20210312_GVE005

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Letzte Änderung 08.01.2023, 15:57
Gemeinde Eichenberg
Bereich oeffentlich
Schlagworte: eichenbergvertretung
Dokumentdatum 2023-01-08
Erscheinungsdatum 2023-01-08
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Inhalt des Dokuments

Eichenberg Auszug aus dem Protokoll der 5. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: Sitzungsort: Dauer: Schriftführerin; 12.03.2021 Mehrzweckgebäude 19:30 - 22:20 Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 8a. 8b. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2020 Beratung und Beschlussfassung des Rechnungsabschlusses 2020 Beratung und Beschlussfassung der Eröffnungsbilanz 01.01.2020 Beratung und Beschlussfassung des Nachtragsvoranschlages 2021 Beratung und Beschlussfassung eines Kreditvertrages - Ergänzung Kanal & Wasserprojekt Fürberg Beratung und Beschlussfassung über ein Übereinkommen mit der Güterweggenossenschaft Eichenberg-Stegen Beratung und Beschlussfassung zum Ansuchen des RRCV für den 10. Internationalen Eichenberg Berg Slalom (18.-19.9. oder 9.-10.10) Delegierung eines Rechnungsprüfers für die Regio Leiblachtal und die Energieregion Leiblachtal Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe eines Darlehen Checks 3. Informationen und Mitteilungen des Bürgermeisters 10. Alfälliges 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden. Er bedankt sich für die Durchführung der Schnelltests bei allen Mitgliedern. Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Josef Degasper bittet noch um die Aufnahme zweier Tagesordnungspunkte. 8a Delegierung eines Rechnungsprüfers für die Regio Leiblachtal und die Energieregion Leiblachtal, 8b Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe eines Darlehen Checks. Die Aufnahme wird einstimmig mit neun JA Stimmen angenommen. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2020: Die Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2020 wird einstimmig mit neun Stimmen genehmigt. 3. Beratung und Beschlussfassung des Rechnungsabschlusses 2020: Der Rechnungsabschluss wurde im Vorfeld den Mitgliedern der Gemeindevertretung zugestellt. Josef Degasper und Nicole Heinzle stellen den Rechnungsabschluss 2020 vor. Im Vorfeld erläutert Nicole die Änderungen der neuen Art (VRV2015) des Rechnungsabschlusses. Die Haushalte werden von Nicole Heinzle im Detail erklärt. Nico Flachsenberger berichtet, dass bei der Rechnungsprüfung eine korrekte und saubere Buchhaltung festgestellt werden konnte. GEMEINDE EICHENBERG Seite 1von 5 Dorf 53 | 6911 Eichenberg, Österreich | www.eichenberg-bodensee.at |gemeindeamt@zichenberg-bodensee.at | Der Rechnungsabschluss 2020 bildet sich wie folgt: Gesamteinnahmen: Ausgaben Abgang € € € 1.358, 925, 99 1.390.898, 28 31.972, 29 Das Haushaltsbudget wird mit einem Minus von € 31.972, 29 abgeschlossen. Die Differenzen zum Voranschlag sind ausgewiesen. Begründet wird der Haushaltsabgang mit ausstehenden Zahlungen von Förderungen für Asphaltierungsarbeiten im Gesamtausmaß von zirka € 60.000, 00. Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen. 4. Beratung und Beschlussfassung der Eröffnungsbilanz 01.01.2020: Es muss durch den Wechsel auf das VRV2015 System eine Eröffnungsbilanz per 01.01.2020 getätigt werden. Nicote Heinzle erläutert die Positionen der Eröffnungsbilanz. Sämtliche Anlagenvermögen, liquide Mittel, etc. sind im Aktiva enthalten, Im Passiva sind sämtliche Zuschüsse, Schulden etc. aufgelistet. Mit den Rückstellungen, Verbindlichkeiten etc. gleicht sich die Summe von Aktiva und Passiva aus. In der fortlaufend geführten Inventarliste sind auch die Restnutzungsdauern und die aktuellen Zeitwerte enthalten. Aktuell sind im Aktiva rund 3 Millionen Euro Vermögen, Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung für die ausgearbeitete Eröffnungsbilanz per 01.01.2020 erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen. 5. Beratung und Beschlussfassung des Nachtragsvoranschlages 2021: Nicole Heinzle gibt Informationen zum Nachtragsvoranschlag bekannt. Im Jahr 2018 wurde taut den Schätzwerten der Kosten anhand der Offerte von BHM und den Informationen vom Land Vorarlberg das Projekt Wasser & Kanal Fürberg kalkuliert. Diese Summe war zu niedrig. 2019 wurde ein erster Nachtragsvoranschlag genehmigt. Mit dem dann eingeführten Baukonto konnte diese Differenz überbrückt werden. Der Nachtragsvoranschlag 2021 beinhaltet die Erhöhung folgender Kreditverträge ® Wasserversorgung Fürberg um € 720.000, 00 ® Kanal Fürberg um € 90.000, 00 Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung für den Nachtragsvoranschlag erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen. 6. Beratung und Beschlussfassung eines Kreditvertrages — Ergänzung Kanal & Wasserprojekt Fürberg: Josef Degasper berichtet über die Erhöhung der Kreditverträge für das Wasser & Kanalprojekt Fürberg. Aufgrund von geänderter Förderungen seitens des Bundes wurden zu Beginn zu geringe Kreditsummen angenommen. Die Auszahlung des Bundes erfolgt über die gesamte Laufzeit des Kredites, und nicht wie angenommen, als Einmalzahlung. Folgende Erhöhungen sind daher nun nötig: e* * Wasserversorgung Fürberg um € 720.000, 00 Kanal Fürberg um € 90.000, 00 Seite 2von 5 Protokoll der 06.GVO Sitzung Eichenberg GP16_2023-03-12.doex Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung für die Erhöhung der Kredite erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen. 7. Beratung und Beschlussfassung über ein Übereinkommen mit der Güterweggenossenschaft Eichenberg-Stegen: Josef Degasper berichtet über den Güterweg Eichenberg-Stegen, 1987 war die letzte Sitzung dieser Güterweggenossenschaft. Die Gemeinde ist an der Güterweggenossenschaft beteiligt, kommt aber für keine Kosten auf. Der Grundbucheintrag des Güterweges stimmt nicht mit dem aktuellen Verlauf des Weges überein. Für die Bereinigung wird die Gemeinde zur kostenlosen Verfügungstellung des öffentlichen Gutes gebeten. Mit der Zustimmung kann die Korrektur im Grundbuch erfolgen. Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung zur Verfügungsstellung des öffentlichen Gutes erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen, 8. Beratung und Beschlussfassung zum Ansuchen des RRCV für den 10. Internationalen Eichenberg Berg Slalom (18.-19.9. oder 9.-10.10): Der RRCV hat erneut ein Ansuchen für die Durchführung des Berg Slaloms in Eichenberg gestellt. Peter Heidegger berichtet über die Anfrage für zwei Termine. Es überwiegen die Vorteile für den späteren Termin. Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung erfolgt daher einstimmig mit neun JA Stimmen für den Termin im Oktober, 8a. Delegierung eines Rechnungsprüfers für die Regio Leiblachtal und die Energieregion Leiblachtal: Für die Gemeinde Eichenberg soll ein Rechnungsprüfer an die Regio Leiblachtal und Energieregion Leiblachtal entsendet werden. Nico Flachsenberger hat sich für diese Ämter zur Verfügung gestellt. Die Mitglieder der Gemeindevertretung stimmen der Delegierung einstimmig mit neun JA Stimmen zu. 8b. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe eines Darlehen Checks: Josef Degasper berichtet über das Gespräch mit der Kommunal Beratung GmbH. Der Berater prüft die bestehenden Verbindlichkeiten, stellt mögliche Verbesserungen vor und verhandelt nach Beauftragung mit den Bankinstituten mögliche Einsparungen. Ein Honorar wird erst mit einer Einsparung fällig. Dieses liegt bei 33% tatsächlichen jährlichen Einsparung. Es wird über die Nachteile eines Wechsels zu einer nicht regionalen Bank gesprochen, Die Gemeinde wird mit der Beauftragung die Auswahl der Bankinstitute steuern. Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung für eine Beauftragung an die Kommunal GmbH erfolgt einstimmig mit neun JA Stimmen. Seite 3 von 5 LA A 9. Informationen und Mitteilungen des Bürgermeisters: + Der Stundenaufwand des Bauhofes für Eichenberg liegt bei 2.300 bis 2.500 Stunden pro Jahr. Josef berichtet über die fortlaufend anfallenden Arbeiten der Bauhofmitarbeiter, Wolfgang Böhler wurde zur Unterstützung im Ausmaß von 40% in Eichenberg angestellt. + Die Ausschüsse der Gemeinde Eichenberg werden nochmals besprochen und vereinzelt abgeändert. ® Für die Stellenausschreibung eines Kindergartenpädagogen gab es neun Bewerbungen. Es sind alle zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Es wird auch angedacht, eine Betreuung in der Ferienzeit zu ermöglichen. Stefanie Wimmer fragt wegen einer Einrichtung einer Kleinkinderbetreuung nach. ® Regio Leiblachtal — Josef stellt anhand einer Präsentation die Regio Leiblachtal vor. Die Gründung war 2013, Die Regio Leiblachtal steht für eine Stärkung durch Kooperationen {ARA, MSL etc.), entwickelt gemeinsame Projekte und prüft mögliche Fördermittel (oft sind diese Förderungen nur als Regio erhältlich). Entscheidungen für Projekte werden aber in jeder Gemeinde durch die Gemeindevertretungen gemacht. Im Vorstand (alle fünf Bürgermeister) der Regio herrscht das Einstimmigkeitsprinzip. Josef erklärt den aktuellen Stand der Sachlage und gibt einen Ausblick auf die weitere Vorgehensweise. ® Gemeinschaftsbauhof Bau — Mit der Gemeindevertretung Möggers gibt es eine gemeinsame Sitzung am kommenden Donnerstag (18.03.). Josef lädt zur Einsicht der Unterlagen im Gemeindeamt ein. Beim Bau sind die Betonarbeiten abgeschlossen. Mit der Hinterfüllung wird auf eine trockene Wetterphase gewartet. Danach folgt der Holzaufbau. ® REP: Josef Degasper berichtet über die regen Anfragen und über diverse Anträge. Nach Abschluss der Anträge erfolgt eine Einarbeitung und die nächsten Gespräche, e Bebauungsplan Sonnenhalde: Eine Sitzung mit einem umfassendem Konzept hat stattgefunden. Auch hier folgt die nächste Phase. ®_ Ferienbetreuung Leiblachtal: Mit Unterstützung der Industriellen Vereinigung und dem Famitienverband Vorarlberg gibt es die Chance mit einem Pilotprojekt eine Leiblachtal weite Ferienbetreuung für 2021 zu organisieren. *_ Schnelltests für die Eigentestung sind in Gemeindeamt erhältlich. Seite 4 von 5 Protokoll der 06.GVO Sitzung Eichenberg GP16_2021-D3-12.docx 10. Allfälliges: Peter Heidegger fragt wegen der Parkplatzbewirtschaftung um einen Termin mit Josef Degasper an. Josef Degasper gibt an, dass dieser Termin noch mit der BH Bregenz koordiniert wird. Nico Flachsenberger fragt wegen dem Jubiläum 100 Jahre Eichenberg an. Josef Degasper gibt an, dass hierfür eine Feier organisiert werden wird. Josef Fessler fragt wegen dem Breitbandausbau an. Hier soll es im Frühjahr nächste Schritte geben. Im Dorf muss noch ein Stück gegraben werden. Josef Fessler fragt wegen eines Fahrbahnschadens bei der Fürbergstraße nach. Die Schadensbehebung wird schnellstmöglich folgen. Peter Heidegger fragt wegen der Aufschüttung mit Kies im unteren Bereich der Sonnenhalde -nach. Diese wurde von den Besitzern vermutlich ohne Genehmigung gemacht und könnte Konsequenzen haben. Josef Gorbach fragt wegen möglicher Schäden an der Straße durch die Holzschlägerung im Bereich Ruggburg nach. Josef Degasper erklärt, dass es eine Besichtigung vor Beginn der Arbeiten gab. Es wurde eine Ausnahmegenehmigung für die Fahrten erteilt, Durch diese Arbeiten verursachte Schäden werden saniert. Die Sitzung wird um 22:20 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin Der Bürgermeister Basta be Irene Schwarzmann-Dür Josef Degasper Seite 5von5 Protokoll der 06.GVO Siizung Eichenberg GP16_2023-03-12.docx