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20190514_SV_045 StandMontafon 14.05.2019 24.05.2021, 11:03 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2019/ NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. Mai 2019 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 45. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 7. Mai nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn (bis 17:36 Uhr) Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr (bis 17:26 Uhr) Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere SitzungsteilnehmerInnen: LAbg Dr Monika Vonier (ab 15:04 Uhr, bis 17:43 Uhr) PR-Beauftragter Toni Meznar Mitarbeiterin Valentina Bolter TOP2 Mag. Posch, Dr. Schlocker, Mag. Ursula WaheedHutter TOP3 Markus Felbermayer, Manuel Bitschnau TOP4 Christoph Breuer Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und die interessierten Besucher. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nach dem ersten Tagesordnungspunkt die Sitzung für eine Pressekonferenz unterbrochen wird. Der Vorsitzende ersucht zudem um Aufnahme des zusätzlichen Tagesordnungspunktes 8 „Stellungnahme des Standes Montafon zum Begutachtungsentwurf des Mobilitätskonzeptes Vorarlberg 45. Standessitzung: 14.05.2019 Seite 2 von 11 2019”. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) montafon2030 – Stärkung des Standortes Montafon 2.) Vorstellung des Projektes „Auf gesunde Nachbarschaft – von klein auf!“ 3.) Festival „Montafoner Resonanzen“: Rückblick 2018, Vorschau Programm 2019 und Weiterführung der finanziellen Unterstützung 4.) Aktuelle Information zum Leader-Projekt „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“ 5.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den Stand Montafon 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 44. Standessitzung am 9.04.2019 7.) Berichte 8.) Stellungnahme des Standes Montafon zum Begutachtungsentwurf des Mobilitätskonzeptes Vorarlberg 2019 (Erweiterung der Tagesordnung) 9.) Verordnung zur Leistungsprämie lt. GAG 2005 (in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 46 GG) 10.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende informiert über den Tagesordnungspunkt 1 „montafon2030 – Stärkung des Standortes Montafon“. Der Vorsitzende stellt folgenden Beschlusstext vor: „Das Montafon stellt die Weichen für die Zukunft. Die Lebensqualität für alle Menschen im Tal soll weiter verbessert werden, der Wirtschaftsstandort muss an Attraktivität gewinnen. Vor allem sollen junge Menschen im Montafon ihre Ansprüche an ein modernes Leben, wirtschaftliche Möglichkeiten und Mobilität erfüllen können. Mit dem Bekenntnis zu einer gemeinsamen Entwicklung der ganzen Talschaft wollen wir die Zukunftsidee von Montafon 2030 umsetzen. Voraussetzung für eine positive Dynamik in allen Bereichen ist die Herstellung einer zeitgemäßen Mobilität im Tal mit einer verbesserten Anbindung an überregionale Verkehrsnetze sowie ein Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel und die Verlängerung der Montafonerbahn bis Gaschurn/Partenen. Die Bürgermeister des Montafons beschließen, sich für ein zukunftsfähiges gemeinsames Montafon mit einer vernetzten Mobilität einzusetzen und fordern die rasche Lösung bestehender Verkehrsprobleme und die Verlängerung der Montafonerbahn.“ Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 45. Standessitzung: 14.05.2019 Seite 3 von 11 Nachdem keine Wortmeldungen erfolgt sind, wird der Beschluss auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig angenommen. Pkt. 5.) (vorgezogen) Der Vorsitzende bittet den Standessekretär um Erläuterung des Kassenkredits. Der Standessekretär berichtet, dass von den eingeladenen Banken drei Angebote eingelangt sind. Der Bestbieter ist die Sparkasse aus Bludenz. Deshalb rät der Standessekretär das Angebot dieser Bank anzunehmen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird das Angebot der Sparkasse Bludenz einstimmig angenommen. Pkt. 6.) (vorgezogen) Die Niederschrift der 44. Standessitzung am 9.04.2019 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Die Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7.) – Berichte: (vorgezogen) Berichte des Vorsitzenden: a) Am 23. April fand die Auftaktveranstaltung zur Erarbeitung des regionalen räumlichen Entwicklungskonzeptes in der Mittelschule Schruns Dorf statt. Dazu wurde die Arbeitsgruppe bestehend aus den von den Gemeindevertretungen des Tales entsandten Mandataren, den Auftragnehmern und des Standes Montafon statt. Nach der Erläuterung der Hintergrundes, der Ziele und des geplanten Prozess-Ablaufes erfolgte ein Überblick zu den bestehenden Räumlichen Entwicklungsplänen in den Gemeinden. Danach wurde in Kleingruppen Zukunftsfragen für das Tal bearbeitet. In drei thematischen Workshops sollen eine breitere Einbeziehung von interessierten Personen, InteressensvertreterInnen und BürgerInnen stattfinden. Die Workshops sollen über den Prozess und die Inhalte informieren, aber auch Diskussion und das Einbringen von Ideen und Anregungen – im Sinne einer Gesamtsicht – ermöglichen. Die Ergebnisse der Workshops werden dokumentiert und für die Arbeiten mitgenommen. Die Dokumentationen der Workshops werden auf der Homepage des Stand Montafon zur Verfügung gestellt. Zu diesen drei Workshops wird öffentlich eingeladen (Standpunkt, lokale Medien, Homepage des Standes etc.). Neben den thematischen Workshops finden Interviews mit VertreterInnen aus dem Montafon statt (Bürgermeister, WirtschaftsvertreterInnen, Tourismus, etc.). Am Dienstag, 25. Juni 2019 findet der erste thematische Workshop statt, zu dem öffentlich eingeladen wird. Parallel dazu wird es eine BeteiligungsMöglichkeit über die Digitale Plattform Vorarlberg geben. b) Am 27. April 2019 fand im Standesgebäude der Auftakt in der Bildungsreihe Gesund Aufwachsen in Vorarlberg – Einführung in die Ma-Bo`s (Mappenboxen) statt. Teilgenommen haben die PädagogInnen aus den Gemeinden Silbertal, St. Gallenkirch und Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 45. Standessitzung: 14.05.2019 Seite 4 von 11 Gaschurn. Die nächsten Termine in der ersten Fortbildungsreihe sind • 17. Mai 2019 – Stand Montafon • 28. Mai 2019 – in einem Kindergarten • 5. Juni 2019 – Stand Montafon Jeweils von 14.00 bis 18.00 Uhr. Die 2. Fortbildungsreihe startet im Spätsommer (August/ September). Diese Reihe wird federführend von Marlene Fritz, Zwergengarten Bartholomäberg organisiert. Mit dabei sind dort: Tschagguns, Bartholomäberg, St. Anton. Der Kindergarten Vandans hat die Fortbildung im Rahmen des Pilots absolviert. Die Kindergärten aus Schruns überlegen sich, den ersten Ganztag der Reihe im Spätherbst 2019 zu verwirklichen. Dazu nimmt die Koordinatorin Kontakt zu ihren Pädagoginnen auf. c) Die Generalversammlung Offene Jungendarbeit JAM fand am Dienstag, den 7. Mai 2019 um 19:00 Uhr statt. Anwesend waren neben den MitarbeiterInnen des JAMs und dem Vorstand der OJA, VertreterInnen aus den Gemeinden Vandans, St. Anton, Silbertal und Schruns. Antonio della Rossa konnte eine Verdoppelung der BesucherInnenzahl gegenüber dem Vorjahr aus allen Gemeinden des Montafons vermelden. Die Steigerung wird unter anderem auf die enge Zusammenarbeit mit den Mittelschulen zurückgeführt. Ein wichtiges Thema der Zukunft wird, neben steigender Personalanforderung, der zukünftige Standort für das Jugendzentrum sein. Der Mietvertrag läuft im 2020 aus und kann möglicherweise nicht verlängert werden. Aktuell wird ein möglicher neuer Standort gesucht. Die Anforderungen der einzelnen Gemeinden sollen dabei berücksichtigt werden. d) Im Rahmen des Projektes „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“ fand am 26. April 2019 die bereits dritte Exkursion statt. Bei dieser Exkursion wurden im „Tschuga-Stall“ in St. Gallenkirch verschiedene Holzverbindungen erklärt, gezeigt und getestet. Mehr als 20 interessierte Personen nahmen trotz Schneefall und Kälte an dieser Veranstaltung teil. Unter der Leitung von Architekt Thomas Mennel wurden verschiedene Arten von Holzverbindungen nicht nur erklärt, sondern auch vor Ort mit Hilfe der anwesenden Handwerker hergestellt. Reine Holzverbindungen wurden mit einer Schraubenverbindung verglichen. Es wurde sehr anschaulich gezeigt, dass die alten Handwerkstechniken mit wenigen technischen Hilfsmitteln umgesetzt werden können, manchmal sogar kostengünstiger sind und langfristig den äußerlichen Einflüssen besser Stand halten. Aus dem Erfahrungsschatz der anwesenden TeilnehmerInnen wurde von verschiedenen Maisäß-Sanierungsmaßnahmen berichtet. Teilweise wurden bereits vor etlichen Jahren Sanierungen vorgenommen, die mittlerweile schon wieder erneuert werden müssen. Die Sanierungen haben dem damaligen Stand der Technik zwar entsprochen, waren aber ungeeignet für die Sanierung von Maisäßen. e) Die insgesamt vierte und vorerst letzte Exkursion zum „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“ hat am Freitag, 10. Mai 2019, in Schruns stattgefunden. Zum Thema Durchlüftung wurde das Maisäß Hoha besichtigt. Hier wurden zur Entfeuchtung des Kellers Durchlüftungsschlitze eingefügt. Durch diese Maßnahme wird unter anderem die Bildung von Grünalgen im Keller verhindert, das Abfaulen des Schwellenkranzes gemindert und ein besseres Raumklima entsteht. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 45. Standessitzung: 14.05.2019 Seite 5 von 11 Weiteres wurden die diversen Variationen von Dächern, Dachrändern und Fenstereinfassungen beim Gantschierer Maisäß betrachtet. Unter der Leitung des Architekten Thomas Mennel entstand eine angeregte Diskussion zu den verschiedenen Baumaterialien und Handwerkstechniken. Besonderes Augenmerk lag auf der Deckung der Dächer. Der Blick von Oben auf die Dächer wird durch die Wahl von Holz-, Kunststoffoder Metallschindeln wesentlich geprägt. Weitere Informationen zur Dachdeckung von Maisäßen und zur Durchlüftung von Räumen sind künftig im Handbuch „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“ nachzulesen. Dieser Leitfaden ist ab Sommer 2019 u.a. auf der Homepage des Standes Montafon zu finden. f) Weitere Information und Terminhinweise: Am Freitag und Samstag 24. und 25. Mai 2019 findet in Bartholomäberg ein hochkarätiges Jubiläumskolloquium „20 Jahre Archäologische Forschungen im Montafon“ statt. Am 22. Mai findet in Bürs ein Informationsabend und Workshop für die von den Bürgermeistern genannten Personen zum Naturpark Rätikon statt. Am 12. Juni findet in Frastanz die Informationsveranstaltung und Vorstellung der Machbarkeitsstudie Internationaler Naturpark Rätikon statt. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: g) Der Geschäftsführer des Vereins Tierschutz-Volksbegehren, Dr. Sebastian Bohrn Mena, hat bei der Vorstandssitzung des Gemeindeverbandes das TierschutzVolksbegehren vorgestellt. h) Zur Gemeindeinformatik gibt es in Kürze eine Gesellschaftsversammlung. Es wird ein Aufsichtsrat gebildet, der relativ klein gehalten wird. i) Beim Vorarlberger Gemeindetag wird das 70-Jahre-Jubiläum des Vorarlberger Gemeindeverbandes gefeiert. j) Reto Steiner der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften hat eine Studie zu Gemeindekooperationen vorgestellt. Das Projektziel war, dass geeignete Strukturen der Zusammenarbeit anhand ausgewählter Aufgabenbereiche und Modellregionen entwickelt werden. Die Finanzverwaltung Montafon wurde neben anderen bestehenden Strukturen auch berücksichtigt. Die Frage der Gemeindefusionen wurde bewusst nicht gestellt. k) Bgm Netzer hat zu den Aufgaben des Schulerhalters das Gutachten an die Bürgermeister weitergeleitet. Der in Vorarlberg übliche Ablauf ist nach diesem Gutachten verfassungswidrig. Es wird von Seiten des Bundes und des Landes zwar viel gefordert, die dazu nötigen Mittel und Möglichkeiten werden aber nicht zur Verfügung gestellt. l) Zu den Entschädigungen für Asylwerber: Der österreichische Gemeindeverbundspräsident hat keine Rücksprache mit den Obmännern der Gemeindeverbände der Bundesländer gehalten. In der letzten Vorstandssitzung des Vorarlberger Gemeindeverbandes wurde beschlossen, dass weiterhin so entschädigt wird wie bisher. m) Es gibt mehrere Modelle des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Vorarlberg. Da das Montafon aber unter Sonderregelungen fällt, betreffen diese Modelle das Montafon nicht. Das Rote Kreuz baut momentan ihre Dienste diesbezüglich aus. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 45. Standessitzung: 14.05.2019 Seite 6 von 11 n) Unter dem Tagesordnungspunkt „Allfälliges“ hat Bgm Netzer angeführt, dass der Pflegebericht des Landes Vorarlberg bezüglich des Pflegebedarfs nicht vollständig ist. Zudem wird nicht geregelt, dass die BewohnerInnen des Pflegeheims nicht mehr in der Heimatgemeinde gemeldet sind. Dadurch sinken u.a. die Bedarfszuweisungen für die betroffenen Gemeinden. o) Am 21. Mai 2019 findet der Tourismustag am Bartholomäberg statt. Bgm Netzer bittet die Bürgermeister und die Gemeindemandatare an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung für die Pressekonferenz bis 15:05 Uhr. Pkt. 2.) Der Standesrepräsentant informiert, dass die Standessitzung fortgeführt wird. Er begrüßt Landtagabgeordnete Monika Vonier. Zum Tagesordnungspunkt 2 begrüßt er Frau Mag. Ursula Waheed-Hutter, Herr Dr. Schlotter, Herr Mag. Georg Posch und Frau Bettina Ganahl, die neue Koordinatorin für familienfreundliches Montafon. Herr Posch bedankt sich für die Begrüßung und stellt Dr. Schlotter und Projektleiterin Ursula Waheed-Hutter vor. Ursula Waheed-Hutter betont, dass das Montafon eine Vorzeigeregion ist was Familienfreundlichkeit betrifft. Der Fonds Gesundes Österreich und der Gesundheitsförderungsfonds Vorarlberg finanzieren das Projekt „Gesunde Nachbarschaft – von klein auf“. Dieses Projekt wird bereits in anderen Regionen Vorarlbergs umgesetzt. Besonders wichtig beim Projekt ist, schon ganz früh Problemsituationen zu sichten und zu behandeln. Es wird direkt bei den Familien angesetzt und die Regionen individuell behandelt. Der Ansatz ist primärpräventiv – das heißt die Probleme sollen vor der Entstehung verhindert werden. Ein gesundes und optimales Aufwachsen der Kinder im Montafon soll gefördert werden. Zielgruppe des Projektes sind Eltern sowie Kinder im Alter bis zum fünften Lebensjahr. Ein Herzstück des Projektes sind die „FamilienlotsInnen“. Diese Ehrenamtlichen helfen in der Nachbarschaft Familien, geben ihnen Informationen zu den Angeboten der Region und zu den speziellen Bedürfnissen der Familie. Diese Ehrenamtlichen sind keine ausgebildeten SozialarbeiterInnen, sondern begleiten die Familien zu verschiedenen Einrichtungen und geben ihnen Informationen weiter. Vorteil des Projektes „Gesunde Nachbarschaft – von klein auf“ sind die geführte Strukturentwicklung, die Erfahrungen aus anderen Gemeinden sowie die fachliche Begleitung über das Netzwerk Familie. Wird dieses Projekt zeitgleich mit dem Projekt „Familienfreundliches Montafon“ gestartet, erleichtert sich dadurch die Kommunikation nach außen. Der Vorsitzende bedankt sich für die Vorstellung. Bgm Kuster informiert sich über die Abgrenzung zu anderen Projekten sowie zum Anfang und Ende des Projektes. Ursula Waheed-Hutter berichtet, dass das Projekt zwei Jahre lang dauert. Anschließend führt die Region das Projekt selbstständig weiter. Weitere Betreuung gibt es aber auch nach diesen zwei Jahren über das Netzwerk Familie. Die Region stellt eineN ProjektkoordinatorIn, die für das Netzwerk Familie und die MontafonerInnen als Ansprechperson dient. Über mehrere Quellen (Öffentlichkeitsarbeit, persönliche Ansprache der ProjektkoordinatorIn etc.) werden dann Interessierte zur Mitarbeit engagiert. Der Standessekretär bittet um Schilderungen aus der Projektregion Bregenzerwald. Ursula Waheed-Hutter berichtet, dass das Projekt in der Gemeinde Alberschwende getestet wurde. Die Regio Bregenzerwald wird künftig eineN KoordinatorIn dazu anstellen. Landtagsabgeordnete Monika Vonier bedankt sich für die Präsentation. Sie hat den Eindruck, dass es noch Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 45. Standessitzung: 14.05.2019 Seite 7 von 11 nicht ganz klar ist, wo im Montafon die Bedürfnisse sind. Die Evaluierung dieser Bedürfnisse erfolgt auch im Projekt „Kein Kind zurück lassen“. Wichtig dabei ist, dass nicht doppelt gearbeitet wird. Es wurde noch nicht geklärt, wo der Schwerpunkt des Montafons in diesem Bereich ist. Ursula Waheed-Hutter berichtet, dass im Projekt individuell gearbeitet wird und auf die einzelnen Regionen eingegangen wird. Das Projekt wird auf jede Region angepasst und qualitativ und quantitativ fortlaufend evaluiert. Die Ziele von „Kein Kind zurück lassen“ und „Gesunde Nachbarschaft – von klein auf“ sind ident. Informationen und Kooperationen können gemeinsam genutzt werden. Sie setzen aber auf einer anderen Ebene an und sind deswegen beide sehr wichtig. Herr Posch berichtet, dass „Gesunde Nachbarschaft“ vor Jahren österreichweit ausgeschrieben wurde. Es wurde in Frastanz begonnen und nach zwei Jahren evaluiert. Das Pilotprojekt wurde zu 100 % vom Fonds finanziert. Bei künftigen Projekten müssen die beteiligten Gemeinden mitfinanzieren. Unabhängig von der Finanzierung wird mit 20.000 – 22.000 Euro pro Gemeinde für diese zwei Jahre gerechnet. Die Akquise der Ehrenamtlichen erfolgt hauptsächlich durch persönliche Ansprache. Bei den anderen Regionen hat das bereits gut funktioniert. Die Anzahl der eingesetzten FamilienlotsInnen ist abhängig von den Geburtenraten in der Gemeinde. Die FamilienlotsInnen sind für alle Familien da. Insofern ist die Schwelle sehr niedrig und es werden viele Familien erreicht. Bgm Kuster gibt zu bedenken, dass das Projekt gut mit anderen verknüpft werden muss. Er informiert sich, ob das Projekt notfalls auch nur von einzelnen Gemeinden in Anspruch genommen werden kann. Herr Posch berichtet, dass auch einzelne Gemeinden mitmachen können. In diesem Fall steigen aber die Kosten für die Gemeinde. Projektpartner ist immer eine Gemeinde oder Region. Landtagsabgeordnete Monika Vonier fragt nach, was der erste Schritt wäre. Frau WaheedHutter berichtet, dass zu Beginn die Anforderungen und Schwerpunkte analysiert werden. Die Projektkoordination wird von der Region gestellt und die insgesamt vier Arbeitspakete besprochen. Es wird aufgezeigt, was das Ziel der Region ist und alle Angebote werden systematisch recherchiert. Der Vorsitzende bedankt sich für den Vortrag und verabschiedet die Vortragenden. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Herr Markus Felbermayer und Herr Manuel Bitschnau zum Tagesordnungspunkt 3. Manuel Bitschnau berichtet, dass das Projekt Montafoner Resonanzen finanziell im geplanten Budget geblieben ist. Die mediale Verbreitung wird dieses Jahr gesteigert. Der Fokus des Montafon Tourismus liegt dieses Jahr auf den Montafoner Resonanzen. Er hofft, dass die Montafoner Bürgermeister auch künftig an diesem Programm festhalten. Markus Felbermayer informiert, dass bereits in der Wintersaison die Gäste über das Programm informiert wurden. Auch das Programm für 2020 steht größtenteils fest. Dieses Jahr liegt der Schwerpunkt im Barock. Es sind neben den bewährten Standorten auch weitere dazugekommen. Das Programm wurde zudem nach Rückmeldungen der letzten Jahre angepasst. Im Jahr 2020 wird das Programm etwas verändert. Hier wird mit den Bläsern begonnen. Der Vorsitzende bedankt sich bei dem organisatorischen Leiter und dem Geschäftsführer des Montafon Tourismus für die gute Arbeit. Bgm Netzer spricht die gute finanzielle Organisation des Projektes und die inhaltliche Anpassung der Montafoner Resonanzen an. Manuel Bitschnau berichtet, dass die Marke Montafon über die Montafoner Resonanzen gestülpt wurde. Die Konzerte heben sich von anderen Konzerten ab, da anfangs noch Einführungen gegeben werden. Den MusikerInnen wird auch entgegen gekommen und ihre Wünsche werden berücksichtigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 45. Standessitzung: 14.05.2019 Seite 8 von 11 Landtagsabgeordnete Monika Vonier fragt, wie Jugendliche und Kinder angesprochen werden können. Markus Felbermayer berichtet von einem eigenen Programm für Kinder, das 2021 geplant ist. Dies bedeutet aber auch einen höheren finanziellen Bedarf. Daher wird es 2020 noch nicht umgesetzt. Dieses Jahr und 2020 beginnen aber schon ein paar Veranstaltungen um 17 Uhr, sodass auch Kinder und Jugendliche teilnehmen können. Bgm Kuster war anfangs skeptisch über das geringere Budget und das neue Auftreten der Montafoner Resonanzen. Er ist mittlerweile aber begeistert vom Projekt und bedankt sich für die gute Arbeit. Der Vorsitzende informiert, dass für die Jahre 2018-2020 insgesamt 60.000 Euro zugesprochen wurden. Markus Felbermayer schlägt vor, eine unbefristete Vertragslaufzeit einzuführen mit einer 24-monatigen Kündigungsfrist beiderseits. Damit könnten langfristige Planungen einfacher gemacht werden. Bgm Ladner schlägt vor, die Finanzierung ab 2020 auf 65.000 Euro pro Jahr aufzustocken. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Unterstützungsbeitrag zur Abgangsdeckung aus den Montafoner Resonanzen ab 2020 mit 65.000 Euro pro Jahr wertgesichert einstimmig angenommen. Die erstmalige Wertsicherung erfolgt im Jahr 2021. Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Christoph Breuer vom Büro Kairos und bittet um den Zwischenbericht des Projektes „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“. Christoph Breuer berichtet, dass mit Beginn des Sommers die wesentlichen Arbeiten des Werkzeugkoffers abgeschlossen werden. Das Layout des Leitfadens ist bereits ausgearbeitet. Die Inhalte des Werkzeugkoffers werden in einer Feedback-Schleife überarbeitet. Am 26. April und am 10. Mai haben zwei Exkursionen unter der Leitung des Architekten Thomas Mennel stattgefunden. Im Herbst eine Ausstellungseröffnung geplant. Die Ausstellungseröffnung wird am Dienstag, 24. September am Abend im Museum Schruns stattfinden. Bgm Netzer informiert sich über die Gestaltung des Werkzeugkoffers. Der Leitfaden wird in einer gebundenen Broschüre zur Verfügung gestellt. Als PDF wird die aktuelle, ergänzte Form des Werkzeugkoffers bereitgestellt. Des Weiteren ist eine Fortsetzung des Projektes im Gespräch. Anknüpfend an den Werkzeugkoffer sind Beratungsgespräche und Exkursionen zu Maisäßen geplant. Zudem soll der Werkzeugkoffer mit den Inhalten der Beratungsgespräche ergänzt werden. Der Standessekretär fragt bei den Bürgermeistern an, ob die Idee einer Sanierungsberatung weiterverfolgt werden soll. Über die Finanzierung laufen bereits Gespräche mit der Raumplanungsabteilung des Landes Vorarlberg. Bgm Kuster wendet ein, dass MaisäßeigentümerInnen mit Richtlinien angehalten werden sollen, Schindeldächer einzubauen. Nur mit Beratungen kann zu wenig eingegriffen werden. Bgm Ladner weist darauf hin, dass die Bauverwaltung Montafon den Werkzeugkoffer verwenden sollte. Der Standessekretär berichtet, dass ein Vertreter der Bauverwaltung auch bei der Sanierungsberatung dabei sein soll. Die Beratungsgespräche sollen als Prophylaxe dienen. Hier könnten Interessierte informiert werden. Bgm Kuster weist darauf hin, dass die Beratungen evaluiert werden sollen. Bgm Netzer wendet ein, dass die Beratung nicht kostenlos sein soll. Die Förderung des KLF soll zum Beispiel an ein Beratungsgespräch gebunden sein. Bgm Netzer bittet darum, einen gemeinsamen Einkauf von Schindelholz über den Forstfonds zu organisieren. Der Vorsitzende bittet Bgm Netzer diese Anfrage in der Sitzung des ForstStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 45. Standessitzung: 14.05.2019 Seite 9 von 11 fonds zu bringen. Mit diesem gemeinsamen Einkauf und mit der zur Verfügung Stellung von Schindelholz würde sich das Image des Standes verbessern und es käme zu keine großen finanziellen Belastung. Der Vorsitzende bedankt sich bei Christoph Breuer für die Zwischen-Präsentation zum Projekt „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“. Pkt. 8.) Der Vorsitzende kommt nun zur Erweiterung des Tagesordnungspunktes „Stellungnahme des Standes Montafon zum Begutachtungsentwurf des Mobilitätskonzeptes Vorarlberg 2019“. Der Standessekretär erläutert die am Vortag bei der informellen Standesberatung besprochene Formulierung und stellt das Entwurfsschreiben vollinhaltlich vor. Es wird darauf hingewiesen, dass noch bis zum Folgetag Änderungswünsche oder Ergänzungen eingebracht werden können. Der Standessekretär arbeitet die Änderungswünsche ein und schickt den überarbeiteten Text den Bürgermeistern und ersucht um Rückmeldung. Bgm Ladner möchte, dass die SUP noch vor der Sommerpause in der Regierung behandelt wird. Der Vorsitzende bittet darum, dass noch allfällige Rückmeldungen eingebracht werden. Grundsätzlich wird die vorgelegte Stellungnahme auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig angenommen. Pkt. 9.) Allfälliges a) Bgm Wachter fragt an, ob das Projekt Skaterplatz noch aktuell ist und zeigt sich mit der Kommunikation zu diesem Projekt unzufrieden. Angelika Vonbank ist hier die Projektkoordinatorin. Bgm Kuster informiert, dass das Projekt Skaterplatz in Arbeit ist. Der Standort beim Fußballplatz ist aber auf Grund von unverhältnismäßig hohen Pachtforderungen seitens der Grundeigentümer nicht mehr aktuell. Es werden noch andere Standorte geprüft. Es gibt momentan keinen fixierten Standort. b) Bgm Wachter ersucht um Informationen zur Zusammenführung von EKIZ und Kinderwerkstättli. Bgm Netzer bittet darum, dass die Zusammenführung von der Koordinatorin für familienfreundliches Montafon geleitet werden soll. Da Frau Bettina Ganahl aber erst im Juni beginnt, hat es hier eine personelle Lücke gegeben. Es wurde darüber diskutiert, ob und inwiefern diese beiden Vereine vom Stand Montafon unterstützt werden können. Der Standessekretär weist darauf hin, dass Gabriele Greußing eine geeignete Vermittlerin wäre und gemeinsam mit Bettina Ganahl Gespräche mit den Vereinen führen könnte. In der Diskussion stellen die Bürgermeister klar, dass die Trägerschaft nahe beim Stand Montafon angesiedelt werden sollte. c) Bgm Netzer bedankt sich bei Lukas Beck von der Feuerwehr Schruns. Zum Thema Kulturgüterschutz hat eine Feuerwehrprobe beim Heimatschutzmuseum Schruns stattgefunden. Es wurden Risiko- und Evaluierungspläne erstellt. Die MitarbeiterInnen des Heimatmuseums waren mit Begeisterung bei der Feuerwehrprobe dabei und wollen das auch auf die anderen Museen ausweiten. d) Bgm Vallaster informiert, dass ab September in der Gemeinde Bartholomäberg ein Ganztagskindergarten eröffnet wird. Die Nachfrage danach steigt ständig. e) Bgm Netzer bittet Landtagsabgeordnete Monika Vonier beim Land anzufragen, dass die benötigten Kindergartenplätze für jeden Halbtag gerechnet werden. Manche KinStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 45. Standessitzung: 14.05.2019 Seite 10 von 11 der kommen nur an einem Wochentag oder Halbtag und „blockieren“ damit einen Kindergartenplatz. f) Bgm Vallaster berichtet, dass Richtung Innerfratte auch bei starker Auslastung keine Verstärkerbusse fahren. Der Standessekretär informiert, dass laut der Vereinbarung mit der MBS beim 15 Minuten Takt bei jedem zweiten Takt ein zweiter Bus mitfahren soll. Eine zusätzliche Möglichkeit wäre, in der Hauptsaison mit langen Gelenksbussen zu fahren. Diese Gelenksbusse werden bei der Eröffnung des Kraftwerks Obervermunt II getestet. Bgm Vallaster und Bgm Kuster halten fest, dass Busse der Linie 85 sowohl über die Silvrettastraße als auch über Zelfen geführt werden, was immer wieder zu Verwirrungen führt. g) Bgm Vallaster informiert über aktuelle Termine und Veranstaltungen. Am 24. und 25. Mai findet in der Gemeinde Bartholomäberg das 20. Jahre Jubiläum der archäologischen Forschung im Montafon statt. Am Freitagabend wird ein Film präsentiert, der mit Montafon TV produziert wurde. Am Samstag findet ein Kolloquium mit Fachvorträgen von Professoren und Autoren statt. Zu diesen Veranstaltungen sind die Bürgermeister herzlichst eingeladen. Am 19. Mai wird das Seniorenheim St. Anno offiziell eröffnet. Es findet an diesem Termin auch der Tag der offenen Türe statt. h) Bgm Vallaster berichtet, dass die Nachfrage nach Pflegebetten sehr hoch ist. Der Bedarf kann momentan und derzeit und vor allem künftig nicht abgedeckt werden. Ein Vorschlag wäre, gemischte Nachbarschaften zu bauen. Das heißt, dass Junge und Alte nebeneinander leben. Bgm Wachter informiert, dass Betreuungspersonal für solche Einrichtungen fehlt. Bgm Kuster rät auch auf alternative Lösungen zu bauen. Landtagsabgeordnete Monika Vonier informiert sich zur Pflegestatistik und wird darüber berichten. i) Der Vorsitzende informiert und hält fest, dass der Förderantrag von Johann Trippolt gemäß der Vorstellung und anschließender Diskussion in der Standesberatung mit einer Summe von 2.500 Euro mehrheitlich beschlossen wurde. j) Der Vorsitzende informiert und hält fest, dass der Förderantrag von Sabine Groß für Ihre Publikation bei der informellen Standesberatung vorgestellt und mehrheitlich eine Unterstützung in Höhe von 2.500 Euro beschlossen wurde. k) Der Vorsitzende berichtet, dass am 18. April eine Besprechung zum Bezirksgericht Montafon stattgefunden hat. Laut Philipp Rhomberg soll in erster Linie der Platz des Waschhüsli erworben werden; die Nutzung des Gerichtsgebäudes ist für sie nachrangig. Für den Grunderwerb wurde seitens der Frey-Gruppe ein Angebot unterbreitet. Eine Verknüpfung des Verkaufes mit der Nachnutzung des Gerichtsgebäudes möchten sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Eine Folgenutzung als Hotel erscheint aus heutiger Sicht eher unrealistisch. Der Baubeginn des Hotels ist auf Sommer 2020 verschoben worden. Sie ersuchen den Stand Montafon um eine Antwort bis Ende Mai, ob den Grund des Waschhüsli verkauft wird oder nicht. Die Bürgermeister bekräftigen ihre bisherige Haltung, dass ein Verkauf eines Grundstücksteiles oder auch des Waschhüsli für den Stand Montafon nicht vorstellbar ist. Sie wünschen aber ein schriftliches Angebot über die Höhe eines Baurechtszinses für die gesamte Liegenschaft. Der Standesrepräsentant wird diese Festlegung an die Frey-Gruppe kommunizieren. Der Standessekretär erinnert an das Leader-Projekt zur Nachnutzung des Bezirksgerichts, das noch nicht abgeschlossen ist. Es sind noch offene Punkte auf inhaltlicher und finanzieller Seite. Die ursprünglichen Projektinhalte wurden noch nicht zur Gänze Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 45. Standessitzung: 14.05.2019 Seite 11 von 11 umgesetzt. Es ist davon auszugehen, dass die nicht umgesetzten Inhalte natürlich auch nicht gefördert werden. Pkt. 9.) (in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 46 GG) Ende der Sitzung, 17:57 Uhr Schruns, 14. Mai 2019 Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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20190409_SV_044 StandMontafon 09.04.2019 24.05.2021, 11:03 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: sm004.1/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 9. April 2019 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 44. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 2. April nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton (ab 14:02 Uhr) Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier (bis 16:55 Uhr) PR-Beauftragter Toni Meznar Mitarbeiterin Valentina Bolter TOP1 Oswald Ganahl, Obmann Verein bewusst.montafon TOP1 Christine Vergud, GF bewusst.montafon TOP1 Peter Kasper, AG Montafoner Steinschafe Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.35 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Dr Monika Vonier. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Änderung der Tagesordnung. Nach dem Tagesordnungspunkt 1 wird die Forstfondssitzung abgehalten und danach die Standessitzung weitergeführt. Der Tagesordnungspunkt 5 wird abgesetzt und auf die nächste Sitzung verschoben. Der Vorsitzende bittet auf Antrag von Bgm Kuster um Aufnahme des zusätzlichen 44. Standessitzung: 09.04.2019 Seite 2 von 7 Tagesordnungspunktes 7 „Verkauf des Gst. 3250/2 (GB Schruns)” in nichtöffentlicher Sitzung. Die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage mehrheitlich mit zwei Drittel der Stimmen (sechs von neun) angenommen. Zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Förderansuchen und Arbeitsbericht Verein BewusstMontafon und Arbeitsgruppe Montafoner Steinschafe 2.) Unterstützungsbeitrag für die Ehrung von Snowboard Cross Weltcup Sieger Alessandro Hämmerle 3.) Anrufsammeltaxi Go&Ko – Einführung eines Gruppentarifes 4.) Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 43. Standessitzung am 19.03.2019 6.) Verkauf des Gst. 3250/2 (GB Schruns) (Erweiterung der Tagesordnung in nichtöffentliche Sitzung gem. § 46 GG) 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Oswald Ganahl, Obmann des Vereins bewusst.montafon. Herr Oswald Ganahl bedankt sich für die Einladung. Wie jedes Jahr gewährt er einen kurzen Rückblick und berichtet er über den aktuellen Stand sowie die geplanten Aktivitäten des Vereins bewusst.montafon. Frau Christine Vergud als Büroleiterin von bewusst.montafon und Herr Peter Kasper von der Arbeitsgruppe Montafoner Steinschaf sind als Unterstützung zur Standessitzung mitgekommen. Die Strukturierung des Vereins ist seit der Gründung gleich geblieben. Einige Teilbereiche sind aktiver, andere sind momentan weniger aktiv. Die aktiven Mitglieder sind seit Beginn des Vereins gleich geblieben. Die AG Alpen und Sura Kees hat folgende Schwerpunkte: Qualitätskontrollen, Stärkung der heimischen Landwirtschaft, Basis für unsere Berglandwirtschaft und den Tourismus, Offenhaltung der Kulturlandschaft und Sicherstellung des Tierwohls. Der Sura Kees ist das Leitprodukt der Genussregionen. Heuer hat die Bundestagung im Bregenzerwald stattgefunden. Im Montafon gibt es keinen eigenen Verein als Träger der Genussregion. Die Arbeiten dazu finden vorwiegend in der Arbeitsgruppe Alpen und Sura Kees statt. Dabei spielt die direkte Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 09.04.2019 Seite 3 von 7 Vermarktung der Produkte eine große Rolle. Beim Käseanschnittfest und beim Buratag werden die Produkte direkt verkauft. Bei der Grünen Woche in Berlin wird der Sura Kees einem internationaleren Publikum vorgestellt. Künftig wird das neue Butterpapier mit dem Layout und Logo des Vereins versehen. Die AG Kultur und Kulinarium beschäftigt sich mit der Gastronomie. Alle Mitgliedsbetriebe sind AMA Vorarlberg zertifiziert. Das heißt die Abnahme von heimischen Produkten ist garantiert. Eine Zusammenarbeit mit der Klostertaler Bauerntafel ist dieses Jahr geplant. Im Herbst wird ein Genussabend in Zusammenarbeit mit den „Montafoner Steinschafen“ geplant. Die AG Bäuerinnenbuffet bereitet für diverse Veranstaltungen Buffets mit heimischen Produkten zu. Beim Auftritt des Bäuerinnenbuffets nach außen soll noch stärker die Marke bewusst.montafon präsentiert werden. Bei der AG Genusskistle wurden bereits zirka 232 Stück verkauft. Es gibt viele treue KundInnen, die das Angebot in Anspruch nehmen. Künftig muss in dieser AG aber vermehrt an der Preisgestaltung und an den Problemen mit LieferantInnen gearbeitet werden. Es sollen verschiedene Kisten-Größen und -Preise angeboten werden. Zudem sollen mehrere Verkaufsstellen eingerichtet werden. Es wurde ein Datenblatt errichtet, in dem angegeben ist, welche Produkte im Genusskistle verkauft werden können. Die KundInnen sollen wissen, dass die Produkte aus dem Montafon kommen. Die AG Marketing ist eine sehr umtriebige Gruppe. Es werden viele Werbemaßnahmen gemacht, um neue Mitglieder zu werben, den Verein bekannter zu machen und um die Produkte zu bewerben. Die Plattform Facebook funktioniert sehr gut für die Bekanntmachung von Veranstaltungen, da hier ein breites Publikum erreicht wird. Die neue Homepage bereitet noch sehr viel Arbeit. Die Homepage wird über Plattform von Montafon Tourismus betrieben. Das Einpflegen der Daten bereitet aber noch einen großen Aufwand. Die App „Regional Direkt“ wurde von Anfang an mitbegleitet – es ist aber noch nicht so, wie sich bewusst.montafon das vorgestellt hat. Vorbereitet werden auch Mitgliedsschilder für die Betriebe, die beim Verein dabei sind. Veranstaltungen werden in verschiedenen Zeitungen angekündigt. Herr Peter Kasper berichtet von der AG Montafoner Steinschaf. Diese Rasse ist die einzige Montafoner Schafrasse. In den 1980er, 90er Jahren gab es sehr wenige Tiere. Heute gibt es zirka 500 Stück im Montafon – und das in fast allen Gemeinden des Tales. Mittlerweile ist es zahlenmäßig die größte Schafrasse des Landes. Im Montafon gibt es drei Widderherden. Somit kann der Inzuchtgrad verringert werden. Es findet eine landesweite Wollsammlung vom Montafoner Steinschaf statt. Nur mit kleinen Mengen Wolle kann schwer gearbeitet werden. Es gibt geführte Wanderungen zum Maisäß Rüti. Zahlreiche Presseberichte, Werbeeinschaltungen, Berichte in den Sozialen Medien und auch Radiosendungen gibt es zum Thema Montafoner Steinschaf. Gesteigert hat sich auch der Andrang an Besichtigungen von Steinschaf Herden. Es gibt Kooperationen mit den Montafoner Museen, Montafon Tourismus, der Silvretta Montafon Holding GmbH etc. In St. Gallenkirch ist der Montafoner Steinschafweg geplant. Die Montafoner Kamingespräche haben stattgefunden. Im Bereich Marketing soll die Strategie so weitergeführt werden. Das Schaf erzählt seine Geschichte im Montafoner Dialekt. Die einzelnen Schafzüchter der Gemeinden sollen vorgestellt werden. Ziel ist, dass das Montafoner Steinschaf von „hoch gefährdet“ nur noch als „gefährdet“ eingestuft wird. Eine eigene Alpe wäre erstrebenswert. Auf einer eigenen Alpe könnten die Schafe großflächiger laufen gelassen werden und eine Vermischung mit anderen Rassen wäre nicht gegeben. Eine gemeinsame Fleischvermarktung wird mit der AG Kulinarik angedacht. Zudem ist die Gründung der Marke Montafoner Steinschaf geplant. Die Schafzüchter sollen Mitglieder beim Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 09.04.2019 Seite 4 von 7 Verein bewusst.montafon werden. Eine landesweite Vereinsgründung zum Montafoner Steinschaf ist angedacht. Die Fördergelder des Landes und des Standes werden genutzt für Marketing und Werbung. Es gibt zudem viele ehrenamtliche Stunden der MitarbeiterInnen. Der Vorsitzende berichtet vom Ansuchen von bewusst.montafon und der AG Montafoner Steinschaf um eine finanzielle Unterstützung. Das Ansuchen von bewusst.montafon beläuft sich auf 10.000 € und das der AG Montafoner Steinschaf auf 5.000 €. Bgm Lechthaler und Bgm Vallaster bedanken sich für die gute Arbeit der beiden Vereine und befürworten eine Förderung. Bgm Lechthaler bedankt sich auch dafür, dass das Genusskistle auf seine Anfrage hin überarbeitet wird. Der Vorsitzende bedankt sich für die Präsentation und für die gute Arbeit der beiden Vereine. Auf Antrag des Vorsitzenden werden die Förderungen für bewusst.montafon in Höhe von 10.000 € und für die AG Montafoner Steinschaf in Höhe von 5.000 € für das Jahr 2019 einstimmig beschlossen. Unterbrechung der Standessitzung von 14:20 Uhr bis 15:10 Uhr für die Forstfondssitzung. Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert über den Unterstützungsbeitrag für die Ehrung von Snowboard Cross Weltcup Sieger Alessandro Hämmerle im Umfang von 1.000 €. Der Unterstützungsbeitrag wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig angenommen beschlossen. Bgm Netzer berichtet, dass Alessandro Hämmerle von verschiedenen Sponsoren insgesamt 6.500 € erhält und sich sehr über diese Wertschätzung gefreut hat. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert, dass beim Anrufsammeltaxi „go&ko“ ein Gruppentarif eingeführt werden soll. Dieser Gruppentarif wurde von vielen NutzerInnen des Anrufsammeltaxis angeregt. Der vergünstigte Tarif gilt für Gruppen ab vier Personen. Fahren alle Personen der Gruppe in die Zone A, kostet das Gruppenticket 20 Euro. Gruppen-Fahrten in die Zone B kosten 40 Euro. Wenn ein Teil der Gruppe in die Zone A und ein Teil in die Zone B fährt, kostet das Gruppenticket ebenfalls 40 Euro. Mit so einem vergünstigten Fahrscheinpreis würde das Angebot gerade für Gruppen attraktiver werden. Monika Vonier berichtet von einer Veranstaltung mit 25-30 Lehrlingen. Die Lehrlinge des Großen Walsertals und des Bregenzerwald haben erzählt, dass es in den Nachtstunden keine Angebote des Öffentlichen Verkehrs gibt. Ein Lehrling aus dem Montafon hat daraufhin über das gute Angebot des Anrufsammeltaxis „go&ko“ informiert. Auch Bgm Vallaster berichtet von positiven Rückmeldungen von NutzerInnen des Anrufsammeltaxis. Auf Antrag des Vorsitzenden stimmen die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden einstimmig für die Einführung des vorgestellten Gruppentarifes. PR Beauftragter Toni Meznar hat einen kurzen Pressetext geschrieben und leitet diesen an die Medienstellen weiter. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 09.04.2019 Seite 5 von 7 Pkt. 4.) Der Vorsitzende berichtet, dass gemäß den Satzungen des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds die Hälfte der Finanzmittel das Kapitalstocks an Mitgliedsgemeinden und deren Verbände temporär weitergeleitet werden können. Zur befristeten Weiterleitung gem. § 77 Abs. 3 GG wurden auf Anfrage der Standesverwaltung folgende Beträge angemeldet: Kreditzinssatz für nichtfinanzielle Unternehmen mit Laufzeit bis 1 Jahr für das Neugeschäft – aktuellster Monatswert (siehe http://www.oenb.at/isaweb/report.do?lang=DE&report=2.10 ) Einlagenzinssatz für nichtfinanzielle Unternehmen mit Laufzeit bis 1 Jahr für das Neugeschäft – aktuellster Monatswert (siehe http://www.oenb.at/isaweb/report.do?lang=DE&report=2.9 ) Mittelwert aus Kredit- und Einlagenzins (auf 5 Basispunkte abgerundet) 1,75 0,15 0,95 Derzeit sind 1,13 Mio temporär weitergeleitet – d.h. um im erlaubten Rahmen der 50% des Kapitalstocks zu bleiben, können noch 246.000,- Euro temporär weitergeleitet werden. Der Standessekretär informiert, dass der aktuelle Zinssatz gemäß der vereinbarten Berechnungsmethode bei 0,95 % liegt. Bgm Netzer ersucht des Weiteren um die Ergänzung eines Beisatzes, wonach dem Abwasserverband Montafon bei der nächsten Mittelzuteilung als Talschaftsverband gegenüber Einzelgemeinden zu bevorzugen ist. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die auf maximal neun Monate beschränkte Weiterleitung der angefragten Finanzmittel in Höhe von 246.000,- Euro mit einem Zinssatz in Höhe von 0,95 % einstimmig genehmigt und beschlossen. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 43. Standessitzung am 19.03.2019 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Der Standessekretär informiert, dass auf Wunsch von Bgm Zudrell der Punkt Allfälliges C umformuliert wird. „Vom Land Vorarlberg hat die Gemeinde Silbertal in dieser Angelegenheit wider Erwarten keinerlei Unterstützung erfahren.“ Bgm Netzer ersucht darum, dass sein Name bei den Berichten einheitlich geschrieben wird. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7.) – Berichte: (vorgezogen) Berichte des Vorsitzenden: a) Am 28. März war eine Delegatoin aus der Regio Landeck beim Stand Montafon zu Besuch, um sich über das in den außermontafoner Gemeinden erarbeitete Spiel- und Freiraumkonzept zu informieren. Das von acht Gemeinden gemeinsam erarbeitete Konzept wird vom Land Vorarlberg als Musterbeispiel empfohlen. b) Am 3. April hat die 5. Arbeitsgruppensitzung der Mitarbeiter in der Finanzverwaltung Montafon stattgefunden. Im Rahmen dieser Sitzung wurden die von den Mitarbeitern Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 09.04.2019 Seite 6 von 7 erarbeiteten Themen wie Mieten und Pacht, Kommunalsteuer, Grundsteuer und Gästetaxe präsentiert. Dabei wird immer die Handhabung in den einzelnen Gemeinden analysiert und eine mögliche Harmonisierung in eine einheitliche Verfahrensanweisung vorgeschlagen. c) Das EU-Leader-Projekt „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“ wurde vor bereits drei Jahren entwickelt und befasst sich mit den Vorzügen und Grenzen alter Bautechniken der Montafoner Maisäße sowie mit dem „Weg der sanften Sanierung“. Im Projekt werden konkrete Umbauten von Maisäß-Gebäuden begleitet. Zudem wird ein Handbuch für MaisäßbesitzerInnen und HandwerkerInnen erstellt. Die Arbeiten am Handbuch sind voll im Gange und nach der Schneeschmelze können die Umbauten an den Maisäß-Gebäuden weitergeführt werden. Am Freitag, 26. April, 16-19 Uhr findet ein „Werkstatt-Gespräch“ für interessierte HandwerkerInnen statt, bei dem Holzverbindungen und die richtige Lagerung von Holzbauteilen besprochen werden. Des Weiteren findet am Freitag, 10. Mai, nachmittags, eine Exkursion zum Hoha-Maisäß statt. Bei dieser Exkursion wird die Umsetzung der Bautechniken an einigen Beispielen vor Ort gezeigt. Zu beiden Veranstaltungen sind die Bürgermeister herzlich eingeladen. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: d) Die Einladung zum Vorarlberger Gemeindetag ist versendet worden. Der Gemeindetag findet am Montag, 3. Juni 2019 in Hard statt. Zur Problematik mit der Gemeindeinformatik gibt es eine eigene Sitzung. Die Aufarbeitung gestaltet sich sehr aufwändig. Pkt. 8.) Allfälliges (vorgezogen) a) Die Einladung von Jugendkoordinatorin Elke Martin für die Mitgestaltung der Jungbürger*innenfeier 2019 soll umgeschrieben werden und wird nochmals ausgeschickt. b) Bgm Netzer berichtet, dass das Raumbild 2030 beschlossen wurde. c) Bgm Netzer informiert zum Pflegebedarf. Das nächstliegende Pflegeheim für Gaschurn befindet sich in St. Gallenkirch. Die BewohnerInnen des Pflegeheims St. Gallenkirch sind auch dort gemeldet. Dadurch ergibt sich für die Gemeinde Gaschurn eine Abwanderung. Das Meldegesetz ist hier nicht angepasst. Die BewohnerInnen des Pflegeheims sollen weiterhin in der Heimatgemeinde gemeldet sein. Der Pflegebedarf wird in der Statistik schlecht dargestellt. Hier ist eine Fußnote notwendig. Die Möglichkeit, sich kurzfristig auf dem Meldeamt an- und abzumelden ist ein Problem für die Gemeinden. d) Bgm Wachter fragt an, wie viele Bewerbungen für die Stelle „Familienfreundliches Montafon“. Der Standessekretär berichtet, dass sechs Bewerbungen eingegangen, mit vier Bewerbern Gespräche geführt wurden und nun zwei Personen in der engeren Auswahl stehen. e) Bgm Ladner fragt an, wie die Zeitplanung im Rahmen der Finanzverwaltung Montafon im Hinblick auf die Übernahme der Buchungsarbeiten für die Gemeinde Lorüns aussieht. Der Standessekretär erläutert, dass es auf der Gemeinde Bartholomäberg ab Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 09.04.2019 Seite 7 von 7 Mai einen neuen Mitarbeiter geben wird. Diese Person kann nach erfolgter Einschulung ab Herbst Buchungsaufgaben für weitere Gemeinden erledigen. Auf die Ausschreibung beim Stand Montafon gingen zahlreiche Bewerbungen ein. Einer sehr qualifizierten Person konnte bereits eine mündliche Zusage gemacht werden. In der Übergangszeit betreut Christoph Vogt von der Gemeinde Schruns die Finanzen bei den Talschaftsverbänden. f) Bgm Lechthaler bedankt sich für die Beschließung der Änderung des Zweitwohnsitzabgabengesetzes. Die Gemeinde St. Gallenkirch wird von diesem Beschluss Gebrauch machen. Zudem berichtet er, dass die Webseiten der Montafoner Gemeinden mittlerweile fast alle im neuen Design sind. Er regt an, dass auch die Gemeinde Bartholomäberg noch auf das gleiche Design umstellen sollte. Pkt. 6.) (in nicht öffentlicher Beratung) Ende der Sitzung, 17:26 Uhr Schruns, 9. April 2019 Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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20190319_SV_043 StandMontafon 19.03.2019 24.05.2021, 10:54 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: sm004.1/2019/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 19. März 2019 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 43. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 12. März nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn (ab 13:50 Uhr) Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns (bis 15:34 Uhr) Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Vizebürgermeister Michael Zimmermann als Vertretung für Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Burkhard Wachter Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier PR-Beauftragter Toni Meznar Mitarbeiterin Valentina Bolter TOP 2 Mitarbeiter Dr Michael Kasper TOP4 Ulrike Amann TOP4 Mag Siegmund Stemer TOP4 Mag Andreas Prenn Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.37 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Dr Monika Vonier sowie Vizebürgermeister Michael Zimmermann, der den Bgm Burkhard Wachter vertritt. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Änderung des Tagesordnungspunktes 1 von 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 2 von 10 „Grundsatzbeschluss zum Ausbau – Erhalt der Montafonerbahn“ zu „Unterstützungserklärung zu den Entwicklungsplänen der Montafonerbahn AG“ sowie um Aufnahme der zusätzlichen Tagesordnungspunkte 2 „Anmietung von Depotflächen für die Montafoner Museen” und 3 “Abschluss der Zielvereinbarung ‘Vorarlberg lässt kein Kind zurück’ mit dem Land Vorarlberg”. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Unterstützungserklärung zu den Entwicklungsplänen der Montafonerbahn AG (Erweiterung der Tagesordnung) 2.) Anmietung von Depotflächen für die Montafoner Museen (Erweiterung der Tagesordnung) 3.) Abschluss der Zielvereinbarung „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ mit dem Land Vorarlberg (Erweiterung der Tagesordnung) 4.) Ergebnisvorstellung des Projektes „Gesund Aufwachsen im Montafon“ 5.) Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Schruns im Bereich der Reitplätze an der L188 (KG Schruns) 6.) Regionales Räumliches Entwicklungskonzept Montafon – Ablaufplan & Prozessdesign 7.) Verpachtung der Eigenjagd Valisera (in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 46 GG) 8.) Ausarbeitung und Kommunikation Machbarkeitsstudie Bahnausbau Montafon 9.) Genehmigung der Niederschrift von der 42. Standessitzung am 22.01.2019 10.) Berichte 11.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende berichtet über die gestrige Information des Vorstandes und Aufsichtsrates der Montafonerbahn AG. Er nimmt dies zum Anlass, die neuen Vorhaben des Unternehmens im Bereich des Eisenbahnbetriebes und der Infrastruktur zu würdigen. Dazu zählen die neuen Fahrbetriebsmittel in Kooperation mit dem Land Vorarlberg und auch die geplanten Bahnhofsausbauten. Als Unterstützung für den Vorstand und Aufsichtsrat schlägt er vor, der Standesausschuss möge folgende Erklärung beschließen: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 3 von 10 Als Mehrheitseigentümer der Montafonerbahn AG stellt sich der Stand Montafon voll und ganz hinter die Entwicklungspläne und den Betrieb des regionalen Mobilitätsanbieters. Die Schiene stellt das Rückgrat der öffentlichen Mobilität im Montafon dar und soll weiter gestärkt werden. Die Montafoner Bürgermeister fordern vom Land Vorarlberg die volle Unterstützung bei der Attraktivitätsverbesserung des Bahnangebotes der Montafonerbahn, das den Ansprüchen der Bevölkerung, des Tourismus und der Wirtschaft im Tal gerecht wird. Der Stand Montafon möchte die Mobilitätsentwicklungen der Zukunft mit der im Mehrheitseigentum der Gemeinden stehenden Montafonerbahn AG gemeinsam gestalten. Nur durch eine Stärkung der MBS können wir die Entwicklungen einer modernen und zukunftsträchtigen Mobilität für das Montafon steuern. Damit der Wirtschaftsstandort Montafon gestärkt wird, unser größtes Kapital – unsere Kulturlandschaft – erhalten und die Bewohner des Tales sowie unsere vielen Gäste auch in Zukunft das Montafon als Mittelpunkt ihrer Interessen sehen ist es dringend notwendig die Mobilität des Tales auszubauen und zu stärken! Der Vorsitzende bekräftigt, dass die Talschaft geschlossen hinter den Plänen der Montafonerbahn AG steht. Es wird in mehreren Wortmeldungen gefordert, dass nun auch längerfristig die entsprechenden Verkehrsdienstverträge abgeschlossen werden. Der Vorsitzende wird dieses Anliegen an den Landeshauptmann herantragen. Bei diesem Gespräch sollen langfristige Strategien besprochen werden, die in sich gut abgestimmt sind. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die vorgelegte Unterstützungserklärung einstimmig angenommen und beschlossen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt zum Tagesordnungspunkt 2 Mitarbeiter Dr Michael Kasper, der zur Anmietung von Depotflächen für die Montafoner Museen Auskunft erteilt. Herr Kasper erläutert, dass schon länger Depotflächen für die Sammlung der Montafoner Museen gesucht wurden. In der Silvrettastraße in der Gemeinde Schruns können jetzt zusammen mit dem Montafon Tourismus die Kellerräumlichkeiten eines Hauses gemietet werden. Die verfügbare Fläche beträgt 115 m² und wird für 350 € pro Monat vermietet, vorerst für 5 Jahre. Die Kellerräume sind dunkel und weisen eine konstante Temperatur auf. Auf die Gemeinden werden keine weiteren Kosten zukommen. Für den Transport der Objekte brauchen die Montafoner Museen aber die Unterstützung von Gemeindemitarbeitenden und Gemeindefahrzeugen. Der Umzug und die Ablöse der Schwerlastregale wird vom Land Vorarlberg zudem mit 5.000 € unterstützt (telefonische Zusage). Der Entwurf des Mietvertrages wurde mit der Sitzungseinladung zugestellt und soll mit einer Option auf Verlängerung noch im März 2019 unterzeichnet werden. Die Miete wird vom Stand Montafon getragen und ist im Budget 2019 vorgesehen. Der Heimatschutzverein löst die im Keller bereits vorhandenen Regale ab. Der vorgelegte Mietvertrag für die Depotflächen der Montafoner Museen wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig angenommen und beschlossen. Auf nochmalige Nachfragen sagen die Bürgermeister auch die Unterstützung durch die Kommunen für den Umzug zu. Pkt. 3.) Der Vorsitzende ersucht den Standessekretär um Erläuterung der Zielvereinbarung „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“. Der Standessekretär berichtet, dass sich diese Vereinbarung Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 4 von 10 größtenteils mit dem Konzept „Familienfreundliches Montafon“ deckt. Der Koordinationsbereich für „Familienfreundliches Montafon“ wurde beim Stand Montafon mit einer 50 % Stelle eingeplant, aber noch nicht personell besetzt. Mit dem Beschluss der Zielvereinbarung soll einerseits eine Vertiefung der bereits bestehenden Bemühungen im Rahmen des familienfreundlichen Montafon und andererseits auch die Fokussierung auf die präventive Wirkung der Maßnahmen erreicht werden. Dies ist ein weiterer Meilenstein in der Weiterentwicklung der Talschaft in Richtung Familienfreundlichkeit. Auf Basis eines Workshops der Bürgermeister wurden die Anforderungen an die ausgeschriebene Stelle definiert. Es erfolgten einige Abstimmungsgespräche mit dem Land Vorarlberg. Demgemäß sollen die im Prozess „Familienfreundliches Montafon“ und im Teilprozess „Kinder- und SchülerInnenbetreuung“ begonnenen Projekte im Rahmen der Teilnahme an „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ als Grundlage für die Weiterarbeit dienen und darauf aufbauend die bestehenden Ziele unter dem Präventionsfokus nachgeschärft und ergänzt werden. Dazu präsentiert der Standessekretär auch den vom Land verfassten Aktenvermerk als Grundlage der ausgehandelten Lösung. Der Fachbereich Jugend und Familie als Träger von „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ wird die zukünftige Koordinationsstelle mit 50% des Aufwandes fördern. Auf Nachfrage von Bgm Netzer wird informiert, dass die Steuerungsgruppe für den Prozess „Familienfreundliches Montafon“ weiterhin durch den Standesausschuss gebildet wird. Die Benennung des Vorhabens im Montafon wurde lange diskutiert. Der Stand Montafon möchte den Namen „Familienfreundliches Montafon“ als Titel behalten. In den textlichen Darstellungen wird auf das Modellvorhaben des Landes „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ verwiesen werden. Bgm Netzer regt an, das zusätzlich in der Zielvereinbarung oder in einem ergänzenden Brief zu vermerken. Das Land Vorarlberg ist für eine geänderte regionale Namensgebung jedenfalls offen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Zielveränderung einstimmig beschlossen und angenommen. Pkt. 5.) (vorgezogen) Der Vorsitzende bittet Bgm Kuster, die geplante Umwidmung im Bereich der Reitplätze in Schruns zu erläutern. Bgm Kuster berichtet, dass im REK die besagten Flächen als zukünftiges Betriebsgebiet ausgewiesen werden. In der Mitte dieser Grundstücke hat ein Interessent um eine Umwidmung angefragt, um dort eine Autowerkstatt zu errichten. Die Grundstücke daneben sollen von der Gemeinde Schruns namentlich der PSG gekauft werden. Auf Nachfrage von Bgm Netzer, wird informiert, dass es weder ein verkehrstechnisches noch ein umwelttechnisches Gutachten dafür erforderlich ist. Ein verkehrstechnisches Gutachten wurde lt, Bgm Kuster bereits bei der Umwidmung der talauswärtigen Flächen erstellt. Die Verkehrssituation ist mit dem Landesstraßenbauamt und der Raumplanungsabteilung des Landes Vorarlberg abgestimmt. Die Autowerkstatt ist noch nicht genehmigt. Die Mobilitätsachse war nicht auf diesen Grundstücken geplant, sondern im Bereich des Fuß- und Radweges. Bgm Kuster stellt klar, dass die Gemeinde Schruns in diesem Bereich zwar keine Mobilitätsachse widmen wird, weist aber darauf hin, dass die Flächen grundsätzlich noch freigehalten sind. Die Mobilitätsachse ist über das Ortszentrum Schruns geplant. Die Bürgermeister der Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch befürchten, dass durch diese Umwidmung die Mobilitätsachse nicht mehr umgesetzt werden kann und dass durch die Zufahrt zur Autowerkstatt der Verkehr auf der L188 verlangsamt wird. Bgm Vallaster verweist Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 5 von 10 auf den Problemfall bei der Einfahrt zur LIDL Filiale an der L188. Er schlägt vor, in der Stellungnahme darauf hinzuweisen, dass die Ein- und Ausfahrt-Situation möglichst im Sinne des Verkehrsflusse gestaltet werden sollten. Bei der Abstimmung über die Umwidmung erklärt sich Bgm Kuster als befangen und nimmt nicht an der Abstimmung teil. Auf Antrag des Vorsitzenden wird mehrheitlich (2 Gegenstimmen) eine befürwortende Stellungnahme beschlossen. Pkt. 6.) (vorgezogen) Der Vorsitzende bittet den Standessekretär, den Ablaufplan und das Prozessdesign des Regionalen Räumlichen Entwicklungskonzeptes (regREK) vorzustellen. Der Standessekretär berichtet, dass das Büro Rosinak und Partner sowie das Büro StadtLand gemeinsam mit den anderen Mitgliedern der Projektleitung (Bgm Martin Netzer, Bgm Herbert Bitschnau, Bernhard Maier, Valentina Bolter) den Ablaufplan und das Prozessdesign des regREK erstellt haben. Neben der Projektleitung gibt es noch zwei weitere Gremien. In der sogenannten Steuerungsgruppe sind alle Bürgermeister vertreten. Hier werden wichtige Entscheidungen, Termine und Arbeitspläne beschlossen. In der Arbeitsgruppe sind die Bürgermeister ebenfalls vertreten. Unterstützt werden sie in diesem Gremium noch von nominierten VertreterInnen aus den Gemeinden (pro Gemeinde ca. 3 VertreterInnen). Die Arbeitsgruppe entwickelt die Inhalte des regREKs. Es ist besonders wichtig, dass die nominierten Personen der regREK-AG zu den Terminen kommen, da sie sich nicht vertreten lassen können. Die Bevölkerung wird bei drei öffentlichen Workshops eingeladen mitzuarbeiten. Die Analyse der regREKs hat bereits gestartet. Am 23. April wird die erste Sitzung der regREK-AG in der Mittelschule Schruns stattfinden. Für diesen Termin wird ein Arbeitsauftrag an die regREK-Arbeitsgruppe versendet. Die einzelnen Gemeinden sollen bei dieser Sitzung ihr REP kurz präsentieren. Eine Präsentationsvorlage wird in der Einladung mitgeschickt. Bis Jahresende wird es insgesamt 4 regREK-AG Sitzungen und 3 öffentliche Workshops geben. Nach diesem Jahr wird das Zielbild vom Standesausschuss beschlossen. Anschließend soll das Zielbild in den Gemeindevertretungen beschlossen werden. Der Ansprechpartner bei der Raumplanungsabteilung des Landes Vorarlberg ist Herr Manfred Kopf, der das Montafon bereits bei mehreren Projekten betreut hat. Es sind auch Interviews angedacht, bei denen VertreterInnen wirtschaftlicher Sektoren zu bestimmten Themen befragt werden. Die vom Stand vorgeschlagenen Personen werden den Bürgermeistern vorgestellt. Die Firmen Getzner, Gantner und Jäger sollen noch ergänzt werden. Der Ablaufplan und das Prozessdesign des regREKs werden auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig angenommen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt die Vortragenden Andreas Prenn, Siegi Stemer und Ulrike Amann und bittet um 15:00 Uhr um die Vorstellung des Projektes „Gesund Aufwachsen im Montafon“. Siegi Stemer stellt Herrn Prenn vor. Herr Prenn ist Leiter der Werkstatt für Suchtprophylaxe - Stiftung Maria Ebene (SUPRO) in Götzis und hat seit 2 Jahren die Betreuung des Projektes Gesund Aufwachsen in Vorarlberg inne. Die Projektleitung des Teilprojektes „Gesund Aufwachsen im Montafon“ liegt bei Siegi Stemer und Ulrike Amann. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 6 von 10 Andreas Prenn berichtet, dass die SUPRO 2016 ein Pilotprojekt entwickelt hat, in welchem die physische und psychische Gesundheit von Kindern gefördert wird. Im Projekt werden Weiterbildungen für KindergartenpädagogInnen und LehrerInnen entwickelt. Dadurch sollen in weiterer Folge die Lebenskompetenzen der Kinder gefördert werden, z.B.: Wie gehe ich als Kind mit Stress / Langeweile / Gefühle / Selbstbehauptung / Empathie um? Es sollen nicht externe Fachpersonen in die Schulen kommen, sondern die PädagogInnen vor Ort, die sich am besten mit den Kindern auskennen, sollen geschult werden. Mit dem Montafon ist eine Pilotregion zur Verfügung gestanden, in der Siegi Stemer und Ulrike Amann bereits Vorarbeit geleistet haben. Der bereits bestehende Titel „Gesund Aufwachsen im Montafon“ wurde übernommen. Nach drei Jahren Pilotphase wurde ein wissenschaftlich fundiertes Produkt entwickelt, das in der Praxis umsetzbar ist. Herr Prenn stellt die entwickelten Unterlagen in Form von Ring-Mappen vor, die Module für PädagogInnen und HelferInnen enthalten. Zirka 110 PädagogInnen haben diese Weiterbildungen bereits gemacht. Ihre Rückmeldungen wurden in drei Überarbeitungsphasen in die Module eingearbeitet. In 6 Zusatzmodulen für VolksschullehrerInnen wurden Ergänzungen für diese Altersgruppe gemacht. Der Druck dieser Module wird bis September 2019 fertiggestellt. Ziel des Landes ist, dass das Projekt „Gesund Aufwachsen in Vorarlberg“ das StandardWeiterbildungsprogramm in Vorarlberg wird. Es gibt bereits Anfragen aus anderen Bundesländern, die diese Module gerne übernehmen möchten. Siegi Stemer berichtet über die Ergebnisse des Teilprojektes Montafon. Die entstandene Handreichung befindet sich auch auf der Homepage des Standes Montafon zum Download. Projekte in den Kindergärten und Volksschulen sowie die großen Themen Bewegung, Ernährung und psychosoziale Gesundheit werden beschreiben. Im zweiten Teil der Handreichung werden die konkreten Ergebnisse, Module sowie die Leitbilder des Montafons erläutert. Ulrike Amann berichtet vom Bereich psychosoziale Gesundheit: Es wurden Vorträge im Montafon veranstaltet und die Eltern miteinbezogen. Eine große Unterstützung waren in den vergangenen drei Jahren die Bürgermeister des Montafons. Die SUPRO bietet an, dass sie für Weiterbildungen gerne ins Montafon kommen. Das ist eine große Erleichterung für die PädagogInnen des Montafons, die für die Weiterbildung nicht aus dem Tal fahren müssen. Die vier erstellten Mappen werden noch von Grafikern und Lektoren überarbeitet. Ab Juni 2019 stehen die Mappen aber fertig zur Verfügung. Die Mappen sind an die Fortbildung gekoppelt – man kann sie nicht losgelöst davon kaufen. Die Mappen sind nur bis zu 1/3 gefüllt, damit zukünftige Ergänzungen der PädagogInnen Platz haben. Siegi Stemer berichtet, dass am 13. April die erste Ausbildung startet. Das Montafon ist bereits flächendeckend beim Projekt dabei. Das Projekt „Gesund Aufwachsen im Montafon“ wird im Juni 2019 beendet. Wichtig ist jetzt vor allem, dass die Koordinationsstelle Familienfreundliches Montafon sich weiterhin um dieses Projekt kümmert, Kontakt zu den PädagogInnen, zu den Einrichtungen und zu „Gesund Aufwachsen in Vorarlberg“ hält und die Module überarbeitet und ergänzt. Neu eintretende Kindergartenkinder, Schulkinder und Eltern sollen informiert und eingeladen werden. Siegi Stemer hat einen Entwurf für den Standpunkt im Frühling 2019 gemacht und klärt den Inhalt noch mit Toni Meznar ab. Der Vorsitzende bedankt sich für die interessante Vorstellung des Projektes „Gesund Aufwachsen im Montafon“. Er ergänzt, dass das Nordic-Konzept von Siegi Stemer im Auge behalten werden muss. Die bisher umgesetzten Maßnahmen funktionieren sehr gut. Wichtig ist aber, dass das Nordic-Konzept am Laufen gehalten wird. Hier sind besonders die ehrenamtlichen Vereinsmitglieder der Wintersportvereine in einer wichtigen Position. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 7 von 10 Bgm Kuster bedankt sich ebenfalls für die Vorstellung. Er fragt an, wer sich konkret zukünftig um dieses Projekt kümmern soll. Siegi Stemer rät, dass die Koordinationsstelle Familienfreundliches Montafon fix im Jahresablauf Termine einrichtet, wo sie/er die Leitbilder, Module und das Netzwerk begleitet. Bgm Netzer bedankt sich auch für die Präsentation. In der Gemeinde Gaschurn funktioniert das Projekt bereits sehr gut. Er rät, dass Kontakt mit den MaturantInnen aufgenommen werden soll, damit der Draht zu ihnen nicht verloren geht. Monika Vonier spricht die Fortsetzung des Projektes in der Zukunft an. Die Themen von „Kein Kind zurück lassen“ decken sich teilweise mit dem Projekt „Gesund Aufwachsen im Montafon“. Auch Herr Prenn erzählt, dass sich diese beiden Ansätze gut miteinander ergänzen. Trotzdem müssen sie getrennt voneinander gesehen werden. Man kann nicht zeitgleich in der Prävention und in der Beratung tätig sein. Pkt. 8.) (vorgezogen) Der Vorsitzende informiert, dass gemäß den Vorgespräche für die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie inklusive Kommunikation und Präsentation vom Stand Montafon 16.000 € für die Vergabe von Leistungen vorgesehen sind. Die Mittel sind Budget vorgesehen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Vergabe der Abschlussarbeiten in Höhe von 16.000 € einstimmig beschlossen. Pkt. 9.) (vorgezogen) Die Niederschrift der 42. Standessitzung vom 22.01.2019 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Obmannes einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7.) (in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 47 GG) Pkt. 10.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass das Anrufsammeltaxi Go&Ko gut angenommen wird von Dezember 2018 bis Mitte März 2019 wurden ca. 2000 Fahrgäste befördert, wobei eigentlich alle Gemeinden des äußeren Montafons angefahren und gut bedient wurden. Es wird offensichtlich kritisiert, dass das AST Go&Ko nicht nach St. Gallenkirch fahren darf. Auf mehrfachen Wunsch verschiedener NutzerInnen wird gegenwärtig ein Gruppentarif ab 4 Personen angedacht. Der Stand Montafon ist dazu in laufender Abstimmung mit dem Auftragnehmer Fa. Tröszter. Monika Vonier ergänzt an dieser Stelle, dass die Taxibons für Jugendliche auch im go&ko gelten und beworben werden sollen. Zudem bittet sie die Bürgermeister um Unterstützung des Anrufsammeltaxis und des Fahrers. Die Bürgermeister könnten zum Beispiel in den Sozialen Medien positive Berichte über das go&ko schreiben. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 8 von 10 b) Der Vorsitzende informiert, dass beim Landbus Montafon ab sofort ein landesweit einheitliches Beschwerdemanagement-System zum Einsatz kommt. Das System KMI der Fa. Signon ist ein online-Tool in welchem künftig sämtliche Beschwerden erfasst und beantwortet werden. Mit diesem System werden die Beschwerden auch für die Besteller der Transportdienstleistung transparent und sie lassen sich auch auswerten. Damit bilden sie eine wichtige Basis für die künftige Fahrplangestaltung und Verkehrsplanung. c) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Entwurf zum Mobilitätskonzept Vorarlberg 2030 vorliegt. Neben der Verbesserung des Mobilitätsmanagements für Betriebe, Gemeinden, Siedlungsgebiete und den Tourismus sieht das Konzept eine Reihe von Vorschlägen wie z.B. der Verbesserung von Schnittstellen zwischen verschiedenen Verkehrsträgern vor. Es findet sich auch eine klare Ansage nicht nur zur angebotsseitigen Verbesserungen des ÖV, sondern auch zum Ausbau der Infrastruktur im ÖV. Die Verlängerung der Montafonerbahn bis St. Gallenkirch / Partenen ist mit der Erarbeitung der Machbarkeitsstudie und der Erhebung der Kosten für Investition und Betrieb angeführt. Als nächsten Schritt wird die Trassensicherung auf Basis der Machbarkeitsstudie genannt. Diese soll im Rahmen des regionalen und der örtlichen Entwicklungskonzepten vor Bebauung geschützt werden. Weiteres wird festgehalten, dass die verkehrlichen Entwicklungsszenarien im Zusammenhang mit künftigen räumlichen und touristischen Leitbildern im Montafon stehen. d) Der Vorsitzende berichtet, dass es immer wieder zu Problemen kommt, ausreichend Kindergartenpädagoginnen und Kindergartenpädagogen am Arbeitsmarkt zu finden. Deshalb haben das Land Vorarlberg, der Vorarlberger Gemeindeverband und die Bildungsanstalt für Elementarpädagogik (BAfEP) auf Grundlage des Lehrplans des BAfEP-Kollegs eine neue duale Ausbildungsschiene, speziell für die Gemeinden, konzipiert. Damit soll dem Personalmangel längerfristig entgegengewirkt und den Gemeinden ein Werkzeug in die Hand gegeben werden, um die eigene Personalplanung selbst besser steuern zu können. Der Vorsitzende macht nochmals auf dieses Angebot aufmerksam und ersucht die Bürgermeister, ihre Beschäftigten im Kindergarten auf diese Ausbildungsmöglichkeit aufmerksam zu machen. e) Der Vorsitzende informiert, dass das betreffende Grundstück im Bereich Ill-LitzMündung in visionärer Voraussicht durch den Stand Montafon von den Vorarlberger Illwerken gekauft wurde, um die Weichen für eine zukunftsträchtige Mobilitätslösung zu stellen. Leider konnte der Stand nicht das gesamte Grundstücks-Areal erwerben – dennoch ist es dem Stand sehr wichtig, mit allen Beteiligten eine nachhaltige und sehr gute Gesamtlösung für das Montafon zu finden. Derzeit gibt es intensive Gespräche mit den beteiligten Grundstückseigentümern und der Stand hofft, gemeinsam einen Weg zu finden, bei dem auch das vom Stand erworbene Grundstück ein Teil der Lösung sein soll. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 9 von 10 Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: f) Bgm Netzer informiert, dass Gernot Feuerstein in der Vorstandssitzung einen Bericht über die aktuelle Situation bi den Bedarfszuweisungen erstattet hat. Aufgrund der neuen Steuerreform müssen inbesondere im Bereich der Schulbauten die Bedarfszuweisungen angepasst werden. Für die Umbauten bzw. Sanierungen von Schulen sind für den Zeitraum 2019-2023 bereits ca. 100 Millionen Euro geplant. Die Prognose zeigt aber, das trotz guter BZ-Einnahmenentwicklung auch ab 2019 die BZ-Ausgaben die BZ-Einnahmen deutlich übersteigen. Es ist mit Kürzungen zu rechnen. g) Bgm Netzer informiert, dass Martin Gunz neuer Mitarbeiter in der Finanzabteilung ist. h) Bgm Netzer weist darauf hin, dass die Anträge für die Tagesmütter früher vom AMS geprüft wurden. Momentan muss jede Gemeinde das selbst prüfen. i) Bgm Netzer informiert, dass für das neue Kindergartenjahr die Förderanträge gestellt werden können. j) Der Vertreter aus dem Vorstand des Gemeindeverbandes berichtet, dass im Rahmen des Vorarlberger Gemeindetages am 3. Juni 2019 das 70. Bestands-Jubiläum des Vorarlberger Gemeindeverbandes gefeiert werden wird. k) Bgm Netzer berichtet, dass der Verein Kinderbetreuung ein Problem mit der Haftung seiner Mitarbeiter hatte, als sich ein Kind verletzt hatte. Er bittet darauf zu achten, dass alle Mitarbeiter ausreichend versichert sind. Pkt. 12.) Allfälliges a) Bgm Netzer regt an, dass das Montafon bei der Präsentation des Mobilitätskonzeptes durch die Bürgermeister vertreten sein soll. Die Anmerkungen und Änderungswünsche der Bürgermeister sollen vor der öffentlichen Auflage dem Standessekretär bekannt gegeben werden. Der Standessekretär wird die Änderungswünsche zusammentragen vor dem Versand an das Land den Bürgermeistern nochmals vorlegen. b) Bgm Josef Lechthaler spricht das Monterfoner Haus der Familie Stocker an. Die Familie Stocker möchte das Haus verkaufen, das Grundstück aber behalten. Es wurde bereits mehrfach diskutiert, das Objekt als typisches Montafoner Haus dem Freilichtmuseum Stübing bei Graz zur Verfügung zu stellen. Die Kosten werden mit 300.000 500.000 € beziffert, wobei das Land Vorarlberg ca 50.000 € zur Verfügung stellen würde. Nach reger Diskussion sehen sich die Bürgermeister außer Stande, den hohen Restbetrag über kommunale Mittel zu finanzieren. c) Bgm Zudrell informiert, dass die beiden angeklagten Gemeindemitarbeiter beim tödlichen Wander-Unfall in zweiter Instanz freigesprochen wurden. Es kommen eventuell noch Kosten für die Überführung auf die Gemeinde zu. Seitens des Landes Vorarlberg hat die Gemeinde Silbertal in dieser Angelegenheit wider Erwarten keinerlei Unterstützung erfahren. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 19.03.2019 Seite 10 von 10 Ende der Sitzung, 16:42 Uhr Schruns, 19. März 2019 Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20190122_SV_042 StandMontafon 22.01.2019 24.05.2021, 10:12 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: sm004.1/2019/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 22.01.2019 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 42. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 14. Jänner nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 15:50 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier Bgm Michael Tinkhauser, Bludesch zu TOP1 Herr Oliver Christoph, Gemeindeverband TOP1 Frau Heike Mennel-Kopf, Abt. für Jugend und Familie zu TOP2 Herr Werner Grabher, Abt. Soziales zu TOP2 Elke Martin, Stand Montafon Valentina Bolter, Stand Montafon Toni Meznar, PR Beauftragter Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.34 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Dr Monika Vonier. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eingang in die Tagesordnung heißt Bgm Herbert Bitschnau die neue Jugendoordinatorin beim Stand Montafon herzlich willkommen. Er ersucht die neue Mitarbeiterin Elke Martin, sich kurz vorzustellen, was Frau Martin sogleich macht. Elke Martin kommt ursprünglich aus Schruns, wohnt jetzt aber im Klostertal. Frau Martin hat letztes Jahr ihr Studium an der FH Dornbirn im Bereich Soziale Arbeit abgeschlossen und hat die Aufgaben in der Jugendkoordination von Ralf Engelmann übernommen. Ihre Stelle hat ein Ausmaß von 50 %. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 3 von 13 Tagesordnung 1.) Überlegungen des Gemeindeverbandes zur Sozialraumplanung Vorarlberg Süd (Bgm Michael Tinkhauser u. Oliver Christoph) 2.) Vorstellung des Modellvorhabens „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ (Heike Mennel-Kopf und Werner Grabher) 3.) Regionales Räumliches Entwicklungskonzept (regREK) Montafon, Vergabe der externen Begleitung 4.) Personalangelegenheiten (in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 46 GG) 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 41. Standessitzung am 11.12.2018 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Vortragenden Bgm Michael Tinkhauser (Gemeinde Bludesch) und Oliver Christoph vom Gemeindeverband. Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in der Standessitzung im November 2018 behandelt. Zwischenzeitlich haben die Gemeinden Schruns, Tschagguns und Bartholomäberg den Kooperationsvertrag mit dem Sozialsprengel Bludenz unterfertigt. Die Gemeinden Lorüns und Stallehr sind bereits im Sozialsprengel Bludenz dabei. Herr Tinkhauser erläutert, dass eine Strategie entwickelt wurde, wie zukünftig die Gelder des Sozialfonds verwaltet werden. Dabei wurde mehr über Inhalte als über Geld gesprochen. Im Jahr 2015 wurden im Zuge der Flüchtlingsproblematik viele Eigeninitiativen gestartet. Die Themen waren die Unterbringung der Flüchtlinge sowie deren Mindestsicherung. Dazu wurden eigens KoordinatorInnen über den Sozialfonds angestellt, die diese Themen bearbeiteten. Er betont, dass die Initiative dazu von den Gemeinden ausging. Die Flüchtlinge haben teils eine Aufenthaltsbewilligung bekommen – jetzt müssen sie integriert werden. Es ist nun ganz wichtig, dass diese bestehende Struktur weiterentwickelt wird. Im Oberland ist die Qualität der MitarbeiterInnen sehr hoch im Vergleich zum Rest von Vorarlberg. Für das Gebiet Vorarlberg-Süd wäre es wichtig zu überprüfen, ob die Leistung auch wirklich in den Gemeinden ankommt, ob das Geld gut eingesetzt ist und inwiefern das eine oder andere verbessert werden können. Das heißt nicht, dass jede Gemeinde eineN SozialarbeiterIn anstellen soll. Die KoordinatorInnen übernehmen diese Arbeit. Herrn Tinkhauser ist es wichtig, dass Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 4 von 13 dieser Prozess jetzt weitergeht und die Gemeinden weiterhin mitgestalten können. Herr Oliver Christoph berichtet, dass 2015 bei der Flüchtlingskrise die Gemeinden unterstützt wurden. Es wurde nicht für jede Gemeinde einE KoordinatorIn gestellt, sondern für den Bereich Vorarlberg-Süd ein bis zwei KoordinatorInnen angestellt. Es wurden Schwerpunkte gesetzt, wie beispielsweise die Unterbringung der Flüchtlinge (besonders in der Anfangszeit) oder die daran anknüpfende Integration (künftige Aufgabe). Die Aufgaben der KoordinatorInnen verlagern sich von reiner Integration hin zu sozialräumlicher Prävention. Die Finanzierung wurde im Sozialfonds belassen, die Schwerpunkte wurden allerdings verändert. Herr Christoph erläutert, dass das Projekt „Kein Kind zurück lassen“ bereits im Unterland durchgeführt wurde. Der Gemeindeverband hat dabei mitgearbeitet. In einer Studie von der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (Dr Reto Steiner) wurde die Sozialraum-Planung in Vorarlberg genauer überprüft. Die Studie wird demnächst fertiggestellt. Am Beispiel Walgau wurde geprüft, wie der Sozialraum momentan aussieht. Ein Ergebnis der Studie ist, dass nicht nur der Sozialfonds, sondern auch ein Trägerverein die festgelegten Themen diskutieren und definieren soll. Die Themen werden mit den SozialplanerInnen besprochen und in unterschiedlichen Arbeitsgruppen weiterentwickelt. In drei Jahren soll nicht nur über Flüchtlinge, sondern über sozialräumliche Prävention gesprochen werden. Dabei werden die einzelnen Gebiete (z.B. InnerMontafon, Außer-Montafon) in Vorarlberg separat betrachtet. Es gibt unterschiedliche Schwerpunkte, die in den Arbeitsgruppen behandelt werden. Dann sollen Lösungs-Systeme entwickelt werden, die auch in der Umsetzung brauchbar sind. Das braucht aber eine zentrale Betrachtung nach dem Leitsatz „global denken und lokal lenken“. Die Finanzierung der RegionalkoordinatorInnen wurde für die nächsten drei Jahre mit Mühe durchgebracht. Die Unterstruktur (mit den Arbeitsgruppen) wird anhand von Pilotregionen (z.B. Walgau) durchgedacht. Anhand von Projekten soll die konkrete Umsetzung erprobt werden. Der momentane Themen-Schwerpunkt liegt bei den Flüchtlings-Frauen: Wie können die Kinderbetreuung und Arbeitsmarkt-Situation für sie verbessert werden? Die Projekte sollen noch dieses Jahr anlaufen. Herr Christoph erläutert weiter, dass die Themen der einzelnen Planungsräume mit dem Sozialfonds abgestimmt sind. In der Planung soll großräumiger gedacht werden, in der Umsetzung kleinräumiger. Es wird immer mit den jeweiligen SozialplanerInnen abgestimmt. Manche Regionen sind aber nicht vertreten bzw. haben keine SozialplanerInnen. In diesen Fällen muss mit den jeweiligen AnsprechpartnerInnen vor Ort abgestimmt werden. Der Standessekretär ergänzt, dass es unterschiedliche regionale Ebenen gibt: Vorarlberg Süd zum Beispiel als Ebene für die sozialräumliche Planung. Das Projekt „Kein Kind zurücklassen“ wird aber in kleineren Regionen z.B. einer Talschaft umgesetzt. Die Ausführung erfolgt lokal unterschiedlich. Tinkhauser teilt mit, dass die Region Walgau als Beispielregion beschrieben wurde. Die Stadt Bludenz hat zum Beispiel einen Sozialplaner. Mit diesem soll zusammengearbeitet werden. Der Vorsitzende erkundigt sich, was passiert, wenn nicht alle Gemeinden bei dem Vorhaben dabei sind. Herr Tinkhauser erklärt, dass in den teilnehmenden Gemeinden mehr umgesetzt werden könnte. Grundsätzlich kann man sich dem Thema der sozialräumlichen Prävention aber Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 5 von 13 nicht verschließen. Schon jetzt werden Kinderbetreuung und Schulen von den Gemeinden (mit-) finanziert. Lothar Ladner informiert sich, wie die personellen Planungen für Vorarlberg Süd ausschauen. Herr Christoph erläutert, dass die AnsprechpartnerInnen erst bestellt werden müssen. Die sozialräumliche Prävention wird anhand von einem Projekt definiert. Wenn neue Stellen geschaffen werden, müssen finanzielle Mittel umgelagert werden. Anschließend muss definiert werden, wie die Rolle der Gemeinden aussieht. Die Personen, die bereits im Bereich Flüchtlinge und Asyl arbeiten, werden umgeschult und arbeiten auch zukünftig weiter. Die Stelle beim Stand Montafon („Kein Kind zurücklassen“) soll in das System miteingeflochten werden. Das Ziel der sozialräumlichen Prävention ist nicht die Einzelfallbetreuung. Martin Netzer fragt, ob es dazu eine klare Aussage des Landes gibt. Momentan besteht in diesem Bereich Chaos. Wichtig wäre, dass die Gemeinden nicht nur zahlen, sondern dass sie auch mitbestimmen können. Diese Zusage fehlt noch. Herr Tinkhauser berichtet, dass der Gemeindeverband sich früher wenig um die fachliche Komponente gekümmert hat. Es wurde viel über das Geld (=Sozialfonds) geredet. Jetzt soll mit dem Strategieprozess eine ganz neue Richtung eingeschlagen werden. Die Gemeinden müssen sich an den fachlichen Inhalt herantasten. Das braucht aber eine fachliche Begleitung. Das Kuratorium mit den EntscheidungsträgerInnen besteht nur noch aus Mitgliedern von Land und Gemeinden. Herr Christoph ergänzt, dass als nächster Schritt die Überlegungen im Vorstand des Gemeindeverbandes präsentiert und entwickelt werden sollten. Es müssen mit den Regionen zusammen die Projekte definiert werden. Die richtige Größe der Sozialräume müsse erst erprobt werden. Es gibt die Überlegung, dass eine Person des Gemeindeverbandes in koordinativer und organisatorischer Hinsicht in der Systementwicklung dabei sein soll. Es muss geklärt werden, was momentan angeboten wird, was zusätzlich gebraucht wird und wo eingespart werden kann. Mehrgleisigkeiten sollen vermieden werden, so zum Beispiel dass ein Kind von mehreren Organisationen gleichzeitig betreut wird. Herr Tinkhauser fügt hinzu, dass der Lebensraum in den Mittelpunkt gerückt werden muss. Wie gestalten wir den Lebensraum der Kinder? Wie behandeln wir von Kind auf Problemsituationen? Ziel ist es, dass benachteiligte Kinder so schnell wie möglich Hilfe bekommen und ins System aufgenommen werden. Monika Vonier bedankt sich für die Vorstellung des komplexen Themas in seiner Ganzheitlichkeit. Sie ergänzt, dass im Denkansatz ein Paradigmen-Wechsel erfolgt. Man hat das Gefühl gehabt, dass zwar viele Projekte umgesetzt wurden, die Wirkung dieser wurde aber zu wenig hinterfragt. Es macht Sinn, die Regionen mehr in den Fokus zu rücken. Dies würde auch stärker in Richtung konkreter Steuerung führen. Zusätzlich wird weg von den einzelnen Bildungs-Säulen hin zu einem gesamthaften Ansatz gedacht. Sie hat den Eindruck, dass es auf jeden Fall in dieser Richtung geht. Die Frage ist eher, ab wann die Gemeinden alle mitmachen. Nachdem keine weiteren Fragen sind, bedankt sich der Vorsitzende bei Herrn Tinkhauser und Herrn Christoph für Erläuterungen und die Beantwortung all der Fragen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 6 von 13 Pkt. 3.) (wird vorgezogen) Der Vorsitzende ersucht den Standessekretär um Erläuterung des Angebots für das Regionale Räumliche Entwicklungskonzept (regREK). Der Standessekretär berichtet, dass das Angebot der Firma Rosinak & Partner mit der Sitzungseinladung an die Bürgermeister verschickt wurde. Das Angebot wurde nachverhandelt und in aktualisierter Form nochmals nachgereicht. In diesem Angebot wurden Hintergrund, Zeitplan und die einzelnen Arbeitspakete geschildert. Die im Angebot angeführten Kosten für die externe Begleitung entsprechen den Arbeitsstunden von Rosinak & Partner. Zusätzlich wird der aktuelle Förderantrag für das regREK an das Land Vorarlberg präsentiert. Neben den externen Kosten sind hier auch interne Personalleistungen angeführt, welche durch Mitarbeiterin Valentina Bolter eingebracht werden. Dadurch ergibt sich ein finanzieller Vorteil für den Stand Montafon, da die Stelle von Frau Bolter somit teilweise gefördert werden würde. Zu den Personalkosten kommen noch Sachkosten für z.B. Druckwerke und eine Position für Unvorhergesehenes hinzu. Es ist ein Treffen geplant, bei dem das Prozess-Design zusammen mit den Auftragnehmern besprochen und erarbeitet wird. Das regREK bis hin zur Erstellung des Zielbildes soll großteils 2019 bearbeitet werden. Bgm Netzer weist darauf hin, dass die Sachkosten zu niedrig kalkuliert sind. Der Standessekretär erhöht daraufhin die Sachkosten im Antrag für Öffentlichkeitsarbeit von 9.000 € auf 14.000 €. Der Standessekretär informiert, dass das Förderansuchen von der Förderstelle vorab geprüft wurde und für passend befunden wurde. Gefördert werden 70 % der Gesamtkosten, das sind 97.200 €. Die Beschlüsse aller Gemeinden zur Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg liegen vor und werden gemeinsam mit dem Förderansuchen an das Land weitergeleitet. Auf Antrag des Vorsitzenden wird das Angebot von Rosinak & Partner einstimmig angenommen und die Beauftragung beschlossen. Weiters wird die Einreichung des vorgelegten Förderantrages mit Gesamtkosten von nunmehr 143.000 € einstimmig genehmigt. Pkt. 4.) (in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 46 GG) Pkt. 5.) (vorgezogen) Die Niederschrift der 41. Standessitzung vom 11.12.2018 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Der Vorsitzende informiert über einen Änderungsvorschlag von Bgm Ladner bzgl. der Beschlussfassung zum Landbus Montafon, wonach die Gemeinden Stallehr und Lorüns sich daran nicht beteiligen. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 7 von 13 a) Der Vorsitzende berichtet, dass das Anrufsammeltaxi Go & Ko rechtzeitig mit Beginn der Wintersaison gestartet werden konnte. Mit 21. Dezember konnte auch noch ein Förderantrag beim Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie als „Mikro-ÖV-Lösung“ eingereicht werden. Go & Ko ist gut angelaufen, die Rückmeldungen wurden gesammelt und in einer feedback-Runde nach den ersten zwei Betriebswochen reflektiert. In der Silvesternacht ist es erwartungsgemäß zu einem Engpass gekommen, da nur ein Fahrzeug im Einsatz war. Ansonsten sind die Rückmeldungen sehr positiv. Für die Zukunft wurden noch einige Anpassungen vorgenommen: • So sind die Taxi-Bons, welche Jugendliche mit der aha-Card in den Gemeindeämtern abholen können auch im Go & Ko gültig. • Zudem können Kinder bis zu ihrem 6. Geburtstag kostenlos mitfahren. Im Go & Ko Bus befinden sich zwei Sitzerhöhungen, die verwendet werden können. Kindersitze für kleinere Kinder müssen selbst mitgebracht werden. Sämtliche Fragen sind nun in einem “Frage und Antwort – Dokument” zusammengefasst, welches nun auch auf der Homepage etc. freigeschalten wird. Für die Nacht am Rosenmontag und Faschings-Dienstag wird ein zusätzliches Fahrzeug als Mietwagen bestellt. b) Der Vorsitzende erläutert, dass die Jugendlichen aus den Gemeinden Vandans & St. Anton, Schruns & Tschagguns, St. Gallenkirch & Gaschurn, Bartholomäberg & Silbertal in verschiedenen Workshops unter der Leitung von Kerstin Lubetz mögliche Perspektiven für ihre Heimatgemeinden erarbeitet haben. Der Workshop für Bartholomäberg & Silbertal findet Anfang Februar statt. Die Ergebnisse werden nun von den Jugendlichen am Montag, den 18. Februar 2019 im Anschluss an die informelle Standesberatung um 18:30 Uhr im Stand Montafon präsentiert. Anschließend werden mögliche Umsetzungsmöglichkeiten und das weitere Vorgehen besprochen. Bitte diesen Termin reservieren! c) Der Vorsitzende berichtet, dass die nachträglich von Seiten des Landes gewünschte TeilStudie zur möglichen Anbindung der Golmerbahn schon weit gediehen ist. BernardIngenieure haben einen ersten Entwurf mit einer möglichen Streckenführung erstellt. Kommenden Donnerstag werden die Lage der Haltestellen, die Streckenführung sowie etwaige Zusatz-Maßnahmen besprochen, sodass anschließend die Massenermittlung und Kostenschätzung durchgeführt werden können. Mit der Erstellung des Betriebskonzeptes in der Variante TramTrain ist das Büro Hüsler in Zürich beschäftigt. Martin Netzer stellt in diesem Zusammenhang die Frage, wann die Machbarkeitsstudie abgeschlossen sein wird. Erst nach Beendigung kann ein konkreter Kommunikationsplan erstellt werden. Der Vorsitzende wird diese Frage im Anschluss an die Standessitzung mit Herrn Netzer besprechen. d) Der Vorsitzende hält fest, dass für die finale Aushandlung laut Auftrag des Standesausschusses zwei Termine mit den Vertretern der Posthotel Taube AG stattgefunden haben. Kommenden Freitag soll die Vereinbarung unterfertigt werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 8 von 13 e) Der Vorsitzende berichtet, dass die Mitarbeiterin Deise Schühle in der Montafon Bibliothek das Dienstverhältnis mit 31. Jänner beendet aufgrund einer für sie geeigneteren Beschäftigungsmöglichkeit als Kindergartenassistentin im Kindergarten Silbertal. Durch einen Krankheitsfall einer Kindergartenmitarbeiterin muss diese Stelle rasch nachbesetzt werden. Für die Nachbesetzung wurde zuerst der Pool an Bewerbungen aus den letzten Ausschreibungen und Initiativ-Bewerbungen gesichtet. Glücklicherweise konnte mit Frau Andrea Frei eine geeignete Nachfolgerin gefunden werden. Sie beginnt ihren Dienst in der Bibliothek mit 1. Februar 2019. Bgm Netzer bemängelt, dass keine neuerliche Ausschreibung erfolgt ist und die Nachbesetzung nur auf die bisherigen Bewerbungen abgestellt wurde. f) Der Vorsitzende informiert, dass die neue Regionalentwicklungsförderung erfreulicherweise noch im Jahr 2018 vom Land angewiesen wurde. An dieser Stelle dankt er allen für die rasche Beschlussfassung in den Gemeindevertretungen. Es werden noch die Beschluss-Niederschriften aus den Gemeinden gesammelt und anschließend dem Land vorgelegt. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: g) Der Vertreter aus dem Vorstand des Gemeindeverbandes informiert über die auch in den Medien transportierten Veruntreuungs-Vorwürfe gegenüber einer Mitarbeiterin in der Gemeindeinformatik Vorarlberg GmbH. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Heike Mennel-Kopf von der Abteilung Jugend und Familie sowie Herrn Werner Grabher von der Abteilung Soziales. Sie stellen das Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen“ vor. Frau Mennel-Kopf berichtet, dass bereits Vorgespräche mit dem Stand Montafon stattgefunden haben. Es gibt mehrere Anknüpfungspunkte. Dieses Modellvorhaben wird von ihrem Fachbereich getragen. Die Initiative dazu kam aber von den Gemeinden, da sie diese Herausforderungen aktuell frühzeitig erkannten. Derzeit beschäftigen sich die 27 am Modellvorhaben beteiligten Gemeinden – Dornbirn, Wolfurt, Rankweil und die Gemeinden der Regio Bregenzerwald –mit dem Thema Prävention im Kindesalter. Das gut ausgebaute Sozialsystem in Vorarlberg muss um die Präventionssäule erweitert werden. Probleme sollen bereits im Moment der Entstehung abgefangen werden. Beginnend von der Schwangerschaft bis hin zum Erwachsenenalter soll die Versorgungskette betrachtet werden: Wo sind Lücken? Wie können benachteiligte Kinder oder Familien aufgefangen werden? Was braucht ein Kind? Wie kann Prävention gelingen und umgesetzt werden? Politisch wurde im Sommer 2018 beschlossen, dass das Modellvorhaben weitergeführt und ausgeweitet wird. Herr Grabher war früher in der Kinder- und Jugendhilfe tätig. Er erklärt, dass es ein groß ausgebautes Unterstützungssystem für Kinder und Familien existiert. Trotzdem gibt es viele Diskussionen wie die Entwicklung beeinflussbar ist. Jährlich hat es Zuwächse an Dienstleistungen und Angeboten der Leistungsanbieter in diesem Bereich gegeben. Trat ein neues Problem auf, erfolgte ein Auftrag an einen privaten Leistungsanbieter. Bislang wurde auch erst reagiert, wenn das Problem bereits auf dem Tisch lag. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 9 von 13 Der Eindruck entstand, dass diese Themen nicht zu steuern sind und nur auf Situationen reagiert werden kann. Hier braucht es eine geordnete Struktur und eine frühzeitige Einbindung der Gemeinden in die sozialräumliche Planung. Es wurden Alternativen gesucht, wie die Steuerung besser möglich ist. Zahlreiche Untersuchungen und Analysen legten nahe, dass der Fokus auf die Prävention gelegt werden soll. Mit Modellprojekten, wie „Kein Kind zurücklassen“, kann der Präventionsmaßnahmen Rechnung getragen werden. Nicht zentrale Anweisungen von „Oben“ sind hier zielführend, es müssen vielmehr die Gemeinden und Regionen in die Planung und Steuerung miteingebunden werden. Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinden ist sehr wichtig, um die Ressourcen im Sozialraum besser zu nutzen. Momentan ist zum Beispiel den Beschäftigten im Gesundheitsbereich nicht bekannt, was im Bildungsbereich geleistet wird. Im Sozialfonds wurde eine Modell-Strategie entwickelt, demgemäß weniger auf Situationen reagiert als vielmehr präventiv gehandelt werden sollte. Zukünftig soll dieses Modell auch für andere Fragestellungen angewandt werden. Dazu wird bis Ende Februar ein grobes Konzept ausgearbeitet, welches dann gemeinsam mit den Gemeinden und Regionen in die Tat umgesetzt werden soll. Monika Vonier bittet um konkrete Beispiele. Herr Grabher berichtet daraufhin, dass im Sozialbereich aber auch in anderen Bereichen keine fundierten Grundlagen vorhanden sind, um Steuerungsentscheidungen zu treffen. Es gibt in Vorarlberg zum Beispiel seit 2008 Erhebungen in den Kindergärten, in der die Entwicklung der Kinder überprüft wird. So können Probleme in der Entwicklung früh erkannt und behandelt werden. Die Ergebnisse aus allen Gemeinden werden aber weder auf Regional- noch auf Landesebene in Planungen und Entscheidungen miteinbezogen. Mit diesen Grundlagen könnten bessere Maßnahmen entworfen und Entscheidungen getroffen werden. Ein anderes Beispiel sind die Bildungserfolge nach der Pflichtschulzeit. In Vorarlberg liegen – neben Wien – die schlechtesten Ergebnisse vor. Das liegt daran, dass sehr viele Kinder mit nicht deutscher Muttersprache hier wohnen. Die Stadt Bregenz hat momentan 200 erhobene Fälle, wo Jugendliche weder in Ausbildung noch in einem Trainingsprogramm sind. Ein früheres Eingreifen bei diesen Personen würde helfen, die Probleme von Beginn an zu behandeln. Martin Netzer wirft ein, dass nur Symptome bekämpft werden. In den Kindergärten und Volksschulen müssen die Angestellten besser bezahlt werden. Sprachförderung sollte auch in umgekehrter Richtung erfolgen, das heißt, einheimische Kinder könnten zum Beispiel syrisch lernen. Der Standessekretär bittet um eine kurze Darstellung, wie das Modellvorhaben in den Pilotgemeinden umgesetzt wird. Frau Mennel-Kopf erklärt, dass in den Pilotgemeinden bewusst nicht von „Projekten“ gesprochen wird, da es eher langfristige Umsetzungen sind. Die Modellkommunen haben Personalressourcen besetzt. Das ist eine 50 % Stelle, die zur Hälfte von der Modellkommune und zur Hälfte vom Land finanziert wird. Die angestellte Person überprüft, welche Angebote in der Gemeinde bereits vorhanden sind und prüft die statistischen Kennzahlen. Diese sollen helfen, den Raum besser kennen zu lernen. Wenn beispielsweise klar ist, wie viele Familien mit Migrationshintergrund oder alleinerziehende Eltern in einer Gemeinde leben, kann zielgerichteter angesetzt werden. In der Modellkommune haben sich die MitarbeiterInnen erst nur auf die Altersgruppe der 0-3-Jährigen konzentriert. Dabei sollen nicht neue Angebote erstellt, sondern bestehende Angebote angepasst werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 10 von 13 Monika Vonier berichtet, dass das erste Pilotprojekt im Bregenzerwald stattgefunden hat. Neu dazugekommen ist die Stadt Bregenz. Auch das Montafon hat beim Land Interesse dazu bekundet. Das Vorhaben „Vorarlberg lässt kein Kind zurück“ würde zum Motto familienfreundliches Montafon passen. Es wurden bereits die Projekte „Gesund Aufwachsen“, „Gesundes Tschagguns“ und „Ekiz“ umgesetzt. Personell wäre es auch günstig für den Stand Montafon, da die Nachfolge von Ralf Engelmann erst zu 50 % nachbesetzt ist. Der Standessekretär fügt hinzu, dass die Präsentation im Bregenzerwald Anlass war, auf das Land zuzugehen. Herr Christoph erklärt, dass die Planung vom Sozialfonds gemeinsam mit „Kein Kind zurücklassen“ erfolgen würde. Er möchte aber nicht schon bestehende Projekte bearbeiten, sondern neue Projekte von Beginn an behandeln. Bgm Kuster bedankt sich für die Präsentation und Darstellung der Beispiele. Er bittet aber um eine genauere Beschreibung, was das konkret für seine Gemeinde bedeuten würde. Herr Grabher berichtet daraufhin, dass die Kollegen aus dem Bregenzerwald eine Koordinatorin bestellt haben. Diese hat anfangs die Leute eingeladen, die mit Kleinkindern in der Region zu tun haben (Kinderbetreuung, Lehrpersonal, Gesundheitswesen etc.). Mit ihnen gemeinsam diskutierte sie die Fragen „Wie entwickeln sich Kinder in den einzelnen Altersabschnitten?“, „Wie geht es den Familien mit Kleinkindern?“, „Wo braucht es Unterstützung?“. Diese Fragen wurden dann praxisorientiert behandelt und konkrete Maßnahmen ausgearbeitet. Ein großes Thema war der Übergang vom Kindergarten auf die Volksschule. Dazu wurde mit den Kindergartenkindern eine Schatzkiste gebastelt, die ihre Fähigkeiten wiederspiegeln sollte. Es wurde auch ein Springerdienst für den Kindergarten eingerichtet. Diese Lösungsansätze wurden speziell für diese Region ausgearbeitet und schauen in einer anderen Region mitunter anders aus. Monika Vonier fragt an, wer außer dem Montafon sonst noch Interesse an dem Vorhaben hat. Frau Mennel-Kopf berichtet, dass die Stadt Bregenz, die Region Kumma und Walgau auch noch Interesse hätten. In den kommenden drei Jahren können nur 2-3 Regionen betreut werden. Bgm Kuster bittet, dass nicht ins Blaue gestartet werden soll, sondern dass von anderen Regionen konkrete Beispiele überprüft werden sollen, ob diese im Montafon Sinn machen würden. Besonders die Kindergartenpädagoginnen in Schruns sind schon überfrachtet mit Arbeitsgruppen-Treffen und Projekten. Bgm Vallaster kann der Aktion viel abgewinnen. Damit in Zukunft Entlastungen greifen, muss früh angesetzt werden. Monika Vonier wirft ein, dass wir im Montafon selbst den Fokus bestimmen können und vom Land aber finanzielle und inhaltliche Unterstützung bekommen. Bgm Netzer erläutert, dass bereits Vieles zum Familienfreundlichen Montafon umgesetzt wurde. Wenn die Förderung maßgeschneidert für die Region sein soll, sollen bestehende Strukturen verwendet und nicht neue Stellen geschaffen werden. Zudem sollen angefangene Projekte auch abgeschlossen werden. Er möchte nicht jemand Neues anstellen, sondern das Projekt familienfreundliches Montafon abschließen. Der Standessekretär erklärt, dass „Kein Kind zurücklassen“ eine ideale Ergänzung sein soll. Ralf Engelmann hat die Bereiche Jugendkoordination und Kinder- und Schülerbetreuung gleichzeitig abgedeckt. Elke Martin betreut die Jugendkoordination. Der Bereich Kinder- und Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 11 von 13 Schülerbetreuung und familienfreundliches Montafon deckt sich weitgehend mit „Kein Kind zurücklassen“ und könnte über die Förderung vom Land unterstütz werden. Zudem würden noch neue Themen und Aufgaben aus „Kein Kind zurücklassen“ in diesen Bereich miteinfließen. Koordinationsaufgaben in diesem Sinne haben wir bislang „Gastgeber-Funktion“ benannt. Eine Zuhörerin berichtet, dass sie bei der Projektvorstellung im Bregenzerwald anwesend war. Die Stelle dort sei sehr praxisorientiert. Sie würde es sehr schade finden, wenn diese Chance nicht ergriffen werden würde. Es gibt bereits viele Stellen, welche die gesundheitlichen oder sozialen Probleme einer Familie behandeln. Es fehlt aber noch eine Stelle, welche die Familien begleitet. Bgm Kuster fragt an, welches Beschäftigungsausmaß für diese Stelle angedacht wäre und ob sie gefördert wäre. Der Standessekretär antwortet, dass es sich um eine 50 % Stelle handelt und diese zur Hälfte vom Land Vorarlberg gefördert werden würde. Die Förderung gälte vorerst für drei Jahre. Bgm Netzer informiert sich, ob es die Möglichkeit gibt, das Familienfreundliche Montafon – neben den Personalkosten – zusätzlich zu fördern. Er würde gerne selbst entscheiden, wie die Fördermittel eingesetzt werden. Monika Vonier berichtet, dass dem Stand Montafon damals vom Land Vorarlberg eine Projektförderung in Höhe von 20.000 € für das Familienfreundliche Montafon gewährt wurde. Bgm Vallaster hat bereits die statistischen Daten bei der Volksschule angefragt, die Ergebnisse aber aus Datenschutz-Gründen nicht erhalten. Er fragt an, ob diese Daten zu bekommen sind. Herr Grabher antwortet, dass personenbezogene Daten grundsätzlich nicht öffentlich sind. Er informiert sich aber, inwiefern die Daten für die Gemeinden zugänglich sind und meldet sich dazu bei Herrn Vallaster. Elke Martin ergänzt noch, dass nicht jede Gemeinde separat Maßnahmen entwickeln soll, sondern das ganze Montafon gemeinsam. Der Vorsitzende bedankt sich für die Vorstellung und verabschiedet Frau Mennel-Kopf und Herrn Grabher (16:30 Uhr). Der Vorsitzende fragt, ob jetzt noch intern weiterbesprochen werden soll, wie mit dem Angebot umgegangen wird. Die Förderung vom Land Vorarlberg wäre eine gute Möglichkeit diese Stelle zu finanzieren. Der Standessekretär stimmt zu, dass dies eine Möglichkeit wäre, diese Stelle für den Stand Montafon zu stärken und seitens des Landes zu unterstützen. Es wäre aber eine Ergänzung zu den bisherigen Aufgaben nötig. Monika Vonier betont, dass die Förderung nicht den Grundsätzen vom Stand Montafon wiedersprechen würde. Der Standessekretär bittet darum, dass allfällige Kritikpunkte an dieser Stelle konkret mitgeteilt werden, damit die Aufgaben detailliert definiert werden können. Bgm Kuster ergänzt, dass es wichtig wäre die Vorgaben für die geplante Stelle genau zu definieren und aber auch Spielraum für neue Ideen zu lassen. Burkhard Wachter entschuldigt sich dafür, dass er zu spät gekommen ist. Er möchte auch nicht, dass alte Projekte nicht abgeschlossen werden und immer neue Projekte gestartet werden. Er weist jedoch darauf hin, dass gegenwärtig Entscheidungen anstehen, wie die Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 12 von 13 Kleinkindbetreuungseinrichtungen zusammengelegt werden könnten. Weiters gibt es Anfragen wie die Koordinationsstelle beim Stand Montafon ausgestaltet sein wird. Der Standessekretär fragt an, ob die Bürgermeister bereit wären, in einem Workshop die konkreten Aufgaben dieser Stelle auszuarbeiten sowie die gemeinsame Kleinkindbetreuung anzudenken? Zum Beispiel könnte Gabrielle Greußing für den Workshop angefragt werden. Er schickt einen Terminvorschlag für Februar an die Bürgermeister. Zudem schickt der Standessekretär vorab einen Vorschlag für eine Stellenausschreibung. Es ist eine Kombination aus der Stellenbeschreibung vom Land Vorarlberg und vom Stand Montafon. Pkt. 7.) Allfälliges a) Bgm Netzer merkt an, dass Stellenausschreibungen beim Stand Montafon öffentlich kundgemacht werden sollten. b) Bgm Zudrell informiert, dass Stefan Dönz angefragt hat, ob der Stand Montafon bezüglich des tiefen Grundwasserstandes in den Tallagen eine Lösung angedacht hat. Im Sommer 2018 sind aufgrund des gesunkenen Grundwasserstandes einige Brunnen trocken gefallen. Der Vorsitzende berichtet dazu, dass er im Sommer die Abteilung Wasserwirtschaft des Landes Vorarlberg angefragt hat – diese seien aber nicht zuständig dafür. Vor circa 15 Jahren wurden allerdings die Illwerke angewiesen, Schürfschlitze in die Sohle der Ill zu machen, damit wieder Wasser durchsickern kann und somit das Grundwasser wieder steigt. Der Vorsitzende hat bei den Illwerken diesbezüglich bereits angefragt. c) Bgm Kuster berichtet, dass eine Stelle in der Bauverwaltung Montafon derzeit neu besetzt wird. Die Bewerber werden mit einem Punktesystem von einem Komitee, bestehend aus dem Leiter der Bauverwaltung, dem Personalchef der Gemeinde Schruns sowie Bgm Jürgen Kuster bewertet werden. Der Bewerber mit den meisten Punkten wird angestellt. Eine weitere Gesprächsrunde mit den anderen Bürgermeistern ist nicht geplant. Das Bewertungsverfahren und Ergebnis kann aber gerne eingesehen werden. d) Bgm Netzer bedankt sich bei den Lawinen-Kommissionen. Auf der Homepage des Montafon Tourismus wurde eine Plattform geschaffen, auf der aktuelle Informationen zu der Lawinen-Situation verbreitet wurden. Trotzdem hat es teils Verwirrung gegeben, da manche Kindergärten und Schulen während der Straßensperren geöffnet hatten, andere aber geschlossen waren. e) Bgm Ladner fragt an, ob alle Gemeinden bei der Umstellung auf die neue Gemeindehomepage mitmachen. Einige Bürgermeister geben an, ihre Homepage auch umzustellen. f) Thomas Zudrell berichtet, dass es sehr wenige negative Rückmeldungen zum Zweitwohnsitz-Schreiben gegeben hat. Er hat zirka 80 Schreiben verschickt. Auch andere Bürgermeister berichten, dass es wenig negative Meldungen gegeben hat. Das kurze Antwort-Schreiben des Landes zu diesem Thema wird kritisch betrachtet. g) Bgm Wachter informiert, dass Herr Leo Walser ihm empfohlen hat, das Rellstal als Maisäßgebiet auszuweisen. Die Vor- und Nachteile dieser Ausweisung sind noch abzuwägen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 42. Standessitzung: 22.01.2019 Seite 13 von 13 h) Bgm Lechthaler weist darauf hin, dass die Machbarkeitsstudie Mobilität zeitnah abgeschlossen werden soll. Ende der Sitzung, 17:15 Uhr Schruns, 22. Jänner 2019 Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at
  1. standmontafon
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20181211_SV_041 StandMontafon 11.12.2018 24.05.2021, 11:11 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: sm004.1/2018/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. Dezember 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 41. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 4. Dezember nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg (ab 15:28 Uhr) Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: LAbg Dr Monika Vonier Weitere Sitzungsteilnehmer: Michael Kasper, Stand Montafon Valentina Bolter, Stand Montafon Toni Meznar, PR Beauftragter Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Landtagsabgeordnete Dr Monika Vonier. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Bgm Herbert Bitschnau ersucht die neue Mitarbeiterin Valentina Bolter, sich kurz vorzustellen, was Frau Bolter sogleich macht. 41. Standessitzung: 11.12.2018 Seite 2 von 8 Sie lebt in Feldkirch und hat an der Universität für Bodenkultur Wien das Masterstudium Landschaftsarchitektur und -planung abgeschlossen. Sie hat 2018 beim Amt der Vorarlberger Landesregierung in der Abteilung Wasserwirtschaft gearbeitet. Seit Anfang Dezember 2018 hat sie die Aufgaben von Nikola Kern im Bereich Regionalentwicklung übernommen. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Landbus Montafon – Beschlussfassung Finanzierung 2018 2.) Finanzierung des Ankaufes von Gst. 3250/2 (GB Schruns) aus Mitteln des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 3.) Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds (Darlehen für Maisäß-Sanierung des Forstfonds) 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlags 2018 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft 5.) Überlegungen des Gemeindeverbandes zur Sozialraumplanung Vorarlberg Süd (ab 17.00 Uhr) 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 40. Standessitzung am 13.11.2018 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende hält eingangs fest, dass die aktuellen Zahlen des Budgets für den Landbus Montafon 2019 bereits in der Finanzklausur im Detail präsentiert wurden. Die Ausgaben setzen sich aus den Aufwänden für Personentransportdienstleistungen, technische Fahrzeugausrüstung, sonstige Ausgaben, Finanzierungsaufwand (ist mit € 5.000 neu dabei) zusammen. Der Verwaltungsaufwand (Leistung der Standesverwaltung) wird abgezogen. Die Restkosten nach Abzug aller Einnahmen und Förderungen in Höhe von insgesamt € 600.000 werden nach dem ÖV-Aufteilungsschlüssel (Einwohner, Nächtigungen, Haltestellen etc.) auf die Gemeinden verumlagt. Die Kosten liegen im Bereich des letztjährigen Budgets. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 11.12.2018 Seite 3 von 8 Der Standessekretär informiert über die Änderungen im Fahrplan 2018/19. Seit 2018 fährt der Nachtexpress NEX zwei Mal in der Nacht bis nach St. Anton. Ab 21.12.2018 gibt es zudem das Anrufsammeltaxi „go & ko“ als zusätzliches Nacht-Angebot, das die Gemeinden der Außerfratte bedient. Nachdem keine Fragen gestellt werden, nimmt der Vorsitzende nochmals Bezug zum vorgestellten Budget. Das präsentierte Budget mit dem daraus resultierenden Abgangsbeitrag der Gemeinden in Höhe von € 600.000,- wird zur Kenntnis genommen und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Auf Anregung von Bgm Ladner wird festgehalten, dass sich dieser Beschluss mit Bezugnahme auf Pkt. IV der Vereinbarung über die Kostentragung beim Landbus Montafon vom 30.01.2015 nicht auf die Gemeinden Lorüns und Stallehr bezieht. Pkt. 2.) Der Vorsitzende erinnert, dass die Standesvertretung in der letzten Sitzung den Ankauf des Illwerke-Grundstückes im Bereich der alten Bahntrasse beschlossen hat. Im Auftrag des Standesausschusses hat er gemeinsam mit Bgm Netzer und Bgm Wachter den Kaufvertrag mit den Illwerken letztgültig ausverhandelt. Mit Unterfertigung des Vertrages ist der Stand Montafon seit 21.11.2018 Eigentümer des besagten Grundstücks. Herr Guntram Jäger hat in einer schriftlichen Reaktion auf den Kauf Vorwürfe gegenüber dem Stand Montafon erhoben. Der Vorsitzende weist diese Vorwürfe zurück und zeigt sich ob dieser Anschuldigungen verwundert, zumal der Stand Montafon ja am Erwerb der gesamten Liegenschaften im Sinne einer nachhaltigen Mobilitätslösung für das Montafon interessiert ist. Er hält fest, dass seitens des Standes in keiner Weise beabsichtigt wurde, die Firma Jäger in irgendeiner Form zu schädigen oder eine vernünftige Entwicklung des Kaufpreises zu verhindern. Vielmehr wurde durch ein objektives Schätzgutachten ein Kaufpreis unter Berücksichtigung der vorgesehenen Widmungsänderung vorgeschlagen. Weiters gab es seitens der Illwerke eine Zusage, dieses Grundstück nicht an Dritte zu veräußern, sollte es für die Mobilität in Region gebraucht werden. Der Vorsitzende informiert, dass er bereits mit Rechtsanwalt Concin die Sachlage erörtert habe und sich weiterhin um konstruktive Gespräche mit der Fa. Jäger bemühen wird. Es ist ganz im Interesse des Standes und der ganzen Talschaft, diese Grundflächen für eine zukünftige Mobilitätslösung zu sichern. Wie bereits vorbesprochen soll der Kaufpreis über eine Entnahme aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds finanziert werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird gem. §5- §7 die Gewährung eines verlorenen Zuschusses in Höhe von € 50.000 aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds einstimmig beschlossen. Die Zustimmung von Bgm Martin Vallaster erfolgt nach dessen Eintreffen noch im Rahmen der laufenden Sitzung. Pkt. 3.) Der Vorsitzende ersucht den Standessekretär um Erläuterung der geplanten Weiterleitung von Mitteln im Rahmen der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds. Dieser hält fest, dass wie in der Finanzklausur beraten und beschlossen, dem Forstfonds des Standes Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 11.12.2018 Seite 4 von 8 Montafon für die Vorfinanzierung der Sanierung des Maisäß Manuaf und des Maisäß Gauertal ein zurückzuzahlendes Darlehen in Höhe von € 100.000,- bis ins Jahr 2023 gewährt werden soll. Dieses Darlehen ist ab 2019 mit jeweils € 20.000,- jährlich zu tilgen. Die Verzinsung richtet sich nach der Berechnungsmethode gem. Satzung des TF und wird jährlich jeweils zum Jahresbeginn angepasst und verrechnet. Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen wird die Gewährung dieses Darlehens auf Antrag des Vorsitzenden in Höhe von € 100.000,- mit einer Laufzeit von fünf Jahre aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds einstimmig genehmigt. Die Zustimmung von Bgm Martin Vallaster erfolgt nach dessen Eintreffen noch im Rahmen der laufenden Sitzung. Pkt. 4.) Der Vorsitzende hält fest, dass der Voranschlag zeitgerecht zugestellt wurde und verweist eingangs darauf, dass die Zahlen des Voranschlages 2019 bereits in der Finanzklausur im November eingehend beraten wurden. Der Standessekretär informiert, dass der Budgetrahmen des Voranschlagsentwurfes 2019 des Standes Montafon Ausgaben und Einnahmen in Höhe von jeweils € 6.477.100,- vorsieht. Die Differenz zwischen den Ausgaben und den realen Einnahmen wird über die Standesumlage bedeckt, welche mit € 806.400,- veranschlagt ist. Sie sinkt gegenüber dem Vorjahreswert von € 974.200,- um 17,22 %. Folgende Abweichungen zu den Vorjahren werden näher erläutert: 1) Bei der Standesverwaltung fallen aufgrund der Abfertigung für Peter Mathies höhere Personalkosten an 2) Die Standesverwaltung erhält seit diesem Jahr die Regio-Basis-Förderung des Landes Vorarlberg in Höhe von € 80.000 3) Die Kosten für die Raumentwicklung (RegREK) betragen € 40.000, für die Mobilitätsräume € 10.000 und für die begleitende Öffentlichkeitsarbeit € 20.000 4) Im Bereich Jugend ist alles wie bisher, solange die Stelle noch nicht nachbesetzt ist. Die Stelle des Jugendkoordinators wird auf zwei 50 % Stellen aufgeteilt. Dazu sind noch Gespräche mit dem Land notwendig 5) Es ist noch abzuklären, was mit den Förderungen des abgesagten Snowboard-Weltcups passiert 6) Kultur- und Heimatpflege bleibt gleich. Es gibt wie bereits letztes Jahr eine jährliche Zahlung an den Verein 7) Es ist ein Depot für die Objekte und Publikationen des Heimatmuseums geplant, die nicht in der aktuellen Ausstellung sind. In St. Gallenkirch steht die ehemalige Schlosserei Mangard frei. Der Raum wäre ca. 100-200 m² groß; Fläche, Preis und sonstige offene Fragen sind noch zu verhandeln. Seitens des Landes gäbe es für eine überregionale Lösung (gemeinsam mit Klostertal, Bludenz, Brandnertal) eine Förderung 8) Valisera Instandhaltung Gebäude (Dachdeckung Stall) 9) Kauf des Mobilitätsgrundstücks in Schruns In weiterer Folge werden die Rücklagenbewegungen und der Beschäftigungsrahmenplan erläutert. Beim Beschäftigungsrahmenplan gibt es außer der Stelle des/der JugendkoordinatorIn Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 11.12.2018 Seite 5 von 8 keine Änderungen zum Vorjahr. Michael Kasper berichtet, dass die Sanierung der Türen des Schrunser Museums abgeschlossen ist. Alleine die Beleuchtung fehlt noch, da die Firma Zumtobel nicht liefert. Auf Nachfrage von Bgm Netzer weist der Standessekretär darauf hin, dass das Leader Projekt Nachnutzung-BGM 2018 bereits weit fortgeschritten ist, aber derzeit nicht klar ist, ob es genau plangemäß abgeschlossen werden kann. Sollte das Ziel aber nicht erreicht werden, können nicht alle Förderungen lukriert werden. Der aktuelle Finanzbericht zum Projekt wird noch zur Verfügung gestellt. Die Gemeinde Schruns übernimmt auch diesen Winter den Winterdienst. Die Parkplätze beim Gerichtsgebäude werden eventuell wieder vermietet. Nachdem keine Wortmeldungen mehr erfolgen, wird über Antrag des Vorsitzenden der Voranschlag 2019 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und beschlossen: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 6.302.000,00 175.100,00 6.477.100,00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 6.303.400,00 173.700,00 6.477.100,00 Dem vorgelegten Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Finanzkraft wird mit € 3.175.800,00 festgestellt. Pkt. 5.) Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Standessitzung 2019 verschoben, da Bgm Tinkhauser krankheitshalber verhindert ist. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 40. Standessitzung vom 13.11.2018 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Obmannes einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass am 20.11.2018 eine Steuerungssitzung im Rahmen der Machbarkeitsstudie zum internationalen Naturpark Rätikon stattfand. Der Bericht hat gezeigt, dass die Studie schon sehr weit fortgeschritten ist. Die Aufträge zu den naturräumlichen und regionalwirtschaftlichen Teilbereichen sind abgeschlossen. Die geplanten größeren Publikumsveranstaltungen sind abgeschlossen. Die Finanzberichte über die erste Teilabrechnung wurden präsentiert. Im Brandnertal gab es eine große Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 11.12.2018 Seite 6 von 8 Enttäuschung, da den Plänen für eine neue Lünerseebahn in Kombination mit einem verkehrsfreien Brand seitens des Landes eine Absage erteilt wurde. Der Bearbeitungsstand zum Naturpark Rätikon ist in den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich. In Liechtenstein ist beispielsweise der dritte Workshop noch ausständig. Die Ausarbeitung der einzelnen Kapitel der Machbarkeitsstudie ist in allen Teilbereichen weit fortgeschritten. Bei der letzten Sitzung wurden die Ergebnisse der Schwerpunktinterviews präsentiert. In den Interviews wurde mehrfach betont, dass das Thema der Grenzüberschreitung sowohl als große Schwierigkeit als auch als Chance gesehen werden wird. Die Schaffung der gesetzlichen Grundlagen in Vorarlberg ist in Arbeit, die Gesetzesrevision verzögert sich, wäre aber sehr wichtig für die Diskussionen mit den Interessenten-Gruppen. b) Gesund Aufwachsen II im Montafon: Am 14. November wurde von den Projektbegleitern Ulrike Amann und Siegi Stemer der aktuelle Stand des Projektes „Gesund Aufwachsen im Montafon“ präsentiert. Dieses Projekt stellt einen richtungsweisender Beitrag für die Entwicklung hin zu einer gesunden und familienfreundlichen Region dar. Ziele des Projektes sind regelmäßige Bewegung, gesunde Ernährung, psychosoziale Elemente, Bewegungskinderbetreuung etc. Die Modulmappe dazu wurde digital und analog verteilt. In dieser Modulmappe findet sich eine Sammlung von den Möglichkeiten in den Bereichen psychosoziale Gesundheit, Bewegung und Ernährung, die hier im Tal tatsächlich umsetzbar sind. c) Am 16.11.2018 fand die Finanzklausur für den Stand Montafon und den Forstfonds statt. Dieser Tag hat wiederum gezeigt, wie wichtig ist es, die einzelnen Tätigkeitsbereiche anhand der Finanzplanung im Detail genau zu betrachten. Der Vorsitzende dankt allen für die konstruktive Mitarbeit. Die Finanzklausur 2019 wird schon im Oktober stattfinden. d) Am 20.11.2018 wurde der 3. Montafoner Wissenschaftspreis verliehen. Der mit € 3.000 dotierte Preis für Nachwuchswissenschaftler erging an Robert Groß und Sabina Konzett. Themen der Arbeiten sind aktuelle Fragen im Montafon: Robert Groß verfasste seine Dissertation zum Thema „Die Beschleunigung der Berge – ein umweltgeschichtlicher Wintertourismus in Vorarlberg von 1920 bis 2010“ und Sabina Konzett schrieb ihre Diplomarbeit zum Thema „Aktuelle demografische Prozesse im Hochgebirgstal Montafon anhand der Fallstudie Bartholomäberg und Gaschurn“. e) Am 21.11.2018 wurden die Überlegungen zum Regionalen Räumlichen Entwicklungskonzept Montafon präsentiert. Unter Beteiligung der Vertreter aus den Bau- und Raumplanungsausschüssen fand dabei ein reger Austausch statt. Dieser Abend war ein wichtiger Schritt, erste Ideen für die regional zu bearbeitenden Themen zu erhalten und die maßgeblichen Mandatare in den Gemeinden aus erster Hand zu informieren. f) Am 22.11.2018 fand die Vorstellung des 3. Bandes im Heimatmuseum statt. Die aktuellen Verkaufszahlen sind: Band 1 – 29 Stück Band 2 – 30 Stück, Band 3 – 172 Stück, Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 11.12.2018 Seite 7 von 8 Band 4 – 18 Stück g) Der Montafoner Gmeshock wurde zum ersten Mal durch die Standesverwaltung organisiert. Am Bartholomäberg fand eine Montafon Rätsel-Rallye statt, bei der sich die Teilnehmer kennenlernen und das Wissen über das Tal und den Stand reflektieren konnten. Danach folgte ein gemütlicher Ausklang im Gasthaus Löwen in Tschagguns. h) Zum 4. Mal fand das Montafoner Gipfeltreffen statt. Über 30 international renommierte Experten haben sich mit dem Thema Wirtschaften in den Bergen beschäftigt. Sie tauschten sich im Rahmen von Vorträgen und Diskussionen aus. Die Ergebnisse werden in einem Sonderband publiziert. i) Naturwärme Montafon und Biomasse: Es gibt Probleme mit den Rundholzstapeln bzw. mit der Hackschnitzellagerung im Außenbereich. Zum wiederholten Mal seit dem 22. November kam es zu Bränden. Es wurden mehrere Maßnahmen zur Bekämpfung bzw. Vermeidung dieser Brände gesetzt. Eine Sicherheitsfirma hat in der Nacht die Beaufsichtigung übernommen. Es gab bereits erste Gespräche mit der MBS bezüglich der zukünftigen Flächennutzung. Der Vorsitzende bedankt sich bei allen Mitarbeitenden und Helfern der Feuerwehren und Einsatzkräften für deren unermüdlichen Einsatz. Er dankt auch dem ganzen Team von der Naturwärme Montafon. Als Gesellschafter möchte er die Mitarbeiter weiterhin größtmöglich unterstützen. j) Das Anrufsammeltaxi „go & ko“ wird vorbereitet. Folgende Abänderungen wurden gemacht: Jeder Aufenthaltsort entlang einer öffentlichen Straße gilt als Abholort. Das Anrufsammeltaxi soll den Nachtexpress NEX ergänzen und vor allem die Nebenorte in der Außerfratte bedienen. Besonders in der Wintersaison besteht ein großer Bedarf nach dieser Transportmöglichkeit. Mit dabei sind die Gemeinden St. Anton, Vandans, Bartholomäberg, Silbertal, Schruns, Tschagguns. Die Vertragsunterzeichnung mit der Firma Tröszter hat bereits stattgefunden. Die Abgrenzung der Tarifzonen A und B wurde mit den einzelnen Bürgermeistern abgestimmt. Das Anrufsammeltaxi startet rechtzeitig zur Wintersaison am 21. Dezember. Das Vorhaben wurde beim Land Vorarlberg zur Förderung eingereicht. Des Weiteren gibt es einen Förderantrag beim Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie als sogenanntes MicroÖV-System für den Nahverkehr im ländlichen Raum. k) Die neue regionale Entwicklungsförderung wurde bei der Landesregierung beschlossen. Zwischenzeitlich wurde die unterfertigte Vereinbarung samt dem erforderlichen Nachweis für die Personalkosten beim Land eingereicht. Ausständig sind noch die Beschlüsse in den Gemeindevertretungen. Sobald diese vorliegen, können die Fördermittel ausbezahlt werden. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: l) Vorarlberg Finder: Die Website www.vorarlberg-finder.at wurde beim Vorarlberger Gemeindeverband vorgestellt. Das Projekt wird unterstützt von Land, EU und von der Landtagsvizepräsidentin mitbetreut. Auf der Website sollen alle Öffnungszeiten, Schulen, Kindergärten etc. eingepflegt werden. Das Einpflegen der Daten bedeutet Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 11.12.2018 Seite 8 von 8 einen großen Aufwand; zudem gibt es bereits eigene Websites des Montafons, die diese Inhalte darstellen. Es ist eine Stellungnahme vom Stand Montafon gegen diese Plattform gefordert, weil dieses Projekt nie der Region vorgestellt wurde. m) Zweitwohnsitzabgabe: Einheimische, die ihr Maisäß nur selbst nutzen und nicht vermieten, müssen künftig keine Zweitwohnsitzabgabe zahlen. Diese Änderung wird jetzt ins Gesetz aufgenommen. Im Sinne der Gemeindeautonomie steht es jeder Gemeinde frei, von dieser Ausnahme-Möglichkeit Gebrauch zu machen. Pkt. 9.) Allfälliges Der Vorsitzende informiert, dass mit dem AHA Bludenz bereits ein Gespräch über eine allfällige Kostenbeteiligung des Montafons stattgefunden hat. Das AHA kann anlassbezogen gerne ins Montafon kommen und Projekte umsetzen, die einzeln abgerechnet werden. Jetzt bietet das AHA das Projekt „Tipps und Tricks für junge Leute“ an. Das Montafon soll sich auf Basis eines neuen Schreibens am Projekt finanziell beteiligen. Nach kurzer Diskussion sprechen sich die Bürgermeister dafür aus, dass jede Gemeinde separat auf dieses Schreiben antwortet. Ende der Sitzung, 14:56 Uhr Schruns, 10. Dezember 2019 Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
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20181113_SV_040 StandMontafon 13.11.2018 24.05.2021, 10:26 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2018/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 13. November 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 40. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 6. November nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Dr Monika Vonier. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eingang in die Tagesordnung schlägt er vor, die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte zu ändern und den „Ankauf des Grundstückes Gst. 3250/2 GB Schruns“ in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 46 GG als zusätzlichen Tagesordnungspunkt aufzunehmen. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 40. Standessitzung: 13.11.2018 Seite 2 von 8 Tagesordnung 1.) Vereinbarung zur talschaftsübergreifenden Integrationsfachstelle beim Sozialsprengel in Bludenz 2.) Voranschlag und Tarife Musikschule Montafon - Empfehlungsbeschluss 3.) Jahresbericht Kinderwerkstättli und EKIZ Montafon 4.) Unterstützungsansuchen des Vorarlberger Architekturinstitutes 5.) Bestellung eines Anrufsammeltaxis für das Außermontafon 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 39. Standessitzung am 31.10.2018 7.) Berichte 8.) Ankauf des Grundstückes Gst. 3250/2 GB Schruns (in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 46 GG) 9.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Simon Hagen vom Sozialsprengel der Stadt Bludenz. Dieser informiert eingangs, dass seit 2016 die Stadt Bludenz, die Regio Im Walgau, das Brandnertal, der Stand Montafon, die Region Klostertal-Arlberg und der Biosphärenpark Großes Walsertal unter dem Dach des Sozialsprengel Raum Bludenz zwei regionale Koordinationsstellen für Flüchtlingswesen eingerichtet haben. Die Finanzierung beider Stellen erfolgt über den Vorarlberger Sozialfonds. Aufgrund der im Landesvergleich nach wie vor hohen Flüchtlingszahlen im Kooperationsgebiet wurde vom Land Vorarlberg und dem Vorarlberger Gemeindeverband die volle Ausschöpfung der 270 Stellen-Prozente zugesagt. Angesichts dessen und der Erfahrungen der letzten zwei Jahren bietet sich nun die Gelegenheit, die Kooperation sowie die Integrationsarbeit im Gebiet „Vorarlberg Süd“ neu zu strukturieren. Abweichend von der in der September-Sitzung vorgestellten Organisationsstruktur soll nun jeweils ein/e Vertreter/in der Regionen in den Fachbeirat entsandt werden. Aus diesem Gremium soll eine Person als Vertreterin der Regios in den Vorstand des Sozialsprengel Bludenz nominiert werden. Gemäß den Vorbesprechungen wird vorgeschlagen, dass die Regio Walgau diese Vertretung wahrnimmt. Als Kernbotschaft hält Herr Hagen fest, dass die Finanzierung zwischenzeitlich klar ist und diese für drei Jahre vom Land Vorarlberg zur Gänze getragen wird. Auf die Gemeinden entfallen somit keine weiteren Kosten. Für die Umstellung der Organisationsstruktur wird es eine Statutenänderung beim Sozialsprengel Bludenz geben. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 40. Standessitzung: 13.11.2018 Seite 3 von 8 Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und informiert über eine emailInformation von Bgm Eugen Hartmann aus dem Klostertal, demgemäß sich die Regios mit der geänderten Organisationsstruktur einverstanden erklären. Als Bedingung hätte er gerne vermerkt, dass für die Gemeinden keine zusätzlichen Kosten entstehen, es sei denn, diese werden einvernehmlich als zusätzliche gemeinsame Projekte fixiert und von den Gemeinden beschlossen. Er schlägt vor, den Punkt 4 der vorgelegten Vereinbarung dahingehend zu ändern. Bgm Wachter hält fest, dass er sich bisher gegen die Integrationsfachstelle ausgesprochen hat. Aus seiner Sicht handelt es sich um Schönfärberei der realen Situation, zumal die Kosten dafür aus dem Sozialfonds kommen und letztlich auch von den Gemeinden mitfinanziert werden. Bgm Netzer sieht für die Gemeinde Gaschurn keinen Bedarf an dieser Stelle. Auf Anfrage von Bgm Lechthaler wie es denn nach den drei Jahren weitergehen kann, lässt Herr Hagen erkennen, dass es in Richtung einer regionalen Sozialplanung gehen könnte. Jedenfalls ist die Vereinbarung nach deren Ablauf neu zu verhandeln. Bgm Lechthaler erklärt, dass in St. Gallenkirch zwei gut funktionierende Flüchtlingsunterkünfte liegen und er für seine Gemeinde kein Bedarf an der Weiterführung dieser Koordinationsstelle sehe. Auch Bgm Zudrell schließt sich dieser Meinung an. Standessekretär Maier plädiert in seiner Wortmeldung, diese Entscheidungen nochmals zu überdenken, da es einerseits um die vom Land gewährten Stellenprozente gehe und andererseits es sich auch um ein Signal des Montafons gegen eine Zusammenarbeit mit den benachbarten Regios zu diesem Thema handelt. Herr Hagen weist darauf hin, dass es um eine generelle Ausrichtung in Richtung einer sozialräumlichen Planungsregion hinausläuft. Bgm Kuster erachtet diese Stelle grundsätzlich für sinnvoll, es soll aber auch einen Endpunkt geben, den er mit Ablauf der drei Jahre der Kooperationsvereinbarung sieht. Bgm Vallaster stellt klar, dass seine Gemeinde auf alle Fälle dabei sein möchte, er könne auf diese Unterstützung der Integrationsfachstelle nicht verzichten. Bgm Schuler informiert, dass die Flüchtlings-Unterkunft in St. Anton in absehbarer Zeit geschlossen werden wird. Er war mit der Arbeit von Frau Meusburger zufrieden und hat ihre Unterstützung geschätzt. Der Vorsitzende betont nochmals die Bedeutung der überregionalen Zusammenarbeit zu diesem Thema. Der Standessekretär weist darauf hin, dass es aus Sicht des Landes im Bereich des Sozialen einen Kooperationsraum Süd geben soll, ein nicht-Beitritt zu dieser Vereinbarung wäre auch eine Absage an die überregionale Kooperation. Bgm Wachter meint, dass es künftig auch noch andere Kooperationsmöglichkeiten abseits dieser Integrationsfachstelle geben wird. Der Vorsitzende stellt den Antrag, der vorliegenden Kooperationsvereinbarung beizutreten. Der Antrag wird mit Stimmengleichheit von fünf Ja- und fünf Nein-Stimmen abgelehnt. Nun ist es erforderlich, dass der Sozialsprengel Bludenz mit jenen Gemeinden, die sich für die Integrationsfachstelle engagieren möchten, Einzelvereinbarungen abzuschließen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Hagen für das Kommen und die Erläuterungen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 40. Standessitzung: 13.11.2018 Seite 4 von 8 Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Musikschuldirektor Dietmar Hartmann und ersucht ihn um seine Ausführungen. Herr Hartmann informiert eingangs über den aktuellen Stand der Musikschule Montafon. Der Schülerstand ist mit diesem Schuljahr auf 632 Schülerinnen und Schüler angewachsen (+ 24). Die Fächerbelegung liegt bei 744, d.h. 111 Schüler belegen ein zweites Fach. Jedoch ist die Größenordnung der Musikschule, was den Personalstand, vor allem aber auch das Wochenstundenausmaß mit Schulbeginn September 2018 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum relativ unverändert. Die Musikschule Montafon kommt durch ihr zielgerichtetes, kompetentes und breit gefächertes Angebot ihrem Auftrag als zentrale musikalische Bildungseinrichtung im Montafon nach. Erste Kooperationen (ab dem Schuljahr 2016/17) mit den Volksschulen Schruns, Tschagguns und Vandans im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung wurden eingerichtet. Hier gilt es, neben dem Instrumentalunterricht auf die sich veränderten sozialen und schulischen Rahmenbedingungen passende Lösungen für ein breites Angebot an Musikunterricht zu schaffen. Er bemängelt, dass bei der Volksschullehrer-Ausbildung Musik kein Pflichtfach mehr darstellt. Insgesamt werden rund 60 Veranstaltungen pro Jahr angeboten. Der Zusammenarbeit mit der Blasmusik wird besonderes Augenmerk geschenkt. Herr Hartmann informiert die Anwesenden, dass die Musikschule im Jahr 2020 ihr 50 jähriges Bestehen feiert. Die Planungen dazu sind bereits am Laufen. Frau Monika Vonier erkundigt sich nach dem Altersspektrum bei den Angeboten für Kinder. Herr Hartmann informiert, dass das Angebot „BiBaButzemann“ für Kinder im Alter von 1,5 bis 3 Jahren ausgerichtet ist und die elementarpädagogischen Angebote nur für den Altersbereich von 5-7 Jahren gelten. Die Angebots-Lücke für die Vierjährigen wird voraussichtlich bald geschlossen. 1. Musikschultarife Herr Hartmann begrüßt es, dass drei Jahre lang auf eine Anhebung der Tarife verzichtet wurde. Beim 50-Minuten Einzelunterricht ist Walgau nun teurer, aber bei den meist-gebuchten Stunden ist das Montafon immer noch am teuersten. Sie sind fast täglich mit den finanziellen Sorgen der Eltern, die hohen Schulgebühren, dem Instrumentenkauf einschließlich des erforderlichen Unterrichtsmaterials, konfrontiert. Die Mitarbeiter der Musikschule sind bestrebt, die Information, dass die Gemeinden und das Land Vorarlberg hier wichtige finanzielle Mittel beisteuern, transparent kommuniziert wird. Für den Einzelnen in seiner finanziellen Situation ist das jedoch nur wenig hilfreich. Das Volumen der Schulgeldvorschreibung des 1. Semesters 2018/19 beträgt ca. € 150.000,--. Eine Erhöhung des Schulgeldes würde hier lediglich Einsparungen von € 1.500,-- bringen. Er meint, dass ein Verzicht auf eine Schulgelderhöhung bzw. jede solidarische Handlung bzw. Wertschätzung, jedem Jugendlichen eine musikalische Ausbildung zu ermöglichen, würde sicherlich als überaus positives Signal seitens der betroffenen Eltern wahrgenommen werden. Herr Hartmann erläutert den Vorschlag eines neuen Vereinstarifes. Vereine haben Bedarf an Einzelstunden. Er schlägt vor, dass Vereine ein 50 min Kontingent, d.h. 18 x 50 min, erwerben und flexibel für die Vereinsmitglieder nutzen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 40. Standessitzung: 13.11.2018 Seite 5 von 8 Bislang werden die Ermäßigungen für Erwachsene ausschließlich für bereits aktive Mitglieder von Blasmusikvereinen, eines Kirchenchores (Orgelunterricht), einer Trachtengruppe, für aktive Organisten und Mitglieder des Musikschulorchesters gewährt. Für diese gilt der jeweilige Kinder- und Jugendtarif. Sie können somit ein Kontingent ohne fix zugeteilte Schüler kaufen. Er ist sich sicher, dass es dadurch zu keinem Wechsel zwischen den anderen Tarife kommt. Bgm Netzer äußert Bedenken, dass sich die Vereine dadurch nicht mehr selbst organisieren, sondern einfach Registerproben über die Musikschule abhalten. Nach Bgm Schuler soll es ja keine Konzertvorbereitung sein, was z.T. von den Vereinen bereits selbst organisiert wird. Bgm Netzer schlägt vor, diese Stunden als Registerproben zu bewerben und dafür einen höheren Tarif zu verlangen. Weiters ist er der Meinung, dass die Tarife wie beschlossen zu indizieren sind. Der Vorsitzende ist der Meinung, dass der Vereinstarif nach seinem Verständnis eine gute Möglichkeit darstellt, die Qualität bei Musikvereinen zu erhöhen. Er spricht sich ebenfalls für die Indexerhöhung aus, ganz im Sinne, dass kleine Schritte weniger schmerzvoll sind als große. Auch Bgm Lechthaler spricht sich für eine Indexerhöhung in allen Tarifen aus. Beim Vereinstarif zweifelt er, ob dies den Vereinen wirklich hilft und das in der Organisation nicht einen Mehraufwand darstellt. Nach weiterer Diskussion wird der neue Vereinstarif wie folgt definiert: • • • • Der Vereinstarif gilt nur für kulturelle Montafoner Vereine wie: Blaskapellen, Trachtengruppen und Chöre. Mit diesem Tarif kann z.B. die fachliche Leitung von Registerproben, fachliche Leitung von Ensembles, Stimmbildung für Chöre usw. angeboten werden. Dieses Angebot dient nicht als Ersatz der bisherigen Angebote an Instrumentalunterricht der Musikschule Montafon, sondern ist eine zusätzliche Möglichkeit der Qualitätsentwicklung und –verbesserung der genannten musikalischen Formationen. Der Tarif beläuft sich auf € 500,--/Stunde und Semester und kann je nach zeitlichem Bedarf auch analog angepasst werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Erhöhung der Schulgebühren um die Teuerungsrate für die Gehälter der Landes- und Gemeindebediensteten, sowie die Einführung des neuen Vereinstarifes wie oben definiert und die vorgelegten Budget-Zahlen 2019 einstimmig gut geheissen und beschlossen. Die Montafoner Bürgermeister sprechen hiermit an die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns die Empfehlung aus, gemäß „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ Pkt. 2 diesem Beschluss zu folgen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Natalie Zuderell vom EKIZ und Ruth Vonbank sowie Birgit Ogris vom Kinderwerkstättli Montafon. Sie geben anhand von Präsentationsfolien einen Überblick zum vergangenen Betreuungsjahr mit den neuen Öffnungszeiten. Das Kinderwerkstättli ist ausgebucht, Restplätze gibt es noch an Samstagen. Für die Standorte in Schruns und St. Gallenkirch gibt es Wartelisten. Neu in St. Gallenkirch gibt es nun auch eine Betreuung von Kindern mit Beeinträchtigungen. Das EKIZ in Gortipohl ist gut angelaufen, es sind beim EKIZ Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 40. Standessitzung: 13.11.2018 Seite 6 von 8 nun 16 Mitarbeiterinnen in Teilzeit beschäftigt. Teilzeit bewährt sich, da flexibler auf Arbeitswünsche eingegangen werden kann. Anhand von Präsentationsfolien wird die eindrückliche Entwicklung der Betreuungszahlen dargestellt und erläutert. Das EKIZ wird den Kredit in diesem Jahr an den Stand zurückzahlen. Frau Ogris informiert über die Situation mit der Software HR360. Das Programm wird seit mehr als einem Jahr im Kinderwerkstättli aktiv genutzt, es läuft gut, jedoch noch nicht optimal. Die Funktion der Bankeinzüge ist eine wesentliche Erleichterung und wurde extra programmiert. Es fehlen aber nach wie vor Auswertungsmöglichkeiten, welche für die Abrechnung und Aufteilung des Verlustes an die Gemeinden nach Betreuungsstunden (gem. Standesbeschluss vom Jänner 2016) erforderlich sind. Als mögliche Lösungsvorschläge werden der Einsatz der Kommunalsoftware K5 beim Kinderwerkstättli genannt oder die erforderlichen Auswertungen werden zusätzlich programmiert. Nach eingehender Diskussion wird vorgeschlagen, dass gemeinsam mit Herrn Vogt von der Finanzverwaltung Montafon analysiert wird, welche Auswertemöglichkeiten im Zusammenhang mit K5 zur Verfügung stehen. In der Folge soll ein Angebot von der Fa. TIP für den Zusatz-Programmieraufwand eingeholt werden. Grundsätzlich wird festgehalten, dass das Programm sehr gut geeignet ist, aber eben für die Bedürfnisse als Verein nur unzureichend ausgestaltet ist. Der Vorsitzende bedankt sich für die Präsentation und das große Engagement bei beiden Vereinen für die Kleinkindbetreuung im Montafon. Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt Verena Konrad vom Vorarlberger Architekturinstitut (VAI). Frau Konrad bedankt sich für die bisherige Unterstützung und auch für die Möglichkeit, ihr Anliegen erneut vorzutragen. Sie stellt das VAI kurz vor und informiert über die Aktivitäten „Architektur vor Ort“ im Montafon. Sie ist dankbar für Hinweise aus den Gemeinden für gute Projekte aus der Region. Sie betont, wie wichtig die Jugendarbeit ist, um die Grundlage für ein engagiertes oder aufgeklärtes Bürgertum zu legen. In der Diskussion wird auch in Aussicht gestellt, dass die Architekturtage im Jahr 2020 im Montafon stattfinden könnten. Dies würde einhellig begrüßt werden. Nachdem keine weiteren Fragen an Frau Konrad gestellt werden, wird auf Antrag des Vorsitzenden die Weiterführung der Unterstützung von jährlich € 2.000,- brutto an das Vorarlberger Architekturinstitut (VAI) für weitere drei Jahre (20192021) zugesagt und einstimmig beschlossen. Pkt. 5.) Der Vorsitzende nimmt Bezug auf den gestern in der informellen Standesberatung vorgestellten Angebotsvergleich zum geplanten Anrufsammeltaxi (AST) Montafon und ersucht den Standessekretär um kurze Erläuterung des Vorhabens. Dieser informiert, dass ab dieser Wintersaison vorerst für ein Jahr lang ein Anrufsammeltaxi mit einem Fahrzeug für die Gemeinden Schruns, Tschagguns, Bartholomäberg, Silbertal und Vandans eingerichtet werden soll. Dazu wurde eine Ausschreibung durchgeführt und sämtliche Taxianbieter im Tal und in der näheren Umgebung bzw. im südlichen Vorarlberg dazu eingeladen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 40. Standessitzung: 13.11.2018 Seite 7 von 8 Das AST ist primär so konzipiert, dass es als Zu- und Abbringer vom und zum Nachtexpress dient, aber auch zusätzliche Sammelfahrten auf telefonische Anforderung hin im Einsatzraum durchführt. Der Fahrgast bestellt per Telefon und gibt Name, Abholort, Anzahl Personen, Zieladresse und die gewünschte Abfahrtszeit bekannt. Als mögliche Einsteigeorte fungieren sämtliche ÖV-Haltestellen sowie zusätzlich gekennzeichneten AST-Haltestellen in nicht mit Buslinien erschlossenen Ortsbereichen. Es sind zwei Angebote eingegangen, wobei ein Reiseunternehmen aus dem Großraum Feldkirch, das bereits lange im Montafon tätig ist, als klarer Favorit hervorging. Von Berater Gebhard Moser wurde eine Kostenkalkulation vorgelegt, wobei die Einnahmen geschätzt und hochgerechnet sind. Der Abgang wird durch die beteiligten Gemeinden getragen. Bgm Schuler schlägt vor, im Aufteilungsschlüssel auch die Nächtigungen zu berücksichtigen. Bgm Kuster informiert, dass er hierzu auch Vertreter aus der Gastronomie informiert hat und diesen das Konzept allenfalls auch in einem persönlichen Gespräch noch erläutert werden sollten. Der Standessekretär erklärt sich bereit, dieses Gespräch umgehend zu führen. Auf Anfrage des Vorsitzenden erklären sich die Bürgermeister der Gemeinden Bartholomäberg, Silbertal, Tschagguns, Vandans bereit, das vorgestellte Konzept eines Anrufsammeltaxi vorerst für ein Jahr umzusetzen das bestbietende Unternehmen damit zu beauftragen. Der Abgang wird gemäß einem Mischschlüssel aus 50% Einwohner und 50% Nächtigungen aufgeteilt. Die Gemeinde Schruns stimmt unter Vorbehalt eines positiven Vorstandsbeschlusses dieser Vorgehensweise, Beauftragung und Kostentragung ebenfalls bei. Der Vorsitzende wird beauftragt, die Vertrags-Verhandlungen mit dem Bestbieter zu finalisieren. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 39. Standessitzung vom 31.10.2018 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt. Der Standessekretär stellt einen Abänderungswunsch von Bgm Netzer vor, welcher befürwortet wurde. Die geänderte Niederschrift wurde über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7.) – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet über die Weiterführung der Energieberatung. Nachdem sich bei den Beratungen zur Weiterführung der Energieberatung im Montafon kein einheitliches Bild aller Montafoner Gemeinden ergeben hat, informiert der Vorsitzende, dass es künftig keine regionale einheitliche Kooperation mit dem Energieinstitut zu diesem Thema geben wird. Stattdessen wir Herr Drössler vom Energieinstitut direkt auf die einzelnen Gemeinden mit einem Vereinbarungs-Entwurf zukommen. Jede Gemeinde kann somit individuell entscheiden und es braucht keinen Gemeinschaftsbeschluss des Standes. b) Der Vorsitzende bringt ein Dankesschreiben von Dr Klaus Beitl anlässlich der Publikation des Tschaggunser Mirakelbuches an den Stand Montafon vollinhaltlich zur Kenntnis. Pkt. 8.) (in nicht-öffentlicher Sitzung) Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at 40. Standessitzung: 13.11.2018 Seite 8 von 8 Pkt. 9.) Allfälliges a) Bgm Netzer informiert, dass ihn Ernst Johann Schwarz vom ORF wegen einem Beitrag zu Bürgerbeteiligung zu Thema Mobilität im Montafon kontaktiert hat. Er möchte das Thema in einem ORF-Report aufbereiten. Ende der Sitzung, 17.20 Uhr Schruns, 3. Dezember 2018; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20181031_SV_039 StandMontafon 31.10.2018 24.05.2021, 11:08 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2017/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 31. Oktober 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 39. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 24. Oktober nehmen an der auf 8.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns (bis 9:18 Uhr) Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Vize-Bgm Michael Zimmermann, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Burkhard Wachter, Vandans LAbg Dr Monika Vonier Weitere Sitzungsteilnehmer: Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 8.15 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und Vize-Bgm. Michael Zimmermann aus Vandans. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 39. Standessitzung: 31.10.2018 Seite 2 von 3 Tagesordnung 1.) Stellungnahme gem. § 11 Abs. 4 u. 5 RPG zur 3. Änderung des Räumlichen Entwicklungskonzeptes - Mobilitätsachse im Bereich Rätikonkreuzung und gem. § 21 Abs. 2 RPG zur Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich Alter Bauhof/Litzmündung 2.) Genehmigung der Niederschrift von der 38. Standessitzung am 9.10.2018 3.) Berichte 4.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende hält eingangs zu TOP1 fest, dass es um zwei Themenbereiche geht: • Stellungnahme gem. § 11 Abs. 4 u. 5 RPG zur 3. Änderung des Räumlichen Entwicklungskonzeptes (REK) - Mobilitätsachse im Bereich Rätikonkreuzung und • Stellungnahme gem. § 21 Abs. 2 RPG zur Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich Alter Bauhof/Litzmündung Der Vorsitzende informiert, dass die Frist für die Stellungnahme zur Änderung des REK heute und die für die Stellungnahme zur Änderung des Flächenwidmungsplanes am 10. November abläuft. Auf Wunsch erläutert Bgm Kuster die Vorgeschichte zu den von der Marktgemeinde Schruns beschlossenen Änderungs-Entwürfen des räumlichen Entwicklungskonzeptes und des Flächenwidmungsplanes. Bereits seit sieben Jahren liege nun ein Umwidmungsantrag der Fa. Jäger für diese Flächen vor. Die Fa. Jäger möchte die gegenwärtigen Verkaufsflächen des Ländlemarktes Sutterlüty für Bürozwecke nutzen. Frühere Pläne sahen vor, auf den JägerGrundstücken im Bereich der Litz-Ill-Mündung einen neuen Sutterlüty-Markt zu errichten, nun soll dieser aber auf dem „Sägeplatz“ entstehen. Die Flächen im Bereich der Litz-IllMündung sollen nun so gewidmet werden wie sie auch genutzt werden. Bgm Kuster lässt auch erkennen, dass diese Umwidmung letztlich Anlass sein könnte, die Sicherung dieser Schlüssel-Grundstücke für die Mobilität im Montafon voranzutreiben. Sein Ziel sei es jedenfalls, diesen „Knoten“ aufzulösen. In der darauffolgenden Diskussion werden Befürchtungen laut, dass einerseits durch die Umwidmung aller Grundstücke in diesem Bereich inkl. der im Eigentum der Illwerke stehenden alten Bahntrasse der Weg für eine Umnutzung dieser Liegenschaften geebnet ist. Es besteht die Gefahr, dass diese Flächen nicht mehr für Mobilitätszwecke zur Verfügung stehen. Andererseits ist zu erwarten, dass sich dadurch der Kaufpreis womöglich verteuert. Weiters wird gefordert, dass nicht auf die illnahe Mobilitätsachse verzichtet werden kann, bevor nicht die neue Achse über das Zentrum von Schruns in den Raumplänen und dem Räumlichen Entwicklungskonzept entsprechend gesichert ist. Für Irritationen hat darüber hinaus gesorgt, dass seitens der Illwerke die Umwidmung für das Grundstück der alten Bahntrasse beantragt wurde. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 39. Standessitzung: 31.10.2018 Seite 3 von 3 In zahlreichen Wortmeldungen wird die Forderung erhoben, diese Grundflächen durch den Stand Montafon für die Region zu erwerben. Es sollen nun rasch weitere Gespräche geführt werden, um den Ankauf der Liegenschaften vorzubereiten. Bgm Kuster verlässt um 9:18 Uhr die Sitzung. Bgm Netzer hat bereits im Vorfeld der Sitzung eine schriftliche Stellungnahme zu den geplanten Änderungen des Räumlichen Entwicklungskonzeptes und des Flächenwidmungsplanes vorgelegt, welche nun noch eingehend beraten und letztlich vollinhaltlich mitgetragen wird. Nach Rückfrage durch den Vorsitzenden wird auf seinen Antrag hin der Vorschlag von Bgm Netzer als Stellungnahme des Standes Montafon beschlossen. Die Beschlussfassung dazu erfolgt einstimmig. Abschließend wird betont, dass die Stellungnahme noch heute formell einzureichen ist. Die Stellungnahme wird allen Gemeinden zur Verfügung gestellt. Pkt. 2.) Die Niederschrift der 38. Standessitzung vom 9.10.2018 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 3.) – Berichte: a) Keine Berichte Pkt. 4.) Allfälliges a) Bgm Lechthaler informiert über das Angebot von „Communal Audit“ als einem umfassenden Monitoring-System für Gemeinden. Bgm Ladner berichtet, dass dies vor zehn Jahren schon einmal durchgeführt wurde und mit sehr viel Arbeit verbunden war. Bgm Netzer wird dies im kommenden Jahr 2019 in Gaschurn durchführen. Nach weiterer kurzer Diskussion wird festgelegt, dass es keine regional einheitliche Beteiligung geben wird. Die Teilnahme obliegt den einzelnen Gemeinden. Ende der Sitzung, 9.43 Uhr Schruns, 2. November 2018; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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  2. standesprotokolle
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20181009_SV_038 StandMontafon 09.10.2018 24.05.2021, 11:03 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2018/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 9. Oktober 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 38. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 2. Oktober nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr (bis 17:52 Uhr) Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: LAbg Dr Monika Vonier Bgm Burkhard Wachter, Vandans Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar Mitarbeiter Dr Michael Kasper TOP1 Markus Felbermeyer TOP2 Jutta Unger TOP3 Elmar Egg Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.34 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Bgm Burkhard Wachter und Dr Monika Vonier. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme des zusätzlichen Tagesordnungspunktes „Erteilung einer Abstandsnachsicht für das Bauvorhaben Alpgues Haus” auf Gst. 181/1, 179, .1181 und .1240 (Grundbuch Schruns)“. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 38. Standessitzung: 9.10.2018 Seite 2 von 12 Tagesordnung 1.) Bericht zu den Montafoner Resonanzen 2018 und Ausblick 2019 2.) Finanzielle Unterstützung von „Essen auf Rädern“ durch die Gemeinden - Empfehlungsbeschluss 3.) Montafon Nordic GmbH - Silvretta 4.) Unterstützungsansuchen zum Sozialprojekt "Elijah" des Vorarlberger Jesuitenpater Georg Sporschill 5.) Montafoner Geschichte Band 3 – Auflagezahl und Vergaben 6.) Petition zum Ganzjahreszeit-Arbeitsmodell im Tourismus 7.) Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 8.) Zielvereinbarung zur neuen Regio-Förderung des Landes Vorarlberg 2018 – 2020 9.) Genehmigung der Niederschrift von der 37. Standessitzung am 11.09.2018 10.) Berichte 11.) Erteilung einer Abstandsnachsicht für das Bauvorhaben “Alpgues Haus” auf Gst. 181/1, 179, .1181 und .1240 (Grundbuch Schruns) (Erweiterung der Tagesordnung) 12.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Markus Felbermayer als organisatorischen Leiter der Montafoner Resonanzen zur Reflektion des vergangen Festivals und zum Ausblick auf das nächste Jahr. Er entschuldigt an dieser Stelle GF Manuel Bitschnau von Montafon Tourimus. Markus Felbermayer hält eingangs fest, dass es dieses Jahr sehr gut gelaufen sei und man sich im Rahmen des Budgets bewege. Es sind noch einige Rechnungen ausständig, aber bis zur nächsten Standessitzung könne die Abrechnung vorgelegt werden. Herr Felbermayer reflektiert die Veranstaltungen anhand des Programmes im Detail. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass nur einmal Schlechtwetter zu einem Umzug in ein Gebäude gezwungen hat. Ziel war es, mehr Einheimische zu den Veranstaltungen zu bewegen. Die Besucherzahl steigt zwar, aber eher auf der Seite der Gäste. Die Besucherzahl bei den indoor-Veranstaltungen betrug heuer 2.300. Herrn Felbermayer interessieren vor allem auch die Rückmeldungen von den Bürgermeistern. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 38. Standessitzung: 9.10.2018 Seite 3 von 12 Der Vorsitzende bedankt sich und äußert sich dahingehend, dass die Schwerpunktsetzung die richtige Entscheidung war. Das werde allein durch die Besucherzahlen bestätigt. Am Ziel, mehr Einheimische als Besucher zu gewinnen, könne ja noch gearbeitet werden. Er bedankt sich nochmals für das Engagement und auch bei Montafon Tourismus für die Unterstützung als Event-Partner. Bgm Kuster hat die Veranstaltungen, bei welchen er anwesend war, für sehr gut befunden. Die Veranstaltungen sind sehr unterschiedlich, sehr breit gefächert und über einen langen Zeitraum aufgeteilt. Bgm Netzer bedankt sich und findet, dass heuer ein sehr gutes und vielfältiges Programm geboten wurde. Die Idee der Kooperation mit der Sektion Tübingen und der Veranstaltung auf der gleichnamigen Hütte sei als besonders lobenswert hervorzuheben. Bgm Schuler schließt sich diesem Dank an und ist der Auffassung, dass Herr Felbermayer ein gutes Gespür dafür habe, was gut zur Pfarrkirche St. Anton passt. Herr Felbermayer gibt einen Ausblick auf das Jahr 2019. Den Auftakt macht das BarockWochenende, da nächstes Jahr wieder die Veranstaltungsreihe Septimo stattfindet und damit die Orgel-Konzerte im September aufgeführt werden. Der Volksmusikteil wird am Berg in Gargellen und in einem Gasthaus in Schruns stattfinden. Im Bereich Jazz wird es wieder ein Picknick und die bereits traditionelle Veranstaltung „Jazz am Stausee“ geben. Er stellt die weiteren bereits fixierten Veranstaltungen vor. Sämtliche Konzerte und Termine für 2019 sind bereits unter https://www.montafon.at/montafoner-resonanzen/de einsehbar. Der Vorsitzende bedankt sich nochmals für die Ausführungen und die lobenswerte Arbeit und Vorbereitungen für 2019. Pkt. 4.) (vorgezogen) Der Vorsitzende informiert kurz über das Unterstützungsansuchen für das Sozialprojekt "Elijah" des Vorarlberger Jesuitenpater Georg Sporschill. Der Unterstützungsbeiträge würde sich auf jährlich 10 cent pro Einwohner über einen Zeitraum von fünf Jahren belaufen. Der Vorsitzende schildert zwei mögliche Wege, wonach das direkt über die einzelnen Gemeinden bezahlt oder über den Stand Montafon für alle Mitgliedsgemeinden abgehandelt werden könnte. Nach kurzer Diskussion wird von den Bürgermeistern die Meinung vertreten, dass dieses Förderansuchen direkt von jeder Gemeinde einzeln behandelt werden soll. Pkt. 7.) (vorgezogen) Der Standesrepräsentant informiert, dass gemäß den Satzungen des Montafoner Tal-schaftsund Ausgleichsfonds die Hälfte der Finanzmittel das Kapitalstocks an Mitgliedsge-meinden und deren Verbände temporär weitergeleitet werden können. Zur befristeten Weiterleitung gem. § 77 Abs. 3 GG wurden auf Anfrage der Standesverwaltung folgende Beträge angemeldet: Gemeinde Tschagguns Forstfonds des Standes Montafon ÖPNV (Landbus Montafon) € 680.000,€ 150.000,€ 300.000,- Das sind in Summe 1,13 Mio, welche im Rahmen der 50% des Kapitalstocks liegt. Auf Anfrage von Bgm Netzer erläutert der Standessekretär, dass der aktuelle Zinssatz gemäß der verStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 38. Standessitzung: 9.10.2018 Seite 4 von 12 einbarten Berechnungsmethode bei 0,875 % liegt. Bisher lag er bei 0,97%. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die auf maximal 9 Monate beschränkte Weiterleitung der angefragten Finanzmittel einstimmig genehmigt und beschlossen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Jutta Unger von der Stiftung Liebenau (Sozialzentrum Schruns), welche das Angebot „Essen auf Rädern“ im Montafon organisiert und zur Verfügung stellt. Er erinnert daran, dass die Frage der Unterstützungszahlung durch die Gemeinde bereits in der letzten Sitzung behandelt wurde, aber vertagt wurde, um noch Modellrechnungen anzustellen. Nun liegt ein Vorschlag von Bgm Lechthaler vor, der vorsieht, die Förderung von Essen auf Rädern von der Einkommenshöhe abhängig zu machen. Bgm Lechthaler erläutert, dass jene Bürgerinnen und Bürger die Förderung beantragen können, wenn - ihr Gesamteinkommen im Haushalt nicht mehr als 10 % über der Mindestpension liegt (Mindestpension 2018: Alleinstehend: 909,42 EUR; Ehepaar 1.363,52 EUR) das Gesamteinkommen im Haushalt nicht mehr als 10 % über dem Richtsatz der Mindestsicherung Vorarlberg liegt (Alleinstehende und Alleinerziehende € 645,32 - volljährige Personen, die mit anderen volljährigen Personen in einer gemeinsamen Wohnung leben (z. B. Paare oder Wohngemeinschaften) pro Person € 482,10 Bgm Lechthaler bekräftigt, dass mit Gesamteinkommen wirklich alle Gehälter oder Pensionen und Zuschüsse (auch Heizkostenzuschuss usw.) gemeint sind. Er stellt auch klar, dass dies der aufwändigere aber gerechtere Weg darstellt. Auf die Anfrage von Jutta Unger wie denn die genaue Abwicklung geplant sei, hält Herr Lechthaler fest, dass die Förderansuchen an die Gemeinde samt den Unterlagen zu stellen sind. Die Gemeinde stellt die Förderberechtigung fest und teilt dies der Stiftung Liebenau mit. Bgm Netzer informiert, dass dieser Sachverhalt im Gemeindevorstand besprochen und festgehalten wurde, die Preiserhöhung über € 2,4 für alle Bezieher durch die Gemeinde zu übernehmen. Bgm Kuster hingegen informiert, dass die Gemeinde Schruns das nicht vollumfänglich mittragen kann, d.h. es wird eine Staffelung nach sozialer Bedürftigkeit gewünscht. Laut Bgm Zudrell wird die Gemeinde Silbertal sich dem Vorschlag von St. Gallenkirch anschließen. Bgm Schuler informiert, dass diese Frage noch im Vorstand behandelt werden muss. Bgm Ladner hält fest, dass Lorüns bislang nicht dabei war und er dieses Angebot Essen auf Rädern auf für die BürgerInnen von Lorüns anbieten möchte. Die Gemeinde würde den Erhöhungsbetrag von € 2,4 pro Essen übernehmen. Der Standessekretär weist darauf hin, dass ursprünglich vorgesehen war, eine einheitliche Regelung für das Montafon zu definieren. Die gegenwärtige Situation ergibt folgendes Bild: - Vorschlag Bgm Lechthaler (St. Gallenkirch, Schruns, Silbertal, Tschagguns, Bartholomäberg) - Pauschale Kostenübernahme der Erhöhung (Gaschurn, Lorüns) - Entscheidung noch offen bzw. nicht eingeholt (Vandans, St. Anton) Der Vorsitzende fasst zusammen, dass die entsprechenden Beschlüsse nun in den Gemeinden direkt zu fassen werden und an Frau Unger zu kommunizieren sind. Er bedankt sich bei Frau Unger für die Initiative und die Geduld in dieser Frage. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 38. Standessitzung: 9.10.2018 Seite 5 von 12 Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Herr GF Elmar Egg von der Nordic Sportzentrum GmbH und ersucht Bgm Netzer um Vorstellung des Vorhabens auf der Silvretta. Bgm Netzer informiert anhand von Präsentationsfolien, welche dieser Niederschrift beigefügt werden. Eingangs hält er fest, dass anhand des Unternehmenszweckes auch Langlauf und Biathlon-Strecken samt Trainingsanlagen zum Aufgabenbereich der Nordic Sportzentrum GmbH zählen. Die Ziele der GmbH sind: Nordische Kombination, Skispringen und Langlaufen Als Zukunftsperspektiven werden Langlauf Gaschurn (Trantrauas) ehemalige EYOF-Strecke und das Basecamp Silvretta auf der Bielerhöhe genannt. Das Projekt Basecamp Silvretta umfasst Staumauerklettern, Skirollern, Langlaufen, Biathlon, wobei die Silvretta für das Höhentraining eine ideale Umgebung bietet. Die Nordic Sportzentrum GmbH müsste sich somit um die Planungen auf der Bielerhöhe kümmern. Es gibt bislang österreichweit noch keine Homologierungs-Vorgaben für eine solche Seehöhe. Um das Staumauerklettern kümmern sich die Montafoner Bergführer. Auf Basis des sportwissenschaftlichen Konzeptes konnten die Vorteile des Höhentrainings herausgearbeitet werden. Bgm Netzer zeigt sich überzeugt, dass für das Höhentraining in Kombination mit dem Alpinarium und allenfalls Kraftwerksführungen als Rahmenprogramm ein interessantes Angebot geschaffen werden kann. Für den Langlauf in Gaschurn wurde bereits bei der EYOF 2015 gezeigt, was im Montafon möglich ist. Teile der Strecke sind bereits homologiert und im Bereich des Rifa-Beckens besteht bereits eine beleuchtete Loipe. Hier sind noch eine Streckenoptimierung und die Verlegung eines Straßenstückes erforderlich. Eine Beschneiung wäre mit geringem Aufwand möglich. Insgesamt lassen sich in Gaschurn mit wenig Aufwand gute Voraussetzungen für Langlauf-Bewerbe schaffen. Bgm Netzer informiert, dass mit den Illwerken eine Reihe von Umsetzungsmaßnahmen ausverhandelt werden konnten. Nun geht es darum, die Vorhaben auf der Silvretta fachgerecht zu planen, was – wie bereits früher ausgeführt - als Aufgabe der Nordic Sportzentrum GmbH zu sehen ist. Elmar Egg bedankt sich bei Bgm Netzer für die Initiative und auch dafür, dass eine Reihe von Umsetzungen in die Vereinbarung mit den Illwerken aufgenommen werden konnte. In der nächsten Beiratssitzung der Nordic Sportzentrum GmbH wird über die Kostenübernahme für die Planung beraten. Es würde sehr begrüßt werden, wenn der Stand Montafon hierzu in Vorleistung gehen könnte und ca. 10% der Planungskosten als Region übernehmen könnte. Sollte die Nordic Sportzentrum GmbH nicht alle Planungskosten übernehmen können, so Bgm Netzer, wäre auch die Gemeinde Gaschurn bereit, einen Kostenbeitrag zu leisten. Auf Anfrage von Bgm Ladner in wessen Rolle die Planung fallen würde, wird festgehalten, dass dies Aufgabe der Nordic Sportzentrum GmbH sei. Elmar Egg konkretisiert, dass sich die erwartete Förderung des Standes auf 10% der Planungskosten von € 9.340,- beträgt. Der Vorsitzende ergänzt, dass sich die Pläne auf der Bielerhöhe mit den Vorhaben von GSL Tourismus optimal ergänzen. Er würde es begrüßen, wenn sich der Stand dazu bereit erklärt, der Nordic Sportzentrum GmbH einen zweckgewidmeten Zuschuss in Höhe von 10% der vorliegenden Angebotssumme zur Verfügung stellen würde. Auf Anfrage von Bgm Vallaster Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 38. Standessitzung: 9.10.2018 Seite 6 von 12 auf welchen Grundflächen die allfälligen Maßnahmen umgesetzt werden würden, informiert Bgm Netzer, dass es sich hauptsächlich um Grundstücke der Illwerke und der Gemeinde Galtür handelt. Die Grundeigentümer wurden vorinformiert. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Gewährung eines zweckgewidmeten Zuschusses in Höhe von 10% der angebotenen Planungskosten (netto) an die Nordic Sportzentrum GmbH einstimmig beschlossen. Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiter Michael Kasper und Graphiker Christoph Ganahl, welche anhand von Präsentationsfolien über die finale Publikation des Bandes 3 der Montafoner Talschaftsgeschichte informieren. Das Buch umfasst drei Beiträge: - Geschichte des Montafons vom ausgehenden 16. bis um die Mitte des 18. Jahrhunderts (Manfred Tschaikner) - Aufstände, Kriege, Krisen. Das Montafon an der Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert (Michael Kasper) - Ein Streifzug durch die Kunstgeschichte des 17. und 18. Jahrhunderts (Andreas Rudigier) Mit insgesamt 232 Abbildungen, 360 Seiten und 2269 Fußnoten. Herr Ganahl schildert beispielhaft anhand der vom Stand Montafon im 19. Jahrhundert während der Wintermonate eingerichteten Bauhandwerker-Zeichenschule oder auch der hervorragenden Deckengemälde in der Pfarrkirsche St. Gallenkirch, wie Geschichten dieser Art im Buch aufbereitet wurden und die Leser fesseln können. Beide betonen, dass es sich bei dieser Publikation nicht um ein Lesebuch, sondern um ein Nachschlagwerk handelt. Herr Kasper informiert weiters über die veranschlagten Kosten in Höhe von € 89.400,- belaufen. Weiters erläutert er, dass anhand der Druck-Angebote die Fa. Buchdruckerei Lustenau mit einem Preis von € 33.800,- als Bestbieter hervorgegangen ist. Hervorgehoben wird auch die exzellente Arbeit für die photographische Bebilderung durch Manfred Schlatter. Es wurde geprüft, einen Schuber für alle drei Bände produzieren zu lassen. Auf Grund der hohen Kosten wird aber davon Abstand genommen. Herr Ganahl schlägt als Alternative vor, einen einfachen weißen Karton zum Preis von ca. € 2,5 pro Stück zu nutzen. Bgm Netzer hinterfragt, ob die in der Kostenaufstellung angeführten Marketing-Kosten für ein VN Inserat richtig eingesetzt sind. Durch zeitgerechte Information in den Gemeindemedien könnte eine ausreichende Wirkung erreicht werden. Verschiedene Wortmeldungen regen an, das Marketing zu optimieren. Verkauf in den Banken, Gemeinden, Bewerbung im Standpunkt und auch die aktive Verkaufsarbeit über eine WerkvertragsnehmerIn wurden als Vorschläge genannt. In der Arbeitsgruppe zur Herausgabe des Bandes 3 wurde auch Vorschläge für die Preisgestaltung erarbeiten, welche nun in der Sitzung zur Diskussion gestellt wurden. Nach einer regen Diskussion zur Preisgestaltung verweist Bgm Lechthaler darauf, dass dieses Thema in der Arbeitsgruppe ebenfalls bereits intensiv diskutiert und die Vor- und Nachteile abgewogen wurden. Er spricht sich dafür aus, diesem Vorschlag zu folgen. Nach weiterer Diskussion einigt man sich auf einen Einzelpreis pro Band von € 29,- und € 98,- für das Gesamtpaket von allen vier Bänden. Auf Antrag des Vorsitzenden werden diese Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 38. Standessitzung: 9.10.2018 Seite 7 von 12 Verkaufspreise, die Gesamtkosten in Höhe von € 89.400,- netto sowie die Vergabe des Druckes mit einer Auflage von 2000 Stk. an die Druckerei BuLu für € 33.800,- netto einstimmig genehmigt und beschlossen. Pkt. 6.) Der Vorsitzende ersucht Bgm Netzer um Erläuterung der vorgelegten Petition zum Ganzjahreszeit-Arbeitsmodell im Tourismus. Bgm Netzer informiert, dass er dieses Ansinnen bereits im Tourismus-Beirat vorgestellt und angeregt habe. Es habe dazu bereits zahlreiche positive Kommentare erhalten und er würde es begrüßen, wenn der Stand Montafon diese Petition unterstützen würde. Der Vorsitzende regt an, diese Petition auch an die Wirtschaftskammer zu übermitteln. Weiter macht er einen stilistischen Änderungsvorschlag. Bgm Kuster würde nach seinen Worten manches anders formulieren, aber ist der Meinung, dass die Sache gut erklärt ist und würde das so verabschieden. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, wird die Unterstützung dieser Petition auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig befürwortet. Pkt. 8.) Der Vorsitzende erinnert eingangs, dass die neue Regio-Förderung im vergangenen Jahr bereits mehrfach im Standesausschuss behandelt wurde und nun ein Entwurf einer Zielvereinbarung mit dem Land Vorarlberg vorliegt. Der Standessekretär erläutert auf Ersuchen des Vorsitzenden, dass seit der Festlegung in der Standesberatung am 2. Juli 2018 auf die Erarbeitung eines regionalen Räumlichen Entwicklungskonzeptes für das Montafon die Vorarbeiten für einen Vereinbarungsentwurf geleistet wurden. In einer Arbeitsgruppe bestehend aus dem Vorsitzendem, dessen Stellvertreter sowie Herrn Kopf von der Raumplanungsabteilung und dem Standessekretär, wurde dieser Entwurf nochmals überarbeitet und abgeändert. Die nunmehr vorliegende Zielvereinbarung sieht vor, das Vorhaben in zwei Phasen zu gliedern. Bis zum Ende der ersten Laufzeit (2018-2020) dieser Zielvereinbarung sind die Analyse des Istzustandes und die Erstellung eines Zielbildes vorgesehen. Die bestehenden Konzepte und räumlichen Entwicklungspläne werden analysiert und der sich daraus ergebende Veränderungs- und Entwicklungsbedarf für die gesamte Talschaft abgeleitet. Bereits in der Analyse wird differenziert, welche Fragestellungen primär regional und welche auf der Ebene der Gemeinden behandelt werden. Aufbauend auf der Analyse des Istzustandes wird ein Zielbild formuliert. Die Themen orientieren sich dabei an den inhaltlichen Anforderungen an regionalen Räumlichen Entwicklungsplanungen. Das Zielbild definiert insbesondere die räumlichen Entwicklungsvorstellungen in einem Gesamtblick auf die Talschaft unter Berücksichtigung der regionaltypischen Eigenheiten des Montafons und wird unter Beteiligung der Öffentlichkeit erstellt. Es stellt den Orientierungssrahmen für die künftige Räumliche Entwicklung dar und knüpft an landesplanerischen Entwicklungsvorstellungen (vgl. Raumbild 2030) an. Alle weiteren Arbeitsschritte zur Fertigstellung des regionalen räumlichen Entwicklungskonzeptes (z.B. Strategien/Lösungsansätze, Maßnahmen, funktionale Räume, Verortung in Karten) sind Gegenstand einer neuen Zielvereinbarung für eine weitere Förderperiode im Anschluss an diese Zielvereinbarung. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 38. Standessitzung: 9.10.2018 Seite 8 von 12 Bgm Netzer ergänzt, dass ein solches regREK breit getragen werden muss. Er möchte das REK in der Gemeinde Gaschurn nächstes Jahr evaluieren. Dabei ist ihm die Synchronisation der örtlichen REKs in den Gemeinden und der Abläufe besonders wichtig. Bgm Ladner verweist darauf, dass die Zielvereinbarung auch in den Gemeindevertretungen beschlossen werden muss. In der vorliegenden Fassung ist die Mobilitätsachse stark bahnlastig dargestellt. Ihm wäre es wichtig, dies breiter zu fassen und auch die Straße miteinzubeziehen. Für Bgm Kuster ist der zentrale Punkt, dass die Gründe für ein regionales REK gut erklärt werden können. Dies ist die Voraussetzung für die breite Akzeptanz in den Gemeinden. Bgm Netzer weist in diesem Zusammenhang noch auf die hohe Bedeutung der Beteiligung der Gemeindevertretungen und der ganzen Bevölkerung hin. Nach weiterer kurzer Diskussion wird die vorliegende Zielvereinbarung mit der von Bgm Ladner gewünschten Ergänzung unter Pkt. II auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig angenommen und beschlossen. Pkt. 9.) Die Niederschrift der 37. Standessitzung am 11.09.2018 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Der Standessekretär informiert, dass auf Wunsch von Bgm Netzer unter TOP1 Ergänzungen zum Thema „Erhalt der zwei Bataillone in Vorarlberg“ und der „Zusage zur Installation eines Handy-Ortungssystems in Innsbruck“ eingefügt werden und präsentiert das geänderte Dokument per Beamer. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 10.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass der Stand Montafon im Rahmend der KONTIV Mobilitätserhebung für Vorarlberg eine Verdichtung für das Montafon beauftragt wurde. Die Ergebnisse der KONTIV-Erhebung liegen nun vor und wurden allen Bürgermeistern zugestellt. Weiters wurde auch ein Regionenvergleich zur Verfügung gestellt. Demgemäß beträgt der Modal Split für das Montafon: Fußweg 18% (Vorarlberg 18,4) Rad 8% (Vorarlberg 15,9) MIV 50% (Vorarlberg 42,9) ÖV 12% (vorarlberg 13,6) b) Der Vorsitzende bringt einen kurzen Zwischenbericht zur Umetzung der DSVGO in den Montafoner Gemeindeverwaltungen zur Kenntnis. Nach Beauftragung der Fa. Don´t panic IT-services und Christian Wally als Datenschutzbeauftragten hat am 3. Juli eine erste Info-Veranstaltung für Bürgermeister und am 10. Juli das erste Treffen mit den Datenschutz-Koordinatoren aus den einzelnen Gemeinden stattgefunden. Am 29. August wurden dann für die Koordinatoren die Zugänge zur DokumentationsSoftware erstellt und der Import der Verarbeitungstätigkeiten durchgeführt. Die Gemeinde-verantwortlichen hatten die Aufgabe, die angelegten Kontaktdaten mit der Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 38. Standessitzung: 9.10.2018 Seite 9 von 12 Verarbeitungstätigkeit zu verknüpfen und in der Gemeinde nicht benötigte Tätigkeiten zu eliminieren. Beginnend mit dem 22. Oktober bis Ende November sind Schulungstermine für die einzelnen Gemeinden anberaumt. Der Schulungstermin für den Stand Montafon findet ganz zum Schluss statt (Sammeltermin). Falls in den Gemeinden noch einzelne Mitarbeiter keine Schulung absolviert haben, können diese die Schulung im Zuge des Termines beim Stand Montafon nachholen. Jeder Mitarbeiter muss seine Teilnahme mit seiner Unterschrift bestätigen. Am 10. Oktober findet der letzte Arbeits-Termin mit den Koordinatoren statt, bei welchem noch die Vervollständigung der Verarbeitungstätigkeiten und die Klärung der noch offenen Fragen im Vordergrund stehen. c) Der Vorsitzende informiert, dass für die beiden ausgeschriebenen Stellen in der Standesverwaltung zahlreiche Bewerbungen eingegangen (17 Bewerbungen – Koordindination Regionalentwicklung u. Projektmanagement, 12 Jugendkoordination) sind. Zwischenzeitlich hat die Vorauswahl stattgefunden und wurde bereits der Großteil der Gespräche durchgeführt. d) Am 23. Oktober findet ein Workshop zur Grundlage für die nähere Definition der Ziele, der Schwerpunkte und den Umfang des regREK Montafon statt. e) Die Evaluierung der Pilotphase des Taxi-Betriebs während der Wintermonate hat gezeigt, dass das Montafon für einen klassischen Taxi-Betrieb ein schwieriges Umfeld darstellt. Zum einen haben sich in den letzten Jahren verschiedene Gästewagen Dienste und alternative Heimbring-Services herausgebildet, zum anderen gibt es eine scharfe Konkurrenz gegenüber einem neuen Anbieter. Hinzu kommt, dass die Pilotphase unter kritischen Rahmenbedingungen gestartet wurde. So wurden die bestehenden Unternehmer mehrmals zur Mitarbeit eingeladen, aber letztlich haben alle abgelehnt. Insgesamt wurden an 89 Betriebstagen 1.760 Taxi-Fahrten mit 1,5 Fahrzeugen durchgeführt. Die meisten Fahrten (48%) erfolgten innerhalb von Schruns, gefolgt von 22% nach Tschagguns und weiter Vandans, Bartholomäberg und Silbertal. Immerhin 28% der Fahrten gingen in die Innerfratte. Es ist nunmehr vorgesehen, Angebote für ein Anrufsammeltaxi einzuholen. Die Fahrten des AST ergeben sich nach Anforderung der Fahrgäste und werden nur nach telefonischer Bestellung täglich zur Betriebszeit des Nachtexpresses durchgeführt. Die Fahrgäste werden zu den vereinbarten Zeiten von den gewünschten Abholstellen bis direkt vor die Haustüre gebracht. Zur Verringerung der Deckungslücke ist zu überlegen, die Fahrzeuge nur an den Tagen mit verlängerter NEX Fahrzeiten anzubieten und z.B. während der Nebensaison nur ein Fahrzeug anzubieten. f) Am 20. September fand im Bergrestaurant Frööd im Brandnertal der 3. Infoabend im Rahmen der Machbarkeitsstudie des grenzüberschreitenden Projekts „Internationaler Naturpark Rätikon“ statt. Nach einem spannenden Vortrag von Geschäftsführer Franz Handler der Österreichischen Naturparke entwickelte sich unter den 60 Teilnehmern eine offene Diskussion über Chancen und Herausforderungen eines grenzüberschreitenden Naturparks. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 38. Standessitzung: 9.10.2018 Seite 10 von 12 g) Am 4. Oktober fand ebenfalls im Rahmen dieser Machbarkeitsstudie ein Treffen aller Bürgermeister der teilnehmenden Gemeinden aus der Schweiz, Liechtenstein und Vorarlberg in Malbun statt. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: h) Bgm Netzer informiert, dass der Gemeindeverband Vorarlberg auf seinen Vorschlag hin auch eine Stellungnahme zum Raumbild 2030 einbringen wird. i) Die Zusammenführung der drei Verbände des Gemeindehauses Umwelt-, Gemeindeverband und Gemeindeinformatik soll organisatorisch durchgeführt werden, wobei alle Verbände in den Verein Vorarlberger Gemeindeverband integriert werden. Der Umweltverband soll aber mit jenem Aufgabenbereich beibehalten werden, für dessen Wahrnehmung die Trägerschaft eines Gemeindeverband im Sinne des Gemeindegesetzes erforderlich ist. j) Landesrätin Wiesflecker hat in der letzten Vorstandssitzung ein Konzept zur Gewaltfreiheit in der Familie vorgestellt. Dabei wurde von ihr darauf hingewiesen, dass das Gewaltverbot bereits 30 Jahre gesetzlich normiert ist, aber in der Bevölkerung nur wenig bekannt ist. Aus seiner Sicht würde die Umsetzung bedeuten, dass beispielsweise in Gaschurn eine Tafel mit absoluten Zahlen von Vorfällen in der Gemeinde angebracht werden würde. Das Vorhaben möchte „betroffen machen“. Er findet den Ansatz gut, da viele Kinder von Gewalt betroffen sind. k) Herr Netzer weist darauf hin, dass die Stellplatzverordnung im Rauplanungsgesetz angepasst wird. Es soll nun auch eine höhere Anzahl von Stellplätzen möglich sein. Generell wird dadurch der Gestaltungsspielraum der Gemeinde erhöht. l) Die Förderungsmöglichkeiten des Bundes für den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen bleiben erhalten. m) Im Hinblick auf die Abschaffung des Pflegeregresses ist seitens des Landes auch für den ambulanten Bereich eine Förderung der 24-Stunden-Betreuung angedacht. n) Die Novelle des Gemeindegesetzes sieht vor, die Beschlussfassung über die Rechnungsabschlüsse vom 31.5. auf den 30.4 vorzuverlegen. Als Kompromiss soll nun bis zum 30.4. ein vorläufiger Rechnungsabschluss vorgelegt werden – die Frist für den endgültigen Rechnungsabschluss würde bestehen bleiben. o) Zum aktuellen Stand des Raumplanungsgesetzes berichtet Bgm Netzer, dass die Räumlichen Entwicklungskonzepte (REK) Verordnungs-Charakter haben werden. Es könnte auch sein, dass diese einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen sind. Da die Begrifflichkeit in den Bundesländern unterschiedlich ausgelegt wird, soll dieses Instrument künftig einheitlich Räumlicher Entwicklungsplan benannt werden. Pkt. 11.) Der Vorsitzende informiert über die am 3. Oktober stattgefundene Präsentation der aktualisierten Planunterlagen zum Projekt Alpgues Haus. Da nicht alle Bürgermeister dabei sein konnten, wurden die Pläne und auch das Modell am 8.10. nochmals in der BürgermeisterRunde besprochen. Ein Entwurf zur Vereinbarung einer Bauabstandsnachsicht wurde allen Bürgermeistern noch vor der Sitzung zugestellt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 38. Standessitzung: 9.10.2018 Seite 11 von 12 Bgm Kuster weist darauf hin, dass der Bauwerber klar kommuniziert hat, einem öffentlichen Durchgangsrecht nicht zuzustimmen. Er zeigt sich verwundert, dass dies nun in dieser Art formuliert ist. Bgm Ladner gibt zu verstehen, dass er selbst bei der Präsentation nicht anwesend war, er aber der Meinung ist, dass die Durchwegung sehr wichtig ist und die gerade die offene Sichtachse auf das Gerichtsgebäude gesichert sein müsste. Dies sei sicherlich auch im Sinne der Gemeinde. Für Bgm Kuster gestaltet sich die Situation ähnlich wie beim Projekt Alpina, wonach es letztlich eine Abwägungsfrage für die Gemeinde darstellt. Es handelt sich dabei aber um eine starke Einschränkung für den Bauwerber. Bgm Netzer hinterfragt nun den Nutzen für eine Abstandsnachsicht aus Sicht des Standes. Er war ein Verfechter einer gemeinsamen Lösung, von welcher nun aber nicht mehr viel übrig ist. Wenn von Seiten der Bauwerber und des Architekts argumentiert wird, dass man durchgehen können muss, ist auch eine entsprechende Dienstbarkeit zu akzeptieren. Weiters fordert er zumindest eine Absichtserklärung was mit dem Gerichtsgebäude in einer gemeinsamen Nutzung geschehen soll. Bgm Kuster spricht sich für die Positionierung des Gebäudes in der vorgeschlagenen Form aus und ist der Meinung, dass dies auch dem Gerichtsgebäude zu Gute kommt. Bgm Zudrell sieht die vorgeschlagene Lage des Gebäudes als richtig an, das Gerichtsgebäude sollte aber fußläufig erreichbar sein. Bgm Ladner und Bgm Schuler meinen, dass die Durchwegung die Intention der Gemeinde Schruns war und auch immer von einer Gassenwirkung gesprochen wurde. Bgm Vallaster spricht sich dafür aus, dieses Ansuchen nicht nochmals zu verschieben. Auch wenn das Verhandlungsergebnis nicht optimal ist, sollte das Projekt und auch die Abstandsnachsicht befürwortet werden. In weiterer Folge werden noch verschiedene Vorschläge diskutiert. Grundsätzlich wird Einigkeit erzielt, dass einer Erteilung der Abstandsnachsicht zugestimmt wird. Die Abstandsnachsicht ist auf Gegenseitigkeit zu erteilen und auf den Flächen der Gst. 179, 1240 und .1181 muss auf die Errichtung von Einfriedungen, Absperrungen und Hindernissen jeglicher Art zu verzichten, um die fußläufige Durchgängigkeit zu ermöglichen. Der Standessekretär erläutert den Punkt 3 der Vereinbarung zur Einschränkung des Geh- und Fahrrechtes sowie der Übernahme der Kostenteilung. Dieser Punkt wird befürwortet. Der Standesausschuss beauftragt den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter und erteilt ihnen das ausdrückliche Pouvoir, mit den Verhandlungspartnern der Posthotel Taube AG den finalen Vereinbarungstext in diesem Sinne zu formulieren und finalisieren. Bgm Ladner weist darauf hin, dass die Bauabstandsmaße auf den Planunterlagen nicht zusammenstimmen. Das ist von Bauamt Schruns nochmals zu prüfen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der nun vorliegenden Vereinbarung zur Erteilung einer gegenseitigen Bauabstandsnachsicht unter den angeführten Bedingungen zugestimmt und es wird darauf vertraut, dass für die Nachnutzung des Gerichtsgebäudes gemeinsam mit der Posthotel Taube AG ein attraktives Konzept erstellt wird. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 38. Standessitzung: 9.10.2018 Seite 12 von 12 Pkt. 12.) Allfälliges a) Bgm Lechthaler schlägt vor, die Gemeinde-Homepages auf den neusten Stand des RIS-Systems zu bringen und ersucht dazu um Rückmeldung, für welche Gemeinden das von Interesse ist. b) Bgm Lechthaler spricht die Eröffnung des EKIZ in Gortipohl an und alle herzlich dazu ein. c) Bgm Lechthaler bemängelt, dass die DSVGO Veranstaltung seitens unseres Auftragnehmers schlecht vorbereitet war. d) Bgm Kuster informiert, dass die Stelle der gemeinsamen Kindergarten-Springerin ausgeschrieben wurde Ende der Sitzung, 18:06 Uhr Schruns, 22. Oktober 2018; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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20180911_SV_037 StandMontafon 11.09.2018 24.05.2021, 09:55 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2018/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. September 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 37. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 4. September nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (bis 16:53 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: LAbg Dr Monika Vonier Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar TOP1 Landesrat Christian Gantner TOP2 Obmann Nicolas Zuderell Obfau Lisa Marie Luncz Kassier Martin Netzer Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.20 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Dr Monika Vonier. Er begrüßt auch die ZuhörerInnen und entschuldigt sich für den verspäteten Sitzungsbeginn, welcher auf die eben stattgefundene Ver- 37. Standessitzung: 11.09.2018 Seite 2 von 8 abschiedung von Alt-Landesrat Ing Erich Schwärzler zurückzuführen ist. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme des zusätzlichen Beratungspunktes „Information zur Neuausrichtung der Integrationsfachstelle“. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Informationsaustausch mit Landesrat Christian Gantner 2.) Statutenänderung des Jugendforums Montafon und Arbeitsbericht 3.) Stellungnahme des Standes Montafon zum Raumbild 2030 4.) Genehmigung der Niederschrift von der 36. Standessitzung am 3.07.2018 5.) Berichte 6.) Information zur Neuausrichtung der Integrationsfachstelle (Erweiterung der Tagesordnung) 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Landesrat Christian Gantner und heißt ihn in der Runde der Montafoner Bürgermeister herzlich willkommen. Christian Gantner bedankt sich für die Einladung ins Montafon und stellt sich kurz vor. Er ist nun seit sechs Monaten im Amt und hat am 11. April die vielfältigen Aufgaben von seinem Vorgänger Erich Schwärzler übernommen. Er habe großen Respekt vor der Aufgabe und von deren Umfang. Auch sieht er, dass sein Vorgänger das Amt nicht nur ausgeführt, sondern vor allem ausgefüllt habe. Er bringt zum Ausdruck, dass es ihm besonders wichtig sei, in engem Kontakt zur Bevölkerung und zu den Gemeinden zu sein. Die Gemeinden und die Bürgermeister haben das Ohr bei der Bevölkerung und deshalb sei es so wichtig, als Land einen engen Kontakt auch zu den Bürgermeistern zu pflegen. Landesrat Gantner weist auch darauf hin, dass das Montafon mit Landtagsabgeordneten Monika Vonier eine gute Vertretung im Land hat. Der Vorsitzende ergänzt, dass Frau Vonier in den Standesausschuss kooptiert wurde und eine wichtige Verbindung zum Land wahrnimmt. • • • Der Vorsitzende spricht verschiedene politische Themen an, welche für das Tal derzeit wichtig sind. Dazu zählen: Zweitwohnsitzabgabe bei Maisäßgebäuden - hierzu wird es noch eine Montafoner Stellungnahme geben Sicherung der künftigen Alpbewirtschaftung - welche Maßnahmen und Förderung sind seitens des Landes dazu geplant Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 37. Standessitzung: 11.09.2018 • • Seite 3 von 8 Grundverkehr - die Gemeinden sollten alle Möglichkeiten einer aktiven Bodenpolitik zugestanden werden Thema Sicherheit Landesrat Gantner nimmt zu den einzelnen Punkten wie folgt Stellung: Die Frage der Einhebung der Zweitwohnsitzabgabe wurde durch ein Schreiben der Finanzabteilung ins Rollen gebracht. Nach diversen Regierungs-Beratungen schlägt er drei Stoßrichtungen vor: 1) Definition des Kreises der Bewirtschafter 2) Schaffung eines AusnahmeTatbestandes unter besonders berücksichtigungswürdigen Punkten 3) Knüpfung der Ausnahme an die Pflicht zur Flächenbewirtschaftung. Bis Mitte September soll es dazu noch eine Stellungnahme des Standes Montafon geben. Er versichtert, dass ihm persönlich die Erhaltung der Kulturlandschaft sehr wichtig sei. Bgm Kuster äußert sich dahingehend, dass es nicht sein könne, dass ein Maisäßbesitzer gleich behandelt wird wie ein Eigentümer von "kalten Betten" im Talboden. Für Bgm Netzer ist der Erhalt der Maisäß-Kulturlandschaft besonders wichtig. Er meint, dass die Eigentümer viel Geld und Arbeit in die Bewirtschaftung und den Erhalt der Gebäude stecken und dieses von der Abgabe befreit oder diese entsprechend reduziert werden sollte. Zur Land- und Alpwirtschaft hält Landesrat Gantner fest, dass eine neue Strategie namens Landwirt.schafft.Zukunft erarbeitet wurde. Die Ziele umfassen unter anderem • eine bessere Kommunikation der Bauernarbeit (kein verklärtes Bild transportieren) • Landwirte sollten wieder mehr Unternehmer werden - Ausrichtung aus die Bedürfnisse auf dem Markt • Vertragslandwirtschaft - bäuerliche Arbeit ist oft auch Grundlage für den Tourismus • Die Fokus der Landwirtschaftsförderung wird weiterhin auf der Berglandwirtschaft liegen Er weist darauf hin, dass die Milchwirtschaft leider oft in das graue Eck gestellt wird. Tatsache ist, dass in keinem Bereich so hohe Wertschöpfung erzielt wird wie in der Milchwirtschaft und Käseproduktion. Die Milch ist sehr wichtig, aber es gibt auch andere Absatzmöglichkeiten. Bgm Vallaster weist auf die infolge der geringen Niederschläge im letzten Sommer deutlich geringeren Heuerträge hin. Herr Gantner spricht von einer Extremsituation, worauf vom Land mit einem "Sofortpaket" reagiert wurde, das unter anderem die Vorverlegung des Mähtermines regelte sowie die Neueinsaat und auch Bewässerungsmaßnahmen fördern. Zusätzliche Maßnahmen sind im "Dürrepaket" des Bundes, welches unter Federführung von Kammerpräsident Moosbrugger lanciert wurde. Künftig werden für versicherbare Schäden keine Mittel aus dem Katastrophenfonds genehmigt werden. Vierzig von sechzig Millionen Euro werden für nachhaltige Maßnahmen, wie z.B. der Abschluss einer Versicherung für Ernteausfälle etc. verwendet werden. Gantner ist zudem der Meinung, dass sich nicht alle Risiken abfedern lassen und ein Betrieb auch magere Jahre überstehen können muss. Bgm Vallaster bringt in einer weiteren Wortmeldung die Situation zum Ausdruck, wonach der Sohn eines Bauern auf Grund der einschränkenden Flächenwidmung im Nahbereich kein Wohnheim errichten könne. Bartholomäberg ist eine Streusiedlung und es soll Familienmit- Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 37. Standessitzung: 11.09.2018 Seite 4 von 8 gliedern möglich sein, im Nahbereich des Hofes ein Eigenheim zu errichten. Er habe dies auch in der Stellungnahme der Gemeinde zum Raumbild festgehalten. Zum Thema Grundverkehr bemängelt der Vorsitzende, dass die Gemeinden nicht von den Regelungen ausgenommen werden. Ganter weist darauf hin, dass das Gesetz einen Kompromiss darstellt. Bereits heute sind ein Drittel der Landwirtschaftsflächen nicht in bäuerlichem Besitz. Deshalb sollen die Bauern bevorzugt werden und es gibt die Interessenten-Regelung. Bgm Netzer entgegnet, dass es bei der Interessenten-Regelung zu Missbrauch kommen könne, so sei keineswegs gewährleistet, dass diese Flächen auch später noch landwirtschaftlich genutzt würden. Landesrat Gantner weist darauf hin, dass es in den letzten 10 Jahren nur zwei Fälle gegeben habe, in welchen Käufe von Gemeinden abgewiesen wurden. Weiters soll die InteressentenRegelung keine Erwerbe ermöglichen, die später umgewidmet werden. In weiteren Wortmeldungen wird von den Bürgermeistern bemängelt, dass der Spielraum für die Gemeinden zur aktiven Bodenpolitik eingeengt wurde. Bgm Netzer verweist darauf, dass auf Grund der Petition zwei Bataillone in Vorarlberg gehalten werden konnten. Für die Erhaltung braucht es Personal. Landesrat Gantner bestätigt, dass es auf Grund dieser Petition und der Initiative von Bgm Netzer möglich war, die zwei angesprochenen Bataillone in Vorarlberg zu halten. Es sollte ein dritter Einrückungstermin vorgesehen werden und auch die Anforderungen bei der Musterung herabgesetzt werden. Darüber hinaus regt er an, ein Treffen, der mit Sicherheits-Themen betrauten Landesräte und den Militärs zu organisieren. Im Zuge eines Sucheinsatzes im Silvretta-Gebiet habe sich gezeigt, dass im Westen Österreichs kein Zugriff auf ein Handy-Ortungssystem vorhanden ist. Gantner informiert, dass diese Forderung zu besseren Einsatz-Ausrüstung im Westen Österreichs an den Bund herangetragen wurde und es eine Zusage zur Installation eines solchen Systems in Innsbruck geben wird. Der Vorsitzend hält abschließend fest, dass diese Form des Austausches neben einem "kurzen Draht" sehr wichtig ist und bedankt sich beim neuen Landesrat für die Zeit und die konstruktive Diskussion. Herr Gantner bedankt sich ebenfalls und sagt zu, die Anliegen mitzunehmen. Er komme gerne wieder in eine Standessitzung zur Diskussion wichtiger Fragen und im Übrigen sehe er sich auch als Anwalt eines starken Südens in Vorarlberg. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt die Vertreter des Montafoner Jugendforums Obfrau Lisa Marie Luncz und Obmann Nicolas Zuderell sowie den Kassier Martin Netzer. Nicolas Zuderell informiert über die angestrebte Statutenänderung. Die Änderungen sehen ein Hinaufsetzen der Altersgrenze von 21 auf 25 Jahren. Diese Änderung wird in mehreren Paragraphen der Statuten nachgezogen. Der Sitz des Jugendforums befindet sich neuerdings bei der Offenen Jugendarbeit Montafon, bleibt aber weiterhin eine Einrichtung des Standes. Die Verfassung des Protokolls wird rotierend an die Vorstandsmitglieder übergeben. Der Vorsitzende dankt für die Vorstellung und begrüßt die Hinaufsetzung des Alters, wodurch wahrscheinlich die Kontinuität der Funktionäre besser gewährleistet sein wird. Bgm Netzer befürwortet die Änderungen und freut sich, dass das Jugendforum so breit Anklang Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 37. Standessitzung: 11.09.2018 Seite 5 von 8 findet. Nach Herrn Zuderell sollen Vertreter des Jugendforums auch in die Jugend- und Sozialausschüsse der Gemeinden eingeladen werden. Er verteilt dazu ein Schreiben an die Bürgermeister mit der Bitte um Weiterleitung an die jeweiligen Ausschüsse. Lisa Marie Luncz informiert über den Film, den sie über das Jugendforum gedreht haben und stellt diesen allen Anwesenden vor. In weiteren Wortmeldungen wird das Engagement des Jugendforums gewürdigt. Auf Antrag des Vorsitzenden werden die vorgeschlagenen Änderungen der Statuten gem. der mit der Sitzungseinladung versendeten Version einstimmig genehmigt und beschlossen. Pkt. 6.) (wird vorgezogen) Der Vorsitzende begrüßt Simon Hagen vom Sozialsprengel Bludenz. Dieser informiert über intensive Verhandlungen in den letzten Wochen. Demnach sollen die Fachstellen für Integration weiterhin beibehalten werden, wobei die Finanzierung noch nicht gänzlich geklärt ist. Simon Hagen informiert anhand der neuesten Zahlen vom Juli 2018 über den Stand von Flüchtlingen und Bleibeberechtigten in Vorarlberg. Die Zahlen sinken generell, aber im Vergleich zu den anderen Regionen des Landes sinken sie im Oberland geringer. Auf die Frage warum das so ist, nennt Hagen folgende mögliche Gründe: • Caritas schließt zunehmend Quartiere im Unterland und transferiert Personen ins Oberland • Für Bleibeberechtigt gibt es im Oberland mehr gemeinnützigen Wohnbau als im Unterland Es stellt klar, dass dies lediglich mögliche Gründe sind. Zusammen mit Michael Tinkhauser, welcher die Gemeinden im Sozialfonds vertritt, wurde ein neues Modell für die Fachstelle in Bludenz erarbeitet. Demgemäß sollen die Stellenprozente erhöht werden, damit ausreichend Kapazitäten bestehen, in die Täler und Gemeinden zu gehen, vor allem wenn es um komplexe Situationen und Spezialfälle geht. Generell ist ein Trend weg von Caritas und IFS hin zu den Fachstellen zu beobachten. Die neue Struktur sieht eine Flüchtlingskoordinatorin und drei Personen vor Ort in den Tälern für die Fallarbeit vor. Es sind dies die Hauptansprechpersonen für die Gemeinden. Herr Hagen verweist auf das System von Case- und Care-Management, welches im Pflegebereich sehr gut funktioniert. Für Bgm Kuster ist es wichtig, dass ehrenamtliche Personen in der Gemeinde zu diesem Thema mitwirken. Bgm Netzer widerspricht, dass die Sozialfonds-Zahlungen nicht zurückgehen. Integration kann sich seiner Meinung nach nicht nur auf Asylsuchende und Bleibeberechtigte beziehen, der Kreis der Betreuten sei auszuweiten. Seine Gemeinde habe die Dienste der Fachstelle bisher nicht benötigt. Auf Anfrage von Bgm Ladner, sinken die verfügbaren Stellenprozente, wenn nicht alle Gemeinden dieser Kooperation beitreten. Herr Hagen betont aber, dass diese neue Struktur die richtige Antwort auf die heutigen Probleme ist. Bgm Vallaster berichtet über positive Entwicklungen, wonach Beibeberechtigte in Gantschier sich gut integriert haben und einer ordentlichen Beschäftigung nachgehen. Für ihn ist diese Fachstelle wichtig, es braucht dringend fachkundige Ansprechpartner zu diesem Thema. Der Vorsitzende meldet für die Gemeinde Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 37. Standessitzung: 11.09.2018 Seite 6 von 8 Tschagguns eine weitere Teilnahme an. Für St. Gallenkirch hält Bgm Lechthaler den Bedarf für eher gering. Bgm Schuler lobt die bisherige Arbeit und befürwortet die Stelle. Bgm Ladner berichtet über einen positiven Fall. Silbertal hatte bisher keinen Bedarf. In Stallehr ist die Zahl gleich geblieben und bestand bisher kein großer Bedarf. In Vandans war der Betreuungsbedarf nicht besonders hoch, das kann sich nach Bgm Wachter auch wieder ändern. Herr Hagen äußert sich dahingehend, dass er einen starken politischen Wille wahrnehme, diese Struktur aufzubauen und die Arbeit auch für andere Gruppen auszuweiten. Er regt an, die Ausweitung auf andere Personengruppen auch im Vorstand des Gemeindeverbandes und beim Sozialfonds entsprechend zu deponieren. Der Standessekretär erkundigt sich nach der formellen Vertragspartnerschaft, wenn nicht alle Gemeinden teilnehmen. Nach kurzer Diskussion soll der Vertragspartner nach wie vor die Regio bzw. der Stand sein, wenngleich einzelne Gemeinden nicht inkludiert sind. Herr Hagen sagt zu, einen entsprechenden Vertragsentwurf zeitgerecht zur Verfügung zu stellen. Der Vorsitzende bedankt sich für die Vorstellung der neuen Struktur und die rege Diskussion. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert anhand des Schreibens des Amtes der Vorarlberger Landesregierung über die Einladung zur Begutachtung des Entwurfes des Raumbild Vorarlberg 2030. Er erinnert daran, dass zur Diskussion des Raumbildes ein Workshop im Rahmen der Raumentwicklung Montafon durchgeführt wurde und die daraus erarbeitete Stellungnahme bereits an alle Eingeladenen versendet wurde. Nachdem keine schriftlichen Rückmeldungen eingegangen sind, fragt er in die Runde, ob noch Änderungswünsche zum vorliegenden Entwurf bestehen. Bgm Netzer wünscht, dass das Thema „Mobilität“ als Querschnittsthema in den allgemeinen Teil des Raumbildes mitaufgenommen wird. Da ansonsten auf Nachfrage keine weitere Ergänzungen oder Änderungen eingebracht werden, wird die vorliegende Stellungnahme mit der erwähnten Änderung der Mobilität auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig gutgeheißen und beschlossen. Pkt. 4.) Die Niederschriften (öffentlicher und nicht-öffentlicher Teil) der 36. Standessitzung am 3.07.2018 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt. Der Standessekretär informiert, dass auf Wunsch von Bgm Schuler unter TOP1 eine Ergänzung zu untragbaren Lärmbelästigungen durch Motorradfahrer auf der L94 zwischen Marentestobel bis zur Buxwaldstraße eingefügt wird. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass am 9. August die erste Sitzung im Beteiligungsprozess der Mitarbeiter im Rahmen der Finanzverwaltung Montafon stattgefunden hat. Dabei wurde über den aktuellen Stand informiert und insbesondere das Thema „Standards in Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 37. Standessitzung: 11.09.2018 Seite 7 von 8 der Finanzverwaltung“ behandelt. Dazu stellte Edgar Palm erste Entwürfe der standardisierten Abläufe aus der Arbeitsgruppe der Blumenegg-Gemeinden vor. Auf dieser Basis wurde die Beschreibung einzelner Handlungsbereiche aus dem Finanzbereich als Hausaufgabe an die Mitarbeiter verteilt. Im Herbst werden die Ausarbeitungen dann wieder in der Gesamtgruppe besprochen. b) Der Vorsitzende berichtet, dass mit 3. September der neue Zivildiener Marco Juen aus Schruns seinen Dienst beim Stand Montafon und den Montafoner Museen aufgenommen hat. a) Am 20. September findet um 19:00 Uhr die dritte öffentliche Veranstaltung im Rahmen der Machbarkeitsstudie Internationaler Naturpark Rätikon im Berggasthof „Frööd“ im Brandnertal statt. Bei der Auftaktveranstaltung in Bürs standen Chancen und Risiken eines Naturparks im Vordergrund, bei der zweiten Veranstaltung in Vandans wurden konkrete Projektideen erarbeitet. Der dritte Abend in Brand wirft nun einen Blick auf andere Naturparke in Österreich: was macht diese erfolgreich? Welchen Mehrwert bieten sie für Natur und Bevölkerung? Gastredner Franz Handler, Geschäftsführer des Verbands der Österreichischen Naturparke, ermöglicht einen Blick in die konkrete Arbeit der Naturparke. Gemeinsam diskutieren wir im Anschluss über die Zukunft Rätikon als Internationaler Naturpark. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: c) Bgm Netzer informiert, dass Gemeinden gemäß dem Kommunalinvestitionsgesetz KIG Zuschüsse zur Modernisierung der Infrastruktur gewährt werden können. Bisher gab es bei unvollständigen Anträge direkte Ablehnungen. Nun wurde das entschärft und es besteht die Möglichkeit binnen nützlicher Frist die Anträge zu vervollständigen. d) Herr Netzer weist darauf hin, dass laut Auskunft von Landesrätin Katharina Wiesflecker der vereinbarte Wachstumspfad beim Sozialfonds von 3-4% nicht eingehalten werden kann. e) Zum Gemeindetag 2018 soll ein gemeinsames Auftreten koordiniert werden. Der Vorsitzende ergänzt, dass dieser Gemeindetag und auch künftige Anlässe zum internen Austausch zwischen den Bürgermeister genutzt werden sollten. Pkt. 7.) Allfälliges a) Der Vorsitzende begrüßt GF Elmar Egg vom Schanzenzentrum und ersucht ihn um kure Vorstellung der X challenge Montafon. Herr Egg informiert über den etwas anderen Berglauf auf der Skisprungschanze, welche dabei vom Auslauf her über 350 Höhenmeter mit einer Neigung von bis zu 37 Grad erklommen wird. Es wird dazu ein Filmbeitrag abgespielt, um sich ein besseres Bild von diesem Ereignis machen zu können. Für die nächste X challenge im Montafon werden für den Teambewerb drei Bürgermeister gesucht. Nach kurzer Diskussion stellen sich Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Bgm Jürgen Kuster und Bgm Martin Netzer sowie Bgm Thomas Zudrell als Ersatz zur Verfügung. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 37. Standessitzung: 11.09.2018 Ende der Sitzung, 16.59 Uhr Schruns, 26. September 2018; Schriftführer: Seite 8 von 8 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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20180703_SV_036 StandMontafon 03.07.2018 24.05.2021, 10:59 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2018/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 3. Juli 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 36. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 25. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Viz-Bgm Alexander Kasper, St. Gallenkirch Bgm Raimund Schuler, St. Anton Vize-Bgm Michael Zimmermann, Vandans Vize-Bgm Anita Dönz, Silbertal Entschuldigt: Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier (bis 15:40 Uhr) PR-Beauftragter Toni Meznar TOP1 Mag Arnold Brunner, BH Bludenz DI Martin Ruff, Abt. Straßenbau Johannes Meyer, Polizei TOP3 DI Thomas Mennel, Architekt DI Christoph Breuer, Projektbegleiter Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier 36. Standessitzung: 3.07.2018 Seite 2 von 6 Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Bgm Josef Lechthaler, Bgm Ing Matthias Luger, Bgm Martin Vallaster, Bgm Burkhard Wachter und Bgm Thomas Zudrell. Er begrüßt die Stellvertreter Vize-Bgm. Alexander Kasper, Vize-Bgm. Michael Zimmermann und Vize-Bgm. Anita Dönz sowie Landtagsabgeordnete Monika Vonier. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme des zusätzlichen Beratungspunktes „Personalangelegenheiten“ in nichtöffentlicher Sitzung. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Austausch zu Verkehrsanliegen der Gemeinden mit der Bezirkshauptmannschaft Bludenz 2.) Unterstützungsansuchen für Carport des Krankenpflegevereines Außermontafon 3.) Leader Projekt „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“ - Budgeterhöhung 4.) “Personalangelegenheiten” (in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 46 GG, Erweiterung der Tagesordnung) 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 35. Standessitzung am 19.06.2018 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Arnold Brunner von der BH Bludenz, DI Martin Ruff (Abt. Straßenbau) und Johannes Meyer vom Bezirkspolizeikommando Bludenz und hält fest, dass auf Ansinnen von Herrn Brunner die Harmonisierung der Geschwindigkeits-Regime im Kreise der Montafoner Bürgermeister diskutiert werden sollte. Herr Brunner erläutert sodann seine Überlegungen im Sinne einer Verbesserung des Verkehrsflusses auf der Montafonerstraße. Er weist darauf hin, dass früher die Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet mit 60 km/h und außerorts 100 km/h festgelegt war. Heute liegen die Höchstgeschwindigkeiten bei 60 km/h innerorts und 80 km/h außerorts. Auf der L188 gib es heute aber Bereiche mit 50, 60 und 80 km/h. Im Bereich Badmunt ist außerorts die Geschwindigkeit mit 60 km/h begrenzt, was für viele Verkehrsteilnehmer gewöhnungsbedürftig ist. Die Geschwindigkeit im Tschambreutunnel ist gar mit 70 km/h beschränkt. Es wird darauf hingewiesen, dass es ein Projekt zur Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Polizei im Bereich der Geschwindigkeitskontrolle gibt. Die technischen Einrichtungen zur Geschwindigkeitsüberprüfung können gemeinsam angeschafft und die Einkünfte aus solchen Strafzahlungen können zum Teil auch an die Gemeinden flieStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 36. Standessitzung: 3.07.2018 Seite 3 von 6 ßen. Herr Patigler wird mit diesem Projektvorschlag noch auf die Gemeinden einzeln zukommen. Herr Brunner informiert über ein Tankstellen-Projekt im Bereich Montafoner Hüsli, was eine Reduktion auf 60 km/h zur Folge hätte. Laut Herrn Ruff gibt es im Bereich Mauren zwischen den zwei Tunnels den Wunsch von Anrainern, die Geschwindigkeit auf Grund einer leichten Lärm-Grenzwert-Überschreitung von 2 dB von 60 auf 80 km/h zu reduzieren. Er hält fest, dass eine Lärmschutzmaßnahme für 2020 budgetiert ist, aber ca. 40.000 Bewohner in Vorarlberg mit einer ähnlichen Grenzwert-Überschreitung konfrontiert sind. Sämtliche Landesstraßen werden auf Unfall-Häufungsstellen überprüft: Bei der Kurveneinfahrt Lorüns im Bereich der Ill-Brücke sind drei Alleinunfälle verzeichnet, in St. Anton im Bereich des Bahnhofes kommt es immer wieder zu Auffahr-Unfällen. Eine weitere Unfallstelle ist in Schruns bei der Abzweigung L95 Eisenbahn-Kreuzung. Alle drei Unfallstellen liegen bereits in Bereichen mit reduzierter Geschwindigkeit. Die Zahlen weisen nicht darauf hin, dass weder Verkehrssicherheit noch Verkehrsfluss durch eine Geschwindigkeitsreduktion positiv beeinflusst werden kann. Bgm Netzer erkundigt sich, ob sich im Bereich Vallatscha die Unfallzahlen auf Grund der Geschwindigkeitsreduktion verändert haben. Er ist der Meinung, dass eine solche Herabsetzung mangels Belegen auch wieder revidiert werden könnte. Herr Ruff meint, dass hiefür die Unfallzahlen genau analysiert werden müssten. Bgm Netzer spricht sich gegen eine weitere Herabsetzung der Geschwindigkeitsbeschränkungen aus. Vize-Bgm Dönz hinterfragt die Zweckmäßigkeit einer Geschwindigkeits-Reduktion, wenn sie keine Auswirkung auf Sicherheit und Verkehrsfluss hat. Bgm Schuler erläutert die Probleme bei der Ortsdurchfahrt in St. Anton und regt an, die Ortsgebiets-Tafel weiter Richtung Almahüsli zu verschieben. Herr Brunner weist darauf hin, dass dies eine Frage der Bebauungsdichte ist. Der Vorsitzende verweist auf die Situation in Mauren/Gortniel hin und hält fest, dass es nicht der richtige Weg sei, mit einer Geschwindigkeitsreduktion Druck auf die Gemeinde auszuüben, wenn auch lärmschutztechnische Lösungen machbar sind. Auf einer geraden Strecke lässt sich eine 60 km/h Beschränkung nur schwer erklären. Herr Ruff hält nochmals fest, dass es bei abwechselnden Bedingungen, wie sie sich aus unterschiedlich dichten Bebauungen, Wiesen und Waldflächen ergeben, keinen Sinn macht, die Geschwindigkeits-Regime zu harmonisieren. Bgm Kuster stellt klar, dass es immer mehr Bebauung entlang der L188 geben wird und dies in Zusammenhang mit der Verkehrszunahme zu einer Verlangsamung führen wird. Vize-Bgm Kasper informiert über den Wunsch der Anrainer, welcher letztlich zur Geschwindigkeits-Reduktion im Bereich Vallatscha geführt hat. Sollte die Geschwindigkeits-Beschränkung wieder gelockert werden, ist auch der Bereich der Zufahrt zum neuen Hotel Arborea zu berücksichtigen. Herr Brunner hält zusammenfassen fest, dass seitens des Standes die Idee einer Geschwindigkeits-Beschränkung auf 50 km/h innerorts und 60 km/h außerorts keine Zustimmung erfährt und man deshalb weiterhin Einzelfallbetrachtungen machen wird. Auf Anregung von Bgm Netzer soll die Unfall-Statistik im Bereich Vallatscha analysiert werden. Der Vorsitzende bedankt sich bei den Gästen für die Auskunft und die konstruktive Diskussion. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 36. Standessitzung: 3.07.2018 Seite 4 von 6 Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert über das Ansuchen des Krankenpflegevereines Außermontafon zur Erstellung eines Carports für sechs Einsatzfahrzeuge auf dem Gst. 1000/1 (KG Schruns) beim Haus Montafon. Hintergrund dieses Vorhabens ist die Tatsache, dass die Fahrzeuge im Winter auf Grund der Luftfeuchtigkeit von der Litz her vereisen und es keine andere Garagierungsmöglichkeiten gibt. Der Stand Montafon ist zum einen als Hauptmieter im Haus Montafon betroffen. Die Errichtung dieses Carports wird als zweckmäßig erachtet. Zum anderen beantragt der Krankenpflegeverein Außermontafon eine Unterstützung in Form der Überlassung des Bauholzes im Ausmaß von 25 m³. Gemäß Preisliste des Forstfonds entspricht das ca. einer Summe von € 2.700,-, welche der Forstfonds an den Stand verrechnet und gemäß Einwohnerschlüssel auf die Mitgliedsgemeinden des KPV Außermontafon verumlagen wird. Auf Antrag des Vorsitzenden wird von den betroffenen Gemeinden dem Unterstützungsantrag mit der Verumlagung gem. Einwohnerzahl einstimmig stattgegeben. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt DI Thomas Mennel und DI Christoph Breuer und Mitarbeiterin Nikola Kern als Projektbegleiter für das Projekt „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“. Thomas Mennel erinnert an die Konzeptvorstellung vor ca. einem Jahr. Zwischenzeitlich wurden die Inhalte und Themen vertieft und Handwerkergespräche mit Zimmermann, Baumeister, Ofner, Spengler, Planer geführt. Es haben etliche Einzelbegehungen z.B. Gauertal, Untere Netza, Ganeu, Manuaf mit der Beurteilung von Sanierungsbeispielen stattgefunden. Konkret stellt Herr Mennel anhand von Präsentationsfolien verschiedene Sanierungs-Beispiele vor. Bgm Netzer fragt an, ob diese Unterlagen bereits aufgearbeitet und für das Handbuch aufbereitet sind. Die Unterlagen werden noch fortwährend ergänzt. Das Layout für die Publikation steht noch aus. Nikola Kern erläutert die Hintergründe für die geplante Aufstockung der Projektmittel von € 69.260,27 auf € 95.331,1. Die Erweiterung um die zusätzlichen SanierungsBeispiele war zu Beginn des Projekts noch nicht absehbar. Es ist erfreulich, dass sich das Projekt so gut entwickelt. Die Budget-Erhöhung wurde vom Projektauswahlgremium des EULeader-Programmes bereits einstimmig beschlossen. Auf Nachfrage von Bgm Netzer informiert Herr Mennel, dass das Produkt im Frühjähr nächsten Jahres fertiggestellt sein sollte. Der Vorsitzende vertritt die Ansicht, dass die hohe Qualität des Projektes Werkzeugkoffer Ansporn sein sollte, die Erhöhung der Budget-Mittel und verbleibende Projektlaufzeit intensiv zu nutzen. Bgm Netzer resümiert, dass wir im Montafon nun eine Lösung für die Ferienwohnungsnutzungsbewilligung im Rahmen von ausgeschiedenen Maisäß-Bereichen erwirkt haben. Nun ist es wichtig, eine qualitätvolle Handlungsanleitung für Bauherren im Maisäß-Bereich zu schaffen. Bgm Kuster verweist auf die große Bedeutung der Spezialisten in diesem Zusammenhang. Mennel greift diesen Gedanken auf und betont, wie wichtig die Miteinbeziehung der Handwerker in diesem Projekt ist. Christoph Breuer weist darauf hin, dass mit dieser Erhöhung weitere Anfragen und Sanierungs-Beratungen abgedeckt werden können. Die Budgetwirksamen zusätzlichen Sachkosten in Höhe von ca. € 7.000,- werden im Jahr 2019 schlagend. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Budget-Erhöhung von € 69.260,27 auf Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 36. Standessitzung: 3.07.2018 Seite 5 von 6 € 95.331,1 einstimmig stattgegeben. Die erhöhten Beträge sind im Voranschlag 2019 entsprechend zu berücksichtigen. Pkt. 4.) (in nichtöffentlicher Sitzung – Erweiterung des TO) Pkt. 5.) Die Niederschrift der 35. Standessitzung am 19.06.2018 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Der Standessekretär informiert, dass auf Hinweis von Bgm Lader der Name des vortragenden Bürgermeisters, der den Prüfbericht verlesen hat, korrigiert wurde. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Da die letzte Standessitzung noch nicht lange zurückliegt, fallen die Berichte kurz aus. Am 22. Juni fand in der Werkstätte der Caritas die Verabschiedung der langjährigen Leiterin Irmgard Müller statt. Sie hat zahlreiche Projekte im Montafon umgesetzt und die Institution umsichtig geleitet. Er hat sich bei Ihr namens des Standes und der Montafoner Gemeinden bedankt und auch ein Präsent überreicht. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: a) Er hat das Thema Zweitwohnsitzabgabe im Maisäßbereich nochmals im Vorstand des Gemeindevorbandes vorgebracht und darauf hingewiesen, dass sich die Situation in den Maisäßen anders als in den Tallagen darstellt. Bei den Maisäßen liegt eine Erhaltungs- und Bewirtschaftungspflicht der umliegenden Flächen vor, das ist bei anderen Zweitwohnsitzen nicht der Fall. Zur Klärung soll mit den Zuständigen des Landes ein Besprechungstermin vereinbart werden. b) Bgm Netzer informiert, dass bereits mehrfach gewünscht wurde, die unterschiedlichen Insitutionen Vorarlberger Gemeindeverband, Gemeindeinformatik und Umweltverband zusammenzuführen. Nachdem dieses Vorhaben immer wieder gebremst wurde, erfolgte nun nochmals ein klarer Auftrag an die Geschäftsführer dieser Verbände, dass es ein Verband mit einer Geschäftsführung geben soll. Pkt. 7.) Allfälliges a) Der Vorsitzende überbringt das Angebot von einem Mitglied der GV Tschagguns, jene Montafoner Gemeinde-Mitarbeiter, die mit Abfall zu tun haben, einen Besichtigungstermin bei der Fa. Häusle oder Fa. Loacker durchzuführen. Nach kurzer Diskussion wird das von der Mehrheit als nicht erforderlich erachtet. b) Mitarbeiter Ralf Engelmann informiert über die geplante Jungbürgerfeier Montafon. In der Arbeitsgruppe mit Bgm Vallaster, Bgm Lechthaler und Bgm Schuler wurde der Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 36. Standessitzung: 3.07.2018 Seite 6 von 6 Vorschlag für die Beiziehung von Toni Innauer und Markus Linder zu dieser talweiten Veranstaltung gemacht. Zwischenzeitlich wurden von Ralf Engelmann die Kosten erhoben. Sie belaufen sich auf € 6.000,- netto für die Honorare der beiden Herren. Markus Linder schlägt aus Erfahrung den Zeitraum Sonntag-Vormittag bis Nachmittag für die Durchführung dieser Feier vor. Bgm Schuler ergänzt, dass der Berger Hof in Bartholomäberg Veranstaltungsort sein soll. Innauer habe das bereits mehrfach gemacht. Markus Linder würde ein komplettes Montafon-bezogenes Programm schreiben. Hinzu kommen noch die Kosten für ein Mittagessen. Unter Berücksichtigung der beiden Jahrgänge 1999 und 2000 handelt es sich um insgesamt 340 Personen. Für Bgm Netzer ist Herr Innauer die falsche Person. Man sollte sich für solch einen Anlass auch Inhalte überlegen wie z.B. Informationen über Sozialjahr, Zivildienst, Bundesheer etc. Bgm Ladner hält fest, dass es sich um ein jährlich wiederkehrendes Format handeln müsste. Bgm Kuster findet es eine gute Idee und meint auch, dass es wichtig wäre, geeignete Informationen zu vermitteln. Es müsste jedenfalls ein guter Redner sein. VizeBgm Zimmermann befürwortet diese Idee ebenfalls. Er selbst hat gute Erinnerungen an seine Jungbürgerfeier. Allenfalls könnten Markus Schairer oder auch Thomas Berthold gewonnen werden. Vize-Bgm Kasper schildert seine eher negativen Erlebnisse von seiner Jungbürgerfeier. Es wird sich zeigen, wie große die Resonanz sein wird. Nach eingehender Diskussion soll die Veranstaltung im Herbst stattfinden, voraussichtlich am 28. Oktober 2018. Die Arbeitsgruppe soll gemeinsam mit Ralf Engelmann die weitere Planung in Angriff nehmen. Ende der Sitzung, 16.05 Uhr Schruns, 31. August 2018; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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20180619_SV_035 StandMontafon 19.06.2018 24.05.2021, 10:29 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2018/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 19. Juni 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 35. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 11. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr (ab 14:16 Uhr) Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 15:00 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns LAbg Dr Monika Vonier Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar TOP1 Antonio Della Rossa, JAM TOP3 Markus Rudigier, Bartholomäberg TOP4 Christoph Kutzer, Büro für Zukunftsfragen Barbara Österle, aha plus Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.36 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Bgm Martin Vallaster, Bgm Jürgen Kuster sowie Landtagsabge- 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 2 von 11 ordnete Monika Vonier. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Vorstellung des neuen Leiters der Offenen Jugendarbeit Montafon Mag. Antonio Della Rossa 2.) Neues Fach „Tanz für Erwachsene“ und „Auswärtigentarif“ bei der Musikschule Montafon 3.) Rechnungsabschluss 2017 a. Vorlage des Rechnungsabschlusses 2017 b. Vorlage des Prüfberichtes c. Beschlussfassung zu a) und b) 4.) Bestellung eines externen Auftragnehmers als Datenschutzbeauftragter für den Stand Montafon 5.) Aktuelle Information zur Finanzverwaltung Montafon 6.) „Aha plus – aktuelle Information“ – Anerkennungssystem für Ehrenamt im Jugendbereich 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 34. Standessitzung am 8.05.2018 8.) Berichte 9.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Antonio della Rossa als neuen Leiter der Offenen Jugendarbeit Montafon und ersucht ihn um eine kurze Vorstellung und sowie eine Information über die aktuellen Entwicklungen beim JAM und der mobilen Jugendarbeit. Herr Della Rossa hat Politikwissenschaft und Soziologie studiert und war zuerst im Eventmanagement in Wien tätig, später dann bei der Offenen Jugendarbeit in Bludenz. Er zeigt sich sehr erfreut, nun im Montafon tätig sein zu können, haben doch Miriam Piske und Nastasja Breny exzellente Vorarbeiten geleistet. Herr Della Rossa stellt die Aktivitäten des JAM anhand von Präsentationsfolien und exemplarisch anhand der Veranstaltungen eines Monats-Programmes vor. Bgm Lechthaler interessiert sich für die Mobilität der Jugendlichen und aus welcher Gemeinde sie kommen. Herr Della Rossa stellt in Aussicht, die Mobilität im Rahmen eines Fragebogens zu eruieren. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 3 von 11 Für die mobile Jugendarbeit konnte leider kein männlicher Nachfolger gefunden werden. Er hat die Stelle nun auf zwei Personen aufgeteilt und insofern umgestaltet, als nun alle drei Team-Mitglieder mobile Jugendarbeit durchführen. Auf Nachfragen von Bgm Netzer handelt es sich um auf ein Jahr befristete Dienstverträge. Herr Della Rossa informiert, dass das Leader-Projekt derzeit ausgesetzt ist und somit kostenneutral nach hinten verschoben wurde. Weiters lässt er wissen, dass der Mittagstisch gut angenommen wird und eine kleine Einnahme für das JAM darstellt. Über die Kinder- und Jugendhilfe wurde ein anti-mobbing Workshop für Schulklassen angeboten. Bgm Netzer schlägt vor, das JAM auch mit Christian Kuehs vom Naturschutzverein Verwall und Klostertaler Bergwälder zu vernetzen. Bgm Schuler regt an, eine allfällige KonkurrenzSituation zwischen Mittagstisch und Schulverpflegung bei der Mittelschule auszudiskutieren. Bgm Netzer zeigt sich erfreut, dass mit Herrn Della Rossa ein guter Nachfolger gefunden werden konnte. Der Standessekretär spricht nochmals die Frage des Mobilitätsverhaltens an und weist darauf hin, dass eine solche Befragung eine wichtige Planungsgrundlage für ÖV, Nachtexpress und Taxi wäre. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Della Rossa für das Kommen, die Ausführungen und die Diskussion. Er freut sich auf die künftige Zusammenarbeit. Pkt. 2.) Der Vorsitzende hält eingangs fest, dass die Unterlagen für die Musikschule mit der Einladung zugestellt wurden und der Vorschlag im Rahmen der Standesberatung am 11. Juni mit Direktor Dietmar Hartmann diskutiert wurde. Das Fach Tanz wird derzeit nur für Kinder und Jugendliche angeboten. Dieses Angebot wird sehr gut angenommen und soll deshalb neu auch für Erwachsene angeboten werden. Dazu hat es bereits eine Vorerhebung bei den Eltern der Jugendlichen gegeben, welche das große Interesse bestätigte. Er ergänzt, dass derzeit 141 Tanzschüler über 15 Std unterrichtet werden. Es ist davon auszugehen, dass die Ausweitung kostendeckend für die Gemeinden sein wird. Deshalb soll derselbe Tarif wie für Jugendliche verrechnet werden. Zum Auswärtigen-Tarif wird informiert, dass dieser für alle Schüler und Erwachsene gelten wird, die ihren ordentlichen Wohnsitz nicht in einer der Mitgliedsgemeinden haben. Es soll damit keine Werbung gemacht werden und es wäre für die Gemeinden vollkommen kostendeckend. Die Gesamtausgaben abzüglich der Landesförderung ergeben einen Aufwand von ca. € 1.800,-- pro Unterrichtsstunde (50 Min.) und Jahr. Daraus ergeben sich folgende für die Gemeinden kostendeckende Tarife pro Semester: Einzelunterricht 50‘ 900,-Einzelunterricht 40‘ 720,-Einzelunterricht 30‘ 540,-Gruppe zu 2 Sch. 50‘ 450,-Gruppe zu 3 Sch. 50‘ 300,-Gruppe zu 4 Sch. 50‘ 225,-Folgende Tarife sollten analog des einheimischen Tarifes sein: Elementarunterricht 50‘ 148,-Tanzunterricht 50‘ 112,--/80,-Chor 30,-Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 4 von 11 Bi-Ba-Butzemann 75,-Bgm Netzer fragt an, ob dann Montafoner Plätze an Auswärtige abgegeben werden. Der Vorsitzende informiert, dass es sich dabei um sehr wenige Personen handelt und im Konfliktfalle Montafoner Interessenten Vorrang eingeräumt wird. Bgm Netzer fordert, dass es für das neue Fach Tanz für Erwachsene in der Abrechnung ersichtlich sein sollte, welche Einnahmen und Ausgaben diesem neuen Angebot zuzurechnen sind. Unter dieser Bedingung wird auf Antrag des Vorsitzenden die Einrichtung des neuen Angebotes „Tanz für Erwachsene“ und die Festlegung der Auswärtigen-Tarife wie weiter oben definiert einstimmig gutgeheissen und beschlossen. Die Montafoner Bürgermeister sprechen hiermit an die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns die Empfehlung aus, gemäß „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ Pkt. 2 diesem Beschluss zu folgen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den gemäß § 78 Gemeindegesetz allen Standesvertretern zeitgerecht zugestellten Rechnungsabschluss 2017 des Gemeindeverbandes Standes Montafon. Dieser schließt mit Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben von € 6.085.244,45 und weist einen Überschuss von € 35.484,69 auf, welcher der Haushaltsausgleichsrücklage zugeführt wurde. Auf Ersuchen des Sekretärs erläutert Buchhalter Mathies jene Bereiche des Haushalts, welche auf Grund von der Standesumlage abweichender Finanzierungsschlüssel ausgeglichen sein müssen. Dies sind die Bereiche Sportförderung, Bibliothek, Kinder- und Schülerbetreuung, Medizinische Bereichsversorgung und Landbus Montafon. Weiters informiert er über die Rücklagen-Bewegungen beim Kulturlandschaftsfonds, dem Landbus Montafon und beim Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds. Bgm Netzer erkundigt sich nach der Kostenüberschreitung beim Projekt Architektouren. Der Standessekretär erläutert das ARGE-Konstrukt mit verschiedenen Projektpartnern und hält fest, dass die Verwaltung bzw. Abrechnung über den Stand Montafon abgewickelt wird. Die Kostenüberschreitung ist auf unrealistische Projektplanung zurückzuführen. Einnahmenseitig sind noch keine Förderbeiträge eingegangen, da noch keine Abrechnung durchgeführt worden ist. Der Standessekretär informiert, dass sich im Zuge der Rechnungsprüfung herausgestellt hat, dass die Abgrenzung, welche Ausgaben im Rahmen des Schwerpunktes Familienfreundliches Montafon von den acht (ohne Lorüns und Stallehr) oder den zehn Gemeinden bezahlt werden, nicht exakt erfolgt ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Ausgaben für den Familiengipfel, externe Projektbegleitung und entsprechende Öffentlichkeitsarbeit von der gesamten Talschaft getragen werden, die konkreten Ausgaben für die Software HR360 und jene für die Einrichtungen EKIZ und Kinderwerkstättli aber lediglich von den acht Gemeinden ohne Lorüns und Stallehr zu bezahlen sind. Dies wird im Haushaltsjahr 2018 korrigiert. Nachdem auf Nachfrage des Vorsitzenden keine Fragen gestellt werden, ersucht er Bgm Lothar Ladner in seiner Funktion als Mitglied des Prüfungsausschusses den Bericht über die am 8. Juni 2018 in Anwendung der Bestimmungen des § 52 Gemeindegesetz 1985 vorge- Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 5 von 11 nommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses vorzutragen. Bgm Ladner bringt den Prüfbericht vollinhaltlich zur Kenntnis. Dieser wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Schuldenstand reduzierte sich 2017 um die geleisteten Tilgungen in Höhe von € 111.991,46 auf nunmehr € 1.134.991,06 per 31.12.2017. Der Gesamtschuldendienst beträgt für 2017 € 124.584,07. Im Jahr 2017 erfolgten keine Darlehensaufnahmen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2017 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsabgang Ausgaben der Haushaltsgebarung Vermehrung der Kassabestände (Überschuss) Gesamtausgaben 5.973.252,99 111.991,46 6.085.244,45 0,00 6.085.244,45 0,00 6.085.244,45 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsüberschuss Einnahmen der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgang) Gesamteinnahmen 5.961.624,45 123.620,00 6.085.244,45 0,00 6.085.244,45 0,00 6.085.244,45 Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertretung dem Verwaltungspersonal einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr und die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses aus. Pkt. 4.) Der Standessekretär erläutert kurz die Vorgehensweise zur Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten gem. Art. 37 DSGVO. Nachdem die gesamte Vorgehensweise und auch Beauftragung im Stand Montafon in der Mai-Sitzung beschlossen wurde, ist nunmehr der formelle Beschluss zur Bestellung erforderlich. Nachdem auf Nachfrage keine Fragen gestellt wurden werden auf Antrag des Vorsitzenden folgende Beschlüsse gefasst: 1) Beschluss über die Beteiligung an der Auftragsvergabe des Standes und Kostenbeteiligung: Es wird einstimmig beschlossen, dass sich der Gemeindeverband Stand Montafon für sich und die Rechtsträger, für die die Verwaltung bei der Geschäftsstelle des Standes liegt, an der Auftragserteilung des Standes Montafon, Schruns, an die don’t panic itservices og, Sturnengasse 9, 6700 Bludenz, zur Erbringung der Dienstleistungen als Datenschutzbeauftragte beteiligt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 6 von 11 Die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten ergeben sich aus der Datenschutzgrundverordnung DSGVO und dem österreichischen Datenschutzgesetz DSG. Der Stand Montafon übernimmt die anteiligen Kosten von einem Neuntel für die Leistungen gemäß Punkt 1, 2 und 3 des Angebotes der don’t panic it-services og „DSGVO Umsetzungsprojekt“ vom 17. Mai 2018 unter Bezugnahme auf die diesbezüglich vom Stand Montafon vorgenommene Ausschreibung und Angebotseinholung. Die Kosten der Pos. 4 werden gemäß der Anzahl für den Stand Montafon aufgewendeten Stunden jeweils direkt an den Stand verrechnet. 2) Beschluss über die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten: Es wird ein stimmig beschlossen, Herrn Christian Wally, don’t panic it-services og, Sturnengasse 9, 6700 Bludenz, für sich und die Rechtsträger, für die die Verwaltung beim Stand Montafon liegt, mit Wirkung zum 25. Mai 2018 gem. Artikel 37 DSGVO als externen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Seine Aufgaben als Datenschutzbeaufragter ergeben sich aus der Datenschutzgrundverordnung DSGVO und dem österreichischen Datenschutzgesetz DSG. Als Datenschutzkoordinator für den Stand Montafon wird Mitarbeiter Herr Mag. Harald Schwärzler bestellt. Pkt. 7.) wird vorgezogen Die Niederschrift der 34. Standessitzung vom 8.05.2018 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Bgm Netzer äußert den Wunsch, seine Aussage zur Einhebung der Zweitwohnsitzabgabe präzisiert wird. So wird die Niederschrift dahingehend ergänzt, dass in der Kommunikation klar darauf hingewiesen wird, dass die Frage der Einhebung der Zweitwohnsitzabgabe in keinem Zusammenhang mit der Ausweisung als Maisäß-Gebiet steht. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8.) – Berichte (vorgezogen): Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende informiert, dass das Haus Stocker in St. Gallenkirch ein sehr repräsentatives Beispiel eines Montafonerhauses darstellt. Da die Eigentümer das Objekt nicht erhalten können, wurde ein Transfer in das Bauernhausmuseum in Stübing (Österreichisches Freilichtmuseum) angedacht. Dieser Vorschlag stammt von der Eigentümerin Monika Stocker selbst. Mitarbeiter aus Stübing haben das Haus vor Ort besichtigt und würden es begrüßen, ein Montafonerhaus präsentieren zu können. Aus dem Land Vorarlberg ist einzig ein Bregenzerwälderhaus ausgestellt. Die Kosten für Abnahme, Transport, Aufstellung in Höhe werden mit ca. € 500.000,- veranschlagt. Nach Abklärung mit dem Land würden aber lediglich € 50.000,- somit 10% vom Land übernommen werden. Der Landesbeitrag würde Stübing aber für eine Übernahme des Hauses nicht reichen - selbst sind sie nicht in der Lage einen überwiegenden Teil der Kosten zu tragen. Stübing (Herr Pöttler) hält fest, dass die Zustimmung des Verwaltungsrates zur Übernahme nur unter der Auflage erteilt wurde, dass dem Museum keine zusätzlichen Kosten entstehen. In der darauffolgenden kurzen Diskussion wird vorgeschlagen, dass diese Frage auch noch innerhalb der Gemeinde St. Gallenkirch abgeStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 7 von 11 klärt wird. In der weiteren Folge sind noch weitere Abklärungen mit Land und Stübing erforderlich, inwieweit sich die Kosten reduzieren lassen bzw. weitere Geldgeber gefunden werden können. b) Der Jugendplatz Montafon soll als Gemeinschaftsprojekt des Montafon in Kooperation der 8 Gemeinden St. Anton, Vandans, Bartholomäberg, Silbertal, Schruns, Tschagguns, St. Gallenkirch und Gaschurn umgesetzt werden. Somit kann landesweit der 2. Jugendplatz umgesetzt werden, an dem sich eine ganze Region beteiligt. Ziel ist die Errichtung eines nachhaltigen Platzes für die Montafoner Jugendlichen und andere Zielgruppen (Kinder, Familien, Sportvereine, Schulen, Kinderbetreuungen, etc.) Die ausführende Firma ist „Populär Skateparks“ aus Nürnberg. Diese Firma hat im deutschsprachigen Raum bereits viel Erfahrung im Bereich Planung und Umsetzung von Jugend- und Skaterplätzen. Die vorliegende Kostenplanung bewegt sich im Rahmen der maximalen Landesförderungssumme in Höhe von 240.000 Euro. Die WLANAnlage wird mit 40 Euro monatlich laufende Kosten erzeugen. Weiters wird der Erhalt und die Sauberhaltung des Platzes Kosten für den Gemeindeverband Aktivpark Montafon auslösen. Im Rahmen eines Nutzungskonzeptes (ist Förderbedingung) wird der Stand Montafon ein Nutzungskonzept mit den Gemeinden Schruns und Tschagguns ausarbeiten. Ziel ist es, dass neben den Gemeindeleistungen die Offene und die Mobile Jugendarbeit Montafon einen Beitrag zum Erhalt und zur Pflege des Jugendplatzes beitragen. Dies kann durch regelmäßige Reinigungsarbeiten erfolgen, aber auch die stetige Präsenz der Jugendarbeit vor Ort dient der Sensibilisierung der anwesenden Kinder und Jugendlichen zur Sauberhaltung unseres gemeinsamen Jugendplatzes. Es freut mich sehr, dass nun alle acht Gemeinden bereit sind, bei diesem für die Montafoner Jugend so wichtigen Projekt, mitzufinanzieren. Herzlichen Dank an Euch alle für diese Bereitschaft. c) Der Vorsitzende berichtet, dass am 6. Juni die Ergebnis-Präsentation der Machbarkeitsstudie Bahnverlängerung unter Anwesenheit aller Bürgermeister und des Landesstatthalters Karlheinz Rüdisser sowie Landesrat Johannes Rauch stattgefunden hat. Dabei wurden neben dem gesamten Variantenstudium und den damit verbundenen Verlagerungseffekten auch die favorisierte Variante „TramTrain durch Schruns Zentrum oberirdisch“ vorgestellt. Es wurde klar kommuniziert, dass diese Variante von allen Bürgermeistern unterstützt wird. Umstiegsfrei, zügig und leistunsgstark die Siedlungsräume, Schigebiete, Bäder und wesentlichen Attraktionspunkte im Montafon zu verbinden, eröffnet für die Alltagsmobilität, die Aufenthaltsgäste, die Pendler und Tagesgäste interessante Möglichkeiten, die gemeinsam entsprechend entwickelt werden können. Jedenfalls muss ein Ausbau des ÖV-Angebots in dieser Dimension auf allen drei Beinen (Pendler, Tourismus und Alltagsverkehr) stehen. d) Der Vorsitzende berichtet, dass am 7. Juni hat im IZM in Vandans der zweite öffentliche Beteiligungsworkshop für die Machbarkeitsstudie Internationaler Naturpark Rätikon stattgefunden hat. Über 100 Interessierte wurden an diesem spannenden Abend mit praxisnahen Beispielen des Naturparks Nagelfluhkette inspiriert, bevor sie sich an den acht Themen-Tischen (Tourismus, Gewerbe und Handwerk, Junge Erwachsene, Land- und Alpwirtschaft, erneuerbare Energie und Mobilität, Kultur/Gesellschaft/Bildung, Natur- und Landschaft/Umweltbildung sowie Jagd und Forst) intensiv mit dem Potential eines „Internationalen Naturparks Rätikon“ auseinandersetzen. Dabei wurden Visionen für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit genauso erarbeitet. So wurde beispielsweise am Tisch „Junge Erwachsene“ die Idee geboren, angelehnt an das Jugendforum Montafon ein grenzüberschreitendes JugendStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 8 von 11 parlament samt „Jugend-Rätikon-Gipfel“ ins Leben zu rufen. Die Künstlerin Anna Egger hielt die Vielfalt der Ideen pointiert in einem visuellen Protokoll fest und zeigt damit eindrucksvoll, welche enormen Chancen ein „Internationaler Naturpark Rätikon“ bringen könnte. Alle Unterlagen der Workshops werden nun ausgewertet, die Ergebnisse fließen in die Machbarkeitsstudie ein und werden auf www.raetikon.net veröffentlicht. e) Weiters berichtet der Vorsitzende, dass am 30. Mai hat ein Mobilitäts-Abend in Lustenau stattgefunden hat, bei welchem das Montafon zahlreich vertreten war. An diesem Abend wurde die Eckpunkte des neuen Mobilitätskonzeptes vorgestellt. Es wird konkrete Richtungen, Grundsätze sowie Schwerpunkte und Maßnahmen für Vorarlberg definieren. Die Vorarbeiten zu einem neuen Mobilitätskonzept haben bereits Anfang 2018 begonnen. Der Erarbeitungsprozess hat mehrere Phasen – auch ein Bürgerinnen- und Bürgerrat mit zufällig ausgewählten Landesbürgerinnen und -bürgern wird sich im Juni mit Fragen der künftigen Verkehrs- und Mobilitätspolitik in Vorarlberg befassen. Am Beginn standen die Evaluierung des alten Verkehrskonzeptes und die Erhebung von Daten und Fakten. Diese Phase ist nun weitgehend abgeschlossen und wurde an diesem Abend einer breiten Fachöffentlichkeit präsentiert. f) Der Vorsitzende berichtet, dass er am 9. Juni das neue Umweltregal im Rahmen der diesjährigen Umweltwoche in unserer Bibliothek Montafon eröffnen durfte. Dieses mobile Holzregal – in der Talschaft produziert – Tischlerei Kurt Bitschnau aus Vandans – ist ein perfektes Beispiel für Funktionalität und Attraktivität – aus der Region für die Region! Die 9. Vorarlberger Umweltwoche fand vom 2. - 10. Juni statt. Dies ist sozusagen ein 9-tägiges Schaufenster für Umweltaktivitäten des Jahres! Die Bibliothek Montafon hat mit zwei Veranstaltungen - am Montag dem 4. und am Mittwoch dem 6. Juni Aktivitäten im Rahmen dieser Umweltwoche gesetzt. Unsere Bibliothek Montafon schafft damit eine Leseumwelt, um eben Umwelt lesen zu können! Durch diese neue „Grüne Bibliothek“ soll das Umweltbewusstsein für alle Ziel- und Altersgruppen intensiviert und ausgebaut werden. An dieser Stelle möchte ich unserer neuen Leiterin Karin Valasek mit ihrem Bibliotheksteam herzlich gratulieren. g) Der Vorsitzende berichtet, dass am 12. Juni das 5. Bürgermeisterforum in Zwischenwasser zum Thema Amtshaftung – Anspruch und Wirklichkeit stattfand. Univ. Prof. Dr. Peter Bussjäger und RA Dr. Stefan Lampert haben hierzu die verschiedenen Rechtsgrundlagen und Verfahren der Amtshaftung erläutert. Dazu zählten unter anderem die Anspruchsvoraussetzungen, Amtshaftungsverfahren, Regressverfahren, Haftungsausschlüsse, Verjährung und Haftungsminimierung. Weiters wurden diese Punkte auch für die Organhaftung vorgestellt. Es war eine auf Grund der vielen praktischen Beispiele und Fallbesprechungen sehr praxisnahe Veranstaltung. h) Der Vorsitzende berichtet, dass er am Donnerstag dem 14. Juni im Bergbaumuseum Silbertal die Eröffnung der Ausstellung „Das Montafoner Wappen – Legende und Geschichte„ vornahm. Das Wappen mit den gekreuzten Schlüsseln ist schon sehr lange in Gebrauch. So ist das Siegel bereits für die Zeit am Ende des Appenzellerkrieges belegt. Eine „ursprüngliche“ Verleihung ist aber nicht belegt. Der Vorsitzende meint, dass wir Montafoner gerne die Geschichte von Papst Johannes XXIII. und seine Reise zum Konstanzer Konzil erzählen. Daher wurde das Wappen später auch um die päpstliche Krone - die Tiara - erweitert. Die Ausstellung im Bergbaumuseum Silbertal zeigt einige dieser Stücke und widmet sich der Legende und Geschichte sowie dem Gebrauch des Montafoner Wappens und den zahlreichen Fragen und Rätseln, die sich Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 9 von 11 damit verbinden, von 1408 bis in die heutige Zeit. Michael Kasper vom Heimatschutzverein leitete ein, die Kuratorin Fr. Röder erläuterte an Hand von Zahlen und Fakten dass die Legende um das Montafoner Wappen weder erhärtet werden noch ins Reich der Fantasie abgeschoben werden kann. Der Vorsitzende empfiehlt jedem Standesbürgermeister den Besuch dieser Ausstellung als sehr interessant und sehenswert! a) Zum Schluss berichtet der Vorsitzende, dass beabsichtigt wird, das Projektbudget für das erfolgreiche Projekt Werkzeugkoffer Maisäß-Sanierung aufzustocken. Erfreulicherweise wurde das in der PAG Sitzung der LAG Vorarlberg gutgeheißen. In der Juli-Sitzung soll der Antrag um Projektaufstockung vorbereitet werden. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: a) Der stellvertretende Vorsitzende berichtet, dass am 21. Juni die Überlegungen vorgestellt wurden, wie die drei Institutionen (Gemeindeverband, Umweltverband und Gemeindeinformatik) zusammengeführt werden können. Es gibt zahlreiche Gründe, wieso keine komplette Fusion der Organisationseinheiten möglich ist. b) Bgm Netzer zeigt sich enttäuscht, dass das Mobilitäts-Cafe in Bludenz abgesagt wurde und nunmehr in Bregenz stattfindet. c) Zum Thema Bahnverlängerung bemängelt er, dass in der Kommunikation oft darauf vergessen wird, dass es eine Verlängerung bis Gaschurn sein soll. Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt Markus Rudigier als Projektleiter des Umsetzungsprojektes Finanzverwaltung Montafon und ersucht ihn um seinen Bericht. Nachdem seit Projektbeginn nun bereits zehn Monate vergangen sind, ist es an der Zeit, einen kurzen Bericht zum aktuellen Projektstand zu geben. Herr Rudigier informiert anhand des Organigrammes über die Organisationsstruktur und schlägt vor, eine Anlaufstelle für übergeordnete Anliegen einzurichten, damit nicht für jedes Problem die gesamte Steuerungsgruppe einberufen werden muss. Diese Anlaufstelle wären Standesrepräsentant und Standessekretär, als Leiter der Standesverwaltung. Bgm Netzer wünscht, dass diese Anlaufstelle breiter abgestützt sein sollte. Daraufhin schlägt der Standessekretär vor, diese Anlaufstelle um die Standortbürgermeister der Schwerpunkt-Standorte der Finanzverwaltung Montafon, das sind Schruns und Gaschurn, zu ergänzen. Herr Rudigier gibt einen detaillierten Überblick zum bisherigen Projektablauf anhand von folgenden Präsentationsfolien, welche dieser Niederschrift beigeschlossen werden. Der Vorsitzende bedankt sich für den Bericht und ist der Meinung, dass „viel läuft“ und es immer wieder wichtig ist, die Bürgermeister entsprechend zur informieren. Für Bgm Netzer ist das Projekt auf gutem Wege, wenngleich nicht immer alles in der geplanten Reihenfolge geschieht. Für den Standessekretär war es ein sehr wichtiger Schritt, dass die Standards nun nicht allein für das Montafon, sondern im Rahmen der Arbeitsgruppe Blumenegg für alle Finanzverwaltungen in Vorarlberg definiert werden. Bgm Ladner findet es wichtig, die Ressourcen-Zuteilung frühzeitig zu planen, da das Personal gegenwärtig auch stark mit der Umsetzung der VRV 2015 beschäftigt ist. Herr Rudigier äußert sich dahingehend, dass die Umsetzung VRV 2015 für das Projekt zu keinem günstigen Zeitpunkt auf uns zukommt. Dennoch kann es gerade als Testlauf für die Dokumentation und Ausrollung bzw. Umsetzung von Standards dienen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Rudigier nochmals für den Bericht. Pkt. 6.) Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 10 von 11 Der Vorsitzende begrüßt Frau Barbara Österle von aha-plus und Herrn Christoph Kutzer vom Büro für Zukunftsfragen beim Amt der Vorarlberger Landesregierung. Sie bedanken sich für die Präsentationsmöglichkeit und die Zeit. Herr Kutzer weist eingangs darauf hin, dass sie bereits mit einigen Gemeinden in Kontakt sind und insbesondere im Hinblick auf das Angebot aha-plus gibt es einen intensiven Austausch mit Herrn Vallaster von der Harmoniemusik Bartholomäberg. Aha-plus folgt einer einfachen Logik, nach welcher sich Jugendliche, die sich über die normale Mitgliedschaft hinausgehend ehrenamtlich engagieren, Punkte sammeln und diese dann als Gutschein eintauschen können. Unter dem Motto „Engagieren – Punkte sammeln – Chancen nützen“ sind zwischenzeitlich über 1.600 Jugendliche angemeldet und können aha-plus nützen. 345 Jugendliche haben bereits bei freiwilligen Tätigkeiten mitgemacht und dabei über 1.100.000 Punkte gesammelt. Frau Österle berichtet, dass aha-plus bereits im Herbst 2017 in den Schulen vorgestellt wurde. Frau Österle stellt aha-plus nochmals im Detail anhand von Präsentationsfolien und Filmbeiträgen vor. Aha-plus wurde partizipativ entwickelt, über 40 Institutionen sind in der Entwicklung beteiligt, wobei die Harmoniemusik Bartholomäberg zu einem von fünf Pilotvereinen zählt. Alle Informationen sind auf www.ahaplus.at zu finden. Der Vorsitzende bedankt sich für die kompakte und interessante Information. Aus seiner Sicht wäre es sehr wichtig, diese Information weiterzutragen und damit, das Ehrenamt bei Jugendlichen zu stärken. Bgm Wachter erkundigt sich, ob die einzelnen Ortsvereine über dieses Projekt ausreichend Bescheid wissen. Grundsätzlich wurden die Vereine informiert, aber inwieweit das bei allen Vereinen angekommen ist, ist schwer zu sagen. Der Standessekretär schlägt vor, beim ASVÖ Familiensporttag am 15. September allenfalls mit Infos vor Ort zu sein. Nach einer weiterer Diskussion wird auch vorgeschlagen, einen Kurzbericht in den Gemeindeblättern und auch in der Herbst-Ausgabe des Standpunktes zu publizieren. Pkt. 9.) Allfälliges a) Bgm Zudrell spricht den Wunsch an, sich bei LR Schwärzler noch in einer Sitzung oder Veranstaltung zu bedanken. Der Vorsitzende informiert, dass es nun auch einen Terminvorschlag für das Treffen mit dem LR Gantner gibt es allenfalls mit diesem Termin kombiniert werden könnte. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Ende der Sitzung, 16.08 Uhr Schruns, 22. Juni 2018; Schriftführer: Seite 11 von 11 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20180508_SV_034 StandMontafon 08.05.2018 24.05.2021, 10:04 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2017/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 8. Mai 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 34. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 30. April nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns (ab 13:50 Uhr) Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg (ab 13:50 Uhr) Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 13:50 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal (ab 13:50 Uhr) Entschuldigt: Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier (bis 16:35 Uhr) PR-Beauftragter Toni Meznar TOP1 Manuela Meusburger, BA, Sozialsprengel Bludenz TOP2 DI Markus Luger, Straßenbauabteilung DI Arno Schwärzler, Straßenbauabteilung DI Josef Galehr, Werner Nigsch, Planungsbüro M+G DI Markus Beitl, SUP Planungsbüro Beitl ZT GmbH Wien TOP3 Dr Eckhart Drössler, Energieinstitut Vorarlberg TOP4 Christian Kuehs, Naturschutzverein Verwall 34. Standessitzung: 8.05.2018 Seite 2 von 10 Alexander Fleisch, Vertreter der Monafoner Bergführer Hubert Malin, Forstfonds des Standes Montafon Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Er informiert, dass TOP1 und TOP2 von der Tagesordnung abgesetzt und auf die nächste Sitzung vertagt werden müssen. Gleichzeitig ersucht er, den TOP3 an erster Stelle zu behandeln. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Beschlussfassung des Leitfadens „Integrationstätigkeit von Flüchtlingen für Land und Gemeinden“ 2.) Vorstellung SUP Verfahren L188 Umfahrung Lorüns und Variantenuntersuchung Alma-Kreuzung 3.) Aktuelle Information zur Energieberatung im Montafon 4.) Bericht der Arbeitsgruppe „Naturverträglicher Wintersport“ 5.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den Stand Montafon 6.) Bestellung eines externen Auftragnehmers als Datenschutzbeauftragter für die Montafoner Gemeinden 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 33. Standessitzung am 17.04.2018 8.) Berichte 9.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Manuela Meusburger von der regionsübergreifenden Koordinationsstelle für Integration und bedankt sich fürs Kommen. Frau Meusburger informiert anhand von Präsentationsfolien, welche dieser Niederschrift angefügt werden, über den aktuellen Stand im Asylbereich. Von insgesamt 2.243 Asylwerbenden in Vorarlberg (laut Gemeindestatistik des Amt der Landesregierung, Abteilung Iva – Grundversorgung vom 05.03.2018) sind 149 im Montafon untergebracht. Von insgesamt 2.641 Bleibeberechtigten (Bleibeberechtigte im erwerbsfähigen Alter (15 – 60 Jahre) laut Management Summary – März 2018), leben 131 im Montafon. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 34. Standessitzung: 8.05.2018 Seite 3 von 10 Frau Meusburger informiert, dass es bei der Caritas zu einem Personalwechsel für die Betreuung im Bereich Bludenz-Montafon gekommen ist. Ab 1. Juni übernimmt Katharina Eckl die Leitung der beiden Regionen Bludenz und Klostertal/Montafon. Was die Weiterführung der Regionalkoordinationsstellen anbelangt, informiert sie, dass sich der Gemeindeverbands-Vorstand und auch die zuständigen Landesräte sich für eine Verlängerung ausgesprochen haben. Der Fokus soll auf jenen Gemeinden und Regionen liegen, in welchen die meisten Asylwerber untergebracht sind. Die neue Form der Nachbarschaftshilfe im Sinne von „Flüchtlinge(n) helfen“ wird auch im Montafon gut angenommen. Zwischen Mai und Dezember wurden im Oberland insgesamt 1.361,75 Stunden von 89 Asylwerbenden für 64 Leistungsnehmer (Privatpersonen und Vereine) erbracht. Alle Erfahrungen aus den letzten Jahren wurden reflektiert und die Verbesserungsmöglichkeiten analysiert. Als Ergebnis dieser Bemühungen wurden folgende Verbesserungsvorschläge im Leitfaden für „Flüchtlinge(n) helfen“ eingearbeitet: • • • • • • • Ausweitung der Zielgruppe: Personen ab 60 Jahren (zuvor 70) Alleinerziehende Personen mit Kindern bis zum Ende der Pflichtschule (zuvor bis 10 Jahre) Körperliche Beeinträchtigung (vorher nicht berücksichtigt) Pflege eines nahen Angehörigen (vorher nicht berücksichtigt) Besonders schwerwiegende persönliche Umstände nach Rücksprache mit der jeweiligen Hauptwohnsitzgemeinde Ausweitung der Tätigkeiten für Laienübersetzungs- und –dolmetschtätigkeiten Frau Meusburger hält fest, dass der Leitfaden in Bludenz, Walgau, Großes Walsertal und Thüringerberg schon beschlossen wurde. Auf Nachfragen von Bgm Kuster informiert Frau Meusburger, dass alle anderen Gemeinden das in exakt dieser Form so beschlossen haben. Bgm Netzer weist darauf hin, dass die maximale Anzahl von 27,5 Std. pro Monat lächerlich sei. Für ihn gibt es zu viele Stellen, welche koordinieren, es brauche vor allem Regelmäßigkeit. Frau Vonier vertritt die Meinung, dass der Dienstleistungsscheck für Privatpersonen zu wenig bekannt sei. Bis zu einem Zuverdienst von € 110,- pro Monate kommt es zu keiner Kürzung der Grundversorgung. Manuela Meusburger appelliert, bei Schwierigkeiten auf Sie zuzukommen. Bgm Kuster berichtet von einem gut funktionierenden Beispiel beim Aktivpark Montafon. Seit der Zuständige dort eine Auswahl der Personen getroffen hat, funktioniere es sehr gut. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der vorgelegte aktualisierte Leitfaden „Integrationstätigkeit von Flüchtlingen für Land und Gemeinden“ einstimmig beschlossen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Meusburger für die aktuellen Informationen und die Beantwortung der Fragen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn DI Markus Luger von der Straßenbauabteilung des Amtes der Vorarlberger Landesregierung und die begleitenden Techniker. Herr Luger dankt für die Möglichkeit der Präsentation der Strategischen Umweltprüfung (SUP) für die Umfahrung L188 Lorüns und stellt die Herren DI Arno Schwärzler (Straßenbauabteilung), DI Josef GaStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 34. Standessitzung: 8.05.2018 Seite 4 von 10 lehr, Werner Nigsch (beide M+G Planungsbüro) und DI Markus Beitl (Beitl ZT GmbH Wien) vor. Herr Luger hält eingangs fest, dass es sich hier um eine Projekt mit einer sehr langen Vorgeschichte handelt und es das Ziel ist, die SUP noch in diesem Jahr fertigzustellen. Sie bildet die Grundlage für das weitere Genehmigungsverfahren. Neben der eigentlichen Umfahrung Lorüns sollen auch die Möglichkeiten einer kreuzungsfreien Querung der Montafonerbahn im Bereich Alma vorgestellt werden. Diese kreuzungsfreie Querung ist im Falle von besonderen Vorkommnissen möglicherweise bis 2022 umzusetzen. Anhand von Präsentationsfolien, welche dieser Niederschrift angeschlossen werden, stellt Herr Beitl das Ziel und die Grundlagen der SUP sowie die Historie und die Bewertung der verschiedenen Trassenvarianten dar. Für die Bestandserhebung und Beurteilung der Umweltwirkung werden folgende Themenbereiche analysiert: • • • • • • • Siedlungswesen (Flächenwidmung, Ortsentwicklung, Sensible Nutzungen) Naturgefahren Mensch und Gesundheit (Lärm, Luftschadstoffe) Landschaft und Erholung Ressourcen und deren Nutzung (Boden, Grundwasser und Oberflächenwasser) Naturraum und Ökologie (Schutzgebiete, Lebensräume) Sach- und Kulturgüter (technische Infrastruktur, Archäologische Zone) Herr Galehr informiert im Detail über die Möglichkeiten einer kreuzungsfreien Querung der Montafonerbahn. Der Straßenhalter ist nunmehr verpflichtet, ein Monitoring durchzuführen. Sollte ein Unfall passieren, könnten Sicherungsmaßnahmen bis zur Installation einer Schrankenanlage erforderlich werden. Aus diesem Grund sollte frühzeitig überlegt werden, wie eine niveaugetrennte Querung möglich ist. Nach der Vorstellung der verschiedenen Varianten mit Wendeschleifen in der Letziwiese stellt sich eine Straßenführung in Kombination mit dem Tunnel Ost als Bestvariante dar, da keine Querung mit der Montafonerbahn erforderlich ist. Neben dieser Variante ergibt sich auch eine Möglichkeit einer Unterführung in Kombination mit der Tunnelvariante „Alte Böden“. Die Präsentationsfolien zur Almakreuzung werden ebenfalls beigeschlossen. Bgm Ladner bedankt sich für die umfassende Präsentation des Prüfungs- und Planungsstandes. Aus seiner Sicht ist nun die SUP abzuwarten und dann ist seitens des Landes klar zu definieren, welche der Varianten und ob eine der Varianten umgesetzt wird. Herr Schwärzler ergänzt, dass auch die Straßenbauabteilung eine politische Entscheidung bei diesem Projekt fordert. Herr Luger hält fest, dass es einen klaren Zeitplan gibt, wonach die SUP bis Ende 2018 fertiggestellt ist und das Land Vorarlberg im Frühjahr entscheiden wird. Die Zuständigkeit für die SUP hat Herr Jörg Zimmermann von der Wirtschaftsabteilung inne. Herr Schwärzler betont, dass die Festlegung eines Planungskorridors Voraussetzung für ein weiteres Projekt darstellt. Bgm Ladner erwartet sich, dass der Stand Montafon geschlossen hinter einer Bestvariante stehen wird. Bgm Netzer erkundigt sich, ob es Kriterien gibt, welche ein Projekt dringlicher machen und in der Reihung nach oben hieven. Herr Schwärzler informiert, dass im Landesverkehrskonzept konkrete Projekte eingebracht werden müssen. Es soll auch nur das geplant werden, was effektiv auch umgesetzt wird. Ein solches Projekt erfordert ohnehin eine Sonderfinanzierung. Frau Vonier sieht nun das Zeitfenster für eine Entscheidung gekommen, der Projektfahrplan liegt eigentlich vor. Die Region müsse nun zusammenstehen. Auch der Vorsitzende äußert sich dahingehend, dass es einer einheitlichen Haltung der Montafoner Gemeinden bedarf. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 34. Standessitzung: 8.05.2018 Seite 5 von 10 Bgm Vallaster fragt an, ob in den nächsten Jahren noch weitere Verkehrsberuhigungsmaßnahmen geplant sind. Herr Luger informiert, dass es für die L188 in Lorüns drei Teilabschnitte saniert werden. Der erste Abschnitt wurde letztes Jahr umgesetzt, die nächsten zwei folgen. Da nur eine Straße zur Verfügung steht, bemüht man sich sehr, die Behinderungen zu minimieren. Der zweite Abschnitt soll im Herbst eingereicht werden. Die Sanierung ist dringend erforderlich, da sich der Unterbau schon in einem sehr schlechten Zustand befindet. Bgm Ladner bedankt sich bei den Verantwortlichen für die Einbindung der Gemeinde Lorüns in diesem SUP Verfahren. Bgm Vallaster informiert, dass gegenwärtig vier Anträge für Lärmschutzwände über ca. 150 lfm entlang der L188 vorliegen. Private Grundeigentümer gehen vermehrt dazu über, sich mit solchen Projekten selbst vor Lärm zu schützen. Er gehe davon aus, dass in den kommenden Jahren noch etliche Lärmschutzwände erstellt werden. Zwischenzeitlich gebe es auch Spurrillen, welche für Fußgänger und Kinder bereits gefährlich sind. Die nächste Sanierung der L188 stehe an. Herr Vallaster ersucht die Vertreter des Landes darum, dieses Anliegen weiterzuleiten. Der Vorsitzende bedankt sich für die umfassenden und sehr aufschlussreichen Ausführungen sowie die sehr offene Diskussion bei allen Gästen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Eckhart Drössler vom Energieinstitut Vorarlberg und ersucht ihn um seine Ausführungen. Herr Drössler bedankt sich für die Möglichkeit der Präsentation, welche feedback und Beratung zugleich ermöglichen soll. Er beleuchtet die Geschichte der Energieberatung und die großen Veränderungen seit 2008. Die Zahlen der klassischen Beratung wie auch der Sanierungsberatung gingen stark zurück. Im Bereich der Raumwärme und bei der Warmwasseraufbereitung sind wir in Vorarlberg im Zielbereich, was die Vorgaben der Energie-Autonomie angeht. Der Rückgang bei den Beratungen hat auch strukturelle Gründe. Zwischenzeitlich werden in den Beratungen nur mehr Personen eingesetzt, welche die Erstellung eines Energieausweises nicht mit anbieten. Die Beratungen wurden in die jeweiligen Gebäude vor Ort verlegt und finden nicht mehr im Gemeindeamt statt. Er informiert über das Projekt „Sanierungslotse“, welches eine neue Form der Begleitung und Beratung darstellt. Gemäß Auflistung wurden im Zeitraum Jänner bis April 2018 sechs vor Ort Beratungen durchgeführt oder vereinbart. Nach kurzer Diskussion wird vereinbart, dass die Montafoner Gemeinden sich bzgl. der Weiterführung der Energieberatung noch abstimmen werden. Der Vorsitzende bedankt sich für das Kommen und die Ausführungen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt Christian Kuehs, Alexander Fleisch und Hubert Malin als Vertreter der Arbeitsgruppe „Naturverträglicher Wintersport“ und ersucht sie um einen kurzen Bericht. Bergführer Alexander Fleisch erläutert wie diese Arbeitsgruppe entstanden ist. Nachdem der Druck immer größer geworden ist und klar wurde, dass Besucherlenkung nur gemeinsam gelöst werden kann. Oft sei es für die Wintersportler nicht klar, was gesperrt und was offen ist. Herr Kuehs erläutert die verschiedenen AG Sitzungen. Im Rahmen dieser Sitzungen wurden für konkrete Problembereiche Lenkungsmaßnahmen ausgearbeitet. Weiters wurden Vermeidungsgebiete definiert und auf Karten eingezeichnet und diese im Internet veröffentlicht. Folgende Leitsätze wurden festgelegt: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 34. Standessitzung: 8.05.2018 1. 2. 3. 4. 5. Seite 6 von 10 Erhalt einer intakten Naturlandschaft als Lebensraum für Wildtiere Bewahrung des Rechts auf Erholung in der Natur Beschränkungen d. Regelungen auf notwendige Maß Beteiligung und gemeinsame Entscheidungen Vorrang für freiwillige Abmachungen Herr Malin hält fest, dass es eine gute Gesprächsbasis gibt. Es müsse auf alle Tierarten geachtet werden. Er habe bislang auch immer auf die sich immer verkleinernden Lebensräume für Wildtiere hingewiesen. Er schlägt auch vor, eine ähnliche Arbeitsgruppe auch für den Sommersport zu gründen. Herr Kuehs möchte in einem Info-Anlass aufzuzeigen, welche Maßnahmen getroffen wurden und was sie bewirkt haben. Herr Kuehs erläutert wie es weitergeht. Demgemäß soll eine „legitimierte Lenkungsgruppe“ mit Befugnissen eingerichtet werden, welche eine einheitliche Besucherlenkung und Kommunikation im Tal ermöglicht und das Montafon damit zu einer „Modellregion“ für Besucherlenkung entwickelt. Herr Kuehs stellt vor, wer in dieser Lenkungsgruppe vertreten sein sollte. Der Vorsitzende bedankt sich für das Engagement und die bisher erreichten Ergebnisse. Für ihn ist auch wichtig, dass Monika Vonier die Verbindung zum Land gewährleistet. Er erkundigt sich, ob nun Hubert Schatz auch in diese Bemühungen eingebunden ist. Herr Kuehs erläutert, dass Herr Schatz eine Lebensraumkartierung für das Gamswild im Bezirk Bludenz durchführt. Er appelliert, dass die Ergebnisse dieser Kartierung auch in die Überlegungen der Arbeitsgruppe einfließen. Hubert Malin ergänzt, dass Jagdschutzorgane und Vertreter der Alpen miteinbezogen wurden und Hubert Schatz in einer der nächsten AG-Sitzungen eingeladen werden soll. Der Vorsitzende weist nochmals darauf hin, dass diese Bemühungen auch auf den Sommer ausgedehnt werden sollen. Als weiteres gut funktionierendes Beispiel führt er die neue Skiroute in das Gauertal an. Bgm Kuster bedankt sich bei der AG für ihre Arbeit und erkundigt sich, ob es schon einen Fahrplan für die einzelnen Hotspots gibt, wie das im nächsten Winter ablaufen wird. Herr Malin verweist auf die Hotspots am Hochjoch, welche gut visualisiert werden müssen. In den Pistenplänen sind die sensiblen Bereiche bislang nicht ausgewiesen. Bgm Kuster hakt nochmals bzgl Zeitplan nach und wünscht, dass hier schneller zu Ergebnissen gekommen werden soll. Alexander Fleisch gibt zu bedenken, dass es immer mehr Sperrgebiete eingerichtet werden und wir sowohl aus Sicht eines Montafoners, als auch aus Sicht des Gastes immer stärker eingeschränkt werden. Bgm Netzer bedankt sich für das Engagement. Aus seiner Sicht dürfen wir die bisherigen Ergebnisse nicht schlechtreden. Wichtig ist, dass alle Systempartner an einem Tisch sitzen und die Ganzjahresperspektive angegangen wird. Er schlägt vor, das Projekt in „Natur und Tourismus im Montafon“ umzubenennen. Letztlich soll es auf das ganze Land ausgerollt werden. Alexander Fleisch sieht es so wie Bgm Kuster, wonach in der Umsetzung noch Fahrt aufgenommen werden soll. Monika Vonier merkt an, dass das Projekt wohl stark auf Freiwilligkeit angewiesen ist. Off piste wird immer attraktiver – es wäre ev besser hervorzuheben, wo gefahren werden darf. Der Standessekretär hält fest, dass der Schlüssel zum Erfolg bei solchen Besucherlenkungsmaßnahmen vor allem in konkret umgesetzten Lenkungen liegt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 34. Standessitzung: 8.05.2018 Seite 7 von 10 Bgm Zudrell bedankt sich und weist darauf hin, dass es im Silbertal gut funktioniert habe. Der Vorsitzende bedankt sich nochmals für die geleistete Arbeit. Voraussichtlich werden mehrere Bürgermeister als polit. Vertreter im Prozess mitwirken. Pkt. 5.) Der Standessekretär erläutert das Erfordernis eines Kassenkredites für die Konten des Standes Montafon. Ein Kassenkredit im Sinne der GG ist ein Kredit mit einer Laufzeit von höchstens neun Monaten. Es handelt sich dabei um nicht haushaltswirksame und im Prinzip kurzfristige Liquiditätsaushilfen. Dadurch soll das zeitliche Auseinanderfallen von Einnahmen und Ausgaben überbrückt werden. Die eingeholten Vergleichsangebote wurden mit der Sitzungseinladung zugestellt. Der Standessekretär erläutert den Vergabevorschlag. Bgm Netzer regt an, dass künftig auch die BTV zur Angebotslegung eingeladen werden soll. Gemäß § 50 GG b) Abs. 3 wird einstimmig beschlossen, die Aufnahme von Kassenkrediten für das Jahr 2018 beim ÖPNV Konto 432.484 und dem Konto des Stand Montafon 344.499 mit max. 20% der Finanzkraft, das sind € 583.330,- (Finanzkraft 2018 = 2.916.650,-) festzulegen und an den ausgewiesenen Bestbieter zu vergeben. Pkt. 6.) Der Standessekretär informiert über die im Auftrag der Standesvertretung durchgeführten Schritte zur Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragte gem. Art. 37 DSGVO für die Montafoner Gemeinden. In einem zweistufigen Verfahren wurden zuerst mögliche Interessenten bzw. Anbieter kontaktiert und und zu einem Erstangebot eingeladen. In einem zweiten Schritt konnten dann mit vier Anbietern konkrete Angebotsgespräche durchgeführt werden. Dazu wurde am 4. Mai 2018 ein Hearing mit den Anbietern und einer kleinen Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Gemeinden und des Standes durchgeführt. Folgende Personen waren beteiligt: Oswald Huber, Markus Rudigier, Sandra Tschanhenz, Andreas Millinger, Harald Schwärzler, Bernhard Maier. Dabei wurden die einzelnen Anbieter neben den angebotenen Kosten auch der berufliche Hintergrund und die Erfahrungen im Bereich Datenschutz sowie die im Konzept vorgeschlagene Ablaufplanung und Organisationsstruktur bewertet. Als Bestbieter wird von der Arbeitsgruppe die Fa. Don´t panic IT Services in Bludenz vorgeschlagen. Diese sind sehr kompetent in Datenschutz und IT und bringen vor allem konkrete Erfahrung als Datenschutzbeauftragte für die IT-Region Bludenz sowie in Gemeinden bzw. öffentlichen Stellen mit. Weitere Gründe sind eine faire Pauschale und Stundensatz sowie ein ausgewogenes Aufwand/Nutzen-Verständnis und die räumliche Nähe. Der Standessekretär verweist im Weiteren auf die mit der Sitzungseinladung versandten Unterlagen zur Bestellung. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzende die Beauftragung der Fa. Don´t panic IT Services in Bludenz mit der Umsetzung der DSGVO und der Übernahme der Funktion als Datenschutzbeauftragter beschlossen. Die Standesverwaltung wird weiter beauftragt, die Details zur Vertragsgestaltung und zur Kostentragung auszuverhandeln. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 34. Standessitzung: 8.05.2018 Seite 8 von 10 Pkt. 7.) Die Niederschrift der 33. Standessitzung vom 17.04.2018 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt. Der Standessekretär erläutert die von Bgm Lechthaler gewünschten Ergänzungen und über Antrag des Vorsitzenden wird die geänderte Niederschrift einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende informiert, dass in der NEUE Vorarlberger Tageszeitung seit einigen Wochen ein Regionenvergleich zwischen dem Bregenzerwald und dem Montafon publiziert wird. Hierzu wurden von verschiedenen Redakteuren zahlreiche Interviews zu den verschiedenen Themenbereichen Naturparke, Wintertourismus, Verkehr durchgeführt. Im letzten Beitrag wurden die Organisationsstrukturen der beiden Regios gegenübergestellt. Gestern hat noch ein Interview mit mir zu den Zukunftsthemen und Projekten im Montafon stattgefunden. Der Abschluss wird in einem gemeinsamen Kamingespräch mit der Regio Bregenzerwald stattfinden. b) Der Vorsitzende berichtet, dass im Rahmen der Finanzverwaltung Montafon die Aufgabenverteilung in einigen Gemeinden neu aufgegleist wurde, um die Personalressourcen optimal einzusetzen. Die Erarbeitung von Standards im Bereich des operativen Finanzwesens wird nun in Kooperation mit der Finanzverwaltung Blumenegg erarbeitet. Der Gemeindeverband hat für diese Standards und auch für die Einführungsphase der VRV 2015 Frau Mag. Veronika Meszarits von der Firma Integrated Consulting Group GmbH, kurz ICG, als Expertin zur Unterstützung beauftragen können. Einen Leitfaden für die Bewertung von Liegenschaften, Straßen, Wasser, Kanal wurde von Herrn Elmar Gort erstellt. Das Thema Steuern wird vom Gemeindeverband in Arbeitsgruppen erarbeitet und zuerst in Form von Checklisten getestet, im Bedarfsfall geändert, implementiert und dann in Prozessdefinitionen festgelegt werden. Wie bereits berichtet wird die Finanzverwaltung Montafon als Pilotprojekt von der ZHAW Zürich untersucht. Frau Claire Kaiser wird auf eine Auswahl der Montafoner Gemeinden und den Stand zukommen. c) Der Vorsitzende berichtet, dass in der 77. Aufsichtsrat-Sitzung am 18. April die Neubestellung des Vorstandes für die MBS AG erfolgte. Drei Mitglieder des Aufsichtsrates sind in den Personalausschuss für Vorstandesangelegenheiten delegiert worden: Jakob Netzer, Heiner Bertle und seine Person. Mit Unterstützung eines Personalbüros wurde die Ausschreibung vorgenommen. Das Interesse war sehr groß und anfänglich waren es über 40 BewerberInnen. Durch das Personalbüro wurde die Zahl auf 15 eingeschränkt, mit welchen sie sich dann intensiver beschäftigt haben. Aus den verschiedenen Kandidaten-Gespräche wurde klar, dass ein Vorstandswechsel per 1.1.2019 zu präferieren ist. Die letzten Gespräche fanden letztlich am Morgen des Sitzungstages statt. Noch vor der Sitzung wurden Gespräche mit den Belegschaftsvertretern und den anderen Aufsichtsrats-Mitgliedern geführt. Die Personalentscheidung wurde von allen mitgetragen. In der darauffolgenden Sitzung wurde Herr Ekkehard Nachbaur mit 1. Jänner 2019 als neuer MBS Vorstand bestellt. Herr Nachbaur war schon für die Fa. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 34. Standessitzung: 8.05.2018 Seite 9 von 10 Hilti, die Brauerei Fohrenburg, bei der Zech Kies Gruppe sowie beim Vorarlberger Verkehrsverbund in führenden Positionen tätig. Der Vorsitzende hält fest, dass Bertram Luger auf eine weitere Bestellung verzichtet und dem Unternehmen künftig als Geschäftsführer der MBS Bus GmbH sowie als Projektverantwortlicher für die Immobilienentwicklung erhalten bleibt. Den Mitgliedern des Personalausschusses war besonders wichtig, dass ausreichend Zeit für den Wissenstransfer von Bertram Luger zum neuen Vorstand bleibt. Die Verdienste vom bisherigen Vorstand Bertram Luger werden noch an anderer Stelle gewürdigt werden. Er danke aber ihm heute schon für sein über 15-jähriges Wirken für die MBS AG. Der Vorsitzende betont, dass es ihm wichtig sei, die Zusammenarbeit und die Kommunikation zwischen Vorstand und Stand Montafon zu intensivieren und zu verstärken. d) Der Vorsitzende berichtet über ein längeres Gespräch mit Bgm Eugen Hartmann von der Gemeinde Innerbraz zum Thema S16. Er informiert, dass die Gemeinde Innerbraz die geplante 3. Fahrspur zwischen Dalaaser Tunnel und Gasteltobelgalerie abgelehnt hat und lediglich einer 3. Spur bis zur Franzensbrücke zugestimmt hat. Die Bürgermeister der Region Klostertal befürchten, dass mit Einzellösungen der Druck auf einen Vollausbau steigt. Ein großes Thema ist der Ausweichverkehr über das niederrangige Straßennetz. Der Bau einer 3. Fahrspur von der Abzweigung Montafon bis zum Glasbühel soll eine verstärkte Entflechtung des Verkehrs ins Montafon bzw. ins Klostertal bewirken. Er wird zu diesem Thema intensiv mit der Regio Klostertal im Austausch bleiben. e) Bgm Netzer berichtet, dass die Einhebung der Zweitwohnsitzabgabe im Maisäßbereich im Vorstand des Gemeindeverbandes behandelt wurde. In diesem Gremium spricht man sich für eine einheitliche Einhebung aus. Aus seiner Sicht besteht die Möglichkeit, durch die Gestaltung von Abschlägen und die Definition des Begriffes der landwirtschaftlichen Nutzung eine einheitliche Einhebung zu ermöglichen. Herrn Netzer ist wichtig, dass in der Kommunikation klar darauf hingewiesen wird, dass diese Frage in keinem Zusammenhang mit der Ausweisung als Maisäß-Gebiet steht. Pkt. 9.) Allfälliges a) Bgm Netzer regt im Hinblick auf die Raumbildkonferenz an, im Rahmen der Raumentwicklung Montafon sich intensiv mit diesem Thema zu beschäftigen. Auch die vorliegenden Novellierungen des Grundverkehrsgesetzes, Raumplanungsgesetzes und Gemeindegesetzes sollten regional diskutiert und behandelt werden. Er regt weiters an, dass das Montafon beim Mobilitätsabend in Lustenau am 30. Mai gut vertreten sein sollte. b) Bgm Lechthaler weist auf die Auflagefrist für die Änderung des Raumplanungsgesetztes hin. Nach kurzer Diskussion soll versucht werden, einen gemeinsamen Termin mit Oswald Huber von der Gemeinde Schruns zu koordinieren. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 34. Standessitzung: 8.05.2018 Ende der Sitzung, 17.21 Uhr Schruns, 29. Mai 2018; Schriftführer: Seite 10 von 10 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20180417_SV_033 StandMontafon 17.04.2018 24.05.2021, 09:50 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2017/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 17. April 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 33. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 9. April nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 13:44 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier PR-Beauftragter Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 33. Standessitzung: 17.04.2018 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Verlängerung Mietvertrag Expositur der Volksschule Schruns im Gerichtsgebäude 2.) Vertrag über die Durchführung der Totenbeschau im Montafon 3.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den Stand Montafon 4.) Bestellung eines externen Auftragnehmers als Datenschutzbeauftragter für die Montafoner Gemeinden 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 32. Standessitzung am 13.03.2018 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende informiert über den Wunsch der Marktgemeinde Schruns, den aufrechten Mietvertrag für einen Teil der Räumlichkeiten im Gerichtsgebäude in Schruns zum Zwecke der schulischen Nutzung durch die Volksschule Schruns zu den gleichen Bedingungen um ein weiteres Jahr zu verlängern. Bgm Netzer erkundigt sich wegen einer Indexanpassung. Bgm Lechthaler spricht sich nach einer kurzen Diskussion gegen eine solche aus. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Verlängerung des aufrechten Mietvertrages mit der Marktgemeinde Schruns zu den gleichen Bedingungen um ein Jahr bis zum 31.07.2019 einstimmig beschlossen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende erläutert den Hintergrund zum vorgelegten Vertrag über die Durchführung der Totenbeschau im Montafon. Dieser entspricht der rechtlichen Abbildung der gegenwärtig bereits geübten Praxis, welche auf einer internen Regelung der niedergelassenen Ärzte basiert. Der Standessekretär weist darauf hin, dass der Absatz über die Totenbeschau im Rahmen der kriminalpolizeilichen Leichenbeschau auf Wunsch der Ärzte gestrichen wird. Dieser hätte vorgesehen, dass im Falle einer kriminalpolizeilichen Leichenbeschau derselbe Arzt auch gleichzeitig die Totenbeschau nach den Bestimmungen des Bestattungsgesetzes durchführen würde. Die Ärzte argumentieren, dass Ihnen dadurch Arbeit abgenommen würde und das Geld in Richtung des neuen Bereitschaftsdienstes abfließen würde. Bgm Netzer hätte diese Verwaltungsvereinfachung zwar begrüßt, aber nach kurzer Diskussion im Ausschuss wird dem Wunsche der Ärtze Rechnung getragen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Vertrag über die Durchführung der Totenbeschau im Montafon einstimmig zur Beschlussfassung in den Gemeinde-Vorständen empfohlen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 33. Standessitzung: 17.04.2018 Seite 3 von 7 Pkt. 3.) Auf Wunsch von Bgm Netzer wird dieser Punkt auf die nächste Sitzung und nach Vorliegen der Angebote vertagt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende hält fest, dass auf Grund der bisherigen Beratungen im Standesausschuss ein regionsweiter externer Datenschutzbeauftragter bestellt werden soll und die Standesverwaltung beauftragt wurde, hierzu Angebote einzuholen. Er ersucht den Standessekretär um Erläuterung des aktuellen Standes. Dieser informiert über die Kontaktaufnahme mit den lt. WKO gelisteten Unternehmen und Berater. Auf Grund der großen Nachfrage sind etliche bereits ausgelastet und haben keine freien Kapazitäten. Da es gegenwärtig noch schwierig ist, den genauen Aufwand für einen Datenschutzbeauftragten abzuschätzen, wurde ein zweitstufiges Auswahlverfahren ausgewählt. In einem ersten Schritt sollen interessierte Anbieter ausfindig gemacht werden und Erstangebote eingeholt werden. In einem zweiten Schritt sollen die Details einer möglichen Beauftragung in Zuge von Anbieter-Gesprächen definiert werden. Insgesamt sind drei Interessensbekundungen mit angebotenen Stundensätzen eingegangen, welche mit der Sitzungseinladung zugestellt wurden. Der Vorsitzende fragt alle Mitglieder nochmals an, welche Gemeinden sich nun konkret an einer gemeinsamen Beauftragung beteiligen möchten und wer bei der Auswahl bzw. der Reihung der Angebote dabei sein möchte. Alle Bürgermeister mit Ausnahme von Lorüns und Stallehr, welche bereits eine Lösung haben, sprechen sich für eine gemeinsame Beauftragung aus. Folgende Personen aus den Verwaltungen werden zu den Anbieter-Gesprächen entsandt: Markus Rudigier, Sandra Tschanhenz, Christoph Wirnsberger und Bernhard Maier. Der Standessekretär wird die erforderlichen Termine dazu koordinieren. Frau Vonier ergänzt, dass die Fa. Rescue EDV auch über eine Zertifizierung zum DSGVO Beauftragten verfügt. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 32. Standessitzung vom 13.03.2018 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende informiert, dass sich im Zuge der Erstellung des Abwasserplanes Manuaf herausgestellt hat, dass es für solche Anlagen, auch wenn sie in einer Gemeinschaftsanlage zusammengefasst werden, keine Landesförderung gewährt wird. Angesichts der für diese nur geringfügig genutzten Gebäude vergleichsweise hohen Kosten für eine zeitgemäße Entsorgung erscheint die Ausweitung einer Landesförderung auch auf die Kulturlandschaft prägende Objekte ein Gebot der Stunde. Auf Grund des geringen Abwasser-Anfalles sind Einzelanlagen oft nur eingeschränkt funktionstüchtig. Ohne eine entsprechende finanzielle Unterstützung wird es nicht möglich sein, die Eigentümer von solchen Objekten von einer gemeinschaftlichen AbwasserentsorgungsStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 33. Standessitzung: 17.04.2018 Seite 4 von 7 anlage zu überzeugen. Aus diesem Grund, so der Vorsitzende, richtet der Stand ein Schreiben an den für die Wasserwirtschaft zuständigen neuen Landesrat Christian Gantner mit dem Ersuchen, die Förderrichtlinien dahingehend anzupassen oder für die Maisäß-Gebiete eine Ausnahme-Regelung zu ermöglichen. Bgm Wachter begrüßt diese Vorgangsweise, äußert aber Zweifel, ob diese Kleinanlagen auf Grund des geringen Anfalles auch wirklich funktionieren. Er spricht sich für geschlossene Jauchekästen aus. Bgm Netzer meint, in einem ersten Schritt sei eine Abwasserkonzept zu erstellen und in einem zweiten Schritt, dieses durch die jeweiligen Eigentümer umzusetzen. Der Standessekretär ergänzt, dass diese Vorgangseise genau dem exemplarisch für den Maisäß Manuaf gewählten Weg entspricht. Bgm Vallaster spricht sich dafür aus, keine öffentlichen Gelder für solche Infrastrukturen für Zweitwohnsitze zu verwenden. b) Der Vorsitzende berichtet, dass kommenden Freitag 20. April von 13:00-17:00 Uhr der Workshop und die Schlussveranstaltung im Rahmen des Leader Projekts Nachnutzung Bezirksgericht Montafon im Sternensaal in Schruns stattfindet. Nach diesem mehr als einjährigen Prozess sollen die verschiedenen Nutzungsszenarien und vor allem der Weg der Entscheidungsfindung aufgezeigt werden. Um eine wertvolle historische Dokumentation dieses denkmalgeschützten Gebäudes und aktuelle Bestandspläne für die weitere Sanierungsplanung zu erhalten, sind eine genaue Bauaufnahme sowie eine dendrochronologische Untersuchung durchgeführt worden. Auch Stu-denten des Instituts für Gebäudelehre der TU Graz ein ganzes Semester lang mit dem Gerichtsgebäude beschäftigt und spannende Entwürfe ausgearbeitet. Sowohl die Bauaufnahme als auch die studentischen Beiträge werden im Rahmen dieser Veranstaltung kurz vorgestellt. Im Rahmen des Workshop-Teiles sollen die Teilnehmer aktiv die Bestvariante durch ihre Vorschläge präzisieren und weiter gestalten. Der Vorsitzende informiert, dass der Grundsatzbeschluss in der Gemeinde Vandans bereits beschlossen und die Gemeindevertretung in Lorüns darüber informiert wurde. Die Gemeinden St. Gallenkirch und Schruns wünschen das Beisein der Standesvertreter bei der Behandlung in deren Gremien. c) Der Vorsitzende informiert, dass am vergangenen Montag und Dienstag die Raumbild-Konferenz Vorarlberg im Montforthaus in Feldkirch stattgefunden hat, bei welcher einige Montafoner Bürgermeister und auch Vertreter aus den Kommunalverwaltungen mitgearbeitet haben. Das Raumbild wird Richtungen vorgeben und Ziele sowie Strategien für die Entwicklung des gemeinsamen Lebensraums Vorarlberg definieren. Das Raumbild Vorarlberg ist also ein strategischer Handlungsrahmen für Politik und Verwaltung sowie für die Koordination zwischen Land, Regionen und Gemeinden. Das betrifft Landesraumpläne, regionale und örtliche Räumliche Entwicklungskonzepte (REK), Flächenwidmungspläne und Förderprogramme. Im Rahmen dieser Konferenz wurde der Entwurf des Raumbildes Vorarlberg 2030 vorgestellt, diskutiert und ergänzt. Aus seiner Sicht ist die Schaffung eines Bodenfonds, auf welchen auch die Gemeinden im Sinne einer aktiven Bodenpolitik zugreifen können, eine wichtige Forderung. Mit einem landesweiten Entwicklungskonzept wie dem Raumbild Vorarlberg 2030 werden die raumrelevanten Themen nun umfassender abgedeckt, eine vorausschauende, aktive Planung forciert und die Möglichkeiten einer Planung auf gemeindeübergreifender Ebene (z.B. in Regios wie dem Stand Montafon) stärker genutzt. d) Der Vorsitzende berichtet, dass am Donnerstag, 5. April 2017, ein Erfahrungsaustausch zum Bahnausbau im Zillertal stattgefunden hat. Dabei wurde von DI Helmut Schreiner, dem Technischen Vorstand der Zillertaler Verkehrsbetriebe AG, detailliert über die Ausbaupläne, die Umstellung auf Wasserstoff-Antrieb sowie die Anbindung Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 33. Standessitzung: 17.04.2018 Seite 5 von 7 der Skigebiete an die Bahn informiert. Insbesondere die Diskussion über die Finanzierung und den Ablauf der politischen Entscheidungsfindung waren wertvolle Inputs für den gegenwärtigen Prozess Bahnausbau Montafon. Dieser Erfahrungsaustausch zeigt einen möglichen Umsetzungsrahmen für die Pläne und konkrete weitere Schritte nach Abschluss der Machbarkeitsstudie auf. Heute im Anschluss an die Standessitzung möchten wir uns nochmals intensiv mit den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie beschäftigen, so der Vorsitzende. e) Der Vorsitzende berichtet, dass gegenwärtig das Taxi-Fahrtenbuch über die Pilotphase des Winters 2017/2018 und auch der Nachtexpress ausgewertet werden. Kommenden Freitag findet dazu eine Besprechung statt. Weitere Informationen folgen. f) Der Vorsitzende informiert, dass auf Grund der höheren Personalkosten infolge der Ganztagesbetreuung in den Einrichtungen des Kinderwerkstättli der Liquiditätsbedarf steigt. Da eine Erhöhung des Kontokorrentrahmens samt Haftungsübernahme formell sehr aufwändig ist, werden von den Gemeinden künftig höhere Akonto-Zahlungen vorgeschrieben. Dies ist als vorab-Information gedacht, das Kinderwerkstättli informiert dazu in einem separaten Schreiben. Frau Vonier weist darauf hin, dass immer mehr Kleinkind-Betreuungseinrichtungen in Vorarlberg durch die Kommunen übernommen werden. Bgm Netzer vertritt die Meinung, dass man die Anbieter zusammenführen sollte. Zudem regt er an, die Akonto-Zahlungen azyklisch vorzuschreiben. Es gäbe weiters noch ein paar Punkte, in welchen an der Schnittstelle Kindergarten und Kleinkindbetreuung noch zu optimieren könnten. Für Bgm Netzer sollten möglichst viele Betreuungsplätze geschaffen werden und nicht nur in Richtung Förderoptimierung gedacht werden. Frau Vonier weist darauf hin, dass im Kinderwerkstättli nach wie vor Kinder untergebracht sind, welche im Kindergarten noch keinen Platz erhalten haben. Auch werden die Plätze in der Kleinkindbetreuung öfters bevorzugt, da damit auch die Betreuung während der Ferienzeiten mitabgedeckt ist. g) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass am 7. Juni 2018 um 19:00 Uhr der zweite öffentliche Workshop im IZM in Vandans stattfindet und ersucht, den Termin bereits jetzt zu reservieren. h) Der Vorsitzende informiert, dass er dem neuen LR Christian Gantner zur Wahl als Landesrat herzlich gratuliert hat. Es freue ihn, dass wir einen fachlich so versierten und fähigen Vertreter aus dem Süden Vorarlbergs in der Regierung unseres Landes haben. Im Sinne der guten nachbarschaftlichen Beziehungen zum Klostertal möchte er ihn demnächst in den Kreis der Standesvertretung einladen, um sich zu verschiedene Themen auszutauschen. i) Der Vorsitzende informiert, dass es in Schruns wieder ein Buchgeschäft geben soll. Bgm Kuster ergänzt, dass Herr Eggler im Silvretta Center eine Verkaufsfläche von ca. 100 m² anmieten möchte. Im Sinne der Regionalität und zur Gewährleistung eines Mindestumsatzes wäre es gewünscht, den Ankauf der Schulbücher seitens der Montafoner Volksschulen und Mittelschulen und auch die Anschaffung der Bücher für die Schulbibliotheken über die neue Filiale in Schruns abzuwickeln. Die Bürgermeister begrüßen die Wiedereröffnung einer Buchhandlung in Schruns. Dies sei von großem Interesse für die Montafoner Bevölkerung und die regionale Nahversorgung. Die Zusammenarbeit der Schulen mit der neuen Buchhandlung wird sehr begrüßt. Der Vorsitzende ergänzt, dass auch die Bibliothek des Standes Montafon künftig - wie zuvor bei der Bücherstube – die Bücher in der Region beschaffen werde. Bgm Vallaster Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 33. Standessitzung: 17.04.2018 Seite 6 von 7 weist darauf hin, dass die Gemeinden auch bei der Beschaffung von Büromaterialien regionale Anbieter bevorzugen sollten. Pkt. 7.) Allfälliges a) Bgm Wachter informiert über die Bürgerbewegung „Zukunft Montafon“. In der Diskussion wird auch darauf hingewiesen, dass die Bezeichnung ident zum Zukunfts- und Leitbildprozess des Standes Montafon 2005-2006 war. b) Bgm Wachter weist darauf hin, dass gemäß Auskunft des Vereines Tagesmütter die Preise für die Mittagessen stark variieren. Es wäre erstrebenswert, talweit einheitliche Preise zu verlangen. Frau Vonier hat sich zu diesem Thema auch bereits mit den DirektorInnen der Volksschulen abgestimmt. Es wurde dabei der Wunsch geäußert, ein Treffen aller Montafon DirektorInnen zu organisieren. c) Bgm Netzer informiert, dass die Beschilderung der Lauf- und Nordic Walking Strecken in die Jahre gekommen ist und dass die Strecken im Zuge einer Erneuerung auch optimiert werden könnte. Falls gewünscht, könnte Herr Andreas Tomaselli von der Fa max2 die Vorstellungen präsentiert werden. Bgm Kuster ergänzt, dass auch Schruns und Tschagguns eine gemeinsame Beschilderung haben. d) Bgm Netzer äußert sich kritisch über das geplante Raumbild Vorarlberg, wonach dieses zu wenig konkret sei. Er ist der Meinung, dass sich die Gemeinden im Rahmen des Prozesses Raumentwicklung Montafon intensiv mit den Inhalten auseinandersetzen, eine Stellungnahme und auch Vorschläge aus Montafoner Sicht erarbeiten sollten. e) Bgm Lechthaler informiert, dass das Projekt M-Preis in Gant realisiert wird und auch das Hotel-Projekt Arborea der Bevölkerung präsentiert wurde und kurz vor der Einreichung bei den Behörden steht. Er erkundigt sich dem aktuellen Stand bei der geplanten Umfahrung Lorüns, worauf informiert wird, dass das SUP in der kommenden Standessitzung vorgestellt wird. Bgm Lechthaler führt beispielhaft den Talschaftsfonds im Zillertal an, welcher mit einem jährlichen Beitrag von der Verbund AG gespeist wird. Er wirft die Frage auf, ob neben der Einladung des neuen Landesrates Christian Gantner nicht auch der Landeshauptmann wiederum eingeladen und mit der Frage des Wasserzinses konfrontiert werden sollte. f) Bgm Ladner weist im Zusammenhang mit der Schaffung von Gästebetten auch auf die Verkehrssituation am Eingang des Tales hin und informiert, dass in der nächsten Standessitzung am 8. Mai das SUP-Verfahren und auch die Varianten für die AlmaKreuzung vorgestellt werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 33. Standessitzung: 17.04.2018 Ende der Sitzung, 15.03 Uhr Schruns, 27. April 2018; Schriftführer: Seite 7 von 7 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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  2. standesprotokolle
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20180313_SV_032 StandMontafon 13.03.2018 24.05.2021, 10:58 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2017/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 13. März 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 32. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 15. März nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal (ab 14:45 Uhr) Entschuldigt: Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier PR-Beauftragter Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.35 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und die Zuhörer. Er entschuldigt Bgm Martin Netzer und auch seinen Ersatz VizeBgm. Ruth Tschofen. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 32. Standessitzung: 13.03.2018 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Laufzeitverlängerung der Bürgschaft für die Montafon Tourismus GmbH 2.) Neunutzung des Gerichtsgebäudes im Gerichtsweg Nr. 3 in Schruns 3.) Genehmigung der Niederschrift von der 31. Standessitzung am 20.02.2018 4.) Berichte 5.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende informiert, dass die Bürgschaft für einen Kontokorrentkredit der Montafon Tourismus GmbH in Höhe von € 300.000,- mit Ende Februar ausgelaufen ist. Er erläutert das Ansuchen der Montafon Tourismus GmbH um eine Verlängerung dieser Bürgschaft bis zum 28.02.2021 und verweist auf den mit der Sitzungseinladung zugestellten Kreditvertrag. Bgm Lechthaler erkundigt sich, ob es einen solchen Beschluss auch beim Schulerhalterverband für die Polytechnischen Schule gibt. Bgm Vallaster informiert daraufhin, dass er hierzu eine Lösung präsentieren wird. Bgm Ladner hält fest, dass Haftung aus dieser Bürgschaftsübernahme gem. der Vereinbarung vom 5. Februar 2015, welche im Zuge der Beteiligung des Standes an der Montafon Tourismus GmbH abgeschlossen wurde, nicht auf die Gemeinden Lorüns und Stallehr bezieht, da sich diese beiden Gemeinden auch nicht an den jährlichen Transferzahlungen an Montafon Tourismus beteiligen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Verlängerung der Bürgschaftsübernahme für einen Kontokorrentkredit zu Gunsten der Montafon Tourismus GmbH über € 300.000,- mit einer Laufzeit bis zum 28.02.2021 bei der Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG einstimmig genehmigt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende stellt gemeinsam mit dem Standessekretär den mit der Sitzungseinladung zugestellten Beschlussvorschlag zur Neunutzung des Gerichtsgebäudes Montafon vor. Dazu erläutern sie im Vorgang den gut einjährigen breit abgestützten Entscheidungsprozess mit gewissenhafter Prüfung und intensiver Diskussion möglicher neuer Nutzungen. Ausschlaggebend für die heutige Beschlussfassung war das Ergebnis der Standesberatungen vom 23. Jänner und vom 20. Februar 2018, in welchen die zwei übrig gebliebenen Varianten für die Letztentscheidung bewertet wurden: 1. Durchgreifende Sanierung und Umbau des Bestandsgebäudes, anschließende Nutzung als Verwaltungsgebäude durch den Stand Montafon inklusive ergänzender weiterer Funktionen 2. Verpachtung des Bestandsobjekts für eine touristische Nutzung Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 32. Standessitzung: 13.03.2018 Seite 3 von 6 Beide Varianten wurden sowohl nach Kosten und Nutzen bewertet als auch gemäß dem Kriterienkatalog ausgehend von den Zielsetzungen eingeschätzt. Der Vorsitzende fasst die Bewertungen wie folgt zusammen: Ad. 1 Mit der Einrichtung eines regionalen Verwaltungszentrums sendet der Stand Montafon ein klares Signal zur starken Identifikation mit dem historischen Bestandsgebäudes als Sitz der ehemaligen Landgemeinde Montafon. Durch die Eigennutzung des Standes und ergänzende Nutzungen z.B. Veranstaltungsraum, Standesamt, kleines Startup-Center könnte dem Gebäude auch eine zeitgemäße Wirkung gegeben werden. Die Montafoner Bevölkerung hätte konkrete Anlässe an diesen Ort zu kommen und diesen zu beleben, ein Zusammenspiel mit den umgebenden kommunalen Einrichtungen (Schule, Sternensaal etc.) ist denkbar. Eine architektonisch zeitgemäße Adaptierung der Räumlichkeiten könnte einen Landmark für den Stand darstellen. Die Investitionskosten sind relativ hoch, allerdings ergibt sich unter Einbeziehung möglicher Förderungen eine respektable Rendite, die eine Rückzahlung eines allfälligen Kredits möglich macht. Risiken bleiben das Baurisiko (höhere Baukosten) sowie das Verwertungsrisiko (möglicher Leerstand). Im Gegenzug könnten die Räumlichkeiten an der Montafonerstraße 21 vermietet werden und somit weitere Einnahmen für den Forstfonds als Gebäudeeigentümer erzielt werden. Ad .2: Eine Verpachtung birgt wenig Risiko, da das Objekt im momentanen Zustand weitergegeben werden kann. Da auf jeden Fall sichergestellt werden muss, dass das Objekt entsprechend den Intentionen des Standes genutzt wird, sollte eine entsprechend (hochwertige und öffentliche) Nutzung in einem Pachtvertrag eindeutig definiert werden. Darüber hinaus erscheint es sinnvoll, die Einnahmen durch die Verpachtung einem sinn- und identitätsstiftenden Zeck zuzuführen. Denkbar erscheint in diesem Zusammenhang z.B. eine Montafoner Zukunftsstiftung, die jährlich Unterstützungen für zukunftsweisende Projekte in der Talschaft ausschüttet. So könnte das Bezirksgericht über Umwege zu einer modernen Identität des Standes und des Montafon beitragen. Nach Abwägung der Vor- und Nachteile beider Varianten spricht sich der Standesausschuss für die Nutzung des ehemaligen Gerichtsgebäudes als regionales Montafoner Verwaltungszentrum aus, in welchem sowohl die gemeinschaftlichen Verwaltungseinheiten als auch bestehende und künftige Gemeindekooperationen unter einem Dach versammelt sind. In diesem Sinne sollen nach dem Leitsatz „Wo Montafon drauf steht, soll auch Montafon drin sein“ sämtliche gemeinschaftliche Montafoner Verwaltungseinheiten dort unterkommen. Den Kern dieser Verwaltungseinheiten bildet der Stand Montafon selbst mit seiner Standesverwaltung und Geschäftsstelle für den Forstfonds und den Abwasserverband. Für den Umzug oder die Zusammenführung von Verwaltungseinheiten in diesem Gebäude sind jeweils Kosten-Nutzen-Überlegungen anzustellen und eine zweckmäßige zeitliche Abfolge zu finden. Mit der neuen Nutzung dieses Hauses ergeben sich neue Möglichkeiten. Ein reflektierender Blick in die interne Organisation des Standes und die Aufgaben-Gliederung soll Entwicklungsmöglichkeiten und Synergien vorab aufzeigen. Dazu wird eine Organisationsanalyse mit externer Begleitung durchgeführt werden. Darüber hinaus sollen in diesem Haus des Tales Montafon auch die regionalen Besonderheiten und Werte erlebbar werden, sei es durch die Bespielung der Gang- und Erschließungsflächen oder Räumlichkeiten für talweit tätige Vereine. Dieses Haus soll zu einem lebendigen Ort im Tal werden, das die Montafoner kennen, nutzen und schätzen (z.B. Standesamt). Es Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 32. Standessitzung: 13.03.2018 Seite 4 von 6 wird klargestellt, dass der Stand Montafon als Gebäudeeigentümer über das gesamte Gebäude verfügen soll, wobei aber eine Mehrfach-Nutzung der einzelnen Räumlichkeiten wie z.B. dem Dachgeschoss als Veranstaltungs- und Sitzungsraum begrüßt wird. Die Bürgermeister des Tales Montafon sprechen sich für ein zweistufiges Vorgehen aus. Nach dem Grundsatzbeschluss im Standesausschuss soll dieser den Gemeindevertretungen der Mitgliedsgemeinden zur Beschlussfassung empfohlen werden. Mit dieser Beschlussfassung in den einzelnen Gemeinden wird der Auftrag verbunden, das Vorhaben „Regionales Verwaltungszentrum Montafon“ weiter zu konkretisieren, ein Raumprogramm mit Sanierungsplanung und Finanzierungskonzept zu erstellen. Erst wenn diese Grundlagen vorliegen, soll die Entscheidung zur Umsetzung erfolgen. Bgm Wachter äußert Bedenken, dass dieses zweistufige Vorgehen zu viel Zeit in Anspruch nehmen wird. Nach dem Abschluss-Workshop am 20. April 2018 soll die Beschlussfassung in den Gemeindevertretungen mit einem Fahrplan zur zeitlichen Abfolge zügig erfolgen. Die Gemeinden Schruns und St. Gallenkirch wünschen hierzu das Beisein der Standesvertreter und werden die nächsten Sitzungstermine frühzeitig bekanntgeben. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Variante 1 „Regionales Verwaltungszentrum“ und die oben genannten Vorstellungen sowie die vorgeschlagene Vorgehensweise gutgeheißen und einstimmig verabschiedet. Der Vorsitzende bedankt sich für diesen wegweisenden Beschluss und hält fest, dass die Vertreter der Gemeinde Gaschurn gemäß den Vorbesprechungen und der email-Nachricht vom 13.03.2018 zu dieser Sitzung den Beschlussvorschlag und somit die Nutzung als Regionales Verwaltungszentrum vollinhaltlich mittragen. Gemäß der vereinbarten Vorgehensweise empfehlen die Montafoner Bürgermeister den Gemeindevertretungen die Annahme dieses Grundsatzbeschlusses. Pkt. 3.) Die Niederschrift der 31. Standessitzung vom 20.02.2018 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 4.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass der Webauftritt des Standes Montafon auf Grund technischer Neuerungen nicht mehr die aktuellen Anforderungen erfüllt. In den vergangenen Wochen hat das Team mit Nikola Kern und Toni Meznar intensiv an der Überarbeitung und Aktualisierung der Website gearbeitet. Das Konzept und das Design für die Aktualisierung liegt nun vor – es sieht eine Weiterentwicklung der bestehenden Website vor, als Überbau wird eine übersichtliche „Landing Page“ eingeführt, welche sowohl auf die Institutionen als auch die Aufgaben des Standes verweist. Aufbauend auf die Montafon-Umfrage des Standes wurden ja gemeinsam mit dem Gestaltungsbüro kaleido bereits vor ein paar Jahren die vielseitigen Aufgaben des Standes in Kategorien („Bildung & Soziales“, „Kultur & Wissenschaft“, etc.) gebündelt und mit passenden Wortpaaren (vo stallehr bis partena, etc.) versehen. Passend zum technischen Update sollen diese Elemente künftig auch verstärkt auf der Website eingesetzt werden. Dadurch präsentiert sich das Online-Erscheinungsbild der Website deutlich Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 32. Standessitzung: 13.03.2018 Seite 5 von 6 moderner, kundenfreundlicher und klarer strukturiert – und vor allem wird die Website künftig auch mobil voll nutzbar. b) Der Vorsitzende informiert, dass im Rahmen des Projektes Maisäß Residenzen, welches im Zuge des Maisäß-Schwerpunktes in der Raumentwicklung Montafon in Kooperation mit ORF gestartet wurde, dieses Jahr zwei Künstler - die Brüder Mathias und Bernhard Garnitschnig – das Montafon besuchen. Sie werden im Maisäß-Gebiet Vergalda in Gargellen drei Wochen arbeiten. Unter dem Titel „Kultur und Ästhetik des Mangels“ werden die gesammelten Arbeiten sowohl im Tal als auch im Vorarlberg Museum gezeigt werden. c) Der Vorsitzende erinnert daran, dass in der letzten Standessitzung die Vergabe des Verkehrsdienstleistungsvertrages als Resultat der im Rahmen des europaweit bekannt gemachten zweistufigen Verhandlungsverfahrens an die MBS Bus GmbH beschlossen wurde. Er informiert nun, dass zwischenzeitlich die Stillhaltefrist abgelaufen ist und nun dem Vertragsabschluss nichts mehr im Wege steht. Das Vertragswerk besteht aus den Ausschreibungsunterlagen und dem Verkehrsdienstleistungsvertrag, welcher zwischen der MBS Bus GmbH und dem Stand Montafon abgeschlossen wird. Der vorliegende Vertrag ist mit dem Inkrafttreten des Herbstfahrplanes 2018 gültig und wird befristet auf acht Jahre abgeschlossen; diese Vertragsdauer verlängert sich zweimal jeweils um ein Jahr automatisch, sofern keine schriftliche Kündigung erfolgt. d) Der Vorsitzende fasst den in der Standesberatung abgestimmten Vorschlag der Unterstützung von „Essen auf Rädern“ im Montafon zusammen. Demgemäß soll künftig jede Montafoner Gemeinde das „Essen auf Räder“ pro Mahlzeit mit € 2,4 unterstützen. Dieser Beitrag soll vom 01.01.2019 für drei Jahre bis zum 31.12.2021 fixiert werden. Die Liebenau Service gemeinnützige GmbH stellt den Gemeinden eine entsprechende Dokumentation der Leistungen zur Verfügung. Es wurde vereinbart, dass jede Gemeinde ihrerseits die erforderlichen Beschlüsse fasst und mit der Liebenau Service gemeinnützige GmbH eine Vereinbarung abschließt. Pkt. 4.) Allfälliges a) Bgm Lechthaler erinnert an die Weiterbildungsveranstaltung anlässlich der DSGVO, bei welcher unter anderem darüber informiert wurde, dass seitens des Gemeindeverbandes an den verschiedensten Vorlagen für die Gemeinden gearbeitet wird. Entgegen seinen bisherigen Informationen stellt der Gemeindeverband keinen Datenschutzbeauftragten zur Verfügung. Der Vorsitzende hält fest, dass es in jeder Gemeinde eine Ansprechperson zum Thema Datenschutz geben muss, darüber hinaus aber z.B. mehrere Gemeinden gemeinsam einen Datenschutzbeauftragten bestellen können. Er ersucht den Standessekretär um die Erläuterung der bisherigen Abklärungen. Dieser informiert, dass der Datenschutzbeauftragte für den organisatorischen Teil zuständig ist und den Gemeinden bei der Erstellung der erforderlichen Verzeichnisse und Unterlagen unterstützt bzw. auch die Schulungen für die MitarbeiterInnen in den Verwaltungen bestreitet. Diese Funktion könnte auch durch eine externe Person übernommen werden. Auf Basis verschiedener Vorgespräche zeigte sich, dass hierzu eine Person für die Montafoner Gemeinden nominiert werden. Bgm Ladner erläutert die drei verStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 32. Standessitzung: 13.03.2018 Seite 6 von 6 schiedenen Bereiche: technischer Datenschutz (Hardware), DatenschutzDokumentationen und Verzeichnisse anhand der Vorlagen des Gemeindeverbandes, Datenschutzbeauftragter als Unterstützer und Kontrollinstanz. Bgm Luger hält fest, dass sich die Gemeinde Stallehr in der IT Kooperation mit Bludenz befindet und im Rahmen dieser bereits ein externer Dienstleister als Datenschutzbeauftragter nominiert wurde. Nach eingehender Diskussion soll ein regionsweiter externer Datenschutzbeauftragter bestellt werden. Die Standesverwaltung soll hierzu Angebote einholen. Ende der Sitzung, 14.14 Uhr Schruns, 4. April 2018; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20180220_SV_031 StandMontafon 20.02.2018 24.05.2021, 10:23 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2017/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 20. Februar 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 31. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 12. Februar nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal (ab 14:45 Uhr) Entschuldigt: Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und die Zuhörer. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 31. Standessitzung: 20.02.2018 Seite 2 von 5 Tagesordnung 1.) Vergabe Verkehrsdienstleistung Landbus Montafon 2.) Genehmigung der Niederschrift von der 30. Standessitzung am 23.01.2018 3.) Berichte 4.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende erklärt sich bei diesem Tagesordnungspunkt für befangen und übergibt die Sitzungsleitung an seinen Stellvertreter Bgm Martin Netzer. Herr Netzer erinnert eingangs daran, dass bereits in den vergangenen Standessitzungen immer wieder berichtet wurde, dass am 18.07.2017 eine Neuausschreibung der Verkehrsdienstleistungen für den Landbus Montafon in Form eines zweistufigen Verhandlungsverfahrens in die Wege geleitet wurde. Die beiden auf Basis der eingereichten Teilnahmeanträge ermittelten Bieter hatten am 13.11.2017 ein Erstangebot abgegeben, welches mit den Bietern im Rahmen einer ersten Verhandlungsrunde am 05.12.2017 erörtert wurde. Anschließend erfolgte am 12.01.2018 die Einladung zum Letztangebot (LBO) mit Frist 31.01.2018. Mit Ablauf der Angebotsfrist sind zwei Letztangebote eingegangen. Die Bewertung dieser Angebote durch die Bewertungskommission bestehend aus Bgm Jürgen Kuster (Marktgemeinde Schruns), Bgm Josef Lechthaler (Gemeinde St. Gallenkirch), Standessekretär Bernhard Maier (Stand Montafon) und GF Christian Hillbrand (VVG) fand am 15.02.2018 statt. Auf Basis dieser Bewertung wurden die eingegangenen Angebote wie folgt gereiht: 1. MBS Bus GmbH mit 91,79 Punkten 2. ÖBB Postbus GmbH mit 89,58 Punkten Als technisch und wirtschaftlich bestes Angebot wurde folglich das Angebot der MBS Bus GmbH identifiziert. Auf Antrag von Bgm Martin Netzer wird der Zuschlag zum Abschluss des Verkehrsdienstleistungsvertrages im Vergabeverfahren „Verkehrsdienstleistung Landund Ortsbus Montafon“ an die MBS Bus GmbH erteilt. Bgm Herbert Bitschnau nimmt auf Grund der Befangenheit weder an der Beratung noch an der Abstimmung teil. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. Herr Netzer informiert noch über die weiteren Schritte. Demgemäß folgt nach dem Beschluss im Standesausschuss und auch dem Beschluss im Aufsichtsrat des Vorarlberger Verkehrsverbundes die Stillhaltefrist. Auf Nachfrage von Bgm Zudrell wird informiert, dass die Stillhaltefrist zehn Tage beträgt. Bgm Netzer bedankt sich für die Annahme und übergibt den Vorsitz wieder an Bgm Bitschnau. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 31. Standessitzung: 20.02.2018 Seite 3 von 5 Pkt. 2.) Die Niederschrift der 39. Standessitzung vom 23.01.2018 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 3.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass der Vorarlberger Gemeindeverband Prof. Dr. Reto Steiner der ZHAW School of Management and Law - Institut für VerwaltungsManagement – beauftragt hat, eine Expertise zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Vorarlberger Gemeinden zu erstellen. Aufbauend auf dieser Expertise werden künftig mögliche Strategien für das Initiieren und Betreuen von Kooperationen abgeleitet. Die Projektleitung hat Frau Dr. Claire Kaiser von der ZHAW School of Management and Law inne. Der Grobaufbau der Studie sieht vor, aufbauend bzw. ergänzend zur Studie des Föderalismusinstitutes, Kooperations-Strategien in ausgewählten Modellregionen zu entwickeln. Für den Aufgabenbereich „Sozialplanung“ wird die Region Walgau als Modellregion und für den Bereich „Informationstechnologie“ die Region Vorderland dienen. Das Montafon wird als Modellregion für den Aufgabenbereich „Finanzverwaltung“ fungieren. Im Rahmen dieses Projektes werden verschiedene regionale Akteure und mit diesem Thema befasste Bürgermeister im Laufe zwischen März und Mai 2018 befragt werden. Ausgehend von diesen Interviews sollen die Erkenntnisse in zwei Workshops am 11. Juni und 11. September weiter vertieft und daraus dann eine Umsetzungsstrategie für das gesamte Bundesland erarbeitet werden. a) Der Vorsitzende informiert, dass gegenwärtig die Ausarbeitung des Mobilitätskonzeptes Vorarlberg 2019 begonnen wurde. Auftragnehmer sind wie schon bereits beim Verkehrskonzept Vorarlberg 2006 das Büro Rosinak und Partner aus Wien sowie das Büro Köll aus Innsbruck. Die Projektstruktur sieht mehrere Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen vor. Bernhard Maier wurde zur Mitarbeit in der AG Öffentlicher Verkehr eingeladen. Die Evaluierung des alten Verkehrskonzeptes 2006 zeigt, dass zahlreiche Maßnahmen erfolgreich umgesetzt wurden. Das Land Vorarlberg ist neben Wien das einzige Bundesland, welches seine Modal Split Ziele im Verkehr erreichen konnte. Nunmehr stehen neue Aufgaben an: Maßnahmen zur Energieautonomie, eine weitere Stärkung des Radverkehrs und des öffentlichen Verkehrs und der Einzug der Digitalisierung in der Mobilität. Schwerpunktthemen sind künftig die Multimodalität und Schnittstellen. b) Der Vorsitzende berichtet, dass mit dem Standesbeschluss am 13.12.2016 das Programm HR360 für den Bereich der Kleinkinderbetreuung im Montafon angeschafft wurde. Unter Federführung der Stadt Bludenz wurde die Einführung dieser Software mit Server-Standort in Bludenz vorangetrieben. Es wurde von Beginn an eine Gemeindekooperation zwischen der Stadt Bludenz, dem Stand Montafon und der Gemeinde Nenzing sowie weiteren interessierten Gemeinden angestrebt. Alle Aufgaben in den Bereichen EDV (neue IT-Region Bludenz), Kostenkalkulationen (Hardware und Software) und den formellen Angelegenheiten der angestrebten Gemeindekooperation übernahm von Anfang an die Stadt Bludenz und kommunizierte dies auch klar in mehreren Gesprächen. Wie sich nun herausstellt, unterstützt der Gemeindeverband Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 31. Standessitzung: 20.02.2018 Seite 4 von 5 eine andere Software und somit sollte die geplante Kooperation nicht gefördert werden. Gegenwärtig laufen weitere Abklärungen mit dem Land Vorarlberg in dieser Angelegenheit. Die weitere Vorgehensweise in dieser Sache wird beim kommenden Bürgermeister-Workshop am 2. März 2018 besprochen werden. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: a) Der stellvertretende Vorsitzende berichtet, dass er die Frage der Förderung der HR360 Einführung bei der Gemeindeinformatik angesprochen hat. Aus seiner Sicht kann das vom Gemeindeverband favorisierte System Sokrates WEB keine Abrechnungen vornehmen. Sollte Sokrates WEB einmal so weit entwickelt sein, dass es den Anforderungen für Abrechnung etc. entspricht, könne man prüfen welche Programme oder Teile dann eingesetzt werden. b) Zur Novellierung des Gemeindegesetzes bemängelt er, dass eigentlich keine wirklichen Vereinfachungen gegeben sind. Als Beispiele führt er die zahlreichen Überprüfungsmöglichkeiten, die neuen Berichtspflichten und die Einladungsfristen an. Die Gemeinden sollen aus dem Grundverkehr herausgenommen werden. Man müsse alles daran setzen, dass ein Teil der vorgeschlagenen Änderungen nicht Gesetzeskraft erreicht. Frau Vonier ergänzt, dass es eine Wunschliste der Partei „Die Grünen“ mit 50 Punkten existiert. Die Themen Raumplanung und Grundverkehr wurden unter anderem auch im ÖVP Club behandelt. Pkt. 4.) Allfälliges a) Der Vorsitzende informiert, dass noch alle Gemeinden eine Rückmeldung zur Fortführung der Integrationsfachstelle geben sollten. Die Rückmeldung fehlt noch von den bei der gestrigen Sitzung verhinderten Vertretern der Gemeinden Stallehr, St. Gallenkirch und Schruns. Bgm Kuster lobt die Arbeit von Frau Meusburger. Aus seiner Sicht hat der Druck auf die Gemeinden nachgelassen. Insbesondere in Schruns gibt es zahlreiche ehrenamtliche Engagierte, welche sich diesem Thema annehmen. Für Schruns sieht er keinen konkreten Bedarf zur Fortführung dieser Stelle. Bgm Lechthaler äußert sich dahingehend, dass die zwei Unterkünfte in St. Gallenkirch gut funktionieren und kein Bedarf an der Fortführung dieser Fachstelle gegeben ist. b) Bgm Netzer informiert, dass für die Landesrad-Route Nr. 1 bei der Querung des Valschafielbaches ein Brückenbauwerk errichtet werden soll. Da dieser Radweg während der Wintermonate nicht per Rad befahren werden kann, sollen angeblich nur 50 % der Kosten gefördert werden. c) Bgm Netzer verweist auf die Anliegen der Montafoner Bergführer im Rahmen der Arbeitsgruppe Freizeitnutzung und Wildtiere und ersucht um deren Unterstützung. d) Bgm Netzer stellt im Hinblick auf die Diskussion um die Beschneiungsanlage der Silvretta Montafon GmbH klar, dass er mit der Vorgehensweise von LR Rauch nicht einverstanden ist. Es wäre zu erwarten, dass man zuerst zusammensitzt und die Probleme bespricht. Die Montafoner Gemeinden waren bei der Nachnominierung der Natura2000 Gebiete sehr entgegenkommend. Allfällige Unstimmigkeiten mit der Landespolitik können auf anderem Wege ausgetragen werden. Der Vorsitzende ergänzt, dass das Format eines VN-Stammtisches nicht zur Problemlösung beiträgt. Er lobt die sachlichen Diskussionsbeiträge des Statthalters. Bgm Vallaster ergänzt, dass die MonStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 31. Standessitzung: 20.02.2018 Seite 5 von 5 tafoner mit einem schlechten Image aus dieser Diskussion hervorgegangen sind. Auch er kritisiert das Veranstaltungs-Format für solche Fragestellungen als nicht passend. Frau Vonier bedauert, dass das Montafon leider als Schauplatz einer parteipolitischen Profilierung herhalten musste. Es ist schade, wenn wieder ideologische Gräben aufgerissen werden. e) Bgm Ladner spricht die auf Grund der neuen EU-Verordnung zu erwartenden Aufgaben der Gemeinden an. Bgm Netzer informiert aus dem Beirat der Gemeindeinformatik, wonach derzeit von verschiedenen Arbeitsgruppen eine Reihe von Vorschlägen erarbeitet wird. Neben den technischen Lösungen sind aber vor allem organisatorische Lösungen erforderlich. Der allgemeine Tenor der Diskussion geht in Richtung einer gemeinsamen talweiten Lösung bzw. auch eines talweiten Beauftragten. f) Bgm Ladner weist darauf hin, dass die Abrechnungen für Restmüll des Umweltverbandes nicht schlüssig sind. Ende der Sitzung, 14.22 Uhr Schruns, 2. Februar 2018; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20180123_SV_030 StandMontafon 23.01.2018 24.05.2021, 09:57 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2017/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 23. Jänner 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 30. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 15. Jänner nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal (ab 14:45 Uhr) Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier PR Beauftragter Toni Meznar Michael Kasper, Manuel Bitschnau, Markus Burtscher und Roland Fritsch zu TOP1 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 30. Standessitzung: 23.01.2018 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Projekt-Vorstellung „Zukunft Silvretta“ (Aurelia Kogler) 2.) Auflage- und Anhörungsverfahren EKZ Dornbirn Messepark - Stellungnahme 3.) Genehmigung der Niederschrift von der 29. Standessitzung am 12.12.2017 4.) Berichte 5.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Markus Burtscher von den Vorarlberger Illwerken, Manuel Bitschnau und Roland Fritsch von Montafon Tourismus. Er entschuldigt Aurelia Kogler, welche leider erkrankt ist. Er ersucht Herrn Burtscher um Vorstellung des Projektes „Zukunft Silvretta“. Herr Burtscher präsentiert das Projekt anhand von Präsentationsfolien, welche der Niederschrift beigelegt werden. Gemäß seinen Worten zählt die Vorarlberger Silvretta zu einer der schönsten Kultur- und naturnahen Landschaften der Alpen. Herr Burtscher informiert, dass zu den Bestzeiten rund 700.000 Besucher auf die Bielerhöhe kamen, heute sind es noch ca. 350.000 Besucher. Im Zusammenhang mit dem Bau des Obervermuntwerkes II wurde mit der Gemeinde vereinbart, die Silvretta nachhaltig touristisch zu entwickeln. So wurde ein breit aufgestelltes Projekt gestartet, in welchem unter breiter Beteiligung lokaler Akteure die naturräumlichen und touristischen Potentiale evaluiert und darauf aufbauend ein Konzept für die zukünftige Entwicklung erarbeitet wurde. Die Ziele des Projektes sehen die 1) Nachhaltige Erschließung dieses einzigartigen Raums, 2) die höhere In-Wertsetzung der Erlebnisse, 3) die Erhöhung der Wertschöpfung für die Region und 4) die Glättung der Auslastungsspitzen vor. Im Zuge des Projektes wurden drei Säulen mit jeweils einer Reihe von Umsetzungsvorschlägen für die Zukunft der Silvretta entwickelt: 1) Bewegung und Sport „Basecamp Madlenerhaus“ − Staumauerklettern − Eisklettern − Wanderwege − Skitourengelände − Lehren und Lernen Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 30. Standessitzung: 23.01.2018 Seite 3 von 6 2) Kurzaufenthalt − − − − − − Neue Portale und POIS Entlang der Hochalpenstraße Neuer Beschilderter Hauptparkplatz mit Aussichtspunkt Science Spielplatz und attraktive Wegführung Mautbefreiung für Elektroautos Leichte Wanderwege im Nahbereich des Silvrettasee Rundwanderweg Silvrettasee − − − − − Science Spielplatz „Wasser & Kraft“ Wasser Lopfa: Schaufelrad, Dorfbrunnenpumpe, Archimedesschraube Wasser fließt ab: Turbine, Wasserrad Wasserbauen: Dämme, Wasserdruck (Schläuche und Flansche) Erosion Wasserkraft: Steine heben und transportieren Stromerzeugung: Antrieb − − − − Seerundweg Zuschauer Staumauerklettern Aussichtspunkt „Piz Buin“ Points of Interest and Activity entlang des Rundweges Höchster „Sandstrand“ Vorarlbergs 3) Kunst und Kultur Silvretta Kunsttrasse − Kunstbiennale mit internationalen Künstlern in Kooperation mit KUB − Genau eine Meile − Einfacher Spaziergang: von der Bushaltestelle zum Silvrettadorf entlang der alten Leitungsstraße Das Investitionsvolumen für alle Vorhaben wird mit € 1,4 Mio veranschlagt. Die einzelnen Maßnahmen sollen Schritt für Schritt zur Umsetzung gelangen. Im Jahr 2018 soll nun mit dem Projekt „Stauermauerklettern“ gestartet werden. Frau Monika Vonier spricht den Beteiligten ein großes Kompliment aus. Sie erkundigt sich nach den erwarteten Besucherzahlen und was mit dem Restaurant geplant ist. Markus Burtscher informiert, dass keine konkreten Besucherzahlen vorgegeben sind. Sollten sich die Besucher-Frequenzen sehr gut entwickeln, wird auch beim Restaurant weiter investiert werden. Bgm Vallaster findet die Ideen sehr gut und freut sich, dass bestehende Stärken mitgenutzt wurden. Bgm Netzer ergänzt, dass im Gesamtkonzept auch der Bereich Nordic mitberücksichtigt ist. Gemäß der Absprache mit dem Land Vorarlberg sollen ja die Infrastrukturen für Langlauf und Trainingsmöglichkeiten geschaffen werden. Er fordert, dass nach dem Rückbau der Druckrohrleitung die Trasse für Nordic adaptiert wird. Markus Burtscher verweist darauf, dass einige Projekte mit dem Nordic Konzept zusammenhängen. Die Illwerke unterstützen das gerne, können aber dabei nicht die Führungsrolle übernehmen. Hier bräuchte es noch weitere Akteure, welche sich hier einbringen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 30. Standessitzung: 23.01.2018 Seite 4 von 6 Der Vorsitzende sieht in diesem Projekt eine große Chance für das Montafon. Er schlägt auch vor, zum Thema Nordic bei der neuen Landesrätin für Sport vorstellig zu werden. Er dankt den Gästen für die Präsentation, die Beantwortung der Fragen und vor allem für die lobenswerte Arbeit im Sinne der nachhaltigen Weiterentwicklung der ganzen Talschaft. Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert eingangs zum eingelangten Auflage- und Anhörungsverfahren „Einkaufszentrum Dornbirn (Gst. 1940/1 u. 1940/2) Messepark“. Die Unterlagen wurden mit der Sitzungseinladung zugestellt. Er bringt den Entwurf der Stellungnahme allen Anwesenden zur Kenntnis. Bgm Netzer bringt noch eine zusätzliche generelle Stellungnahme ein, wonach ein Ausgleich zwischen zentral gelegenen EKZ und peripheren Dorfläden angestrebt werden soll. Er schlägt vor, EKZ-Betreiber dazu zu verpflichten, Geschäfte für die Lebensmittelnahversorgung zu betreiben. Er merkt weiters an, dass es auf Bundesebene eine Entwicklung im Gange ist, welche auf eine höhere Versorgungssicherheit mit Lebensmittelgeschäften abzielt. Frau Vonier fragt nach wie ein solcher Ausgleich aussehen könnte. Dem Vorschlag gemäß müssten Geschäftsbetreiber in einem EKZ beispielsweise verpflichtet werden, zusätzliche Geschäfte in der Peripherie zu betreiben. Der Vorsitzende hält fest, dass in diesem Zusammenhang nicht mit planwirtschaftlichen Maßnahmen in die Privatwirtschaft eingegriffen werden sollte. Aus seiner Sicht und seiner langjährigen Erfahrung im Einzelhandel werden solche Interventionen auf Dauer nicht funktionieren. Bgm Netzer vertritt die Ansicht, dass es nicht nur um Verkaufs-Flächen, sondern um Systeme geht. Wenn ein Betreiber etwas erweitern möchte, könnte er angehalten werden, auch etwas für die Öffentlichkeit zu machen, so z.B. auch bei einer ÖV-Haltestelle mitzufinanzieren. Bgm Vallaster regt an, auch an der L188 nicht alles zuzulassen. Aus seiner Sicht wurde bei den EKZ leider schon viel zu viel zugelassen. Gerade das Stadtzentrum von Dornbirn habe bereits viel verloren. Es dürfe hier zu keinen Erweiterungen mehr kommen. Frau Vonier verweist darauf, dass das Land die gewünschten Erweiterungsflächen bereits stark reduziert hat. Nach weiterer Diskussion wird letztlich der Entwurf der Stellungnahme auf Antrag des Vorsitzenden so befürwortet und als gemeinsame Stellungnahme verabschiedet. Pkt. 3.) Die Niederschrift der 29. Standessitzung vom 12.12.2017 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 4.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass nach langwierigen und aufwändigen Bemühungen um ein verlässliches Taxi-Angebot in letzter Minute noch eine Vereinbarung mit der „cc Bludenz GmbH „abgeschlossen werden konnte, wonach ab dem 1.1.2018 bis zum 8. April zwei „Montafoner“-Fahrzeuge in den Abend- und Nachtstunden (bis etwa 4/5 Uhr früh) im Äußeren Montafon im Einsatz sind. Diese Fahrzeuge dienen vertragsgeStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 30. Standessitzung: 23.01.2018 Seite 5 von 6 mäß am Donnerstag, Freitag und Samst als Abbringer zum Montafoner Nachtexpress. Das zweite Fahrzeug ist mit etwas Verspätung nun seit Dreikönig im Einsatz. In beiden Fahrzeugen sind GPS Sender miteingebaut und im Fahrzeug-Flotten-Management der MBS Bus eingehängt. Dadurch können die Fahrwege überprüft werden und stehen künftige objektive Aufzeichnungen über den Taxi-Bedarf für die weiteren Entscheidungen zur Verfügung. Herzlichen Dank an die Kollegen Bürgermeister aus den betroffenen Gemeinden, welche auf unkomplizierte und rasche Art Ihre Zustimmung erteilt haben. Bgm Vallaster berichtet über großes Lob aus der Bevölkerung, dass es dieses Angebot nun gibt. Es wäre der Wunsch, ein solches oder ähnliches Angebot auch während der Sommermonate zur Verfügung zu stellen. Frau Vonier ergänzt, dass es Anfang Februar ein Evaluierungs-Gespräch geben wird. b) Der Vorsitzende informiert, dass im Rahmen der Ausschreibung der Verkehrsdienstleistung Landbus Montafon nun die Aufforderung für das LBO (least and best offer) erfolgt ist. Die Frist für das LBO ist der 31. Jänner 2018. c) Der Vorsitzende informiert, dass in Bürs am 17. Jänner die sehr gelungene und gut besuchte Auftaktveranstaltung im Rahmen der Machbarkeitsstudie „Projekt Internationaler Naturpark Rätikon“ stattfand. Nach knapp 100 Anmeldungen nahmen schließlich über 120 Personen am Workshop teil. Das Land Vorarlberg und die RätikonGemeinden haben gemeinsam mit Liechtenstein und der Schweizer Region Prättigau eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die in den nächsten eineinhalb Jahren erstellt werden soll. Die Auszeichnung mit dem Prädikat "Naturpark" ist mit einer Reihe von Herausforderungen verbunden. Es geht um den Schutz und die Weiterentwicklung der Landschaft und um die Schaffung von Erholungsmöglichkeiten sowie ökologischen und kulturellen Bildungsangeboten. Außerdem gilt es eine nachhaltige Regionalentwicklung mit zusätzlichen Arbeitsplätzen und Nebenerwerbsmöglichkeiten in Tourismus und Landwirtschaft zu fördern. Gegenstand der Machbarkeitsstudie sind mögliche Entwicklungsinhalte, Akzeptanz, Finanzierbarkeit und die langfristige Sicherung eines Naturparks im Rätikon. Außerdem gilt es die rechtliche Verankerung von Naturparks im Vorarlberger Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung zu prüfen. Dementsprechend nahmen bei der Infoveranstaltung in Bürs viele Interessierte die Möglichkeit wahr, im Rahmen eines Workshops ihre Standpunkte und Anregungen einzubringen. Im kommenden Juni wird der zweite Workshop bei uns im Montafon stattfinden. Pkt. 5.) Allfälliges a) Bgm Ladner spricht das Thema Gemeindevermittlungsamt an. Bis zum 26. Jänner sollte hier seitens der Gemeinden eine Rückmeldung erfolgen. Gemäß Aussagen der Kollegen Bürgermeister stehen die bisherigen Mitglieder der Vermittlungsämter wiederum zur Verfügung. Der Vorsitzende regt an, diese Gemeindevermittlungsämter in der Bevölkerung besser bekannt zu machen. Es soll dazu ein Beitrag im Standpunkt erstellt werden. b) Bgm Lander fragt an, wie mit dem Thema Datenschutzgrundverordnung weiter vorzugehen ist. Der Vorsitzende berichtet, dass der Stand in Abklärung mit dem Gemeindeverband ist und dazu noch eine Information ergehen wird. c) Bgm Lechthaler informiert, dass das Projekt Aquarena in St. Gallenkirch auf Grund der nicht zustandegekommenen einheitlichen Beschlussfassung zur Finanzierung in allen Gemeinden nicht weiter verfolgt wird. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 30. Standessitzung: 23.01.2018 Seite 6 von 6 d) Bgm Lechthaler zeigt sich verwundert, dass die Variante „TramTrain“ im letzten Standpunkt so prominent und vorschnell publiziert wurde. Aus seiner Sicht ist das für die Bevölkerung eher verwirrend. e) Bgm Lechthaler informiert noch, dass die Gargellner Straße um 18:00 Uhr gleichentags wieder geöffnet wird und die Sperre wegen Lawinengefahr aufgehoben wird. f) Bgm Netzer regt an, dass Mitarbeiter Ralf Engelmann die Weiterentwicklung und Vereinbarkeit der Softwarepakete HR360 und Sokrates WEB prüfen soll. Er möchte weiters wissen wie es mit der Kooperationsvereinbarung zum Einsatz von HR360 aussieht. g) Bgm Netzer zeigt sich enttäuscht, dass das Projekt Aquarena nicht umgesetzt werden konnte. Es bemängelt, dass in anderen Talschaften etliche Akzente in Sachen Mobilität gesetzt werden, während sich im Bereich Bludenz-Montafon z.B. der Ausbau der S16 bis zum Glasbühel immer noch zieht. h) Bgm Netzer informiert, dass er vom Amt der Vorarlberger Landesregierung die Konzessions-Verlängerung für die MBS Bus GmbH erhalten hat. Er erkundigt sich, was geschehen würde, wenn die MBS den Zuschlag im Vergabeverfahren nicht erhalten würde. Der Standessekretär informiert dazu, dass gemäß der Vereinbarung zur einvernehmlichen Kündigung auch die Linien-Konzessionen aufgegeben werden würden. i) Bgm Netzer informiert noch, dass in Gaschurn und St. Gallenkirch ein gemeinsamer Anmeldebogen für die Kleinkindbetreuung beim EKIZ und beim Kinderwerkstättli zur Anwendung gelangt. j) Bgm Kuster informiert, dass die Unterführung beim Schwimmbad nun neu errichtet wird. Die Kosten werden mit € 900.000,- veranschlagt. Es wird danach getrachtet, dass es während der Bauarbeiten zu keinen Verkehrs-Einschränkungen kommt. Ende der Sitzung, 15.11 Uhr Schruns, 12. Jänner 2018; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20171212_SV_029 StandMontafon 12.12.2017 24.05.2021, 10:54 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2017/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 12. Dezember 2017 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 29. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 4. Dezember nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Stanessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Vize-Bgm Mag (FH) Ruth Tschofen, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch (ab 14:45 Uhr) Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 14:20 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn LAbg Dr Monika Vonier Weitere Sitzungsteilnehmer: PR Beauftragter Toni Meznar Mitarbeiter Dr Michael Kasper Mitarbeiter Mathies Peter zu TOP4 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und Vize-Bgm. Ruth Tschofen aus Gaschurn. Bgm Martin Netzer ist entschuldigt. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 29. Standessitzung: 12.12.2017 Seite 2 von 8 Tagesordnung 1.) Landbus Montafon – Beschlussfassung Finanzierung 2018 2.) Beitritt des Standes zur Finanzverwaltung Montafon 3.) Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds (Darlehen für Grunderwerb Forstfonds) 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2018 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 28. Standessitzung am 14.11.2017 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Jürgen Klammsteiner vom Verkehrsverbund und ersucht ihn und den Standessekretär um Erläuterung der Finanzierungsunterlagen für den Landbus Montafon 2018. Jürgen Klammsteiner erläutert das Finanzierungsmodell, welches GesamtEinnahmen und Ausgaben in Höhe von € 4.037.769,- umfasst. Er erläutert die Ausgaben, welche sich vor allem aus dem Aufwand für die Personentransportleistung, die Konzessionärskosten und Verbandskosten durch die MBS Bus GmbH ergeben. Diese Zahlen sind jedoch noch zu valorisieren. Weiters kommen die Verwaltungspauschale für den Stand Montafon hinzu und die Sonstigen Kosten wie Fahrplanheft und Druckwerke. Einnahmenseitig werden rund 45% durch Verkaufserlöse (Fahrscheine, Jahreskarten, Pauschalen) aufgebracht sowie Bundes- und Landesbeiträge. Der Standessekretär hält fest, dass der Beitrag der Gemeinden mit € 627.976,- veranschlagt ist, wobei davon der Verwaltungskostenanteil des Standes wiederum abgezogen wird. Nach Abzug der Einnahmen und Förderungen und einer Rücklagenentnahme beläuft sich der zu verumlagende Gemeindeanteil auf € 600.000,-. Bei den FAG Mitteln hat es auf Grund des neuen Finanzausgleiches eine Änderung gegeben, die Mittel werden vorerst direkt vom Land an die Verbände ausbezahlt. Eine weitere Änderung umfasst den Abtausch der MÖST-Mittel mit den Gemeinde-Beiträgen zum Wohnbaufonds. Diese Veränderung wird aber auf Grund der nachlaufenden MÖST Förderung erst mit dem Jahr 2019 schlagend. Bgm Vallaster und Bgm Schuler kritisieren, dass die Änderungen des Fahrplanes vom Nachtexpress (Linie N6) nicht ausreichend kommuniziert wurden, sie haben dies erst im Zuge des neuen Fahrplanes erfahren. Der Standessekretär hält fest, dass die Änderungen auf Grund der gewünschten Stundentaktes in Gaschurn gem. den Beratungen in der September-Sitzung erfolgte und somit auch eine Verschiebung der Fahrt nach St. Anton erforderte. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 29. Standessitzung: 12.12.2017 Seite 3 von 8 Nachdem keine Fragen gestellt werden, nimmt der Vorsitzende nochmals Bezug zum vorgestellten Budget. Das präsentierte Budget mit dem daraus resultierenden Abgangsbeitrag der Gemeinden in Höhe von € 600.000,- wird zur Kenntnis genommen und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert eingangs zum aktuellen Umsetzungs-Stand der Finanzverwaltung Montafon: Aktuell sind die die geplanten Tätigkeiten (Buchhaltung, Personalverrechnung/Dienstrecht) für die Gemeinde Silbertal durch die Verwaltung der Marktgemeinde Schruns übernommen worden. Es gibt noch Optimierungspotential was den Kontenplan und die Abläufe anbelangt. Die Personalverrechnung für die Bediensteten der Gemeinde St. Gallenkirch wird nun von Carolin Kasper durchgeführt. Die Buchungsarbeit, welche von Carolin Kasper für die Gemeinde Tschagguns aufgeführt werden, sollten ab Jänner 2018 durch eine Mitarbeiterin der Gemeinde Schruns übernommen werden. Es wird sondiert, ob die Personalverrechnung für die Gemeinde Vandans beispielsweise durch die Gemeinde Schruns übernommen werden kann. Die Vereinbarung zur Verwaltungsgemeinschaft Finanzverwaltung Montafon wurde von der Gemeinde Bartholomäberg am 28.09.2017, von der Gemeinde Silbertal am 06.11.2017 und von der Gemeinde Lorüns am 16.11.2017 beschlossen. Die Bürgermeister der Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn werden bei der nächsten Gemeindevertretungssitzung diese Vereinbarung zur Beschlussfassung vorlegen. Die weitere Terminplanung für die Präsentation des Projektes und der Vereinbarung mit voraussichtlicher Beschlussfassung lautet wie folgt: Gemeinde Schruns voraussichtlich am 19.12.2017 um 19 Uhr Gemeinde St. Anton – 20.12.2017 um 19.30 Gemeinde Vandans – 21.12.2017 um 18 Uhr Gemeinde Tschagguns 21.12.2017 um 20 Uhr Aufgrund der Voranschläge wird die nächste Projektgruppesitzung der Finanzverwaltung Montafon erst am 06.02.2018 um 10.30 stattfinden. Bei dieser Sitzung soll dann der weitere Fahrplan (Terminplan, Meilensteine…) für das Projekt festgelegt werden. Der Vorsitzende hält abschließend fest, dass die Vereinbarung bereits mehrfach im Kreise der Bürgermeister vorgestellt und diskutiert wurde und erkundigt sich, ob es noch Fragen dazu gibt. Bgm Ladner informiert, dass seitens der Gemeinde-Aufsicht bei der BH Bludenz hinterfragt wurde, ob der Stand Montafon als Gemeindeverband einer Verwaltungsgemeinschaft beitreten kann. Diese Frage wurde sodann vom Verwaltungsgerichtshof geprüft und ein Beitritt des Standes für rechtmäßig befunden. Der Sitz der Finanzverwaltung Montafon ist beim Stand Montafon in Schruns. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt bzw. Anmerkungen gemacht werden, wird auf Antrag des Vorsitzenden der Beitritt des Gemeindeverbandes Stand Montafon zur Verwaltungsgemeinschaft Finanzverwaltung Montafon und damit die Fertigung der vorliegenden Vereinbarung einstimmig genehmigt. Pkt. 3.) – wird später behandelt Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 29. Standessitzung: 12.12.2017 Seite 4 von 8 Pkt. 4.) Der Vorsitzende hält fest, dass der Voranschlag zeitgerecht zugestellt wurde und verweist eingangs darauf, dass die Zahlen des Voranschlages 2018 bereits in der Finanzklausur im November eingehend beraten wurden. Der Standessekretär informiert, dass der Budgetrahmen des Voranschlagsentwurfes 2018 des Standes Montafon Ausgaben und Einnahmen in Höhe von jeweils € 6.351.600,- vorsieht. Die Differenz zwischen den Ausgaben und den realen Einnahmen wird über die Standesumlage bedeckt, welche mit € 974.200,- veranschlagt ist. Sie steigt um 10,6 % gegenüber dem Vorjahreswert von € 880.700,-. Zur Begründung der Erhöhung verweist er auf das mit dem Zahlenwerk versandte Erläuterungspapier, welches kurz zusammengefasst folgende Hauptgründe anführt: 1) 2) 3) 4) 5) Änderung Personalkosten-Schlüssel Standessekretär zwischen Stand und Forstfonds Einführungsprojekt Finanzverwaltung Montafon Sanierung Fassade Museumsgebäude Schruns Ausbau Kinderspielplätze bei EKIZ + Kinderwerkstättli Einnahmenseitig: neue Sockelförderung des Landes für Regios Buchhalter Mathies erläutert die Rücklagenbewegungen und den Beschäftigungsrahmenplan. Bgm Vallaster spricht das Buchprojekt Montafoner Talschaftsgeschichte an und meint, dass diese Buchreihe leider nicht mehr dem heutigen Zeitgeist entspricht. Das Buch ist eben nicht mehr in den Köpfen der Montafoner. Toni Meznar informiert über die verschiedenen Marketing-Maßnahmen, welche in Angriff genommen wurden, um den Verkauf anzukurbeln. Michael Kasper äußert sich dahingehend, dass es schwieriger geworden ist, Bücher zu verkaufen. Zum einen gibt es immer mehr Publikationen und zum anderen handelt es sich bei der Montafoner Talschaftsgeschichte um ein hochstehendes Fachbuch, welches eher zum Nachschlagen geeignet ist. Er spricht sich dafür aus, dieses Buch stärker bei Beherbergungsbetrieben zu verbreiten. Der Standessekretär bezieht sich auch auf die verschiedensten Verkaufs-Bemühungen. Aus seiner Sicht bedarf es neuer Ideen zur Vermarktung, allenfalls wird sich mit der Publikation des letzten Bandes nochmals eine Chance zu einem stärkeren Absatz bieten. Ruth Tschofen spricht sich dafür aus, das Buch stärker personengruppen-spezifisch z.B. nach Wanderungen mit einem Wanderführer zu verkaufen. Bgm Vallaster regt an, eine Bestandserhebung zu machen und nur gleich viel Bücher (vom letzten Band) zu produzieren wie noch vorhanden sind, da er bezweifelt, ob Einzelbände noch absetzbar sind. Michael Kasper erwähnt als positives Beispiel das Buch zum Kristberger Altar, welches mit dem Landesmuseumsverein herausgegeben wurde und nun bereits ausverkauft ist. Bgm Kuster kommt zurück auf die Standesumlage und merkt an, dass eine 10%ige Erhöhung sehr hoch und schwer zu argumentieren ist. Aus seiner Sicht muss danach getrachtet werden, dass die Umlage auf ein erträgliches Maß reduziert wird. Der Vorsitzende erinnert an die Finanzklausur, bei welcher alle Details durchbesprochen wurden und auch Änderungswünsche bzw. –vorschläge eingebracht werden konnten. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 29. Standessitzung: 12.12.2017 Seite 5 von 8 Bgm Lothar Ladner weist darauf hin, dass die Einnahmen und Ausgaben beim EinführungsProjekt der Finanzverwaltung Montafon gleich hoch angesetzt sind. Eigentlich müsste die Einnahmen aus 50% Landesbeiträgen bestehen und 50% in der Standesumlage abgebildet sein. Wie sich dann herausstellt, handelt es sich dabei um ein Versehen, welches im Zuge der Änderungen nach der Finanzklausur entstanden ist. Es wird vereinbart, das im Zuge des Rechnungsabschlusses dann zu erläutern. Nachdem keine Wortmeldungen mehr erfolgen, wird über Antrag des Vorsitzenden der Voranschlag 2018 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und beschlossen: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 6.179.500,00 172.100,00 6.351.600,00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 6.177.900,00 173.700,00 6.351.600,00 Dem vorgelegten Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Finanzkraft wird mit € 2.916.650,00 festgestellt. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 28. Standessitzung vom 14.11.2017 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass am 18. November die erste Exkursion im Rahmen des Projektes Werkzeugkoffer Maisäßsanierung zum Walser Älpele im Kleinwalstertal stattgefunden hat. Sie führte die Projektverantwortlichen und interessierten Montafoner Handwerker und Maisäßbesitzer zu einer gelungenen Sanierung ins Kleine Walsertal. Mit insgesamt 28 TeilnehmerInnen war der Zuspruch trotz weiter Anreise erfreulich hoch. Auf der Fahrt ins Kleine Walsertal erläuterte Architekt Thomas Mennel die Hintergründe und die Ausgangssituation der Sanierung. Das Walser Älpele war durch einen langjährigen Wassereintritt entlang des Kamins und die dadurch verursachte Schwächung der Bruchsteinwand arg in Mitleidenschaft gezogen. Der vordere Teil des Maisäß hatte sich im Laufe der Jahre um rund 20 cm gesetzt, die Tragkonstruktion war entsprechend in Mitleidenschaft gezogen. Die TeilnehmerInnen (Planer, Handwerker, Maisäßbesitzer und Bürgermeister) haben einhellig die Schlüssigkeit und konsequente Umsetzung gelobt, durch die eine überzeugende Gesamtlösung entstanden ist. Es werden noch weitere Exkursionen im Rahmen des Projektes Werkzeugkoffer Maisäßsanierung stattfinden. b) Der Vorsitzende berichtet über die am 6. Dezember 2017 stattgefundene offizielle Ernennungsfeier der neue Polizeiposten-Kommandanten Günther Kasper für den Posten in Gaschurn und Karl Schuchter für den Posten in Schruns. Dieser würdige und feier- Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 29. Standessitzung: 12.12.2017 Seite 6 von 8 liche Anlass fand im Sternensaal in Schruns statt. Es ist sehr erfreulich, dass beide Stellen mit Montafonern besetzt werden konnten. c) Der Vorsitzende informiert, dass am 21. November die erste Steuerungsgruppensitzung für das Projekt Machbarkeitsstudie Naturpark Rätikon stattfand. In dieser Steuerungsgruppensitzung wurden die Vergaben an die Drittleister, das sind die Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften als Projektleiter, das Umweltbüro Grabher und Hernn Manfred Walser vergeben. Weiters wurde die Einrichtung einer Echogruppe beschlossen sowie die Vorbereitung des ersten öffentlichen Workshops, welcher am 17. Jänner 2018 in Bürs stattfindet. d) Der Vorsitzende informiert, dass am 5. Dezember die erste Runde des Verhandlungsverfahrens im Zuge der Ausschreibung der Verkehrsdienstleistung Landbus Montafon in den Räumlichkeiten des Verkehrsverbundes stattfand. Voraussichtlich werden die Bieter Anfang Jänner zum Letztangebot eingeladen. e) Der Vorsitzende berichtet, dass die bereits im Kreise der Bürgermeister vorgestellte neue Förderstrategie der Raumplanungsabteilung nun als Richtlinien samt Erläuterungen veröffentlicht sind. Das Montafon muss sich für eines oder mehrere regionale sektorale Entwicklungskonzepte entscheiden. Jede Regio, die nach der neuen Richtlinie eine Basisförderung erhält, schließt mit dem Land Vorarlberg (Abteilung Raumplanung und Baurecht des Amtes der Landesregierung) eine Zielvereinbarung über die Erarbeitung zumindest eines der folgenden Entwicklungskonzepte ab: • • • • • • Siedlungsentwicklung und Nachverdichtung; Freiraum und Landschaft (Landschaftsentwicklungskonzept); Regionale Betriebsgebiete und überörtliche Gewerbeflächen; Einzelhandel und Nahversorgung; Regional bedeutsame Gemeinbedarfseinrichtungen; Verteilung des gemeinnützigen Wohnbaus. Zudem ist das weitere Vorgehen zur Optimierung der Gemeindekooperationen innerhalb der Regio Gegenstand der Zielvereinbarung. Die Zielvereinbarung gilt für eine Förderungsperiode von drei Jahren; für die folgenden Förderungsperioden sind jeweils neue Zielvereinbarungen abzuschließen. Der Standessekretär ergänzt und erläutert den grundlegenden Unterschied zwischen Basis (Sockel)-Förderung und Projektförderung. Es wird diskutiert, welche Themenbereiche für das Montafon interessant sein könnten. Aus den verschiedenen Wortmeldungen zeichnet sich ab, dass die Themenbereiche „Regionale Betriebsgebiete und überörtliche Gewerbeflächen“ und „Regional bedeutsame Gemeinbedarfseinrichtungen“ für das Montafon interessant wären. Hierzu sollen Vorschläge erarbeitet werden und in Zuge der Raumentwicklungssitzung diskutiert werden. f) Der Vorsitzende berichtet auf Anregung von Manuel Bitschnau, dass eine Arbeitsgruppe ein neues Konzept für eine all-inclusive Gästekarte erarbeitet. Die neue Gästekarte soll eine Basiskarte und eine Premiumkarte geben und soll über die Fa. Feratel abgewickelt werden. Die Basiskarte soll für alle Gäste gelten und allenfalls auch die Mitbenutzung des ÖV ermöglichen. Die Premiumkarte ist gemäß einem Betriebsmodell mit Zusatzfunktionen wie die heutige Montafon-Brandnertal-Card Mehrtageskarte Sommer angedacht (z.B. Leistungen der Bergbahnen). Die Finanzierung soll über einen Aufschlag auf die Gästetaxe erfolgen. Der Standessekretär ergänzt, dass die Einbindung des ÖV in die Basiskarte derzeit noch kalkuliert wird. Es ist auch zu beachten, dass eine solche Mitnutzung voraussichtlich höhere Nutzerfrequenzen und damit einhergehend der Bedarf an Fahrbetriebsmitteln steigen wird. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 29. Standessitzung: 12.12.2017 Seite 7 von 8 Der Vorsitzende berichtet auf Basis des Protokolles von der Vorstandssitzung des Vorarlberger Gemeindeverbandes vom 23. November 2017 in Dornbirn: a) Der Vorsitzende berichtet, dass der Vorarlberger Landtag in einer Entschließung der Landesregierung ersucht habe, sich intensiv mit den Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für Vorarlberg auseinanderzusetzen. Es gibt dazu eine Richtlinie „Digitalisierung der Landes und Gemeindeverwaltungen“. Demgemäß müssen Landes- und Gemeindeverwaltungen bei der Digitalisierung eng zusammenarbeiten. Die Dienste seien so zu erbringen, dass sie inklusiv sind und somit auch den Bedrüfnissen der Menschen mit Beeinträchtigungen Rechnung tragen. Die Vertrauenswürdigkeit und Sicherheit der Daten würden eine gemeinsame Verantwortung der öffentlichen Einrichtungen darstellen. Das Ziel sei es, in sieben bis zehn Jahren die Nummer 1 in Österreich in der gemeinsamen Digitalisierung der Landes- und Gemeindeverwaltungen zu sein. b) Der Vorsitzende berichtet, dass es auf Grund des starken Ausbaus der Kindergarten und Kinderbetreuungseinrichtungen zu einem Personalengpass bei ausgebildeten Kindergartenpädagoginnen kommt. Wenn nun nachweislich keine entsprechend qualifizierten Bewerber zur Verfügung stehen, dürfen auch Personen tätig werden, welche über eine mindestens einjährige Erfahrung in der Erziehung und Betreuung von Kleinkind-Gruppen verfügen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert eingangs, dass mit der Behandlung von diesem Punkt gewartet wurde, bis die Bgm Wachter und Lechthaler anwesend sind, damit der Einstimmigkeitsgrundsatz beim Talschaftsfonds gewährleistet ist. Er ersucht den Standessekretär um Erläuterung der geplanten Weiterleitung von Mitteln im Rahmen der Satzung des Montafoner Talschaftsund Ausgleichsfonds. Dieser hält fest, dass wie in der Finanzklausur beraten und beschlossen, dem Forstfonds des Standes Montafon für die Vorfinanzierung des Grundankaufes der Grundstücke im Rellstal ein zurückzuzahlendes Darlehen in Höhe von € 60.000,- bis ins Jahr 2023 gewährt werden soll. Dieses Darlehen ist ab 2019 mit jeweils € 12.000,- jährlich zu tilgen. Die Verzinsung richtet sich nach der Berechnungsmethode gem. Satzung des TF und wird jährlich jeweils zum Jahresbeginn angepasst und verrechnet. Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen wird die Gewährung dieses Darlehens in Höhe von € 60.000,- mit einer Laufzeit von fünf Jahre aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds einstimmig genehmigt. Pkt. 7.) Allfälliges a) Bgm Zudrell ersucht um Weiterleitung der Fotos von der Ernennungsfeier der PolizeiKommandanten. b) Bgm Kuster spricht die Datenschutzbeauftragten an, welche mit der neuen Datengrundverordnung erforderlich werden. Der Standessekretär informiert über ein Gespräch mit dem Leiter der Gemeindeinformatik, wonach verschiedene Arbeitsgruppen beim Gemeindeverband hier Lösungsvorschläge für die Gemeinden erarbeiten. Bgm Kuster würde es begrüßen, wenn Personal-Potentiale innerhalb der Montafoner Gemeindeverwaltungen genutzt werden würden. Bgm Luger informiert, dass die Gemeinde Stallehr zu diesem Thema mit der IT Region Bludenz kooperiert. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 29. Standessitzung: 12.12.2017 Seite 8 von 8 c) Toni Meznar ersucht namens von Montafon Tourismus um Zurverfügungstellung sämtlicher Gemeindewappen in digitaler druckfähiger Form. d) Der Vorsitzende nutzt anlässlich der letzten Standessitzung im Jahre 2017 die Gelegenheit, ein paar persönliche Worte an die Landtagsabgeordnete Monika, die Vizebürgermeisterin Ruth und seine Kollegen zu richten. Das Jahr 2017 war ein sehr intensives und arbeitsreiches für die Forstfonds- und Standesvertretung. Das Gremium wurde mit den verschiedensten Themen – oft auch sehr kurzfristig - konfrontiert. Der Vorsitzende dankt allen für die Flexibilität in der Terminfindung und vor allem für die aktive Mitwirkung in den vielen Diskussionen zu Montafon-relevanten Themen. Ohne sämtliche behandelten Themen aufzuzählen, nennt er die drei Schwerpunkte: 1 – Familienfreundliches Montafon, 2 – Mobilität und 3 – Gemeindekooperationen/ Finanzverwaltung und gibt sich überzeugt, dass die Region auf dem richtigen Weg ist, wenngleich die Ergebnisse oft auch zäh erarbeitet und ausverhandelt werden müssen. Wichtig erscheint ihm dabei vor allem, nicht die gemeinsamen Ziele aus den Augen zu verlieren. Der Vorsitzende bedankt sich für die Mitarbeit und die Unterstützung bei den vielen Besprechungen, Prozessen und Sitzungen. Er glaubte, dass er als erfahrener Bürgermeister schon vieles kenne und auch einschätzen könne und musste dennoch zu seiner Überraschung feststellen, welche neuen vielfältigen Herausforderungen auf einen zukommen können. Das Erreichte war seiner Meinung nach nur durch die gute Zusammenarbeit zwischen Standesausschuss und Verwaltung möglich. Er dankt dem Standessekretär als gute Seele des Standes und Vermittler in vielen Angelegenheiten. Er sei für das Gremium eine wichtige Anlauf- und Auskunftsstelle. Er dankt allen Standesbediensteten für ihre engagierte Mitarbeit und richtet diesen Dank auch an die Forstbetriebsmitarbeiter mit Forstbetriebsleiter Hubert Malin an der Spitze. Allen Anwesenden dankt er für die Arbeit und den Einsatz zum Wohle der Talschaft, denn nur gemeinsam lasse sich das Montafon weiterhin lebens- und liebenswert gestalten. In diesem Sinne wünscht er allen in der Weihnachtszeit ein paar ruhige Stunden, Zeit zum Innehalten, Zeit für die Familie und die Liebsten sowie vor allem auch Zeit für jeden selbst. Abschließend wünscht er einen guten Rutsch sowie ein glückliches, erfolgreiches und gesundes 2018! Ende der Sitzung, 15.50 Uhr Schruns, 12. Jänner 2018; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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20171114_SV_028 StandMontafon 14.11.2017 24.05.2021, 10:21 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2017/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. November 2017 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 28. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 6. November nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Stanessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier PR Beauftragter Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 28. Standessitzung: 14.11.2017 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Vorlage und Beschlussfassung des Nachtragsvoranschlages 2017 2.) Voranschlag und Tarife Musikschule Montafon - Empfehlungsbeschluss 3.) Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 4.) Genehmigung der Niederschrift von der 27. Standessitzung am 10.10.2017 5.) Berichte 6.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende ersucht den Standessekretär um Erläuterung des Nachtragsvoranschlages 2017. Dieser begründet den Nachtrag damit, dass auf Grund der beschlossenen Transferzahlung für den Forstfonds des Standes Montafon in Höhe von € 250.000,- aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds eine nachträgliche Änderung des Voranschlages erforderlich wurde, da diese Bewegung im ursprünglichen Voranschlag nicht vorgesehen war. Er weist auch darauf hin, dass die geänderten Zahlen unter Ansatz 9 Finanzwirtschaft angeführt sind und dass die Rücklagen-Buchung den Differenzbetrag umfasst, damit der Bereich des Talschaftsfonds ausgeglichen ist. Bgm Netzer erkundigt sich nach der aktuellen Finanzsituation beim Forstfonds. Der Vorsitzende informiert, dass er gemäß Vorschaurechnung ein ausgeglichenes Ergebnis für 2017 erwartet. Nachdem keine Fragen gestellt werden, wird der Nachtragsvoranschlag auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende hält eingangs fest, dass die Schulgeldgebühren für die Schuljahr 2018/19 der Musikschule Montafon im Rahmen der Finanzklausur eingehend diskutiert wurden. Er informiert kurz über den aktuellen Stand bei der Musikschule. Im Schuljahr 2016/16 konnten erste Kooperationen mit den Volksschulen Schruns, Tschagguns und Vandans im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung eingerichtet werden. Der aktuelle Schülerstand mit diesem Schuljahr liegt bei 608 Schülerinnen und Schüler. Die Schülerzahlen sind über die Jahre ingesamt leicht ansteigend. 55 SchülerInnen belegen ein zweites Fach. In den letzten drei Jahren wurden die Schulgebühren nicht erhöht. Nach Abwägen der Vorund Nachteile und vor allem im Wissen, dass die Jahre der Mietvorauszahlung gezählt sind, wurde im Rahmen der Finanzklausur festgelegt, mit dem kommenden Jahr eine jährliche Erhöhung der Gebühren gemäß der Teuerungsrate für die Lohnkosten der Landes- und Gemeindebedienstete vorzunehmen. Da ein Großteil des Aufwandes in der Musikschule mit Gehaltsbezügen korreliert, erscheint dieser Index als zweckmäßig. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 28. Standessitzung: 14.11.2017 Seite 3 von 6 In weiterer Folge erläutert der Vorsitzende das Vorhaben, im kommenden Schuljahr das neue Unterrichtsfach „Eltern-Kind-Musizieren“ einzuführen. Das vielfältige Angebot an Vorarlberger Musikschulen geht weit über die einzelnen Instrumentalklassen hinaus. Sowohl für das früheste Kindesalter, wie auch für die Generation, welche ihren Erwerbsalltag bereits abgeschlossen haben, als auch für Menschen mit besonderen Bedürfnissen sind Kooperationen mit dem Pflichtschulbereich und zahlreiche musisch kreative Angebote in den letzten Jahren entstanden. So möchte die Musikschule Montafon mit der Einführung des „Eltern-Kind-Musizierens“ ein zusätzliches Angebot in diesem Sinne schaffen. Die Querflötenlehrerin Sylvia Walser-Kurz verfügt über die nötige Ausbildung und Qualifikation und würde den Unterricht durchführen. Es ist vorgesehen, für das kommende Schuljahr mit einer Unterrichtseinheit zu starten. Der Abgang für die Musikschule beträgt nach Abzug von Landesförderung und Schulgebühren ca. € 200,-- pro Jahr und Gruppe. Zielgruppe: Babys und Kleinkinder von ca. 1,5 bis 4 Jahren mit einer Begleitperson Gruppengröße: ca. 6 Eltern-Kind-Paare Einheiten: 12 x 50 Minuten pro Semester Schulgeld: € 75,00/Semester Dabei werden die sensorischen Fähigkeiten sowie die Grob- und Feinmotorik geschult (besonders die Sprache und das Hören). Das fördert die Aufmerksamkeit und Konzentration sowie die Soziale Kompetenz (Gemeinschaftserleben) und die Persönlichkeitsentwicklung. Der Vorsitzende hält abschließend fest, dass die Einführung dieses neuen Unterrichtsfaches im Rahmen der Finanzklausur begrüßt wurde. Der Standessekretär ergänzt, dass in der Abrechnung ein Eltern-Kind-Paar als eine Einheit betrachtet wird. Frau Vonier erkundigt sich nach einer sozialen Staffelung bei den Tarifen. Bis auf eine Geschwister-Staffelung gibt es eigentlich keine soziale Staffelung. Bgm Netzer findet es sehr gut, dass man als Musikschule in die Schulen geht. Nur fände es gut, wenn hier vor allem auch weiter entfernt gelegene Schulen einbezogen werden würden. Bgm Lechthaler ergänzt, dass laut Direktor Hartmann in Aussicht gestellt wurde, die Anzahl der Schulen auszuweiten. Bgm Schuler erwähnt die Staffelung bei Mehrkindfamilien. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt werden, werden auf Antrag des Vorsitzenden die Erhöhung der Schulgebühren um die Teuerungsrate für die Gehälter der Landes- und Gemeindebediensteten, sowie die Einführung des neuen Unterrichtsfaches „Eltern-KindMusizieren“ und die vorgelegten Budget-Zahlen 2018 einstimmig gutgeheissen und beschlossen. Die Montafoner Bürgermeister sprechen hiermit an die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns die Empfehlung aus, gemäß „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ Pkt. 2 diesem Beschluss zu folgen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende ersucht den Standessekretär um Erläuterung der geplanten Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds. Dieser hält fest, dass ähnlich wie beim Kinderwerktsättli Montafon auch beim EKIZ auf Grund des Ausbaues der Ganztagsbetreuung und der damit verbundenen erhöhten Personalkosten ein erhöhter Vorfinanzierungsbedarf entstanden ist. Aus diesem Grund ersucht der Verein EKIZ Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 28. Standessitzung: 14.11.2017 Seite 4 von 6 um eine zeitlich begrenzte Weiterleitung von € 20.000,- aus Mitteln des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds. Der Standessekretär informiert, dass der Betrag für den Verein namens des Standes weitergeleitet wird und für die Zwischenfinanzierung erforderlich ist. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die auf maximal 9 Monate beschränkte Weiterleitung der angefragten Finanzmittel einstimmig genehmigt. Pkt. 4.) Die Niederschrift der 27. Standessitzung vom 10.10.2017 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende informiert zum aktuellen Stand beim Thema Taxi. Wie bereits bekannt haben nach Erstellung des Businessplanes für einen Taxi-Dienst im Montafon durch den Berater Gebhard Moser zahlreiche Gesprächen und Kontaktaufnahmen mit regionalen Taxi-Unternehmen und Interessenten stattgefunden. Auf die Einladungen publizierten Informationen gingen zwar immer Rückmeldungen und Anfragen ein, aber es fanden sich bislang keine Interessenten, welche einen klassischen Taxi-Dienst während der Nachstunden anbieten wollten. Deshalb wurde die Suche Ende Oktober auf ganz Vorarlberg ausgedehnt und über die Fachgruppe der Wirtschaftskammer sämtliche Taxi-Unternehmen in Vorarlberg angeschrieben und zur Angebotslegung eingeladen. Dabei konnten zwei Varianten angeboten werden: Variante 1 Anrufsammeltaxi (AST) mit Stehzeitvergütung für Bereitschaftsdienst Variante 2 Klassischer Taxidienst mit Stehzeitvergütung für Bereitschaftsdienst. Er informiert, dass wir uns mit einem Unternehmen nun in Verhandlung befinden und im Rahmen der informellen Standesberatung am Nachmittag die weiteren Schritte hierzu beraten werden. b) Der Vorsitzende berichtet von dem am 7. Oktober stattgefundenen Jugendhock im JAM in Schruns. Trotz eines tollen Rahmenprogrammes – 11er Food Truck, Vorstellung des „Mobilen Wohnzimmers“, Live-Talk mit Montafoner Wintersportlern usw. – waren leider nicht die erhofften, zahlreichen Interessierten gekommen. Es konnten weder Jugendliche in großer Zahl noch Personen aus den Jugend-Ausschüssen der Gemeinden gewonnen werden. Ab 18:00 Uhr fanden die Wahlen und auch die Präsentation der neuen „Vorstandmitglieder“ des Jugendforums - Jugendparlaments - Montafon statt. Auf Grund der bescheidenen Besucherzahl wird die Art der Veranstaltung und auch die Form der Einladung noch intensiv diskutiert werden. Derzeit lässt sich noch nicht sagen, warum diese tolle Veranstaltung auf so schwachen Zuspruch gestoßen ist. Der Vorsitzende dankt allen, insbesondere den Jugendlichen, welche in die Vorbereitung der Veranstaltung eingebunden waren und tatkräftig mitgeholfen haben. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 28. Standessitzung: 14.11.2017 Seite 5 von 6 c) Der Vorsitzende informiert über die im Klostertal stattgefundene Generalversammlung der Regio-V eGen sowie des gleichnamigen Vereines. Die Generalversammlungen sollen immer wieder in einer anderen Regio stattfinden. Deshalb wurde für dieses Jahr, die Gemeinde Innerbraz im Klostertal gewählt. Bgm. Eugen Hartmann hat dabei das neue Gemeindehaus vorgestellt. Vor Versammlungsbeginn gab es einen Impuls zum aktuellen Stand der Förderstrategie der Abt. Raumplanung mit einer Basisförderung für Regios und Fördermöglichkeiten für kommunale und regionale Entwicklungsplanung. Am Nachmittag wird dazu DI Manfred Kopf dies nochmals im Standesgremium erläutern. Nach den Berichten über die Aktivitäten des Vereins und der Genossenschaft, sowie der Vorlage des Jahresabschlusses 2016 und der Verlesung des Revisionsberichtes der GJ 2015 und 2016 wurde der Jahresabschluss 2016 einstimmig genehmigt. Es wurde festgelegt, dass die Funktionsperioden des Vorstandes angepasst werden und die Funktionsdauer längstens 5 Jahre beträgt. D.h. sowohl der Vorstand als auch die Rechnungsprüfer werden spätestens nach der nächsten Gemeindevertretungswahl 2020 neu bestellt werden. Er informiert, dass die bisherigen Vorstände – seine Person als Obmann sowie Bgm. Guido Flatz als 1. Obm.Stv. und Bgm. Wolfgang Langes als 2. Obm.Stv. einstimmig wiedergewählt wurden. Neu im Beirat (PAG) ist anstelle von Marion Ebster nun Nikola Kern als Vertreterin des Standes Montafon. Die Mitgliedsbeiträge bleiben mit € 1.- pro Einwohner gleich wie bisher. d) Am Samstag den 21. Oktober fand in der Polytechnischen Schule in Gantschier die 5. Lehrlingsmesse Montafon statt. Dabei konnten sich wiederum Jugendliche, Eltern und alle Interessierten ein Bild über die Leistungsstärke und das breite Angebot der Montafoner Lehrbetriebe machen. Für den Stand Montafon war es wiederum überaus erfreulich, dass der Forstfonds als Lehrlings-Ausbildungsbetrieb sich unter der Regie von Mitarbeiterin Sylvia Ackerl am Eingang zur Messe bestens präsentiert hat. Auch das Leader-Projekt „Mobiles Wohnzimmer“ wurde an diesem Tag vorgestellt. Und so konnten sich Jugendliche und auch Erwachsene über die Aktivitäten der Montafoner Jugendarbeit des Standes informieren. Der Vorsitzende gratuliert der WIGE Montafon recht herzlich zu dieser Initiative und erfolgreichen Durchführung der 5. Lehrlingsmesse im Montafon. e) Der Vorsitzende berichtet, dass gestern Montag in Hittisau der Vorarlberger Gemeindetag 2017 stattfand. Alle zwei Jahre bringt der Vorarlberger Gemeindeverband eine „Zweijahresbilanz“, wobei die verschiedenen Problemfelder wie Gemeindefinanzpaket, Gemeindegesetz, Kindergärten und Kinderbetreuung, Land als Partner der Gemeinden sowie Gemeindekooperationen angesprochen wurden. Diese Themen wurden vom Präsidenten Bgm. Harald Köhlmeier, dem Österreichischen Präsidenten Alfred Riedl und von LH Markus Wallner behandelt. Pkt. 6.) Allfälliges a) Bgm Netzer weist darauf hin, dass vermehrt Rechtsanwalts-Büros auf die Gemeinde zukommen und Baugrundstücksbestätigungen ohne einen entsprechenden Hinweis zur Ferienwohnungswidmung vorlegen. b) Bgm Netzer informiert, dass für die Ausweisung der Maisäß-Gebiete ein gemeinsames Formular zur Antragstellung erarbeitet wurde und gegenwärtig noch ein einheitlicher Bescheid durch Oswald Huber ausgearbeitet wird, welcher allen Gemeinden als Vorlage dienen soll. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 28. Standessitzung: 14.11.2017 Seite 6 von 6 c) Bgm Netzer ersucht, die Petition bzgl. des Pflegeregresses entsprechend zu behandeln. Ende der Sitzung, 14.11 Uhr Schruns, 3. Dezember 2017; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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20171010_SV_027 StandMontafon 10.10.2017 24.05.2021, 10:55 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2017/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 10. Oktober 2017 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 27. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. Oktober nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr (ab 15:25 Uhr) Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Vize-Bgm Anita Dönz, Silbertal Bgm Thomas Zudrell, Silbertal (ab 16:48 Uhr) Entschuldigt: Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns PR Beauftragter Toni Meznar Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier Oswald Ganahl, Christine Vergud, Herlinde Erhard zu TOP1 Markus Felbermayer & Manuel Bitschnau zu TOP2 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 27. Standessitzung: 10.10.2017 Seite 2 von 9 Tagesordnung 1.) Aktuelle Information von bewusstmontafon und Projektvorstellung „Original Montafoner Braunvieh“ 2.) Bericht zum Festival „Montafoner Resonanzen 2017“ 3.) Ergebnisabführungsvertrag Montafon Nordic GmbH 4.) Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 5.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den Stand Montafon 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 26. Standessitzung am 13.09.2017 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Oswald Ganahl, Christine Vergud und Herlinde Erhard als Vertreterinnen des Vereines bewusst.montafon und übergibt das Wort an den Obmann Oswald Ganahl. Herr Ganahl bedankt sich für die Möglichkeit, aktuelle Informationen von bewusst.montafon zu überbringen und auch ein neues Projekt vorstellen zu können. Dazu erläutert er die Ziele des Vereines im Sinne der wirtschaftlichen Förderung der Mitglieder sowie der Erhaltung und Entwicklung regionaler Produkte. Weitere Ziele seien die die Erhaltung und der Fortbestand der bäuerlichen Betriebe sowie die Pflege der Kulturlandschaft, so der Obmann. Anhand von Präsentationsfolien gibt er einen Überblick zu den vergangenen und gegenwärtigen Aktivitäten des Vereines. Die Folien werden dieser Niederschrift beigelegt. Der Obmann betont vor allem die hohe Bedeutung der Vernetzung mit anderen Genussregionen. Diese Kontakte müssen stärker genutzt werden. Weiters informiert er über die Marketing-Arbeitsgruppe, in welcher auch Manuel Bitschnau von Montafon Tourismus vertreten ist. Es soll eine neue Homepage in Anlehnung an jene von Montafon Tourismus erstellt werden. Derzeit finde ein Foto-Shooting für authentische Geschichten mit Sennern und Metzgern aus dem Tal statt. Herlinde Erhard stellt das neue Projekt „Original Montafoner Braunvieh“ vor. Sie erläutert das Entstehen der Idee, das Fleisch der eigenen kleinen Landwirtschaft mit original Montafoner Braunvieh als Trockenfleisch (beef jerky), Mostbröckle u.a. zu vermarkten. Die Metzgerei Salzgeber sei bereit, die Montafoner Bio-Rinder an einem Tag im Monat separat zu schlachten. Anfangs wurde das Projekt mit Unterstützung einer Mitarbeiterin in der LandwirtschaftsStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 27. Standessitzung: 10.10.2017 Seite 3 von 9 kammer Vorarlberg im Rahmen des „Jahr der Innovationen“ weiterentwickelt. Auch die Fördermöglichkeiten im Rahmen der ländlichen Entwicklung konnten seitens der LWK und des Standes Montafon abgeklärt werden. In weiterer Folge wurden Angebote für das Marketing dieser neuen Produkte eingeholt. Die hohen Kosten und vor allem die damit verbundenen Verpflichtungen haben die Projektbetreiber jedoch dazu bewogen, das Projekt nicht gleich so groß, sondern kleiner und schrittweise aufzugleisen. Der Obmann hält fest, dass es im Montafon von insgesamt 47 Betrieben mit Original Montafoner Braunvieh 18 Bio-Betriebe gibt. Das Potential liege bei ca. 40-50 Tieren, welche für das Projekt zur Verfügung stünden. Die Wertschöpfung solle deutlich gesteigert werden. Anhand einer Präsentationsfolie werden die geplanten Aufwände und Erträge dargestellt. Jetzt liege der Erlös pro Tier bei ca. € 1000,- und könne aber gesteigert werden. Das Projekt entspricht seiner Meinung nach der Ökoland-Strategie des Landes. Er ersucht abschließend um die Gewährung der bisherigen jährlichen Förderung in Höhe von € 10.000,- durch den Stand Montafon. Bgm Lechthaler zeigt sich als großer Fan von bewusst.montafon und begrüßt, dass der Auftritt im Internet verbessert wird. Auf seine Anfrage informiert Herr Ganahl, dass das BioFleisch immer der erste Arbeitsschritt in der Metzgerei sein muss. Das Fleisch darf zwar im Kühlraum mit anderem Fleisch gemeinsam hängen, muss aber klar deklariert und gekennzeichnet sein, sodass es zu keinen Verwechslungen kommen kann. Frau Dr Vonier ist der Meinung, dass Beef Jerky trendig sei und erkundigt sich, ob die Vermarktung über Bio Vorarlberg laufen würde. Herr Ganahl meint, dass sowohl eine Vermarktung über Bio Vorarlberg oder auch die Eigenvermarktung über bewusst.montafon möglich sei. Bgm Netzer erkundigt sich nach der Mitglieder-Entwicklung und warum ein neues Logo erforderlich sei. Herr Ganahl informiert über den geplanten Text-Zusatz „Regional von Berg und Tal“, welcher als Ergänzung der Wort-Bild-Marke zu verstehen sei. Die Mitglieder-Entwicklung sei leicht steigend. Bgm Netzer gibt zu bedenken, dass manche Mitglieder auf zwei Gleisen fahren, zum einen über bewusst.montafon und zum anderen separat unter privaten Namen vermarkten. Aus seiner Sicht bedarf es mehr Durchgängigkeit und einer strikteren Handhabung bei der Vermarktung über bewusst.montafon. Es folgt eine Diskussion über die Möglichkeiten der Verbreiterung von bewusst.montafon im Tal. Aus mehreren Wortmeldungen wird der Wunsch laut, das vorgebrachte Förderansuchen im Rahmen der Finanzklausur des Standes im Detail zu beraten. Der Vorsitzende bedankt sich für die aktuelle Information und die Vorstellung des neuen Projektes sowie die Beantwortung der Fragen. Er verweist darauf, dass das Förderansuchen nochmals beraten wird. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Manuel Bitschnau von Montafon Tourismus und Markus Felbermayer als organisatorischen Leiter der Montafoner Resonanzen und ersucht sie um ihren Bericht zu den Resonanzen 2017. Manuel Bitschnau informiert über die erfolgten Werbe-Maßnahmen und spielt dazu auch verschiedene Video-Clips ab. Anhand von Photos stellt er die verschiedenen Highlights des Festivals dar. Dazu zählen das Eröffnungskonzert mit Maurice Steger, Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 27. Standessitzung: 10.10.2017 Seite 4 von 9 das Jazz-Picknick am Kristberg sowie die Eröffnung der Volksmusiktage in der Tanzlaube Gaschurn. Dabei erwies sich die Kooperation mit Montafon TV als sehr gut geeignet. Markus Felbermayer erkundigt sich nach den Rückmeldungen von den Bürgermeistern. Der Vorsitzende dankt beiden für das Engagement. Er ist der Meinung, dass das diesjährige Programm besonders guten Anklang gefunden hat. Bgm Vallaster gefällt, wie bei den Montafoner Resonanzen zusammengearbeitet wird. Er regt an, vom „Fan-Publikum“ die Adressen zu sammeln, damit diese Personen zukünftig auch direkt angesprochen werden können. Bgm Schuler bedankt sich und lobt die gute Organisation der Veranstaltungen. Gleichwohl habe er das Gefühl, dass die hohe Qualität der Darbietungen in der breiten Bevölkerung noch nicht angekommen sei. Bgm Ladner nennt die Organisation über Montafon Tourismus und die neuen Wochenendformate als Erfolgsfaktoren des Festivals. Bgm Netzer zeigt sich stolz, dass das Montafon mit Markus Felbermayer einen kompetenten Leiter hat. Herr Felbermayer gibt sich zuversichtlich, in den kommenden Jahren die Kommunikation mit den Montafoner Gastgebern noch weiter intensivieren zu können. Für den Tourismus ist es ein kostenloses hochwertiges Zusatzangebot. Die Kooperation mit einigen Partnerbetrieben laufe nicht schlecht, könne aber noch verbessert werden. Für Herrn Bitschnau ist es wichtig, dass bei jeder Veranstaltung klar kommuniziert wird, dass es sich um eine Veranstaltung des Standes Montafon und der Montafoner Gemeinden handelt. Aus seiner Sicht handelt es sich doch um breit-gefächertes Angebot, bei welchem für jede/n etwas dabei sei. Die Abrechnung sei in Arbeit und noch nicht ganz abgeschlossen. Der Vorsitzende bedankt sich bei beiden Herren nochmals und wünscht dem Festival weiterhin viel Erfolg. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert zur Beendigung des Ergebnisabführungsvertrages der Nordic Sportzentrum GmbH, dass diese eine längere Vorgeschichte hat. Der Vertrag wurde im Jahre 2011 aus steuerlichen Gründen abgeschlossen. Nachdem die Gesellschaftssteuer im Jahre 2016 abgeschafft wurde, hat sich dieser Vertrag eigentlich erübrigt. Im nunmehr vorliegenden Übereinkommen zur Beendigung dieses Vertrages ist klar festgehalten, dass sich das Land Vorarlberg verpflichtet, für die allfällige Errichtung neuer Anlagen, die nach dem Ende der wirtschaftlichen Nutzbarkeit der gegenwärtigen Anlagen notwendig wird, zu sorgen, ebenso vollumfänglich für den Abbau der Altanlagen. Weiters ist festgelegt, dass die Gesellschafter Stand Montafon und Gemeinde Tschagguns diesbezüglich keine Verpflichtungen treffen. Wenn zu diesem Zweck Kapitalzuführungen durch das Land geleistet werden, dürfen in der Folge im Rahmen von Gewinnausschüttungen Zahlungen an die übrigen Gesellschafter erst erfolgen, nachdem die Zuschüsse des Landes Vorarlberg zur Gänze zurückbezahlt wurden. Ebenso darf ein Liquidationserlös der Montafon Nordic Sportzentrum GmbH an die übrigen Gesellschafter erst dann verteilt werden, wenn die geleisteten Zuschüsse des Landes Vorarlberg zur Gänze zurückbezahlt wurden. Auch bei einer allfälligen vorzeitigen Abschichtung einzelner Gesellschafter sind diese primär zurückzuzahlenden Zuschüsse des Landes Vorarlberg als Verbindlichkeiten vorrangig abzuziehen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 27. Standessitzung: 10.10.2017 Seite 5 von 9 Nachdem es zum vorliegenden Vertragsentwurf keine Fragen gibt, beschließt der Standesausschuss auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig die Beendigung des Ergebnisabführungsvertrages und somit die Unterfertigung des vorliegenden Vertragsentwurfes. Pkt. 4.) Der Standesrepräsentant informiert, dass gemäß den neuen Satzungen des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds die Hälfte der Finanzmittel das Kapitalstocks an Mitgliedsgemeinden und deren Verbände temporär weitergeleitet werden können. Zur Weiterleitung wurden auf Anfrage der Standesverwaltung folgende Beträge angemeldet: Gemeinde Tschagguns Forstfonds des Standes Montafon ÖPNV (Landbus Montafon) Kinderwerkstättli Montafon (namens des Standes) Offene Jugendarbeit Montafon (namens des Standes) Naturschutzverein Verwall (namens des Standes) Summe € 680.000,€ 150.000,€ 300.000,€ 41.000,€ 45.000,€ 10.000,€ 1.226.000,- Bgm Netzer informiert, dass beim Naturschutzverein noch nicht klar ist, ob die Mittel zur Zwischenfinanzierung gebraucht werden oder nicht. Der Standessekretär informiert, dass die Beträge für die drei Vereine namens des Standes weitergeleitet werden und für die Zwischenfinanzierung von Projekt-Ausgaben erforderlich sind. Auf Anfrage hält er fest, dass die Gesamtsumme von € 1.226.000,- im Rahmen der 50% des Kapitalstocks liegt und der aktuelle Zinssatz gemäß der vereinbarten Berechnungsmethode bei 0,97 % liegt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die auf maximal 9 Monate beschränkte Weiterleitung der angefragten Finanzmittel einstimmig genehmigt. Pkt. 5.) Der Standessekretär erläutert das Erfordernis eines Kassenkredites für die Konten des Standes Montafon. Ein Kassenkredit im Sinne der GG ist ein Kredit mit einer Laufzeit von höchstens neun Monaten. Es handelt sich dabei um nicht haushaltswirksame und im Prinzip kurzfristige Liquiditätsaushilfen. Dadurch soll das zeitliche Auseinanderfallen von Einnahmen und Ausgaben überbrückt werden. Der Vergabe erfolgt auf Basis von Vergleichsangeboten. Gemäß § 50 GG b) Abs. 3 wird einstimmig beschlossen, die Aufnahme von Kassenkrediten für das Jahr 2017 und 2018 beim ÖPNV Konto 432.484 und dem Konto des Stand Montafon 344.499 mit max. 20% der Finanzkraft, das sind € 608.890,- (Finanzkraft 2017 = 3.044.450,-) festzulegen und an den Bestbieter zu vergeben. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 26. Standessitzung vom 13.09.2017 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 27. Standessitzung: 10.10.2017 Seite 6 von 9 Pkt. 7.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass die konstituierende Sitzung des Aufsichtsrates der Montafonerbahn AG im Anschluss an die letzte Hauptversammlung stattgefunden hat. Er informiert, dass nächste Woche die nächste Aufsichtsratssitzung ansteht und es ihm ein Anliegen sei, allen Bgm-Kollegen für die bisherige Mitarbeit zu danken. Gleichzeitig sei es ihm wichtig, dass die vereinbarte und von allen Bürgermeistern mitbeschlossene Vorsitz-Regelung mit einem externen Fachmann oder einer Fachfrau zeitnah umgesetzt wird. In diesem Sinne ersucht er die Bgm-Kollegen auch um Vorschläge. b) Der Vorsitzende informiert über den am letzten Freitag stattgefundenen Check-up zum Schwerpunkt „Familienfreundliches Montafon“ mit Stephan Hagen im JAM. Alle Teilnehmer haben eindrücklich erlebt, wie wichtig es sei , von Zeit zu Zeit solche Evaluierungsschleifen zu ziehen. Die gelungene Veranstaltung habe gezeigt, dass bereits beachtliche Verbesserungen wie z.B. was den Ausbau auf die Ganztagesbetreuung und auch regionale Angebote - erreicht wurden. Gerade was aber die neuen Standorte in Gortipohl und allenfalls Gantschier anbelangt, liege noch viel Arbeit vor uns. Dringlich sei auch eine Einigung hinsichtlich der gemeinschaftlichen Kostentragung von regionalen Standorten. Diesem Thema sollten wir uns beim nächsten Bgm-Workshop widmen. Er ersucht für den Workshop am November um die vollzählige Teilnahme. c) Er berichtet, dass am 14. September 2017 im Rahmen einer gut besuchten Veranstaltung die 2. Kennzeichnung „Montafoner Baukultur“ verliehen wurde. Wie bei der erstmaligen Verleihung im Jahre 2015 habe auch heuer die Jury rund um Barbara Keiler (Bundesdenkmalamt, Abt. Vorarlberg), Verena Konrad (Architekturinstitut Vorarlberg), Thomas Mennel (Architekt) und Raimund Rhomberg (Bauforscher) wieder mehrere besonders wertvolle, historische Gebäude aus dem gesamten Spektrum der Montafoner Baukultur bewertet. Acht Objekte konnten an diesem Abend mit der Kennzeichnung „Montafoner Baukultur“ ausgezeichnet werden. Die Veranstaltung habe wiederum deutlich vor Augen geführt, wie wichtig der fachgerechte und beispielgebende Umgang mit unserer Baukultur im Rahmen von Erhaltungs- und Renovierungsmaßnahmen für die Montafoner Kulturlandschaft ist. Damit wird diese mehr ins Blickfeld der Bewohner und auch der Besucher gerückt. Heuer dürfen sich die engagierten Eigentümer Familie Breuer (Haus Breuer, Tschagguns), Familie Seifert (Haus Seifert, Bartho-lomäberg), Familie Schöpf (Haus Schöpf, Partenen), Familie Benger (Gättermaisäß, Gargellen), Familie Brugger (Samilis Stall, Silbertal), die Alpgenossenschaft Tilisuna (Alpensemble Gampadels, Tschagguns, Familie Kasper (Maisäß Unterer Netzer, Gortipohl) sowie Ulrike Stocker (Brennerei, St.Anton) über die Auszeichnung freuen. Im Rahmen der Veranstaltung präsentierte Kulturbeirat Leo Walser einen Rückblick auf „20 Jahre Kulturlandschaftsfonds Montafon“ und zeigte die eindrucksvolle Entwicklung des, aus dem einstigen Schindelholzfonds hervorgegangenen, Kulturlandschaftsfonds auf. An dieser Stelle bedankt sich der Vorsitzende bei allen Mitwirkenden recht herzlich. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 27. Standessitzung: 10.10.2017 Seite 7 von 9 d) Der Vorsitzende berichtet, dass gestern im Beisein von LR Katharina Wiesflecker die Eröffnung des neuen Standortes vom Kinderwerkstättli im Ärztehaus in Gaschurn stattfand. e) Der Vorsitzende berichtet, dass gestern das Ergebnis der Ausschreibung zur Suche eines touristischen Investors- und Betreibers für das Gerichtsgebäude in Schruns diskutiert wurde. Es sind leider keine Konzepte bzw. Angebote eingegangen, welche dem gewünschten touristischen Leuchtturmprojekt gerecht geworden sind. Der Denkmalschutz habe sich offensichtlich für viele als große Hürde erwiesen. In der aktuellen Anfrage des ORF habe er sich dahingehend geäußert, dass eine touristische Nutzung vorerst vom Tisch ist. Ein öffentliche Zugänglichkeit des Objektes in Teilen sei ihm besonders wichtig. Nun werden die weiteren Optionen detailliert ausgearbeitet und in der nächsten Steuerungsgruppe diskutiert und bewertet werden. Berichte des Regionalvertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Vorarlberg Bgm Martin Netzer (letzte Sitzung 17.09.2017): a) Bgm Netzer informiert, dass das Radfahrangebot in Vorarlberg im Rahmen der Radverkehrsstrategie Vorarlberg 2017-2020 weiter ausgebaut und verbessert werden soll – so beispielsweise der Neubau von Radabstellanlagen, die Reinigung und Räumung der Radwege soll besser organisiert und Radschnellverbindungen umgesetzt werden. Auch Longboards soll künftig auf Radwegen fahren dürfen. b) Zum Negativzins berichtet er, dass es auf die Situation der Gemeinden ankomme. Gemäß Informationen des Gemeindeverbandes, welche auf einem Erkenntnis des OGH fußen, könne ein Kreditnehmer bestenfalls mit Nullzinsen, nicht jedoch mit Negativzinsen rechnen. Weiters sei aber auch festgestellt worden, dass der Indikator bei einem negativen Referenzwert nicht einseitig mit Null angesetzt werden dürfe. Vielmehr müsse der negative Referenzwert bei einem variabel gestalteten Zinssatz in vollem Umfang, maximal bis Null-Prozent, angerechnet werden. Es bleibe abzuwarten, ob diese Entscheidungen des OGH , welche sich auf das Konsumentenschutzgesetz beziehen, auch für Unternehmen oder Körperschaften Anwendung finden. c) Der Gemeindeverband suche einen zusätzlichen Juristen. Die Gemeindeinformatik, der Umweltverband und der Gemeindeverband sollen zusammengeführt werden. d) Zum Gemeindefinanzpaket berichtet er, dass das neue Paket vorsehe, die Gemeinden im Sozialfonds zu entlasten, einen Abtausch der Gemeindebeiträge an den Landes-Wohnbaufonds mit den Einnahmen aus der MineralölsteuerRückvergütung (MÖST) und eine Neuregelung der Aufteilung der bisherigen schlüsselmäßigen Bedarfszuweisungen einschließlich der bisherigen § 21 FAGFinanzzuweisungen vorsehe. Für das Jahr 2017 wurde der Beitrag der Gemeinden an den Sozialfonds mit 100 Mio € begrenzt und gedeckelt. Der Standessekretär ergänzt, dass sich der Wegfall der MÖST im Abgang des Landbus Montafon negativ auswirken wird. Dies allerdings erst nach zwei weiteren Jahren, da die MÖST jeweils im Nachhinein berechnet wird. e) Die Finanzkraft werde neu definiert, so Netzer, neben den bisherigen Abgabenerträgen (Kommunal- und Grundsteuer, Ertragsanteile) werden nun auch TransferStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 27. Standessitzung: 10.10.2017 Seite 8 von 9 zahlungen der Gemeinden (Landesumlage, Sozialfondsbeiträge etc.) auf der Ausgabenseite berücksichtigt. f) Bgm Netzer berichtet, dass die Einheitsbewertung seit dem Jahre 2007 laufe. Das Vorarlberger Modell der Einheitsbewertung wurde um ein weiteres Jahr verlängert. Der Rückstand bei den Finanzbehörden belaufe sich auf 30.000 Akten. g) Im Weiteren verweist Bgm Netzer auf das Rundschreiben des Gemeindeverbandes. Die Zahlen für jede einzelne Gemeinde kann bei Peter Jäger angefordert werden. Pkt. 8.) Allfälliges a) Bgm Vallaster informiert über die geplante Jungbürgerfeier am 14. Juni 2018 in Gantschier. Eine solche Feier sollte zumindest alle fünf Jahre stattfinden. Ein kleines Team mit Bgm Lechthaler, Bgm Schuler und ihm kümmere sich um die Konzeption. Es werde mit ca. 1200 Jugendlichen gerechnet. Die Kosten werden mit € 25.000,- beziffert. Der Standessekretär empfiehlt den Miteinbezug des Jugendforums. Alle Gemeinden erklären sich zur Mitwirkung bereit. b) Bgm Netzer spricht die Wiederverleihung der Kraftfahrlinien-Konzession an. Der Standessekretär informiert, dass das entsprechende Kündigungsschreiben noch nicht unterfertigt sei und er dieses nach Unterfertigung umgehend an die Bürgermeister zur Information zusende. Aus seiner Sicht bestehen keine Hinderungs-Gründe für die Wiedererteilung der Konzessionen, vielmehr seien diese zur Aufrechterhaltung des Betriebs erforderlich. c) Bgm Netzer kritisiert, dass nach wie vor Busse leer auf die Bielerhöhe fahren. d) Bgm Lechthaler berichtet von der Jahreshauptversammlung des Blasmusikvereines, auf welcher Obm Rudigier wiedergewählt wurde. e) Monika Vonier spricht das Thema Taxi an und fragt an, ob die grundsätzliche Bereitschaft vorhanden sei, die Kosten für eine allfällige Bereitstellungspauschale gemeinsam zu tragen. Nach eingehender Diskussion wird grundsätzlich befürwortet, Angebote für einen Taxidienst in der Wintersaison einzuholen. f) Bgm Ladner weist darauf hin, dass die Bauarbeiten an der L188 noch ein bis zwei Tage Ampelregelung erfordern werden. Dann sind die Bauarbeiten für dieses Jahr abgeschlossen. Der zweite Abschnitt soll in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Bgm Ladner berichtet, dass gegenwärtig noch eine weitere Umfahrungs-Variante geprüft und auch eine kreuzungsfreie Lösung im Bereich der Alma untersucht werde. Er hält fest, dass der derzeit geplante Bettenausbau im Montafon auf Grund des dadurch zu erwartenden erhöhten Verkehrsaufkommens von der Gemeinde Lorüns sehr kritisch gesehen wird. Der Vorsitzende betont zusammenfassend, wie wichtig und dringend eine Verkehrslösung für den Bereich Lorüns-Alma ist. Zunächst bedarf es einer abgestimmten Variantenwahl mit der Gemeinde Lorüns und danach der Beratung im Standesausschuss. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 27. Standessitzung: 10.10.2017 Ende der Sitzung, 16.58 Uhr; Schruns, 31. Oktober 2017; Schriftführer: Seite 9 von 9 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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20170913_SV_026 StandMontafon 13.09.2017 24.05.2021, 11:06 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2017/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 12. September 2017 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 26. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 4. September nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr (ab 15:25 Uhr) Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Vize-Bgm Anita Dönz, Silbertal Bgm Thomas Zudrell, Silbertal (ab 16:48 Uhr) Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier PR Beauftragter Toni Meznar Nicolas Zuderell zu TOP 1 Mitarbeiter Ralf Engelmann zu TOP 2 Gebhard Schoder zu TOP 5 Markus Rudigier zu TOP 6 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister, die Vize-Bgm Anita Dönz als Ersatz für den entschuldigten Bgm Thomas Zudrell und die Zuhörerinnen. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die 26. Standessitzung: 12.09.2017 Seite 2 von 9 vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Bericht des Jugendforum Montafon 2.) Kleinkindbetreuung Montafon a. Ausbau der Kinderspielplätze bei regionalen Standorten b. Kostentragung der Aufwände für die Ganztagesbetreuung c. Zugangskriterien 3.) Mitfinanzierung KONTIV-Erhebung zum Mobilitätsverhalten im Montafon 4.) Vermietung von Räumlichkeiten im Gerichtsgebäude für die Volksschule Schruns 5.) Landbus Montafon: Änderungen im Fahrplan 2017/2018 6.) Projekt zur Einführung und Umsetzung der Finanzverwaltung Montafon 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 25. Standessitzung am 04.07.2017 8.) Berichte 9.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt unseren neuen Zivildiener Nicolas Zuderell, welcher heute als Vertreter des Jugendforums Montafon geladen ist und ersucht ihn um seinen Bericht. Herr Zuderell erläutert die Aktivitäten des Jugendforums seit dessen Gründung im August 2016 anhand von Präsentationsfolien. Diese Folien werden mit der Niederschrift versandt. Der Vorsitzende bedankt sich für diese eindrucksvolle Leistungsschau und freut sich auf den anstehenden 2. Montafoner Jugendhock am 7. Oktober 2017. Frau Vonier erkundigt sich danach, ob die Neuwahlen heuer in ähnlicher Weise durchgeführt werden. Herr Zuderell bejaht, dass die Wahlen wieder in „lockerer“ Art abgehalten werden, aber allfällige Einsprüche entsprechend berücksichtigt werden. Die Werbung für die Wahlen startet nächste Woche in den Schulen. Bgm Netzer regt an, auch die 10-14 jährigen Schüler, welche das Gymnasium oder berufsbildende höhere Schulen außerhalb des Tales besuchen, einzuladen. Auf Nachfrage von Bgm Ladner informiert Herr Zuderell, dass die Einladung vor allem an den Schulen mit Präsenz des neuen Jugendbusses der mobilen Jugendarbeit erfolgt. Bgm Ladner bietet an, die Zustellung der Einladungen in Lorüns zu übernehmen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 26. Standessitzung: 12.09.2017 Seite 3 von 9 Der Vorsitzende bedankt sich bei Nicolas Zuderell und ersucht ihn, diesen Dank auch an die anderen Forums-Mitglieder weiterzuleiten. Er zeigt sich zuversichtlich, dass zahlreiche Besucher zum 2. Montafoner Jugendhock kommen werden. Pkt. 2.) a Der Vorsitzende ersucht Mitarbeiter Ralf Engelmann um die Vorstellung der Unterlagen zur Kleinkindbetreuung im Montafon. Herr Engelmann erläutert die eingegangenen drei Angebote für die zwei geplanten Kinderspielplätze einmal beim EKIZ und einmal beim Kinderwerkstättli jeweils in Schruns. Der Angebotsspiegel weist die Fa. Fritz Friedrich GesmbH mit € 16.677,21 für den Spielplatz beim Kinderwerkstättli und mit € 16.490,40 für den Spielplatz beim EKIZ als Bestbieter aus. Herr Engelmann verweist darauf, dass noch keine Endverhandlung im Hinblick auf Nachlass und Zahlungsbedingungen erfolgt ist. Beim Kinderwerkstättli in Schruns ist zudem noch eine Drainage des bestehenden Spielplatzes erforderlich. Die Aushubflächen, das Einbringen von Fallschutzmaterial und die Entsorgung des Aushubmaterials sowie das Wiederherstellen der Rasennabe sind in den Kosten nicht enthalten und müssen bauseits erbracht werden. Grundstäzlich wird die Erstellung bzw. der Ausbau der bestehenden Kinderspielplätze bei den Kleinkindbetreuungseinrichtungen begrüßt. Die Frage ist, wie diese finanziert werden. Pkt. 2.) b Zur Frage der Kostentragung erläutert der Standessekretär eingangs die grundlegenden Festsetzungen zur Abrechnung gem. Beschluss Standessitzung im Jänner 2015 für das Kinderwerkstättli Montafon: • • • • Gleich hohe Elternbeiträge für alle Einrichtungen des Kinderwerkstättli Montafon Kinder aus allen Montafoner Gemeinden können die Einrichtungen des Kinderwerkstättli nutzen Die zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten für die Einrichtungen des Kinderwerkstättli sind im Hinblick auf Miet- und Betriebskosten gleichwertig. Räumlichkeiten des Standortes Schruns sind auf 18 Jahre im Voraus gemietet und durch alle Montafoner Gemeinden finanziert worden. Nach Ablauf dieser Vorauszahlungsdauer werden die Mietkosten in die Gesamtabrechnung mitaufgenommen. Weiters werden von ihm folgende Aufteilungsvarianten für die gemeinsame Kostentragung des Investitionsaufwandes zur Diskussion gestellt: Variante 1: Aufteilung des Investitionsaufwandes nach Einwohner je Gemeinden (8 Gemeinden) Variante 2: Aufteilung des Investitionsaufwandes nach Einwohner je Gemeinden (8 Gemeinden), jedoch mit einem Sockelbeitrag für die Standortgemeinde (z.B. Sockelbeitrag 50%, der Rest gem. Einwohner verteilen) Variante 3: Sämtliche Investitionen trägt die Standortgemeinde (z.B. auch in Gantschier und St. Gallenkirch der Fall) und verrechnet dafür eine „Miete“ welche dann in den Betriebsaufwand gem. Betreuungsstunden je Gemeinde aufgeteilt wird. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 26. Standessitzung: 12.09.2017 Seite 4 von 9 Bgm Vallaster informiert, dass am Standort Gantschier seitens der Gemeinden etliche Adaptierungen (Lärmschutz, Flächen-Zumietung etc.) zu finanzieren sind. Als Größenordnungen werden von ihm € 10.000,- angegeben. Die Kinder im Kinderwerkstättli Gantschier kommen aus unterschiedlichen Gemeinden. Generell steigen die Anforderungen und somit auch die Kosten. Er spricht sich für einen Sockelbeitrag aus. Bgm Kuster sieht einen Sockelbeitrag eher kritisch und verweist auf die Probleme mit dem Standesamtsverband. Aus seiner Sicht muss das in den Gemeindegremien beraten werden. Grundsätzlich ist er aber bereit, einen gewissen Anteil als Standortgemeinde zu tragen. Für Bgm Netzer ist die Gemeinde für die baulichen Maßnahmen zuständig. Er moniert, dass die Angebote nicht vorab zugestellt wurden. Grundsätzlich sollte so bezahlt werden wie es auch genutzt wird. Ein Sockelbeitrag ist notwendig. Der Standessekretär erinnert nochmals an den gemeinsamen Beschluss im Frühjahr, die Ganztagesbetreuung auszubauen. Frau Dönz meint, dass es im Herbst wahrscheinlich nicht mehr umgesetzt werden kann. Bgm Wachter vertritt die Meinung, dass regionale Standorte auch regional finanziert werden müssen. Frau Vonier verweist auf die unterschiedliche Nutzung anhand des Beispiels Ganztageskindergarten, wo dzt. neben Schrunser Kindern nur noch Kinder aus Tschagguns betreut werden. Die regionale Nutzung wird immer dynamisch sein. Auch Bgm Kuster hält fest, dass es für die Standortgemeinden ein Aufwand darstellt, regionale „Plätze“ zur Verfügung zu stellen. Bgm Vallaster regt an, bis zur nächsten Sitzung sämtliche Fördermöglichkeiten abzuklären. Frau Ogris ergänzt, dass es bisher schon regionale Standorte gegeben hat. Die regionalen Standorte sind auf Grund der Ganztagesbetreuung einfach stärker beansprucht. Aus der weiteren Diskussion ergibt sich der Vorschlag, dass die Standortgemeinde den Verein besichert und dieser den Investitionsaufwand über ein Darlehen finanziert. Die Annuitäten fließen dann in den Betriebsaufwand ein. Folgende Varianten sollen noch weiter verfeinert aufbereitet und beispielhaft berechnet werden: 1) Die Standortgemeinde zahlt einen Sockelbeitrag, der Restbetrag soll über Betriebsaufwand und Fördergelder abgedeckt werden. 2) Der Stand Montafon stellt den Vereinen temporär die Investitionsmittel als Darlehen zur Verfügung. Im Rahmen des Check-up Familienfreundlichen Montafon wird das Thema regionale Finanzierung nochmals behandelt. Pkt. 2.) c Ralf Engelmann erläutert die von ihm durchgeführte Recherche zu den einheitlichen Zugangskriterien in Vorarlberg. Dabei wurden von ihm Einrichtungen in Bregenz, Lauterach, Hard, Hohenems, Götzis, Rankweil, Nenzing und Bludenz befragt. Es gibt hier keine Vorgaben des Landes Vorarlberg und deshalb auch entsprechend große Unterschiede der Leistungsanbieter. Weiters gab es eine gemeinsame Abstimmung und Definition dieses Vorschlages mit den Leistungsanbietern Kinderwerkstättli und EKIZ. Folgende Kriterien werden für das Montafon vorgeschlagen: • • • Wohnsitz der Eltern/Erziehungsberechtigten im Montafon. Berufstätigkeit beider Elternteile/Erziehungsberechtigten, oder Nachweis über Aus-, Weiterbildung, geplanten beruflichen Wiedereinstieg, oder Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 26. Standessitzung: 12.09.2017 • • Seite 5 von 9 Empfehlung zur Erziehungshilfe und Entlastung durch eine Fachinstitution, oder Sonstige Umstände (z.B. Pflege eines Angehörigen, längere Krankheit, etc.) Um Missverständnissen vorzubeugen, sollten diese „Zugangskriterien“ auf Anregung von Frau Vonier eher „Reihungskriterien“ als benannt werden. Der Zugang ist bei verfügbaren Kapazitäten grundsätzlich natürlich auf für Kinder offen, bei welchen diese Kriterien nicht zutreffen. Bgm Netzer schlägt vor, die Berufstätigkeit und nicht den Wohnsitz in den Vordergrund zu stellen. Im Sinne des Wirtschaftsstandortes sollten wir hier flexibel sein. Wenn aber jemand sein Kind für ein paar Stunden primär zum Spielen in der Gruppe schicken möchte, kann das auch an einem lokalen Standort und nicht einem regionalen Standort mit GanztagesBetreuungs-Möglichkeiten geschehen. Auch die Kindergarten-Kinder sollten in die gemeinsame HR360 Datenbank eingepflegt werden. Frau Natalie Zuderell regt an, bei den Kriterien den Wohnsitz oder auch Arbeitsplatz im Montafon als gleichwertig aufzunehmen. Der Standessekretär verweist auf einen bereits bestehenden Beschluss, wonach in einem solchen Fall das Einvernehmen bzgl. der Zahlung des Gemeindebeitrages mit der Standortgemeinde außerhalb des Tales oder dem Arbeitnehmer zu suchen ist. Auf Anfrage von Bgm Lechthaler informiert Herr Engelmann, dass es künftig einen klaren Anmeldezeitraum gibt und danach die Anmeldungen gem. Kriterien gereiht werden. Es wird noch die Frage aufgeworfen, wie mit der Situation umgegangen werden soll, wenn sich Kriterien-relevante Umstände (z.B. Beschäftung) während des Betreuungsjahres ändern. Hier besteht Einigkeit, dass der Betreuungsplatz im laufenden Jahr erhalten bleibt. Bei den Kriterien ist noch zu ergänzen, dass die Eltern allfällige Änderungen, welche die Kriterien betreffen umgehend mitgeteilt werden müssen. Die Frage wer bei der Platzzuteilung die Letzt-Entscheidung innehat, soll schließlich im Check-up Familienfreundliches Montafon getroffen werden. Pkt. 5.) (vorgezogen) Der Vorsitzende begrüßt Betriebsleiter Gebi Schoder von der MBS Bus GmbH und ersucht den Standessekretär mit der Vorstellung der angedachten Änderungen für das Fahrplanjahr 2017/18. Der Standessekretär erläutert den bisherigen Prozess der Fahrplanplanung. Sämtliche Anregungen und Änderungswünsche wurden gesammelt und gemeinsam mit dem Betreiber analysiert und diskutiert, weiters auf deren technische Realisierbarkeit untersucht und schließlich mit zu veranschlagenden Kosten versehen. Diese Informationen liegen nun vor: Änderungsvorschläge: • L82a Bus 6:00 ab Schruns auf 5:50 vorverlegen - dadurch Zuganschluss möglich • L82b Verschiebung der Kursfahrten 10:15 und 14:15 Uhr auf 10:20 und 14:20 Uhr – dadurch Zuganschluss möglich • L82c Leerfahrt Wachter frühmorgens in Kursfahrt wandeln (Abfahrt 7:15 ab Bahnhof Vandans, Ankunft in Schruns 7:29 – weiter L87) Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 26. Standessitzung: 12.09.2017 Seite 6 von 9 • L85 Zusätzlicher Kurs 18:05 ab Schruns auch im Sommerfahrplan anbieten, wäre für Pendler wichtig • L88 Neuer Kurs um 10:35 ab Schruns (Ankunft Kristbergbahn 10:47 – ret. 10:48 und Ankunft in Schruns 11:00 • L88 • N6 NEX Verlängerung bis Bludenz (1 Kurs) mit Ankunft und Abnahme in Bludenz um 1:30 Uhr Neue Kursfahrt ab Schruns Bhf. Um 08.05 Uhr / retour um 08:18 Uhr Der Kostenanteil für die Region, der sich auf Grund dieser Änderungen ergeben würde, beträgt ca. € 16.000,- wobei davon ca. € 3.800,- für die Änderungen beim Nachtexpress entfallen. Herr Schoder erläutert den Entwurf des neuen NEX Fahrplanes im Detail. Der Standessekretär weist darauf hin, dass eine Ausweitung des Verkehrs auf der Schiene vom Land Vorarlberg bestellt werden müsste und auf Basis der aktuellen Personal- und Fahrzeugausstattung nach Mitternacht derzeit nicht möglich ist. In der Diskussion werden die Änderungen im Tagesverkehr befürwortet. Beim Nachtexpress hingegen, wird die Anbindung nach Bludenz abgelehnt. Diese soll mittelfristig durch zusätzliche Kurse auf der Schiene abgedeckt werden und gleichzeitig soll primär die Lücke zwischen 23:00 Uhr und 0:45 Uhr von Partenen talauswärts geschlossen werden. Bgm Vallaster kritisiert, dass sich beim Thema Taxi keine Lösung abzeichnet. Frau Vonier informiert, dass es zahlreiche Gespräche mit wertvollen Vorschlägen und Empfehlungen gegeben hat, sich daraus aber keine konkreten Interessenten ergeben haben. Bgm Vallaster schlägt vor, den Nachtexpress mit dem Taxi zu koppeln und für beides einen gemeinsamen Anbieter zu suchen. Nach einer weiteren Diskussion fasst der Vorsitzende zusammen, dass die Änderungen im Tagesverkehr befürwortet und der vorgeschlagene NEX-Fahrplan so umgestaltet werden sollte, dass die Angebotslücke zwischen 23:00 und 0:45 Uhr geschlossen, aber keine Verbindung nach Bludenz angeboten wird. Dieser Vorschlag wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig angenommen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über die vom Land Vorarlberg 2017 wieder beauftragte KONTIVErhebung. In dieser Befragung wird alle 5 Jahre das Mobilitätsverhalten der VorarlbergerInnen umfassend erhoben. Für die Gemeinden und Regionen besteht die Möglichkeit, diese Befragung in ihrem Bereich zu verdichten, damit die Ergebnisse nicht nur auf Landesebene, sondern auch auf Ebene der Gemeinden aussagekräftig sind. Diese Daten sind wertvolle Grundlagen für regionale Radverkehrsplanungen, die Fahrplangestaltung im ÖV, aber auch für die Vergleichbarkeit verschiedenerer Regionen und Städte. Er zeigt sich überzeugt, dass eine solche Erhebung Montafon sehr sinnvoll wäre. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 26. Standessitzung: 12.09.2017 Seite 7 von 9 Die Kosten für die verdichtete Erhebung im Montafon belaufen sich lt. Angebot auf € 6.760,netto exkl. Druckkosten, wobei seitens des Landes noch eine Förderung in Höhe von 70% gewährt wird. Nachdem keinen Fragen gestellt werden, wird die Vergabe dieser Studie auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert, dass die Marktgemeinde Schruns einen Ausweichraum für zwei Schulklassen der Volksschule Schruns für die Werkerziehung im Erdgeschoss des Gerichtsgebäudes für das Schuljahr 2017/18 einrichten möchte. Bgm Kuster erläutert die Hintergründe des Vorhabens im Detail und verweist darauf, dass sämtliche Behörden-Auflagen seitens der Gemeinde umgesetzt und bezahlt werden. Als Mietzins wird in Anlehnung an die öffentlich genutzten Räumlichkeiten im Haus Montafon € 7,- pro Quadratmeter und pauschal € 2,- für die Betriebskosten pro m² vorgeschlagen. Nach kurzer Diskussion wird der vorliegende bis zum 30. Juni 2018 befristete Mietvertrag auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt. Pkt. 7.) (wird vorgezogen) Die Niederschrift der 25. Standessitzung vom 4.07.2017 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass seit Montag, den 04.09.2017 unser neuer Zivildiener Nicolas Zuderell, der eben erst bei TOP1 anwesend war, beim Stand und im Museum tätig ist. Nicolas wohnt in Schruns, hat gerade seine Lehre bei der Firma Gantner Electronics erfolgreich abgeschlossen und ist neben seiner Tätigkeit als Zivildiener auch als Vorstands-Mitglied des Jugendforum Montafon aktiv. b) Der Vorsitzende berichtet, dass das Taxi-Konzept nun mit zahlreichen Interessenten besprochen wurde. Nach zahlreichen Gesprächsrunden hat sich kein ernsthafter Interessent für die Übernahme der gewünschten Taxi-Dienstleistung ergeben. Folgende weitere Schritte sind nun im Gange: 1) Vorarlbergweite Bekanntmachung über Wirtschaftskammer Vorarlberg 2) Gespräch mit MBS über mögliche Kooperation mit AST. c) Zur Ausschreibung des Landbus Montafon informiert der Vorsitzende, dass die öffentliche Ausschreibung am 18. Juli erfolgt ist und damit auch europaweit bekanntgemacht worden ist. Am 1. September ist die Frist für die Abgabe der Teilnahmeanträge abgelaufen und Mitte September erfolgt die Phase zwei mit der Aufforderung zur Angebotslegung. d) Der Vorsitzende berichtet, dass letzte Woche am 7. September die Ausschreibung zum im Juli in der Steuerungsgruppe beschlossenen Betreiber- und Investorenwettbewerb zur touristischen Nutzung des Gerichtsgebäudes Montafon veröffentlicht wurde. Es Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 26. Standessitzung: 12.09.2017 Seite 8 von 9 handelt sich um ein zweistufiges Verfahren. Die Abgabefrist für die Konzepte ist der 6. Oktober, die Beratung findet am 13. Oktober und die Präsentation im Dezember 2017 statt. Pkt. 9.) Allfälliges a) Bgm Netzer bedankt sich bei Markus Felbermayer für sein Engagement beim Festival Montafoner Resonanzen. Er regt an, die Sitzungsunterlagen mit der Einladung zu versenden. b) Bgm Lechthaler informiert, dass die Gemeindevertretung der Machbarkeitsstudie für den internationalen Naturpark Rätikon und die damit verbundene Kostenübernahme des Gemeindeanteiles zugestimmt hat. c) Bgm Lechthaler informiert über das geplante Projekt eines Ganztages-Kindergarten, welches schließlich auf Grund der wenigen Anmeldungen von 1-2 Kindern kurzfristig nicht mehr umgesetzt werden konnte. Es soll für das nächste Kindergartenjahr vorbereitet werden. d) Bgm Lechthaler verweist darauf, dass die jüngsten Verkehrsbehinderungen auf der L188 in Lorüns infolge der Baustelle wieder einmal gezeigt haben, wie dringend eine Verkehrslösung für das Montafon wäre. Es sollte ein gemeinsamer Vorstoß zur Lösung des Verkehrsproblems in Lorüns unternommen werden. Dies wird von Bgm Ladner bekräftigt und unterstützt. Für Bgm Netzer ist es nicht zu verantworten, dass es für das ganze Tal nur eine einzige straßenmäßige Zufahrt gibt. e) Bgm Vallaster informiert, dass seine Gemeinde seitens des Landes um die Nennung sämtlicher privater Wassergenossenschaften und Wasserverbände angefragt wurde. Pkt. 6.) Der Vorsitzende begrüßt Markus Rudigier von der Projektgruppe „Einführung der Finanzverwaltung Montafon“ und ersucht ihn um Vorstellung des Projektes. Herr Rudigier erläutert den allen Teilnehmern ausgeteilten Projektantrag. Dieser wird im Detail Punkt für Punkt durchbesprochen. Bgm Netzer regt an, unter Pkt 1 Ausgangslage zu erwähnen, dass bereits eine Finanzverwaltung der Gemeinden Gaschurn, Tschagguns mit dem Stand Montafon besteht. Auf die Frage, wie die Kontrolle der Kosten und Zeiten kontrolliert und dokumentiert werden, wird festgehalten, dass diese über das einheitliche Zeiterfassungssystem gewährleistet ist. Die für jede Gemeinde anzulegenden Projekte und Tätigkeiten sind unter Pkt. 5 im Projektantrag angeführt. Frau Mag Hug von der Gemeindeinformatik wird unser Projekt systemisch und Projektmanagement-bezogen unterstützen. Auf Anfrage von Bgm Ladner nach dem Kostenschlüssel wird festgehalten, dass für die Verrechnung der angeführten Kosten der Einwohnerschlüssel wie er für die Standesumlage gültig ist, zur Anwendung kommt. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf € 61.200,-. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 26. Standessitzung: 12.09.2017 Seite 9 von 9 Nachdem keine weiteren Fragen gestellt werden, wird auf Antrag des Vorsitzenden der vorliegende Projektantrag mit der gemeinsamen Kostentragung nach dem Einwohnerschlüssel gem. der Standesumlage einstimmig beschlossen. Ende der Sitzung, 17.50 Uhr; Schruns, 2. Oktober 2017; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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