20170509_SV_023

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:03
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 2017-05-09
Erscheinungsdatum 2017-05-09
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Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2016/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 9. Mai 2017 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 23. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 2. Mai nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Vize-Bgm Mag (FH) Ruth Tschofen, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier PR Beauftragter Toni Meznar Susanne Marosch zu TOP1 Harry Rudigier, Christoph van Dellen & Christian Zver zu TOP2 Mitarbeiter Michael Kasper zu TOP 3 und 4 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.35 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und insbesondere Vize-Bgm Ruth Tschofen als Vertreterin für den entschuldigten Bgm Martin Netzer aus Gaschurn. Er stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest.“, Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 23. Standessitzung: 9.05.2017 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Kurzvorstellung der Tour de Riva (Tour der Hoffnung) in Kombination mit der Initiative „Geben für Leben“ 2.) Aktuelle Information und Ansuchen der WIGE Montafon a. Ansuchen um finanzielle Unterstützung durch die Gemeinden b. Vorstellung Projekt „Plastiksackfreies Montafon“ c. Vorstellung Projekt „Shop- & Gastrofinder Montafon-App“ 3.) Interreg ABH Projekt „Virtuelles Geschichtsforum Skigeschichte“ 4.) Vorstellung der Aktivitäten des Heimatschutzvereines 2016 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 22. Standessitzung am 4.04.2017 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Susanne Marosch von der Initiative „Geben für Leben“ und ersucht sie um Vorstellung der anstehenden Veranstaltung „Tour de Riva (Tour der Hoffnung). Frau Marosch bedankt sich für die Möglichkeit zur Vorstellung und erläutert diese Tour als sportliche Benefizveranstaltung, welche vom 17. bis zum 24. Juni 2017 als Radtour von Bensheim (D) bis Riva del Garda (I) stattfindet. Bei den Zwischenstopps werden im Rahmen von verschiedenen Veranstaltungen Unterstützungsgelder zugunsten krebskranker und schwerkranker Kinder gesammelt. Es gibt diese Initiative bereits seit 30 Jahren und es besteht bereits eine lange Beziehung zu Schruns. In jedem Land gibt es Kooperationspartner und im Land Vorarlberg ist das die Initiative „Geben für Leben“. Schruns ist ein Etappenziel und die ca. 100 Teilnehmer werden in einer Turnhalle in Schruns auf Feldbetten übernachten. Frau Marosch regt an, dass sich jede Gemeinde überlegen soll, wie sie diese Aktion unterstützen könnte. Ziel soll es sein, ein Zeichen zu setzen. Bgm Kuster freut sich, dass die Initiative „Geben für Leben“ für die Organisation gewonnen werden konnte. Die Gemeinde Schruns wird die Kosten für das Abendessen und das Frühstück übernehmen. Bgm Wachter schlägt vor, dass sich idealerweise die gesamte Talschaft oder auch Tourismusregion Montafon mit einem Beitrag beteiligen könnte. Dieser Vorschlag wird allgemein gutgeheißen und es wird vereinbart, sich über die Höhe des gemeinsamen Beitrages und auch die Aufbringung im Anschluss an die heutige Sitzung noch zu verständigen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 23. Standessitzung: 9.05.2017 Seite 3 von 7 Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt die Vertreter der WIGE Montafon und heißt sie herzlich willkommen. Christoph van Dellen ergreift das Wort und bedankt sich für die Möglichkeit, über die aktuellen Aktivitäten der WIGE Montafon zu informieren und auch zwei konkrete Vorhaben bzw. Projekte vorzustellen. a) Harry Rudigier erläutert die mit der Sitzungseinladung versandten Rechnungsabschluss 2016 und Voranschlag 2017 mit dem Ersuchen um eine jährliche Förderzahlung der Gemeinden in Höhe von € 13.200, - wie in den Jahren zuvor. Der Vorsitzende bringt die Überlegung ins Spiel, den in der Budget-Planung vorgesehenen Überschuss von € 3.000, - von der Standesförderung abzuziehen. Dann wäre das Budget ausgeglichen. Die Vertreter der WIGE weisen darauf hin, dass dieser Überschuss der Unschärfe der Budget-Planung entspricht und je nach Projektverlauf auch darunter liegen kann. Van Dellen weist darauf hin, dass die WIGE dzt. 260 Mitgliedsbetriebe umfasst und damit eine der größten Wirtschaftsgemeinschaften in Vorarlberg darstellt. Der Vorstand wurde gebeten, die Funktion für weitere zwei Jahre zu übernehmen. Im Vorstand sind Michaela Berthold aus Vandans, Reinhard Wachter aus Schruns sowie Christoph Van Dellen und Harry Rudigier als Kernteam vertreten. Von jeder Gemeinde ist ein Vertreter entsandt und das Gremium ist um Manuel Bitschnau von Montafon Tourismus und Tobias Stergiotis erweitert. Frau Ruth Tschofen zeigt sich erfreut, dass es zu keiner Steigerung der Gemeindebeiträge kommt. Sie merkt kritisch an, dass die Vorworte nicht unternehmerfreundlich verfasst wurden und das insbesondere im inneren Montafon für Unverständnis gesorgt hat. Christoph van Dellen sagt zu, die Vorworte hinkünftig zuerst im Vorstand abzustimmen. Frau Vonier und Bgm Wachter loben die Aktivitäten und auch die WIGE Broschüre. Der Vorsitzende berichtet von einem positiven Echo der Lehrlingsmesse. Weiters erwähnt er die Idee, Tourismusbetriebe des Tales zur Mitwirkung bei und Finanzierung von Montafon Tourismus einzuladen. Bgm Lechthaler appelliert an alle Gemeinden, die WIGE Gutscheine im Montafon stärker zu etablieren. Herr Zver erläutert, dass durch die WIGE Gutscheine eine Kaufkraftbindung in Höhe von € 900.000, - gewährleistet wird. Auch die Vereinsförderung der Gemeinden ließe sich über Gutscheine abwickeln. Nach weiterer kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden eine Jahresförderung in Höhe von € 13.200, - pro Jahr für die Jahre 2017 und 2018 einstimmig beschlossen. Die Finanzierung erfolgt wie die Jahre zuvor direkt über die Gemeinden und nicht über den Stand Montafon. b) Christian Zver erläutert die Umsetzung der Jobbörse, welche im Jahre 2016 online geschalten wurde. Die Website verzeichnet über 20.000 Zugriffe. Laut Van Dellen soll das Projekt „Plastikfreies Montafon“ außerhalb der bisherigen Förderung bis 2018 umgesetzt werden. Laut Projektbeschreibung wird ein Plastiksack im Schnitt 2, 4-mal benützt, wobei nur ein sehr geringer Prozentsatz davon wiederverwertet wird. Der Rest wird verbrannt oder landet über den Restmüll auf den Müllhalden. Besonders in den südlichen Ländern, in denen es kein sehr gutes Verwertungssystem für Abfall gibt, gelangen die Plastiktüten nach ihrem Gebrauch unkontrolliert in die Umwelt. Der Zersetzungsprozess dauert je nach Kunststoffsorte und Ort Schätzungen zufolge hunderte bis tausende Jahre, in arktischen Gewässern und der Tiefsee wahrscheinlich noch weit länger. Diese enorme Umweltbelastung findet aber nicht nur im Süden und deren Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 23. Standessitzung: 9.05.2017 Seite 4 von 7 Meere statt sondern auch in der heimischen Naturlandschaft und deren Gewässer. Das Projektziel sieht vor, dass das Montafon die erste Plastiksackfreie Region Österreichs werden soll. Alternativ zum Plastiksack sollen in Zukunft in den WIGE Mitgliedsbetrieben Stoffsäcke, Jute- und Lodentaschen mit dem Slogan „I kof im Muntafu“ zum Selbstkostenpreis ausgegeben werden. Diese Taschen können mehrfach verwendet werden und sind somit umweltfreundlicher. Für dieses Projekt ist ein zusätzliches Budget in Höhe von € 9.000, - vorgesehen, wovon vom Stand Montafon € 3.000, - für die Produktions- und Werbekosten übernommen werden sollen. Bgm Wachter informiert über ein ähnliches Projekt in Vandans, welches mit dem Energieinstitut umgesetzt werden soll. Dieses Projekt könnte mit dem WIGE Projekt kombiniert werden bzw. der geplante Gemeindebeitrag in das WIGE Projekt eingebracht werden. Frau Vonier schlägt vor, das Projekt im Sinne der Regionalität dies z.B. auch mit Nähcafe im JAM zu kombinieren. Der Standessekretär erkundigt sich nach der Prüfung von weiteren Fördermöglichkeiten z.B. Leader. Das ist nicht erfolgt, aber seitens des Landes wurde eine Drittelförderung in Höhe von € 3.000, - zugesagt. Bgm Lechthaler möchte die weiteren Fördermöglichkeiten noch abgeklärt haben. Bgm Schuler regt auch an, die vielen anderen Verpackungen dringend zu reduzieren. Der Vorsitzende verweist in diesem Zusammenhang aber auch auf die hohen Hygienevorschriften im Einzelhandel, welche oft solche Verpackungen zwingend erforderlich machen. Auf Antrag des Vorsitzenden, wird einstimmig beschlossen, vorbehaltlich der Abklärung weiterer Fördermöglichkeiten den Beitrag von € 3.000, - gemäß dem bisherigen Aufteilungsschlüssel zusätzlich über die Gemeinden aufzubringen. c) Herr Van Dellen erläutert die geplante Shop- und Gastro-Finder App für das Montafon. Es gibt zwar ein kleines Verzeichnis von Montafon Tourismus in Form eines Büchleins. Die WIGE ist dabei, diese Entwicklung abzuklären und er möchte die Bürgermeister vorab einmal über dieses Vorhaben informieren. Der Standessekretär fragt an, ob sich dieses Vorhaben nicht mit dem Montafon App von MT integrieren lässt. Diese Frage soll bei der kommenden Arbeitssitzung geklärt werden. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt werden, bedankt sich der Vorsitzende für die ProjektPräsentationen und die Informationen sowie das Engagement. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiter Michael Kasper und ersucht ihn um Vorstellung des Projektes „Virtuelles Geschichtsforum Skigeschichte“. Dieser berichtet, dass das Montafon zur Teilnahme an diesem Interreg ABH-Projekt eingeladen wurde. Es ist geplant, eine Plattform zu erstellen und über dokumentierte Ausstellungsgegenstände verschiedene regionale Bezüge herzustellen. In diesem Zusammenhang soll auch die bestehende Wintersport-Sammlung des Wintersportvereines gesichtet und dokumentiert werden. Der positive Nebeneffekt liegt darin, dass im Zuge dieses Projektes auch Personalkosten der Mitarbeiter – sowohl des Vereines als auch des Standes – gefördert werden können und damit das Standesbudget entlastet werden kann. Aus seiner Sicht ist es zentral, dass das Montafon bei der Aufarbeitung der Skigeschichte vertreten ist. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 23. Standessitzung: 9.05.2017 Seite 5 von 7 Bgm Kuster begrüßt dieses Projekt und fände es gut, wenn ein nicht zu wissenschaftlicher Ansatz gewählt werden würde. Wichtig erscheint ihm die Vermittlung des Wissens. Herr Kasper hält fest, dass es wissenschaftlich dokumentiert und allgemeinverständlich als Geschichte vermittelt werden soll. Bgm Kuster schlägt weiters vor, dass das TourismusMarketing dieses Thema ebenfalls aufgreifen soll. Der Standessekretär erläutert die Kostenaufstellung, welche Gesamtkosten (Personal- und Sachkosten) für den Stand Montafon in Höhe von € 112.210, 53 vorsieht. Nach Abzug der Förderung von 60% belaufen sich die Eigenmittel auf € 44.884, 21. Da dieses Projekt für 2017 noch nicht veranschlagt wurde, sollen 2017 nur Personalkosten und die Sachkosten ab 2018 abgerechnet werden. Auf Antrag des Vorsitzenden werden für das Interreg ABH-Projekt „Virtuelles Geschichtsforum Skigeschichte“ Eigenmittel für den Zeitraum 2017-2020 in Höhe von € 44.884, 21 einstimmig genehmigt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert die Kollegen Bürgermeister über den Vorschlag, die Themen des Jahresberichtes der Montafoner Museen in einem Kurzbericht in der Standessitzung vorzustellen. Micheal Kasper stellt die Aktivitäten der Montafoner Museen im Jahre 2016 anhand von Präsentationsfolien vor, welche als Anhang dieser Niederschrift mitversandt werden. Alle Bürgermeister bedanken sich für diese wertvollen Informationen. In der Diskussion wird näher auf den präsentierten Vergleich der Landesförderungen eingegangen. Wie sich zeigt, gibt es für die verschiedenen Museen im Land keinen fixen Aufteilungsschlüssel. Angesichts des dichten Vermittlungsprogrammes und der überaus zahlreichen Aktivitäten der Montafoner Museen erscheinen die gewährten Landesmittel im Vergleich zu anderen Institutionen eher bescheiden. Übereinstimmend wird vorgeschlagen, dass mit Unterstützung der Bürgermeister und von LAbg. Dr Monika Vonier beim Land Vorarlberg nochmals um Erhöhung angesucht werden soll. Dazu sollen auch die Beitragszahlungen der Region bzw. des Standes ersichtlich gemacht werden. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 22. Standessitzung vom 4.04.2017 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6.) – Berichte: a) Der Vorsitzende erinnert an das mit einigen anderen Regionen Vorarlbergs verfasste Schreiben an Frau Bundesministerin Dr. Karmasin, in welchem die Verlängerung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots gefordert wird. Auch LH Wallner hat in einem Brief die Unterstützung dieser Regio-Initiative mitgeteilt. Der Vorsitzende bringt das Antwortschreiben den Anwesenden vollinhaltlich zur Kenntnis. Frau Karmasin teilt mit, dass im Regierungsprogramm 2017/18 vorgesehen ist, im Rahmen eines aufgabenorientierten Finanzausgleiches, den Ausbau des Kinderbildungs- und –betreuungsangebotes, ein zweites Pflichtkindergartenjahr, die Einführung des Bildungskompass und pädagogische Qualitätskriterien zwischen Ländern und Gemeinden zu verhandeln. Dazu gibt es Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 23. Standessitzung: 9.05.2017 Seite 6 von 7 Arbeitsgruppen. Das Ergebnis soll bis Sommer verfügbar sein. Es lässt sich derzeit noch nicht abschätzen, in welcher Form und in welcher Höhe der Ausbau des institutionellen Kinderbildungs- und –betreuungsangebotes seitens des Bundes finanziell unterstützt werden kann. Sie versichert, sich für die Absicherung des bedarfsorientierten Ausbaues des elementaren Bildungs- und Betreuungsangebotes weiterhin einzusetzen. Frau Vonier ergänzt und findet das Bemühen überaus wichtig. Für die Projekte zwischen 2016 und Jahresanfang 2018 sollte dringend eine Übergangslösung gefunden werden. b) Der Vorsitzende informiert, dass am 10. April eine Testbefahrung mit einem Gelenksbus auf der Linie85 stattfand, an welcher ca 15 Personen teilgenommen haben. Speziell im Winter-Einsatz haben Gelenksbusse auf Grund der hohen Transportkapazität von 146 Plätzen (46 Sitzplätze und 100 Stehplätze) große Vorteile. Die Anschaffung und auch Garagierung verursachen aber höhere Kosten. In einem gemeinsamen Termin mit VVV, Bergbahnen, MBS und Stand wird das Thema nochmals beraten werden. c) Der Vorsitzende berichtet über den im Haus des Gasten stattgefundenen Sicherheitsgipfel. Leider waren mit Burkhard Wachter, Raimund Schuler, Lothar Ladner und ihm selbst nur wenige Bürgermeister anwesend. Seitens des Landes waren neun Personen aus dem Sicherheitsbereich vor Ort und haben über die Initiative „Gemeinsam sicher in Vorarlberg“ informiert. Durch eine verstärkte Zusammenarbeit von Polizei, Gemeinde und Bürger soll das Sicherheitsgefühl gestärkt werden. d) Der Vorsitzende informiert, dass der Regionalbericht 2016 in Vorbereitung ist und bis Ende Juni in den Haushalten sein soll. Weiters erinnert er noch an die morgige InfoVeranstaltung zum geplanten Naturpark Rätikon, welche am 10. Mai 19:00 Uhr Ramschwagsaal in Nenzing stattfindet. Pkt. 7.) – Allfälliges: a) Bgm Wachter berichtet, dass angeblich nur mehr eine Physiotherapeutische Praxis mit Kassenvertrag im Montafon existiert. Er erkundigt sich, wie das in den einzelnen Gemeinden wahrgenommen wird. Frau Vonier berichtet, dass für Physiotherapeuten neue kollektivvertragliche Regelung gelten, welche insbesondere für kleinere Praxen schwierig sind. b) Bgm Lechthaler informiert, dass sich die Gemeinde St. Gallenkirch bei der geplanten regionalen Sommer-Ferienbetreuung im Außer-Montafon anschließen wird. c) Frau Monika Vonier informiert, dass der dritte Familiengipfel am 8. Juni 2017 um 17:00 Uhr im Sozialzentrum in Schruns stattfinden wird. Sie ersucht alle Bürgermeister um rechtzeitige Informationen zum Thema Kinder- und Schülerinnenbetreuung. Sie weist weiters darauf hin, dass für die Kinderbetreuung während der Veranstaltung gesorgt ist. d) Frau Monika Vonier informiert, dass sie am 30. Mai 2017 um 18:00 Uhr im Gemeindeamt St. Gallenkirch eine Sprechstunde abhalten wird. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 23. Standessitzung: 9.05.2017 Seite 7 von 7 e) Bgm Ladner informiert, dass die Gestaltung der geplanten Steinsäule als Eingangstor ins Montafon am Ortseingang von Lorüns seitens des Sachverständigen für Raumplanung kritisch gesehen wird. Ende der Sitzung, 16.08 Uhr; Schruns, 29. Mai 2017; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659