Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 016/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 14. März 20 017 im Sitzuungssaal dees Standes Montafon M annlässlich der 21. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 7. März neehmen an der d auf 13.30 0 Uhr einbeerufenen Staandessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns (ab 13:4 40 Uhr) Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Bgm m Martin Vaallaster, Barrtholomäberrg Weiteree Sitzungsteeilnehmer: LAbg L Dr M Monika Voniier PR P Beauftraagter Toni Meznar M Mitarbeiter M Ralf Engelm mann zu TO OP1 Frau F Birgit Ogris, Niki Sander und d Natalie Zuuderell zu TOP1 T Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.34 1 Uhr ddie Standesssitzung und begrüßt diee Kollegen BürB germeisster und die Zuhörer. Er entschuldiigt Bgm Maartin Vallaster und stelllt gemäß Sttandesstatut diie Beschlussfähigkeit fest. f Gegen die vorliegeende Tageso ordnung wirrd nach Um mfrage kein Einnwand erhoben, zur Erlledigung steeht somit naachstehendee 21. Standessitzung: 14.03.2017 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Tarife für Kleinkindbetreuung im Montafon 2.) Gemeindekooperation HR360 mit Stadt Bludenz (Terminal-Server-Lösung) 3.) Stellungnahme zur Änderung des Flächenwidmungsplanes der Stadt Bludenz Gst.Nr. 738, 814 und 1479/2 GB Bludenz 4.) Auflösung des Mietvertrages für die Liegenschaft Grütweg 11, 6780 Schruns 5.) Unterstützungsansuchen der Imkerschaft Montafon 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 20. Standessitzung am 14.02.2017 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Birgit Ogris und Nicki Sander vom Kinderwerkstättli Montafon sowie Natalie Zuderell vom EKIZ Montafon und bedankt sich vorab für das Kommen. Mitarbeiter Ralf Engelmann erläutert das neue Tarif-Korridor-Modell des Landes Vorarlberg und die damit verbundenen erforderlichen Anpassungen für die Kleinkindbetreuung im Montafon. Herr Engelmann hat im Vorfeld der Sitzung einen Tarif-Vorschlag mit den KleinkindBetreuungseinrichtungen Kinderwerkstättli und EKIZ abgestimmt bzw. diskutiert und stellt diesen Tarif-Vorschlag als Diskussionsgrundlage vor. Auf Nachfrage des Vorsitzenden erläutert Frau Ogris einen alternativen Vorschlag, welcher für die 0-1-Jährigen Kinder den etwas niedrigeren Mindesttarif ansetzt, dafür aber bei den 2-Jährigen den Höchsttarif vorsieht. Es erfolgt eine sachliche Diskussion, wobei von allen Teilnehmern die einheitliche Preis- und Tarifgestaltung im Montafon befürwortet wird. Der Vorsitzende spricht die auf Basis des Projektes „Kinder- und Schülerinnenbetreuung“ gewünschten Änderungen und Erweiterungen an. Demgemäß sind sowohl das Kinderwerkstättli als auch das EKIZ wichtige Leistungsträger für die Montafoner Gemeinden in der Kleinkindbetreuung. Der Stand Montafon bzw. die Montafoner Gemeinden wünschen sich eine BetreuungsLeistung für die Montafoner Bevölkerung und stemmen hiefür auch einen Großteil der Kosten. Der Vorsitzende stellt klar, dass der Stand Montafon hinküftig eine stärker steuernde Rolle einnehmen wird. Die Entscheidungen hinsichtlich Platzvergaben, Öffnungszeiten, Tarifgestaltung sollen unter Nutzung der langjährigen Erfahrung der bewährten KleinkindBetreuungsinstitutionen aber auch gemäß den neuen Vorgaben möglichst konsensual getroffen werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 21. Standessitzung: 14.03.2017 Seite 3 von 7 Frau Vonier betont, dass es zur Erreichung der Ziele des Modelles Montafon aus dem Projekt „Kinder- und Schülerinnenbetreuung“ einer noch engeren Zusammenarbeit zwischen den Trägervereinen, dem Stand und den Gemeinden bedarf. Frau Ogris erläutert nochmals ihre Modellrechnung anhand der aktuellen Kinderzahlen, wonach sich nach ihrem Tarifvorschlag eine ausgewogenere finanzielle Situation ergeben würde. Gleichzeitig besteht aus ihrer Sicht die Gefahr, dass die Gruppe der 0-1 Jährigen durch die höheren Tarife wegbrechen und damit die Tradition der Mischgruppen gefährden könnte. Herr Engelmann hält dagegen, dass sich der vorgeschlagene Tarif nicht ganz am unteren Ende des Korridors befindet und nur eine moderate Erhöhung vorsieht. Der Standessekretär verweist darauf, dass wir nun in einer Detail-Diskussion gelandet sind und eigentlich das Ziel im Auge behalten sollten, einheitliche Tarife und Regelungen für das ganze Montafon festzulegen. Dazu braucht es einen Abstimmungsprozess, welcher hinkünftig im Vorfeld der Standessitzung zu erfolgen hat und dann für alle KleinkindbetreuungsEinrichtungen auch bindend sein soll. Bgm Kuster schließt sich dieser Meinung an und hat die Bitte, dass die Tarifabstimmung partnerschaftlich erfolgen soll. Herr Engelmann betont nochmals die Vergleichbarkeit der Tarife mit anderen Regionen und auch die ausgewogene moderate Erhöhung in allen Altersgruppen. Diese ist besser kommunizierbar. Der Standessekretär fragt an, welche Kleinkindbetreuungseinrichtungen davon noch betroffen sein könnten. Es betrifft dies die Kleinkindbetreuung in Vandans und Tschagguns. Bgm Wachter weist darauf hin, dass sich Vandans an diese Tarife anschließen möchte. Weiters regt er an, auch die Kindergartentarife talweit abzustimmen. Nachdem keine Wortmeldungen mehr erfolgen, beschließt der Standesausschuss den in der Gruppe ausgehandelten Tarif-Vorschlag auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig und empfiehlt diesen den Trägerorganisationen der Kleinkindbetreuung im Montafon zur Beschlussfassung in ihren Entscheidungs-Gremien. Pkt. 2.) Der Vorsitzende erinnert an den Beschluss vom Dezember 2016, in welchem die gemeinsame Anschaffung der Kinder-Abrechnungs-Software HR360 fixiert wurde. Aus der weiteren Umsetzung hat sich ergeben, dass die Stadt Bludenz bereits sämtliche EDV-technischen Voraussetzungen für die Einrichtung und Betreuung dieser Software erfüllt. Die Stadt Bludenz würde diese Dienstleistung anderen Gemeinden anbieten. Herr Engelmann erläutert, dass die Gemeinde Nenzing, weitere Walgaugemeinden und das gesamte Montafon gemeinsam mit Bludenz eine Gemeindekooperation zu diesem Thema ins Leben rufen möchte. Die Vorteile liegen auf der Hand: es bedarf keiner zusätzlichen Server-Infrastruktur im Montafon und die Aufwände könnten gefördert werden. Der Vorsitzende betont, dass es sich um eine Grundsatz-Entscheidung handelt, ob die Montafoner Gemeinden bereit sind, in eine solche Kooperation einzusteigen. Wenn ja, dann werden die weiteren Schritte getan und die Vertragsunterlagen ausgearbeitet werden. Bgm Netzer hat den Wunsch, dass die Anmeldung bereits für Herbst über dieses Programm möglich ist. Der Standessekretär betont, dass sich diese Entscheidung auch für die Kindergarten-Abrechnung auswirkt. Der Ausschuss befürwortet einhellig den Einsatz dieser Software auch für die Kindergärten. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Einstieg in die vorgeschlagene Gemeinde-Kooperation mit der Stadt Bludenz einstimmig beschlossen und die Verwaltung mit der weiteren Ausarbeitung der erforderlichen Unterlagen beauftragt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 21. Standessitzung: 14.03.2017 Seite 4 von 7 Pkt. 3.) Der Vorsitzende bringt das Schreiben der Stadt Bludenz mit der Einladung zur Stellungnahme zur Änderung des Flächenwidmungsplanes der Stadt Bludenz für eine Teilfläche der Gst.Nr. 738, .814 und 1479/2 (alle GB Bludenz) zur Kenntnis. Er schlägt vor, hierzu eine positive Stellungnahme abzugeben, da es sich um eine ideale Kombinationsnutzung und Nachnutzung des Spinnerei-Areals handelt. Bgm Ladner informiert, dass die Gemeinde Lorüns eine positive Stellungnahme abgegeben hat. Auch die Gemeinde St. Anton hat keine Einwände erhoben. Auf Antrag des Vorsitzenden beschließt der Standesausschuss, zur geplanten Änderung des Flächenwidmungsplanes eine positive Stellungnahme zu verfassen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert über die beantragte Auflösung dieses Mietvertrages mit 31.03.2020 für die Jugendarbeit Montafon (JAM) seitens der Vermieterin. Er stellt klar, dass die Vertragsauflösung innerhalb der vorgegebenen Fristen erfolgt, welche im Mietvertrag festgelegt sind und diese Auflösung somit eine Formsache darstellt. Die Auflösung des Mietvertrages für das JAM wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt. Bgm Wachter erkundigt sich nach der weiteren räumlichen Zukunft des JAM. Der Vorsitzende berichtet über ein Gespräch mit den künftigen Eigentümern der Liegenschaft, wonach diese vorerst nur einen Teil des Grundstückes bebauen möchten und somit eine Weiternutzung für das JAM für vier bis fünf Jahre über den Kündigungszeitpunkt hinaus in Aussicht gestellt wurde. Pkt. 5.) Der Vorsitzende bringt das Unterstützungsansuchen der Montafoner Imkerschaft für die Anschaffung eines Beamers und einer Leinwand für die verstärkte Öffentlichkeitsarbeit der Imker zur Kenntnis. Das große Engagement in der Öffentlichkeitsarbeit wird einhellig sehr begrüßt. Die finanzielle Unterstützung dieser Anschaffungen widerspricht jedoch den beschlossenen Förderrichtlinien des Standes Montafon und ist auch aus präjudiziellen Gründen nicht zu rechtfertigen. Vielmehr schlagen die Bürgermeister vor, den Imkern die bestehenden vollausgestatteten Veranstaltungs-Räumlichkeiten der Gemeinden für diese Zwecke zur Verfügung zu stellen. Toni Meznar informiert, dass Imker Andreas Vogt aus Schruns mit der „Goldenen Wabe“ ausgezeichnet wurde. Es wird vereinbart, im Standpunkt darüber zu berichten und dabei auch auf die aktuellen Probleme bei den Bienen einzugehen. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 20. Standessitzung vom 14.02.2017 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 21. Standessitzung: 14.03.2017 Seite 5 von 7 Pkt. 7.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende erinnert an die Information in der vorletzten Sitzung über die Vorschläge für eine neue Regionalförderung in Vorarlberg, welche seitens der Regios ausgearbeitet wurden. Nun wurde auch seitens der Abteilung Raumplanung und Baurecht des Amtes der Landesregierung eine Förderstrategie entwickelt und die Förderrichtlinien für kommunale und regionale Entwicklungsplanungen überarbeitet. Ganz grundsätzlich spiegeln Förderrichtlinien die Ziele und Leitlinien der Politik wider. Sie müssen periodisch überarbeitetet und an neue Gegebenheiten angepasst werden. Dies gilt insbesondere im Raumplanungsbereich: Leistbares Wohnen, verdichtete Siedlungsformen, Stärkung der Ortskerne, Aufwertung von Freiräumen bzw. öffentlichen Räumen, gemeindeübergreifende Zusammenarbeit bei Betriebsgebieten, die regionale Kooperation insgesamt sind wichtige Themen der Zukunft. Im Vordergrund steht die angestrebte Vereinheitlichung der Förderungen der Raumplanungsabteilung für die Regionalentwicklung. Auf Grundlage von Gesprächen und fachlichen Inputs wurden amtsintern erste Vorüberlegungen angestellt. In einem weiteren Schritt werden nun die Gemeinden und Regios (als Förderungsempfänger) in diesen Prozess eingebunden. Dazu werden im April 2017 vier Workshops angeboten. Die Ergebnisse der Workshops fließen in die weitere Ausgestaltung der Förderungsstrategie und der Förderungsrichtlinien ein. Bis Ende 2017 werden die neuen Förderungsrichtlinien der Landesregierung zur Beschlussfassung vorgelegt. Der für den Stand relevante Workshop für die Regios Großes Walsertal, Klostertal, Montafon, Brandnertal und Bludenz findet am Donnerstag, 06.04.2017, 15:00 bis 18:00 Uhr im Stadtsaal Bludenz, Untersteinstraße 6 statt. Der Vorsitzende ersucht um rege Teilnahme. b) Der Vorsitzende informiert, dass das Projekt „Mobiles Wohnzimmer“ nun wie vom Standesausschuss gefordert mit neuer Trägerschaft durch das JAM beim EU-Leader Programm eingereicht wurde. Neben der stetig wachsenden standortbezogenen Jugendarbeit im Jugendhaus JAM in Schruns, sieht dieses Projekt die Etablierung einer mobilen Jugendarbeit im Tal vor. Um eine nachhaltige und gemeindeübergreifend spürbare mobile Jugendarbeit zu gewährleisten, wird eine weitere Stelle im JAM eingerichtet. 50% der Jugendarbeit entfallen hier auf das Projekt „Mobiles Wohnzimmer“. Als Ergänzung zum bestehenden, ausschließlich weiblichen Team, wurde eine männliche Person gesucht. Ausbildung und Erfahrung in der Jugendarbeit, bzw. im Sozialbereich sind unerlässlich, ein hohes Maß an Eigenständigkeit und Selbstorganisation runden das gewünschte Profil der neuen Person ab. Die Stellenausschreibung ist bereits erfolgt. Ein jährlicher Aktionsplan mit ortsspezifischen Schwerpunkten für die mobile Jugendarbeit soll nun erarbeitet werden. Im Rahmen des Projektes wird ein Fahrzeug (Transporter) angeschafft und gemeinsam mit Handwerkern und Jugendlichen der Region zu einem mobilen Wohnzimmer umgebaut. Dieses Fahrzeug dient sowohl der Wegstreckenbewältigung, als auch der möglichst flexiblen Gestaltung von Einzelaktionen in den einzelnen Gemeinden im Rahmen des jährlich erarbeiteten Aktionsplanes. Ein weiterer wesentlicher Aspekt ist das spürbar machen der Idee des mobilen Wohnzimmers, also des jederzeit nutzbaren Begegnungsraumes mit dem Charakter einer vertrauten und privaten Umgebung. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 21. Standessitzung: 14.03.2017 Seite 6 von 7 c) In der letzten Standesberatung wurde das Thema „Feuerwerke“ eingehend beraten und eine generelle Untersagung bis auf Silvester und Funken grundsätzlich für zweckmäßig befunden. Nun wurde noch geprüft, ob sich dieser Vorschlag mit den touristischen Zielen im Tal akkordieren lässt. Sowohl die Silvretta Montafon (Erlebnis-Nacht) und auch Montafon Tourismus können sich einen solchen Verzicht auf Feuerwerke mit Ausnahme von Veranstaltungen von regionalem Charakter (z.B. Funken und Silvester) durchaus vorstellen. Vielfach entfremdet ein Feuerwerk eigentlich den ursprünglichen Gedanken gewisser regionaler Traditionen. Jedenfalls soll ein solcher Vorschlag in Anlehnung an die Handhabung in der Gemeinde Lech ausgearbeitet werden und in der April Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt werden. d) Das Projekt „Gesund Aufwachsen im Montafon“ läuft nun in der Phase 2 im Rahmen eines landesweiten Projektes mit Leitung durch die SUPRO in Götzis. Mit der Verwaltungsdirektion Maria Ebene konnten zwischenzeitlich die Abrechnungsmodalitäten geklärt werden, welche sich schließlich als äußerst unbürokratisch und unkompliziert darstellen. Inhaltlich liegt der Fokus derzeit auf dem Aufbau von polysportiven Angeboten. Dazu werden verschiedene Kooperationen aufgebaut. Ab nächstem Winter soll eine "Langlaufschule“ in der Innerfratte und in Tschagguns durchgeführt werden. Da der Trainer verunfallte, konnte sie nicht schon in diesem Winter umgesetzt werden. Der Verein Schulsportzentrum hat ein Paket geschnürt, das den Triathlon in den Mittelpunkt rückte. 200 SchülerInnen aus Volksschulen, Mittelschulen und Polytechnischen Schulen nahmen daran teil. Dies soll kommendes Jahr wiederholt werden. Geografisch liegt die Konzentration im Oberland. Im Mai und November finden Workshops zur „kreativen Bewegungsgestaltung“ statt. Das Angebot von Iris Onnen stößt auf große Sympathie. In Modulsteckbriefen werden die Angebote aus dem Bereich „Bewegung“ einheitlich beschrieben. „Gesund aufwachsen in Vorarlberg“ wird der gemeinsame Name sein. Er wird in Zukunft adaptiert für: z.B. Gesund aufwachsen im Montafon; z.B. Gesund aufwachsen in der Volksschule Gaschurn, im Kindergarten Sibratsgfäll; z.B. Gesund aufwachsen in Hatlerdorf. e) Der Vorsitzende erinnert an das Schreiben an LR Erich Schwärzler zu den angedachten Veränderungen in der Verwaltungsstruktur der BH Bludenz. Er bringt das Antwortschreiben vollinhaltlich zur Kenntnis. Berichte des Regionalvertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Vorarlberg Bgm Martin Netzer: a) Keine Berichte, da keine Vorstandssitzung stattgefunden hat Pkt. 5.) – Allfälliges: a) Bgm Kuster informiert wie in der Vorbesprechung bereits angekündigt über die Initiative Vauhoch III. Es handelt sich um eine Initiative des Vereines Landluft und teilt das Anschreiben an jeden einzelnen Bürgermeister aus. Ziel ist es, möglichst viele Gemeinden „ins Boot zu holen“ und die vorgelegte Petition zu unterfertigen. Es soll jeder für sich selbst entscheiden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 21. Stanndessitzung: 14.03.2017 Seitee 7 von 7 b) B Bgm Wachter regt an, die Anliefeerung von Astwerk A bei der Naturw wärme Monttafon aauch am Saamstag Vorm mittag zu errmöglichen.. Der Vorsittzende inforrmiert, dass ein Schreiben der d Naturwäärme hinaussgehen wird d, in welche die Regeluung zur Abg gabe von B Baumschnittt mit hohem m Holzanteiil festgelegtt ist. c) B Bgm Netzer regt an, fü ür die geplannte Fahrzeu ug-Anschafffung im Rahhmen des Projektes „„Mobiles Wohnzimme W er“ ein Elekt ktro-Auto au uszuwählen.. d) B Bgm Netzer ist der Meeinung, dasss auf das An ntwortschreiben von LR R Schwärzller nnochmals reeagiert werd den sollte. W Weiters erku undigt er sicch nach dem m aktuellen Stand iin Sachen Aufsichtsrat A t der Montaffonerbahn. Der Vorsitzzende verweeist auf die laufendde Gesprächhe. Ende deer Sitzung, 15.04 1 Uhr; Schrunss, 27. März 2017 ; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659