20201211_GVE004

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Letzte Änderung 08.01.2023, 15:57
Gemeinde Eichenberg
Bereich oeffentlich
Schlagworte: eichenbergvertretung
Dokumentdatum 2023-01-08
Erscheinungsdatum 2023-01-08
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Gemeinde Eichenberg Telefon Bezirk Bregenz, Vorarlberg Fax 05574 426 95 05574 426 954 E-Mail: gemeindeamt@eichenberg-bodensee.at Dorf 53, A-6911 Eichenberg www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der 4. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 11.12.2020 Sitzungsort; Mehrzweckgebäude Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: ASUNDE Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 09.10.2020 und 29.10.2020 Beratung und Beschlussfassung des Voranschlages 2021 Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsrahmenplanes 2021 Beratung und Beschlussfassung der Steuern, Abgaben und Gebühren 2021 Beratung und Grundsatzbeschlussfassung für eine Kleinkinderbetreuung Mitteilungen des Bürgermeisters Allfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden, Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 09.10.2020 und 29.10.2020: Die Niederschriften der 02. und 03. Gemeindevertretungssitzung vom 09.10.2020 und 29.10.2020 wurden den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Die Niederschriften werden von der Gemeindevertretung einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 3. Beratung und Beschiussfassung des Voranschlages 2021: Der vorliegende Budgetvoranschlag wurde in der Sitzung vom 30.11.2020 im Gemeindevorstand behandelt und zur Beschlussfassung an die Gemeindevertretung weitergeleitet. Im Vorfeld wurde der Voranschlag der Gemeindevertretung zugestellt. Die einzelnen Haushaltsposten werden besprochen. Gruppe 0_ | Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung € 1 | Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Feuerwehr | € 2_ | Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft € 3 | Kunst und Kultur (inkl. Musikschule) € Einnahmen _| Aufwendungen 34.800, 00 229.200, 00 19.400, 00 72.200, 00 139.000, 00 204.200, 00 5.000, 00 31.200, 00 4 | Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung € 5 _| Gesundheit € 28.000, 00 108.900, 00 6 | Straßen- Wasserbau und Verkehr, Bauhof € 131.800, 00 384.100, 00 Auszug aus dem Protokoll der 04, GV Sitzung GP16_20201211 400, 00 97.200, 00 Seite 1von3 7_ | Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr € 0, 00 13.300, 00 8 | Dienstleistungen € 243.300, 00 355.600, 00 9 | Finanzwirtschaft € 697.800, 00 1.299.500, 00 19.500, 00 1.515.400, 00 Summen | £ Josef Degasper und Nicole Heinzle erläutern den Voranschlag. Der Voranschlag wird soweit möglich, in den Einnahmen und Aufwendungen ausgeglichen geplant. In Summe ergibt dieses ein Minus über € 215.900, 00. Die Finanzkraft der Gemeinde Eichenberg liegt bei € 531.400, 00. Der Voranschlag wird ausgiebig besprochen und die Fragen der Gemeindevertretung beantwortet. Die Beschlussfassung für den Voranschlag für das Jahr 2021 erfolgt von der Gemeindevertretung mit neun JA Stimmen einstimmig. 4. Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsrahmenplanes 2021: Der Dienstposten und Beschäftigungsrahmenplan wurde der Gemeindevertretung im Vorfeld zugesandt. Die Beschäftigungsobergrenze liegt bei 3, 95 It.VA, Das Verhältnis Frauen und zu Männern ist 70% zu 30% Anzahl Bedienstete 7: Sekretariat: Kindergarten: Beschäftigungsausmaß 1 Person 3 Personen Mitarbeiter Bauhof: 1 Person Raumpflegerin: Gehaltsstufen: 62, 50% 169, 76% 100, 00% 1 Person geringfügig 1 Person 60, 00% 7-14: 6 Personen 1-6 1 Person Der Dienstposten- und Beschäftigungsplan für 2021 wird einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 5. Beratung und Beschlussfassung der Steuern, Abgaben und Gebühren 2021: Josef erläutert die Änderungen der Verordnung der Steuern, Abgaben und Gebühren 2021, Die Gemeindevertretung beschließt die neue Verordnung der Steuern, Abgaben und Gebühren für 2021 mit neun JA Stimmen einstimmig. 6. Beratung und Grundsatzbeschlussfassung für eine Kleinkinderbetreuung: Eine Einrichtung einer Kleinkinderbetreuung in Eichenberg ist geprüft worden, ine Kleinkinderbetreuung wird in etwa dieselben Kosten, wie die des Kindergartens, haben. Die Gemeindevertretung beschließt mit neun JA Stimmen einstimmig eine Kleinkinderbetreuung aufzubauen. 7. Mitteilungen des Bürgermeisters: e Bauhof Bau — die Decke wird noch vor der Winterpause betoniert. Bei der Prüfung der Ausführungen für den ökologischen Bau wurden 921 Punkte von gesamt möglichen 1000 Auszug aus dem Protokoll der 04.GV Sitzung GP16_20201211 Seite 2von 3 Punkten erreicht. Die Berechnungen einer Photovoltaikanlage ergab ein positives Ergebnis. Eine Ausschreibung für diese folgt. ® Breitband — Planungsbüro prüft das Projekt und es wird geplant mit der Bestückung im Frühjahr zu starten. e Kanal- Wasserprojekt Fürberg — Die Schlussabrechnung liegt vor. Die Wasserversorgung und der Kanalbau sind unter der Kostenkalkulation geblieben. Trotz einzelner Mehrkosten kann mit anderen Einsparungen das Projekt positiv abgeschlossen werden. Das Ergebnis der letzten Wasserprobe waren sehr gut. ® Josef bedankt sich bei Josef Fessler für den gespendeten Weihnachtsbaum am Dorfplatz. ®* Der Neujahrsempfang wird im Jänner 2021 nicht stattfinden können. ® Bebauungsplan Sonnenhalde — wird mit Hochdruck von allen Seiten bearbeitet. Allfälliges: ®* Ein Gemeindevertretungsmitglied erkundigt sich wegen der Möglichkeit für eine Verbots Verordnung für Feuerwerken zu Silvester, Antwort: Es besteht ein allgemeines Verbot von Feuerwerken, nur mit einer Ausnahmegenehmigung dürfen Feuerwerke stattfinden. * Ein Gemeindevertretungsmitglied bittet das Fahrverbot Riedstraße an die Baufirmen weiterzuleiten. Antwort: Die Baustelle geht jetzt in Winterpause, die Information wird nach der Pause an die Firmen weitergeleitet, Die Sitzung wird um 22:10 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank und dem Wunsch, dass alle gesund bleiben, beendet. Die Schriftführerin 4(IONBluntt, arL_ Irene Schwarzmann-Dür Auszug aus dem Protokoll der 04.GV Sitzung GP16_20201211 ürgermeister OS! egasper NM Seite 3 von 3