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20170704_SV_025 StandMontafon 04.07.2017 24.05.2021, 10:56 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2016/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 4. Juli 2017 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 25. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 26. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 14:50 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier PR Beauftragter Toni Meznar Dieter Hartmann zu TOP 1 Manuela Meusburger zu TOP 2 Karin Valasek zu TOP 3 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eingang in die Tagesordnung ersucht er um Aufnahme von zwei Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung. Der Begriff „Petition“ unter TOP2 wird durch „Schreiben“ ersetzt, da es sich nicht um eine Petition im polit. Sinne handelt. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 25. Standessitzung: 4.07.2017 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Anstellung einer Lehrperson für das Fach Schlagwerk bei der Musikschule Montafon 2.) Schreiben zur Wiederaufnahme von Bildungsangeboten für Bleibeberechtigte 3.) Vorstellung Bibliothekskonzept Montafon 4.) Unterstützungsansuchen des Vereines „Geben für Leben“ für die Tour de Riva 5.) Unterstützungsansuchen an den Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 24. Standessitzung am 13.06.2017 7.) Berichte 8.) Vorschlag für die Entsendung von Vertretern für die Neuwahl des Aufsichtsrates der Montafonerbahn AG (Erweiterung der TO in nichtöffentlicher Sitzung) 9.) Bestellung eines bevollmächtigten Vertreters des Standes Montafon zur 102. Hauptversammlung der Montafonerbahn AG (Erweiterung der TO in nichtöffentlicher Sitzung) 10.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Dietmar Hartmann von der Musikschule Montafon. Herr Hartmann erläutert die geplante Anstellung einer zusätzlichen Lehrperson für das Fach „Schlagwerk“ und begründet das mit den zahlreichen Anmeldungen und Anfragen, welche mit der bestehenden Lehrperson nicht abgedeckt werden können. Allein bis zum jetzigen Zeitpunkt sind 17 interessierte Schüler gemeldet. Abhilfe lässt sich durch einen nebenamtlichen SchlagwerkLehrer mit einem Anstellungsausmaß von 25% schaffen. Bgm Lechthaler fragt an, ob sich für 25% überhaupt jemand finden lässt und ob diese Stelle befristet wäre. Herr Hartmann meint, dass es nicht leicht ist, es aber versucht werden sollte. Bislang waren die Verträge immer unbefristet. Frau Vonier erkundigt sich nach der Nachfrage im Fach „Chor“. Dieses habe abgenommen, was aber nicht auf die Qualität, sondern auf das zu große Angebot in diesem Bereich zurückzuführen ist. Bgm Netzer spricht sich für die Anstellung eines Schlagwerk-Lehrers aus und fragt an, ob sich das allenfalls mit der Nachmittags-Betreuung bei Schulen kombinieren ließe. Herr Hartmann berichtet, dass die Nachmittagsbetreuung sehr erfolgreich mit dem Fach „Musikalisches Gestalten“ angeboten und angenommen wurde. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 25. Standessitzung: 4.07.2017 Seite 3 von 7 Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Anstellung einer Lehrperson für das Fach Schlagwerk mit einem Beschäftigungsausmaß von 25% die einstimmige Zustimmung erteilt. Die zu verumlagenden Mehrkosten für die Gemeinden werden im ersten Jahr mit € 2.246,64 beziffert. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt die Integrationsbeauftragte Manuela Meusburger von der talschaftsübergreifenden Integrationsfachstelle in Bludenz. Diese, erläutert das Projekt Jugend-College, welches als einjähriges Programm bislang von 1/3 Asylwerbern und 2/3 Bleibeberechtigten genutzt wurde. Im Jahr 2017 wurde die Teilnahme von Asylwerbern gestoppt. Somit bleiben für die Asylwerbenden nur mehr die Deutschkurse im Angebot. Aus Experten-Sicht und aus Sicht der Koordinatorinnen sollte das Jugend-College wieder für Asylwerbende geöffnet werden. In einem Schreiben des Sozialsprengel Bludenz, welches im Namen der 37 OberlandGemeinden an die Landesrätin Dr Bernadette Mennel gerichtet werden soll, wird gefordert, entweder das Jugend-College wieder für alle geflüchteten Jugendlichen zu öffnen oder die speziell für Asylwerberinnen und Asylwerber entworfenen Formate (Basisbildungskurse) auszuweiten sowie die Übergangsklassen inhaltlich dringend zu überarbeiten. Auf Anfrage des Vorsitzenden informiert Frau Meusburger, dass Asylwerbende auch eine Lehre in den 20 Mangelberufen beginnen können. Wenn jemand eine Lehre absolviert, erhöhen sich die Chance für die Bleibeberechtigung. Bgm Netzer vertritt die Ansicht, dass die Asylverfahren zu lange dauern und er hat kein großes Interesse, solche Massenveranstaltungen zu unterstützen. Dies müsste in anderer Weise organisiert werden. Auf Anfrage von Frau Vonier informiert Frau Meusburger, dass Bregenz ein Schreiben in ähnlicher Form bereits an die Landesrätin gerichtet hat. Bgm Zudrell, Vallaster und Kuster verstehen dieses Schreiben als Anregung und begrüßen es. Bgm Netzer möchte, dass seine Gemeinde Gaschurn von der Liste im Schreiben gestrichen wird. Frau Meusburger verteilt noch ein Flyer zum neuen Projekt „Flüchtline helfen“ („Nachbarschaftshilfe“) und ersucht um Publikation in den Gemeinde-Medien. Es gibt auch den Dienstleistungsscheck – Informationen unter www.dienstleistungscheck-online.at. Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Meusburger für die Informationen und ihr Kommen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt die langjährige Mitarbeiterin Karin Valasek von der Bibliothek Montafon. Er informiert eingangs, dass sie zuerst beim Stand, dann im Museum, nun in der Bibliothek tätig ist. Sie hat in den Jahren 2014-2016 in Strobl (Wolfgangsee) und in Wien den Lehrgang zur hauptamtlichen Bibliothekarin für den gehobenen Fachdienst absolviert. Mit dem Umzug und der Zusammenführung in das Haus Montafon wurde seitens des Standes die personelle Organisation in der Bibliothek neu aufgestellt, es wurden zwei zusätzliche Arbeitsstellen mit je 30% eingerichtet und bereits die Weichen für die weitere personelle Entwicklung gestellt. Nachdem die Leiterin Ursula Vonbrüll gegen Ende kommenden Jahres in den wohlverdienten Ruhestand übertritt, wird Karin mit 1. Oktober 2017 die Leitung der Bibliothek übernehmen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 25. Standessitzung: 4.07.2017 Seite 4 von 7 Der Vorsitzende informiert, dass Frau Valasek sich in ihrer Projektarbeit Gedanken über die Zukunft der Bibliothek Montafon gemacht hat und ihre Vorschläge aus der Projektarbeit nun kurz präsentieren wird. Frau Valasek präsentiert ihre Projektarbeit anhand von Präsentationsfolien, welche im pdf Format dieser Niederschrift beigelegt werden. Für die zeitnahe Umsetzung führt sie folgende Projekte an: • Start Projekt „Grüne Bibliothek – Umweltregal“ • Teilnahme Projektschmiede Im Jahr 2018 steht die Ausbildung der Mitarbeiterinnen im Vordergrund. Als weitere Projektideen werden • Digitaler Benutzerausweis (App) • Einführung Beratungsstunde Mediathek (eReader) • Sprachencafé genannt. Der Vorsitzende bedankt sich für die informative Präsentation. Frau Vonier zeigt sich beeindruckt von der professionellen Bearbeitung und erkundigt sich nach der Konkurrenz durch eBooks. Frau Valasek vertritt die Meinung, dass es sich dabei um eine natürliche Weiterentwicklung handelt und zukünftige beide Medien von Bedeutung sein werden. Bgm Kuster bedankt sich für die Ausführungen und das Engagement und fragt nach dem Austausch mit den Schulbibliotheken. Auf Grund der z.T. langen Anfahrtswege machen Schulbibliotheken Sinn, das Angebot im Sommer wird über die Bibliothek Montafon abgedeckt. Bgm Kuster regt eine stärkere Verschränkung mit den Schulbibliotheken an. Der Vorsitzende bedankt sich bei Mitarbeiterin Karin Valasek und wünscht ihr in der neuen Funktion viel Erfolg und alles Gute. Pkt. 4.) Der Vorsitzende erläutert die geplante finanzielle Zuwendung im Rahmen der Tour de Riva für den Verein „Geben für Leben“, welche bereits vorab im Kreise der Bürgermeister besprochen und für gutgeheißen wurde. Nach einer kurzen Diskussion, ob die Zahlung über die Gemeinden oder direkt den Stand aufgebracht werden sollte, wird auf Antrag des Vorsitzenden beschlossen, € 2.000,- als einmalige Spende im Rahmen der Tour de Riva für den Verein „Geben für Leben“ aus dem Budget des Standes Montafon (Allgemeinde Förderungen) zu gewähren. Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert, dass der Forstfonds des Standes Montafon um die Gewährung eines einmaligen Verlorenen-Zuschusses gem. § 6 Abs 1 der Satzungen des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds in Höhe von € 250.000,- für die Schutz- und Bannwaldsanierung ersucht. Der Standessekretär erläutert die geplante Abwicklung. Da im Forstfonds des Standes Montafon die Gemeinden Lorüns und Stallehr nicht vertreten sind, soll diesen zwei Gemeinden der gemäß Einwohnerzahl aliquot zustehende Betrag von insgesamt € 9.000,direkt über die Forstfondsgemeinden aufgebracht und nicht aus dem Talschaftsfonds entnommen werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 25. Standessitzung: 4.07.2017 Seite 5 von 7 Von den Bürgermeistern wird festgehalten, dass dies eine einmalige Zuwendung darstellt. Auf Antrag des Vorsitzenden beschließt der Standesausschuss die Gewährung eines Einmalbetrages in Höhe von € 250.000 aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds für den Forstfonds des Standes Montafon. Weiters beschließen sie, die Ausgleichszahlung von € 9.000,- an die Gemeinden Lorüns und Stallehr direkt gem. Einwohnerschlüssel durch Forstfondsgemeinden aufzubringen. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 24. Standessitzung vom 13.06.2017 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende informiert, dass nun die Kostenplanung für die Machbarkeitsstudie zum Internationalen Naturpark Rätikon abgeschlossen ist. Die Gesamtkosten der Machbarkeitsstudie gesamt belaufen sich auf € 114.000,- wobei neben den externen Kosten auch ca. 37% Eigenleistungen der Regios einkalkuliert sind. Das Land Vorarlberg trägt den Kostenanteil von 50% der Gesamtkosten in Höhe von € 57.000,-. gem. Regierungsbeschluss vom 27.06.2017. Die Aufteilung der Gemeindeanteile erfolgt nach EW-Zahl und wird als Beschlussvorschlag in der kommenden Woche an die betroffenen Gemeinden versandt. b) Der Vorsitzende berichtet, dass am 20. Juni hat eine Fahrplan-Besprechung mit Vertretern VVV und MBS Bus stattgefunden. Dabei wurden sämtliche Änderungswünsche durchbesprochen. Seitens der MBS Bus GmbH werden für einige Wünsche noch Umlauf- und Kostenplanungen durchgeführt, sodass diese in der September-Sitzung im Standesgremium vorgestellt und beraten werden können. c) Auf Wunsch der Bergbahnen wurde nun die Gültigkeit der Montafon-BrandnertalCard-Sommer für die Strecke Kops-Bielerhöhe-ret. in Bussen der Tiroler Verkehrsbetriebe neu geregelt. Es erfolgt nun keine Pauschalabrechnung mehr, sondern eine Abrechnung nach Einzelfahrkarten, d.h. beim Vorzeigen der Montafon-BrandnertalCard-Sommer erhält wird für den Gast ein Nullpreis-Ticket ausgestellt. Die Abrechnung erfolgt im Nachhinein über den Tiroler Verkehrsverbund. d) Der Vorsitzende informiert, dass mit 30. Juni der Betrieb des Bezirksgerichtes Montafon endgültig eingestellt wurde. Der Stand Montafon hat sich in der letzten Woche noch offiziell bei den Mitarbeitern im Gerichtsgebäude für die bisherige Arbeit bedankt und verabschiedet. Am 13. Juli findet um 14:00 Uhr im BG Bludenz die Eröffnungsfeier zur Erweiterung und Sanierung statt. e) Wie bekannt ist, laufen gegenwärtig noch die Abklärungen zur Umsetzung der Finanzverwaltung Montafon. Auf Grund des Zeitdruckes zur Nachbesetzung in der Ge- Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 25. Standessitzung: 4.07.2017 Seite 6 von 7 meinde St. Gallenkirch wurde aber nun die Stelle einer Buchhaltungs-MitarbeiterIn 50-70 % Teilzeit ausgeschrieben. Berichte des Regionalvertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Vorarlberg Bgm Martin Netzer: a) Bgm Netzer informiert über die geplante Bewerbung um die Europäische Kulturhauptstadt 2024. Die Kulturhauptstadt Europas (von 1985 bis 1999 Kulturstadt Europas) ist ein Titel, welcher jährlich von der Europäischen Union vergeben wird. Seit 2004 wird dieser an mindestens zwei Städte pro Jahr vergeben. Die Benennung soll dazu beitragen, den Reichtum, die Vielfalt und die Gemeinsamkeiten des kulturellen Erbes in Europa hervorzuheben und ein besseres Verständnis der Bürger Europas füreinander zu ermöglichen. Die Initiative soll der europäischen Öffentlichkeit besondere kulturelle Aspekte der Stadt, der Region oder des betreffenden Landes zugänglich machen. Im Jahr 2024 ist Österreich zum dritten Mal an der Reihe, die Kulturhauptstadt Europas zu stellen. Geplant ist die Bewerbung von vier Vorarlberger Städten und dem Bregenzerwald. Die Gemeinden sind eingeladen, hierzu Dialogforen durchzuführen. Auch der Stand Montafon könnte sich hier einbringen. Frau Vonier regt an, sich zu diesem Thema eine regional abgestimmte Meinung zu bilden. b) In der letzten Vorstandssitzung wurde über den Stand der Verhandlungen bzgl. des neuen Gemeindegesetzes informiert zwischen den beiden Regierungsparteien und dem Vorarlberger Gemeindeverband berichtet. Nachdem eine gemeinsame Lösung nicht gefunden worden ist, liegen nunmehr drei Anträge an den Vorarlberger Landtag zur Änderung des Gemeindegesetzes vor. Aus seiner Sicht ist mit Unterstützung der FPÖ eine vertretbare Gesetzesanpassung möglich. c) Auf Initiative des Umweltverbandes hat das Amt der Vorarlberger Landesregierung den Entwurf einer Änderung des Landes-Abfallwirtschaftsgesetzes ausgearbeitet. Es soll den Gemeinden die Möglichkeit geboten werden, die Verunreinigung öffentlicher Flächen zu verbieten bzw. unter Strafe zu stellen. Die Vollziehung soll durch die Gemeindesicherheitswachen bzw. eigens von der Gemeinde bestellte Überwachungsorgane erfolgen. Das Verwaltungsstrafverfahren ist von den Bezirkshauptmannschaften durchzuführen. Von einer Bestrafung kann abgesehen werden, wenn die Verunreinigung vom Verursacher beseitigt wird. Dem Verursacher können die Kosten der Beseitigung der Verunreinigung vorgeschrieben werden. Vor allem Hinblick auf Umzüge und Festlichkeiten aller Art auf öffentlichen Flächen sollen Ausnahmen vom Verbot der Verunreinigung gemacht werden können. d) Mit Rundschreiben 4/2006 hat der Vorarlberger Gemeindeverband Rahmenbedingungen für den Schulbesuch einer schulautonomen Schwerpunktklasse außerhalb des Schulsprengels empfohlen. Der dabei empfohlene Schulerhaltungsbeitrag von € 300 wurde im Jahre 2010 dem Index entsprechend auf € 325 und im Jahre 2013 auf € 350 angehoben. Dieser Betrag soll nunmehr wieder ab dem Schuljahr 2017/18 indexiert werden. Pkt. 8. Und 9.) – in nichtöffentlicher Sitzung: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 25. Standessitzung: 4.07.2017 Seite 7 von 7 Pkt. 10.) Allfälliges a) Der Vorsitzende erkundigt sich bei Bgm Lechthaler nach der ausgeschriebenen Koordinationsstelle. Bgm Lechthaler informiert, dass es sich um einen Koordinationsperson für die Schülerbetreuung handelt. Die Details stehen aber noch nicht fest. Ende der Sitzung, 15.35 Uhr; Schruns, 2. September 2017; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20170613_SV_024 StandMontafon 13.06.2017 24.05.2021, 11:13 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2016/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 13. Juni 2017 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 24. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 6. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: PR Beauftragter Toni Meznar Judith Sauerwein und Ruth Gasser-Vonier zu TOP 1 Mitarbeiter Ralf Engelmann zu TOP 2 Mitarbeiter Peter Mathies zu TOP 3 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.32 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und die Zuhörer. Er stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 24. Standessitzung: 13.06.2017 Seite 2 von 10 Tagesordnung 1.) Information der Pflichtschulinspektorin zum Thema „Inklusion von Kindern mit Behinderung“ 2.) Keinkinderbetreuung im Montafon a. Zugangskriterien b. Geschwisterstaffelung & Stichtagsregelung 3.) Rechnungsabschluss 2016 a. Vorlage des Rechnungsabschlusses 2016 b. Vorlage des Prüfberichtes c. Beschlussfassung zu a) und b) 4.) Unterstützungsansuchen an den Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 23. Standessitzung am 9.05.2017 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Pflichtschulinspektorin des Bezirkes Bludenz Judith Sauerwein und Frau Ruth Gasser-Vonier. Sie ist Schulaufsicht und Schulbehörde und hat über viele Jahr die Sonderschule in Vandans geleitet. Die beiden Damen informieren über den auf Basis der UN Behinderten-Richtlinie entstandenen Aktionsplan zum Thema Inklusion und das in Bludenz eingerichtete Kompetenzzentrum für Inklusion, Diversität und Sonderpädagogik (KIDS). Da das Thema Inklusion nicht von einer Person je Organisationseinheit nicht getragen werden kann, stehen im KIDS in Bludenz sonderpädagogische Beraterinnen zur Verfügung. Der Zugang zum Thema Behinderung hat sich grundlegend geändert. Während früher Behinderung mit Krankheit gleichgestellt und eher „versteckt“ wurde, geht es heute um die aktive und gleichberechtigte Teilnahme von behinderten Personen am gesellschaftlichen Leben. Dazu ist eine Haltungsänderung erforderlich. Folgende Grundsätze werden seitens des KIDS vertreten: • • • • Kinder stehen mit Ihren Eltern im Zentrum der Betrachtung Unterricht in altersadäquatem Umfeld Gute Betreuungs-Strukturen sollen bewahrt werden Inklusions-fördernde Settings sollen gefördert werden Die Gemeinden sind als Schulerhalter wichtige Partner. Ein Mittelschul-Abschluss mit sonderpädagogischer Betreuung soll zukünftig auch im Montafon möglich sein. Das ist bislang Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 24. Standessitzung: 13.06.2017 Seite 3 von 10 nur in Feldkirch Levis möglich. Die Gäste vertreten die Meinung, dass in Zukunft eine Berufsvorbereitungsklasse und auch eine Mittelschul-Abschluss-Klasse sehr gut zum Polytechnischen Lehrgang passen würden. Künftig werden Kinder länger in der Volksschule bleiben, was hinsichtlich des Platzbedarfs bei Neu- oder Umbauten von Schulgebäuden berücksichtigt werden sollte. Der Vorsitzende bedankt sich für die wertvollen Informationen und zeigt sich überzeugt, dass diese Haltungsänderung bis hin zur Anpassung der Infrastruktur entsprechende Zeit in Anspruch nehmen wird. Bgm Kuster berichtet über den Planungsprozess, welcher für die Mittelschule Schruns-Dorf gestartet wurde. Frau Ruth Gasser-Vonier wird künftig in die Projektgruppe eingeladen, um die sonderpädagogischen Interessen einzubringen. Bgm Netzer schlägt vor, dass altersadäquat eher im Sinne des Könnens gesehen werden sollte. Weiters erwähnt er, dass die MS Innermontafon behindertengerecht ausgestattet ist. Der Vorsitzende bedankt sich nochmals für die Information und gibt sich zuversichtlich, die anstehenden Herausforderungen gemeinsam gerecht zu werden. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiter Ralf Engelmann und dieser informiert gemäß versandter Sitzungsvorlage zu ein paar Punkten, welche gemeinsam abgestimmt werden sollten: a) Zugangskriterien Herr Engelmann stellt die Zugangskriterien vor. Sie umfassen: • • • • • • Berufstätigkeit der Erziehungsberechtigten Arbeitssuchend In Aus- bzw. Weiterbildung Hauptwohnsitz des/der Erziehungsberechtigten und des Kindes im Montafon Mindestalter des Kindes (je nach Einrichtung) Wenn aus pädagogischer Sicht eine familienergänzende Betreuung als notwendig erachtet wird (z.B. Sprachförderung, auf Empfehlung der Kinder- und Jugendhilfe, etc.) Diese Kriterien sollten für alle Einrichtungen im Bereich der Kleinkinderbetreuung gelten, die Entscheidungskompetenz liegt im Sinne einer objektiven und effizienten Platzvergabe beim Stand Montafon. In der Diskussion wird gewünscht, die Kriterien genauer zu definieren. Es soll ein genaues Raster sein, das keine Wahlmöglichkeiten zulässt. Auch soll dieses Raster mit bisherigen Anmeldungen getestet werden. Dieser Beschlusspunkt wird vertagt. b) Geschwisterstaffelung & Stichtagsregelung Bis dato haben Geschwisterkinder in der Kleinkinderbetreuung immer 50% vom Normaltarif bezahlt (Geschwisterstaffelung). Das neue Tarifsystem des Landes bietet hierfür keinen identischen Spielraum, eine Staffelung ist nur im Rahmen des Tarifkorridors möglich. Folgende Varianten bieten sich an: Variante1: Niedrigsten Korridortarif anwenden (sehr ungerecht, siehe Beispiele): Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 24. Standessitzung: 13.06.2017 Seite 4 von 10 Beispiel: 1 Kind, 2 Jahre alt, 4 Vormittage Betreuung von 7-13 Uhr kostet ab Herbst € 180 pro Monat. Mögliche Geschwisterstaffelung im Tarifkorridor wäre statt erneut 180 € = 134 € (Ersparnis 36 € = 26%) Beispiel: 1 Kind, 1 Jahr, 4 Vormittage Betreuung von 7-13 Uhr kostet ab Herbst € 200 pro Monat. Mögliche Geschwisterstaffelung im Tarifkorridor wäre statt erneut € 200 = 192 Euro (Ersparnis 8 € = 4%) Variante 2: im Rahmen des Familienfreundlichen Montafon: Geschwisterstaffelung mit 50% Ermäßigung beibehalten und als freiwillige Sozialleistung der Montafoner Gemeinden deklarieren. In der Diskussion spricht sich die Mehrheit dafür aus, keine Sonderregelung für das Montafon umzusetzen, sondern die Lösung im Rahmen des Tarif-Korridors des Landes (= Variante 1) anzunehmen. Variante 1 wird auf Antrag des Vorsitzenden mit einer Gegenstimme mehrheitlich angenommen. Der vom Gemeindeverband vorgegebene Stichtag zur Altersfestlegung im Bereich der Kleinkinderbetreuung ist der 31.08. des jeweiligen Jahres. Der Gemeindeverband möchte daran nichts ändern, es soll auch keine Ausnahmen geben, nur die Gemeinden könnten Abweichungen beschließen. Bgm Netzer schlägt vor, sich von alter Regelung zu verabschieden und neue flexiblere Lösungen zu suchen. Nach eingehender Diskussion soll aber letztlich die Stichtagsregelung im Montafon ohne Ausnahmen angewandt werden. Das schafft Klarheit und lässt keinen Raum für Diskussionen. Dies wird einstimmig beschlossen. Herr Engelmann spricht als weiteres Thema die Tarifberechnung bei Buchungen unter zehn Wochenstunden an. Lt. Vorgabe der Vorarlberger Landesregierung müssen ab September 2017 mindestens 10 Betreuungsstunden pro Woche bezahlt werden (auch wenn die tatsächliche Betreuungsstundenanzahl darunter liegt). Die Berechnung der 10 Betreuungsstunden soll sich an den bereits beschlossenen Tarifen der Kleinkinderbetreuung orientieren, bzw. diesen gleichgestellt sein. Das wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den gemäß § 78 Gemeindegesetz allen Standesvertretern zeitgerecht zugestellten Rechnungsabschluss 2016 des Gemeindeverbandes Standes Montafon. Dieser schließt mit Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben von € 5.789.484,17 und weist einen Überschuss von € 70.404,96 auf, welcher der Haushaltsausgleichsrücklage zugeführt wurde. Der Vorsitzende erkundigt sich, ob es generell Fragen oder auch Fragen zu den Abweichungslisten im Anhang gibt. Nachdem keine Fragen gestellt werden, ersucht er Bgm Burkhard Wachter in seiner Funktion als Mitglied des Prüfungsausschusses den Bericht über die am 24. Mai 2017 in Anwendung der Bestimmungen des § 52 Gemeindegesetz 1985vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses vorzutragen. Bgm Wachter bringt den Prüfbericht vollinhaltlich zur Kenntnis. Der Schuldenstand reduzierte sich 2016 um die geleisteten Tilgungen in Höhe von € 134.457,38. Der Gesamtschuldendienst beträgt für 2016 € 148.470,11. Im Jahr 2016 erfolgStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 24. Standessitzung: 13.06.2017 Seite 5 von 10 ten keine Darlehensaufnahmen. Die geplante Zuzählung des Darlehens für die Publikation des 3. Bandes der Montafoner Geschichte wurde wieder um ein Jahr verschoben, da die Vorarbeiten noch nicht abgeschlossen sind. Folgende Klarstellungen und Anregungen wurden seitens der Prüfer gemacht: 1/360000-044100 Montafoner Heimatmuseum 2/380000-807000 Montafoner Heimatmuseum Ausgabenrückstände Zur Abweichung bei der Anschaffung EDV Ausstattung im Ansatz Montafoner Heimatmuseum wird festgehalten, dass es sich um die Anschaffung der Medientechnik (Beamer und Leinwand) sowie die anteiligen Kosten für die Server-Umstellung handelt, welche ursprünglich im Rahmen der Sanierung des Museumsgebäudes veranschlagt wurden. Die Abweichung bei Instandhaltung Museumsgebäude ist auf die verspätete Rechnungsfreigabe der MBS Elektroinstallationen im Zuge der Sanierung des Heimatmuseums zurückzuführen. Die Prüfer regen an, die internen Verrechnungen von Personal- und Betriebskosten zeitnah vor Jahresabschluss vorzunehmen. Auf Anfrage von Bgm Netzer nach den Einnahmen aus dem Projekt „Gesund Aufwachsen im Montafon“ informiert der Standessekretär, dass die Fördermittel zeitverzögert eingehen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2016 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsabgang Ausgaben der Haushaltsgebarung Vermehrung der Kassabestände (Überschuss) Gesamtausgaben 5.612.345,42 ..177.138,79 5.789.484,21 0,00 5.789.484,21 0,00 5.789.484,21 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsüberschuss Einnahmen der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgang) Gesamteinnahmen 5.789.484,21 0,00 5.789.484,21 0,00 5.789.484,21 0,00 5.789.484,21 Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 24. Standessitzung: 13.06.2017 Seite 6 von 10 Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertretung dem Verwaltungspersonal einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr und die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses aus. Pkt. 4.) Mit Schreiben vom 27. März 2017 hat die Gemeinde St. Gallenkirch um einen verlorenen Zusschuss in Höhe von € 300.000,- für die Umsetzung des Projektes „Ganzjahresbad Aquarena“ aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds angesucht. Die Mittel sollen in folgenden Teilbeträgen den „Partnergemeinden“ im Tal zweckgebunden zur Aufstockung der Eigenmittel im Rahmen der Kooperationsförderung dieses Projektes zufließen: Gemeinde anteiliger Betrag Gaschurn Schruns Tschagguns Vandans Silbertal St. Anton 39.258,88 € 95.439,23 € 56.206,27 € 67.349,05 € 22.285,57 € 19.461,00 € Summe 300.000,00 € Der den einzelnen Gemeinden anteilig zufließende Betrag ist zweckgebunden zur Kooperation an die Gemeinde St. Gallenkirch direkt weiter zu leiten. Nach intensiver Beratung beschließt der Standesausschuss auf Antrag des Vorsitzenden die Gewährung eines Einmalbetrages in Höhe von € 300.000,- aus dem Montafoner Talschaftsund Ausgleichsfonds unter der Bedingung, das Ganzjahresbad Aquarena über die Dauer von 20 Jahren an mindestens 310 Tagen pro Jahr verpflichtend zu betreiben und offen zu halten. Die Zeiten für Umbau- oder Sanierungsmaßnahmen sind von dieser Betriebspflicht ausgenommen. Als weitere Bedingung beinhaltet dieser Beschluss, dass die Abgangsdeckung alleinige Aufgabe der Standortgemeinde darstellt. Bei Nichteinhaltung der Betriebspflicht, einer vorzeitigen Schließung der Badeeinrichtung ist der gewährte Zuschuss an den Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds anteilsmäßig der vereinbarten Betriebspflicht zurückzuzahlen. Das Anteilsverhältnis ergibt sich aus der Anzahl der fehlenden Jahre zur vereinbarten Dauer der Betriebspflicht nach Eröffnung der umgebauten Badeeinrichtung. Bei einem Verkauf innerhalb der Betriebspflicht ist der gesamte Zuschuss an den Talschaft– und Ausgleichsfonds zurückzubezahlen. Eine unverschuldete Nichteinhaltung (z.B. Naturkatastrophe) der Betriebspflicht löst keine Rückzahlungsverpflichtung aus. Der Standesausschuss beschließt weiter, dass die Gewährung von Finanzmitteln aus dem Talschaftsfonds für diesen Zweck eine Ausnahme darstellt und künftig für Badeeinrichtungen keine Mittel gewährt werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 24. Standessitzung: 13.06.2017 Seite 7 von 10 Pkt. 5.) Die Niederschrift der 23. Standessitzung vom 9.05.2017 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet über die Besprechung im Landhaus bzgl. der Tourismusgesetz Novellierung, an welcher am 17. Mai LSTH Karlheinz Rüdisser, die LR Bernadette Mennel (Legistik) und Dr. Mathias German. Aus dem Montafon waren LAbg. Monika Vonier und die Bürgermeister Jürgen Kuster, Thomas Zudrell, Lothar Ladner, Josef Lechthaler, Martin Vallaster, Raimund Schuler und seine Person vertreten. Als Vertreter der ERFA Gruppe waren Bgm Muxel Ludwig, Andi Haid und Helmut Blank anwesend. Wie bereits mehrfach berichtet wurde die Stellungnahme des Montafons mit Schreiben vom 20. April nochmals vollinhaltlich eingebracht und um den Wunsch zur Möglichkeit der Vorschreibung eines digitalen Gästemeldewesens ergänzt wurde. Die Forderung eines landesweiten Tourismus-Beitrages entlang der Wertschöpfungskette wird seitens des Landes nochmals angesprochen. Es bestehen große Bedenken wegen des Mehraufwandes und bzgl. der praktischen Umsetzung einer solchen Abgabe. Es wurde nun fixiert, die geforderte Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Wirtschaftskammer, Land Vorarlberg, ERFA Gruppe, Stand Montafon (1-2 Vertreter) einzurichten. Das Land wird hierzu einladen. Hinsichtlich Zweitwohnsitzabgabe lehnt es das Land Vorarlberg ab, eine ganze Region in einer Ortsklasse abzubilden. Die Deckelung soll erhöht werden: Klasse A 50%, Klasse B 25%, Klasse C bleibt gleich. Die Erhöhung der Gästetaxe wird befürwortet, um einen größeren Spielraum für zweckgebundene Angelegenheiten zu erhalten. Auch was die rechnungstechnische Einhebung der Gästetaxe anbelangt, kam die Gesprächsrunde überein, dass den Gemeinden die gesetzliche Möglichkeit eingeräumt werden soll, in der Gästetaxe-Verordnung eine Meldung per Internet zu vorzuschreiben. b) Der Vorsitzende berichtet, dass am 18. Mai wie vereinbart die Besprechung zur Evaluierung des neu eingeführten Viertelstundentaktes und dem Einsatz von Gelenkszügen stattgefunden hat. Es waren die Vertreter der Bergbahnen und der MBS Bus anwesend. Zum Viertelstundentakt wird unisono festgehalten, dass die Anzahl der Beschwerden und auch der Inhalt im Verhältnis zur massiven Fahrplanänderung sich als sehr gering und überschaubar ausnehmen. Insgesamt wurde die Umstellung seitens aller Teilnehmer sehr gelobt. Die Umstellung hat sich besser bewährt als von vielen erwartet wurde. Etliche Reklamationen vom Saisonstart sind darauf zurückzuführen, dass sich die Beherbergungsbetriebe und Kunden noch nicht an das neue Fahrplanbild gewöhnt haben. Der Viertelstundentakt soll wie gehabt beibehalten werden. c) Der Vorsitzende informiert kurz über den 3. Montafoner Familiengipfel am 8. Juni 2017. Seitens der der offiziellen Landespolitik war in Vertretung von LH Wallner LR Bernadette Mennel anwesend, auch LR Wiesflecker nahm an der Veranstaltung teil. Er hat gemeinsam mit Monika Vonier das Projekt „Familienfreundliches Montafon“ Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 24. Standessitzung: 13.06.2017 Seite 8 von 10 nochmals kurz erläutert und zusammengefasst. Die Informationen waren in drei Bereiche gegliedert. Zum Bereich Regionale Kinder- und SchülerInnenbetreuung wurden die geplanten bzw. zwischenzeitlich neu geschaffenen Basisangebote der Gemeinden und die Regionalen Ganztagesschwerpunkte erläutert und aufgezählt. Die Neuerungen in den einzelnen Gemeinden wurden jeweils von den zuständigen Bürgermeister-Kollegen vorgetragen. In diesem Zusammenhang wurde auch die regionale Ferienbetreuung mit den teilnehmen-den Gemeinden Schruns, Tschagguns, Silbertal, Bartholomäberg, St. Anton, Vandans, St. Gallenkirch präsentiert. Als Ausblick wurde das Schließen von Lücken bei den Öffnungszeiten, die weitere Abstimmung der Ange-bote und die Umsetzung eines weiteren regionalen Ganztages-Standortes in Aussicht gestellt. Unser Jugendkoordinatior Ralf Engelmann hat die aktuellen Jugendprojekte Mobiles Wohnzimmer, Spiel- und Freiraumkonzept, Jugendraum Gaschurn, Jugendforum Montafon vorgestellt. Die Projektbegleiter Ulrike Amann und Siegmund Stemer gaben einen Einblick in den Umsetzungsstand des Projektes Gesund Aufwachsen im Montafon. Insgesamt war es eine sehr gelungene Veranstaltung mit einer ansehnlichen Zahl an Interessierten. Im Vorfeld der Veranstaltung hat auch noch eine MedienInformation stattgefunden. Nun sind auch alle Informationen zum „Familienfreundlichen Montafon“ auf der Homepage des Standes übersichtlich aufbereitet. d) Der Vorsitzende informiert über eine mögliche Stadt-Umland-Kooperationen mit Klostertal und Bludenz Am 12. Juni hat im Rathaus in Bludenz eine Besprechung mit Bgm Mandi Katzenmayer und den Regio-Obleuten vom Klostertal und Montafon sowie Mitarbeitern der Stadt und der Regios zur Stärkung der Stadt-Land-Beziehung stattgefunden. Im Rahmen des Gemeindenetzwerkes Allianz in den Alpen soll die gesunde Wechselbeziehung zwischen Stadt und Umland gefördert werden. Die Idee ist es in einem kleinen Projekt, die bisherigen Themen der Zusammenarbeit, sei es der Naturschutzverein Verwall, die gemeinsam Integrations-Koordinationsstelle oder auch die Kooperation in Sachen HR360 aufzuzeigen und zu überprüfen. Weiters sollen sämtliche Wirkungsbereiche auf mögliche Kooperationen und Synergien abgeklopft werden. Dazu sind wir alle aufgefordert, unsere Überlegungen und Ideen einzubringen. e) Der Vorsitzende informiert kurz zum Stand bei Thema Taxi im Montafon. Auf Basis der aus-gesandten Projektunterlagen sind von den heimischen Taxi-Unternehmen keine Rückmeldungen eingegangen. Die telefonische Nachfrage hat ergeben, dass die bisherigen Anbieter kein Interesse haben, ein Unternehmen in der im Konzept von Herrn Gebhard Moser angedachten Größe aufzubauen bzw. das eigene Unternehmen entsprechend auszubauen. Es wurden elf Einzel-Gespräche geführt, es gibt nun noch weitere Interessenten, mit welchen nochmals konkretere Gespräche zu führen sind. Die Bemühungen des Standes um eine Taxi-Lösung wurde auch beim Hotelier Stammtisch letzte Woche präsentiert. f) Wie aus dem heutigen Artikel „Forstverwaltung erhält völlig neue Strukturen“ in der VN zu entnehmen ist, sind die Änderungen der Strukturen im Vorarlberger Forstwesen nun definitiv. Es erfolgt eine Konzentration auf zwei Standorte bzw. Forstregionen: „Vorarlberg Nord“ bei der BH Bregenz und „Vorarlberg Süd“ bei der BH BluStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 24. Standessitzung: 13.06.2017 Seite 9 von 10 denz. Damit soll die bezirksübergreifende Arbeit der Förster und Waldaufseher erleichtert werden. Die Waldaufseher bleiben bei den Bezirkshauptmannschaften, um die gute Beratungsstruktur nahe beim Waldbesitzer und Bürger beizubehalten. Die behördlichen Aufgaben werden nach wie vor bei den Bezirkshauptmannschaften erledigt. Alle anderen Aufgaben koordiniert die Forstabteilung des Landes. Dazu zählen: konzeptuelle Aufgaben, Schutzwaldprojekte, Forstwegebau, Forstschutz, Waldpädagogik und Öffentlichkeitsarbeit. Seitens zahlreicher Bürgermeister aus dem Süden Vorarlbergs und der Regio-Obleute, nicht zuletzt auf Initiative des Standes, konnte damit erreicht werden, dass es nicht zu einer völligen Zentralisierung gekommen ist. Berichte des Regionalvertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Vorarlberg Bgm Martin Netzer: a) Bgm Netzer informiert, dass es ab 1. September neue Modellstellen für Kinderpädagogik gültig werden. Dies ist bei der Voranschlagserstellung entsprechend zu berücksichtigen. Es soll auch zu einer gesetzlichen Anpassung im Bereich der Leistungsbeurteilung kommen, da diese in der Praxis sehr oft nur unzureichend gemacht wird. b) Im Hinblick auf die Novellierung des Gemeindegesetzes gibt es Positionen, welche nicht mit den Gemeinden abgestimmt sind. So sollten z.B. AusschussSitzungen öffentlich werden. Hier besteht noch Verhandlungsbedarf. c) Bgm Netzer informiert über die anstehende Pensionierung von Peter Jäger. Mag Daniel Peschl ist als Nachfolger bestimmt. d) Für die Überarbeitung des Raumplanungsgesetztes und des Grundverkehrsgesetzes wird eine neue Arbeitsgruppe eingerichtet, welche ein entsprechendes Positionspapier erarbeitet. Pkt. 7.) – Allfälliges: a) Bgm Netzer informiert, dass vom Naturschutzverein Verwall nun der Gebietsführer „Klostertaler Bergwälder“ veröffentlicht wurde. b) Bgm Netzer informiert, dass morgen 14. Juni um 19:00 Uhr der OV2 Stammtisch im Vallülasaal stattfindet. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass in naher Zukunft verstärkt Transport für Beton-Zuschlagstoffe zu erwarten sind. c) Bgm Netzer beklagt sich, dass die MBS Busse z.T. auch bei Schlechtwetter leer auf die Bielerhöhe hinauffahren. Er spricht sich dafür aus, dass die Fahrten mit Anmeldung erfolgen sollten und schildert dazu ein Beispiel aus der Sierra Nevada in Spanien. d) Bgm Netzer kritisiert, dass der Schülerbus zu Mittag nun den Zug in Schruns abwartet und dadurch verspätet in der Innerfratte ankommt. e) Bgm Netzer spricht die geplante Struktur und Form der Finanzverwaltung Montafon an, worauf eine rege Diskussion entsteht. Als Ergebnis wir der bestehende Termin am Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 24. Standessitzung: 13.06.2017 Seite 10 von 10 27. Juni 19:30 für eine neuerliche Beratung im Kreise der Steuerungsgruppe und der Projektgruppe genutzt. f) Bgm Zudrell erkundigt sich nach dem Stand der Ausschreibung beim Landbus Montafon. Der Standessekretär informiert, dass am 22. Juni die Startsitzung des Begleitgremiums stattfindet und im Sommer die Phase 1 des Verfahrens gestartet wird. Ende der Sitzung, 16.25 Uhr; Schruns, 26. Juni 2017; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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20170509_SV_023 StandMontafon 09.05.2017 24.05.2021, 10:03 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2016/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 9. Mai 2017 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 23. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 2. Mai nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Vize-Bgm Mag (FH) Ruth Tschofen, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier PR Beauftragter Toni Meznar Susanne Marosch zu TOP1 Harry Rudigier, Christoph van Dellen & Christian Zver zu TOP2 Mitarbeiter Michael Kasper zu TOP 3 und 4 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.35 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und insbesondere Vize-Bgm Ruth Tschofen als Vertreterin für den entschuldigten Bgm Martin Netzer aus Gaschurn. Er stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest.“, Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 23. Standessitzung: 9.05.2017 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Kurzvorstellung der Tour de Riva (Tour der Hoffnung) in Kombination mit der Initiative „Geben für Leben“ 2.) Aktuelle Information und Ansuchen der WIGE Montafon a. Ansuchen um finanzielle Unterstützung durch die Gemeinden b. Vorstellung Projekt „Plastiksackfreies Montafon“ c. Vorstellung Projekt „Shop- & Gastrofinder Montafon-App“ 3.) Interreg ABH Projekt „Virtuelles Geschichtsforum Skigeschichte“ 4.) Vorstellung der Aktivitäten des Heimatschutzvereines 2016 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 22. Standessitzung am 4.04.2017 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Susanne Marosch von der Initiative „Geben für Leben“ und ersucht sie um Vorstellung der anstehenden Veranstaltung „Tour de Riva (Tour der Hoffnung). Frau Marosch bedankt sich für die Möglichkeit zur Vorstellung und erläutert diese Tour als sportliche Benefizveranstaltung, welche vom 17. bis zum 24. Juni 2017 als Radtour von Bensheim (D) bis Riva del Garda (I) stattfindet. Bei den Zwischenstopps werden im Rahmen von verschiedenen Veranstaltungen Unterstützungsgelder zugunsten krebskranker und schwerkranker Kinder gesammelt. Es gibt diese Initiative bereits seit 30 Jahren und es besteht bereits eine lange Beziehung zu Schruns. In jedem Land gibt es Kooperationspartner und im Land Vorarlberg ist das die Initiative „Geben für Leben“. Schruns ist ein Etappenziel und die ca. 100 Teilnehmer werden in einer Turnhalle in Schruns auf Feldbetten übernachten. Frau Marosch regt an, dass sich jede Gemeinde überlegen soll, wie sie diese Aktion unterstützen könnte. Ziel soll es sein, ein Zeichen zu setzen. Bgm Kuster freut sich, dass die Initiative „Geben für Leben“ für die Organisation gewonnen werden konnte. Die Gemeinde Schruns wird die Kosten für das Abendessen und das Frühstück übernehmen. Bgm Wachter schlägt vor, dass sich idealerweise die gesamte Talschaft oder auch Tourismusregion Montafon mit einem Beitrag beteiligen könnte. Dieser Vorschlag wird allgemein gutgeheißen und es wird vereinbart, sich über die Höhe des gemeinsamen Beitrages und auch die Aufbringung im Anschluss an die heutige Sitzung noch zu verständigen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 23. Standessitzung: 9.05.2017 Seite 3 von 7 Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt die Vertreter der WIGE Montafon und heißt sie herzlich willkommen. Christoph van Dellen ergreift das Wort und bedankt sich für die Möglichkeit, über die aktuellen Aktivitäten der WIGE Montafon zu informieren und auch zwei konkrete Vorhaben bzw. Projekte vorzustellen. a) Harry Rudigier erläutert die mit der Sitzungseinladung versandten Rechnungsabschluss 2016 und Voranschlag 2017 mit dem Ersuchen um eine jährliche Förderzahlung der Gemeinden in Höhe von € 13.200,- wie in den Jahren zuvor. Der Vorsitzende bringt die Überlegung ins Spiel, den in der Budget-Planung vorgesehenen Überschuss von € 3.000,- von der Standesförderung abzuziehen. Dann wäre das Budget ausgeglichen. Die Vertreter der WIGE weisen darauf hin, dass dieser Überschuss der Unschärfe der Budget-Planung entspricht und je nach Projektverlauf auch darunter liegen kann. Van Dellen weist darauf hin, dass die WIGE dzt. 260 Mitgliedsbetriebe umfasst und damit eine der größten Wirtschaftsgemeinschaften in Vorarlberg darstellt. Der Vorstand wurde gebeten, die Funktion für weitere zwei Jahre zu übernehmen. Im Vorstand sind Michaela Berthold aus Vandans, Reinhard Wachter aus Schruns sowie Christoph Van Dellen und Harry Rudigier als Kernteam vertreten. Von jeder Gemeinde ist ein Vertreter entsandt und das Gremium ist um Manuel Bitschnau von Montafon Tourismus und Tobias Stergiotis erweitert. Frau Ruth Tschofen zeigt sich erfreut, dass es zu keiner Steigerung der Gemeindebeiträge kommt. Sie merkt kritisch an, dass die Vorworte nicht unternehmerfreundlich verfasst wurden und das insbesondere im inneren Montafon für Unverständnis gesorgt hat. Christoph van Dellen sagt zu, die Vorworte hinkünftig zuerst im Vorstand abzustimmen. Frau Vonier und Bgm Wachter loben die Aktivitäten und auch die WIGE Broschüre. Der Vorsitzende berichtet von einem positiven Echo der Lehrlingsmesse. Weiters erwähnt er die Idee, Tourismusbetriebe des Tales zur Mitwirkung bei und Finanzierung von Montafon Tourismus einzuladen. Bgm Lechthaler appelliert an alle Gemeinden, die WIGE Gutscheine im Montafon stärker zu etablieren. Herr Zver erläutert, dass durch die WIGE Gutscheine eine Kaufkraftbindung in Höhe von € 900.000,- gewährleistet wird. Auch die Vereinsförderung der Gemeinden ließe sich über Gutscheine abwickeln. Nach weiterer kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden eine Jahresförderung in Höhe von € 13.200,- pro Jahr für die Jahre 2017 und 2018 einstimmig beschlossen. Die Finanzierung erfolgt wie die Jahre zuvor direkt über die Gemeinden und nicht über den Stand Montafon. b) Christian Zver erläutert die Umsetzung der Jobbörse, welche im Jahre 2016 online geschalten wurde. Die Website verzeichnet über 20.000 Zugriffe. Laut Van Dellen soll das Projekt „Plastikfreies Montafon“ außerhalb der bisherigen Förderung bis 2018 umgesetzt werden. Laut Projektbeschreibung wird ein Plastiksack im Schnitt 2,4-mal benützt, wobei nur ein sehr geringer Prozentsatz davon wiederverwertet wird. Der Rest wird verbrannt oder landet über den Restmüll auf den Müllhalden. Besonders in den südlichen Ländern, in denen es kein sehr gutes Verwertungssystem für Abfall gibt, gelangen die Plastiktüten nach ihrem Gebrauch unkontrolliert in die Umwelt. Der Zersetzungsprozess dauert je nach Kunststoffsorte und Ort Schätzungen zufolge hunderte bis tausende Jahre, in arktischen Gewässern und der Tiefsee wahrscheinlich noch weit länger. Diese enorme Umweltbelastung findet aber nicht nur im Süden und deren Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 23. Standessitzung: 9.05.2017 Seite 4 von 7 Meere statt sondern auch in der heimischen Naturlandschaft und deren Gewässer. Das Projektziel sieht vor, dass das Montafon die erste Plastiksackfreie Region Österreichs werden soll. Alternativ zum Plastiksack sollen in Zukunft in den WIGE Mitgliedsbetrieben Stoffsäcke, Jute- und Lodentaschen mit dem Slogan „I kof im Muntafu“ zum Selbstkostenpreis ausgegeben werden. Diese Taschen können mehrfach verwendet werden und sind somit umweltfreundlicher. Für dieses Projekt ist ein zusätzliches Budget in Höhe von € 9.000,- vorgesehen, wovon vom Stand Montafon € 3.000,- für die Produktions- und Werbekosten übernommen werden sollen. Bgm Wachter informiert über ein ähnliches Projekt in Vandans, welches mit dem Energieinstitut umgesetzt werden soll. Dieses Projekt könnte mit dem WIGE Projekt kombiniert werden bzw. der geplante Gemeindebeitrag in das WIGE Projekt eingebracht werden. Frau Vonier schlägt vor, das Projekt im Sinne der Regionalität dies z.B. auch mit Nähcafe im JAM zu kombinieren. Der Standessekretär erkundigt sich nach der Prüfung von weiteren Fördermöglichkeiten z.B. Leader. Das ist nicht erfolgt, aber seitens des Landes wurde eine Drittelförderung in Höhe von € 3.000,- zugesagt. Bgm Lechthaler möchte die weiteren Fördermöglichkeiten noch abgeklärt haben. Bgm Schuler regt auch an, die vielen anderen Verpackungen dringend zu reduzieren. Der Vorsitzende verweist in diesem Zusammenhang aber auch auf die hohen Hygienevorschriften im Einzelhandel, welche oft solche Verpackungen zwingend erforderlich machen. Auf Antrag des Vorsitzenden, wird einstimmig beschlossen, vorbehaltlich der Abklärung weiterer Fördermöglichkeiten den Beitrag von € 3.000,- gemäß dem bisherigen Aufteilungsschlüssel zusätzlich über die Gemeinden aufzubringen. c) Herr Van Dellen erläutert die geplante Shop- und Gastro-Finder App für das Montafon. Es gibt zwar ein kleines Verzeichnis von Montafon Tourismus in Form eines Büchleins. Die WIGE ist dabei, diese Entwicklung abzuklären und er möchte die Bürgermeister vorab einmal über dieses Vorhaben informieren. Der Standessekretär fragt an, ob sich dieses Vorhaben nicht mit dem Montafon App von MT integrieren lässt. Diese Frage soll bei der kommenden Arbeitssitzung geklärt werden. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt werden, bedankt sich der Vorsitzende für die ProjektPräsentationen und die Informationen sowie das Engagement. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiter Michael Kasper und ersucht ihn um Vorstellung des Projektes „Virtuelles Geschichtsforum Skigeschichte“. Dieser berichtet, dass das Montafon zur Teilnahme an diesem Interreg ABH-Projekt eingeladen wurde. Es ist geplant, eine Plattform zu erstellen und über dokumentierte Ausstellungsgegenstände verschiedene regionale Bezüge herzustellen. In diesem Zusammenhang soll auch die bestehende Wintersport-Sammlung des Wintersportvereines gesichtet und dokumentiert werden. Der positive Nebeneffekt liegt darin, dass im Zuge dieses Projektes auch Personalkosten der Mitarbeiter – sowohl des Vereines als auch des Standes – gefördert werden können und damit das Standesbudget entlastet werden kann. Aus seiner Sicht ist es zentral, dass das Montafon bei der Aufarbeitung der Skigeschichte vertreten ist. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 23. Standessitzung: 9.05.2017 Seite 5 von 7 Bgm Kuster begrüßt dieses Projekt und fände es gut, wenn ein nicht zu wissenschaftlicher Ansatz gewählt werden würde. Wichtig erscheint ihm die Vermittlung des Wissens. Herr Kasper hält fest, dass es wissenschaftlich dokumentiert und allgemeinverständlich als Geschichte vermittelt werden soll. Bgm Kuster schlägt weiters vor, dass das TourismusMarketing dieses Thema ebenfalls aufgreifen soll. Der Standessekretär erläutert die Kostenaufstellung, welche Gesamtkosten (Personal- und Sachkosten) für den Stand Montafon in Höhe von € 112.210,53 vorsieht. Nach Abzug der Förderung von 60% belaufen sich die Eigenmittel auf € 44.884,21. Da dieses Projekt für 2017 noch nicht veranschlagt wurde, sollen 2017 nur Personalkosten und die Sachkosten ab 2018 abgerechnet werden. Auf Antrag des Vorsitzenden werden für das Interreg ABH-Projekt „Virtuelles Geschichtsforum Skigeschichte“ Eigenmittel für den Zeitraum 2017-2020 in Höhe von € 44.884,21 einstimmig genehmigt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert die Kollegen Bürgermeister über den Vorschlag, die Themen des Jahresberichtes der Montafoner Museen in einem Kurzbericht in der Standessitzung vorzustellen. Micheal Kasper stellt die Aktivitäten der Montafoner Museen im Jahre 2016 anhand von Präsentationsfolien vor, welche als Anhang dieser Niederschrift mitversandt werden. Alle Bürgermeister bedanken sich für diese wertvollen Informationen. In der Diskussion wird näher auf den präsentierten Vergleich der Landesförderungen eingegangen. Wie sich zeigt, gibt es für die verschiedenen Museen im Land keinen fixen Aufteilungsschlüssel. Angesichts des dichten Vermittlungsprogrammes und der überaus zahlreichen Aktivitäten der Montafoner Museen erscheinen die gewährten Landesmittel im Vergleich zu anderen Institutionen eher bescheiden. Übereinstimmend wird vorgeschlagen, dass mit Unterstützung der Bürgermeister und von LAbg. Dr Monika Vonier beim Land Vorarlberg nochmals um Erhöhung angesucht werden soll. Dazu sollen auch die Beitragszahlungen der Region bzw. des Standes ersichtlich gemacht werden. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 22. Standessitzung vom 4.04.2017 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: a) Der Vorsitzende erinnert an das mit einigen anderen Regionen Vorarlbergs verfasste Schreiben an Frau Bundesministerin Dr. Karmasin, in welchem die Verlängerung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots gefordert wird. Auch LH Wallner hat in einem Brief die Unterstützung dieser Regio-Initiative mitgeteilt. Der Vorsitzende bringt das Antwortschreiben den Anwesenden vollinhaltlich zur Kenntnis. Frau Karmasin teilt mit, dass im Regierungsprogramm 2017/18 vorgesehen ist, im Rahmen eines aufgabenorientierten Finanzausgleiches, den Ausbau des Kinderbildungs- und –betreuungsangebotes, ein zweites Pflichtkindergartenjahr, die Einführung des Bildungskompass und pädagogische Qualitätskriterien zwischen Ländern und Gemeinden zu verhandeln. Dazu gibt es Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 23. Standessitzung: 9.05.2017 Seite 6 von 7 Arbeitsgruppen. Das Ergebnis soll bis Sommer verfügbar sein. Es lässt sich derzeit noch nicht abschätzen, in welcher Form und in welcher Höhe der Ausbau des institutionellen Kinderbildungs- und –betreuungsangebotes seitens des Bundes finanziell unterstützt werden kann. Sie versichert, sich für die Absicherung des bedarfsorientierten Ausbaues des elementaren Bildungs- und Betreuungsangebotes weiterhin einzusetzen. Frau Vonier ergänzt und findet das Bemühen überaus wichtig. Für die Projekte zwischen 2016 und Jahresanfang 2018 sollte dringend eine Übergangslösung gefunden werden. b) Der Vorsitzende informiert, dass am 10. April eine Testbefahrung mit einem Gelenksbus auf der Linie85 stattfand, an welcher ca 15 Personen teilgenommen haben. Speziell im Winter-Einsatz haben Gelenksbusse auf Grund der hohen Transportkapazität von 146 Plätzen (46 Sitzplätze und 100 Stehplätze) große Vorteile. Die Anschaffung und auch Garagierung verursachen aber höhere Kosten. In einem gemeinsamen Termin mit VVV, Bergbahnen, MBS und Stand wird das Thema nochmals beraten werden. c) Der Vorsitzende berichtet über den im Haus des Gasten stattgefundenen Sicherheitsgipfel. Leider waren mit Burkhard Wachter, Raimund Schuler, Lothar Ladner und ihm selbst nur wenige Bürgermeister anwesend. Seitens des Landes waren neun Personen aus dem Sicherheitsbereich vor Ort und haben über die Initiative „Gemeinsam sicher in Vorarlberg“ informiert. Durch eine verstärkte Zusammenarbeit von Polizei, Gemeinde und Bürger soll das Sicherheitsgefühl gestärkt werden. d) Der Vorsitzende informiert, dass der Regionalbericht 2016 in Vorbereitung ist und bis Ende Juni in den Haushalten sein soll. Weiters erinnert er noch an die morgige InfoVeranstaltung zum geplanten Naturpark Rätikon, welche am 10. Mai 19:00 Uhr Ramschwagsaal in Nenzing stattfindet. Pkt. 7.) – Allfälliges: a) Bgm Wachter berichtet, dass angeblich nur mehr eine Physiotherapeutische Praxis mit Kassenvertrag im Montafon existiert. Er erkundigt sich, wie das in den einzelnen Gemeinden wahrgenommen wird. Frau Vonier berichtet, dass für Physiotherapeuten neue kollektivvertragliche Regelung gelten, welche insbesondere für kleinere Praxen schwierig sind. b) Bgm Lechthaler informiert, dass sich die Gemeinde St. Gallenkirch bei der geplanten regionalen Sommer-Ferienbetreuung im Außer-Montafon anschließen wird. c) Frau Monika Vonier informiert, dass der dritte Familiengipfel am 8. Juni 2017 um 17:00 Uhr im Sozialzentrum in Schruns stattfinden wird. Sie ersucht alle Bürgermeister um rechtzeitige Informationen zum Thema Kinder- und Schülerinnenbetreuung. Sie weist weiters darauf hin, dass für die Kinderbetreuung während der Veranstaltung gesorgt ist. d) Frau Monika Vonier informiert, dass sie am 30. Mai 2017 um 18:00 Uhr im Gemeindeamt St. Gallenkirch eine Sprechstunde abhalten wird. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 23. Standessitzung: 9.05.2017 Seite 7 von 7 e) Bgm Ladner informiert, dass die Gestaltung der geplanten Steinsäule als Eingangstor ins Montafon am Ortseingang von Lorüns seitens des Sachverständigen für Raumplanung kritisch gesehen wird. Ende der Sitzung, 16.08 Uhr; Schruns, 29. Mai 2017; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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20170404_SV_022 StandMontafon 04.03.2017 24.05.2021, 10:41 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2016/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 4. April 2017 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 22. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 27. März nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier PR Beauftragter Toni Meznar Mitarbeiter Ralf Engelmann zu TOP1 und TOP2 Frau Eva-Maria Hochhauser zu TOP2 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.35 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister. Er entschuldigt Bgm Jürgen Kuster und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eingang in die Tagesordnung ersucht er um Aufnahme eines zusätzlichen Beratungsgegenstandes „Beschluss des regionalen Teiles des Spiel- und Freiraumkonzeptes Außermontafon“, welches am Vormittag präsentiert wurde. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 22. Standessitzung: 4.04.2017 Seite 2 von 8 Tagesordnung 1.) Kleinkindbetreuung Montafon a. Einbindung neuer Standort Gaschurn in das „Kinderwerkstättli Montafon“ b. Kostentragung für den Ausbau der Ganztagesbetreuung c. Personalaufstockung im Kinderwerkstättli Montafon 2.) Integrationstätigkeit von Flüchtlingen für Land und Gemeinden im Vorarlberger Oberland – Beauftragung des Sozialsprengel Bludenz 3.) Stellungnahme zum Auflage- und Anhörungsverfahren, Einkaufszentrum Bürs (Bremschlstraße 8, XXXLutz) Landesraumplan 4.) Einheitliche Handhabung von Feuerwerken im Montafon – Empfehlung 5.) Stellungnahme zum Zweitwohnsitzabgabegesetz und Tourismusgesetz 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 21. Standessitzung am 14.03.2017 7.) Berichte 8.) Beschluss des regionalen Teiles des Spiel- und Freiraumkonzeptes Außermontafon (Erweiterung der Tagesordnung) 9.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) a) Der Vorsitzende ersucht Mitarbeiter Ralf Engelmann um Erläuterungen zum Thema Kleinkindbetreuung im Montafon. Ralf Engelmann berichtet über die schon länger geplante Eröffnung eines neuen Kleinkind-Betreuungs-Standortes in Gaschurn, welcher idealerweise auch vom Kinderwerkstättli betrieben werden soll. Bgm Netzer ergänzt, dass der Umbau der Räumlichkeiten im Ärztehaus bereits beauftragt wurde und die Einrichtung im Herbst eröffnet werden soll. Die Modalitäten der Abrechnung sind noch im Detail zu klären, aber jedenfalls soll der Standort Gaschurn in die Landschaft der Kleinkindbetreuung des Kinderwerkstättli mitaufgenommen werden. Es sollen so viele Betreuungs-Plätze wie möglich und die vorhandenen Plätze bestmöglich ausgenutzt werden. Aus Sicht von Bgm Netzer sollte auch die Software installiert werden und die Daten an zentraler Stelle eingepflegt werden. Die Investitions-Kosten für den Ausbau der Räumlichkeiten trägt die Standortgemeinde. Der laufende Betrieb des Standortes wird in die Abrechnung des Kinderwerkstättli Montafon miteingebunden. Die Einbindung des neuen Standortes Gaschurn in das „Kinderwerkstättli Montafon“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. b) Ralf Engelmann erläutert die Kosten-Aufstellungen für die erforderlichen Investitionen für die Adaptierung der Räumlichkeiten im Kinderwerkstättli und im EKIZ für die Ganztagesbetreuung. Dazu werden zwei Detail-Aufstellungen vorgestellt. Die Kosten Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 22. Standessitzung: 4.04.2017 Seite 3 von 8 belaufen sich beim Kinderwerkstättli (ohne Miete für den Bewegungsraum) auf € 30.905,-. Die Kosten beim EKIZ belaufen sich auf € 6.600,-. In der Diskussion wird von Bgm Vallaster darauf hingewiesen, dass Anschaffungen soweit möglich regional getätigt werden sollten. Auf Antrag des Vorsitzenden werden die vorgestellten Anschaffungen den beiden Vereinen im Sinne der Kostentragung durch die Gemeinden freigegeben. c) (Punkt c wurde vor Punkt b abgehandelt) Ralf Engelmann erläutert anhand einer Aufstellung die Personalkosten für den Ausbau der Ganztagesbetreuung beim Kinderwerkstättli im Außermontafon. Die Kosten für die drei zusätzlich erforderlichen Personen (1 Leiterin, 2 Betreuerinnen) belaufen sich nach Abzug der Landesförderung auf € 33.149,28. Der Standessekretär informiert, dass sich auf Basis einer neuen Vereinbarung zwischen Land und Gemeindeverband die Einstufungen für das Betreuungspersonal ändern werden und damit die Personalkosten künftig noch steigen werden. Bgm Wachter erkundigt sich nach dem dritten regionalen Standort im Außermontafon. Nach seinen Worten besteht gerade in Vandans dringender Handlungsbedarf, es laufen bereits konkrete Planungen zu Erweiterungen des Kindergartens in Vandans. Bgm Vallaster informiert, dass in Kürze entschieden wird, ob die Liegenschaft beim Poly in Gantschier zur Verfügung steht. Es ist angedacht, dass die Fa. Mocoon die Entwicklung dieses Projektes begleitet und ein entsprechendes Raumprogramm erstellt. Bgm Vallaster wird die Kollegen über die weitere Entwicklung unterrichten. Pkt. 3.) (wird vorgezogen) Dieser Tagesordnungspunkt wird vorgezogen. Der Vorsitzende informiert, dass Mitarbeiterin Nikola Kern einen Entwurf erstellt hat, der nun noch ergänzt werden kann. Der Standessekretär erläutert die wichtigsten Argumente und Eckpunkte der Stellungnahme sowie auch die Tatsache, dass die Regio im Walgau eine positive Stellungnahme abgegeben hat. Bgm Netzer ergänzt, dass aus seiner Sicht ein Ausbau der Verkaufsflächen vor Fertigstellung der neuen Autobahn-Ausfahrt völlig kontraproduktiv wäre. Dieser Punkt wird noch in die Stellungnahme mitaufgenommen. Bgm Lechthaler erkundigt sich, ob seitens der WIGE Montafon eine Stellungnahme eingegangen ist. Der Standessekretär informiert, dass die Unterlagen an beide Obleute mit der Bitte um Rückmeldung übermittelt wurden. Sollte fristgerecht eine Antwort eingehen, kann diese noch in die Stellungnahme eingearbeitet werden. Pkt. 4.) (wird vorgezogen) Der Vorsitzende informiert über die ausgearbeitete Richtschnur oder Empfehlung für die talweit einheitliche Handhabung von Feuerwerken im Montafon. Sie ist auf Basis verschiedener Diskussionen im Kreise der Bürgermeister und in Anlehnung an die Regelung in Lech am Arlberg ausgearbeitet worden. Der Entwurf wird eingehend diskutiert, insbesondere die Frage, was unter Veranstaltungen mit traditionellem Feuerwerk zu verstehen ist. Die Ausnahme bei Veranstaltungen wird schließlich dahingehend abgeändert, dass solche Veranstaltungen von talweitem öffentlichem Interesse sein müssen. Der Vorsitzende fasst zusammen, dass es sich dabei um eine Empfehlung der zehn Montafoner Bürgermeister handelt, schließlich bleibt es jeder Gemeinde frei, wie sie im Detail die amtliche Mitteilung verfasst. Der abgeänderte Text wird einstimmig angenommen und verabschiedet. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 22. Standessitzung: 4.04.2017 Seite 4 von 8 Pkt. 5.) (wird vorgezogen) Der Vorsitzende informiert, dass bereits im März eine Stellungnahme seitens des Standes Montafon und Montafon Tourismus eingereicht wurde. Ein entsprechendes Antwortschreiben ist mit 30. März an den Stand Montafon ergangen. Der Standessekretär präsentiert kurz das Antwortschreiben und schlägt vor, die weitere Konkretisierung bzw. Abklärung der Forderungen im Rahmen der von Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser in Aussicht gestellten Arbeitsgruppe vorzunehmen. Bgm Netzer führt die Kommunalsteuer als Beispiel an, wie so etwas einfach umgesetzt werden könnte. Er verlangt, dass das Schreiben nochmals im Rahmen des Auflageverfahrens eingebracht wird. Aus seiner Sicht ist das auch nicht juristisch abzuklären, sondern muss auf politischer Ebene diskutiert werden. Monika Vonier verweist nochmals darauf, dass Landesstatthalter Rüdisser seit Mitte Jänner für Gespräche zur Verfügung steht. Der Vorsitzende informiert, dass die Gemeinde Schruns noch einen Vorschlag eingebracht hat. Dieser sieht vor, im Gesetz eine Möglichkeit vorzusehen, dass die Gemeinde im Rahmen der Verordnung über Gästetaxe eine verpflichtende elektronische Gästemeldung vorschreiben kann. Dieser Punkt wird im Detail diskutiert und schließlich als vierter Punkt in den Forderungskatalog aufgenommen. Nach weiterer sachlicher Diskussion wird festgehalten, dass ein Schreiben verfasst werden soll, in welchem auf die bereits abgesandte Stellungnahme vollinhaltlich verwiesen wird und die Einberufung einer Arbeitsgruppe seitens des Landes gefordert sowie das oben erwähnte Gästemeldewesen eingearbeitet wird. Dieser Vorschlag wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig befürwortet und beschlossen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Eva-Maria Hochhauser von der regionalen Koordinationsstelle für Integration in Bludenz und ersucht sie um Vorstellung des Leitfadens „Integrationstätigkeit von Flüchtlingen für Land und Gemeinden“ im Vorarlberger Oberland. Frau Eva-Maria Hochhauser stellt die mit der Sitzungseinladung an alle Mitglieder des Standesausschuss ergangene Beschlussvorlage kurz vor. Der Leitfaden wurde im Rahmen einer Arbeitsgruppe in zahlreichen Sitzungen erarbeitet und schließlich auch mit dem Vorarlberger Gemeindeverband abgestimmt. Es wurde darauf geachtet, die möglichen Arbeiten möglichst breit zu defineren, sodass wirklich viele verschiedene Vorhaben in diesem Rahmen Platz haben. Die Gemeinnützigkeit wird genau definiert. Für die praktische Umsetzung wurden Angebote eingeholt. Die Caritas Vorarlberg bietet diese Leistung ohne Zusatzkosten im Rahmen des bisherigen Auftrages ab und organisiert dazu jeweils eine eigene Ansprechperson in den einzelnen Regionen. Frau Vonier zeigt sich über diese neuen Möglichkeiten der Nachbarschaftshilfe sehr erfreut. Auf Anfrage wird mitgeteilt, dass beispielsweise das Projekt „Nähkaffee“ im JAM in Schruns ebenfalls in den Rahmen der Integrationstätigkeit von Flüchtlingen fällt. Grundsätzlich sollten die Flüchtlinge € 4,-/Arbeitsstunde erhalten und mit einem Verwaltungskostenanteil von € 2,pro Arbeitsstunde, also insgesamt € 6,-/Arbeitsstunde bezahlt werden. Asylwerber dürfen maximal € 110,- pro Monat dazuverdienen. Bgm Lechthaler fragt an, ob auch Betriebe solche Hilfeleistungen in Anspruch nehmen können. Frau Hochhauser hält fest, dass dies ist nur bei Vorliegen von Gemeinnützigkeit möglich ist, was bei Betrieben eher schwierig ist. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird noch informiert, dass der Vertrag eine Laufzeit von fünf Jahren Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 22. Standessitzung: 4.04.2017 Seite 5 von 8 aufweist. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der vorgelegte Leitfaden und somit die Vereinbarung „Integrationstätigkeit von Flüchtlingen für Land und Gemeinden“ mit dem Sozialsprengel Bludenz einstimmig genehmigt und beschlossen. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 21. Standessitzung vom 14.03.2017 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7.) – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert über ein mit einigen anderen Regionen Vorarlbergs verfasstes Schreiben an Frau Bundesministerin Dr. Karmasin, in welchem die Verlängerung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots gefordert wird. In diesem Schreiben wird darauf hingewiesen, dass die angesprochene Vereinbarung mit 31.12.2017 ausläuft und die damit zusammenhängenden Zweckzuschüsse die Grundlage dafür bilden, dass in vielen Gemeinden dringend notwendige Projekte umgesetzt werden können. Mögliche Rückzahlungen von bereits erhaltenen Mitteln und gerade auch bauliche Verzögerungen führen bei bestehenden Projekten im Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebotes zu Planungs- und Finanzierungsunsicherheiten bzw. Finanzierungslücken. All dies gefährdet nicht nur das Kinderbetreuungsangebot in den Gemeinden, sondern die Gemeinden grundlegend. Im Schreiben wird gefordert, entweder die Vereinbarung zu verlängern oder entsprechende Ersatzmaßnahmen zu treffen. LAbg Dr Monika Vonier ergänzt, dass sie gemeinsam mit der LAbg Martina Rüscher hierzu eine Landtagsanfrage gestellt haben. b) Der Vorsitzende informiert, dass Anfang September 2016 die Schweizer Nachbarn aus dem Prättigau die Idee zum Naturpark Rätikon präsentiert haben. Zwischenzeitlich wurde die Idee der Umweltabteilung und Landesrat Rauch vorgestellt. Die Idee wird seitens des Landes eigentlich sehr positiv aufgenommen und grundsätzlich wird befürwortet, eine Machbarkeitsstudie zur Umsetzung eines solchen grenzüberschreitenden Parks in die Wege zu leiten. Mit Ende Februar wurde auf Schweizer Seite nun auch der Schlussbericht zum Vorprojekt vorgelegt und dieses somit abgeschlossen. Nun sollen die Weichen für die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie gestellt werden. Dazu ist eine Informations-Veranstaltung für die Gemeindevertretungen der betroffenen Gemeinden am 10. Mai 2017 um 19:00 Uhr im Ramschwagsaal in Nenzing vorgesehen. Ein entsprechendes Terminaviso wurde bereits zugestellt. Ideal wäre sicherlich, wenn die betroffenen Bürgermeister ihre Gemeindevertretungen bereits im Vorfeld dieser Veranstaltung einmal über das Vorhaben informieren und orientieren könnten. Der Schlussbericht stellt den aktuellen Informationsstand sicherlich am umfassendsten dar und bietet den besten Überblick zum Vorhaben. Der Vorsitzende berichtet in diesem Zusammenhang, dass der geplante Naturpark auch Thema im grenzüberschreitenden Regierungstreffen zwischen Vorarlberg und Graubünden war, welches letzte Woche in Tschagguns stattgefunden hat. Monika Vonier möchte sich bereits jetzt für das Fernbleiben der Landtagsabgeordneten des Bezirkes Bludenz entschuldigen, da an diesem Tag eine Landtagssitzung stattfindet. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 22. Standessitzung: 4.04.2017 Seite 6 von 8 c) Der Vorsitzende berichtet über eine erfreuliche Information aus Wien. Die Österreichische UNESCO-Kommission hat mit Schreiben vom 16. März 2017 mitgeteilt, dass der Fachbeirat in seiner Sitzung am 15. März 2017 die Aufnahme des Antrages „Montafoner Dialekt“ in das österreichische Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes befürwortet hat. Er zitiert aus dem Schreiben: „Das Komitee würdigt den Vorschlag als kulturelle Praxis, die eine identitätsstiftende Funktion für die Gemeinschaft hat. Der Montafoner Dialekt stiftet sozialen Zusammenhalt, strukturiert Alltag und ist Wiedererkennungsmerkmal der Region. Auch die Anzahl der Praktizierenden dieser Kulturform, seien es Einheimische oder Zugezogene, die sich den Montafoner Dialekt angeeignet haben, ist beachtlich. Die sowohl innerfamiliär als auch im Rahmen des öffentlichen Lebens und in Vereinen erfolgende Weitergabe ist wichtiges Erfolgskriterium für die Erhaltung.“ Er weist darauf hin, dass die Eintragung als „immaterielles Kulturerbe“ und nicht als „Welt-Kulturerbe“ erfolgt. Die Begriffe „immaterielles Kulturerbe“ und „Welterbe“ basieren auf zwei unterschiedlichen völkerrechtlichen Übereinkommen der UNESCO und sollten nicht verwechselt werden. Dieses Verzeichnis stellt eine Bestandsaufnahme für Österreich dar und ist Teil der nationalen Umsetzung des Übereinkommens zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes. d) Der Vorsitzende berichtet, dass Architektur-Studierende der TU Graz letzte Woche auf Besuch im Montafon waren und sich dabei im Zuge eines Seminares mit der Neunutzung des Gerichtsgebäudes in Schruns beschäftigten. Sie haben dazu Erhebungen und auch Interviews im Tal durchgeführt und werden dies in ihre Konzepte und Entwürfe miteinfließen lassen. Die studentischen Arbeiten werden dem Stand Montafon nach Abschluss des Sommer-Semesters zur Verfügung gestellt. Diese Ideen sollen in den weiteren Entscheidungs- und Planungsprozess miteinfließen. Er dankt an dieser Stelle Mitarbeiterin Nikola Kern für die Organisation und Begleitung. e) Der Standessekretär berichtet über die bisherigen Überlegungen zur Förderung der Regionalentwicklungs-Strukturen in Vorarlberg, welche im Kreise der RegioGeschäftsführer ausgearbeitet wurden. Diese Überlegungen sollen in die von der Raumplanungsabteilung anberaumten Workshops miteinfließen. Die Idee der Regios ist es, eine Strukturfinanzierung für die Regios zu erreichen, wobei daran gedacht ist, jeder Regio eine Grundförderung zukommen zu lassen und für die einzelnen Themenbereiche wie bisher eine Projektförderung zu gewähren. Die Grund- oder Sockelförderung sollte aus Bedarfszuweisungsmitteln erfolgen, da im neuen Finanzausgleich hiefür eine Zweckwidmung vorgesehen ist. Voraussetzung dafür ist, dass die Regio einen entsprechenden Strategieplan entwickelt, der über einen bestimmten Zeitraum (z.B. 5 Jahre) die zu erreichenden Ziele definiert und diese mit den Landesstrategien akkordiert sind. Das Land hat nun einen ähnlichen Vorschlag. Die Sockelförderung wäre demnach an verschiedene Bedingungen gebunden: Dazu zählen z.B. ein räumliches Entwicklungskonzept über die ganze Region sowie zumindest eine Zielvereinbarung mit einer Fachabteilung des Landes. Bgm Netzer meint, dass die Gemeinden überlegen sollten, welche Kooperationen gemeinsam organisiert werden sollten. Es soll nicht so sein, dass dies nur im Rahmen einer Vereinbarung mit dem Land organisiert werden kann. Weiters vertritt er die Meinung, dass bestehende Organisationen und bestehendes Personal in der neuen Förderung unbedingt berücksichtigt werden müssen. Der Vorsitzende appelliert, dass es auch in Zukunft möglich sein muss, regional definierte spezifische Ziele zu verfolgen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 22. Standessitzung: 4.04.2017 Seite 7 von 8 Pkt. 8.) Der Vorsitzende berichtet über den am Vormittag präsentierten Endbericht des Spiel- und Freiraumkonzeptes Außermontafon und fragt an, ob es dazu Fragen oder auch Änderungswünsche gibt. Dies ist nicht der Fall. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Regionalteil des Endberichtes des Spiel- und Freiraumkonzeptes Außermontafon einstimmig beschlossen. Der Vorsitzende verweist darauf, dass die einzelnen Gemeindeteile in den jeweiligen Gemeindevertretungen beschlossen werden müssen. Pkt. 9.) – Allfälliges: a) Bgm Wachter fragt an, ob die einzelnen Gemeinden vom Judo-Club Montafon auch bzgl. eines Finanzierungsbeitrages für das 50 Jahr Jubiläum angesprochen wurden. Bgm Netzer informiert, dass er den Obmann an den Stand verwiesen hat. Nach kurzer Diskussion wird vereinbart, dass die Förderung über den Stand Montafon gewährt wird und der Standesrepräsentant dafür beauftragt wird. b) Bgm Netzer spricht das Antwortschreiben von LR Schwärzler an. Gemäß Presseaussendung des Lebensministeriums unterstützt LH Wallner den Masterplan von BM Rupprechter für den Ländlichen Raum. Er ortet hier einen Widerspruch zwischen der angedachten Zentralisierung z.B. im Forstbereich und dem Bekenntnis des Landeshauptmannes zum ländlichen Raum. Der Vorsitzende informiert, dass er den Landeshauptmann bereits darauf angesprochen hat. c) Bgm Netzer erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bei der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der Montafonerbahn AG. Der Vorsitzende berichtet über die aktuellen Gespräche und die angedachte Verkleinerung des Gremiums. Im Übrigen kritisiert Bgm Netzer, dass der Stand als Mehrheitseigentümer nicht über die außerordentliche Sitzung des Aufsichtsrates informiert wurde. d) Bgm Ladner spricht die Verrechnung der Müllgebühren über den Umweltverband an. Er kann die Abrechnung nicht nachvollziehen. Der anfallende Müll wird mobil gewogen, wobei die Genauigkeit bei 100 kg liegt, was bei Kleingemeinden Probleme aufwirft. e) Bgm Ladner informiert über das Schreiben des Gemeindeverbandes bzgl. Totenbeschau (Totenschein) und Leichenbeschau (Todesfeststellung). Es wird vom GV empfohlen, vom Betreuungs- und Poolsystem des Landes Gebrauch zu machen. Die Bürgermeister tauschen sich hierzu mit aktuellen Fällen aus. f) Bgm Vallaster regt ein Info-Treffen mit dem Vorstand der Montafonerbahn an. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 22. Standessitzung: 4.04.2017 Ende der Sitzung, 15.32 Uhr; Schruns, 29. April 2017 ; Schriftführer: Seite 8 von 8 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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20170314_SV_021 StandMontafon 14.03.2017 24.05.2021, 10:52 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 14. März 20 017 im Sitzuungssaal dees Standes Montafon M annlässlich der 21. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 7. März neehmen an der d auf 13.30 0 Uhr einbeerufenen Staandessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns (ab 13:4 40 Uhr) Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Bgm m Martin Vaallaster, Barrtholomäberrg Weiteree Sitzungsteeilnehmer: LAbg L Dr M Monika Voniier PR P Beauftraagter Toni Meznar M Mitarbeiter M Ralf Engelm mann zu TO OP1 Frau F Birgit Ogris, Niki Sander und d Natalie Zuuderell zu TOP1 T Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.34 1 Uhr ddie Standesssitzung und begrüßt diee Kollegen BürB germeisster und die Zuhörer. Er entschuldiigt Bgm Maartin Vallaster und stelllt gemäß Sttandesstatut diie Beschlussfähigkeit fest. f Gegen die vorliegeende Tageso ordnung wirrd nach Um mfrage kein Einnwand erhoben, zur Erlledigung steeht somit naachstehendee 21. Standessitzung: 14.03.2017 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Tarife für Kleinkindbetreuung im Montafon 2.) Gemeindekooperation HR360 mit Stadt Bludenz (Terminal-Server-Lösung) 3.) Stellungnahme zur Änderung des Flächenwidmungsplanes der Stadt Bludenz Gst.Nr. 738, 814 und 1479/2 GB Bludenz 4.) Auflösung des Mietvertrages für die Liegenschaft Grütweg 11, 6780 Schruns 5.) Unterstützungsansuchen der Imkerschaft Montafon 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 20. Standessitzung am 14.02.2017 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Birgit Ogris und Nicki Sander vom Kinderwerkstättli Montafon sowie Natalie Zuderell vom EKIZ Montafon und bedankt sich vorab für das Kommen. Mitarbeiter Ralf Engelmann erläutert das neue Tarif-Korridor-Modell des Landes Vorarlberg und die damit verbundenen erforderlichen Anpassungen für die Kleinkindbetreuung im Montafon. Herr Engelmann hat im Vorfeld der Sitzung einen Tarif-Vorschlag mit den KleinkindBetreuungseinrichtungen Kinderwerkstättli und EKIZ abgestimmt bzw. diskutiert und stellt diesen Tarif-Vorschlag als Diskussionsgrundlage vor. Auf Nachfrage des Vorsitzenden erläutert Frau Ogris einen alternativen Vorschlag, welcher für die 0-1-Jährigen Kinder den etwas niedrigeren Mindesttarif ansetzt, dafür aber bei den 2-Jährigen den Höchsttarif vorsieht. Es erfolgt eine sachliche Diskussion, wobei von allen Teilnehmern die einheitliche Preis- und Tarifgestaltung im Montafon befürwortet wird. Der Vorsitzende spricht die auf Basis des Projektes „Kinder- und Schülerinnenbetreuung“ gewünschten Änderungen und Erweiterungen an. Demgemäß sind sowohl das Kinderwerkstättli als auch das EKIZ wichtige Leistungsträger für die Montafoner Gemeinden in der Kleinkindbetreuung. Der Stand Montafon bzw. die Montafoner Gemeinden wünschen sich eine BetreuungsLeistung für die Montafoner Bevölkerung und stemmen hiefür auch einen Großteil der Kosten. Der Vorsitzende stellt klar, dass der Stand Montafon hinküftig eine stärker steuernde Rolle einnehmen wird. Die Entscheidungen hinsichtlich Platzvergaben, Öffnungszeiten, Tarifgestaltung sollen unter Nutzung der langjährigen Erfahrung der bewährten KleinkindBetreuungsinstitutionen aber auch gemäß den neuen Vorgaben möglichst konsensual getroffen werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 21. Standessitzung: 14.03.2017 Seite 3 von 7 Frau Vonier betont, dass es zur Erreichung der Ziele des Modelles Montafon aus dem Projekt „Kinder- und Schülerinnenbetreuung“ einer noch engeren Zusammenarbeit zwischen den Trägervereinen, dem Stand und den Gemeinden bedarf. Frau Ogris erläutert nochmals ihre Modellrechnung anhand der aktuellen Kinderzahlen, wonach sich nach ihrem Tarifvorschlag eine ausgewogenere finanzielle Situation ergeben würde. Gleichzeitig besteht aus ihrer Sicht die Gefahr, dass die Gruppe der 0-1 Jährigen durch die höheren Tarife wegbrechen und damit die Tradition der Mischgruppen gefährden könnte. Herr Engelmann hält dagegen, dass sich der vorgeschlagene Tarif nicht ganz am unteren Ende des Korridors befindet und nur eine moderate Erhöhung vorsieht. Der Standessekretär verweist darauf, dass wir nun in einer Detail-Diskussion gelandet sind und eigentlich das Ziel im Auge behalten sollten, einheitliche Tarife und Regelungen für das ganze Montafon festzulegen. Dazu braucht es einen Abstimmungsprozess, welcher hinkünftig im Vorfeld der Standessitzung zu erfolgen hat und dann für alle KleinkindbetreuungsEinrichtungen auch bindend sein soll. Bgm Kuster schließt sich dieser Meinung an und hat die Bitte, dass die Tarifabstimmung partnerschaftlich erfolgen soll. Herr Engelmann betont nochmals die Vergleichbarkeit der Tarife mit anderen Regionen und auch die ausgewogene moderate Erhöhung in allen Altersgruppen. Diese ist besser kommunizierbar. Der Standessekretär fragt an, welche Kleinkindbetreuungseinrichtungen davon noch betroffen sein könnten. Es betrifft dies die Kleinkindbetreuung in Vandans und Tschagguns. Bgm Wachter weist darauf hin, dass sich Vandans an diese Tarife anschließen möchte. Weiters regt er an, auch die Kindergartentarife talweit abzustimmen. Nachdem keine Wortmeldungen mehr erfolgen, beschließt der Standesausschuss den in der Gruppe ausgehandelten Tarif-Vorschlag auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig und empfiehlt diesen den Trägerorganisationen der Kleinkindbetreuung im Montafon zur Beschlussfassung in ihren Entscheidungs-Gremien. Pkt. 2.) Der Vorsitzende erinnert an den Beschluss vom Dezember 2016, in welchem die gemeinsame Anschaffung der Kinder-Abrechnungs-Software HR360 fixiert wurde. Aus der weiteren Umsetzung hat sich ergeben, dass die Stadt Bludenz bereits sämtliche EDV-technischen Voraussetzungen für die Einrichtung und Betreuung dieser Software erfüllt. Die Stadt Bludenz würde diese Dienstleistung anderen Gemeinden anbieten. Herr Engelmann erläutert, dass die Gemeinde Nenzing, weitere Walgaugemeinden und das gesamte Montafon gemeinsam mit Bludenz eine Gemeindekooperation zu diesem Thema ins Leben rufen möchte. Die Vorteile liegen auf der Hand: es bedarf keiner zusätzlichen Server-Infrastruktur im Montafon und die Aufwände könnten gefördert werden. Der Vorsitzende betont, dass es sich um eine Grundsatz-Entscheidung handelt, ob die Montafoner Gemeinden bereit sind, in eine solche Kooperation einzusteigen. Wenn ja, dann werden die weiteren Schritte getan und die Vertragsunterlagen ausgearbeitet werden. Bgm Netzer hat den Wunsch, dass die Anmeldung bereits für Herbst über dieses Programm möglich ist. Der Standessekretär betont, dass sich diese Entscheidung auch für die Kindergarten-Abrechnung auswirkt. Der Ausschuss befürwortet einhellig den Einsatz dieser Software auch für die Kindergärten. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Einstieg in die vorgeschlagene Gemeinde-Kooperation mit der Stadt Bludenz einstimmig beschlossen und die Verwaltung mit der weiteren Ausarbeitung der erforderlichen Unterlagen beauftragt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 21. Standessitzung: 14.03.2017 Seite 4 von 7 Pkt. 3.) Der Vorsitzende bringt das Schreiben der Stadt Bludenz mit der Einladung zur Stellungnahme zur Änderung des Flächenwidmungsplanes der Stadt Bludenz für eine Teilfläche der Gst.Nr. 738, .814 und 1479/2 (alle GB Bludenz) zur Kenntnis. Er schlägt vor, hierzu eine positive Stellungnahme abzugeben, da es sich um eine ideale Kombinationsnutzung und Nachnutzung des Spinnerei-Areals handelt. Bgm Ladner informiert, dass die Gemeinde Lorüns eine positive Stellungnahme abgegeben hat. Auch die Gemeinde St. Anton hat keine Einwände erhoben. Auf Antrag des Vorsitzenden beschließt der Standesausschuss, zur geplanten Änderung des Flächenwidmungsplanes eine positive Stellungnahme zu verfassen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert über die beantragte Auflösung dieses Mietvertrages mit 31.03.2020 für die Jugendarbeit Montafon (JAM) seitens der Vermieterin. Er stellt klar, dass die Vertragsauflösung innerhalb der vorgegebenen Fristen erfolgt, welche im Mietvertrag festgelegt sind und diese Auflösung somit eine Formsache darstellt. Die Auflösung des Mietvertrages für das JAM wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt. Bgm Wachter erkundigt sich nach der weiteren räumlichen Zukunft des JAM. Der Vorsitzende berichtet über ein Gespräch mit den künftigen Eigentümern der Liegenschaft, wonach diese vorerst nur einen Teil des Grundstückes bebauen möchten und somit eine Weiternutzung für das JAM für vier bis fünf Jahre über den Kündigungszeitpunkt hinaus in Aussicht gestellt wurde. Pkt. 5.) Der Vorsitzende bringt das Unterstützungsansuchen der Montafoner Imkerschaft für die Anschaffung eines Beamers und einer Leinwand für die verstärkte Öffentlichkeitsarbeit der Imker zur Kenntnis. Das große Engagement in der Öffentlichkeitsarbeit wird einhellig sehr begrüßt. Die finanzielle Unterstützung dieser Anschaffungen widerspricht jedoch den beschlossenen Förderrichtlinien des Standes Montafon und ist auch aus präjudiziellen Gründen nicht zu rechtfertigen. Vielmehr schlagen die Bürgermeister vor, den Imkern die bestehenden vollausgestatteten Veranstaltungs-Räumlichkeiten der Gemeinden für diese Zwecke zur Verfügung zu stellen. Toni Meznar informiert, dass Imker Andreas Vogt aus Schruns mit der „Goldenen Wabe“ ausgezeichnet wurde. Es wird vereinbart, im Standpunkt darüber zu berichten und dabei auch auf die aktuellen Probleme bei den Bienen einzugehen. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 20. Standessitzung vom 14.02.2017 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 21. Standessitzung: 14.03.2017 Seite 5 von 7 Pkt. 7.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende erinnert an die Information in der vorletzten Sitzung über die Vorschläge für eine neue Regionalförderung in Vorarlberg, welche seitens der Regios ausgearbeitet wurden. Nun wurde auch seitens der Abteilung Raumplanung und Baurecht des Amtes der Landesregierung eine Förderstrategie entwickelt und die Förderrichtlinien für kommunale und regionale Entwicklungsplanungen überarbeitet. Ganz grundsätzlich spiegeln Förderrichtlinien die Ziele und Leitlinien der Politik wider. Sie müssen periodisch überarbeitetet und an neue Gegebenheiten angepasst werden. Dies gilt insbesondere im Raumplanungsbereich: Leistbares Wohnen, verdichtete Siedlungsformen, Stärkung der Ortskerne, Aufwertung von Freiräumen bzw. öffentlichen Räumen, gemeindeübergreifende Zusammenarbeit bei Betriebsgebieten, die regionale Kooperation insgesamt sind wichtige Themen der Zukunft. Im Vordergrund steht die angestrebte Vereinheitlichung der Förderungen der Raumplanungsabteilung für die Regionalentwicklung. Auf Grundlage von Gesprächen und fachlichen Inputs wurden amtsintern erste Vorüberlegungen angestellt. In einem weiteren Schritt werden nun die Gemeinden und Regios (als Förderungsempfänger) in diesen Prozess eingebunden. Dazu werden im April 2017 vier Workshops angeboten. Die Ergebnisse der Workshops fließen in die weitere Ausgestaltung der Förderungsstrategie und der Förderungsrichtlinien ein. Bis Ende 2017 werden die neuen Förderungsrichtlinien der Landesregierung zur Beschlussfassung vorgelegt. Der für den Stand relevante Workshop für die Regios Großes Walsertal, Klostertal, Montafon, Brandnertal und Bludenz findet am Donnerstag, 06.04.2017, 15:00 bis 18:00 Uhr im Stadtsaal Bludenz, Untersteinstraße 6 statt. Der Vorsitzende ersucht um rege Teilnahme. b) Der Vorsitzende informiert, dass das Projekt „Mobiles Wohnzimmer“ nun wie vom Standesausschuss gefordert mit neuer Trägerschaft durch das JAM beim EU-Leader Programm eingereicht wurde. Neben der stetig wachsenden standortbezogenen Jugendarbeit im Jugendhaus JAM in Schruns, sieht dieses Projekt die Etablierung einer mobilen Jugendarbeit im Tal vor. Um eine nachhaltige und gemeindeübergreifend spürbare mobile Jugendarbeit zu gewährleisten, wird eine weitere Stelle im JAM eingerichtet. 50% der Jugendarbeit entfallen hier auf das Projekt „Mobiles Wohnzimmer“. Als Ergänzung zum bestehenden, ausschließlich weiblichen Team, wurde eine männliche Person gesucht. Ausbildung und Erfahrung in der Jugendarbeit, bzw. im Sozialbereich sind unerlässlich, ein hohes Maß an Eigenständigkeit und Selbstorganisation runden das gewünschte Profil der neuen Person ab. Die Stellenausschreibung ist bereits erfolgt. Ein jährlicher Aktionsplan mit ortsspezifischen Schwerpunkten für die mobile Jugendarbeit soll nun erarbeitet werden. Im Rahmen des Projektes wird ein Fahrzeug (Transporter) angeschafft und gemeinsam mit Handwerkern und Jugendlichen der Region zu einem mobilen Wohnzimmer umgebaut. Dieses Fahrzeug dient sowohl der Wegstreckenbewältigung, als auch der möglichst flexiblen Gestaltung von Einzelaktionen in den einzelnen Gemeinden im Rahmen des jährlich erarbeiteten Aktionsplanes. Ein weiterer wesentlicher Aspekt ist das spürbar machen der Idee des mobilen Wohnzimmers, also des jederzeit nutzbaren Begegnungsraumes mit dem Charakter einer vertrauten und privaten Umgebung. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 21. Standessitzung: 14.03.2017 Seite 6 von 7 c) In der letzten Standesberatung wurde das Thema „Feuerwerke“ eingehend beraten und eine generelle Untersagung bis auf Silvester und Funken grundsätzlich für zweckmäßig befunden. Nun wurde noch geprüft, ob sich dieser Vorschlag mit den touristischen Zielen im Tal akkordieren lässt. Sowohl die Silvretta Montafon (Erlebnis-Nacht) und auch Montafon Tourismus können sich einen solchen Verzicht auf Feuerwerke mit Ausnahme von Veranstaltungen von regionalem Charakter (z.B. Funken und Silvester) durchaus vorstellen. Vielfach entfremdet ein Feuerwerk eigentlich den ursprünglichen Gedanken gewisser regionaler Traditionen. Jedenfalls soll ein solcher Vorschlag in Anlehnung an die Handhabung in der Gemeinde Lech ausgearbeitet werden und in der April Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt werden. d) Das Projekt „Gesund Aufwachsen im Montafon“ läuft nun in der Phase 2 im Rahmen eines landesweiten Projektes mit Leitung durch die SUPRO in Götzis. Mit der Verwaltungsdirektion Maria Ebene konnten zwischenzeitlich die Abrechnungsmodalitäten geklärt werden, welche sich schließlich als äußerst unbürokratisch und unkompliziert darstellen. Inhaltlich liegt der Fokus derzeit auf dem Aufbau von polysportiven Angeboten. Dazu werden verschiedene Kooperationen aufgebaut. Ab nächstem Winter soll eine "Langlaufschule“ in der Innerfratte und in Tschagguns durchgeführt werden. Da der Trainer verunfallte, konnte sie nicht schon in diesem Winter umgesetzt werden. Der Verein Schulsportzentrum hat ein Paket geschnürt, das den Triathlon in den Mittelpunkt rückte. 200 SchülerInnen aus Volksschulen, Mittelschulen und Polytechnischen Schulen nahmen daran teil. Dies soll kommendes Jahr wiederholt werden. Geografisch liegt die Konzentration im Oberland. Im Mai und November finden Workshops zur „kreativen Bewegungsgestaltung“ statt. Das Angebot von Iris Onnen stößt auf große Sympathie. In Modulsteckbriefen werden die Angebote aus dem Bereich „Bewegung“ einheitlich beschrieben. „Gesund aufwachsen in Vorarlberg“ wird der gemeinsame Name sein. Er wird in Zukunft adaptiert für: z.B. Gesund aufwachsen im Montafon; z.B. Gesund aufwachsen in der Volksschule Gaschurn, im Kindergarten Sibratsgfäll; z.B. Gesund aufwachsen in Hatlerdorf. e) Der Vorsitzende erinnert an das Schreiben an LR Erich Schwärzler zu den angedachten Veränderungen in der Verwaltungsstruktur der BH Bludenz. Er bringt das Antwortschreiben vollinhaltlich zur Kenntnis. Berichte des Regionalvertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Vorarlberg Bgm Martin Netzer: a) Keine Berichte, da keine Vorstandssitzung stattgefunden hat Pkt. 5.) – Allfälliges: a) Bgm Kuster informiert wie in der Vorbesprechung bereits angekündigt über die Initiative Vauhoch III. Es handelt sich um eine Initiative des Vereines Landluft und teilt das Anschreiben an jeden einzelnen Bürgermeister aus. Ziel ist es, möglichst viele Gemeinden „ins Boot zu holen“ und die vorgelegte Petition zu unterfertigen. Es soll jeder für sich selbst entscheiden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 21. Stanndessitzung: 14.03.2017 Seitee 7 von 7 b) B Bgm Wachter regt an, die Anliefeerung von Astwerk A bei der Naturw wärme Monttafon aauch am Saamstag Vorm mittag zu errmöglichen.. Der Vorsittzende inforrmiert, dass ein Schreiben der d Naturwäärme hinaussgehen wird d, in welche die Regeluung zur Abg gabe von B Baumschnittt mit hohem m Holzanteiil festgelegtt ist. c) B Bgm Netzer regt an, fü ür die geplannte Fahrzeu ug-Anschafffung im Rahhmen des Projektes „„Mobiles Wohnzimme W er“ ein Elekt ktro-Auto au uszuwählen.. d) B Bgm Netzer ist der Meeinung, dasss auf das An ntwortschreiben von LR R Schwärzller nnochmals reeagiert werd den sollte. W Weiters erku undigt er sicch nach dem m aktuellen Stand iin Sachen Aufsichtsrat A t der Montaffonerbahn. Der Vorsitzzende verweeist auf die laufendde Gesprächhe. Ende deer Sitzung, 15.04 1 Uhr; Schrunss, 27. März 2017 ; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
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20170214_SV_020 StandMontafon 14.02.2017 24.05.2021, 11:08 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 14. Februarr 2017 im Siitzungssaal des Standes Montafonn anlässlich der 20. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 6. Februarr nehmen an n der auf 13.30 Uhr einnberufenen StanS dessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns (ab 13:4 40 Uhr) Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Weiteree Sitzungsteeilnehmer: LAbg L Dr M Monika Voniier PR P Beauftraagter Toni Meznar M Mitarbeiter M Ralf Engelm mann zu TO OP1 u. TOPP2 Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.35 1 Uhr ddie Standesssitzung und begrüßt diee Kollegen BürB germeisster. Er stelllt gemäß Staandesstatut die Beschlu ussfähigkeitt fest. Gegenn die vorlieegende Tagesorrdnung wirdd nach Umffrage kein E Einwand erh hoben, zur Erledigung E ssteht somit nachn stehendde 20. Standessitzung: 14.02.2017 Seite 2 von 8 Tagesordnung 1.) Aktuelle Information der Vorarlberger Tagesmütter gGmbH 2.) Vorstellung des Integrationsforum 2017 „10 Täg alle zemma im Oberland“ (ca. 14:15 Uhr) 3.) Genehmigung der Niederschriften von der 19. Standessitzung am 17.01.2017 4.) Berichte 5.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Geschäftsführerin Angelika Hagspiel und die Bezirksstellenleiterin Bettina Ganahl der Vorarlberger Tagesmütter gGmbH. Frau Hagspiel bedankt sich für die Einladung und freut sich als gebürtige Silbertalerin wieder einmal beruflich im Montafon sein zu können. Sie ist seit acht Jahren Geschäftsführerin. Die Vorläufer-Organisation wurde 1993 gegründet und vor zehn Jahren wurde neben der Organisation der Tagesmütter auch der Bereich Kleinkind- und Schülerbetreuung aufgebaut. So deckt die Organisation heute drei Bereiche ab: Tagesmütter, Kleinkindbetreuung, Schülerbetreuung. Der Bereich Tagesmütter ist in die vier Bezirke des Landes aufgeteilt. Derzeit werden 11 Kleinkinderbetreuungseinrichtungen betrieben, wobei neun auf die Stadt Dornbirn entfallen. Im Bereich der Schülerbetreuung sind sie auch im Montafon bei den Schulen in Tschagguns und Schruns tätig. Grundsätzlich schätzen viele Eltern das Angebot der Tagesmütter neben der institutionellen Kleinkindbetreuung als ergänzendes und besonders flexibles Angebot (zeitlich, Alter der Kinder). Im Montafon ist die Nachfrage nach Tagesmüttern vorhanden, aber es gibt kaum mehr Personen, welche die Dienste als Tagesmutter anbieten. Frau Bettina Ganahl schildert die große Nachfrage-Situation vor allem bei Beschäftigten im Gastgewerbe, die auf flexible Betreuungs-Angebote angewiesen sind. Zahlreiche Arbeitnehmer im Tourismus stammen aus dem Ausland und haben keine großelterliche Unterstützung vor Ort. Der Vorsitzende bedankt sich für die Information und erachtet die „Tagesmütter“ als ein sehr wichtiges Angebot für die Talschaft. Er zeigt sich darüber verwundert, dass in manchen Gemeinden ausreichend Tagesmütter zur Verfügung stehen und in anderen wiederum keine. Er bietet die Unterstützung des Standes bei der Bewerbung dieses Berufes z.B. über Info-Texte in den Gemeindeblättern und auch einen redaktionellen Beitrag im Standpunkt an. Bgm Wachter bedankt sich für die Zeit und Information. Er ist überzeugt, dass es um ein sehr wichtiges Angebot für die Gemeinden handelt, welches keine Konkurrenz, sondern vielmehr eine gute Ergänzung zu den kommunalen Angeboten darstellt. Auf Anfrage informiert Frau Hagspiel, dass Tagesmütter über eine entsprechende Ausbildung und ausreichend große Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 20. Standessitzung: 14.02.2017 Seite 3 von 8 Räumlichkeiten verfügen sollten. Die Ausbildung bietet das Weiterbildungs-Zentrum Schloss Hofen mit einem Ausmaß von 300 Stunden an. Für die Ausbildung fallen für die Teilnehmer keine Kosten an, diese werden von Land und AMS getragen. Da die meisten Betreuungseinrichtungen eigentlich voll sind, stellen Tagesmütter auch eine kostengünstige Variante für die Kleinstkindbetreuung dar. Frau Vonier bedankt sich für die hochwertige Betreuungsarbeit der Vorarlberger Tagesbetreuung gGmbH. Manche Eltern bevorzugen eben den familiären Touch der TagesmütterBetreuung. Auf Anfrage von Frau Vonier beschreibt Frau Hagspiel das Tagesmütter-Konzept als eine gute Verdienstmöglichkeit für Elternteile mit eigenem Betreuungsbedarf dar, wenngleich die Einkünfte leider nicht planbar und somit unsicher sind. Übrigens, es gibt auch zwei Tagesväter in Vorarlberg. Die Tarife sind für die Tagesmütter künftig sozial gestaffelt. Bei einem Familieneinkommen von mehr als € 5.500,- brutto gibt es keine öffentliche Unterstützung mehr. Pro betreutem Kind fallen dann monatliche Kosten in Höhe von ca. € 700,- an. Bgm Kuster betont die gute Zusammenarbeit mit der Tagesbetreuung in Schruns. Er spricht sich für die Platzierung und Bewerbung in den Gemeindeblättern aus. Bgm Netzer schlägt vor, dass eine aktive Tagesmutter für einen Bericht interviewt wird. Frau Ganahl weist darauf hin, dass dies in Tschagguns eben durchgeführt wurde. Bgm Ladner berichtet über seine Erfahrung, dass Tagesmütter oft aussteigen, wenn sie selbst keine zu betreuenden Kinder mehr haben. Der Standessekretär erkundigt sich nochmals um die Verdienstmöglichkeiten. Rund 80% der Kosten entfallen auf Personalkosten der Tagesmütter und 20% entfallen auf Overhead-Kosten. Auf Anfrage von Bgm Lechthaler kann im Zuge der Ausbildung bereits mit der praktischen Betreuungstätigkeit begonnen werden. Für Bgm Vallaster ist die dezentrale Ausbildung in Schloss Hofen eine große Hürde für Interessenten aus den peripheren Tälern. Frau Hagspiel betont, dass die Kurse im ganzen Land verstreut stattfinden und auch ein Basismodul umfassen, welches auch für andere Qualifizierungen angerechnet werden kann. Der Vorsitzende bedankt sich nochmals für die ausführlichen Informationen und die Beantwortung der zahlreichen Fragen. Bzgl. Öffentlichkeitsarbeit wird Toni Meznar mit Frau Hagspiel Kontakt aufnehmen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt die Integrations-Beauftragte Manuela Meusburger und ersucht sie um Vorstellung des Integrationsforums 2017 „10 Täg alle zemma im Oberland“. Sie gibt vorab noch eine Information zum aktuellen Stand bei der Nachbarschaftshilfe. Gegenwärtig wird hiefür ein Leitfaden mit Checkliste etc. zur Neuregelung der Nachbarschaftshilfe erstellt, welche bis Anfang März fertiggestellt sein sollte. Der Integrationsausschuss des Städtebundes wird in Bludenz stattfinden. Es ist die Idee entstanden, diese Veranstaltung mit dem „Markt der Kulturen“ in ein Integrationsforum zu integrieren. Dieses Forum wird vom 16. bis zum 26. Oktober stattfinden und Kosten von insgesamt € 15.000,- verursachen. Gemäß Einwohnerschlüssel entfallen davon € 3.182,- auf das Montafon, was ca. 19 cent pro Einwohner entspricht. Im Zuge der Diskussion wird gewünscht, dass ein Teil der Veranstaltungen auch im Montafon stattfindet. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 20. Standessitzung: 14.02.2017 Seite 4 von 8 Auf Anfrage von Bgm Ladner erteilt Meusburger die Auskunft, dass die Öffentlichkeitsarbeit über den Sozialsprengel in Bludenz abgewickelt wird und es dafür ein separates Budget gibt. Bgm Netzer wünscht, dass die Ausgaben mit 19 cent pro Einwohner gedeckelt sind. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der gedeckelte Finanzierungsbeitrag in Höhe von € 3.182,für das Integrationsforum 2017 mit dem Hinweis einstimmig genehmigt, dass die Öffentlichkeitsarbeit aus einem separaten Topf finanziert wird. Der Vorsitzende erwähnt die Initiative „Heilsames Spielen“, welches in Vandans ins Leben gerufen wurde und Kindern mit Migrations-Hintergrund hilft, traumatische Erlebnisse besser zu verarbeiten. Er dankt Frau Meusburger noch für die Information und die Erläuterungen zum Integrationsforum. Pkt. 3.) Die Niederschriften der 19. Standessitzung vom 17.01.2017 (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil) wurden allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 4.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende gibt einen Überblick zum Jahr 2016 in der Bibliothek Montafon. Die Entlehnungen haben sich sehr positiv entwickelt. An 194 Öffnungstagen wurden 79.205 (2015 – 69.485) Medien ausgeliehen. Das entspricht einer Steigerung der Entlehnzahlen von ca. 14% gegenüber dem Vorjahr. Mit diesem Wert liegen wir nun in etwa im Rahmen der bei der Planung der Bibliotheks-Zusammenführung angepeilten Entlehnungen von 70.000- 75.000 Stück. Die Einnahmen sind 2016 mit € 25.162,26 leicht zurückgegangen, sie liegen um € 1.956,12 unter dem Wert des Vorjahres. Davon ergeben sich € 17.038 aus dem Verkauf von Jahreskarten, der Rest setzt sich aus Säumnisgebühren und dem Verleih von DVDs zusammen. Während die Einnahmen aus Jahreskarten zugenommen haben, gehen die Einkünfte aus dem Verleih von DVDs zurück. Die Rückgabedisziplin hat sich sehr verbessert, d.h. allerdings auch weniger Säumnisgebühren. Mit 1168 aktiven Lesern haben wir 2016 48 Leser mehr als im Vorjahr. Mit 879 verkauften Jahreskarten liegen wir deutlich über dem Wert des Vorjahres (565 Karten). Allein die im Sommer durchgeführte Aktion SommerLesePass bescherte der Bibliothek 136 zusätzliche Sommer-Karten. Neben der klassischen Bibliotheksarbeit wie Ausgabe und Rücknahme von Medien, die sorgfältige Gestaltung des Medienbestandes sowie die individuelle Betreuung der Leser wurde zudem eine Reihe von Projekten betreut. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Kindergärten wurden 15 Besuche á 1 Stunde und zusätzlich 17mal eine Kamishibai-Vorführung – das ist ein Erzähltheater mit Bildkarten - durchgeführt. 56 Schulklassen waren für jeweils ½ - 1 Stunde zu Besuch in der Bibliothek. Der Literaturkreis mit interessierten Lesern und Leserinnen hat 10mal stattgefunden. Beim Literaturfestival „Österreich liest“ war die Bibliothek mit zwei Veranstaltungen präsent. Eine Lesung mit Musik mit dem Tschaggunser Autor Gerhard Burtscher und Max Salzgeber (56 Personen), sowie die Übergabe der Buchpreise an die Gewinner der Aktion SommerLesen mit Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 20. Standessitzung: 14.02.2017 Seite 5 von 8 Bürgermeister Zudrell und dessen Familie, mit anschließendem Suchspiel und einer Familien-bzw. Kinderparty (30 Personen) haben in der Bibliothek stattgefunden. Insgesamt besuchten bei all diesen Aktivitäten 1568 Personen unsere Montafon Bibliothek. Für 2017 soll das bereits gut funktionierende Kindergarten-Projekt weiter ausgebaut werden. Der Medienbestand soll reorganisiert und die Präsenz in den lokalen Medien verstärkt werden. Im letzten Jahr konnte Karin Valasek die zweijährige Ausbildung für den gehobenen Fachdienst in Öffentlichen Bibliotheken erfolgreich abschließen. Dabei hat sie eine Projektarbeit und Konzept für die Bibliothek Montafon verfasst, welche sie in einer der nächsten Sitzungen vorstellen wird. b) Der Vorsitzende informiert über ein Gespräch mit LR Erich Schwärzler zu den angedachten Veränderungen in der Verwaltungsstruktur der BH Bludenz, welches am Freitag den 10. Februar 2017 im Landhaus stattgefunden hat. Diese Besprechung wurde seitens des Standes initiiert und organisiert. Eingeladen waren die Regios des Bezirkes Montafon, konkret waren die Vertreter des Klostertales, des Großen Walsertales, der Regio Walgau, Brandnertal und Montafon eingeladen. Anwesend waren: Bgm. Mandi Katzenmayer, Bludenz; Bgm. Florian Morscher, Klösterle; Bgm. LAbg. Christian Gantner; Bgm. Florian Kasseroler, Nenzing/Regio Walgau; Bgm. Willi Müller, Thüringerberg/Regio Gr. Walsertal Stv.; Großes Walsertal Hr. Burtscher. Entschuldigt waren: Bgm. Eugen Hartmann Regio Klostertal; Bgm. Michael Domig, Brand; LAbg. Josef Türtscher/Regio Gr. Walsertal. Landesrat Erich Schwärzler leitete die Besprechung und wurde von Abteilungsvorstand Andreas Amann begleitet. Die RegioVertreter brachten ihre Argumente gegen die geplanten Verlegungs- und Zentralisierungsvorhaben vor. Dazu zählten u.a.:           qualitativ hochwertige Arbeitsplätze gehen in der Region verloren eine „bloße Zentralisierung“ bringt keine Vorteile, weder fachlich noch monetär Bürgernähe geht verloren – die Erreichbarkeit wird schwieriger Räumliche Benachteiligung: der flächenmäßig größte Bezirk Bludenz bei einer „Schnittstelle Feldkirch“ immer benachteiligt - ein Kreis von Bludenz aus erreicht Partenen genauso wie Lech/Warth, das gesamte Walsertal und reicht bis fast nach Dornbirn, ein Kreis von Feldkirch aus lässt weite Teile des Bezirkes Bludenz außen vor Bludenz ist der flächenmäßig größte Bezirk im Lande die Landwirtschaft ist im Bezirk Bludenz kleiner strukturiert als im Rheintal: Während der Amtstierarzt bei Großbauern im Rheintal ca. 200 Stück Vieh erreicht, sind im Gegensatz dazu in den Tälern über 25 Besuche für dieselbe Anzahl Vieh erforderlich gerade angesichts der TBC Problematik und anderen Tierseuchen ist ein Amtstierarzt in Feldkirch „falsch“ angesiedelt „eine“ zentralisierte Forstbehörde in Bregenz bringt unweigerlich einen Qualitätsverlust für die Regionen des Landes mit sich – sowohl für die Bevölkerung/Waldbesitzer als auch für die Regio´s! Für den Stand Montafon, als größtem Waldbesitzer mit hohen Schutz- und BannwaldAnteil bringt dies eine große Verschlechterung mit sich Ganz grundsätzlich entsprechen die angedachten Restrukturierungen wieder einmal eine weitere „Ausdünnung“ der ländlichen Regionen Als Besprechungsergebnis wurde festgehalten, dass sich Schwärzler dafür einsetzen wird, dass die Bezirkshauptmannschaften mit Ausnahme von Bregenz weiterhin einen Veterinär vor Ort haben. Es gibt hier ein Konzept zur „Verwaltungsvereinfachung und Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 20. Standessitzung: 14.02.2017 Seite 6 von 8 Kostenreduzierung“, gemäß welcher eine Einteilung des Landes in Nord – Süd vorgesehen wäre. Was die Forstbehörde betrifft, gibt es bereits weitreichende Pläne des Landes, die Fachfunktionen in Bregenz an einer Stelle zu konzentrieren. Je Bezirkshauptmannschaft soll ein Förster vor Ort sein und die Waldaufseher weiterhin die Verbindung in die Gemeinden sein. Dies wird aktuell in einer Arbeitsgruppe ausgearbeitet. Wenn die eingesetzte Arbeitsgruppe (Land Vorarlberg Verwaltung) fertige Ergebnisse vorweisen kann, sollen die Gesprächsteilnehmer vorab über eventuelle neue Strukturen informiert und gehört werden, jedenfalls bevor noch „endgültige Entscheidungen“ getroffen werden. c) Der Vorsitzende berichtet, dass mit Vertretern des Kinderwerkstättli mehrere Gespräche geführt wurden. Nach Beratungen im Vereins-Vorstand, hat sich der Verein Kinderwerkstättli Montafon für die Ausweitung der Öffnungszeiten entschieden und wird somit ein Teil des Regionalen Standortes Aussermontafon. Damit ist der künftige gemeinsame Weg gemäß Modell „Kinder- und Schülerinnenbetreuung“ und die Umsetzung des regionalen Standortes in Schruns auf gutem Wege. d) Der Vorsitzende berichtet kurz zum geplanten Naturpark Rätikon. Die Idee eines grenzüberschreitenden Regionalen Naturparks Rätikon sieht gemäß dem Schweizer Naturpark-Konzept vor, einen Park zu etablieren, welcher ohne zusätzliche gesetzlichen Einschränkungen eine regionale nachhaltige Entwicklung zum Schutz der Natur und eine Förderung des natur- und kulturnahen Tourismus vorsieht. Das Vorhaben wurde den betroffenen Gemeinden bereits im September des Vorjahres vorgestellt. Auf Grund des positiven Echos wurde das Projekt nun auch dem Land Vorarlberg, konkret Landesrat Johannes Rauch und Vertretern der Umweltabteilung nähergebracht. Die Rückmeldungen waren ebenso sehr positiv. In weiterer Folge sollen nun die Ressourcen der Umweltabteilung Vorarlberg für ein so großes Projekt und das Instrument „Regionaler Naturpark“ bei einer Gesetzesrevision in Vorarlberg geprüft werden. Bestehende (Natur)schutzgebiete sollen in die räumlichen Überlegungen miteinbezogen werden und die Ausrichtung soll sich an den Leitlinien von existierenden Naturparks in Österreich orientieren. Am 10 Mai ist eine Informationsveranstaltung in Nenzing für die Gemeindevertreter geplant. Berichte des Regionalvertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Vorarlberg Bgm Martin Netzer: a) Bgm Netzer gibt einige Termine bekannt: Vorarlberger Gemeindetag Herbst 2017 und Österreichischer Gemeindetag 27.+28.09.2018 b) Er berichtet kurz über die angedachte Überarbeitung der RPG Novelle und merkt an, dass allfällige Vorschläge und Wünsche direkt an Dr. Otmar Müller herangetragen werden sollen. c) Er erinnert neuerlich daran, dass ab Herbst 2017 einheitliche Kindergartentarife mit einem Tarifkorridor für die Kinderbetreuung gelten, welche noch in allen Gemeinde beschlossen und sodann auch angewendet werden müssen. Die Ferienbetreuung ist hievorn nicht betroffen; hier sind eigene Tarife möglich. Offensichtlich gibt es noch Diskussionsbedarf in Sachen Förderung, denn wenn der Kindergarten Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 20. Standessitzung: 14.02.2017 Seite 7 von 8 Ferien macht gibt es keine Förderung seitens des Landes. Die Festlegung der Ferienzeiten der Kindergärten ist Sache der Gemeinden. d) Bezüglich der Neustrukturierung des Vorarlberger Gemeindehauses berichtet Bgm Netzer, dass die zentralen Dienste zusammengelegt werden sollen. In weiterer Folge soll es einen neuen Geschäftsführer und auch eigene Dienstleistungsbereiche geben. In der letzten Phase sollen die drei Organisationen zusammengeführt werden. Es soll ein Vorstand, Präsident, Vize-Präsident und jeweils eigene Ausschüsse für die einzelnen Dienstleistungsbereiche geben. e) Bzgl. des neuen Gemeindegesetzes wird der Vorstand des Gemeindeverbandes in Kürze informiert werden. f) Für die Ausbildung der Gemeindebediensteten soll eine einheitliche Empfehlung ausgearbeitet werden, was die dienstrechtlichen Rahmenbedingungen, Sonderurlaub, Belohnung, Überstunden etc. anbelangt. Bei frühzeitigem Austritt sollen die Ausbildungs-Kosten zurückerstattet werden. g) Bgm Netzer spricht das Familie Plus Projekt „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ an. Das Projekt ist auf 3 Jahre angesetzt. Es ist ein Projekt von Pilotgemeinden und Regionen, wobei 50% der Kosten von Landesseite gefördert werden. Pkt. 5.) – Allfälliges: a) Bgm Ladner nimmt Bezug auf das Rundschreiben des Gemeindeverbandes, wonach die Zuständigkeiten für das neue Wohnungswerberprogramm, die Antragstellung und Dateneingabe geregelt werden. Für Stallehr und Lorüns ist die zuständige Eingabestelle noch nicht festgelegt. b) Bgm Netzer erkundigt sich nach dem Gespräch mit der MBS Bus GmbH. Der Vorsitzende und der Standessekretär informieren, dass dieses Gespräch stattgefunden hat und die drei eingegangenen Beschwerden angesichts der massiven Umstellung eigentlich geringer als erwartet ausgefallen sind. Wichtig erscheint jedenfalls, dass die vorhandenen Busse auch wirklich einsatzbereit sind und nicht in der Werkstätte stehen. Bgm Netzer erkundigt sich nach der aktuell gültigen Regelung für Skilehrer. c) Bgm Lechthaler erkundigt sich bei Kollege Zudrell, ob sich die Gemeinde schon bzgl. Förderhöhe für die Silbertaler Sagenspiele festgelegt hat. Bgm Zudrell weist darauf hin, dass das Thema noch nicht behandelt wurde und ein entsprechender Antrag noch ausständig ist. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 20. Stanndessitzung: 14.02.2017 Ende deer Sitzung, 15.26 1 Uhr; Schrunss, 16. Februuar 2017 ; Schriftfführer: Seitee 8 von 8 Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
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20170117_SV_019 StandMontafon 17.01.2017 24.05.2021, 10:17 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 17. Jänner 2017 2 im Sitzzungssaal des d Standes Montafon aanlässlich der d 19. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 9. Jänner nnehmen an der auf 13.3 30 Uhr einbberufenen Sttandessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal ka Vonier Entschuuldigt: LAbbg Dr Monik Weiteree Sitzungsteeilnehmer: PR Beauftrragter Toni Meznar M Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung und begrüßt diee Kollegen BürB germeisster und Zuhhörer. Er steellt gemäß S Standesstatu ut die Besch hlussfähigkeeit fest. Geg gen die vorliegeende Tagesoordnung wirrd nach Um mfrage kein Einwand errhoben, zur Erledigung g steht somit naachstehendee 19. Standessitzung: 17.01.2017 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Aktuelle Information zum Skiclub Montafon 2.) Familienhilfe im Montafon – Neuorganisation der Abrechnung sowie Neuabschluss der Kooperationsvereinbarung (ca. 14:00 Uhr) 3.) Unterstützungsansuchen des Kulturvereines Silbertal 4.) Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 5.) Ausschreibung Landbus Montafon – Phase 1 (in nicht-öffentlicher Beratung) 6.) Genehmigung der Niederschriften von der 18. Standessitzung am 13.12.2016 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt den Obmann des Skiclub Montafon Thomas Amann. Dieser bedankt sich für die Möglichkeit, dem Standesausschuss über die aktuelle Situation berichten zu können und bedankt sich auch für die bisherige Unterstützung seitens des Standes und der Gemeinden. Besonders hervor hebt er das Engagement von Bgm Zudrell für seine ehrenamtliche Tätigkeit im nordischen Bereich. Der Skiclub besteht aus den neun Ortsvereinen. Mit Ausnahme des Ortsvereines Tschagguns nimmt sich aber keiner der Ortsvereine dem nordischen Bereich an. Das Training erfolgt gemeinsam mit der Skimittelschule, derzeit sind 12-13 Kinder in diesem Bereich aktiv. Gegenwärtig unterstützen Gerhard Brandl und Dagmar Braun den Skiclub sehr stark, mittelfristig ist aber an die Anstellung eines professionellen Trainers gedacht. Für den nordischen Bereich wurde ein neuer VW-Bus, Sprungski- und Sportausrüstung angeschafft. Der nordische Sommer Grand Prix wir hinkünftig wieder im Montafon stattfinden. Dabei werden die Laufveranstaltungen in Partenen und die Sprungbewerbe in Tschagguns stattfinden. Der alpine Bereich wurde reorganisiert. Mit dem „Trainings-Stützpunkt Montafon“ auf Garfrescha gibt es nun einen Zweitverein oder ein Tochterverein des Skiclub Montafon. Die Kosten von € 100.000,- für diesen Trainings-Standort wurden über Sponsoren aufgebracht. Das Lagerhaus auf Garfrescha wurde zusätzlich noch vom Land Vorarlberg gefördert. In Österreich gibt es drei permanente Stützpunkte und Garfrescha ist einer davon. Die Beleuchtung fehlt noch und sollte ergänzt werden. Bgm Netzer bedankt sich beim Obmann des Skiclubs und würdigt sein Engagement. Es ist eben nicht selbstverständlich was hier in den letzten Jahren alles erreicht wurde. Er weist daStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 19. Standessitzung: 17.01.2017 Seite 3 von 6 rauf hin, dass die Erhöhung der Gemeindebeiträge ausschließlich dem nordischen Bereich zugutekommmen sollten und schlägt vor, einen Pool mit Sportausrüstungen z.B. bei Langlaufski aufzubauen. Herr Amann informiert, dass es mit der Fa. Intersport eine ideales Leihangebot zum Preis von € 5,- pro Tag gibt. Bgm Kuster informiert, dass die Mittelschule Schruns ebenfalls Langlaufsport anbietet. Das große Ziel ist es, wieder vermehrt Kinder vom Skisport zu begeistern. Bgm Schuler erwähnt, dass die Kinder aus dem Kindergarten bei Skikursen teilnehmen. Der Vorsitzende fasst zusammen, dass der Verein und die Bemühungen um den nordischen Bereich eine erfreuliche Entwicklung erfahren haben und bedankt sich für das Engagement und auch die aktuelle Berichterstattung. Er ersucht den Obmann diesen Dank auch an die weiteren Akteure im Verein zu überbringen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Doris Jenni von der Caritas und verweist darauf, dass bereits im Dezember 2016 über die angedachte Neuorganisation der Abwicklung der Familienhilfe im Montafon berichtet wurde. Doris Jenni informiert, dass es bisher eine Kooperationsvereinbarung mit dem Stand Montafon in Vertretung für die Gemeinden gegeben hat. Bisher erfolgte die Meldung des Familienhilfeeinsatzes an den Stand Montafon per E-Mail und die Verrechnung der Familienhilfe wurde monatlich an den Stand Montafon durchgeführt. Der Stand Montafon hat die verrechneten Leistungen nach Gemeinden aufgeteilt und an die Gemeinden weiterverrechnet. Zukünftig wird die Kooperationsvereinbarung direkt mit den Gemeinden abgeschlossen, die Familienhilfeeinsatzmeldung bzw. das Info-email geht direkt an die Wohnsitzgemeinde und die Verrechnung erfolgt monatlich direkt an die Wohnsitzgemeinde. Länger andauernde FHEinsätze werden mit dem Ansprechpartner in der Wohnsitzgemeinde abgestimmt und koordiniert. Hier ist dann eine „Freigabe“ von Seiten der Wohnsitzgemeinde erforderlich. Einsätze unter 10 Werktagen werden ohne Rücksprache mit der Wohnsitzgemeinde durchgeführt. Das Informations-Email erfolgt aber auch für diese kürzeren Laufzeiten mit Lesebestätigungsanforderung. Frau Jenni stellt die neuen Tarife 2017 vor. Es handelt sich um sehr moderate Tarife. Dennoch kann sich bei Einsätzen über mehrere Wochen ein beträchtlicher Kostenaufwand ergeben. Für Härtefälle gibt es einen eigens eingerichteten Fonds. Der Standessekretär benennt die bisher gemeldeten Ansprechpersonen in den einzelnen Gemeinden und ergänzt diese. Frau Jenni teilt die neuen Kooperationsvereinbarungen für die einzelnen Gemeinden aus und bedankt sich für die Zusammenarbeit. Auch der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Jenni für die bisherige gute Zusammenarbeit. Wenn es Neuerungen oder wichtige Informationen gibt, können diese wieder gerne in einer Standessitzung diskutiert werden. Pkt. 3.) Der Vorsitzende bringt das Förderansuchen des Kulturvereines Silbertal zur Kenntnis, wonach dieser um eine finanzielle Unterstützung der im Jahr 2017 erforderlichen Erneuerung der Planen-Überdachung sowie die dringend erforderlichen Investitionen in die Funk-Technik ansucht. Das Ansuchen mit Kosten-Rück- und Vorschau wurden der Sitzungseinladung beigelegt. Nachträglich eingeholte Erkundigungen und Recherchen ergaben, dass ein FörderbeStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 19. Standessitzung: 17.01.2017 Seite 4 von 6 trag in Höhe von ca. € 20.000,- gewünscht wäre. Auch wird seitens des Vereines noch um eine Landes- und Gemeindeförderung angesucht werden. Der Standessekretär erläutert die Auflistung der bisher gewährten Förderungen, welche hauptsächlich für die Investitionen in die Infrastruktur bezahlt wurden. Nach eingehender Diskussion und auch Stellungnahme von Bgm Zudrell wird vorgeschlagen, eine Standesförderung in gleicher Höhe wie der von der Gemeinde Silbertal zu beschließenden Förderungsbeitrag für 2017 zu gewähren. Gleichzeitig wird festgelegt, dass die Standesförderung mit maximal € 7.000,- gedeckelt ist. Es wird festgehalten, dass dieser Betrag im Budget nicht explizit vorgesehen ist, aber im Rahmen der allgemeinen Förderbeiträge aufgebracht werden kann. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dieser Vorschlag, einen gleich hohen Beitrag wie die Gemeinde Silbertal zu leisten – gedeckelt mit € 7.000,- einstimmig angenommen. Pkt. 4.) Der Standesrepräsentant informiert, dass gemäß den neuen Satzungen des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds die Hälfte der Finanzmittel das Kapitalstocks an Mitgliedsgemeinden und deren Verbände temporär weitergeleitet werden können. Zur Weiterleitung wurden auf Anfrage der Standesverwaltung folgende Beträge angemeldet: Gemeinde Tschagguns € 680.000,Forstfonds des Standes € 250.000,- (150.000 wurden bereits im Dezember genehmigt) ÖPNV (Landbus Montafon) € 300.000,Der Standessekretär informiert auf Anfrage über den aktuellen Stand des Talschaftsfonds mit € 3,9 Mio. Davon entfallen ca. € 2,6 Mio auf den Kapitalstock, wobei die Hälfte dieses Betrages zur Weiterleitung verfügbar ist. Die angefragten Summen übersteigen um € 80.000,- die vorgegebene Gesamtsumme und müssen somit aus dem Liquiditätsteil temporär entnommen werden. Unter der Bedingung, dass die Rückflüsse so geschehen, dass die Vorgaben wieder eingehalten sind, wird auf Antrag des Vorsitzenden die Weiterleitung der angefragten Finanzmittel einstimmig genehmigt. Bgm Netzer regt an, auch Gemeinde-eigene Gesellschaften in den Kreis der begünstigten miteinzubeziehen. Pkt. 5.) Ausschreibung Landbus Montafon – Phase 1 (in nicht-öffentlicher Beratung) Pkt. 6.) Die Niederschrift der 18. Standessitzung vom 13.12.2016 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 19. Standessitzung: 17.01.2017 Seite 5 von 6 Pkt. 7.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass der neue Markenname „Montafoner Resonanzen“ markenrechtlich geschützt werden soll. Die erste Recherche hat einen allfälligen Interessenskonflikt mit der Marke „Resonanzen“ des Wiener Konzerthauses nicht ausschließen lassen. Aus Sicht des Standes handelt es sich bei den Montafoner Resonanzen um ein regionales Musikfestival, welches nicht mit den Resonanzen des Wiener Konzerthauses zu vergleichen ist. Mit gestriger Post wurde nun auch bestätigt, dass das Wiener Konzerthaus keine Einwände gegen diese Markenbezeichnung vorbringt. Der Umsetzung steht nun eigentlich nichts mehr im Wege. b) Der Vorsitzende bringt ein Schreiben der St. Anna-Hilfe zur Kenntnis. Die St. AnnaHilfe für ältere Menschen, welche bei uns im Tal die Sozialzentren in Schruns, Vandans, Bartholomäberg und St. Gallenkirch betreibt, wird ab Januar 2017 in einem neuen Markenauftritt ihren angebotenen Leistungen bündeln. Das neue einheitliche Markenzeichen umfasst die Bezeichnung „Stiftung Liebenau“ mit gemeinsamer einheitlicher Farbe und charakteristischem Erscheinungsbild. Berichte des Regionalvertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Vorarlberg Bgm Martin Netzer: a) Bgm Netzer berichtet, dass das Gebietsmanagement für die Europaschutzgebiete in ganz Vorarlberg neu organisiert wird und mehrere Gebietsmanager bei der inatura angestellt werden. Die Betreuung des Europaschutzgebietes Verwall-Klostertaler Bergwälder durch den gleichnamigen Verein und die dort beschäftigte Person bleiben aber erhalten. Pkt. 8.) – Allfälliges: a) Bgm Wachter regt an, dass die Handhabung und Bewilligung von Feuerwerken auf Standesebene diskutiert werden soll. Gerade die Situation zu Silvester hat wieder gezeigt, wie wichtig eine gemeinsame Vorgangsweise und Haltung aller Montafoner Gemeinden wäre. b) Bgm Wachter informiert die Kollegen Bürgermeister, dass der Taekwondo-Verein in Vandans in der Rätikonhalle trainiert. Auf Grund der Umbaumaßnahmen sucht der Verein ein Ausweich-Quartier für ca. neun bis zehn Monate. Die Kontaktaufnahme mit den umliegenden Gemeinden hat bereits stattgefunden. c) Bgm Luger berichtet, dass die Gemeinde Stallehr im Zuge der geplanten FahrstreifenZulegung S16 von Stallehr bis Glasbühel eine Lärmschutzwand fordert. Dazu wird es ein Gespräch beim Landesstatthalter geben. d) Bgm Netzer erinnert daran, dass es eigentlich so besprochen wurde, dass jeder Ausbau an die Errichtung einer Lärmschutzwand gebunden ist. Bgm Luger informiert dazu, dass die Asfinag zwar eine Standard-Lärmschutzwand errichten wird, aber seitens Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 19. Stanndessitzung: 17.01.2017 Seitee 6 von 6 Stallehr einne höhere Läärmschutzw wand gewün nscht wird, da d es mit deer Baumaßn nahme aauch eine Verbesserun V ng der Situattion für Stalllehr geben sollte. e) B Bgm Netzer ersucht, die Problemee zu Stoßzeiten im Bereich des Buus-Verkehrees und vvor allem auuch die Situ uation mit dden Verstärk ker-Bussen noch vor deer nächsten Stoßzzeit im Febrruar zu besp prechen. Deer Vorsitzen nde verweist auf ein beereits für übermorggen vereinbbartes Gesprräch mit Veertretern derr MBS Bus GmbH. f) B Bgm Netzer thematisieert die Einspparungen beei den Illweerken. Es geeht um 100 ArbeitsA pplätze, welcche verlagerrt und abgebbaut werden n. Dieses Prroblem für ddie Talschaft Monttafon soll beim Land en ntsprechendd vorgebraccht werden, um eine Koompensation n für dden Verlustt an Arbeitsplätzen zu eerreichen. Der D Vorsitzeende schläggt vor, dieses Anssinnen auchh in dem fürr heute Abeend anberaum mten Inform mation-Austtausch mit dem d Illlwerke-Vorrstand anzussprechen. Ende deer Sitzung, 15.14 1 Uhr; Schrunss, 3. Februarr 2017 ; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
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20161213_SV_018 StandMontafon 13.12.2016 24.05.2021, 10:00 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 13. Dezemb ber 2016 im m Sitzungssaaal des Standes Montaffon anlässlicch der 18. Sitzung der Staandesvertrettung in der llaufenden Funktionspe F riode. Auf Gruund der Einnladung vom m 6. Dezembber nehmen n an der auf 13.30 Uhr eeinberufeneen Standessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg (bbis 14:55 Uhr) U Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Weiteree Sitzungsteeilnehmer: LAbg L Dr M Monika Voniier Mitarbeiter M Peter Math hies zu TOP5 Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung und begrüßt diee Kollegen BürB germeisster und die LAbg Dr Monika M Vonnier. Er stelllt gemäß Staandesstatut die Beschlu ussfähigkeit fest. Gegenn die vorlieg gende Tagessordnung wird nach Um mfrage keinn Einwand erhoben, e zur Erleedigung stehht somit nacchstehende 18. Standessitzung: 13.12.2016 Seite 2 von 9 Tagesordnung 1.) Kurzinformation zum Projekt „Dein Lachen bricht dein Schweigen“ 2.) Anschaffung eines Software-Paketes für die Kinder- und Schülerinnenbetreuung 3.) Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 4.) Voranschlag und Tarife Musikschule Montafon - Empfehlungsbeschluss 5.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2017 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft 6.) Genehmigung der Niederschriften von der 17. Standessitzung am 8.11.2016 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Falco de Jong Luneau. Dieser stellt sich kurz vor, er ist Musiker, hat niederländische Wurzeln und lebt in Partenen. Im Rahmen seines Projektes „Friede ist kein Wintergarten“, welches aus der Schulbildungsinitiative Europäische Werte und Menschenrechte entstanden ist, wurde ein Lied mit der Musikmittelschule Thüringen aufgenommen. Während der Aufnahmearbeiten wurde das Thema Mobbing und sexuelle Gewalt thematisiert und daraus ist dieses Projekt „Dein Lachen bricht Dein Schweigen“ entstanden. Im Schnitt haben zwischen 80-90% der Schüler Erfahrungen mit Mobbing gemacht. Recherchen zeigen, dass ca. 1-2 Schüler pro Klasse Opfer sexueller Gewalt werden. Im Zuge dieses Projektes sind ein Lied, Videoclip und Poster gegen sexuelle Gewalt entstanden. Der Videoclip soll im Cineplexx in Wien Premiere haben und in diversen Kinos als Vorschau gespielt werden. Er ersucht die einzelnen Gemeinden im Montafon um eine kleine finanzielle Unterstützung. Neben einer Crowdfunding Initiative mit dem Gymnasium in Bludenz sind noch weitere Mittel erforderlich, um dieses Thema möglichst breit zu transportieren. Nachdem einige Fragen beantwortet wurden, erklären sich die Bürgermeister bereit, das Vorhaben mit je € 250,- durch die Gemeinden direkt zu unterstützen. Herr Luneau bedankt sich für die großzügige Unterstützung, auch der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Luneau für das große Engagement in dieser Sache. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 18. Standessitzung: 13.12.2016 Seite 3 von 9 Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiter Ralf Engelmann und ersucht ihn um Erläuterung der geplanten Anschaffung der Abrechnungs-Software HR360 KID der Fa. TIP. Herr Engelmann betont, dass im Zuge des Projektes Kinder- und Schülerinnenbetreuung festgelegt wurde, künftig die Anmeldung und Abrechnung der Kleinkindbetreuung über den Stand Montafon zu organisieren. Hiefür und nicht zuletzt auf Grund der neuen Tarifreform des Landes Vorarlberg ist ein entsprechendes Abrechnungs-Werkzeug erforderlich. Das Angebot umfasst wie aus der Tischvorlage ersichtlich zwei Komponenten: a) Datenbank á 900 Euro je Gemeinde (Mandant) und b) Zusatzmodul KID Lizenz für Kinderbetreuungsmanagement mit pauschal veranschlagten 750 Kinder. Diese beiden Komponenten verursachen Einmalkosten in Höhe von 15.254,- Euro für die acht Gemeinden (ohne Lorüns und Stallehr). Der Vorsitzende ergänzt, dass ihnen das Programm recht ausführlich vorgestellt wurde. Ein großer Vorteil dieser Software liegt in der Tatsache, dass diese auch für Kindergärten und Schule verwendbar ist und somit die Datenbankeinträge über die gesamte Betreuungs- und Pflichtschulzeit eines Kindes genutzt werden können. Die Ersteingabe ist aufwändig, aber dafür sind auch die neuen Korridor-Staffelungen der Tarife allesamt im Programm abgebildet. Im heute zum Beschluss anstehenden Voranschlag sind 15.000,- Euro vorgesehen. Monika Vonier erkundigt sich, ob auch andere Programme zur Auswahl stehen. Herr Engelmann verweist auf das Programm easykid, welches im Vorderland und in Bregenz eingesetzt wird. Der Stand Montafon hat sich in seiner Auswahl stark an der Stadt Bludenz orientiert, mit ihr ist eine strategische Partnerschaft in diesem Themenbereich vorgesehen. Auf Anfrage von Bgm Netzer teilt Ralf Engelmann mit, dass es keine Kooperationsförderung des Landes dafür geben wird. Dies soll nochmals geprüft bzw. angeregt werden. Bgm Kuster möchte sich dazu noch mit der Gemeindekasse und den Kindergartenleiterinnen abstimmen. Aus seiner Sicht sollen die Kindergarten-Abrechnungen bei den Gemeinden verbleiben. Es sind vorerst nur acht Mandanten geplant, der Stand Montafon, das Kinderwerkstättli und das EKIZ wären über den Mandant Marktgemeinde Schruns angehängt. Der Standessekretär schlägt vor, zur Reduktion der gesamten Abrechnungs-Komplexität zuerst mit Kinderwerkstättli und EKIZ zu starten und das Programm erst später auf die anderen Gemeinde-Einrichtungen auszurollen. Er spricht die Aufteilung der Fixkosten an, diese könnten von den acht Gemeinden zu gleichen Teilen getragen werden. Bgm Lechthaler spricht sich für die Anschaffung dieser Software aus. Bgm Netzer möchte eine Meistbegünstigten-Klausel berücksichtigt wissen. Der Vorsitzende schlägt vor, die Einmalkosten auf die acht Gemeinden zu gleichen Teilen aufzuteilen. Die jährlichen Pflegekosten (EUR 2.899,- pro Jahr) und veranschlagten Dienstleistungen (geplant: EUR 11.600,- Verrechnung nach tatsächlichem Aufwand) sollen über den Stand Montafon finanziert werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Anschaffung der Software für die acht Montafoner Standesgemeinden, deren strategisch koordinierten Einsatz, sowie die vorgeschlagene Kostentragung einstimmig beschlossen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erläutert, dass dieser Tagesordnungspunkt den formellen Beschluss für die Weiterleitung der Finanzmittel gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds darstellt. Wie in der Finanzklausur beraten und beschlossen, sollen dem Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 18. Standessitzung: 13.12.2016 Seite 4 von 9 Forstfonds des Standes Montafon für die Überbrückung eines Liquiditätsengpasses EUR 150.000,- für einen Zeitraum von max. 9 Monaten temporär aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds weitergeleitet werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Weiterleitung der angefragten Finanzmittel einstimmig genehmigt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert, dass die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt bereits im Rahmen der Finanzklausur von Direktor Dietmar Hartmann erläutert wurden. Demnach sind eigentlich die Anschaffung von Instrumenten im Rahmen der Haushaltsstelle 320000-042000 und Tarife die hauptsächlichen Stellschrauben für das Budget der Musikschule. Die anderen Aufwände sind nur schwer beeinflussbar. Wie aus der ausgesandten Sitzungsunterlage ersichtlich, sind für 2017 InstrumentenAnschaffungen in Höhe von EUR 17.300,- geplant, wobei die EUR 9.000,- für Kinder-, Leihbzw. Musikschulinstrumente und EUR 7.000,- für ein neues Vibraphon veranschlagt sind. Zusätzliche EUR 1.300,- sind für Bandequipment zur Beschallung bei verschiedenen Konzerten vorgesehen. Die anderen Haushaltsstellen der Musikschule bewegen sich Rahmen des Vorjahres. Die Verwaltungskosten werden seitens der Marktgemeinde Schruns mit pauschal 4% vom Gesamtaufwand berechnet. Ergebnis aus der Finanzklausur:    Empfehlungsbeschluss: nochmal ein letztes Jahr ohne Erhöhung der Tarife (3. Jahr in Folge ohne Erhöhung) Musikalisches Gestaltung (Nachmittagsbetreuung an den Schulen) wird sehr positiv bewertet und gesehen (Einnahme bei Musikschule bleibt erhalten) Fach Dirigieren soll für Gemeinden kostenneutral sein und vorarlbergweit zum selben Tarif einheitlich angeboten werden Im Hinblick auf die Tarife hält der Vorsitzende fest, dass die Musikschule Montafon nach wie vor die höchsten Tarife in Vorarlberg verrechnet. Auf Vorschlag von Herrn Hartmann soll die Schulgelderhöhung neuerlich auf ein weiteres Jahr ausgesetzt werden. Bgm Netzer spricht sich gegen eine Aussetzung der Tarif-Erhöhung aus. Nach kurzer Diskussion wird vorgeschlagen, eine letztmalige Aussetzung vorzunehmen. Ab dem Schuljahr 2018/19 soll dann wieder eine laufende Valorisierung zum Tragen kommen. Auf Antrag des Vorsitzenden werden nunmehr die vorgelegten Ausgaben in Höhe von € 39.900,- einstimmig sowie die Aussetzung der Schulgelderhöhung für das Schuljahr 2017/18 mehrheitlich (1 Gegenstimme) genehmigt. Ab dem Jahr 2018/19 erfolgt bei den Tarifen bzw. Musikschulgebühren eine laufende Valorisierung. Die Montafoner Bürgermeister sprechen hiermit an die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns die Empfehlung aus, gemäß „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ Pkt. 2 diesem Beschluss zu folgen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 18. Standessitzung: 13.12.2016 Seite 5 von 9 Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt den hinzugekommenen Mitarbeiter Peter Mathies und hält fest, dass der Voranschlag zeitgerecht zugestellt wurde. Der Standessekretär verweist eingangs darauf, dass die Zahlen des Voranschlages 2017 bereits in der Finanzklausur im November beraten wurden. In der vorliegenden Fassung wurde seit diesem Zeitpunkt noch einige Änderungen vorgenommen: Buchhalter Mathies verweist auf die zusätzlichen EUR 40.000,- welche für die zusätzliche Person in der geplanten Finanzverwaltung Montafon vorgesehen ist. Der Standessekretär informiert über die weiteren Änderungen, so wurde das Projekt „Jugendplatz“ aus dem Standesbudget herausgenommen, da die erforderlichen Ausgaben direkt über die Gemeinden budgetiert werden. Die Sportförderung umfasst nun auch die EUR 40.000,- für den Snowboard-Weltcup sowie den geplanten Beitrag für die Nordic Grand Prix, welche einnahmenseitig wiederum als Gemeindebeiträge separat vorgeschrieben werden, da die Gemeinden Lorüns und Stallehr nicht beteiligt werden. Die in der Finanzklausur beschlossenen Kürzungen in Höhe von EUR 30.000,- im Kulturbereich wurden durchgeführt und im Voranschlag entsprechend berücksichtigt. In weiterer Folge wird die Verumlagungstabelle vorgestellt, welche nun neu das MIP für die Montafonerbahn AG nicht mehr enthält, da der Finanzfluss nur mehr zwischen dem Land, dem Stand und der Montafonerbahn AG besteht. Buchhalter Mathies erläutert den Beschäftigungsrahmenplan und weist darauf hin, dass die zusätzliche Person für die Finanzverwaltung darin noch nicht berücksichtigt ist. Es wird vorgeschlagen als Ansatz zwei MitarbeiterInnen mit je 50 Stellenprozenten vorzusehen. Der Standessekretär fasst den Voranschlagsentwurf 2017 nochmals kurz zusammen. Mit ausgeglichenen Gesamtausgaben und Gesamteinnahmen von je EUR 5.833.300,- wird die Differenz zwischen den Ausgaben und den realen Einnahmen eigentlich über die Standesumlage bedeckt. Diese ist mit EUR 880.700,- veranschlagt und liegt um 5,7% unterhalb des Vorjahreswertes. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt werden, wird der Voranschlag 2017 über Antrag des Vorsitzenden mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 5.655.300,00 178.000,00 5.833.300,00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 5.659.600,00 173.700,00 5.833.300,00 Dem vorgelegten Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages 2016 mit € 3.044.450 festgestellt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 18. Standessitzung: 13.12.2016 Seite 6 von 9 Pkt. 6.) Die Niederschriften der 17. Standessitzung vom 8.11.2016 – sowohl den öffentlichen als auch den nicht-öffentlichen Teil - wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und werden über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass am 16. November die Verleihung des 2. Montafoner Wissenschaftspreises stattgefunden hat. Er wird alle zwei Jahre verliehen, ist mit 3000 Euro dotiert und wird vom Stand Montafon, dem Heimatschutzverein Montafon sowie von der Sparkasse der Stadt Bludenz gestiftet. Preisträger sind Mag Desiree Mangard aus Gaschurn und Dr Andreas Brugger aus Tschagguns. b) Wie bereits in der letzten Sitzung vom Vorsitzenden berichtet wird seitens des Standes ein Mietwagen- und Taxikonzept für das Montafon in Auftrag gegeben. Derzeit gibt es im Montafon kein flächendeckendes Taxi-Angebot. Im Zuge der Workshops und Erhebungen über die Bedürfnisse an Taxi- und Mietwagendiensten hat sich herausgestellt, dass es gut wäre, sich dieser Thematik eingehender zu widmen und ein Konzept für ein ganzjähriges, verlässliches und regional abgestütztes Verkehrsangebot zu erarbeiten. Als Berater und Auftragnehmer haben wir auf Empfehlung Gebhard Moser beauftragt. Um eine Grundauslastung für diesen Verkehrsdienst zu gewährleisten kann auch darüber nachgedacht werden, ob es möglich und sinnvoll ist, diesem zukünftigen Anbieter auch Leistungen im Bereich Wanderbus, Schülerbus, Nachtbus, etc. anzubieten. Eine Zusammenarbeit mit den Tourismusbetrieben ist angedacht. Derzeit gibt es gemeinsam mit der Stadt Bludenz ein Gutscheinsystem das für Taxifahrten eingesetzt werden kann. Der Vorschlag gliedert sich in verschiedene Phasen: In Phase 1 werden die Bedürfnisse, Interessenslagen und möglichen Angebote zusammenstellt. Als Ergebnis dieser Arbeit entsteht eine Landkarte des Einzugsgebietes aus der die derzeit nicht abgedeckten Verkehrsströme ersichtlich sind. Diese Arbeiten wurden in einem Workshop am 15. November 2016 mit Vertretern der Jugend, des Tourismus und des Standes durchgeführt. Daraus werden Standorte und Transportkapazitäten (Anzahl und Typ der Kleinbusse) abgeleitet. In der Phase 2 werden diese Daten durch den Berater zu einem Grobkonzept erstellt, um damit eine besser abgesicherte Schätzung der zu erwartenden Benutzer der Verkehrsdienstleistung zu erhalten. Weiters sollen dann die gewünschten Fahrzeugtypen, der benötigten zeitlichen Abdeckung des anzubietenden Dienstes, des/der notwendigen Standorte im Tal definiert werden. Auf der Grundlage der in Phase 1und 2 erstellen Nachfragelandschaft, ist es nun möglich einen Businessplan auszuarbeiten wie diese Nachfrage abgedeckt werden kann. Hiermit entscheidet sich ob dieses Geschäftsmodell für einen Unternehmer kostendeckend sein kann oder nicht. Daraus leitet sich ab, ob das zukünftige Angebot an Taxi- und Mietwagenleistungen ohne Unterstützung der öffentlichen Hand durchgeführt werden kann, bzw. in welchem Ausmaß diese Unterstützung erfolgen müsste, um einem Unternehmer ausreichend Anreiz zu bieten diese Herausforderung anzunehmen. In der letzten Phase 4 wird sodann nach geeigneten Umsetzungspartnern gesucht. Diese sollen in einem ersten Schritt in Montafon gesucht werden. Sollte sich hier niemand finden kann er die Suche auf ganz Vorarlberg ausweiten. Bei Bedarf erfolgt Unterstützung beim Aufbau des Unternehmens (start up), bei Bedarf externes Controlling als vertrauensbildende Maßnahmen für den Fall, dass finanzielle Unterstützungen der öfStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 18. Standessitzung: 13.12.2016 Seite 7 von 9 fentlichen Hand notwendig sein sollten. In dieser Phase gilt es auch einen Maßnahmenplan zu erarbeiten der zum Ziel hat der Bevölkerung und den Betrieben des Montafon das neue Taxi-Konzept näher zu bringen, damit dieses auch gut genutzt wird. Nur so kann das Projekt für beide Seiten zufriedenstellend umgesetzt werden. c) Der Vorsitzende informiert, dass die Abrechnung der Familienhilfe traditionell über den Stand Montafon erfolgt. Dies ist auf die Tatsache zurückzuführen, dass früher die Familienhelferinnen beim Stand Montafon beschäftigt waren. Nachdem die Familienhilfe von der Caritas übernommen wurde, ist die Abrechnung und Verumlagung der Einsatzkosten nach wie vor über den Stand erfolgt. Da dies de facto eine zusätzliche Verrechnungsebene darstellt, ist es zweckmäßig, wenn die Freigabe der Leistungen und auch die Verrechnung direkt zwischen Caritas und Gemeinden erfolgt. Dies hat sich aus der Analyse der verschiedenen Standesaufgaben ergeben. Frau Jenni von der Caritas wird in der Jänner-Sitzung die Neuerungen vorstellen – es soll auch eine neue Kooperationsvereinbarung abgeschlossen werden. Seitens der Gemeinden bedarf es der Nennung einer Ansprechperson – bitte um Mitteilung an die Standesverwaltung, wer aus welcher Gemeinde künftig Ansprechpartner für die Familienhilfe sein soll. d) Der Vorsitzende berichtet, dass seitens des Landes eine grundlegend neue Regionalentwicklungsförderung erarbeitet werden soll. Seitens der Regios in Vorarlberg gibt es nun eine Abstimmung, wie aus Sicht der Regios eine solche Förderung aussehen könnte. Derzeit fehlt es noch an einer Gesamtstrategie des Landes hinsichtlich der Regionalentwicklung in Vorarlberg fehle. Die Idee der Regios ist es, eine Strukturfinanzierung der Regios zu erreichen, wobei daran gedacht ist, jeder Regio eine Grundförderung zukommen zu lassen und für die einzelnen Themenbereiche wie bisher eine Projektförderung zu gewähren. Die Förderung könnte unter dem Titel laufen: „Strategiegesteuerte Regionalentwicklung / Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)“. Die Grundförderung könnte allenfalls aus Bedarfszuweisungsmitteln erfolgen, da im neuen Finanzausgleich für Kooperationen zusätzlich Fördermittel vorgesehen seien. Die Projektförderung könne je nach Thema aus Landesmitteln, EU-Mitteln oder Bedarfszuweisungen erfolgen. Voraussetzung dafür wäre, dass die Regio einen entsprechenden Strategieplan entwickelt, der über einen bestimmten Zeitraum (z.B. 5 Jahre) die zu erreichenden Ziele definiert. Dieser Plan wäre mit dem Land Vorarlberg und dem Vorarlberger Gemeindeverband zu akkordieren. Die Themen müssten sich an den Strategien des Landes orientieren, wie z.B. Energie, Mobilität, Kinderbetreuung, Verwaltungsreform, usw. Die Aufgabenwahrnehmung sollte durch die Zusammenarbeit mit dem Land und dem Vorarlberger Gemeindeverband erfolgen. Eine weitere Aufgabe wäre eine Datenerfassung, um auch eine entsprechend Vergleichbarkeit unter den Regios zu ermöglichen. Ein weiterer wichtiger Aufgabenbereich wäre die koordinierte und strategiegeleitete Vernetzungsarbeit unter den Regionalplanungsgemeinschaften sowie die Kümmererfunktion für Gemeindekooperationen. Die Förderung müsste im Wege einer Vereinbarung zwischen der Regio und dem Land erfolgen. Im Rahmen eines Monitorings wäre zu prüfen, ob die vereinbarten Ziele erreicht worden sind. Dieses Monitoring müsste jedoch sehr verwaltungsschonend ausgestaltet sein (Quartalsund Jahresbericht). Um die Förderung zu lukrieren, müsste nicht zwingend zusätzliches Personal angestellt werden, es müsste genügen, wenn der Nachweis der Leistung erbracht wird (z.B. Zuordnung von Aufgaben/Kompetenzen einer Verwaltungsstelle in einer Regio-Gemeinde). Der Vorteil dieses neuen Systems wäre eine optimierte und koordinierte Zusammenarbeit, eine Überprüfbarkeit der Leistungen und eine Transparenz der Förderung. Die Regionalentwicklung und Gemeindekooperation würde damit auch verbindlicher. Landesstrategien würde in die „Fläche“ gebracht. Es entstünde ein professionalisierter Wissenstransfer unter den Regios. Ein weiterer Vorteil wäre die Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 18. Standessitzung: 13.12.2016 Seite 8 von 9 Planungssicherheit für die Regionalplanungsgemeinschaften. In einer gemeinsamen Sitzung aller Regios wurden die Vorschläge der Geschäftsführer den Obleuten präsentiert und von diesen unisono als geeignete Grundlage für die weiteren Verhandlungen mit dem Land gesehen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Kirchengast von der Regio Vorderland und dem Standessekretär für die Ausarbeitung dieser Grundlagen. Berichte des Regionalvertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Vorarlberg Bgm Martin Netzer: a) Bgm Netzer berichtet, dass der Informationsfluss im Vorstand des Gemeindeverbandes verbessert werden wird und künftig die Unterlagen für die Regionalvertreter schriftlich zur Verfügung gestellt werden. b) Er informiert über die verschiedene Möglichkeiten, Leerstandsmanagement zu betreiben: zum einen über die VOGEWOSI (Pilotprojekt Sicheres Vermieten) und zum anderen über Soziales Wohnungsservice Vorarlberg. Dabei werden Privatvermieter mit Beratungsleistungen unterstützt. c) Was den Finanzausgleich anbelangt, sollen in Zukunft die Gesundheitskosten gedeckelt werden. Die Ertragsanteile sollen binnen kürzerer Zeit an die Gemeinden weiterverteilt werden. Für die Aufteilung der Mittel konnte eine vernünftige Lösung gefunden werden. Ab dem Jahr 2017 sind 15 % und ab 2020 sind gar 20% der Mittel für interkommunale Zusammenarbeit, für strukturschwache Gemeinden und Gemeindezusammenlegungen zu verwenden, d.h. dieser Anteil ist zweckgewidmet. d) Im Bereich der Pflege soll ab 2018 eine Valorisierung um jährlich 4,5% erfolgen. Weiters wurden Gratis-Mitgliedskarten in Bibliotheken für Kinder bis 12 Jahren überlegt. e) Die Neustrukturierung des Gemeindehauses und der drei Vorarlberger GemeindeVerbände soll bei der nächsten Vorstandssitzung klar beauftragt werden. Das Vorarlberger Gemeindehaus soll als Ganzes mit verschiedenen Aufgaben organisiert sein. f) Ab nächstem Herbst soll eine einheitliche Ausgangsbasis für die landesweit harmonisierten sozial gestaffelten Kindergarten-Tarife geben. Pkt. 8.) – Allfälliges: a) Der Vorsitzende ersucht im Namen von Kurt Gerszi die Gemeinden um einen jährlichen Unterstützungs-Beitrag für den Verein „Net lugg lo“ und bedankt sich für die bisher gewährte Unterstützung. b) Bgm Kuster teilt mit, dass er von mehreren Seiten mit dem Wunsch konfrontiert worden ist, den Halbstundentakt bei der Montafonbahn (Schiene) umzusetzen bzw. die bestehenden Lücken zu schließen. c) Bgm Wachter bringt die Bitte des Landwirtschafts-Ausschusses der Gemeinde Vandans vor, der Stand Montafon möge im Rahmen der Raumentwicklung Montafon Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 18. Stanndessitzung: 13.12.2016 Seitee 9 von 9 ddie Situatioon des Landw wirtschaft iim Montafon erheben und u dabei innsbesonderee die K Kooperationn von Touriismus und L Landwirtsch haft analysieren. In darrauffolgendeen W Wortmelduungen wird hinterfragt, h ob der Stan nd hier der richtige r Anssprechpartner darverweist daarauf, dass es bereits Bemühungen sstellt. Der Vorsitzende V B n um die Haarmonissierung der Landwirtscchaftsförderrungen der Gemeinden G gegeben haat. Für Bgm m Netzer ssoll dieses Thema T nich ht in der Rauumentwickllung, sonderrn z.B. durcch die Intereessensvvertretung bewusst.mo b ontafon bearrbeitet werd den. d) B Bgm Lechthhaler inform miert die Büürgermeisterr-Kollegen, dass am 188. Jänner daas Projjekt Aquareena allen Geemeinden unnd Gemeind de-Vorständ den präsentiiert werden n soll, uum für allfäällige Gemeeindekooperrationen zu werben. e) D Der Vorsitzzende nutzt die letzte S Standessitzu ung vor dem m Jahreswechhsel, um sicch bei dden Bürgerm meister-Kolllegen und M Monika Vo onier zu bedanken. Aucch in diesem m Jahr w wurde der Standesauss S schuss immeer wieder – oft auch ku urzfristig – m mit verschieedenstten Themenn konfrontieert. Dabei koonnte er auff die Mitarb beit und Untterstützung aller zzählen und bedankt sicch für das grroße Engagement in deen vielen Sittzungen, Beesprecchungen unnd Prozessen n. Er dankt den Standeesbedienstetten mit Stanndessekretär Bernhhard Maier,, den Forstffonds-Mitarbbeitern mit Forstbetrieb bsleiter Hubbert Malin und u w wünscht alllen ruhige, besinnliche b und fröhlicche Weihnacchten, einenn guten Rutsch sow wie ein glücckliches, erfolgreiches und gesund des 2017. Er gibt sich zzuversichtlich, dass aalle gemeinnsam – Standes- und Foorstfondsverrtretung, Veerwaltung uund Mitarbeeiter die H Herausforderungen derr Zukunft m meistern werrden! Ende deer Sitzung, 15.50 1 Uhr; Schrunss, 9. Jänner 2017 ; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20161108_SV_017 StandMontafon 08.11.2016 24.05.2021, 10:23 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 8. 8 Novembeer 2016 im Sitzungssaaal des Stand des Montafoon anlässlich h der 17. Sitzung der Staandesvertrettung in der llaufenden Funktionspe F riode. Auf Gruund der Einnladung vom m 25. Oktobber nehmen an der auf 13.30 1 Uhr eeinberufenen n Standessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G (b bis 18:05 U Uhr) Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch (biis 18:50 Uh hr) Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg (bbis 16:23 Uhr) U Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans (bis 155:55 Uhr) Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Toni T Meznaar, LAbg L Dr M Monika Voniier (bis 18:5 50 Uhr) Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung und begrüßt diee Kollegen BürB germeisster. Er stelllt gemäß Staandesstatut die Beschlu ussfähigkeitt fest. Gegenn die vorlieegende Tagesorrdnung wirdd nach Umffrage kein E Einwand erh hoben, zur Erledigung E ssteht somit nachn stehendde 17. Standessitzung: 8.11.2016 Seite 2 von 10 Tagesordnung 1.) Montafoner Sommer – Rückblick 2016 und Vorschau 2017 2.) Vorstellung Integrationsfachstelle Bludenz und Beschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen Stand Montafon und Sozialsprengel Raum Bludenz (ca. 14:15 Uhr) 3.) Unterstützungsansuchen für die Lehrlingsmesse Montafon 4.) Projekte Standortmarketing Montafon (ca. 15:00 Uhr) 5.) Landbus Montafon – Beschlussfassung Finanzierung 2017 (ca. 16:00 Uhr) 6.) Projektstudie über die Ganzjahresnutzung des Aquarena in St. Gallenkirch (ca. 16:45 Uhr) 7.) Personalangelegenheiten Kinder- und SchülerInnenbetreuung (nicht-öffentliche Beratung) ca. 17:15 Uhr 8.) Genehmigung der Niederschrift von der 16. Standessitzung am 11.10.2016 9.) Berichte 10.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Manuel Bitschnau (GF Montafon Tourismus) und den organisatorischen Leiter des Montafoner Sommers Markus Felbermayer. Herr Felbermayer bedankt sich für die Möglichkeit, im Rahmen der Standessitzung eine feedback-Runde für den vergangenen Montafoner Sommer durchführen zu können. Er erläutert anhand von Präsentationsfolien die Grundsätze sowie Programm und Ablauf der Veranstaltungen des letzten Sommers im Detail. Weiters bedankt er sich bei Montafon Tourismus für die Organisation und beim Standesausschuss für die Hauptfinanzierung. Manuel Bitschnau informiert über die sehr gute Resonanz in den Medien. Mit 3.617 Besuchern konnten die Erwartungen nach der Neukonzeption und der gewünschten Qualitätssteigerung erfüllt werden. Das Finanzergebnis 2016: Ausgaben: € 125.195,Einnahmen: € 40.180,Abgang: € 85.015,Der erhöhte Abgang resultiert aus der Erstellung von neuen Druckwerken und des aufwändigeren Orgeljahres 2016, wobei für die Druckwerke im letzten Jahr bereits Reserven in Höhe von ca. € 15.000,- angelegt wurden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 17. Standessitzung: 8.11.2016 Seite 3 von 10 Die Kosten für das Orgeljahr (außerhalb des MOSO) betrugen € 10.126,- (ohne Personalaufwand). Montafon Tourismus schlägt eine Beteiligung von 50 % durch den Stand Montafon vor. Abschließend hält Manuel Bitschnau fest, dass das Verhältnis zwischen Einheimischen und Gästen von 50:50 sehr erfreulich und wegweisend für die Zukunft ist. Ab 2017 soll der Name Montafoner Sommer auf Montafoner Resonanzen geändert werden, um den musikalischen Schwerpunkt stärker zu betonen. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und meint, dass die Veranstaltungsreihe eine neue Qualität und mehr regionale Verankerung erhalten hat. Er wünscht sich, dass die Montafoner Resonanzen noch mehr Würdigung erfahren. Bgm Ladner kann nur unterstreichen, was seitens des Vorsitzenden gesagt wurde. Ihn hat insbesondere der Orgelschwerpunkt überrascht und gratuliert allen Beteiligten für die tolle Leistung. Bgm Netzer bedankt sich bei Herrn Felbermayer für die konsequente Umsetzung der alten Forderung, eine bessere Verkaufbarkeit zu erlangen. Künftig soll auch der zuständige Kulturlandesrat für die Eröffnung einer Veranstaltung gewonnen werden. Monika Vonier schließt sich dem Dank an und berichtet von guten Rückmeldungen zum Orgelworkshop mit Kindern. Als Verbesserungsmöglichkeiten nennt sie die Akustik bei der Volksmusik-Eröffnung. Die Namensänderung ist aus ihrer Sicht zu einengend, zumal in der Zukunft allenfalls noch weitere Veranstaltungen eingebunden werden sollten. Jedenfalls findet sie es als besonders wertvoll, dass regionale Musiker miteingebunden werden. Sie schlägt vor, die Schüler der Musikschule gezielt zu einzelnen Veranstaltungen einzuladen. Felbermayer weist darauf hin, dass die Kooperation mit der Musikschule noch weiter vertieft werden soll. Ab 2018 sollen weiters Veranstaltungen mit dem Kunstforum integriert werden. Mit illitz haben ebenso bereits Abstimmungsgespräche stattgefunden. Bgm Lechthaler gefällt der neue Name sehr gut und er bedankt sich bei den Verantwortlichen für das Programm. Die politische Präsenz soll künftig besser koordiniert werden. Bgm Vallaster schließt sich dem Lob an. Er verweist auf die gute Moderation beim Weisenblasen auf Rellseck. Der Vorsitzende bedankt sich für die Wortmeldungen und leitet die Diskussion auf die Kostenübernahme der vorgeschlagenen € 5.063,- für den Orgelschwerpunkt. Auf Nachfrage teilt der Standessekretär mit, dass diese Summe nicht budgetiert ist. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden die Freigabe von € 5.063,- und Kostenüberschreitung beim Ansatz des Montafoner Sommers einstimmig beschlossen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Manuela Meusburger von der Koordinationsstelle für Integration für die Talschaften Walsertal, Klostertal und Montafon. Sie ist in die bestehende Fachstelle für Integration beim Sozialsprengel in Bludenz eingebunden. Manuela Meusburger stellt sich kurz vor. Sie hat das Bachelorstudium „Nonprofit-, Sozial- & Gesundheitsmanagement“ am Management Center Innsbruck abgeschlossen, war zuvor beim Land Vorarlberg in der Koordinationsstelle für Integrationsangelegenheiten tätig und absolviert derzeit berufsbegleitend den „Universitätslehrgang Migrationsmanagement“ an der Universität Salzburg. Sie wird die Gemeinden bei allen Herausforderungen der Integration begleiten und dabei als zentrale Ansprechperson sowie Informationsdrehscheibe dienen. Dies beinhaltet sowohl die direkte Unterstützung der Regionen und Kommunen, als auch die Vernetzung mit den anderen RegionalkoordinatorInnen Vorarlbergs, der Betreuungsorganisationen und allen weiteren Akteuren Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 17. Standessitzung: 8.11.2016 Seite 4 von 10 in den Regionen. Ihre Stelle ist als Service-Angebot für die Gemeinden z.B. in den Bereichen Deutschkurse, Bildung, Wohnen etc. gedacht. Sie informiert, dass ein Steuerungsgremium mit Vertretern aus den Talschaften eingerichtet ist. Eine erste Sitzung hat bereits stattgefunden. Die Protokolle des Steuerungsgremiums werden an die Mitglieder versandt und von diesen in der jeweiligen Region verteilt. Mitarbeiter Ralf Engelmann wird kommende Woche auf die Gemeinden zugehen und abfragen, was gut oder weniger gut funktioniert und welche Anliegen die Gemeinden beim Thema Integration haben. Sie kündigt an, dass am 22. November ein Vernetzungstreffen zum Thema ExtremismusPrävention mit Polizei und Jugendforum stattfinden wird. Vom Steuerungsgremium wurde das Anliegen vorgebracht, eine Übersicht zu den Zuständigkeiten in diesem Bereich zusammenzustellen. Bgm Netzer äußert sich lobend über die Integrations-Veranstaltung in Bludenz. Er vertritt die Meinung, dass die Mitarbeit von Ralf Engelmann im Steuerungsgremium nicht in dessen Aufgabenbereich fällt. Frau Meusburger verweist darauf, dass Simon Hagen vom Sozialsprengel das Budget für die Integrationsfachstelle bereits erstellt hat. Die Personalkosten werden vom Land Vorarlberg getragen. Sollten in den einzelnen Gemeinden Projekte umgesetzt werden, ist anlassbezogen die Finanzierung dieser Vorhaben mit der jeweiligen Gemeinde zu vereinbaren. Auf Nachfrage vom Standessekretär und nach kurzer Diskussion wird klar festgehalten, dass auf regionaler Ebene dafür keine Mittel budgetiert werden. Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Meusburger für die Vorstellung und die Erläuterung zur künftigen Arbeit und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. Pkt. 3.) Der Vorsitzende bringt das Unterstützungsansuchen der WIGE Montafon für die Lehrlingsmesse 2016 zur Kenntnis. Die Veranstaltung war sehr erfolgreich. Bgm Netzer weist nochmals darauf hin, dass künftig auch jüngere Mittelschüler sowie Gymnasiasten und Handelsschüler eingeladen werden sollten. Bgm Lechthaler und Bgm Kuster äußern sich lobend über die Veranstaltung, ebenso Bgm Ladner, welcher auch der Meinung ist, dass sich der Stand Montafon an den Kosten beteiligen sollte. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden ein Förderbeitrag von € 1.000,- einstimmig genehmigt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt Arno Fricke und Manuel Bitschnau von Montafon Tourismus und ersucht sie um einen aktuellen Bericht über das touristischen Standortmarketing im Montafon. Manuel Bitschnau weist darauf hin, dass vor drei Jahren gemeinsam mit dem Stand Montafon und mit Förderung des Landes diese Fachstelle für touristisches Standortmakreting in die Wege geleitet wurde. Arno Fricke hat sich in den letzten drei Jahren intensiv um InvestorenBetreuung und die Beratung von Hoteliers und Unternehmern bei Betriebserweiterungen, Förderabklärungen gekümmert. Aus zahlreichen Rückmeldungen von Unternehmern weiss er, dass diese die Beratungs- und Unterstützungsleistungen sehr schätzen. Da diese Investorenstelle dieses Jahr ausläuft, möchten sie heute zum aktuellen Stand der Projekte berichten. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 17. Standessitzung: 8.11.2016 Seite 5 von 10 Arno Fricke informiert in einem umfangreichen Bericht über seine Aktivitäten im Bereich Standortmarketing und weist darauf hin, dass nur über jene Projekte berichtet werden kann, für welche die Projektinitiatoren auch die Erlaubnis erteilt haben. Bei allen Projekten waren zahlreiche Gespräche und Abstimmung mit verschiedensten Personen und Stellen erforderlich. Die Erfahrung hat gezeigt, dass beim Standortmarketing destinationsübergreifend gearbeitet werden muss. Denn nur durch gute Kontakte über die Talschaft hinaus gewährleisten, dass nicht ähnliche und sich konkurrenzierende Projekte dies- und jenseits von Gemeindenoder Regionsgrenzen verwirklicht werden. Über folgende Projekte wurde umfangreich Bericht erstattet:             Ressort-Vorhaben im Talstationsbereich Golmerbahn in Vandans Unterkunft im Bereich Roter Stein Qualitativ hochwertiges „Resort Camping Areal“ in Vandans Chalet Dorf im Silbertal Kinderhotel mit Chalets und Chalets im Bereich Ölkrug in Latschau Hotellösung im Areal des Alpenbades Montafon Projekt Kurhotel Schruns Projekt Alpenrose in Gortipohl Chalet-Projekt in St. Gallenkirch Projekt X- Park Montafon Chaletdorf Galgenul verschiedene Pacht- und oder Verkaufsobjekte in Gemeinden St. Gallenkirch, Gargellen, Gaschurn, Silbertal und Vandans Wie es sich bei den Akquisitionsgesprächen mehrfach gezeigt hat, liegt die Region Montafon mit dem Thema „Standortmarketing“ in Sachen Printmedien (dt, engl.) und auch mit der Website (http://www.montafon-invest.com/360-potenzial/) zum jetzigen Zeitpunkt noch vor den Mitbewerbern, jedoch haben die Mitbewerber die Notwendigkeit dieser Thematik ebenfalls erkannt und überlegen sich, wer die Aufgabe des Standortmarketings in ihrer Region übernehmen soll. Zum einen sind es die Destinationsorganisationen oder je nach Lage der betreffenden Region sind es die regionalen Planungsgemeinschaften. Eines ist allen ernst zu nehmenden Mitbewerbern klar, dass ein strategisch gesteuertes und serviceorientiertes „Standortmarketing“ ein Gebot der Stunde ist und künftig im Wettbewerb der Regionen matchentscheidend sein wird. Manuel Bitschnau ergänzt, dass es sehr wertvoll war, auf den erfahrenen Touristiker Arno Fricke bei diesen Aufgaben zurückgreifen zu können. Bgm Kuster bedankt sich bei Herrn Fricke für seine Bemühungen bei den Schrunser Projekten. Bgm Wachter schließt sich diesem Dank an und schätzt vor allem die wertvollen Kontakte und das umfangreiche Netzwerk von Herrn Fricke. Sämtliche Bürgermeister schließen sich diesem Dank an. Bgm Netzer wünscht, dass die Ergebnisse gesichert werden und hofft, dass ein Teil der Projekte umgesetzt werden kann und diese Projekte sich so ausrichten, wie es im Markenbildungsprozess festgelegt wurde. Bgm Vallaster gibt zu bedenken, dass Investoren aus aller Herren Länder anklopfen, deren Vorhaben nicht immer den Talschaftszielen entsprechen. Hier ist entsprechende Vorsicht angebracht. Herr Fricke weist darauf hin, dass gerade auch in solchen Fällen ein strategisches Standortmarketing unabdingbar ist. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 17. Standessitzung: 8.11.2016 Seite 6 von 10 Pkt. 5.) Der Vorsitzende führt kurz in die geplanten Änderungen beim Landbus Montafon ein und begrüßt Dr Christian Hillbrand, Jürgen Klammsteiner und Harald Gorbach vom Vorarlberger Verkehrsverbund. Christian Hillbrand informiert über die verschiedenen Gespräche und Verhandlungsrunden mit den Bergbahnen. Es war der Wunsch der Bergbahnen, das Angebot im Winter zu verbessern und verdichten. Mit der Verdichtung des Fahrplanes auf der Hauptlinie L85 jeweils zwischen 7:30-11:05 Uhr und 14:05-17:35 Uhr auf einen ¼ Stunden-Takt und von 11:05-14:05 Uhr und 17:35-19:05 Uhr mit einem ½ Stunden-Takt soll das Auslangen gefunden werden. In Summe wird es hinkünftig ähnlich viel Busverkehr geben, grundsätzlich wird aber das Bedarfssystem eher Richtung Vertaktung umgebaut. Der Standessekretär weist darauf hin, dass dieses Vorhaben in der September-Sitzung bereits grundsätzlich gutgeheißen wurde. Mit dieser Verdichtung sollten 95 % des Bedarfes abgedeckt werden können, wobei in Spitzenzeiten mit einer Wartezeit von 15 min gerechnet werden muss. Der Aufwand an Verstärker-Fahrten soll sich dadurch deutlich verringern und wird erwartungsgemäß in den vier Haupt-Saisonswochen im Winter sowie während der sechs Sommerwochen notwendig sein. Seitens der MBS Bus GmbH wurde darauf hingewiesen, dass sich aus diesem neuen Taktverkehr und der häufigen Reparaturen während der Wintermonate ohne ein 19. Fahrzeug verschiedene Verstärker und auch Zusatzverkehre – wie z.B. die HPSZ Fahrten – nicht mehr bewältigen lassen. Aus diesen Gründen einigte man sich auf die teilweise Hineinnahme eines 19. Fahrzeuges als Ersatzfahrzeug in die Angebots-Kalkulation für den Landbus Montafon. Jürgen Klammsteiner erläutert das Finanzierungsmodell und der Standessekretär den Aufteilungsschlüssel. Insgesamt belaufen sich der Aufwand für die Personentransportleistung der MBS Bus GmbH auf € 3.688.100,-. Mit den Wartungskosten für die Bordtechnik, sonstigen Ausgaben (Haltestellen, Fahrplandruck etc.) und Finanzierungskosten beläuft sich der Gesamtaufwand auf € 3.798.100,-. Nach Abzug der Einnahmen und Förderungen und einer Rücklagenentnahme beläuft sich der zu verumlagende Gemeindeanteil auf € 600.000,-. Bgm Netzer fragt nach wieso Gelenksbusse nicht auf die Bielerhöhe fahren können. Herr Hilbrand führt die begrenzte Sitzplatzkapazität in einem Gelenksbus und die zu engen Kurvenradien als Gründe an. Für eine Passstraße mit vielen Kehren sind die vielen Stehplätze in einem Gelenksbus nicht geeignet. Der Standessekretär ergänzt, dass neben diesen Gründen auch noch die Garagierung ungeklärt ist. Das Thema Gelenksbusse ist aber nicht vom Tisch und soll im Frühjahr nochmals diskutiert werden. Bgm Netzer kritisiert, dass das Domino-Modell in den ländlichen Regionen zu Verzerrungen führt, so benötigt ein Kind aus Partenen zwei Dominos, um zur Mittagsverpflegung in der Mittelschule Gortipohl zu kommen. Herr Hillbrand informiert, dass die Schüler- und Lehrlingsfreifahrt (SLF) eben nur die Hin- und Rückfahrt inkludiert. Den Bundesrichtlinien gemäß entspricht Kinderbetreuung Freizeit. Das Domino-System möchte er aus präjudiziellen Gründen definitiv nicht angreifen und öffnen. Der Vorsitzende greift nochmals das Thema Finanzierung auf. Nachdem keine Fragen zum vorgestellten Angebot und Budget gibt, wird dieses auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 17. Standessitzung: 8.11.2016 Seite 7 von 10 Der Standessekretär führt in das Thema Ausschreibung LB Montafon ein und erläutert kurz die bisherigen Gespräche und Festlegungen. Er ersucht Herrn Hillbrand um Vorstellung des Ausschreibeverfahrens. Herr Hillbrand informiert, dass in einer Phase 1 die möglichen Bieter für diese Verkehrdienstleistung ermittelt werden. In einer Phase 2 erfolgt dann die eigentliche Ausschreibung mit last- und best offer, welches schließlich nach Ausschlagskriterien zu bewerten ist. Es wird künftig zwei Verträge geben: 1) Verkehrsdienstevertrag zwischen Besteller und Unternehmer und 2) Kooperationsvertrag zwischen Verkehrsverbund und Unternehmer. Für die Abwicklung der Ausschreibung wird ein Gremium zusammengestellt, welches aus Vertretern des Bestellers und des Verkehrsverbundes besteht. Die Durchlaufzeit für eine Ausschreibung wird von Hillbrand mit ca. einem halben Jahr angegeben. Es wird ein Rahmenvertrag ausgeschrieben, innerhalb dessen dann Folgeabrufe gemacht werden können. Die Laufzeit beträgt acht Jahre, wobei diese um zwei Jahre auf max. zehn Jahre verlängert werden kann. Bgm Netzer wünscht, dass eine allfällige Verschiebung des Mobilitätsknotens in der Ausschreibung berücksichtigt wird. Bgm Ladner erkundigt sich nach den Kosten für die Ausschreibung. Bisherige Erfahrungen haben lt. Herrn Hillbrand gezeigt, dass die Anwaltskosten für die Begleitung bei ca. € 40.000,- liegen – diese Aufwände teilen sich VVV und Stand je zur Hälfte. Der Standessekretär verweist auf die geplanten nächsten Schritte, wonach bei der Dezember-Sitzung die Phase 1 beschlossen und daraufhin ausgeschrieben werden soll. Die Phase 2 wird voraussichtlich im Jänner/Februar gestartet. Der Vorsitzende bedankt sich für die Information und fragt an, ob alle mit dieser Vorgangsweise einverstanden sind. Die vorgeschlagene Vorgangsweise wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Pkt. 6.) Der Vorsitzende begrüßt Architekt Christian Vonier und Projektentwickler Steffen Lönitz in der Runde und übergibt das Wort an seinen Kollegen Bgm Lechthaler. Dieser leitet ein und berichtet über die Auftragserteilung an Steffen Lönitz zur Ausarbeitung eines Projektes für ein Ganzjahresangebot im Aquarena in St. Gallenkirch. Steffen Lönitz stellt sich kurz vor und definiert die Ziele für das Projekt Aquarena in St. Gallenkirch mit: 1) Ganzjahresangebot 2) mittelfristig Schuldenstand abbauen und positives Betriebsergebnis erreichen. Architekt Christian Vonier stellt das Projekt architektonisch vor, beginnend vom räumlichen Umfeld, leitet daraus die Weiterentwicklung ab bis hin zur Neugestaltung des Parkplatzes sowie der baulichen Ergänzungen und Einhausung der bestehenden Badeanlage. Der Planung liegt bereits ein ausgeklügeltes Betriebskonzept zugrunde, so soll das Bad mit einer Person betrieben werden können. Die Duschen und der Umkleide-Bereich sind alle neu und zeitgemäß gestaltet und gemäß Betriebskonzept funktional räumlich organisiert. Der Wirtschaftlichkeitsberechnung von Gamon & Partner basiert auf einer Baukostenschätzung der Fa. Maier Consult sowie einer Analyse der Eintrittspreise und einer Schätzung der täglichen Frequenz. Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf ca. € 3,5 Mio. Die Gebäudefläche vergrößert sich von 360 m² auf 860 m². Herr Lönitz erläutert den Antrag an den Standesauschuss um Gewährung eines Verlorenen-Zuschusses aus dem Montafoner Talschafts- und Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 17. Standessitzung: 8.11.2016 Seite 8 von 10 Ausgleichsfonds in Höhe von € 0,5 Mio, welcher sodann von Bgm Lechthaler an den Vorsitzenden in schriftlicher Form übergeben wird. Der Vorsitzende bedankt sich für die ausführliche Präsentation. Nach Beantwortung verschiedener Fragen, wird dieses Vorhaben vom Gremium als Aufwertung des Freitzeitangebotes sehr begrüßt. Gleichzeitig wird die Frage aufgeworfen, ob der Talschaftsfonds der richtige Topf für eine solche Finanzierung darstellt und nicht direkte Gemeinde-Beiträge das geeignetere Mittel sind. Diese Frage soll im Rahmen der Finanzklausur nochmals eingehend beraten werden. Der Vorsitzende bedankt sich bei den beiden Herren für die Präsentation des Projektes und stellt eine zeitnahe Entscheidung über den gestellten Antrag der Gemeinde St. Gallenkirch in Aussicht. Pkt. 7.) In nicht-öffentlicher Beratung Pkt. 8.) Die Niederschrift der 16. Standessitzung vom 11.10.2016 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 9.) – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, dass am Montag 7. November eine Besprechung zur Vergabe der Machbarkeitsstudie Bahnverlängerung stattgefunden hat. Die Angebotseröffnung wurde durch DI Jörg Zimmermann und DI Martin Strele bereits letzte Woche durchgeführt. Es haben vier Ingenieurbüros aus Österreich Angebote unterbreitet. Die Angebotspreise klaffen weit auseinander. In der Besprechung wurde vereinbart, im Rahmen der vertieften Angebotsprüfung noch weitere Erklärungen einzuholen. Auf Basis dieser Informationen wird dann die Vergabe durch das Land an den Bestbieter erfolgen. Der Vorsitzende bittet in diesem Rahmen um Terminvormerkung für die Präsentation der Ergebnisse der Systemalternativenprüfung am 13. Dezember zwischen 9-12 Uhr im Standesgebäude. b) Der Vorsitzende informiert, dass gemäß Auftrag aus den Workshops zum Thema Taxi ein Angebot für die Erstellung eines Taxi-Mietwagen-Konzeptes für das Montafon eingeholt wurde. Das vom Büro Gebhard Moser erarbeitete Angebot wurde im gemeinsamen Gespräch mit dem Anbieter konkretisiert und nachverhandelt. Die Angebotssumme beläuft sich auf € 7.000,- netto. Am 15. November wird ein Workshop zum Sammeln aller relevanten Infos stattfinden, bei welchem Vertreter des Tourismus, des Jugendforums und des Standes sowie der Gemeinden eingeladen sind. c) Die letzte Präsentation des Entwurfes des Standesstatutes im Kreise der Bürgermeister liegt bereits ein Jahr zurück. Dr Attlmayer hat nun die gewünschten Änderungen eingearbeitet und diese Änderungen wurden nun mit Abteilungsleiter für Inneres und der Legistik im Amt der Vorarlberger Landesregierung abgestimmt. Es gibt wieder einige Änderungswünsche, so ist z.B. die im Statut vorgesehene Geschäftsstellentätigkeit für den Forstfonds und den Abwasserverband wieder aus den Aufgaben zu streichen, da Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 17. Standessitzung: 8.11.2016 Seite 9 von 10 es sich dabei um keine Gemeindeaufgabe handelt. Zu ändern sind auch das Quorum für Eintritt, Austritt, Auflösung und Änderung der Vereinbarung – dies ist nur mit Einstimmigkeit möglich. Ebenso ein Problem ergibt sich mit dem Prüfungsbeirat – wenn ein Beirat auf Verordnungsebene eingesetzt werden soll, muss dieser nämlich eine gesetzliche Grundlage haben. Soweit ein paar Beispiele - kommenden Mittwoch findet die nächste Arbeitssitzung statt. d) Der Vorsitzende informiert, dass am 17. Oktober sich die Lenkungsgruppe im Rahmen des Projektes Gesund Aufwachsen im Montafon getroffen hat. Die aktuellen Entwicklungen im Projekt sind: 1) Das vom Stand beantragte Projekt wurde beim Gesundheitsförderungsfonds in das mittlerweile genehmigte landesweite Projekt „Gemeinsam stark und gesund“ mit deckungsgleichen Zielen und Inhalten einbezogen. 2) Die formellen Rahmenbedingungen stehen fast alle fest, Details für die Rechnungslegung müssen noch geklärt werden. 3) Die Zusammenarbeit mit der SUPRO im Rahmen dieses Projektes ist gestartet. 4) Bisher wurde in der Projektphase 2 Kontakt mit allen Sportvereinen des Montafons aufgenommen, es erfolgt die Koordination zwischen den Vereinen und Sportdachverbänden sowie die Unterstützung der Montafoner Modellschulen „Bewegte Schule“. Das Projekt wurde bereits in den Gemeindevertretungen St. Anton, Vandans, Tschagguns, Silbertal und Bartholomäberg vorgestellt. Die Gemeinden Gaschurn und Tschagguns haben bereits das ausgearbeitete Leitbild beschlossen. Am 29. November findet in der Kulturbühne ein Workshop und am Abend ein Vortrag von Dr Haller zum Thema „Gesund Aufwachsen – auch mit(trotz) Kränkungen“ statt. e) Der Vorsitzende bringt das Schreiben von Georg Posch (GF aks Gesundheit) über die Entwicklung der Logopädie zur Kenntnis. Demgemäß ist es inzwischen gelungen, die langen Wartezeiten in Büro zu verkürzen. Die Nachbesetzung der offenen Stellen in der Logopädie sind abgeschlossen und ab Mai wurden noch weitere Ressourcen in die logopädische Versorgung verschoben. Der neue telefonische aks Journaldienst gewährleistet einen Erstkontakt innerhalb von 14 Tagen nach Einlangen des RehaScheines. Dies sind nur einige der zwischenzeitlichen Verbesserungen, welche auch den Kindern und Familien im Raum Montafon zugutekommen. f) Nach Unterzeichnung des Beendigungsvertrages über das Mietverhältnis mit dem Justizministerium wird nun die Vorarlberger Landesregierung in Ihrer Sitzung am 15. November 2016 die Schließung des Bezirksgerichtes endgültig beschließen. g) Der Vorsitzende informiert, dass am 16. November die Verleihung des Wissenschaftspreises hier im Hause stattfindet. Pkt. 10.) – Allfälliges: a) keine Wortmeldungen Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 17. Standdessitzung: 8.111.2016 Ende deer Sitzung, 19.13 1 Uhr; Schrunss, 5. Dezem mber 2016; Schriftfführer: Seite 10 von 10 Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
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20161011_SV_016 StandMontafon 11.10.2016 24.05.2021, 10:21 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 11. Oktoberr 2016 im S Sitzungssaall des Standees Montafonn anlässlich der 16. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 3. Oktoberr nehmen an n der auf 13 3.30 Uhr einnberufenen Standessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal ka Vonier Entschuuldigt: LAbbg Dr Monik Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Toni T Meznaar, MMag Kasper K Mich hael Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung und begrüßt diee Kollegen BürB germeisster. Da Bgm m Wachter bei b der letztten Standessitzung verh hindert warr, nutzt der VorsitV zende nnun vor Einggang in die Tagesordnuung die Geleegenheit, um m Herrn Bggm. Burkharrd Wachter zum 60. Geburtstag G und u zum 45 . Jährigen Dienstjubilä D äum für die G Gemeinde Vandans V ganz heerzlich zu grratulieren. Er ersuccht um Abseetzung des TOP1, T da M Markus Felb bermayer au us terminlichhen Gründeen heute nicht teiilnehmen kaann. Gegen die geändeerte Tagesorrdnung wird d nach Umfr frage kein Einwand E erhobenn, zur Erlediigung steht somit nachsstehende 16. Standessitzung: 11.10.2016 Seite 2 von 4 Tagesordnung 1.) Unterstützungsansuchen für die Kulturbühne Schruns 2.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den Stand Montafon 3.) Genehmigung der Niederschrift von der 15. Standessitzung am 13.09.2016 4.) Berichte 5.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende erinnert an das Unterstützungsansuchen der Kulturbühne Schruns vom Frühjahr 2016, welches mit der Bedingung eine Förderanalyse durchzuführen, vertagt wurde und heute nochmals behandelt werden soll. Die Förderanalyse wurde durchgeführt und neue Grundsätze zur Gewährung finanzieller Unterstützungen durch den Stand in der letzten Sitzung beschlossen. Laut Unterstützungsansuchen ist die Kulturbühne Schruns mit über 80 Veranstaltungen und kanpp 12.000 Besuchern ein fixer Bestandteil der Vorarlberger Kulturszene. Das Programm bietet qualitativ hochwertige Darbietungen und Veranstaltungen mit Künstlern aus dem Inund Ausland. Das Ansuchen bezieht sich auf einen jährlichen Kulturförderbeitrag in Höhe von € 10.000,-. Bgm Netzer erkundigt sich nach den verschiedenen Arbeitsverhältnissen von Geschäftsführer Zver und auch nach der Unterstützung durch die Gemeinde Schruns. Der Vorsitzende stellt klar, dass Herr Zver einerseits für die WiGe Montafon und andererseits für die Kulturbühne als Geschäftsführer tätig ist. Bgm Kuster ergänzt, dass Herr Zver auf Honorarbasis auch das Sommerprogramm für die Marktgemeinde Schruns erstellt. Bgm Kuster informiert weiter, dass die Kulturbühne Betriebskosten für Wasser und Kanal zahlt, die Gebäude-Instandhaltung über die Gemeinde finanziert wird und nur eine symbolische Miete an die Kulturbühne verrechnet wird. Bgm Lechthaler sieht die Aktivitäten der Kulturbühne als wichtigen Beitrag für das Montafoner Kulturprogramm, verweist aber gleichzeitig auf die stetig steigenden finanziellen Anforderungen an die Gemeinden. Die Höhe der Förderung wird intensiv diskutiert. Der Vorsitzende schlägt schließlich ein Förderbetrag in Höhe von € 5.000,- für das Jahr 2016 vor. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der vorgeschlagene Förderbeitrag von € 5.000,- für die Kulturbühne Schruns für das Jahr 2016 einstimmig genehmigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 16. Standessitzung: 11.10.2016 Seite 3 von 4 Pkt. 2.) Der Standessekretär erläutert das Erfordernis eines Kassenkredites für die Konten des Standes Montafon, welche mit 7. November 2016 auslaufen. Ein Kassenkredit im Sinne der GG ist ein Kredit mit einer Laufzeit von höchstens neun Monaten. Es handelt sich dabei um nicht haushaltswirksame und im Prinzip kurzfristige Liquiditätsaushilfen. Dadurch soll das zeitliche Auseinanderfallen von Einnahmen und Ausgaben überbrückt werden. Bgm Netzer schlägt vor, zwei Vergleichsangebote einzuholen. Gemäß § 50 GG b) Abs. 3 wird einstimmig beschlossen, die Aufnahme von Kassenkrediten für das Jahr 2016 und 2017 beim ÖPNV Konto 432.484 und dem Konto des Stand Montafon 344.499 mit max. 20% der Finanzkraft, das sind € 586.440,- festzulegen und an den Bestbieter zu vergeben. Pkt. 3.) Die Niederschrift der 15. Standessitzung vom 13.09.2016 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 4.) – Berichte: a) Der Vorsitzende bringt das Schreiben der ERFA-Gruppe an den Landesstatthalter zum Thema Weisszoneen vollinhaltlich zu Kenntnis. In diesem Schreiben werden die Bedenken geäußert, dass durch den geplanten „Landesraumplan Weißzone“ das bisher erfolgreich praktizierte Modell der örtlichen Eigenverantwortung der Gemeinden gehemmt wird. Weiters wird dargelegt, dass den Gemeinden weiterhin zugemutet werden darf, den Wert der alpinen Lebensräume eigenständig zu erkennen und zu bewahren. Aus diesen Gründen wird seitens der ERFA Bürgermeister eine Inventarisierung der alpinen Lebensräume als Weißzonen als nicht erforderlich betrachtet. b) Der Vorsitzende informiert, dass das beantragte EU-LEADER-Projekt "Werkzeugkoffer-Maisäßsanierung" wurde am 22.09.2016 bei der Sitzung des Projektauswahlgremiums aufgrund der angepassten Kosten nochmals behandelt und in der Folge beschlossen . Aus das Projekt "Nachnutzung-BG" der PAG-Sitzung am 22.09.2016 zur Förderung aus LEADER beschlossen. Für die beide Projekte läuft nun die Frist für die Kostenplausibilisierung, in welcher die Vergleichsangebote zur Belegung der veranschlagten Kosten vervollständigt werden. c) Am 15. September hat die erste Arbeitsgruppensitzung zur Weiterentwicklung der "Finanzverwaltung Montafon" stattgefunden. Nun werden die einzelnen FinanzAufgaben in den Gemeinden im Detail erhoben. Edgar Palm hat hierzu eine Mustertabelle entworfen, um auch die Bedarfe für die künftige Finanzverwaltung abschätzen zu können. d) Der Vorsitzende informiert, dass die Eröffnung des Klettersteiges in St. Anton aufgrund der schlechten Wetterprognose für Sonntag, 9.10.2016 auf Sonntag, 16. Oktober 2016 um 10:00 Uhr verschoben wurde. e) Der Vorsitzende begrüßt die neue Mitarbeiterin für Projektmanagement und die Koordination in der regionalen Entwicklung DI Nikola Kern. Sie hat mit 4. Oktober die Stelle von Mag Marion Ebster übernommen. Frau Kern stellt sich und ihren bisherigen Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 16. Stanndessitzung: 11.10.2016 Seitee 4 von 4 bberuflichenn Werdegang g kurz vor. Die Bürgerrmeister bed danken sich und wünscchen F Frau Kern einen e guten Start und fr freuen sich auf a die gute Zusammennarbeit. Pkt. 5.)) – Allfälliiges: a) B Bgm Netzer berichtet aus a seiner T Tätigkeit im m Gemeindev verband Voorarlberg, daass die F Frist für diee neue Einheitsbewertuung um ein Jahr J verläng gert wurde. Weiters infformiert eer seine Kollegen, dasss in den Gem meinden stäärker für diee Europa-Geemeinderätee gew worben werrden sollte. Es sind diees die ersten n Ansprechp personen, weenn es um Sorgen S ooder Anlieggen zu Euro opa geht. Siee sollen als Drehscheib ben für EU-T Themen in den G Gemeindenn fungieren. Bgm Netzeer informierrt auch überr die Bekäm mpfung von Neopphyten mit Integra in Gaschurn. G b) B Bgm Vallasster weist au uf das Konzzert von Herrrn Oberham mmer und ddie Präsentaation des B Buches sow wie der CD Produktion P anlässlich des d 200 Jah hr-Jubiläumss der Bergö önzleO Orgel in Tschagguns hin. h Herr Vaallaster spriccht die Saniierung des PPfarrhofes Innerbberg an. Es verwundert ihn, dass ddiese Sanierrung vom Montafoner M K Kulturlandsschaftsffonds nicht unterstützt werden konnnte. Insgessamt mussteen € 400.0000,- investiert werdden, wovonn lediglich € 8.000,- vo m Bundesd denkmalamt übernomm men wurden.. Michaeel Kasper verweist v auff die Richtlinnien des Ku ulturlandsch haftsfonds, w wonach keine Fördderung bezaahlt wird, wenn w es sichh um ein den nkmal-gesch hütztes Gebbäude handeelt und vvom Denkm malamt gefö ördert wird. Dieses Pro oblem tritt au uch bei viellen privaten n Gebbäuden auf,, die unter Denkmalsch D hutz stehen. Bgm Vallaaster verweiist nochmals darrauf, dass dieses d Gebäu ude 12 Jahrre leer stand d und nun neeu saniert zuu einem Sch hmucksstück geworden ist. 1 Uhr; Ende deer Sitzung, 14.20 Schrunss, 21. Oktobber 2016; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
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20160913_SV_015 StandMontafon 13.09.2016 24.05.2021, 10:04 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 13. Septemb ber 2016 im m Sitzungssaaal des Stan ndes Montaffon anlässlich der 15. Sitzung der Staandesvertrettung in der llaufenden Funktionspe F riode. Auf Gruund der Einnladung vom m 5. Septem mber nehmen n an der auff 13.30 Uhr einberufeneen Standessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Bgm m Burkhard Wachter, V Vandans LAbbg Dr Monik ka Vonier Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Toni T Meznaar Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung und begrüßt diee Kollegen BürB germeisster. Er entschuldigt Bg gm Burkharrd Wachter und u auch seein Vertreter er Vize-Bgm m Michael Ziimmermannn und stellt gemäß Stanndesstatut die Beschlusssfähigkeit ffest. Gegen die vorliegendee Tagesordnnung wird nach n Umfragge kein Ein nwand erhob ben, zur Erleedigung steeht somit nachstehhende 15. Standessitzung: 13.09.2016 Seite 2 von 9 Tagesordnung 1.) Vorstellung Neues Montafoner Wanderleitprodukt 2.) EU Leader Projekt „Architektouren“ (ca. 14:15 Uhr) 3.) Unterstützungsansuchen Skiclub Montafon für die IMC Sommer WM (Skispringen und Nordische Kombination (ca. 14:45 Uhr) 4.) Landbus Montafon – Verdichtung der Linie 85 für Fahrplan 2016/17 (ca. 15:00 Uhr) 5.) Gewässerpflegeplan Ill – Situation im Bereich Schruns-Tschagguns (ca. 15:30 Uhr) 6.) Festlegung von Förderbedingungen des Standes (ca. 16:00 Uhr) 7.) Vereinbarung über die Beendigung und Abwicklung des Mietvertrages vom 22. Dezember 1981 (BG Montafon) (ca. 16:30 Uhr) 8.) Genehmigung der Niederschrift von der 14. Standessitzung am 5.07.2016 9.) Berichte 10.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Manuel Bitschnau und Roland Fritsch von Montafon Tourismus und Frau Fredlmeier als externe Expertin zum Thema Wandern. Manuel Bitschnau leitet ein und hält fest, dass das Montafon touristisch einer "Gemischtwarenhandlung" entspricht. Über 90% der Gäste im Sommer kommen zum Wandern, Mountainbiken und Bergsteigen ins Montafon. Mit dem Gaglaweg, der Rätikontour, der Verwall-Runde und den verschiedenen Themenwegen zählt er einige Bausteine des vielfältigen Wanderangebotes im Tal auf. Was fehlt ist aber ein Wander-Leitprodukt oder eine Klammer über die bestehenden Angebote. Als Beispiele größerer Wanderangebote führt er die Alpen-Trilogie (Allgäu) oder den Katwalk (Kitzbühel) an. Der Wunsch an Frau Fredlmeier ist es, möglichst viele bestehende Wanderprodukte zu vereinigen. Dazu braucht es ein Projekt über mehrere Jahre mit entsprechenden Partnern im Tal zur Umsetzung und Finanzierung. Frau Fredlmeier stellt sich vor und erläutert anhand von Präsentationsfolien ihre Überlegungen zu einem wandertouristischen Leitprodukt für das Montafon. Heute sollten im Rahmen des sogenannten Erlebnisraum-Designs auch verschiedene Inhalte in Form von Geschichten erzählt werden. Dazu führt sie Beispiele aus der Marktforschung an. So gehen beispielsweise 56% der befragten Deutschen gerne Wandern. Es sind aber nicht nur die Berge, sondern auch das Tal und die Ebene fürs Wandern interessant. Er herrscht eine große Konkurrenz vor. Als Besonderheiten im Tal gilt die große geologische Vielfalt, welche hier auf kleinstem Raum erlebt werden kann. Ziel sollte es sein, die vielen kleinen Teile zu einem großen Ganzen zuStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 15. Standessitzung: 13.09.2016 Seite 3 von 9 sammenzufügen. Abschließend stellt Frau Fredlmeier Vergleichsbezüge zu den Kosten von anderen Wander-Leit-Produkten her, welche von € 350.000,- bis zu € 3,2 Mio reichen. Bgm Netzer zeigt sich positiv angetan von den präsentierten Vorstellungen und schlägt vor, die Möglichkeit einer Leader-Förderung für dieses Vorhaben zu prüfen. Weiters möchte er den Winter ebenfalls in diesen Überlegungen berücksichtigt wissen. Der Standessekretär weist darauf hin, dass bislang Weitwanderangebote kaum Wertschöpfung/Nächtigungen im Tal gebracht haben und die alpinen Schutzhütten ohnehin bereits überlastet sind. Talnahe Angebote in der Zwischenstufe könnten hier das Angebot ideal ergänzen. Bgm Kuster bedankt sich für die Präsentation und ist der Meinung, dass diese Bemühungen weitergeführt werden sollten - für ihn ist das ein must have einer Region. Er spricht sich dafür aus, ein Produkt herauszugreifen und neu zu gestalten. Der Vorsitzende erwähnt das bereits erstellte Ortsprofil Schruns-Tschagguns, welches vorsieht, die drei Höhenstufen und dabei insbesondere die mittlere Stufe besonders hervorzuheben. Manuel Bitschnau weist darauf hin, dass keine neuen Wege gebaut werden müssen, sondern die bestehenden Angebote gut vernetzt gehören. Bgm Netzer spricht nochmals die Förderbarkeit an. Fredlmeier erläutert die phasenbezogene Umsetzung anhand des Beispieles Alpen-Trilogie. Der Vorsitzende fasst die geäußerten Meinungen zusammen, wonach diese Überlegungen weiter verfolgt und konkretisiert werden sollen. Er bedankt sich bei Frau Fredlmaier für die Ausführungen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiter Michael Kasper und ersucht ihn um Vorstellung des Projektes "Architektouren". Michael Kasper erklärt, dass in diesem Projekt historische Bauwerke in den in diesem Projekt kooperierenden Regionen aufgearbeitet, mittels Zeitzeugen und Bauerhebungen dokumentiert und schließlich in mobil abrufbaren Routen integriert werden sollen. Diese Touren sollen in bestehenden Apps, wie sie beispielsweise bei Montafon Tourismus oder beim Vorarlberger Architektur-Institut bestehen, eingearbeitet werden. Obwohl Leader-Projekte gewöhnlich nicht das Budget von € 150.000,- übersteigen sollten, wurde hier eine Ausnahme gemacht, da es sich um ein Kooperationsprojekt mehrere Regionen handelt. Das Gesamtbudget von € 265.000,- soll über eine ARGE abgewickelt werden. Der Standessekretär erläutert die Finanztabelle und die geplante Abwicklung über den Stand Montafon als Lead-Partner des Projektes. Die Gesamtkosten für den Stand (inkl. Verein f. Kultur u. Heimatpfl.) betragen € 109.706,34. Davon entfallen € 63.370,68 auf Personalkosten und € 46.335,66 auf Sachkosten. Der Eigenmittel-Anteil beträgt demnach 18.534,26 (für Sachkosten). Dafür können der Budgetposten "Anschaffung Ausstellungsgegenstände" mit jährl. € 5000,- sowie ein Teil des Archiv-Budgets herangezogen werden, damit keine zusätzlichen Mittel aufzubringen sind. Bgm Kuster erkundigt sich nach den Personalkosten. Der Standessekretär informiert, dass diese Aufwände den Kosten für bestehendes Personal entsprechen und ohnehin anfallen bzw. bereits budgetiert sind. Bgm Vallaster erkundigt sich, ob bereits eine Liste mit den zu erhebenden Gebäuden existiert. Nach Auskunft von Michael Kasper gibt es bereits 20-25 Gebäude, welche detailliert erhoben werden sollten. Es werden aber auch bereits gut dokumentierte Gebäude berücksichtigt. Bgm Ladner fragt nach, wie die Kooperation und Abstimmung zwiStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 15. Standessitzung: 13.09.2016 Seite 4 von 9 schen den Partner vorgesehen ist. Michael Kapser hält fest, dass sich die Akteure aus den verschiedenen Regionen bereits gut kennen und die Zusammenarbeit gewohnt sind. Nach kurzer weiterer Diskussion werden auf Antrag des Vorsitzenden die Durchführung dieses Projektes und auch die Kostenübernahme der Eigenmittel in Höhe von ca. € 18.600,- einstimmig gutgeheißen und beschlossen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende bringt das Unterstützungs-Ansuchen des Skiclub Montafon für die IMC Sommer-Weltmeisterschaft zur Kenntnis. Er ersucht Bgm Zudrell als Stv. Obmann des Skiclub um Erläuterung des Ansuchens. Dieser hält eingangs fest, dass die geplante Durchführung des FIS Sommer Grand Prix im Montafon leider ausgefallen ist und voraussichtlich alle zwei Jahre im Wechsel mit Villach stattfinden wird. Die IMC Sommer-Weltmeisterschaft wurde letztes Wochenende mit ca. 95 Teilnehmern bereits durchgeführt. Der Organisation wurde großes Lob ausgesprochen. Wie bereits vorbesprochen sollte der Stand Montafon die Hälfte des Landesbeitrages - das sind € 6.000,- übernehmen. Der ÖSV plant, der nordischen Kombination künftig einen größeren Stellenwert einzuräumen. Der FIS Sommer Grand Prix soll über den Zeitraum für die nächsten fünf Jahre auch im Montafon stattfinden. Bestätigt ist dies aber noch nicht. Bgm Netzer merkt an, dass es ein wesentlicher Unterschied ist, ob es sich eben um eine FIS Veranstaltung oder einen "Altherren-Club" handelt. Künftig sollten genau geprüft werden, welche Veranstaltungen für das Montafon auch wirklich Sinn machen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der angefragte Unterstützungsbeitrag in Höhe von € 6.000,- einstimmig genehmigt (Bgm Zudrell erklärt sich für befangen). Pkt. 4.) Der Vorsitzende erläutert das Vorhaben, das Bus-Angebot auf der Hauptlinie 85 zu einem Viertelstundentakt zu verdichten. Seit dem Frühjahr hat es zahlreiche Gespräche und Verhandlungsrunden mit Vertretern der Bergbahnen und der MBS Bus GmbH gegeben, um das Angebot insbesondere im Winter zu verbessern. Als Ergebnis soll nun die Linienführung gleich bleiben, aber jeweils zwischen 7:30-11:05 Uhr und 14:05-17:35 Uhr ein ¼ StundenTakt und von 11:05-14:05 Uhr und 17:35-19:05 Uhr ein ½ Stunden-Takt umgesetzt werden. Mit dieser Verdichtung sollten 95 % des Bedarfes abgedeckt werden können, wobei in Spitzenzeiten mit einer Wartezeit von 15 min gerechnet werden muss. Der Aufwand an Verstärker-Fahrten soll sich dadurch deutlich verringern und wird erwartungsgemäß in den vier Haupt-Saisonswochen im Winter sowie während der sechs Sommerwochen notwendig sein. Ursprünglich war der Einsatz von Gelenksbussen vorgesehen. Die Fragen der Garagierung, der Anschaffungskosten und auch des Brechens der Linie 85 in Partenen während des Sommers konnten nicht restlos geklärt werden. Aus diesen Gründen soll die Umsetzung des Viertelstundentaktes vorerst mit dem bestehenden Wagenmaterial erfolgen. Der Standessekretär ergänzt noch die Ausführungen und hält fest, dass derzeit zur Spitzenzeit sechs Fahrzeuge (12 m - Busse) pro Stunde auf der L85 unterwegs sind. Im neuen ViertelStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 15. Standessitzung: 13.09.2016 Seite 5 von 9 stundentakt fahren ebenfalls sechs Fahrzeuge pro Stunde, wobei vier als Kursfahrten verkehren, und maximal zwei Kursfahrten mit je einem Fahrzeug noch verdichtet werden können. Mit diesem Fahrzeugeinsatz wird annähernd die gleiche Kapazität wie mit drei Gelenksbussen (halbstündlich Gelenksbus dazwischen ein 12 m Bus) erreicht, da mit dieser FahrzeugAusstattung jeder zweite Kurs mit einem zweiten Fahrzeug verstärkt werden kann. Das Thema Gelenksbusse wird nach der Evaluierung der Wintersaison 2016/2017 nochmals diskutiert werden. Was die Finanzierung anbelangt, hält der Vorsitzende fest, dass die im Jahr 2013 vertraglich festgelegte Regelung mit den Bergbahnen nicht aufschnürt werden sollte. Im Zuge der Verhandlungen wurde vorgeschlagen, die Umstellung auf den Viertelstundentakt durch die Gemeinden abzudecken und die nunmehr in geringerem Ausmaß erforderlichen Verstärkerfahrten über die Bergbahnen zu finanzieren. Der Verstärker-Einsatz wird nur nach Bedarf gefahren, exakt dokumentiert und spitz abgerechnet. Die Bergbahnen haben diesem Vorschlag zugestimmt. Der Vorsitzende bringt noch den Beschluss der Bergbahnen vollinhaltlich zur Kenntnis. Für Bgm Netzer ist wichtig, dass die noch verbleibenden Verstärker dann "Stoßstange an Stoßstange" mit dem Linienkurs fahren. Weiters erwartet er wie vereinbart ein Konzept für den Busverkehr, welches den Bahnhof Tschagguns als Dreh- und Angelpunkt vorsieht. Der Vorsitzende weist nochmals auf die deutliche Qualitätsverbesserung hin, welche sich durch die stärkere Verplanung und durch bessere Einbindung in das Informationssystem des VVV ergibt. Auf Nachfrage wird der präsentierte Vorschlag gutgeheißen. Die Umsetzung und die grundsätzliche Kostenübernahme für das Grundangebot durch die Gemeinden wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen, wobei das finanzielle Gesamtangebot in der November-Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Pkt. 5.) Der Vorsitzende berichtet, dass im Bereich der Ill zwischen den Gemeinden Schruns und Tschagguns ein Gespräch und eine Begehung mit Vertretern des Wasserbauamtes und der Gemeinden bzgl. des Gewässerpflegeplanes stattgefunden hat. Bgm Kuster führt weiter aus, dass dabei die Höhenkote in der Natur abgesteckt wurden, um sich ein Bild von der sich daraus ergebenden Eingriffsfläche machen zu können. Das Ausmaß dieser Fläche hat alle überrascht. Es ist wirklich schwer vorstellbar, dass der Bewuchs auf der gesamten Fläche entfernt werden muss. In dieser Form ist das aus Sicht der betroffenen Gemeinden nicht umsetzbar. Die HQ 100 Linie ist deshalb so hoch, da die Brücken zu niedrig sind und im Katastrophenfall mit einem Rückstau zu rechnen ist. Die Gemeinden Schruns und Tschagguns geben nun für den Abschnitt Jägerbrücke bis zum Aktivpark ein Projekt in Auftrag, in welchem alternative Lösungsvorschläge erarbeitet werden sollen. Beide Bürgermeister eröffnen hiermit den andere Gemeinden die Möglichkeit, weitere Ill-Abschnitte in dieses Projekt mit aufzunehmen. Bei Bedarf werden sich die anderen Gemeinden beim Vorsitzenden melden. Bgm Ladner informiert, dass er nächste Woche eine Begehung mit allen Vertretern hinsichtlich der geplanten Abholzung entlang der Bahnlinie und auch die erforderlich Bachräumung durchführen wird. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 15. Standessitzung: 13.09.2016 Seite 6 von 9 Pkt. 6.) Der Vorsitzende informiert eingangs, dass das Thema der Standesförderungen bereits mehrmals im Standesausschuss beraten und nun in einer kleinen Arbeitsgruppe weiter vertieft wurde. Er ersucht den Standessekretär um Präsentation des ausgearbeiteten Vorschlages. Der Standessekretär erläutert nochmals kurz die Ergebnisse der Analyse der Förderungen zwischen 2013 und 2015. Weiters stellt er folgende grundsätzliche Festlegungen für die künftige Gewährung von Förderungen vor:  Der Stand Montafon fördert vornehmlich Anliegen mit talweiter oder übergemeindlicher Bedeutung. Eine übergemeindliche Bedeutung oder Wirkung wird in der Regel ab mindestens drei Gemeinden erreicht. Einzelgemeindliche Vereine und Veranstaltungen fallen in die Zuständigkeit der einzelnen Gemeinden.  Grundsätzlich gewährt der Stand Montafon keine Förderung, wenn bereits eine Einzelgemeinde fördert (keine Doppelförderung)  Bei der Sportförderung soll es künftig eine klare Trennung in der Zuständigkeit zwischen Montafon Tourismus und Stand Montafon geben: Veranstaltungen mit Ziel der Nachwuchsförderung sollen durch den Stand abgedeckt werden (solange national), Veranstaltungen mit internationaler Bedeutung (Weltcup, Alpencup etc.) sollen über Montafon Tourismus abgedeckt werden – entsprechende Budgets sind bei MT vorzusehen  Die Entscheidung über die Gewährung von Förderungen < € 500,- obliegen dem Standesrepräsentanten. Einmal jährlich wird in Form einer tabellarischen Aufstellung über gewährten Förderungen informiert.  Die Förderwerber haben bis jeweils 15. Oktober unter Abgabe der Rechnungsabschluss/Kassabericht-Unterlagen des Vorjahres und einer Vorschaurechnung für das kommende Jahr um die gewünschte Förderung schriftlich anzusuchen. Die Anträge werden dann gesammelt im Standesausschuss beraten.  Im Sinne einer sektorübergreifenden und integrierten Regionalentwicklung bemüht sich der Stand um Interessensvertretungen bzw. aktive Gruppierungen in den einzelnen Wirtschafts- und Lebensbereichen. Der Stand unterstützt diese finanziell; im Gegenzug arbeiten diese auch bei Regionalentwicklungsprozessen mit und bringen sich ein. In der Diskussion weist Bgm Netzer darauf hin, dass die Festlegung auf drei Gemeinden als Basis für die übergemeindliche Betrachtung im Hinblick auf die Innerfratte nicht geeignet ist. Das soll entsprechend auf zwei Gemeinden reduziert werden. Bgm Ladner ist der Meinung, dass es sich um einen guten Ansatz handelt, die Umsetzung in der Praxis aber wohl nicht so einfach sein wird. Für Bgm Kuster ist wichtig zu wissen, was eigentlich gefördert wird. Er findet diese Vorschläge einen guten Ansatz aus dem von den Bürgermeistern ursprünglich formulierten Wunsch zur Neuorganisation der Förderungen. Bei Bedarf kann noch nachjustiert werden. Bgm Netzer meint, es soll einmal ein Jahr versucht werden. Der Vorsitzende fasst zusammen, dass die vorgestellten Festlegungen mit der Änderung auf zwei Gemeinden vorerst ein Jahr Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 15. Standessitzung: 13.09.2016 Seite 7 von 9 lang gelten werden und danach dann die Erfahrungen evaluiert werden sollten. Auf Antrag des Vorsitzenden werden die Festlegungen und diese Vorgehensweise einstimmig beschlossen. Pkt. 7.) Der Vorsitzende informiert über die Verhandlungen mit der Justiz über die Beendigung des Mietvertragsverhältnisses für die Gerichtsgebäude und stellt in kurzen Zügen den nun zur Beschlussfassung vorliegenden Vereinbarungs-Entwurf vor. Für die Rückstellung des Gebäudes wurde eine Zusatzvereinbarung verfasst, welche eine Pauschalabgeltung für den Ausbau der Einbauten in Höhe von € 12.000,- vorsieht. Gegenwärtig sieht der Vereinbarungs-Entwurf die Wahlmöglichkeit zwischen Pauschalabgeltung und Durchführung der Arbeiten vor. Auf Vorschlag von Bgm Netzer soll hier das Wort "kann" durch "wird" ersetzt werden, um die vorgeschlagene Pauschal-Abgeltung gleich vorweg zu fixieren. Mit diesem ÄnderungsVorschlag werden die vorliegende Vereinbarung über die Beendigung und Abwicklung des Mietvertrages vom 22. Dezember 1981 (BG Montafon) und die Zusatzvereinbarung auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Pkt. 8.) Die Niederschriften der 14. Standessitzung vom 5.07.2016 – sowohl jene der öffentlichen Beratung wie auch jene der nicht-öffentlichen Beratung - wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und werden über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 9.) – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, dass der neue Name für den Montafoner Sommer ab 2017 „Montafoner Resonanzen“ lauten soll. Dies wurde bereits letzte Woche per email bekanntgegeben. Im Zuge des Prozesses Neuausrichtung Montafoner Sommer hat sich gezeigt, dass der Name „Montafoner Sommer“ zu wenig auf den eigentlichen MusikSchwerpunkt Bezug nimmt. Aus diesem Grund wurden verschiedene Alternativen geprüft und mit dem Namen „Montafoner Resonanzen“ eine sehr treffende und gleichzeitig auch offene neue Bezeichnung gefunden. Da seitens des Organisations- und PRTeams der Wunsch bestand, den neuen Namen bereits mit der Presseaussendung nach Abschluss des diesjährigen Montafoner Sommers am Sonntag mit dem Hinweis auf das Programm und den neuen Namen zu veröffentlichen, erfolgte die Vorab-Info per email. Gegenwärtig wird das CI unter Bezugnahme auf das alte Logo weiterentwickelt. Im Oktober soll dann nach Vorliegen des neuen CI eine Pressekonferenz mit neuem Erscheinungsbild, Programm und neuen Namen stattfinden. b) Der Vorsitzende informiert, dass die regionsübergreifende Integrationsfachstelle für die Talschaften Gr. Walsertal, Klostertal und Montafon nun besetzt ist. Mit Frau Manuela Luisa Meusburger konnte eine für diese Stelle sehr geeignete Fachfrau gefunden werden. Sie hat gestern am 12. September ihren Dienst angetreten und wird in der Oktober-Sitzung des Standes vorgestellt. c) Der Vorsitzende informiert weiters, dass in der Herbstausgabe der „Lehre Montafon“ die Jugendkoordination und auch das Jugendforum Montafon vorgestellt wird. Die 3. Montafoner Lehrlingsmesse findet am Samstag den 17.Okober von 10:00 bis 16:00 Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 15. Standessitzung: 13.09.2016 Seite 8 von 9 Uhr in der Polytechnischen Schule Montafon in Gantschier statt. Dabei präsentieren zahlreiche Betriebe aus den verschiedensten Branchen ihre Lehrausbildungsplätze. d) Der Vorsitzende erinnert daran, dass am Donnerstag 15. September 13:30 – 16:00 Uhr die Auftaktveranstaltung zur Weiterentwicklung der Finanzverwaltung Montafon stattfindet. Er ersucht seine Kollegen darum, auch die mit den Finanzen und der Buchhaltung in den Gemeinden betrauten Personen einzuladen. In der Folge werden die teilnehmenden Personen der einzelnen Gemeinden bekanntgegeben. e) Der Vorsitzende berichtet zum aktuellen Stand des Spiel- und Freiraumkonzeptes Außermontafon. Die Spielraumcamps in allen teilnehmenden Gemeinden wurden durchgeführt. Aufgrund der Tatsache, dass an den Spielraumcamps (waren immer am frühen Nachmittag) kaum bis gar keine Jugendlichen teilgenommen haben, wurde ein spezieller Fragebogen für alle Jugendlichen der beiden Mittelschulen und des Poly erstellt und durch die Jugendkoordination verteilt und wieder eingesammelt. Der Rücklauf umfasst 210 Fragebögen, welche derzeit ausgewertet werden. Die Büros „Frau Sturn“ und „Stadtland“ verfassen gegenwärtig die Berichte. Das nächsten Kerngruppentreffen ist in der KW 48 geplant (die Kerngruppe ist durch die Planungsbüros intensiv in den Prozess involviert worden). Im Oktober und November sind in allen Gemeinden Präsentations-Termine für die Gemeindevertretungen organisiert, an welchen auch die Jugendkoordination teilnehmen wird. Die Kosten liegen generell im vereinbarten Rahmen, für Zusatzleistungen im Rahmen des Projekt-Schwerpunktes „Familienfreundliches Montafon“ sind Kosten in Höhe von € 4.365,- angefallen. f) Weiters berichtet der Vorsitzende über eine Mitteilung von Natalie Zuderell vom EKIZ. Sie teilt mit, dass die Gemeindebeiträge, welche gemäß Zusage des Standes mit € 20.000,- gedeckelt sind, dieses Jahr auf Grund der höheren Nachfrage und damit mehr geleisteten Betreuungsstunden überschritten werden wird. Gemäß Hochrechnung auf Basis der August-Zahlen wird die Gesamtsumme ca. € 23.000,- betragen. g) Nach einem zweiten Informationsgespräch zum Thema Taxi im Juli hat zwischenzeitlich ein Gespräch mit Bertram Luger von der MBS stattgefunden. Herr Moser Gebhard wird ein Angebot über die Erstellung eines Betriebs-Konzeptes für ein Taxiunternehmen im Montafon erstellen. Pkt. 9.) – Allfälliges: a) Bgm Vallaster berichtet, dass für das Grundstück im Feriendorf Außerböden seit Februar Verkaufsverhandlungen im Gange sind. Nun ist der Verkauf weitgehend fixiert. Wegen einer allfälligen Überbauung des Verbandssammlers ist auch der Abwasserverband involviert. Damit wäre der Standort für das dort ursprünglich vorgesehene Kinderhaus nicht mehr zweckmäßig und möglich. b) Bgm Vallaster erwartet nach der 50er Beschränkung auf der L188 in Lorüns auch solche Ansuchen im Bereich Gantschier. Der Vorsitzende informiert über die geforderte Geschwindigkeits-Reduktion im Bereich Mauren. Auch Bgm Schuler informiert über ähnliche Wünsche aus St. Anton. Bgm Netzer meint, dass solche Beschränkungen das Tal nicht weiterbringen und auch keine Arbeitsplätze bringen. Er sieht sich zunehmend gezwungen, bei Umwidmungen entlang der L188 kritisch gegenüberzustehen. Bgm Ladner weist darauf hin, dass der effektive Zeitverlust auf Grund der Geschwindigkeits-Reduktion in Lorüns nicht mehr als 3 Minuten Zeitverlust ausmacht. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 15. Stanndessitzung: 13.09.2016 Ende deer Sitzung, 16.43 1 Uhr; Schrunss, 3. Oktobeer 2016; Schriftfführer: Seitee 9 von 9 Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20160705_SV_014 StandMontafon 05.07.2016 24.05.2021, 11:05 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 5. 5 Juli 2016 6 im Sitzunggssaal des Standes S Mon ntafon anlässslich der 14 4. Sitzung deer Standesveertretung in der laufendden Funktio onsperiode. Auf Gruund der Einnladung vom m 27. Juni neehmen an der d auf 13.30 0 Uhr einbeerufenen Staandessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg (aab 14:45 Uh hr) Vize-Bggm Michaell Zimmermaann, Vandan ans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal m Burkhard Wachter, V Vandans Entschuuldigt: Bgm Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Toni T Meznaar LAbg L Dr M Monika Voniier Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und Zuhörer. Err stellt gemääß Standessstatut die Beeschlussfähiigkeit fest uund ersucht um Aufnahm me des zusäätzlichen Beeratungsgeggenstandes „Ausschreib „ bungsunterllagen „Machbarkeitsstuudie Bahnveerlängerung““. Gegen di e geändertee Tagesordn nung wird naach Umfrag ge kein Einwannd erhoben, zur Erledigu ung steht soomit nachstehende 14. Standessitzung: 5.07.2016 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Anpassung der Abfallsackgebühren (Umweltverband Vorarlberg) 2.) Stellungnahme zum Verordnungsentwurf für ein EKZ in Bludenz 3.) Anpassung der Satzung der Montafonerbahn AG (nicht-öffentliche Beratung) 4.) Aktuelle Information der Polizei-Dienststellen Montafon (nicht-öffentliche Beratung) 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 13. Standessitzung am 14.06.2016 6.) Berichte 7.) Ausschreibungsunterlagen “Machbarkeitsstudie Bahnverlängerung” 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herbert Koschier vom Umweltverband Vorarlberg. Dieser bedankt sich für die Einladung. Herr Koschier berichtet anhand von Präsentationsfolien, welche dieser Niederschrift beigelegt werden. Derzeit haben die Regionen bzw. einzelne Gemeinden unterschiedliche Abfall-Säcke. Der Umweltverband strebt einheitliche Säcke und eine Sackgebühr pro Kostenregion an. Unterschiede in den Einnahmen können über die Grundgebühr ausgeglichen werden. Der Restabfall wurde für 2015 neu ausgeschrieben. Damit konnten Kosten um ca. 30% reduziert werden. Daraufhin hat aber eigentlich keine Gemeinde im Land die Abfallgebühren gesenkt. Die Optionsgemeinden müssen kündigen, damit sie in den neuen Vertrag einsteigen können. Die Gemeinde Silbertal und Stallehr fehlen noch. Generell sollten die Sackgebühren verursachergerecht angesetzt werden. Derzeit liegt der Deckungsbeitrag bei ca. 30-40 % pro Sack. Der Umweltverband erstellt einen Gebührenvorschlag (wie bisher bei Häusle- und Branner-Gemeinden) und empfiehlt eine Pflichtsackausgabe. Dies hat den Vorteil, dass das Geld für die Gemeinde sofort verfügbar ist, die gekauften Abfallsäcke auch benutzt werden und die Bürger jenen Preis erhalten, welcher in der Gebühren-VO festgelegt wurde. Herr Koschier präsentiert die unterschiedlichen Preise im Montafon. Die Abrechnung erfolgt künftig über Gewicht (Wiegeschein) und wird damit genauer und gerechter. Die Rechnungslegung erfolgt nicht mehr über den Entsorger, sondern über den Verband. Bgm Kuster fragt an, ob der Verkauf über den Handel auch erfolgen kann. Das ist möglich und die Gemeinde muss lediglich die Betriebe an den Umweltverband melden. Bgm Ladner Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 14. Standessitzung: 5.07.2016 Seite 3 von 6 gibt bekannt, dass die Gemeinde Lorüns nicht auf den Handel umsteigen wird und die Ausgabe nach wie vor ausschließlich über das Gemeindeamt erfolgen wird. Bgm Netzer erkundigt sich, wie die Gemeinde zum Geld von Säcken kommt, welche andernorts gekauft werden. Herr Koschier informiert, dass es genau bekannt ist, was über den Handel und die Gemeinden abgegeben wurde. Letztlich wird das genaue Sammelgewicht je Gemeinde erhoben und demgemäß verrechnet. Bgm Netzer hinterfragt, warum heute alles zur Fa. Häusle gehen muss. Herr Koschier informiert, dass heute die Säcke in Böschistobel gesammelt werden und von dort in die Verbrennungsanlage nach Buchs abgeführt werden. Bgm Schuler beklagt sich über Probleme mit Mülltourismus, wonach beispielsweise Maisäßbesitzer ihren Müll auf der Heimfahrt in St. Anton abladen. Bgm Vallaster fragt an, ob nun eine andere Firma die Sammlung übernimmt. Nach Herr Koschier ist das nicht der Fall. Im Zuge von Optimierungen von Fahrrouten kann es jedoch zu kleinen Änderungen kommen. Bgm Wachter findet den Denkansatz einheitlicher Gebühren eine gute Lösung, da es immer wieder schwer erklärbar war, warum in einer anderen Gemeinde andere Gebühren gelten. Wie wird mit alten Säcken umgegangen? Am Jahresende sollen diese im Rahmen einer Inventur erhoben werden, um sie dann gebührenmäßig auszugleichen. Ein Umtausch der alten Säcke bei den Bürgern könnte ebenfalls angeboten werden. Der Vorsitzende nimmt Bezug auf die niedrigen Preise in Tschagguns. Er verweist darauf, dass die Preise außerhalb des Kontingentes hingegen sehr hoch, wodurch sich insgesamt ein ähnliches Preisniveau ergibt. Nach kurzer Diskussion wird gemeinsam festgelegt, dass dieses Thema in den Gemeinden im September behandelt werden soll. Die Rückmeldung an den Umweltverband erfolgt von jeder Gemeinde einzeln und eigenständig. Der Vorsitzende bedankt sich nochmals bei Herrn Koschier für die Information und verweist darauf, dass sich die Gemeinden im Herbst zurückmelden. Pkt. 2.) Der Vorsitzende bringt das Schreiben des Landes VIIa-24.019.10-4//-22 vom 15. Juni 2016 zur Kenntnis, in welchem das Amt der Vorarlberger Landesregierung den Stand Montafon als Regionalplanungsgemeinschaft zur Stellungnahme zum Auflage- und Anhörungsverfahren EKZ Bludenz (Klarenbrunnstraße 5, Hofer KG) einlädt. Hintergrund ist ein Antrag der Firma Hofer KG, die Filiale Bludenz auf Gst. 1466 um +101m² auf 900 m² Gesamtverkaufsfläche zu erweitern. Die Verkaufsfläche für Lebensmittel von 600m² bleibt unverändert. Begründet wird dieser Antrag mit einem österreichweit einheitlichen Filialkonzept, welches eine einheitliche Sortimentsgestaltung vorsieht und deshalb diese Flächenerweiterung erfordert. Die bauliche Erweiterung erfolgt nach Nordwesten Richtung Parkplatz, was eine geringfügige Lageversetzung der Zu- und Abfahrt zur Folge hat. Die verschiedensten Gutachten und Stellungnahmen (Stadt Bludenz, Gemeinden Nüziders, Gemeinde Bürs, ProAlp, Verkehr, Umwelt etc.) kommen zu dem Schluss, dass die geplante Verkaufsflächenerweiterung als unproblematisches und vertretbares Projekt betrachtet wird. Der Vorsitzende ist der Meinung, dass das Montafon als Talschaft grundsätzlich gegen Verkaufsflächenerweiterungen eintreten soll, da jede Erweiterung umgehend eine KaufkraftabStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 14. Standessitzung: 5.07.2016 Seite 4 von 6 wanderung zur Folge hat. Aus seiner Sicht ist diese Kaufkraftabwanderung eigentlich das einzige stichhaltige Argument. Bgm Vallaster verweist darauf, dass beim Bau des neuen Hofer-Standortes eigentlich zugesagt wurde, den alten Standort in der Klarenbrunnstraße aufzulassen. Dies ist jedoch nie erfolgt. Bgm Netzer spricht sich dafür aus, die Stellungnahme allgemein zu halten und auch auf das Thema Mobilität einzugehen. Der Standessekretär weist darauf hin, dass sämtliche Gutachten und Stellungnahmen durchwegs positiv sind, da es sich um eine kleinflächige Erweiterung handelt. Bgm Luger und Ladner sprechen sich nicht dagegen aus und werden keine einzelgemeindliche Stellungnahme abgeben. Die Stellungnahme des Standes wird in Abstimmung mit den Gemeinden St. Anton und Vandans verfasst. Pkt. 3.) in nicht-öffentliche Beratung Pkt. 4.) in nicht-öffentliche Beratung Pkt. 5.) Die Niederschrift der 13. Standessitzung vom 14.06.2016 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt. Der Standessekretär erläutert den Änderungswunsch von Bgm Netzer. Demgemäß wird die Niederschrift mit dem Zusatz unter Pkt. 5 „dass überall gespart werden muss und eine solche Studienreise mit zu hohen Kosten und geringem Selbstbehalt nicht durchgeführt werden sollte, wenn sie nicht entsprechend veranschlagt wurde“ über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, dass für das BG Montafon seitens der Justiz ein Vertragsentwurf zur „Vereinbarung über die Beendigung und Abwicklung des Mietvertrages vom 22. Dezember 1981“ vorgelegt wurde. Hier werden noch Änderungen betreffend der Räumung des Gebäudes eingearbeitet. Am 17. Juni hat eine Begehung mit Frau Dr Abler vom OLG Innsbruck und Baumeister Heinz Fleisch stattgefunden, bei welcher die für die Räumung des Gerichtsgebäudes erforderlichen Ausbauten besprochen und die Kosten dafür geschätzt wurden. Die Vertragsunterzeichnung ist für September 2016 vorgesehen. b) Der Vorsitzende berichtet über zwei Gespräche zwischen den Bergbahnen, der MBS Bus und dem Stand Montafon zum Thema Skibus-Integration im öffentlichen Verkehr. Auf Wunsch der Bergbahnen soll der Fahrplantakt auf der Hauptlinie 85 auf einen Viertelstundentakt verdichtet werden. Da nach Umsetzung dieser Verdichtung Verstärkerbusse nur mehr in Notfällen zur Verfügung stehen, wird über den Einsatz von Gelenksbussen mit deutlich höheren Kapazitäten nachgedacht. Im Sinne einer guten Gesamtauslastung sollten diese Fahrzeuge auch im Sommer eingesetzt werden. Derzeit wird die technische Machbarkeit geprüft, eine Umlaufplanung vom VVV erstellt und sodann eine Kostenkalkulation seitens der MBS Bus erarbeitet. c) Der Vorsitzende informiert zum Problem der Anerkennung der Montafon-Brandnertal Mehrtageskarte Sommer auf der Tiroler Teilstrecke Bielerhöhe – Kops und retour. Nach dem Aus-stieg des Paznauns aus der damaligen Montafon-Silvretta-Card war die Gültigkeit auf dieser Teilstrecke nicht mehr gegeben. Nach verschiedenen Abklärungen mit VVV, VVT und Paznauner Verkehrsbetrieben konnte im Jahr 2014 die Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 14. Standessitzung: 5.07.2016 Seite 5 von 6 „wechselseitige Anerkennung der VVV und VVT Tickets“ auf der Strecke KopsBielerhöhe ausgehandelt werden. Diese Vereinbarung inkludiert aber keine Sondertarife wie z.B. Montafon-Brandnertal Mehrtageskarte Sommer. Für die Anerkennung dieses Sondertarifes bedarf es einer Zusatzverein-barung. In diesem Frühjahr wurde ein Angeobt in Höhe von € 5.000,- signalisiert, welches sich dann aber erst als Lösung für 2017 herausstellte. Somit stehen wir heuer wieder vor dem Dilemma, dass unsere Gäste mit der Montafon-Brandnertal Mehrtageskarte Sommer auf dieser Strecke aufzahlen müssen. Das letztgültige Angebot aus Tirol sieht nun die Zahlung eines Betrages von € 16.200,- netto vor, wobei das Paznaun € 6.200,- übernimmt und für das Montafon € 10.000,- zu zahlen sind. Für dieses Jahr werden nun jeweils € 5.000,- von den Bergbahnen und vom Stand Montafon getragen. Dies ist als Ausnahmeregelung für dieses Jahr 2016 zu sehen. d) Der Vorsitzende berichtet, dass die Beteiligungsveranstaltungen „Spielraum-Camps“ in den einzelnen Gemeinden zwischenzeitlich abgeschlossen sind. Da in diesen Spielraum Camps nur relativ wenig Jugendliche dabei waren, wird deren Meinung im Zuge mittels Fragebögen in den Schulen abgefragt. Im Herbst sollen die Ergebnisse des Spiel- und Freiraumkonzeptes Außermontafon präsentiert werden. Pkt. 7.) (Erweiterung der Tagesordnung) Der Vorsitzende stellt in kurzen Worten die überarbeiteten Ausschreibungs-Unterlagen zur Machbarkeitsstudie Bahnverlängerung Montafonerbahn vor, welche im Vorfeld als Sitzungsunterlage zugestellt wurde. Die gewünschten Änderungen wurden eingearbeitet. Nachdem keine Fragen oder Wortmeldungen folgen, werden die finalen Ausschreibungsunterlagen auf Antrag des Vorsitzenden gutgeheißen und einstimmig beschlossen. Pkt. 8.) – Allfälliges: a) Bgm Ladner und Bgm Lechthaler ersuchen um Abstimmung verschiedener Veranstaltungs-Termine. Dies wird in der Folge ad hoc durchgeführt. b) Bgm Vallaster informiert, dass DI Studer die Leitung der Arbeitsgruppe TBC aufgekündigt hat und bedauert dies. Diese Entscheidung ist darauf zurückzuführen, dass trotz vielseitigem Bemühen in dieser Angelegenheit keine Forstschritte erzielt werden konnten. c) Bgm Netzer regt an, im Hinblick auf die Umlaufplanung und geplanten Änderung der Taktung die Skifahrer über die Skischulen etc. zu informieren. Ebenso soll bei der Planung berücksichtigt werden, dass die Konzeption des Ortsbus Schruns-Tschagguns im Zuge der noch dichteren Taktung auf der Silvrettastraße überdacht werden sollte. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 14. Stanndessitzung: 5.07.2016 5 Ende deer Sitzung, 17.02 1 Uhr; Schrunss, 30. Augusst 2016; Schriftfführer: Seitee 6 von 6 Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
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20160614_SV_013 StandMontafon 14.06.2016 24.05.2021, 10:27 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 14. Juni 201 16 im Sitzun ungssaal dess Standes Montafon anllässlich der 13. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 6. Juni nehhmen an deer auf 13.30 Uhr einberu rufenen Stan ndessitzung teiil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg (aab 14:45 Uh hr) Vize-Bggm Michaell Zimmermaann, Vandan ans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal m Burkhard Wachter, V Vandans Entschuuldigt: Bgm Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Toni T Meznaar Peter P Mathiies zu TOP5 5 Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und Zuhörer. Füür den entscchuldigten B Burkhard Wachter W ist Vize-Bgm V M Michael Zim mmermann annwesend. Er stellt gemäß Standessstatut die Beeschlussfäh higkeit fest uund ersucht um Aufnahm me des zusäätzlichen Beeratungsgeggenstandes „Kostenübe „ ernahme fürr zusätzlichee Betreuungspersonen im i Kinderw werkstättli M Montafon“. Gegen G die geänderte g Taagesordnun ng wird nach Um mfrage keinn Einwand erhoben, e zurr Erledigung g steht somit nachsteheende 13. Standessitzung: 14.06.2016 Seite 2 von 9 Tagesordnung 1.) EU-Leader Projekt “Nachnutzung Gerichtsgebäude” 2.) EU-Leader Projekt “Werkzeugkoffer Maisäßsanierung” 3.) Aufnahme der Gemeinde St. Anton in die Vereinbarung zum ärztlichen Bereitschaftsdienst durch Reha-Klinik Montafon 4.) Pflichtenheft Machbarkeitsstudie „Bahnausbau Montafon“ und Beschlussfassung zum Finanzierungsanteil des Standes 5.) Rechnungsabschluss 2015 a. Vorlage des Rechnungsabschlusses 2015 b. Vorlage des Prüfberichtes c. Beschlussfassung zu a) und b) 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 12. Standessitzung am 10.05.2016 7.) Berichte 8.) Kostenübernahme für zusätzliche Betreuungspersonen im Kinderwerkstättli Montafon 9.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende erläutert den Hintergrund für das geplante EU-Leader Projekt „Nachnutzung Gerichtsgebäude“ und ersucht den Standessekretär um Vorstellung des Projekt-Vorhabens. Dieser informiert, dass im Rahmen dieses Projektes Klarheit über die weitere Nutzung des über 250 Jahre alten Gerichtsgebäudes in Schruns erlangt werden soll. Das historisch, symbolträchtige und regionalpolitisch äußerst bedeutungsvolle denkmalgeschützte Bauwerk soll einer dem Standort und den Bedürfnissen des Tales und der Gemeinde Schruns angepassten Nutzung zugeführt werden. In einem ersten Schritt ist ein Beteiligungsprozess vorgesehen, in welchem Vorstellungen und Ideen für die Nachnutzung entwickelt werden sollen. Aus den verschiedenen Ideen sollen weiters zwei bis drei Nutzungsvarianten ausgewählt und für diese eine Kosten-Nutzen-Betrachtung erstellt werden. Auf dieser Grundlage wird vom Standesausschuss sodann die Entscheidung für die Bestvariante getroffen, für welche im Rahmen des geplanten Projektes dann auch die Einreichplanung umgesetzt werden soll. Mit dem gelungenen Beispiel „Haus Montafon“ besitzt das Montafon bereits Erfahrung mit übergemeindlicher Kooperation hinsichtlich Gebäudenutzung. Mit dieser positiven Erfahrung und mit dem Know How im Gepäck möchte das Montafon eine weitere Einrichtung mit regionaler Strahlkraft entwickeln. Die veranschlagten Gesamtkosten betragen € 107.235,-, wobei Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 13. Standessitzung: 14.06.2016 Seite 3 von 9 bei positiver Förderzusage durch die Leader-Förderstelle der Eigenmittelanteil bei ca. € 45.000,- zu liegen kommt. Bgm Netzer merkt an, dass sich die Nachnutzung selbst finanzieren sollte und dass bei der Variantenauswahl nur jene näher betrachtet werden sollen, welche auch seitens der Bürgermeister gewünscht sind. Der Standessekretär hält dazu fest, dass diesem Wunsch durch die Zusammensetzung der Gruppe ohnehin Rechnung getragen wird. Bgm Netzer fordert, dass der Kosten-Nutzen-Aspekt in der Projektbeschreibung noch stärker betont wird. Er erkundigt sich, ob in diesem Projekt etwas speziell für die Gemeinde Schruns berücksichtigt werden muss und auch welchen Standortbeitrag die Gemeinde Schruns beisteuert. Bgm Kuster hält fest, dass das Gebäude im Masterplan berücksichtigt ist und sich auf Grund einer geänderten Nutzung hieraus derzeit kein Handlungsbedarf ergibt. Die Leistung eines zusätzlichen Standort-Beitrages kann sich Bgm Kuster zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorstellen. Wenn das Ergebnis des Prozesses für Schruns einen hohen Nutzen stiftet, ist ein Standort-Beitrag zum einem späteren Zeitpunkt aber denkbar. Er wird diesen Wunsch in die Gemeindevertretung Schruns mitnehmen. Auf Anfrage von Bgm Lechthaler hinsichtlich Beteiligung konkretisiert der Standessekretär, dass es sich um einen kompakten Prozess mit namentlich genannten Teilnehmern handeln soll. Unter der Vorgabe, dass der Kosten-Nutzen-Aspekt noch stärker betont wird, wird auf Antrag des Vorsitzenden die Einreichung und die Umsetzung des EU-Leader-Projektes „Nachnutzung Gerichtsgebäude“ mit einem Eigenmittel-Anteil von € 45.000,- einstimmig genehmigt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende erläutert den Hintergrund und die Entstehungsgeschichte des Projektes „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“ und ersucht den Standessekretär um Vorstellung des Vorhabens. Dieses Projekt ist als Fortsetzung der Bemühungen um die Maisäß-Erhaltung im Montafon zu sehen. Nachdem die Novellierung des Raumplanungsgesetzes zahlreiche Sanierungs-, Umnuztungs- bzw. Adaptierungsmaßnahmen im Maisäßbereich erwarten lässt, soll mit diesem Werkzeugkoffer eine Wegleitung für qualitätvolle und regionaltypische Bauweisen geschaffen werden. Vorgesehen ist die Dokumentation von qualitativ hochwertigen Sanierungs- und Umbau-Beispielen, welche in einem Art Handbuch zusammengefasst werden. Weiters sollen in Kooperation mit regionalen Handwerksbetrieben anhand von zwei Beispielen auch konkrete Maßnahmen umgesetzt und dokumentiert bzw. im Rahmen von Veranstaltungen vermittelt werden. Bgm Netzer schlägt vor, das Projekt um einen Teil für Gemeinden zu ergänzen, welche Grundlagen und Verordnungsentwürfe für die Maisäßausweisung und allfällige Bebauungspläne in Form einer modularen Mustervereinbarung zur Verfügung stellt. Nach kurzer Diskussion wird die Einreichung und die Umsetzung des Projektes „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“ unter Berücksichtigung dieses Erweiterungswunsches mit einem Eigenmittelanteil von € 25.000,- einstimmig genehmigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 13. Standessitzung: 14.06.2016 Seite 4 von 9 Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über den bestehenden Vertrag vom 15. April 2013, welcher zwischen den Gemeinden Bartholomäberg, Gaschurn, Schruns, Silbertal, Tschagguns, St. Gallenkirch und Vandans mit der Rehabilitationsklinik im Montafon Betriebs-GmbH über die ärztliche Versorgung (Bereitschaftsdienst) an Wochentagen abgeschlossen wurde. Dieser Vertrag ist seitens der Rehabilitationsklinik im Montafon Betriebs-GmbH oder auch jeder einzelnen Gemeinde jährlich zum Jahresende kündbar, sofern die Vertragspartner spätestens bis zum 30. Juni eines Jahres den Austrittswunsch bekanntgeben. Ansonsten verlängert sich dieser Vertrag automatisch und auf unbestimmte Zeit. Die Gemeinde St. Anton tritt diesem aufrechten Vertragsverhältnis bei und übernimmt hiermit auch alle damit enthaltenen Rechten und Pflichten per 30. Juni 2016 bei. Die Entschädigungszahlung sowie der Aufbringung gem. vereinbarten Schlüssel bleiben gleich. In der bisher geübten Praxis wurden Einwohner der Gemeinde St. Anton ebenfalls behandelt. Somit kommt dieser Miteinbeziehung der Gemeinde St. Anton im Montafon einer formellen Richtigstellung der gelebten Praxis gleich. Auf Anfrage erläutert der Standessekretär das Fördersystems des Landes und vor allem der Neuerungen, welche sich auf Grund des Angebotes vom Roten Kreuz ergeben haben. Künftig sollte allenfalls eine ähnliche Vereinbarung wie für den Bereitschaftsdienst auch für die Totenbeschau im Tal mit den niedergelassenen Ärzten abgeschlossen werden. Bgm Schuler ergänzt, dass der ehemalige Gemeindearzt Dr Nigsch den Bereitschaftsdienst selbst wahrnehmen wollte. Seine Nachfolgerin möchte den Wochentag-Bereitschaftsdienst aber gerne über die Reha-Klinik abwickeln. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Vorschlag, die Gemeinde St. Anton mit denselben Rechten und Pflichten wie die bereits bisherigen Vertragsgemeinden in den Vertrag mit der Rehabilitationsklinik im Montafon Betriebs-GmbH mitaufzunehmen, einstimmige Zustimmung erteilt. Die Vertreter der Gemeinden Lorüns und Stallehr beteiligen sich nicht an der Abstimmung, da sie keine Vertragsparteien im gegenständlichen Vertrag sind. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert über das bereits am Vormittag in der Standesberatung vorgestellte Pflichtenheft zur Machbarkeitsstudie Bahnausbau Montafon. Wie vereinbart sollen inhaltlich noch einige Ergänzungen eingearbeitet werden. Er findet es als wichtiges Signal, die Finanzierung gemäß den Vorgesprächen mit dem Land heute zu beschließen. Die inhaltliche Ausformulierung der Ausschreibungsunterlagen wird nochmals beraten. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Beteiligung des Standes mit 20% der maximal veranschlagten Gesamtsumme von € 130.000,- netto von der Standesvertretung einstimmig genehmigt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den gemäß § 78 Gemeindegesetz allen Standesvertretern zeitgerecht zugestellten Rechnungsabschluss 2015 des Gemeindeverbandes Standes Montafon. Dieser schließt mit Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 13. Standessitzung: 14.06.2016 Seite 5 von 9 von € 7.500.058,62 und weist einen kleinen Überschuss von € 3.772,55 auf, welcher der Haushaltsausgleichsrücklage zugeführt wurde. Der Vorsitzende erkundigt sich, ob es Fragen zu den Abweichungslisten im Anhang gibt. Bgm Netzer bemängelt, dass die Repräsentationskosten der Standesvertretung überschritten wurden. Der Standessekretär erläutert die Details der Studienreise und verweist darauf, dass diese so nicht geplant war und deshalb bei der Erstellung des Voranschlages nicht entsprechend vorgesehen wurde. Bgm Netzer verweist darauf, dass überall gespart werden muss und eine solche Studienreise mit zu hohen Kosten und geringem Selbstbehalt nicht durchgeführt werden sollte, wenn sie nicht entsprechend veranschlagt wurde. Buchhalter Mathies Peter erläutert die Rücklagen-Bewegungen. Nachdem keine weitere Fragen gestellt werden, bringt Bgm Ladner in seiner Funktion als Mitglied des Prüfungsausschusses auf Ersuchen des Vorsitzenden den Bericht über die am 1. Juni 2016 in Anwendung der Bestimmungen des § 52 Gemeindegesetz 1985vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses vollinhaltlich zur Kenntnis. Der Schuldenstand reduzierte sich 2015 um die geleisteten Tilgungen in Höhe von € 247.847,20. Der Gesamtschuldendienst beträgt für 2015 € 266.631,98. Im Jahr 2015 erfolgten keine Darlehensaufnahmen. Das vorgesehen Darlehen für die Publikation des 3. Bandes der Montafoner Geschichte wurde um ein Jahr verschoben, da die Vorarbeiten noch nicht abgeschlossen sind. Folgende Klarstellungen und Anregungen wurden seitens der Prüfer gemacht: 2/010000-827000 Kostenersätze Verwaltungspersonal 2/380000-807000 Verkaufserlöse (Talschaftsgeschichte) 1/010000-642000 Rechts- und Beratungskosten 1/649100-729000 Sonstige Ausgaben Hier sind die Rückersätze von Forstfonds und Abwasserverband für die Aufwände des Standes für das Verwaltungspersonal verbucht. Die Mindereinnnahmen von € 11.079,58 sind auf eine kürzere Dienstdauer einer Mitarbeiterin und eine falsche Kalkulation der DG-Abgaben zurückzuführen Die Prüfer merken positiv an, dass die Verkaufserlöse für Bücher der Montafoner Talschaftsgeschichte auf € 10.849,84 gesteigert werden konnten. Im Vorjahr betrug der Erlös gerade einmal € 2.107,63. Die Kostenüberschreitung ist auf die aufwändige Vertragserrichtung der Untermietverträge im Haus Montafon zurückzuführen. In dieser Haushaltsstelle sind unter anderem die Aufwände für die Einstiegstellen verbucht. Die Prüfer regen an, die Abrechnung nach Fertigstellung der Beschriftung baldmöglichst vorzunehmen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2015 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 13. Standessitzung: 14.06.2016 Seite 6 von 9 dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsabgang Gesamtausgaben 6.852.006,66 544.741,01 7.396.747,67 103.310,95 7.500.058,62 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgang) Gesamteinnahmen 7.235.158,72 264.899,90 7.500.058,62 7.500.058,62 Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertretung dem Verwaltungspersonal einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr und die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses aus. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 12. Standessitzung vom 10.05.2016 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8.) (Erweiterung der Tagesordnung) Der Vorsitzende begrüßt Marketá Gallová (Obfrau), Niki Sander (Geschäftsleitung) und Birgit Ogris (Kassierin) vom Kinderwerkstättli Montafon. Frau Ogris stellt die neue Geschäftsführerin und die neue Obfrau vor und informiert, dass Frau Cornelia Schlatter nach 20 Jahren ehrenamtlicher Tätigkeit schon länger das Amt übergeben wollte und nun geeignete Nachfolgerinnen gefunden hat. Sie formuliert die Notwendigkeit, auf Grund der Vorgaben des Landes und der sich ändernden Altersstruktur (immer jüngere Kinder) in den Betreuungsgruppen eine zusätzliche dritte Betreuerin anzustellen. In einer Gruppe befinden sich zwölf Kinder. Derzeit gibt es noch zwei Betreuerinnen pro Gruppe. Um die Vorgaben des Landes zu erfüllen, muss im Kinderwerkstättli St. Gallenkirch an allen fünf Tagen eine dritte Betreuerin präsent sein. In Schruns sind für die erste Gruppe an allen fünf Tagen und für die zweite Gruppe an drei Tagen je eine dritte Betreuerin erforderlich. Auf Anfrage von Bgm Netzer, ob Eltern mit jüngeren Kindern höhere Beiträge bezahlen, verneint Frau Ogris. Derzeit zahlen alle Eltern gleich hohe Beträge. Ab Herbst 2016 kommt aber die soziale Staffelung. Bgm Netzer erkundigt sich nach den Kriterien. Frau Ogris informiert, dass Berufstätigkeit, Alter und Position auf der Warteliste derzeit die Kriterien für den Betreuungsbedarf definieren. Die Elternteile müssen eine Arbeitsbestätigung vorlegen und derzeit sind eigentlich nur für die Berufstätigen ausreichend Betreuungsplätze vorhanden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 13. Standessitzung: 14.06.2016 Seite 7 von 9 Frau Gallová informiert über mehrere Personalwechsel und Krankenstände im Team, wodurch es zu einem Engpass kam. Auf Anfrage von Herrn Netzer wird informiert, dass berufstätige Eltern auch im Folgejahr einen Platz für ihr Kind erhalten, um Planungssicherheit für die Berufstätigkeit zu erlangen. Bei der sozialen Staffelung müssen die Eltern auf die Institution zugehen und ihr Einkommen nachweisen. Der Träger ist nicht verpflichtet, die Angaben zu prüfen. Aus Sicht von Bgm Netzer müsste eigentlich die Gemeinde diese Prüfung vornehmen. Frau Ogris weist darauf hin, dass das Land hinkünftig nur die soziale Staffelung abdeckt und es durch den Tarifkorridor zu Finanzierungslücken kommen kann. Auf Anfrage von Herrn Kuster nach der Länge der Wartelisten berichtet Frau Ogris, dass ca. 10-15 Mütter nicht die gewünschten Betreuungstage erhalten. Für Bgm Vallaster ist die Ausweitung der Nachmittags-Öffnungszeiten das nächste Ziel. In Gantschier gibt es bereits jetzt schon genug Anmeldungen für den zweiten Nachmittag. Nach Auskunft von Frau Ogris beträgt der Stundensatz € 4,8 pro Betreuungsstunde. Auf Anfrage des Standessekretärs wird informiert, dass dieser Wert stark schwankt und somit auch ein schwieriger Anhaltspunkt beispielsweise für das EKIZ darstellt. Bgm Netzer meint, dass die Elternbeiträge zumindest valorisiert werden sollten. Bgm Vallaster schlägt vor, einen Empfehlungsbeschluss an den Verein zu richten, wonach die Elternbeiträge künftig kontinuierlich valorisiert werden sollten. Diesem Vorschlag schließt sich auch Bgm Kuster an. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Übernahme der Kosten für die vorgeschlagenen dritten Betreuerinnen, welche wie dargestellt mit maximal € 37.300,- pro Jahr angegeben werden, einstimmig angenommen. In einem zweiten Beschluss wird auf Antrag des Vorsitzenden die Empfehlung an den Verein Kinderwerkstättli Montafon ausgesprochen, künftig die Elternbeiträge jährlich zu valorisieren. Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Der Vorsitzende bedankt sich bei den Vertreterinnen für ihre Arbeit und ihr Engagement. Pkt. 7.) – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet über das Gespräch mit Präsident Schröder vom OLG Innsbruck hinsichtlich der Auflösung des Mietvertrages für das BG Montafon und fasst das Ergebnis der Besprechung wie folgt zusammen: Bis zum Zeitpunkt der Schließung am 30. Juni 2017 muss der Gerichtsbetrieb aufrecht sein. Es erfolgt keine wie im Mietvertrag vorgesehene Eigentumsübertragung, sondern eine alternative einvernehmliche Vertragsauflösung. Die Neuberechnung des Refundierungsbetrages von der Mietvorauszahlung wurde mit € 125.237,36 von allen Seiten akzeptiert und wird von Land und Stand getragen. Offen war noch die Art und Weise, wie das Objekt von der Mieterin zurückzustellen ist. Hierzu finden sich in den alten Verträgen keinerlei Anhaltspunkte. Vereinbart wurde nun, dass eine Kosten-Schätzung über die erforderlichen Rückstellungsarbeiten (z.B. Lücken im Parkett-Boden bei Einbauten, Sanierung von Putzschäden nach Ausbau) für alle Räumlichkeiten im EG und OG1 erstellt wird. Basierend auf dieser Kostenschätzung werden die Maßnahmen dann seitens der Justiz in Auftrag gegeben oder ein Refundierungsbeitrag festgelegt, welche die Justiz an den Stand nach der Schließung leistet. b) Der Vorsitzende berichtet, dass die die Anpassung der Satzung der Montafonerbahn AG im Sinne der Besprechungen mit dem Standessausschuss bei der nächsten Hauptversammlung durchgeführt wird. Auf Initiative des Standesausschuss (Anregung durch Bgm Martin Netzer) ist geplant, in der Aufsichtsratsitzung am 30. Juni 2016 die Satzungsanpassung zur Erweiterung des Unternehmenszweckes zu beschließen und Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 13. Standessitzung: 14.06.2016 Seite 8 von 9 dann der Hauptversammlung am 6. Juli 2016 zur Beschlussfassung vorzulegen. Bgm Netzer kritisiert, dass ihm dieses Schriftstück nicht persönlich zugestellt wurde. Er weist auch darauf hin, dass es sich entgegen der Darstellung im Schreiben nicht um eine Anregung, sondern um eine Kritik seinerseits gehandelt hat. Schließlich ist aus seiner Sicht ist die nun vorgeschlagene Ausweitung des Unternehmenszwecks zu weit gefasst. Bgm Kuster findet es gut, dass mit der geplanten Anpassung der Unternehmenszweck nun deutlich weiter gefasst ist. c) Der Vorsitzende informiert weiters, dass die Stellenausschreibung für die Nachbesetzung der Stelle von Marion Ebster für den Aufgabenbereich Projektmanagement und Regionalentwicklung im Juni ausgeschrieben wird. d) Der Vorsitzende berichtet, dass der Folgeauftrag zur Weiterführung des Prozesses Raumentwicklung Montafon für das beschlossene Konsolidierungsjahr 2016-2017 an das Büro Kairos vergeben wurde. e) Die Vorbereitungen für den Regionalbericht 2015 laufen auf Hochtouren. Das Druckwerk soll bis Ferienbeginn in den Montafoner Haushalten sein. f) Bzgl. der Teilnahme am Gemeindetag informiert der Vorsitzende, dass die Organisation über Bgm Lechthaler läuft. Pkt. 9.) – Allfälliges: a) Bgm Vallaster berichtet über die Ausstellung „bergauf bergab“ über im Landesmuseum in Bregenz. Die Ausstellung war über die Wintermonate im Bergbaumuseum Bochum zu sehen. Der Kurator berichtete, dass während des 20-jährigen Bestehens des Bergbaumuseums Bochum keine Ausstellung so hohe Besucherzahlen aufwies. Das ist ein Beweis für die besonders hochwertige und interessante Ausstellung über die Ergebnisse des Forschungsprojektes HIMAT zum historischen Bergbau. Er empfiehlt den Besuch der Ausstellung, welche bis Ende Oktober läuft. b) Bgm Zudrell informiert über die geplante Ausstellung zu 20 Jahren Bergbaumuseum Silbertal, bei welcher auch der Bergknappenaltar vom Kristberg erstmals öffentlich gezeigt werden sollte. c) Bgm Netzer berichtet über das im Zuge des Projektes Kinder- und Schülerinnenbetreuung aufgetauchte Erfordernis, die Kinder für die Mittags- und Nachmittagsbetreuung an andere Standorte mit Hilfe des ÖV zu transportieren. Der Standessekretär informiert, dass hierzu bereits eine Anfrage an den VVV gestellt wurde, wie diese Schüler in die SLF-Förderung einbezogen werden können. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 13. Stanndessitzung: 14.06.2016 Ende deer Sitzung, 16.00 1 Uhr; Schrunss, 27. Juni 2016; 2 Schriftfführer: Seitee 9 von 9 Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
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20160510_SV_012 StandMontafon 10.05.2016 24.05.2021, 11:02 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 10. Mai 201 16 im Sitzunngssaal des Standes Montafon anllässlich der 12. Sitzung deer Standesveertretung in der laufendden Funktio onsperiode. Auf Gruund der Einnladung vom m 2. Mai nehhmen an derr auf 13.30 Uhr einberuufenen Stan ndessitzung teiil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Vize-Bggm Alexandder Kasper, St. Gallenkkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Bgm m Josef Lech hthaler, St. Gallenkirch h Stanndesrepräsen ntant-Stv. B Bgm Martin n Netzer, MS Sc, Gaschurrn Weiteree Sitzungsteeilnehmer: DI D Christopph Breuer zu u TOP1 Manuel M Bitsschnau, MB BA zu TOP2 2 Dietmar D Haartmann zu TOP4 T LAbg L Dr M Monika Voniier, Toni T Meznaar MMag M Michhael Kasperr Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und Zuhörer. Füür den entscchuldigten JJosef Lechth haler ist Vizze-Bgm Aleexander Kassper anwesennd. Bgm Neetzer wird sich auf Gruund einer Beeerdigung etwas späterr dazustoßen n. Er 12. Standessitzung: 10.05.2016 Seite 2 von 8 stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Weiterführung Prozess Raumentwicklung 2016 – 2017 2.) Abgangsdeckung für den “Montafoner Sommer” 2018 – 2020 (ca. 14:15 Uhr) 3.) Einrichtung einer talschafts- und regionsübergreifenden Koordinationsstelle für Asyl und Integration (ca. 14:45 Uhr) 4.) Kostenverumlagung beim Fach Chor der Musikschule Montafon (ca. 15:00 Uhr) 5.) Grundlagen für die Vergabe von Förderungen 6.) Veranlagung Montafoner Talschaftsfonds 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 11. Standessitzung am 12.04.2016 8.) Berichte 9.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Christoph Breuer vom Büro Kairos. Herr Breuer erläutert das Konzept, nach längerer Pause seit Sommer 2015 ein Konsolidierungsjahr zu starten, in welchem die „losen Enden“ von Projektideen und Teilprojekten, vor allem aber das Projekt „Bahnausbau Montafon“ entscheidungsreif aufgearbeitet, verknüpft und zusammenfasst werden sollten. Der Abschluss dieser Konsolidierungsphase soll eine Regionalkonferenz aller Montafoner Gemeinden im Juni 2017 bilden. Der Standessekretär erläutert die Kosten für die Fortführung des Prozesses Raumentwicklung Montafon. Grundsätzlich bleibt die organisatorische Grundstruktur mit ihren drei Elementen Steuerungsgruppe, Fachplanungen und Öffentlichkeitsarbeit beibehalten. Die Finanzierung sieht wie bisher neben regionalen Mitteln auch Mittel des Landes und Bundes- sowie der EU vor. Die Beiträge des Landes und der Region ergeben sich wie bisher aus den Aufwänden abzüglich der zur Verfügung stehenden Bundes- und EU-Mittel und werden zu gleichen Teilen zwischen Region und Land aufgeteilt. a) Kosten für Projektleitung und Regionalmanagement 2016-2017 (lt. Ausschreibung) Projektleitung (180 Std.) Regionalmanagment (380 Std.) Summe EUR 17.000,EUR 36.000,EUR 53.000,- Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 12. Standessitzung: 10.05.2016 Seite 3 von 8 b) Drittkosten 2016-2017 Öffentlichkeitsarbeit Fpl Lokale Mobilitätsräume (M-Knoten, Hub, Bus etc.) Summe EUR 20.000,EUR 30.000,EUR 50.000,- Der Vorsitzende berichtet, dass seitens des Landes noch keine Finanzierungszusage vorliegt, aber von einer Förderung wie bisher von 50% ausgegangen wird. Bgm Kuster spricht die stattgefundene Abstimmungssitzung der Kerngruppe an, in welcher die Einschränkung auf thematische Schwerpunkte festgelegt wurde. Das vorgestellte Konsolidierungsjahr entspricht grundsätzlich dieser Idee. Auf Anfrage von Bgm Ladner informiert der Standessekretär, dass die geplanten Projekte bzw. Fachplanungen „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“ und die Machbarkeitsstudie „Bahnausbau Montafon“ in den Projektkosten nicht enthalten sind. Diese werden separat finanziert. Nach weiterer kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden die Fortführung des Prozesses Raumentwicklung um ein Jahr sowie die Freigabe der geplanten und im Voranschlag bereits vorgesehenen Mittel in Summe von € 103.000,- unter der Bedingung einstimmig angenommen und beschlossen, dass sich das Land mit 50% an der Restkosten beteiligt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende berichtet über die Neuausrichtung des Montafoner Sommers. Es hat zahlreiche verschieden Gespräche mit Markus Felbermayer als organisatorischer Leiter und Manuel Bitschnau von Montafon Tourismus als Veranstalter und dem Stand Montafon als Auftraggeber gegeben. Dabei wurde die Aufgabenverteilung erarbeitet und dokumentiert. Diese soll in einer Art Leistungsvereinbarung festgeschrieben werden. Der Vorsitzende berichtet, welche Punkte Markus Felbermayer als organisatorischem Leiter des Montafoner Sommer besonders wichtig sind:      Klare Trennung in der Kommunikation zwischen organisatorischem Leiter, Veranstalter und Auftraggeber Das Budget sollte auf drei Jahre im Voraus fixiert und auch valorisiert sein Als bedeutendes Signal nach außen ist die Präsenz und wenn möglich sind Begrüßungsworte der Bürgermeister bei den verschiedenen Veranstaltungen gewünscht In der Herbstsitzung des Standesausschuss soll unmittelbar nach Abschluss des Festivals eine Reflektion stattfinden Hochwertige Bewerbung des Montafoner Sommers in den Publikationen des Standes und des Tourismus Nachdem keine weitere Wortmeldungen erfolgen, wird auf Antrag des Vorsitzenden der maximale Betrag zur Abgangsdeckung des Festivals Montafoner Sommers in Höhe von € 60.000,- für die Jahre 2018 bis 2020 mit einer Wertsicherung gemäß dem VPI einstimmig angenommen und beschlossen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 12. Standessitzung: 10.05.2016 Seite 4 von 8 Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über das am 2. Mai 2016 unter Leitung des Gemeindeverbandes stattgefundene Treffen mit den Vertretern der Talschaften Klostertal, Großes Walsertal, Montafon und der bestehenden Koordinationsstelle für Integration Bludenz-Walgau zur Einrichtung einer talschaftsübergreifenden Koordinationsstelle. Er informiert, dass es unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist, eine Koordinationsstelle aus Mitteln des Sozialfonds zu finanzieren. Die Aufgabenschwerpunkte dieser Person sind:  Integration: Unterstützung der Gemeinden bei Integrationsmaßnahmen, Entwicklung und Unterstützung von Strukturen in Gemeinden (Ehrenamt), Umsetzung von Integrationsmaßnahmen  Vernetzungsarbeit: Aufbau von Grundstrukturen, regionale Info-Arbeit, Beschwerdemanagement, Koordination gemeindeübergreifender Aktivitäten  Zentrale Arbeiten: Mitarbeit bei der Entwicklung der Grundlagen für den gesamten Integrationsprozess (Land und Gemeindeverband) Durch eine regionale Koordination von Gemeinden, Institutionen und Ehrenamt, eine gute Vernetzung und Unterstützung der regionalen Strukturen sollen nachhaltige Strukturen aufgebaut werden. Es ist geplant, die bestehende Koordinationsstelle um eine Person zu erweitern, damit diese dann neben der Region Bludenz-Walgau auch die angrenzenden Talschaften betreut. Die zusätzliche Stelle ist für 3 Jahre bis 31.12.2018 durch den Sozialfonds mit € 81.000,- pro Jahr finanziert. Abgedeckt werden Personal- und Sachkosten (Miete, Infrastruktur, Auto). (Aufwände für Öffentlichkeitsarbeit z.B. nicht inkludiert). Eva-Maria Hochhauser ist über den Sozialsprengel Raum Bludenz angestellt (Anteil nach Einwohnerschlüssel), auch ihre Stelle ist mittlerweile durch den Sozialfonds finanziert. Zwischen allen Gemeinden des Sozialsprengels wurde ein Kooperationsvertrag abgeschlossen. Dieser könnte um die neuen Gemeinden aus dem Montafon, Großen Walsertal und Klostertal erweitert werden. Im Zuge dieser Sitzung wurde auch die Ausweitung der Aufgaben auf eine „Sozialkoordination“ – wie es derzeit im Bregenzerwald geschieht – diskutiert. Schließlich wurde aber entschieden, sich auf das Thema Asyl und Integration zu beschränken. Bgm Wachter stellt klar, dass er hier nicht mitstimmen möchte. Er würde es begrüßen, wenn das Land eine solche Stelle einrichtet. Für ihn ist nicht schlüssig, dass hier die Gemeinden in einer Vereinbarung aufscheinen sollen, wenn letztlich alles durch das Land finanziert ist. Für Bgm Kuster war ursprünglich nicht ganz klar, was diese Stelle genau macht. Nun ist dieses Bild der Koordination der ehrenamtlichen Bemühungen klarer. Aus seiner Sicht gibt es sicherlich einen gewissen Druck, dass eine solche Beratungsstelle auch nach dem Ausstieg des Landes fortgeführt werden sollte. Er geht davon aus, dass es bis Ende 2018 begrenzt ist. Bgm Ladner weist darauf hin, dass die Finanzierung durch das Land nur möglich ist, wenn gewisse Bedingungen eingehalten werden. Er spricht sich für die Einrichtung dieser befristeten Stelle, sofern für die Gemeinden keine Kosten entstehen. Bgm Wachter weist auch darauf hin, dass die Kosten letztlich über den Sozial-Hilfe-Topf bezahlt werden, welcher unter anderem auch von den Gemeinden gespeist wird. Für Bgm Schuler ist es wichtig, die Tätigkeiten jährlich in den Gemeinden zu präsentieren. Die ErgebStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 12. Standessitzung: 10.05.2016 Seite 5 von 8 nisse sollen in die Gemeinden zurückgespielt werden. Der enge Kontakt mit den Gemeinden muss aufrechterhalten bleiben. Vize-Bgm Kasper findet es grundsätzlich gut. Die Gefahr ist sicherlich vorhanden, dass in Zukunft zusätzliche Kosten bei den Gemeinden hängen bleiben. Derzeit funktioniert die ehrenamtliche Mithilfe in St. Gallenkirch sehr gut. Er gibt sich zuversichtlich, dass durch diese Stelle mehr Personen zur Mitarbeit gewonnen werden können. Der Vorsitzende hält fest, dass die Kosten in der Zukunft sicherlich aus dem Ruder laufen, wenn es nicht gelingt, funktionstüchtige ehrenamtliche Strukturen aufzubauen. Der Standessekretär verweist darauf, dass das Land keine Struktur von oben herab umsetzen möchte, sondern die Mitwirkung und das Engagement der Gemeinden und mit dieser Förderung eine Entwicklung von „unten“ unterstützen möchte. Bgm Wachter informiert über zwei ehrenamtliche Personen in Vandans, welche sich sehr bemühen. Seine Skepsis richtet sich gegen die Schaffung immer neuer Stellen und nicht gegen die Betreuung von Asylwerbenden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die talschaftsübergreifende Einrichtung einer Asylkoordinationsstelle bei der bestehenden Stelle beim Sozialsprengel Bludenz befristet bis zum Jahresende 2018 mit voller Kostenübernahme durch das Land Vorarlberg mehrheitlich beschlossen (1 Gegenstimme). Als Vertragspartner wird der Stand Montafon fungieren. Pkt. 4.) (wird später in der Sitzung behandelt) Pkt. 5.) Dieser Tagesordnungspunkt wird vorgezogen. Der Standesrepräsentant informiert, dass gemäß Auftrag aus der Standessitzung vom März 2016 die Standesverwaltung die Förderungen analysiert und zusammengestellt hat und ersucht den Standessekretär um die Erläuterung der Ergebnisse. Dieser präsentiert die Zusammenstellung der Förderungen der letzten drei Jahre anhand des bereits allen Bürgermeistern mit der Einladung zugestellten Analyseberichtes. Es wurden sämtliche eindeutige Förder-Konten gesamtheitlich und alle anderen Konten auf mögliche Förderbeitrage überprüft und exportiert. Personalkostenförderungen (HSV, Personalverein) und Infrastruktur-Finanzierungsbeiträge (z.B. Schanzenzentrum, Flutlicht, Aktivpark) wurden nicht berücksichtigt, da sie keine Förderungen im eigentlichen Sinne darstellen. Zur Übersichtlichkeit wurden die Förderungen nach Sektoren wie beispielsweise Landwirtschaft, Kultur, Sonstige, Musik usw. differenziert. Weiters wurden die Zahlungen in zwei Gruppen eingeteilt: 1) Ereignis wie z.B. Veranstaltungen, Jubiläen, Konzertreihen, Wettkämpfe und 2) Vereine u. Institutionen außerhalb des Einflussbereiches des Standes (z.B. HSV). Im Anschluss an die Zusammenstellung präsentierte der Standessekretär auch einige Vorschläge für die künftige Handhabung von Förderungen. So könnte künftig grundsätzlich zwischen Förderung einzelgemeindlicher, übergemeindlicher oder Anliegen mit montafonweiter Bedeutung und Wirkung unterschieden werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 12. Standessitzung: 10.05.2016 Seite 6 von 8 Im Sinne einer sektor-übergreifenden und integrierten Regionalentwicklung bemüht sich der Stand um Interessensvertretungen bzw. aktive Gruppierungen in den einzelnen Wirtschaftsund Lebensbereichen. Der Stand unterstützt diese finanziell; im Gegenzug arbeiten diese auch bei Regionalentwicklungsprozessen mit und bringen sich ein. Auch wird eine monetäre Untergrenze für die Behandlung im Standesausschuss vorgeschlagen. Der Vorsitzende dankt für die Darstellung. Bgm Wachter findet es gut, dass diese Zahlen vorliegen und bedankt sich für das Ausarbeiten dieses Papiers. In Summe geht es seiner Meinung nach doch um beträchtliche Beträge. Auch begrüßt er die Definition eines Pouvoirs für den Repräsentanten. Bgm Zudrell schließt sich hier Burkhard Wachter an und merkt an, dass ein gut wirtschaftender Verein nicht für seinen finanziellen Erfolg durch geringere Förderzahlungen bestraft wird. Auch Bgm Ladner schließt sich seinen Vorrednern an. Für ihn ist die Definition wichtig, was ist „einzelgemeindlich“ und was unter „gemeinde-übergreifend“ genau verstanden wird. Er schlägt vor, hier doch eine kleine Arbeitsgruppe einzubeziehen. Der Vorsitzende greift dieses Ansinnen auf und schlägt vor, eine kleine Arbeitsgruppe mit Verwaltung und zwei Bürgermeistern und Repräsentant einzurichten. Bgm Luger meint, dass zusätzliche Wünsche und Vorschläge noch eingebracht werden sollten und je ein Bürgermeister die Inner- und Ausserfratte vertreten sollten. Bgm Kuster und Bgm Netzer werden nominiert. Pkt. 6.) Der Standesrepräsentant informiert, dass nun die Weiterleitung von Mitteln aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds an die Mitgliedsgemeinden und Gemeindeverbände erledigt ist. Nun wurden Angebote zur Veranlagung der verbleibenden Mittel eingeholt, welche gemeinsam mit Finanzberater Hans Waschkowski geprüft wurden. Es zeigte sich, dass es bei Anlagemöglichkeiten im Wertpapiergeschäft im Rahmen des Spekulationsverbotsgesetzes schwierig ist, die Kosten von Spesen und Gebühren zu verdienen. Die Empfehlung ist es, die Mittel gestaffelt nach Laufzeiten bei zwei Instituten in Festgeldern anzulegen. Die Entscheidung über die Veranlagung von Festgeldern wird - wie im Beschluss vom Juni 2015 festgelegt - der Standesrepräsentant fällen. Dieser Punkt wurde auf die Sitzung genommen, da von anderen Veranlagungsmöglichkeiten ausgegangen wurde. Pkt. 7.) Die Niederschrift der 11. Standessitzung vom 12.04.2016 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8.) – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, dass für das BG Montafon seitens der Justiz ein Vertragsentwurf zur „Vereinbarung über die Beendigung und Abwicklung des Mietvertrages vom 22. Dezember 1981 vorgelegt wurde. Mitte Juni wird hierüber eine Besprechung stattfinden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 12. Standessitzung: 10.05.2016 Seite 7 von 8 b) Da am heutigen Tage keine Forstfondssitzung stattfindet, informiert der Vorsitzende die Anwesenden im Rahmen dieser Sitzung über die Vermietung des Maisäß Gauertal. Der Mieter Dr Heinz Drexel möchte im Rahmen des bestehenden Mietvertrages einem Bekannten und ehemaligen Tschaggunser Hubert Hosp das Mietverhältnis übergeben. Herr Hosp übernimmt alle gem. Mietvertrag getroffenen Rechte und Pflichten. Der Vertrag läuft wie vereinbart bis Juli 2018. c) Der Vorsitzende informiert zum geplanten Taxibon-Pilotversuch. LAbg Vonier ergänzt, dass während des Pilotversuches die Bons im Wert von € 5,- mit € 3,- durch das Land, € 1,- durch das Taxi-Unternehmen und € 1,- durch die Jugendlichen selbst finanziert werden. Bei der derzeitigen Lösung zahlen die Gemeinden 50% des Bonwertes. Der Standessekretär hält noch fest, dass dieser Bon auch für andere NachtAngebote im ÖV gültig sein sollte. Dies ist auch eine Forderung des Verkehrsverbundes. Nach Auskunft von Frau Vonier soll diese Pilotphase noch diese Woche im Landtag beschlossen werden. d) Der Vorsitzende verweist noch auf den Termin des Familiengipfels am 17. Mai im Gemeindesaal St. Gallenkirch. Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt Dietmar Hartmann von der Musikschule Montafon und übergibt ihm das Wort. Herr Hartmann informiert über das Vorhaben, das Fach Chorgesang mit in das Angebot mitaufzunehmen. Dieses Fach war ihm schon bei der Bestellung zum Direktor ein Anliegen. Es gibt nur wenige Chöre im Tal und es erscheint ihm wichtig, das zu unterstützen. Es hat auch Vorgespräche mit dem Davenna-Chor gegeben, welcher auch auf der Suche nach Nachwuchs ist. Ab Herbst 2016 soll das Fach Chor an der Musikschule Montafon angeboten werden. Chorgesang ist vor allem für die Jugend ein wichtiger Baustein, um das Singen zu fördern. Mit einem Projektchor soll beim „Tag der offenen Tür“ Werbung für dieses neue Fach gemacht werden. Spontan haben sich hier mehr als 25 Kinder zum Mitmachen bereit erklärt. Die Gruppengröße soll mind. 6 Kinder und max. ca. 25 Kinder umfassen. Der Tarif liegt bei € 30,-/Semester. Im Vergleich dazu werden die MS Bludenz mit € 26,-; Brandnertal mit € 25,; und Dornbirn mit € 30,- angeführt. Es sind maximal 1- 2 Wochenstunden angedacht. Die Schüler würden bei der Jahresabrechnung nicht berücksichtigt werden. Das Schulgeld aus dem Fach Chor gilt als Einnahmen, aber die Anzahl der Chor-Schüler wird bei der Berechnung der Kopfquote nicht miteinbezogen, damit es zu keinen Verzerrungen kommen kann. Derzeit ist seitens des Landes ein neues Musikschulverwaltungsprogramm in Vorbereitung. So dieses Programm eine Zuteilung nicht nur von Schülern zu den einzelnen Gemeinden, sondern auch das Stundenausmaß dazu erfassen kann, ist eine Neugestaltung der Abrechnung sinnvoll. Bgm Zudrell erkundigt sich nach der Altersstruktur, welche gem. Auskunft von Dietmar Hartmann zwischen 7 und 15 Jahren liegt. Bgm Kuster ergänzt, dass der Abgang aus diesem Fach für zwei Semester überschlagsmäßig bei ca. € 2.000,- liegen wird. Nachdem keine weitere Wortmeldungen folgen, wird die Einrichtung des Faches Chor an der Musikschule und dessen Kostenverumlagung außerhalb der „Kopfquote“ wie oben beschrie- Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 12. Stanndessitzung: 10.05.2016 Seitee 8 von 8 ben einhhellig befürrwortet und an die Gem meindevertreetung Schru uns die Emppfehlung aussgesprocheen, diesem Beschluss B Folge zu leissten. Pkt. 9.)) – Allfälliiges: a) B Bgm Wachter spricht die d geplantee Wohnanlaage in Kalten nbrunnen ann. Die besteehenden L Listen überr Wohnungsssuchende inn den Gemeeinden sollteen zusamme mengeführt werden. w B Bgm. Ladner und Kustter berichtenn über die Existenz E ein ner Datenban ank beim Laand, in w welche die Wohnungsssuchenden eeingegeben werden kön nnen. Damiit könnten ÜberÜ sschneidunggen identifizziert werdenn. Bgm Valllaster stellt in i Aussicht,, das Themaa Quarttiersbetrachhtung durch Architekt K Kuess im morgigen m Gespräch mit Christof Geermann zzu erörtern.. Es verweisst auf den b ereits jetzt sehr s großen n Bauboom, welcher die komm munalen Eiinrichtungen n wie Kindeergärten und d Schulen zunehmend ffordert. Bgm m Kustter sieht dass auch so, verweist v abeer auch daraauf, dass auff die Binnennwanderung g nur w wenig Einflluss genomm men werdenn kann. In Schruns S gibtt es derzeit 50 wohnun ngssucchende Fam milien. Alle Gemeindenn sollen ihree Wohungsssuchenden iin diese Dattenbank eeingeben. b) M Monika Voonier sprichtt das Taxi-T Thema an un nd verweist auf den Teermin am 7. Juni 22016 um 144:00 Uhr, beei welchem auch Vertreter der Wirrtschaftskam mmer anweesend ssein werdenn. Dazu werrden alle Büürgermeisterr eingeladen n. c) B Bgm Vallasster berichteet über zuneehmend sch hwierige Situ uationen in den Abend dkursen dder Montafo fonerbahn. Zwischenzei Z itlich wurdee Security Personal P einngesetzt. Hieer bbraucht drinngend eine Lösung, L da Kunden dieese Kurse zunehmend m meiden. d) B Bgm Vallasster bringt die d Anregunng aus dem Spielraum-Camp in Baartholomäbeerg zur K Kenntnis, dass d die Jugeendlichen kkostengünstiigere Ticketts für die Faahrrad-Mitn nahme iim Linienveerkehr wünsschen. Der Standessekrretär weist auf a die betri rieblichen Schwierrigkeiten beei der MBS hin, die sicch aus dem Fahrradtran F nsport ergebben. 1 Uhr; Ende deer Sitzung, 15.24 Schrunss, 6. Juni 20016; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20160412_SV_011 StandMontafon 12.04.2016 24.05.2021, 10:04 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 12. April 20 016 im Sitzuungssaal dees Standes Montafon M annlässlich der 11. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 4. April neehmen an der d auf 13.30 0 Uhr einbeerufenen Staandessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans (ab 14::00 Uhr) Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Diana D Hamm mer, Severiin Dönz und d Martin Neetzer zu TOP P1 Mag M Annettt Böttner zu u TOP2 Mag M Marionn Ebster zu TOP3 Manuel M Bitsschnau, MB BA zu TOP4 4 LAbg L Dr M Monika Voniier, Toni T Meznaar Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeisDer Vorrsitzende erröffnet um 13.38 ter und Zuhörer. Err stellt gemääß Standessstatut die Beeschlussfähiigkeit fest. G Gegen die vorliev gende T Tagesordnunng wird nacch Umfrage kein Einwaand erhoben n, zur Erlediigung steht somit nachstehhende 11. Standessitzung: 12.04.2016 Seite 2 von 8 Tagesordnung 1.) Beschlussfassung der Statuten des Jugendforums Montafon 2.) Vorstellung Flüchtlingsbetreuung Montafon (ca. 14:00 Uhr) 3.) Projekt „Gesund Aufwachsen im Montafon“ Phase 2 (ca. 14:30 Uhr) 4.) Unterstützungsansuchen Weltcup Montafon (ca. 15:00 Uhr) 5.) Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 10. Standessitzung am 8.03.2016 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Jugendlichen Diana Hammer, Martin Netzer und Severin Dönz. Er hält fest, dass die Statuten des Jugendforums bereits in mehreren Standessitzungen beraten wurden und sie letztlich noch den Jugendausschüssen der Gemeinden zur Beratung vorgelegt wurden. Auf Basis der Rückmeldungen wurden nochmals kleinere Änderungen durchgeführt, so wurde beispielsweise der Betrag, über welchen das Jugendforum verfügen kann, von € 4.000,- auf € 5.000,- angehoben. Auch im Bereich der Geschäftsabwicklung und dem Antragsrecht erfolgten noch kleinere Änderungen. Die Letztfassung des Statuten-Entwurfes wurde den Bürgermeistern mit der Sitzungseinladung zugestellt. Der Vorsitzende übergibt das Wort an Diana Hammer. Sie weist darauf hin, dass sie und ihre KollegInnen viel Zeit in dieses Projekt investiert haben und hofft nun auf einen guten Beschluss. Die Jugendlichen finden es gut, dass sie sich nun beim Stand Montafon und somit in die Politik einbringen können. Sie freut sich über diesen historischen Tag für die Jugend im Montafon. Auf Anfrage von Monika Vonier gibt Diana Hammer die Auskunft, dass der erste Beteiligungstag noch in diesem Herbst stattfinden soll. Bgm Kuster findet das Jugendforum und auch die geplante Beteiligungsveranstaltung eine sehr gute und wegweisende Idee. Er zeigt sich gespannt, wie sich das Jugendforum bewähren wird. Er bedankt sich für das Engagement. Nach mehreren lobenden Wortmeldungen werden auf Antrag des Vorsitzenden die Statuten des Jugendforums Montafon einstimmig beschlossen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 11. Standessitzung: 12.04.2016 Seite 3 von 8 Pkt. 3.) Dieser Tagesordnungspunkt wird vorgezogen. Der Standesrepräsentant erläutert in kurzen Zügen den ebenfalls mit der Sitzungseinladung versandte Projektantrag „Gesund Aufwachsen im Montafon“ Phase 2 und verweist darauf, dass dieses Projekt im Zuge des BürgermeisterWorkshops im März ausführlich vorgestellt und für gut befunden wurde. Der Antrag wurde bereits fristgerecht am 29. Februar beim Gesundheitsförderungsfonds eingereicht. Es handelt sich hierbei noch um einen formellen Beschluss im Standesgremium. Es folgen keine weiteren Wortmeldungen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Projektantrag „Gesund Aufwachsen im Montafon“ Phase 2 befürwortet und die vorgesehenen Eigenmittel in Höhe von € 5.200,- für 2016, € 12.800 für 2017, € 13.600 für 2018 und € 5.600,- für 2019, somit in Summe € 37.200,- einstimmig beschlossen und freigegeben. Pkt. 5.) Dieser Tagesordnungspunkt wird ebenfalls vorgezogen. Der Standesrepräsentant informiert, dass gemäß der neuen Satzungen des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds die Hälfte der Finanzmittel das Kapitalstocks an Mitgliedsgemeinden und deren Verbände temporär weitergeleitet werden können. Zur Weiterleitung wurden auf Anfrage des Standesverwaltung folgende Beträge angemeldet: Gemeinde Tschagguns € 680.000,Forstfonds des Standes € 250.000,ÖPNV (Landbus Montafon) € 300.000,Der Standessekretär informiert auf Anfrage über den aktuellen Stand des Talschaftsfonds mit € 3,9 Mio. Davon entfallen ca. € 2,6 Mio auf den Kapitalstock, wobei die Hälfte dieses Betrages zur Weiterleitung verfügbar ist. Die angefragten Summen bleiben somit innerhalb der Vorgabe. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Weiterleitung der angefragten Finanzmittel einstimmig genehmigt. Pkt. 2.) Der Standesrepräsentant begrüßt Frau Annet Böttner und Sarah Dellamaria von der Caritas und bedankt sich für Ihr Kommen. Frau Böttner informiert anhand von Präsentationsfolien, welche dieser Niederschrift beigeschlossen werden, über die einzelnen Flüchtlingsquartiere im Montafon und benennt die jeweils zuständigen Flüchtlingsbetreuer und Flüchtlingsberater. Als Gesamtübersicht beziffert sie über die Anzahl der Asylwerber in Vorarlberg mit 3.812. Davon werden 2.577 Personen (inkl. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge) von der Caritas betreut. Insgesamt unterhält die Caritas 234 Quartiere in Vorarlberg. Im Jahr 2014 betrug die Anzahl der Asylanträge 28.000 und stieg im Jahr 2015 auf 90.000. Der Vorsitzende bedankt sich für die Vorstellung und den interessanten Überblick zur Situation im Montafon. Er eröffnet die Fragerunde. Bgm Kuster erkundigt sich nach der Differenz zwischen der Gesamtanzahl von Asylwerbern und der von der Caritas betreuten Personen. Der Großteil dieser Differenz wird von der privaten Betreuungsfirma ORS in Großquartieren betreut. Einige der Flüchtlinge sind auch in Privatquartieren untergebracht. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 11. Standessitzung: 12.04.2016 Seite 4 von 8 Bezugnehmend auf vergangene Fälle gibt sich Frau Böttner bemüht, künftig die Bürgermeister so früh wie möglich einzubinden, wenn neue Quartiere entstehen. Nach Auskunft von Frau Böttner regt sich in St. Gallenkirch Widerstand, da die Flüchtlingshilfe angeblich mit Interessen des Tourismus kollidiert. Bgm Lechthaler informiert, dass der Start der Flüchtlingshilfe auf Grund der großen Anzahl Asylwerber, welche im Herbst in einer Tourismus-Unterkunft untergebracht werden mussten, schwierig war. Zwischenzeitlich funktioniert es gut. Er wünscht sich eine bessere Abstimmung mit den Betreuern des IFS, welche eine andere Unterkunft in Galgenul betreuen. Frau Böttner informiert über zwei geplante große Hallenprojekte in Feldkirch und Rankweil. Wie sich das weiter entwickeln wird, ist höchst unklar. Die Menschen leben hier in kleinen Kojen, was sicherlich kein Dauerzustand sein kann. Böttner spricht die ehrenamtliche Koordination in den einzelnen Gemeinden an. In Schruns gibt es hierzu eine vorbildliche Initiative. Glücklicherweise existieren auch zahlreiche tolle ehrenamtliche Engagements im Bildungsbereich, so gibt es auch eine enge Kooperation mit dem Bundesgymnasium in Bludenz oder dem JAM, wo jeweils ein Lerncafe eingerichtet wurde. Es gibt leider lange Wartezeiten für Deutschkurse, deshalb sind solche ehrenamtlichen Bemühungen äußerst wertvoll. Auf die Frage des Standessekretärs nach der Arbeitsteilung mit den regionalen Flüchtlingskoordinatoren wird informiert, dass dies erst im Aufbau begriffen ist. Die ehrenamtliche Koordination soll vor allem von den Koordinatoren der Gemeinden oder Regionen wahrgenommen werden. Hier soll in Zukunft eine enge Abstimmung stattfinden. Bgm Ladner berichtet von einem Fall in Lorüns, wo die Betreuung von der Caritas offensichtlich abgegeben wurde. Glücklicherweise sind dort die Vermieter sehr hilfsbereit. Frau Böttner verweist darauf, dass die Caritas für Konventionsflüchtlinge nicht mehr zuständig ist. Nachdem die Asylwerber den Flüchtlingsstatus erhalten, fallen sie aus dem Betreuungsrahmen der Caritas heraus, was vielfältige Probleme mit sich bringt, da diese Personen nicht von heute auf morgen selbständig sein können. Auch hier ist die ehrenamtliche Unterstützung sehr wichtig. Bgm Schuler berichtet, dass bei den ehrenamtlichen Deutschkursen in St. Anton auch Teilnehmer aus anderen Gemeinden teilnehmen. Das ist angeblich oft der Fall, da Personen einfach auch Bekannte mitbringen. Für Bgm Schuler erscheint die Kontinuität und Regelmäßigkeit bei den Kursbesuchen besonders wichtig. Bgm Vallaster meint, dass die Grenzen zwischen den Gemeinden oft nicht ausreichend klar sind. So wurden von Betreuungspersonen Flüchtlinge von Außerböden nach Vandans oder von Gantschier versehentlich nach Schruns geschickt. Derzeit sind zehn Flüchtlingskinder in der Schule, hier waren Adaptierungen für den Deutschunterricht erforderlich. Der Kindergarten ist mit zusätzlichen acht Flüchtlingskindern pumpvoll. Probleme gibt es eigentlich nur mit einem Integrationskind, da in Gantschier keine Intergrationsgruppe möglich ist. Bgm Netzer erkundigt sich nach dem Wiederbezug einer Flüchtlingsunterkunft in Gaschurn. Das ist laut Böttner momentan nicht geplant. Auf die Frage wer bei der Caritas Ansprechpartner ist, um Asylwerber für Arbeiten in der Gemeinde heranzuziehen, empflieht Frau Böttner den direkten Kontakt mit der Flüchtlingsbetreuung in der jeweiligen Unterkunft. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 11. Standessitzung: 12.04.2016 Seite 5 von 8 Bgm Kuster berichtet über Probleme bei Arbeitseinsätzen infolge der Sprachbarriere. Es sollten eigentlich immer dieselben Arbeiten sein, auch sollten vom Bauhof immer dieselben Betreuer beigezogen werden. Frau Böttner bittet um Rückmeldungen zu den Arbeitseinsätzen, nur so kann die Gemeinwohlarbeit gut organisiert und verbessert werden. Der Vorsitzende berichtet über gute und schlechte Erfahrungen bei Arbeitseinsätzen. Wichtig erscheint ihm, die Erwartungshaltungen anzupassen. Er bedankt sich für die informative Präsentation und Diskussion und freut sich auf die weitere konfliktfreie Zusammenarbeit. Pkt. 4.) Der Vorsitzende berichtet, dass das Unterstützungsansuchen von Montafon Tourismus zur Verlängerung der Förderung des Weltcups zugestellt wurde. Manuel Bitschnau hält eingangs fest, dass er in Vertretung des Organisationskomitees um diese Verlängerung ansucht. Die bisherige Förderung wurde auf fünf Jahre zugesagt und im letzten Jahr von € 30.000,- auf € 40.000,- erhöht. Weiters informiert Bitschnau, dass der Aufsichtsrat von Montafon Tourismus, die FIS, der ÖSV und die SiMo bereits eine Förderung für weitere fünf Jahre zugesagt haben. Aus seiner Sicht ist es für das Montafon besonders wichtig, zum Saisonbeginn ein starkes MarketingSignal abzugeben. Die Bewerbe im Skicross konnten - entgegen der ersten Erwartungen bereits nach vier Jahren ins Montafon geholt werden. Bgm Netzer findet es sehr gut, beide Bewerbe auf ein Wochenende zu konzentrieren. Herr Bitschnau erwähnt, dass das Boardercross noch nicht fix auf dieses Wochenende zugesagt wurde. Bgm Kuster begrüßt das Zusammenziehen auf ein Wochenende ebenfalls. Er informiert, dass die Marktgemeinde Schruns zusätzlich noch € 25.000,- hinzuzahlt. Ihn interessiert eigentlich die Gesamtfinanzierung, was aus seiner Sicht eine wichtige Grundlage für die Entscheidung darstellt. Nach Auskunft von Herrn Bitschnau ist die Veranstaltung in "Sport am Berg" und "Party im Tal" aufgeteilt. Die Gemeindegelder fließen in den Sportteil, während das Rahmenprogramm und die Party zur Gänze von Montafon Tourismus und SiMo bezahlt werden. Frau Vonier berichtet, dass die Verhandlungen mit dem Land gut laufen, aber noch keine Zusage für fünf Jahre vorhanden ist. Auf Antrag des Vorsitzenden wird ein jährlicher Förderbeitrag in Höhe von € 40.000,- für die nächsten fünf Jahre von 2017 - 2021 unter der Bedingung einstimmig beschlossen, dass die Abrechnung der Standesvertretung zur Kenntnis gebracht wird. Weiters wird festgehalten, dass der Beitrag 2016 noch über die Gemeinden als Sonderfinanzierung aufgebracht, aber ab 2017 über den Stand direkt abgewickelt werden wird. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 10. Standessitzung vom 8.03.2016 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 11. Standessitzung: 12.04.2016 Seite 6 von 8 Pkt. 7.) – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, dass vergangenen Freitag ein Gespräch mit LH Markus Wallner und LAbg Monika Vonier zum BG Montafon stattgefunden hat. Von ihm wurden die geplanten Schritte zur Nachnutzung des Gebäudes und die Erwartungen der Montafoner Gemeinden erläutert. Durch ein über die Talschaftsgrenzen hinaus strahlendes Beispiel regionaler Kooperation und Wertschöpfung soll der Verlust dieser traditionsreichen und für das Montafon überaus identitätsstiftenden Einrichtung kompensiert werden. Die derzeitigen Ideen zur Nachnutzung reichen von der Schaffung von hochwertigen Wohn- und Geschäftsräumlichkeiten über Büroräumlichkeiten für montafonweite Institutionen bis hin zu einem kleinen Innovations- und Gründerzentrum (z.B. für Gesundheits- oder Tourismus-Dienstleister). Der regionale Mehrwert und der Verbleib der Wertschöpfung im Tal liegen klar im Fokus. Zur Projektentwicklung zur Nachnutzung soll es ein Ideenworkshop und darauf aufbauend die Ausarbeitung und Bewertung von verschiedenen Nachnutzungs-Varianten geben. Diese Schritte sollen im Rahmen eines EU-Leader Projektes mit externer Begleitung durchgeführt werden. Hierzu benötigen wir die Unterstützung des Landes (Ko-Finanzierung des Landes für die EU-Mittel.) Sollte eine EU-Leader-Förderung nicht zustande kommen, wäre es Wunsch des Standes, eine Landesförderung in selber Höhe zu erhalten. Von Seiten des Landes wurde hierzu Zustimmung signalisiert. Für den Gebäudeumbau und die Adaptierung an die neue Nutzung ist für das Land eine Unterstützung in Anlehnung an die gewährten Förderungen im Haus Montafon denkbar. Ein weiterer Wunsch der Talschaft sieht das Angebot von Sprechstunden vor. Die Montafoner Bürger sollten sich auch nach Schließung des Bezirksgerichtes vor Ort zu Rechts- und Grundbuchsfragen informieren können. Als Nachfolgeregelung für den bisherigen Amtstag, wird vorgeschlagen, beispielsweise alle zwei Wochen einen Amtstag im Montafon z.B. wechselnd in den einzelnen Gemeinden oder in Standesgebäude abzuhalten. Dies wurde seitens des Landes ebenfalls als wichtig erachtet. Im Zuge der Auflösung des Mietvertrages mit dem Bund wird eine Rückerstattungspflicht seitens des Standes schlagend. Das Land ist bereit zwei Drittel des nicht-valorisierten Refundierungsbetrages zu übernehmen. b) Der Vorsitzende berichtet über ein Gespräch mit Vertretern des Klostertals und des Großen Walsertales, welches zum Ziel hatte, die Einrichtung einer gemeinsamen Stelle für die Flüchtlingskoordination zu erörtern. Solche Koordinationsstellen wurden zwischenzeitlich in den meisten Regionen Vorarlbergs eingerichtet und sollen vor allem das ehrenamtliche Engagement zur Flüchtlingsintegration koordinieren. Diese Stellen werden vom Land Vorarlberg für drei Jahre finanziert. Es wäre vorgesehen, gemeinsam mit den anderen Talschaften eine gemeinsame Stelle bei der bestehenden Koordinationsstelle in Bludenz anzusiedeln. Durch diese Kooperation zwischen den Talschaften wäre eine Vollzeitstelle möglich und es müsste nicht jede Talschaft eine Teil-zeitstelle besetzen, welche dann wiederum koordiniert werden müssten. Weiters wäre damit eine reibungslose Einbindung und auch Vertretung gewährleistet. Bgm Netzer weist darauf hin, dass diese Stelle auf drei Jahre begrenzt und auch die Betreuung vor Ort sichergestellt werden sollte. Bgm Kuster sieht das eher kritisch und möchte das stärker den ehrenamtlichen Akteuren überlassen. Für den Vorsitzenden war es ein klarer Auftrag des Ausschusses, mit den Nachbarregionen über eine solche Stelle zu sprechen. Für ihn wäre es fahrlässig, hier nicht dabei zu sein. Frau Vonier spricht sich ebenfalls für die überregionale Einrichtung einer solchen Stelle aus. Nach einer eingehenden Diskussion wird vom Vorsitzenden festgehalten, dass die kritischen Stimmen in der weiteren Beratung berücksichtigt werden und das Ergebnis im Standesausschuss dargelegt wird. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 11. Standessitzung: 12.04.2016 Seite 7 von 8 c) Der Vorsitzende informiert über die am 24. April stattgefundene Info-Veranstaltung des Gemeindeverbandes zur Weiterentwicklung der Finanzverwaltung Montafon. Demgemäß soll in der Zeit von Mai bis September 2016 ein Vorprojekt zur Entwicklung einer Finanzverwaltung Montafon gestartet werden, welches im Sinne des Beteiligungsprozesses extern begleitet wird. Es sind zwei bis drei Steuerungsgruppensitzungen und dann drei Arbeitsgruppensitzungen mit der operativen Ebene geplant. d) Der Vorsitzende informiert, dass am Freitag, 15.04.2016, von 09:00 bis 16:00 Uhr in der Remise in Bludenz einen Regionalen Integrationstag stattfindet, zu welchem die neue Regionale Koordinationsstelle für Integration Bludenz-Walgau einlädt. Im Fokus soll jene Phase des Integrationsprozesses stehen, in der bleibeberechtigte Personen aus der Grundversorgung in die Selbstständigkeit entlassen werden. Ziel der Veranstaltung ist es, all jene handelnden Personen, die bereits in den verschiedenen Bereichen dieser Phase der befähigenden Begleitung tätig sind, miteinander bekannt zu machen, ins Gespräch zu bringen und miteinander zu vernetzen. e) Am 28. / 29.04.2016 findet in Leutkirch im Allgäu/DE die jährliche Konferenz von Allianz in den Alpen – dem Gemeindenetzwerk der CIPRA – statt, bei welchem der Stand und somit die Montafoner Gemeinden Mitglieder sind. Weitere Infos unter www.alpenallianz.org. Pkt. 8.) – Allfälliges: a) Bgm Kuster berichtet über das Ansuchen von Musikschuldirektor Dietmar Hartmann, in Zukunft das Fach "Chor" in der Musikschule anzubieten. Als Tarif werden € 30,pro Person und Semester angegeben. Die Kosten für die Lehrperson belaufen sich auf ca. € 1.000,- pro Semester. Nach kurzer Diskussion wird das Vorhaben grundsätzlich befürwortet, soll aber in der nächsten Standessitzung behandelt werden. b) Bgm Netzer erkundigt sich nach der Vorlage der schriftlichen Rechtsgutachten der Montafonerbahn hinsichtlich der Frage des Wirkungsbereiches der MBS Beteiligungs GmbH. Der Vorsitzende wird in dieser Sache nochmals nachhaken. c) Bgm Netzer informiert, dass am 23. April voraussichtlich die Ehrung der JuniorenWeltmeister Hämmerle in Gaschurn stattfindet. d) Weiters gibt Bgm Netzer angesichts der veröffentlichten Bevölkerungs-Prognose zu bedenken, dass geplante Wohnbauten im Tal auf diese Entwicklungen Bezug nehmen sollten. e) Die Ergebnisse der Landesrechnungshof-Prüfung zu den Gemeindekooperationen sollen bei der Entwicklung der Finanzverwaltung Montafon berücksichtigt werden. f) Bgm Netzer berichtet, dass er von Verkehrsausbauten in Lorüns gehört hat. Bgm Ladner erläutert die Pläne, welche aus dem Gemeinde-Entwicklungs-Prozess entstanden sind und im Wesentlichen einen Gehsteig und die sicherere Gestaltung des FußgängerÜberganges vorsehen. Ladner informiert weiters, dass die Geschwindigkeitsreduktion auf 50 km/h bereits verordnet wurde. g) Bgm Kuster weist auf die Einladung des Landesrechnungshofes am 3. Mai betreffend der Bauverwaltungen hin. Weiters informiert er über die sehr gut funktionierende Schmieranlage im Bereich des Wohnhauses Heller in Schruns. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 11. Stanndessitzung: 12.04.2016 Ende deer Sitzung, 15.47 1 Uhr; Schrunss, 2. Mai 20016; Schriftfführer: Seitee 8 von 8 Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
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20160308_SV_010 StandMontafon 08.03.2016 24.05.2021, 10:21 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 8. 8 März 201 16 im Sitzunngssaal des Standes Montafon anllässlich der 10. Sitzung deer Standesveertretung in der laufendden Funktio onsperiode. Auf Gruund der Einnladung vom m 29. Februaar nehmen an a der auf 13.30 Uhr eiinberufenen n Standessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans (ab 14::00 Uhr) Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Vize-Bggm Alexandder Kasper m Josef Lecchthaler, St. Gallenkirch Entschuuldigt: Bgm Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Mag M Georg Posch & Andreas A Hem metsberger zzu TOP1 Christian C Zvver zu TOP2 Mitarbeiter M MMag Micchael Kaspeer Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.36 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und verliest die Entschuldigungen. Er stellt gemääß Standessttatut die Besschlussfähig gkeit fest. Geegen die vorrliegende Taagesordnungg wird nach h Umfrage kein k Einwannd erhoben,, zur Erlediguung steht soomit nachsteehende 10. Standessitzung: 8.03.2016 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Logopädisches Angebot im Montafon (Georg Posch und Andreas Hemetsberger, 13:30 Uhr) 2.) Unterstützungsansuchen Kulturbühne Schruns (Christian Zver, ca. 14:00 Uhr) 3.) EU Interreg Projekt „Migration nach Vorarlberg und Oberschwaben vom 19.-21. Jahrhundert“ (ca. 14:30 Uhr) 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Nachtragsvoranschlages 2016 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 9. Standessitzung am 16.02.2016 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt den ehemaligen Leiter der Reha-Klinik Georg Posch als Altbekannten im Kreise der Montafoner Bürgermeister. Weiters begrüßt er Andreas Hemetsberger vom aks Gesundheit. Georg Posch bedankt sich für die Einladung und freut sich auch als nunmehriger Geschäftsführer des aks Gesundheit wieder einmal im Montafon zu sein. Sein Ziel ist es, das logopädische Angebot im Montafon und die Gesamtthematik der Sprachförderung einmal darzulegen und auch Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Dazu hat Andreas Hemetsberger einige Präsentationsfolien vorbereitet, anhand welcher er das Thema Sprachentwicklung und Logopädie erläutert. Die Folien werden dieser Niederschrift beigeschlossen. Hemetsberger erwähnt eingangs, dass überall von langen Wartezeiten bei der Logopädie die Rede ist und das Angebot deutlich zu gering wäre. Fakt ist, dass Logopädie eigentlich erst am Schluss der Sprachentwicklungskette erforderlich wird, wenn die verschiedenen Formen der Sprachförderung bis dahin nicht wirklich funktioniert haben. Viele Probleme, so z.B. auch beim Erlernen von Deutsch als Zweitsprache, sind keine logopädischen Probleme. Bgm Netzer merkt an, dass die Wartelisten bei den Logopäden immer von oben her abgearbeitet werden. Aus seiner Sicht müsste vor allem bei den Jüngeren begonnen werden, da bei diesen Kindern im Gegensatz zu älteren Kindern ein wesentlich höheres Verbesserungspotential vorliegt. Hemetsberger berichtet von einem Beispiel in Bregenz, wonach dort ein Journaldienst zur Triagierung eingerichtet wurde. Dadurch können die wirklich dringenden Fällen rasch identifiziert werden. Es ist überaus zentral, zwischen erforderlicher Sprachförderung und logopädischer Behandlung (z.B. Stottern, Poltern) zu differenzieren. Es kommen nach wie vor viele Kinder zu den Logopäden, welche keine logopädischen Fälle sind. Aus diesem Grund ist eine frühe Triagierung äußerst wichtig. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 10. Standessitzung: 8.03.2016 Seite 3 von 7 Der Vorsitzende bedankt sich für die detaillierten Ausführungen. Er hat auf Anregung von Bgm Wachter Kontakt mit dem HPSZ in Vandans aufgenommen. Dort gibt es eine Logopädin, welche aber nur für die SchülerInnen des HPSZ zur Verfügung steht. Es gibt derzeit kaum Personen mit logopädischer Ausbildung. Herr Posch informiert, dass früher die Ausbildung gefördert wurde und zwischenzeitlich auch die Ausbildungsplätze stark zurückgegangen sind. In Vorarlberg sind 23 Logopädinnen beim aks unter Vertrag. Auf die Frage des Vorsitzenden, wie nun seitens des Standes unterstützt werden könnte, schlägt Georg Posch vor, ähnlich wie in Bludenz, mit den betroffenen Institutionen an einen Tisch zu sitzen und diese bzgl. Triagierung etc. zu sensibilisieren. Auch wären Gruppentherapien deutlich kostengünstiger als Einzeltherapien. Die Arbeit in der Gruppe ist oft besser und auch ausreichend. Der Vorsitzende schlägt vor, die Zusammenkunft der betroffenen Kindegarten-PädagogInnen und Spielgruppen-BetreuerInnen im Rahmen eines der Projekte im Schwerpunkt „Familienfreundliches Montafon“ durchzuführen. Bgm Netzer regt an, diese Sensibilisierung zu einem Fortbildungs-Schwerpunkt für Kindergarten-PädagogInnen und Spielgruppen-BetreuerInnen zu machen. Der Vorsitzende fasst zusammen und stellt in Aussicht, dieses Thema im Rahmen des Familiengipfels anzusprechen und auch in einem der Projekte zu behandeln. Pkt. 2.) Der Standesrepräsentant begrüßt Christian Zver von der Kulturbühne Montafon und ersucht ihn, das eingebrachte Förderansuchen vorzustellen. Christian Zver bedankt sich für die Einladung und die Förderung vom Jubiläumsjahr 2015. Für ihn ist die Kulturbühne ein wichtiger Kulturtreffpunkt im Montafon - nicht nur für die MontafonerInnen, sondern auch für viele Besucher außerhalb des Tales. Die Kulturbühne Schruns ist mit über 80 Veranstaltungen und knapp 12.000 Besuchern pro Jahr ein fixer Bestandteil in der Vorarlberger Kulturszene. Das Programm bietet qualitativ hochwertige Darbietungen und Veranstaltungen mit Künstlern aus dem In- und Ausland. Die Kulturbühne Schruns bietet auch Platz für externe Veranstalter. So haben auch diverse Montafoner Institutionen und Firmen die Kulturbühne Schruns als optimale Plattform für sich entdeckt und halten regelmäßig ihre Veranstaltungen ab. Um den laufenden Betrieb und das Kulturprogramm realisieren zu können, ist die Kulturbühne auf finanzielle Unterstützung angewiesen. Leider haben die Raiffeisenbank und auch andere Sponsoren ihre Beiträge reduziert. Er wünscht sich einen Kulturförderbeitrag seitens des Standes in der Höhe von € 10.000,- jährlich. Bgm Wachter stellt fest, dass sich der Fehlbetrag auf Grund der reduzierten SponsoringBeiträge in kommenden Jahren immer größer wird. Auch wünscht er sich eine detailliertere Vorschaurechnung für die kommenden Jahre. Bgm Netzer betont, dass das Jubiläum letztes Jahr ausschlaggebend für die großzügige Förderung war. Er versteht nicht, dass der GastroBereich verpachtet wird. Gleichzeitig betont er, dass der Stand Montafon nicht der Puffer sein kann, wenn sich private Sponsoren zurückziehen. Bgm Ladner stellt den Vergleich zu KultPur in Nüziders her und hinterfragt, welchen Beitrag dort die Kommune leistet. Das ist Christian Zver nicht bekannt, aber das Personal ist dort direkt bei der Gemeinde beschäftigt. Bgm Kuster informiert, dass das Gebäude nicht mietfrei Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 10. Standessitzung: 8.03.2016 Seite 4 von 7 zur Verfügung gestellt wird. Der Beitrag der Gemeinde Schruns in Höhe von € 10.000,- ist im Gemeindebudget vorgesehen. Nach seiner Meinung, sollte man sich ein für die Zukunft tragfähiges Modell überlegen, ohne dass die öffentliche Hand immer größere Beiträge leisten muss. Bgm Vallaster stellt fest, dass zunehmend Geldgeber wegbrechen: die Illwerke beim SilrettAtelier, die Raiba bei der Kulturbühne. Mittelfristig ist zu überlegen, wie viel der Stand für Kultur ausgeben möchte. Er schlägt vor, die gesamte Kulturförderung des Standes zusammenzustellen und dann über die Höhe zu entscheiden. Nach einer kurzen weiteren Diskussion hält der Vorsitzende fest, dass die Vorschaurechnung der Kulturbühne für das Jahr 2016 noch nachzureichen ist. Weiters wird eine Zusammenstellung zur Kulturförderung des Standes erstellt und alle bisherigen Förderungsempfänger per Schreiben informiert, dass sie ihre Gesuche bereits im Sommer vor Erstellung des Voranschlages für das Folgejahr an den Stand richten. Die Entscheidung über das Ansuchen der Kulturbühne wird vertagt. Pkt. 3.) Der Standesrepräsentant ersucht Mitarbeiter Michael Kasper um Vorstellung des Projektes „Migration nach Vorarlberg und Oberschwaben vom 19.-21. Jahrhundert – Forschung, Ausstellungen, Schaffung von grenzüberschreitenden Netzwerken, Sammlungskonzeption“. Er erwähnt die Vorläufer-Projekte „Schwabenkinder“ und „Weg der Schwabenkinder“ als wichtige Wegbereiter für die dieses Vorhaben, welches wiederum vom Bauernhaus-Museum Wolfegg geleitet und koordiniert wird. Dieses spezifische Thema der Migration soll nun weiter gefasst werden, als dies bei den Schwabenkinder-Projekten der Fall war. Ziel des Projektes ist die wissenschaftliche Bearbeitung des Themas Migration in Vergangenheit und Gegenwart in Oberschwaben und Vorarlberg sowie die Umsetzung des Erarbeiteten in Ausstellungen, Sammlungskonzeptionen, kleineren Forschungsprojekten und museumspädagogischen Projekten. Die Museen wollen sich der Herausforderung stellen, eine tagesaktuelle gesellschaftspolitische Diskussion zu führen und ihren Beitrag zu Integration von Migrant/innen zu leisten. Im Montafon werden neben der Aufarbeitung grundsätzlicher Aspekte von Migration in der Montafoner Geschichte und Gegenwart museumspädagogische Materialien zum Thema entwickelt und verschiedenste Vermittlungsangebote (Ausstellungen, Veranstaltungen) erarbeitet und umsetzt. Im Fokus steht dabei der Wandel vom saisonalen Auswanderungsgebiet zur saisonalen Einwanderungsregion. Das Montafon hat eine lange Migrationsgeschichte. Im Rahmen des Projektes sollen diese bisher völlig unbearbeiteten Aspekte von Migration beleuchtet werden und eine Brücke bis in die Gegenwart geschlagen werden. Geplant sind die Erarbeitung von Ausstellungen und Konzepten sowie die Schaffung von Netzwerken im steten Austausch zwischen den Museen. Insbesondere im Bereich der Forschung und der Sammlungskonzeption sind für die Museen eine grenzüberschreitende Diskussion und ein kritischer Austausch unerlässlich. Das Projekt läuft vier Jahre bis Ende 2019. Der Stand fungiert als Projektpartner, da das Personal auch über den Stand Montafon angestellt ist und somit Personalkosten abgerechnet Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 10. Standessitzung: 8.03.2016 Seite 5 von 7 werden können. Der Standessekretär erläutert die Finanzen. Das jährliche Gesamtbduget beläuft sich auf € 31.300,- wobei die Eigenmittel des Standes € 12.520,- pro Jahr betragen. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden die Beteiligung des Standes am Projekt „Migration nach Vorarlberg und Oberschwaben vom 19.-21. Jahrhundert – Forschung, Ausstellungen, Schaffung von grenzüberschreitenden Netzwerken, Sammlungskonzeption“ und die Übernahme der für die vierjährige Gesamtprojektlaufzeit erforderlichen Eigenmittel in Höhe von € 50.080,- (inkludiert Personal- und Sachkosten) einstimmig beschlossen und bewilligt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende erläutert den Hintergrund für den erforderlichen Nachtragsvoranschlag für das Mittelfristige Investitionsprogramm der Montafonerbahn AG (MIP). Bekanntermaßen konnte erreicht werden, dass der bisher übliche Gemeindeanteil nun beim achten Mittelfristigen Investitionsprogramm für die Montafonerbahn AG vom Land Vorarlberg übernommen wird. Ursprünglich wurde davon ausgegangen, dass für das 8. MIP keine Zahlungsflüsse mehr über den Stand laufen. Nach Vorliegen der Vertragsunterlagen und Abklärungen mit der Finanzabteilung stellt sich aber heraus, dass der Stand den Beitrag an die Montafonerbahn leistet und dieser in der Folge vom Land refundiert wird. Der ehemalige Gemeindeanteil wird künftig je zur Hälfte aus Landesmitteln und besonderen Bedarfszuweisungen finanziert. Gemäß Sideletter zum „Übereinkommen über die Gewährung von Finanzierungsbeiträgen zur Aufrechterhaltung des Bahnbetriebes der Montafonerbahn AG (8.MIP)“ des Landes reduziert sich der Beitrag des Standes Montafon von € 1.236.000 auf € 618.100 als Summe für die Jahre 2015 bis 2019. Diese Summe wird dem Stand aus besonderen Bedarfszuweisungen abgegolten. Die besonderen Bedarfszuweisungen sind im Voranschlag auszuweisen. Nachdem hiefür im Voranschlag 2016 keine Ansätze vorgesehen sind und sich der Zahlungsfluss auch von dem bisherigen unterscheidet, werden diese im vorliegenden Nachtragsvoranschlag eingearbeitet. Unter dem Ansatz 1/780000-775000 ist die Summe der Beiträge für 2015 und 2016 in Höhe von € 247.300,- als Transferzahlung vorgesehen, welche einnahmenseitig unter 2/780000+ 871000 als besondere Bedarfszuweisung wiederum eingeht. Die Standesumlage bleibt davon unberührt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Nachtragsvoranschlag mit Gesamtausgaben und Gesamteinnahmen von jeweils € 247.300,- einstimmig genehmigt. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 9. Standessitzung vom 16.02.2016 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: a) Der Vorsitzende bringt den Abschlussbericht der Eislaufschule Montafon 2015/16 zur Kenntnis. Dieses Vorhaben des Eislaufvereines Montafon und des Eishockeyclub Montafon wurde in einer Standesberatung im Juli 2015 gutgeheißen und nun erstmals Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 10. Standessitzung: 8.03.2016 Seite 6 von 7 durchgeführt. Insgesamt haben 96 Schüler der VS Schruns, VS Tschagguns und VS Vandans am Projekt teilgenommen. Insgesamt wurden 138 Bewegungseinheiten a´ 45 min absolviert, das entspricht 103 Stunden Eiszeit. Die Klassen wurden von zwei bzw. von drei ausgebildeten Trainern pro Einheit betreut. Abseits des Eises waren weitere ein bis zwei Betreuer im Einsatz. Die Zusammenarbeit mit den Schulen, sowie den Mitarbeitern des Aktivpark Montafon und den beiden Vereinen Eislaufverein Montafon und Eishockeyclub Montafon war vorbildlich. Die Begeisterung bei den Kindern war deutlich zu spüren. Das Ziel, die Kinder zu Bewegung und Sport zu motivieren ist voll aufgegangen. Insgesamt konnten alle Kinder das Eislaufen erlernen und erste Eindrücke in den Sportarten Eiskunstlauf und Eishockey gewinnen. Die Kinder der Volksschule Vandans wurde mit dem öffentlichen Bus der Montafonerbahn von der Schule zum Aktivpark und zurück geführt. Dank Förderung durch ASVÖ, den Gemeinden Schruns, Tschagguns und Vandans konnte das Betreuungsangebot kostenlos angeboten werden. Zum Schluss noch ein Feedback der Direktorin Cornelia Schlatter von der VS Schruns: „Für uns war es eine tolle Sache. Die Kinder haben viel gelernt und es hat ihnen sehr viel Spaß bereitet. Von den Lehrerinnen wurde auch immer wieder die professionelle Vorbereitung und Durchführung gelobt. Gerne sind wir im nächsten Jahr wieder dabei. Eine Erweiterung auf die 1. und 2. Klassen finde ich sehr gut, da dort die Grundkenntnisse vermittelt werden. Ich habe auch gehört, dass heuer wieder vermehrt Kinder auf dem Eislaufplatz waren. Somit haben wir schon ein großes Ziel erreicht. Vielen Dank für die Durchführung dieses Projektes!“ b) Der Vorsitzende berichtet zum aktuellen Stand der Statuten des Jugendforums: Die Statuten wurden in der letzten Standessitzung behandelt und sollten noch in den einzelnen Jugendausschüssen der Gemeinden diskutiert und beraten werden. Bis auf den Jugendausschuss Gaschurn fehlen noch die Rückmeldungen aus den anderen Gemeinden. Die Stellungnahme aus Gaschurn verlangt unter anderem eine höhere Dotierung des Budgets für das Jugendforum. Der Vorsitzende ersucht um Beibringung der Stellungnahmen der restlichen Gemeinden bis spätestens 14. März. Die Beschlussfassung ist für die April-Sitzung vorgesehen. c) Der Vorsitzende informiert, dass das Land Vorarlberg nach einem neuen Standort für den Neubau der Landesberufsschule für Tourismus samt Internat sucht. Er hat namens der Talschaft beim Landesstatthalter für einen Standort im Montafon plädiert und Interesse bekundet. Als Nächtigungs-stärkste Destination Vorarlbergs hat das Montafon ein großes Interesse und auch Grundflächen, eine solche Einrichtung im Tale zu verwirklichen. Das Montafon böte ideale Voraussetzungen für eine praxisnahe und attraktive Ausbildung mit sehr guter Anbindung an die öffentlichen Verkehrsmittel sowie eine Auswahl an Sport- und Freizeiteinrichtungen wie sie landesweit nur selten vorzufinden ist. d) Beim Thema Asylkoordination gibt es Überlegungen, für das Montafon gemeinsam mit dem Klostertal eine Person für diese Aufgabe zu nominieren. Die Abklärungen dazu sind am Laufen. e) Der Vorsitzende informiert, dass am Mittwoch, 24. März 2016, zwischen 13:30 – 17:30 die Information und der Workshop mit dem Gemeindeverband zur Weiterentwicklung der Finanzverwaltung Montafon stattfinden werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 10. Stanndessitzung: 8.03.2016 8 Seitee 7 von 7 Pkt. 7.)) – Allfälliiges: a) B Bgm Netzer regt an, im m nächsten S Standpunktt mit einem Interview vvon Peter Marko M die H Hintergründde für die Absage A des N Neubauprojektes Valiserabahn nocchmals zu beleuchb tten, da hierüüber falschee Informatioonen kursieeren. Herr Netzer N inform miert, dass der d Gem meindetag vom v 6-7. Ok ktober 20166 stattfindett. Weiters wünscht w er ddie von der MontaM ffonerbahn in i Auftrag gegebenen g R Rechtsgutacchten in schriftlicher Foorm. Er krittisiert ddie Terminüüberschneid dung bei denn Vorträgen n von Gesun nd Aufwachhsen im Mo ontafon uund den Moontafoner Familiengespprächen. b) B Bgm Schuleer weist nocchmals auf dden Termin n zur Vorsteellung der W WasserplanSoftware am m 16. März 9:00-11:000 Uhr in Dorrnbirn hin. Ende deer Sitzung, 15.50 1 Uhr; Schrunss, 14. März 2016; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
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20160216_SV_009 StandMontafon 16.02.2016 24.05.2021, 10:41 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 16. Februarr 2016 im Siitzungssaal des Standes Montafonn anlässlich der 9. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 8. Februarr nehmen an n der auf 15.30 Uhr einnberufenen StanS dessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans (zwischhen 15:45 und u 16:25 Uhr U nicht annwesend) Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Mitarbeiter M Toni Mezn nar LAbg L Dr M Monika Voniier Siegfried S M Marxgut und Mag Janinee Gozzi zu T TOP 2 Mitarbeiteri M in Mag Mon nika Valentin, Diana H Hammer zu TOP T 3 Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 15.30 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und die Zuhörerr. Er stellt gemäß g Standdesstatut diee Beschlusssfähigkeit feest und ersu ucht um Aufnahm me des zusäätzlichen Beeratungsgeggenstandes “Genehmig “ ung von Toonaufnahmeen der Standesssitzungen zu z Dokumen ntationszweecken” und Behandlung g als ersten Punkt auf der d Tagesordnnung. Gegenn die geändeerte Tagesoordnung wird nach Umffrage kein E Einwand erh hoben, zur Erleedigung stehht somit nacchstehende 9. Standessitzung: 16.02.2016 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Genehmigung von Tonaufnahmen der Standessitzungen zu Dokumentationszwecken 2.) Information zum Ärztlichen Bereitschaftsdienst (Siegfried Marxgut, ca. 15:30 Uhr) 3.) Statuten des Jugendforum Montafon (ca. 16:15 Uhr) 4.) Medienpaket Montafon TV (ca. 16:45 Uhr) 5.) Unterstützungsansuchen Klettersteig Wasserfall St. Anton 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 8. Standessitzung am 19.01.2016 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende informiert die Bürgermeister, dass beginnend mit der heutigen Sitzung die Standessitzungen mittels Tonaufnahme zur Dokumentationszwecken aufgezeichnet werden sollen. Die Tonaufnahmen werden nicht veröffentlicht. Bgm Kuster weist darauf hin, dass die Aufnahmen auch missbräuchlich verwendet werden können und nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht werden sollten. Nach kurzer Diskussion wird auch weiterhin ein ErgebnisProtokoll gewünscht. Bgm Netzer meint, dass die Tonaufnahmen nicht gelöscht werden sollten. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Tonaufnahme der Standessitzungen einstimmig gutgeheißen und genehmigt. Pkt. 2.) Der Standesrepräsentant begrüßt die Gäste Janine Gozzi von der Abteilung Gesundheit und Sport und Siegfried Marxgut vom Roten Kreuz und ersucht sie um Vorstellung des neuen Ärzte-Bereitschaftsmodelles. Herr Marxgut bedankt sich für die Einladung. Anhand von Präsentationsfolien erläutert er zuerst die Hintergründe, weshalb ein neues System konzipiert wurde: Außerhalb der Ordinationszeiten ist vielfach kein Arzt z.B. für Totenbeschau, UBG usw. erreichbar. Bei Sterbefällen (vielfach in Pflegeheimen) kommt es immer wieder zu Situationen, in denen ein Arzt benötigt wird, dieser aber nicht erreichbar ist. Viele diensthabende Ärzte verweisen in der Nacht niederschwellig einfach auf den Rettungsdienst (ohne den Patienten gesehen zu haben). Es gibt nach wie vor viele nächtliche Rettungseinsätze für Bagatellfälle, welche von einem praktischen Arzt bedient werden könnten und auch müssten. Daraus folgt eine massive Belastung der Ambulanzen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 9. Standessitzung: 16.02.2016 Seite 3 von 7 Er schildert den Ablauf des Ärztebereitschaftsdienstes über die Rettungs- und Feuerwehrleitstelle beginnend vom Anruf (Rufnummer 141) über die Information des Hilfesuchenden bis hin zur Weiterleitung an eine Ordination oder die Aktivierung des Backup-Systems mit diensthabenden Ärzten. Über die Nummer 141 wurden seit Einführung über 60.000 Beauskunftungen durchgeführt. Derzeit ist eine jährliche Steigerung von 35% zu verzeichnen. Früher wurde bei Totenbeschau von der RFL die Polizei angerufen, welche über den diensthabenden Arzt Bescheid wussten und diesen dann kontaktierten. Mit 1. November 2015 wurde die neue Regelung und das neue Modell des Bereitschaftsdienstes inkl. Totenbeschau, Untersuchung nach dem UBG, Hafttauglichkeitsuntersuchungen und kriminalpolizeiliche Leichenbeschau für ganz Vorarlberg umgesetzt. Das Land ist in zwei Sprengel Nord und Süd eingeteilt. Zumindest ein Arzt je Sprengel hat Dienst. Wenn eine Anfrage kommt, wird zuerst überprüft, ob in dieser Gemeinde ein funktionierender Bereitschaftsdienst vorhanden ist. Wenn das nicht der Fall ist, kommt das neue Modell zum Einsatz. Für die Abrechnung der Leistungen gilt der Grundsatz, dass nur über Pauschalen abgerechnet wird. Herr Marxgut stellt die Online-Plattform vor. Jeder Arzt erhält einen Zugang und muss seine Erreichbarkeit dort festlegen. Der Dienstplan wird sodann freigeschaltet und jeder Arzt kann sich dort eintragen. Das Problem gegenwärtig ist, dass derzeit kein bestehendes System umgehen werden darf. Deshalb ist jede Gemeinde mit ihren spezifischen Regelungen im System eingepflegt. Der gesamte Einsatzfall wird über das System detailliert erfasst und dokumentiert sowie die Abrechnung erstellt. Janine Gozzi berichtet über die Ausgangssituation und den Auftrag seitens des Landesrates Bernhard, in Kooperation mit Gemeindeverband und der Landespolizeidirektion ein komplett neues System für den Bereitschaftsdienst aufzubauen. Die Gemeinde Vandans ist seit 1. Februar dabei. Der Vorsitzende bedankt sich für die ausführliche Präsentation, welche dieses komplexe und ausgeklügelte System nun gut verständlich macht. Er eröffnet die Fragerunde und Diskussion. Bgm Wachter verlässt zwischen 15:45 und 16:25 die Sitzung. Bgm Ladner interessiert, ob es sich bei einem aufrechtem Vertragsverhältnis mit einem Gemeindearzt lohnt, doppelgleisig zu fahren. Frau Gozzi informiert, dass im Montafon der kurative Dienst an die Reha-Klinik in Schruns ausgelagert ist und die gesundheitspolizeilichen Aufgaben entweder über den Gemeindearzt oder das neue System abgedeckt werden können. Es ist gegenwärtig eine Gesetzesänderung in Arbeit, welches es ermöglicht, als Gemeinde künftig die Gemeindearzt-Tätigkeit auch an eine Organisation zu delegieren. Bgm Netzer merkt an, dass nur wenige Gemeinden mit dabei sind und das System nur von einer Handvoll Ärzten genutzt wird. Weiters zeigt er sich verwundert, dass bei NichtErreichen des diensthabenden Arztes gleich das Backup-System aktiviert wird. Herr Marxgut stellt hierzu klar, dass das Backup-System nur nach einer Reaktionszeit von zweimal 15 Minuten oder Notsituationen aktiviert wird, wenn beispielsweise Rettungspersonal vor Ort ist und auf eine rasche Entscheidung angewiesen ist. Bgm Netzer schlägt vor, in den Gemeindearzt-Verträgen die Form eines Pönale bei NichtErreichbarkeit einzubauen, damit die Gemeinden nicht zwei Mal zahlen müssen. Auf Frage des Standessekretärs werden die Kosten detailliert angegeben. Wenn eine Gemeinde nicht in das neue System gewechselt wurde, fällt bei jedem Einsatz über das Backup-System eine Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 9. Standessitzung: 16.02.2016 Seite 4 von 7 Verwaltungsgebühr von € 600,- an. Wenn eine Gemeinde fix dem neuen System beitritt, wird der bisherige Gemeindeanteil gemäß Bevölkerungsschlüssel verrechnet. Zwei Drittel dieses Betrages sind für den öffentliche-rechtlichen Dienst und ein Drittel für den kurativen Dienst vorgesehen. Der Einstieg von der Gemeinde Vandans in das neue System hat keinerleit Auswirkung auf den Vertrag mit der Reha-Klinik über den kurativen Dienst. Der Vorsitzende verweist auf das geplante Gespräch mit den niedergelassenen Ärzten. Auch ist es allenfalls zu überlegen, die Gemeindearzt-Verträge zu überarbeiten. Bgm Kuster berichtet von einem Fall in Schruns im letzten Herbst, bei welchem keiner der Ärzte erreichbar waren. Angesichts solcher Fälle erscheint das Backup-System als besonders zweckmäßig. Der Vorsitzende bedankt sich bei den Gästen für die Information und die ausführliche Beantwortung der Fragen. Pkt. 3.) Der Standesrepräsentant begrüßt Mitarbeiterin Monika Valentin und Diana Hammer als Mitglied der Arbeitsgruppe Jugendforum Montafon. Er erwähnt vorab, dass der Entwurf der Statuten für das Jugendforum Montafon mit der Sitzungseinladung ausgesandt wurde. Da dieser Entwurf in einigen Gemeinden noch im Kreise der Jugendausschüsse behandelt wird, ist heute nur die Vorstellung und nicht die Beschlussfassung der Statuten vorgsehen. Monika Valentin und Frau Diana Hammer erläutern den Statuten-Entwurf anhand von Präsentationsfolien. Die Präsentationsfolien werden dieser Niederschrift beigeschlossen. In der Diskussion merkt Bgm Netzer an, dass bei zwei Vorständen geregelt werden sollte, wer wofür zuständig ist. Bgm Ladner verweist darauf, dass eigentlich alle Gemeinden vertreten sein sollten. Wünschenswert ist dies, aber schwer zu erzwingen. Durch den Beteiligungstag sollte diese breite Abstützung aber möglichst gewährleistet werden. Frau Vonier bedankt sich für die Ausarbeitung dieser Statuten und versucht anhand des Beispieles Skaterplatz die künftige Behandlung von Anliegen der Jugendlichen nachzuvollziehen. Das Anliegen wird zuerst im Jugendforum vorgestellt und allenfalls weiterentwickelt und kommt erst danach über das Jugendforum in die Beratung des Standesausschusses. Bgm Ladner gibt zu bedenken, dass die jährliche Wahl aufwändig ist. Dazu wird festgehalten, dass jedes Jahr nur zwei bis drei Jugendlichen in das Forum hineingewählt werden und die anderen Mitglieder des Forums im Sinne der Kontinuität im Gremium verbleiben. Bgm Kuster findet diese Idee sehr gut und ist gespannt wie sich das Jugendforum in der Umsetzung dann auch beim Stand einbringen wird. Der Standessekretär fragt an, in welchen Gemeinden der Entwurf noch in den Jugendausschüssen behandelt wird. Dies wird in den Gemeinden St. Gallenkirch, Gaschurn, Bartholomäberg, Silbertal, Schruns, Tschagguns erfolgen. Nach Abschluss der Beratungen melden sich diese Gemeinden beim Stand, damit die Beschlussfassung in der nächsten Sitzung erfolgen kann. Pkt. 4.) Der Vorsitzende ersucht Toni Meznar um Vorstellung der Überlegungen zu den möglichen Inhalten einer Kooperation mit Montafon TV. Herr Meznar schlägt die Schaffung eines Image-Filmes über den Gemeindeverband Stand Montafon vor, welcher passend zum neuen Auftritt mit den Wortpaaren die Vielfalt innerhalb des Standes aufzeigen soll. In diesem Film Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 9. Standessitzung: 16.02.2016 Seite 5 von 7 könnten die einzelnen Bereiche (Forst, Raum & Region, Kultur & Wissenschaft, etc.) separat vorgestellt werden und diese Einzel-Filme dann auch gleichzeitig mehrfach genutzt werden. Außerdem kann der Image-Film durch weitere Beiträge in der Zukunft leicht ergänzt werden. Insgesamt werden sechs thematische Einheiten vorgesehen, welche einzeln und auch gemeinsam als Image-Film genutzt werden können. Die Kosten liegen bei ca. € 5.400,-. Als redaktionelle Beiträge könnte begleitend zur Ausstellung die Vision vom Bahnausbau Montafon mit dem vorhandenen Video-Material (Bürgermeister-Beiträge) redaktionell aufbereitet und die neuen Trassenvarianten samt Machbarkeitsstudie vorgestellt werden Ähnlich dem geplanten Image-Film des Standes soll der politische Schwerpunkt „Familienfreundliches Montafon“ mit seinen drei Teilbereichen vorgestellt werden. Das würde bedeuten, jeweils ein eigener TV-Beitrag zu den Projekten „Kinder- und SchülerInnenbetreuung“, „Gesund Aufwachsen im Montafon“ sowie zum „Spiel- und Freiraumkonzept“. Ein weiterer redaktioneller Beitrag soll die Präsentation Band 3 der Montafoner Geschichte Band 3 im Herbst 2016 umfassen. Die Neuerscheinung des letzten Bandes soll als Verkaufs-Chance genutzt werden. Auf die Anfrage von Bgm Ladner, warum der Montafoner Sommer nicht berücksichtigt wurde, wird informiert, dass die Öffentlichkeitsarbeit zum Montafoner Sommer von Montafon Tourismus abgedeckt wird. Für Bgm Kuster machen heutzutage bewegte Bilder Sinn, um die Aufgabenbreite des Standes zu transportieren. Insbesondere die Online-Video-Kanäle scheinen dafür auch geeignet. Bgm Schuler würde den Abwasserverband nicht separat herausnehmen, sondern als Teil des Standes vorstellen. Auf die Anfrage von Bgm Netzer wird informiert, dass ursprünglich € 10.000,- für diese Öffentlichkeitsarbeit budgetiert wurden. Er spricht sich dafür aus, den Beitrag für das familienfreundliche Montafon erst zu erstellen, wenn die Ergebnisse vorliegen. Bgm Ladner spricht sich dafür aus, zumindest den Imagefilm produzieren zu lassen. Der Vorsitzende schlägt vor, den Imagefilm 2016 zu erstellen und dann je nach Bedarf weitere Module bis zur maximalen Höhe von € 10.000,- abzurufen. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden ein Maximalbetrag für € 10.000,- für die Medienarbeit zur Produktion eines Imagefilms und Video-Clips einstimmig beschlossen. Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert über den in Bau befindlichen Klettersteig in St. Anton und ersucht Bgm Schuler um kurze Erläuterung des Ansuchens. Bgm Schuler verweist darauf, dass seitens des Standes der Bau von Klettersteigen im Montafon in der Vergangenheit unterstützt wurde. Anhand von Photos stellt er die Route entlang des Wasserfalles vor. Er ersucht den Stand um Gewährung einer finanziellen Unterstützung. Die Gesamtkosten werden mit max. € 10.000,- angegeben. In Anlehnung an die Größenordnung der bisher unterstützten Klettersteig-Projekten werden € 1.600,- als Beitrag des Standes vorgeschlagen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Gewährung eines Unterstützungsbeitrages für den Bau des Klettersteiges in St. Anton in Höhe von € 1.600,- die einstimmige Zustimmung erteilt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 9. Standessitzung: 16.02.2016 Seite 6 von 7 Pkt. 6.) Die Niederschrift der 8. Standessitzung vom 19.01.2016 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5.) – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, dass am 26. Juni 2016 der 4. ASVÖ-Familiensporttag im Montafon im Aktivpark stattfinden wird. Zur Vorbereitung wird am 14.03.2016 ein Informationsabend für alle Vereine im „Haus des Gastes“ in Schruns durchgeführt. b) Der Vorsitzende berichtet über das am 11. Februar 2016 stattgefundene Informationsund Abstimmungstreffen mit den Kulturschaffenden aus dem Montafon. Dabei wurde Rückschau auf den Montafoner Sommer 2015 gehalten und auch das Programm für 2016 vorgestellt und diskutiert. An dieser Stelle spricht er Markus Felbermayer einen besonderen Dank für seine exzellente Arbeit aus. Das wichtigste Ergebnis der Besprechung war, dass Markus Felbermayer auch für die Zukunft als künstlerischen Leiter gewonnen werden sollte. Dieser hat sich dazu noch etwas Bedenkzeit ausbedungen. c) Das Übereinkommen zum Mittelfristigen Investitionsprogramm der Montafonerbahn AG (8. MIP) ist zur Unterfertigung bereit. Gemäß bisherigem Vertragsentwurf zum 8. MIP beträgt der Beitrag des Standes über die fünfjährige Laufzeit der Vereinbarung € 1.236.200. Dieser Betrag wird künftig zur Hälfte dem Landesbeitrag zugeschlagen und zur Hälfte aus zusätzlichen Bedarfszuweisungsmitteln gedeckt. Mit Regierungsbeschluss vom 22.12.2015 über die Mitfinanzierung des Landes wurde diese neue Aufteilung beschlossen. Somit fallen auf Seiten der Gemeinden keine Kosten mehr an, der Betrag wird über Stand Montafon nur weitergereicht und vom Land refundiert. d) Der Vorsitzende informiert, dass auf die Stellenausschreibung in den VN Print, VN „für alle“ und den Gemeindeblättern fünf Bewerbungen eingegangen sind. e) Der Vorsitzende informiert, dass am Mittwoch, 24. Februar 2016, 19:00 Uhr im Standesgebäude eine Informations-Veranstaltung zu Pflegeberufen stattfindet. Die Veranstaltung wird vom Stand Montafon in Kooperation mit der connexia organisiert. f) Am 26. Februar von 14:00-15:30 Uhr findet das Informationsgespräch bzgl. Bereitschaftsdienst mit den niedergelassenen Ärzten und den Bürgermeistern statt. Pkt. 7.) – Allfälliges: a) Bgm Zudrell berichtet, dass er mehrfach wegen der fehlenden Unterschriften der Dienstbarkeitsgeber für den Bau der neuen Valiserabahn angesprochen wurde. Der Vorsitzende stellt klar, dass die Verhandlungen sehr konstruktiv bis zur Unterschriftsreife geführt wurden und seitens des Forstfonds einer Unterfertigung nichts mehr im Wege stand. Die Silvretta Montafon GmbH hat sich hiefür auch beim Forstfonds und den Bürgermeistern schriftlich bedankt. Bgm Zudrell ersucht Bgm Lechthaler um eine Klarstellung in der Gemeindevertretung St. Gallenkirch, damit hier keine falschen Informationen verbreitet werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 9. Standdessitzung: 166.02.2016 Seitee 7 von 7 b) B Bgm Vallasster berichteet über die aaktuelle Situ uation beim m Thema TB BC und informiert, ddass am kom mmenden Dienstag D einn VN-Stamm mtisch zu diiesem Them ma in Bartho olomäbberg stattfinnden wird. In I Silbertal und Bartho olomäberg wurden w wiedder mehreree Betriebbe gesperrt und bereitss 18 Tiere geekeult. Er wünscht w sich h einen eigeenen Termin n, um ddas im Kreiise der Forstfonds-Bürggermeister zu z diskutierren. Als gröößter Grundb besitzer iim Tal solltte der Forstffonds als Veerpächter hiier auch zw wingend steuuernd eingreeifen. Ende deer Sitzung, 17.40 1 Uhr; Schrunss, 29. Februuar 2016; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
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20160119_SV_008 StandMontafon 19.01.2016 24.05.2021, 09:57 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 19. Jänner 2016 2 im Sitzzungssaal des d Standes Montafon aanlässlich der d 8. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 11. Jännerr nehmen an n der auf 13.30 Uhr einnberufenen StanS dessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Vize-Bggm Alexandder Kasper, St. Gallenkkirch Vize-Bggm Ruth Tsschofen, Gaschurn (ab 13:49 Uhr bis b ) Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Bgm m Josef Lecchthaler, St. Gallenkirch Toni Mezn Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Mitarbeiter M nar LAbg L Dr M Monika Voniier Mag M Carmeen Feuchtner zu TOP1 Mitarbeiteri M in Mag Mon nika Valentin zu TOP22 Cornelia C Wiittwer-Schlaatter & Birg git Ogris zuu TOP3 Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.33 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und die Zuhörerr. Er stellt gemäß g Standdesstatut diee Beschlusssfähigkeit feest. Gegen die d vorliegendee Tagesordnnung wird nach n Umfragge kein Ein nwand erhob ben, zur Erleedigung steeht somit nachstehhende 8. Standessitzung: 19.01.2016 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Information von Carmen Feuchtner „Engagiert von Anfang an – Kinderbeteiligung als Weg zu mehr Gemeinwohl“ (13:30 Uhr) 2.) Vorstellung Jugendforum (Jugend & Politik) (ca. 14:15 Uhr) 3.) Abrechnungsmodus Kinderwerkstättli Montafon (ca. 15:00 Uhr) 4.) Genehmigung der Niederschrift von der 7. Standessitzung am 15.12.2015 5.) Berichte 6.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Der Vorsitzende informiert, dass Carmen Feuchtner verspätet ist und deshalb wird Punkt 2 der Tagesordnung vorgezogen. Pkt. 2.) Der Standesrepräsentant begrüßt Mitarbeiterin Monika Valentin und ersucht Sie um Vorstellung des Projektes Jugendforum. Frau Valentin präsentiert die bisherigen Schritte und die Eckpunkte der geplanten Statuten des Jugendforums anhand von Präsentationsfolien, welche dieser Niederschrift beigelegt werden. Ausgehend von einer Montafon-weiten Jugendbefragung im Jahre 2013 mit über 440 refundierten Fragebögen wurden ein Jugendbeteiligungstag und verschiedene Beteiligungsprojekte in den einzelnen Gemeinden durchgeführt. Unter dem Titel „D´Jugad schwätzt met“ haben verschiedene Beteiligungsformate stattgefunden: In Schruns ein Jugendrat, in Silbertal ein Grillfest mit dem Bürgermeister, in St. Gallenkirch ein Jugendcontainer, in Tschagguns Präsentation eines Filmes im Rahmen von „Gesundes Tschagguns“ und in Vandans ein Beteiligungsworkshop zum Thema Skaterplatz. Aus den beteiligten Jugendlichen hat sich eine überregionale Gruppe mit 8-10 Personen gebildet, welche das Thema Jugend und Politik weiter vertieft hat. Bei einer Exkursion nach Mörfelden/Walldorf konnten sie ein funktionierendes Jugendparlament kennenlernen. Im Vorfeld der Bürgermeisterwahl befragten die Jugendlichen die einzelnen BürgermeisterKandidaten im Rahmen des Medienprojektes „Schwätz mit dinam Bürgermeister“. In der Folge wurden nun die Eckpunkte zu den Statuten des Jugendforum Montafon ausgearbeitet. Das Jugendforum soll zwischen 6 und 15 Mitglieder umfassen, zwei Personen werden aus diesem Gremium als Vorstände gewählt. Die Wahlen sollen jährlich im Rahmen einer Veranstaltung abgehalten werden. Diese Feier ist als Jungbürger-Beteiligungstag (Jungbürgerfeier 2.0) konzipiert. Das Budget soll ca. 4000 Euro betragen, wobei die Hälfte davon vom Land Vorarlberg aufgebracht wird. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 8. Standessitzung: 19.01.2016 Seite 3 von 6 Das Jugendforum soll im JAM in Schruns ein eigenes Büro mit Infrastruktur erhalten. Das Jugendforum wird für eine Projektphase von drei Jahren eingerichtet und durch die Jugendkoordination begleitet werden. Ein Entwurf der Statuten wurde bereits erarbeitet. Dieser wird nun auf die Anforderungen des Standes und des rechtlichen Rahmens angepasst und soll dann in der Februarsitzung zum Beschluss vorgelegt werden. Auf Nachfrage wird festgehalten, dass die Landesförderung vorerst für zwei Jahre zugesagt wurde. Die „Jungbürgerfeier 2.0“ soll im Sinne der Selbstwirksamkeit auch von den Jugendlichen selbst organisiert werden. Die Einladung zu dieser Veranstaltung und zur Wahl soll über die Einbeziehung der KlassensprecherInnen der 4. Klassen der Mittelschulen, des Gymnasiums und der polytechnische Schule erfolgen. Bgm Netzer erkundigt sich, wofür ein eigenes Büro erforderlich ist und warum das nicht im Standesgebäude untergebracht ist. Die Erfahrungen von der Exkursion nach Mörfelden zeigten, dass ein Arbeitsplatz für die Organisationsarbeit erforderlich ist, im Standesgebäude fehlt der Platz. Bgm Ladner weist darauf hin, dass die Jugendlichen aus Lorüns und Stallehr in die Mittelschule in Bludenz gehen und man diese auch einbinden müsste. Monika Vonier sieht in diesem Vorschlag ein sehr gutes Projekt und verspricht sich dadurch auch ein Pool für künftige Nachwuchs-Gemeindemandatare. Als gelungenes Beispiel führt sie das Schülerparlament auf Landesebene an. Der Standessekretär weist auf die Möglichkeit im neuen Statuten-Entwurf für den Stand hin, gemäß § 6 eine Bürgerbeteiligung auch für Jugendliche einzurichten. Diese Bestimmung könnte künftig den rechtlichen Rahmen für das Jugendforum bilden. Die Anfrage von Bgm Netzer, ob bei den € 4.000,- die Aufwände für das Büro dabei sind, wird bejaht. Der Vorsitzende bedankt sich für die Vorstellung und Diskussion und hält fest, dass die Statuten nun überarbeitet und dann zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Pkt. 1.) Der Standesrepräsentant begrüßt Frau Mag Feuchtner von der Organisation „Welt der Kinder“ (www.weltderkinder.at) und hält fest, dass Sie über Vorschlag von Bgm Netzer das Thema Kinderbeteiligung vorstellen wird. Dieses Thema passt gut in den Rahmen des Schwerpunktes „Familienfreundliches Montafon“. Frau Feuchtner beleuchtet die Beteiligung von Kindern anhand eines Beispieles aus Luzern. Die Kinder haben dort ein Eingaberecht und Vetorecht im Stadtrat. Der Aufbau solcher parlamentarischer Strukturen mit Kindern wurde auch Bregenz versucht. Es zeigte sich, dass selbstwirksame Projektarbeit für Kinder zweckmäßiger ist. In Bregenz wird mit allen Neunjährigen gearbeitet. Daraus entstehen Projektvorschläge, welche gewichtet und dann umgesetzt werden. Frau Feuchtner hilft beim Aufbau solcher Strukturen. Es soll auch im Oberland ein Kreis von Personen entstehen, die sich diesem Thema annehmen. Sie illustriert die Arbeit mit Kindern und den Ablauf der Beteiligung anhand von verschiedenen Beispielen in Vorarlberg. Dazu teilt sich auch eine Broschüre zur Kinderbeteiligung aus. Die Organisation eines Kinder-Cafes erfordert ca. 10 Arbeitsstunden Vorbereitung – es gibt aber auch weitere Beteiligungsformate für Kinder. Auf die konkrete Anfrage, wer sich im Montafon engagieren könnte, erklären sich die Vertreter von Gaschurn für die Bildung einer Initiativgruppe bereit. Für Bgm Netzer war es wichtig, diese Information aus erster Hand für alle Bürgermeister zu erhalten. Frau Feuchtner schlägt ein Einstiegsseminar für Interessierte vor. Frau Vonier hält dieses Thema im Rahmen des Schwerpunktes „Familienfreundliches Montafon“ für sehr pasStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 8. Standessitzung: 19.01.2016 Seite 4 von 6 send. Im konkreten Projekt „Kinder- und Schülerinnenbetreuung“ wäre dieses Thema Kinderbeteiligung aber zu einem späteren Zeitpunkt zu behandeln. Sie fragt an, ob nicht die Gefahr besteht, dass die Kinder durch die Eltern instrumentalisiert werden. Frau Feuchtner gibt zu verstehen, dass die Eltern sehr wohl Einfluss auf die Haltung der Kinder haben, aber auf Grund der großen Unterschiede zwischen den verschiedenen Gruppen sich dieser Einfluss nicht einseitig oder negativ äußert. Der Vorsitzende bedankt sich für diese wertvolle Information, wo doch die wenigsten über diese Form der Beteiligung Bescheid wussten. Nach den ersten Erfahrungen in Gaschurn können dann die weiteren Schritte gesetzt werden. Pkt. 3.) Der Standesrepräsentant begrüßt Frau Cornelia Schlatter-Wittwer und Birgit Ogris vom Kinderwerkstättli Montafon. Frau Ogris erläutert den Abrechnungsmodus für das Kinderwerkstättli im Detail. Bisher wurde nur für den Standort im Sozialzentrum in Schruns Miete bezahlt. Die neu hinzugekommenen Standorte Gantschier und St. Gallenkirch werden von den Standortgemeinden eigentlich kostenlos zur Verfügung gestellt. Um einen gerechten Ausgleich zu ermöglichen, wurde in der Montafon-weiten Abrechnung für diese Standorte eine fiktive Miete angesetzt. Diese Vorgehensweise wurde eigentlich nur im Vereinsvorstand besprochen und nicht im Kreise der Bürgermeister behandelt. Der Standessekretär ergänzt und bringt die Grundsätze der Abrechnung wie folgt zur Kenntnis:  Gleich hohe Elternbeiträge für alle Einrichtungen des Kinderwerkstättli Montafon  Kinder aus allen Montafoner Gemeinden können die Einrichtungen des Kinderwerkstättli nutzen  Die zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten für die Einrichtungen des Kinderwerkstättli sind im Hinblick auf Miet- und Betriebskosten gleichwertig. Nach dem Umzug in das Haus Montafon konnte durch die erhaltenen Förderungen die Räumlichkeiten auf 18 Jahre im Voraus gemietet und durch alle Montafoner Gemeinden finanziert werden. Nach Ablauf dieser Vorauszahlungsdauer werden die Mietkosten in die Gesamtabrechnung mitaufgenommen. Als Bezugsgröße für die Berücksichtigung der Miete soll nun der für das Haus Montafon vereinbarte Mietpreis herangezogen werden. Die Räumlichkeiten in Gantschier (Bartholomäberg) und St. Gallenkirch erhalten auch künftig im Zuge der Abrechnung eine „fiktive“ Mietzahlung gut geschrieben. Die fiktive Miete berechnet sich aus dem Verhältnis der Einnahmen zur Miete am Beispiel Schruns. Diese Verhältniszahl multipliziert mit den Einnahmen der jeweiligen Standorte ergibt die fiktive Miete für diesen Standort. Neu soll ab 2016 auch nach Betreuungsstunden je Gemeinde und nicht mehr nach Köpfen abgerechnet werden. Der Standessekretär spricht den Funktionären des Vereines einen Dank für die ausgesprochen gewissenhafte und exakte Abrechnung aus. Der Vorsitzende bedankt sich für die großartige ehrenamtliche Arbeit, welche vom gesamten Verein zum Wohle der Kinder und der gesamten Talschaft erbracht wird. Nachdem keine Fragen zum vorgeschlagenen Abrechnungsmodus gestellt werden, stellt er den Antrag, das vorgestellte Prozedere der Abrechnung des Betreuungsaufwandes in den Einrichtungen des Kinderwerkstättli Montafon mit Berücksichtigung einer Mietentschädigung für die von den Standortgemeinden zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten in Gantschier und Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 8. Standessitzung: 19.01.2016 Seite 5 von 6 St. Gallenkirch unter folgenden Bedingungen anzunehmen. Die Mietentschädigung für die Standorte Gantschier und St. Gallenkirch errechnet sich aus der Multiplikation der Verhältniszahl von Miete und Einnahmen am Standort Schruns mit den jeweiligen Einnahmen der anderen Standorte. Weiters erfolgt die künftige Abrechnung nach Betreuungsstunden je Gemeinde. Diesem Antrag wird die einstimmige Zustimmung erteilt. Pkt. 4.) Die Niederschrift der 7. Standessitzung vom 15.12.2015 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Der Standessekretär erläutert den Ergänzungswunsch von Bgm Netzer. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5.) – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert, dass Jugendkoordinatorin Monika Valentin den Stand Montafon auf eigenen Wunsch per Ende März 2016 verlassen möchte. Ihr wurde die Leitung im Jugendhaus Graf Hugo in Feldkirch angeboten, die sie als neue Herausforderung sehr gerne annehmen möchte. Sie hat mehrfach betont, dass ihr die Aufgabe und auch das Arbeiten im Montafon sehr gut gefallen, aber das Angebot dennoch zu verlockend war. Gemäß Absprache zwischen Standesrepräsentant Herbert Bitschnau und seinem Stellvertreter Martin Netzer wird mit Jahresbeginn ihre Stelle als Koordinatorin und gleichzeitig auch die Stelle für die mobile Jugendarbeit ausgeschreiben. b) Der Vorsitzende berichtet, dass nach Abwicklung der letzten Förderzahlungen Ende Dezember 2015 die Abrechnung für die Gemeindekooperation „Haus Montafon“ abgeschlossen werden konnte. Der Großteil der Förderungen konnte nur auf Grund der Gemeindekooperation gewährt werden. Da für die einzelnen Gemeinden gemäß Finanzkraft unterschiedliche Fördersätze seitens des Landes festgelegt sind, erhalten die einzelnen Gemeinden unterschiedlich hohe Förderbeträge in den einzelnen Nutzungsbereichen. Schruns, St. Gallenkirch und Gaschurn weisen die jeweils niedrigsten Fördersätze, die Gemeinden Bartholomäberg, Silbertal, Stallehr z.B. jeweils die höchsten auf. Mit den für die Einzelgemeinden gewährte Förderbeträgen kann sich somit jede Gemeinde unterschiedlich lange Mietvorauszahlungszeiträume leisten. Der Einfachheit halber werden die Vorauszahlungszeiträume einheitlich für alle Gemeinden gleich festgelegt, wodurch sich Ausgleichszahlungen ergeben. Nachzahlende Gemeinden schließen damit auf die einheitliche Mietvorauszahlungsdauer des Standes auf, die anderen erhalten den überschießenden Teil der Mietvorauszahlung ausbezahlt. Unter Berücksichtigung der Förderungen liegen die Mieten deutlich unter jenen, welche für die Anmietung der Flächen an den bisherigen Standorten bezahlt wurden. c) Der Vorsitzende erinnert an die bei der Standessitzung am 13. Oktober 2015 berichtete Suche nach Alpen für Steinschafe und fragt an, ob es seitens der Gemeinden Beispiele oder Vorschläge für geeignete Alpen gibt. d) Der Vorsitzende informiert, dass am Mittwoch, 24. Februar 2016, 19:00 Uhr im Standesgebäude eine Informations-Veranstaltung zu Pflegeberufen stattfindet. Die Veranstaltung wird vom Stand Montafon in Kooperation mit der connexia organisiert. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 8. Standdessitzung: 199.01.2016 Seitee 6 von 6 Pkt. 6.)) – Allfälliiges: a) B Bgm Wachter thematissiert den Ärrztlichen Beereitschaftsd dienst. Herrr Gozzi vom m Roten K Kreuz würdde in einer der d kommennden Standeessitzungen das neue Syystem vorsttellen. E Er informieert über den bisher vom m Roten Kreeuz verrechn neten Verwaaltungskosttenbeittrag bei derr Totenbesch hau in Höhee von € 600 0,-. Bgm Sch huler berichhtet, dass Drr Walter uum ein Gespräch mit den d Bürgerm meistern geb beten hat. Nach N kurzer Diskussion n wird vvereinbart, ein Gespräcch mit den nniedergelasssenen Ärzteen zu führenn. Weiter so oll Herr D Direktor Goozzi zu eineer Standessiitzung eingeeladen werd den. b) B Bgm Wachter erkundig gt sich nachh der Besetzzung des Au ufsichtsratess der Silverttta M Montafon GmbH. G Seitens der Gem meinden und des Stand des sind dortt der Vorsittzende uund Bgm Netzer N vertreeten. c) B Bgm Ladneer wünscht eine e koordinnierte und abgestimmte a e Informatioon zu den UnterU sstützungszaahlungen fürr den Vereinn „Net lugg g lo“. d) B Bgm Vallasster berichteet, dass die Montafon Brandnertal B Card Somm mer (ehemaalig „„Montafon Silvretta Caard“) ab 20 16 zwar teu urer wird un nd die Gästee mit Gästek karte 220 % Ermäßßigung erhaalten. Mit E Ermäßigung sind die Preeise ähnlichh zu diesem m Jahr. D Dies wird zu z einer starrken Attrakttivierung deer Gästekartte führen unnd wir von Bgm B V Vallaster alls alte Fordeerung sehr llobend erwäähnt. Ende deer Sitzung, 15.59 1 Uhr; Schrunss, 5. Februarr 2016; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
  1. standmontafon
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20151215_SV_007 StandMontafon 15.12.2015 24.05.2021, 11:11 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 015/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 15. Dezemb ber 2015 im m Sitzungssaaal des Standes Montaffon anlässlicch der 7. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 7. Dezembber nehmen n an der auf 13.30 Uhr eeinberufeneen Standessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr (ab 14::51 Uhr) Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Vize-Bggm Michaell Zimmermaann m Burkhard d Wachter, V Vandans Entschuuldigt: Bgm Toni Mezn Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Mitarbeiter M nar, MMag Michael M Kas asper LAbg L Dr M Monika Voniier Dr D Eckhart D Drössler & DI Andrea Gökler-Schhwarz zu TO OP1 Bertram B Lugger & Chrisstian Böhm zu TOP2 Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und die Zuhörerr. Er stellt gemäß g Standdesstatut diee Beschlusssfähigkeit feest. Der Vorrsitzend Beratunngsgegenstaand „Änderu ung des Gessellschaftsv vertrages de ersuccht gem. Voorberatung den der Monntafon Norddic Sportzen ntrum GmbH H“ in die Tagesordnun ng mitaufzunnehmen. Geegen die geänderrte Tagesorddnung wird nach Umfrrage kein Eiinwand erho oben, zur Errledigung stteht somit nachhstehende 7. Standessitzung: 15.12.2015 Seite 2 von 9 Tagesordnung 1.) Energieberatung Montafon – Verlängerung der Vereinbarung (13:30 Uhr) 2.) Präsentation Montafon TV und Kooperation Medienpaket (ca. 14:00 Uhr) 3.) Präsentation Aktueller Stand Breitbandausbau MBS (ca. 14:30 Uhr) 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2016 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft 5.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den Stand Montafon 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 6. Standessitzung am 10.11.2015 7.) Berichte 8.) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Montafon Nordic Sportzentrum GmbH 9.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Standesrepräsentant begrüßt Eckhart Drössler vom Energieinstitut und Andrea GöklerSchwarz als Energieberaterin. Eckhart Drössler blickt in seinen Ausführungen zurück auf bisherige Geschichte der Energieberatung im Montafon. Nach der Pensionierung von Hans Manahl von der Montafonerbahn wurde die Zeit mit zwei jeweils einjährigen Vereinbarungen überbrückt. Die Erfahrung in Vorarlberg hat gezeigt, dass die Laufzeit von 5 Jahren als zu lange, die einjährigen Vereinbarungen aber auch nicht zweckmäßig sind. Als Kompromiss wird nun eine Laufzeit von drei Jahren vorgeschlagen. Er berichtet, dass in vielen Vereinbarungen bereits in der Vergangenheit schon dazu übergegangen wurde, die Energiesprechstunde - zum Teil wegen Raumknappheit in den Gemeindeämtern - beim Kunden durchzuführen. Überall dort ist die Nachfrage gestiegen. Deshalb soll nun auch im Montafon die Sprechstunde beim Kunden zu Hause stattfinden. Da immer wieder die Frage auftauchte, ob es sich beim Verhältnis mit den EnergieberaterInnen um Werkverträge oder Dienstverträge handelt, wurden nun alle Leistungen in Pauschalen verpackt. Damit basiert die Dienstleistung auf einer klaren und einheitlichen vertragsrechtlichen Basis. Bislang war vereinbart, dass das Energieinstitut nur die Unterlagen für die Öffentlichkeitsarbeit den Gemeinden zur Verfügung stellt und selbst keine PR-Arbeit durchführt. Da dies nicht überall funktionierte, soll nun die Werbung direkt vom Energieinstitut durchgeführt werden. Herr Drössler führt dazu ein Video vor, welches auch von den Gemeinden auf Ihren Web-Auftritten verwendet werden sollte. Damit sollte die Nachfrage an EnergieberatungsDienstleistungen wieder steigen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 7. Standessitzung: 15.12.2015 Seite 3 von 9 Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und stellt den mit der Einladung versandten Entwurf der Vereinbarung für den Stand Montafon vor. Diese sieht einen nach Einwohner pauschalierten PR-Beitrag von € 655,48 und 16 veranschlagte Beratungsstunden á € 80,- mit einer Gesamtsumme von € 1.935,48 pro Jahr vor. Bgm Netzer findet den PR-Beitrag im Vergleich zu den veranschlagten Sprechstunden sehr hoch. Vize-Bgm Zimmermann berichtet von einem privaten Beispiel, wonach er einen Energieberater für die Erstellung eines Energieausweises benötigte und diesen direkt angerufen hatte. Herr Drössler informiert, dass dieser Fall nicht einer Erstberatung (Stufe 1 und 2) entspricht, sondern bereits eine Beratung auf Stufe 3 und 4 darstellt. Auf die Anfrage von Bgm Kuster informiert Herr Drössler, dass für Vorarlberg eine einheitliche Lösung seit Anfang der 1990er Jahre existiert und bis auf sechs Gemeinden sich alle Gemeinden in ganz Vorarlberg daran beteiligen. Die Gemeinden Nenzing und die BlumeneggGemeinden bieten eine leicht abweichende Lösung an. Auf die Nachfrage von Bgm Lechthaler kann eine solche Vereinbarung auch mit jeder Gemeinde separat abgeschlossen werden. Nach kurzer Diskussion wird die vorgelegte Vereinbarung für die Laufzeit 2016 bis einschließlich 2018 mit oben genanntem PR-Beitrag und dem Satz für Beratungsstunden mit einer Gegenstimme angenommen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Vorstandsdirektor Bertram Luger, Christian Böhm und Markus Mathies von der Montafonerbahn AG zum Thema Medienpaket für Montafon TV. Herr Luger informiert, dass Montafon TV mit hohem persönlichen Einsatz und auch Aufwand von der Montafonerbahn betrieben wird. Der Partner SilvrettaMontafon (SiMo) steigt mit Jahresende 2015 aus der Kooperation aus und der Mitarbeiter, welcher bei der SiMo beschäftigt war, wird ab 2016 bei der Montafonerbahn beschäftigt sein. Der Aufsichtsrat der Montafonerbahn AG begrüßt die Weiterführung von Montafon TV, solange auch künftig eine „schwarze Null“ erreicht wird. Da wenig fixe Abonnenten vorhanden sind, muss auch künftig Werbung gemacht werden. Herr Luger verweist hierzu auch auf verschiedene Tourismusregionen in Tirol, welche eigene Regionalkanäle betreiben. Christian Böhm präsentiert einen Filmbeitrag von Montafon TV zum Skicross- und Snowboard-Weltcup zur Illustration der hohen Qualitätsniveaus der Eigenproduktionen. Er erläutert weiter anhand einer Präsentation die Kooperationsmöglichkeiten mit dem Stand Montafon und den Gemeinden. Dabei schlägt er ein Image-Video für den Stand vor, welches neben einem allgemeinen Teil in separaten Videos auch die verschiedenen Aufgabenbereiche präsentieren könnte. Markus Mathies stellt kurz die Eckpunkte eines angedachten Video-Stream Projektes dar. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und verliest die Vorstellungen des Standes aus Sicht des PR-Mitarbeiters. Bgm Kuster findet es wichtig, dass der Stand über einen solchen Image-Film verfügen würde. Der Standessekretär bemerkt, dass sich die Vorschläge von Christian Böhm eigentlich weitgehend mit jenen von Toni Meznar decken. Seitens des Standes fließen Fördermittel an Akteure, welche in verschiedensten Aufgabenbereichen und Vereinen tätig sind. Es soll klar gemacht werden, was über den Stand finanziert oder vom Stand gefördert wird und was nicht. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 7. Standessitzung: 15.12.2015 Seite 4 von 9 Vize-Bgm Zimmermann wünscht sich mehr Präsenz von Gemeindeveranstaltungen auf Montafon TV. Bgm Ladner erwähnt die Kooperationsmöglichkeiten beim Lampert-Kanal. Bgm Netzer vertritt die Ansicht, dass das Medienpaket von Montafon Tourismus auch von MT bezahlt wird und nicht über den Stand kofinanziert wird. Weiters möchte er keine Betriebspauschale, sondern eine konkrete leistungsbezogene Abrechnung, denn Gemeinden können nicht das unternehmerische Risiko puffern. Auch in den nachfolgenden Wortmeldungen wird einer klaren Vereinbarung über die zu erbringenden Leistungen das Wort geredet. Es soll keine Quersubventionierung anderer Bereiche geben. Für Betram Luger ist wichtig, klar zu definieren, was gewünscht wird. Frau Vonier spricht ein großes Kompliment für die exzellente Arbeit von Montafon TV aus und gibt zu bedenken, dass nicht alle Themen, welche für den Stand wichtig sind, auch für die eher touristische Zielgruppe von Montafon TV relevant sind. Bgm Kuster schlägt vor, dass der Medien-Mitarbeiter des Standes einen Vorschlag für ein konkretes Medienpaket ausarbeitet, welches dann im Standesausschuss beschlossen werden soll. Auf Anfrage von Bgm Schuler erläutert Christian Böhm die verschiedenen gestaffelten Angebote, welche zu € 500,- € 700,- oder € 900,- je nach Größer der Produktion mit jeweils zweiwöchiger Sendezeit gebucht werden können. Der Vorsitzende stellt die Ausarbeitung eines auf den Stand Montafon maßgeschneiderten Medienpaketes in Aussicht, welches dann im neuen Jahr vorgestellt und beschlossen werden soll. Pkt. 3.) Der Vorsitzende übergibt das Wort an Bertram Luger zur Vorstellung des aktuellen Standes zum Breitbandausbau im Montafon. Herr Luger stellt eingangs fest, dass es bei der letzten Präsentation im Standesausschuss mit Vertretern von A1 und dem Land Vorarlberg nicht klar war, welche Unterlagen gewünscht waren. Er möchte diese Information anhand der Präsentationsfolien nachholen. Diese wurden den Bürgermeistern bereits digital zugestellt und werden der Niederschrift nochmals beigelegt. Der Internetverkehr hat in den letzten 20 Jahren ständig zugenommen. Prognosen gehen auch weiterhin von einem Wachstum mit 30-40% pro Jahr aus. Luger skizziert die vielen Vorteile der Montafonerbahn als Breitbandanbieter: Es handelt sich um ein ortsansässiges Unternehmen, welches sich als verlässlicher Partner versteht, der lösungsorientiert rasch und flexibel auf die Kundenwünsche im Tal reagieren kann. Die Wertschöpfung verbleibt im Montafon. Luger stellt klar, dass im gesamten Kabel TV Netz der Montafonerbahn Aktiengesellschaft bereits eine Bandbreite von mindestens 100 MBit/s möglich ist. Der Ausbau ist im Montafon schon gut vorangeschritten. Derzeit wird in Gaschurn stark investiert. Herr Luger spricht die Einladung an alle Gemeinden aus, bei Bauprojekten die Montafonerbahn zu kontaktieren. Die MBS sieht im weiteren Breitband-Ausbau einen strategischen Schwerpunkt des Unternehmens. Für Bgm Kuster erscheint es wichtig, dass das Talschaftsunternehmen auch in St. Gallenkirch stärker Fuß fasst und ein eigenes Backbone durch das Montafon zur Verfügung steht. Herr Luger berichtet über Gespräche mit Herr Kraft in dieser Angelegenheit. Bgm Netzer merkt an, Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 7. Standessitzung: 15.12.2015 Seite 5 von 9 dass im Breitband-Atlas Partenen noch mit 10 Mbit/s ausgewiesen ist. Markus Mathies erklärt, dass diese Daten offensichtlich noch nicht aktualisiert sind. Die Montafonerbahn bietet in Partenen jedenfalls bereits 100 Mbit/s an, im Netz von „Werle“ sind sogar bis zu 400 Mbit/s möglich. Bgm Netzer erkundigt sich nach der rechtlichen Genehmigung des Datentransportes gem. Telekommunikationsgesetz. Herr Luger informiert, dass die MBS einen Leitungsstrang von den Illwerken gemietet hat und er davon ausgeht, dass diese gesetzeskonforme Datenleitungen betreibt. Bgm. Netzer kritisiert, dass Leitungen der Naturwärme genutzt werden, ohne dass die Gesellschafter davon wissen bzw. seines Wissens ohne Vertragsgrundlage. Zum Beispiel sei offensichtlich Montafon Tourismus aber auch das Hochmontafon über Teile der Steuerungsleitung der Naturwärme angebunden. Ob hier entsprechende Verträge vorliegen und das TKG eingehalten werde, bezweifle er sehr. Luger stellt klar, dass diese die Leitungen der MBS zur Verfügung stellt und die MBS im Gegenzug ein Großteil der Kosten für die technische Ausrüstung übernommen hat. Bgm Schuler berichtet anhand eines konkreten Beispiels in St. Anton über die leistungsstarke Datenverbindung im MBS-Netz. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und die Beantwortung sämtlicher Fragen. Er betont nochmals das Angebot der MBS, bei Bauprojekten seitens der Gemeinden frühzeitig auf die MBS zuzukommen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Eckpunkte des Voranschlages 2016 bereits in der Finanzklausur im November beraten wurden und die vorliegende Fassung zeitgerecht zugestellt wurde. Der Standessekretär erläutert den mit Gesamtausgaben und Gesamteinnahmen von je € 5.841.600,- budgetierten Voranschlagsentwurf 2016, wobei die eigentliche Differenz zwischen den Ausgaben und den realen Einnahmen über die Standesumlage bedeckt wird. Diese ist mit € 934.400,- veranschlagt. Sie steigt um 13,08 % gegenüber dem Vorjahreswert von € 826.300,-. Die Standesumlage setzt sich wie folgt aus den einzelnen Budgetgruppen zusammen, welche nachfolgend kurz erläutert werden: Die Ausgaben im Ansatz der Standesverwaltung sind um 6,7 % zurückgegangen. Bei den Einnahmen schlagen sich aber nicht mehr gewährte Förderbeitrage und Personalkostenersätze zu Buche, wodurch der Anteil des Abganges (Standesumlage) in diesem Ansatz um ca. 24% steigt. Der Aufwand für den Prozess „Raumentwicklung Montafon“ wurde reduziert, bei den Einnahmen fällt aber auf Grund des neuen EFRE-Förderprogrammes und den geänderten Richtlinien im Jahr 2016 die EFRE-Förderung weg. Der Beitrag des Standes zur Machbarkeitsstudie (20% Anteil der Region in Höhe von € 25.000,-) ist hier budgetiert. Hinzu gekommen ist das neu geplante Projekt „Werkzeugkoffer Maisäß“, welches über ein EU-Leader Projekt und durch das Land Vorarlberg gefördert werden soll. Im Bereich Jugendarbeit und Jugendkoordination verhält sich das neue Projekt „Spiel- und Freiraumkonzept“ aufwandsneutral für die Standesumlage, da es separat auf die betroffenen Gemeinden verumlagt wird. Die Erhöhung in diesem Ansatz ist auf das geplante Projekt „Mobile Jugendarbeit Montafon“ mit Eigenmitteln von € 28.000,- zurückzuführen. Im Ansatz der Sportförderung wurde 2015 der Nordic Summer GP 2015 nicht budgetiert, ein Teil wurde aus dem Budget 2015 bezahlt, die zweite Tranche der Unterstützung wird erst 2016 ausbezahlt und ist somit für 2016 budgetiert. Weiters sind € 12.000,- für den Nordic Summer Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 7. Standessitzung: 15.12.2015 Seite 6 von 9 GP 2016 und € 9.000,- für ein FIS-Rennen budgetiert. Daraus ergibt sich ein Zusatzaufwand von € 10.000,-. Im Ansatz für das Montafoner Heimatmuseum sind die Aufwände für das Museumsgebäude, sowie die Personalkosten für den kulturwiss. Bereichsleiter veranschlagt. Neu hinzugekommen ist der Teil-Aufwand für den Zivildiener. Der Anteil an der Standesumlage in diesem Ansatz bewegt sich im gleichen Rahmen wie im Vorjahr. Die Förderbeiträge für die Heimatpflege sind zwar niedriger als im Vorjahr, da der Kulturherbst „Septimo“ nur mehr alle zwei Jahre durchgeführt wird und somit 2016 kein Förderbeitrag gewährt wird. Die Einnahmen aus geförderten Projekten sind aber deutlich niedriger als im Vorjahr, wodurch sich insgesamt eine Zunahme um ca. 40% ergibt. Eine weitere Erklärung dafür liegt in der Tatsache, dass ein Teilbetrag aus dem Budget für die Begleitforschung zur Talschaftsgeschichte (Ansatz 380) dem geplanten Projekt „Migration“ in diesem Ansatz zugeteilt wurde. Bei der Montafoner Talschaftsgeschichte reduziert sich der Anteil an der Standesumlage von ca. 30%, was sich einerseits aus den für 2016 deutlich höher erwarteten Erlösen aus dem Buchverkauf und andererseits auf Grund der oben erwähnten Verschiebung der Mittel zu den Projektkosten unter 369 ergibt. Der Ansatz für den Montafoner Sommer ist mit einem pauschalen Förderbeitrag an Montafon Tourismus in Höhe von € 60.000,- veranschlagt. Der Ansatz Kinder- und Schülerbetreuung ist auf Grund des laufenden Projektes neu hinzugekommen und schlägt sich mit einem Abgang in Höhe von € 10.000,- in der Umlage nieder. Für die Nachnutzung des Gerichtsgebäudes sind ein Projekt zur Prüfung der verschiedenen Nutzungsvarianten und deren Machbarkeit vorgesehen. Die Eigenmittel hiefür belaufen sich auf € 16.000,-. Die Anteile der restlichen Ansätze an der Standesumlage liegen im Bereich des Vorjahres. Der Standessekretär verweist weiters darauf, dass sich im ausgesandten Entwurf ein kleiner Fehler im Beschäftigungsrahmenplan befindet und präsentiert die korrigierte Version. Bgm Kuster bedankt sich für die Erläuterungen und ist der Meinung, dass wir uns darüber Gedanken machen müssen, wie wir die Erhöhung der Standesumlage im Zuge der unterjährigen Entscheidungen wieder senken können. Der Gap sollte unterjährig wieder zu schließen sein. Bgm Netzer stellt klar, dass er diesen Voranschlag mit Ausnahme des Personalkostenbeitrages für Arno Fricke befürwortet. Der Standessekretär verweist auf den Planungscharakter des Voranschlages und darauf, dass es erfahrungsgemäß ohne konkreten Verzicht auf gewisse Vorhaben schwierig ist, während des Jahres die Ausgaben zu senken. Bgm Vallaster begrüßt die detaillierte Darstellung und vorgelegte Begründung der Entwicklung der Standesumlage. Seiner Meinung nach wird in den Gemeindestuben über einzelne Ausgaben viel diskutiert, im Standesausschuss wird sehr oft „ja“ gesagt. Gleichzeitig fließen die öffentlichen Gelder nicht mehr so wie früher. In den Gemeinden kann man sich vielerorts den laufenden Betrieb nicht mehr leisten. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt werden, wird der Voranschlag 2016 über Antrag des Vorsitzenden mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig mit dem Zusatz genehmigt, dass im Zuge der unterjährigen Entscheidungen versucht wird, den Erhöhungsbeitrag einzusparen. Bgm Netzer verweist darauf, dass seine Zustimmung bis auf oben genannten Ansatz gültig ist: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 7. Standessitzung: 15.12.2015 Seite 7 von 9 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Zwischensumme Vortrag Gebarungsabgang Gesamtausgaben 5.649.200,00 179.200,00 5.828.400,00 13.200,00 5.841.600,00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 5.791.600,00 50.000,00 5.841.600,00 Dem vorgelegten Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages 2015 mit € 3.932.200 festgestellt. Pkt. 5.) Der Standessekretär erläutert das Erfordernis eines Kassenkredites für die Konten des Standes Montafon, welche mit 7. Jänner 2016 auslaufen. Ein Kassenkredit im Sinne der GG ist ein Kredit mit einer Laufzeit von höchstens neun Monaten. Es handelt sich dabei um nicht haushaltswirksame und im Prinzip kurzfristige Liquiditätsaushilfen. Dadurch soll das zeitliche Auseinanderfallen von Einnahmen und Ausgaben überbrückt werden. Gemäß § 50 GG b) Abs. 3 wird einstimmig beschlossen, die Aufnahme von Kassenkrediten für das Jahr 2016 beim ÖPNV Konto 432.484 und dem Konto des Stand Montafon 344.499 mit max. 20% der Finanzkraft, das sind € 786.442,- festzulegen. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 6. Standessitzung vom 10.11.2015 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7.) – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert, dass zwischenzeitlich ein Schreiben des Landes an das Oberlandesgericht Innsbruck ergangen ist, in welchem grundsätzlich die Punkte enthalten sind, welche mit dem Landeshauptmann im Gespräch am 19. November akkordiert wurden. 1.) die Ausübung der Kaufoption der Republik Österreich sowie in weiterer Folge die Rückübertragungsoption des Standes Montafon gemäß Mietvertrag vom 18./22.12.1981 soll jedenfalls vermieden werden. 2.) Damit eine geeignete Nachnutzung durch den Stand Montafon vorbereitet werden kann, wurde die Verschiebung der mit Ende 2016 geplanten Übersiedlung um einige Monate besprochen. Das Bezirksgericht Montafon sollte daher frühestens mit 30.06.2017 geschlossen werden. 3.) Die Rückerstattung der vorfinanzierten Sanierungskosten durch den Stand Montafon werden gemäß der Berechnung des OLG Innsbruck vom November 2015 mit € 137.404.67,-- – Mietvertrag sieht keine Valorisierung vor – anerkannt. Wie die KosStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 7. Standessitzung: 15.12.2015 Seite 8 von 9 ten zwischen Land und Stand aufgeteilt werden, ist noch festzulegen. Frau Vonier ergänzt, dass laut Zusage von Landeshauptmann Wallner Sprechstunden und Beratungsleistungen in Schruns angeboten werden können. b) Der Vorsitzende berichtet weiters, dass ein Gespräch mit Vertretern des Bundesdenkmalamtes stattgefunden hat. Hier wurden nochmals die bereits schriftlich mitgeteilten Befunde bestätigt: Positive Korrekturen an den Fassaden sind begrüßenswert, der gewachsene Bestand kann aber auch belassen werden. Das barocke Eingangsportal soll auch zukünftig das repräsentative „Tor“ in das über 300 Jahre alte Haus bleiben. Hier ist eine sensible restauratorische, zeitgerechte und nutzerfreundliche Verwendung anzustreben. Der sich über alle Geschosse wiederholende Mittelflur scheint der geeignetste Ort für den Einbau eines Liftes zu sein. Mittig positioniert ist auch keine Dachüberfahrt notwendig. In den Geschossen ist die Mittelflursituation zu erhalten, die rezenten, dünnen Trennwände können den zukünftigen Nutzungen angepasst werden. Das Krüppelwalmdach stellt in seiner Mächtigkeit einen wichtigen Teil in der Definition als Denkmal dar. Die jetzt geschlossene Dachfläche und der Dachstuhl bedürfen eines äußerst sensiblen Umgangs zur Schaffung von Belichtungsflächen für die vorgesehene Nutzung des vorgesehen. c) Der Vorsitzende informiert, dass gestern eine operative Abstimmung aller Projekte innerhalb des Schwerpunktes Familienfreundliches Montafon stattgefunden hat. Die Niederschrift vom Bürgermeister-Gipfel wurde zur Stellungnahme versandt. Diese wird in weiterer Folge allen WorkshopteilnehmerInnen zur Kenntnis gebracht und eine Presseinfo zum Stand der Projekte ausgesandt. Gegen Ende Jänner soll eine Exkursion in das Vorderland stattfinden. Mit 1. März sollen die vorgeschlagenen Leitsätze und Maßnahmen aus den drei Projekten den Bürgermeistern zur Vorbereitung des nächsten Bürgermeister-Gipfels am 15. März 13:00-17:00 Uhr zugesandt werden. Dieser Gipfel dient zur Vorbereitung des Familiengipfels im April. Der Standessekretär präsentiert die neue graphische Darstellung zur Vermittlung der Projektzusammenhänge im Bereich des Schwerpunktes Familienfreundliches Montafon. Pkt. 8.) (Erweiterung der Tagesordnung) Der Vorsitzende erläutert die geplanten Änderungen im Gesellschaftsvertrag der Montafon Nordic Sportzentrum GmbH, wobei er auch auf die zugesandten Unterlagen verweist. Die Form der Entsendung ist grundsätzlich gleich geblieben. Im Sinne einer Vereinfachung wird der Aufsichtsrat in einen Beirat mit dem Vorteil umgewandelt, dass sich dieser nicht zwingend vier Mal pro Jahr zusammentreten muss. Bgm Netzer ergänzt, dass die Struktur bei einem größeren Projekt auch wieder hochgefahren werden kann. Generell, so wird bestätigt, wird der laufende Betrieb vom Land Vorarlberg getragen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der vorliegende Entwurf des geänderten Gesellschaftsvertrages der Montafon Nordic Sportzentrum GmbH einstimmig genehmigt und beschlossen. Pkt. 9.) – Allfälliges: a) Der Vorsitzende nutzt die Gelegenheit, bei der letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel ein paar persönliche Worte an den Standesausschuss zu richten. Nach den Neuwahlen im Frühjahr liegt nun ein sehr arbeitsreiches und intensives Jahr hinter uns. Die „neue“ Standesvertretung ist seiner Meinung nach eine gelungene Mischung aus Erfahrung Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 7. Standdessitzung: 155.12.2015 Seitee 9 von 9 dder bisheriggen und „W Wissensdurstt“ der neuen n Mitgliederr. Die sehr kkonstruktivee Klaussur soll dem m Ausschuss als Leitfadden für die nächsten n Jaahre und Ent ntscheidungeen diennen. Er ist zuversichtli z ch, dass allee gemeinsam m – Standess- und Forsttfondsvertreetung, V Verwaltungg und Mitarb beiter – die Herausford derungen deer Zukunft aannehmen und u ddurch gemeeinsame Anstrengung m meistern weerden. Er wü ünscht allenn ruhige, bessinnlicche und fröhliche Weih hnachten, soowie ein erffolgreiches,, glücklichees und gesun ndes 22016! Ende deer Sitzung, 16.41 1 Uhr; Schrunss, 11. Jännerr 2016; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
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20151110_SV_006 StandMontafon 10.11.2015 24.05.2021, 10:34 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 015/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 10. Novemb ber 2015 im m Sitzungssaaal des Stan ndes Montaffon anlässlich der 6. Sitzuung der Stanndesvertretu ung in der laaufenden Fu unktionsperiiode. Auf Gruund der Einnladung vom m 2. Novembber nehmen n an der auff 13.30 Uhr einberufeneen Standessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns (bis 17::00 Uhr) Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Bgm m Burkhard d Wachter, V Vandans Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Mitarbeiter Toni Mezn M nar, Manuel M Bitsschnau zu TOP1 T und TOP2 T Dr D Christiann Hillbrand & Jürgen Klammstein K ner zu TOP3 3 Natalie N Zudderell & Ang gelika Vonb bank zu TO OP5 Dir. D Markuss Klement zu z TOP7 Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und die Zuhörerr. Er stellt gemäß g Standdesstatut diee Beschlusssfähigkeit feest. Der Vorrsitzeni der Finannzklausur deen Beratung gsgegenstannd „Projekt Mobile de ersuccht gem. Voorberatung in Jugendaarbeit Monttafon“ in diee Tagesordnnung mitauffzunehmen. Gegen die geänderte TagesT ordnungg wird nachh Umfrage kein k Einwannd erhoben, zur Erledig gung steht soomit nachsttehende 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 2 von 10 Tagesordnung 1.) Vorstellung des Leit- und Beschilderungssystems von Montafon Tourismus 2.) Kooperation Medienpaket Montafon TV 3.) Unterstützungsansuchen SilvrettaAtelier 4.) Landbus Montafon – Beschlussfassung Finanzierung 2015 (ca. 14:30 Uhr) 5.) Aktuelle Information zum Eltern-Kind-Zentrum Montafon und Unterstützungsansuchen für 2016 (ca. 15:15 Uhr) 6.) Zusatzvereinbarung mit der Vorarlberger Illwerke AG zum Haus Montafon 7.) Informationsaustausch zu Kooperationen mit ORF Vorarlberg (ca. 16:00 Uhr) 8.) Voranschlag und Tarife Musikschule Montafon - Empfehlungsbeschluss 9.) Genehmigung der Niederschrift von der 5. Standessitzung am 13.10.2015 10.) Berichte 11.) Projekt Mobile Jugendarbeit Montafon (Erweiterung der Tagesordnung) 12.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Standesrepräsentant begrüßt Manuel Bitschnau von Montafon Tourismus und ersucht ihn um Vorstellung des Leit- und Beschilderungskonzeptes für das Montafon. Herr Bitschnau sieht ein solches Konzept als sehr dringend an. Montafon Tourismus beschäftigt sich seit längerer Zeit mit diesem Thema und hat Sabrina Fleisch mit der Ausarbeitung von Vorschlägen beauftragt. Die Präsentationsfolien werden der Niederschrift beigelegt. Die derzeitige Beschilderungs-Situation im Tal sieht Bitschnau als unruhig und uneinheitlich. Die Beschilderung entlang der Autobahn ist nicht durchgängig. Eine klare Ersichtlichmachung bei den Taleingängen fehlt. Die einzelnen Gemeinden beschildern die Ortseingänge recht individuell. Die Bandbreite reicht von Holztafeln bis hin zu Transparenten. Weiters säumen zahlreiche Veranstaltungshinweise die L188, welche zum Teil kurzfristig für einzelne Events aufgestellt werden, zum Teil hängen die Transparente aber auch eine ganze Saison und informieren über Öffnungszeiten einzelner Alpenvereinshütten/Gasthäuser. Die unterschiedlichsten Stell-Systeme sind im Umlauf. Die Autofahrer, sowohl Einheimische als auch Gäste, nehmen dies als sehr unruhig und zum Teil sogar störend wahr. Als Ziel definiert Bitschnau eine durchgängige talweite Beschilderung, welche mit einer logischen Autobahnbeschilderung startet. Die Taleingänge sollen Aufmerksamkeit erregen. WeiStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 3 von 10 ters sollte eine einheitliche Ortsbeschilderung die Ortsprofile schärfen, die Gemeindepartnerschaften sollen kommuniziert werden und ein flexibles und doch einheitliches System für Veranstaltungen geschaffen werden. Für die Gemeindepartnerschaften würde sich die ehemalige EYOF Tafel auf der Allma in St. Anton anbieten. Die präsentierten Vorschläge umfassen verschiedene Varianten auf Basis der Idee von „Steemendli“ als Wegzeichen. Diese Steemendli werden aber aus Gründen der Stabilität, Umsetzbarkeit und Anbringung in Form von Steinkörben aus Metall „verpackt“. Der Steinkorb soll in jedem Ort mit dem dort typischen Gestein gefüllt werden. Der straßenseitig aufgesetzte Montafon-Würfel trägt allseitig das Logo, damit es in allen Fahrtrichtungen ersichtlich ist. Textschilder können ganz leicht und ohne große Kosten geändert, ergänzt oder einfach abgenommen werden. Der Freiraum in der Mitte des Steinkorbes gewährt den Blick auf die Landschaft wie eine Art Fenster ins Tal. Weiters kann der Steinkorb je nach Jahreszeit z.b. mit Blumen „geschmückt“ werden. Für Veranstaltungen schlägt Bitschnau einen Tafelrahmen mit einschiebbaren Hinweistafeln vor. Dies wäre eine kostengünstigere Variante als beispielswiese LED Walls. Als Alternative sieht er auch eine Beflaggung an Laternenmasten entlangt der L188 auf 3-4 Strecken (Schruns, Gantschier, Gortipohl, Gaschurn). Der Vorsitzende bedankt sich für die Präsentation und meint, dass an der Autobahn dringend eine einheitliche und durchgängige Beschilderung erforderlich ist. Für die Ortseingänge könnten auch regionale Künstler zusätzliche Vorschläge machen. Für Bgm Kuster erscheint die Beflaggung passend und gut austauschbar, auch eine Form von LandArt an den Taleingängen wäre eine gute Idee. Für Bgm Ladner muss die Plakatflut ein Ende haben, an den Taleingängen wäre etwas Regionaltypisches zweckmäßig. Bgm Schuler sieht im derzeitigen Wildwuchs keine gute Lösung, es braucht etwas Einheitliches. Einschiebetafeln für Veranstaltungen hält er für eine gute Idee. Bgm Netzer sieht vor allem den Taleingang als wichtig an. Künstler aus dem Tal könnten Ideen einbringen. Ortseingänge haben nicht eine so große Bedeutung, sauber und einladend sollten sie sein. Partnerschaftstafeln würde er nicht an einem so prominenten Ort anbringen, dies kann jede Gemeinde für sich machen. Die Beflaggung findet er sehr gut, ersucht aber, die Kosten und den Aufwand für den Wechsel nicht zu unterschätzen. Bgm Lechthaler spricht sich auch für einheimische Künstler zur Ideenfindung und regionale Handwerker zur Umsetzung aus. Beim Materialvorschlag sollte auch an Holz gedacht werden. Der Standessekretär schlägt vor, die Ergebnisse des aktuell laufenden Markenbildungsprozess der Fa. brandtrust für das Montafon in die Vorgaben zur Ausgestaltung miteinfließen zu lassen. Bgm Luger gibt zu bedenken, dass sämtliche Überkopf-Tafeln auf der Autobahn im Zuge der Spurerweiterung wahrscheinlich ersetzt werden müssen und deshalb die neue Beschilderung gleich mitgedacht werden sollte. Der Vorsitzende sieht die Präsentation als Gelegenheit, um Rückmeldungen zu den bisherigen Entwürfen zu erhalten. Dadurch wird klar in welche Richtung es gehen sollte. Eine Vereinheitlichung erscheint ihm jedenfalls das Gebot der Stunde zu sein. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 4 von 10 Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert über den Beschluss zur Mitfinanzierung am Medienpaket für Montafon TV vom Juli 2014. Damals wurde vereinbart, ein Leistungspaket zu definieren, welche Berichte oder Filme für den Stand und die Gemeinden zu erstellen sind. Ein solches Leistungspaket wurde jedoch nicht definiert. Der Vorsitzende verweist auch darauf, dass es kommunale Berichtserstattung gibt, welche nicht über Montafon Tourismus erfolgen kann. Manuel Bitschnau informiert, dass die Silvretta Montafon aus Montafon TV ausgestiegen ist, aber ein Medienpaket bestellt hat. Auch Montafon Tourismus hat wieder ein Medienpaket in Höhe von € 20.000,- mit Montafon TV abgeschlossen. Für Bgm Netzer ist es wichtig, dass eine Leistungsvereinbarung definiert wird. Der Vorsitzende schlägt vor, dass Montafon TV hierzu sich vorstellt und über die neuen Ziele informiert. Aus Sicht von Bgm Kuster sollte sich der Stand bereits im Vorfeld einer möglichen Präsentation überlegen, welche Leistungen von Montafon TV für den Stand bzw. die Gemeinden erbracht werden sollten. Bgm Ladner informiert, das Montafon TV ab dem 31.12 wieder im Hause der MBS untergebracht sein wird. Der Vorschlag des Vorsitzenden, Montafon TV zur Präsentation einzuladen, wird einhellig begrüßt. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erinnert an die bisherigen Beratungen zum Unterstützungsansuchen des Kunstforums Montafon für das SilvrettAtelier. Manuel Bitschnau stellt den aktuellen Budgetentwurf vor, welcher allen Bürgermeistern mit den Sitzungsunterlagen zugestellt wurde. Neu ist, dass die Kosten für den Katalog von der BTV übernommen werden. Der Beitrag des Standes soll wie bereits im Juli vorgeschlagen bei € 8.000,- für zwei Jahre liegen. Für Bgm Netzer ist die Frage der Kommunikation von Bedeutung. Gemäß dem Gesamtkostenanteil muss nicht die Silvretta Montafon, sondern eher die öffentliche Hand in den Vordergrund gestellt werden. Der Name sollte unbedingt „Silvretta Atelier Montafon“ lauten. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden diese Veranstaltung für die Jahre 2016 und 2017 mit einem Betrag von insgesamt € 8.000,- unter der Bedingung unterstützt, dass sie den Namen „Silvretta Atelier Montafon“ trägt und die Unterstützung des Standes und von Montafon Tourismus in der Kommunikation entsprechend gewürdigt wird. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt Christian Hillbrand und Jürgen Klammsteiner vom Vorarlberger Verkehrsverbund. Jürgen Klammsteiner erläutert das Finanzierungsmodell und erklärt dabei den derzeitigen Stand bei den Schüler- und Lehrlingsfreifahrten (SLF), der Mineralölsteuerrückvergütung (Möst) sowie die Bundes- und Landesförderung. Standessekretär Maier ergänzt die Erläuterungen um die geplanten Ausgaben des Standes für das Fahrplanheft, die ÖV-Prozesse sowie die Gegenverrechnung der Verwaltungskosten, welche nicht Budgetrelevant sind. Ausgabenseitig wurden vorab dieselben Aufwände der MBS Bus GmbH für die Personentransportdienstleistung berücksichtigt wie im Vorjahr. Es ist von einer Valorisierung von ca. 1% auszugehen. Bgm Kuster erkundigt sich nach den Kosten pro Einwohner, worauf Hillbrand informiert, dass das Montafon nicht zu jenen Regionen mit den höchsten Gemeinde-Beiträgen in VorarlStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 5 von 10 berg gehört. Bgm Kuster vertritt die Meinung, dass es schwierig ist, die Leistung für Pendler und Skitouristen gleichzeitig optimal zu gestalten. Klammsteiner weist auf die hohe Bedeutung der SLF-Mittel an der Gesamtfinanzierung hin, woraus sich ein besonderer Schwerpunkt der Angebotsgestaltung für die Schüler ergeben sollte. Bgm Netzer lobt in seiner Wortmeldung das zwischenzeitlich ausgebaute ÖV-Angebot im Tal und wirft die Frage auf, ob durch eine Eingliederung der Landbus Montafon in den Stand Synergien genutzt werden können. Hillbrand verweist auf die bisherige Vorgehensweise bei der Vergabe von Verkehrsdienstleistungen im Rahmen des Vorarlberger Verkehrsverbundes und erwähnt, dass bereits ein separater Besprechungstermin zu diesem Thema anberaumt ist. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, wird das vorgelegte Budget mit Abgangsbeiträgen der Gemeinden in Höhe von insgesamt € 600.000,- (inkl. Entnahme von Rücklagen) auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Die Vertreter der Gemeinden Lorüns und Stallehr enthalten sich der Stimme, da sie keine Mitgliedsgemeinden im Landbus Montafon sind. Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt Natalie Zuderell und Angelika Vonbank vom Eltern-Kind-Zentrum Montafon (EKIZ). Beide bedanken sich für die bisherige Unterstützung durch die Gemeinden und, dass sie Ihr Anliegen vortragen können. Sie benötigen eine Förderzusage der Gemeinden, da diese eine Voraussetzung für die Landesförderung darstellt. Natalie Zuderell stellt das EKIZ Montafon anhand von Folien dar. Diese werden der Niederschrift beigelegt. Auf eine Verständnisfrage wird grundsätzlich festgehalten, dass das EKIZ Kinder ab einem Alter von 0,5 Jahren betreut. Im Kinderwerkstättli werden Kinder ab 1,5 Jahren betreut. Der Vorsitzende bedankt sich für die Präsentation und eröffnet die Diskussion. Auf die Frage von Bgm Kuster, ob es Abstimmungsprobleme mit dem Kinderwerkstättli gibt, wird das verneint. Der Bedarf an Betreuungsplätzen steigt und die beiden Einrichtungen sind laufend in Kontakt. Der Vorsitzende verweist auf das Projekt Kinder- und Schülerinnenbetreuung und schlägt vor, die bisherige Unterstützung für ein weiteres Jahr zuzusagen und die Projektergebnisse für die Beratung der weiteren Schritte abzuwarten. Für Bgm Netzer sind die zwei Familiengipfel im Rahmen des Projektes bedeutend. Es soll keine Überscheidungen und Doppelgleisigkeiten im Angebot geben. Er sieht das Angebot des EKIZ als Angebot für das ganze Montafon und ist der Meinung, dass die Gemeinden für die Familien bereits hohe Leistungen erbringen. Bgm Vallaster hält fest, dass insbesondere Bartholomäberg eine hohe Anzahl an betreuten Kindern aufweist. Die Angebote im Kinderwerkstättli Gantschier wurden erhöht und umgehend zur Gänze in Anspruch genommen. Für Bgm Kuster sind € 35,- pro Kind und Monat ein ordentlicher Betrag, aber im Vergleich zu Kindergartenkosten relativieren sich diese Kosten. Der Vorsitzende schlägt vor, dass die Gemeinden auch weiterhin den Förderbeitrag nach Zahl der Kinder und Betreuungsintensität (Stunden pro Woche oder Monat) aufgeteilt nach Herkunft der Kinder für 2016 an das EKIZ Montafon leisten. Die Gesamthöhe der Gemeindebeiträge sind wiederum mit max. € 20.000,- gedeckelt werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dieser Vorschlag einstimmig gutgeheißen und beschlossen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 6 von 10 Pkt. 6.) Der Standessekretär erläutert den Hintergrund und den Inhalt der Zusatzvereinbarung zum Bestandsvertrag zwischen Stand Montafon und Voarlberger Illwerke AG zum Mietverhältnis im Haus Montafon. In dieser Vereinbarung sind sämtliche Miet-Vorauszahlungen geregelt und der Wegfall der Refundierungsverpflichtung gegenüber den Illwerken festgehalten. Weiters ist auch die Möglichkeit einer Teilkündigung sowie die Ausweitung des einseitigen Kündigungsverzichtes auf 10 Jahre, welcher übrigens der Vorauszahlungsdauer entspricht, festgehalten. Ein Scan der unterfertigten Vereinbarung wird zugestellt. Die vorliegende Zusatzvereinbarung 92.1031 wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Pkt. 7.) Der Vorsitzende begrüßt ORF Direktor Markus Klement und bedankt sich für sein Kommen. Er weist darauf hin, dass dieser Informations-Austausch im Rahmen der letzten PreviewVeranstaltung besprochen und initiiert wurde. Herr Klement bedankt sich seinerseits für diese Gelegenheit zum regionalen Informations-Austausch und betont, dass er das auch in anderen Regionen des Landes pflegt. In seinen Ausführungen informiert Klement über den Marktanteil von „Vorarlberg heute“ mit 65%, was als absoluter Spitzenwert in Österreich zu sehen ist. In Wien liegt dieser Wert z.B. bei 48%. Jeder zweite von drei Vorarlbergern konsumiert dieses Format, wobei 95% dieser Personen real-time Seher sind. Auch das ist ein sehr hoher Wert. Der Fokus liegt auf Personen ab 30 Jahren und für Familien der ersten und zweiten Generation. Die Inhalte sollen regional ausgewogen sein, auch das Oberland ist stark vertreten. Radio Vorarlberg ist Marktführer. Ö3 liegt dahinter auf Platz 2, was in keinem anderen Bundesland so der Fall ist. Das Hörerspektrum reicht von einem Alter ab 10 Jahren aufwärts. Dieser Bandbreite möchte er durch eine stetige Verjüngung der RedakteurInnen und der gewählten Themen Information, Unterhaltung, Sport und Kultur gerecht werden. Das Online-Angebot ist ein nicht mehr so junges Kind des ORF, das alleine zwischen 2013 und 2014 einen Zuwachs von 16% verzeichnete. Das entspricht 26 Mio Zugriffe auf der regionalen Seite. Für 2015 wird mit ca. 30 Mio Zugriffen gerechnet. Der ORF Vorarlberg ist auch ein regionaler Zulieferer für den ORF. Er beschäftigt knapp 100 Mitarbeiter, aber auch zahlreiche Honorarempfänger und freie Mitarbeiter, insgesamt ca. 160 Personen. Das Budget beträgt ca. € 12 Mio, welches zu 66% über Gebühren finanziert wird. Ein Drittel wird auf dem Markt im Rahmen von Kooperationen erwirtschaftet. Heute lässt sich auch ein öffentlich-rechtlicher Sender nicht mehr über Gebühren finanzieren. Herr Klement bedankt sich für die bisherige gute Zusammenarbeit. Das Schwerpunkt-Thema Maisäße konnte sehr breit aufgearbeitet werden (Ausstellung, Kooperation Uni Liechtenstein, Maisäß-Film). Das Thema Erstbesteigung Piz Buin ließ sich von der Geschichte her sehr interessant gestalten. Mit der Produktion „Aufgetischt“ wird das Montafon mit Kultur, Kulinarik, Landschaft österreichweit in Szene gesetzt. Für diese Produktion gibt es einen Finanzierungsbeitrag seitens Montafon Tourismus. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 7 von 10 Weiter spricht Klement die Kooperationen mit der Silvretta Montafon und IllwerkeTourismus an. Der ORF ist offen für neue Themen, aber auch offen für Kritik. Der ORF versucht, seine Aufgabe bestmöglich wahrzunehmen und immer beide Seiten zu hören. Wichtig ist es, Stellung zu beziehen. ORF hat eine Berichtspflicht. Der Vorsitzende spricht die Alpine Trophy Anfang Juni als gewünschter künftiger Themenpunkt an. Klement macht das Angebot, ihn bei solchen Anliegen direkt zu kontaktieren. Er erwähnt aber auch die zuständigen Personen beim ORF: Gerd.endrich@orf.at für Redaktion verantwortlich Daniel.rein@orf.at planerische Themen, Vorarlberg heute Ines.hergovitz-gasser@orf.at Radio-Information Bernhard.schertler@orf.at Radio-Programm Thomas.koenig@orf.at Sport Jasmine.oelz-barnay@orf.at Kultur Bgm Netzer bedankt sich für die gelungene Produktion zu 150 Jahr Piz Buin. Die Ausstrahlung der Radiosender im Maurentobel- und Gortniel-Tunnel sollte umgesetzt werden. Dieses Vorhaben war bereits im Infrastrukturprojekt 2014 enthalten, welches aber leider zur Gänze abgesagt wurde. Klement wird sich weiterhin darum bemühen. Herr Klement macht den Vorschlag, im äußeren Montafon eine ORF Wetterstation zu errichten. Idealerweise könnte eine solche auf einer Anhöhe wie z.B. Bartholomäberg mit schönen Blicken in das Silbertal oder auch nach Tschagguns – Vandans situiert werden. Die Kosten belaufen sich auf einmalig € 30.000,-. Die laufende Betreuung erfolgt sodann über die ZAMG. Der Vorsitzende bedankt sich für die vielfältigen Informationen und stellt weitere Abklärungen im Hinblick auf die Wetterstation in Aussicht. Bgm Kuster verlässt die Sitzung Pkt. 8.) Der Vorsitzende informiert, dass die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt bereits im Rahmen der Finanzklausur von Direktor Dietmar Hartmann und Kassier Helmut Netzer erläutert wurden. Demnach sind eigentlich die Anschaffung von Instrumenten im Rahmen der Haushaltsstelle 320000-042000 und Tarife die hauptsächlichen Stellschrauben für das Budget der Musikschule. Die anderen Aufwände sind nur schwer beeinflussbar. Wie aus der ausgesandten Sitzungsunterlage ersichtlich, sind für 2016 InstrumentenAnschaffungen in Höhe von € 17.900,- geplant, wobei die Röhrenglocken und das Tam Tam einen Betrag von € 8.000,- ausmachen und zu zwei Drittel von den Montafoner Blasmusikkapellen getragen werden. Die Musikschule übernimmt ein Drittel und die Aufbewahrung bzw. des Verleihmanagement. Die anderen Haushaltsstellen der Musikschule bewegen sich Rahmen des Vorjahres. Die Verwaltungskosten werden seitens der Marktgemeinde Schruns mit pauschal 4% vom Gesamtaufwand berechnet. Im Hinblick auf die Tarife hält der Vorsitzende fest, dass die Musikschule Montafon nach wie vor die höchsten Tarife in Vorarlberg verrechnet. Auf Vorschlag von Herrn Hartmann soll die Schulgelderhöhung noch ein weiteres Jahr ausgesetzt werden. Nach kurzer Diskussion wird Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 8 von 10 vorgeschlagen, eine letztmalige Aussetzung vorzunehmen. Ab dem Schuljahr 2017/18 soll dann wieder eine laufende Valorisierung zum Tragen kommen. Auf Antrag des Vorsitzenden werden nunmehr die vorgelegten Ausgaben in Höhe von € 39.900,- sowie die Aussetzung der Schulgelderhöhung für das Schuljahr 2016/17 einstimmig genehmigt. Ab dem Jahr 2017/18 erfolgt bei den Tarifen bzw. Musikschulgebühren eine laufende Valorisierung. Die Montafoner Bürgermeister sprechen hiermit an die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns die Empfehlung aus, gemäß „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ Pkt. 2 diesem Beschluss zu folgen. Pkt. 9.) Die Niederschrift der 5. Standessitzung vom 13.10.2015 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Bgm Netzer stellt klar, dass er seine Zustimmung zum Förderbeitrag 2016 für den Verein bewusst.montafon bereits an die Beibringung eines ausgearbeiteten Projektvorschlages geknüpft hat. Laut Niederschrift wird aber erst für eine weitere Förderung ein Projekt verlangt. Aus der nachfolgenden Diskussion zeigte sich, dass diese Bedingung von den Mitgliedern unterschiedlich wahrgenommen wurde. Die Niederschrift wird dahingehend präzisiert, dass dieser Beschluss “mehrheitlich“ und nicht „einstimmig“ gefasst wurde. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt, nochmals versandt und im Vorfeld der nächsten Sitzung unterfertigt. Pkt. 10.) – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert, dass am 9. November im Landhaus eine Besprechung zur weiteren Umsetzung der Raumplanungsgesetzesnovelle stattgefunden hat. Auf Anregung des Montafons sollte eine Informationsveranstaltung für sämtliche in den Gemeinden mit der Umsetzung befassten Personen stattfinden. Diese Veranstaltung wurde bei diesem Treffen vorbesprochen. Dabei wurde das durchaus komplexe Thema gegliedert und einzelne Zuständigkeiten zur Erarbeitung von Umsetzungsvorschläge für 1) die Ausweisung der Maisäßgebiet und 2) Ablaufschemen der Bauverfahren definiert. Für 21. Und 22. Jänner ist ein Workshop zur Präsentation und Diskussion dieser Fragen mit allen Beteiligten vorgesehen. b) Der Vorsitzende berichtet, dass mit Oktober der Zivildiener Stefan Netzer seinen Dienst beim Stand Montafon aufgenommen hat. Für das Museum arbeitet er das umfangreiche Aktenmaterial über das Projekt „Gemeinschaftsaufbau im Bergland“ im Rahmen des Zwangsarbeiterlagers im Silbertal auf. Im Rahmen der Jugendarbeit unterstützt er die Jugendkoordinatorin und arbeitet bei diversen Jugend-Veranstaltungen mit, c) Der Vorsitzende berichtet über ein erstes Gespräche mit Präsident Dr Klaus Schröder vom Oberlandesgericht Innsbruck (OLG) zur Schließung des BG Montafon. Herr Schröder hat in dieser Besprechung klar gemacht, dass seitens des OLG kein Vortrieb zur Schließung des BG Montafon geleistet wurde. Vielmehr wurden sie selbst von dieser politischen Entscheidung überrascht. In der Diskussion wurden die Beweggründe für die Zusammenlegung mit Bludenz (besserer Workflow, Arbeitsvertretung, breitere thematische Abdeckung, Schaffung eines Servicecenter als kundenfreundlicher Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standessitzung: 10.11.2015 Seite 9 von 10 Zugang für Erstauskünfte) erläutert. Seitens des Standes wurde auf die negativen Auswirkungen auf die Talschaft hingewiesen. Lt. OLG sollte ein Teil des Grundbuches in Bludenz untergebracht und der Rest in Feldkirch gelagert werden. Sollte im Montafon Archiv Platz verfügbar sein, könnten die ältesten Grundbücher im Montafon Archiv zugänglich gemacht werden. Dies wird vom OLG rechtlich geprüft, ob nicht die Lagerung im Landesarchiv zwingend vorgeschrieben ist. d) Der Vorsitzende berichtet, dass die Arbeiten am Fahrplanheft für die kommende Wintersaison zum Großteil abgeschlossen sind. Derzeit laufen die letzten Korrekturschleifen. Das Fahrplanheft Montafon soll zeitgerecht zum Fahrplanwechsel im Dezember wieder in jeden Haushalt kommen. Pkt. 11.) (Erweiterung der Tagesordnung) Der Vorsitzende informiert über das in der Finanzklausur beratene Projektvorhaben zur Mobilen Jugendarbeit im Montafon. Als Ergebnis des Vorbereitungsprojektes O-JAM sieht dieses Projekt nun den konkreten Aufbau einer mobilen Jugendarbeit vor. Dazu soll auf den Projektzeitraum von zwei Jahren eine Halbtagsstelle für die mobile Jugendarbeit geschaffen werden und mobile Aktivitäten in allen Mitgliedsgemeinden des Standes gesetzt werden. Die Umsetzung des Projektes soll im Rahmen eines EU-Leader Projektes erfolgen. Die Vorabklärung hierzu hat bereits stattgefunden. Die veranschlagten Kosten belaufen sich auf € 70.000,-, wobei nach Abzug der Förderungen des Landes und der EU die Eigenmittel des Standes € 28.000,- pro Jahr betragen. Dieser Projektvorschlag wird einhellig begrüßt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Weiterverfolgung des Projektes begrüßt, und bei Vorliegen einer Leader-Förderzusage die erforderlichen Eigenmittel von € 28.000,- pro Jahr auf eine Laufzeit von zwei Jahren einstimmig genehmigt. . Pkt. 12.) – Allfälliges: a) Bgm Ladner erkundigt sich, wie sich die anderen Gemeinden zum Begutachtungsentwurf des Spitalsgesetzes verhalten. Bgm Lechthaler ist dabei, das mit Herrn Kraft vom Amt der Landesregierung abzuklären und wird das Ergebnis den Kollegen über die Standesverwaltung mitteilen. b) Bgm Vallaster spricht das Problem an, dass die Randgebiete mit Taxidiensten völlig unterversorgt sind. In der Nacht ist so gut wie kein Taxi verfügbar. Der Vorsitzende informiert über ein Gespräch, welches auf Einladung von Montafon Tourismus mit den regionalen Taxi-Unternehmen geführt wurde. Es wurde vorgeschlagen, ein Anrufsammeltaxi-System zu prüfen, was derzeit noch gemacht wird. c) Bgm Netzer spricht die Bundesheer Reform Pläne für Vorarlberg an und plädiert auf Grund der exponierten Lage, dass das JgB 23 neben der StbKp und der KUKp auch mit einer präsenten Jägerkompanie in der Walgau-Kaserne ausgestattet wird. Es wird vereinbart, eine Petition seitens der Montafoner Gemeinden zu verfassen und zu verabschieden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 6. Standeessitzung: 10.111.2015 Ende deer Sitzung, 17.19 1 Uhr; Schrunss, 1. Dezem mber 2015; Schriftfführer: Seite 10 von 10 Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
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