Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2017/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 17. April 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 33. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 9. April nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 13:44 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier PR-Beauftragter Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 33. Standessitzung: 17.04.2018 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Verlängerung Mietvertrag Expositur der Volksschule Schruns im Gerichtsgebäude 2.) Vertrag über die Durchführung der Totenbeschau im Montafon 3.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den Stand Montafon 4.) Bestellung eines externen Auftragnehmers als Datenschutzbeauftragter für die Montafoner Gemeinden 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 32. Standessitzung am 13.03.2018 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende informiert über den Wunsch der Marktgemeinde Schruns, den aufrechten Mietvertrag für einen Teil der Räumlichkeiten im Gerichtsgebäude in Schruns zum Zwecke der schulischen Nutzung durch die Volksschule Schruns zu den gleichen Bedingungen um ein weiteres Jahr zu verlängern. Bgm Netzer erkundigt sich wegen einer Indexanpassung. Bgm Lechthaler spricht sich nach einer kurzen Diskussion gegen eine solche aus. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Verlängerung des aufrechten Mietvertrages mit der Marktgemeinde Schruns zu den gleichen Bedingungen um ein Jahr bis zum 31.07.2019 einstimmig beschlossen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende erläutert den Hintergrund zum vorgelegten Vertrag über die Durchführung der Totenbeschau im Montafon. Dieser entspricht der rechtlichen Abbildung der gegenwärtig bereits geübten Praxis, welche auf einer internen Regelung der niedergelassenen Ärzte basiert. Der Standessekretär weist darauf hin, dass der Absatz über die Totenbeschau im Rahmen der kriminalpolizeilichen Leichenbeschau auf Wunsch der Ärzte gestrichen wird. Dieser hätte vorgesehen, dass im Falle einer kriminalpolizeilichen Leichenbeschau derselbe Arzt auch gleichzeitig die Totenbeschau nach den Bestimmungen des Bestattungsgesetzes durchführen würde. Die Ärzte argumentieren, dass Ihnen dadurch Arbeit abgenommen würde und das Geld in Richtung des neuen Bereitschaftsdienstes abfließen würde. Bgm Netzer hätte diese Verwaltungsvereinfachung zwar begrüßt, aber nach kurzer Diskussion im Ausschuss wird dem Wunsche der Ärtze Rechnung getragen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Vertrag über die Durchführung der Totenbeschau im Montafon einstimmig zur Beschlussfassung in den Gemeinde-Vorständen empfohlen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 33. Standessitzung: 17.04.2018 Seite 3 von 7 Pkt. 3.) Auf Wunsch von Bgm Netzer wird dieser Punkt auf die nächste Sitzung und nach Vorliegen der Angebote vertagt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende hält fest, dass auf Grund der bisherigen Beratungen im Standesausschuss ein regionsweiter externer Datenschutzbeauftragter bestellt werden soll und die Standesverwaltung beauftragt wurde, hierzu Angebote einzuholen. Er ersucht den Standessekretär um Erläuterung des aktuellen Standes. Dieser informiert über die Kontaktaufnahme mit den lt. WKO gelisteten Unternehmen und Berater. Auf Grund der großen Nachfrage sind etliche bereits ausgelastet und haben keine freien Kapazitäten. Da es gegenwärtig noch schwierig ist, den genauen Aufwand für einen Datenschutzbeauftragten abzuschätzen, wurde ein zweitstufiges Auswahlverfahren ausgewählt. In einem ersten Schritt sollen interessierte Anbieter ausfindig gemacht werden und Erstangebote eingeholt werden. In einem zweiten Schritt sollen die Details einer möglichen Beauftragung in Zuge von Anbieter-Gesprächen definiert werden. Insgesamt sind drei Interessensbekundungen mit angebotenen Stundensätzen eingegangen, welche mit der Sitzungseinladung zugestellt wurden. Der Vorsitzende fragt alle Mitglieder nochmals an, welche Gemeinden sich nun konkret an einer gemeinsamen Beauftragung beteiligen möchten und wer bei der Auswahl bzw. der Reihung der Angebote dabei sein möchte. Alle Bürgermeister mit Ausnahme von Lorüns und Stallehr, welche bereits eine Lösung haben, sprechen sich für eine gemeinsame Beauftragung aus. Folgende Personen aus den Verwaltungen werden zu den Anbieter-Gesprächen entsandt: Markus Rudigier, Sandra Tschanhenz, Christoph Wirnsberger und Bernhard Maier. Der Standessekretär wird die erforderlichen Termine dazu koordinieren. Frau Vonier ergänzt, dass die Fa. Rescue EDV auch über eine Zertifizierung zum DSGVO Beauftragten verfügt. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 32. Standessitzung vom 13.03.2018 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende informiert, dass sich im Zuge der Erstellung des Abwasserplanes Manuaf herausgestellt hat, dass es für solche Anlagen, auch wenn sie in einer Gemeinschaftsanlage zusammengefasst werden, keine Landesförderung gewährt wird. Angesichts der für diese nur geringfügig genutzten Gebäude vergleichsweise hohen Kosten für eine zeitgemäße Entsorgung erscheint die Ausweitung einer Landesförderung auch auf die Kulturlandschaft prägende Objekte ein Gebot der Stunde. Auf Grund des geringen Abwasser-Anfalles sind Einzelanlagen oft nur eingeschränkt funktionstüchtig. Ohne eine entsprechende finanzielle Unterstützung wird es nicht möglich sein, die Eigentümer von solchen Objekten von einer gemeinschaftlichen AbwasserentsorgungsStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 33. Standessitzung: 17.04.2018 Seite 4 von 7 anlage zu überzeugen. Aus diesem Grund, so der Vorsitzende, richtet der Stand ein Schreiben an den für die Wasserwirtschaft zuständigen neuen Landesrat Christian Gantner mit dem Ersuchen, die Förderrichtlinien dahingehend anzupassen oder für die Maisäß-Gebiete eine Ausnahme-Regelung zu ermöglichen. Bgm Wachter begrüßt diese Vorgangsweise, äußert aber Zweifel, ob diese Kleinanlagen auf Grund des geringen Anfalles auch wirklich funktionieren. Er spricht sich für geschlossene Jauchekästen aus. Bgm Netzer meint, in einem ersten Schritt sei eine Abwasserkonzept zu erstellen und in einem zweiten Schritt, dieses durch die jeweiligen Eigentümer umzusetzen. Der Standessekretär ergänzt, dass diese Vorgangseise genau dem exemplarisch für den Maisäß Manuaf gewählten Weg entspricht. Bgm Vallaster spricht sich dafür aus, keine öffentlichen Gelder für solche Infrastrukturen für Zweitwohnsitze zu verwenden. b) Der Vorsitzende berichtet, dass kommenden Freitag 20. April von 13:00-17:00 Uhr der Workshop und die Schlussveranstaltung im Rahmen des Leader Projekts Nachnutzung Bezirksgericht Montafon im Sternensaal in Schruns stattfindet. Nach diesem mehr als einjährigen Prozess sollen die verschiedenen Nutzungsszenarien und vor allem der Weg der Entscheidungsfindung aufgezeigt werden. Um eine wertvolle historische Dokumentation dieses denkmalgeschützten Gebäudes und aktuelle Bestandspläne für die weitere Sanierungsplanung zu erhalten, sind eine genaue Bauaufnahme sowie eine dendrochronologische Untersuchung durchgeführt worden. Auch Stu-denten des Instituts für Gebäudelehre der TU Graz ein ganzes Semester lang mit dem Gerichtsgebäude beschäftigt und spannende Entwürfe ausgearbeitet. Sowohl die Bauaufnahme als auch die studentischen Beiträge werden im Rahmen dieser Veranstaltung kurz vorgestellt. Im Rahmen des Workshop-Teiles sollen die Teilnehmer aktiv die Bestvariante durch ihre Vorschläge präzisieren und weiter gestalten. Der Vorsitzende informiert, dass der Grundsatzbeschluss in der Gemeinde Vandans bereits beschlossen und die Gemeindevertretung in Lorüns darüber informiert wurde. Die Gemeinden St. Gallenkirch und Schruns wünschen das Beisein der Standesvertreter bei der Behandlung in deren Gremien. c) Der Vorsitzende informiert, dass am vergangenen Montag und Dienstag die Raumbild-Konferenz Vorarlberg im Montforthaus in Feldkirch stattgefunden hat, bei welcher einige Montafoner Bürgermeister und auch Vertreter aus den Kommunalverwaltungen mitgearbeitet haben. Das Raumbild wird Richtungen vorgeben und Ziele sowie Strategien für die Entwicklung des gemeinsamen Lebensraums Vorarlberg definieren. Das Raumbild Vorarlberg ist also ein strategischer Handlungsrahmen für Politik und Verwaltung sowie für die Koordination zwischen Land, Regionen und Gemeinden. Das betrifft Landesraumpläne, regionale und örtliche Räumliche Entwicklungskonzepte (REK), Flächenwidmungspläne und Förderprogramme. Im Rahmen dieser Konferenz wurde der Entwurf des Raumbildes Vorarlberg 2030 vorgestellt, diskutiert und ergänzt. Aus seiner Sicht ist die Schaffung eines Bodenfonds, auf welchen auch die Gemeinden im Sinne einer aktiven Bodenpolitik zugreifen können, eine wichtige Forderung. Mit einem landesweiten Entwicklungskonzept wie dem Raumbild Vorarlberg 2030 werden die raumrelevanten Themen nun umfassender abgedeckt, eine vorausschauende, aktive Planung forciert und die Möglichkeiten einer Planung auf gemeindeübergreifender Ebene (z.B. in Regios wie dem Stand Montafon) stärker genutzt. d) Der Vorsitzende berichtet, dass am Donnerstag, 5. April 2017, ein Erfahrungsaustausch zum Bahnausbau im Zillertal stattgefunden hat. Dabei wurde von DI Helmut Schreiner, dem Technischen Vorstand der Zillertaler Verkehrsbetriebe AG, detailliert über die Ausbaupläne, die Umstellung auf Wasserstoff-Antrieb sowie die Anbindung Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 33. Standessitzung: 17.04.2018 Seite 5 von 7 der Skigebiete an die Bahn informiert. Insbesondere die Diskussion über die Finanzierung und den Ablauf der politischen Entscheidungsfindung waren wertvolle Inputs für den gegenwärtigen Prozess Bahnausbau Montafon. Dieser Erfahrungsaustausch zeigt einen möglichen Umsetzungsrahmen für die Pläne und konkrete weitere Schritte nach Abschluss der Machbarkeitsstudie auf. Heute im Anschluss an die Standessitzung möchten wir uns nochmals intensiv mit den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie beschäftigen, so der Vorsitzende. e) Der Vorsitzende berichtet, dass gegenwärtig das Taxi-Fahrtenbuch über die Pilotphase des Winters 2017/2018 und auch der Nachtexpress ausgewertet werden. Kommenden Freitag findet dazu eine Besprechung statt. Weitere Informationen folgen. f) Der Vorsitzende informiert, dass auf Grund der höheren Personalkosten infolge der Ganztagesbetreuung in den Einrichtungen des Kinderwerkstättli der Liquiditätsbedarf steigt. Da eine Erhöhung des Kontokorrentrahmens samt Haftungsübernahme formell sehr aufwändig ist, werden von den Gemeinden künftig höhere Akonto-Zahlungen vorgeschrieben. Dies ist als vorab-Information gedacht, das Kinderwerkstättli informiert dazu in einem separaten Schreiben. Frau Vonier weist darauf hin, dass immer mehr Kleinkind-Betreuungseinrichtungen in Vorarlberg durch die Kommunen übernommen werden. Bgm Netzer vertritt die Meinung, dass man die Anbieter zusammenführen sollte. Zudem regt er an, die Akonto-Zahlungen azyklisch vorzuschreiben. Es gäbe weiters noch ein paar Punkte, in welchen an der Schnittstelle Kindergarten und Kleinkindbetreuung noch zu optimieren könnten. Für Bgm Netzer sollten möglichst viele Betreuungsplätze geschaffen werden und nicht nur in Richtung Förderoptimierung gedacht werden. Frau Vonier weist darauf hin, dass im Kinderwerkstättli nach wie vor Kinder untergebracht sind, welche im Kindergarten noch keinen Platz erhalten haben. Auch werden die Plätze in der Kleinkindbetreuung öfters bevorzugt, da damit auch die Betreuung während der Ferienzeiten mitabgedeckt ist. g) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass am 7. Juni 2018 um 19:00 Uhr der zweite öffentliche Workshop im IZM in Vandans stattfindet und ersucht, den Termin bereits jetzt zu reservieren. h) Der Vorsitzende informiert, dass er dem neuen LR Christian Gantner zur Wahl als Landesrat herzlich gratuliert hat. Es freue ihn, dass wir einen fachlich so versierten und fähigen Vertreter aus dem Süden Vorarlbergs in der Regierung unseres Landes haben. Im Sinne der guten nachbarschaftlichen Beziehungen zum Klostertal möchte er ihn demnächst in den Kreis der Standesvertretung einladen, um sich zu verschiedene Themen auszutauschen. i) Der Vorsitzende informiert, dass es in Schruns wieder ein Buchgeschäft geben soll. Bgm Kuster ergänzt, dass Herr Eggler im Silvretta Center eine Verkaufsfläche von ca. 100 m² anmieten möchte. Im Sinne der Regionalität und zur Gewährleistung eines Mindestumsatzes wäre es gewünscht, den Ankauf der Schulbücher seitens der Montafoner Volksschulen und Mittelschulen und auch die Anschaffung der Bücher für die Schulbibliotheken über die neue Filiale in Schruns abzuwickeln. Die Bürgermeister begrüßen die Wiedereröffnung einer Buchhandlung in Schruns. Dies sei von großem Interesse für die Montafoner Bevölkerung und die regionale Nahversorgung. Die Zusammenarbeit der Schulen mit der neuen Buchhandlung wird sehr begrüßt. Der Vorsitzende ergänzt, dass auch die Bibliothek des Standes Montafon künftig - wie zuvor bei der Bücherstube – die Bücher in der Region beschaffen werde. Bgm Vallaster Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 33. Standessitzung: 17.04.2018 Seite 6 von 7 weist darauf hin, dass die Gemeinden auch bei der Beschaffung von Büromaterialien regionale Anbieter bevorzugen sollten. Pkt. 7.) Allfälliges a) Bgm Wachter informiert über die Bürgerbewegung „Zukunft Montafon“. In der Diskussion wird auch darauf hingewiesen, dass die Bezeichnung ident zum Zukunfts- und Leitbildprozess des Standes Montafon 2005-2006 war. b) Bgm Wachter weist darauf hin, dass gemäß Auskunft des Vereines Tagesmütter die Preise für die Mittagessen stark variieren. Es wäre erstrebenswert, talweit einheitliche Preise zu verlangen. Frau Vonier hat sich zu diesem Thema auch bereits mit den DirektorInnen der Volksschulen abgestimmt. Es wurde dabei der Wunsch geäußert, ein Treffen aller Montafon DirektorInnen zu organisieren. c) Bgm Netzer informiert, dass die Beschilderung der Lauf- und Nordic Walking Strecken in die Jahre gekommen ist und dass die Strecken im Zuge einer Erneuerung auch optimiert werden könnte. Falls gewünscht, könnte Herr Andreas Tomaselli von der Fa max2 die Vorstellungen präsentiert werden. Bgm Kuster ergänzt, dass auch Schruns und Tschagguns eine gemeinsame Beschilderung haben. d) Bgm Netzer äußert sich kritisch über das geplante Raumbild Vorarlberg, wonach dieses zu wenig konkret sei. Er ist der Meinung, dass sich die Gemeinden im Rahmen des Prozesses Raumentwicklung Montafon intensiv mit den Inhalten auseinandersetzen, eine Stellungnahme und auch Vorschläge aus Montafoner Sicht erarbeiten sollten. e) Bgm Lechthaler informiert, dass das Projekt M-Preis in Gant realisiert wird und auch das Hotel-Projekt Arborea der Bevölkerung präsentiert wurde und kurz vor der Einreichung bei den Behörden steht. Er erkundigt sich dem aktuellen Stand bei der geplanten Umfahrung Lorüns, worauf informiert wird, dass das SUP in der kommenden Standessitzung vorgestellt wird. Bgm Lechthaler führt beispielhaft den Talschaftsfonds im Zillertal an, welcher mit einem jährlichen Beitrag von der Verbund AG gespeist wird. Er wirft die Frage auf, ob neben der Einladung des neuen Landesrates Christian Gantner nicht auch der Landeshauptmann wiederum eingeladen und mit der Frage des Wasserzinses konfrontiert werden sollte. f) Bgm Ladner weist im Zusammenhang mit der Schaffung von Gästebetten auch auf die Verkehrssituation am Eingang des Tales hin und informiert, dass in der nächsten Standessitzung am 8. Mai das SUP-Verfahren und auch die Varianten für die AlmaKreuzung vorgestellt werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 33. Standessitzung: 17.04.2018 Ende der Sitzung, 15.03 Uhr Schruns, 27. April 2018; Schriftführer: Seite 7 von 7 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659