fessler bezüglich der notwendigen Abwasserentsorgung der Metzgerei mittels „Indirekt – Einleiterverordnung“ der ARA Leiblachtal. Die Grundbesitzer Herbert Sohler und die Geschwister Böhler, Mühle wurden informiert über die angedachte Verbesserung des Mobilfunkempfanges mit einem möglichen Standort für die Sendeanlage, dazu ist ein Besprechungstermin mit der A1 - Telekom auf Mo. 18. Aug. 2014 vereinbart. Für das Kanalprojekt Stadlers wurde das technische Büro Breuss & Mähr beauftragt, für die Grabenausbildung im Bereich der Landesstrasse liegt ein geologisches Gutachten vor, ebenso haben die Grundbesitzer zur Benutzung ihrer Leigenschaften ihre Zustimmung erteilt. Das Projekt wird in ein paar Tagen bei der Bezirkshauptmannschaft Bregenz zur Bewilligung eingereicht, parallel dazu werden die Gewerke ausgeschrieben. Mit den Anschlussnehmern von der Parzelle Stadlers und Bildstein, Gemeindegebit Möggers, ist eine privatrechtliche Vereinbarung über die Anschlussgebühren und Verrechnung der Betriebskosten zu abzuschließen. 6. Allfälliges Der Bürgermeister berichtet, -dass die Vertragsabzüge der Wasserrechte mit der Stadt Lindenberg noch einmal überarbeitet wurden, -dass ein Dienstbarkeitsvertrag bezüglich der Wegerrichtungskosten zur Quelle in Bromatsreute im Gange ist, - dass die Gemeinde Interesse bekundet Interesse zum Ankauf einer Zwickelfläche mit einer Fläche von 196m2 bei den Degasper-Baugründen, - Der nächste Sitzungstermin für die Gemeindevertretung ist am 27.August 2014, - Das Verabschiedungsessen für Gemeindesekretär Paul Hehle wird auf den 14.September 2014 festgelegt. Die Sitzung wird um 22.31 Uhr mit einem Dank an alle vom Bürgermeister beendet. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20140702_GVE031 Eichenberg 02.07.2014 31.05.2021, 11:41 Protokoll zu der am Mittwoch, den 2.Juli 2014 um 20.00 Uhr im kleinen Saal des Mehrzweckgebäudes stattfindenden 31.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und Besucher, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GV Erwin Vogler, GV Reinhard Heinzle, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, GV Maria Zürcher, Entschuldigt sind: GR Othmar Gomm, Ersatzmitglied Immler Franz, Ersatzmitglied Daniel Bösch, 2. Genehmigung der Niederschrift der 30.Sitzung vom 28.Mai 2014 Die Niederschrift der 30.Gemeindevertretersitzung vom 28.Mai 2014 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Die Anfrage eines Gemeindevertreters, dass zu Tagesordnungspunkt 4 „Statutengenehmigung für den Verein Energieregion Leiblachtal“ nicht abgestimmt wurde, wird noch einmal erörtert. Die Gemeindevertretung bespricht, dass diesbezüglich zwei wesentliche Punkte in Frage gestellt, anschließend ausführlich diskutiert und dementsprechend protokolliert wurden, somit Einigung zur Beschlussfassung gegeben war. Nachdem von seitens der Gemeindevertretung keine Einwände kommen, wird der Tagesordnungspunkt 4 als abgestimmt betrachtet und die Niederschrift einstimmig genehmigt. 3. Gemeinde-Budget 2014 – Mitteilung der Gebarungskontrolle Der Bürgermeister erwähnt vorab, dass durch krankheitsbedingte Ausfälle im Gemeindeamt Eichenberg und Lochau wesentliche zeitliche Verzögerungen im Gemeinderechnungsabschluss, sowie in der Budgeterstellung für 2014 entstanden sind. Hr. Reinhold Grabherr von der Gebarungskontrolle des Landes Vorarlberg teilte der Gemeinde mit, dass binnen 4 Wochen das Budget für 2014 zu erstellen ist, ansonsten darf die Gemeinde monatlich nur Beträge in Höhe 1/12 des letztjährigen Budgets beauftragen. Beim Gespräch mit LH Mag. Markus Wallner, Dr. Barbara Kubesch und Gernot Feuerstein am 5.Mai 2014 wurde dem Gemeindevorstand mitgeteilt, dass die anstehenden Projekte nach Dringlichkeit zu reihen sind und nur Projekte in den Budget – Voranschlag aufzunehmen sind, welche tatsächlich umgesetzt werden. Infrastrukturprojekte wie Trinkwasser, Löschwasser, Abwassersysteme und Sanierung von Gemeindestrassen (Niederhausstrasse – Teilabschnitt Ruggburgstrasse) haben Priorität. Der Gemeindevorstand wird am Fr. 4.Juli 2014 den Budgetentwurf für 2014 erarbeiten. 4. Rechnungsabschluss 2013, Bericht der Rechnungsprüfer Der Rechnungsabschluss 2013 wurde vorab allen Gemeindevertretern rechtzeitig in schriftlicher Form zugesandt. Die Kurzzusammenfassung mit Begründung über die wesentlichen Voranschlagsabweichungen im Jahr 2013 wird vom Bürgermeister verlesen, sämtliche Zahlen über erhöhte Ausgaben werden erklärt, sowie allfällige Fragen beantwortet. Die Niederschrift der Rechnungsprüfer wird verlesen, die bei allen stichprobenartigen Prüfungen Übereinstimmung und die gesamte Buchführung als korrekt und gut geführt vorfanden. Der Bürgermeister bedankt sich bei den Rechnungsprüfern. Erwin Vogler, Vorsitzender Finanz und Prüfungsausschuß verliest ein Schreiben, in dem er Beobachtungen und Bedenken zum Gemeindebudget 2013 aus persönlicher Sicht einbringt. Das Schreiben wird als Anhang zum Protokoll hinzugefügt. Die Gemeindevertretung genehmigt danach dem Rechnungsabschluss 2013 einstimmig. 5. Kanal Schüssellehen - Auftragsvergaben Der Bürgermeister legt einen Plan für das Kanalprojekt vor, der Kanal für von der Parzelle Mühle zur Parzelle Schüssellehen als „Freispiegelanlage“ Bei der Wegverlegung vor dem Wohnhaus Herbert Sohler auf die Lage des Grundstückskadasters wurden auf einer Teillänge von ca.70 m bereits die Systeme Abwasserleitung, Leerrohr für Datenleitung und ein Leerrohr für die Trinkwasserleitung verlegt. Für das bevorstehende Bauprojekt sind folgende Angebote eingeholt worden, Angebotspreise jeweils Netto: Für Grabarbeiten Fa. Stadelmann Konrad Sibratsgfäll Erd-und Aufbrucharbeiten € 7.271.Baustellenentsorgung +Transporte € 2.553.Regieleistungen € 41.100.- Gesamt € 50.924.Rohmaterial für Kanal-Wasser und Datenleitungen, Fa. Inhaus Hohenems € 19.957.60 FA: ÖAG Altach € 21.716.Fa. Schmidt’s Erben Bludenz € 18.016.95 Mit den Bietern sind noch die Abklärungen über die angebotenen Rohrsysteme zu machen. Für Schachtwerke Fa. Rhomberg Dornbirn € 5.016.07 (jeweils netto) Fa. Rädler Baustoffe Wolfurt € 5.343.85 Mit den möglichen Lieferanten sind die Schachtausführungen noch zu besprechen. Fördersätze in Bezug auf die Nettoherstellungssumme: Land Vorarlberg: 20%, Bundesförderung 8% + 16.- pro lfm, unter der Voraussetzung dass für weitere Leitungssysteme der Leitungsgraben 5 Jahre lang nicht aufgegraben wird. Die Höhe der Kanalanschlussgebühren errechnen sich nach Bruttogeschoßfläche der Objekte von Siegfried Fessler, Hansjärg Fessler mit Metzgereibetreib. Das Planungs- und Bauleitungshonorar ist bereits im Auftragsschreiben vereinbart worden. Mit den Grundeigentümer ist die Vergütung der Flurschäden, welche im Zuge der Grabarbeiten entstehen, mit Entschädigungsbetrag / Satz abzustimmen. Die Möglichkeit bei den Grabarbeiten Strom- und Datenleitung für einen Handymasten einzulegen wird diskutiert und befürwortet, allerdings sollten diesbezüglich noch genauere Informationen eingeholt, bzw. ein Informationsabend abgehalten werden. Nach Abklärung dieser oben angeführten Punkte stimmt die Gemeindevertretung einstimmig für das Kanalprojekt Schüssellehen. Der Bürgermeister wird beauftragt nach Abstimmung mit dem Planungsbüro Rüdhardt & Gasser die Angebote mit den Bietern zu verhandeln und zu beauftragen. 6. Projektstand zur Ausschreibung Honorarangebot für Ingenieurleistungen für Trinkwasser, Löschwasser und Abwasser für die Parzellen am Fürberg Die möglichen Ausführungsmöglichkeiten für Trinkwasser- & Löschwasserbezug und Abwasserentsorgung für die Parzellen am Fürberg wurde durch die Fa. Rudhardt+Gasser in einer Entwurfsstudie erarbeitet. Zur Angebotseinholung der weiteren Ingenieurleistung für Vorentwurf, Entwurf, Baueingabe, Detailplanung, Ausschreibung, Bauleitung, Abstimmung mit Fördergeber wurde ein Leistungsverzeichnis auf Pauschalbasis an folgende Ingenieurbüros ausgesendet: Rudhardt+Gasser, Breuss+Mähr, Adler, BHM Ingenieure, Wasserplan – Fischer / Herder versendet, Angebotsabgabe 4.7.2014, nach Erstellung des Preisspiegels werden die drei „Billigstbieter“ zur Nachbesserung des Angebotes eingeladen. Das Projekt soll bis Ende Jahr zur Bewilligung bei der BH – Bregenz eingereicht werden, damit im Frühjahr mit der Umsetzung des 1. Bauabschnitts begonnen werden kann. 7. Allfälliges - der Bürgermeister berichtet, über die abgerissene Trinkwasserleitung zwischen Lutzenreute und Dorf, welche am Pfingstsonntag 8.Juni fachgerecht und schnell repariert werden konnte, er bedankt sich bei allen Beteiligten für den spontanen Einsatz, -die Untergeschoss-Wohnung im Haus Dorf 70 wurde an eine Familie mit 2 Kindern vermietet, - zum Projekt Kanal Stadlers fanden weitere Gespräche mit den Grundeigentümern statt, sowie eine Abklärung bezüglich der Einrichtung eines Treuhandkonto mit Notar Fussenegger und der zuständigen Bank, -eine Anfrage für die Kleinkinderbetreuung wurde an die Gemeinde gerichtet, diesbezüglich laufen Gespräche über die mögliche Eingliederung in die Spielgruppe „Igele des SSL – Leiblachtals“ welche in der Gemeinde Möggers installiert ist, der finanzielle Anteil der Gemeinde ist noch zu klären, - ein Rechtsanwaltstermin zur Ergänzung und Abstimmung des Wasserrechtsvertrages mit der Stadt Lindenberg ist anberaumt, weiteres wird noch eine Wassergüteprüfung der Quelle Bromatsreute (Kraftwerksquelle) vorgenommen, -der verschobene bzw. noch ausständige Termin für die gemütliche Zusammenkunft und die damit verbundene Verabschiedung von Gemeindesekretär Paul Hehle wurde besprochen, - Die Vollendung von Bauabnahmen (Schlussüberprüfung) nach § 43 Vorarlberger Baugesetz hat der Bürgermeister an Bausachverständigen Ing. Lukas Fink, Hörbranz übertragen, - der nächste Sitzungstermin für die Gemeindevertretung ist am 25. Juli 2014; Die Sitzung wird um 22.33 Uhr mit einem Dank an alle vom Bürgermeister beendet. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20140528_GVE030 Eichenberg 28.05.2014 31.05.2021, 11:11 Protokoll zu der am Mittwoch, den 28.Mai 2014 um 20.00 Uhr im kleinen Saal des Mehrzweckgebäudes stattfindenden 30.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die vollzählig anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GR Othmar Gomm, GV Erwin Vogler, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, GV Reinhard Heinzle, GV Maria Zürcher, Nicht anwesend sind: Ersatzmitglied Franz Immler, Ersatzmitglied Daniel Bösch, 2. Genehmigung der Niederschrift der 29.Sitzung vom 7.Mai 2014 Die Niederschrift der 29.Gemeindevertretersitzung vom 7.Mai 2014 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet und von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3. Stand zum Rechnungsabschluss 2013 und des Gemeindevoranschlages 2014 Der Bürgermeister teilt mit, dass der Rechnungsabschluss 2013 fertig gestellt wurde, sowie ein Termin mit den Rechnungsprüfern der Gemeinde in der kommenden Woche anberaumt ist. Der vorliegende Rechungsabschluss wird nach Prüfung an Gernot Feuerstein - Abteilung Finanzangelegenheiten und der Gebarungskontrolle übersendet. Weiters verliest er eine überarbeitete Zusammenstellung für den Gemeindevoranschlag 2014, mit Budgetansätzen der wichtigsten Projekte. Bei der nächsten Gemeindevertretungssitzung wird das Budget 2014 zur Beschlussfassung vorgelegt. 4. Statutengenehmigung für den Verein „Energieregion Leiblachtal“ Die erarbeiteten Statuten für den Verein „Energieregion Leiblachtal“ wurden den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Der Bürgermeister berichtet, dass im August 2013 eine Sitzung mit den Bürgermeistern der Leiblachtalgemeinden, Steuerberater Dr. Jürgen Reiner und Franz Rüf, Regionalentwicklung, zum Thema Vorsteuer-Absetzbarkeit zum Verein Regio Leiblachtal, stattfand. Die Gemeindevertretung stimmt den vorgelegten Statuten zu, abzuändern ist §1 mit Inhalt, dass der Sitz des Vereines jährlich in den Gemeinden wechselt, analog des Vereines „Regio Leiblachtal“. Weiters wird darauf hingewiesen, dass das Budget im Verein Energieregion Leiblachtal frühzeitig beschlossen wird, damit bei Gemeindebudgeterstellung die Vereinskosten bekannt sind. 5. Kanal Stadlers – Auftragsvergabe an das Technische Büro Breuss & Mähr Die Fa. Breuss & Mähr – Koblach hat das Projekt für den Kanal Stadlers mit Einleitung in der Parzelle Lutzenreute aus dem Jahre 2006 (Auftraggeber Siegfried Hehle) aktualisiert, die Projektkosten sind mit Netto € 180.000 abgeschätzt, dazu liegt auch ein Angebot der Fa. Nägelebau mit Teilleistung vor. Die Fa. Breuss & Mähr legt dazu ein Angebot mit Nettoangebotssumme abzüglich Rabatt, zuzüglich Nebenkosten von Netto 25.281,71€. Die Gemeindevertretung stimmt der Auftragesvergabe an die Fa. Breuss & Mähr zu, wenn folgende Abklärungen schriftlich fixiert sind:  Zustimmung der Grundbesitzer zur Leitungsverlegung ist einzuholen  Einrichten eines Treuhandkontos zur Sicherung des Baukostenzuschusses von Claudia/Stephan Küchenberg  Die Mitverlegung eines Telefonkabels und einer Leerverrohrung für zukünftiges Breitband ist mit der A1 Telekom abzustimmen  Festlegung der Baukostenzuschüsse und Betriebskosten für die Objekte auf Gemeindegebiet Möggers: Hausstock Siegfried Hehle, Siegfried Oswald und Reinold Lässer, 6. Forsttechnischer Dienst für Wildbach und Lawinenverbauung – Betreuungsdienste – Erhöhung der Investitionskosten im Rahmen einer generellen Projektzusage auf max. EUR 48.000.Die Gemeindevertretung stimmt der Erhöhung des Kostenrahmens „Bauprogramm für Betreuungsdienst „ auf € 48.000.- zu, der Finanzierungsschlüssel beträgt dazu wie gehabt: Bund 33%, Land 33%, Gemeinde 33%. 7. Beauftragung der VKW zur digitalen Objekterfassung Die Vermessungsarbeiten zur Digitalen Objekterfassung im Leiblachtal können zukünftig nicht mehr von der Vorarlberg – Netz durchgeführt werden, da die personellen Kapazitäten dafür nicht mehr vorhanden sind. Um die Kosten für die Ausschreibung, Vergabe und Datenprüfung der gelieferten Geodaten für die Vertragspartner so gering wie möglich zu halten, wurden landesweit bereits mehrere Gemeinden zu Gemeindepools für die Digitale Objekterfassung zusammengefasst. Die Gemeindevertretung stimmt dem Zusammenschluss „Gemeindepool Leiblachtal“ zu, die Einarbeitung und Pflege der Daten erfolgt weiterhin über Vorarlberg Netz. 8. Finanz- und Prüfungsausschuss der Gemeinde – Nachbesetzung durch Daniel Bösch Durch die Neuanstellung von Nicole Heinzle als Gemeindesekretärin legt Ehemann Reinhard Heinzle wegen Befangenheit das Amt Finanz- und Prüfungsausschuss zurück. Daniel Bösch wurde für diese Aufgabe angefragt, er nimmt diese Funktion an und wird von der Gemeindevertretung einstimmig bestellt. Weiteres wird besprochen, dass die anstehende Rechungsprüfung noch von Reinhard Heinzle wahrgenommen werden wird, da der Rechnungsabschlusses 2013 von Gemeindesekretär Paul Hehle erarbeitet wurde. 9. Windkraftprojekt am Pfänderrücken – Hochberg, Einladung zum VN – Stammtisch Der Bürgermeister berichtet, dass am 2 Juni 2014 von 19.00 - 21.00 Uhr ein VNStammtisch im Leiblachtalsaal stattfindet, sowie dass bereits ab 17.00 Uhr DI Joachim Payr – Geschäftsführer der Energiewerkstatt für Auskünfte und Fragen zur Nutzung, Bau und Betrieb von Windkraftanlagen zur Verfügung steht und lädt alle Gemeindevertreter ein, daran teilzunehmen. 10. Berichte Der Bürgermeister berichtet -dass der Verein „Regio Leiblachtal“ eine gemeinsame Spende in der Höhe von € 1.000.- für das Schulheim Mäder beschlossen und getätigt hat und dass diesbezüglich ein Dankesschreiben vom Schulheim an die Gemeinde Eichenberg eingelangt ist, -dass nach einer Befragung der Eltern vonseiten des Kindergartens ab kommenden Herbst 4 Kinder im Alter von 3 Jahren die Bildungseinrichtung an 5 Werktagen besuchen werden, um diesem Wunsch gerecht zu werden, werden Gespräche über Ergänzung der Personalsituation stattfinden, -über die Auftragsvergaben für die Sanierungsarbeiten der Untergeschoßwohnung im Wohnhaus, Dorf 70, und dass die Arbeiten im Zeitplan liegen, -dass eine Besprechung zur Projektumsetzung für den Kanal Schüssellehen mit dem technischen Büro Rudhardt & Gasser, den Unternehmern Konrad Stadelmann, Zürcher Reinhard und Bauhofleiter von Hohenweiler - Alwin Halder stattgefunden hat und nun Angebote für Material eingeholt werden, die Beauftragung auf Regiebasis erfolgen soll. Die Zustimmungserklärungen der Grundbesitzer zur Verlegung der Leitungen liegen vor. Die Vergabe soll bei der nächsten Gemeindevertretungssitzung erfolgen. -dass die Umweltwoche von 31.Mai – 10.Juni 2014 stattfindet und erwähnt die verschiedenen Programmpunkte, die im gesamten Leiblachtal stattfinden. 11. Allfälliges -VizeBgm. Irmgard Innauer erinnert an die Benefizveranstaltung von Gaby Fleisch, die am 31.Mai 2014 zugunsten der Pfarrkirchenrenovierung Eichenberg in Möggers stattfindet, -und fragt nach, ob die Betriebe und Vereine bereits über die Autorennveranstaltung im Herbst informiert wurden. -GR Josef Gorbach regt an, dass bezüglich der Neuregelung der Verordnung für Hand- und Zugdienste in der Bevölkerung sehr viel Unklarheit besteht und diesbezüglich ein Informationsschreiben versendet werden sollte - der nächste Sitzungstermin für die Gemeindevertretung ist am 2. Juli 2014 Die Sitzung wird um 22.35 Uhr mit einem Dank an alle vom Bürgermeister beendet. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20140507_GVE029 Eichenberg 07.05.2014 31.05.2021, 11:26 Protokoll 29.Sitzung Gemeindevertretung Eichenberg Mittwoch, den 7.Mai 2014 um 20.00 Uhr im kleinen Saal des Mehrzweckgebäudes 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GV Erwin Vogler, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, GV Maria Zürcher, Ersatzmitglied Daniel Bösch, Ersatzmitglied Immler Franz. Entschuldigt fehlen: GR Othmar Gomm, GV Reinhard Heinzle, 2. Genehmigung der Niederschrift der 28.Sitzung vom 13.Dezember 2013 Die Niederschrift der 28.Gemeindevertretersitzung vom 13.Dezember 2013 wurde von Bürgermeister Alfons Rädler verlesen und anschließend von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3. Genehmigung des Gemeindevoranschlages 2014 Die Gemeindebudgetzahlen 2014 mit Projekt- und Darlehensauflistung wurden vorgelegt, welche der Gemeindevertretung im Vorfeld per Mail zugesendet wurde. Mit Herrn Landeshauptmann Markus Wallner, Frau Mag. Barbara Kubesch, Gebarungskontrolle, Herrn Gernot Feuerstein, Abteilung für Finanzangelegenheiten und des Gemeindevorstandes wurden die anstehenden Gemeindeprojekte und deren Finanzierung beim Termin am 5.Mai 2014 im Landhaus besprochen. Es gilt festzulegen, welche Projekte in nächster Zeit nach Dringlichkeit durchgeführt werden sollen und müssen. Die Gemeinde hat dem Land rasch eine mittelfristige Finanzplanung, sowie den Rechnungsabschluss 2013 vorzulegen, sodass danach ein Abstimmungsgespräch bezüglich der notwendigen Finanzierung vonseiten des Landes erfolgen kann. Die Genehmigung des Gemeindevoranschlages 2014 kann erst nach diesem Gespräch beschlossen werden. 4. Beschlussfassung über die Ermächtigung zur Entgegennahme von Bargeldzahlungen gemäß § 79 Abs.3 Gemeindegesetz Die neu angestellte Gemeindemitarbeiterin Nicole Heinzle ist auch mit Arbeiten der Gemeindekassa betraut, sie wird über einstimmigen Beschluss der Gemeindevertretung zur Entgegennahme von Barzahlungen gem. § 79 Abs. Gemeindegesetz ermächtigt. 5. Wohnhaus 70 – Sanierung der Wohnung im Untergeschoß - Auftragsvergaben . Bei der letzten Gemeindevertretungssitzung wurde besprochen die Wohnung im Untergeschoss zu sanieren, dazu wurde den Gemeindevertreter/innen ein Besichtigungstermin vorgeschlagen. Vom Bürgermeister wurden folgende Angebote eingeholt und vorgelegt: Vorab wurde ein neues Backrohr € 531,60 und Kühlschrank, € 888.- gekauft und eingebaut. Installationsarbeiten für Badezimmer / WC auf Regiebasis  Martin Montagen - Eichenberg brutto € 3.113,52 3% Skonto  Fa. Loretz Mario - Hörbranz brutto € 4.401,98  eq-Systems - Kennelbach brutto € 6.376,59 Malerarbeiten (Wand und Deckenflächen)  Fa. Forcher Johannes – Bregenz brutto € 2.296.- 3% Skonto  Fa. Hörburger Klaus – Lochau brutto € 2.384,34 3% Skonto  Fa. Paul - Hörbranz legt aus terminlichen Gründen kein Angebot Trockenbau – Isolierung  Fa. Kurzemann – Dornbirn brutto € 6.331,68 2% Nachlas, 2% Skonto  Fa. Raumbau - Hard brutto € 6.223,92 2% Skonto  Fa. Format – Lauterach brutto € 6.204. Fa. Heidegger Karl, Lochau legt aus terminlichen Gründen kein Angebot  Tischlerarbeiten für 5 neue Türen  Fa. Tischler Rohstoffe, ohne Montage € 1.965. Fa. Baywa – Lauterach , incl. Montage € 2.319. Fliesenlegerarbeiten  Fa. Art Bad Dieter Zuder, Hörbranz legt ein Regieangebot vor. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die Arbeiten nach Absprache und Fixierung der Ausführungstermine an den jeweiligen Bestbieter zu vergeben. 6. Ansuchen 4.Int.Eichenberg Automobil Renn Slalom 10. – 12. Oktober 2014 Der Bürgermeister verliest das am 7.Jänner 2014 eingegangene Schreiben des Automobilclubs Vorarlberg, um Bewilligung des 4.Int. Automobil Renn-Slalom Eichenberg vom 10. – 12. Oktober 2014. Die Streckenführung ist unverändert, der Zeitplan ist am Sa. und So. um je eine halbe Stunde nach hinten verlängert. Die Gemeindevertretung stimmt diesem Ansuchen einstimmig zu, die Veranstaltung soll über das Projekt „ghörig festa“ des Umweltverbandes begleitet werden, die Inhalte sind Anreise der Zuschauer, Müllvermeidung, ….etc, 7. Berichte Der Bürgermeister berichtet -über den Informationsabend zum „Erhalt der Zweiklassigkeit“ in der VS Eichenberg, der am 29. Jän 2014 stattgefunden hat. Teilgenommen hatten ca. 30 „Schuleltern“, Bezirksschulinspektor Wolfgang Rothmund, Schulleiterin Lydia Andric, Pädagogin Darina Gassner und die Gemeindevorstandsmitglieder, geleitet wurde der Abend von Thomas Winzek, Geschäftsführer Sozialsprengel Leiblachtal. -über die Veränderungen in der Personalsituation, Gemeindesekretär Herr Paul Hehle tritt mit 1.Juni 2014 in Pension, seine Arbeitsstelle ist seit 1.April 2014 durch Nicole Heinzle vorerst zu 30% nachbesetzt; -legt Pläne zu den Kanalprojekten Stadlers und Schüssellehen vor und informiert über mögliche Varianten, sowie über erfolgte Gespräche mit betroffenen Grundstückbesitzern und den Behörden -Gespräche bezüglich Wasserbezug mit Grundbesitzern und der Stadt Lindenberg -über den momentanen Stand zum Trinkwasser, Löschwasser und Abwasserprojekt am Fürberg mit Ausarbeitung der Ausschreibung mit Hilfe des Bauamtes Lochau für das Leistungsverzeichnis - Honorarangebot Ingenieurleistungen im Bereich Siedlungswasserwirtschaft. 8. Allfälliges -Neue Sitzungstermine werden festgelegt: Mittwoch - 28.Mai 2014, Mittwoch 2.Juli 2014 Die Sitzung wird um 23.12 Uhr mit einem Dank an alle vom Bürgermeister beendet. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20130920_GVE_27 Eichenberg 20.09.2013 31.05.2021, 11:47 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg@cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zur 27. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Freitag, den 20. September 2013 um 20.00 Uhr im kleinen Saal des Mehrzweckgebäudes 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und Besucher, sowie Hr. DI Michael Gasser und Hr. Johannes Wendl, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, Vizebgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GR Othmar Gomm, GV Reinhard Heinzle, GV Erwin Vogler, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, GV Maria Zürcher. Entschuldigt sind: Ersatzmitglied Daniel Bösch, Ersatzmitglied Franz Immler. Der Bürgermeister ersucht um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes unter Punkt 8 „Grundstücksumwidmung beim Ferienhaus Hämmerle, Dorf“. Die Gemeindevertretung stimmt der Aufnahme des Tagesordnungspunktes zu. 2.) Vorstellung der Studie (Vorprojekt) Trinkwasser und Löschwasser, sowie der Abwasserentsorgung für die Parzellen am Fürberg durch DI Michael Gasser DI Michel Gasser und sein Mitarbeiter Johannes Wendl stellen die Studie mittels PowerPoint-Präsentation vor. In der Studie wurden nur Objekte mit Hauptwohnsitz berücksichtigt, keine Häuser/Hütten mit Feriennutzung. Die möglichen Wasserbezugsmöglichkeiten sind: Übergabebehälter der Gemeinde Hörbranz in der Parzelle Mühle, Wassernetz der Gemeinde Lochau beim Pfänderparkplatz und die angedachte Wasserbohrung oberhalb der Parzelle Jungholz. Der Anschluss an die bestehenden Trinkwassersysteme Hörbranz und Lochau hat den Vorteil, dass keine Arbeiten und Kosten für die Quellfassung samt Schutzgebiet anfallen, sondern, dass zum vereinbarten Preis Roh- oder Trinkwasser angekauft werden kann. Mit der Festlegung des Wasserbezuges werden auch die notwendigen Löschwasserbehälter-Positionen in den Parzellen fixiert. Die Anspeisung der Löschwasserbehälter erfolgt durch die Trinkwasserleitungen mit kleineren Leitungsdurchmessern. Von den Löschwasserbehältern werden dann große Löschwasserleitungen zu den jeweiligen Hydranten geführt. Für die Abwasserentsorgung wurde die Errichtung von „Biologischen Kleinkläranlagen“ in den jeweiligen Parzellen untersucht und die Ableitung zur ARA Leiblachtal dargestellt.Dazu gibt es Anschlussmöglichkeiten in der Parzelle Mühle, am Pfänderparkplatz oder in Eichenberg/Dorf. Der Kanalanschluss in Eichenberg/Dorf hat den Vorteil, dass keine Anschlussgebühren und keine Betriebskosten an die Nachbargemeinden für die Strangbenützung zu bezahlen sind, weil der „Sammler-Kanal“ der ARA Leiblachtal bis nach Eichenberg/Dorf verlegt ist. Mit der Kanalleitung vom Fürberg in´s Dorf könnte auch eine zweite Anspeisemöglichkeit des Trinkwasserbehälters im Dorf bewerkstelligt werden. Nachdem die bestehende Trinkwasserversorgungsleitung von der Parzelle Unterfluh bis nach Eichenberg/Dorf beim Starkregen von 1. bis 2. Juni 2013 vier mal wegen abgerutschter Trasse abgerissen wurde, soll bei weiterer Projektplanung die zweite Anspeisung des Hochbehälters in Eichenberg/Dorf bedacht werden. Die weiteren Schritte sind: Vorlage der Studie beim Wasserbauamt Bregenz. Nach Freigabe ist in der Gemeinde der Beschluss über die Realisierung des Trink-, Löschwasser und Abwasserprojektes zu fassen. Dann erfolgt eine Ausschreibung über die Honorardienstleitung für die Detailplanung, Ausschreibung, Vergabe, Bauleitung, Abrechnung Fördergeber. Zum Schluss werden von DI Michael Gasser noch Fragen bezüglich der Errichtungskosten, Betriebskosten, Förderfähigkeit und der Bewilligungsfähigkeit von Bauvorhaben beantwortet. 3.) Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom 19. Juli 2013 Die Niederschrift der 26. Gemeindevertretersitzung vom 19. Juli 2013 wurde den Anwesenden im Vorfeld zugesendet und wird von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 4.) Ruggburgbach Oberlauf – Räumung der doppelwandigen Steinkästen von Wurzelstöcken und umgestürzten Bäumen durch die Wildbach- und Lawinenverbauung über den Betreuungsdienst – Kostenerfordernis EUR 6.000.- Anteil der Gemeinde EUR 2.000.Im Jahr 2007 wurde beim Graben Lutzenreuterbach ein Sanierungsprojekt durchgeführt. Nach einer aktuellen Besichtigung durch den Betreuungsdienst der Lawinen- und Wildbachverbauung wurde festgestellt, dass eine Räumung der Steinkästen von Wurzelstöcken und umgestürzten Bäumen erforderlich ist, um Folgeschäden zu verhindern. Die Kosten belaufen sich auf EUR 6.000.-, der Anteil für die Gemeinde beträgt EUR 2.000.Die Gemeindevertretung stimmt diesem Auftrag einstimmig zu. 5.) Wildbach-Lawinenverbauung, Kostenerhöhung im Projekt Mühle – Einbau eines Rohrdurchlasses und Bachverbauung Der Bürgermeister verliest das Schreiben der Wildbach- und Lawinenverbauung über die Kostenerhöhung von 48.000 € beim Projekt Mühle. Die Mehrkosten ergeben sich aufgrund zusätzlichen Arbeiten für Felsabbau, Verlängerung des Durchlassrohres, Tieferlegung einer 20 KV - Stromleitung. 1/3 der Kosten in der Höhe von EUR 16.300.- ist durch die Gemeinde zu tragen. Die Gemeindevertretung stimmt dieser Kostenerhöhung einstimmig zu. Für zukünftige Projekte wird vorab eine genaue Beurteilung der Maßnahmen und Kosten gewünscht. 6.) Verlegung der Trinkwasserleitung wegen Hangrutschung unterhalb der Parzelle Unterfluh- Streuwiese von Josef Dür Der Bürgermeister legt einen Übersichtsplan vor, welcher von Ing. Markus Schwendinger von der Agrarbezirksbehörde erstellt worden ist und erklärt den Umfang des Projektes: Verlegung der Trinkwasserleitung auf neuer Trasse mit ca.160 Lfm, davon führen ca. 80 m durch steile Waldfläche, aufarbeiten von Schadholz und Freischneiden der neuen Trasse, Verlegung von Drainagen auf der Wiese von Thomas Immler zur Entlastung der Böschungskrone vom Übergang Wiese zur steilen Waldfläche, Begleitdrainage bei neuer Wasserleitung, Sanierung der Abrutschung der Zufahrtsstrasse durch Einbau von sickerfähigem Stein- und Kiesmaterial, Entwässerung des „Hangfußes“ durch das Herstellen von offenen V-Gräben mit einer Tiefe von ca. 50 cm. Die Maßnahmen wurden auch mit Geologin Barbara Ess abgestimmt. Für die Durchführung der Arbeiten wurden Richtpreisangebote eingeholt: Für die Erd- und Baggerarbeiten bei den Firmen Stadelmann, Riefensberg und Moosbrugger, Andelsbuch, für Holzaufarbeitung und Transporte, sowie für die Lieferung von Material für die Trinkwasser- und Drainageleitung bei Peter Zürcher. Die Gespräche mit den Grundbesitzern Josef Dür und Thomas Immler über die Ausführung wurden gemeinsam mit Ing. Markus Schwendinger, Waldaufseher Helmut Gmeiner und Bgm. Alfons Rädler geführt und deren Zustimmung eingeholt. Aufgrund der trockenen Wetterlage und „Gefahr im Verzug“ wurde mit den Holzarbeiten Mitte August begonnen. Die Beauftragung der Unternehmen erfolgte durch Bgm. Alfons Rädler und Markus Schwendinger. Geschätzter Projektumfang 38.000€. Von den abgerechneten Nettokosten werden 65% durch die Agrarbezirksbehörde übernommen, die weiteren 35% sind von der Gemeinde Eichenberg zu tragen. Die Gemeindevertretung stimmt der Vorgehensweise und dem Projektumfang zu. 7.) Schneeräumung – Anpassung der Stundensätze und Auftragserteilung Die Schneeräumung ist im vergangenen Winter durch die Unternehmer Andreas Jochum, Hörbranz, Peter Zürcher, Dorf und Landwirt Georg Gorbach, Dorf bewerkstelligt worden. Für deren Abgeltung sind die Sätze des Maschinenringes vereinbart. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Auftragsvergabe des Winterdienstes mit einer Kostenerhöhung von 2.27% (Anpassungssatz übernommen vom Maschinenring) an die bisherigen Unternehmer. 8.) Ansuchen zur Grundstücksumwidmung, Gst. Nr. 2048/2 Ferienhaus Hämmerle Der Bürgermeister informiert über eine Anfrage von Herrn Julian Hämmerle zur Errichtung eines Carports beim Wochenendhaus oberhalb des Dorfes. Das Ferienhaus wurde 1957 erbaut, die vorhandene Widmung lautet auf „Freifläche Landwirtschaft“. Eine Bewilligung für dieses Bauvorhaben kann nur dann gegeben werden, wenn von der Gemeinde Eichenberg eine Umwidmung erfolgt. Im Räumlichen Entwicklungskonzept (REK) der Gemeinde, erstellt im Jahre 2001, ist diese Liegenschaft und Nachbarschaft mit keiner Umwidung berücksichtigt. Die Liegenschaft liegt außerhalb des Ortskerns, ist nicht an das öffentliche Trinkwassernetz und Abwassernetz angeschlossen, im Winter erfolgt kein Winterdienst auf der steilen Ifangstrasse. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, dass keine Umwidmung der Grundparzelle Nr. 2048/2 erfolgt. 9.) Berichte des Bürgermeisters Der Bürgermeister berichtet, - dass die Auftragsvergabe für den Heizkesselaustausch im Mehrzweckgebäude erfolgt ist. Die Entscheidung erfolgte mittels Umlaufbeschluss der Gemeindevertretung. Die Zuständigkeit der Wartung gilt es noch zu klären. -über Aktivitäten und Gespräche mit Frau Stefanie Wimmer, Obfrau vom Familienverband Eichenberg. Nach einer Bedarfsumfrage bezüglich Kinderbetreuung konnten bereits erste Betreuungsmöglichkeiten vermittelt werden. Weiters verliest er ein Schreiben des Familienverbandes, in dem der Wunsch einer Spielgruppe für 2-jährige Kinder enthalten ist. Es wird besprochen, welche Möglichkeit bestehen. Der Bürgermeister will abklären, welche Bedingungen bezüglich Raum und Personal zu erfüllen sind, um dann weitere Entscheidungen mit der Gemeindevertretung zu treffen. -dass die bisherige Verordnung über die Gebühren für Hand- und Zugdienste nicht mehr rechtmäßig ist und verliest die neue gültige Verordnung. Der Gemeindevorstand hat bis Ende des Jahres eine neue Verordnung zu beschließen. -über den momentanen Stand der Mietverträge und der Betriebskosten im Wohnhaus Dorf 70 und dass diese fürs kommende Jahr überarbeitet und angepasst werden müssen. -dass die Stelle für eine(n) Kindergarten-Pädagogen/in in der Gemeinde Eichenberg ausgeschrieben wurde, mit der Anstellung jedoch noch die Bewerbungsfrist bis 25. September 2013 abgewartet wird. -über die Rutschung am Juggenweg und dass Gespräche mit der Sachwalterin und Hr. Mangold von der Agrarbezirksbehörde über die Sanierungsmöglichkeit geführt wurden. Jetzt soll eine Kostenschätzung eingeholt werden. -dass die Strasse beim Wohnhaus Mager Christian, Dorf 4, 2011 beim Abtransport von Aushubmaterial (Rutschung Dorf, Sanierung durch die Wildbach- und Lawinenverbauung), beschädigt wurde. Die Sanierungsmöglichkeit wird mit Herbert Mangold von der ABB abgestimmt. -dass im Jungholz bei der Wirtatobelstraße von der Abzweigung Fürbergstraße bis „Seppeles Kreuz“ der Naturbestand nicht mit dem Katasterplan übereinstimmt, die Grundstücksbesitzer sind zu erheben, eine Vermessung mit Berichtigung der Grundstücksmappe ist erforderlich. -dass er eine Kostenschätzung für die Parkplatzerweiterung beim Mehrzweckgebäude eingeholt wurde. Die Parkplatzerweiterung soll aufgrund der Kosten zur Schadensabdeckung für Strassen- und Trinkwasserleitungssanierung im Jahr 2014 ausgeführt werden. Aufgrund der Schäden an Straßen und Wasserleitung und die Kostenübernahme durch die Gemeinde, soll die Parkplatzerweiterung im Frühjahr 2014 ausgeführt werden. -über die Sitzung der Energieregion Leiblachtal, in welcher die Umrüstung aller Straßenleuchten auf ein LED-System besprochen wurde. Die Finanzierung soll durch Bürgerbeteiligung erfolgen. 10.) Allfälliges Gemeindevertreter stellen Fragen über Bankettabrisse und deren Instandsetzung an der Fürberg und Wirtatobelstrasse sowie dem Zurückschneiden von hereinhängenden Ästen. Der Bürgermeister informiert über bereits erteilte Aufträge und deren Ausführungszeiten. Um 23.00 Uhr schließt der Bürgermeister die Sitzung mit einem Dank an alle. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20130719_GVE026 Eichenberg 19.07.2013 31.05.2021, 11:53 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 19.Juli 2013 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Eichenberg Sitzungszimmer UG stattfindenden 26.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GR Othmar Gomm, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, GV Maria Zürcher; Entschuldigt sind: GV Reinhard Heinzle, GV Erwin Vogler, Ersatzmitglied Daniel Bösch, Ersatzmitglied Immler Franz. Der Bürgermeister ersucht um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes. Die Gemeindevertretung stimmt der Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Verwaltungsgerichtbarkeitsnovelle“ unter Punkt 8 und einer Verschiebung von Allfälliges auf Punkt 9 einstimmig zu. 2.) Genehmigung der Niederschrift der 25.Sitzung vom 7.Juni 2013 Die Niederschrift der 25.Gemeindevertretersitzung vom 7.Juni 2013 wurde den Anwesenden im Vorfeld zugesendet und von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3.) Mehrzweckgebäude Auftragsvergabe Heizkesseltausch Die Investitionssummen für den Heizkesseltausch wurden bei der Budgeterstellung 2013 berücksichtigt, ebenso wurden die Ausgaben für das Gespärch mit dem LH Markus Wallner aufgelistet. Nach Informationsgesprächen mit dem Energieinstitut erteilte der Bürgermeister dem Technischen Büro Gerhard Ritter in Andelsbuch den Auftrag zur Grundlagenerhebung und Erstellung einer Ausschreibung für den Heizkesselaustausch im Mehrzweckgebäude. 5 Installationsbetriebe wurden zur Angebotsabgabe angefragt, folgende 3 Firmen haben ein Angebot abgegeben: Fa. EQ-Systems, Kennelbach, Martin – Montagen, Eichenberg, Fa. Boch, Hörbranz, Die Angebote wurden von TB Ritter auf Vollständigkeit geprüft, dazu wurde ein Preisspiegel erstellt, welcher verlesen wird. Weiters führte der Bürgermeister Gespräche mit Vertretern der Vereine, welche Mängel, bzw. Verbesserungen für eine effizientere Raumbeheizung mitteilten. Die Fa. Ritter machte auch eine Kostenschätzung für eine neue Heizungsansteuerung, diese kann unabhängig vom Heizkesseltausch auch zu einem späteren Zeitpunkt eingebaut werden. Gemeinderat Josef Gorbach bringt ein, dass mit der Anschaffung lediglich eines neuen Brenners auch mit dem alten Ölheizungs-System weitergeheizt werden könnte und momentan die wesentlich höheren Kosten für eine neue Pelletheizung nicht gerechtfertigt sind, da in der Gemeinde anderweitige Anschaffungen notwendig sind und Vorrang haben sollten. Nach längerer Diskussion wird beschlossen, dass zur Entscheidung eine Wirtschaftlichkeitsberechnung eingeholt werden muss, sodass dann mittels Umlaufbeschluss eine Abstimmung – Auftragserteilung an den Best- und Billigsbieter erfolgen kann. 4.) Reinhold Hehle, Niederhaus, Rückwidmung von Baufläche – Wohngebiet in Freifläche Landwirtschaft Gst. Nr. 2356/3, 2356/4, Teilfläche aus 2356/1 Der Bürgermeister verliest das Schreiben von der Vorarlberger Landesregierung, Abteilung Raumplanung, Aktenzahl: VIIa-601.24, vor. Die Gemeindevertretung stimmt folgender Umwidmung einstimmig zu: Gst.Nr. 2356/1 Gst.Nr. 2356/3 121m2 von BW in FL 1,4m2 von Verkehrsfläche Strasse in FL 500m2 von BW in FL 4m2 von Verkehrsfläche Strasse in FL 5.) Projektbeauftragung Wildbach – Lawinenverbauung, Sarnierung der zwei Rutschungen auf der Ruggburgstrasse über Betreuungsdienst Der Bürgermeister informiert, dass mit DI Thomas Frandl von der Abteilung WildbachLawinenverbauung eine Besichtigung der Rutschungen auf der Ruggburgstrasse erfolgte und nun vom Betreuungsdienst ein Angebot für zwei Steinschlichtungen an den Schadstellen vorliegt. Die Kostenschätzung beläuft sich auf EUR 21.000.- Von diesen Gesamtkosten übernimmt der Bund und das Land jeweils 1/3. Für die Gemeinde verbleibt somit 1/3 in der Höhe von EUR 7.000.- zur Kostenübernahme. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Sanierung zum oben genannten Kostenrahmen. Da in der Strassentrasse auch die Trinkwasserleitung von die Marktgemeinde Hörbranz verläuft, wird der Bürgermeister mit der Gemeinde Hörbranz noch vor Beginn der Bauarbeiten Kontakt aufnehmen, um auch die Sanierung der Rutschung auf dem Gemeindegebiet Hörbranz an der Gemeindegrenze abzustimmen. 6.) Information zur Neuverlegung der Trinkwasserleitung unterhalb der Parzelle Unterfluh und Streuewiese von Josef Dür, sowie Sanierung der Strasse – alter Schulweg mit Entwässerung der Hangflächen Der Bürgermeister legt einen Konzeptplan von Ing. Markus Schwendinger Agarbezirksbehörde Bregenz vor, der die momentane Sachlage der 2 Abrissstellen der Trinkwasserleitung im Rutschgebiet unterhalb der Parzelle Unterfluh und in der Streuwiese bei Josef Dür aufzeigt. Die Trinkwasserleitung liegt in Teillängen in abrutschender Wald- und Wiesenfläche, daher wird eine Verlegung der Leitung mit einer Länge 170m auf neuer Trasse aufgezeigt, welche auch von Geologin DI Barbara Ess beurteilt wurde. Die Sanierungsarbeiten sind mit den Grundbesitzern Josef Dür und Thomas Immler besprochen worden. Herr Ing. Schwendinger wird ein Leistungsverzeichnis für die Leitungsverlegung und weitere Drainagearbeiten ausarbeiten und Angebote bei Fachfirmen einholen. Die Sanierungskosten können über die ABB mit 65 – 70% gefördert werden, der restliche Betrag ist von der Gemeinde Eichenberg zu finanzieren. Die Sanierung des Strassenkörpers der Landesstrasse der Parzelle Unterfluh mit Drainageleitung erfolgt durch das Landesstrassenbauamt in der KW 34 und KW 35, dazu wird ist eine Totalsperre der Strasse notwendig. 7.) Information zur Schadensbehebung verursacht durch die Starkregenniederschläge 1.-2.Juni 2013 auf der Fürbergstrasse, Wirtatobelstrasse, Riedstrasse An der Riedstrasse wurde bereits eine Hangrutschung saniert, in Zuge der Errichtung der Hofzufahrt Augustin Böhler, wurde die kaputte Oberflächenwasserableitung durch eine neue Leitung ersetzt. Ebenso wurden die Unwetterschäden auf der Wirtatobelstrasse behoben. Auf der Fürbergstrasse unterhalb der Parzelle Schüssellehen wird in den nächsten Wochen die Steinschlichtung erstellt und eine Oberflächenwasserableitung – Umbau Schachtwerk umgelegt. 8.) Verwaltungsgerichtbarkeitsnovelle Ein Informationsschreiben, Raumplanungsabteilung, Aktenzahl VIIa-80.11 über Änderungen im Bundesverfassungsgesetz, mit dem Hinweis, dass die örtliche Baupolizei für Gebäude des Bundes an die Bezirkshauptmannschaft übertragen soll. Die Beschlussfassung erfolgt mit 6 Ja Stimmen und einer Gegenstimme. 9.) Allfälliges Der Bürgermeister informiert, -dass Kindergartenleiterin Frau Grete Violand mit 1.Dezember 2013 ihre Pension antritt. Fürs kommende Kindergartenjahr die Kinderzahl für ein 100% Beschäftigungsverhältnis für eine Kindergartenpädagogin gegeben, weiters werden aufgrund der Anzahl von 3-4 jährigen Kindern weitere 640 Stunden vom Land Vorarlberg gefördert. Der Dienstposten für die Nachbesetzung wird im Herbst ausgeschrieben. -Mühle- und Gschwendstrasse: Strassen- und Rohrverlegungen bei der Mühle, sowie Einlegen von Entwässerungsleitungen und Leerrohren für Breitbandeinzug bei der Gschwendstrasse, Gespräche mit der VKW bezüglich Einlegen von stärkeren Leitungen - Gemeinderat Othmar Gomm spricht an, dass die Wanderwege in Eichenberg an sehr vielen Stellen reparaturbedürftig sind und mit dem Tourismusverein Kontakt aufgenommen werden soll, um zu besprechen, welche Möglichkeiten zu einer Verbesserung dieser Situation beitragen könnten. - Die nächste Gemeindevertretungssitzung wird für den 6.September 2013 geplant. Mit einem Dank an alle schließt der Bürgermeister die Sitzung um 22.24 Uhr. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20130607_GVE025 Eichenberg 07.06.2013 31.05.2021, 11:22 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 7.Juni 2013 um 20.00 Uhr im Saal des Mehrzweckgebäudes stattfindenden 25.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, sowie Hr. DI Wolfram Hanefeld von der Abteilung Wasserwirtschaft des Landes Vorarlberg, eröffnet dann die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GR Othmar Gomm, GV Erwin Vogler, GV Reinhard Heinzle, GV Priska Eller, GV Maria Zürcher; Entschuldigt sind: GV Gebhard Lang, Ersatzmitglied Immler Franz, Ersatzmitglied Daniel Bösch; 2.) Genehmigung der Niederschrift der 24.Sitzung vom 26.April 2013 Die Niederschrift der 24.Gemeindevertretersitzung vom 26.April 2013 wurde den Anwesenden verlesen und von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3.) Trinkwasser, Löschwasser, Kanalprojekt am Fürberg, Vorlage des Entwurfsberichtes von TB Rudhardt & Gasser DI Wolfram Hanefeld, Land Vorarlberg, Leiter Abteilung VIId Wasserwirtschaft informiert zum Projekt, sowie über die gesetzlichen Grundlagen Der Bürgermeister legt den Vorabzug zur Studie von Wasserversorgung, Löschwasserversorgung und Abwasserbeseitigung für die Fürbergparzellen vor. DI Wolfram Hahnefeld teilt mit, dass an einer Gesamtlösung in längerfristiger Sicht gearbeitet werden sollte, für momentane Bauvorhaben jedoch Übergangslösungen entwickelt werden müssen und informiert über die gesetzlichen Grundlagen: Zuständig ist für Trinkwasser, Löschwasser und Fäkalentsorgung die jeweilige Gemeinde, Auszug aus dem Wasserversorgungsgesetz Errichtung und Betrieb von Gemeindewasserversorgungsanlagen Allgemeine Begriffbestimmungen § 1 1) Die Gemeinde hat für die Errichtung und den Betrieb einer Gemeindewasserversorgungsanlage zu sorgen. Diese hat den gesundheitlichen, hygienischen, technischen und wirtschaftlichen Anforderungen sowie dem Ziel einer nachhaltigen Sicherung der Trinkwasserreserven zu entsprechen. 2) Die Verpflichtung gemäß Abs. 1 besteht nicht, wenn eine ausreichende, den gesundheitlichen, hygienischen und technischen Anforderungen entsprechende Wasserversorgung auf andere Weise gesichert ist. Auszug aus dem Vorarlberger Baugesetz § 4 Baugrundstücke, Erschließung Naturgefahren Abs 2) Überdies muss eine entsprechende Wasserversorgung sowie Beseitigung das Abwassers und Oberflächenwassers gesichert sein. „Die Wasserversorgung ist nur dann als entsprechend“ anzusehen, wenn für das Bauvorhaben erforderliche Trink- und Nutzwasser in ausreichender Menge und in gesundheitlich und hygienisch einwandfreier Qualität zur Verfügung steht. Die Wasserversorgung ist als gesichert anzusehen, wenn gewiss ist, dass das Gebäude aufgrund eines Anschlusszwanges bzw. eines Anschlussrechtes an eine Gemeindewasserversorgungsanlage angeschlossen wird oder die Voraussetzungen für eine Ausnahme vom Anschlusszwang erfüllt werden. (vgl. § 4 Wasserrechtsgesetz, LGBl. Nr. 3/1999). Bei beabsichtigter Verwendung von Quell- und Grundwasser außerhalb des Versorgungsbereiches nach dem Wasserversorgungsgesetz hat die Baubehörde, wenn hinsichtlich der Menge und Qualität des in Aussicht genommenen Wassers Zweifel bestehen, Nachweise über Menge und Qualität des Wassers sowie eine allenfalls für die Benutzung von Grundwasser erforderliche Bewilligung gemäß § 10Abs.2 WRG zu verlangen. „Unter Abwasser im Sinne des §4 Abs. 2 ist nicht nur Schmutzwasser, sondern auch Niederschlagswasser zu verstehen (vgl.§2 Abs. Kanalisationsgesetz). Eine entsprechende Abwasserbeseitigung ist allenfalls als gesichert anzusehen, wenn gewiss ist, dass das Gebäude aufgrund einer Anschlusspflicht bzw. eines Anschlussrechtes (Gestattung) an eine Abwasserbeseitigungsanlage nach dem Kanalgesetz angeschlossen wird oder die Voraussetzungen für eine Ausnahme von der Anschlusspflicht erfüllt werden (vgl.§§3 und 4 Kanalisationsgesetz, LGBl.Nr. 5/1989). Sofern für eine Abwasserbeseitigung eine Bewilligung nach § 32 WRG erforderlich ist, muss diese vor Erteilung der Baubewilligung vorliegen. Das Wasserversorgungsgetz des Landes beinhaltet, dass die Gemeinde verpflichtet ist für eine ausreichende Wasserversorgung zu sorgen, das Lebensmittelgesetz entscheidet über die Qualität des Wassers, wenn es in den Verkehr gebracht wird. Des weiteren informiert Hr. DI Hanefeld über die finanziellen Förderrichtlinien. Das Land übernimmt 27% und der Bund 15% der errechneten Investitionskosten. Für Löschwasser gibt es einen Strukturfond, der kleine Gemeinden zusätzlich unterstützt. Hr. DI Hanefeld schlägt abschließend vor, dass die Vorlage des Entwurfsberichtes ihm zugesendet und dieser von seitens der Wasserbauabteilung bewertet und begutachtet wird, um dann der Gemeinde eine Stellungnahme zukommen zu lassen, die die weiteren Entscheidungen der Gemeinde unterstützen. Danach sollen konkrete Kostenaufstellungen gemacht werden, damit eine Wirtschaftlichkeitsberechung, Errichtung und Betrieb mit Anteil der Fördermittel und Eigenmittel dargestellt sind. 4.) Bewilligungsverfahren – erneutes Ansuchen vom Renn- und Rallyclub Vorarlberg für das Autorennen vom 11.-13.Oktober 2013 Das Antragsschreiben des RRCV, vertreten durch Obmann Josef Hammerer, mit Datum 21. Mai 2013 wird verlesen, weiters das Protokoll zur Besprechung mit Datum 30.09.2010 an welchen die Bezirkshauptmannschaften des Landes, Dr. Günther Abbrederis und Ing. Christian Wolf Abt. Verkehrsrecht Ib sowie der Obmann des RRCV Josef Hammerer teilgenommen hat. Nachrichtlich wurde das Protokoll auch an Dr. Othmar Müller, Vorarlberger Gemeindeverband und dem Landespolizeikommando für Vorarlberg Hr. Wolfgang Hart und Gerhard Ellensohn gesendet. Der Inhalt des Schreibens ist, wie zukünftig solche Motorsportveranstaltungen sicherheitstechnisch abzuhalten sind. Der Bürgermeister ist mit dem Veranstalter sowie der Polizeiabteilung der BH Bregenz, welche den Bescheid zur Sperre der Landesstrasse (Leichtigkeit, Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs, …) ausstellt, in Kontakt. Ein möglicher Besprechungstermin ist auf Di. 9. Juli 2013 angesetzt. 5.) Starkregen Sa.1.Juni – So 2.Juni 2013, Schadensereignisse und deren Behebung Die Wasserzuleitung entlang des alten Schulweges von Lutzenreute in das Dorf Eichenberg ist über die verschiedenen Rutschungen und Setzungen 3 mal abgerissen worden. Da die Reparaturarbeiten einen größeren Zeitrahmen (Eingrenzung des Leitungsabrisses, Baggerverfügbarkeit, Materialbestellung) in Anspruch nahmen, konnte die Wasserversorgung „Eichenberg Dorf“ durch Einspeisung einer privaten Quelle, welche entsprechende Trinkwasserqualität besitzt, aufrecht erhalten werden. Weiters hat der Starkregen etliche Rutschungen und Straßenschäden verursacht. Unter anderem erhebliche Senkungen an mehreren Stellen der Eichenberger Landesstrasse L11 von Lochau Richtung Dorf Eichenberg, ein verstopfter Wasser-Durchlass vor der Parzelle Eplisgehr. Weitere Schäden an der Fürbergstrasse, Wirtatobelstrasse, Riedstrasse, Ruggburgstrasse (Setzungen vor den Objkten Breckling und Petscharnig) und auf dem Juggenweg oberhalb der Parzelle Juggen. Weiters war zu beobachten, dass das Kanalsystem der Landesstrasse im Dorf das Oberflächenwasser, welches von den benachbarten Hangflächen auf die Strasse läuft, nicht gesamthaft abführen konnte, speziell vor dem Wohnhaus Heidegger und dem Gemeindeamt läuft was Oberflächenwasser auf die Objekte zu. Der Bürgermeister war mit der Straßenbauabteilung des Landes, sowie der Wildbach in Kontakt, zur Abstimmung der möglichen Verbesserungen. 6.) Allfälliges Unter Allfälliges gab es keine Wortmeldungen. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 22.23 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20130426_GVE024 Eichenberg 26.04.2013 31.05.2021, 12:07 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll über die am Freitag, 26. April 2013 um 20.00 Uhr stattfindenden 24. Sitzung der Gemeindevertretung Eichenberg im Werkraum der Volksschule Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, Vizebgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GV Erwin Vogler, GV Reinhard Heinzle, GV Priska Eller, Ersatzmitglied Franz Immler, Ersatzmitglied Daniel Bösch, Gemeindesekretär Paul Hehle Entschuldigt haben sich: GR Othmar Gomm, GV Maria Zürcher, GV Gebhard Lang 1. Eröffnung und Begrüßung Bürgermeister Alfons Rädler eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er beantragt, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 abzuändern. Anstatt „Bericht zum Projekt“ soll die „Beschlussfassung zur Förderzusage“ erfolgen, welchem einstimmig stattgeben wird. Vizebgm. Irmgard Innauer wird zur Schriftführerin bestellt. 2. Die Niederschrift der 23. Sitzung der Gemeindevertretung und der Jahresabschluss 2012 sind allen Gemeindevertretern zusammen mit der Einladung zur heutigen Sitzung zugegangen. Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt. 3. Gemeindekassier Paul Hehle erläutert die wichtigsten Positionen des Rechnungsabschlusses 2012 und beantwortet alle Fragen der Gemeindevertreter. GV Erwin Vogler berichtet, dass die zusammen mit den GV Reinhard Heinzle und Gebhard Lang, am 24.04.2013 durchgeführte Überprüfung des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 ohne Beanstandung erfolgt ist und dass alles plausibel ist. Der Bürgermeister bedankt sich beim Prüfungsausschuss und bei Gemeindesekretär Paul Hehle für die gewissenhafte Arbeit. Rechnungsabschluss 2012 Einnahmen in Euro Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Vortrag Gebarungsabgang Entnahme aus Kassabest. Summe Haushalt 2012 856.492,69 70.680,30 131.091,37 1.058.264,36 Ausgaben in Euro 779.819,86 116.634,54 161.809,96 1.058.264,36 Der Rechnungsabschluss 2012 wird in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt. 4. Die Begründungen der Haushaltsüberschreitungen und –unterschreitungen der Einnahmen und Ausgaben gegenüber dem Voranschlag 2012 sind den Gemeindevertretern mit dem Rechnungsabschluss zugekommen. Der Gemeindesekretär erläutert die wesentlichen Positionen. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Haushaltsüberschreitungen und – unterschreitungen in der vorliegenden Form. 5. Güterweggenossenschaft Schüssellehen/Mühle – Beschlussfassung zur Förderzusage Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf (brutto) € 333.000. Finanzierung: 70 % Fördermittel Land Vorarlberg 20 % Interessenten (3 Genossenschaftsmitglieder) 10 % Gemeinde Eichenberg Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig nach Antragstellung durch die Güterweggenossenschaft Schüssellehen/ Mühle sich mit 10% an den Wegerrichtungskosten zu beteiligen, das sind laut vorgelegter Kostenaufstellung € 33.300 brutto. 6. Güterweggenossenschaft Gschwend – Beschlussfassung zur Förderzusage Die Gesamtkosten für das Projekt betragen brutto für Abschnitt 1 € 215.000 Abschnitt 2 € 10.000 Baukosten gesamt € 225.000 Finanzierung: 70 % Land Vorarlberg 20 % Interessenten (13 Genossenschaftsmitglieder) 10 % Gemeinde Eichenberg Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, nach Antragstellung durch die Güterweggenossenschaft Gschwend sich mit 10% an den Wegerrichtungskosten zu beteiligen, das sind laut vorgelegter Kostenaufstellung € 22.500 brutto. Weiters wird einstimmig beschlossen, die Kostenanteile der Gemeinde Eichenberg für die Güterweggenossenschaften Schüssellehen/Mühle und Gschwend erst auszubezahlen, nachdem die neuen Wege vermessen sind und die Eintragungen ins Grundbuch erfolgt sind. 7. Trinkwasser, Löschwasser, Kanal am Fürberg – Bericht zum Projekt Der Bürgermeister berichtet über die am Freitag, 19. Mai 2013 stattgefundene Informationsveranstaltung für die Bevölkerung vom Ortsteil Fürberg. Dort wurden mögliche Varianten für die zukünftige Trinkwasser-, Löschwasserversorgung und Kanalentsorgung den 27 interessierten Personen vorgestellt. 8. Allfälliges Der Bürgermeister gibt folgende Termine bekannt und bittet um Teilnahme: Montag, 29.April 2013 Gemeindeleitbild – Naturvielfalt Samstag, 18. Mai 2013 Aktionstag – Reinigung Flur und Wanderweg Dienstag, 21. Mai 2013 Besichtigung biologische Kleinkläranlagen Viktorsberg und Bildstein Umweltwoche vom 1.6. bis 9.6. mit interessanten Themen im Leiblachtal z.B. Do. 6. Juni „Effektive Mikroorganismen“ im Gasthof Krone Eichenberg Freitag, 07. Juni 2013 nächste Sitzung der Gemeindevertretung Des Weiteren informiert der Bürgermeister - dass im kommenden Schuljahr voraussichtlich 22 Kinder die Volksschule eingeschrieben sind und die Schule somit zweiklassig bleiben wird - dass in den nächsten Tagen mittels Postwurfsendung die Haushalte zum Projekt Windpotenzial informiert werden. - einen Wasserschaden im Mehrzweckgebäude, verursacht durch Materialbruch bei der Druckerhöhungsanlage Vizebgm. Irmgard Innauer fragt nach, ob der Defibrillator schon an den vorgesehenen Ort montiert wurde. Der Bürgermeister teilt mit, dass der Defibrillator derzeit bei Benjamin Degasper im Dorf stationiert ist. Es wird ein Behältnis gefertigt mit kl. Elektroheizung und Temperaturüberwachung, die Montage erfolgt im Windfang der Pfarrkirche. Die Vizebgm. schlägt vor, den Defibrillator beim Floriani-Frühschoppen am Sonntag, 26. Mai 2013 der Bevölkerung vorzustellen und vorzuführen. Der Bürgermeister dankt allen für Ihr Kommen und schließt um 22.40 Uhr die Sitzung. Eichenberg, am 26. April 2013 Irmgard Innauer, Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20130405_GVE023 Eichenberg 05.04.2013 31.05.2021, 12:02 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 5.April 2013 um 20.00 Uhr im Werkraum der Volksschule mit Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindenden 23.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GR Othmar Gomm, GV Erwin Vogler, GV Reinhard Heinzle, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, GV Maria Zürcher, Ersatzmitglied Immler Franz, Entschuldigt ist: Ersatzmitglied Daniel Bösch 2. Genehmigung der Niederschrift der 22.Sitzung vom 1.März 2013 Die Niederschrift der 22.Gemeindevertretersitzung vom 1.März 2013 wurde allen Anwesenden mit der Einladung zugesendet und von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. Der Bürgermeister berichtet von Kontakten und Gesprächen mit Zuständigen vom Rennsportclub und einer Abklärung mit dem Gemeindeverband durch den Juristen Dr. Othmar Müller, der empfiehlt, dass diese Veranstaltung von einem sicherheitstechnischen Sachverständigen begleitet werden soll. 3. Untersuchungsergebnisse Trinkwasserbeprobung am Fürberg, Vorstellung Entwurfsprojekt Trinkwasser, Löschwasser, Kanal mit verschiedenen Varianten Der Bürgermeister berichtet, dass Trinkwasserproben am Fürberg durchgeführt wurden, wobei von Quellen, die mehrere Häuser versorgen nur eine Probe genommen wurde und dass alle 11 Probungen generell positiv ausgefallen sind, in ihrer Qualität allerdings erhebliche Unterschiede aufweisen. Für eine längerfristige gute Wasserversorgung ist es daher unumgänglich, mit dem Projekt Löschwasser und Kanal auch die Trinkwasserversorgung zu berücksichtigen und in Angriff zu nehmen. Der Bürgermeister erklärt verschiedene Varianten zu Wasserversorgung, Kanal und Löschwasser und in welcher Form sie bisher angedacht wurden. Eine Möglichkeit ist, eine Wasseranbindung am Pfänder vorzunehmen. Dazu müssten Gespräche über anfallende Betriebskosten mit der Gemeinde Lochau geführt werden. Bei einer weiteren möglichen Variante, das Trinkwasser über die Hörbranzer Quelle in der Mühle zu beziehen und das Abwasser Richtung Schüssellehen abzuleiten, ist zu berücksichtigen, dass der bisherige Vertrag, der zusichert, dass für Dorf und Fürberg eine ausreichende Wassermenge abgeleitet werden kann, Ende August ausläuft und in dem Fall im Vorfeld mit der Gemeinde Hörbranz neu verhandelt werden muss. Ebenfalls ist das Interesse der Genossenschaft Möggers-Dorf mit zu berücksichtigen, sowie dass Wasser von einer Quelle der Stadt Lindenberg in der Parzelle Bromatsreute bezogen werden könnte. Weiters wird erwähnt, dass ein gut ausgebautes Wasser- und Kanalnetz am Fürberg mit Ableitung ins Dorf auch die Versorgungssicherheit im Dorf erhöht, weil mögliche Hangrutschungen das bestehende Leitungssystem zwischen Lutzenreute und Dorf gefährde. Die Möglichkeit das Thema Kanal- und Abwasser durch eine Vernetzung von Kleinkläranlagen zu bewerkstelligen wird ebenfalls sehr ausführlich besprochen. Nachdem die verschiedenen Aspekte und Varianten so weit wie im Moment möglich sehr ausführlich diskutiert worden sind, ist sich die Gemeindevertretung einig, dass in weiterer Folge Kontakt zu anderen Gemeinden aufgenommen werden soll, die ähnliche Projekte bereits durchgeführt haben, um dort Besichtigungen zu machen und Informationen zu erhalten. Des weiteren müssten nochmals genauere Kostenvoranschläge eingeholt werden und eine Informationsveranstaltung, wo die Bevölkerung von seiten der Gemeinde informiert wird, abgehalten werden. 4. Gemeindeleitbild, weitere Schritte, Naturvielfalt Veranstaltung 17.April 2013 Der Bürgermeister berichtet, dass das Protokoll vom Gemeindeleitbildtag allen Teilnehmern dieser Veranstaltung zugesendet wurde, sowie dass bereits ein weiterer Vortrag, organisiert und gestaltet von Hr.Gaupp-Berghausen, durchgeführt wurde. In weiterer Folge ist am 17.April 2013 ein Abend geplant, zu dem wiederum die gesamte Bevölkerung eingeladen ist. Anna Maria Moosbrugger wird die Zusammenfassung des Gemeindeleitbildtages vorbringen, sowie das Landesprojekt „Naturvielfalt in der Gemeinde“ vorstellen und nochmal der Frage nachgehen, wer in einem Arbeitskreis mitarbeiten will. 5. Allfälliges Der Bürgermeister kündigt den nächsten Termin zur Gemeindevertretungssitzung am 26.April 2013 an. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 23.20 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20130301_GVE022 Eichenberg 01.03.2013 31.05.2021, 11:49 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 1.März 2013 um 20.00 Uhr im Mehrzweckgebäude, Mehrzwecksaal stattfindenden 22.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, sowie Gemeindesekretär Paul Hehle, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Othmar Gomm, GV Reinhard Heinzle, GV Erwin Vogler, GV Maria Zürcher, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, Ersatzmitglied Immler Franz, Ersatzmitglied Daniel Bösch, Gemeindesekretär Paul Hehle. Entschuldigt ist: GR Josef Gorbach Anwesende Besucher - Vertreter für die Feuerwehr Peter Heidegger, Thomas Hehle, Reinhard Zürcher Der Bürgermeister ersucht um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes. Die Gemeindevertretung stimmt der Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Wildbachprojekt Mühle“ unter Punkt 8 und einer Verschiebung von Allfälliges auf Punkt 9 einstimmig zu. 2. Genehmigung der Niederschrift der 21.Sitzung vom 1.Februar 2013 Die Niederschrift der 21.Gemeindevertretersitzung vom 1.Februar 2013 wurde allen Anwesenden mit der Einladung zugesendet und von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. Der Bürgermeister berichtet, -dass er in Erfahrung bringen konnte, dass die Kiesbehälter in Lutzenreute und am Fürberg seit längerem außer Funktion sind und veräußert werden können, -über die Sitzung am 19.Februar 2013, bei der eine neue Ortsgruppe Familienverband Eichenberg entstanden ist. Stefanie Wimmer übernimmt die Aufgabe der Obfrau und Schriftführerin und Nicole Heinzle das Amt des Kassiers. 3. Information zur Rennsportveranstaltung des Renn- und Rallyclub Vorarlberg – Ansuchen 3.Int. Eichenberg Renn Slalom 11.-13.Okt.2013 Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Besucher und verliest die Stellungnahme von Feuerwehrkommandant Klaus Mager- Feuerwehr und Musikvorstand Mario Hehle Musikverein, welche an die Gemeinde gesendet wurde, mit der Bitte um Verlesung. Diese Stellungnahme wurde im Vorfeld den Gemeindevertretern zugesendet. Weiters verliest er das Ansuchen vom Renn- und Rallyclub Vorarlberg zum 3.Int.Eichenberg Renn Slalom vom 11.-13.Okt.2013. Der Bürgermeister beginnt mit Darstellung der Verhältnisse und weist die Gemeindevertreter daraufhin, dass in der letzten Sitzung im Feb. 2013 das Leitbild der Energieregion Leiblachtal beschlossen wurde. Aus Sicht des Bürgermeisterns widerspricht eine weitere Durchführung einer derartigen Rennveranstaltung den Zielen des Leitbildes. Danach eröffnet er die Diskussion und bittet um Stellungnahme der Anwesenden. Die Gemeindevertreter erwähnen mehrfach, dass die Initiative und das Interesse der Vereine, diese Veranstaltung durchzuführen und darüber hinaus der finanzielle Gewinn zu berücksichtigen ist, dass Vor- und Nachteile gegeneinander abzuwägen sind und ein Wochenende durchaus vertretbar ist und die Möglichkeit in Betracht gezogen werden sollte, dass Rennsportbesucher weiterhin Gäste in Eichenberg sein könnten. Es wird zudem angesprochen, dass die Frage der Verantwortlichkeit und Möglichkeiten zur Verlangsamung der Strecke nochmals mit dem Rennclub besprochen und geklärt werden müsste. Es findet keine Beschlussfassung statt, der Bürgermeister will diesbezüglich Rücksprache mit den Zuständigen der Energieregion Leiblachtal halten, weiters die rechtlichen Fragen von Sicherheit, Verantwortung und Haftung abgeklärt haben und danach entscheiden, ob die Veranstaltung abgehalten werden kann oder nicht. 4. Genehmigung des Gemeindevoranschlages 2013 Der Bürgermeister berichtet über das Gespräch mit Landeshauptmann Mag. Markus Wallner und dem Gemeindevorstand bezüglich Budgetsituation der Gemeinde Eichenberg. Das Land Vorarlberg signalisiert für die anstehenden Projekte wie Trink – und Löschwasser, Kanal für die Parzellen am Fürberg, Sanierung von Gemeindestrassen finanzielle Hilfe. Wichtig ist, das die anstehenden Projekte der Wichtigkeit nach gereiht werden und rechtzeitig über Vorprojekte der Projektumfang, der zeitliche Ablauf und die Projektkosten abgeschätzt werden können. Der Voranschlag 2013 wurde bereits in der Gemeindevertretungssitzung vom 1. Febr. 2013 ausführlich erläutert und diskutiert. Folgende Ein- und Ausgaben werden einstimmig beschlossen. Gemeindevoranschlag 2013 Einnahmen Ausgaben Erfolgsgebarung: 881.200,-- 1.007.700,-- Vermögensgebarung: 449.500,-- 323.000,-- Summe Voranschlag 2013 1.330.700,-- 1.330.700,-- Für nachstehende Projekte und Investitionen müssen 2 Darlehen im Gesamtwert von € 370.000,-- aufgenommen werden: Abgangsdeckung Vorjahre Heizanlage Mehrzweckgebäude Sanierung Ruggburgstraße (Projektierung) Güterwegebau Schüssellehen und Gschwend Windkraft Eichenberg/Möggers Sanierung Pfarrkirche Eichenberg Wasserprojektierung Fürberg Kanal Schüssellehen Kanalprojektierung Fürberg Darlehensstand per 1.1.2013 Darlehensstand per 31.12.2013 € 100.000,-€ 20.000,-€ 50.000,-€ 58.000,-€ 20.000,-€ 17.000,-€ 25.000,-€ 70.000,-€ 10.000,-€ 816.200,-€ 1.102.100,-- Die Prokopf-Verschuldung der Gemeinde Eichenberg beträgt somit per 31.12.2102 ~ € 2.833,-- und liegt im Mittelbereich aller Vorarlberger Gemeinden. 5. Genehmigung von 2 Darlehen – Vorlage von 3 Angeboten Der Bürgermeister legt 2 Darlehen der Raiffeisenbank Leiblachtal, Hypobank Bregenz, und Sparkasse Bregenz vor: Darlehenssumme € 290.000 für folgende Projekte: Bedeckung des laufenden Geschäftsbetriebes, Baukostenzuschuss Güterweg Schüssellehen/Mühle, Gschwend, Heizungswechsel und Parkplatzerweiterung im Mehrzweckgebäude, Vorprojekt Trinkwasser, Löschwasser Kanal am Fürberg, Vorprojekt Sanierung Ruggburgstrasse, Darlehenssumme € 80.000.- für Kanalprojekt Schüssellehen, Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, das Angebot der Raiffeisenbank Leiblachtal in Anspruch zu nehmen. 6. Projektbeteiligung im Leader-Projekt Energiepotenzial Erhebung des Windpotenzials der Standortgemeinden Scheidegg, Möggers, Eichenberg Der Bürgermeister verliest den Antrag auf Projektbeteiligung im Leader – Projekt Energiepotenzial des gemeinnützigen Vereins „Arge erneuerbare Energie Vorarlberg“ AEEV. Inhalt des Schreibens ist, dass die Gemeinden Möggers, Scheidegg und Eichenberg das Wind-Energiepotenzial am Pfänderrücken – Hochberg gemeinsam erheben: Schwerpunkte sind: • Verfügbarkeit von Grund und Boden, Zufahrt und Stromableitung, • Technische Windleistung am möglichen Standort und mögliche Dimensionierung einer Anlage, • Vorprüfung einer behördlichen Bewilligung • Prüfung auf Bürgerbeteiligung und Finanzierung, Gründung einer Bürgergesellschaft für den Betrieb; Projektkosten: 167.500.EU – Leader Förderung: € 100.500.Land Vorarlberg 24.500.Anteil der 3 Gemeinden Möggers, Scheidegg, Eichenberg € 42.000.somit € 14.000 pro Gemeinde – aufgeteilt auf 2 Jahre; Mit der finanziellen Beteiligung dokumentiert die Gemeinde ihr Interesse am Projekt und sichert sich die Möglichkeit, dass Bürger aus dem Ort sich vorrangig an der Anlage beteiligen können. Der Antragsteller AEEV bittet die Versammlung einer allfälligen Umwidmung von Wald auf Sondernutzungsfläche wohlwollend gegenüberzustehen. Die Gemeindevertretung stimmt diesem Antrag mit 8 Ja Stimmen und einer Stimmenthaltung zu. Weiters verliest der Bürgermeister die privatrechtliche Vereinbarung welche zwischen den Gemeinden Möggers, Scheidegg, Eichenberg die Beteiligung an Windkraftanlagen regelt. 7. Beauftragung von Todesanzeigen in der Tagespresse- Kostendarstellung Der Bürgermeister berichtet über die sehr unterschiedlichen Tarife in der Vorarlberger Tagespresse im Falle einer Traueranzeige, woraus ersichtlich wird, dass für die Gemeinde im Vergleich zu Vereinen zwei Drittel höhere Preise verrechnet werden. Die Gemeindevertretung beschließt in Zukunft auf derartige Inserate zu verzichten und stattdessen einen Nachruf im Gemeindeblatt zu veröffentlichen und mit einer Kranzspende die Arbeit verstorbener Mitarbeiter und Gemeindevertreter zu würdigen. 8. Wildbachprojekt Mühle Der Bürgermeister informiert über die Besichtigung mit der Wildbach, sowie Hr. Mangold von der Agrarbezirksbehörde und den Grundbesitzern beim Straßenabschnitt in der Parzelle Mühle, wo beim Hochwasser im Jahre 2010 massive Schäden entstanden sind und bei starken Regenfällen weitere, größere Probleme entstehen könnten. Er legt Pläne vor, die den Einbau eines Durchlasses mit entsprechendem Auffangbecken vorsehen und erklärt diese im Detail. GV Reinhard Heinzle verweist darauf, dass im Zuge dieser Sarnierung die Gegebenheiten der Rohrverlegungen im Bereich Sportvereinshaus ebenfalls zu kontrollieren sind. Das Projekt wurde bereits im Jahre 2012 in durch die BH verhandelt und bewilligt, die Projektkosten betragen € 30.000, finaziert zu je einem Drittel von Bund, Land und Gemeinde. Die Gemeindevertretung stimmt diesem Bauprojekt einstimmig zu. 9. Allfälliges Der Bürgermeister spricht den „Gemeindeleitbildtag“ und dessen Verlauf an und interessiert sich für die Meinung und Sicht der Gemeindevertreter zu dieser Veranstaltung. Die hohe Beteiligung von Bürgern mit einer guten Mischung aus verschiedensten Alters,-Geschlechter und Interessengruppen und deren aktive Teilnahme durch Gespräch und Ideenbeiträge und darüber hinaus die Zusagen weiterhin in Arbeitsgruppen mitzumachen geben Anlass, diesen Tag als absolut positiv und zukunftweisend zu bewerten. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 23.20 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20130201_GVE021 Eichenberg 01.02.2013 31.05.2021, 12:12 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 1. Februar 2013 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 21. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die vollzählig anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, sowie Gemeindesekretär Paul Hehle, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GR Othmar Gomm, GV Erwin Vogler, GV Reinhard Heinzle, GV Maria Zürcher, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, Gemeindesekretär Paul Hehle Entschuldigt sind: Ersatzmitglied Franz Immler, Ersatzmitglied Daniel Bösch. 2. Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 14.Dezember 2012 Die Niederschrift der 20. Gemeindevertretersitzung vom 14.Dezember 2012 wurde allen Anwesenden mit der Einladung zugesendet und von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3. Genehmigung des Gemeindevoranschlages 2013 Der Gemeindevoranschlag 2013 wurde allen mit der Einladung zugesendet. Paul Hehle erklärte sehr ausführlich die wesentlichsten Punkte aus denen sich der Voranschlag zusammensetzt, einerseits die Ausgaben für laufende Kosten, die zu leisten sind, andererseits die Mehrausgaben und deren Höhe, welche auf die Gemeinde im Jahr 2013 zukommen werden. Es zeigt sich, dass die Gemeinde Eichenberg in einer äußerst angespannten finanziellen Lage ist, die keine außergewöhnlichen Investitionen zulässt und für die kommenden Jahre keine positive Veränderung der Finanzlage zu erwarten ist. Der Bürgermeister berichtet, dass am 14. Februar 2013 ein Termin bei Herrn Landeshauptmann Markus Wallner anberaumt ist, bei welchem der Gemeindevorstand die finanzielle Situation der Gemeinde Eichenberg besprechen wird. Nach längerer Diskussion, wie mit dieser Situation umzugehen ist, brachte GV Erwin Vogler ein, den Termin beim Landeshauptmann abzuwarten und erst danach über die Genehmigung des Gemeindevoranschlages 2013 Beschluss zu fassen, somit wurde der Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung zurückgestellt. 4. Genehmigung von 2 Darlehen – Vorlage von 3 Angeboten Dieser Tagesordnungspunkt wird zur Beschlussfassung zurückgestellt. 5. Reinhold Hehle Übertragung der Widmung „Bau-Wohngebiet“ wegen Quelleinzugsgebiet von Herrn Karl Müller auf Gst.Nr. 2356/3 und Gst.Nr. 2356/4 und Rückwidmung der bestehenden Bauflächen auf „Freifläche Landwirtschaft“ Der Bürgermeister legt die Pläne über die örtliche Situation in der Parzelle Niederhaus vor und informiert über den wasserrechtlichen Sachverhalt zur Quellfassung Müller, sowie über Gespräche mit dem zuständigen Landesgeologen Dr. Bauer und der Raumplanungsstelle DI Ulrich Grasmugg, welche die Widmungsverschiebung empfehlen und ihre Zustimmung erteilen. Mit Grundbesitzer Hehle wurde eine privatrechtliche Vereinbarung von Notar Zimmermann aufgesetzt, in welcher die Auflassung der bestehenden Widmungen kostenfrei erfolgt und bei Veräußerung (aus dem Familienkreis) der neu gewidmeten Grundparzellen die Gemeinde Eichenberg ein Vorkaufsrecht erwirbt. Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig der Widmungsverschiebung ( Neuwidmung von 2 Grundstücken mit je einer Größe von 500m², kostenfreie Aufhebung der zwei bestehenden Widmungen) sowie der privatrechtlichen Vereinbarung zu. • • • • • • • • • • • • • 6. Energieregion Leiblachtal – Vorlage des Umsetzungskonzeptes und den priorisierten 13 Maßnahmen, Bereitstellung der finanziellen Mittel Das Energieleitbild wurde den Gemeindevertretern mit der Sitzungseinladung übersendet, der Inhalt wurde in mehreren Bürgerveranstaltungen erarbeitet, welche von Wolfgang Seidel (Energieinstitut) und Bertram Schedler (Energiekoordinator Leiblachtal) begleitet wurden. Der Bürgermeister verliest die 13 Maßnahmen aus dem Leitbild, welche als erstes zur Umsetzung geplant sind: Schulprojekte mit Schwerpunkt Energieautonomie kommunale Gebäude sollen einer signifikanten Energieverbrauchssenkung zugeführt werden in der Region soll ein verbessertes Waldmanagement eingerichtet werden themenspezifische Schwerpunktaktionen zur Energieeinsparung Übertragbarkeit von Pilotprojekten zur Durchforstung kleinstrukturierter Waldparzellen Umsetzung von Energieprojekten und Erhöhung der Identifikation mit Bürgerbeteiligung zur Erfassung des Stimmungsbildes sollen jährlich 2 Workshops angeboten werden Betrieben sollen durch attraktive Angebote Best-Practice-Beispiele näher gebracht werden bewusstseinsbildende Aktionen zur Stärkung energiesparender Verkehrsmittel Veranstaltungen sollen den Kriterien Regionalität, Ökologie und Umweltschonung im Hinblick auf Verpflegung, den Abfall und die Anreise der Besucher gerecht werden, die Gemeinden berichten regelmäßig über die Entwicklung zur Energieautonomie mittels Gemeindezeitungen und Internet: www.leiblachtal-erleben.at; Bei der kommunalen Beschaffung sollen energetische und ökologische Kriterien als wesentliche Entscheidungsmerkmale berücksichtigt werden. Hauswarte sollen jährlich an mind. einer energierelevanten Weiterbildung teilnehmen Kostenanteil für die Gemeinde Eichenberg – Aufteilungsschlüssel nach Bevölkerung Projektkosten inkl. 50% Personalkosten im Jahr 2013 und 2014 jeweils € 610,-Personalkosten außerhalb der geförderten Projektkosten (Selbstbehalt der Gemeinden) im Jahr 2013 und 2014 jeweils € 906,-Die Gemeindevertretung stimmt dem Umsetzungskonzept zu und beschließt einstimmig die Bereitstellung diese finanziellen Mittel. 7. Leitbild der Gemeinde Eichenberg mit DI Maria-Anna Moosbrugger Besprechung Inhalt und Programmablauf, sowie Förderantrag Land Vorarlberg Bezüglich „Leitbild der Gemeinde Eichenberg“ mit DI Maria-Anna Moosbrugger informiert der Bürgermeister über die geplanten Termine, sowie über Inhalt und Programmablauf. Er verliest ein Infoschreiben, in dem alle Eichenberger eingeladen werden, ihre Ideen, Wünsche, Anliegen für die Zukunftsziele Eichenbergs bis zum 14.Februar 2013 in einer Sammelbox beim Gemeindeamt einzuwerfen. Am Freitagnachmittag, den 15.Februar 2013 trifft sich die Gemeindevertretung zu einem ersten Austausch über wichtige Schwerpunktthemen. Am Samstag, den 23.Februar 2013 findet für die gesamte Bevölkerung eine ganztägige Bürgerversammlung statt, wo Visionen, Entwicklungsziele und Maßnahmen in 4 Schritten gesammelt, diskutiert, ausgewählt und bearbeitet werden. Zu diesem Termin erfolgt eine gesonderte Einladung an alle EichenbergerInnen. Nach einem telefonischen Kontakt mit dem Land Vorarlberg, wurden dem Bürgermeister 42% Förderung zugesagt, es gilt diesbezüglich noch einen schriftlichen Förderantrag zu stellen. 8. Allfälliges -GV Erwin Vogler berichtet über die stattgefundene, unangekündigte Rechnungsprüfung, die eine absolut korrekte Buchführung durch Gemeindesekretär Paul Hehle aufwies und bedankte sich bei Paul Hehle für die gute Arbeit. -GV Reinhard Heinzle erkundigt sich, wie es mit der Neugestaltung des Aussichtspunktes Eichenberg bei der Schönblickkurve, sowie beim Parkplatz - Mehrzweckgebäude ausschaut. Der Bürgermeister gibt Auskunft über Gespräche, die erfolgt sind, Angebote, die vorliegen und dass geplant ist, diese Themen bei der nächsten Sitzung in die Tagesordnung aufzunehmen. - GV Reinhard Heinzle fragt nach, ob und wie die Kiesbehälter, die in den Parzellen Lutzenreute und Fürberg stehen, genutzt werden, bzw. ob sie noch notwendig sind oder entsorgt werden können. Der Bürgermeister will diesbezüglich Erkundigungen einholen, um dann zu entscheiden, was damit gemacht werden soll. -GV Maria Zürcher berichtet von einer stattgefundenen Versammlung, bei Frau Carmen Ruepp, Vertreterin des Vorarlberger Familienverbandes, die bisherige Obfrau Elvira Gmeiner, sowie einige Vertreter der momentan aktiven Gruppen für Eichenberger Familien und Kinder (Familienfreundliche Gemeinde, Jugendteam, Mütterfrühstück) anwesend waren und sich informiert und ausgetauscht haben, wie eine Weiterführung des Eichenberger Ortsverbandes ausschauen könnte. Da diesbezüglich durchaus Interesse vorhanden war, wurde beschlossen, am 19.2.2013 eine weitere Versammlung durchzuführen, zu der die gesamte Eichenberger Bevölkerung eingeladen wird. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister die Sitzung um 22.30 Uhr. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20121214_GVE020 Eichenberg 14.12.2012 31.05.2021, 11:42 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 14.Dezember 2012 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 20.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung,Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GV Erwin Vogler, GV Reinhard Heinzle, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, Ersatzmitglieder Franz Immler und Daniel Bösch. Entschuldigt haben sich: GR Othmar Gomm und GV Maria Zürcher. Irmgard Innauer hat sich zur Protokollierung dieser Sitzung bereit erklärt. 2. Genehmigung der Niederschrift der 19.Sitzung vom 31. August 2012 Die Niederschrift der 19.Gemeindevertretungssitzung vom 31.August 2012 wurde allen Anwesenden mit der Einladung zugesendet und von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3. Festsetzung der Gemeindesteuern und Abgaben 2013 Gemeindekassier Paul Hehle legt eine Liste über die im Gemeindevorstand bereits besprochenen Gemeindesteuern und Abgaben 2013 vor. Diese wird in der Gemeindevertretung nochmals besprochen und einstimmig wie folgt beschlossen: G E M E I N D E A B G A B E N und B E I T R Ä G E für das J A H R 2013 Grundsteuer: Hebesatz für landwirtschaftliche Grundstücke A 500% Hebesatz für nichtlandwirtschaftl. Grundstücke B 480% Kommunalsteuer: Die Kommunalsteuer beträgt 3% der Bemessungsgrundlage. Hand- und Zugdienste: Frondienst pro Hektar € 3,42 Frondienst pro Haushalt Frondienst pro Ferienhaus/Wochenendhaus € 17,08 € 10,25 Gästetaxe: Für Erwachsene pro Nächtigung € 0,65 € 5,00 Zweitwohnsitzabgabe: Für Ferienhäuser und Ferienwohnungen im Sinne des § 2 Abs. 2 bis 4 des Zweitwohnsitzabgabegesetzes (bis einschl. 110 m2) je m2 Diese Abgabe gem. Abs.1 reduziert sich: a) bei Fehlen einer Zentralheizung um 10 v. H. b) bei Fehlen einer Stromversorgung um 20 v. H. c) bei Fehlen einer Wasserentnahmestelle im Gebäude um 20 v. H. d) bei nicht ganzjähriger Benutzbarkeit der Ferienwohnung (Haus) um 40 v. H. Die Abgabe reduziert sich insgesamt höchstens um 70 v. H. Hundesteuer: Die Höhe der Hundesteuer für den ersten Hund beträgt für jeden weiteren Hund Die Befreiung von der Hundesteuer ist in der Hunde-AbgabeVerordnung detailliert angeführt und geregelt. € 35,00 € 70,00 Abfallgebühren: Müll-Grundgebühr - Pro Wohnungsbenützer und Jahr höchstens jedoch 4 Personen pro Haushalt € 11,50 zuzügl.10% MwSt. 60 l Restmüllsack - Mindestabnahme 2 Säcke pro Wohnungsbenützer höchstens 8 Säcke pro Haushalt € 4,00 zuzügl. 10% MwSt. 40 l Restmüllsack € 2,73 zuzügl. 10% MwSt. 15 l Bio-Müllsack - Keine Pflichtabnahme € 1,18 zuzügl. 10% MwSt. Kunststoffsack groß (Gewerbe) € 1,00 zuzügl. 10% MwSt. Wasseranschlussgebühren: Anschlussgebühren: Beitragssatz (25% von € 92,00) Zählermiete pro Jahr: Grundgebühr für kleinen Zähler (bis 1 Zoll) Grundgebühr für großen Zähler (ab 1 1/4 Zoll) € 23,00 zuzügl. 10% MwSt. € 42,00 zuzügl. 10% MwSt. € 60,00 zuzügl. 10% MwSt Wasserbezugsgebühren: Mindestbezug pro Person/Wohnobjekt 50 m³ (Bei Familien mit mehr als 3 Kindern beträgt der Mindestbezug höchstens 250 m3) € 0,73/m³ zuzügl. 10% MwSt. Mindestbezug pro Wochenendhaus 100 m³ € 0,73/m³ zuzügl. 10% MwSt. Mindestbezug für Gastronomiebetrieb 250 m³ € 0,73/m³ zuzügl. 10% MwSt. Für höheren Verbrauch gilt: € 0,47/m³ zuzügl. 10% MwSt. Abwassergebühren: a) Pauschalierung für Landwirte (pro m3) : 1 Personen - Haushalt 2 Personen - Haushalt 3 Personen - Haushalt 4 Personen - Haushalt 5 Personen - Haushalt 6 Personen - Haushalt b) Sonstige Kanalbenützungsgebühr 100 m³ 120 m³ 150 m³ 180 m ³ 200 m³ 250 m³ € € € € € € pro m³ € 1,85 zuzügl. 10% MwSt. Kanalanschlussgebühr: Beitragssatz x 27 v. H. der Geschossflächen Oberflächenwasseranschlussgebühr: Beitragssatz x 20% der Gebäudefläche (Grundriss) + 10 m² befestigte Vorplatzfläche ( bis 100 m² ) + 20 m² befestigte Vorplatzfläche ( bis 200 m²) + 30 m² befestigte Vorplatzfläche ( bis 300 m²) usw. pro Kind (für 10 Monate) für jedes weitere Kind (für 10 Monate) zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. € 24,50 zuzügl. 10% MwSt. € 22,00 zuzügl. 10% MWSt. 50% Abschlag Beim Bau eines Retentionsbeckens Kindergartengebühr: 1,85 1,85 1,85 1,85 1,85 1,85 € 11,00 netto/pro Monat € 9,00 netto/pro Monat Friedhofgebühren: Grabstättengebühren: Einzelgrabstätte (für 15 Jahre Benützungsrecht) Doppelgrabstätte (für 15 Jahre Benützungsrecht) Urnengrabstätte (für 15 Jahre Benützungsrecht) € 105,00 € 165,00 € 105,00 Verlängerungsgebühren: Einzelgrabstätte € 105,00 (für 15 Jahre Verlängerung des Benützungsrechtes) Doppelgrabstätte € 165,00 (für 15 Jahre Verlängerung des Benützungsrechtes) Urnengrabstätte € 105,00 (für 15 Jahre Verlängerung des Benützungsrechtes) Reinigungsgebühr Totenkapelle: Reinigung der Totenkapelle nach einer Bestattung Bei Selbstreinigung entfällt diese Gebühr. € 25,00 Saalmiete Mehrzweckgebäude: Kleiner Saal (für Seminare) inkl. Küche Miete pro Tag + Heizung € 55,00 € 18,00 Großer Saal (für Seminare) inkl. Küche Großer Saal (für Feiern) inkl. Küche € 70,00 € 30,00 € 120,00 € 30,00 + Reinigung € 30,00 € 45,00 (einmalig pro Veranstaltung) (Auf- und Abbau der Tische und Stühle, sowie Reinigung des Saales und Gangbereiches im 1. OG und Küche) € 45,00 Der Auf- und Abbau der Tische und Stühle, sowie die Reinigung des Saales, inkl. Gangbereich im 1. OG (Garderobe) und Küche, kann vom Veranstalter selbst getragen werden. Diesbezüglich sind die Böden des Saales, Küche und Vorraum im 1. OG (Garderobe) nach der Veranstaltung zu kehren. Bei grober Verschmutzung sind die Böden feucht aufzuwischen (Putzgeräte und Reinigungsmittel werden vom Vermieter zur Verfügung gestellt). Die Tische und Stühle sind nach der Veranstaltung gereinigt (Tische sind feucht abzuwischen) an den ursprünglichen Ort zurückzustellen. Weiters sind die Aschenbecher zu entleeren und der angefallene Müll ist zu entsorgen. Die Reinigung des Ganges im Erdgeschoss, der WC-Anlagen und des Stiegenaufganges (inkl. Lift) wird vom Vermieter getragen Richtfunkgebühren: einmaliger Anschlussbeitrag (inkl. Sender/Empfänger am Objekt) Instandhaltungspauschale für Hardware pro Jahr € 600,00 € 72,00 4.) Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsplanes 2013 Gemeindesekretär Paul Hehle legt den Beschäftigungsplan 2013 vor, erklärt sämtliche Details und beantwortet anfallende Fragen. Der Beschäftigungsplan 2013 wurde von der Gemeindevertretung in der vorliegenden Form einstimmig beschlossen und genehmigt. 5.) Bestehende Darlehen – Genehmigung der „Aufschläge“ Der Bürgermeister verliest ein Schreiben der Raiba Leiblachtal vom 10.10.2012, wonach diese mitteilt, dass sich der Aufschlag bei Krediten mit Indikatorbindung ab 01.01.2013 um 0,5 % erhöht. Dies ist notwendig, da der Euribor im Jahre 2012 über 1,2 % gefallen ist und die Bank unter 1 % auf dem Markt keine Refinanzierung finden kann. Die Kredite 108662 und 3810165 sind von der Erhöhung nicht betroffen. Die Gemeindevertretung stimmt der Genehmigung des Aufschlages in Höhe von 0,5 % für die oben erwähnten Konten einstimmig zu. 6.) Trinkwasser, Löschwasser, Fäkalentsorgung für die Parzellen am Fürberg Vom Ingenieurbüro Rudhardt & Gasser liegt das Honorarangebot vom 06.12.2012 für eine Studie vor, welche der Entscheidungsfindung dienen soll. Die Studie soll Folgendes beinhalten: Trinkwasser – Löschwasser für die Parzellen am Fürberg Die Bedeckung der Trinkwasserversorgung entsprechend der vorgegebenen fünf Anschlusspunkte wird in Varianten untersucht. Die erforderlichen technischen Anlagen (Leitungen, Behälter, Steuerung, Messeinrichtungen etc.) werden objektmäßig dargestellt und kostenmäßig bewertet. Die Beschaffung der Wasserbedeckung (Quellvorkommen, Zustimmung der Quellfassungen, Schüttungsmessungen, Qualitätsuntersuchungen etc.) ist nicht Inhalt des gegenständlichen Auftrages. Diese Unterlagen sind von der Gemeinde beizustellen bzw. ist ein separater Auftrag zu erteilen. Im Hinblick auf die Löschwasserversorgung ist es wesentlich, dass seitens der Feuerwehrverantwortlichen der Gemeinde bzw. des Bezirkes von vornherein eindeutige Festlegungen erfolgen, welcher Schutz zu erbringen ist. Die Löschwasserleitungen haben im Regelfall einen wesentlich größeren Durchmesser als die Trinkwasserleitungen, die Speichervolumen für Löschwasser sind im Regelfall ebenfalls größer als bei Trinkwassermengen. Für die Studie „Trinkwasserversorgung – Löschwasserbedeckung“ betragen die Kosten € 11.354,80 brutto. Abwasserentsorgung für die Parzellen am Fürberg Für das dargestellte Gebiet werden die folgenden Varianten untersucht und in einem Lageplan dargestellt. • Einzelkläranlage • Gruppenkläranlangen • Ableitungen zu übergeordnetem Kanalsystem Sowohl für Trinkwasser als auch für Abwasser werden die Kosten erhoben. Die möglichen Förderbeiträge auf Basis der aktuellen Förderrichtlinien von Land und Bund dargestellt und an die Gemeinde übergeben. Der Bearbeitungsablauf sieht vor, dass die Firma Rudhardt & Gasser ein Grobkonzept im Rahmen einer Startbesprechung präsentiert. Alle Erkenntnisse der Gemeinde sollen mit einfließen. Die erforderlichen Angaben zur Dimensionierung (Anzahl der Einwohner, spezifische Werte zur Beurteilung des Abwasseranfalles bzw. Trinkwasserverbrauchs) werden über die Gemeinde beschafft. Dieses Grobkonzept wird nachfolgend „verfeinert“ und in einer weiteren Diskussionsrunde mit der Gemeinde erörtert. Hier müssen auch die Amtssachverständigen erstmals eingebunden werden, da die Fragen über Einleitungspunkte in Gewässer, Schutzzonen von benachbarten Wasserversorgern, Förderfähigkeit müssen frühzeitig beurteilt werden. Abschließend soll die Endfassung mit den Fachdienststellen der Abteilung Wasserwirtschaft (Technik, Förderung) besprochen und an die Gemeinde übergeben werden. Zur behördlichen Bewilligung bzw. zum Bau sind separate Einreich- und Förderprojekte erforderlich. Die Kosten für die Studie „Abwasserentsorgung“ betragen € 9.058,48 brutto. Auf obige Preise wird ein Kommunalnachlass von 5 % gewährt, die Bezahlung kann in zwei Teilrechnungen (1 x 2013 nach Projektabschluss, 1 x Anfang 2014) erfolgen. Der Auftragsvergabe an das Büro Rudhardt & Gasser wird einstimmig zugestimmt. Im Zuge einer Projektumsetzung ist auch die Verlegung von Leerrohren zur Breitbandversorgung (Telefonie- und Internet) technisch und wirtschaftlich zu berücksichtigen. Gemeindevertreter Erwin Vogler fordert eine klare und verbindliche Kostendarstellung für das Trinkwasserund Kanalprojekt für die Fürbergparzellen, sowohl für die Gemeinde als auch für jeden einzelnen Objektanschluss. Er wünscht sich, dass vor derartig großen Investitionen das Gemeindebudget zuerst für zwei Jahre positiv ausfällt. Kanalanschluss Schüssellehen Die Honorarkosten für die Abklärung einer alternativen Biologischen - Kleinkläranlage für die Parzelle Schüssellehen sind im bereits beauftragen Grundangebot enthalten. 7.) Bürgerprojekt – Erstellung eines Gemeindeleitbildes im Februar 2013 Angebotsvorlage von DI Maria-Anna Moosbrugger Für die Moderation der geplanten Bürger/innenklausur (2 Halbtage) im Februar 2013 legt der Bürgermeister ein Angebot von DI Maria Anna Moosbrugger in Höhe von € 2.520,- brutto vor. Das Angebot wird einstimmig angenommen. 8.) Sitzungstermine 2013 Der Bürgermeister will in Zukunft an jedem letzten Freitag im Monat eine Gemeindevertretungssitzung abhalten. Es erklären sich alle damit einverstanden. Ein Terminplan wird den Gemeindevertretern Anfang Januar zugestellt. 9.) Allfälliges Die Schneeräumung im gesamten Gemeindegebiet wird lobend erwähnt. Der Bürgermeister stellt kurz die Möglichkeit eines Rufbusses vor. Abschließend bedankt er sich bei allen für ihr Engagement im bald vergangenen Jahr 2012 aus. VizeBgm. Irmgard Innauer spricht dem Bürgermeister und den GV ebenfalls ein Dankeschön für ihren Einsatz und das angenehme Gesprächsklima aus. Um 22:50 Uhr beschließt der Bürgermeister die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20120831_GVE019 Eichenberg 31.08.2012 31.05.2021, 11:29 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 31.August 2012 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 19.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung,Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GV Reinhard Heinzle, GV Maria Zürcher, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, Ersatzmitglied Immler Franz nicht anwesend sind: GR Othmar Gomm, GV Vogler Erwin sowie Ersatzmitglied Daniel Bösch. 2. Genehmigung der Niederschrift der 18.Sitzung vom 30.Mai 2012 Die Niederschrift der 18.Gemeindevertretersitzung vom 30.Mai 2012 wurde allen Anwesenden mit der Einladung zugesendet. Der Bürgermeister berichtet über Gespräche mit der Rettungsleitstelle bezüglich Defribilator, abzuklären ist der geeignete Standort, welcher zu Tag und Nachtzeiten zugänglich sein muss. Danach wurde die Niederschrift von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3. Genehmigung "Statuten des Vereins REGIO LEIBLACHTAL" Nachdem die gesetzliche Grundlage für die Gründung eines „Gemeindeverbandes“ nicht gegeben war, wurden Statuten für den "Verein REGIO LEIBLACHTAL" erarbeitet. Diese wurden auf der Sitzung verlesen und von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 4. Beschlussfassung für die Bachverbauung Ledenbach Projektkosten EUR 6000.-, Kostenbeteiligung der Gemeinde EUR 2000.Der Bürgermeister berichtet über die Begehung für die Verbauung des Ledenbaches mit Behördenvertretern und der Wildbach. Weiters legt er Pläne vor, wo ersichtlich wird, in welchem Abschnitt die Sicherung der Bachsohle durch 10 Holzsperren erfolgen soll. Das Projekt wird über den Betreuungsdienst der Wildbach durchgeführt - Kosten gesamt EUR 6.000.- Anteil für die Gemeinde Eichenberg EUR 2.000.Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig für diese Beauftragung. 5. Urnenbestattungselement – Festlegung der Gebühr Der Bürgermeister legt ein Angebot der Firma Wolfgang Gasser, Wolfurt vor. Das Angebot beinhaltet die Lieferung eines Betonkastens mit zwei abnehmbaren Deckeln zur Aufnahme von Urnen incl. den Versetzarbeiten. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, dass bei Bestellung eines solchen Urnenbestattungselementes die Kosten an den/die GrabinhaberIn weiterverrechnet werden, die Laufzeit für Urnengräber ist derzeit mit 15 Jahren festgelegt. GR Josef Gorbach weist darauf hin, dass dieser Einbau für Urnengräber in die Friedhofsordnung aufgenommen werden muss. 6. Ansuchen zur Durchführung eines Planungsprozesses und Machbarkeitsprüfung zum Thema Windkraft Das Schreiben der „Arbeitsgemeinschaft Erneuerbare Energie Vorarlberg" wurde der Gemeindevertretung mit der Einladung und Tagesordnung zugesendet und auf der Sitzung nochmals vorgetragen. Der gesamte, mögliche Projektablauf wurde besprochen und diskutiert, wobei klar wurde, dass die Potenzialerhebung mittels Windmessung am Pfänderrücken – Hochberg als Erstes zu machen ist. Die weiteren Schritte sind: Bürgerdialog, Informationsveranstaltungen, Besichtigungsfahrten, weitere Windmessungen an weiteren Standorten, Wirtschaftlichkeitsberechnung, Behördenverfahren, …. In den Energiezielen des Landes - Energieautonomie in Vorarlberg – 101 enkeltaugliche Maßnahmen – ist bis zum Jahr 2020 eine Stromerzeugung aus Windkraft mit 10GWh/Jahr vermerkt. Für den Ausstieg aus der Atomkraft und Stromgewinnung durch fossile Energieträger braucht es zukünftig neue Stromerzeuger von erneuerbaren Energieträgern – wie Wasserkraft, Solarthermie, Photovoltaik, Biogas, Biomasse, Wind und Geothermie. Für die Umsetzung solcher Projekte steht am Anfang immer die Erhebung des Energiepotenzials. Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig dem Projektantrag der Arbeitsgemeinschaft erneuerbare Energie Vorarlberg zu. 7. Allfälliges - Der Bürgermeister informiert über die Einladung und das interessante Angebot "Der Zukunft auf der Spur – Festakt Dorferneuerungspreis der Gemeinde Langenegg" und schlägt vor, dass die Gemeindevertretung am 21. oder 22.September 2012 einen Ausflug nach Langenegg macht, um sich vor Ort über verschiedenste Projekte der Regionalentwicklung zu informieren. - Die Gemeinde erhielt Anfragen, ob frühere Öffnungszeiten im Kindergarten möglich sind. Der Bürgermeister führte Gespräche mit der zuständigen Stelle in der Landesregierung und den Kindergärtnerinnen, woraus sich ergab, dass die neuen Öffnungszeiten von Montag bis Freitag von 7.15 bis 12.30 Uhr sein werden. - Information über Güterweg Schüssellehen-Mühle und Gschwend Für den Güterweg Schüssellehen-Mühle und Gschwend wurden Schürfschlitze oberhalb der Nagelfluhbank der Zufahrt zum Schüssellehen gegraben und festgestellt, dass das stark mergelhaltige Material nicht geeignet ist, für einen frostsicheren Untergrund des Straßenkörpers. Die zusätzlichen Kosten für den Zukauf von „Kiesbruch“ sind jedoch in der Kostenschätzung und Angebot als Variante enthalten. - GV Priska Eller regt an, dass die Wasser- und Abwasserthematik am Fürberg zu einem Tagesordnungspunkt in der nächsten Gemeindesitzung gemacht wird. Um 22.45 Uhr beschließt der Bürgermeister mit einem Dank an alle die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20120530_GVE018 Eichenberg 30.05.2012 31.05.2021, 12:08 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Mittwoch, den 30.Mai 2012 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 18.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung,Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr alle anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, sowie Gemeindesekretär Paul Hehle, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GR Othmar Gomm, GV Erwin Vogler, GV Maria Zürcher, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, Entschuldigt sind: GV Reinhard Heinzle und die Ersatzmitglieder Franz Immler und Daniel Bösch; 2.) Genehmigung der Niederschrift der 17.Sitzung vom 20.April 2012 Die Niederschrift der 17.Gemeindevertretersitzung vom 20.April 2012 wurde den Mitgliedern mit der Einladung zugesendet. Der Bürgermeister berichtet, dass er noch offene Fragen mit der Raiffeisenbank Leiblachtal abgeklärt hat und der Kontorahmen für das Girokonto angepasst wird. Danach wurde die Niederschrift von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3.) Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2011 Der Rechnungsabschluss 2011 wurde in vollem Umfang zusammen mit der Sitzungseinladung rechtzeitig an alle Gemeindevertreter zugestellt. Der Rechnungsabschluss setzt sich wie folgt zusammen: EINNAHMEN Efolgsgebarung 2011 Vermögensgebarung 2011 Summe Haushalt 2011 953.783,17 387.710,50 -------------------1.341.493,67 =========== AUSGABEN 912.994,85 428.498,82 -------------------1.341.493,67 ============ 2011 wurde ein Überschuss von € 30.445,01 erwirtschaftet und als Haushaltsrücklage verbucht. Dadurch entstand ein ausgeglichener Haushalt 2011. Das Maastrichtergebnis wurde mit - € 11.104,99 leicht verfehlt. Aufgrund des neuen österr. Stabilitätspakts wird das Maastrichtergebnis immer wichtiger und sollte in den kommenden Jahren positiv abgeschlossen werden. Schuldenstand 2011 Schuldenstand der Gemeinde Eichenberg per 1.1.2011 Schuldenstand der Gemeinde Eichenberg per 31.12.2011 Neuverschuldung 2011 € 795.119,74 € 904.898,26 ------------------------€ 109.778,52 Durch die Aufnahme zweier Darlehen (Sanierung Volksschule € 104.000,-- und Oberflächenwasser Dorf € 80.000,--) ist die Verschuldung auf € 904.898,26 angestiegen. Dies bedeutet eine „Pro Kopf-Verschuldung“ der Gemeinde Eichenberg von ~ € 2.350,-- , der Wert liegt im Mittelfeld aller Vorarlberger Gemeinden. Die Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2011 fand am 17. Mai 2012 durch den Prüfungsausschuss statt. Laut Niederschrift sowie Erläuterung durch Obmann Erwin Vogler ist die Rechnungsprüfung ordnungsgemäß und ohne Beanstandung erfolgt. Nach Beantwortung offener Fragen zu den einzelnen Positionen wird der Rechnungsabschluss 2011 in der vorgelegten Form einstimmig genehmigt und der Gemeindekassier entlastet. Bürgermeister Alfons Rädler dankt dem Prüfungsausschuss für deren gute Arbeit und dem Gemeindekassier für die gewissenhafte Arbeit im Gemeindeamt. 4.) Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen zum Voranschlag 2011 laut Rechnungsabschluss Die Begründungen zu den wesentlichen Haushaltsüber- und Unterschreitungen (ab € 1.453,--) in Ein- und Ausgaben gegenüber dem Voranschlag 2011 sind mit der Einladung an alle Gemeindevertreter zugegangen. Nach kurzer Diskussion wurden die vorgelegten Über- und Unterschreitungen einstimmig genehmigt. 5.) Österreichischer Stabilitätspakt 2011 – Mittelfristige Finanzplanung 2013 – 2016 Zur Einleitung dieses Themas erläutert Bürgermeister Alfons Rädler den Österr. Stabilitätspakt. Der Stabilitätspakt schreibt vor, dass zum Voranschlag 2012 eine sehr umfangreiche „Mittelfristige Finanzplanung“ für die Jahre 2013 - 2016 zu erstellen ist. Nach ausführlicher Diskussion wird von der Gemeindevertretung festgelegt, nachstehend dringend notwendige Investitionen bzw. Darlehen für die kommenden Jahre (bis einschließlich 2016) in den Investitionsplan aufzunehmen. Investitionen bzw. Darlehen Sanierung Pfarrkirche Kanal Schüssellehen Güterweg Gschwend Güterweg Schüssellehen Sanierung Gemeindestraßen Abgangsdeckungen Gebäudesanierung Wasserversorgung Fürberg 2013 17.000,-100.000,-23.000,-33.000,-200.000,-100.000,-0,-0,-- 2014 0 0 0 0 0 100.000,-40.000,-100.000,-- 2015 17.000,-0 0 0 0 50.000,-0,-100.000,-- 2016 0 0 0 0 0 50.000,-0,-0,-- Diese Investitionen werden in die „Mittelfristige Finanzplanung“ der Gemeinde Eichenberg aufgenommen und bis Mitte Juni 2012 an das Land Vorarlberg weitergeleitet. 6.) Mitteilung Wolfgang Kiene, Lehen 111, Beherbergung und Privatzimmervermietung – Stellungnahme durch die Raumplanungsstelle Der Bürgermeister verliest ein Schreiben von Hr. Wolfgang Kiene, in dem die Umstände und Beweggründe erklärt werden, warum eine persönliche Nutzung des neu errichteten Objektes „Lehen 111“ nicht möglich ist. Der Bürgermeister verweist auf den Baubescheid, in dem eine Nutzung für Ferienzwecke nicht genehmigt ist. Er hat das Mitteilungsschreiben von Hr. Kiene an die Rechtsabteilung und Raumplanungsstelle des Landes zur Klärung weitergeleitet. 7.) Allfälliges - Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer bringt die Anfrage eines Gemeindebürgers ein, wie die Sachlage bezüglich der Anschaffung von Defribilatoren in Eichenberg ausschaut. Der Bürgermeister will diesbezüglich Informationen einholen, um danach eine Entscheidung zu treffen. - Gemeindevertreterin Priska Eller spricht Baumängel auf der Fürbergstrasse an, die vor allen für Radfahrer eine Gefahrenquelle darstellen. Es wird besprochen, dass Sicherungsmassnahmen zu veranlassen sind, bis die geplanten Teerarbeiten durch die Fa. Migu gemacht werden. - Die Gemeindevertretung bedankt sich beim Gärtnerinnenteam für ihre ehrenamtliche Arbeit, die sichtbar schöne Erfolge in der Gestaltung der Dorfplatzbepflanzung zeigt. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 22.00 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20120420_GVE017 Eichenberg 20.04.2012 31.05.2021, 12:07 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 20.April 2012 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 17.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Um 20.00 Uhr eröffnet Bürgermeister Alfons Rädler die Sitzung, begrüßt alle anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Gemeinderäte Josef Gorbach, Othmar Gomm, sowie Ersatzmitglied Daniel Bösch haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister ersucht um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes: 5.b Erhöhung des Kontorahmens für das Girokonto der Gemeinde, die Gemeindevertretung stimmt der Ergänzung der Tagesordnung zu. 2.) Genehmigung der Niederschrift der 16.Sitzung vom 9.März 2012 Die Niederschrift der 15.Gemeindevertretersitzung vom 9.März wurde den Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet und wird einstimmig genehmigt. 3.) Ansuchen Musikverein Eichenberg um Erhöhung des Unterstützungsbeitrages Der Bürgermeister verliest das Ansuchen des Musikvereines Eichenberg um eine Erhöhung des Unterstützungsbeitrages durch die Gemeinde. Durch die Aufnahme von 4 Jungmusikanten im Jahre 2011 und 4 weiteren Aufnahmen von Jungmusikern, die im kommenden Jahr in Aussicht sind, sind erhöhte Ausgaben für Kleidung und Instrumente notwendig. Nachdem der Beitrag seit einigen Jahren nicht mehr erhöht wurde, beschließt die Gemeindevertetung einstimmig, dass dem Musikverein ein jährlicher Beitrag in der Höhe von EUR 5.500.- zur Verfügung gestellt wird. 4.) Information über die Genossenschaftsgründung Güterweg Gschwend Die Satzung, sowie die Rechtseinräumung für Wegabschnitt 1 und Wegabschnitt 2 zur Gütergenossenschaft Gschwend wurde allen Gemeindevertretern im Vorfeld zur Durchsicht zugesendet. Der Bürgermeister informiert über die Ergebnisse der Informationssitzung mit der Agrarbezirksbehörde, vertreten durch DI Wolfgang Burtscher und Hr. Herbert Mangold, sowie den Grundbesitzern. Die Rechtseinräumung für den Wegabschnitt 1 und Wegabschnitt 2 wurde am 19.4.2012 durch den Bürgermeister gezeichnet, die Gemeindevertretung stimmt der Bereitstellung des öffentlichen Gutes einstimmig zu. 5.a Information über die Umweltwoche von Sa. 2.Juni bis So. 10.Juni 2012 Der Bürgermeister informiert über die geplante Umweltwoche vom 2-10.Juni 2012, die von den Umweltausschüssen im Leiblachtal und der Umweltabteilung des Landes Vorarlberg, insbesondere mit Hr. Fritz Studer geplant wurde. Folgende Angebote und Aktivitäten sind in den jeweiligen Gemeinden vorgesehen: Sa. 2.6. Hafenfest in Lochau Vorstellung der Energieregion und “Ideenbriefkasten” So. 3. 6. Biotopwanderung Hörbranz – Treffpunkt Sandriesel Mo. 4. 6. Besichtigung der ARA Leiblachtal Di. 5.6. Cafe Mangold Lesung & Diskussion mit Hans Platzgumer Mi. 6.6. GH Krone Hohenweiler Dialog “Was ist wert beibehalten zu werden” Do. 7.6 Kräuterwanderung Eichenberg - Treffpunkt Mehrzweckgebäude Eichenberg Fr. 8.6. Hafen Lochau Open-Air-Kino: Film “BLACK BROWN WITHE” Sa. 9.6. Markt mit Lebensmitteln und Produktion aus der Region im Kloster Gwiggen So. 10.6. Begehung der Quellschutzwälder in Möggers – Treffpunkt GH Riedstüble, Die Information, bzw. Ankündigung an die Bevölkerung wird über die Gemeindezeitung oder Postwurf erfolgen. 5.b Erhöhung des Kontorahmens für des Girokonto der Gemeinde Der derzeitige Kontorahmen ist mit € 50.000 festgelegt, aufgrund der verschobenen Zahlungseingänge – Bedarfszuweisungen und Fördergelder und der rechtzeitigen Zahlung von Rechnungen unter Berücksichtigung von Rabatt- und Skontoabzügen, wird derzeit der Kontorahmen immer wieder überzogen. Um Überziehungszinsen zu vermeiden, soll der Kontorahmen auf € 100.000 erhöht werden. Die Gemeindevertretung stimmt der Erhöhung einstimmig zu, sofern die Bank keine zusätzlichen Kosten in Verrechnung bringt. Nach positiver Abstimmung mit der Bank wird der Beschluss der Kontrollabteilung des Landes mitgeteilt. 6. Allfällliges -Der Bürgermeister legt die Formulare vor, die er mit Hr.Fritz Studer bezüglich Papiersammelumstellung erarbeitet hat und an die Haushalte von Eichenberg versenden wird und informiert noch einmal darüber, wie zukünftig die Holsammlung abläuft. - Weiters berichtet er über den Auszug eines Rohrbogens der Hauptwasserleitung im Dorf in der Nacht auf Mittwoch 11. April und über die danach erfolgte Reparatur. - Gemeindrat Erwin Vogler berichtet über die erfolgte Rechnungsprüfung, in der es keinerlei Beanstandungen gab und bedankt sich für die saubere und klare Buchführung durch Gemeindesekretär Hr. Paul Hehle, weiters bedankt er sich bei Bürgermeister Alfons Rädler und Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer, dass sie Gemeindebürgern bei hohen Geburtstagen oder bei einem Trauerfall einen Besuch abstatten. - Gemeindvertreter Reinhard Heinzle fragt wegen einem Zuschuss für Fahrradanhänger (KIKI) an. Der Bürgermeister schließt die Sitzung mit einem Dank an alle um 21.45 Uhr. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20120420_GVE001 Eichenberg 20.04.2012 31.05.2021, 12:04 Gemeindeamt Büchenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk BregenzVorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-boderisee.at Protokoll zu der am Freitag, den 20.April 2012 um 20,00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 1 T.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. ) Begrüßung,Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Um 20.00 Uhr eröffnet Bürgermeister Alfons Rädler die Sitzung, begrüßt alle anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Gemeinderäte Josef Gorbach, Othmar Gomm, sowie Ersatzmitglied Daniel Bosch haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister ersucht um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes 5.b Anfrage auf Erhöhung des Kontorahmens für das laufende Girokonto, die Gemeindevertretung stimmt der Ergänzung der Tagesordnung zu. 2. ) Genehmigung der Niederschrift der 16.Sitzung vom 9.März 2012 Die Niederschrift der 15.Gemeindevertretersitzung vom 9.März wurde den Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet und wird einstimmig genehmigt. 3. ) Ansuchen Musikverein Eichenberg um Erhöhung des Unterstützungsbeitrages Der Bürgermeister verliest das Ansuchen des Musikvereines Eichenberg um eine Erhöhung des Unterstützungsbeitrages durch die Gemeinde. Durch die Aufnahme von 4 Jungmusikanten im Jahre 2011 und 4 weiteren Aufnahmen von Jungmusikern, die im kommenden Jahr in Aussicht sind, sind erhöhte Ausgaben für Kleidung und Instrumente notwendig. Nachdem der Beitrag seit einigen Jahren nicht mehr erhöht wurde, beschließt die Gemeindevertetung einstimmig, dass dem Musikverein ein jährlicher Beitrag in der Höhe von EUR 5.500.- zur Verfügung gestellt wird. 4. ) Information über die Genossenschaftsgründung Güterweg Gschwend Die Satzung, sowie die Rechtseinräumung für Wegabschnitt 1 und Wegabschnitt 2 zur Gütergenossenschaft Gschwend wurde allen Gemeindevertretern im Vorfeld zur Durchsicht zugesendet. Der Bürgermeister informiert über die Ergebnisse der Informationssitzung mit der Agrarbezirksbehörde, vertreten durch DI Wolfgang Burtscher und Hr. Herbert Mangold, sowie den Grundbesitzern. Die Rechtseinräumung für den Wegabschnitt 1 und Wegabschnitt 2 wurde am 19.4.2012 durch den Bürgermeister gezeichnet, die Gemeindevertretung stimmt der Bereitstellung des öffentlichen Gutes einstimmig zu. 5.a Information über die Umweltwoche von Sa. 2.Juni bis So. IQ.Juni 2012 Der Bürgermeister informiert über die geplante Umweltwoche vom 2-10.Juni 2012, die von den Umweltausschüssen im Leiblachtal und der Umweltabteilung des Landes Vorarlberg, insbesondere mit Hr. Fritz Studer geplant wurde. Folgende Angebote und Aktivitäten sind in den jeweiligen Gemeinden vorgesehen: Sa. 2.6. Hafenfest in Lochau Vorstellung der Energieregion und "Ideenbriefkasten" So. 3. 6. Biotopwanderung Hörbranz - Treffpunkt Sandriesel Mo. 4. 6. Besichtigung der ARA Leiblachtal Di. 5.6. Cafe Mangold Lesung & Diskussion mit Hans Platzgumer Mi. 6.6. GH Krone Hohenweiler Dialog "Was ist wert beibehalten zu werden" Do. 7.6 Kräuterwanderung Eichenberg - Treffpunkt Mehrzweckgebäude Eichenberg Fr. 8.6. Hafen Lochau Open-Air-Kino: Film "BLACK BROWN WITHE" Sa. 9.6. Markt mit Lebensmitteln und Produktion aus der Region im Kloster Gwiggen So. 10.6. Begehung der Quellschutzwälder in Möggers - Treffpunkt GH Riedstüble, Die Information, bzw. Ankündigung an die Bevölkerung wird über die Gemeindezeitung oder Postwurf erfolgen. 5.b Erhöhung des Kontorahmens für des Girokonto der Gemeinde Der derzeitige Kontorahmen ist mit € 50.000 festgelegt, aufgrund der verschobenen Zahlungseingänge Bedarfszuweisungen und Fördergelder und der rechtzeitigen Zahlung von Rechnungen unter Berücksichtigung von Rabatt- und Skontoabzügen, wird derzeit der Kontorahmen immer wieder überzogen. Um Überziehungszinsen zu vermeiden, soll der Kontorahmen auf€ 100.000 erhöht werden. Die Gemeindevertretung stimmt der Erhöhung einstimmig zu, sofern die Bank keine zusätzlichen Kosten in Verrechnung bringt. Nach positiver Abstimmung mit der Bank wird der Beschluss der Kontrollabteilung des Landes mitgeteilt. 6. Allfälllicies -Der Bürgermeister legt die Formulare vor, die er mit Hr.Fritz Studer bezüglich Papiersammelumstellung erarbeitet hat und an die Haushalte von Eichenberg versenden wird und informiert noch einmal darüber, wie zukünftig die Holsammlung abläuft. - Weiters berichtet er über den Auszug eines Rohrbogens der Hauptwasserleitung im Dorf in der Nacht auf Mittwoch 11. April und über die danach erfolgte Reparatur. - Gemeindrat Erwin Vogler berichtet über die erfolgte Rechnungsprüfung, in der es keinerlei Beanstandungen gab und bedankt sich für die saubere und klare Buchführung durch Gemeindesekretär Hr. Paul Hehle, weiters bedankt er sich bei Bürgermeister Alfons Rädler und Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer, dass sie Gemeindebürgern bei hohen Geburtstagen oder bei einem Trauerfall einen Besuch abstatten. - Gemeindvertreter Reinhard Heinzle fragt wegen einem Zuschuss für Fahrradanhänger (KlKl) an. Der Bürgermeister schließt die Sitzung mit einem Dank an alle um 21.45 Uhr. 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