Gemeinde Eichenberg Bezirk Bregenz, Vorarlberg Telefon Fax E-Mail: Dorf 53, A-6911 Eichenberg 05574/42695 05574/42695-4 gemeindeamt@eichenberg-bodensee.at www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der nicht öffentlichen 36. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 15.05.2020 Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Dauer: 21:06 — 22:00 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: WONS ; 4. 5. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2020 Vorlage und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2019 Beschiussfassungen für Vergaben für den Bauhof Möggers — Eichenberg a. Baumeister- inkl. Asphaltierungsarbeiten b. Zimmermannsarbeiten inkl. Spengler und Fassadenelemente c. d. Honorar Architektur Honorar Statik €. Fachplanung Heizung, Sanitär und Lüftung f. Fachplanung Elektroinstallationen Informationen des Bürgermeisters Allfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 21:06 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Er bittet noch um Aufnahme des Tagesordnungspunkt 3a — Beschlussfassungen für Vergaben für den Bauhof Möggers — Eichenberg. Die Aufnahme des zusätzlichen Tageordnungspunktes wird mit zwei Gegenstimmen genehmigt. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2020; Die Niederschrift der 35. Gemeindevertretungssitzung vom 28.02.2020 und wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Mit Korrekturen von Punkt 5 — Abklärung der Wasser Ver- und Entsorgung, Punkt 8 — Bauansuchen Michael Immler, Lutzenreute 22 (statt 20), Punkt 9- Aufnahme der Arbeiten am Spielplatz Anfang März wird die Niederschrift wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 3. Vorlage und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2019; Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2019 wurde der Gemeindevertretung im Vorfeld persönlich zugestellt. Nicole Heinzie erläutert die Kontenmit den Ausgaben und Einnahmen und den dadurch entstehenden Abgängen oder Überhängen. Der Rechnungsabschluss 2019 bildet sich wie folgt: Gesamteinnahmen Ausgaben Abgang € € € 2.452.470, 28 3.078.593, 58 626.123, 30 Protokoll der 36.GV Sitzung EichenbergGP15_20200515.docx Seite 1 von 4 Das Haushaltbudget wird mit einem Minus von € 626.123, 30 abgeschlossen. Begründet wird der Haushaltsabgang durch Rechnungszahlungen für das Wasser/Kanalprojekt im Dezember des Haushaltsjahres 2019. Die Förderungszahlungen dafür aber erst im Haushaltsjahr 2020 erfolgen, Die Abweichungen zum Voranschlag sind begründet. Diese sind durch geänderte Einnahmen und Ausgaben entstanden. Die Differenzen zum Voranschlag sind ausgewiesen, Der vorliegende Rechnungsabschluss wird von der Gemeindevertretung einstimmig mit neun JA Stimmen beschlossen. Der Bürgermeister bedankt sich bei Nicole Heinzle für Ihren Einsatz zur Vorbereitung des Rechnungsabschlusses. 3a. Beschlussfassung für Vergaben für den Bauhof Möggers —- Eichenberg: Vor Sitzungsbeginn wurde von Michael Hassler und Josef Degasper über den Bau des Bauhofes informiert. Die nächsten Schritte sind die Vergaben mehrerer Positionen und Sitzungen des Bauausschusses zur Prüfung von Optimierungsmöglichkeiten. Ziel ist es, Kosten zu senken, Zur Beschlussfassung kommen: a. Baumeister- inkl. Asphaltierungsarbeiten — netto Preise 1. I+R Bau GmbH € 816.484, 81 2. Zimmermann Bau, Bregenz € 862.828, 96 Bestbieter € 26.066, 81 unter Kostenunterschätzung b. Zimmermannsarbeiten inkl. Spengler und Fassadenelemente — Bestbieter 1+R GmbH -netto Preise c. 1. HR Holzbau GmbH € 286.254, 29 2. Fetz Holzbau GmbH € 290.244, 41 3. 4. Dobler Holzbau GmbH Flatz Holzbau GmbH € 324.158, 49 € 338.991, 14 Honorar Architektur 1. d. Bestbieter € 192.000, 00 unter Kostenunterschätzung Architekt DI Arno Bereiter € 70.000, 00 netto Honorar Statik 1. Statikbüro Markus Flatz € 36.000, 00 netto e. Fachplanung Heizung, Sanitär und Lüftung 1. Koller&Partner € 31.308, 00 netto f. Fachplanung Elektroinstallationen 1. IHM OG Hörbranz € 5.958, 00 netto Die Gemeindevertretung beschließt die Vergaben an den jeweiligen Bestbieter mit sieben JA Stimmen und zwei Gegenstimmen. Informationen des Bürgermeisters: Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung über + Für die abgesagte Gemeindewahl ist noch kein neuer Termin fixiert. Der Gemeindeverband versucht die Wahlen innerhalb der gesetzlichen Frist ohne einer Neuausschreibung zu terminisieren. e* Das Wasser/ Kanal Fürberg: Die Bauarbeiten werden in der KW22 eingestellt, Mitte August soll noch die Fertigstellung von Hausanschlüssen erfolgen und der Verbund zur Gemeinde Lochau. Aktuell ist zirka die Hälfte der Wasseranschlüsse ausgeführt. Die Überwachungsfunktion ist wertvoll. Somit ist eine genaue Überwa- chung des Wasserverbrauches möglich. Die nächsten Überprüfungen der Wasserqualität werden im Sommer durchgeführt. Protokoll der 36.GV Sitzung EichenbergGP15_20200515.docx Seite 2 von 4 Das COVID 19 Virus: Seit Beginn der Maßnahmen kamen viele Informationen und neue Verordnungen. Seit heute, 15.Mai hat die Gastronomie geöffnet, am 18.Mai startet der Unterricht in der Volksschule und der Kindergarten wird geöffnet. Eine ablehnende Stellungnahme der Raumplanung zur Umwidmung der Grundstücke 1082/3 und 1082/4 in Trögen. Die Stellungnahme wird der Gemeindevertretung zugesandt. Es ist mit der Abteilung Raumplanung und der Rechtsabteilung ein Termin zur Besprechung der Sachlage fixiert. Die Notwendigkeit der Umwidmung in Baufläche wird von der Gemeindevertretung bekräftigt. Der aktuelle Finanzstatus liegt bei Haben € 340.592, 08 und der Schuldenstand für die laufenden Kredite liegt bei € 3.342.079, 60. die laufenden Bauansuchen: o 259/2019 Adrian Bösch 2056/17 — Grundteilung und Umplanungen sind am Laufen, o 254/2018 Einfamilienhaus Fidan und Arzu Seyitveli, Unteranger 9—Rohbau ist fast fertiggestellt. Baustopp wurde zwischenzeitlich erwirkt o 256/2018 Mehrfamilienhaus Überm See ‚GmbH — Unteranger 7 — neue Pläne sind mit Änderungen sind eingelangt. Diese werden derzeit überprüft. o 255/2018 Zubau Monika und Karl-Heinz Hehle, Dorf 107 -Baubescheid hat Rechtskraft, Der Baustart wird erst später erfolgen. o 262/2019 Michael Immler, Lutzenreute 22 — geologisches Gutachten noch offen o 263/2019 Larissa Immler, Unterfluh 25 — Neubau landwirtschaftliches Ge- bäude mit Güllegrube — Baueingabe ist erfolgt, fehlende Unterlagen wurden noch nachgefordert. © 239/2016 Bauantrag Garage Familie Ritsch Bauantrag eingelangt, Bauverhandlung kann fixiert werden o 265/2020 Bauvorhaben Manuel Hehle - Sonnenhalde — Bauantrag in Ausarbeitung. o 260/2019 Ulrich und Anita Kriz — Zubau am Ferienhaus Sonnenhalde 5 — Bau kurz vor Fertigstellung. o Bauvorhaben Zazyal — Aus- Zubau Kellergeschoss für zusätzliche Wohneinheit — Pläne in Ausarbeitung, Parkplatzsituation offen. o 100/2020 Bauanzeige Balkon und Türe Karin Fetz —- Freigabebescheid erteilt. o 101/2020 Bauanzeige Carport Familie Flachsenberger — In Bearbeitung. 5. Allfälliges; Reinhard Heinzle bittet um Überarbeitung der Eingangstüre des MZG durch einen Schreiner Maria Zürcher erkundigt sich, ob es bezüglich Ihrer Frage zu fehlenden Marken bei Gst.Nr. 4303 eine Antwort gibt. Bei der Stiege besteht ihrer Meinung nach eine Verletzungsgefahr durch einen rausstehenden Stift. Der Bürgermeister teilt mit, dass die Marken nach Fertigstellung des Baues auf dem Nachbargrundstück wiedereingesetzt und überprüft werden. Der rausstehende Stift wird der Bürgermeister überprüfen. Priska Eller erkundigt sich wegen der Schäden an der Fürbergstraße. Der Bürgermeister teilt mit, dass die Setzung mit Steinen saniert werden wird. Maria Zürcher gibt an, dass für die Rennveranstaltung des RRCV entgegen der Aussage von Peter Heidegger die Abklärung mit zwei Grundbesitzern nicht gemacht wurde. Peter Heidegger wird dieses prüfen, Protokoll der 36.GV Sitzung EichenbergGP15_20200515.docx Seite 3 von 4 e Josef Gorbach erkundigt sich wegen der Brückensanierung beim Wanderweg kurz vor Lutzenreute. Bis zu einer Sanierung soll die Umweg Beschilderung verbessert werden. Der Bürgermeister gibtan, dass nach Festlegung eines neuen Standortes die Sanierung erfolgen wird. Die Sitzung wird um 22:00 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an Alle beendet. Die Schriftführerin T Bürgermeister A GM BOöttm MOD, Irene Schwarzmann-Dür Protokoll der 36.GV Sitzung ElchenbergGP15_20200515.docx 0 ( Ji ; gasper(| Seite 4 von 4