HL ja 8 = = Gemeinde Eichenberg Bezirk Bregenz, Vorarlberg Dorf 53, A-6911 Eichenberg Telefon 05574/42695 Fax E-Mail: 05574/42695-4 gemeindeamt@eichenberg-bodensee.at www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der 33. Sitzung der Gemeindevertretungen von Eichenberg, Hohenweiler, Hörbranz, Lochau und Möggers Datum: 18.09.2019 Sitzungsort: Leiblachtalsaal Hörbranz Dauer: 20:00-22:17 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Karl Hehle, Hörbranz eröffnet um 20:00 die Sitzung. Er grüßt die Anwesenden Gemeindevertretungen und die anderen Teilnehmer. e Bürgermeister Karl Hehle begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter der Marktgemeinde Hörbranz und eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung von Hörbranz. Er stellt fest, dass die Ladungen zur Sitzung rechtzeitig ergangen sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.‘ e Bürgermeister Georg Bantel eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung von Möggers. Er stellt fest, dass die Ladungen zur Sitzung rechtzeitig ergangen sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. e Bürgermeister Josef Degasper eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg. Er stellt fest, dass die Ladungen zur Sitzung rechtzeitig ergangen sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. e Bürgermeister Wolfgang Langes eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung von Hohenweiler. Er stellt fest, dass die Ladungen zur Sitzung rechtzeitig ergangen sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. se Bürgermeister Dr. Michael Simma eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung von Lochau. Er stellt fest, dass die Ladungen zur Sitzung rechtzeitig ergangen sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Bgm. Dr. Michael Simma leitet zum nächsten Tagesordnungspunkt über. 2. Regionales räumliches Entwicklungskonzept für das Leiblachtal, Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg -- Präsentation, Beratung und Beschlussfassung: Bgm. Dr. Michael Simma stellt den Landesstatthalter und für das räumliches Entwicklungskonzept zuständiges Regierungsmitglied Mag. Karlheinz Rüdisser und den Sachbearbeiter der Abteilung Raumplanung Dipl.Ing. Edgar Hagspiel kurz vor. e Bgm. Dr. Simma stellt den Antrag Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.Ing. Edgar Hagspiel als Auskunftspersonen zuzulassen. Der Antrag wird von der Gemeindevertretung Lochau einstimmig angenommen. e Bgm. Langes stellt den Antrag Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.Ing. Edgar Hagspiel als Auskunftspersonen zuzulassen. Der Antrag wird von der Gemeindevertretung Hohenweiler einstimmig angenommen. Protokoll der 33.GV Sitzung EichenbergGP15_20190918.docx Seite 1 von 4 e Bgm. Degasper stellt den Antrag Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.ing. Edgar Hagspiel als Auskunftspersonen zuzulassen. Der Antrag wird von der Gemeindevertretung Eichenberg einstimmig angenommen. . e Bgm. Bantel stellt den Antrag Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.Ing. Edgar Hagspie! als Auskunftspersonen zuzulassen. Der Antrag wird von der Gemeindevertretung Möggers einstimmig angenommen. e Bgm. Hehle stellt den Antrag Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.Ing. Edgar Hagspiel als Auskunftspersonen zuzulassen. Der Antrag wird von der Gemeindevertretung Hörbranz einstimmig angenommen. Nachdem alle fünf Gemeinden Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.Ing. Edgar Hagspiel als Auskunftspersonen angenommen haben übergibt Bgm. Dr. Simma das Wort an Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.Ing. Edgar Hagspiel. Nach der Vorstellung von Mag. Karlheinz Rüdisser und Dipl.ing. Edgar Hagspiel erläutert Dr. Simma die Vereinbarung. Landestatthalter Mag. Rüdisser bedankt sich für die Einladung. Er erläutert die Raumplanung und Grundverkehrsnovelle, die mit großer Mehrheit im Landtag beschlossen wurde. Ziele sind tatsächliche Nutzungen und befristete Widmungen. Bis 2023 sind Raumplanungskonzepte der Vorarlberger Gemeinden zu erstellen. Es soll auch ein über die Gemeindegrenze hinaus gehendes, ein regionales Entwicklungskonzept (REG REK) erarbeitet werden. Eine Zusammenlegung von Verwaltungsaufgaben der Gemeinden ist ein weiteres Thema. Die Intention des Landes ist es die 96 Gemeinden zu erhalten. Um die komplexen Aufgaben zu bewältigen sollen Ressourcen zur Zusammenarbeit bereitgestellt werden. Jährlich können € 70.000 vom Land zur Verfügung gestellt werden. Eine Auflage dafür ist eine gemeinsame Zielvereinbarung mit Struktur und Statuten, als verbindliche Basis. Dies kann aufgrund von Beschlüssen der Gemeindevertretungen aller fünf Gemeinden des Leiblachtales erarbeitet werden. Der erste Schritt für ein regionales Entwicklungskonzept ist ein räumlicher Entwicklungsplan für das Leiblachtal. Dieser soll Bereiche für Sozialen Wohnbau, Festlegung von Betriebsgebiete, auf die Gemeindegrenzen bezogene Widmungspläne enthalten. Gemeinsam wird das Konzept festgelegt, welches dann in jeder Gemeinde autonom und direkt umgesetzt wird. Es soll durch die Entwicklungsplanung eine zukunftweisende Stärkung der Gemeinden entstehen. Dr. Simma bittet DI Ing. Hagspiel um das Wort. DI Ing. Hagspiel stellt sich als Regiobetreuer der Raumplanung für das Leiblachtal vor. Er erklärt die Inhalte, Aufgaben, Verankerungen und die Schritte der Raumplanung. (mittels PowerPoint) Es werden Ziele und Maßnahmen zur Entwicklung von Freiraum, Siedlungsgrenzen und Klima & Naturraum erarbeitet. Die Wirtschaftsentwicklung wird bedacht - wo sind Betriebsgebiete, wie steht es um die Versorgung, den Verkehr, die Mobilität, die Veranstaltungsstätten, etc. Es sollen regionale Fragestellungen über die Gemeindegrenzen hinaus bedacht werden. Eine Zielvereinbarung mit den wesentlichen Punkten ist auszuarbeiten. Es gib zwei Förderperioden. Eine erste Phase mit drei Punkten (Analyse, übergeordneten Strategien, wesentliche Ziele) und eine zweite Phase: Detailausarbeitung - räumliche Entwicklungsstrategie, Berücksichtigung der wesentlichen - Punkte. Protokoll der 33.GV Sitzung EichenbergGP15_20190918.docx Seite 2 von 4 3. Allfälliges: Bgm. Dr. Michael Simma schließt die Sitzung, Er bedankt sich nochmals in seiner Funktion als Regio Obmann bei den Bürgermeisterkollegen, der Regio Leiblachtal und den Mitgliedern der Gemeindevertretungen für die gute Zusammenarbeit. Es wird zum gemeinsamen Umtrunk eingeladen. Die Schriftführerin Der Bürgermeister Sea 24OUAd Irene Schwarzmann-Dür Protokoll der 33.GV Sitzung EichenbergGP15_20190918.docx ) JosefD&gasper Seite 4 von 4 Gefördert werden kann für den Zeitraum von 3 Jahren ein Maximum von 70% der entstandenen Kosten. In Folge kommt nach der Erarbeitung von Ausschreibungsunterlagen, die Angebotseinholung, Hearings, eine Auftragsvergabe und die Erarbeitung eines Entwurfs. DI Ing. Hagspiel stellt sich für Fragen zur Verfügung. Dr. Simma dankt DI Ing. Hagspiel für die Vorstellung und bittet die Gemeindevertreter um deren Wortmeldungen —er eröffnet die Diskussion. In der Diskussion werden von mehreren Gemeindevertretern Fragen gestellt. Nach Abschluss der Diskussion fragt Bgm. Simma, ob es noch weitere Fragen gibt. Nach Abschluss der Fragen stellt Bgm. Bantel den Antrag zur Beschlussfassung für ein Regionales räumliches Entwicklungskonzept für das Leiblachtal und die Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg. ®* Gemeindevetreterin Lochau DI Judith Wellmann: Hat für Dr. Frank Matt aufgezeigt - er stellt den Antrag zur Vertagung des Tageordnungspunktes bis nach Eingang des Kontrollberichtes der Gebarungskontrolle, Beschlussfassung für die Gemeinde Hohenweiler: Bgm. Langes stellt den Antrag an seine Gemeindevertretung. Die Gemeindevertretung Hohenweiler fasst einstimmig den Beschluss für ein Regionales räumliches Entwicklungskonzept für das Leiblachtal und die Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg. Beschlussfassung für die Gemeinde Möggers: Bgm. Bantel stellt den Antrag an seine Gemeindevertretung um Abstimmung. Die Gemeindevertretung Möggers fasst einstimmig den Beschluss für ein Regionales räumliches Entwicklungskonzept für das Leiblachtal und die Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg. Bgm. Bantel bedankt sich für die wichtige Sache, Beschlussfassung für die Gemeinde Eichenberg: Bgm. Degasper stellt den Antrag an seine Gemeindevertretung um Abstimmung. Die Gemeindevertretung Eichenberg fasst einstimmig den Beschluss für ein Regionales räumliches Entwicklungskonzept für das Leiblachtal und die Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg. Bgm. Degasper bedankt sich für das Vertrauen. Beschlussfassung für die Gemeinde Hörbranz: Bgm. Hehle stellt den Antrag an seine Gemeindevertretung um Abstimmung für den Antrag von Manuela Sicher auf Vertagung. Die Gemeindevertretung Hörbranz stimmt mit 15 JA Stimmen und 10 NEIN Stimmen ab. (In Summe 25 Stimmen). Der Antrag auf Vertagung ist somit beschlossen. Beschlussfassung für die Gemeinde Lochau: Bgm. Simma stellt den Antrag an seine Gemeindevertretung um Abstimmung für den Antrag von Dr. Frank Matt auf Vertagung. Für die Gemeinde Lochau sind nur mehr 23 Stimmberechtigte Vertreter da. (Frau Gerhalter hat die Sitzung verlassen) Es stimmen 8 für eine Vertagung und 15 gegen eine Vertagung. Daher stellt Bgm. Simma den Antrag auf Abstimmung für ein Regionales räumliches Entwicklungskonzept für das Leiblachtal und die Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg. Die Beschlussfassung erfolgt mit 15 JA Stimmen und 8 Gegenstimmen. Der Antrag ist daher angenommen. Bgm. Simma bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen. 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