Eichenberg So, Auszug aus dem Protokoll der 14. Sitzung der Gemeindevertretungen von Eichenberg und Möggers Datum: Sitzungsort: Dauer: Schriftführerin: 15.06.2022 MZG Eichenberg 19:00 — 19:50 Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: 1. 2. 3. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkelt Vorstellung der Kleinkinderbetreuung (Standort, planliche Darstellung) Beratung und Beschlussfassungen für Vergaben für eine Kleinkinderbetreuung Eichenberg -Möggers a. b. €. 4. Kosten für Container (für Räumlichkeiten) Kosten für Erschließungskosten Einrichtung Beratung und Beschlussfassung über einen Kooperationsvereinbarung mit der KIBE 4a. Beratung und Beschlussfassung über die Umwidmung einer Teilfläche von Gst.Nr.1930/1 5 Mitteilungen des Bürgermeisters 6. Allfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Georg Bantel und Josef Degasper begrüßen um 19:00 Uhr alle Anwesenden im Mehrzweckgebäude Eichenberg. Die Bürgermeister stellen fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Josef Degasper bittet um die Aufnahme des TOP 4a Beratung und Beschlussfassung über die Umwidmung einer Teilfläche von Gst.Nr.1930/1. Die Aufnahme des zusätzlichen TOP wird einstimmig genehmigt. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Vorstellung der Kleinkinderbetreuung (Standort, planliche Darstellung): Georg Bantel und Josef Degasper informieren über den geplanten Standort neben dem Mehrzweckgebäude. Um möglichst rasch eine Kleinkinderbetreuung eröffnen zu können ist das Aufstellen von Containern vorgesehen. Es wird eine Kiesfläche mit einem Streifenfundament als Unterkonstruktion gemacht. Die Gestaltung und Ausstattung wird in Zusammenarbeit mit der KIBE geplant. Eine Spielfläche ist auch in Planung. Ziel ist, am 22.08. mit dem Aushub und den Vorarbeiten zu beginnen, Voraussetzung ist, dass die Genehmigungen der Behörden erteilt sind. 3. Beratung und Beschlussfassungen für Vergaben für eine Kleinkinderbetreuung Eichenberg - Möggers: Georg Bantel und Josef Degasper informieren über die Punkte der Vergaben. Die Kosten werden je zur Hälfte geteilt. AUSZUG zus dem Protokoll der 14.GV Sitzung Eichenberg GP16_2022-05-15.docx Seite 1 von 3 Zur Beschlussfassung kommen: a. Kosten für Container b. Kosten für Erschließung c. Einrichtung Summe: (alle Preise sind in netto} € 95.000, 00 € 35.000, 00 € 20.000, 00 € 150.000, 00 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt den Vergaben der Punkte a bis c einstimmig mit acht JA Stimmen zu, Die laufenden Kosten werden mit jährlich € 27.000, 00 kalkuliert. Nach Abzug der Elternbeiträge bleiben zirka € 10.000, 00 jährliche Kosten über. Die Aufteilung an die Gemeinden erfolgt nach den Köpfen. 4. Beratung und Beschlussfassung über einen Kooperationsvereinbarung mit der KIBE: Die Kooperationsvereinbarung der KIBE wurde im Vorfeld der Gemeindevertretung zugesandt. Die Vereinbarung wird besprochen. Eine Vereinbarung mit der KIBE vereinfacht vieles für die Gemeinden. Die KIBE ist z.B, für die Personalbereitbestellung, den laufenden Betrieb, die Konzeption verantwortlich. Die Gemeinde hat die Elternbeiträge einzuheben, die Anträge beim Land Vorarlberg für die Errichtung, für die Betriebsanzeige und die Förderanträge abzuwickeln. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der vorliegenden Kooperationsvereinbarung einstimmig mit acht JA Stimmen zu. 4a. Beratung und Beschlussfassung über die Umwidmung einer Teilfläche von Gst.Nr.1930/1: Josef berichtet über die Notwendigkeit einer Erweiterung der Widmung Sonderfläche SF Mehrzweckbehörde für die nötige Fläche für die Container der Kleinkinderbetreuung in Form eines Auflageverfahren. Es sind rund 400 m?, Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der Eröffnung des Auflageverfahrens einstimmig mit acht JA Stimmen zu. Auszug aus dem Protokoll der 14.GV Sitzung kichenberg GP16_2022.06-15.docx Seite 2 von 3 5. Mitteilungen des Bürgermeisters: e Danke für das Helfen und die Zusammenarbeit der Vereine beim Bauhoffest am 12.06.2022. Gespendet wurden rund € 2.000, 00. Die Spenden wurden den beiden Pfarren Möggers und Eichenberg übergeben. 6. Allfälliges: Ein Gemeindevertreter fragt: Für wie lange ist das Provisorium der Container geplant? Antwort: Die Container werden vorübergehend für zirka 3 Jahre sein. Die Sitzung wird um 19:50 Uhr von den Bürgermeistern mit einem Dank an alle beendet. Georg Bantel und Josef Degasper bedanken sich für die gute Zusammenarbeit. Die Schriftführerin Im oLat A_ Irene Schwarzmann-Dür Auszug aus dem Proiokoli der 14.GV Sitzung EFichenherg 6P16_2022-06-15.d0cx Der Bürgermeister A Degasper Selte3von 3