hd Gemeinde Eichenberg O Fi 7 Telefon = Bezirk Bregenz, Vorarlberg Fax E-Mail: Dorf 53, A-6911 Eichenberg 05574/42695 05574/42695-4 gemeindeamt@eichenberg-bodensee.at www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der konstituierenden 1. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 25.09.2020 Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Schriftführerin: + DNS irene Schwarzmann-Dür agesordnung: Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Gelöbhnis der Gemeindevertreter (837 Abs.1 GG} Bestellung eines Schriftführers (847 Abs.2 GG) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (855 GG) Wahl des Gemeindevorstandes (856 Abs 1 GG) Wahl des Vizebürgermeister (862 Abs 1 GG) Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 15.05.2020 Allfäliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden. Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die konstituierende Sitzung der neuen Gemeindeperiode wird eröffnet. Josef Degasper begrüßt auch alle anderen Anwesenden. Bürgermeister Josef Degasper gratuliert herzlich allen gewählten Personen zum Wahlerfolg und bedankt sich für die Bereitschaft in Zukunft Verantwortung für die Gemeinde Eichenberg zu übernehmen. Josef Bürgermeister begrüßt die Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer und weitere ausscheidende GV-Mitglieder Josef Degasper verliest das Wahlergebnis mit den jeweiligen Stimmenpunkten. Die Stimmenpunkte haben zu mehrfachen Verschiebungen in der Reihung gegenüber der Vorwahl geführt Eine Person verzichtet aus beruflichen Gründen auf sein Amt als GVStellvertreter. Die Gemeindevertretung besteht somit aus 9 Gemeindevertretungsmitgliedern und aus 5 Ersatzmitgliedern. 2. Gelöbnis der Gemeindevertreter (837 Abs.1 GG): Josef Degasper erläutert auszugsweise Aufgaben, Rechte und Pflichten von Mitgliedern der Gemeindevertretung. Im Anschluss daran liest er die Angelobungsformel vor und nimmt von jedem Mitglied das Gelöbnis gemäß 837 GG entgegen. Die Ersatzmitglieder legen ihr Gelöbnis ebenso ab. Mit der Angelobung der neuen Mitglieder der Gemeindevertretung verlieren die ausscheidenden Mitglieder Ihre Pflichten und Rechte. Protokoll der konstituierenden 01.GV Sitzung EichenbergGP16_20200925 Seite 1 von 3 3. Bestellung eines Schriftführers (847 Abs.2 GG): Bürgermeister Josef Degasper macht den Vorschlag, dass Irene Schwarzmann-Dür zur Schriftführerin der Gemeindeperiode 16 bestellt werden soll, Der Beschluss erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen. 4. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (855 GG): Josef Degasper schlägt vor, die Zahl der Gemeindevorstandsmitglieder auf drei festzusetzen. Es wird einstimmig mit neun JA Stimmen beschlossen drei Vorstandsmitglieder für die nächste Gemeindeperiode zu fixieren. 5. Wahl des Gemeindevorstandes (856 Abs 1 GG): Als Wahlvorschlag für die Wahl des neuen Gemeindevorstandes nennt Bürgermeister Josef Degasper aufgrund des Wahlergebnisses die drei stimmenstärksten Personen. Es sind dies Georg Fessler, Josef Degasper und Astrid Zürcher. Er fragt die vorgeschlagenen Personen, ob Sie sich für das Amt zur Verfügung stellen. Die Wahl der drei Vorstandsmitglieder erfolgt Einzel, schriftlich und geheim. Die Wahl ergibt im ersten Wahlgang folgendes Ergebnis, Für Georg Fessler gültig 9 Stimmen Für Josef Degasper gültig 8 Stimmen Für Astrid Zürcher gültig 7 Stimmen ungültig ungültig ungültig 0 Stimmen 1 Stimme 2 Stimmen Die drei gewählten Gemeindevorstandsmitglieder bedanken sich für das Vertrauen und Nehmen das Amt an. 6. Wahl des Vizebürgermeisters (862 Abs 1 GG): Als Kandidat für das Amt des Vizebürgermeisters ist ein Mitglied des Gemeindevorstandes zu wählen. Georg Fesslier wird aufgrund der erhaltenen Stimmenpunkten von Bürgermeister Josef Degasper vorgeschlagen. Georg Fessler ist bereit das Amt für die nächste Gemeindeperiode zu übernehmen. Die Wahl erfolgt schriftlich und geheim. Die Wahl ergibt im ersten Wahlgang folgendes Ergebnis. Für Georg Fessler gültig ungültig 9 Stimmen 0 Stimmen Georg Fessler bedankt sich für das Vertrauen und nimmt das Amt des Vizebürgermeisters an. Protokoll der konstituierenden 01.GV Sitzung ElchenbergGP16_20200925 Seite 2 von 3 7. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 15.05.2020: Die Niederschrift der 36. Gemeindevertretersitzung vom 15.05.2020 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Die Niederschrift wird einstimmig mit neun JA Stimmen genehmigt. 8. Allfälliges: Josef spricht den ausscheidenden Gemeindevertretern seinen Dank aus. Er gibt einen kurzen Rückblick auf die Tätigkeiten der _ausscheidenden Gemeindevertretungsmitglieder, Ein kleines Dankeschön wird vom Bürgermeister überreicht. Die nächste Gemeindevertretungssitzung ist am Freitag, 09.10.2020. In dieser Sitzung werden auch die verschiedenen Aufgaben in den Ausschüssen und Kommissionen festgelegt. Eine gemeinsame Sitzung mit Möggers bezüglich des Bauhofes Möggers Eichenberg wird auch zeitnah stattfinden, Es wird wieder ein Jahresterminplan für die Sitzungen erstellt. Josef freut sich auf die Aufgaben der kommende Periode und wünscht sich rege Mitwirkung der neuen und jüngeren Mitgliedern der Gemeindevertretung. Die Sitzung wird um 20:05 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an Alle für die konstruktive Zusammenarbeit beendet. Die Schriftführerin Der Bürgermeister ’ Irene Schwarzmann-Dür Protokoll der konstituierenden 01.GV Sitzung ElchenbergGP16_20200925 f Degası| Seite 3 von 3