U Gemeinde Eichenberg Bo, Dorf 53, A-6911 Eichenberg PO Bezirk Bregenz, Vorarlberg Telefon Fax 05574/42695 05574/42695-4 e-mail; gemeindeamt.eichenberg@cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Auszug aus dem Protokoll der 31. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Datum: 10.05.2019 Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Dauer: 19:30 — 20:55 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkelt: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Sitzung wird eröffnet. 2. Genehmigung der Niederschriften der 29. und 30. Sitzung vom 22.03.2019 und 10.04.2019; Die Niederschriften der 29. und 30 Gemeindevertretungssitzung vom 22.03.2019 und 10.04.2019 wurden den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet. Die Niederschriften werden von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. 3. Beratung und Beschlussfassung einer Verordnung Leinenzwang für Hunde: Josef erläutert die aktuelle Situation Eine Verordnung, inhaltlich übereinstimmend mit den besprochenen Punkten für den Leinenzwang im Gemeindegebiet, wird von der Gemeindevertretung zur Ausarbeitung in Auftrag gegeben. 4. Entsendung des Mitglieds in die Verbandsversammlung der Finanzverwaltung Leiblachtal (und je ein Ersatzmitglied — für Bürgermeister und Mitglied): In der Sitzung vom 22.03.2019 hat sich Irmgard Innauer als Vertreterin für die Verbandsversammlung zur Verfügung gesteilt. Als Ersatz für Imngard stellt sich Josef Gorbach zur Verfügung. Als Ersatz für Josef Degasper stellt sich Peter Heidegger zur Verfügung. Für den Prüfungsausschuss stellt sich Peter Heidegger zur Verfügung. Am 28.05.2019 ist die konstituierende Sitzung der Finanzverwaltung. 5. Sanierung Stützmauer vom Kinderspielplatz beim Gemeindegebäude — Festlegung der Vorgehensweise und Vergabe von Aufträgen: Die Stützmauer rund um den Spielplatz muss saniert werden. Eine Sanierung als Betonmauer kostet €125.000, 00 plus € 20.000, 00 für sonstige Arbeiten. Als Variante mit einer Mauer „bewährten Erde“ sind Gesamtkosten in der Höhe von € 56.000, 00 geschätzt worden. Die vorhandene Erde kann wieder verwendet werden. Es werden Förderanträge an das Land Vorarlberg gestellt. Zusätzlich müssen dann noch ein neuer Zaun und auch die Spielgeräte neu adaptiert - situiert werden. Die Sanierung in der Variante „bewährter Erde“ wird von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. "AuszugausdemProtokollder 31.GVSitzungEichenbergGP15_20190510.00c See1v0n3 6. Beratung und Beschlussfassung des Pachtvertrages betreffend der Parkfläche beim Mehrzweckgebäude Informationen des Bürgermeisters; Vom Grundstück Gst.Nr.1924 können 85m? zusätzlich von der Pfarre gepachtet werden. Es werden zirka sieben neue Parkplätze entstehen. Der Pachtvertrag für die Erweiterung der Parkfläche wird von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. 7. Beratung und Beschlussfassung des Übereinkommens betreffend Friedhof: Über das vorliegende Übereinkommen für den Friedhof wird beraten. Das vorliegende Übereinkommen wird von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. 8. Informationen des Bürgermelsters: Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung über Beim Rechnungsabschluss 2018 gab es einen Programmfehler seitens der Gemeindeinformatik. Bei der Vermögensaufstellung wurde ein Fahrzeug mit einem Minuswert ausgewiesen. Eine Korrektur wurde bereits veranlasst. Mit Herrn Stabodin, Landbus Unterland wurden die Haltestellen überprüft. Für den Bau des neuen Bauhofes ist für die Umwidmung des Grundstückes eine Umweltverträglichkeitsprüfung am Laufen. Nach positivem Abschluss kann die Umwidmung erfolgen, Am 18.Juni gibt es einen Termin für ein Treffen mit dem Landeshauptmann. Die Hoferbrücke an der L11 wird über den Sommer saniert. Es wird eine halbsei- tige Sperre der Straße bis September geben. Für die Bodenseetourismus Versammlung am 15.Mai fragt Josef wegen einer Vertretung an. Zum selben Termin ist von der Gemeindeinformatik eine außerordentliche Sitzung angesetzt. Der Stalltrakt des unbewohnten Bauernhofes im Juggen ist eingestürzt. Mit der Besitzerin wird die weitere Vorgehensweise geklärt. Wegen der Sanierung L11 im Bereich Abzweigung Fürberg bis Lutzenreute ist von Dienstag 14.5. bis Donnerstag 16.5. die Straße gesperrt. Die Beschilderung des Landestraßenbauamtes wird von Gemeindevertretungsmitgliedern kritisch beurteilt — diese kann zu Verwirrungen führen. Stele Willkommen in Eichenberg — ein erster Entwurf für diese Stele wird vorgezeigt. Das Eichenberger Wappen wurde im selben Zug grafisch neu ausgearbeitet. Der Neubau des Kanales ist derzeit von Gorbachen Richtung Pfänder in Arbeit. Josef berichtet über die laufenden Bauansuchen: o Adrian Bösch 2056/17 — Vorabpläne sind im Gemeindeamt eingelangt. o Einfamilienhaus Fidan und Arzu Seyitveli — Gst.Nr. 2056/15: Bauverhand- lung war am 14.03.2018, es wurden Unstimmigkeiten festgestellt. Eine Überarbeitung seitens der Bauherren ist notwendig. o Ein Bauantrag für das Grundstück Unzicker Nr.2056/14 ist eingelangt und zur Überprüfung beim Land und beim Bausachverständigen. Oo Balkonverbreiterung bei Nico Flachsenberger — Bauanzeige ist da. "Auszug aus dem Protokollder31.GV Sitzung EichenbergGP15_20190510.00cx Seite 2wn3 ® Am 26.05.2019 ist die EU-Wahl. Josef bittet die anwesenden Mitglieder der Wahlbehörde sich den Termin vorzumerken. 9. Allfälliges: e Josef Gorbach erkundigt sich wegen des LKW Verkehrs während der Bauphase im Bereich Unteranger. Er fragt, ob es erlaubt, mit zu großen Fahrzeugen auf der vorhandene Zufahrtsstraße zu fahren. Es ist vorgesehen, dass die Bauherren künftig auf die Zufahrtsituation aufmerksam gemacht werden, +» Josef Gorbach erkundigt sich auch wegen einer Einführung von Parkgebühren, Die Sitzung wird um 20.55 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an Alle beendet. Die Schriftführerin Ad (MAP roten Irene Schwarzmann-Dür A "Auszug aus dem Protokol der 31.GV Sitzung EichenbergGP15_20190510.d00x VsBürgermeister N A Degasper Seite 3von3