Eichenberg So, Auszug aus dem Protokoll der 13. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 29.04.2022 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür Sitzungsort: Dauer: Mehrzweckgebäude 19:30 — 20:30 Tagesordnung: 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. 3. 4. 5. Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung zum Rechnungsabschluss 2021 Beratung und Beschlussfassung für Vergaben für den Kindergarten a. Umbau Garderobe b. Wandschrank Beratung und Beschlussfassung über eine Anfrage zum Verkauf eines Teilstückes des öffentlichen Gutes - Gst.Nr.4295 Mitteilungen des Bürgermeisters 6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2022 6a. 7. Beratung über die Erhöhung der Gästetaxe ab 2023 Alfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden. Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Josef Degasper bittet noch um die Aufnahme des zusätzlichen Tagesordnungspunktes: 4a Beratung über eine Erhöhung der Gästetaxe ab 2023. Er begrüßt noch speziell Josef Eienbach, Die Aufnahme dieser Tagesordnungspunkte wird einstimmig mit neun JA Stimmen angenommen. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung zum Rechnungsabschluss 2021: Josef Degasper berichtet eingangs über die Änderung, dass ab sofort Josef Eienbach für Eichenberg die Rechnungsabschlüsse und Voranschläge bearbeitet. Josef Degasper bedankt sich bei Josef Eienbach für die Erstellung des Rechnungsabschlusses. Er übergibt Josef Eienbach das Wort. Eingangs erklärt Josef Eienbach die Übernahme der Bearbeitung des Rechnungsabschlusses. Josef Eienbach erläutert die Positionen des Ergebnishaushaltes, des ‚GesamthaushaltUnkkelve InterneVergütungen) haushalt [_Finanzieru Erträge /Einzahlungen {Summeoperativeund investive Gebarung) Aufwendungen /Auszahlungen (Summe operative und Investive Gebarung) 1.538.406, 2.434.896, 420.893, L634.353, 5 9; 0) 1.651.497, 2 378.198, 5 538.945, 03 D, 1.959.299, 9; {SA0] Mettoergebnis/ {SA3) Nettofinanzierungssaldo (Entnahme von Haushahsrücklagen / Einzahlungenausder Finanzlerungstätigkeit ZuweisungvonHaushaltsrücklagen /AuszahlungenausderFinanzierungstätigkeit (SAO0)NettoergebnisnachHauchzitsrückt./{SA5)Gekifussausdervoranschlagswirks.Geb. (5A6}GeldflussausdernichtvoranschlagswirksamenGebarung (SA7) Veränderung an Liquiden Mitteln Vermögenshaushalt 3.069.250, 0) 638.945. 10.441.270, 40[(C) Nette 9.1! on Passiva, (D) Inwestitionszuschüsse IE + F) Fremamittel 71.290.428, 76[Summe Passiva GEMEINDE EICHENBERG Dorf 53 | 6911 Eichenberg, Österreich | www.eichenberg.at |gemeindeamt@eichenberg.at |ATU238708902 2.552.170, 3.691.916, 5.046.341 21.200.228, Seite 1von3 Finanzierungshaushaltes und des Vermögenshaushaltes. Er beantwortet die Fragen der Gemeindevertretungsmitglieder und erklärt einzelne Haushaltsposten. Nico Flachsenberger berichtet, dass die Rechnungsprüfung am 11.04.2022 erfolgt ist. Das Protokoll der Rechnungsprüfung wird überreicht. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg hat den Rechnungsabschluss 2021 gemäß & 78 Abs. 1 Gemeindegesetz (GG), LGBl. Nr. 40/1985 i.d.g.F., (Gesamthaushalt — inklusive interne Vergütungen) einstimmig mit neun JA Stimmen beschlossen. Josef Degasper berichtet über die Prognose der Ertragsanteile bis im Jahr 2026, welche die Gemeinde vom Land Vorarlberg erhalten wird. Diese prognostizierten Ertragsanteile sind höher als die der letzten Jahre. 3. Beratung und Beschlussfassung für Vergaben für den Kindergarten: Josef Degasper informiert, dass im Kindergarten die Garderobe umgebaut werden soll. Zusätzlich soll im einem Kindergartenraum ein Schrank eingebaut werden. a. Umbau Garderobe -Tischlerei Sigg — Alleinanbieter b. Wandschrank — Tischlerei Sigg — Alleinanbieter € 12.830, 00 netto € 6.700, 00 netto Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der Vergabe an die Tischlerei Sigg der Punkte a und b einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 4. Beratung und Beschlussfassung über eine Anfrage zum Verkauf eines _Teilstückes des Öffentlichen Gutes - Gst.Nr.4295: Josef Degasper informiert über die Anfrage der Familie Gaupp-Berghausen einen Teil des Öffentliches Gutes Gst.Nr.4295 neben dem Grundstück Gst.Nr.2059 (Eigentum der Familie Gaupp-Berghausen) der Gemeinde abzukaufen. Die Gemeinde möchte das Grundstück für Möglichkeiten wie z.B. die Leitungsverlegung behalten. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt daher einstimmig gegen einen Verkauf mit neun NEIN Stimmen. 4a. Beratung über die Festlegung der Gästetaxe ab 2023: Die Gästetaxe soll ab dem Jahr 2023 von derzeit € 1, 00 auf € 1, 20 pro Nacht ab dem vollendetem 14.Lebensjahr erhöht werden. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der Erhöhung einer Gästetaxe ab 2023 einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 5. Mitteilungen des Bürgermeisters: ® ® ® + Für die Kleinkinderbetreuung findet am 04.05.2022 eine Besprechung statt. Der Katastrophenschutzplan für die Gemeinde Eichenberg ist zu aktualisieren. Ermittlung Geschworene für 2023 und 2024 — bis zum 22.Mai sind neue Geschworene für Eichenberg zu ermitteln. Die Auswahl erfolgt durch ein Zufallssystem. Am 14.06.2022 findet das Tourismusforum statt. Josef Degasper fragt, ob Nico Flachsenberger und Anna Lena Eller an diesem Termin teilnehmen können, da er wegen eines anderen Termines verhindert ist. Im Herbst 2022, der Termin wurde noch nicht fixiert, findet die Bundespräsidentenwahl statt. Seite 2 von 3 Auszug aus dem Protokoll der 13.GV Sitzung Eichenberg GPi6_ 2022-04:29.80cx 6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2022: Die Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2022 wird einstimmig mit neun Stimmen genehmigt. 7. Allfälliges; Ein Gemeindevertretungsmitglied erkundigt sich bezüglich des Mauerbaues von Christian Mager im Kurvenbereich der L11 — Abzweigung Ifangstraße. Josef Degasper informiert, dass dieser vom Landesstraßenbauamt geprüft wird. Es wurde keine Bewilligung für diesen Bau erteilt, Ein Gemeindevertretungsmitglied erkundigt sich wegen dem Zaun an der Fürbergstraße direkt am Straßenrand der Fürbergerstraße. Josef Degasper informiert, dass dieses gesetzeskonform ist. Ein Gemeindevertretungsmitglied fragt an, ob vermehrt Mülleimer aufgestellt werden können. Es wird darüber diskutiert, dass Müll oft auch neben den Mülleimern landet. Auch über die Hundekotsäcke wird diskutiert. Josef Degasper gibt an, dass Überlegungen für weitere Mülleimer an gut zugänglichen Plätzen gemacht werden. Ein Gemeindevertretungsmitglied erkundigt sich nach dem Raumplanungskonzept. Josef Degasper informiert, dass laut der Besprechung vom 21.04.2022 Maria-Anna Schneider- Moosbrugger die Überarbeitung macht. Danach kann dieser der Bevölkerung vorgestellt werden. Frühestens Ende Jahr 2022 kann dieser in Kraft treten — sofern es keine Einwendungen oder weitere Überarbeitungen gibt. Die Sitzung wird um 20:30 Uhr von den Bürgermeistern mit einem Dank an alle beendet. Hotabnerbef Die Schriftführerin Irene Schwarzmann-Dür CA ü- rmeister Josef Degasper Seite 3 von 3 Auszug zus dem Protakali der 13.GV Sitzung Eichenberg GP1S_2022-04-29.docx