Eichenberg So, Auszug aus dem Protokoll der 15, Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: Sitzungsort: 06.07.2022 Mehrzweckgebäude Dauer: 19:30 — 20:25 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Aufhebung der Beschlussfassung vom 19.10.2018 (Auszahlung Kinderbetreuungszuschuss} Beratung und Beschlussfassung der Flächenumwidmung eines Teilbereiches von Gst.Nr.1930/1 Beratung und Beschlussfassung für den Güterweg Eichenberg-Stegen a. Übereinkommen Nr. 3/4 b. Abtretung Teilfläche von 4340/2 und 4502 Beratung und Beschlussfassung für die Vergabe einer Eingangstüre beim MZG S»wru = - wPnNSD 100 Jahre Eichenberg Jubiläum Bebauungsplan - nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt Schul-& Kindergartenbus — Ansuchen — nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt Mitteilungen des Bürgermeisters Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 29.04.2022 und 15.06.2022 Allfälhges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden. Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Aufhebung der Beschlussfassung vom 19.10.2018 (Auszahlung Kinderbetreuungszuschuss]: In der Sitzung vom 19.10.2018 wurde beschlossen einen Kinderbetreuungszuschuss an die Eltern der zweijährigen Kinder auszuzahlen. Mit der Eröffnung einer Kleinkinderbetreuung soll diese Auszahlung eingestellt werden. Josef Degasper bittet um Aufhebung dieses Beschlusses. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg beschließt einstimmig mit neun JA Stimmen die Aufhebung dieses Beschlusses. 3. Beratung und Beschlussfassung der Flächenumwidmung _eines _Teilbereiches__ von Gst.Nr.1930/1:; Um beim Mehrzweckgebäude Erweiterungen zu ermöglichen, bzw. aktuell das Aufstellen von Containern für eine Kleinkinderbetreuung zu ermöglichen, ist eine dementsprechende Widmung nötig. Dazu soll in diesem Bereich die Widmung SF Mehrzweckgebäude um 408m? erweitert werden. In der Sitzung vom 15.06.2022 wurde die Eröffnung des Anhörungsverfahrens einer Flächenumwidmung einer Teilfläche von Gst.Nr.1930/1 beschlossen. Nach Ablauf der Frist für eine Stellungnahme der beteiligten Parteien (Nachbarn) kann die Umwidmung beschlossen werden und die Antragsstellung an das Land Vorarlberg gestellt werden. Von den beteiligten Parteien ist keine Stellungnahme eingetroffen. GEMEINDE EICHENBERG Dorf 53 | 6911 Eichenberg, Österreich | wwiw.eichenberg.at |gemeindeamt@eichenberg.at ]ATLI38708902 Seite 1von 3 Josef Degasper bittet um Beschlussfassung zur geplanten Umwidmung. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der Umwidmung einer Teilfläche laut den vorliegenden Plandarstellungen 80212-22-1 FS Bestand und MZG 80212 - 22 - 1 FS MZG Neu einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 4. Beratung und Beschlussfassung für den Güterweg Eichenberg-Stegen: Es haben erste Gespräche mit dem Obmann der Güterweggenossenschaft stattgefunden. Es ist geplant, den Güterweg der Güterweggenossenschaft zu vermessen und zu verbüchern, Hierzu ist ein Übereinkommen zu beschließen. Für die Korrektur des ist-Bestandes der Straße ist eine Abtretung einer Teilfläche laut Lageplan zu beschließen. Das Übereinkommen ist im Vorfelde der Gemeindevertretung zugesandt worden. Zu Beschlussfassung kommen: a. Übereinkommen Nr. 3 /4 b. Abtretung Teilfläche von 4340/2 und 4502 Josef Degasper bittet um Beschlussfassung zu den Punkten a und b. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt den Punkten a und b einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 5. Beratung und Beschlussfassung für die Vergabe einer Eingangstüre beim MZG: Die bestehende Eingangstüre weist seit längerer Zeit Mängel auf. Die Holztüre soll gegen eine Glas-Alutüre ausgetauscht werden. Josef Degasper informiert über die vorliegenden Angebote: Firma Alu Glas Technik GmbH Firma Kalb € 5.680, 00 € 6.250, 00 Degasper bittet um Beschlussfassung zur Beschaffung einer Türe, Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der Auftragsvergabe einer neuen Eingangstüre an die Firma Alu Glas Technik GmbH einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 100 Jahre Eichenberg Jubiläum: In mehreren Gesprächen wurde besprochen, dass ein Gremium für das Jubiläum gebildet werden soll, Josef Degasper fragt, wer sich für dieses Gremium zur Verfügung stellen würde, Ein Festakt mit einer geschichtlichen Darstellung (Häuser alt — aktueli oder ähnlichem} wäre eine Idee. Als Termin wird Oktober/November als ideal! genannt. Ein Gremium wird hierfür gebildet. Es sollen noch um Mithilfe weiterer Personen gefragt werden. 7. Bebauungsplan — nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt: Schul- & Kindergartenbus — Ansuchen — nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt: Mitteilungen des Bürgermeisters: e® Personalangelegenheit: ab August wurde zur Verstärkung im Gemeindeamt eine neue Mitarbeiterin angestellt. ® Die Asphaltierungsarbeiten bei der Ifang Straße wurden erfolgreich abgeschlossen. Restarbeiten werden demnächst gemacht, Seite 2von 3 Auszug aus dem Protokoll der 15.GV Sitzung Eichenberg GP16_2022-07-06.dacx * * Die Niederschläge im Frühjahr haben nur geringe Schäden verursacht. Die Schäden an der Fürbergstraße werden an den markanten Stellen mit Teer gefüllt und es werden Mulden zur Wasserableitung gemacht. An den Wanderwegen nach Dorf-Lutzenreute und Dorf-Letze sind auch Ausbesserungen zu machen. Für die Kleinkinderbetreuung wurde heute, 06.07.2022, beim Land der Bauantrag eingereicht. ® Der Umbau im Kindergarten des Garderobenbereiches und eines Gruppenraumes erfolgt über die Sommerferien und startet mit Ferienbeginn mit Vorarbeiten durch den Bauhof. + Der Glasfaserausbau ist in Planung. Eine Präsentation für die Bevölkerung soll stattfinden, Ende August fällt für eingereichte Projekt Lutzenreute die Entscheidung durch die FFG (Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft). e Der Termin für die Bundespräsidentenwahl wurde mit 09.10.2022 fixiert. Wahllokal ist das MZG. ® Vorausblick für den Herbst: das REP und der Bebauungsplan kommen zur Weiterbearbeitung bzw. zur Beschlussfassung, 10. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 29.04.2022 und 15.06.2022: Die Niederschriften der Sitzungen vom 29.04.2022 und 15.06.2022 werden einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 11. Allfälliges: Ein Gemeindevertretungsmitglied erkundigt sich wegen der Geschwindigkeitsmesstafeln. A: Es soll geprüft werden, ob mit Möggers zusammen eine Anschaffung erfolgen soll. Ein Gemeindevertretungsmitglied erkundigt sich bezüglich der Fundamente für die Parkautomaten. A: Diese werden durch den Bauhof gemacht. Ein Gemeindevertretungsmitglied erkundigt sich wegen dem Ausbau des Glasfaseranschlusses im Dorf. A: Josef Degasper erkundigt sich bezüglich eines Zeitplanes für die Freischaltung. Die Sitzung wird um 20:25 Uhr von den Bürgermeistern mit einem Dank an alle beendet. , A ) DieSchriftführerin Vetoh un, ode Irene Schwarzmann-Dür V p DerDa N SM ” AA Josel BSP, Seite 3 von 3 Auszug aus dem Protokoll der 15.GV SRzung Eichenberg GPL6_2022-07-06.docx