20180619_SV_035

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Letzte Änderung 24.05.2021, 10:29
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Erscheinungsdatum 19.06.2018
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Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2018/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 19. Juni 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 35. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 11. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr (ab 14:16 Uhr) Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 15:00 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns LAbg Dr Monika Vonier Weitere Sitzungsteilnehmer: PR-Beauftragter Toni Meznar TOP1 Antonio Della Rossa, JAM TOP3 Markus Rudigier, Bartholomäberg TOP4 Christoph Kutzer, Büro für Zukunftsfragen Barbara Österle, aha plus Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.36 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Bgm Martin Vallaster, Bgm Jürgen Kuster sowie Landtagsabge- 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 2 von 11 ordnete Monika Vonier. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Vorstellung des neuen Leiters der Offenen Jugendarbeit Montafon Mag. Antonio Della Rossa 2.) Neues Fach „Tanz für Erwachsene“ und „Auswärtigentarif“ bei der Musikschule Montafon 3.) Rechnungsabschluss 2017 a. Vorlage des Rechnungsabschlusses 2017 b. Vorlage des Prüfberichtes c. Beschlussfassung zu a) und b) 4.) Bestellung eines externen Auftragnehmers als Datenschutzbeauftragter für den Stand Montafon 5.) Aktuelle Information zur Finanzverwaltung Montafon 6.) „Aha plus – aktuelle Information“ – Anerkennungssystem für Ehrenamt im Jugendbereich 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 34. Standessitzung am 8.05.2018 8.) Berichte 9.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Antonio della Rossa als neuen Leiter der Offenen Jugendarbeit Montafon und ersucht ihn um eine kurze Vorstellung und sowie eine Information über die aktuellen Entwicklungen beim JAM und der mobilen Jugendarbeit. Herr Della Rossa hat Politikwissenschaft und Soziologie studiert und war zuerst im Eventmanagement in Wien tätig, später dann bei der Offenen Jugendarbeit in Bludenz. Er zeigt sich sehr erfreut, nun im Montafon tätig sein zu können, haben doch Miriam Piske und Nastasja Breny exzellente Vorarbeiten geleistet. Herr Della Rossa stellt die Aktivitäten des JAM anhand von Präsentationsfolien und exemplarisch anhand der Veranstaltungen eines Monats-Programmes vor. Bgm Lechthaler interessiert sich für die Mobilität der Jugendlichen und aus welcher Gemeinde sie kommen. Herr Della Rossa stellt in Aussicht, die Mobilität im Rahmen eines Fragebogens zu eruieren. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 3 von 11 Für die mobile Jugendarbeit konnte leider kein männlicher Nachfolger gefunden werden. Er hat die Stelle nun auf zwei Personen aufgeteilt und insofern umgestaltet, als nun alle drei Team-Mitglieder mobile Jugendarbeit durchführen. Auf Nachfragen von Bgm Netzer handelt es sich um auf ein Jahr befristete Dienstverträge. Herr Della Rossa informiert, dass das Leader-Projekt derzeit ausgesetzt ist und somit kostenneutral nach hinten verschoben wurde. Weiters lässt er wissen, dass der Mittagstisch gut angenommen wird und eine kleine Einnahme für das JAM darstellt. Über die Kinder- und Jugendhilfe wurde ein anti-mobbing Workshop für Schulklassen angeboten. Bgm Netzer schlägt vor, das JAM auch mit Christian Kuehs vom Naturschutzverein Verwall und Klostertaler Bergwälder zu vernetzen. Bgm Schuler regt an, eine allfällige KonkurrenzSituation zwischen Mittagstisch und Schulverpflegung bei der Mittelschule auszudiskutieren. Bgm Netzer zeigt sich erfreut, dass mit Herrn Della Rossa ein guter Nachfolger gefunden werden konnte. Der Standessekretär spricht nochmals die Frage des Mobilitätsverhaltens an und weist darauf hin, dass eine solche Befragung eine wichtige Planungsgrundlage für ÖV, Nachtexpress und Taxi wäre. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Della Rossa für das Kommen, die Ausführungen und die Diskussion. Er freut sich auf die künftige Zusammenarbeit. Pkt. 2.) Der Vorsitzende hält eingangs fest, dass die Unterlagen für die Musikschule mit der Einladung zugestellt wurden und der Vorschlag im Rahmen der Standesberatung am 11. Juni mit Direktor Dietmar Hartmann diskutiert wurde. Das Fach Tanz wird derzeit nur für Kinder und Jugendliche angeboten. Dieses Angebot wird sehr gut angenommen und soll deshalb neu auch für Erwachsene angeboten werden. Dazu hat es bereits eine Vorerhebung bei den Eltern der Jugendlichen gegeben, welche das große Interesse bestätigte. Er ergänzt, dass derzeit 141 Tanzschüler über 15 Std unterrichtet werden. Es ist davon auszugehen, dass die Ausweitung kostendeckend für die Gemeinden sein wird. Deshalb soll derselbe Tarif wie für Jugendliche verrechnet werden. Zum Auswärtigen-Tarif wird informiert, dass dieser für alle Schüler und Erwachsene gelten wird, die ihren ordentlichen Wohnsitz nicht in einer der Mitgliedsgemeinden haben. Es soll damit keine Werbung gemacht werden und es wäre für die Gemeinden vollkommen kostendeckend. Die Gesamtausgaben abzüglich der Landesförderung ergeben einen Aufwand von ca. € 1.800, -- pro Unterrichtsstunde (50 Min.) und Jahr. Daraus ergeben sich folgende für die Gemeinden kostendeckende Tarife pro Semester: Einzelunterricht 50‘ 900, -Einzelunterricht 40‘ 720, -Einzelunterricht 30‘ 540, -Gruppe zu 2 Sch. 50‘ 450, -Gruppe zu 3 Sch. 50‘ 300, -Gruppe zu 4 Sch. 50‘ 225, -Folgende Tarife sollten analog des einheimischen Tarifes sein: Elementarunterricht 50‘ 148, -Tanzunterricht 50‘ 112, --/80, -Chor 30, -Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 4 von 11 Bi-Ba-Butzemann 75, -Bgm Netzer fragt an, ob dann Montafoner Plätze an Auswärtige abgegeben werden. Der Vorsitzende informiert, dass es sich dabei um sehr wenige Personen handelt und im Konfliktfalle Montafoner Interessenten Vorrang eingeräumt wird. Bgm Netzer fordert, dass es für das neue Fach Tanz für Erwachsene in der Abrechnung ersichtlich sein sollte, welche Einnahmen und Ausgaben diesem neuen Angebot zuzurechnen sind. Unter dieser Bedingung wird auf Antrag des Vorsitzenden die Einrichtung des neuen Angebotes „Tanz für Erwachsene“ und die Festlegung der Auswärtigen-Tarife wie weiter oben definiert einstimmig gutgeheissen und beschlossen. Die Montafoner Bürgermeister sprechen hiermit an die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns die Empfehlung aus, gemäß „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ Pkt. 2 diesem Beschluss zu folgen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den gemäß § 78 Gemeindegesetz allen Standesvertretern zeitgerecht zugestellten Rechnungsabschluss 2017 des Gemeindeverbandes Standes Montafon. Dieser schließt mit Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben von € 6.085.244, 45 und weist einen Überschuss von € 35.484, 69 auf, welcher der Haushaltsausgleichsrücklage zugeführt wurde. Auf Ersuchen des Sekretärs erläutert Buchhalter Mathies jene Bereiche des Haushalts, welche auf Grund von der Standesumlage abweichender Finanzierungsschlüssel ausgeglichen sein müssen. Dies sind die Bereiche Sportförderung, Bibliothek, Kinder- und Schülerbetreuung, Medizinische Bereichsversorgung und Landbus Montafon. Weiters informiert er über die Rücklagen-Bewegungen beim Kulturlandschaftsfonds, dem Landbus Montafon und beim Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds. Bgm Netzer erkundigt sich nach der Kostenüberschreitung beim Projekt Architektouren. Der Standessekretär erläutert das ARGE-Konstrukt mit verschiedenen Projektpartnern und hält fest, dass die Verwaltung bzw. Abrechnung über den Stand Montafon abgewickelt wird. Die Kostenüberschreitung ist auf unrealistische Projektplanung zurückzuführen. Einnahmenseitig sind noch keine Förderbeiträge eingegangen, da noch keine Abrechnung durchgeführt worden ist. Der Standessekretär informiert, dass sich im Zuge der Rechnungsprüfung herausgestellt hat, dass die Abgrenzung, welche Ausgaben im Rahmen des Schwerpunktes Familienfreundliches Montafon von den acht (ohne Lorüns und Stallehr) oder den zehn Gemeinden bezahlt werden, nicht exakt erfolgt ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Ausgaben für den Familiengipfel, externe Projektbegleitung und entsprechende Öffentlichkeitsarbeit von der gesamten Talschaft getragen werden, die konkreten Ausgaben für die Software HR360 und jene für die Einrichtungen EKIZ und Kinderwerkstättli aber lediglich von den acht Gemeinden ohne Lorüns und Stallehr zu bezahlen sind. Dies wird im Haushaltsjahr 2018 korrigiert. Nachdem auf Nachfrage des Vorsitzenden keine Fragen gestellt werden, ersucht er Bgm Lothar Ladner in seiner Funktion als Mitglied des Prüfungsausschusses den Bericht über die am 8. Juni 2018 in Anwendung der Bestimmungen des § 52 Gemeindegesetz 1985 vorge- Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 5 von 11 nommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses vorzutragen. Bgm Ladner bringt den Prüfbericht vollinhaltlich zur Kenntnis. Dieser wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Schuldenstand reduzierte sich 2017 um die geleisteten Tilgungen in Höhe von € 111.991, 46 auf nunmehr € 1.134.991, 06 per 31.12.2017. Der Gesamtschuldendienst beträgt für 2017 € 124.584, 07. Im Jahr 2017 erfolgten keine Darlehensaufnahmen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2017 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsabgang Ausgaben der Haushaltsgebarung Vermehrung der Kassabestände (Überschuss) Gesamtausgaben 5.973.252, 99 111.991, 46 6.085.244, 45 0, 00 6.085.244, 45 0, 00 6.085.244, 45 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsüberschuss Einnahmen der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgang) Gesamteinnahmen 5.961.624, 45 123.620, 00 6.085.244, 45 0, 00 6.085.244, 45 0, 00 6.085.244, 45 Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertretung dem Verwaltungspersonal einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr und die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses aus. Pkt. 4.) Der Standessekretär erläutert kurz die Vorgehensweise zur Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten gem. Art. 37 DSGVO. Nachdem die gesamte Vorgehensweise und auch Beauftragung im Stand Montafon in der Mai-Sitzung beschlossen wurde, ist nunmehr der formelle Beschluss zur Bestellung erforderlich. Nachdem auf Nachfrage keine Fragen gestellt wurden werden auf Antrag des Vorsitzenden folgende Beschlüsse gefasst: 1) Beschluss über die Beteiligung an der Auftragsvergabe des Standes und Kostenbeteiligung: Es wird einstimmig beschlossen, dass sich der Gemeindeverband Stand Montafon für sich und die Rechtsträger, für die die Verwaltung bei der Geschäftsstelle des Standes liegt, an der Auftragserteilung des Standes Montafon, Schruns, an die don’t panic itservices og, Sturnengasse 9, 6700 Bludenz, zur Erbringung der Dienstleistungen als Datenschutzbeauftragte beteiligt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 6 von 11 Die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten ergeben sich aus der Datenschutzgrundverordnung DSGVO und dem österreichischen Datenschutzgesetz DSG. Der Stand Montafon übernimmt die anteiligen Kosten von einem Neuntel für die Leistungen gemäß Punkt 1, 2 und 3 des Angebotes der don’t panic it-services og „DSGVO Umsetzungsprojekt“ vom 17. Mai 2018 unter Bezugnahme auf die diesbezüglich vom Stand Montafon vorgenommene Ausschreibung und Angebotseinholung. Die Kosten der Pos. 4 werden gemäß der Anzahl für den Stand Montafon aufgewendeten Stunden jeweils direkt an den Stand verrechnet. 2) Beschluss über die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten: Es wird ein stimmig beschlossen, Herrn Christian Wally, don’t panic it-services og, Sturnengasse 9, 6700 Bludenz, für sich und die Rechtsträger, für die die Verwaltung beim Stand Montafon liegt, mit Wirkung zum 25. Mai 2018 gem. Artikel 37 DSGVO als externen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Seine Aufgaben als Datenschutzbeaufragter ergeben sich aus der Datenschutzgrundverordnung DSGVO und dem österreichischen Datenschutzgesetz DSG. Als Datenschutzkoordinator für den Stand Montafon wird Mitarbeiter Herr Mag. Harald Schwärzler bestellt. Pkt. 7.) wird vorgezogen Die Niederschrift der 34. Standessitzung vom 8.05.2018 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Bgm Netzer äußert den Wunsch, seine Aussage zur Einhebung der Zweitwohnsitzabgabe präzisiert wird. So wird die Niederschrift dahingehend ergänzt, dass in der Kommunikation klar darauf hingewiesen wird, dass die Frage der Einhebung der Zweitwohnsitzabgabe in keinem Zusammenhang mit der Ausweisung als Maisäß-Gebiet steht. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8.) – Berichte (vorgezogen): Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende informiert, dass das Haus Stocker in St. Gallenkirch ein sehr repräsentatives Beispiel eines Montafonerhauses darstellt. Da die Eigentümer das Objekt nicht erhalten können, wurde ein Transfer in das Bauernhausmuseum in Stübing (Österreichisches Freilichtmuseum) angedacht. Dieser Vorschlag stammt von der Eigentümerin Monika Stocker selbst. Mitarbeiter aus Stübing haben das Haus vor Ort besichtigt und würden es begrüßen, ein Montafonerhaus präsentieren zu können. Aus dem Land Vorarlberg ist einzig ein Bregenzerwälderhaus ausgestellt. Die Kosten für Abnahme, Transport, Aufstellung in Höhe werden mit ca. € 500.000, - veranschlagt. Nach Abklärung mit dem Land würden aber lediglich € 50.000, - somit 10% vom Land übernommen werden. Der Landesbeitrag würde Stübing aber für eine Übernahme des Hauses nicht reichen - selbst sind sie nicht in der Lage einen überwiegenden Teil der Kosten zu tragen. Stübing (Herr Pöttler) hält fest, dass die Zustimmung des Verwaltungsrates zur Übernahme nur unter der Auflage erteilt wurde, dass dem Museum keine zusätzlichen Kosten entstehen. In der darauffolgenden kurzen Diskussion wird vorgeschlagen, dass diese Frage auch noch innerhalb der Gemeinde St. Gallenkirch abgeStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 7 von 11 klärt wird. In der weiteren Folge sind noch weitere Abklärungen mit Land und Stübing erforderlich, inwieweit sich die Kosten reduzieren lassen bzw. weitere Geldgeber gefunden werden können. b) Der Jugendplatz Montafon soll als Gemeinschaftsprojekt des Montafon in Kooperation der 8 Gemeinden St. Anton, Vandans, Bartholomäberg, Silbertal, Schruns, Tschagguns, St. Gallenkirch und Gaschurn umgesetzt werden. Somit kann landesweit der 2. Jugendplatz umgesetzt werden, an dem sich eine ganze Region beteiligt. Ziel ist die Errichtung eines nachhaltigen Platzes für die Montafoner Jugendlichen und andere Zielgruppen (Kinder, Familien, Sportvereine, Schulen, Kinderbetreuungen, etc.) Die ausführende Firma ist „Populär Skateparks“ aus Nürnberg. Diese Firma hat im deutschsprachigen Raum bereits viel Erfahrung im Bereich Planung und Umsetzung von Jugend- und Skaterplätzen. Die vorliegende Kostenplanung bewegt sich im Rahmen der maximalen Landesförderungssumme in Höhe von 240.000 Euro. Die WLANAnlage wird mit 40 Euro monatlich laufende Kosten erzeugen. Weiters wird der Erhalt und die Sauberhaltung des Platzes Kosten für den Gemeindeverband Aktivpark Montafon auslösen. Im Rahmen eines Nutzungskonzeptes (ist Förderbedingung) wird der Stand Montafon ein Nutzungskonzept mit den Gemeinden Schruns und Tschagguns ausarbeiten. Ziel ist es, dass neben den Gemeindeleistungen die Offene und die Mobile Jugendarbeit Montafon einen Beitrag zum Erhalt und zur Pflege des Jugendplatzes beitragen. Dies kann durch regelmäßige Reinigungsarbeiten erfolgen, aber auch die stetige Präsenz der Jugendarbeit vor Ort dient der Sensibilisierung der anwesenden Kinder und Jugendlichen zur Sauberhaltung unseres gemeinsamen Jugendplatzes. Es freut mich sehr, dass nun alle acht Gemeinden bereit sind, bei diesem für die Montafoner Jugend so wichtigen Projekt, mitzufinanzieren. Herzlichen Dank an Euch alle für diese Bereitschaft. c) Der Vorsitzende berichtet, dass am 6. Juni die Ergebnis-Präsentation der Machbarkeitsstudie Bahnverlängerung unter Anwesenheit aller Bürgermeister und des Landesstatthalters Karlheinz Rüdisser sowie Landesrat Johannes Rauch stattgefunden hat. Dabei wurden neben dem gesamten Variantenstudium und den damit verbundenen Verlagerungseffekten auch die favorisierte Variante „TramTrain durch Schruns Zentrum oberirdisch“ vorgestellt. Es wurde klar kommuniziert, dass diese Variante von allen Bürgermeistern unterstützt wird. Umstiegsfrei, zügig und leistunsgstark die Siedlungsräume, Schigebiete, Bäder und wesentlichen Attraktionspunkte im Montafon zu verbinden, eröffnet für die Alltagsmobilität, die Aufenthaltsgäste, die Pendler und Tagesgäste interessante Möglichkeiten, die gemeinsam entsprechend entwickelt werden können. Jedenfalls muss ein Ausbau des ÖV-Angebots in dieser Dimension auf allen drei Beinen (Pendler, Tourismus und Alltagsverkehr) stehen. d) Der Vorsitzende berichtet, dass am 7. Juni hat im IZM in Vandans der zweite öffentliche Beteiligungsworkshop für die Machbarkeitsstudie Internationaler Naturpark Rätikon stattgefunden hat. Über 100 Interessierte wurden an diesem spannenden Abend mit praxisnahen Beispielen des Naturparks Nagelfluhkette inspiriert, bevor sie sich an den acht Themen-Tischen (Tourismus, Gewerbe und Handwerk, Junge Erwachsene, Land- und Alpwirtschaft, erneuerbare Energie und Mobilität, Kultur/Gesellschaft/Bildung, Natur- und Landschaft/Umweltbildung sowie Jagd und Forst) intensiv mit dem Potential eines „Internationalen Naturparks Rätikon“ auseinandersetzen. Dabei wurden Visionen für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit genauso erarbeitet. So wurde beispielsweise am Tisch „Junge Erwachsene“ die Idee geboren, angelehnt an das Jugendforum Montafon ein grenzüberschreitendes JugendStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 8 von 11 parlament samt „Jugend-Rätikon-Gipfel“ ins Leben zu rufen. Die Künstlerin Anna Egger hielt die Vielfalt der Ideen pointiert in einem visuellen Protokoll fest und zeigt damit eindrucksvoll, welche enormen Chancen ein „Internationaler Naturpark Rätikon“ bringen könnte. Alle Unterlagen der Workshops werden nun ausgewertet, die Ergebnisse fließen in die Machbarkeitsstudie ein und werden auf www.raetikon.net veröffentlicht. e) Weiters berichtet der Vorsitzende, dass am 30. Mai hat ein Mobilitäts-Abend in Lustenau stattgefunden hat, bei welchem das Montafon zahlreich vertreten war. An diesem Abend wurde die Eckpunkte des neuen Mobilitätskonzeptes vorgestellt. Es wird konkrete Richtungen, Grundsätze sowie Schwerpunkte und Maßnahmen für Vorarlberg definieren. Die Vorarbeiten zu einem neuen Mobilitätskonzept haben bereits Anfang 2018 begonnen. Der Erarbeitungsprozess hat mehrere Phasen – auch ein Bürgerinnen- und Bürgerrat mit zufällig ausgewählten Landesbürgerinnen und -bürgern wird sich im Juni mit Fragen der künftigen Verkehrs- und Mobilitätspolitik in Vorarlberg befassen. Am Beginn standen die Evaluierung des alten Verkehrskonzeptes und die Erhebung von Daten und Fakten. Diese Phase ist nun weitgehend abgeschlossen und wurde an diesem Abend einer breiten Fachöffentlichkeit präsentiert. f) Der Vorsitzende berichtet, dass er am 9. Juni das neue Umweltregal im Rahmen der diesjährigen Umweltwoche in unserer Bibliothek Montafon eröffnen durfte. Dieses mobile Holzregal – in der Talschaft produziert – Tischlerei Kurt Bitschnau aus Vandans – ist ein perfektes Beispiel für Funktionalität und Attraktivität – aus der Region für die Region! Die 9. Vorarlberger Umweltwoche fand vom 2. - 10. Juni statt. Dies ist sozusagen ein 9-tägiges Schaufenster für Umweltaktivitäten des Jahres! Die Bibliothek Montafon hat mit zwei Veranstaltungen - am Montag dem 4. und am Mittwoch dem 6. Juni Aktivitäten im Rahmen dieser Umweltwoche gesetzt. Unsere Bibliothek Montafon schafft damit eine Leseumwelt, um eben Umwelt lesen zu können! Durch diese neue „Grüne Bibliothek“ soll das Umweltbewusstsein für alle Ziel- und Altersgruppen intensiviert und ausgebaut werden. An dieser Stelle möchte ich unserer neuen Leiterin Karin Valasek mit ihrem Bibliotheksteam herzlich gratulieren. g) Der Vorsitzende berichtet, dass am 12. Juni das 5. Bürgermeisterforum in Zwischenwasser zum Thema Amtshaftung – Anspruch und Wirklichkeit stattfand. Univ. Prof. Dr. Peter Bussjäger und RA Dr. Stefan Lampert haben hierzu die verschiedenen Rechtsgrundlagen und Verfahren der Amtshaftung erläutert. Dazu zählten unter anderem die Anspruchsvoraussetzungen, Amtshaftungsverfahren, Regressverfahren, Haftungsausschlüsse, Verjährung und Haftungsminimierung. Weiters wurden diese Punkte auch für die Organhaftung vorgestellt. Es war eine auf Grund der vielen praktischen Beispiele und Fallbesprechungen sehr praxisnahe Veranstaltung. h) Der Vorsitzende berichtet, dass er am Donnerstag dem 14. Juni im Bergbaumuseum Silbertal die Eröffnung der Ausstellung „Das Montafoner Wappen – Legende und Geschichte„ vornahm. Das Wappen mit den gekreuzten Schlüsseln ist schon sehr lange in Gebrauch. So ist das Siegel bereits für die Zeit am Ende des Appenzellerkrieges belegt. Eine „ursprüngliche“ Verleihung ist aber nicht belegt. Der Vorsitzende meint, dass wir Montafoner gerne die Geschichte von Papst Johannes XXIII. und seine Reise zum Konstanzer Konzil erzählen. Daher wurde das Wappen später auch um die päpstliche Krone - die Tiara - erweitert. Die Ausstellung im Bergbaumuseum Silbertal zeigt einige dieser Stücke und widmet sich der Legende und Geschichte sowie dem Gebrauch des Montafoner Wappens und den zahlreichen Fragen und Rätseln, die sich Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 9 von 11 damit verbinden, von 1408 bis in die heutige Zeit. Michael Kasper vom Heimatschutzverein leitete ein, die Kuratorin Fr. Röder erläuterte an Hand von Zahlen und Fakten dass die Legende um das Montafoner Wappen weder erhärtet werden noch ins Reich der Fantasie abgeschoben werden kann. Der Vorsitzende empfiehlt jedem Standesbürgermeister den Besuch dieser Ausstellung als sehr interessant und sehenswert! a) Zum Schluss berichtet der Vorsitzende, dass beabsichtigt wird, das Projektbudget für das erfolgreiche Projekt Werkzeugkoffer Maisäß-Sanierung aufzustocken. Erfreulicherweise wurde das in der PAG Sitzung der LAG Vorarlberg gutgeheißen. In der Juli-Sitzung soll der Antrag um Projektaufstockung vorbereitet werden. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: a) Der stellvertretende Vorsitzende berichtet, dass am 21. Juni die Überlegungen vorgestellt wurden, wie die drei Institutionen (Gemeindeverband, Umweltverband und Gemeindeinformatik) zusammengeführt werden können. Es gibt zahlreiche Gründe, wieso keine komplette Fusion der Organisationseinheiten möglich ist. b) Bgm Netzer zeigt sich enttäuscht, dass das Mobilitäts-Cafe in Bludenz abgesagt wurde und nunmehr in Bregenz stattfindet. c) Zum Thema Bahnverlängerung bemängelt er, dass in der Kommunikation oft darauf vergessen wird, dass es eine Verlängerung bis Gaschurn sein soll. Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt Markus Rudigier als Projektleiter des Umsetzungsprojektes Finanzverwaltung Montafon und ersucht ihn um seinen Bericht. Nachdem seit Projektbeginn nun bereits zehn Monate vergangen sind, ist es an der Zeit, einen kurzen Bericht zum aktuellen Projektstand zu geben. Herr Rudigier informiert anhand des Organigrammes über die Organisationsstruktur und schlägt vor, eine Anlaufstelle für übergeordnete Anliegen einzurichten, damit nicht für jedes Problem die gesamte Steuerungsgruppe einberufen werden muss. Diese Anlaufstelle wären Standesrepräsentant und Standessekretär, als Leiter der Standesverwaltung. Bgm Netzer wünscht, dass diese Anlaufstelle breiter abgestützt sein sollte. Daraufhin schlägt der Standessekretär vor, diese Anlaufstelle um die Standortbürgermeister der Schwerpunkt-Standorte der Finanzverwaltung Montafon, das sind Schruns und Gaschurn, zu ergänzen. Herr Rudigier gibt einen detaillierten Überblick zum bisherigen Projektablauf anhand von folgenden Präsentationsfolien, welche dieser Niederschrift beigeschlossen werden. Der Vorsitzende bedankt sich für den Bericht und ist der Meinung, dass „viel läuft“ und es immer wieder wichtig ist, die Bürgermeister entsprechend zur informieren. Für Bgm Netzer ist das Projekt auf gutem Wege, wenngleich nicht immer alles in der geplanten Reihenfolge geschieht. Für den Standessekretär war es ein sehr wichtiger Schritt, dass die Standards nun nicht allein für das Montafon, sondern im Rahmen der Arbeitsgruppe Blumenegg für alle Finanzverwaltungen in Vorarlberg definiert werden. Bgm Ladner findet es wichtig, die Ressourcen-Zuteilung frühzeitig zu planen, da das Personal gegenwärtig auch stark mit der Umsetzung der VRV 2015 beschäftigt ist. Herr Rudigier äußert sich dahingehend, dass die Umsetzung VRV 2015 für das Projekt zu keinem günstigen Zeitpunkt auf uns zukommt. Dennoch kann es gerade als Testlauf für die Dokumentation und Ausrollung bzw. Umsetzung von Standards dienen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Rudigier nochmals für den Bericht. Pkt. 6.) Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Seite 10 von 11 Der Vorsitzende begrüßt Frau Barbara Österle von aha-plus und Herrn Christoph Kutzer vom Büro für Zukunftsfragen beim Amt der Vorarlberger Landesregierung. Sie bedanken sich für die Präsentationsmöglichkeit und die Zeit. Herr Kutzer weist eingangs darauf hin, dass sie bereits mit einigen Gemeinden in Kontakt sind und insbesondere im Hinblick auf das Angebot aha-plus gibt es einen intensiven Austausch mit Herrn Vallaster von der Harmoniemusik Bartholomäberg. Aha-plus folgt einer einfachen Logik, nach welcher sich Jugendliche, die sich über die normale Mitgliedschaft hinausgehend ehrenamtlich engagieren, Punkte sammeln und diese dann als Gutschein eintauschen können. Unter dem Motto „Engagieren – Punkte sammeln – Chancen nützen“ sind zwischenzeitlich über 1.600 Jugendliche angemeldet und können aha-plus nützen. 345 Jugendliche haben bereits bei freiwilligen Tätigkeiten mitgemacht und dabei über 1.100.000 Punkte gesammelt. Frau Österle berichtet, dass aha-plus bereits im Herbst 2017 in den Schulen vorgestellt wurde. Frau Österle stellt aha-plus nochmals im Detail anhand von Präsentationsfolien und Filmbeiträgen vor. Aha-plus wurde partizipativ entwickelt, über 40 Institutionen sind in der Entwicklung beteiligt, wobei die Harmoniemusik Bartholomäberg zu einem von fünf Pilotvereinen zählt. Alle Informationen sind auf www.ahaplus.at zu finden. Der Vorsitzende bedankt sich für die kompakte und interessante Information. Aus seiner Sicht wäre es sehr wichtig, diese Information weiterzutragen und damit, das Ehrenamt bei Jugendlichen zu stärken. Bgm Wachter erkundigt sich, ob die einzelnen Ortsvereine über dieses Projekt ausreichend Bescheid wissen. Grundsätzlich wurden die Vereine informiert, aber inwieweit das bei allen Vereinen angekommen ist, ist schwer zu sagen. Der Standessekretär schlägt vor, beim ASVÖ Familiensporttag am 15. September allenfalls mit Infos vor Ort zu sein. Nach einer weiterer Diskussion wird auch vorgeschlagen, einen Kurzbericht in den Gemeindeblättern und auch in der Herbst-Ausgabe des Standpunktes zu publizieren. Pkt. 9.) Allfälliges a) Bgm Zudrell spricht den Wunsch an, sich bei LR Schwärzler noch in einer Sitzung oder Veranstaltung zu bedanken. Der Vorsitzende informiert, dass es nun auch einen Terminvorschlag für das Treffen mit dem LR Gantner gibt es allenfalls mit diesem Termin kombiniert werden könnte. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 35. Standessitzung: 19.06.2018 Ende der Sitzung, 16.08 Uhr Schruns, 22. Juni 2018; Schriftführer: Seite 11 von 11 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659