20180703_SV_036

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:59
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Erscheinungsdatum 03.07.2018
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Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2018/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 3. Juli 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 36. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 25. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Viz-Bgm Alexander Kasper, St. Gallenkirch Bgm Raimund Schuler, St. Anton Vize-Bgm Michael Zimmermann, Vandans Vize-Bgm Anita Dönz, Silbertal Entschuldigt: Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier (bis 15:40 Uhr) PR-Beauftragter Toni Meznar TOP1 Mag Arnold Brunner, BH Bludenz DI Martin Ruff, Abt. Straßenbau Johannes Meyer, Polizei TOP3 DI Thomas Mennel, Architekt DI Christoph Breuer, Projektbegleiter Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier 36. Standessitzung: 3.07.2018 Seite 2 von 6 Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Bgm Josef Lechthaler, Bgm Ing Matthias Luger, Bgm Martin Vallaster, Bgm Burkhard Wachter und Bgm Thomas Zudrell. Er begrüßt die Stellvertreter Vize-Bgm. Alexander Kasper, Vize-Bgm. Michael Zimmermann und Vize-Bgm. Anita Dönz sowie Landtagsabgeordnete Monika Vonier. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme des zusätzlichen Beratungspunktes „Personalangelegenheiten“ in nichtöffentlicher Sitzung. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Austausch zu Verkehrsanliegen der Gemeinden mit der Bezirkshauptmannschaft Bludenz 2.) Unterstützungsansuchen für Carport des Krankenpflegevereines Außermontafon 3.) Leader Projekt „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“ - Budgeterhöhung 4.) “Personalangelegenheiten” (in nichtöffentlicher Sitzung gem. § 46 GG, Erweiterung der Tagesordnung) 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 35. Standessitzung am 19.06.2018 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Arnold Brunner von der BH Bludenz, DI Martin Ruff (Abt. Straßenbau) und Johannes Meyer vom Bezirkspolizeikommando Bludenz und hält fest, dass auf Ansinnen von Herrn Brunner die Harmonisierung der Geschwindigkeits-Regime im Kreise der Montafoner Bürgermeister diskutiert werden sollte. Herr Brunner erläutert sodann seine Überlegungen im Sinne einer Verbesserung des Verkehrsflusses auf der Montafonerstraße. Er weist darauf hin, dass früher die Höchstgeschwindigkeit im Ortsgebiet mit 60 km/h und außerorts 100 km/h festgelegt war. Heute liegen die Höchstgeschwindigkeiten bei 60 km/h innerorts und 80 km/h außerorts. Auf der L188 gib es heute aber Bereiche mit 50, 60 und 80 km/h. Im Bereich Badmunt ist außerorts die Geschwindigkeit mit 60 km/h begrenzt, was für viele Verkehrsteilnehmer gewöhnungsbedürftig ist. Die Geschwindigkeit im Tschambreutunnel ist gar mit 70 km/h beschränkt. Es wird darauf hingewiesen, dass es ein Projekt zur Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Polizei im Bereich der Geschwindigkeitskontrolle gibt. Die technischen Einrichtungen zur Geschwindigkeitsüberprüfung können gemeinsam angeschafft und die Einkünfte aus solchen Strafzahlungen können zum Teil auch an die Gemeinden flieStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 36. Standessitzung: 3.07.2018 Seite 3 von 6 ßen. Herr Patigler wird mit diesem Projektvorschlag noch auf die Gemeinden einzeln zukommen. Herr Brunner informiert über ein Tankstellen-Projekt im Bereich Montafoner Hüsli, was eine Reduktion auf 60 km/h zur Folge hätte. Laut Herrn Ruff gibt es im Bereich Mauren zwischen den zwei Tunnels den Wunsch von Anrainern, die Geschwindigkeit auf Grund einer leichten Lärm-Grenzwert-Überschreitung von 2 dB von 60 auf 80 km/h zu reduzieren. Er hält fest, dass eine Lärmschutzmaßnahme für 2020 budgetiert ist, aber ca. 40.000 Bewohner in Vorarlberg mit einer ähnlichen Grenzwert-Überschreitung konfrontiert sind. Sämtliche Landesstraßen werden auf Unfall-Häufungsstellen überprüft: Bei der Kurveneinfahrt Lorüns im Bereich der Ill-Brücke sind drei Alleinunfälle verzeichnet, in St. Anton im Bereich des Bahnhofes kommt es immer wieder zu Auffahr-Unfällen. Eine weitere Unfallstelle ist in Schruns bei der Abzweigung L95 Eisenbahn-Kreuzung. Alle drei Unfallstellen liegen bereits in Bereichen mit reduzierter Geschwindigkeit. Die Zahlen weisen nicht darauf hin, dass weder Verkehrssicherheit noch Verkehrsfluss durch eine Geschwindigkeitsreduktion positiv beeinflusst werden kann. Bgm Netzer erkundigt sich, ob sich im Bereich Vallatscha die Unfallzahlen auf Grund der Geschwindigkeitsreduktion verändert haben. Er ist der Meinung, dass eine solche Herabsetzung mangels Belegen auch wieder revidiert werden könnte. Herr Ruff meint, dass hiefür die Unfallzahlen genau analysiert werden müssten. Bgm Netzer spricht sich gegen eine weitere Herabsetzung der Geschwindigkeitsbeschränkungen aus. Vize-Bgm Dönz hinterfragt die Zweckmäßigkeit einer Geschwindigkeits-Reduktion, wenn sie keine Auswirkung auf Sicherheit und Verkehrsfluss hat. Bgm Schuler erläutert die Probleme bei der Ortsdurchfahrt in St. Anton und regt an, die Ortsgebiets-Tafel weiter Richtung Almahüsli zu verschieben. Herr Brunner weist darauf hin, dass dies eine Frage der Bebauungsdichte ist. Der Vorsitzende verweist auf die Situation in Mauren/Gortniel hin und hält fest, dass es nicht der richtige Weg sei, mit einer Geschwindigkeitsreduktion Druck auf die Gemeinde auszuüben, wenn auch lärmschutztechnische Lösungen machbar sind. Auf einer geraden Strecke lässt sich eine 60 km/h Beschränkung nur schwer erklären. Herr Ruff hält nochmals fest, dass es bei abwechselnden Bedingungen, wie sie sich aus unterschiedlich dichten Bebauungen, Wiesen und Waldflächen ergeben, keinen Sinn macht, die Geschwindigkeits-Regime zu harmonisieren. Bgm Kuster stellt klar, dass es immer mehr Bebauung entlang der L188 geben wird und dies in Zusammenhang mit der Verkehrszunahme zu einer Verlangsamung führen wird. Vize-Bgm Kasper informiert über den Wunsch der Anrainer, welcher letztlich zur Geschwindigkeits-Reduktion im Bereich Vallatscha geführt hat. Sollte die Geschwindigkeits-Beschränkung wieder gelockert werden, ist auch der Bereich der Zufahrt zum neuen Hotel Arborea zu berücksichtigen. Herr Brunner hält zusammenfassen fest, dass seitens des Standes die Idee einer Geschwindigkeits-Beschränkung auf 50 km/h innerorts und 60 km/h außerorts keine Zustimmung erfährt und man deshalb weiterhin Einzelfallbetrachtungen machen wird. Auf Anregung von Bgm Netzer soll die Unfall-Statistik im Bereich Vallatscha analysiert werden. Der Vorsitzende bedankt sich bei den Gästen für die Auskunft und die konstruktive Diskussion. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 36. Standessitzung: 3.07.2018 Seite 4 von 6 Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert über das Ansuchen des Krankenpflegevereines Außermontafon zur Erstellung eines Carports für sechs Einsatzfahrzeuge auf dem Gst. 1000/1 (KG Schruns) beim Haus Montafon. Hintergrund dieses Vorhabens ist die Tatsache, dass die Fahrzeuge im Winter auf Grund der Luftfeuchtigkeit von der Litz her vereisen und es keine andere Garagierungsmöglichkeiten gibt. Der Stand Montafon ist zum einen als Hauptmieter im Haus Montafon betroffen. Die Errichtung dieses Carports wird als zweckmäßig erachtet. Zum anderen beantragt der Krankenpflegeverein Außermontafon eine Unterstützung in Form der Überlassung des Bauholzes im Ausmaß von 25 m³. Gemäß Preisliste des Forstfonds entspricht das ca. einer Summe von € 2.700, -, welche der Forstfonds an den Stand verrechnet und gemäß Einwohnerschlüssel auf die Mitgliedsgemeinden des KPV Außermontafon verumlagen wird. Auf Antrag des Vorsitzenden wird von den betroffenen Gemeinden dem Unterstützungsantrag mit der Verumlagung gem. Einwohnerzahl einstimmig stattgegeben. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt DI Thomas Mennel und DI Christoph Breuer und Mitarbeiterin Nikola Kern als Projektbegleiter für das Projekt „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“. Thomas Mennel erinnert an die Konzeptvorstellung vor ca. einem Jahr. Zwischenzeitlich wurden die Inhalte und Themen vertieft und Handwerkergespräche mit Zimmermann, Baumeister, Ofner, Spengler, Planer geführt. Es haben etliche Einzelbegehungen z.B. Gauertal, Untere Netza, Ganeu, Manuaf mit der Beurteilung von Sanierungsbeispielen stattgefunden. Konkret stellt Herr Mennel anhand von Präsentationsfolien verschiedene Sanierungs-Beispiele vor. Bgm Netzer fragt an, ob diese Unterlagen bereits aufgearbeitet und für das Handbuch aufbereitet sind. Die Unterlagen werden noch fortwährend ergänzt. Das Layout für die Publikation steht noch aus. Nikola Kern erläutert die Hintergründe für die geplante Aufstockung der Projektmittel von € 69.260, 27 auf € 95.331, 1. Die Erweiterung um die zusätzlichen SanierungsBeispiele war zu Beginn des Projekts noch nicht absehbar. Es ist erfreulich, dass sich das Projekt so gut entwickelt. Die Budget-Erhöhung wurde vom Projektauswahlgremium des EULeader-Programmes bereits einstimmig beschlossen. Auf Nachfrage von Bgm Netzer informiert Herr Mennel, dass das Produkt im Frühjähr nächsten Jahres fertiggestellt sein sollte. Der Vorsitzende vertritt die Ansicht, dass die hohe Qualität des Projektes Werkzeugkoffer Ansporn sein sollte, die Erhöhung der Budget-Mittel und verbleibende Projektlaufzeit intensiv zu nutzen. Bgm Netzer resümiert, dass wir im Montafon nun eine Lösung für die Ferienwohnungsnutzungsbewilligung im Rahmen von ausgeschiedenen Maisäß-Bereichen erwirkt haben. Nun ist es wichtig, eine qualitätvolle Handlungsanleitung für Bauherren im Maisäß-Bereich zu schaffen. Bgm Kuster verweist auf die große Bedeutung der Spezialisten in diesem Zusammenhang. Mennel greift diesen Gedanken auf und betont, wie wichtig die Miteinbeziehung der Handwerker in diesem Projekt ist. Christoph Breuer weist darauf hin, dass mit dieser Erhöhung weitere Anfragen und Sanierungs-Beratungen abgedeckt werden können. Die Budgetwirksamen zusätzlichen Sachkosten in Höhe von ca. € 7.000, - werden im Jahr 2019 schlagend. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Budget-Erhöhung von € 69.260, 27 auf Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 36. Standessitzung: 3.07.2018 Seite 5 von 6 € 95.331, 1 einstimmig stattgegeben. Die erhöhten Beträge sind im Voranschlag 2019 entsprechend zu berücksichtigen. Pkt. 4.) (in nichtöffentlicher Sitzung – Erweiterung des TO) Pkt. 5.) Die Niederschrift der 35. Standessitzung am 19.06.2018 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Der Standessekretär informiert, dass auf Hinweis von Bgm Lader der Name des vortragenden Bürgermeisters, der den Prüfbericht verlesen hat, korrigiert wurde. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Da die letzte Standessitzung noch nicht lange zurückliegt, fallen die Berichte kurz aus. Am 22. Juni fand in der Werkstätte der Caritas die Verabschiedung der langjährigen Leiterin Irmgard Müller statt. Sie hat zahlreiche Projekte im Montafon umgesetzt und die Institution umsichtig geleitet. Er hat sich bei Ihr namens des Standes und der Montafoner Gemeinden bedankt und auch ein Präsent überreicht. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: a) Er hat das Thema Zweitwohnsitzabgabe im Maisäßbereich nochmals im Vorstand des Gemeindevorbandes vorgebracht und darauf hingewiesen, dass sich die Situation in den Maisäßen anders als in den Tallagen darstellt. Bei den Maisäßen liegt eine Erhaltungs- und Bewirtschaftungspflicht der umliegenden Flächen vor, das ist bei anderen Zweitwohnsitzen nicht der Fall. Zur Klärung soll mit den Zuständigen des Landes ein Besprechungstermin vereinbart werden. b) Bgm Netzer informiert, dass bereits mehrfach gewünscht wurde, die unterschiedlichen Insitutionen Vorarlberger Gemeindeverband, Gemeindeinformatik und Umweltverband zusammenzuführen. Nachdem dieses Vorhaben immer wieder gebremst wurde, erfolgte nun nochmals ein klarer Auftrag an die Geschäftsführer dieser Verbände, dass es ein Verband mit einer Geschäftsführung geben soll. Pkt. 7.) Allfälliges a) Der Vorsitzende überbringt das Angebot von einem Mitglied der GV Tschagguns, jene Montafoner Gemeinde-Mitarbeiter, die mit Abfall zu tun haben, einen Besichtigungstermin bei der Fa. Häusle oder Fa. Loacker durchzuführen. Nach kurzer Diskussion wird das von der Mehrheit als nicht erforderlich erachtet. b) Mitarbeiter Ralf Engelmann informiert über die geplante Jungbürgerfeier Montafon. In der Arbeitsgruppe mit Bgm Vallaster, Bgm Lechthaler und Bgm Schuler wurde der Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 36. Standessitzung: 3.07.2018 Seite 6 von 6 Vorschlag für die Beiziehung von Toni Innauer und Markus Linder zu dieser talweiten Veranstaltung gemacht. Zwischenzeitlich wurden von Ralf Engelmann die Kosten erhoben. Sie belaufen sich auf € 6.000, - netto für die Honorare der beiden Herren. Markus Linder schlägt aus Erfahrung den Zeitraum Sonntag-Vormittag bis Nachmittag für die Durchführung dieser Feier vor. Bgm Schuler ergänzt, dass der Berger Hof in Bartholomäberg Veranstaltungsort sein soll. Innauer habe das bereits mehrfach gemacht. Markus Linder würde ein komplettes Montafon-bezogenes Programm schreiben. Hinzu kommen noch die Kosten für ein Mittagessen. Unter Berücksichtigung der beiden Jahrgänge 1999 und 2000 handelt es sich um insgesamt 340 Personen. Für Bgm Netzer ist Herr Innauer die falsche Person. Man sollte sich für solch einen Anlass auch Inhalte überlegen wie z.B. Informationen über Sozialjahr, Zivildienst, Bundesheer etc. Bgm Ladner hält fest, dass es sich um ein jährlich wiederkehrendes Format handeln müsste. Bgm Kuster findet es eine gute Idee und meint auch, dass es wichtig wäre, geeignete Informationen zu vermitteln. Es müsste jedenfalls ein guter Redner sein. VizeBgm Zimmermann befürwortet diese Idee ebenfalls. Er selbst hat gute Erinnerungen an seine Jungbürgerfeier. Allenfalls könnten Markus Schairer oder auch Thomas Berthold gewonnen werden. Vize-Bgm Kasper schildert seine eher negativen Erlebnisse von seiner Jungbürgerfeier. Es wird sich zeigen, wie große die Resonanz sein wird. Nach eingehender Diskussion soll die Veranstaltung im Herbst stattfinden, voraussichtlich am 28. Oktober 2018. Die Arbeitsgruppe soll gemeinsam mit Ralf Engelmann die weitere Planung in Angriff nehmen. Ende der Sitzung, 16.05 Uhr Schruns, 31. August 2018; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659