19810210_GVE006

Dateigröße 1.74 MB
Aktenzahl/Geschäftszahl
Letzte Änderung 31.05.2021, 11:24
Gemeinde Eichenberg
Bereich oeffentlich
Schlagworte: eichenbergvertretung
Erscheinungsdatum 10.02.1981
Unterausschüsse
Kommissionen/Kuratorien
Verbände/Konkurrenzen
Verträge
Publikationen GVE-Protokolle
Aktenplan
Anhänge
Inhalt des Dokuments

Niederschrift Über die am Dienstag, den 10.2.1981 um 20 00 Uhr im Proberaum abgehaltenen 6. Gemeindevertretersitzung. 1.) Der Bürgermeister Degasper Josef als Vorsitzender begrüßt um 20 00 Uhr die vollzählig anwesenden Gemeindevertreter, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlußfähigkeit fest. 2.) Der Schriftführer Hehle Rudi verliest die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 8. Jänner 1981. Diese wird von den Anwesenden zur Kenntnis genommen und vom Bürgermeister bestätigt. 3.) Die Planung für das Abwasserprojekt Eichenberg-Dorf soll lt. einstimmigem Beschluß an das Ing.-Büro Manahl in Bregenz lt. dessen Angebot vom 5.12.1980 vergeben werden. 4.) Zu Vertrauensmännern in die Schätzungskommission nach dem Tierseuchengesetz werden einstimmig Fessler Josef jun. und Sohler Bernhard bestellt. 5.) Bezüglich der Vermietung der Lehrerwohnung wird einstimmig folgender Beschluß gefaßt: Die Wohnung soll auf Grund seiner Anfrage dem Herrn Neumann Hartmut, Teglensee, zu folgenden Bedingungen angeboten werden a) S 6000 incl. Heizung und Mwst. monatlich oder b) S 6500 incl. Heizung und Mwst. monatlich, wenn an Herrn Neumann auch das Extrazimmer dazuvermietet wird. c) Die Wohnung wird ab 1. Juni 1981 vermietet. d) Der oben genannte Mietzins versteht sich auf Basis 100 Punkt per 1. Juni 1981 und ist wertgesichert, das heißt die Mietenerhöhung werden entsprechend den Lebenshaltungskosten-Index der Vorarlberger Landesregierung vorgenommen. e) Ein Mietvertrag wurde im Auftrag der Gemeinde durch einen Notar oder Rechtsanwalt auf Kosten des Mieters erstellen. f) Ungeachet der im Mietvertrag festgesetzten Kündigungsfrist für die Wohnung müßte im Falle einer Vermietung des Extrazimmers dieses kurzfristig (innerhalb längstens 3 Monaten) kündbar sein. Herrn Neumann wird eine Beantwortungsfrist bis 31. März gestellt. -2- Es wurden vom Bürgermeister Degasper Josef auch die anderen eingegangenen Mietanträge verlesen. Nach ausführlicher Diskussion war jedoch aus finanziellen und terminlichen Gründen dem Wohnungswerber Neumann den Vorzug zu geben. Im Zuge dieser Besprechung wurde festgestellt, daß einerseits der bestehende Heizungsofen und die Nebeneinrichtungen, wie Ventile und dergleichen altersbedingt in sehr schlechtem Zustand sind und andererseits durch den Auszug des Lehrers niemand als ständiger „Heizer“ zur Verfügung steht. Es wird deshalb beschlossen, durch eine Installationsfirma ein Angebot für die notwendigen Reparaturarbeiten bzw. für eine Umstellung auf eine automatische ÖlHeizung zu erstellen. 6.) Der Bürgermeister verliest das Schreiben der Landesregierung vom 29.1.1981 bezüglich der Umwidmung der GP 2706/3 in einem Baugrund zugunsten des Hr. Kleindienst. Es wird besprochen, daß Hr. Kleindienst das erforderliche Vorprojekt direkt und selbst der Raumplanungsstelle vorlegen soll. Rädler Gebhard und der Bürgermeister teilen mit, daß das bestellte Sandstreugesetz gekommen sei und zufriedenstellend arbeite. Der Bürgermeister berichtet, daß die Schneeräumung bis jetzt ein außergewöhnliches Kostenausmaß erreicht hat. 7.) Da unter „Allfälliges“ keine Wortmeldungen waren, wurde die Sitzung vom Bürgermeister um 21 30 Uhr geschlossen. Der Schriftführer Degasper Josef