20180123_SV_030

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Letzte Änderung 24.05.2021, 09:57
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Erscheinungsdatum 23.01.2018
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Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2017/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 23. Jänner 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 30. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 15. Jänner nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal (ab 14:45 Uhr) Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier PR Beauftragter Toni Meznar Michael Kasper, Manuel Bitschnau, Markus Burtscher und Roland Fritsch zu TOP1 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 30. Standessitzung: 23.01.2018 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Projekt-Vorstellung „Zukunft Silvretta“ (Aurelia Kogler) 2.) Auflage- und Anhörungsverfahren EKZ Dornbirn Messepark - Stellungnahme 3.) Genehmigung der Niederschrift von der 29. Standessitzung am 12.12.2017 4.) Berichte 5.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Markus Burtscher von den Vorarlberger Illwerken, Manuel Bitschnau und Roland Fritsch von Montafon Tourismus. Er entschuldigt Aurelia Kogler, welche leider erkrankt ist. Er ersucht Herrn Burtscher um Vorstellung des Projektes „Zukunft Silvretta“. Herr Burtscher präsentiert das Projekt anhand von Präsentationsfolien, welche der Niederschrift beigelegt werden. Gemäß seinen Worten zählt die Vorarlberger Silvretta zu einer der schönsten Kultur- und naturnahen Landschaften der Alpen. Herr Burtscher informiert, dass zu den Bestzeiten rund 700.000 Besucher auf die Bielerhöhe kamen, heute sind es noch ca. 350.000 Besucher. Im Zusammenhang mit dem Bau des Obervermuntwerkes II wurde mit der Gemeinde vereinbart, die Silvretta nachhaltig touristisch zu entwickeln. So wurde ein breit aufgestelltes Projekt gestartet, in welchem unter breiter Beteiligung lokaler Akteure die naturräumlichen und touristischen Potentiale evaluiert und darauf aufbauend ein Konzept für die zukünftige Entwicklung erarbeitet wurde. Die Ziele des Projektes sehen die 1) Nachhaltige Erschließung dieses einzigartigen Raums, 2) die höhere In-Wertsetzung der Erlebnisse, 3) die Erhöhung der Wertschöpfung für die Region und 4) die Glättung der Auslastungsspitzen vor. Im Zuge des Projektes wurden drei Säulen mit jeweils einer Reihe von Umsetzungsvorschlägen für die Zukunft der Silvretta entwickelt: 1) Bewegung und Sport „Basecamp Madlenerhaus“ − Staumauerklettern − Eisklettern − Wanderwege − Skitourengelände − Lehren und Lernen Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 30. Standessitzung: 23.01.2018 Seite 3 von 6 2) Kurzaufenthalt − − − − − − Neue Portale und POIS Entlang der Hochalpenstraße Neuer Beschilderter Hauptparkplatz mit Aussichtspunkt Science Spielplatz und attraktive Wegführung Mautbefreiung für Elektroautos Leichte Wanderwege im Nahbereich des Silvrettasee Rundwanderweg Silvrettasee − − − − − Science Spielplatz „Wasser & Kraft“ Wasser Lopfa: Schaufelrad, Dorfbrunnenpumpe, Archimedesschraube Wasser fließt ab: Turbine, Wasserrad Wasserbauen: Dämme, Wasserdruck (Schläuche und Flansche) Erosion Wasserkraft: Steine heben und transportieren Stromerzeugung: Antrieb − − − − Seerundweg Zuschauer Staumauerklettern Aussichtspunkt „Piz Buin“ Points of Interest and Activity entlang des Rundweges Höchster „Sandstrand“ Vorarlbergs 3) Kunst und Kultur Silvretta Kunsttrasse − Kunstbiennale mit internationalen Künstlern in Kooperation mit KUB − Genau eine Meile − Einfacher Spaziergang: von der Bushaltestelle zum Silvrettadorf entlang der alten Leitungsstraße Das Investitionsvolumen für alle Vorhaben wird mit € 1, 4 Mio veranschlagt. Die einzelnen Maßnahmen sollen Schritt für Schritt zur Umsetzung gelangen. Im Jahr 2018 soll nun mit dem Projekt „Stauermauerklettern“ gestartet werden. Frau Monika Vonier spricht den Beteiligten ein großes Kompliment aus. Sie erkundigt sich nach den erwarteten Besucherzahlen und was mit dem Restaurant geplant ist. Markus Burtscher informiert, dass keine konkreten Besucherzahlen vorgegeben sind. Sollten sich die Besucher-Frequenzen sehr gut entwickeln, wird auch beim Restaurant weiter investiert werden. Bgm Vallaster findet die Ideen sehr gut und freut sich, dass bestehende Stärken mitgenutzt wurden. Bgm Netzer ergänzt, dass im Gesamtkonzept auch der Bereich Nordic mitberücksichtigt ist. Gemäß der Absprache mit dem Land Vorarlberg sollen ja die Infrastrukturen für Langlauf und Trainingsmöglichkeiten geschaffen werden. Er fordert, dass nach dem Rückbau der Druckrohrleitung die Trasse für Nordic adaptiert wird. Markus Burtscher verweist darauf, dass einige Projekte mit dem Nordic Konzept zusammenhängen. Die Illwerke unterstützen das gerne, können aber dabei nicht die Führungsrolle übernehmen. Hier bräuchte es noch weitere Akteure, welche sich hier einbringen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 30. Standessitzung: 23.01.2018 Seite 4 von 6 Der Vorsitzende sieht in diesem Projekt eine große Chance für das Montafon. Er schlägt auch vor, zum Thema Nordic bei der neuen Landesrätin für Sport vorstellig zu werden. Er dankt den Gästen für die Präsentation, die Beantwortung der Fragen und vor allem für die lobenswerte Arbeit im Sinne der nachhaltigen Weiterentwicklung der ganzen Talschaft. Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert eingangs zum eingelangten Auflage- und Anhörungsverfahren „Einkaufszentrum Dornbirn (Gst. 1940/1 u. 1940/2) Messepark“. Die Unterlagen wurden mit der Sitzungseinladung zugestellt. Er bringt den Entwurf der Stellungnahme allen Anwesenden zur Kenntnis. Bgm Netzer bringt noch eine zusätzliche generelle Stellungnahme ein, wonach ein Ausgleich zwischen zentral gelegenen EKZ und peripheren Dorfläden angestrebt werden soll. Er schlägt vor, EKZ-Betreiber dazu zu verpflichten, Geschäfte für die Lebensmittelnahversorgung zu betreiben. Er merkt weiters an, dass es auf Bundesebene eine Entwicklung im Gange ist, welche auf eine höhere Versorgungssicherheit mit Lebensmittelgeschäften abzielt. Frau Vonier fragt nach wie ein solcher Ausgleich aussehen könnte. Dem Vorschlag gemäß müssten Geschäftsbetreiber in einem EKZ beispielsweise verpflichtet werden, zusätzliche Geschäfte in der Peripherie zu betreiben. Der Vorsitzende hält fest, dass in diesem Zusammenhang nicht mit planwirtschaftlichen Maßnahmen in die Privatwirtschaft eingegriffen werden sollte. Aus seiner Sicht und seiner langjährigen Erfahrung im Einzelhandel werden solche Interventionen auf Dauer nicht funktionieren. Bgm Netzer vertritt die Ansicht, dass es nicht nur um Verkaufs-Flächen, sondern um Systeme geht. Wenn ein Betreiber etwas erweitern möchte, könnte er angehalten werden, auch etwas für die Öffentlichkeit zu machen, so z.B. auch bei einer ÖV-Haltestelle mitzufinanzieren. Bgm Vallaster regt an, auch an der L188 nicht alles zuzulassen. Aus seiner Sicht wurde bei den EKZ leider schon viel zu viel zugelassen. Gerade das Stadtzentrum von Dornbirn habe bereits viel verloren. Es dürfe hier zu keinen Erweiterungen mehr kommen. Frau Vonier verweist darauf, dass das Land die gewünschten Erweiterungsflächen bereits stark reduziert hat. Nach weiterer Diskussion wird letztlich der Entwurf der Stellungnahme auf Antrag des Vorsitzenden so befürwortet und als gemeinsame Stellungnahme verabschiedet. Pkt. 3.) Die Niederschrift der 29. Standessitzung vom 12.12.2017 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 4.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass nach langwierigen und aufwändigen Bemühungen um ein verlässliches Taxi-Angebot in letzter Minute noch eine Vereinbarung mit der „cc Bludenz GmbH „abgeschlossen werden konnte, wonach ab dem 1.1.2018 bis zum 8. April zwei „Montafoner“-Fahrzeuge in den Abend- und Nachtstunden (bis etwa 4/5 Uhr früh) im Äußeren Montafon im Einsatz sind. Diese Fahrzeuge dienen vertragsgeStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 30. Standessitzung: 23.01.2018 Seite 5 von 6 mäß am Donnerstag, Freitag und Samst als Abbringer zum Montafoner Nachtexpress. Das zweite Fahrzeug ist mit etwas Verspätung nun seit Dreikönig im Einsatz. In beiden Fahrzeugen sind GPS Sender miteingebaut und im Fahrzeug-Flotten-Management der MBS Bus eingehängt. Dadurch können die Fahrwege überprüft werden und stehen künftige objektive Aufzeichnungen über den Taxi-Bedarf für die weiteren Entscheidungen zur Verfügung. Herzlichen Dank an die Kollegen Bürgermeister aus den betroffenen Gemeinden, welche auf unkomplizierte und rasche Art Ihre Zustimmung erteilt haben. Bgm Vallaster berichtet über großes Lob aus der Bevölkerung, dass es dieses Angebot nun gibt. Es wäre der Wunsch, ein solches oder ähnliches Angebot auch während der Sommermonate zur Verfügung zu stellen. Frau Vonier ergänzt, dass es Anfang Februar ein Evaluierungs-Gespräch geben wird. b) Der Vorsitzende informiert, dass im Rahmen der Ausschreibung der Verkehrsdienstleistung Landbus Montafon nun die Aufforderung für das LBO (least and best offer) erfolgt ist. Die Frist für das LBO ist der 31. Jänner 2018. c) Der Vorsitzende informiert, dass in Bürs am 17. Jänner die sehr gelungene und gut besuchte Auftaktveranstaltung im Rahmen der Machbarkeitsstudie „Projekt Internationaler Naturpark Rätikon“ stattfand. Nach knapp 100 Anmeldungen nahmen schließlich über 120 Personen am Workshop teil. Das Land Vorarlberg und die RätikonGemeinden haben gemeinsam mit Liechtenstein und der Schweizer Region Prättigau eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die in den nächsten eineinhalb Jahren erstellt werden soll. Die Auszeichnung mit dem Prädikat "Naturpark" ist mit einer Reihe von Herausforderungen verbunden. Es geht um den Schutz und die Weiterentwicklung der Landschaft und um die Schaffung von Erholungsmöglichkeiten sowie ökologischen und kulturellen Bildungsangeboten. Außerdem gilt es eine nachhaltige Regionalentwicklung mit zusätzlichen Arbeitsplätzen und Nebenerwerbsmöglichkeiten in Tourismus und Landwirtschaft zu fördern. Gegenstand der Machbarkeitsstudie sind mögliche Entwicklungsinhalte, Akzeptanz, Finanzierbarkeit und die langfristige Sicherung eines Naturparks im Rätikon. Außerdem gilt es die rechtliche Verankerung von Naturparks im Vorarlberger Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung zu prüfen. Dementsprechend nahmen bei der Infoveranstaltung in Bürs viele Interessierte die Möglichkeit wahr, im Rahmen eines Workshops ihre Standpunkte und Anregungen einzubringen. Im kommenden Juni wird der zweite Workshop bei uns im Montafon stattfinden. Pkt. 5.) Allfälliges a) Bgm Ladner spricht das Thema Gemeindevermittlungsamt an. Bis zum 26. Jänner sollte hier seitens der Gemeinden eine Rückmeldung erfolgen. Gemäß Aussagen der Kollegen Bürgermeister stehen die bisherigen Mitglieder der Vermittlungsämter wiederum zur Verfügung. Der Vorsitzende regt an, diese Gemeindevermittlungsämter in der Bevölkerung besser bekannt zu machen. Es soll dazu ein Beitrag im Standpunkt erstellt werden. b) Bgm Lander fragt an, wie mit dem Thema Datenschutzgrundverordnung weiter vorzugehen ist. Der Vorsitzende berichtet, dass der Stand in Abklärung mit dem Gemeindeverband ist und dazu noch eine Information ergehen wird. c) Bgm Lechthaler informiert, dass das Projekt Aquarena in St. Gallenkirch auf Grund der nicht zustandegekommenen einheitlichen Beschlussfassung zur Finanzierung in allen Gemeinden nicht weiter verfolgt wird. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 30. Standessitzung: 23.01.2018 Seite 6 von 6 d) Bgm Lechthaler zeigt sich verwundert, dass die Variante „TramTrain“ im letzten Standpunkt so prominent und vorschnell publiziert wurde. Aus seiner Sicht ist das für die Bevölkerung eher verwirrend. e) Bgm Lechthaler informiert noch, dass die Gargellner Straße um 18:00 Uhr gleichentags wieder geöffnet wird und die Sperre wegen Lawinengefahr aufgehoben wird. f) Bgm Netzer regt an, dass Mitarbeiter Ralf Engelmann die Weiterentwicklung und Vereinbarkeit der Softwarepakete HR360 und Sokrates WEB prüfen soll. Er möchte weiters wissen wie es mit der Kooperationsvereinbarung zum Einsatz von HR360 aussieht. g) Bgm Netzer zeigt sich enttäuscht, dass das Projekt Aquarena nicht umgesetzt werden konnte. Es bemängelt, dass in anderen Talschaften etliche Akzente in Sachen Mobilität gesetzt werden, während sich im Bereich Bludenz-Montafon z.B. der Ausbau der S16 bis zum Glasbühel immer noch zieht. h) Bgm Netzer informiert, dass er vom Amt der Vorarlberger Landesregierung die Konzessions-Verlängerung für die MBS Bus GmbH erhalten hat. Er erkundigt sich, was geschehen würde, wenn die MBS den Zuschlag im Vergabeverfahren nicht erhalten würde. Der Standessekretär informiert dazu, dass gemäß der Vereinbarung zur einvernehmlichen Kündigung auch die Linien-Konzessionen aufgegeben werden würden. i) Bgm Netzer informiert noch, dass in Gaschurn und St. Gallenkirch ein gemeinsamer Anmeldebogen für die Kleinkindbetreuung beim EKIZ und beim Kinderwerkstättli zur Anwendung gelangt. j) Bgm Kuster informiert, dass die Unterführung beim Schwimmbad nun neu errichtet wird. Die Kosten werden mit € 900.000, - veranschlagt. Es wird danach getrachtet, dass es während der Bauarbeiten zu keinen Verkehrs-Einschränkungen kommt. Ende der Sitzung, 15.11 Uhr Schruns, 12. Jänner 2018; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659