20220412_GVE012

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Letzte Änderung 08.01.2023, 15:57
Gemeinde Eichenberg
Bereich oeffentlich
Schlagworte: eichenbergvertretung
Dokumentdatum 2023-01-08
Erscheinungsdatum 2023-01-08
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Eichenberg 5 So Auszug aus dem Protokoll der 12. Sitzung der Gemeindevertretungen von Eichenberg und Möggers Datum: 12.04.2022 Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Dauer: 19:30 - 21:55 Schriftführerin: Irene Schwarzmann-Dür Tagesordnung: 2. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung zu Glasfasermetzausbau DSys > x a. Vorstellung des Projektes Breitband Call 13 durch LWLCenter Tirol b. Grundsatzbeschluss für Netzausbau c. Beschlussfassung über Vertragsannahme Förderungsvertrag FFG Beratung und Beschlussfassung über Verlängerung der Mitgliedschaft beim Verein Regionalentwicklung Vorarlberg (Regio V) Beratung und Beschlussfassung über geänderte Statuten der Regio Leiblachtal und der Energieregion Leiblachtat Beratung und Beschlussfassung über Kauf von Parkautomaten Mitteilungen des Bürgermeisters Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 15.12.2021 und D7.04.2022 Beratung und Beschlussfassung für ein IT Kompetenzzentrum Leiblachtal Altfälliges Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Bürgermeister Josef Degasper begrüßt um 19:30 Uhr alle Anwesenden. Er stellt fest, dass alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen worden sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Josef Degasper bittet noch um die Aufnahme des zusätzlichen Tagesordnungspunkte: 7a Beratung und Beschlussfassung für ein IT Kompetenzzentrum Leiblachtal. Die Aufnahme dieser Tagesordnungspunkte wird einstimmig mit acht JA Stimmen angenommen. Die Sitzung wird eröffnet. Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung zu Glasfasernetzausbau: Josef Degasper berichtet eingangs kurz über das Projekt Dorf. Er stellt die anwesenden Gäste vor und übergibt das Wort an Sie, Vorstellung des Projektes Breitband Call 13 durch Rade Veselic vam LWL Competence Center. Das Gesamtprojekt liegt bei geschätzten Kosten von rund € 975.500, 00 — diese sind im Vergleich zu anderen Gemeinden viel geringer, da bereits viele Leerrohre verlegt wurden. Genehmigte Projektkosten: € 347.754, 00 Förderungen: Bund 50% Eigenmittel Gemeinde TopUp Land 25% € 86.938, 50 Projektlaufzeit: 01.11.21 bis 31.10.2024 Eine Verlängerung der Laufzeit ist nach Beantragung möglich. Drei weitere Gemeinden in Vorarlberg — Bizau, Sulzberg, und Bartholomäberg haben ein genehmigtes Projekt. GEMEINDE EICHENBERG Dorf 53 | 6911 Eichenberg, Österreich | www.eichenberg.at |gemeindeamt@eichenberg.zi |ATU38708902 Seite 1von5 Bei höheren Kosten wird die Förderung nicht erhöht. Die Umsetzung soll laut Josef Degasper günstiger durchführbar sein, es wurde großzügig kalkuliert. Der Einsatz von Gemeindemitarbeitern und Leihgeräte sind für dieses Projekt genehmigt, Der Vorteil von Glasfaser ist, dass dieses längenunabhängig und die dieselbe Breitbandqualität beibehält. Im Vergleich dazu steigt der elektrische Widerstand des Kupfers mit der Länge des Kupferkabels. Es sollen alle Anschlüsse durch eine Infrastruktur aus einer Zentrale betreut werden. Die Provider können sich bei der Gemeinde einmieten, Es gibt einen zusätzlichen Fördercali OpenNet 2030, 1. Ausschreibung 2022. Hier gibt es die Optionen vom Land Vorarlberg 25% TopUp Förderung zur Bundesförderung von 65% zu erhalten. Somit ist eine Förderquote von bis zu 90% möglich. Eine Refinanzierung wäre innert 10 Jahren möglich. Förderfähig ist das Gemeindegebiet Lutzenreute und Umgebung. Ein Antrag ist bis 23.05.2022 an die Förderstelle zu stellen. Die Planungskosten werden auf rund € 6.500, 00 Kosten vom LWL Competence Center geschätzt. Kapazitäten für die Planung sind beim LWL Competence Center gegeben. Die Projektkosten liegen laut erster Schätzung bei rund € 550.000, 00. In Lutzenreute sind zum Teil auch schon Leerrohre vorhanden. (Schüssellehen bis Mühle, Lutzenreute Kern bis Niederhaus) Eventuell können beide Projekte (Dorf und Lutzenreute) in eine Ausschreibung für die Vergabe der Arbeiten genommen werden. Dieses kann kostenmäßig auch vorteilhaft sein, Der vom Bund genehmigte Fördervertrag des ersten Projektes (Dorf) muss unterzeichnet und an die Förderstelle retourniert werden. Josef bittet um die Beschlussfassung für: a. Grundsatzbeschluss für den Netzausbau Projekt Dorf b. Beschlussfassung über Vertragsannahme Förderungsvertrag FFG — Projekt Dorf Eine Informationsveranstaltung für die Gemeindebürger ist wichtig und soll demnächst stattfinden. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt den Punkten a und b einstimmig mit acht JA Stimmen zu. Das zusätzliche Projekt „Lutzenreute” wird auch einstimmig mit acht JA Stimmen beschlossen. Ein Offert des LWL Competence Center folgt möglichst rasch. Eventuell wird vom Land Vorarlberg ein Teit der Planungskosten übernommen. Dieses wird von Stefan Stutz, Land Vorarlberg mit dem LWL Competence Center geprüft. Die mögliche Förderung ist 50% dieser Kosten. Josef Degasper bedankt sich bei Rade Veselic und Stefan Stutz für die Informationen und den Einsatz. 3. Beratung und Beschlussfassung über Verlängerung der Mitgliedschaft beim Verein Regionalentwicklung Vorarlberg (Regio V); Josef Degasper informiert über zuletzt stattgefundene Workshops der Regio V. Projektbeteiligungen und somit Erhalt von EU Fördermittel sind nur als Mitglied möglich. Auch Firmen im Gemeindegebiet können bei einer Mitgliedschaft der Gemeinde Fördermittel erhalten. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt Mitgliedschaft einstimmig mit acht JA Stimmen zu. der Verlängerung der Seite 2von 5 Protokoll der 12.GV Sitzung Eichenberg GP16_2022-04-12.docx 4. Beratung und Beschlussfassung über geänderte Statuten der Regio Leiblachtal und der Energieregion Leiblachtal: Josef Degasper informiert über die geänderten Statuten beider Vereine. Es wurden z.B. folgende Änderungen, vom Rechnungshof als Empfehlung angeregt, vorgenommen: + e Die Vorstandsmitglieder aller Gemeinden sind bei der Mitgliederversammlung der Regio Leiblachtal Mitglied. Das Einstimmigkeitsprinzip wurde auf eine X% Viertel Mehrheit geändert Ein Austritt ist jährlich per Ende Jahr möglich. Die Gemeinde Lochau fällt die Entscheidung zur weiteren Mitgliedschaft bei der Regio Leiblachtal inklusive Scheidegg noch diesen Monat. Touristisch ist Scheidegg sehr stark Radwege, Wanderwege - massive Kostenbeteiligung wird versprochen. Die Marktgemeinde Scheidegg würde aktuell nur zur Regio Leiblachtal, nicht zur Energieregion Leiblachtal beitreten. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt einstimmig mit acht JA Stimmen den geänderten Statuten zu. 5. Beratung und Beschlussfassung über Kauf von Parkautomaten: Josef Degasper informiert über die mit dem Ausschuss geplante Anschaffung von zwei Parkautomaten. Die Details zu Bestimmungen der Parkraumbewirtschaftung sind noch vom Ausschuss auszuarbeiten und dann zu bestimmen. Vorgesehene bewirtschaftete Plätze sind beim MZG, der große Parkplatz und die Kurzparkzone außerhalb der der Kurzparkzeiten. Josef Degasper bittet um eine Beschlussfassung über den Kauf von zwei Parkautomaten mit Modulen für die Kartenzahlung, Fernwartung, Top mit Beleuchtung und freiprogrammierbaren Tasten. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt dem Kauf einstimmig mit acht JA Stimmen zu, 6. Mitteilungen des Bürgermeisters: e Für die Kleinkinderbetreuung erhielten heute (12.04.2022) die Eltern die Informationen und das Anmeldeformular. Es wird intensiv nach einem Standort gesucht. ® Kindergarten: Ab Herbst 2022 kommt eine neue Pädagogin. Derzeit läuft die Angebotseinholung für einen Umbau im Kindergarten. Dieser ist im Sommer geplant. e Stand Ifangstraße: — Die Sanierung ist seit dieser Woche in Arbeit - Kanal, Entwässerung, Leitungsaustausch und Streckenschiebereinbau. Die größten Arbeiten sollen noch diese Woche fertigstellt werden. Danach erfoigt später die Planierung und das Teeren (KW24). ® Zweckzuschuss Impfkampagne - Die Gemeinden erhalten eine Zahlung durch das Land Vorarlberg, welche nach nachweislicher Aufwendung behalten werden kann. e Aushubdeponie Einreichung Es ist eine Anfrage für eine Deponie am Gunzenberg {Lutzenreute}) an die Gemeinde gerichtet worden, Dauer unbestimmt. Nur bei positivem Feedback seitens der Gemeinde soll dieses Projekt umgesetzt werden. Es Seite 3 von 5 Protokoll der 12.GV Sitzung Eichenberg GPI.S_2022-04-12.doex gibt Bedenken das der LKW Verkehr nicht unerheblich sein würde. Das Projekt wird daher kritisch eingestuft. * Weitere Gemeindevertretungssitzungen im Jahr 2022 sind am: {Rechnungsabschluss), 01.Juli, 23. September, 16.Dezember (Voranschlag). 29.April e Halten und Parken an der Fürbergstraße muss teils aus Sicherheitsgründen unterbunden werden, Da es aber aktuell keine Parkmöglichkeiten in diesem Gebiet gibt, wird noch keine dementsprechende Verordnung erlassen. e Die Stadt Bregenz hat um eine Kostenbeteiligung für den Pipeline Umbau, der im Jahr 2023 geplant ist, angefragt. Das Projekt ist mit € 9.000.000, 00 veranschlagt. Die Stadt Bregenz hat alle Leiblachtal Gemeinden um eine Beteiligung gebeten: Der Anteil für Eichenberg wären 3 x € 3.000, 00., Josef Degasper gibt an, dass er eine Zustimmung an die Bedingung, dass die Gemeinde Lochau weiterhin Mitgliede der Regio Leiblachtal bleibt und künftig die Stadt Bregenz sich bei Projekten im Pfänderbereich an den Wanderwegen etc. auch beteiligt, knüpfen würde. Es sind vermehrt Gegenstimmen in der Gemeindevertretung vorhanden. Josef wird diesbezüglich noch weitere Informationen von den anderen Kleingemeinden einholen. ® Dem Lehrpersonal wurden Verwaltungsstunden an den Schulen gestrichen. Als Ersatz wird vom Land Vorarlberg eine Übernahme der Lohnkosten für eine administrative Entlastung durch Sekretariatsarbeiten für 140 Stunden im Schuljahr angeboten. e® Bauanfragen: Es sind Projekte von Wolf, Fischer und Hirschmann (Kienreich) zur ersten Beurteilung da. ® REP: am 21.04.2022 ist die nächste Besprechung 7. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 15.12.2021 und 07.04.2022; Die Niederschriften der Sitzungen vom 15.12.2021 und 07.04.2022 werden, nach Ergänzung in der Sitzung vom 07.04.2022 unter Punkt 2a Beschlussfassung 3 Gegenstimmen (zusätzlich Astrid Zürcher) statt 2 Gegenstimmen, einstimmig mit acht Stimmen genehmigt. 7a. Beratung und Beschlussfassung für ein IT Kompetenzzentrum Leiblachtal: Josef berichtet über den bei der Regio Leiblachtal angestellten IT-Mitarbeiter, Durch den Austritt der Gemeinde Hörbranz aus der Regio Leiblachtal ist eine Änderung nötig, da der Mitarbeiter hauptsächlich für Hörbranz tätig ist. Es gibt folgende Möglichkeiten: Kündigung des Mitarbeiters und somit eine Rückzahlung der erhaltenen Fördermittel. Hörbranz zahlt Personalkosten je Mitarbeiterstunde mit MwSt, an die Regio Leiblachtal, e Gründung einer eigenen Verwaltungsgemeinschaft IT- Kompetenzzentrum Leiblachtal, Dieser neu zu gründenden Verwaltungsgemeinschaft müssen alle beteiligten Gemeinden zustimmen. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Eichenberg stimmt der Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft IT Kompetenzzentrum Leiblachtal einstimmig mit acht JA Stimmen ZU. Seite 4 von 5 Protokoll der 12.GV Sitzung Eichenberg GP16_2022-04-12.docx 8. Allfälliges: Peter Heidegger informiert, dass das Fest „Oachaberg fäschtat“ am 14.08.2022 geplant ist. Peter Heidegger äußert den Wunsch nach einer Broschüre zum Jubiläum „100 Jahre Eichenberg“. Josef Degasper gibt an, dass hierfür keine Kapazität im Gemeindeamt besteht. Es soll eine Anfrage an die Bevölkerung, wer bei der Gestaltung einer Broschüre mitwirken kann, gemacht werden. Josef Fessler erkundigt sich nach vermehrten Beiträgen im Gemeindeblatt Bregenz — Josef Degasper informiert, dass die Protokolle der Gemeindevertretungssitzungen nach Genehmigungen veröffentlicht werden können. Daher erfolgt dieses verzögert. Reinhard Heinzle erkundigt sich, ob der Erhalt von E-Mail an die Gemeindevertretung mit sichtbaren E-Mail Adressen Datenschutzkonform ist. Antwort: dieses ist konform, da es sich hier um ein Gremium handelt. Astrid Zürcher — erkundigt sich, ob an der Fürbergstraße die Schäden durch Schnee, Eis, Wasser etc. saniert werden. — Josef Degasper informiert, dass dieses vorgesehen ist. Auch in Lutzenreute sind Sanierungsarbeiten vorgesehen, Diese Arbeiten werden nach Fertigstellung der Arbeiten an der Ifangstraße gemacht, Die Sitzung wird um 21:55 Uhr von den Bürgermeistern mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin MHacttıbmenoel Irene Schwarzmann-Dür Seite 5 von 5 Protokoll der 12, GV Sitzung Eichenberg GP16_2022-04-12.d0cx