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19850926_GVE004 Eichenberg 26.09.1985 31.05.2021, 11:00 Niederschrift Über die am Donnerstag, 26.9.1985 um 20 00 Uhr im Proberaum abgehaltenen 4. Gemeindevertretungssitzung in Eichenberg. 1.) Der Bürgermeister Gmeiner Hermann begrüßt die vollzählig erschienenen Gemeindevertreter, eröffnet als Vorsitzender um 20 00 Uhr die 4. Gemeindevertretungssitzung und stellt die Beschlußfähigkeit fest. 2.) Der Schriftführer verliest die Niederschrift der 3. Gemeindevertretungssitzung vom 18.7.1985, die einstimmig genehmigt und vom Bürgermeister bestätigt wird. 3.) Das Ansuchen von Frau Hehle Hildegard vom 2.9.1985 um Umwidmung von Freifläche (landwirtschaftliche Fläche) in Baufläche (Mischgebiet) im Umfang der bestehenden Bauparzelle Nr 57 KG Eichenberg zwecks Errichtung und Inbetriebnahme einer KFZMechaniker-Werkstätte durch Fam. Fetz Othmar wird vom Bürgermeister vorgelegt. Nach Besprechung wird einstimmig beschlossen, diese Umwidmung gegenüber der Raumplanungsstelle entsprechend zu befürworten. 4.) Der Bürgermeister legt das Ansuchen des Herrn Gorbach Georg vom 12.9.1985 um Erteilung einer Abbruchgenehmigung für das Wohn- und Wirtschaftsgebäude (Teil) auf Bauparzelle KG 59 Eichenberg vor. Nach Beratung wird einstimmig beschlossen, die Abbruchgenehmigung zu erteilen. Mit den Beschlüssen zu Punkt 3 und 4 schließt sich somit die Gemeindevertretung auch der Meinung und -2- den Beschlüssen der Grundverkehrs-Ortskommission gemäß Sitzung vom 15.9.1985 sowie dem Gemeindevorstandsbeschluß gemäß Sitzung vom 26.9.1985 an. 5.) Der Bürgermeister legt den überarbeiteten Dienstbarkeitsvertrag Nr Z/x/73/84 zwischen der Gemeinde Eichenberg und Herrn Immler Ferdinand zur Wasserversorgung EichenbergDorf vor. Dieser wird in allen Teilen verlesen und besprochen. Grundsätzlich stimmt die Gemeindevertretung zu, jedoch soll der Punkt bezüglich Gratiswasserbezug etwas modifiziert werden, weil bekanntlich nur der geringste Teil des Gesamtwassers ohne kostenaufwendige Pumpleistung zufließt. 6.) Der Bürgermeister legt die Planurkunden von Dipl. Ing. Bertschler für die GrundstücksAblöse Übergabeschacht und Hochbehälter vor. Es wird einstimmig beschlossen, die entsprechenden Kaufverträge und Grundbuchseintragungen vorzunehmen. 7.) Die Schneeräumung auf Gemeindestraßen für den Winter 1985/86 soll umgehend ausgeschrieben werden. 8.) Es wird einstimmig beschlossen, die dringende Dachreparatur am Schulgebäude durch den Bestbieter, die Fa Jochum / Rusch gemäß Angebot vom 17.9.1985 in Höhe von S 38.445,60 zu vergeben. 9.) Der Bürgermeister legt das Ansuchen der VS Eichenberg vom 3.9.1985 um neue Schulmöbel vor. Die Gemeindevertretung entschließt sich trotz Budgetknappheit im Interesse der Vorbeugung gegen Haltungsschäden der Schulkinder etappenweise neue Tische und -3- Sitzmöbel gemäß Empfehlung der Schulleitung anzuschaffen. Als erstes soll dies für die erste Schulstufe erfolgen. Es sollen die Möbel der Firma Embru angekauft werden, die für alle Größen der Kinder verstellbar sind. 10.) Der Bürgermeister legt das Ansuchen des Musikvereines Eichenberg um einen Kostenbeitrag für die Ausbildung von Jungmusikanten vor. Nach ausführlicher Beratung wird einstimmig festgestellt, daß es sehr begrüßt wird, eine Ausbildung im Ort zu haben und dies entsprechend zu würdigen, zumal eine Ausbildung im Rahmen der Musikschule Leiblachtal in der Vergangenheit nicht in allen Punkten zufriedenstellend war und ausserdem unverhältnismäßig teuer ist. Bei der Gelegenheit wird einstimmig festgestellt, daß auch die Gemeindevertretung größten Wert darauf legt, daß der Musikverein auch nach aussen die Gemeinde in jeder Weise in entsprechender Form repräsentiert. 11.) Vorerst soll laut mehrheitlichem Beschluß kein Beitrag für die Baum-Pflanzarbeiten des Obst- und Gartenbauvereines gegeben werden. Vielmehr sollen zu gegebener Zeit einmal gemeindespezifisch in dieser Richtung Aktivitäten gesetzt werden. 12.) Ein zusätzliches Zimmer kann an Herrn Ciplatz nicht vermietet werden, da die Gemeinde Anspruch auf dieses Zimmer wegen Eigenbedarf angemeldet hat. -4- 13. Es wird einstimmig beschlossen, den langjährigen Gemeindemandataren Feßler Alfons und Immler Gebhard für ihre Verdienste um die Gemeinde im Rahmen einer kleinen Feier Dank und Anerkennung auszusprechen. Grundsätzlich soll auch hinkünftig nach mindestens 20jähriger Tätigkeit für die Gemeinschaft innerhalb der Gemeinde eine entsprechende Anerkennung und Ehrung ausgesprochen werden. 14. Notwendige Anschaffungen wie zB ein Telefonanrufbeantworter werden einstimmig genehmigt. 14 a.) Gemäß Ansuchen um S 3 500 Schulkostenbeitrag für Rädler Mechthilde, Schule Marienberg, für das Schuljahr 1985/86 wird dieser Betrag einstimmig genehmigt. 14 b.) Nachträglich wird als 4. Ersatzmann in den Jagdausschuß einstimmig Gorbach Josef jun. gewählt. Unter Allfälliges wurden verschiedene Angelegenheiten besprochen, die vom Bürgermeister erledigt werden wie zB Fahrverbotstafel Privatweg Hehle / Bernhard oder Kiesentnahme „Steinbruch“ usw. Ende der Sitzung 22 45 Uhr Der Schriftführer
  1. eichenbergvertretung
19810805_GVE008 Eichenberg 05.08.1981 31.05.2021, 10:59 Niederschrift Über die am Mittwoch, den 5.8.1981 im Proberaum abgehaltene 8. Gemeindevertretersitzung. 1.) Der Bürgermeister eröffnete um 20 10 Uhr als Vorsitzender die 8. Gemeindevertretungssitzung, begrüßte die erschienenen Gemeindevertreter und stellte die Beschlußfähigkeit feset. Immler Gebhard und Hehle Lothar kommen um 20 20 Uhr. 2.) Der Schriftführer Hehle Rudi verliest die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 13. Mai 1981. Der Bürgermeister Degasper erläutert dazu folgende Punkte: a) Der Heizungsumbau sei abgeschlossen. Es mußten noch einzelne Nebenarbeiten wie zB Verputzarbeiten erledigt wird. b) Ein Mieter für die Wohnung im Schulgebäude konnte gefunden werden. c) Die Sperrmüllabfuhr sei bereits durchgeführt. Die Niederschrift wird von den Anwesenden ohne Einwand zur Kenntnis genommen und vom Bürgermeister bestätigt. 3.) Der Bürgermeister legt den Vertrag des Notar Talbot über die Vermietung vor und verliest ihn in allen Teilen. Diesem Vertrag wird einstimmig zugestimmt. 4.) Es wird einstimmig beschlossen, daß die Kosten für den Telefonanschluß in die neue Wohnung des Bürgermeisters anstelle einer Entlohnung für ausserordentliche Arbeiten wie zB Heizen im Frühjahr oder Heizraum-Räumung usw. von der Gemeinde bezahlt werden. Es handelt sich um den Betrag von S 1.590.-. 6.) Der Bürgermeister verliest die Statuten des Vereines zur Förderung des Musikunterrichtes im Lieblachtal „Musikschule Leiblachtal“. Dem Beitritt wird grundsätzlich einstimmig zugestimmt. Als Vertreter werden nominiert: Rädler Gebhard, Vogler Erwin und Degasper Josef (Bgm.). Als Ersatzvertreter werden nominiert: Eller Erich und Degasper Alfons sowie Rädler Peter. 7.) Der Bürgermeister berichtet, daß Hr. Ing. Zitherbart bereit sei, die Projekterstellung und Bauüberwachung der -2- Wasserversorgung Eichenberg gegen ein Honorar von 2% der Projektkosten zu übernehmen. Diesem Angebot wird einstimmig zugestimmt. 8. Der Bürgermeister berichtet über folgende Angelegenheiten: a) Der Öltank der neuen Heizanlage im Schulgebäude sei noch zum alten Ölpreis gefüllt worden b) Das Ergebnis der Personenstandszählung erbrachte 75 Wohnungen, 59 Haushalte, 276 Personenblätter und 11 Arbeitsstätten. c) Der Vermessungsplan für das Baulos „Wanne“ der neuen Eichenberger Straße sei fertiggestellt. d) Dr. Michler, praktischer Arzt in Lochau, würde in Eichenberg eine Expositur seiner Ordination einrichten. Seitens der Gemeinde müßte ein geeigneter Raum im Schulgebäude zur Verfügung gestellt werden. e) Der Kindergarten wird mit Schulbeginn 1981 vom Untergeschoß ins Erdgeschoß verlegt. f) Bezüglich einer Veränderung der Anteile am „Landspital“ in Bregenz soll die weitere Entwicklung abgewartet werden. g) Der Bürgermeister verliest das Schreiben der Gemeinde Eichenberg an die BH Bregenz bezüglich einer besseren Verkehrserschließung am Pfänderstock. Eine Stellungnahme der BH Bregenz steht noch aus. 9. Es wird beschlossen, daß ein Angebot über notwendige Reparaturarbeiten an Gemeindestraßen (Belagsausbesserung) eingeholt werden soll. Da unter „Allfälliges“ keine weiteren Wortmeldungen waren, wurde die Sitzung vom Bürgermeister um 21 50 geschlossen. Der Schriftführer: Degasper Bürgermeister
  1. eichenbergvertretung
20101215_GVE006 Eichenberg 15.12.2010 31.05.2021, 10:59 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Mittwoch, den 15. Dezember 2010 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 6.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die vollzählig anwesenden Gemeindevertreter, sowie Ersatzvertreter Daniel Bösch und Gemeindesekretär Paul Hehle. Er eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.November 2010 Die Niederschrift der 5.Gemeindevertretungssitzung vom 12. November 2010 wurde allen Anwesenden mit der Einladung zugesandt. Der Bürgermeister informiert darüber, - dass zur Stellenausschreibung für Reinigungsdienst in der Gemeinde bisher keine Anfragen waren, ebenfalls nicht für den Buszubringerdienst am Fürberg. -Weiters wird die Situation Schneeräumung besprochen, - sowie das Projekt Winterwanderwege Pfänder, das bereits gestartet hat mit dem neu angekauften Pistenspurgerät. Mehr Informationen, welche Wege gespurt sind, wären wünschenswert. - Weiters gab es eine Anfrage von seitens der Gemeindevertretung, ob im Tagesordnungspunkt 6.) Winterwanderwege, die Bezeichnung "Verein Leader" richtig ist, diese ist auf Leader - Förderprogramm der Europäischen Union richtig zu stellen. Nach diesem informativen Gespräch wird die Niederschrift der 5. Gemeindevertretungssitzung einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt. 3. Budget – Nachtragsvoranschlag Vorlage- Beschlussfassung Der Nachtragsvoranschlag 2010 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesandt. Gemeindesekretär Paul Hehle erklärte alle Details genauestens und beantwortete anfallende Fragen. Der Nachtragsvoranschlag 2010 wurde in der vorgelegten Form von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen und genehmigt. 4. Festsetzung der Gemeindesteuern und Abgaben 2011 Der Bürgermeister legt eine Liste über die im Gemeindevorstand bereits besprochenen Gemeindesteuern und Abgaben 2011 vor. Diese wird besprochen und einstimmig wie folgt beschlossen: G E M E I N D E A B G A B E N und B E I T R Ä G E für das J A H R 2011 Grundsteuer: Hebesatz für landwirtschaftliche Grundstücke A 500% Hebesatz für nichtlandwirtschaftl. Grundstücke B 450% Kommunalsteuer: Die Kommunalsteuer beträgt 3% der Bemessungsgrundlage. Hand- und Zugdienste: Frondienst pro Hektar Frondienst pro Haushalt Frondienst pro Ferienhaus/Wochenendhaus € 3,00 € 15,00 € 9,00 Gästetaxe: Für Erwachsene pro Nächtigung € 0,60 € 4,09 Zweitwohnsitzabgabe: Für Ferienhäuser und Ferienwohnungen im Sinne des § 2 Abs. 2 bis 4 des Zweitwohnsitzabgabegesetzes (bis einschl. 110 m2) je m2 Diese Abgabe gem. Abs.1 reduziert sich: a) bei Fehlen einer Zentralheizung um 10 v. H. b) bei Fehlen einer Stromversorgung um 20 v. H. c) bei Fehlen einer Wasserentnahmestelle im Gebäude um 20 v. H. d) bei nicht ganzjähriger Benutzbarkeit der Ferienwohnung (Haus) um 40 v. H. Die Abgabe reduziert sich insgesamt höchstens um 70 v. H. Hundesteuer: Die Höhe der Hundesteuer für den ersten Hund beträgt für jeden weiteren Hund Die Befreiung von der Hundesteuer ist in der Hunde-AbgabeVerordnung detailliert angeführt und geregelt. € 30,00 € 60,00 Abfallgebühren: Müll-Grundgebühr - Pro Wohnungsbenützer und Jahr € 11,00 zuzügl.10% MwSt. höchstens jedoch 4 Personen pro Haushalt 60 l Restmüllsack - Mindestabnahme 2 Säcke pro Wohnungsbenützer höchstens 8 Säcke pro Haushalt € 3,82 zuzügl. 10% MwSt. 40 l Restmüllsack € 2,54 zuzügl. 10% MwSt. 15 l Bio-Müllsack - Keine Pflichtabnahme € 1,09 zuzügl. 10% MwSt. Kunststoffsack groß (Gewerbe) € 0,90 zuzügl. 10% MwSt. Wasseranschlussgebühren: Anschlussgebühren: Beitragssatz (25% von € 86,00) € 21,50 zuzügl. 10% MwSt. Zählermiete pro Jahr: Grundgebühr für kleinen Zähler € 37,00 zuzügl. 10% MwSt. (bis 1 Zoll) Grundgebühr für großen Zähler € 55,00 zuzügl. 10% MwSt. (ab 1 1/4 Zoll) Wasserbezugsgebühren: Mindestbezug pro Person/Wohnobjekt 50 m³ (Bei Familien mit mehr als 3 Kindern beträgt der Mindestbezug höchstens 250 m3) € 0,65/m³ zuzügl. 10% MwSt. Mindestbezug pro Wochenendhaus 100 m³ € 0,65/m³ zuzügl. 10% MwSt. Mindestbezug für Gastronomiebetrieb 250 m³ € 0,65/m³ zuzügl. 10% MwSt. Für höheren Verbrauch gilt: € 0,40/m³ zuzügl. 10% MwSt. Abwassergebühren: a) Pauschalierung für Landwirte (pro m3) : 1 Personen - Haushalt 2 Personen - Haushalt 3 Personen - Haushalt 4 Personen - Haushalt 5 Personen - Haushalt 6 Personen - Haushalt 100 m³ 120 m³ 150 m³ 180 m ³ 200 m³ 250 m³ € € € € € € b) Sonstige Kanalbenützungsgebühr pro m³ € 1,76 zuzügl. 10% MwSt. Kanalanschlussgebühren : Beitragssatz x 27 v. H. der Geschossflächen 1,76 1,76 1,76 1,76 1,76 1,76 zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. € 23,00 zuzügl. 10% MwSt. Kindergartengebühr: pro Kind (für 10 Monate) € 10,00 netto/pro Monat für jedes weitere Kind (für 10 Monate) € 8,00 netto/pro Monat 5-Jährige (letztes Kindergartenjahr) gebührenfrei Friedhofgebühren: Grabstättengebühren: Einzelgrabstätte (für 15 Jahre Benützungsrecht) Doppelgrabstätte (für 15 Jahre Benützungsrecht) Urnengrabstätte (für 15 Jahre Benützungsrecht) € 85,00 € 140,00 € 85,00 Verlängerungsgebühren: Einzelgrabstätte € 85,00 (für 15 Jahre Verlängerung des Benützungsrechtes) Doppelgrabstätte € 140,00 (für 15 Jahre Verlängerung des Benützungsrechtes) Urnengrabstätte € 85,00 (für 15 Jahre Verlängerung des Benützungsrechtes) Reinigungsgebühr Totenkapelle: Reinigung der Totenkapelle nach einer Bestattung € 25,00 Bei Selbstreinigung entfällt diese Gebühr. Saalmiete Mehrzweckgebäude Kleiner Saal (für Seminare) incl. Küche Miete pro Tag + Heizung € 49,00 € 15,00 Großer Saal (für Seminare) incl. Küche € 65,00 € 25,00 + Reinigung € 25,00 € 40,00 (einmalig pro Veranstaltung) (Auf- und Abbau der Tische und Stühle, sowie Reinigung des Saales und Gangbereiches im 1. OG und Küche) Großer Saal (für Feiern) incl. Küche € 110,00 € 25,00 € 40,00 (sämtliche Preise sind Nettopreise + 20 % MwSt.) Der Auf- und Abbau der Tische und Stühle, sowie die Reinigung des Saales, incl. Gangbereich im 1. OG (Garderobe) und Küche, kann vom Veranstalter selbst getragen werden. Diesbezüglich sind die Böden des Saales, Küche und Vorraum im 1. OG (Garderobe) nach der Veranstaltung zu kehren. Bei grober Verschmutzung sind die Böden feucht aufzuwischen (Putzgeräte und Reinigungsmittel werden vom Vermieter zur Verfügung gestellt). Die Tische und Stühle sind nach der Veranstaltung gereinigt (Tische sind feucht abzuwischen) an den ursprünglichen Ort zurückzustellen. Weiters ist der angefallene Müll ist zu entsorgen. Die Reinigung des Ganges im Erdgeschoss, der WC-Anlagen und des Stiegenaufganges (incl. Lift) wird vom Vermieter getragen 5. Personalsituation im Gemeindamt Gemeindesekretär Paul Hehle berichtet über die verschiedenen Arbeitsbereiche, welche in den letzten 18 Jahren den Arbeitsumfang erhöhten: Mehrzweckgebäude, Wohnhaus der Gemeinde, Übernahme des Friedhofes, Abwicklung des Tourismusbereiches - Erhöhung der Gästenächtigungen um ca. 6.000, ausgeführte Hausmeisterdienste sowie über den Abbau der Urlaubszeiten. Bgm. Alfons Rädler berichtet über die Zeit seit Amtsantritt April 2010, die Hochwassersituation mit Schadensbehebung durch „die Wildbach“ und „Agrarbezirksbehörde“. Im kommenden Jahr 2011 stehen zur Ausführung folgende Projekte an: Generalsanierung der Volksschule Eichenberg, Ausbau der Telefonie – und Internetanschlussmöglichkeit für die Parzelle Lehen, Unterfluh, Lutzenreute, Niederhaus, Hangentwässerung hinterhalb des Gasthauses Krone sowie die Pfarrkirchensanierung St. Bernhard. Da die Arbeiten von der Gemeinde zu begleiten sind, und keine Auslagerung an Konsulenten erfolgt oder an eine gemeinsame Bauverwaltung der Region möglich ist, wird bis zur nächsten GV-Sitzung ein Vorschlag über eine 40% Anstellung von Bgm. Alfons Rädler als Gemeindeangestellter ausgearbeitet und vorgelegt. 6. Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsplanes 2011 Dieser Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt, weil für eine Beschlussfassung noch einige Informationen eingeholt werden müssen. 7. Recyclingstation der Gemeinden Lochau und Eichenberg Kooperationsvereinbarung Zur angedachten und möglichen Zusammenarbeit über ein gemeinsames Abfallwirtschaftszentrum mit der Gemeinde Lochau liest der Bürgermeister eine Kooperationsvereinbarung vor. Nach Rücksprache mit Fritz Studer, Umweltverband, sind noch die Kosten über die Sonderabfallstoffe zu vereinbaren. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig diese Kooperationsvereinbarung. 8. Antrag auf Grundstückumwidmung / Hehle Jürgen, Gst.Nr. 2074/18 und 2074/19 Im erneuten Antrag auf Grundstückumwidmung von Hehle Jürgen wird nochmals auf die ungeklärten Punkte der letzten Sitzung eingegangen. - Die Leistungsgröße für Trinkwasser und Kanal ist gegeben. - Im Bauantrag wird klar erwähnt, dass beide Objekte als Hauptwohnsitz geplant sind. - Bezüglich Altbestand bestehen nach wie vor Unklarheiten. Die Gemeindevertretung ist einstimmig der Ansicht, dass diesbezüglich nochmals ein Gespräch des Bürgermeisters mit dem Grundstückbesitzer geführt werden soll, bevor über eine Umwidmung zugestimmt werden kann. 9. Allfällliges - Gemeinderat Othmar Gomm bedankt sich bei Bürgermeister Alfons Rädler und Gemeindesekretär Paul Hehle für die Unterstützung beim Termin mit Hr. Reitschmid vom Finanzamt und den Grundeigentümern bezüglich Aufklärung über die Erhöhung des Einheitswertes. - Der Bürgermeister informiert darüber, dass er im Januar einen Informationstag durchführen will, an dem die Bürger von Eichenberg die Möglichkeit haben, Informationen zu erhalten, Fragen zu stellen und sich mit Wünschen und Ideen einzubringen. Die Gemeindevertretung befürwortet dies einstimmig. - Gemeindevertreter Reinhard Heinzle berichtet, dass am 19.Februar 2011 der Vereineball stattfindet und lädt alle ein, daran teilzunehmen. - Gemeinderat Josef Gorbach spricht an, dass bezüglich Parkplatzsituation im Dorf, anstehende Veränderungen und Erneuerungen notwendig sind - Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer bedankt sich bei Bürgermeister Alfons Rädler, dem Gemeindevorstand und den Gemeindevertretern für die geleistete Arbeit. Mit einem Dank für die gute Zusammenarbeit bedankt sich der Bürgermeister bei allen Gemeindevertretern und beschließt die Sitzung um 22.55 Uhr. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20140725_GVE032 Eichenberg 25.07.2014 31.05.2021, 10:59 Protokoll zu der am Freitag, den 25.Juli 2014 um 20.00 Uhr im kleinen Saal des Mehrzweckgebäudes stattfindenden 32.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Josef Gorbach, GR Othmar Gomm, GV Priska Eller, GV Gebhard Lang, GV Reinhard Heinzle, GV Maria Zürcher Nicht anwesend sind: GV Erwin Vogler, Ersatzmitglied Daniel Bösch, Ersatzmitglied Immler Franz 2. Genehmigung der Niederschrift der 31.Sitzung vom 2.Juli 2014 Die Niederschrift der 31.Gemeindevertretersitzung vom 2.Juli 2014 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Post zugesendet und einstimmig genehmigt. 3. Gemeinde-Budget 2014 – Beschlussfassung Ein überarbeiteter Budgetvoranschlag 2014 wurde allen Gemeindevertretern im Vorfeld persönlich zugestellt. Der Bürgermeister berichtet von der stattgefundenen Vorstandsitzung, in der besprochen wurde, welche Projekte, die in der Umsetzung dringlich sind, in den Vordergrund gestellt wurden und welche Projekte aus dem Budgetvoranschlag gestrichen wurden, bzw. in ihrer Umsetzung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Nachdem einige Anfragen der Gemeindevertretung zu einzelnen Budgetpunkten nicht vollständig geklärt werden konnten, wird der Bürgermeister diesbezüglich Informationen einholen und die Mitglieder der Gemeindevertretung weiterleiten, damit anschließend ein „Umlaufbeschluß“ erfolget. Die Gemeindevertretung stimmt der Vorgangsweise einstimmig zu. 4. Auftragsvergabe Ingenieurleistungen zum Projekt Trinkwasser, Löschwasser und Abwasser für die Parzellen am Fürberg Die jeweiligen Gewerksleistungen wurden in Positionen und Leistungsgruppen incl. Bauleitung von 5 Ingenieurbüros des Lands angeboten, die Angebote wurden vom Gemeindevorstand bei der Sitzung vom 4 Juli 2014 geöffnet, die angeführten Beträge beinhalten die gewährten Nachlässe zur angefragten Angebotsverbesserung: Summe 4.1 Planung Abwasserplanung Variante „Ableitung Eichenberg“ Incl. EMRS-Systeme Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch Fa. Rudhardt + Gasser, Bregenz Fa. Adler + Partner, Klaus Fa. Wasserplan, Hohenems Fa. Breuss Mähr, Koblach Nettosummen € 61.392,00 € 70.493,30 € 90.405,12 € 97.053,00 €120.744,00 Summe 4.2 Planung Wasserversorgung Teil 2A Variante „Bezug Schachenquellen“ Incl. EMRS-Systeme Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch Fa. Rudhardt + Gasser, Bregenz Fa. Adler+Partner, Klaus Fa. Wasserplan, Hohenems Fa. Breuss Mähr, Koblach Planung Wasserversorgung Teil 2B Variante „Parzelle Hub bis Pfänderparkplatz Incl. EMRS-Systeme Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch Fa. Rudhardt+Gasser, Bregenz Fa. Adler+Partner, Klaus Fa. Wasserplan, Hohenems Fa. Breus Mähr, Koblach Nettosummen € 57.028,00 € 67.939,46 € 90.696,52 € 88.807,50 €114.987,00 Summe 4.3 Nettosummen € 10.965,00 € 24.039,62 € 29.966,45 € 35.842,50 € 42.397,00 Summe der Leistungsgruppen 4.1, 4.1, 4.3 Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch Fa. Rudhardt+Gasser, Bregenz Fa. Adler+Partner, Klaus Fa. Wasserplan, Hohenems Fa. Breuss Mähr, Koblach Nettosummen € 129.385,00 € 162.472,38 € 211.068,09 € 221.703,00 € 278.128,00 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig alle drei Leistungsgruppen an den Billigstbieter Fa. BHI Ingenieure, Feldkirch zu vergeben. Erforderlich ist noch ein Abstimmungsgespräch mit dem Landeswasserbauamt, die Entwurfsplanungen beginnen Ende Aug. 2014, die Projekteingabe bei der BHBregenz soll im Dez. 2014 erfolgen, damit die geplanten Baulose im Jänner 2015 ausgeschrieben werden können. 5. Bericht zum Projektstand Kanal Schüssellehen, Kanal Stadlers Für den Kanal Schüssellehen wurde nach der Vergabe der Grabarbeiten an die Fa. Stadelmann, Sibratsgfäll, eine weitere Besichtigung vor Ort gemacht. Die Bestellung der Schachtwerke und Leitungssysteme werden mit dem Technischen Büro Rudhardt + Gasser abgestimmt und dann beim jeweiligen Billigstbieter (Schachtwerke Fa. Rhomberg, Leitungssysteme Fa. Schmid´s, Bludenz) bestellt. Der Bürgermeister berichtet über das Gespräch mit Hansjörg Fessler bezüglich der notwendigen Abwasserentsorgung der Metzgerei mittels „Indirekt – Einleiterverordnung“ der ARA Leiblachtal. Die Grundbesitzer Herbert Sohler und die Geschwister Böhler, Mühle wurden informiert über die angedachte Verbesserung des Mobilfunkempfanges mit einem möglichen Standort für die Sendeanlage, dazu ist ein Besprechungstermin mit der A1 - Telekom auf Mo. 18. Aug. 2014 vereinbart. Für das Kanalprojekt Stadlers wurde das technische Büro Breuss & Mähr beauftragt, für die Grabenausbildung im Bereich der Landesstrasse liegt ein geologisches Gutachten vor, ebenso haben die Grundbesitzer zur Benutzung ihrer Leigenschaften ihre Zustimmung erteilt. Das Projekt wird in ein paar Tagen bei der Bezirkshauptmannschaft Bregenz zur Bewilligung eingereicht, parallel dazu werden die Gewerke ausgeschrieben. Mit den Anschlussnehmern von der Parzelle Stadlers und Bildstein, Gemeindegebit Möggers, ist eine privatrechtliche Vereinbarung über die Anschlussgebühren und Verrechnung der Betriebskosten zu abzuschließen. 6. Allfälliges Der Bürgermeister berichtet, -dass die Vertragsabzüge der Wasserrechte mit der Stadt Lindenberg noch einmal überarbeitet wurden, -dass ein Dienstbarkeitsvertrag bezüglich der Wegerrichtungskosten zur Quelle in Bromatsreute im Gange ist, - dass die Gemeinde Interesse bekundet Interesse zum Ankauf einer Zwickelfläche mit einer Fläche von 196m2 bei den Degasper-Baugründen, - Der nächste Sitzungstermin für die Gemeindevertretung ist am 27.August 2014, - Das Verabschiedungsessen für Gemeindesekretär Paul Hehle wird auf den 14.September 2014 festgelegt. Die Sitzung wird um 22.31 Uhr mit einem Dank an alle vom Bürgermeister beendet. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
19640311_GVE025 Eichenberg 11.03.1964 31.05.2021, 10:59 Niederschrift über die am Mittwoch den 11.3.1964 um 20 Uhr unter Vorsitz des Herrn Bürgermeisters abgehaltene 25. Gemeindevertretersitzung. Alle Vertreter waren anwesend. 1.) Das Protokoll der Sitzung vom 2.1.1964 wurde verlesen und genehmigt. 2.) Über Ansuchen des Wegmachers Rädler Alois wurde beschlossen den Stundenlohn ab 1. März 1964 auf 12.9. rein zu erhöhen. 3.) Der Vorsitzende berichtete über die Ansprache mit den Bürgermeistern von Möggers und Lochau bei der BH Bregenz betreffs Schulbeitrag und Schulerhaltung. 4.) Für das Schulgebäude soll eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden. Schluß der Sitzung um 22 Uhr. Der Schriftführer: Degasper Josef
  1. eichenbergvertretung
20111118_GVE013 Eichenberg 18.11.2011 31.05.2021, 10:59 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 18.November 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 13.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter. Die Gemeinderäte Erwin Vogler, Josef Gorbach, sowie die Ersatzvertreter Franz Immler und Daniel Bösch haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist und eröffnet die Sitzung. 2.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.September 2011 Die Niederschrift der 12.Gemeindevertretersitzung vom 27.September 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet. Der Bürgermeister berichtet über folgende Themen:  Sanierungsarbeiten im Wohnhaus der Gemeinde, Dorf 70,  letzte Arbeiten der Schulsanierung, Abnahmetermin – Schlussüberprüfung der BH Bregenz im Dezember 2011,  die bereits gemachten Asphaltierungsarbeiten in der Parzelle Lehen und im Dorf weiters die Abstimmung mit der Fa. Migu und Hr. Mangold von der Agrarbezirksbehörde, dass die Arbeiten an der Fürbergstrasse wegen Frostgefahr auf das Frühjahr 2012 verschoben werden,  die Bauverhandlung Metzgerei Fesslerhof, welche über die BH Bregenz abgeführt worden ist, von der Gemeinde Eichenberg ist die Kanalanschlusssituation zu klären,  über die Zusammenkunft und Befragung des Projektes "Gut leben und alt werden im Leiblachtal" in Eichenberg,  über die Ergebnisse der Nachbesprechung zum 1. Inter. Automobil - Bergslalom Eichenberg, welcher vom RRCV Renn-Rallyclub Vorarlberg durchgeführt worden ist. Nach dieser Berichterstattung wurde die Niederschrift von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3.) Kostenbeteiligung oder Kostenübernahme für die Schneeräumung auf der Privatstrasse von der Landesstrasse -"Schönblickkurve" bis Appartmenthaus Hotel Schönblick Der Bürgermeister verliest die schriftlichen Anfragen von Hr. Karlheinz Hehle und Hr. Lothar Hehle zur Kostenbeteiligung oder Kostenübernahme der Schneeräumung auf der Privatstrasse vom Hotel Schönblick bis zum Apartmenthaus. Die Gemeindevertretung kommt zu der Ansicht, dass der bisherige Zuschuss auseichend ist und lehnt eine weitere Kostenbeteiligung einstimmig ab. 4.) Wohnhaus der Gemeinde Dorf 70 – Kreditvertrag in Sfr. - Rückführung in EuroKredit Bürgermeister Alfons Rädler wurde von der Raiffeisenbank Leiblachtal kontaktiert, mit der Anfrage, ob der bestehende Sfr. Kredit für den Hauskauf Dorf 70 auf einen Euro – Kredit übertragen werden soll, Einstiegskurs beim Hauskauf 1:1.6345 Die Bank stellt die möglichen Kurse (1:1, 1:2, 1:4,) und deren Kurswerte dar. Der Sfr. Kredit wird derzeit zu einem Zinssatz von 0,75% geführt und hat somit einem Zinsvorteil von ca.2%. gegenüber dem Eurokredit Nach längerer Diskussion kommt die Gemeindevertretung zu dem Entschluss, dass bei einem Kurs von 1:1,3 über wird die Rückführung nochmals beraten werden soll. 5.) Busdienst und Schülerfahrten für die Parzellen am Fürberg Bei einer Besprechung mit dem Landbus Unterland wird dem Bürgermeister mitgeteilt, dass die Buslinie „Anrufsammeltaxi“ am Fürberg im neuen Fahrplan ab Dezember 2011 wegen zu geringer Inanspruchnahme eingestellt wird. Daraufhin nahm der Bürgermeister Kontakt mit der Fa. Taxi Moritz & Moritz auf und holte folgende Angebote ein. - 1.Variante: Mehraufwand für Fahrzeiten vom Dorf bis Moosegg und retour an Schultagen für 4 Fahrkurse, Fahrzeit ab Lochau 12.48 Uhr, 14.23 Uhr, 16.23 Uhr und 18.23 Uhr – für 178 Schultage a EUR 30.- - gesamt brutto EUR 6.408.- 2.Variante: weiterhin Anrufsammeltaxi für obige Zeiten und Preis, lt. Hr. Moritz müsste das billiger kommen, es gibt aber keine geregelten Kurse. Die Gemeindevertretung möchte wissen, wie die Vorarlberger Landesregierung dazu steht, dass Parzellen im Gemeindegebiet nicht mehr von öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossen sind, daher soll der Bürgermeister einen Besprechungstermin mit der Vorarlberger Landesregierung vereinbaren. 6.) Errichtung einer Richtfunkstrecke für die Parzelle "Lutzenreute"- Vorlage des überarbeiteten Angebotes der Fa. Teleport, Ansuchen um Kostenbeteiligung beim Land Vorarlberg Bei Besichtigung der möglichen Richtfunkstrecken zeigte sich, dass eine zusätzliche Sendestation – Spiegelantenne in der Parzelle Unterfluh notwendig ist, was bedeutet, dass der Kostenrahmen der Fa. Teleport wesentlich höher liegt, als in der letzten Sitzung vorgelegte Angebot. Die Elektroinstallationsarbeiten der Fa. Kremmel +Schneider belaufen sich auf EUR 1.380.brutto und die Errichtung der Richtfunkstrecke durch die Fa. Teleport beträgt EUR 10.385.Der Bürgermeister verliest den Förderantrag an die Vorarlberger Landesregierung und die Stellungsnahme von der Wirtschaftsabteilung. Das Projekt wird mit 30% der verbleibenden Kosten gefördert, die Anschlussbeiträge der Anschlusswerber sind von diesem Betrag abzuziehen. Die Gemeindevertretung beschließt mit 6:1 Stimmen, dass aufgrund der höhern Errichtungskosten eine Erhöhung des Anschlussbetrages von 300€ auf 600€ (inkl. Sender-Empfänger beim Objekt) erfolgt, zur Abdeckung der Hardwarekosten wird vom Anschlusswerber ein Betrag von € 6/Monat (Jahresabrechnung) eingehoben. 7.) Zusatzinformation zum Dokumentation-Archivierungsprogramm von Hr. Markus Kuhn Der Bürgermeister informiert, dass mit dem jährlichen Sockelbetrag von € 300 die laufenden Archivierungsarbeiten von neuen digitalen Protokollen und Niederschriften abgedeckt ist. In weitere Folge werden weitere Dokumente, maschinengetippte DinA4 Seiten und handschriftliche Protokolle zum Preis von EUR 1,9 - 2,20 zgl. 20% Mwst. für vorerst im Unfang von € 300.- archiviert und beauftragt. 8.) Gestaltung Aussichtspunkt bei der Schönblickkurve- Vorlage des Lage- und Höhenschichtenplan – Auftragsvergabe zum Ausführungsentwurf DI Anton Moosbrugger Der Bürgermeister informiert über ein weiteres Gespräch mit Herrn DI Anton Moosbrugger bezüglich Gestaltung Aussichtspunkt-Schönblickkurve. Die Auftragsvergabe für einen Entwurf erfolgt einstimmig, ein gemeinsamer Besichtigungstermin mit Herrn DI Moosbrugger und den Gemeindevertretern ist zu organisieren. 9.) Sozialsprengel Leiblachtal, Entsendung einer Person für die Generalversammlung Nachdem im Sozialsprengel Leiblachtal die Statuen geändert und überarbeitet wurden, ist für die Gemeinde ein Mitglied in die Generalversammlung des SSL zu entsenden. Maria Zürcher wurde vom Bürgermeister vorgeschlagen, die Gemeindevertretung stimmt dieser Besetzung einstimmig zu. 10.) Unternehmerbörse Leiblachtal Bestellung einer Person für den Obmann Stellvertreter Der Bürgermeister berichtet von der Teilnahme der Jahreshauptversammlung der Unternehmerbörse Leiblachtal. Bei den Neuwahlen konnte das Amt des ObmannStellvertreters nicht besetzt werden. In der Gemeinde Eichenberg soll eine Person / Unternehmer für dieses Amt gesucht werden. Der Bürgermeister erklärt sich bereit, Unternehmer anzusprechen und ihnen diese Möglichkeit anzubieten. 11.) Allfällliges  Der Bürgermeister berichtet von einem Treffen mit Hr. Julius Schedel vom "Verein Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung " und dass ein Termin mit ihm im Jänner 2012 in Eichenberg angedacht ist.  Gemeindevertreter Reinhard Heinzle bringt ein, dass beim Erste Hilfe Kurs, der momentan in Eichenberg stattfindet, die Frage aufkam, in welchen Räumlichkeiten in den 3 Hauptparzellen Eichenbergs ein Defibilator stationiert werden könnte.  Der Bürgermeister will diesbezüglich Informationen einholen. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 23.20 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20140827_GVE027 Eichenberg 27.08.2014 31.05.2021, 10:58 Protokoll zu der am Mittwoch, den 27.August 2014 um 20.00 Uhr im kleinen Saal des Mehrzweckgebäudes stattfindenden 33.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt um 20.00 Uhr die anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Anwesend sind: Bgm. Alfons Rädler, VizeBgm. Irmgard Innauer, GR Othmar Gomm, GR Josef Gorbach, GV Priska Eller, GV Reinhard Heinzle, GV Maria Zürcher Nicht anwesend sind: GV Gebhard Lang, GV Erwin Vogler, Ersatzmitglied Daniel Bösch, Ersatzmitglied Immler Franz Der Bürgermeister teilt mit, dass GV Erwin Vogler in einer schriftlichen Mitteilung seinen Rücktritt als Gemeindevertreter bekannt gab. In einem Schreiben vom Gemeindeverband wurde darauf hingewiesen, dass die Tätigkeiten im Prüfungsausschuss, Bauausschuss und in der Grundverkehrskommission, sowie die Funktion als Ersatzmitglied mit HR Erwin Vogler geklärt werden müssen. Erst danach kann entschieden werden, ob und welche Nachbesetzungen erfolgen sollen. Der Bürgermeister ersucht um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes. Die Gemeindevertretung stimmt der Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Auftragserteilung, Vermessung der Niederhausstraße für anstehende Sanierung“ unter Punkt 5a einstimmig zu. 2. Genehmigung der Niederschrift der 32.Sitzung vom 25.Juli 2014 Die Niederschrift der 32.Gemeindevertretersitzung vom 25.Juli 2014 wurde den Gemeindevertretern im Vorfeld per Mail zugesendet und einstimmig genehmigt. 3. Gemeinde-Budget 2014 – Beschlussfassung Der vorliegende Budgetvoranschlag wurde wie in der letzten Sitzung vereinbart vom pensionierten Gemeindesekretär Paul Hehle, Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer und Bürgermeister Alfons Rädler ergänzt und korrigiert. Die Daten wurden von Bianca Petter-Moosbrugger vom Gemeindeverband am 20.8.14 in das System eingearbeitet, von Sarah Braun und Nicole Heinzle am 21.8.14 ausgedruckt und am 23.8.14 gebunden. Die Zustellung an die Mitglieder der Gemeindevertreter erfolgte persönlich am 25.8.14 durch Bgm.Alfons Rädler. In der Rubrik Verkehr, Sonstiges sind beim Ausdruck die Aufwände mit € 23.000,-eingetragen, richtigerweise wären aber € 36.500,-- zu budgetieren, da in der Einnahmenseite zwar die Landesförderung berücksichtigt ist, die Aufwände aber um diesen Betrag nicht erhöht wurden. Weiters wurde auf Seite 51 der Betrag von € 170.000,-- in der Position für die Darlehensaufnahme Fürberg gebucht, richtig wäre Darlehensaufnahme Kanal Schüssellehen und Projekt Stadlers. Der vom Gemeindevorstand begutachtete Gemeindevoranschlagsentwurf 2014 wird vom Bürgermeister vorgelegt und in allen Teilen beraten. Er wird von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. Die Hebesätze und die Gemeindesteuern wurden in der Gemeindevertretungssitzung vom 13. Dezember 2013 unter Punkt 3 beschlossen und im Gemeindevoranschlag berücksichtigt. 4. Beschlussfassung über die Ermächtigung einer Gemeindeangestellten zur Entgegennahme von Bargeldzahlungen gemäß §79 Abs.3 Gemeindegesetz Nachdem die neu angestellte Gemeindemitarbeiterin Irene Schwarzmann-Dür auch mit Arbeiten der Gemeindekassa betraut ist, wird sie über einstimmigen Beschluss der Gemeindevertretung zur Entgegennahme von Barzahlungen gemäß §79 Abs.3 Gemeindegesetz ermächtigt. 5. Wahlkommission zur Landtagswahl am 21.September 2014 Für die Landtagswahl am 21.September 2014 wurde von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz eine Liste mit den Personen, die für diese Wahl in die Wahlkommission zugeteilt wurden, zugesendet. Es gilt abzuklären, welche Personen an diesem Wochenende zur Verfügung stehen werden, um diese dann in einer gesonderten Sitzung anzugeloben. 5a. Auftragserteilung, Vermessung der Niederhausstraße für anstehende Sanierung Der Bürgermeister legt das Angebot vom Vermessungsbüro - Fa. Mattner, Dornbirn und den Bestandsplan für die Niederhausstraße von Lutzenreute bis zur Wegauffahrt Haus Stenger mit einer Weglänge von 650 m vor. Die Kosten für die Vermessung betragen EUR 4.600 netto. Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig dafür, diesen Auftrag an die Fa. Mattner zu erteilen. 6. Allfälliges Der Bürgermeister berichtet, -dass Gespräche zu einer Anfrage für Kleinkindbetreuung mit der Gemeinde Möggers im Gange sind und diesbezüglich noch die Kostenbeteiligung vonseiten der Gemeinde entschieden werden muss -dass an der Ruggburgstraße durch die im Jahr 2010 entstandene Rutschung dringend eine Entwässerung notwendig ist, sowie Schlammschächte gesetzt werden müssen und er bezüglich Sanierungsmaßnahmen bereits in Kontakt mit HR Kurt Grassl von der BH Bregenz ist - dass zum Kanalprojekt Fürberg eine Besichtigung mit den zuständigen Herren vom FMI-Ingenieurbüro, Feldkirch erfolgt ist -Für die Gemeindevertreter wird der abgesagte Termin zur Quellbesichtigung erneut am 12. September 2014 angeboten - Ein Gemeindevertreter fragt nach, wie die Abrechnung der Gemeindekasse organisiert wird, wenn zukünftig zwei Sekretärinnen damit beauftragt sind. Der Bürgermeister will dies mit den beiden persönlich abklären und besprechen - Ein Gemeindevertreter spricht die oftmals gefährliche Verkehrssituation an der Schönblickkurve durch unsachgemäß geparkte Autos an. Es wird diskutiert wie damit umgegangen werden könnte. -Eine Gemeindevertreterin bringt Ideen zur möglichst kostengünstigen und doch effizienten Gestaltung des Aussichtspunktes an der Schönblickkurve ein. Diese werden von der Gemeindevertretung voll bejaht und unterstützt. -Der Bürgermeister beantwortet die Nachfrage eines Gemeindevertreters bezüglich Bauabnahme Haus Stenger, bzw. wie der momentane Stand der Dinge ist -Der Termin für die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 1.Oktober 2014 festgelegt. Die Sitzung wird um 22.35 Uhr vom Bürgermeister mit einem Dank an alle beendet. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
GVE_Wolfurt_201...stroh Wolfurt 12.12.2012 31.03.2013, 20:35
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