20181031_SV_039

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Letzte Änderung 24.05.2021, 11:08
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Erscheinungsdatum 31.10.2018
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Inhalt des Dokuments

Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2017/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 31. Oktober 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 39. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 24. Oktober nehmen an der auf 8.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns (bis 9:18 Uhr) Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Vize-Bgm Michael Zimmermann, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Burkhard Wachter, Vandans LAbg Dr Monika Vonier Weitere Sitzungsteilnehmer: Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 8.15 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und Vize-Bgm. Michael Zimmermann aus Vandans. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 39. Standessitzung: 31.10.2018 Seite 2 von 3 Tagesordnung 1.) Stellungnahme gem. § 11 Abs. 4 u. 5 RPG zur 3. Änderung des Räumlichen Entwicklungskonzeptes - Mobilitätsachse im Bereich Rätikonkreuzung und gem. § 21 Abs. 2 RPG zur Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich Alter Bauhof/Litzmündung 2.) Genehmigung der Niederschrift von der 38. Standessitzung am 9.10.2018 3.) Berichte 4.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende hält eingangs zu TOP1 fest, dass es um zwei Themenbereiche geht: • Stellungnahme gem. § 11 Abs. 4 u. 5 RPG zur 3. Änderung des Räumlichen Entwicklungskonzeptes (REK) - Mobilitätsachse im Bereich Rätikonkreuzung und • Stellungnahme gem. § 21 Abs. 2 RPG zur Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich Alter Bauhof/Litzmündung Der Vorsitzende informiert, dass die Frist für die Stellungnahme zur Änderung des REK heute und die für die Stellungnahme zur Änderung des Flächenwidmungsplanes am 10. November abläuft. Auf Wunsch erläutert Bgm Kuster die Vorgeschichte zu den von der Marktgemeinde Schruns beschlossenen Änderungs-Entwürfen des räumlichen Entwicklungskonzeptes und des Flächenwidmungsplanes. Bereits seit sieben Jahren liege nun ein Umwidmungsantrag der Fa. Jäger für diese Flächen vor. Die Fa. Jäger möchte die gegenwärtigen Verkaufsflächen des Ländlemarktes Sutterlüty für Bürozwecke nutzen. Frühere Pläne sahen vor, auf den JägerGrundstücken im Bereich der Litz-Ill-Mündung einen neuen Sutterlüty-Markt zu errichten, nun soll dieser aber auf dem „Sägeplatz“ entstehen. Die Flächen im Bereich der Litz-IllMündung sollen nun so gewidmet werden wie sie auch genutzt werden. Bgm Kuster lässt auch erkennen, dass diese Umwidmung letztlich Anlass sein könnte, die Sicherung dieser Schlüssel-Grundstücke für die Mobilität im Montafon voranzutreiben. Sein Ziel sei es jedenfalls, diesen „Knoten“ aufzulösen. In der darauffolgenden Diskussion werden Befürchtungen laut, dass einerseits durch die Umwidmung aller Grundstücke in diesem Bereich inkl. der im Eigentum der Illwerke stehenden alten Bahntrasse der Weg für eine Umnutzung dieser Liegenschaften geebnet ist. Es besteht die Gefahr, dass diese Flächen nicht mehr für Mobilitätszwecke zur Verfügung stehen. Andererseits ist zu erwarten, dass sich dadurch der Kaufpreis womöglich verteuert. Weiters wird gefordert, dass nicht auf die illnahe Mobilitätsachse verzichtet werden kann, bevor nicht die neue Achse über das Zentrum von Schruns in den Raumplänen und dem Räumlichen Entwicklungskonzept entsprechend gesichert ist. Für Irritationen hat darüber hinaus gesorgt, dass seitens der Illwerke die Umwidmung für das Grundstück der alten Bahntrasse beantragt wurde. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 39. Standessitzung: 31.10.2018 Seite 3 von 3 In zahlreichen Wortmeldungen wird die Forderung erhoben, diese Grundflächen durch den Stand Montafon für die Region zu erwerben. Es sollen nun rasch weitere Gespräche geführt werden, um den Ankauf der Liegenschaften vorzubereiten. Bgm Kuster verlässt um 9:18 Uhr die Sitzung. Bgm Netzer hat bereits im Vorfeld der Sitzung eine schriftliche Stellungnahme zu den geplanten Änderungen des Räumlichen Entwicklungskonzeptes und des Flächenwidmungsplanes vorgelegt, welche nun noch eingehend beraten und letztlich vollinhaltlich mitgetragen wird. Nach Rückfrage durch den Vorsitzenden wird auf seinen Antrag hin der Vorschlag von Bgm Netzer als Stellungnahme des Standes Montafon beschlossen. Die Beschlussfassung dazu erfolgt einstimmig. Abschließend wird betont, dass die Stellungnahme noch heute formell einzureichen ist. Die Stellungnahme wird allen Gemeinden zur Verfügung gestellt. Pkt. 2.) Die Niederschrift der 38. Standessitzung vom 9.10.2018 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 3.) – Berichte: a) Keine Berichte Pkt. 4.) Allfälliges a) Bgm Lechthaler informiert über das Angebot von „Communal Audit“ als einem umfassenden Monitoring-System für Gemeinden. Bgm Ladner berichtet, dass dies vor zehn Jahren schon einmal durchgeführt wurde und mit sehr viel Arbeit verbunden war. Bgm Netzer wird dies im kommenden Jahr 2019 in Gaschurn durchführen. Nach weiterer kurzer Diskussion wird festgelegt, dass es keine regional einheitliche Beteiligung geben wird. Die Teilnahme obliegt den einzelnen Gemeinden. Ende der Sitzung, 9.43 Uhr Schruns, 2. November 2018; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659