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20120515_SV_021 StandMontafon 15.05.2012 24.05.2021, 11:04 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 15. Mai 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 21. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 7. Mai nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Entschuldigt: Bgm Lothar Ladner, Lorüns; (ab 14:30 anwesend) Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar; Schriftführer: Standessekretär Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 13.32 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Snowboard Weltcup 2012-2015, neuerliche Beratung 2.) ÖV Montafon, Mehraufwand durch Fuhrparkaustausch 3.) Montafoner Sommer, Vorschau 2012 4.) Genehmigung der Niederschrift der 20. Standessitzung vom 10.04.2012; 5.) Berichte; 6.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 21. Standessitzung: 15.0.2012 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende informiert, dass das Ansuchen des Skiclubs Montafon um finanzielle Unterstützung der geplanten Snowboard-Weltcup Veranstaltungen bereits in der Standessitzung vom 10. April positiv behandelt wurde. Der ursprüngliche Vorschlag, die Veranstaltung jeweils alternierend mit Bad Gastein alle zwei Jahre im Montafon durchzuführen, wird von den Tourismusverantwortlichen als zu wenig werbewirksam betrachtet. Nunmehr soll die Veranstaltung jährlich zum Saisonsauftakt in Schruns stattfinden. Aus Sicht der Standesbürgermeister galt es auf Grund der Beratungen am 10. April noch die Frage zu klären, ob die Wintersportvereine ausreichend Helfer für die Durchführung der Veranstaltungen bereitstellen können. Zur Klärung dieser Frage hat am 7. Mai 2012 eine Besprechung mit Peter Both, Helmut Marent und Christoph Ahrndt (Skiclub Montafon) stattgefunden. Christoph Ahrndt berichtete dabei über eine am 25. April stattgefundene Sitzung, bei der sämtliche Montafoner Wintersportvereine ihre grundsätzliche Unterstützung der Snowboardcross-Veranstaltungen bekundet und schriftlich bestätigt haben, das nötige Hilfspersonal zur Verfügung zu stellen. Die geplante Rennstrecke startet am Fuß des Schnetzerhanges und verläuft über die Abfahrtspiste bis zum Zielgelände oberhalb des Urmonti. Die Unterführung bei der Gamplaschgerstraße wird voraussichtlich aus Sicherheitsgründen nicht genutzt, sondern die Strecke mit einem Sprung über die Straße geführt, sodass die Straße nur während der eigentlichen Veranstaltung gesperrt werden muss. Die Ausweichstrecke verläuft von der Bergstation Seebliga bis zum Kapell-Restaurant – im Bereich der Querfahrt muss dazu die Straße noch verbreitert werden. In einer Besprechung am 9. Mai mit Vertretern der Silvretta Montafon, Montafon Tourismus, Schruns-Tschagguns Tourismus, Schiclub Montafon und des Standes wurde die Rollen- und Kostenverteilung fixiert. Demnach übernimmt die Silvretta Montafon die Aufwände für Beschneiung und Transportleistungen entlang der Strecke. Die Kosten für die Skipässe werden vom Bergbahnpool übernommen. Die side events werden von Montafon Tourismus organisiert und finanziert. Auf Anfrage von Bgm. Wachter informiert der Vorsitzende, dass der Schiclub Montafon offizieller Veranstalter der Snowboard WM ist. Zur Sicherstellung der finanziellen Unterstützung aller Partner sollen vom Veranstalter schriftliche Finanzierungszusagen über den Zeitraum 2012 bis 2016 eingeholt werden. Nach kurzer Diskussion beschließen die Anwesenden auf Anfrage des Vorsitzenden einstimmig, diese Veranstaltungen jährlich über einen Zeitraum von fünf Jahren mit einem Maximalbetrag von jeweils € 30.000,- also insgesamt € 150.000,- zu unterstützen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende ersucht Bgm. Luger um die nähere Erläuterung des erforderlichen Fuhrparktausches. Bgm. Luger informiert über die aktuelle Entwicklung im ÖV Montafon, __________________________________________________________________________________ 21. Standessitzung: 15.0.2012 Seite 2 von 5 bei welchem im Jahr 2012 starke Zuwächse bei den Jahreskarten zu verzeichnen ist. Das erweiterte Angebot wird überdurchschnittlich gut angenommen. Auf Anraten des VVV sollten fünf alte Busse im MBS Fuhrpark durch moderne EURO5 Fahrzeuge ausgetauscht werden. Zum einen besitzen diese Fahrzeuge noch keinen Partikelfilter und andererseits würde ein späterer Austausch eine Umstellung auf EURO6 Standard bedingen, der sich deutlich teurer darstellt. Um einen möglichst homogenes Fuhrpark-Management zu gewährleisten und die Kosten zu verteilen, sollten der Fahrzeugtausch bzw. die Neuanschaffung auf zwei Jahre aufgeteilt werden. Heuer wurde bereits ein Fahrzeug angeschafft, deshalb sollten dieses Jahr zwei weitere und 2013 drei neue Busse angeschafft werden. Der Mehraufwand für die Abschreibung der zwei neuen Fahrzeuge beträgt für das Jahr 2012 maximal € 4.000,- pro Monat und wäre ab dem Monat Juli 2012 fällig. Die Finanzierung kann über Auflösung einer Rücklage bedient werden. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird der maximale Mehraufwand von € 4000,- pro Monat für 2012 einstimmig genehmigt. Es wird beschlossen, die TOP 4, 5 und 6 auf Grund der Zeitreserve vorzuziehen. Pkt. 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 20. Standessitzung vom 10.04.2012 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 5 – Berichte: a) b) Wie bereits mehrmals besprochen, haben die niedergelassenen Ärzte Buzmaniuk, Sander, Trippolt, Gunz und Steininger mit Schreiben vom 28. März 2012 den ärztlichen Bereitschaftsdienst an den Werktagen gekündigt. Am 19. April hat hierzu eine Besprechung mit Landesrat Rainer Gögele, Ulrich Tumler (VGKK), Fleisch Gerald (LKH Feldkirch), Georg Posch (Reha Klinik), Harald Kraft und Eugen Ludescher (Amt der Vorarlberger Landesregierung) stattgefunden, bei der man sich grundsätzlich dafür ausgesprochen hat, eine neue Bereitschafts-Lösung unter Einbdingung der Reha Klinik Montafon zu suchen. Mit Schreiben vom 19. April wurden dann die genannten Ärzte und auch Gebhard Nigsch und Werner Bartl nochmals eingeladen, an einer neuen Lösung mitzuwirken und Ihre Bereitschaft bis zum 11. Mai 2012 kundzutun. Zwischenzeitlich haben Gebhard Nigsch und Peter Buzmaniuk ihre Bereitschaft an der Mitwirkung signalisiert. Bgm. Wachter regt an, in diesem Zusammenhang auch das Thema Gemeindearzt mit zu berücksichtigen. Eine Kombination von Bereitschaftsdienst und Gemeindearztfunktion könnte sich für die Gemeinden kostensparend auswirken. Der Vorsitzende erklärt, diese Bemühungen fortführen zu wollen und wird die interessierten Kollegen wiederum zu den weiteren Gesprächen einladen. Gemäß den erfolgten Rückmeldungen der Gemeinden zu geplanten Hotelstandorten, welche für ein allfälliges Angebot der Fa. PKF Hotel Experts in Betracht kommen würden, ist das Interesse für die weitere Behandlung nicht gegeben. Einzig für die Standorte in Tschagguns wird der Bedarf einer Untersuchung durch die PKF noch weiter abgeklärt. __________________________________________________________________________________ 21. Standessitzung: 15.0.2012 Seite 3 von 5 c) d) Der Vorsitzende berichtet über die am 17. April 2012 stattgefundene Jahreshauptversammlung des Heimatschutzvereines, in welcher beschlossen wurde, über den Ankauf des Hnr. 17 durch den Verein mit dem Stand Montafon Gespräche zu führen. Hierzu wurde eine Frist von 6 Monaten vereinbart, nach welcher eine allfällige Eignung für Museumszwecke und auch die Verkaufsmöglichkeiten geklärt sein müssen. Der ASVÖ Familiensporttag wird dieses Jahr am 15. September 2012 stattfinden. Am 12. Juni 2012 veranstaltet der ASVÖ einen Informationsabend, zu dem alle Vereine des Montafons eingeladen werden. Pkt. 6. – Allfälliges: a) Es wird der Wunsch geäußert, den 59. Österreichische Gemeindetag, welcher vom 12.14. September in Tulln stattfindet, gemeinsam zu besuchen. Der Standessekretär informiert, dass die Anmeldung und Reise über die Standesverwaltung organisiert wird. b) Bgm. Netzer berichtet über die neue Möglichkeit, mittels Handy digital zu fertigen und erklärt sich bereit, hierzu eine Einschulung zu organisieren. Dieses Angebot wird dankend angenommen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt den künstlerischen Leiter des Montafoner Sommers Mag Nikolaus Netzer und bedankt sich im Voraus für seine Bereitschaft über das aktuelle Programm und die Kostensituation zu berichten. Mag Netzer erläutert vorweg, dass Kultur und Zahlen nicht immer kompatibel sind und sich die künstlerische Qualität eines Festivals eben nicht einfach durch Zahlen ausdrücken lässt. Er zieht einen Vergleich, wonach ein durchschnittliches deutsches Theater eine Kostendeckung von 17% erzielt und diese beim Montafoner Sommer bei 37% liegt. Bei anderen Kulturangeboten wie z.B. bei der Staatsoper liegt dieser Anteil noch deutlich tiefer. Netzer betont, dass der Subventionsanteil je Karte beim Montafoner Sommer deutlich unter jenem anderer Festivals und Kulturangeboten liegt. Netzer räumt ein, dass eine Opern-Produktion im Vergleich zu den anderen Veranstaltungen des Montafoner Sommers aufwändiger und kostenintensiver ist. Dies war bereits von Anfang an klar. Für die Etablierung eines neuen Kulturfestivals war aber ein Zugpferd am „kulturellen Himmel“ erforderlich, welches die Einheimischen überzeugt und auch über die Talschaft hinaus ausstrahlt. Das Nischenprodukt Kammeroper erfüllt diese Anforderungen optimal. Gleichwohl die Kostendeckung bei der Oper bei ca. 10% liegt ist diese Veranstaltung für das Gesamtkonzept des Festivals enorm wichtig. In einer Vorschau auf das Programm 2012 unter dem Titel „Offi muaß I“ betont Netzer das breit gefächerte Angebot für dieses Jahr. Das diesjährige Programm wartet mit zahlreichen Künstler-Größen auf: von David Helbock, dem Gewinner des Montreux Jazz Festivals, bis hin zur mongolischen Gruppe Huun Huur Tu, welche mit einheimischen Volksmusikanten zusammentrifft. Neu ist die Vorführung zweier Stummfilme im Vandanser Steinbruch. Die Marketing-Planung sieht heuer ein Festival-Journal und ein Werbespot des ORF vor. Abschließend betont Netzer nochmals, dass solche Kulturinitiativen ohne öffentliche Unterstützung nicht existieren können und bedankt sich bei den Bürgermeistern für das bisher entgegengebrachte Vertrauen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Mag Netzer für die überaus __________________________________________________________________________________ 21. Standessitzung: 15.0.2012 Seite 4 von 5 engagierte Kulturarbeit und kündigt weiterhin Unterstützung durch den Stand Montafon an. Der Montafoner Sommer hat sich zwischenzeitlich als fixe kulturelle Größe im Talschaftskalender etabliert und ist durch die besondere Mischung verschiedener Genres, Musikstile, einheimischen und internationalen Mitwirkenden weit über die Tälerrand hinaus bekannt geworden. Dem gesamten Team des Montafoner Sommer gebührt für Ihre Arbeit Respekt und Anerkennung. Ende der Sitzung 14.45 Uhr; Schruns, am 4. Juni 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 21. Standessitzung: 15.0.2012 Seite 5 von 5
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20120410_SV_020 StandMontafon 10.04.2012 24.05.2021, 09:51 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 10. April 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 20. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 30. März nehmen an der im Anschluss an die Forstfondssitzung auf 14.45 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Vize-Bgm Elmar Egg, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter MMag. Michael Kasper, Beauftragter PR Toni Meznar; Schriftführer: Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 14.45 Uhr im Anschluss an die Forstfonds-Sitzung die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Auf Grund eines dringenden Ansuchens des Skiclub Montafon ersucht der Vorsitzende um Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes „Sponsorbeitrag für Weltcuprennen Snowboardcross“. Zur geänderten Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Museum Neu – Stellungnahme Gemeinde Schruns und Beschlussfassung zum Verkauf des Haus Nr. 17 2.) Berichterstattung zu bewusst.montafon 3.) Genehmigung der Niederschrift der 19. Standessitzung vom 14.02.2012; 4.) Berichte; 5.) Sponsorbeitrag für Weltcuprennen Snowboardcross (Erweiterung der TO) 6.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 20. Standessitzung: 10.04.2012 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende erinnert an den in der letzten Standessitzung ausgesprochenen Wunsch an die Gemeinde Schruns, die baulichen Möglichkeiten im Bereich des Museumsgebäudes zu definieren und ersucht Bgm. Hueber um Präsentation der Beratungsergebnisse. Bgm. Hueber erläutert, dass dieses Ansuchen sowohl im Bau- und Raumplanungsauschuss als auch im Wirtschaftsausschuss behandelt wurde. Beide Gremien sprechen sich einhellig für den Standort Schruns aus. Durch den Abbruch des Anbaues aus den 1980er Jahre würden im Bereich des Innenhofes ausreichende Erweiterungsmöglichkeiten entstehen. Von Seiten der Gemeinde Schruns ist in diesem Bereich ein fünfgeschossiges Gebäude denkbar, auch über die Baunutzungszahl, Materialisierung und Dachform sei die Gemeinde Schruns gesprächsbereit. Nachdem das Hnr. 17 für die geplanten Bedarf nicht geeignet ist, soll der Eingangsbereich mit Cafe weiterhin Kirchplatz-seitig situiert sein. Mit der Fa. Gössel werden Gespräche geführt und die Gemeinde ist auf der Suche nach Alternativstandorten, wobei mit zwei Hausbesitzern konkrete Verhandlungen geführt werden. Michael Kasper ergänzt, dass das Konzept Museum NEU grundsätzlich als solches Gültigkeit besitzt. Anhand der nun vorliegenden baulichen Möglichkeiten ist das Raum- und Funktionskonzept zu überarbeiten. Es besteht nach wie vor der Wunsch, ein Schaudepot an diesem Standort zu verwirklichen. Bgm. Netzer möchte die Aufgabenteilung zwischen Heimatschutzverein und Stand Montafon geklärt wissen. Bgm. Ladner betont in seiner Wortmeldung, dass nun eine Grobplanung mit Kostenschätzung erforderlich ist, um die weiteren Schritte einzuleiten. Bgm. Wachter äußert den Wunsch, das Gebäude Hnr. 17 nochmals zu besichtigen und schlägt vor, auch das Gebäude des BG Montafon in die weiteren Überlegungen miteinzubeziehen. Der Vorsitzende informiert, dass die Aufgabenklärung zwischen Stand und Heimatschutzverein in Arbeit ist und sich der Stand Montafon um die Kostenschätzung für eine Grobplanung bemühen wird. Bgm. Hueber wird hiezu die Kostenübernahme durch die Gemeinde Schruns klären. Für die Besichtigung des Gebäude Hnr. 17 wird kurzfristig ein Termin vereinbart. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Obmann Oswald Ganahl und Beatrice Amann vom Verein bewusst.montafon und bedankt sich bereits im voraus für die Bereitschaft zur Berichterstattung. Oswald Ganahl zeigt sich gerne bereit, den Standesausschuss aus erster Hand zu informieren, zumal der Stand Montafon die Regionalvermarktungsaktivitäten von Anfang an gefördert und unterstützt hat. Aufbauend auf der Grünen Börse aus den 1990er Jahren konnte mit dem EU-Leader Projekt bewusst.montafon des Standes unter Leitung von Maria Anna Moosbrugger eine neue Aufbau- und Organisationstruktur konzipiert um umgesetzt werden. Nach Neugründung des Vereines im Jahr 2008 konnte eine Unterstützungsvereinbarung mit Land, Illwerke und Stand Montafon über fünf Jahre getroffen werden. Für den Verein ist nun mit Bernhard Schrottenbaum (Bereich Landwirtschaft) und Beatrice Amann (Büroleitung) ein neues Team am Werk, welches von Obmann Ganahl für die gute Zusammenarbeit sehr gelobt wird. Anhand von einer PowerPoint Präsentation stellen Beatrice Amann und Oswald Ganahl die Aktivitäten in den einzelnen Arbeitsgruppen und die jüngsten Veranstaltungen vor. Im Zuge einer Veranstaltung für Jung-Imker konnten zahlreiche neue Mitglieder gewonnen werden. Im Rahmen einer Diplomarbeit wird die Kalbfleisch-Vermarktung im Montafon untersucht. __________________________________________________________________________________ 20. Standessitzung: 10.04.2012 Seite 2 von 5 Bewusst.montafon vermittelt Lieferanten für das Käsehaus Montafon. Im Bemühen um neue Zielgruppen konnte das Schulprojekt „gesunde bewusst.montafon Jause“ ins Leben gerufen werden, welches dankenswerterweise von der Raiba im Montafon unterstützt wird. Als Ergänzung wird dem Protokoll der Jahresbericht 2011 von bewusst.montafon beigelegt. Der Vorsitzende bedankt sich bei beiden für die Präsentation der Aktivitäten. In der nachfolgenden Diskussion wird die große Bedeutung der Kooperation mit der Metzgerei Salzgeber und dem Käsehaus Montafon betont. Oswahl Ganahl berichtet über die im Käsehaus stattfindende Jahreshauptversammlung am 15. Mai 2012 und macht auf den Montafoner Genussabend in Zusammenarbeit mit der Bodenseeschifffahrt am 20. Juli 2012 aufmerksam, zu dem alle recht herzlich eingeladen sind. Pkt. 3.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 19. Standessitzung vom 14.02.2012 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 4 – Berichte: a) Der Vorsitzende gibt einen aktuellen Überblick zur Diskussion mit der Ärzteschaft in Sachen Notdienst während der Werktage. Mit Schreiben vom 28.03.2012 teilen die Ärzte Steininger, Sander, Buzmaniuk, Trippolt, Gunz den Bürgermeistern des Außermontafons mit, dass nach dem Wegzug von Dr. Werner Feuerstein der freiwillige ärztliche Notdienst nicht mehr durchgeführt werden kann. Tagsüber ist die ärztliche Versorgung durch die herkömmlichen Ordinationszeiten ohnehin gewährleistet und wird durch diese Entscheidung nicht beeinträchtigt. Während der Nachtzeit (19:0007:00 Uhr) kann der Notdienst über den Notarzt, welcher für medizinische Notfälle sowie akut auftretende lebensbedrohende Zustände unter 144 erreichbar ist, abgedeckt werden. Der Notdienst bleibt an Wochenende und Feiertagen in seiner bisherigen Form unangetastet bis auf weiteres bestehen. Am 19. April findet hiezu eine Besprechung mit LR Gögele, Vertretern des Landes, der VGKK und der Reha-Klink Montafon statt, um weitere Lösungsmöglichkeiten auszuloten. b) Bzgl. Nachnutzung des VIW Verwaltungsgebäudes haben zwischenzeitlich die Bedarfserhebungen und ein weiteres Gespräch mit den Verantwortlichen der VIW stattgefunden. Der kommunale Platzbedarf für Kinderbetreuungseinrichtungen, Bücherei, Musikschule etc. liegt bei ca. 2500 m², wobei dann ca. 1000 m² für Firmen und ev. Jungunternehmer zusätzlich zur Verfügung stehen würden. Die Illwerke prüfen, inwieweit sich das Gebäude durch einen Verbindungsbau mit Sanitäranlagen zwischen zwei Trakten für die Kinderbetreuung adaptieren lassen würde. c) Nach der Präsentation von Herrn Christian Walter von der Firma PKF zur Akquise von Hotel-Investoren hat mit den interessierten Gemeinden nochmals ein Gespräch stattgefunden, um das vorliegende PKF Angebot und die weiteren Schritte zu besprechen. Demgemäß werden die interessierten Gemeinden ihre konkreten Standortwünsche bis spätestens 20. April der Standesverwaltung mitteilen und die PKF auf dieser Basis ein neues Angebot erstellen. Lt. Arno Fricke gibt es von Seiten des Landes eine Zusage zur Unterstützung in ähnlicher Höhe wie bei der seinerzeitigen Studie im Jahre 2008. Damals betrug die Höhe der Landesförderung 50%. __________________________________________________________________________________ 20. Standessitzung: 10.04.2012 Seite 3 von 5 Pkt. 5.) Der Vorsitzende erläutert das Ansinnen des Skiclub Montafon, sich für die Austragung der Snowboardcross Weltcuprennen zu bewerben. Es bestehen gute Chancen, diese Veranstaltung für die kommenden fünf Jahre im Montafon durchführen zu können. Um längerfristig planen zu können ersucht der Skiclub Montafon um eine Absichtserklärung, diese Veranstaltung jeweils zur Saisoneröffnung über fünf Jahre hindurch finanziell mit je € 30.000,- zu unterstützen. Bgm. Hueber berichtet, dass die Vorabklärungen mit der Silvertta Montafon AG im Hinblick auf die Streckentauglichkeit und Ausbaumöglichkeiten laufen. Für die Beschneiung müssen binnen kurzer Zeit ca. 60.000 m³ Schnee erzeugt werden können, was den Bau einer neuen Beschneiungsanlage erfordert. Auf der gleichen Piste könnten neben Snowboardcross auch Skicross-Veranstaltungen durchgeführt werden, was den Werbeeffekt deutlich erhöhen würde. Bgm. Netzer gibt zu überdenken, ob die Veranstaltung nicht nur jedes zweite Jahr stattfinden könnte, da es immer schwieriger wird, freiwillige Helfer zu organisieren. Vize-Bgm. Egg berichtet, dass Veranstalter in Bad Gastein/Badhofgastein einen zweiten Austragungsort suchen und sich dadurch eine alternierende Abhaltung der Veranstaltung anbieten würde. Die Standesbürgermeister begrüßen diese Weltcuprennen im Sinne der Werbewirkung für den Wintersport im Tal und erachten diese Veranstaltungen als wertvollen touristischen Impuls für die ganze Region. Auf Anfrage des Vorsitzenden beschließen die Anwesenden einstimmig, diese Veranstaltungen alle zwei Jahre mit einem Maximalbetrag von jeweils € 30.000,- also insgesamt € 90.000,- zu unterstützen. Pkt. 6. – Allfälliges: a) Vize-Bgm. Elmar Egg berichtet über die NORDIC-Vorstandssitzung und macht allen Bürgermeistern das Angebot, in den Gemeindevertretungen über die aktuellen Entwicklungen beim Schanzenzentrum zu informieren und für Fragen zur Verfügung zu stehen. Ende der Sitzung 16.25 Uhr; Schruns, am 7. Mai 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 20. Standessitzung: 10.04.2012 Seite 4 von 5 __________________________________________________________________________________ 20. Standessitzung: 10.04.2012 Seite 5 von 5
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20120214_SV_019 StandMontafon 14.02.2012 24.05.2021, 10:01 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. Februar 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 19. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 6. Februar nehmen an der im Anschluss an die ForstfondsSitzung auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Vize-Bgm Michael Zimmermann, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr; Weitere Sitzungsteilnehmer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Beauftragter PR Toni Meznar; Schriftführer: Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 14.45 Uhr im Anschluss an die Forstfonds-Sitzung die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben. Auf Grund einer kurzfristigen terminlichen Verhinderung von Mario Leiter wird TO 2 vorgezogen, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Vorstellung des Konzeptes Montafon TV für die Gemeinden (Alexander Kircher u. Christian Böhm) 2.) Präsentation des Dienstleistungsangebotes der Stadtpolizei Bludenz (Stefan Kirisits u. Mario Leiter) 3.) Erhalt des Bezirksgerichtes Montafon 4.) Genehmigung der Niederschrift der 18. Standessitzung vom 24.01.2012; 5.) Berichte; 6.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 19. Standessitzung: 14.02.2012 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Alexander Kircher (Bereichsleiter Handel) und Christian Böhm (Grafik & Multimedia) von der Montafonerbahn AG, welche das Medienangebot Montafon.tv vorstellen. Montafon.tv erscheint als aktuelles Magazin alle zwei Wochen mit einer Sendelänge von ca. 35 Minuten im Kabel-TV-Netz der Montafonerbahn, im Netz von Lampert und E-Werke Frastanz. Damit werden rund 85.000 Seher erreicht. Pro Jahr werden 20 Sendungen produziert, je zur Hälfte in der Sommer- und Wintersaison. Montafon.tv berichtet über aktuelle Themen aus der Talschaft wie z.B. Brauchtum und Kultur, Sport und Freizeit. Die Montafonerbahn AG bietet die Beitragsgestaltung auf Montafon.tv auch den Gemeinden an. Ab einer Bestellung von mindestens zwei Beiträgen wird ein Beitrag von 3-5 Minuten Länge zu einem Pauschalpreis von € 750,- angeboten. Dies kann ein Info- oder auch Werbe-Beitrag sein und umfasst folgende Leistungen: Personalaufwand (1 Kameramann und 1 RedakteurIn), Dreharbeiten inkl. Schnitt, Sprechertext und Musik (GEMA-frei). Der Beitrag wird neben der Ausstrahlung auf den oben genannten TV-Kanälen auch auf DVD und zusätzlich als WEB-fähiges Movie zur Verfügung gestellt. Alle Rechte liegen nach Fertigstellung beim Kunden. Die beiden Vertreter der Montafonerbahn AG verteilen die Präsentationsunterlagen in einer Informationsmappe. Der Vorsitzende bedankt sich für die Vorstellung dieses neuen MediaAngebotes für die Montafoner Gemeinden. Bei Interesse oder weiteren Fragen stehen Alexander Kircher und Christian Böhm gerne zur Verfügung. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Stefan Kirisits und Mario Leiter von der Stadt Bludenz, welche das neue Angebot der Stadt Bludenz für Sicherheits-Dienstleistungen in den benachbarten Gemeinden vorstellen. Stefan Kirisits erläutert eingangs, dass auf Grund von Umstrukturierungsmaßnahmen bei der Stadtpolizei Bludenz der bisherige 24-Stunden Dienst auf Tagesbetrieb von 7:00-19:00 umgestellt wurde. Daraus ergeben sich eine neue Diensteinteilung mit Schwerpunktüberwachungen, welche eine Polizeistreife mit zwei Personen sowie Journaldienst und Parkraumkontrolle mit je einer Person vorsieht. Auf Basis der personellen Ausstattung und den neuen Rahmenbedingungen ist es nun möglich, den benachbarten Gemeinden Sicherheits-Dienstleistungen anzubieten. Das Angebot umfasst die Kontrolle der Straßenverkehrsordnung auf Gemeindestraßen, Polizeistreifendienste, Verkehrsdienste bei Großveranstaltungen, Schulwegsicherungen oder auch die Feststellung ortspolizeilicher Missstände (Haftungsausschluss). Mario Leiter ergänzt in seinen Ausführungen, dass die Stadtpolizei Bludenz zukünftig ermächtigt werden wird, im Auftrag der Gemeinden im gesamten Bezirk als Sicherheitswache tätig zu werden. Grundsätzlich gliedert sich das Dienstleistungs-Angebot in: • Verkehrsüberwachung und –kontrolle sowie • Polizeistreifenfunktion mit bereiter Angebotspalette. Bei der Geschwindigkeitskontrolle bieten sich wiederum zwei Varianten an: __________________________________________________________________________________ 19. Standessitzung: 14.02.2012 Seite 2 von 5 • Erstellung eines Radarkonzeptes für eine Gemeinde (Gefahrenpunkte identifizieren, Abnahme durch Eichamt), Aufstellung und Betreuung der Radarboxen • Mobile Geschwindigkeitskontrolle mit Arbeitskraft Die Vertreter der Stadt Bludenz präsentieren die im Stadtrat beschlossenen Kosten für die angebotenen Dienstleistungen. Für eine Patrouille (2 Mann) inkl. allfälliger Betriebsmittel wie Lasergerät oder Alkomat betragen die Kosten € 200,- pro Stunde. Für die Betreuung eines Radargerätes würden € 70,- pro Stunde anfallen. Die Anschaffung der Radargeräte hätte durch die beteiligten Gemeinden zu erfolgen. Der Einsatz eines Verkehrszählgerätes für 7Tage-Messungen inkl. Auswertung beläuft sich auf € 490,- (pauschal). Die Verwaltung und Abrechnung der Dienstleistung würde über die Stadt Bludenz erfolgen. Der Vorsitzende bedankt sich für die Unterbreitung des Angebotes, welches in den einzelnen Gemeinden beraten wird. Bei Interesse wird die jeweilige Gemeinde direkt auf die Stadtpolizei Bludenz zukommen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über den von Justizministerin Beatrix Karl vorgebrachten Vorschlag, sämtliche Bezirksgerichte mit weniger als vier Richtern zu schließen. Darunter würde auch das Bezirksgericht Montafon fallen. Mit Blick auf die Vergangenheit besteht aus seiner Sicht der Eindruck, dass diese Auflassungs-Diskussion im 10-Jahresrhythmus immer wieder aufkommt. Der Vorsitzende beschreibt die lange Tradition des Bezirksgerichtes Montafon, zurückreichend bis zur Landschreiberei Montafon (1774) und ab dem Jahr 1779 als Zeit und Landgericht Montafon. Seit 1920 ist der Gerichtsstandort Montafon auch in der Bundesverfassung verankert. Das Bezirksgericht in Schruns ist seit jeher eine wichtige Anlaufstelle für die Montafoner Bevölkerung. Dies gilt insbesondere für die Einholung von Rechtsauskünften und die Inanspruchnahme des Bezirksgerichtes in Pflegschafts- bzw. Zivilgerichtssachen oder auch in Grundbuchsangelegenheiten. Die Schließung des Bezirksgerichtes würde einen wesentlichen Qualitätsverlust für die Talbevölkerung im Sinne von Bürgernähe und Servicebereitschaft bedeuten. Gerade mit Bürgernähe und Servicebereitschaft kann dem gegenwärtig angeschlagenen Vertrauen in die Justiz entgegengewirkt werden. Das Schließen dieser regionalen Gerichtsorganisation würde die vielzitierte Ausdünnung des ländlichen Raumes weiter verschärfen und qualifizierte Arbeitsplätze würden damit der Region verlorengehen. Einerseits werden große Beträge für die Entwicklung des ländlichen Raumes von EU, Bund und Land zur Verfügung gestellt. Anderseits betreibt die öffentliche Hand die massive Ausdünnung der regionalen Strukturen, wie z.B. bei Post und Polizei. Die erwarteten Einsparungen werden von ihm stark bezweifelt, da andernorts Büro- und Verhandlungsräume angeschafft bzw. gemietet werden müssten. In diesem Zusammenhang ist auch auf die nahezu kostenlose Zurverfügungstellung des Gerichtsgebäudes durch den Stand Montafon hinzuweisen, welche noch für die nächsten Jahrzehnte gewährleistet ist. Nach einer kurzen Diskussion sprechen sich die Standesbürgermeister einhellig gegen eine mögliche Schließung des Bezirksgerichtes Montafon in Schruns aus. Die Standesbürgermeister fordern, das Bezirksgericht Montafon als Institution im Tale zu erhalten und seinen Betrieb durch eine entsprechende Personalausstattung weiterhin zu gewährleisten. Mit einem Schreiben an den Landeshauptmann soll die Vorarlberger Landesregierung nochmals ersucht __________________________________________________________________________________ 19. Standessitzung: 14.02.2012 Seite 3 von 5 werden, der Zusammenlegung der Gerichtssprengel Bludenz und Montafon nicht zuzustimmen. Pkt. 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 18. Standessitzung vom 24. 01. 2012 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 5 – Berichte: a) Der Vorsitzende spricht die bereits von Bgm Netzer in der Forstfonds-Sitzung angesprochene Auflagefrist für das UVP Verfahren Obervermuntwerk II an. Mittels Edikt vom 23.01.2012 wurde das UVP Verfahren zum Obervermuntwerk II der VIW (VIb501.01/0011) eingeleitet. Binnen der Auflagefrist bis 12. März können Stellungnahmen eingebracht werden. Was die Parteistellung der beiden Talschaftsverbände betrifft, gibt Elfriede Gerster von der Abteilung VIb (Wirtschaftsrecht) auf Nachfrage bekannt, dass vom Stand Montafon oder vom Forstfonds des Standes Montafon innerhalb der Auflagefrist Einwendungen zu erheben wären, um eine allfällige Parteistellung im Verfahren zu wahren. Ob aufgrund der vorgebrachten Einwendungen eine Parteistellung zu bejahen ist, wird dann von der UVP-Behörde geprüft. Standessekretär Johann Vallaster gibt zu bedenken, ob überhaupt berechtigte Gründe für eine Parteistellung des Standes oder des Forstfonds vorliegen. Bgm. Netzer führt die Beeinträchtigung der Langlaufloipen als möglichen Grund an. Bgm. Vallaster schlägt vor, mit dem Vorstand Dr. Ludwig Summer von den VIW umgehend das Gespräch zu suchen, was von den Anwesenden einhellig befürwortet wird. Pkt. 6. – Allfälliges: a) Bgm Hueber erkundigt sich nach einer Montafon-weiten Grünmüll-Lösung. Der Vorsitzende informiert, dass bei der Naturwärme Montafon GmbH Astwerk angeliefert werden kann. Für die Grünmüll-Kompostierung wurde bereits vor Jahren eine talschaftsweite Lösung sondiert, aber auf Grund von fehlenden Flächen und mangelndem Betreiberinteresse nicht umgesetzt. b) Bgm Netzer berichtet über die erfolgte Änderung des Zweitwohnsitzabgabegesetzes wonach die höchstmögliche Abgabe für eine Ferienwohnung mit dem Höchstsatz und einer Geschossfläche von 110 m² gedeckelt ist. Diese Deckelung führe zu einer nicht einzusehenden Begünstigung sehr großer Einheiten gegenüber z.B. traditioneller Maisäße mit ca. 50 m². Um gegen diesen Beschluss des Landtages vorzugehen, kann eine Volksabstimmung gefordert werden. Dazu sind von wenigstens zehn Gemeinden entsprechende Gemeindevertretungsbeschlüsse erforderlich. c) Bgm Tschanhenz berichtet, dass die Drehleiter zwischenzeitlich in der Gemeinde St. Gallenkirch eingetroffen ist. Bgm Hueber informiert die Versammlung, dass nunmehr die Gemeindevertretung Schruns dem Finanzierungsbeitrag für die Drehleiter zugestimmt hat. d) Bgm Bitschnau erkundigt sich nach dem Stand der Jugend-Koordination im Montafon. Bernhard Maier informiert, dass dieses Thema auf Grund der Tatsache, dass kein __________________________________________________________________________________ 19. Standessitzung: 14.02.2012 Seite 4 von 5 Jugendkoordinator gefunden werden konnte, im Prozess Raumentwicklung Montafon weiter behandelt werden soll. Ende der Sitzung 16.06 Uhr; Schruns, am 20. Februar 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 19. Standessitzung: 14.02.2012 Seite 5 von 5
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20120124_SV_018 StandMontafon 24.01.2012 24.05.2021, 10:28 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 24. Jänner 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 18. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 17. Jänner nehmen an der auf 13.45 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Mitarbeiter MMag. Michael Kasper, Beauftragter PR Toni Meznar; Schriftführer: Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 13.47 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Auf Wunsch von Bgm. Martin Netzer beantragt der Vorsitzende die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Wintersichere Verkehrsverbindung Montafon“. Diesem Antrag wird einstimmig stattgegeben, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2012 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft; 2.) Kostenverumlagung für das Unterrichtsfach „Tanz“ bei der Musikschule Montafon; 3.) Genehmigung der Niederschrift der 17. Standessitzung vom 13.12. 2011; 4.) Berichte; 5.) Wintersichere Verkehrsverbindung Montafon (Erweiterung der Tagesordnung); 6.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende erläutert, dass der Voranschlag des Standes Montafon im Rahmen der Finanz-Klausur am 17. Jänner 2012 intensiv diskutiert wurde und für die Themen Standesstatut und Öffentlichkeitsarbeit die Bildung von Arbeitsgruppen vereinbart wurde. Im Zuge der Finanz-Klausur wurden einige Reduktionen vorgenommen, sodass sich die Standesumlage von ursprünglich geplanten 872.700 EUR auf 817.200 EUR reduziert. Dieser Betrag beinhaltet 264.900 EUR für die 2. Rate des 7. MIP der MBS AG und gemäß den Einwohnern (ZMR 31.10.2010) zur Verumlagung gelangt. Standessekretär Mag Johann Vallaster präsentiert in kurzen Zügen den mit Einnahmen und Ausgaben von je 5.119.900 EUR ausgeglichenen Voranschlag 2012. Der Voranschlag wurde fristgerecht bereits am 1. Dezember 2011 in gedruckter Form den Standesbürgermeistern übermittelt. Über Antrag des Vorsitzenden wird der Voranschlag 2012 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und beschlossen: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 4.780.700,00 339.200,00 5.119.900,00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 5.049.000,00 70.000,00 5.119.900,00 Dem Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages 2011 mit 4.049.200 EUR festgestellt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende ruft in Erinnerung, dass der von der Marktgemeinde Schruns eingebrachte Vorschlag zur anderen Gewichtung des Tanzunterrichtes in der Kostenverumlagung in der letzten Standessitzung diskutiert und vertagt wurde. Er berichtet, dass sich einige Bürgermeister gegen eine anlassbezogene Änderung des Verumlagungs-Schlüssels aussprachen. Zwischenzeitlich hat Helmut Netzer von der Gemeinde Schruns auf Nachfrage mitgeteilt, dass das Fach TANZ in etwa kostendeckend ist. Der Personalaufwand 2011 betrug ca. 28.000 EUR die Miete für den Pfarrsaal ca. 4.900 EUR, was einem Gesamtaufwand von 32.900 EUR entspricht. Die Einnahmen setzen sich laut Helmut Netzer aus Schulgeldern 27.000 EUR und Landesmittel mit ca. 8.000 EUR (geschätzt) zusammen Nachdem sich das Unterrichtsfach TANZ gemäß diesen Darstellungen kostenneutral verhält, schlägt der Vorsitzende vor, die Kostenverumlagung wie gehabt, aber ohne die Schüler des Faches TANZ durchzuführen. Sollte sich die Einnahmen/Ausgaben-Relation beim Fach TANZ künftig ändern, so wären allfällige Abgänge auf Basis der Anzahl der Tanzschüler an die betreffenden Gemeinden zu verumlagen. Martin Netzer betont in seiner Wortmeldung, dass das Unterrichtsfach TANZ weiterhin kostendeckend bleiben soll und er sich der vorgeschlagenen Verumlagung anschließen kann. Martin Vallaster berichtet über ein Gespräch mit dem __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 2 von 5 Musikverein-Bezirksobmann, wonach in einzelnen Fächern (z.B. Trompete) der Nachwuchs zunehmend fehlt. Aus seiner Sicht ist die Jugendarbeit und Nachwuchspflege besonders wichtig und führt als Vorzeigebeispiel die von den Musikvereinen Gantschier, St. Anton und Tschagguns gemeinsam organisierte Jugendkapelle an. Thomas Zudrell unterstreicht ebenfalls die Bedeutung der Jugendarbeit und berichtet, dass beispielsweise nur ein Drittel der Musikschüler aus dem Silbertal bei der Blasmusik aktiv ist. Nach kurzer Diskussion bringt der Vorsitzende seinen Beschlussvorschlag, wonach die Kostenverumlagung der Musikschule ohne die Schüler des Faches TANZ durchgeführt und das Fach TANZ separat zu betrachten ist, zur Abstimmung. Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen. Pkt. 3.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 17. Standessitzung vom 13. 12. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 4 – Berichte: Der Vorsitzende berichtet über ein Gespräch mit Stefan Kirisits von der Stadt Bludenz. Nach Umstrukturierungsmaßnahmen bei der Stadtpolizei Bludenz bietet diese den umliegenden Gemeinden Dienstleistungen wie Geschwindigkeitsmessungen, Wach- und Streifendienste an. Die Standesvertreter sprechen sich dafür aus, dass die Vertreter der Stadtpolizei Bludenz das Dienstleistungsangebot in der nächsten Standessitzung vorstellen. Pkt. 5. (Erweiterung der Tagesordnung); Der Vorsitzende erwähnt, dass auf Grund der großen Neuschneemengen die L188 heuer bereits mehrmals gesperrt und somit der gesamte Verkehr nach und aus der Innerfratte samt der Parzelle Gargellen über die Zelfenstraße in Tschagguns umgeleitet werden musste, was zu zahlreichen Problemen geführt hat. Herbert Bitschnau berichtet, dass diese Umleitungregelung dieses Jahr bereits über 100 Stunden in Kraft war. Die außerordentlich starke Verkehrsbelastung der hatte zahlreiche Straßenschäden zur Folge, die vom Landesstraßenbauamt behelfsmäßig saniert wurden. Als Problemlösung schlägt Herbert Bitschnau vor, die Zelfenstraße im Bereich Bödmenstein zweispurig auszubauen, um während solcher Umleitungssituationen eine akzeptable Zu- und Abfahrt in das bzw. aus dem inneren Montafon - auch in Krisensituationen - zu gewährleisten. Dieser Ausbau ließe sich im Zuge der für 2012 geplanten Baumaßnahmen am Radweg durchführen. Laut Herbert Bitschnau sind die Ausbaukosten ohne Radweg mit ca. € 100.000,- zu veranschlagen, welche aber nicht zur Gänze von der Gemeinde Tschagguns getragen werden können, zumal es sich um einen Ersatz für eine Landesstraße handelt. Er äußert den Wunsch, dass die Talschaft dieses Ansinnen unterstützt und damit gemeinsam beim Land Vorarlberg vorstellig wird. Der Vorsitzende unterstützt dieses Ansinnen und äußert die Absicht, dass er dieses Thema in der morgigen Besprechung mit Landesrat Rüdisser ansprechen wird. Martin Netzer __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 3 von 5 befürwortet den zweispurigen Ausbau der Zelfenstraße und meint, dass diese Aufgabe vom Land wahrgenommen werden sollte und der Stand dieses Ansinnen als Talschaftsanliegen transportieren sollte. Die Verbauungs-Projekte Stiefentobel und im Bereich Montafoner Hüsli, welche bisher an Einwendungen der Grundeigentümer gescheitert sind, sollten unbedingt weiterverfolgt werden. Bernhard Maier berichtet in diesem Zusammenhang, dass angesichts der diesjährigen Lawinensituation auch Stimmen in St. Gallenkirch zu vernehmen sind, die eine wintersichere Zufahrt ins Gargellen fordern. Der Vorsitzende fasst diese Diskussion kurz zusammen und wird diese Wünsche an das Land Vorarlberg herantragen. Pkt. 6. – Allfälliges: a) Martin Netzer spricht den Lawinenkommissionen und Freiwilligen Feuerwehren des Tales einen Dank für Ihren Einsatz im Rahmen der letzten Winterstürme und starken Schneefällen aus. Er vertritt die Ansicht, das zusätzliche Schlüsselpersonen z.B. von der MBS auch Zugang zum Alarmierungssystem DIBOS erhalten sollten. Ein solcher Zugang kann über Ausfüllen eines Formulares und Weiterleitung an Herbert Knünz einfach bewerkstelligt werden. Das Bündelfunksystem basiert im Montafon allein auf dem Sender Kreuzjoch. Im Sinne der Ausfallsicherheit sollte ein zweiter Sendemast errichtet werden. b) Karl Hueber berichtet, dass bei der Marktgemeinde Schruns ein Antrag auf Genehmigung eines zweiten Funkmastes im Bereich der Bergstation der SennigratbahnBergstation von A1 Telekom vorliegt. c) Bertram Luger berichtet von den Problemen bei der Durchfahrt im Bereich der Valisera-Talstation in Galgenul für den ÖPNV-Busverkehr. Der schlechte Fahrbahnzustand hat zur Beschädigung von Reifen und Achsen der Fahrzeuge geführt. Auf Grund der kurvenreichen Ersatzdurchfahrt im Parkplatzbereich und dem Zusammentreffen von Fußgängern und Fahrzeugen kommt es vor allem in Stoßzeiten zu starken Behinderungen des ÖPNV-Busverkehrs, welcher in dieser Form nicht mehr tragbar ist. Diese Probleme sollen in einem Gespräch mit den Verantwortlichen bei der Silvretta Montafon angesprochen und eine rasche Problemlösung vorangetrieben werden. d) Karl Hueber berichtet über Dienstleistungsangebot der Vorarlberger Tagesmütter gGmbH als „Springerdienst für die Kindergärten“, das zwischenzeitlich von den Walgaugemeinden als Pilotprojekt beauftragt wurde. Gegenwärtig sehen die Bürgermeister keinen Bedarf für diese Form einer Vertretungslösung. Sollte sich dies ändern, werden die Bürgermeister auf dieses Dienstleistungsangebot zurückkommen. e) Martin Vallaster berichtet von einem Gespräch mit Jakob Netzer von den Vorarlberger Illwerken bzgl. Nachnutzungsmöglichkeiten des Illwerke-Verwaltungsgebäudes in Schruns. Es wird eine gemeinsame Besichtigung des Gebäudes auf 1. Februar 17:30 vereinbart. __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 4 von 5 Ende der Sitzung 16.00 Uhr; Schruns, am 1. Februar 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 5 von 5
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20111213_SV_017 StandMontafon 13.12.2011 24.05.2021, 11:07 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 13. Dezember 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 17. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 05. Dezember nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Vize-Bgm Elmar Egg, Tschagguns (in Stellvertretung für Bgm Herbert Bitschnau); Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr (ab 14:11); Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Mitarbeiter MMag. Michael Kasper, Beauftragter PR Toni Meznar; Schriftführer: Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit Tagesordnung 1.) Abschluss eines Ergebnisabführungsvertrages für die Montafon Nordic Sportzentrum GmbH; 2.) Kostenverumlagung für das Unterrichtsfach „Tanz“ bei der Musikschule Montafon; 3.) Grundverkauf an Land Vorarlberg für Ausbau L 192 Teil 2 (Gargellener Straße); 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2012 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft; 5.) Genehmigung der Niederschrift der 16. Standessitzung vom 08.11. 2011; 6.) Berichte; 7.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 17. Standessitzung: 13.12. 2011 Seite 1 von 4 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende erläutert, dass die Montafon Nordic Sportzentrum GmbH auf Grund der Aufgabenstruktur nicht in der Lage sein wird, die Ausgaben mit eigenen Einnahmen zu decken. Deshalb schließen die Vertragspartner einen Ergebnisabführungsvertrag ab, in welchem sich die Gesellschafter verpflichten, den gesamten Gewinn an das Land Vorarlberg abzuführen. Im Gegenzug übernimmt das Land den gesamten Verlust der Gesellschaft, welcher allerdings mit dem im genehmigten Budget ausgewiesenen Verlust begrenzt ist. Eine Kündigung des Vertrages ist während einer Dauer von drei Jahren nicht möglich, danach kann er unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Monaten gekündigt werden. Vize-Bgm Elmar Egg ergänzt in seiner Funktion als Geschäftsführer der Montafon Nordic Sportzentrum GmbH, dass dieser Vertrag aus steuertechnischer Sicht erforderlich ist. Wenn die Verluste wie vereinbart nur von einem Gesellschafter (Land Vorarlberg) übernommen werden, hat dieser auch das Anrecht auf allfällige Gewinne. Ansonsten ist die Verlustübernahme als steuerwirksamer Zuschuss zu behandeln und somit der Gesellschaftssteuer zu unterwerfen. Über Antrag des Vorsitzenden wird dem Abschluss des Ergebnisabführungsvertrages für die Montafon Nordic Sportzentrum GmbH mit einer Stimmenthaltung (Vize-Bgm Egg wegen Befangenheit als Geschaftsführer der Gesellschaft) zugestimmt (Bgm Luger noch nicht anwesend). Pkt. 2.) Auf Wunsch der Gemeinde Schruns soll für das Unterrichtsfach „Tanz“ bei der Musikschule Montafon die Kostenverumlagung neu gewichtet werden. Bgm Karl Hueber stellt dar, dass beim Unterrichtsfach „Tanz“ Gesamteinnahmen von 11,5% einem Personalaufwand von nur 3,75% gegenüberstehen. Dieses Verhältnis ergibt sich aus der Tatsache, dass „Tanz“ nicht im Einzelunterricht, sondern in Gruppen mit bis zu zehn Schülern durchgeführt wird und sich deshalb kostengünstiger als die anderen Musikschulfächer darstellt. Um das bei der Kostenverumlagung nach Schülerzahlen zu berücksichtigen, schlägt die Gemeinde Schruns vor, die Tanzschüler in der Verumlagung mit 25% zu gewichten. Bgm Wachter erinnert daran, dass das Unterrichtsfach „Tanz“ erst nach einer langen Grundsatzdiskussion in das Unterrichtsangebot der Musikschule Montafon aufgenommen wurde. Er vertritt die Meinung, dass auch die damals beschlossene Verumlagung beibehalten werden sollte. Bgm Vallaster schlägt vor, dass vor allem die jungen Musikschüler öffentlich unterstützt werden sollten. Er spricht sich gegen eine anlassbezogene Änderung des Verumlagungsschlüssels aus. Bgm Zudrell schließt sich der Meinung von Bgm Vallaster an. Nach eingehender Diskussion wird beschlossen, den TO 2 auf die nächste Standessitzung zur weiteren Beratung zu vertagen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über den vom Land Vorarlberg (Abt. VIIb) vorliegenden Antrag auf Grundverkauf für die Erneuerung der Bogenbrücke über den Suggadinbach an der L192. Demgemäß sind für die im Jahr 2012 geplante Brückenerneuerung 13 m² aus Gst 4417/1 und __________________________________________________________________________________ 17. Standessitzung: 13.12. 2011 Seite 2 von 4 40 m² aus Gst. 4417/6 zur Grundablöse erforderlich. Dafür wird vom Land Vorarlberg ein einmaliger Betrag von € 3,00 pro m² geboten. Zusätzlich zu dieser Grundablöse werden 368 m² aus Gst 4417/1 und 186 m² aus Gst. 4417/6 vorübergehend beansprucht, was einer befristeten Rodung bedarf. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Grundverkauf und der zeitlich befristeten Grundinanspruchnahme einstimmig zugestimmt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den mit Einnahmen und Ausgaben von je € 5.153.400,- ausgeglichenen Voranschlag 2012. Der Standessekretär weist auf die ausgewiesene Standesumlage von € 872.700,- hin, welche € 264.900,- für die 2. Rate des 7. MIP der MBS AG beinhaltet und gemäß den Einwohnern (ZMR 31.10.2010) zur Verumlagung gelangt. Der Voranschlag wurde fristgerecht in gedruckter Form den Standesbürgermeistern übermittelt. Bgm Wachter verweist in seiner Wortmeldung auf den enormen Spardruck in seiner Gemeinde und schlägt vor, die einzelnen Haushaltsstellen in einer gesonderten Finanzklausur zu besprechen. Bgm Netzer wünscht dazu auch die Präsentation des Beschäftigungsrahmenplanes und der Aufgabenverteilung innerhalb des Standespersonals. Bgm Vallaster betont, dass vor allem das kulturelle Engagement überprüft werden sollte. Er möchte die Mitfinanzierung des Kulturfestivals Montafoner Sommer und den mangelnden Absatz der Buchbände aus dem Projekt Talschaftsgeschichte diskutiert wissen. Auf Nachfrage werden vom Standessekretär einzelne Positionen des Voranschlages näher erläutert. Vize-Bgm Elmar Egg berichtet über die Erfahrungen in der Gemeinde Tschagguns, wonach über 95% des Voranschlages durch bereits beschlossene fixe Aufwände vorgegeben sind. Dennoch wird nach weiterer Diskussion beschlossen, den Voranschlag 2012 in einer Klausur am 17. Jänner 2012 zu beraten und im Hinblick auf die Leitsätze Montafon zu beleuchten. Fragen bzw. Einsparungsvorschläge werden hiezu von den Bürgermeistern bis spätestens 31.12. 2011 an die Standesverwaltung gerichtet. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 16. Standessitzung vom 8. 11. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 6 – Berichte: a) Der WSV Tschagguns hat informiert, dass bei der 89. Jahreshauptversammlung der bisherige Obmann Andreas Walter aus gesundheitlichen Gründen sein Amt als Obmann zurückgelegt hat. Zum neuen Obmann wurde Ing. Peter Türtscher gewählt. b) Der Vorsitzende spricht die ÖPNV-Zufahrtsmöglichkeit zur Valiserabahn an und erteilt dem Standortbürgermeister das Wort. Bgm Tschanhenz berichtet, dass die Zufahrt nunmehr über eine neu erstellte 10 m breite Rampe mit max. 2% Steigung erstellt und um den Parkplatz herum geführt wird. Der Vorsitzende erläutert den Hintergrund dieser Angelegenheit: Von der Silvretta Montafon (SiMo) wurde im Zusammenhang mit der Neubewirtschaftung im Bereich der Talstation der Valiserabahn (Zugang neue Talstation und neues Kinderland) eine Vereinbarung zur Unterzeichnung vorgelegt, gemäß welcher die Zufahrt zur Valiserabahn für den ÖV Montafon bis Dezember 2012 noch __________________________________________________________________________________ 17. Standessitzung: 13.12. 2011 Seite 3 von 4 gestattet wird. Vertragsgemäß trifft die SiMo zudem keine Verkehrsicherungspflichten. Bei Veranstaltungen in diesem Bereich wird die Zufahrt gesperrt, so dass der Linienverkehr auf der L 85 über die Landesstraße L 192 durch St. Gallenkirch zu erfolgen hat. Eine Ersitzung von Rechten an den Verkehrsflächen der SiMo ist gemäß Vereinbarung ausgeschlossen, die MBS verzichtet auf alle aus der bisherigen Nutzung resultierenden Rechte. Vom Stand Montafon wurde diese Vereinbarung nicht unterzeichnet. Nach Einholung von Rechtsauskünften u.a. auch von der Abt Verkehrsrecht der Landesregierung wurde der SiMo mit Schreiben vom 1. Dezember mitgeteilt, dass auf Grund einer durch mehr als 20 Jahre unbeeinspruchten Nutzung dieser Zufahrt bzw Durchfahrt für den ÖV Montafon Gemeingebrauch gem § 20 StrG für diese öffentliche Privatstraße vorliegt und damit die Frage von Ersitzung nicht mehr relevant ist. Gemäß Vorarlberger StrG kann der Gemeingebrauch auch durch eine privatrechtliche Vereinbarung nicht außer Kraft gesetzt werden. Zudem wird darauf hingewiesen, dass bereits seit 1983 in den Konzessionsurkunden die Benützung dieser Privatstraße als Bestandteil der Linienkonzession auf der Strecke Schruns – Partenen – Bielerhöhe ohne Unterbrechung erteilt wurde, zuletzt im Zusammenhang mit der Wiedererteilung der Konzession zum Betrieb der Kraftfahrlinie „Montafon“ für sämtliche Linien an die MBS Bus GmbH. c) Der Vorsitzendende berichtet weiters, dass für Überlegungen zur Neutrassierung der L188/L192 im Bereich Valatscha auf Ladung der Abt VIIb der Landesregierung mit allen beteiligten Partnern wie Gemeinde, SiMo, Montafonerbahn ,MBS Bus, Stand Montafon und Kairos eine Startbesprechung am 14. Dezember stattfindet. Pkt. 7. – Allfälliges: a) Vize-Bgm Egg fragt an, auf welcher Grundlage die Gemeinde Tschagguns einen Unterstützungsbeitrag für die Bücherei des Standes Montafon in Schruns zahlt. Der Standessekretär informiert, dass bei der Übernahme der AK-Bibliothek neben der Finanzierung durch den Stand Montafon ein finanzieller Unterstützungsbeitrag der Standort- und Nachbargemeinde Schruns und Tschagguns vereinbart wurde. b) Vize-Bgm Egg regt an, dass in Fragen der Ferienwohnungs-Widmung auf MontafonEbene eine einheitliche Auslegung und Regelung gefunden wird. Der Vorsitzende informiert hierzu über eine stattgefundene Begehung mit Vertretern der Raumplanungsabteilung auf dem Maisäß Manuaf. Ende der Sitzung 15.10 Uhr; Schruns, am 14. Dezember 2011 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 17. Standessitzung: 13.12. 2011 Seite 4 von 4
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20111108_SV_016 StandMontafon 08.11.2011 24.05.2021, 10:57 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 8. November 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 16. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 04. Oktober nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet im Anschluss an die vorangegangene außerordentliche Generalverssammlung der Montafon Tourismus GmbH um 13.45 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie den Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit Tagesordnung 1.) Information zum Konzept einer talweiten Maschinenbruchkaskoversicherung (Thomas Stöckler, AON Jauch & Hübner GmbH); 2.) Weitergabe von Tourismusdaten an Montafon Tourismus (Arno Fricke); 3.) Klärung von Fragen zum M³ Montafon Mountainbike Marathon 2012 (Streckenführung für Österreichische Meisterschaft, Verträge mit Grundeigentümern, Leistungsabgeltung Helfer, Einsatz Mitglieder Feuerwehren; 4.) Nachtexpress Montafon – Organisation der Zu- und Abbringerdienste Bahnhof Schruns; 5.) Genehmigung der Niederschrift der 15. Standessitzung vom 11.10. 2011; 6.) Berichte; 7.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Thomas Stöckler vom Versicherungsmakler AON Jauch & Hübener GmbH und bedankt sich für die Information zu möglichen Versicherungskonzepten. Eingangs seiner ausführlichen Präsentation informiert Herr Stöckler über das vom Versicherungsmakler exacta kürzlich wiederum an die Gemeinden ergangene Schreiben hinsichtlich einer „Feuerwehr-Superpolizze“, mit welchem den Gemeinden auf Basis einer Absprache mit dem Landesfeuerwehrverband bereits im Jahre 2009 Versicherungskonzepte für die Versicherung von Feuerwehrgerätschaften unterbreitet wurden. Stöckler weist darauf hin, dass bereits damals vom Makler AON darauf verwiesen wurde, dass die Konditionen der bereits über AON bestehenden Polizzen günstiger sind und zudem die Maschinenbruchkaskoversicherung in der Gesamtbetrachtung gegenüber einer Einzellösung als Vollkaskoversicherung auch deckungsmäßig weitreichende Vorteile bietet wie beispielsweise permanente Deckung für ältere Maschinen und Geräte bei aufrechtem Versicherungsvertrag oder Deckung für Bedienungsfehler, Ungeschicklichkeit, Wartungsfehler, Überspannung, Versagen von Mess-, Regel- und Sicherheitseinrichtungen usw. Herr Stöckler spricht den Umstand an, dass beim Abschluss eines gemeinsamen Versicherungskonzeptes entweder über eine der größeren Gemeinden oder über den Stand Montafon in Anbetracht der damit verbundenen Versicherungssummen wesentlich günstigere Prämien erzielt werden können wie dies z.B. im Bereich der bereits bestehenden Bündelversicherung des Standes Montafon bzw. auch diverser Gemeinden umgesetzt ist. Herr Stöckler informiert ebenfalls über die Konditionen einer Allriskversicherung wie sie bereits für den Stand Montafon sowie weitere Gemeinden abgeschlossen ist, auf Basis welcher neben einem günstigen Promillesatz auch der derzeit umfangreichste am Markt angebotene Deckungsumfang eingedeckt ist. Weiters sind zusätzliche Vereinbarungen in den Versicherungsverträgen enthalten, welche eine maßgebliche Besserstellung für den Versicherungsnehmer bedeuten. Vom Maklerbüro wird basierend auf einer geschätzte Versicherungssumme für den Maschinen- und Gerätepark in nächster Zeit eine Markterkundung hinsichtlich der zu erzielenden Konditionen vorgenommen, wobei auch konkrete Verhandlungen mit der Vorarlberger Landesversicherung als Versicherungsanstalt zahlreicher Gemeinden geplant sind. In der kurzen Diskussion wird von der Standesvertretung das vorgestellte Konzept grundsätzlich positiv gesehen, wozu zur weiteren Beratung sowohl den Gemeinden als auch der Montafonerbahn AG mit der Aktienmehrheit des Standes Montafon die Unterlagen zur Verfügung gestellt werden. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt GF Arno Fricke von Montafon Tourismus bei der Sitzung. GF Fricke informiert über die bisher gehandhabte Detailauswertung von Tourismusdaten bis auf die Einzelkategorie herunter, welche insbesondere für marketingtechnische Zwecke von großer Bedeutung sind. Er informiert über Verhandlungen mit der Landesregierung in Richtung Anschaffung einer landesweit eingesetzten Software für automatische Auswertungen, welche nach jetzigem Wissenstand allen Destinationen rasch zur Verfügung gestellt würde. Im Zuge dieser Verhandlungen wurde aufgezeigt, dass die Auswertungen auf Landesebene __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 2 von 5 und jene von der Statistik Austria teils unterschiedliche Ergebnisse zeigen und somit in den Medien vielfach unterschiedliche Tourismusdaten publiziert werden. In diesem Zusammenhang wurde von der Abteilung Statistik der Landesregierung darauf hingewiesen, dass es sich bei Daten teils um aggregierte Einzeldaten über Ankünfte und Nächtigungen handelt, aus denen Rückschlüsse auf einzelne Betriebsergebnisse gezogen werden könnten. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen dürfen Veröffentlichungen von Einzeldaten nur dann erfolgen, wenn in jeder Kategorie mehr als vier Betriebe gleicher Art (z.B. Campingplätze, ***Sternhotels etc.) vorhanden sind, um damit die Möglichkeit der Rückschlüsse auf die Einzelbetriebsebene zu vermeiden. Von der Abteilung Statistik der Landesregierung wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch mit Einverständniserklärung der Gemeinden die Daten nicht weiter gegeben werden können. Dies wäre nur mit Einverständniserklärungen aller natürlichen und juristischen Personen möglich, deren direkt oder indirekt personenbezogenen Daten übermittelt werden sollen. Dies bedeutet, dass künftig nur regionale Aussagen in Richtung der einzelnen Betriebskategorien möglich sind, wobei von GF Fricke darauf verwiesen wird, dass in den veröffentlichten Daten (z.B. Geschäftsbericht) auch bisher nur regionale Zahlen publiziert werden. Da die Gemeinden auch Gesellschafter der Montafon Tourismus GmbH sind wird in der Diskussion die Möglichkeit angesprochen, eine Beauftragung von Montafon Tourismus zur Datenauswertung vorzunehmen, worüber im Wege vom Montafon Tourismus weitere rechtliche Abklärungen erfolgen sollen. Die Gemeinden sind über das Ergebnis dieser Abklärungen und die künftige Vorgangsweise der Bereitstellung von Tourismusdaten zu informieren. Pkt. 3.) GF Fricke spricht hinsichtlich der für 2012 geplanten Österreichischen Mountainbikemeisterschaft die zu klärenden Fragen wie insbesondere Streckenführung, Verträge mit Grundeigentümern, Leistungsabgeltung an Helfer sowie den Einsatz von Mitgliedern der örtlichen Feuerwehren an. Rückblickend auf den diesjährigen Mountainbike-Marathon wird informiert, dass talweit ca. 350 Helfer und zusätzlich zahlreiche Mitarbeiter der örtlichen Bauhöfe beteiligt waren. Zur Vertragssituation wird festgehalten, dass mehrere Verträge zur Grundbenützung für die Streckenführung für den Mountainbike-Marathon befristet sind und daher mit den betroffenen Grundeigentümern Verhandlungen über eine Verlängerung zu führen sind. Gemäß den vorliegenden Rückmeldungen hat laut Aussage der beiden Brüder Tobias und Alexander Stergiotis die Abwicklung des Marathons klaglos funktioniert, vor allem auch Dank besten organisatorischen Regelungen mit den Feuerwehren und den zahlreichen freiwilligen Helfern. Kritisch angesprochen wird die offensichtlich nach innen erfolgte Kommunikation über den Bezirksfeuerwehrinspektor, wonach sich die örtlichen Feuerwehren von der Tourismusseite nicht zu stark einbinden lassen sollten, vor allem wenn angeblich nicht rechtzeitig informiert werde. Dieses Argument wird von GF Fricke mit dem Hinweis, dass ca. 9 Monate vor der Veranstaltung umfangreich über die Abwicklung und Organisation informiert wurde, zurück gewiesen, wobei Fricke auch die äußerst gute Zusammenarbeit mit den Feuerwehren hervorhebt. Zur Thematik der Abgeltung an die freiwilligen Helfer informiert GF Fricke über die einheitliche Regelung einer Konsumationsbeistellung durch Montafon Tourismus als Veranstalter. GF Fricke spricht allerdings den Umstand an, dass auf Gemeindeebene teils unterschiedliche Abgeltungen wie z.B. Gutschrift von Gemeindewerkstunden etc. angewendet werden, weshalb GF Fricke an die Bürgermeister die Bitte einer talweit einheitlichen Vorgangsweise ausspricht. GF Fricke spricht den Umstand an, dass für den Fall einer finanziellen Abgeltung an __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 3 von 5 die freiwilligen Helfer die Durchführung des Marathons unfinanzierbar wird, wie auch in weiterer Folge damit andere Großveranstaltungen in der Talschaft gefährdet würden. Zur Vertragssituation wird von Mitarbeiter Mag. Maier informiert, dass die vertraglichen Grundlagen mit den betroffenen Grundeigentümern von Mitarbeitern DI Sylvia Ackerl ausgearbeitet und den Bürgermeistern zur Einholung der Unterschriften der betroffenen Grundeigentümer in den nächsten Wochen übergeben werden. In der Diskussion wird generell die Bedeutung der Veranstaltung für die Tourismusdestination Montafon hervorgehoben. Bgm Wachter spricht allerdings die Problematik an, dass die Bereitstellung der freiwilligen Helfer aus den verschiedenen Vereinen zunehmend schwieriger wird. Zusätzlich wird die Tatsache angesprochen, dass für den Einsatz von Feuerwehren aus versicherungsrechtlichen Gründen eine schriftliche Beauftragung notwendig ist. Zusammenfassend wird von den Bürgermeistern die grundsätzliche Auffassung vertreten, in Anbetracht der guten Etablierung des M³ Marathons diese Veranstaltung auch künftig umzusetzen. Ein besonderer Dank wird an Alexander und Tobias Stergiotis für deren überaus grossen Einsatz, gleichfalls aber auch an alle freiwilligen Helferinnen und Helfer und die Mitglieder der Feuerwehren, ausgesprochen, ohne deren Bereitschaft zur Mitarbeit eine Umsetzung dieser Veranstaltung nicht möglich ist. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert, dass von der Firma TaXimal der bestehende Vertrag über die Zuund Abbringerdienste zur Hauptlinie des Nachtexpress vom und zum Bahnhof Schruns in den Außermontafoner Gemeinden zum Ende der laufenden Saison gekündigt wurde. Über den Stand Montafon wurden daher insgesamt 10 Firmen zur Angebotslegung für diese Dienstleistungen eingeladen. Allerdings sind lediglich 2 Absagen aus kapazitätsmäßigen Gründen eingetroffen, die restlichen eingeladenen Firmen haben kein Angebot gelegt. Das von der Firma Citytaxi als Nachfolgefirma von TaXimal offerierte Angebot konnte aus wirtschaftlichen Überlegungen nicht angenommen werden. Der Vorsitzende informiert daher über die angestellten Überlegungen zur Organisation der Zu- und Abbringerdienste auf Basis von Taxibons mit Einbindung der einheimischen Taxiunternehmen, wie dies teils in anderen Landesteilen bereits umgesetzt ist. Nach Diskussion diverser Varianten wird schließlich einstimmig festgelegt, befristet für die kommende Wintersaison vom 11.12. 2011 bis 15.04.2012 Taxibons im Wert von EUR 6,00 aufzulegen, wozu von den Gemeinden eine Förderung von EUR 3,00 je Bon gewährt wird. Der Bezug der Bon wird auf Inhaber der three sixty card (360° Card) eingeschränkt, wobei maximal 10 Stück pro Monat und pro Person bezogen werden können. Der Bezug der Taxibons ist ausschließlich unter Vorlage der Vorarlberger Jugendkarte mit Gültigkeit für Jugendliche zwischen 14 und 20 Jahren über das zuständige Gemeindeamt möglich. Die im Gemeindeamt ausgegebenen Bons sind aus abrechnungstechnischen Gründen zudem mit dem Gemeindesiegel zu versehen. Entscheidungen über die künftige Abwicklung erfolgen nach Evaluierung der Erfahrungen aus der kommenden Wintersaison. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 15. Standessitzung vom 11.10. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 4 von 5 Pkt 6 – Berichte: a) Von Mag. Manfred Entner vom Vorarlberger Sportverband wurde informiert, dass der diesjährige Familiensporttag im September im Aktivpark in Schruns auf sehr reges Interesse gestoßen ist und etwa 200 Stationspässe an die teilnehmenden Kinder ausgegeben wurden. Zudem konnte ein reges Interesse seitens der Eltern verzeichnet werden. Vom ASVÖ wird daher angeboten, bei Interesse der Talschaft diese Veranstaltung im kommendem Jahr zu wiederholen, wobei als Terminvorschlag die erste oder zweite Woche nach Schulanfang unterbreitet wird. In einer kurzen Umfrage wird die Wiederholung der Veranstaltung einstimmig befürwortet. b) Der Vorsitzende informiert, dass der von der Vorarlberger Illwerke AG aus der Partnerschaftsvereinbarung bereit gestellte Betrag vorerst für die Dauer eines Jahres als Festgeld bei der Vorarlberger Volksbank angelegt ist, welche von den insgesamt fünf angefragten Banken die besten Konditionen angeboten hat. c) Der Krankenpflegeverein Außermontafon hat sich schriftlich für die großzügige Spende aus Anlass des 25-Jahr Jubiläums nochmals herzlichst bei den beteiligten Gemeinden des Außermontafons bedankt und diesem Zusammenhang auf die wertvolle Hilfe zur Bewältigung der weiteren anstehenden wichtigen Aufgaben wie insbesondere die Tagesbetreuung hingewiesen. d) Bgm Netzer informiert über Gespräche mit der Firma Fink Zeitsysteme zur Einführung eines Zeiterfassungssystems in der Gemeinde Gaschurn, mit welchem auch exakte Zeiterfassungen und Kostenkalkulationen für diverse Projekte und Einsätze wie z.B. im Bereich der Bauhöfe möglich sind. Vom Standessekretär wird dazu zusätzlich informiert, dass seitens des Standes Montafon mit der Firma Fink Zeitsysteme ebenfalls bereits Kontakt zur Anschaffung dieses Zeiterfassungsprogrammes besteht, zumal damit auch wichtige Datengrundlagen für Förderungsabrechnungen im Forstbereich aber auch für weitere Projekte zur Verfügung gestellt werden können und mit der Einführung dieses Zeiterfassungsprogrammes auch verwaltungsinterne Optimierungen verbunden sind. Mitarbeiter Mag. Maier weist auf den Umstand hin, dass mit Einführung eines Zeiterfassungssystems auch klare organisatorische Regelungen im Betriebsablauf verbunden sein müssen. Nach Umfrage signalisieren mehrere Bürgermeister Interesse an diesem Zeiterfassungssystem, weshalb mit der Fa. Fink Zeitsysteme in Richtung eines gemeindeübergreifenden Angebotes Kontakt aufgenommen wird. Pkt. 7. – Allfälliges: keine Wortmeldungen Ende der Sitzung 15.25 Uhr; Schruns, am 9. November 2011 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 5 von 5
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
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20111011_SV_015 StandMontafon 11.10.2011 24.05.2021, 10:13 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. Oktober 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 15. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 04. Oktober nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit Tagesordnung 1.) Präsentation Programm 2012 für Montafoner Sommer mit Mag. Nikolaus Netzer; 2.) Information zur Breitbandstudio Vorarlberg durch DI Heinz Loibner mit Diskussion der weiteren Umsetzung auf Gemeindeebene (ca. 14.15 Uhr); 3.) ÖV Montafon – Beschlussfassung Finanzierung 2012 (ca. 15.15 Uhr; 4.) Beratung zur Veranstaltung eines Snowboard-Weltcups (ca. 16.00 Uhr); 5.) Förderungsansuchen des SCM für Europa-Cup-Rennen Dezember 2011; 6.) Genehmigung der Niederschrift der 14. Standessitzung vom 05.07. 2011; 7.) Berichte; 8.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 1 von 8 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt den künstlerischen Leiter des Montafoner Sommers, Mag. Nikolaus Netzer, bei der Sitzung und bedankt sich für die Präsentation des Programmentwurfes 2012 sowie eines Rückblickes auf die vergangene Saison. Festgehalten wird vom Vorsitzenden zusätzlich, dass in der heutigen Diskussion eine Grundsatzentscheidung über die Weiterführung des Montafoner Sommers mit Festlegung eines Zeitrahmens erfolgen sollte, sofern sich die Standesvertretung zur Weiterführung des Montafoner Sommers bekennt, zumal in den vergangenen Jahren vereinzelt auf Gemeindeebene die Veranstaltungsreihe kritisch gesehen wurde. Der Vorsitzende informiert zusätzlich über die am 26. September stattgefundene Gesprächsrunde mit Bürgermeistern, Vertretern der Tourismusorganisationen, der Kulturabteilung des ORF Vorarlberg sowie der Presseabteilung der Bregenzer Festspiele, bei welchem vor allem von den externen Experten ein äußerst positives Image für diese Kulturveranstaltung konstatiert wurde. Angesprochen wird vom Vorsitzenden zusätzlich der Aspekt der touristischen Nutzung, wozu ebenfalls verschiedene Meinungen vorherrschen vor allem im Hinblick auf die Lukrierung von zusätzlichen Nächtigungen. Nach Feststellung des Vorsitzenden sind für diesen Bereich in erster Linie die Marketingorganisationen der Tourismusseite gefordert und zuständig. In seinem Rückblick geht Mag. Netzer auf die Highlights der abgelaufenen Konzertsaison insbesondere die Oper „ Pimpinone“ und das mit über 400 Besuchern in der Pfarrkirche Vandans aufgeführte Oratorium „Die Schöpfung“ von Joseph Haydn ein. Nach Einschätzung von Mag. Netzer liegt der Anteil der einheimischen Besucher bei etwa 80 bis 85 %, wobei er im touristischen Segment durchaus noch Potenzial zu einer Erhöhung der Besucherzahlen sieht. Er stellt daher auch fest, dass durch eine sparsame Dotierung von Künstlerhonoraren künftig das Budget für die Medienpräsentation erhöht werden soll. Von Mag. Netzer wird der Programmentwurf für den Montafoner Sommer 2012 unter dem Titel „Offi muaß i“ in der Zeit vom 6. Juli bis 15. Juli im Detail vorgestellt und erläutert, wobei besonders die geplante Zusammenarbeit mit dem Volksmusikseminar (Fam. Kraft), das Eröffnungskonzert auf der Terrasse des Restaurants der Hochjochbahn wie auch eine Stummfilmpräsentation im Steinbruch Lorüns hervorgehoben werden. Zur Anfrage einer Einbindung der Silbertaler Sagenspiele stellt Mag. Netzer fest, dass der Montafoner Sommer und die Sagenspiele auf unterschiedliche Interessensgruppen abzielen. In der Diskussion schlägt der Vorsitzende vor, den Montafoner Sommer in den kommenden drei Jahren, somit bis einschließlich 2014, weiterhin anzubieten, um nach Abschluss dieses Zeitraumes im Rahmen einer Evaluierung die Entscheidungen für die weitere Zukunft treffen zu können. Bgm Netzer spricht das bereits vor einigen Jahren definierte Ziel einer Nächtigungssteigerung durch die Schaffung von Packages an und schlägt zudem vor, das Festival um eine Woche vorzuverlegen, um damit Terminkollisionen mit anderen Großveranstaltungen wie z.B. die Silvretta Classic zu vermeiden. Hinsichtlich Marketing sieht Bgm Netzer die Notwendigkeit einer verstärkten Koordination über die Tourismusorganisationen. Von GF Arno Fricke von Montafon Tourismus wird festgehalten, dass der Montafoner Sommer nach außen über Montafon Tourismus kommuniziert wird, für die örtliche Unterstützung jedoch die Tourismusorganisationen STT und HMT zuständig sind. Gleichzeitig beurteilt __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 2 von 8 Fricke ebenfalls eine Entflechtung von den Terminen weiterer Großveranstaltungen in der Talschaft und damit eine Vorverlegung des Montafoner Sommers um eine Woche positiv. In der zusammenfassenden Meinungsbildung der Standesvertretung wird einhellig festgestellt, den Montafoner Sommer für die kommenden drei Jahre (somit bis 2014) in der bisherigen Form weiter zu führen und das Budgetvolumen in der bisherigen Form dafür zur Verfügung zu stellen. Ab dem Jahr 2013 wird der Beginn der Veranstaltungen um eine Woche vorverlegt. Im Jahr 2014 hat eine Evaluierung zu erfolgen, auf Basis welcher die Entscheidungen für die weitere Zukunft des Festivals zu treffen sind. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt DI Heinz Loibner, welcher zur Information über die Ergebnisse seiner im Auftrag des Landes erstellten Studie zur Breitbandversorgung in Vorarlberg eingeladen ist. DI Loibner informiert, dass der von ihm erstellte Bericht vor etwa einem Monat dem zuständigen Landesrat Mag. Rüdisser übergeben wurde und nun auf politsicher Ebene zu diskutieren ist, insbesondere wie langfristig die Breitbandversorgung in Vorarlberg weiter entwickelt werden kann. Zur Terminologie wird von DI Loibner festgehalten, dass bei der Breitbandgrundversorgung von Datenraten von etwa 2 MBit/s im Downloadbereich flächendeckend ausgegangen wird und andererseits von Hochgeschwindigkeitsbreitbandversorgung (NGA-Netz) (New Generation Access) von Datenraten mit 25 MBit/s und mehr gesprochen wird. DI Loibner zeigt die Entwicklung der Datenraten in den letzten Jahren auf und stellt fest, dass auf Basis der Cisco-Studio in den nächsten 5 Jahren von einer Steigerung des Datenvolumens von jährlich etwa 35 % auszugehen ist und daher mit den herkömmlichen Übertragungstechnologien, vor allem mit der Kupfertechnologie, voraussichtlich bis zum Jahre 2020 bis 2025 diese Datenvolumina nicht mehr bewältigt werden können. Der große Nachteil der Kupfertechnologie liegt in der Tatsache, dass mit zunehmender Entfernung die Übertragungsrate sinkt. Die Zukunftstechnologie ist klar in der Glasfaser zu sehen, welche neben nahezu unbegrenzten Übertragungsraten weitere Vorteile wie keine Beeinflussung durch elektrische oder elektromagnetische Störfelder, hohe Abhörsicherheit und hohe Verfügbarkeit sowie einen geringeren Platzbedarf als Kupferkabel etc. bietet. Die Nachteile bei Glasfaser liegen in den hohen Tiefbaukosten für die Verlegung, die relative Empfindlichkeit gegenüber mechanischen Belastungen und einer unsachgemäßen Verlegung sowie einem hohen Konfektionierungsaufwand durch Spezialfirmen und die damit verbundene aufwändige und komplexe Messtechnik. Von DI Loibner wird auf die EU-rechtlichen Vorgaben verwiesen, wonach beim Einsatz von öffentlichen Mitteln bei Verlegung von Glasfaserkabeln auf öffentlichem Gut diese Infrastruktur auch anderen Betreibern zu fairen Bedingungen zur Verfügung zu stellen ist. DI Loibner stellt fest, dass künftig den Gemeinden bei der Schaffung der Infrastruktur insofern eine wesentliche Rolle zukommen wird, als bei jedem Tiefbauprojekt ein Leerrohr mitverlegt werden sollte. Dazu sollte auf regionaler Ebene ein klares Konzept für die Region erstellt und eine Strategie entwickelt werden, wozu einerseits die Erfassung der vorhandenen Infrastruktur, andererseits aber auch Überlegungen zu Standorten von Ortszentren für die erforderlichen Faserverteiler notwendig sind. __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 3 von 8 Vom Bgm Luger wird in seiner Funktion als Vorstand der Montafoner Bahn AG festgehalten, dass im Bereich des Unternehmens etwa 2.800 Kabelanschlüsse vorhanden sind und im Zuge der Verlegung der Fernwärmeleitungen der Naturwärme Montafon etwa 15 km Glasfaserkabel mit verlegt wurden. Mit dem Kabelnetzbetreiber Werle in Gaschurn soll zusätzlich ab der kommenden Wintersaison eine Kooperation eingegangen werden, womit die Versorgung in diesem Einzugsbereich ebenfalls ermöglicht wird. Angesprochen wird zusätzlich die Tatsache, dass im Kabelschacht der Bahntrasse ebenfalls kostengünstige Möglichkeiten zur Verlegung der Glasfaserinfrastruktur vorliegen. Bgm Luger weist jedoch auf die Problematik der Preisgestaltung der Telekom als großer Anbieter in diesem Markt und die damit bedingte Erlössituation hin, womit Investitionen in diese neue Technologie aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten wesentlich erschwert werden. Bgm Netzer informiert zusätzlich über die Diskussion zu diesem Thema im Vorstand des Gemeindeverbandes und weist darauf hin, dass für die Talschaft die Möglichkeit der Umsetzung eines Pilotprojektes besteht, wozu weitere Abklärungen mit dem zuständigen Landesrat Mag. Rüdisser vorgeschlagen werden. Zusammenfassend wird einvernehmlich vereinbart, das Thema Breitbandinfrastruktur im Rahmen der Raumentwicklung Montafon in einer eigenen Arbeitsgruppe weiter zu behandeln, wobei zudem die weiteren Abklärungen hinsichtlich des angesprochenen Pilotprojektes für das Montafon einhellig befürwortet werden. Zur Sonderrichtlinie „Breitband Austria Zwanzigdreizehn des BMVIT“ stellt DI Loibner fest, dass unter diesem Titel nur sehr begrenzte Mittel zur Verfügung stehen. Der Anteil für Vorarlberg ist mit etwa 1,5 Mio. festgelegt, wobei sich die genannte Richtlinie vor allem auf Gebiete mit einer schlechten Grundversorgung konzentriert. Vom anwesenden Zuhörer DI (FH) Michael Gantner wird kurz über das für das Zentrum von Schruns-Tschagguns angedachte WLAN-Netz informiert, mit welchem dem Gast die Möglichkeit eines zeitlich begrenzten Internetzuganges geboten werden soll. Auch unter diesem Aspekt ist die Schaffung einer gesicherten Breitbandinfrastruktur von enormer Bedeutung. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt den Geschäftsführer der Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH, Ing. Christian Österle, sowie den Leiter der Finanzabteilung, Jürgen Klammsteiner, bei der Sitzung. In einem kurzen Rückblick informiert Ing. Österle über die erfreuliche Entwicklung bei den Fahrscheineinnahmen und Jahreskartenumsätzen, welche insbesondere im Vergleich zu anderen Bundesländern als beispielhaft eingestuft werden dürfen. Die durchaus positive Entwicklung der Fahrgastzahlen bei Bus und Bahn in Vorarlberg erfordert zudem eine laufende Angebotsprüfung. Erläutert werden die für die kommende Fahrplanperiode geplanten zusätzlichen Erweiterungen im Busangebot wie auch die Einführung einer Spätverbindung auf der Bahnlinie Schruns-Bludenz sowie weitere Durchbindungen von Zugsverbindungen zwischen Lindau und Schruns, womit für die Fahrgäste eine zusätzliche Qualitätsverbesserung verbunden ist. Kurz erläutert Ing. Österle den Ablauf des Fahrplanprozesses und den darauf aufbauenden Fahrzeugumläufen, welche in weiteren Folge Basis für die Budgeterstellung des Unternehmens und die daran anschließende Prüfung durch die Finanzabteilung des Verkehrsverbundes bilden. __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 4 von 8 Von Jürgen Klammsteiner wird das Budget 2012 basierend auf einer Kilometerleistung von etwa 1,1 Mio. mit Gesamtkosten von EUR 3,2 Mio. im Detail erläutert, woraus sich nach Abzug der Einnahmen (Förderungen, Fahrscheinverkäufe, Beiträge Dritter) ein Nettoabgang von EUR 498.000 ergibt, welcher von den Gemeinden aufzubringen ist. Ergänzend wird dazu vom Standessekretär informiert, dass nach Bereinigung des nicht direkt ausgabenwirksamen Verwaltungsanteiles und unter Berücksichtigung weiterer Kosten wie insbesondere Druck- und Finanzierungskosten der effektiv zur Verumlagung gelangende Nettoabgang bei EUR 475.200 liegt und somit um fast EUR 100.000 über dem Abgang des laufenden Jahres. In der Diskussion wird von Bgm Netzer neuerlich die Problematik der Zoneneinteilung (Domino, Regio) angesprochen, wodurch die Bürger der Talschaft, vor allem jene aus der Innerfratte, bei der Anreise nach Bludenz als Bezirkshauptstadt, aber auch zum Landeskrankenhaus und den Schulzentren sowie anderen öffentlichen Einrichtungen benachteiligt sind. Zu dieser Tatsache wird von Ing. Österle festgehalten, dass die Zoneneinteilung zum Zeitpunkt der seinerzeitigen Tariffestlegung unter Annahme konkreter Einnahmenerwartungen erfolgt ist und im konkret angesprochen Fall sachlich nicht argumentiert werden kann. Änderungsmöglichkeiten sieht Österle allerdings nur im Zuge einer neuen, verbundweiten Tarifreform möglich. Zur Frage der Schaffung eines Einstiegstickets für den ÖV (z.B. Tagesblöcke usw.) informiert Ing. Österle über das geplante neue System der Einführung eines ETickets mit Abbuchung des Beförderungsentgeltes, wozu auf Verbundebene derzeit konkrete Überlegungen angestellt werden. Die Thematik Fahrradmitnahme in den Bussen wird laut Information von Ing. Österle im Rahmen einer eigenen Arbeitsgruppe auf Verbundebene weiter behandelt, in welche auch die Vertreter der Regionen und Tourismusverbände eingebunden werden. Ing. Österle spricht die Tatsache an, dass das Thema Fahrradmitnahme zunehmend auch in den Zugsverbindungen zu Problemen führt. Von Bgm Vallaster wird über die Diskussion in der Gemeindevertretung informiert, welche das klare Ersuchen einer Reduzierung der Abgangsdeckungsbeiträge in den kommenden Jahren ausgesprochen hat, zumal die laut Budgetprognose steigenden Abgangsbeiträge der Gemeinden als nicht mehr finanzierbar einzustufen sind. In diesem Zusammenhang sind laut Meinung von Bgm Vallaster auch Überlegungen hinsichtlich Kostenreduktionen bei schlecht ausgelasteten Busverbindungen anzustellen. Zusammenfassend wird zu dieser Thematik festgehalten, dass diese Überlegungen im Rahmen der in der Raumentwicklung Montafon beschlossenen eigenen Arbeitsgruppe zur Durchleuchtung und Optimierung des Busangebotes in der Talschaft unter Beiziehung externer Experten ebenfalls geprüft werden müssen. Vom Vorsitzenden wie auch von Bgm Luger wird zu dieser Thematik festgehalten, dass in der Angebotskalkulation der Hauptfaktor die Personalkosten darstellen und Kosteneinsparungen bei gleichbleibendem Angebot vorwiegend nur in den Randzeiten möglich sein werden. Neuerlich angesprochen wird die Möglichkeit der Anbringung von Werbung auf den Bussen nach klar definierten Vorgaben, um damit zusätzliche Einnahmemöglichkeiten für die Gemeinden zu schaffen. Auch dieses teils kontroversiell diskutierte Thema wird im Rahmen der weiteren Beratungen in der genannten Arbeitsgruppe behandelt. __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 5 von 8 Ing. Österle informiert zum Fahrplanverfahren für den Fahrplanwechsel 2012/13, dass gemäß verkehrsverbundinternen Vorgaben der Fahrplan bis Juli 2012 fertig gestellt werden muss, um darauf aufbauend möglichst rasch die Budgets zu erstellen und den Kommunen somit auch die Möglichkeit zur Reaktion im finanziellen Bereich zu bieten. Das präsentierte Budget mit den daraus resultierenden Abgangsbeiträgen der Gemeinden wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert über die am 26. August erfolgte Projektpräsentation durch die Vertreter des Vorarlberger Schiverbandes, Christoph Arndt, Vizepr. Kurt Stöckl und Christian Speckle, zu den Überlegungen der Veranstaltung eines Snowboard/Skifreestyle Weltcups im Montafon, welcher ab dem Jahr 2013, alternierend allenfalls mit Lech, umgesetzt werden soll. GF Arno Fricke von Montafon Tourismus berichtet eingangs seiner Ausführungen, dass der ADAC die Wintersportdestination Montafon als Top Aufsteiger des Jahres ausgezeichnet hat, womit die herausragenden Bemühungen um den Ski- und Wintertourismus hervor gehoben werden, insbesondere die Verbindungen der beiden Skigebiete Hochjoch und Nova der Bergbahn Silvretta Montafon. Die Familienfreundlichkeit der Skigebiete wurde ebenfalls in einer weiteren Kategorie bewertet, bei welcher das Montafon nach dem Stubaital auf den Platz zwei gereiht wurde. Diese hervorragenden Bewertungen dürfen als Auszeichnung für die Wintersportkompetenz des Montafons gewertet werden. GF Fricke informiert in weiterer Folge anhand einer Präsentation über die Standortbestimmung der Talschaft in Sachen Snowboard, zumal in der nächsten Wintersaison bereits 4 Montafoner Snowboarder im Weltcup beteiligt sind und 2 weitere Snowboarder im Europacup teilnehmen. Hingewiesen wird darauf, dass Skifreestyle als neue Sportart bei der FIS und seit kurzem auch als olympische Disziplin anerkannt ist. Nach intensiven Streckenprüfungen in der Vergangenheit konnte eine Snowboardstrecke für die Veranstaltung im Bereich Schruns (Botha-Stutz bis Talstation Hochjochbahn) gefunden werden. Weitere Örtlichkeiten für Parallel WC, Big Air WC, Skicross und Slopstyle (Ski&Snowboard) sind in Planung. Festgehalten wird von Fricke zudem, dass die Homologierung einer Strecke für alpine Bewerbe in der Talschaft aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich ist und daher eine regelmäßige fixe Weltcupveranstaltung im Snowboardbereich am 8. Dezember für die Wintersportdestination Montafon von großer Bedeutung ist. Das Montafon könnte sich somit über die Snowboard-Szene im Wintersportbereich zusätzlich positionieren und damit die mediale Prä-senz in allen Zielmärkten wesentlich steigern. Gemäß einem in Anlehnung an Erfahrungswerten erstellten Budget muss für die Durchführung einer Weltcupveranstaltung mit Gesamtkosten von etwa EUR 530.000 gerechnet werden, wozu Zusatzkosten für Site-Events von mindestens EUR 150.000 zu veranschlagen sind. Festgehalten wird die Tatsache, dass diese Veranstaltungen entsprechende Wertschöpfung für die Talschaft mit sich bringen werden. In der Diskussion der Grundsatzfrage zur Herbeiführung einer Entscheidung für die regelmäßige Durchführung von Snowboard Weltcupveranstaltungen wird von Bgm Hueber auf den großen organisatorischen Aufwand hingewiesen, gleichzeitig aber auch die mediale Präsenz und die damit verbundene Wertschöpfung für die Region vorgehoben, wobei einer Nachtveranstaltung zusätzlich ein besonderer Stellenwert beizumessen ist. __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 6 von 8 Klar angesprochen wird die Tatsache, dass vorrangig von der Marktgemeinde Schruns als Standortgemeinde eine Entscheidung in den zuständigen Gemeindegremien zu treffen ist, zumal zahlreiche Fragen organisatorischer wie auch nachbarrechtlicher Natur und der Einbindung der Wirtschaftstreibenden vor Ort zu klären sind. Ein sehr wichtiger Partner für diese Veranstaltung ist natürlich die SIMO (Hochjochbahn), ohne deren starkes Engagement diese Veranstaltung nicht möglich sein wird. Basierend auf den Ausführungen von GF Fricke zu den mit einer Snowboard Weltcupveranstaltung verbundenen Vorteilen für die Wintersportdestination Montafon wird von den Standesbürgermeistern das einstimmige Bekenntnis zur Weiterverfolgung dieser Überlegungen ausgesprochen. Die weiteren Abklärungen erfolgen über Koordination von Montafon Tourismus in einer eigenen Arbeitsgruppe, in welche neben dem Geschäftsführer von STT auch der Standortbürgermeister, der Standesrepräsentant, Vertreter der Seilbahn sowie Vertreter des WSV und möglichst auch Direktor Peter Both eigebunden sind. Basierend auf den Ergebnissen aus der Arbeitsgruppe soll eine definitive Entscheidung im Frühjahr 2012 gefällt werden. Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert über das mit der Sitzungseinladung bereits übermittelte Ansuchen des Skiclub Montafon um Unterstützung für zwei Damen Europa-Cup-Skirennen am 13. und 14. Dezember 2011 am Hochjoch, für welche um einen Finanzierungsbeitrag des Standes Montafon von EUR 9.000 zu den mit EUR 32.700 veranschlagten Gesamtkosten angesucht wird. Nachdem diese Rennen in die FIS-Punktewertung fallen wird im Interesse der Nachwuchsförderung über Antrag des Vorsitzenden der angesuchte Unterstützungsbeitrag einstimmig bewilligt, welcher über den Talschaftsfonds finanziert wird. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 14. Standessitzung vom 05.07. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7. – Berichte des Vorsitzenden: - keine Wortmeldungen Pkt. 4 – Allfälliges: a) Auf Anfrage von Bgm Ladner zur Umrüstung der Typhonanlage der Illwerke mit Zivilschutzalarmierung und den damit für die Gemeinde verbundenen Betriebskosten wird auf die für alle Gemeinden bestehende vertragliche Regelung mit der Vorarlberger Illwerke verwiesen. b) Zur Diskussion zum Projekt „Museum Neu“ spricht Bgm Netzer die Tatsache an, dass der Gebäudeankauf mit dem Ziel einer Verwendung für Museumszwecke erfolgt ist und im Stand Montafon in Hinblick auf die anberaumte Volksabstimmung in der Marktgemeinde Schruns auch Alternativen zu prüfen sind. __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 7 von 8 Von Bgm Vallaster wird zu diesem Projekt über die Beratung in der Gemeindevertretung Bartholomäberg informiert, wonach die Gemeindevertretung die Vorlage von Daten über die bisher angefallenen Kosten und den daraus entfallenden Anteil für die Gemeinde verlangt. Der Vorsitzende ersucht alle Kollegen im Falle von Medienauftritten zum Thema „Museum Neu“ die klare Haltung der Standesvertretung zu vertreten. c) Bgm Netzer spricht neuerlich das Thema der Ferienwohnungswidmung und die Tatsache einer äußerst restriktiven und teils unverständlichen Haltung der Raumplanungsabteilung des Landes zur Maisäßnutzung an, wozu auf Basis der im Projekt KLIM vorliegenden Daten weitergehende Überlegungen anzustellen sind. d) Bgm Wachter spricht das Problem des verstärkten Aufkommens nicht heimischer und gebietsfremder Pflanzen (Neophyten) wie das Indische Springkraut, Riesenbärenklau oder Japanischer Staudenknöterich an, zu deren Ausrottung eine aktive Unterstützung durch die Gemeinden nötig ist. Von Mitarbeiter Mag. Maier wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass von Frau Angelika Thaler-Zugg die Umsetzung eines EU-Projektes geplant ist, wozu durch den Stand Montafon durchaus eine Unterstützung bei der Projekteinreichung und den Kontakten mit den Förderstellen zugesichert werden könnte. e) Bgm Tschanhenz informiert, dass die neue Drehleiter in den nächsten zwei Wochen geliefert wird und vorübergehend an einem Ersatzstandort in St. Gallenkirch untergebracht werden kann. Aus dem Architektenwettbewerb für das neue Feuerwehrgerätehaus ist das Projekt des Architekturbüros Hackl und Klammer aus Röthis aus insgesamt 21 eingereichten Projekten als Siegerprojekt hervorgegangen. Es wird der Gemeindevertretung in der kommenden Sitzung vorgestellt, von welcher die Umsetzung beschlossen werden soll. Ende der Sitzung 17.15 Uhr; Schruns, 12. Oktober 2011; Schriftführer Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 8 von 8
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  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20110705_SV_014 StandMontafon 05.07.2011 24.05.2021, 09:58 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 05. Juli 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 14. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 27. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die anwesenden Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung hält der Vorsitzende fest, dass Tagesordnungspunkt 4.) (EYOF 2015) mangels Vorliegen nötiger Abklärungen zum Entwurf des Host-City-Vertrages vertagt wird und nach Behandlung von Tagesordnungspunkt 1.) eine Information durch den Aufsichtsratsvorsitzenden der Montafon Tourismus GmbH zur Bestellung eines 2. Geschäftsführers erfolgt. Diesen Änderungen in der Abwicklung der Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Jugendarbeit Montafon – weitere Beratung mit Frau Landesrätin Dr. Greti Schmid und Ing. MAS Thomas Müller; 2.) Information zur geplanten Geschäftsführerbestellung der Montafon Tourismus GmbH; 3.) Bericht aus der Arbeitsgruppe Meldewesen – Abgabe von Empfehlungen an die Gemeinden; 4.) Beitritt zum Montafon Nordic Sportzentrum GmbH; 5.) Rechnungsabschluss 2010: a) Vorlage des Rechnungsabschlusses 2010; b) Vorlage des Prüfberichtes; c) Beschlussfassung zu a) und b); __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 1 von 9 6.) Genehmigung der Niederschrift der 13. Standessitzung vom 14.06.2011; 7.) Berichte; 8.) Allfälliges; Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Landesrätin Dr. Greti Schmid und Ing. MAS Thomas Müller, Sachbearbeiter der Abteilung Jugend der Landesregierung, bei der Sitzung und bedankt sich für ihre Teilnahme. Er begrüßt weiteres den Leiter des JAM, Heino Mangeng, welcher ebenfalls als Zuhörer an der Sitzung teilnimmt. In einem kurzen Rückblick weist der Vorsitzende nochmals auf die in den vergangenen Monaten erfolgten Beratungen zur personellen Situation beim JAM mit der Notwendigkeit einer Aufstockung der Personalkapazitäten auf 125 Stellenprozente sowie auf die einstimmige Antragstellung an das Land zur Mitfinanzierung eines Jugendkoordinators im Rahmen des Projektes Raumentwicklung Montafon hin, welchem die Aufgabe der Koordination der diversen Jugendeinrichtungen in der Talschaft und die Ausarbeitung von entsprechenden Konzepten zukommt. Frau Landesrätin Dr. Schmid sichert in ihrer Stellungnahme die finanzielle Unterstützung von Landesseite der Initiative im Montafon sowohl was die Umsetzung eines Projektes zur Jugendkoordination als auch für das JAM als operative Stelle in Schruns im bisherigen Ausmaß zu, wobei von Landesrätin Dr. Schmid auf die auch landesweit gültigen auf Einwohnerzahlen bezogenen Förderungssätze verwiesen wird. In der Diskussion wird auf das Beispiel des Bregenzerwaldes mit einer Einwohnerzahl von etwa 30.000 und 2 hauptamtlich beschäftigten Jugendkoordinatoren und mit etwa 8 bis 12 dezentralen Jugendtreffs verwiesen. Angesprochen werden auch die Lösungen im Vorderland bzw. der Marktgemeinde Wolfurt, bei welcher für 10.000 Einwohner ein hauptamtlicher Jugendbetreuer mit einer Öffnungszeit von etwa 12 bis 16 Stunden beschäftigt ist, dies allerdings unter Einbindung zahlreicher ehrenamtlich eingebundener Helferinnen und Helfern. Laut Aussage von Ing. Müller ist den beim Land vorliegenden Erklärungen zur Mitfinanzierung durch die umliegenden Gemeinden nicht klar zu entnehmen, inwieweit eine Finanzierungszusage auch für das Jahr 2012 vorliegt. Diese Frage kann im Zuge der Diskussion dahingehend klargestellt werden, dass die Finanzierungszusagen der Gemeinden mit Ausnahme der Gemeinde Gaschurn bzw. den nach Bludenz orientierten Gemeinden Lorüns und Stallehr auch für das Jahr 2012 gültig sind. Nach Beurteilung von Ing. Müller ist eine gesamthafte Erhebung der Situation im Wege eines Koordinators für die Talschaft sinnvoll, damit in einem zweiten Schritt die Konstellationen für die Aufstockung der personellen Kapazitäten beim JAM ebenfalls näher beurteilt werden können. Frau Landesrätin Dr. Schmid stellt zu dieser Vorgangsweise zusätzlich fest, dass im Sinne der Nachhaltigkeit eine längerfristige Finanzierung des JAM sicher zu stellen ist und dies auch eine Forderung des Landes hinsichtlich Landesförderungen zur Sicherstellung der nötigen Qualität darstellt. __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 2 von 9 Vom Leiter des JAM, Heino Mangeng, wird nochmals betont, dass mit der derzeitigen personellen Kapazität von 75 Stellenprozent lediglich die Öffnungszeit für einen Abend abgedeckt werden kann und in Anbetracht der jetzigen Situation und des Zuspruches seitens der Jugendlichen dringend eine Aufstockung auf 125 Stellenprozent notwendig ist. Bgm Hueber informiert über die Suche zur verstärkten Einbindung von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, wozu im Verlaufe Herbst dieses Jahres die Gründung eines neuen Trägervereines beabsichtigt ist. Die Aufstockung des Budgetrahmens von derzeit EUR 48.000 auf künftig EUR 62.500 für die notwendige Personalausstattung von 125 Stellenprozenten ist laut Bgm Hueber unter Berücksichtigung der Mitfinanzierungsbeiträge der umliegenden Gemeinden für das Jahr 2011 sowie das Folgejahr sichergestellt, wobei allerdings von der Gemeinde Gaschurn keine Beiträge geleitstet werden, von der Gemeinde St. Gallenkirch die Zusage für das Jahr 2012 ebenfalls noch mit Fragezeichen versehen ist. Zusammenfassend wird als Ergebnis der Beratungen festgehalten, dass die Umsetzung des Projektes der Beauftragung eines Jugendkoordinators, wie im Rahmen der Raumentwicklung Montafon bereits ausgearbeitet und beim Land beantragt, umgesetzt wird, wozu vom Büro Kairos nochmals die Details der Finanzierung mit dem Land abzustimmen sind. Aufgabe des Jugendkoordinators ist eine umfassende Analyse der Ist-Situation in der Talschaft, wobei als Ziele eine Aktivierung weiterer Stützpunkte und deren gemeinsamer Betrieb in der Talschaft definiert werden. Im Bereich des JAM sind die beabsichtigte Neugründung des Vereines mit Einbeziehung von Ehrenamtlichen ebenfalls rasch weiter zu führen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt den Aufsichtsratsvorsitzenden der Montafon Tourismus GmbH, DI Dr. Georg Hoblik, bei der Sitzung. Dr. Hoblik informiert die Bürgermeister in ihrer Funktion als Gesellschafter der Montafon Tourismus GmbH, dass bereits bei der Umgründung des ehemaligen Vereines Montafon Tourismus in eine GmbH die Absicht zur Anstellung eines zweiten Geschäftsführers bestanden hat, welcher in den weiteren Beratungen der zuständigen Gremien auch in Hinblick auf den mit dem jetzigem Geschäftsführer befristeten Vertrag im Sinne der Nachhaltigkeit als erforderlich beurteilt worden ist. Gemäß Beschluss des Aufsichtsrates wurde im Wege eines speziell im Tourismusbereich spezialisierten Personalberatungsbüros eine Ausschreibung in den einschlägigen Medien vorgenommen, auf welche insgesamt 34 Bewerbungen eingegangen sind. Nach einer Vorauswahl sind schließlich 6 Bewerber bzw. Bewerberinnen übrig geblieben, wovon 3 aus Vorarlberg stammende Bewerber bzw. Bewerberinnen die Ausschreibungsbedingungen insbesondere im Hinblick auf die Geschäftsführerfunktion nicht erfüllt haben und daher ausgeschieden wurden. Auf Basis des mit den verbleibenden drei Interessenten geführten Bewerbungsgespräch, bei welchem auch deren Vorstellungen ihrer künftigen Arbeit präsentiert wurde, wurde schließlich vom Aufsichtsrat einstimmig der Bewerber Mag. Dieter Dubkowitsch ausgewählt, welcher der noch einzuberufenden außerordentlichen Generalversammlung zur Bestellung vorgeschlagen wird. Der Bewerber besitzt ein umfassendes touristisches Basiswissen, ist bereits jetzt in der Geschäftsführung der Firma PDM Sprachreisen tätig, bringt auch Mut zu Veränderungen gemeinsam mit dem jetzigem Geschäftsführer Fricke mit und soll die auf den Quellmärkten nötigen Schritte auf der fachlichen Seite setzen. Die Ausführungen von Dr .Hoblik werden von den beiden Aufsichtsratsmitgliedern, Bürgermeister Bitschnau und Tschanhenz, ebenfalls bestätigt. Der grundsätzlich im Aufsichtsrat __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 3 von 9 vorhandene Wunsch der Einstellung eines Bewerbers aus Vorarlberg konnte laut Aussage von Bgm Bitschnau allerdings mangels Erfüllung der geforderten Qualifikationen (insbesondere Geschäftsführererfahrung) nicht umgesetzt werden. In der Diskussion wird von Bgm Netzer der Wunsch nach einer Vorstellung des zweiten Geschäftsführers in der Gesellschafterversammlung deponiert, bei welcher auch gleichzeitig die nötigen Unterlagen zum Geschäftsführervertrag (zB Entlohnung, Aufgabenverteilung etc.) vorzulegen sind. Für diese Gesellschafterversammlung zur Bestellung des 2. Geschäftsführers wird in Anbetracht des geplanten Arbeitsbeginnes per 1. August nach Umfrage der 19. Juli festgelegt. Auf Anfrage von Bgm Wachter hinsichtlich den Gesprächen mit dem jetzigem Geschäftsführer Fricke informiert Dr. Hoblik, dass konkrete Gespräch hinsichtlich der weiteren Zukunftsplanung von Geschäftsführer Fricke noch nicht erfolgt sind, diese aber nach Bestellung durch die Gesellschafter im Zuge der konkreten Aufgabenverteilung der künftigen beiden Geschäftsführer gemeinsam noch im Detail erfolgen werden. Im diesem Zug werden auch weitere Gespräche mit den Geschäftsführern von HMT und SST erfolgen, zumal auch Abgrenzungen in Hinblick auf die geplante Umsetzung des DMC (Destinationsmanagement Company) nötig sind. Geschäftsführer Fricke betont auf Anfrage, dass er seinen aufrechten Dienstvertrag bis zum Auslaufen desselben erfüllen werde und erklärt seine grundsätzliche Absicht einer Verlängerung, sofern ihm dies gesundheitlich möglich ist. Abschließend bedankt der Vorsitzende bei Dr. Hoblik für die umfassende Information der Bürgermeister in ihrer Funktion als Gesellschafter von Montafon Tourismus GmbH zur geplanten Einstellung des zweiten Geschäftsführers. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Geschäftsführer Arno Fricke von Montafon Tourismus GmbH, welcher die Bürgermeister über das Ergebnis aus der Arbeitsgruppe „Meldewesen“ hinsichtlich des Vorschlages zur Vereinheitlichung der Ausnahmen in den Gästetaxeverordnungen der Gemeinden im Detail informiert. Hinsichtlich der Meldemoral wird ein einheitliches regionales Kontrollsystem derart vorgeschlagen, dass jeder Gastgeber mindestens alle fünf Jahre durch ausgebildete Kontrolleure auf die Einhaltung der Meldebestimmungen geprüft werden soll. Neben den in Schruns und Tschagguns geplanten Kontrollpunkten für die Ausgabe von Ersatzgästekarten für Gäste, welche entweder die Gästekarte vergessen bzw. von ihren Vermietern keine erhalten haben, sollen auch die Bergbahnen in die Ausgabe der Ersatzgästekarten eingebunden werden, wozu noch weitere Abklärungen erfolgen werden. Zur Frage der Befreiung von Schutzhütten von der Gästetaxe wird in der Diskussion auf den wichtigen Beitrag der Alpenvereine insbesondere im Bereich der Wanderwegerhaltung in den alpinen Regionen oberhalb der Baumgrenze wie auch auf die hohen Umweltauflagen bei Sanierungen von Schutzhütten verwiesen. Es wird in diesem Zusammenhang festgehalten, dass der Charakter einer Schutzhütte auf Basis der vom Wirtschaftsministerium erlassenen Richtlinien eindeutig definiert ist. Die Bürgermeister sprechen sich somit einstimmig für die Beibehaltung der Befreiung von der Gästetaxe für Nächtigungen in Schutzhütten aus. Von Geschäftsführer Manuel Bitschnau von STT wird ausdrücklich noch darauf verwiesen, dass Begleitpersonen z.B. bei Jugendgruppen aber auch Reiseleiter bei Reisegruppen künftig __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 4 von 9 nicht mehr von der Entrichtung der Gästetaxe befreit sind und dies eine Änderung gegenüber der bisherigen Praxis darstellt. Desgleichen ist die Gästetaxe bei Sonderaktionen auch für freie Nächtigungen (zB Aktion 5 in 7) zu entrichten. Bgm Zudrell spricht zur Umsetzung eines Kontrollsystems in Silbertal Bedenken aus, da nach seiner Beurteilung die Kostenrelation zwischen Aufwand und Mehrertrag an Gästetaxe nicht gegeben ist. Vielmehr sollte die Attraktivität der Gästekarte durch damit verbundene Vorteile für den Gast noch weiter gehoben werden, womit auch der Anreiz zur Ausstellung der Gästekarte gesteigert werden kann. Der allgemeine Tenor der Standesbürgermeister geht jedoch eindeutig dahin, dass auch in Hinblick auf die einheitliche talweite Erfassung von Nächtigungen das angedachte Kontrollsystem talweit einheitlich umgesetzt werden muss. Von Montafon Tourismus wird den Gemeinden der Entwurf einer Musterverordnung für die Gästetaxeverordnung mit den Empfehlungen der Arbeitsgruppe in den nächsten Tagen zugestellt. Pkt. 4.) Bezugnehmend auf die bereits in der 12. Standessitzung erfolgte Beschlussfassung zum Beitritt zur Montafon Nordic Sportzentrum GmbH informiert der Vorsitzende über das von der Finanzabteilung des Landes übermittelte Schreiben, wonach auf Basis eines Regierungsbeschlusses vom 21. Juni den Gemeinden des Montafons bzw. dem Stand Montafon keine weiteren finanziellen Verpflichtungen aus dem Betrieb und der Instandhaltung der Sportstätten mit Schanzen- und Biathlonzentrum erwachsen werden. Von Landesseite werden in den aus 8 Mitgliedern bestehenden Aufsichtsrat Landesrat Mag. Siegi Stemer, Dr. Brigitte Hutter, Mag. Günter Kraft und DI Karl-Peter Keckeis entsandt, wobei dem Land bei Stimmengleichheit im Aufsichtsrat das Dirimierungsrecht zukommt. Nochmals hervorgeben wird vom Vorsitzenden, dass in der Generalversammlung Beschlüsse mit zwei drittel Mehrheit gefasst werden. Der Vorsitzende informiert zusätzlich über das Verfahren der Kandidatenauswahl für die Geschäftsführung der Gesellschaft, aus welcher Elmar Egg, derzeit Geschäftsführer des Schulsportzentrum Tschagguns, als Geschäftsführer für die 1. Phase der Bauabwicklung in einer Teilzeitlösung hervor gegangen ist. Ab Anfang 2012 soll zusätzlich ein Projektleiter für Vermarktung, Event und Veranstaltungsmanagement, Marketing und Betrieb bestellt werden. Von Dr. Bahl als Vertreter der Finanzabteilung des Landes wird über die bereits erfolgten steuerrechtlichen Abklärungen für die Gesellschaft, die Erstellung des Businessplanes bis Ende September, die hausinterne Präsentation der geplanten Projektstrukturen, dass Auswahlverfahren für einen Architektenwettbewerb und den im Frühjahr notwendigen Landtagsbeschluss sowie die in Ausarbeitung befindliche AEP-Studie für die Biathlon- und Langlaufanlagen in der Innerfratte informiert. Vom designierten Geschäftsführer Egg wird informiert, dass sein Dienstverhältnis beim Schulsportzentrum Tschagguns durch interne Umschichtungen in der Verwaltung des Schulsportzentrums reduziert werden kann und er sich somit seiner neuen Aufgabe als Geschäftsführer der Montafon Nordic Sportzentrum GmbH widmen kann. Vom Vorsitzenden wird zusätzlich betont, dass Elmar Egg als Projektabwickler bereits recht tief in die bisherige Entwicklung des Projektes eingebunden ist und somit umfassende Kenntnisse zum Projekt selbst besitzt. __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 5 von 9 Der Vorsitzende spricht in diesem Zusammenhang einen ausdrücklichen Dank an die Landesdienststellen für ihre aktive Mitarbeit und Unterstützung in den vergangenen Monaten, insbesondere an den ehemaligen Kollegen und Standesrepräsentanten Dr. Erwin Bahl, aus. Vom designierten Geschäftsführer Egg wird anhand einer Präsentation die geplante Projektstruktur im Detail vorgestellt und erläutert sowie die Informationen zu den Projektzielen und Inhalten erteilt. Ausdrücklich darauf hingewiesen wird auf die Tatsache, dass die Nordische Infrastruktur im Bregenzerwald, die Umsetzung des Nordic Konzeptes mit Ausnahme der Infrastruktur im Montafon, die Organisation der EYOF 2015 und der laufende Betrieb der Infrastruktur nicht Gegenstand der Gesellschaft sind. Bgm Wachter betont, dass die Klarstellung seitens des Landes hinsichtlich der künftigen Betriebs- und Instandhaltungskosten wichtig ist und sieht keine Notwendigkeit einer neuerlichen Beschlussfassung zum Beitritt zur Gesellschaft, zumal dieser Beschluss in der 12. Standessitzung bereits stimmenmehrheitlich gefasst wurde. Auf Antrag des Vorsitzenden werden seitens des Standes Montafon einstimmig bei jeweiliger Stimmenthaltung der nominierten Bürgermeister nachstehende Mitglieder in den Aufsichtsrat der Montafon Nordic Sportzentrum GmbH entsandt: ¾ Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton ¾ Bgm Karl Hueber, Schruns ¾ Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Es wird nochmals festgehalten, dass bei einer Abschichtung von Gesellschaftsanteilen an die Gemeinden St. Gallenkirch und/oder Gaschurn als Standortgemeinde von Sportanlagen auch die Abtretung eines Aufsichtsrates zu Lasten des Standes Montafon verbunden ist. Pkt. 5.) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den bereits mit Schreiben vom 22. Juni gemäß § 78 Gemeindegesetz allen Standesvertretern zugestellten Rechnungsabschluss im Detail, welcher Gesamteinnahmen und Ausgaben von je EUR 5.120.746,46 ausweist und damit ausgeglichen abschließt. Informiert wird zusätzlich, dass im Unterabschnitt 64910 (ÖV Montafon) für eine ausgeglichene Gebarung die Entnahme aus der ÖV Rücklage in Höhe von EUR 180.978,26 ausgewiesen ist. Unter Berücksichtigung dieses Ergebnisses schließt der Rechnungsabschluss mit einem Überschuss in Höhe von EUR 29.652,03 ab, welcher der Haushaltsrücklage für künftige Verwendungen zugeführt wurde. Von Bgm Wachter wird in seiner Funktion als Mitglied des Prüfungsausschusses der Bericht über die am 27. Juni vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht. Zu den Feststellungen zum Montafoner Sommer wird vom Vorsitzenden festgehalten, dass der Montafoner Sommer auch außerhalb der Talschaftsgrenzen große Anerkennung genießt und zu den vom Prüfungsausschuss angesprochenen Anregungen in den nächsten Wochen unter Beiziehung von externen Fachleuten eine gemeinsame Besprechung beabsichtigt ist. In Summe liegt die Gesamtabrechnung des Montafoner Sommers gegenüber den Voranschlags__________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 6 von 9 werten um etwa EUR 1.900 niedriger bei durchaus gegebener Abweichung innerhalb der einzelnen Haushaltsstellen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2010 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 4.469.915,63 650.830,83 5.120.746,46 Einnahmen der Erfolgsgebarung Gesamteinnahmen 5.120.746,46 5.120.746,46 Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertretung dem Verwaltungspersonal einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr und die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses aus. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 13. Standessitzung vom 14.06. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7. – Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende informiert, dass für den Kulturlandschaftsfonds antragsgemäß für die Förderperiode 2012 bis 2014 die Förderungszusagen der Kulturabteilung des Landes und des Bundesdenkmalamtes zur Mitfinanzierung von Kulturlandschafsprojekten bereits vorliegen und somit unter Berücksichtigung des Beitrages des Standes Montafon das erhöhte Fördervolumen für die Erhaltung kulturell wertvoller Objekte in der Talschaft ab dem kommenden Jahr zur Verfügung steht. b) Der Vorsitzende weist auf das Schreiben der Landesregierung zur geplanten Änderung des Landesraumplanes für das EKZ Zimbapark in Bürs hin, welches auch dem Stand Montafon zur Abgabe einer möglichen Stellungnahme übermittelt wurde. Durch eine Änderung dieses Landesraumplanes soll die Verkaufsfläche für sonstige Waren von maximal 7.700 m² für zulässig erklärt werden, wobei das zulässige Höchstausmaß der Verkaufsfläche für Lebensmittel weiterhin bei 2.968 m² liegen wird. Die bisherige Verkaufsfläche beträgt 6.629,75 m², die Flächenerhöhung für sonstige Waren wird insbesondere mit der notwendigen Flexibilität im Bereich des Warenangebotes der Elektronik begründet. In der kurzen Diskussion zu dieser Änderung wird auf die Problematik der Kaufkraftabwanderung und der damit verbundenen Konkurrenzierung heimischer Geschäfte hingewiesen, wie auch eine Parkplatzbewirtschaftung beim EKZ bzw. auch eine Mitbenutzung der dortigen Parkflächen an Sonn- und Feiertagen angesprochen wird. __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 7 von 9 c) Vom Standessekretär wird informiert, dass eine Neureglung der FAG-Antragsstellung für den ÖV Montafon ab 2012 geplant ist, womit das Antragsverfahren mit Unterstützung des Verkehrsverbundes vereinfacht werden kann. d) Der Vorsitzende spricht nochmals den mit über 200 Teilnehmern gut besuchten Genussabend mit einer Bodenseerundfahrt auf der MS Vorarlberg an und informiert, dass gemeinsam mit der Bordgastronomie der Bodensee-Lines weitere Gespräche in Richtung Kreierung eines ausgesprochenen Montafon-Menüs beabsichtigt sind. Von verschiedenen Seiten wurde eine Wiederholung dieser gelungenen Veranstaltung bereits deponiert. Einen besonderen Dank spricht der Vorsitzende nochmals an das Team von „bewusstmontafon“ und die mitwirkenden Musikanten wie die Trachten- und Schuhplattlergruppe Schruns, die Montafoner Alphornbläser und die Hausmusik Kraft aus. e) Der Vorsitzende informiert, dass der für diese Woche terminisierte „Straßengipfel“ mit Vertretern der Region Oberland und dem zuständigen Landesrat Mag. Rüdisser auf September verschoben wurde. In diesem Zusammenhang wird neuerlich die unbefriedigende Abfahrtssituation von der A 14 in Bludenz angesprochen, wozu seitens des Standes Montafon ein Antrag auf Änderung der Vorrangregelung bei der Behörde einzubringen ist. Pkt. 4 – Allfälliges: a) Bgm Bitschnau informiert, dass für die Reformklasse in Latschau ab dem kommenden Schuljahr 5 Kinder aus Tschagguns, 4 aus Schruns, 2 aus Bartholomäberg-Gantschier und 3 aus Vandans fix angemeldet sind. Von der Gemeinde Tschagguns wird die Einhebung eines Kostenbeitrages von EUR 300 pro Kind und Schuljahr vorgeschlagen, wie dies teils auch in anderen Regionen gehandhabt wird. Bgm Vallaster weist allerdings auf die bisher in der Volksschule Gantschier seit Jahren praktizierte Handhabung des kostenlosen Schulbesuches von Kindern aus angrenzenden Gemeinden hin. b) Zum Thema Einkauf in der Region und regionale Wertschöpfung soll in den kommenden Ausgaben des Standpunktes eine spezielle Promotionaktion unter Berücksichtigung von Lehrstellen und Arbeitsplätzen bzw. Wertschöpfung durch die heimischen Gewerbebetriebe gestartet werden. c) Bgm Netzer berichtet über den durch einen technischen Defekt im Tschambreutunnel ausgefallenen Reisebus einer Tschechischen Reisegruppe und hebt die rasche und unbürokratische Hilfeleistung durch die Montafonerbahn bei der Bereitstellung eines Ersatzbusses hervor. d) Bgm Netzer spricht einen Dank an die engagierten MitarbeiterInnen und VertreterInnen der Gemeinden im Bürgerrat aus und weist auf die Bedeutung der Information der Gemeindemandatare als Multiplikatoren zu vielen Bereichen in den Gemeinden hin. e) Der Vorsitzende begrüßt den neuen Mitarbeiter, MMag. Michael Kasper, welcher ab August die Funktion des kulturwissenschaftlichen Bereichsleiters der Montafoner Museen wahrnehmen wird und gratuliert ihm zur Vermählung vor wenigen Tagen. MMag Kasper informiert über seinen bisherigen beruflichen Werdegang und seine geplanten Aktivitäten als neuer Mitarbeiter der Montafoner Museen. Besonderes Anliegen wird eine stärkere Öffentlichkeitsarbeit mit dem Ansprechen neuer Ziel- __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 8 von 9 gruppen sein wie auch die Zusammenarbeit mit dem Tourismus ebenfalls weiter intensiviert werden soll. Hervorgehoben wird auch der dringende Handlungsbedarf beim Sammlungsbestand, wozu demnächst konkrete Entscheidungen entweder im Zusammenhang mit dem Projekt „Museum Neu“ oder mittels Alternativlösungen notwendig sind. Ende der Sitzung 16.45 Uhr; Schruns, 05. Juli 2011; Schriftführer Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 9 von 9
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20110614_SV_013 StandMontafon 14.06.2011 24.05.2021, 10:00 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. Juni 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 13. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 06. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr (ab 14.25 Uhr); Bgm MSc Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur Erledigung der Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass TO 3.) (Personalangelegenheiten) in nichtöffentlicher Beratung zum Schluss der Sitzung behandelt wird. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Umsetzung Nordic-Konzept; 2. Genehmigung der Niederschrift der 12. Standessitzung vom 10.05. 2011; 3. Berichte; 4. Allfälliges; 5. Personalangelegenheiten (nichtöffentliche Sitzung); __________________________________________________________________________________ 13. Standessitzung: 14.06. 2011 Seite 1 von 4 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Behandlung des TO 1.) - Umsetzung des Nordic Konzeptes - von der Tagesordnung abgesetzt wird, da die Landesregierung dazu in ihrer Sitzung am 21. Juni sowohl hinsichtlich der angekündigten Erklärung bezüglich des künftigen Betriebes und der Instandhaltung der Schanzen- und. Biathlonanlage sowie auch hinsichtlich des zu bestellenden Geschäftsführers die nötigen Entscheidungen treffen wird. Die Behandlung wird somit auf die kommende Standessitzung vertagt. Bgm Wachter zeigt sich verwundert über die Vertagung, zumal in Medienberichten am vergangenen Wochenende die von Landesrat Mag. Stemer erwartete Erklärung bereits angekündigt ist. Vom Vorsitzenden wird dazu informiert, dass interne Abstimmungsentwürfe zur Erklärung vorliegen, welche allerdings erst in der bereits genannten Sitzung der Landesregierung am 21. Juni beschlossen werden sollen. Bgm Netzer informiert zur geplanten Biathlonanlage in der Innerfratte, dass unter Beiziehung von Fachexperten Möglichkeiten der Umsetzung in Partenen und Gortipohl bereits vor Ort sondiert wurden, mit den betroffenen Grundeigentümern die Abklärungen im Gange sind und das Begutachtungsergebnis in den nächsten fünf bis sechs Wochen im Detail vorliegen werde. Pkt. 2.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 12. Standessitzung vom 10.05. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt Pkt. 3. – Berichte des Vorsitzenden: a) Bürgermeisterkollege Martin Netzer hat kürzlich den Hochschullehrgang „Standortund Regionalmanagement“ an der Fachhochschule in Dornbirn erfolgreich abgeschlossen und den akademischen Grad „Master of Science in Standort –und Regionalmanagement“ verliehen bekommen. Der Vorsitzende gratuliert Bürgermeisterkollegen Netzer namens der Standesvertretung zum erfolgreich abgeschlossenen Hochschullehrgang und spricht seine Anerkennung zur enormen Leistungsbereitschaft aus, welche neben den umfangreichen Alltagsaufgaben als Bürgermeister mit der Absolvierung des Hochschullehrganges verbunden ist. Die Bürgermeisterkollegen schließen sich diesen Gratulationswünschen ebenfalls an. b) Von der Vorarlberger Illwerke werden Staubeckensedimente (Schluff) für Begrünungszwecke auch in Kleinmengen an Landwirte abgegeben. Der Vorsitzende informiert dazu, dass diese Abgabe auch mit Bezirkshauptmann Dr. Nöbl abgestimmt ist. c) Am 8. Juli findet das Eröffnungskonzert des Montafoner Sommers 2011 mit dem Orchester des Musiktheaters Vorarlberg im Musikpavillon in Schruns statt. d) Am 1. Juli wird bei einer Bodenseerundfahrt auf dem Bodenseeschiff „Vorarlberg“ ein Montafoner Genussabend mit regionalen Köstlichkeiten und heimischer Musik angeboten, wozu die Anreise mit der Bahn im Eintrittspreis inkludiert ist. __________________________________________________________________________________ 13. Standessitzung: 14.06. 2011 Seite 2 von 4 e) Die Sagenfestspiele Silbertal werden am 9. Juli mit dem neuen Stück „Gspusagang“ eröffnet. Pkt. 4 – Allfälliges: a) Der Vorsitzende spricht unter Hinweis auf die Mitteilung der Gemeinde Vandans die teils unterschiedlichen Auffassungen zum Betrieb des JAM in Schruns sowie zur Anstellung eines Jugendkoordinators für das Montafon an, wie dies in der Steuerungsgruppensitzung der Raumentwicklung Montafon beschlossen wurde. Bgm Wachter informiert dazu ausführlich über die Beratungen in der Gemeindevertretung Vandans, wonach eine Aufstockung des Personales im JAM auf 125 Anstellungsprozente befürwortet wird und für die Gemeinde Vandans die Bereitstellung eines Beitrages mit max. 7.000 EUR jährlich vorstellbar ist. Die Gemeindevertretung ist allerdings der Meinung, dass sich alle Montafoner Gemeinden an diesem Talschaftsprojekt beteiligen sollten, wobei von den Gemeinden Lorüns und Stallehr die Gewährung eines Solidaritätsbeitrages akzeptiert werden soll. Von der Gemeindevertretung Vandans wird allerdings die Anstellung eines separaten Jugendkoordinators zum jetzigem Zeitpunkt für wenig sinnvoll erachtet, zumal die Erfahrungen mit der weiteren Entwicklung des JAM abgewartet werden sollen und daher auch die von Landesseite angedachten Fördermittel für den Jugendkoordinator vorerst in das Projekt JAM einfließen sollten. Nach Ansicht von Bgm Wachter ist vorerst vorrangig die Weiterführung des JAM mit den notwendigen Personalkapazitäten sicher zu stellen, wobei für ihn auch die Wahrnehmung von Aufgaben der Jugendkoordination in der Talschaft im Wege des JAM vorstellbar ist. In der Diskussion zu diesem Thema wird mehrfach die Meinung geäußert, dass auch im Sinne der bisherigen Beratungen in der Raumentwicklung Montafon die Anstellung eines Jugendkoordinators für die Talschaft unabhängig vom Betrieb des JAM in Schruns zu sehen ist und insgesamt aus Sicht der Vernetzung der Jugendarbeit in der Talschaft umgesetzt werden soll. Vom Leiter des JAM, Heino Mangeng, wird mit Hinweis auf den vorliegenden Zeitdruck eine rasche Entscheidung zur Sicherstellung der Finanzierung der notwendigen Personalkapazitäten erwartet, wozu von den Bürgermeistern ihre auf Gemeindeebene angesprochenen Mitfinanzierungsbeiträge genannt werden. Bgm Bitschnau erwartet sich auch eine stärkere Beteiligung von Ehrenamtlichen beim operativen Betrieb des JAM, wie dies beispielsweise bei ähnlichen Jugendeinrichtungen in Vorarlberg schon praktiziert wird. Die Thematik Personalbedarf JAM und Jugendkoordinator für die Talschaft wird in Anwesenheit von Frau Landesrätin Dr. Greti Schmid und dem Sachbearbeiter der Landesregierung, Ing Thomas Müller, bei der kommenden Standessitzung nochmals ausführlich beraten. b) Bgm Wachter spricht das Thema der Entsorgung von Astmaterial mit Anlieferung zur Naturwärme Montafon an, welches laut Aussage von Bgm Wachter zumindest in Vandans derzeit nicht zufriedenstellend organisiert ist. Diesbezüglich sollen unter Beiziehung des Betriebsleiters der Naturwärme sowie des Forstbetriebsleiters des Forstfonds in Bälde weitere Abklärungen erfolgen. __________________________________________________________________________________ 13. Standessitzung: 14.06. 2011 Seite 3 von 4 c) Unter Hinweis auf die im Bereich der Autobahnabfahrt in Bludenz vor Kurzem erfolgten Asphaltierungen spricht Bgm Netzer die bei der Bahnhofkreuzung in Vandans angedachte (intelligente) Ampellösung an. Zur Stauvermeidung sollte nach Ansicht von Bgm Netzer zur Umsetzung einer ähnlichen Lösung für die Rätikonkreuzung ein Vorstoß beim Land unternommen werden. Insgesamt wird von ihm die Abfahrtssituation von der A 14 in das Montafon neuerlich als nicht für die nächtigungsstärkste Region des Landes entsprechend beurteilt. Hinsichtlich der schon wiederholt deponierten Änderung der Vorrangregelung bei der Abfahrt von der A 14 informiert der Vorsitzende über ein mit Bezirkshauptmann Dr. Nöbl am 26. Mai geführtes Gespräch, welcher ihm eine Behandlung dieses Anliegens unter Beiziehung des verkehrstechnischen Amtssachverständigen zugesichert hat. d) Bgm Wachter spricht unter Hinweis auf den im Silbertal durchgeführten „Tag der Tracht“ die Überlegung an, diese Veranstaltung abwechslungsweise regelmäßig in einer der Montafoner Gemeinden umzusetzen, um damit dem Trachtenwesen den ihm zustehenden Stellenwert zu geben. Diese Anregung wird vom Standessausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen, wobei Bgm Hueber auf die zahlreichen Aktivitäten in Schruns wie zB die Trachtengespräche im Montafer Museum hinweist. Eine talweite Koordination der Aktivitäten wird jedoch einhellig befürwortet. Pkt 5 – Personalangelegenheiten: Beratung erfolgt in nichtöffenlicher Sitzung. Ende der Sitzung 14.25 Uhr; Schruns, 14. Juni 2011; Schriftführer Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 13. Standessitzung: 14.06. 2011 Seite 4 von 4
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  3. standesausschuss
20110510_SV_012 StandMontafon 10.05.2011 24.05.2021, 10:28 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 10. Mai 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 12. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 04. Mai nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch (ab 13.45 Uhr); Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr (ab 14.25 Uhr); Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Information zum Projekt „familieplus“ durch Herrn Matthias Mathis; 2. Information durch Herrn Mag Manfred Entner, VSV, zum Montafoner Familienbewegungstag (14.00 Uhr); 3. Erfassung der Nächtigungen in Zweitwohnsitzen – Festlegung einer montafonweit einheitlichen Regelung (14.30 Uhr); 4. Beitritt zur Montafon Nordic Sportzentrum GmbH; 5. Genehmigung der Niederschrift der 11. Standessitzung vom 12.04. 2011; 6. Berichte; 7. Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 1 von 8 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Matthias Mathis als Projektleiter des Projektes „familieplus“ bei der Sitzung und bedankt sich für die Teilnahme und Information zu diesem vom Land Vorarlberg im Rahmen des Programmes „kinder-, jugend-und familienfreundliche Gemeinden“ gestarteten Projektes. Anhand einer Präsentation informiert Herr Mathis die Standesbürgermeister im Detail über das Projekt „familieplus“, bei welchem ein österreichweit einzigartiges Angebot im Rahmen der Initiative der Landesregierung „Kinder in die Mitte – Miteinander der Generationen“ entwickelt wurde und sich an den bekannten Prozessen wie bei den e5- Gemeinden im Energiebereich orientiert. Am Programm familiengerechte Gemeinde haben 78 der 96 Vorarlberger Gemeinden bereits teilgenommen, womit etwa 94 % der Vorarlberger Bevölkerung erreicht werden können. Im Programm „familieplus“ befinden sich bereits einige Gemeinden wie Rankweil, Ludesch, Hörbranz, Feldkirch etc. in der Umsetzung, weitere Gemeinden wie beispielsweise Dornbirn, Hohenems, Bezau haben die Absicht zur Umsetzung des Projektes konkret signalisiert. Die erste externe Bewertung für die teilnehmenden Gemeinden wird im Herbst 2012 erfolgen. Herr Mathis weist insbesondere darauf hin, dass für die Teilnahme ein offizieller Beschluss der Gemeindevertretung notwendig ist und von der Gemeinde je nach Kategorie ein Jahresbeitrag zu entrichten ist, welcher auf Antrag von der Gemeindeentwicklung des Landes je nach Finanzkraft noch gestützt wird. Im Detail informiert Herr Mathis über die Verpflichtungen für die Gemeinden, den Programmablauf sowie die Programmelemente mit deren Zielgruppen und die Handlungsfelder. Herr Mathis weist besonders darauf hin, dass sich den Gemeinden eine Reihe von Möglichkeiten zur Aktivität im Bereich Kinder, Jugend und Familie bieten, sei es durch Schaffung kindergerechter Lebensräume, durch Informationen und Öffentlichkeitsarbeit aber auch durch Installierung von Anreizsystemen wie Förderungen und Prämien etc. Sofern von der Gemeinde ein Antrag auf Auszeichnung gestellt wird, wird die interne Bewertung von einer unabhängigen Kommission überprüft und in diesem Zuge die Summe aller Punkte der umgesetzten Maßnahmen ermittelt, wobei die Auszeichnung in einem dem e5Gemeinden nachempfundenen Stufensystem erfolgt. Herr Mathis stellt zudem fest, dass er für weitergehende Informationen in den Gemeindevertretungen zur Verfügung steht und bedankt sich bei den Bürgermeistern für die Möglichkeit der Präsentation des Projektes auf Talschaftsebene. Herr Mathis spricht zudem den Wunsch einer Umsetzung auf Talschaftsebene aus, da sich damit eine ganze Region an diesem Projekt beteiligen könnte. In einzelnen Wortmeldungen wird allerdings auf die sehr unterschiedlichen Strukturen in den Gemeinden hingewiesen. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende beim Referenten für die interessanten und umfassenden Informationen und stellt fest, dass eine Entscheidung für eine Umsetzung auf Gemeindeebene zu treffen ist, wobei eine talschaftsweite Umsetzung begrüßt würde. __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 2 von 8 Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt den Referenten, Herrn Mag. Manfred Entner, vom Vorarlberger Sportverband – ASVÖ, welcher die Bürgermeister mittels Präsentation ausführlich über den für 1. Oktober 2011 im Aktivpark in Schruns geplanten Familiensporttag informiert, zu welchem alle im Sportbereich tätigen Vereine in der Talschaft eingeladen werden. Zum Vorarlberger Sportverband (VSV) informiert Mag. Entner, dass diese Organisation die Ansprechstelle für etwa 600 Sportvereine in Vorarlberg mit 50 Sportarten und ca. 75.000 Sportlern und Funktionären ist und die Sportvereine in zahlreichen Anliegen unterstützt. Im Rahmen des Familiensporttages soll den Sportvereinen die Möglichkeit geboten werden, ihr Angebot einem breiten Publikum zu präsentieren und einen sportlichen Nachmittag für die Familien zu organisieren. Zur Vorbereitung des Familiensporttages ist für den 16. Juni im Haus des Gastes in Schruns ein Informationsabend geplant, wozu an sämtliche Sportvereine in den Gemeinden im Wege der Gemeinde oder eventuell des Standes Montafon eine Einladung ausgesandt werden soll. Geplant ist zudem die Herausgabe eines talschaftsweiten Folders, in welchem sämtliche Sportvereine mit den Vereinsdaten enthalten sind. Zur Frage der Einbindung weiterer Vereine außerhalb des Sportbereiches wie z.B. im Bereich der Musikkapellen, Feuerwehrjugend etc. stellt Mag. Entner fest, dass diese Einbindung vorstellbar ist und bei konkretem Interesse dahingehend weitere Abklärungen erfolgen werden. Zur Frage einer Weiterführung des Familiensporttages bestätigt Mag. Entner die grundsätzliche Absicht einer Weiterführung, welche allerdings auch von der Klärung der Finanzierungsfrage abhängig ist. Ein Wechsel der Veranstaltungsorte ist durchaus denkbar, der Veranstaltungsort im laufenden Jahr im Aktivpark in Schruns bietet laut Feststellung von Mag. Entner allerdings den Vorteil der Wetterunabhängigkeit. Hinsichtlich des Durchführungszeitpunktes im Herbst wird von Mag. Entner festgehalten, dass dieser Termin vor allem auf den Beginn des Vereinsjahres abgestimmt wurde. Zusammenfassend wird die Durchführung des 1. Familiensporttages von den Bürgermeistern begrüßt und positiv gesehen, wozu auch die weitere mediale Unterstützung durch Information in Gemeindemedien bzw. Internetauftritten zugesichert wird. Hinsichtlich der Zustellung der Informationsschreiben an die Sportvereine erfolgen die weiteren Abklärungen direkt zwischen dem VSV und der Standesverwaltung. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt GF Arno Fricke von Montafon Tourismus, GF Manuel Bitschnau von Schruns-Tschagguns Tourismus sowie Gemeindesekretär Dr. Oswald Huber von der Marktgemeinde Schruns bei der Sitzung. GF Fricke informiert über die in den vergangenen Wochen in der Arbeitsgruppe „Meldewesen“ geführten Diskussionen und Abklärungen, welche entsprechende Vorschläge für eine einheitliche Erfassung und Abwicklung von Nächtigungen in Zweitwohnsitzen in allen Gemeinden ausgearbeitet hat. Beabsichtigt ist, dass alle Ferienwohnungsbesitzer mittels einheitlichem Informationsschreiben informiert werden, dass für Ferienwohnungen, für welche eine Zweitwohnsitzabgabe entrichtet wird und diese auch dritten Personen für einen vorübergehenden Aufenthalt überlassen werden, die Meldedaten dieser Personen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 48 Stunden nach der Ankunft und nach der Abreise des jeweiligen __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 3 von 8 Gastes an die Gemeinde bzw. Tourismusinformation zu übermitteln sind. Für diese Meldung sind die aufgelegten Vordrucke (Gästekarten) bzw. das elektronische Gästemeldewesen (Meldeclient Feratel) zu verwenden. Es können somit Gästekarten für alle Gäste ausschließlich für die Dauer des Aufenthaltes ausgestellt werden. Die Ausstellung von Dauergästekarten - wie in einzelnen Gemeinden bislang gehandhabt - für Eigentümer von Ferienwohnungen ist künftig nicht mehr möglich. Auf Grund der Entrichtung der Zweitwohnsitzabgabe wird jedoch die Gästetaxe nicht verrechnet. Gemeindesekretär Dr. Huber informiert im Detail über die juristische Durchleuchtung der Materie, welche sich rechtlich recht komplex darstellt, da gesetzliche Bestimmungen sowohl auf Basis des Meldegesetzes, den Gästetaxordnungen in den Gemeinden (mit Rechnungslegungspflicht) und der Tourismusstatistikverordnung des Bundes zu berücksichtigen sind. Erschwerend kommt laut Aussage von Dr. Huber hinzu, dass die Definition „Gast“ in den genannten gesetzlichen Bestimmungen unterschiedlich ist, weshalb zur Abklärung auch die Sicherheitsdirektion sowie in weiterer Folge das Bundesministerium eingeschaltet wurden. Hinsichtlich einer weiteren Anfrage zur Behandlung von Familienangehörigen ist bis zum Sitzungstage von der Sicherheitsdirektion noch keine Rückmeldung eingelangt. In der Diskussion wird zudem mehrfach die Notwendigkeit angesprochen, dass auch hinsichtlich Ermäßigungen bzw. Sondergenehmigungen wie z.B. für Reiseleiter und Busfahrer, Wegwarte etc. zur Erarbeitung einer talschaftsweit einheitlichen Vorgangsweise noch weitere Abklärungen nötig sind, welche in der genannten Arbeitsgruppe in einem nächsten Schritt erfolgen werden. In der Diskussion wird vom Vorsitzenden die Notwendigkeit einer verstärkten Kontrolle der Gästekarte angesprochen, zumal erfahrungsgemäß auch von Seiten der Bergbahnen Ermäßigungen ohne Vorweis von Gästekarten gewährt werden. Von GF Bitschnau wird festgehalten, dass im Vordergrund der neuen Regelung nicht die Ferienwohnungsbesitzer selbst stehen, sondern die Gäste, an welche die Wohnungen weiter vermietet werden. Die neue Regelung soll mit Beginn der Sommersaison eingeführt werden, wozu auch verstärkte Kontrollen geplant sind. Hingewiesen wird besonders auf den Umstand, dass durch die Verwendung der Gästekarte den Anforderungen des Meldegesetzes und der Rechnungslegung wie auch den statistischen Vorgaben nach dem Bundesstatistikgesetz entsprochen werden kann. Weitergehende Überlegungen in Richtung Anhebung der Attraktivität der Gästekarte werden in den Gremien von Montafon Tourismus ebenfalls angestellt. Von Bgm Wachter wird in der Diskussion die Frage der Pauschalierung der Nächtigungen in Ferienwohnungen auch im Zusammenhang mit dem Raumplanungsgesetz angesprochen. Dr. Huber stellt dazu fest, dass in den gesetzlichen Grundlagen des Meldegesetzes und des Raumplanungsgesetzes teils unterschiedliche Begrifflichkeiten zur Ferienwohnung enthalten sind und daher ein Zusammenspiel zwischen gebührenrechtlichen Aspekten und raumplanungsrechtlichen Fragen als sehr schwierig zu beurteilen ist. Bgm Netzer spricht die Notwendigkeit einer gleichen Handhabung in allen Gemeinden an, da diese Daten sowohl aus statischen Gesichtspunkten von Bedeutung sind, andererseits aber auch bei diversen Finanzierungsschlüsseln auf Talschaftsebene Einfluss haben und somit nur eine talschaftsweit einheitliche Vorgangsweise für die angesprochenen Zwecke auch objektive Grundlagen zur Verfügung stellt. Als besondere Thematik wird zudem noch die Frage der „kalten Betten „ angesprochen, wozu im Wege der geplanten Erhebung der Nächtigungen in Zweitwohnsitzen künftig ebenfalls weitere Erkenntnisse für die Diskussion gewonnen werden können. __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 4 von 8 Zusammenfassend wird basierend auf dem einvernehmlich definierten Ziel der Erfassung aller Nächtigungen in Ferienwohnungen von den Standesbürgermeistern einstimmig festgehalten, dass das von der Arbeitsgruppe ausgearbeitete Informationsschreiben noch im Verlaufe Mai allen Zweitwohnsitzinhabern im Wege der jeweiligen Gemeinde zugestellt wird. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert im Detail über den nun auf Basis einer weiteren Besprechung mit Notar Dr. Richard Forster und den Vertretern der Finanzabteilung und der Vermögensabteilung des Landes vorliegenden Entwurf des Gesellschaftsvertrages für die Montafon Nordic Sportzentrum GmbH. Von Seiten des Standes Montafon haben an der Besprechung neben dem Vorsitzenden die Bürgermeister Bitschnau ,Netzer und Tschanhenz sowie der Standessekretär teilgenommen. Von Notar Dr. Forster wurde zudem informiert, dass im Zusammenhang mit der geplanten Einbringung der Grundstücke durch die Gemeinde Tschagguns auch aus grunderwerbssteuerlicher Sicht darauf geachtet werden sollte, dass diese Einbringung in den Anwendungsbereich des Umgründungssteuergesetzes fällt und damit eine zwingende Voraussetzung für eine Gegenleistung in Form von neuen Anteilen verbunden ist. Vom Notar wird somit vorgeschlagen, zum Zeitpunkt der Gesellschaftsgründung den Anteil der Gemeinde Tschagguns an der Stammeinlage entgegen der ursprünglich geplanten Höhe von 10 % mit 5 % festzulegen und die dadurch freiwerdenden Anteile anteilsmäßig dem Stand Montafon und dem Land Vorarlberg zuzuordnen. Wenn die Gemeinde Tschagguns in weiterer Folge nach Vorliegen der definitiven Größe der Liegenschaften diese in die Gesellschaft einbringt, werden die Geschäftsanteile mit einer Stammeinlage von EUR 1.167,00 des Landes sowie EUR 583,00 des Standes Montafon wieder an die Gemeinde Tschagguns übertragen, so dass dann deren Gesellschaftsanteil bei der ursprünglich vereinbarten Höhe von 10 % liegt. Dieser Anteil steht auch in Relation zum Wert der einzubringenden Grundstücke sowie zu dem vom Stand Montafon aufzubringenden Investitionsbeitrag. Gemäß dem nun vorliegenden geänderten Entwurf des Gesellschaftsvertrages liegt die Stammeinlage des Landes bei 63,33 %, jene des Standes Montafon bei 31,67 % und jene der Gemeinde Tschagguns bei 5 %. Die Gesellschaft wird auf unbestimmte Dauer errichtet, deren Zweck ist die Errichtung, der Betrieb (entweder selbst oder durch Dritte) und die Instandhaltung eines Nordischen Zentrums im Montafon mit Schisprung-, Langlauf- und Biathlonanlagen samt geeigneten Trainingsanlagen. Die Bestellung eines Aufsichtsrates mit insgesamt acht Mitgliedern, wovon vier vom Land Vorarlberg zu entsenden sind, können die Gesellschafter vornehmen und ist auf Basis der bisherigen Verhandlungen vorgesehen. Erwähnt wird weiteres, dass Beschlüsse in der Generalversammlung mit zweidrittel Mehrheit zu fassen sind, bei Abtrettung von Geschäftsanteilen ist eine Zustimmung von zumindest 80 % der abgegebenen Stimmen erforderlich. Im Hinblick auf mögliche weitere Standortgemeinden mit Sportanlagen ist eine Bestimmung dahingehend enthalten, dass für diese Gemeinden (St. Gallenkirch und/oder Gaschurn) eine Abtretung eines Geschäftsanteiles in Höhe von EUR 1.750,00, (5%) vom Anteil des Standes Montafon zwingend vorgesehen ist, wozu ein von der jeweiligen Gemeinde einseitig annehmbares verbindliches Abtretungsanbot abgeschlossen wird. Damit verbunden ist auch die Berechtigung zur Entsendung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates mit gleichzeitiger Verringerung der Anzahl der Aufsichtsratsmitglieder des Standes Montafon. __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 5 von 8 In der umfassenden Diskussion zum Entwurf des Gesellschaftsvertrages wird von Bgm Vallaster die Frage des künftigen Betriebes und der Instandhaltung der Anlagen angesprochen, zu welcher auf Basis der bisherigen Verhandlungen von Talschaftsseite immer die klare Haltung ausgesprochen ist, dass damit eine Belastung der Talschaft nicht verbunden sein darf. Bgm Vallaster fordert daher eine schriftliche Zusicherung des Landes vor Unterfertigung des Gesellschaftsvertrages, dass der Talschaft aus dem Betrieb und der Instandhaltung der Schanzenanlagen keine finanziellen Belastungen erwachsen werden. Bgm Wachter schließt sich dieser Haltung an und sieht grundsätzlich keine Notwendigkeit zur Gründung einer Gesellschaft mit Beteiligung des Standes Montafon bzw. weiterer Gemeinden, zumal hinsichtlich des von der Talschaft aufzubringenden Investitionsbetrages von 1,5 Mio EUR bereits die nötigen Gemeindevertretungsbeschlüsse vorliegen. Er äußert zudem Bedenken hinsichtlich der formalen Zulässigkeit eines Beitrittes des Standes Montafon zur geplanten Gesellschaft. Vom anwesenden VizeBgm Elmar Egg, (auch Geschäftsführer des Schulsport-Zentrums in Tschagguns) wird über die ursprünglich geplante Idee der Abwicklung des Projektes über die gemeindeeigene Immobiliengesellschaft informiert, im Rahmen welcher auch die bisherigen Vergaben für Vorleistungen stets unter der Voraussetzung erfolgt sind, dass die Finanzierung von dritter Seite gesichert ist. Eine ähnliche Lösung sieht VizeBgm Egg auch für die zu gründende Gesellschaft als möglich an, wie auch hinsichtlich des künftigen Betriebes und der Instandhaltung der Anlagen entsprechende vertragliche Vereinbarungen mit dem Land abgeschlossen werden wie dies auch beim Vorarlberger Schulsport-Zentrum in Tschagguns seit Bestehen umgesetzt ist. In der ausführlichen Diskussion wird vom Vorsitzenden wie auch in mehreren Wortmeldungen der Standesbürgermeister unter gesamttalschaftlicher Betrachtung des Projektes und den damit verbundenen Vorteilen der Nutzen für die Talschaft insbesondere auch in Richtung einer Attraktivierung der Nordischen Sportarten hervor gehoben. Es wird auch eine moralische Verpflichtung der Talschaft in Richtung einer Beteiligung an der Gesellschaft gesehen, zumal mit einer Beteiligung auch Mitspracherechte verbunden sind. Auf Basis der vorliegenden Informationen wird über Antrag des Vorsitzenden der Beitritt zur „Montafon Nordic Sportzentrum GmbH“ auf Basis des vorliegenden Gesellschaftsvertrages als Gesellschafter mit Einbringung einer Stammeinlage zum Zeitpunkt der Gesellschaftsgründung in Höhe von 11.083 EUR stimmenmehrheitlich mit Gegenstimme durch Bgm Wachter beschlossen. Den vorliegenden Abtretungsanboten an die Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch wird ebenfalls stimmenmehrheitlich mit Gegenstimme durch Bgm Wachter die Zustimmung erteilt. Bgm Wachter stellt zu seiner Gegenstimme fest, dass er bei positiver Meinungsbildung in der Gemeindevertretung Vandans seine Zustimmung nachreichen werde. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per Email übermittelte Niederschrift der 11. Standessitzung vom 12. April 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 6 von 8 Pkt. 6 – Berichte: Der Vorsitzende berichtet wie folgt: a) Bei der Informationsveranstaltung der Diözese am 12. April wurde auf Grund des sich abzeichnenden Priestermangels über das Konzept der Diözese für Zusammenschlüsse im Zeitraum bis zum Jahr 2025 informiert, wobei für das Montafon nachstehende Besetzungen geplant sind: • Bartholomäberg mit Innerberg und Jetzmunt sowie St. Anton mit einem Pfarrer; • Schruns, Tschagguns mit Latschau, Silbertal sowie Vandans mit Gantschier zwei Pfarrer mit 0,8 Pastoralassistenten; • St. Gallenkirch mit Gortipohl und Gargellen sowie Gaschurn mit Partenen ein Pfarrer mit 0,2 Pastoralassistenten; b) Zur Anfrage der Landjugend Montafon um ein Sponsoring für Softshell-Jacken mit aufgedrucktem Logo der Alpenszene Montafon wird aus präjudiziellen Überlegungen keine Möglichkeit einer Mitfinanzierung gesehen. c) Der Vorsitzende weist nochmals auf den Termin mit dem Illwerkevorstand am 11. Mai hin, bei welchem über aktuelle Projekte des Konzerns, wie insbesondere das Obervermuntwerk II und das Illwerkezentrum Montafon, informiert wird. d) Im Rahmen der Vortragsreihe „Vorarlberger Landstände“ hält MMag. Michael Kasper am 1. Juni um 17.00 Uhr im Landesarchiv in Bregenz einen Vortrag mit dem Titel „Vom Stand Montafon zum Stand Montafon“, wozu die Bürgermeister ausdrücklich eingeladen werden. e) Der Vorsitzende erinnert nochmals an die von Altbürgermeisterkollege Willi Säly ausgesprochene Einladung am 27. Mai beim Maisäßhaus im Silbertal. f) Der Vorsitzende weist auf einen von Frau Thaler-Zugg geplanten Informationsabend am 29. Juni in St. Gallenkirch zum Thema „gebietsfremde Pflanzenarten“ hin und stellt dazu fest, dass zB auch die zunehmende Verbreitung des Riesen-Bärenklau‘s im Montafon problematisch zu sehen ist und eine Gefährdung der heimischen Pflanzenwelt bedeutet. Pkt. 7 – Allfälliges: a) Von VizeBgm Michael Zimmermann von Vandans wurde auf den in Teilabschnitten des Radweges Montafon schlechten Zustand hingewiesen, weshalb von ihm neuerlich ein durchgehendes Ausmähen vorgeschlagen wird. Konkret spricht VizeBgm Zimmermann die bei der Montafonerbahn vorhandenen maschinellen Möglichkeiten an und ersucht um weitere Abklärungen. Bgm Luger sichert als Vorstand der Montafonerbahn AG zu, die weiteren Veranlassungen und Abklärungen zu treffen. Der Vorsitzende informiert ebenfalls über seine in dieser Angelegenheit unternommenen Gespräche mit den zuständigen Mitarbeitern der Montafonerbahn AG und sieht durchaus eine Möglichkeit der Umsetzung gegen Weiterverrechnung der anfallenden Kosten an die jeweilige Gemeinde. __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 7 von 8 b) Mitarbeiter Mag. Maier weist auf das im Rahmen der Veranstaltungen „Jahr des Waldes“ am 15. Mai im Kloster Gauenstein um 10.30 Uhr aufgeführte Klarinetten-Konzert „Holz im Wald“ hin und lädt die Standesbürgermeister dazu ein. c) Bgm Bitschnau berichtet über den sehr gut besuchten Informationsabend in Latschau zur Einführung einer Reformpädagogik–Klasse, wozu nach Vorliegen der definitiven Anmeldungen die weiteren Abklärungen mit der Schulbehörde für die Umsetzung erfolgen werden. Problematisch wird angesprochen, dass von den Eltern teils reguläre Schüler der Volksschule Latschau abgezogen werden und damit insgesamt die Gefahr der Auflassung von Schulklassen besteht. d) Bgm Hueber informiert über Gespräche mit dem Gemeindeverband in Richtung Einschaltung von Fachbüros zur Aufzeigung von Möglichkeiten der Budgetkonsolidierung, wozu er an die Bürgermeisterkollegen die Anfrage nach einer talweiten Lösung richtet. Dieses Thema wird bei der nächsten Steuerungsgruppensitzung unter Teilnahme von Vertretern des Gemeindeverbandes näher erörtert. e) Bgm Hueber informiert nochmals über die Situation bei der Platzfrage für die Montafoner Pferdesporttage, wozu nach Umfrage bei den Standesbürgermeistern aktuell keine neuen Informationen in Richtung einer Alternativlösung vorliegen. f) Bgm Netzer spricht nochmals die Thematik der kinderärztlichen Versorgung in der Talschaft an, wozu auch von Seiten der Allgemeinmediziner neuerliche Bestrebungen zu weiteren Sicherstellung dieses Angebotes übernommen wurden. Vom Vorsitzenden wird dazu auf das bereits terminisierte Gespräch mit Vertretern des Landes, der Krankenhausbetriebsgesellschaft, der Gebietskrankenkasse und der Ärzteschaft am 13. Mai unter Teilnahme von Landestatthalter Mag. Markus Wallner verwiesen. g) Der Vorsitzende informiert über die Gesprächsrunde mit Vertretern diversere Interessensgruppen zur Fahrplangestaltung für die kommende Fahrplanperiode ab Dezember 2011, wozu noch bis zum 25. Mai Wünsche und Anliegen vorgebracht werde können, welche in weiterer Folge auf Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit mit den Vertretern der mbsbus GmbH sowie des Verkehrsverbundes geprüft werden. h) Bgm Tschanhenz informiert, dass die Auslieferung der Drehleiter im Juli erfolgen wird und diese vorerst bis zur Realisierung der Unterbringung im neuen Feuerwehrgerätehaus in St. Gallenkirch beim Landesfeuerwerhrverband untergebracht ist, um dort die Einschulung des Bedienpersonales vorzunehmen. i) Von Bgm Netzer wird die Thematik der teilweise nicht widmungsgemäßen Nutzung von Maisäßhäusern angesprochen, wozu von ihm unter Zuhilfenahme der Informationen aus dem KLIM weitere Abklärungen vorgeschlagen werden. Von Mitarbeiter Mag. Maier wird dazu informiert, dass im Verlaufe Oktober zur Thematik Maisäßnutzungen auch eine Informationsveranstaltung im Prättigau mit Einbeziehung der Raumplanungsabteilung und der Agrarbezirksbehörde geplant ist. Ende der Sitzung 16.25 Uhr; Schruns, 11. Mai 2011; Schriftführer Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 8 von 8
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  3. standesausschuss
20110412_SV_011 StandMontafon 12.04.2011 24.05.2021, 11:12 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 15. März 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 10. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 08. März nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Information der Projektgruppe Mountainbike (Markus Felbermayer, Tobias Stergiotis; Thomas Lerch); 2. Beitritt zur Montafon Nordic GmbH mit Nominierung des Vertreters in den Aufsichtsrat (14.00 Uhr); 3. Mitfinanzierung des „Sportlerfonds“ von Montafon Tourismus; 4. Darlehensaufnahme zur Sanierung des Maisäßhauses Valisera 5. Genehmigung der Niederschrift der 10. Standessitzung vom 15.03. 2011; 6. Berichte; 7. Allfälliges; 8. Personalangelegenheiten (nichtöffentliche Behandlung); __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 1 von 8 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Vertreter der Projektgruppe Mountainbike, Markus Felbermayer, Tobias Stergiotis und Benno Rüf (SiMo) sowie Thomas Lerch, welcher etwas später an der Sitzung teilnimmt. In einem kurzen Eingangsstatement weist der Vorsitzende auf die zunehmende Bedeutung des Mountainbikens sowohl aus Sicht der Einheimischen als auch der Tourismuswirtschaft hin und stellt fest, dass in den vergangenen Jahren im Wege des Standes Montafon mit dem ehemaligen Mitarbeiter Thomas Lerch zahlreiche Aktivitäten auch in Richtung der vertraglichen Regelungen für die Mountainbikerouten und deren Beschilderungen in Zusammenarbeit mit den Fachstellen des Landes gesetzt wurden. Markus Felbermayer als Vertreter der Arbeitsgruppe informiert über die Diskussion zu diesem Thema bei Montafon Tourismus, wonach gerade für den Sommertourismus die Themen Wandern, Mountainbiken und Familie im Vordergrund stehen und mit den Mountainbikern als Zielgruppe sowohl die einheimische Bevölkerung wie auch der sportlich ambitionierte Gast angesprochen werden sollen. Zudem weist Felbermayer darauf hin, dass auch im Bereich der Hoteliers mit speziellen Mountainbike-Hotels konkrete Angebote für diese Zielgruppe vorhanden sind und stellt klar, dass nicht das Downhill- bzw. Freeride-Fahren im Vordergrund der Bemühungen steht. Tobias Stergiotis erstattet in einem kurzen Rückblick die bereits vor zehn Jahren begonnenen Aktivitäten, wobei bereits damals bei der Umsetzung des Mountainbikekonzeptes eine vom Landessystem abweichende Vorgangsweise gewählt wurde, welche sich rückblickend als durchaus positiv bewährt hat. Die damals umgesetzte Beschilderung ist zwischenzeitlich teils nicht mehr aktuell, teils aber auch in einem desolaten und beschädigten Zustand. Hingewiesen wird zudem auf die Tatsache, dass teilweise Strecken ohne vertragliche Regelungen Bestandteil des Routennetzes sind, welche stillschweigend von den betroffenen Grundeigentümern geduldet werden. Es ist als klares Ziel definiert, komplette vertragliche Regelungen für alle Routen zu erlangen, zumal auch die Kostenübernahme des Landes für die Beschilderung vom Vorliegen unterfertigter Verträge abhängig gemacht wird. Zusätzlich informiert Stergiotis anhand von Kartenmaterial über die Tatsache, dass im derzeitigen Routenangebot auch zahlreiche Sackgassen vorhanden sind und sich die Arbeitsgruppe um Lückenschlüsse bemüht, welche anhand konkreter Routenvorschläge in den einzelnen Gemeinden im Detail aufgezeigt werden. Als eher nachteilig wird die Tatsache beurteilt, dass im bestehenden Routennetz zahlreiche asphaltierte sowie gut ausgebaute Forstwege eingebunden sind, für den ambitionierten Mountainbiker jedoch auch zusätzliche anspruchsvolle Routen geschafften werden sollen. Geplant ist zudem, Routen mit klaren Themen wie z.B. Shoppingtour, Badetour etc. zu schaffen, auf welchen den Nutzern zusätzliche Angebote und Informationen zur Verfügung gestellt werden. Angesprochen wird weiteres die Absicht auch Elektrobike-Touren mit konkreten Themen wie z.B. Wasser, Natur etc. anzubieten, zumal das Thema Elektrobike in den vergangenen Monaten zunehmend Bedeutung gewinnt. Die Hinweise auf die Elektrorad-Routen sollen in der Beschilderung zusätzlich angebracht werden. Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern der Arbeitsgruppe für ihr bisheriges Engagement und hebt nochmals die Bedeutung des Mountainbikens sowohl für die heimische Bevölkerung wie auch für die Tourismuswirtschaft des Tales hervor, welche außer Diskussion gestellt ist. Er spricht aber auch die Tatsache an, dass mit verschiedenen Grundeigentümern und Interessensvertretungen in den vergangenen Jahren die Herbeiführung von vertraglichen __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 2 von 8 Regelungen nicht möglich war und dies somit auch künftig verstärkter Anstrengungen und Bemühungen bedarf. Er warnt zugleich vor einem zu großen Optimismus dahingehend, dass mit allen der noch ausstehenden Grundeigentümer bzw. Alpen in Bälde vertragliche Regelungen geschaffen werden können. Zum Thema Elektrobike wird von den Mitgliedern der Arbeitsgruppe informiert, dass für dieses Angebot die nötige Infrastruktur sowohl in Richtung Verleih der Elektrobikes als auch in Richtung Akkutausch geschaffen wird und in Richtung Ladestationen bereits mit 16 Partnerbetrieben entsprechende Vereinbarungen abgeschlossen sind. Zusätzlich sind Gespräche hinsichtlich Förderungsmöglichkeiten durch das Land beabsichtigt. Zusammenfassend findet die Initiative der Arbeitsgruppe und deren Arbeit die volle Unterstützung der Standesbürgermeister, welche auch in der weiteren Umsetzung der noch ausstehenden Vereinbarungen ihre Unterstützung zusichern. Dazu werden von der Arbeitsgruppe in den nächsten Tagen den Gemeinden die nötigen Unterlagen zur Verfügung gestellt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt den Alt-Standesrepräsentanten und Alt-Bürgermeister Dr. Erwin Bahl als Vertreter der Finanzabteilung des Landes sowie Notar Dr. Richard Forster von der Notariatskanzlei Götze & Forster bei der Sitzung. Eingangs der Beratung weist der Vorsitzende nochmals auf die bereits seit längerer Zeit laufenden Gespräche zum Projekt Nordic mit dem Schanzenzentrum in Tschagguns und der Biathlonanlage in Partenen hin, wozu das EU-Projektes „Nordic-Mobilisierung“ auf die Sensibilisierung der breiten Bevölkerung für die Gesundheitsförderung der Nordischen Sportarten auch vor dem Hintergrund von geplanten Sommer- wie Winterveranstaltungen – insbesondere auch die EYOF 2015 – abzielt und dabei die Arbeit zwischen den Vereinen in den Talschaften intensivieren und gemeindeübergreifende Zusammenarbeit initiieren soll. In einer umfassenden Präsentation werden von Dr. Bahl die Eckpunkte für das Projekt Nordic im Montafon mit dem geplanten Schanzenzentrum in Tschagguns, der Langlauf- und Biathlonanlage in Partenen bzw. allenfalls in den Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch sowie die damit zusammenhängenden Fragen der Mitfinanzierung durch die Talschaft insbesondere auch unter Hinweis auf die bereits vorliegenden Beschlüsse der Gemeindevertretungen zur Aufbringung eines Mitfinanzierungsbeitrages von 1,5 Mio. EUR erörtert. Nicht zuletzt auf Grund der zwischenzeitlich vorliegenden Zusicherung der Austragung der EYOF 2015 an die Bewerber Fürstentum Liechtenstein und Österreich (Montafon) sind nun schnellsten zielgerichtet die nötigen Vorbereitungen und Beschlussfassungen in diversen Gremien in die Wege zu leiten, wozu die Gründung einer Montafon Nordic Sportzenturm GmbH vorgeschlagen wird, welche für die Errichtung und Instandhaltung der Sportstätten künftig zuständig ist. In diesem Zusammenhang sind zahlreiche Abklärungen und Erarbeitung von Rahmenbedingungen hinsichtlich Steuerrecht, Vergaberecht, Bewilligungsverfahren samt Fragen UEP und Widmung sowie zivilrechtliche Abklärungen mit Bund, Grundeigentümern und Nachbaren nötig. In weiterer Folge ist ein Betriebskonzept innerhalb des Vorarlberger Schulsportzentrums in Tschagguns zur erarbeiten sowie eine Prognoserechnung zu erstellen und die definitiven Abklärungen hinsichtlich der Finanzierung der Sportstätten durch Bund, Land, Region und Sponsoren vorzunehmen. Von Dr. Bahl wird klar ausgesprochen, dass die Umsetzung der EYOF 2015 sowie die Erarbeitung eines Veranstaltungskonzeptes für die Anlagen nicht Gegenstand der Montafon Nordic Sportstätten GmbH ist und die Projektziele mit nachstehenden Aufgaben definiert sind: __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 3 von 8 • Errichtung des Schisprungzentrums mit vier Schanzen in Tschagguns; • Errichtung eines Langlauf- und Biathlonzentrums im Montafon (allenfalls temporäre Sportstätte); • Erarbeitung des Betriebskonzeptes für das Schanzenzentrum innerhalb des Vorarlberger Schulsportzentrums in Tschagguns; • Ausfinanzierung der Bau- und Folgekosten der Anlage. Die weiteren Schritte sind mit der Gründung der GmbH, der Ausschreibung des Geschäftsführers (ist bereits erfolgt), steuerrechtliche Abklärungen, Erstellung eines Projekthandbuches mit Projektstrukturplan und eines Businessplanes für die GmbH sowie Einholung der nötigen Beschlüsse für das Projekt definiert. Notar Dr. Richard Forster erläutert im Detail den vorliegenden Entwurf des Gesellschaftsvertrages, von welchem eine Ausfertigung den Standesbürgermeistern übergeben wird. Gemäß Entwurf soll vom Stammkapital ein Anteil von 60 % vom Land, 30 % Stand Montafon und 5 % von der Gemeinde Tschagguns bzw. weiteren Gemeinden ebenfalls mit 5 % in Form einer Abschichtung vom Anteil des Standes Montafon aufgebracht werden. Als Organe der Gesellschaft sind ein Geschäftsführer, die Generalversammlung sowie ein Aufsichtsrat vorgesehen. Detaillierte Regelungen sind zu den Vorkaufs- und Zugriffsrechten für die Geschäftsanteile vorgesehen. Dr. Forster stellt ausdrücklich fest, dass zur Finalisierung des Gesellschaftsvertrages weitere Gespräche und Abklärungen mit den Gesellschaftern in den nächsten Wochen nötig sind. Zur Größe des Aufsichtsrates wird von Dr. Forster informiert, dass dieser aus mindestens vier, höchstens jedoch sieben bis acht Vertretern zu bestehen hat, die endgültige Festsetzung und dessen Zusammensetzung ist ebenfalls in den weiteren Gesprächen mit allen Beteiligten zu definieren. Von Dr. Bahl wird zusätzlich informiert, dass die ursprünglich geplante Umsetzung des Schanzenzentrums im Rahmen der GIG der Gemeinde Tschagguns nach Abklärungen in der Vermögensabteilung des Landes als nicht taugliche Gesellschaftsform angesehen wird, weshalb sich die Gründung einer GmbH als zweckmäßigste Gesellschaftsform darstellt. Vom Vorsitzenden wird die Klärung der Frage der Notwendigkeit der Instandhaltung als Gesellschaftszweck angesprochen, wozu ebenfalls weitere Klärungen in den kommenden Beratungen nötig sind. Vom Vorsitzenden wie auch von mehreren Standesbürgermeistern wird nochmals die Tatsache angesprochen, dass der von der Region auf Basis von Gemeindevertretungsbeschlüssen aufzubringende Mitfinanzierungsbeitrag von 1,5 Mio. EUR eine absolute Obergrenze darstellt und bei allfälligen Kostenüberschreitungen eine Mitfinanzierung durch die Gemeinden nicht erfolgen wird. Bgm Bitschnau äußert sich positiv zur vorgestellten Umsetzungsvariante und stellt aus Sicht der Gemeinde Tschagguns fest, dass eine Abwicklung des Projektes im Rahmen der gemeindeeigenen GIG in Anbetracht der Größe und Komplexität des Projektes als nicht umsetzbar einzustufen ist. Für Bgm Wachter ist die Nachvollziehbarkeit der vorgestellten Rechtskonstruktion gegeben, rein gefühlsmäßig sieht er aber keine Notwendigkeit einer Beteiligung des Standes Montafon als Gesellschafter, zumal auch der Bund und weitere mitfinanzierende Partner lt vorliegendem Entwurf nicht Gesellschafter sind. Hinsichtlich der künftigen Erhaltung und des Betriebes der Anlage erachtet er gleichfalls eine Klärung der Verantwortlichkeiten als dringend notwendig, da diese Aufgabe nicht bei den Gemeinden verbleiben kann. Zusätzlich sieht Bgm Wachter __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 4 von 8 im Hinblick auf den Zeitpunkt einen dringenden Handlungsbedarf zur Klärung der Frage für die Biathlonanlage. Auf Grundlage der noch zahlreichen offenen Punkte beurteilt Bgm Wachter eine Beschlussfassung über die Beteiligung des Standes Montafon als Gesellschafter in der heutigen Sitzung als nicht möglich. Bgm Netzer informiert dahingehend, dass im Rahmen des Nordic-Konzeptes sich ein möglicher Standort für die Biathlonanlage in Partenen herauskristallisiert hat, für welchen damals eine grobe Kostenschätzung in Höhe 450.000 EUR erarbeitet wurde. Auf Basis weiterer Projektuntersuchungen hat sich zwischenzeitlich allerdings herausgestellt, dass der damalige grobe Kostenrahmen nicht ausreichend sein wird. Gemeinsam mit der Gemeinde St. Gallenkirch werden somit in den nächsten Tagen weitere Variantenprüfungen untersucht, wobei auch Überlegungen einer Einbindung der Mittelschule Innermontafon angestellt werden. Hinsichtlich einer Beteiligung des Standes Montafon an der geplanten Gesellschaft sieht Bgm Netzer eine klare Haltung des Standes auch unter Hinweis auf die Diskussionen im Zusammenhang mit einer möglichen Einbringung von Investitionsbeiträgen in die Silvertta Montafon Bergbahnen AG als notwendig. Dieser Ansicht wird in mehreren Wortmeldungen klar widersprochen, zumal die Geschäftsziele der Silvretta Montafon Bergbahnen AG als privatwirtschaftlich orientiertes Unternehmen und jenen der geplanten Montafon Nordic Sportzentrum GmbH in keiner Weise als vergleichbar anzusehen sind. Der Vorsitzende spricht sich unmissverständlich für einen Beitritt des Standes Montafon zur Gesellschaft aus, zumal dies auch ein klares Signal nach außen zu diesem Talschaftsprojekt darstellt. Von Bgm Vallaster wird auf die Tatsache verwiesen, dass von den Gemeinden bisher nur die Aufbringung des Talschaftsbeitrages beschlossen ist und der Beitritt zu einer allfälligen Gesellschaft nicht Gegenstand der Beschlussfassungen war. Dazu wird allerdings mehrheitlich die Meinung vertreten, dass auch in Anbetracht des aufzubringenden Gesellschaftskapitales die Zuständigkeit der Standesvertretung gegeben ist. Zusammenfassend wird auf Vorschlag des Vorsitzenden ein Grundsatzbeschluss zum Beitritt zur Montafon Nordic Sportzentrum GmbH stimmenmehrheitlich mit Stimmenthaltung durch Bgm Wachter beschlossen. Für die weiteren Abklärungen über den Gesellschaftsvertrag wird eine Arbeitsgruppe bestehend aus dem Vorsitzenden sowie den Bürgermeistern Bitschnau, Netzer und Tschanhenz bestellt, um in der kommenden Standessitzung möglichst eine definitive Beschlussfassung über den Beitritt zur Gesellschaft vorzunehmen. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende bei den Referenten für die umfassenden Informationen und ihre Unterstützung. Die Terminvereinbarung zur weiteren Besprechung des Gesellschaftsvertrages erfolgt durch Dr. Bahl als Vertreter des Landes. Pkt. 3.) Unter Hinweis auf die bisherigen Beratungen für die Mitfinanzierung eines Sportlerfonds durch den Stand Montafon informiert der Vorsitzende über ein weiteres am 17. März geführtes Gespräch mit Dr. Georg Hoblik und Geschäftsführer Manfred Blum sowie einigen Bürgermeistern, bei welchem insbesondere unter Berücksichtigung des werblichen Aspektes des Sportlerfonds wie auch unter Hinweis auf die Förderungen der Gemeinden im Jugendbereich eine Mitbeteiligung des Standes Montafon als nicht unbedingt notwendig beurteilt wurde. __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 5 von 8 Von Bgm Bitschnau wie auch Bgm Tschanhenz wird in ihrer Funktion als Mitglieder des Aufsichtsrates der Montafon Tourismus GmbH über die Beratung in der vergangenen Sitzung informiert, wonach künftig dieser Fonds mit einem Volumen von 30.000 EUR ausschließlich durch Montafon Tourismus dotiert werden soll. Über Antrag des Vorsitzenden wird schließlich eine Mitfinanzierung des Sportlerfonds stimmenmehrheitlich mit Gegenstimmen durch die Bürgermeister Bitschnau, Netzer und Tschanhenz abgelehnt. Bgm Bitschnau entschuldigt sich um 15.30 Uhr wegen anderweitigen Verpflichtungen. Pkt. 4.) Vom Standessekretär wird das im Wege einer beschränkten Ausschreibung vorliegende Ergebnis der Darlehensaufnahme für die Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen bzw. der Errichtung eines Anbaues beim Maisäßhaus Valisera präsentiert. Auf Basis der vorliegenden Angebote wird über Antrag des Vorsitzenden die Darlehensaufnahme bei der Raiffeisen Bank im Montafon in Höhe von 120.000 EUR mit einer Laufzeit von 10 Jahren und einer Verzinsung mit einem Aufschlag von 0,59 auf den 6-Monats-Euribor einstimmig beschlossen. Zur Beschlussfassung wird festgehalten, dass die Raiffeisen Bank im Montafon immer wieder als Sponsor bei zahlreichen Talschaftsprojekten wie z.B. Marathon, Tourismustag, Montafoner Sommer, Bücherei etc. engagiert ist. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per Email übermittelte Niederschrift der 10. Standessitzung vom 15. März 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6 – Berichte: Der Vorsitzende berichtet wie folgt: a) Auf Ersuchen von Landtagspräsidenten Dr. Bernadette Mennel weist der Vorsitzende nochmals auf die aus Anlass 150 Jahre Landtag geplante Ausstellung im Heimatmuseum mit einem Impulsreferat von VIW-Vorstand Dr. Summer zum Thema Energie am 26. April in der Mittelschule Schruns-Dorf mit anschließender Eröffnung der Ausstellung im Heimatmuseum hin und lädt alle Bürgermeister zur Teilnahme ein. b) Der Vorsitzende informiert kurz über den aktuellen Stand zur Einrichtung einer Reformpädagogik – Klasse an der Volksschule Latschau, wozu durch den Bezirksschulrat am 28. April eine weitere Informationsveranstaltung in der Volksschule Latschau stattfindet. In einer kurzen Diskussion zu diesem Thema weist vor allem Bgm Netzer nochmals auf die rückläufigen Schülerzahlen und die damit verbundene Gefährdung von Volksschulklassen in den Gemeinden hin. Insbesondere spricht Bgm Netzer auch die Tatsache __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 6 von 8 einer bestmöglichen Bildung und Förderung aller Volksschüler in den Gemeinden an, wozu bereits in der Lehrerausbildung die nötigen Maßnahmen zu setzen sind. Die Einführung von Reformpädagogik-Klassen ist ganz generell zu hinterfragen. c) Der Vorsitzende weist nochmals kurz auf die an alle Gemeinden ergangenen Beurteilungsgrundsätze der Gemeinde Vandans für den Gestaltungsbeirat insbesondere im Hinblick auf die Aufstellung von Sonnenkollektoren hin und stellt dazu fest, dass diese Beurteilungsgrundsätze möglichst in allen Gemeinden Grundlage für die Beratungen und Entscheidungen darstellen sollten. Pkt. 7 – Allfälliges: a) Bgm Wachter erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Gespräche hinsichtlich des ärztlichen Bereitschaftsdienstes an Wochentagen und stellt fest, dass der Abschluss eines Gemeindearztvertrages für Vandans kein Problem darstellt, allerdings keine Bereitschaft zur Mitarbeit im ärztlichen Bereitschaftsdienst besteht. Bgm Wachter vertritt die Meinung, dass im Interesse einer gesicherten ärztlichen Versorgung der Bevölkerung der Versuch einer für alle Außermontafoner Gemeinden einheitlichen Lösung unternommen werden soll. Vom Vorsitzenden wird kurz auf die zwischenzeitlich geführten weiteren Gespräche verwiesen, wonach eine Außermontafoner Lösung unter Einbindung von Gemeindearzt Dr. Nigsch von St. Anton als de facto nicht umsetzbar zu beurteilen ist. Im Kreise der Außermontafoner Bürgermeister werden zu diesem Thema demnächst weitere Gespräche geführt. b) Bgm Netzer informiert, dass von der Vorarlberger Illwerke AG bei der Landesregierung der Antrag auf Durchführung eines Vorverfahrens gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz für die Errichtung und den Betrieb des Obervermuntwerkes II eingebracht wurde, wozu die Projektunterlagen bei der Gemeinde Gaschurn ebenfalls aufliegen. Lt Aussage des Standessekretärs stellt sich die Frage einer Parteistellung für die Gemeinden bzw. den Stand Montafon zum jetzigen Verfahrenszeitpunkt allerdings noch nicht. c) Unter Hinweis auf jüngste Pressemeldungen zur geothermischen Energiegewinnung in Vorarlberg spricht VizeBgm Egg die Sondierung dieser Möglichkeiten in der Talschaft an, zumal zu diesem Thema bereits einige Unterlagen auf Basis einer von der Firma Geotek Dönz & Mähr 2007 erstellten Studie vorliegen. Vom Standessekretär werden zu diesem Thema einige Kernaussagen von DI Mathis von der Vorarlberger Illwerke AG zur Kenntnis gebracht, wonach sich auf Basis der vorliegenden Informationen eine Stromgewinnung im Montafon aus mehreren Überlegungen wirtschaftlich nicht darstellen lässt. Zudem konnten damals die nötigen Geldmittel für weitergehende Untersuchungen insbesondere zur Erstellung eines (hydro-)geologischen Modelles nicht aufgebracht werden. Aus Sicht der Bürgermeister besteht grundsätzlich kein Einwand, dieses Anliegen nochmals bei Landesrat Ing. Schwärzler zu deponieren. __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 7 von 8 d) Bgm Hueber informiert kurz über die am vergangenen Freitag im Sitzungssaal des Standes Montafon stattgefundene Jahreshauptversammlung der Landjugend Montafon mit 51 Teilnehmern, bei welcher eine tolle Bilanz über die Aktivitäten im abgelaufenen Jahr präsentiert wurde. Besonders hervorgehoben wird die Tatsache, dass zahlreiche der anwesenden Jugendlichen auch in weiteren Vereinen auf Gemeindeebene engagiert sind und sich selbstlos für die Allgemeinheit einsetzen. e) Bgm Tschanhenz informiert über die letzten Gespräche mit Landeshauptmann Dr. Sausgruber und Vertretern des Landesfeuerwehrverbandes in Sachen Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses mit Unterbringung der Drehleiter auf dem „Glaser-Areal“, wozu in den nächsten Tagen vom Gemeindevorstand die Vergabe eines Architektenwettbewerbes beschlossen wird. Laut Aussage von Bgm Tschanhenz ist beabsichtigt, den Großteil der Bauarbeiten noch im laufenden Jahr umzusetzen. Vom Vorsitzenden wird dazu über das Anliegen der Gemeinde St. Gallenkirch auf Anhebung des Baukostenanteiles für die Unterbringung der Drehleiter von 12,5 % auf 15 % informiert, wozu nach Vorliegen der definitiven Kostenschätzungen im Rahmen einer weiteren Standessitzung eine Entscheidung herbeigeführt werden soll. f) Bgm Vallaster informiert über das große Interesse zur Einrichtung einer Spielgruppe im Bereich Gantschier-Außerböden, wozu von ihm der Vorschlag zu Überlegungen einer gemeinsamen Lösung im Außermontafon zur Diskussion gestellt wird. Von der Gemeinde Bartholomäberg wird zur weiteren Koordinierung ein Gesprächstermin mit den Bürgermeistern der Außermontafoner Gemeinden vereinbart, wozu auf Wunsch auch Bgm Wachter eingeladen wird. g) Bgm Hueber informiert zur Personalsituation bei der Jugendeinrichtung JAM in Schruns, dass mit dem Leiter Heino Mangeng ein weiteres Gespräch stattfindet. Die umliegenden Gemeinden werden ersucht – sofern nicht schon erfolgt – möglichst bald eine verbindliche Zusage zur Höhe einer Mitfinanzierung abzugeben. Pkt. 8) – Beratung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung; Ende der Sitzung 16.25 Uhr; Schruns, 13. April 2011; Schriftführer Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 8 von 8
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20110315_SV_010 StandMontafon 15.03.2011 24.05.2021, 10:20 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 15. März 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 10. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 08. März nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Dem Antrag des Vorsitzenden um Erweiterung der Tagesordnung um einen weiteren Tagesordnungspunkt wird einstimmig stattgegeben, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Jugendarbeit Montafon – Festlegung der weiteren Vorgangsweise unterer Teilnahme von DSA Oliver Mössinger von der Stadt Bludenz; 2.) Auftragsvergaben für Sanierung Maisäßhaus Valisera; 3.) ÖV Montafon – Schiene: Ausweitung der Tagesrandverbindungen und Durchbindungen MBS – ÖBB; 4.) Förderungsansuchen Silbertaler Sagenspiele; 5.) Genehmigung der Niederschrift der 9. Standessitzung vom 08.02. 2011; 6.) Berichte; 7.) Allfälliges; 8.) Personalangelegenheiten (nichtöffentliche Behandlung); __________________________________________________________________________________ 10. Standessitzung: 15.03. 2011 Seite 1 von 7 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn DSA Oliver Mössinger von der Stadt Bludenz (Jugendkoordinator) sowie DI Martin Strele vom Büro Kairos bei der Sitzung; DSA Mössinger informiert die Bürgermeister in einem ausführlichen Referat über die in den letzten Jahrzehnten erfolgte Aufbauarbeit der offenen Jugendarbeit in Bludenz, welche auch von Rückschlägen gekennzeichnet war. Im Besonderen betont Mössinger, dass Jugendarbeit aus fachlicher Beurteilung unumstritten ist und hebt die Professionalität dieser Arbeit als unabdingbare Voraussetzung hervor, um auch einen langfristigen Erfolg sicher zu stellen. Besonders betont wird auch, dass kein Jugendarbeiter ohne entsprechende Fachausbildung in der Jugendarbeit eingesetzt werden darf. DSA Mössinger informiert zusätzlich über die offene Jugendarbeit in der Villa K als Ort der direkten Begegnung und Kommunikation in Bludenz und hebt hervor, dass durch die Jugendarbeit in der Stadt Bludenz Freiräume geschaffen werden sollen, Infrastruktur und Organisationsunterstützung geboten wird und somit Angebote geschaffen werden, die für die Jugendlichen leistbar sind und auch Möglichkeiten der Vernetzung auf nationaler wie auch internationaler Ebene bieten. Insgesamt wird damit die Handlungskompetenz von Jugendlichen erweitert. In der Villa K wird eine umfangreiche und zweckmäßige Infrastruktur für die Jugendarbeit zur Verfügung gestellt. In der Beratung wird von den Bürgermeistern der in vergangenen Diskussionen vertretene Standpunkt, zuletzt auch in der letzten Steuerungsgruppensitzung im Rahmen der Raumentwicklung Montafon, hervorgehoben, wonach die talweite Jugendkoordination Aufgabe der Talschaft darstellt und von allen Gemeinden finanziert wird. Diesbezüglich sind weitere Schritte im Rahmen der Raumentwicklung Montafon im Wege des Büros Kairos zu setzen und zu organisieren. Von DSA Mössinger wird dazu festgehalten, dass nach seiner Erfahrung und Beurteilung für den talweiten Jugendkoordinator sowohl ein Ansprechpartner auf Talschaftsebene wie auch eine Anlaufstelle in organisatorischer Hinsicht beim Stand Montafon als wichtig und sehr sinnvoll zu beurteilen ist. Zur Frage des Betriebes der lokalen Jugendeinrichtungen bzw. Jugendzentren wie z.B. aktuell in Gaschurn und beim JAM in Schruns wird nochmals der Standpunkt bekräftigt, dass deren Finanzierung Aufgabe der betreffenden Gemeinden des Einzugsbereiches darstellt und eine Mitteleinbringung im Wege des Standes Montafon dafür nicht erfolgen kann. Vom Leiter des JAM, Heino Mangeng, wird neuerlich die konkrete Frage der weiteren Vorgangsweise für die Jugendeinrichtung in Schruns angesprochen, zumal mit dem Ausscheiden der Mitarbeiterin Viola Karg und die zwischenzeitlich erfolgte Ausschreibung der Nachbesetzung eine rasche Entscheidung der Mitfinanzierung durch die Gemeinden dringend notwendig ist und getroffen werden muss. Dazu wird vom Bürgermeister Hueber informiert, dass in der vergangenen Gemeindevertretungssitzung die Mitfinanzierung der Marktgemeinde Schruns für die Aufstockung der Personalkapazitäten auf 125 Stellenprozent unter der Voraussetzung beschlossen wurde, dass auch die anderen Gemeinden ihre Mitfinanzierung zusichern. Von Bgm Bitschnau wird in seiner Wortmeldung nochmals die Notwendigkeit der Trennung der Jugendkoordination auf Talschaftsebene und die Bereitstellung der Infrastruktur vor Ort hervorgehoben. Auch er bestätigt die dringende Notwendigkeit der Außermontafoner Gemeinden einer raschen Entscheidung zur weiteren Vorgangsweise und informiert in diesem Zusammenhang, dass in Tschagguns von privater Seite die kostenlose Bereitstellung eines Raumes mit einer Nutzfläche von etwa 200 m² angeboten wurde. __________________________________________________________________________________ 10. Standessitzung: 15.03. 2011 Seite 2 von 7 Als zusammenfassendes Ergebnis der Diskussion wird vom Vorsitzenden festgehalten, dass die Frage der Finanzierung der Aufstockung der personellen Ressourcen in den Außermontafoner Gemeinden mit den betroffenen Gemeinden raschest im Rahmen einer weiteren Sitzung zu klären ist, wozu im Wege des Standes Montafon eine Einladung erfolgen wird. Die Umsetzung der Koordination der Jugendarbeit auf Talschaftsebene wird im Rahmen des Projektes Raumentwicklung Montafon von Martin Strele weiter abgeklärt und dafür ein konkretes Umsetzungskonzept vorgelegt. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende für die umfassende und fachliche Information durch die Referenten DSA Oliver Mössinger und DI Martin Strele. Pkt. 2.) Vom Standessekretär wird das Ergebnis der im Wege des Planungsbüros Schröcker GmbH erfolgten beschränkten Ausschreibung der Sanierungsarbeiten für das Maisäßhaus Valisera präsentiert. Der Vorsitzende weist auf die mit allen anbietenden Firmen getroffene Vereinbarung hin, wonach auch Eigenleistungen durch den Stand Montafon möglich sind, soweit dies umsetzbar und sinnvoll zu beurteilen ist. Mit den Pächtern wird ebenfalls ein Gespräch bezgl. Mithilfe und Übernahme von Arbeiten geführt werden. Die Gesamtangebotssumme netto liegt bei EUR 112.543,77 ohne Nebenkosten für Planung und Bauaufsicht. Auf Basis des vorliegenden Ausschreibungsergebnisses werden über Antrag des Vorsitzenden die Vergabe der einzelnen Gewerke und die Abwicklung im vorgestellten Sinne einstimmig beschlossen. Hingewiesen wird auf den Umstand, dass gemäß Voranschlag die Finanzierung im Wege einer Darlehensaufnahme erfolgt, wozu von der Standesverwaltung die Angebotseinholung erfolgen wird. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über das sowohl bei der Hauptversammlung der Montafonerbahn AG aber auch sonst in der Vergangenheit von verschiedenen Seiten schon wiederholt vorgebrachte Anliegen einer Ausweitung der Tagesrandverbindungen ab 22.00 Uhr zwischen Schruns und Bludenz sowie über den ebenfalls wiederholt vorgebrachten Wunsch einer vermehrten Durchbindung von Zugsverbindungen zwischen Schruns und Bregenz bzw. Lindau, insbesondere beim Kurs um 6.30 Uhr ab Bahnhof Schruns. Die Durchbindung dieses Kurses wurde beim Fahrplanwechsel im Dezember 2010 leider gestrichen, womit für zahlreiche Schüler und Pendler eine erhebliche Verschlechterung des Angebotes verbunden ist. Ebenso ist in Richtung Tourismus und aus Gästesicht eine verstärkte Durchbindung der Zugsverbindungen am Bahnhof Bludenz ein dringend zu forderndes Qualitätsmerkmal des öffentlichen Verkehrsangebotes. Es wird auch darauf verwiesen, dass die Finanzierung von Zugsverbindungen in die Kompetenz der Wirtschaftsabteilung der Landesregierung fällt, weshalb dieses Anliegen vom Stand Montafon als Talschaftsvertretung beim zuständigen Landesrat deponiert werden soll. Angesprochen wird auch die Tatsache, dass aus kostenmäßigen Überlegungen allenfalls auch die Führung einer Buslinie nach 22.00 Uhr zwischen Schruns und Bludenz in die weiteren Betrachtungen einbezogen werden soll. __________________________________________________________________________________ 10. Standessitzung: 15.03. 2011 Seite 3 von 7 Auf Basis der vom Standesrepräsentanten vorgebrachten Argumente wird der dringende Wunsch einer Ausweitung der Tagesrandverbindungen nach 22.00 Uhr sowie eine Ausweitung der durchgehenden Zugsverbindungen bzw. die Wiedereinführung der bereits bestandenen durchgehenden Verbindung um 6.30 Uhr ab Bahnhof Schruns im Interesse der zahlreichen Pendler, Schüler und der Gäste einstimmig befürwortet und die Standesverwaltung beauftragt, eine entsprechende Eingabe bei der Landesregierung vorzunehmen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert, dass zwischenzeitlich vom Kulturverein Silbertal (Freilichtbühne Silbertal) die Übersicht für die finanzielle Gebarung für die Veranstaltungsjahre 2009 und 2010 vorgelegt wurde, welche beide jeweils einen Abgang aufweisen. Zusätzlich wird vom Vorsitzenden informiert, dass von der Landesregierung ein Förderungsbeitrag in der Größenordnung von EUR 15.000 gewährt wird. In der Diskussion des Ansuchens wird mehrfach die Bereicherung des kulturellen Angebotes in der Talschaft durch die Sagenspiele hervorgehoben und eine Unterstützung auch im Hinblick auf das hohe ehrenamtliche Engagement zahlreicher Mitbürgerinnen und Mitbürger aus der Gemeinde Silbertal als gerechtfertigt beurteilt. Hingewiesen wird zudem auf die Tatsache, dass die Sagenspiele Silbertal als einzigartiger Kulturevent auch nicht kopierbar sind. In Rahmen der ausführlichen Beratung zum Förderungsansuchen wird die Förderungswürdigkeit grundsätzlich einstimmig befürwortet, allerdings wird auch die Überlegung angesprochen, eine Förderung erst nach Vorlage der Endabrechnung der Veranstaltungsreihe 2010 zu beschließen. Über Antrag des Vorsitzenden wird schließlich eine einmalige Förderung in Höhe von EUR 5.000 einstimmig bewilligt. Von Bgm Vallaster wird die Idee angesprochen, weitere Überlegungen einer Nutzung der Infrastruktur der Silbertaler Sagenspiele in Zusammenarbeit mit Montafon Tourismus anzustellen. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per Email übermittelte Niederschrift der 9. Standessitzung vom 08. Februar 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6 – Berichte: Der Vorsitzende berichtet wie folgt: a) Vom Bildband Montafon Panorama 360° von Waltraud Vonbank wurden auf Basis weiterer Gespräche 300 Stück angekauft, während der Rest beim Stand Montafon zwischengelagert ist. Über das Vermögen der Druckereifirma wurde zwischenzeitlich das Konkursverfahren eröffnet. __________________________________________________________________________________ 10. Standessitzung: 15.03. 2011 Seite 4 von 7 b) Bgm Karl Hueber hat den Stand Montafon über den Beschluss der Gemeindevertretung Schruns zum „Museum Neu“ über den von Gemeindevertreter Mag. Siegfried Neyer eingebrachten Antrag wie folgt informiert „Die Gemeindevertretung Schruns spricht sich gegen das vorliegende Projekt „Museum NEU“ in der jetzt vorliegenden Form aus und es wird die Gemeinde Schruns keine finanziellen Mittel für dieses Projekt, weder direkt, noch über die Standesumlage, zur Verfügung stellen. Der Bürgermeister wird beauftragt diese Haltung im Stand Montafon zu vertreten.“ Zur weiteren Vorgangsweise informiert Bgm Hueber, dass von der Gemeindevertretung Schruns zur Beratung diverser Aspekte und Fragen das geplante Projekt „Museum NEU“ an den Bauausschuss, den Wirtschaftsausschuss, den Kulturausschuss und den Finanzplanungsausschuss zugewiesen wurde. Das Ergebnis der Beratungen in den genannten Ausschüssen soll bis Ende April vorliegen, um die weitere Beratung in der Gemeindevertretung vornehmen zu können. Der Vorsitzende informiert zusätzlich zu diesem Thema, dass mit den Architekten Marte.Marte eine Überprüfung der Fassade insbesondere im Erdgeschoss hinsichtlich des von Frau Schramm geführten Modegeschäftes erfolgt, zumal von Frau Schramm aus wirtschaftlichen Überlegungen die derzeitige Fassadengestaltung ohne Schaufenster als nicht akzeptabel beurteilt wird. Nach Vorliegen der überarbeiteten Pläne soll das Projekt nochmals der Gemeinde Schruns zur Begutachtung vorgelegt werden. Bgm Wachter betont die unklare Vorgangsweise, zumal offensichtlich nur ein der Marktgemeinde Schruns gefälliges Projekt die Chance einer Realisierung besitze. Er vertritt daher die Meinung, dass von der Marktgemeinde Schruns der Auftrag zur Ausarbeitung eines aus Sicht der Gemeinde Schruns akzeptablen und umsetzbaren Projektes zu erteilen ist, welches dann in weiterer Folge beim Stand Montafon vorgelegt werden soll. Vom Vorsitzenden wird zusätzlich über die Beratungen im Kulturausschuss informiert, welcher offensichtlich das Projekt einhellig positiv befürworte, lediglich Aspekte der Fassadengestaltung in Frage gestellt werden. Bedauerlicherweise werden aber auch keine klaren Ansagen in Richtung der Architektur bzw. der Fassadengestaltung bisher in die Diskussion eingebracht. Er weist zudem darauf hin, dass auch der Umsetzungszeitraum derzeit noch nicht konkretisiert ist und im Vorfeld die Fragen der Projektfinanzierung definitiv zu klären sind. Solange jedoch Fragen grundsätzlicher Natur der Realisierung überhaupt nicht geklärt sind, werden weitere Überlegungen zum jetzigen Zeitpunkt als nicht sinnvoll beurteilt. Von Bgm Vallaster wird die Meinung geäußert, einen völlig neuen Ansatz zu beginnen und das Projekt von Grund auf neu zu überdenken. In Richtung Finanzierung wird von ihm aus Sicht der Gemeinde Bartholomäberg eine Mitfinanzierung der Standesgemeinden auf Basis des Bevölkerungsschlüssels als nicht vorstellbar eingestuft, wobei von der Standortgemeinde auch ein entsprechender Sockelbeitrag erwartet wird. Bgm Netzer spricht sich neuerlich für die weitere Verfolgung des Projektes aus und weist auf die hohe Qualität des Wettbewerbes und die dabei eingebundenen Fachexperten hin. c) Die Kulturabteilung des Landes Vorarlberg hat informiert, dass im Zusammenhang mit der Kulturlandschaft Vorarlberg erste Gespräche stattfinden. Gemeinsam mit verschiedenen Abteilungen im Amt der Landesregierung (IVe, VIIa, PrsR) sowie dem Bundes- __________________________________________________________________________________ 10. Standessitzung: 15.03. 2011 Seite 5 von 7 denkmalamt soll eine gemeinsame Strategie für zukünftige Netzwerke geschaffen werden. Dem Kulturlandschaftsinventar wird in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle zukommen. Das Projekt „KLIM – Kulturlandschaftsinventar Montafon“, welches als Leader-Projekt in den letzten Jahren in der Talschaft erarbeitet wurde, dient als positives Beispiel für den gesamten Prozess. d) Für das Projekt „Käsehaus Montafon“ von Werner Fritz hat am 7. März der Spatenstich stattgefunden. Die Bauzeit ist mit 6 Monaten voranschlagt, so dass das Käsehaus Montafon zu Beginn der kommenden Wintersaison 2011/12 eröffnet werden kann. Für die Projektumsetzung sind auch Aufträge an einige Montafoner Firmen vergeben worden. Bgm Hueber informiert in diesem Zusammenhang über ein Ansuchen zur Gewährung einer Wirtschaftsförderung in der Form eines Nachlasses bzw. Ermäßigung von Anschlussgebühren bzw. Kommunalsteuer, worüber im zuständigen Wirtschaftsausschuss der Marktgemeinde Schruns weiter beraten werde. e) Zur Diskussion über den ärztlichen Bereitschaftsdienst an Wochentagen in den Außermontafoner Gemeinden informiert der Vorsitzende, dass den eingebundenen Ärzten der Entwurf eines neuen Wochentagsbereitschaftsdienst-Vertrages übermittelt wurde, zu welchem bisher lediglich von Dr. Nigsch die klare Zusage einer bedingungslosen Unterfertigung vorliegt. Von Frau Dr. Steininger wurde eine nochmalige Besprechung im Kreise der Ärzteschaft angeregt. Zusätzlich wird informiert, dass von Dr. Nigsch der Bereitschaftsdienst für die Gemeinde St. Anton in der Zusammenarbeit mit einem weiteren Arztkollegen aus Bludenz zugesichert ist. Bgm Wachter stellt zu dieser Thematik ebenfalls fest, dass die Bestellung eines Gemeindearztes für Vandans kein Problem darstellt, allerdings vom Interessenten eine Mitbeteiligung am Wochentagsbereitschaftsdienst abgelehnt wird. Zur Suche nach Lösungen dieser offensichtlich auf persönlichen Differenzen innerhalb der Ärzteschaft beruhenden unguten Situation werden demnächst weitere Gespräche stattfinden, wobei auch Lösungsmöglichkeiten für alle Außermontafoner Gemeinden in einer Zusammenarbeit mit dem Land sondiert werden. f) Zum Thema Personalverrechnung und -verwaltung werden vom Vorarlberger Gemeindeverband Überlegungen zum Ausbau von Kompetenzzentren in den einzelnen Regionen angestellt, da die zunehmende Komplexität der rechtlichen Materie des Personalrechtes die Schaffung von Kompetenzzentren mit fachlich qualitativ hochwertiger Besetzung sinnvoll erscheinen lässt. Auf Anfrage wird von fast allen Bürgermeistern die Bereitschaft zu einer gemeinsamen Lösung ausgesprochen. Bgm Vallaster informiert zusätzlich, dass die Gemeinde Bartholomäberg bereits konkrete Gespräche mit der Stadt Bludenz zur Übernahme der Lohnverrechnung führe. Bgm Netzer bietet ebenfalls eine gemeinsame Lohnverrechnung unter Beiziehung ihres Finanzexperten Mag. Palm bei der Gemeinde Gaschurn an. Zur Suche weiterer Lösungsschritte ist im Wege der Standesverwaltung ein möglichst baldiges gemeinsames Gespräch unter Beiziehung der Experten des Gemeindeverbandes zu organisieren. __________________________________________________________________________________ 10. Standessitzung: 15.03. 2011 Seite 6 von 7 Pkt. 7 – Allfälliges: a) Unter Hinweis auf die schon Monate andauernde Diskussion zur Unterbringung der Drehleiter schlägt Bgm Vallaster vor, dass sich die Gemeinden um Abnehmer für einen Verkauf der Drehleiter bemühen sollen und die Anschaffung einer neuen Drehleiter erst zu jenem Zeitpunkt sinnvoll ist, wenn auch die Unterbringung definitiv gesichert ist. Bgm Tschanhenz informiert dazu über neue Konzepte der Unterbringung in einem neuen Feuerwehrgerätehaus auf dem sogenannten „Blaser-Grund“ am Ortseingang von St. Gallenkirch, welches nach grober Schätzung mit etwa 2,5 Mio. EUR umgesetzt werden könnte. Eine konkrete Entscheidung zur weiteren Vorgangsweise sollte auf Basis weiterer Gespräche mit den Vertretern des Landes und des Landesfeuerwehrverbandes in den nächsten Tagen vorliegen. Bgm Vallaster regt in diesem Zusammenhang ebenfalls an, ernsthafte Überlegungen zur Unterbringung der Rettung im geplanten Gebäude anzustellen, da eine gemeinsame Lösung langfristig sowohl funktionell wie auch finanziell Vorteile bringen wird. Insgesamt wird die Diskussion und die Haltung der Vertreter des Landesfeuerwehrverbandes als unverständlich und teils sehr schwer nachvollziehbar beurteilt. b) Unter Hinweis auf die Bestimmungen zu Befreiung der Gästetaxe für Inhaber eines Behindertenausweises schlägt Bgm Netzer vor, dass künftig lediglich eine Kopie des Behindertenausweises beim Gastgeber gemeinsam mit dem Meldezettel abgelegt werden soll, um damit dem Gast das Aufsuchen des Gemeindeamtes zu vermeiden. Dieser Vorschlag wird zustimmend zur Kenntnis genommen und soll montafonweit umgesetzt werden. c) In Richtung Busfahrer der mbsbus spricht Bgm Netzer das wiederholte längere Telefonieren von Buslenkern während der Fahrt an, welches sowohl aus sicherheitstechnischen Überlegungen als auch im Hinblick auf das Erscheinungsbild des ÖV als unzumutbar eingestuft wird. Vom Vorsitzenden wird dazu festgehalten, dass diese Problematik schon wiederholt bei Lenkerbesprechungen angesprochen wurde wie auch auf Verbundebene ein klares Verbot des Telefonierens während der Fahrt ausgesprochen ist. Die Betriebsleitung der mbsbus GmbH ist über diese Problematik vom Stand Montafon als Auftragsgeber neuerlich aufmerksam zu machen. Pkt. 8) – Beratung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung; Ende der Sitzung 16.10 Uhr; Schruns, 16. März 2011; Schriftführer Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 10. Standessitzung: 15.03. 2011 Seite 7 von 7
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20110208_SV_009 StandMontafon 08.02.2011 24.05.2021, 11:07 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 08. Februar 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 9. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 1. Februar nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Dem Antrag des Vorsitzenden um Erweiterung der Tagesordnung um einen weiteren Tagesordnungspunkt wird einstimmig stattgegeben, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1) Information und Beratung zum neuen Konzept für Kinderheilkunde mit Vertretern des Landes, der Vorarlberger Gebietskrankenkasse und Ärzteschaft; 2) Ankauf des Bertle-Kreuzweges; 3) Förderungsansuchen der Montafoner Sagenspiele für die Aufführung 2011/12; 4) Förderungsansuchen Reitclub Montafon für Montafoner Pferdesporttage 2011; 5) Mitfinanzierung des Sportlerfonds der Montafoner Bergbahnen; 6) Genehmigung der Niederschrift der 8. Standessitzung vom 11.01.2011; 7) Berichte; 8) Annahme des Förderungsvertrages des Klima- und Energiefonds für „Bedarfsorientiertes Verkehrssystem – Shuttlebus Montafon“ (Erweiterung der Tagesordnung); 9) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 1 von 8 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Herren Direktoren Dr. Gerald Fleisch und Dr. Thil Hornung sowie Frau Mag. Martina Pointner von der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft, Herrn Manfred Brunner als Obmann der Vorarlberger Gebietskrankenkassa, Herrn Kinderfacharzt Dr. Lothar Bereuter in Begleitung seines Rechtsanwalt Dr. Felix Graf sowie den Sprecher der Fachgruppe Kinderärzte Herrn Dr. Armin Winder bei der Sitzung. Zusätzlich informiert der Vorsitzende, dass Herr Landesstathalter Mag. Markus Wallner seine Sitzungsteilnahme krankheitsbedingt absagen musste. Eingangs wird vom Vorsitzenden festgestellt, dass im Zusammenhang mit den Umstrukturierungen am Landeskrankenhaus Bludenz sowie der bevorstehenden Pensionierung von Prim. Dr. Reindl auf Landesebene in Zusammenarbeit mit der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft bereits seit einiger Zeit Überlegungen für eine Lösung zum künftigen Angebot der Kinderheilkunde im Bezirk Bludenz angestellt werden. Dir. Dr. Fleisch stellt eingangs seiner Ausführungen fest, das generell ein Mangel an Kinderfachärzten besteht und daher im Zusammenhang mit der pensionsbedingten Schließung des Primariates für Kinderheilkunde am LKH Bludenz zum Jahresende 2011 bereits seit längerer Zeit intensive Überlegungen für eine Nachfolgeregelung für den Bezirk Bludenz angestellt werden. Diese Überlegungen haben schließlich zur Alternative der Installierung eines pädiatrischen Zentrums am Krankenhaus Bludenz mit Einrichtung im neuem Rettungsheim geführt, womit österreichweit eine einzigartige Lösung in Form einer Praxisgemeinschaft geschaffen werden kann, welcher Kinderfacharzt Dr. Bereuter gemeinsam mit einem weiteren namhaften Ärztekollegen für Kinderheilkunde angehören werden. Die bestehende Ordination von Dr. Bereuter in Schruns wird in weiterer Folge aufgelassen und für das Montafon in einem noch zu vereinbarenden Rhythmus eine Anlaufstelle für Untersuchungen im Rahmen des Mutter-Kind-Passes geschaffen. Dr. Fleisch betont zusätzlich, dass sich im Bereich des LKH Bludenz mit ca. 160 Betten eine Entwicklung in Richtung eines Gesundheitszentrums in Zusammenarbeit mit den im Umfeld angesiedelten Einrichtungen wie Sozialzentrum, Rettungsheim, betreutes Wohnen und dem geplanten pädiatrischen Zentrum abzeichnet. Als ganz spezielle Vorteile der angedachten und in den Grundzügen bereits konzipierten Praxisgemeinschaft in Bludenz werden von Dr. Fleisch genannt: • lange Öffnungszeiten in der Praxisgemeinschaft am LKH Bludenz; • hohe telefonische Erreichbarkeit der Praxisgemeinschaft; • keine urlaubsbedingten vorübergehenden Schließungen und attraktive Vertretungsregelungen; • umfassende Anbindung an ein Standardkrankenhaus mit erhöhter diagnostischer Tiefe (zB in unmittelbarer Nähe unfallchirurgische Abteilung) mit Möglichkeiten der tagesklinischen Betreuung – damit weniger stationäre Aufenthalte für Kinder; • höhere Behandlungstiefe und -breite bietet zusätzlichen Behandlungskomfort (zB Infusionsbehandlung durch Kinderarzt) und erspart damit den Patienten Wege an das LKH Feldkirch; • zwei Fachärzte in der Praxisgemeinschaft bedeuten zusätzliche Spezialisierung und kontinuierlichen fachlichen Austausch verbunden mit einmaliger pädiatrischer Knowhow-Konzentration; __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 2 von 8 • höhere apparative bzw. medizintechnische Ausstattung; • geplante Installation einer Lehrpraxis in der Praxisgemeinschaft bedeutet zusätzliche ärztliche Personalausstattung und Verringerung von Wartezeiten und somit künftig mehr Kinderfachärzte für Vorarlberg; • wesentlich bessere Notfallbetreuung durch Inanspruchnahme der Krankenhausinfrastruktur wie zB Schockraum, allgemeine Intensivstationen und angrenzendes Notfallsystem; • in wichtigen chirurgischen, unfallchirurgischen, gynäkologischen und kinderanästesiologischen Fragestellungen ein direkter Zugriff auf das Know-how des LKH Bludenz; Ganz generell wird von Dr. Fleisch festgehalten, dass rund 35% der Patienten der pädiatrischen Ordination in Schruns sowie über 40% der neuen Patienten (Erstbetreuung) nicht aus dem Montafon stammen, so dass künftig der Gesamtanteil an Nicht-Montafonern unter den Ordinationspatienten sich signifikant erhöhen wird. Hinzu kommt, dass bereits derzeit der weitaus überwiegende Teil der Patienten bzw. Eltern die Ordination in Schruns mit dem PKW aufsucht und somit unter Berücksichtigung der qualitativen Vorteile der etwas längere Anfahrtsweg in die Ordinationsgemeinschaft nach Bludenz zu rechtfertigen ist. Hingewiesen wird zudem, dass mit der Errichtung der Praxisgemeinschaft auch die langfristige qualitätsvolle Erhaltung der Geburtshilfe am Landeskrankenhaus Bludenz gesichert ist und die geplante Praxisgemeinschaft vorarlberg- und österreichweit ein einzigartiges Vorzeige- bzw. Pilotprojekt darstellt. Im Montafon soll weiterhin eine Anlaufstelle in Form einer kinderärztlichen Sprechstunde nach einem derzeitigen Vorschlag jeden zweiten Donnerstag für die Dauer von fünf Stunden angeboten werden, bei welcher auch Routineuntersuchungen im Rahmen des Mutter-KindPasses vorgenommen werden können. Dr. Winder als Sprecher der Fachgruppe der Kinderärzte in Vorarlberg betont in seiner Wortmeldung, dass auch die Fachgruppe im neuen Versorgungskonzept eine optimale Lösung und Verbesserungen in der medizinischen Versorgung der Kinder im Raum Bludenz und im Montafon sieht und das entwickelte Konzept die volle Unterstützung der Fachgruppe genießt. Dr. Winder spricht gleichfalls den Mangel an Fachärzten im Bereich der Kinderheilkunde an und betont insbesondere die hohe Fachkompetenz in der geplanten Praxisgemeinschaft sowie die Erweiterung der Öffnungszeiten auch in zeitlicher Hinsicht. Dr. Winder stellt zudem fest, dass der Wunsch nach Weiterführung eines eigenen Primariates am LKH Bludenz allein aus personellen Gründen nicht umsetzbar ist. Der Obmann der Vorarlberger Gebietskrankenkasse, Manfred Brunner, betont gleichfalls die Sinnhaftigkeit dieses Modelles und bestätigt die Unterstützung durch die Gebietskrankenkasse. Gemäß statistischen Unterlagen fallen derzeit etwa 14.000 Menschen auf eine Stelle im Montafon, während dieser Faktor vorarlbergweit bei etwa 21.000 liegt. Im Bezirk Bludenz werden bis 2015 etwa 0,4 Standardversorgungseinheiten entfallen, weshalb auch unter diesem Aspekt Neubewerbungen – ungeachtet der momentan nicht vorhandenen personellen Ressourcen - bei Ausschreibung einer neuen Kinderfacharztstelle für das Montafon höchst unwahrscheinlich einzustufen sind und damit eine Stelle im Montafon nicht besetzbar sein wird. Dr. Bereuter erteilt einen kurzen Rückblick auf seine bereits über sechsjährige Tätigkeit als Kinderfacharzt im Montafon, wobei er bis zum Jahr 2008 zusätzlich auch Nachtdienste im Spital in Bludenz versehen hat und dies für ihn ua auch aus ökonomischen Aspekten nötig war. Dr. Bereuter betont jedoch, dass er sich seit seiner Niederlassung in Schruns sehr wohl __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 3 von 8 fühlt, hebt aber auch die von Dr. Fleisch angesprochenen fachlichen Vorteile der angedachten Praxisgemeinschaft in Bludenz hervor. Die geplante Gemeinschaftspraxis bietet erweiterte medizinische Möglichkeiten, es wird aber kein Notdienst bzw. auch kein Wochenendbereitschaftsdienst angeboten werden. In der Diskussion werden vom Vorsitzenden wie von mehreren Standesbürgermeistern die medizinischen Gründe als überzeugend beurteilt, es wird aber auch die generelle Problematik der Ausdünnung der Infrastruktur in den ländlichen Regionen angesprochen. Desgleichen können Nachteile für die Bevölkerung mit den längeren Anfahrtswegen nach Bludenz vor allem aus der Innerfratte nicht in Abrede gestellt werden. Dr. Graf beurteilt das vorliegende Projekt als sehr interessantes Projekt, welches aus medizinischer Sicht viele Vorteile bietet und stellt ganz konkret die Frage nach Alternativen, welche mangels personellen Ressourcen de facto derzeit nicht vorliegen. Sofern eine Realisierung der Praxisgemeinschaft in Bludenz nicht möglich sein sollte, wäre als Alternative nur das Landeskrankenhaus Feldkirch gegeben. Nach Beurteilung von Dr. Graf ist die angebotene Lösung die einzig praktikable Lösung, welche zahlreiche Vorteile einer tagesklinischen Betreuung in Bludenz bietet und damit den Eltern und ihren Kindern in vielen Fällen eine stationäre Aufnahme erspart. Auf Anfrage wird von Dr. Fleisch festgehalten, dass die Einrichtung der geplanten Anlaufstelle im Montafon beim Nachsorgespital im Sozialzentrum geplant ist, welches damit im Verbund mit den bereits vorhandenen Einrichtungen wie Physiotherapeut, internistische Ordination, den neu geschaffenen Parkflächen usw. eine weitere Aufwertung erfahren kann. Zur Anfrage von Bgm Ladner nach einer Ausweitung bzw Einbeziehung der anderen Kinderärzte im Raum Bludenz berichtet Dr. Fleisch, dass auch mit den Kinderärzten wie Dr. Weggemann und Frau Dr. Vonbank-Dür Kontakt aufgenommen ist. Im Strukturplan wie auch im Spitalsplan Vorarlberg ist allerdings die Weiterführung eines Primariates für Kinder- und Jugendheilkunde am LKH Bludenz nicht mehr vorgesehen, eine eigene Abteilung ist auch aus personellen Gründen nicht mehr möglich. Bgm Hueber stellt in seiner Wortmeldung fest, dass in Schruns mit den ehemaligen Ärzten Dr. Gallosch und Dr. Haschemi nun mit Dr. Bereuter in den vergangenen Jahrzenten das Angebot eines Kinderfacharztes für das Montafon bestanden hat und der Ruf aus der Bevölkerung nach Fortführung nicht zu überhören ist. Die dargelegten medizinischen Vorteile und Aspekte können aber nach seiner Beurteilung nicht verneint werden, weshalb einer breiten Bevölkerungsinformation über die Vorteile mit der angedachten Praxisgemeinschaft in Bludenz eine wesentliche Bedeutung zukommt. Dir. Dr. Hornung stellt auf Anfrage fest, dass das angedachte Konzept in den Aufsichtsgremien vorgestellt und zustimmend zur Kenntnis genommen ist und bei Einverständnis der Talschaftsvertreter als nächster Schritt die Dienstverträge mit den beiden Kinderfachärzten abgeschlossen werden sollen und in weiterer Folge die nötigen Umbauarbeiten beim Rettungsheim in Bludenz in den nächsten zehn Monaten umzusetzen sind, um die Gemeinschaftspraxis ab 1. Jänner 2012 im Betrieb nehmen zu können. Eine finanzielle Beteiligung der Talschaft für die nötigen Umbaumaßnahmen sowohl beim Rettungsheim im Bludenz als auch für die Anlaufstelle im Montafon beim Nachsorgespital im Sozialzentrum ist lt. Aussage der Vertreter der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft nicht angedacht. In der umfassenden Diskussion zu dieser Thematik wird trotz den für Teile der Montafoner Bevölkerung verbundenen Nachteilen gegenüber der bisherigen Situation insbesondere in Würdigung der vorgestellten qualitativen Vorteile der künftigen Praxisgemeinschaft in Bludenz in medzinischer Hinsicht wie auch den vorliegenden Sachzwängen hinsichtlich den __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 4 von 8 personellen Ressourcen im Bereich des Faches Pädiatrie die weiteren Schritte zur Umsetzung der Praxisgemeinschaft in Bludenz zustimmend zur Kenntnis genommen. Als wichtig wird allerdings die Ausarbeitung eines umfassenden Kommunikationskonzeptes angesehen, um die Bevölkerung über die Hintergründe und die Vorteile des neuen Konzeptes umfassend informieren zu können. Dazu wird von den beiden Direktoren der Landeskrankenhaus-Betriebsgesellschaft unter Einbindung von Frau Mag. Martina Pointner die Ausarbeitung eines Kommunikationskonzeptes zugesichert. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende bei den Referenten für die umfassende und sachliche Diskussion. Pkt. 2.) Unter Hinweis auf die Informationen in den Vorsitzungen informiert der Vorsitzende, dass zum Ankauf des Bertle-Kreuzweges zwischenzeitlich Finanzierungszusagen von privater Seite sowie vom Land in Höhe 33.000 EUR vorliegen und weitere Anfragen bei Sponsoren in Bearbeitung sind. Im Sinne der bisherigen Diskussionen wird über Antrag des Vorsitzenden der Ankauf des Bertle-Kreuzweges als bedeutendes Kunstwerks eines namhaften heimischen Künstlers zum Gesamtpreis von 60.000 EUR einstimmig beschlossen, wobei der noch offene Finanzierungsbeitrag von momentan 27.000 EUR aus dem Talschaftsfonds entnommen wird. Zusammenfassend wird vom Vorsitzenden festgestellt, dass damit ein bedeutendes Kunstwerk eines einheimischen Künstlers langfristig für die Talschaft gesichert werden kann. Pkt. 3.) Zum Antrag des Kulturvereines Silbertal informiert der Vorsitzende über das persönliche Gespräch am 17.01. 2011 mit Peter Netzer, welcher ihn über das Programm für die Spielsaison 2011/12 mit dem grenzübergreifenden Sagenspiel „Gspusagang“ informiert und um eine Unterstützung seitens der Talschaft ersucht hat. Nachdem die angeforderten weitergehenden Informationen zur finanziellen Situation des Kulturvereines Silbertal mit Überblick zur finanziellen Gebarung der Aufführungen der vergangenen Jahre, wie diese auch vom Land im Zuge des Förderungsansuchen verlangt werden, nicht nachgereicht sind, wird die Behandlung des Förderungsansuchens bis zum Vorliegen dieser Unterlagen vertagt. In der kurzen Diskussion zum Förderungsansuchen werden einzelne der in der Kostenaufstellung enthaltenen Ansätze insbesondere im Hinblick auf Eigenleistungen kritisch hinterfragt, wie auch insgesamt aus der Aufstellung nicht hervorgeht, für welchen Zeitraum der Kartenverkauf kalkuliert ist. Pkt. 4.) Zum Förderungsansuchen des Reitclub Montafon für die 45. Montafoner Pferdesporttage wird vom Vorsitzenden informiert, dass der bisherige Unterstützungsbeitrag von 3.700 EUR aus dem Talschaftsfonds bereits seit vielen Jahren unverändert ist, weshalb vom Vorsitzenden __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 5 von 8 unter Hinweis auf die Bedeutung der Pferdesporttage für die Tourismusdestination Montafon und die in den letzten 10 Jahren erfolgte Indexsteigerung eine Anhebung des Beitrages auf 4.000 EUR vorgeschlagen wird. In der Diskussion zu diesem Vorschlag spricht sich Bgm Netzer für die Beibehaltung der bisherigen Höhe des Förderungsbeitrages aus, während sich die übrigen Mitglieder der Standesvertretung dem Vorschlag des Vorsitzenden anschließen können. Über Antrag des Vorsitzenden wird schließlich aus den genannten Gründen für die 45. Montafoner Pferdesporttage ein Förderungsbeitrag in Höhe von 4.000 EUR mit Entnahme aus dem Talschaftfonds stimmenmehrheitlich mit Gegenstimme durch Bgm Netzer beschlossen. Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt GF Arno Fricke von Montafon Tourismus GmbH bei der Sitzung. GF Fricke informiert über die Beratungen im Aufsichtsrat der Montafon Tourismus GmbH zur Bildung eines Sportlerfonds, aus welchem Nachwuchsläufer sowohl in den klassischen Winterdisziplinen wie auch im Bereich des Sommers (zB Mountainbike) unterstützt werden sollen. Gemäß vorliegendem Finanzierungsvorschlag soll der Sportlerfonds mit einem Volumen von 40.000 EUR dotiert werden, wozu 50% von Montafon Tourismus als Sockelbetrag übernommen werden und der Rest zu je 1/3 ebenfalls vom Montafon Tourismus, den Bergbahnen und dem Stand Montafon aufgebracht werden soll. Informiert wird zusätzlich, dass für die laufende Saison auf Grundlage der Beratungen im Aufsichtsrat ein Sponsoringvolumen von 29.500 EUR ausschließlich von Montafon Tourismus zur Verfügung gestellt wird. Fricke informiert über die Gespräche mit Mario Reiter als Vertreter des ÖSV, wonach ein direkter Abschluss von Sponsorverträgen mit den einzelnen Sportlern nicht möglich ist, sondern dies nur über den ÖSV erfolgen kann. Gemäß Meinungsbildung im Aufsichtsrat der Montafon Tourismus GmbH wird die Werbewirkung eines Montafoner Sportlerpaketes über Kopfsponsoring als nur marginal beurteilt, weshalb die angestrebten Sponsorbeträge eher als Sportförderung und Jugendunterstützung zu werten sind. In der Diskussion wird vom Vorsitzenden die Grundsatzfrage gestellt, welche Ziele dieser Sportlerfonds insgesamt verfolgen soll wie zB Nachwuchsförderung, Sponsoring, werbliche Aspekte etc. und beurteilt den Vorschlag der Mitfinanzierung eines Sportlerfonds durch den Stand Montafon eher zurückhaltend. Er weist auch darauf hin, dass in der Vergangenheit bei hervorragenden Leistungen von Spitzensportlern eine Ehrung und Anerkennung dieser Leistungen durch die Talschaft in Form von Sachspenden erfolgt ist. Er weist zudem auf die Tatsache hin, dass der Nachwuchssport im Wege des Skiclubs Montafon durch die Gemeinden mit einem jährlichen Beitrag von etwa 55.000 EUR unterstützt wird und für ihn eine Anhebung dieses Beitrages durchaus vorstellbar ist. Auf Grund der erfolgten Abfrage werden Sportvereine aller Art zusätzlich von den Gemeinden unterstützt. Mit der Umsetzung des NORDIC Projektes werden ebenfalls große Beträge in die Nachwuchsförderung für den Wintersportbereich durch die Talschaft investiert. Die Bürgermeister Bitschnau und Tschanhenz unterstützen auch in ihrer Funktion als Mitglieder des Aufsichtsrates der Montafon Tourismus GmbH die Errichtung des Sportlerfonds und die anteilige Mitfinanzierung durch die Talschaft, da damit nicht die klassische Nachwuchsförderung im Vordergrund steht, sondern erfolgreiche Sportler durch die Talschaft gefördert werden können und dies durchaus auch als Motivation für junge Sportler für ihren Einsatz und deren Bindung an die Talschaft angesehen werden darf. __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 6 von 8 Bgm Wachter spricht den doch recht hohen Betrag für die Talschaft an, dessen Einsatz unter dem Aspekt der Werbewirkung aber als nicht besonders hoch bewertet werden kann. Er unterstützt für hervorragende Leistungen ein Sachsponsoring durch die Talschaft, wie dies in der Vergangenheit auch der Fall war. Aus den genannten Aspekten ist daher eine Entscheidung im Einzelfall gegenüber einer kontinuierlichen Unterstützung nach dem Gießkannenprinzip zu bevorzugen. Bgm Netzer vertritt die Ansicht, dass die Region nicht nur bei entsprechenden Erfolgen hinter einem Sportler stehen darf, sondern aufstrebende Spitzensportler auch zu Beginn ihrer Karriere den Rückhalt der Region benötigen, weshalb von ihm die Mitfinanzierung des Sportlerfonds grundsätzlich befürwortet wird. Er spricht allerdings die Tatsache an, dass die Gemeinden im Wege der Mitfinanzierung von Montafon Tourismus bereits hohe finanzielle Beiträge zur Verfügung stellen, weshalb von ihm die vorgelegte Aufteilung der Mittelaufbringung grundsätzlich hinterfragt wird und dazu weitere Abklärungen mit dem Aufsichtsrat vorgeschlagen werden. Bgm Vallaster beurteilt die Mitfinanzierung von Nachwuchssportlern nicht als Aufgabe des Standes Montafon. Er berichtet über das Stimmungsbild anlässlich der Budgetklausur der Gemeindevertretung, wonach für die Gemeindevertretung eine Konzentration auf das Wesentliche mit einem klaren Vorrang für die Förderung der heimischen Jugend im Vordergrund stehe. In diesem Zusammenhang wurde auch der für Bartholomäberg überproportional hohe Beitrag an den Skiclub Montafon in der Budgetklausur kritisch hinterfragt. In der weiteren Diskussion zu Mitfinanzierung des Sportlerfonds werden Bedenken dahingehend ausgesprochen, dass die eingesetzten Gelder im Wege des ÖSV nicht den Sportlern in vollem Umfang zugute kommen. Angesprochen werden ebenfalls die Überlegungen direkter Unterstützungen von Sportlern durch die Bergbahnen, wie dies zB beim Snowboarder Markus Schairer durch die Silvretta Montafon Bergbahnen überlegt wurde. Desgleichen wird die Grundsatzfrage der Notwendigkeit bzw Zuständigkeit der Förderung von Sportlern durch die Gemeinden angesprochen, da doch in erster Linie die Tourismuswirtschaft und die Bergbahnen von Erfolgen der Sportler profitieren. Eine Entscheidung zur Mitfinanzierung des Sportlerfonds durch den Stand Montafon wird einvernehmlich zur weiteren Abklärung mit dem Aufsichtsrat von Montafon Tourismus vertagt, wozu von Montafon Tourismus die Terminkoordination für eine gemeinsame Besprechung der Bürgermeister mit dem Aufsichtsrat der Montafon Tourismus GmbH erfolgen wird. Pkt. 6.) Die allen Standesbürgermeistern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 8. Standesssitzung vom 11.01. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt: Pkt. 7 – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert über das kürzlich deponierte Anliegen von Walter Vonbank nach Übernahme der Restbestände des Bildbandes „Montafon Panorama 360 Grad“ im Umfang von 800 Exemplaren, welche derzeit bei einer in finanziellen Schwierigkeiten befindlichen Druckerei gelagert sind. Da Vonbank in seinem Eigenheim keine Lagermöglichkeit besitzt, wurde ihm auf Empfehlung der Raumplanungsabteilung eine Kontaktnahme mit dem Stand Montafon empfohlen. __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 7 von 8 Die Restbestände würden zu einem reduzierten Preis von EUR 23,07 pro Band zur Verfügung gestellt, wobei von den 800 noch vorhandenen Bänden zusätzlich nur 700 Stück in Rechnung gestellt werden. Herr Vonbank hat zudem eine kostenlose Überlassung der Copyrightrechte für die Aufnahmen im Bildband zugesichert, die Negative sind derzeit aus Sicherheitsgründen im Landesarchiv gelagert. Zusätzlich wird informiert, dass Mitarbeiter Dr. Rudigier die qualitativ hochwertige Ausführung des Bildbandes bestätigt und insbesondere eine Sicherung der Copyrightrechte für die Talschaft als langfristig wertvoll einstuft. In der Diskussion wird in mehreren Wortmeldungen der Anschaffungspreis von ca. 16.000 als zu hoch beurteilt, weshalb der Vorsitzende zur Führung weiterer Gespräche beauftragt wird. Bgm Bitschnau spricht sich gegen eine Anschaffung des Panoramabildbandes durch den Stand Montafon aus. Pkt. 8. ) Der Vorsitzende informiert, dass auf Basis des Antrages vom 11. 12. 2009 beim Klima- und Energiefonds für ein „bedarfsorientiertes Verkehrssystem - Shuttle Bus Montafon“ zwischenzeitlich ein Förderungsvertrag zur Gewährung einer Förderung von 50% zu umweltrelevanten Kosten von maximal EUR 75.000 übermittelt wurde, wobei der Kostenzuschuss und die Festlegung der endgültigen Förderungshöhe im Zuge der Endabrechnung erfolgt. Die Fertigstellungsfrist ist mit 31. März 2013 festgesetzt, bis zu welchem Zeitpunkt die Endabrechnung sowie der Endbericht vorzulegen sind. Die Antragstellung ist im Zuge des neuen Systems für den Nachtexpress Montafon mit der Einbindung der Hauptlinie Schruns – Partenen in den ÖV Montafon und die Installierung eines Shuttle Anrufsammeltaxis in den Außermontafoner Gemeinden erfolgt. Der Förderungsvertrag ist durch einen Beschluss der Standesvertretung anzunehmen und der Kommunalkredit Public Consulting GmbH als Abwicklungsstelle des Klima- und Energiefonds die Annahmeerklärung zu übermitteln. Auf Basis der Informationen wird über Antrag des Vorsitzenden der vorliegende Förderungsvertrag einstimmig angenommen und die Annahmeerklärung durch den Vorsitzenden unterfertigt. Pkt. 9 – Allfälliges: - keine Wortmeldungen Ende der Sitzung 16.20 Uhr; Schruns, 09. Februar 2011; Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 8 von 8
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20110111_SV_008 StandMontafon 11.01.2011 24.05.2021, 10:57 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. Jänner 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 8. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. Jänner nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Entschuldigt: Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie den anwesenden Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Aus Anlass der 1. Sitzung im neuen Jahr spricht der Vorsitzende die besten Glückwünsche zum neuen Jahr aus. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird auf Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information durch Frau Tanja Rudigier zur weiteren Organisation der Montafoner Pferdesporttage; 2.) Genehmigung der Niederschrift der 7. Standessitzung vom 14.12. 2010; 3.) Berichte; 4.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung: Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Tanja Rudigier, Präsidentin des Reitclub Montafon, bei der Sitzung. Frau Rudigier informiert im Detail über die vorliegende Situation beim bestehenden Tournierplatz sowie den Ersatzgründen in Schruns und die mit mehreren Anrainern bestehenden Probleme, weshalb im laufenden Jahr die 45. Montafoner Pferdesporttage auf dem seit vielen Jahren genutzten Areal in Schruns an der L 188 letztmalig abgewickelt werden können. Sie weist zudem darauf hin, dass durch die geplante Errichtung des Käsehauses Montafon auch Verschlechterungen sowohl beim Übergang als auch bei den benötigten Parkflächen bedingt sind und zudem die Ortsfeuerwehr Schruns, bedingt durch wiederholt eintretende kritische Situation bei der Querung der L188, die nötigen Sicherungsmaßnahmen ebenfalls nicht mehr übernehmen will. Frau Rudigier weist somit darauf hin, dass der Reitclub Montafon dringend einen Alternativstandort mit einer Flächengröße von 1,5 Hektar sowie in unmittelbare Nähe für die Dauer von ca. 3 Wochen für die Umsetzung der Turniere eine weitere Fläche von etwa 1,5 Hektar benötigt. Frau Rudigier spricht den hohen Standard und den Bekanntsheitsgrad der Montafoner Pferdesporttage an, durch welche etwa 4.000 Nächtigungen für die Talschaft verbunden sind, sowie das finanzkräftige Gästeklientel und die Imagewerbung für die Tourismusdestination Montafon. An die Standesbürgermeister richtet sie die konkrete Frage, welche Bedeutung den Pferdesporttage seitens der Talschaft beigemessen wird und stellt fest, dass auch im Hinblick auf die mit der Umsiedlung auf einen neuen Standort verbundenen Kosten eine zumindest mittelfristige Lösung nötig ist, welche auch künftig Erweiterungsmöglichkeiten wie zB die Errichtung einer Reithalle bietet. In der Diskussion zu möglichen Standortalternativen werden von den Bürgermeistern grundsätzlich denkbare Standorte in den Gemeinden Bartholomäberg und St. Anton bzw allenfalls auch in der Innerfratte angesprochen, wobei dazu allerdings noch diverse Abklärungen sowohl mit den betroffenen Grundeigentümern als auch mit der Abteilung Wasserwirtschaft der Landesregierung im Hinblick auf die im Rahmen des Gewässerentwicklungskonzeptes für die Ill in den letzten Monaten ausgearbeitete Maßnahmenplanung notwendig sind. Dazu wird informiert, dass in der für 2. Februar bereits terminisierten Vorstellungsrunde mit den Vertretern der Fachabteilungen des Landes auch dieses Thema angesprochen werden soll. Zur Grundsatzfrage des weiteren Bestandes der Montafoner Pferdesporttage wird von den Standesbürgermeistern ein einstimmiges Bekenntnis ausgesprochen und die Unterstützung bei der Suche nach Alternativlösungen durch die Talschaft zugesichert. In der Diskussion wird auf die Tatsache hingewiesen, dass sich der neue Standort in der Talsohle befinden wird. Es ist deshalb bei den weiteren Überlegungen und Abklärungen auch der Aspekt der Berücksichtigung von Interessen im Hinblick auf Verkehrslösungen im Umfeld der L 188 zu berücksichtigen, damit durch einen möglichen neuen Standort nicht eine Verbesserung der unbefriedigenden Verkehrssituation insbesondere in den Siedlungsbereichen in den Gemeinden Bartholomäberg und Schruns bzw. St. Anton behindert oder gar unmöglich gemacht wird. __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 2 von 5 Pkt. 2.) Die Niederschrift der 7. Standessitzung vom 14. Dezember wird über Antrag des Vorsitzenden stimmenmehrheitlich mit Gegenstimmen durch die Bgm Netzer und Tschanhenz genehmigt und unterfertigt. Bgm Netzer stellt fest, dass der einstimmige Beschluss „seitens der Talschaft finanzielle Beiträge an die Silvretta Montafon Bergbahnen AG in erheblichem Umfang nur dann zur Verfügung zu stellen, wenn gleichzeitig eine Beteiligung am Unternehmen mit Einräumung von Mitspracherechten zugesichert wird“ nicht beeinsprucht wird, allerdings seine Zustimmung zur zusätzlichen Protokollierung hinsichtlich des Zustandekommen dieses Beschlusses nicht gegeben ist. Bgm Tschanhenz weist auf den nach seiner Beurteilung ungünstigen Zeitpunkt der medialen Berichterstattung einer möglichen Beitragsleistung der Talschaft an die Silvretta Montafon Bergbahnen AG kurz vor Weihnachten hin, welches zu einigen Reaktionen aus der Bevölkerung geführt habe. Pkt. 3 – Berichte: a) Zur geplanten Anschaffung des Bertle-Kreuzweges informiert der Vorsitzende, dass bereits Sponsorzusagen im Umfang von 25.000 EUR vorliegen und Abklärungen mit weiteren möglichen Sponsoren im Gange sind. Eine definitive Beschlussfassung soll nach Vorliegen der Ergebnisse der weiteren Abklärungen mit Sponsoren und dem Land Vorarlberg erfolgen. b) Zur aktuellen Situation zum Wochentagsbereitschaftsdienst im Sprengel Außermontafon informiert der Vorsitzende über sein Gespräch mit Gemeindearzt Dr. Nigsch am 6. Dezember und den dazu zwischen Ärzteschaft und den Gemeinden bzw. Vertretern des Landes und des Gemeindeverbandes vorliegenden Schriftverkehr. Im Hinblick auf die verfahrene und aus Sicht der Gemeinden bzw. der Bevölkerung unbefriedigende Situation informiert der Vorsitzende zusätzlich, dass er mit Landesstatthalter Mag. Wallner in Richtung Alternativlösungen weitere Rücksprache halten werde. c) Der Vorsitzende informiert über eine Besprechung im Dezember zur geplanten Verlegung der Ordination von Kinderarzt Dr. Bereuter in eine Ordinationsgemeinschaft nach Bludenz, an welcher neben Landesstatthalter Mag. Wallner auch Vertreter der Landeskrankenhausbetriebsgesellschaft, der Gebietskrankenkasse und Kinderarzt Dr. Bereuter teilgenommen haben. Das Thema selbst soll in der kommenden Standessitzung in Anwesenheit der angesprochenen Vertreter ausführlich beraten werden. d) Der Vorsitzende informiert, dass Gerichtvorsteherin Frau Dr. Sabine Walter ab 12. Jänner sich im Mutterschutzurlaub und anschließend in Karenz befindet und somit voraussichtlich bis März das Bezirksgericht Montafon nur halbtägig mit Richterin Frau Mag. Bettina Sperger besetzt ist. Zusätzlich wird informiert, dass der Grundbuchsführer Franz Vallaster für 2 Tage in der Woche dem BG Bludenz dienstzugeteilt ist. __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 3 von 5 In der kurzen Diskussion wird aus Erfahrung der letzten Jahrzehnte neuerlich die Sorge einer möglichen Auflösung des BG Montafons angesprochen, weshalb der Vorsitzende mit Richterin Mag. Sperger bzw. mit dem Präsidenten des LG Feldkirch in dieser Sache Kontakt aufnehmen wird. Pkt. 6 – Allfälliges: a) Bgm Netzer berichtet, dass sich Architekt Hohenfellner als Mitglied der Jury im Rahmen des Haltestellen-Wettbewerbes zur Information über die Entscheidungsfindung zum Siegerprojekt bereit erklärt hat. b) Bgm Netzer weist auf die im Februar in Liberec (Tschechien) stattfindenden europäischen Jugendwinterspiele hin, welche im Hinblick auf die EYOF 2015 ua. auch eine Delegation mit Vertretern aus dem Montafon zum Informations- und Erfahrungsaustausch besuchen wird. In diesem Zusammenhang informiert Bgm Netzer zusätzlich, dass Ende Monat in Partenen zum zweiten Mal der Duaothlon Hochmontafon stattfinden wird, für welchen ein recht reges Interesse seitens der Kinder und Jugend verzeichnet werden darf. c) Bgm Netzer berichtet über Probleme beim Nachtexpress Montafon mit der in der laufenden Saison vorgenommenen Einschränkung der Betriebszeiten bis 03.00 Uhr auf die Wochentage Donnerstag bis Samstag, wozu Bgm Luger als Vertreter der mbsbus GmbH Überlegungen einer Ausweitung der Betriebszeiten zumindest für die saisonstarken Wochen wie Faschingswoche etc. zusichert. d) Zur Anfrage von Bgm Bitschnau zur geplanten Erhebung und Inventarisierung von Natursteinmauern als wertvolle Kulturgüter informiert Mitarbeiter Mag. Maier, dass die Inventarisierung dieser Kulturlandschaftselemente durch das Land Vorarlberg in Kooperation mit der Universität für Bodenkultur in Wien erfolgen wird. Im Rahmen des KLIM ist eine vollständige Erfassung von Natursteinmauern in der Talschaft nicht vorgenommen worden. e) Bgm Bitschnau berichtet über einen Unfall mit Verletzungen eines Mitarbeiters der freiwilligen Feuerwehr Tschagguns im Zusammenhang mit einem Einsatz beim Mountainbikerennen 2010. Von der AUVA werde eine Haftungsübernahme für mögliche Folgeschäden mit der Begründung abgelehnt, dass es sich bei solchen Einsätzen nicht um einen in ursprünglichem Zusammenhang mit der Tätigkeit der Feuerwehr stehenden Einsatz handle. In der Diskussion dazu wird eine Rücksprache mit der Rechtsabteilung der Arbeiterkammer hinsichtlich eines möglichen Einspruches gegen diese Entscheidung empfohlen. f) Bgm Netzer berichtet über die Beratungen in den Arbeitsgruppe Mountainbike und die dabei aufgeworfene Frage der weiteren Betreuung des Mountainbikenetzes nach dem Ausscheiden von Mitarbeiter Thomas Lerch, zumal für die Bestellung der landesweit einheitlichen Beschilderungen der Mountainbikerouten zeitliche Fristen vorgegeben sind und diese Beschilderung möglichst im laufenden Jahr umgesetzt werden sollte. __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 4 von 5 Von Bgm Ladner wird dazu informiert, dass nach seinen Informationen auf Landesebene eine Vereinheitlichung der Beschilderungen von Mountainbikerouten, Radwegen und Wanderwegen angedacht werde, wozu in der im Rahmen der nächsten Woche stattfindenden Steuerungsgruppensitzung mit dem Vertreter der Raumplanungsabteilung des Landes weitere Abklärungen erfolgen werden. Von Mitarbeiter Mag. Maier wird zu dieser Thematik festgehalten, dass auf Basis der internen Meinungsbildung dieses Thema weiterhin auch im Wirkungsbereich des Standes Montafon bearbeitet werden soll, für eine konkrete Entscheidung dazu allerdings das Ergebnis des laufenden Prozesses im Zusammenhang mit Überlegungen zur künftigen Personalsituation in der Standesverwaltung abgewartet werden sollte. Ende der Sitzung 15.10 Uhr; Schruns, 12. Jänner 2011; Schriftführer: Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 5 von 5
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20101214_SV_007 StandMontafon 14.12.2010 24.05.2021, 10:29 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. Dezember 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 7. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 6. Dezember nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Dem Antrag des Vorsitzenden um Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes wird einstimmig stattgegeben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information zum Thema „Montessori Kindergarten“ durch Frau Mag Margot Thoma, Kindergarteninspektorin des Landes Vorarlberg; 2.) Vorlage und Genehmigung des Voranschlages 2011 mit Dienstpostenplan und Beschlussfassung der Finanzkraft; 3.) Genehmigung der Niederschrift der 06. Standessitzung vom 16.11. 2010; 4.) Beschlussfassung über die Gewährung von finanziellen Beiträgen an die Silvretta Montafon Bergbahnen AG (Erweiterung der Tagesordnung); 5.) Berichte; 6.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 07. Standessitzung: 14.12. 2010 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung: Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Kindergarteninspektorin des Landes Vorarlberg, Frau Mag. Margot Thoma. Er weist auf den Umstand hin, dass von der Initiative „Reformpädagogik“ auch der Wunsch der Installierung einer Montessori-Kindergartengruppe im Montafon ausgesprochen wird, wozu von ihnen mit der Kindergarteninspektorin des Landes bereits Kontakt aufgenommen wurde. Frau Mag. Thoma informiert über das bei ihr deponierte Anliegen der Initiative nach Bildung einer Montessori Kindergartengruppe in der Talschaft, welche nach Ansicht des Landes bei Zustandekommen in die bestehenden Regel-Kindergärten zu integrieren ist und nicht in Form einer privaten Initiative installiert werden soll. Von Landesseite wird bei Zustandekommen nur eine öffentliche Einrichtung befürwortet, wozu allerdings noch weitere Abklärungen hinsichtlich des benötigten Personales eventuell auch mit Zusatzausbildung wie auch die Frage eines Standortes in der Talschaft zu klären sind. Lt. Information von Frau Mag. Thoma liegen im Rahmen einer Interessensbekundung Anmeldungen für das Schuljahr 2011/12 für 10 bis 12 Kinder vor, welche Größenordnung in den kommenden beiden Jahren in etwa gleich gegeben ist und dann 2014/15 auf 6 Kinder zurück gehen wird. Frau Mag. Thoma informiert zusätzlich zur Idee der ehemaligen Ärztin Maria Montessori, deren ursprüngliches Ziel darin bestand, Kinder von der Straße zu holen und sich mit ihnen zu beschäftigen. Der pädagogische Ansatz von Montessori besteht im Verständnis der Erzieherinnen dahingehend, dass die Umgebung den Kindern gehört, in der von den Erzieherinnen den Kindern nur Hilfestellungen geboten werden. Frau Mag Thoma weist darauf hin, dass sie der Initiative die Weitergabe ihres Wunsches an die Gemeinden zugesichert hat, da die Bereitstellung der Räumlichkeite als auch des Personales bzw. die Schaffung einer Montessori Kindergartengruppe generell in die Zuständigkeit der Gemeinden fällt. Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Mag. Thoma für ihre Ausführungen und spricht in diesem Zusammenhang die Tatsache an, dass von Seiten der Gemeinden neben der Grundsatzfrage der Einführung einer Montessori Kindergartengruppe auch weitere Fragen wie insbesondere • Standort • Transport der Kinder • Bereitstellung des Kindergartenpersonales mit entsprechender Ausbildung etc. zu klären sind. In der umfassenden Diskussion wird von den Bürgermeistern auf das bereits bestehende gute Kindergartenangebot wie auch die Tatsache der Bildung von Kleingruppen mit spezieller Betreuung in den Kindegärten verwiesen. Nach Umfrage wird festgestellt, dass derzeit in den betroffenen Gemeinden das erforderliche Platzangebot für die Bildung einer Montessori Kindergartengruppe nicht vorhanden ist. Es wird aber auch hervorgehoben, das zahlreiche Aspekte und Bereiche von Montessori-Pädagogik bzw Reform-Pädagogik in den bestehenden Kindergärten bereits eingebunden sind und umgesetzt werden. Es wird die Befürchtung ausgesprochen, dass durch Bildung von reinen Montessori Kindergartengruppen eher eine Art Elitebildung für gehobene Bevölkerungsschichten geschaffen wird. Gleichfalls wird in der Diskussion die sich abzeichnende verpflichtende Aufnahme von Dreijährigen in den Kindergarten angesprochen. __________________________________________________________________________________ 07. Standessitzung: 14.12. 2010 Seite 2 von 5 Auf Anfrage betont Frau Mag Thoma, dass aus pädagogischen Gesichtspunkten das Angebot von Montessori Kindergartengruppen nicht als notwendig zu beurteilen und dies eher aus einer ideeller Betrachtungsweise zu beantworten ist. Als zusammenfassendes Ergebnis der Diskussion wird von den Bürgermeistern festgehalten, dass derzeit aus den angeführten Aspekten wie insbesondere den fehlenden räumlichen Möglichkeiten, des nur minimal vorliegenden Bedarfes sowie des bestehenden und tadellos funktionierenden Kindergartenangebotes von Seiten der Gemeinden weitere Überlegungen in diese Richtung derzeit nicht angestellt werden. Pkt. 2.) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den mit Einnahmen und Ausgaben von je 8.098.400 EUR ausgeglichenen Voranschlag 2011 und erteilt zu den einzelnen Haushaltsstellen die notwendigen Erläuterungen. Der Voranschlag wurde mit der Sitzungseinladung in gedruckter Form den Standesbürgermeistern bereits übermittelt. Als besonderer Schwerpunkt wird der Ansatz in der Höhe von 1 Mio für das geplante Projekt Museum Neu angesprochen, welcher einnahmenseitig durch einen Landesbeitrag in Höhe von 30 % (allerdings noch nicht zugesichert) sowie durch Darlehensaufnahmen in Höhe von 700.000 EUR finanziert werden soll. Dieser Ansatz ist auch als Signal auf das klare Bekenntnis des Standesausschusses zur Umsetzung dieses Projektes zu werten, wozu in den nächsten Wochen und Monaten die weiteren Vorarbeiten zu setzen sind. Bei der Marktgemeinde Schruns als zuständige Baubehörde soll ein Antrag auf Vorprüfung des Projektes eingebracht wird. Mitarbeiter Dr. Rudigier betont in diesem Zusammenhang die im Rahmen mehrerer öffentlichen Veranstaltungen sehr sachliche Diskussion zum vorliegenden Projekt, welche leider in manchen Aussendungen in Foren unsachlich mit teils untergriffigen Feststellungen geführt wird und sich zudem bestimmte Kreise einer sachlichen Auseinandersetzung verweigern. Unter Hinweis auf die vor wenigen Tagen erfolgte Vergabe zur Durchführung der Olympischen Winterjugendspiele 2015 in den Regionen Vorarlberg und Liechtenstein wird darauf verwiesen, dass für weitere Detailplanungen zum Schanzenprojekt ein Ansatz in Höhe von 70.000 EUR als Vorleistung auf die von der Talschaft bereits vorliegende Finanzierungszusage unter der Haushaltsstelle 0100-7570 veranschlagt ist. Zu diesem Projekt werden in den nächsten Wochen und Monaten in der dazu auf Landesebene installierten Arbeitsgruppe in Zusammenarbeit mit den vor allem in den beiden Gemeinden Tschagguns und Gaschurn eingebundenen Gremien die konkreten Umsetzungsschritte weiter zu beraten sein. Für die Fortsetzung der Investitionsprogramme der Montafonerbahn AG ist im Rahmen des 7. mittelfristigen Investitionsprogrammes die 1. Rate unter 7800-2400 in Höhe von 264.900 EUR veranschlagt. Einnahmenseitig sind zur Finanzierung des Voranschlages 2011 neben den Darlehensaufnahmen für das Museum Neu, für die geplanten Investitionen beim Maisäßhaus Valisera und die Herausgabe des Bandes 4 der Talschaftsgeschichte Montafon eine Standesumlage in Höhe 1.015.200 EUR (Vorjahr 1.208.400 EUR) veranschlagt. Einnahmenseitig wird vom Vorsitzenden zudem darauf verwiesen, dass die Zuweisung an den Talschaftsfonds aus der mit der Vorarlberger Illwerke AG abgeschlossenen Partnerschaftsvereinbarung aufgenommen ist, welche nach Vorliegen der behördlichen Bewilligungen für die in der Vereinbarung angeführten Projekte zur Zahlung fällig wird. __________________________________________________________________________________ 07. Standessitzung: 14.12. 2010 Seite 3 von 5 Zum Beschäftigungsrahmenplan wird festgehalten, dass gegenüber dem laufenden Jahr keine personalmäßigen Veränderungen enthalten sind. Nach Beantwortung diverser Anfragen wird der Voranschlag 2011 über Antrag des Vorsitzenden mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und beschlossen: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 6.647.400,00 1.451.000,00 8.098.400,00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 7.198.400,00 900.000,00 8.098.400,00 Dem Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages 2010 mit 2.886.250 EUR festgestellt. Pkt. 3.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 6. Standessitzung vom 06.11. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 4 – Berichte: a) Zum geplanten Ankauf des Kreuzweges des einheimischen Künstlers Hannes Bertle informiert der Vorsitzende über den aktuellen Stand seiner Abklärungen hinsichtlich Förderungen durch diverse Stellen. b) Der Vorsitzende informiert kurz über die aktuelle Situation der Standortfrage für die Durchführung der Montafoner Pferdesporttage, welche im Jahr 2011 am jetzigen Standort letztmalig abgewickelt werden können. Zu dieser Thematik sollen mit der Organisatorin, Frau Tanja Rudigier, in der nächsten Sitzung die weiteren Beratungen erfolgen. Pkt 5.) Der Vorsitzende weist nochmals auf die bereits mehrfach geführten Gespräche und Beratungen in der Sache der Bereitstellung von Finanzmitteln für Investitionen an die Silvretta Montafon Bergbahnen AG hin, welche zuletzt für die geplante Errichtung der Verbindungsbahn Valisera Grasjoch von den Standortgemeinden Gaschurn, St. Gallenkirch, Schruns und Silbertal einen Beitrag von insgesamt 5 Mio EUR fordert. Die Bereitstellung dieser Finanzmittel ist je nach Umsetzung der Verbindungsbahn bzw. Realisierung von Beschneiungsanlagen für Talabfahrten abhängig, wozu mit den Gemeinden derzeit weitere Verhandlungen zum Abschluss entsprechender Vereinbarungen geführt werden. Vom Vorsitzenden wird zu dieser Thematik auch betont, dass für die Beratungen und Entscheidung zur allfälligen Ge__________________________________________________________________________________ 07. Standessitzung: 14.12. 2010 Seite 4 von 5 währung von Finanzmittel der politische Stand Montafon der 10 Gemeinden – und nicht der Forstfonds - zuständig ist, da vor allem die Gemeinde Lorüns unter dem Aspekt der verkehrsmäßigen Betrachtung von den Entwicklungen im Bahnenbereich betroffen ist. Als Resumé der bisherigen Beratungen wird vom Vorsitzenden neuerlich festgehalten, dass die den 4 Gemeinden vorgelegte Genussrechtskonstruktion bei objektiver Beurteilung als verlorener Zuschuss zu beurteilen ist und darüber weitere Prüfungen über deren Zulässigkeit durch die Gemeindeaufsicht als notwendig anzusehen sind. Unter Hinweis auf die in verschiedenen Gesprächen erfolgte Meinungsbildung wird vom Vorsitzenden festgehalten, dass die Gewährung von Finanzzuschüssen an private Unternehmen wie die Silvretta Montafon Bergbahnen AG ohne Einräumung von Mitspracherechten für den Stand Montafon nicht vorstellbar ist und insbesondere auch im Hinblick auf Folgewirkungen nicht verantwortet werden kann. Die Gewährung von Zuschüssen durch die Gemeinden für konkrete Projekte wie z.B. Beschneiung von Abfahrten fällt in die ausschließliche Kompetenz der jeweiligen Gemeinde. Als Ergebnis der Beratungen wird über Antrag des Vorsitzenden schließlich einstimmig beschlossen, seitens der Talschaft finanzielle Beiträge an die Silvretta Montafon Bergbahnen AG in erheblichem Umfang nur dann zur Verfügung zu stellen, wenn gleichzeitig eine Beteiligung am Unternehmen mit Einräumung von Mitspracherechten zugesichert wird. Darüber ist der Vorstand der Silvretta Montafon Bergbahnen AG schriftlich zu informieren, um bei einer positiven Rückmeldung die weiteren Verhandlungen für eine konkrete Umsetzung aufnehmen zu können. Pkt. 6 – Allfälliges: a) Bgm Netzer informiert in seiner Funktion als Mitglied des Vorstandes des Gemeindeverbandes, dass nach der nun erfolgten Anklageerhebung gegen Bgm Mag. Berchthold die konstituierende Sitzung des Gemeindeverbandes mit Wahl des neuen Präsidenten erst nach Vorliegen einer Gerichtsentscheidung erfolgt. Bis dahin werden zu den Sitzungen des Gemeindevorstandes auch die neu nominierten Mitglieder aus den Gemeinden eingeladen. Diese Information wird von den Standesbürgermeistern zustimmend zur Kenntnis genommen. b) Bgm Ladner berichtet, dass in der Sache Museum Neu nach Beurteilung von Fachleuten vom Stand Montafon als Projektbetreiber bei der Marktgemeinde Schruns als zuständige Baubehörde der Antrag auf Durchführung eines Vorprüfungsverfahrens eingebracht werden sollte. Im Rahmen dieser Vorprüfung könnten die offenen Fragen einer eingehenden Beurteilung durch Sachverständige unterzogen werden. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende für die sachliche und kollegiale Zusammenarbeit sowie das ihm seit seiner Wahl zum Standesrepräsentanten entgegengebrachte Vertrauen und wünscht den Bürgermeisterkollegen sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und deren Familien erholsame Weihnachtsfeiertage und alles Gute im neuem Jahr. Ende der Sitzung 16.25 Uhr; Schruns, 15. Dezember 2010; Schriftführer: Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 07. 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20101116_SV_006 StandMontafon 16.11.2010 24.05.2021, 10:11 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 16. November 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 6. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 8. November nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch (ab 14.30 Uhr); Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 14.05 Uhr); Bgm Thomas Zudrell, Silbertal (ab 13.45 Uhr); Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr Andreas Rudigier; Schriftführer: Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die anwesenden Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information durch GF Manuel Bitschnau und Rudi Summer von STT zur „Montafon Alpine Trophy 2010; 2.) 3.) 4.) 5.) 6.) 7.) 8.) Präsentation und Diskussion zur überarbeiteten Planung „Museum Neu“ mit den Architekten marte.marte; Vorstellung des Konzeptes für den „Montafoner Herbst“ samt Budget; Erfassung von Nächtigungen in Zweitwohnsitzen; Rücklage Montafoner Radwegenetz – Diskussion zur Aufteilung; Investitionen beim Maisäßhaus Valisera; Genehmigung der Niederschrift der 05. Standessitzung vom 12.10. 2010; Berichte; 9.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 1 von 9 Erledigung der Tagesordnung: Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Herren Geschäftsführer Manuel Bitschnau und Rudi Summer von STT und bedankt sich für ihre Teilnahme und Information zum Thema Fußballtourismus in der Talschaft. In einem kurzen Rückblick verweist der Vorsitzende auf die in den vergangenen Jahren gesetzten Schritte in diesem Bereich mit der Umsetzung des EU-Leader Projektes FC-Net, auf welchem nach Anfangsschwierigkeiten die weiteren Schritte wie insbesondere die Umsetzung der „Montafon Alpin Trophy“ aufgebaut werden konnten. Die Zusammenarbeit mit den Fußballvereinen in Vandans, Gaschurn und St. Gallenkirch konnte kontinuierlich gestärkt werden. Die in den vergangenen Jahren zunehmende Nachfrage hat die Bedeutung dieses Themas auch für das touristische Segment in der Talschaft deutlich aufgezeigt. GF Bitschnau informiert im Detail über die Entwicklungen in den Bereich Fußballtourismus in den vergangenen Jahren sowie die zahlreichen Trainingslager verschiedenster Fußballmannschaften, aber auch Spitzen-Nationalmannschaften wie zuletzt der Spanischen Nationalmannschafst. Gemäß den internen Konzepten in STT ist allerdings laut Aussage von GF Bitschnau aus finanziellen Überlegungen die Annahme von Trainingslagern von absoluten Spitzenmannschaften nur alle 5 Jahre geplant. In der Regel haben alle Mannschaften sämtliche Kosten (Unterkunft, Platzbenützung etc.) selbst zu bezahlen. Die „Montafon Alpin Trophy“ zählt zu den europaweit besten 4 Nachwuchsturnieren, bei welchem sich zuletzt ca. 1.400 Jugendliche plus deren Begleitung in Montafon aufgehalten haben. Durch die „Montafon Alpin Trophy 2010“ konnten im Montafon in Hotels, Gasthöfen und Pensionen ca. 2.200 Nächtigungen lukriert werden. An die Bürgermeister richtet GF Bitschnau die Frage nach der weiteren Positionierung des Fußballtourismus für die Talschaft, da dies nicht als ausschließliches Segment von STT angesehen wird, sondern nach den Erfahrungen und der Nachfrage der letzten Jahre ein Angebot auf gesamttalschaftlicher Ebene darstellt. GF Bitschnau stellt fest, dass beim Trainingslager der Spanischen Nationalmannschaft nicht das Ziel der Bearbeitung des spanischen Marktes im Vordergrund stand, sondern ganz klar das Thema Fußballmarkt und Fußballtourismus generell für die Talschaft, da damit auch das sportliche Image der Talschaft gestärkt und durchaus auch ein Gegenpol zum Wintertourismus mit dem Ziel der Schaffung von buchbaren Angeboten gesetzt werden kann. Von den mit ca. 120.000 EUR budgetierten Kosten für das Trainingslager der Spanischen Nationalmannschaft wurde neben Förderungsbeiträgen von Vorarlberg Tourismus und Montafon Tourismus der Hauptanteil von STT getragen. Betont wird von GF Bitschnau, dass die Spannische Nationalmannschaft von sich aus an das Montafon als Trainingslager heran getreten ist und nicht zuletzt auch die guten Kontakte und Bemühungen von Frau Irmi SachsRitter vom Löwenhotel dafür verantwortlich zeichnen. Der Vorsitzende bedankt sich für die ausführlichen Informationen und weist nochmals auf die mit den auswertigen Plätzen in Vandans, Gaschurn und St. Gallenkirch vorhandenen Probleme hin. Er spricht seine klare Meinung aus, dass bei einer Vermittlung von Mannschaften an umliegende Vereine auch eine klare Zuständigkeit für deren Betreuung durch die örtlichen Fußballvereine bzw. Kommunen vorliegen muss. Eine weitere Forcierung des Fußballtourismus wird in der ausführlichen Diskussion sowohl dem Aspekt des Images einer sportlichen Note der Talschaft, Lukrieren von Nächtigungen vor __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 2 von 9 allem in eher nachfrageschwachen Saisonzeiten wie Juni/Juli, die Resonanz bei Sportnationen wie Deutschland und Schweiz sowie die mit einem relativ geringen Mitteleinsatz doch große Wirkung werblicher Natur positiv gesehen. Von den Vertretern von STT wird aber klar ausgesprochen, dass ohne eine Sanierung der Fußballplätze in St. Gallenkirch und Vandans eine Weiterführung in der bisherigen Dimension nicht möglich ist und sich STT in diesem Fall auf die Möglichkeiten von Trainingslagern in ihrem eigenen Bereich mit den in Schruns vorhandenen Plätzen beschränken muss. Zur Diskussion zum Trainingslager der Spanischen Nationalmannschaft äußern sich die Standesbürgermeister mit Ausnahme von Bgm Wachter sehr positiv da dies als ein Glücksfall und ein imagemäßiger Volltreffer für das Montafon gesehen werden darf. Für die hervorragende Organisation durch STT sprechen die Bürgermeister einhellig ein ausdrückliches Kompliment an die Verantwortlichen von STT aus. Aus persönlicher Sicht beurteilt Bgm Wachter den Aufwand für das Trainingslager der Spanischen Nationalmannschaft als übertrieben, teils wurde im gegenüber auch Kritik aus der Bevölkerung überbracht. Er ist nicht überzeugt, dass dieses Trainingslager in touristischer Hinsicht für die Talschaft viel gebracht hat und vertritt die Meinung, dass vorerst wichtigere Dinge zur Erledigen wären, als Trainingslager von Nationalmannschaften zu organisieren. Zur angesprochenen Sanierung des Fußballplatzes in Vandans informiert Bgm Wachter über die dafür geschätzten Kosten von ca. 46.000 EUR, wofür derzeit im Gemeindebudget keine Spielräume gegeben sind. Bgm Netzer äußert seine Überzeugung, dass eine Entscheidung zum Thema Fußballtourismus generell in den Gremien von Montafon Tourismus zu fällen ist und bei dieser Diskussion nicht nur die Spielplätze selbst sondern auch die Umgebung und die Infrastruktur in der Talschaft mit zu berücksichtigen sind. Bgm Vallaster vertritt die Meinung, dass bei fehlenden Kapazitäten an geeigneten Fußballplätzen in der Talschaft auch über die Talgrenzen hinaus in Richtung Bludenz, Bürs oder Nüziders Kontakt aufgenommen werden sollte. Als zusammenfassende Ergebnis der umfangreichen Diskussion wird die einhellige Meinung vertreten, das Thema Fußballtourismus in der Talschaft aus den dargelegten Gründen weiter zu bearbeiten, wozu auf Ebene Montafon Tourismus die weiteren Gespräche geführt werden und auch mit den Gemeinden hinsichtlich der Sanierung der Fußballplätze weitere Gespräche und Abklärungen zu führen sind. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt die Herren Bruno Winkler und Architekt DI Stefan Marte vom Architekturbüro Marte.Marte, welche die in den vergangenen Monaten überarbeiteten Planunterlagen aus dem Architekturwettbewerb für das Montafoner „Museum Neu“ präsentieren. In einem kurzem Statement informiert Bruno Winkler über die in den vergangenen Monaten gesetzten Schritte und die seit Jänner auf breiter Basis geführte Diskussion zum Architekturthema, welches insbesondere durch die periodischen Aussendungen unter dem Titel MONT AG (Montafoner Architekturgespräche) mit zahlreichen Diskussionen und Exkursionen geführt wurden. In vielen Einzel- und Gruppengesprächen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern wurden die Für und Wider für das Projekt unter Beiziehung von Fachexperten umfassend diskutiert. __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 3 von 9 Architekt DI Marte erläutert anhand einer Präsentation im Detail die zwischenzeitlich vorgenommenen Adaptierungen des Wettbewerbsprojektes, welches nun sowohl Höhe als Breite in den oberen Geschossen etwas zurück genommen werden konnte, da in den bisherigen Diskussionen insbesondere die Höhe bzw. die Größe des Objektes und die Materialwahl in Form von weißem Beton die Hauptkritikpunkte darstellen. Zur Frage der Übereinstimmung mit dem von der Gemeindevertretung vor einig bereits Kontakt aufgenommen ist und von DI Falch zum vorliegenden Projekt dessen Zustimmung vorliegt. Es wird dabei angesprochen, dass der Bebauungsplan zur damaligen Zeit unter anderen Voraussetzungen erarbeitet und beschlossen wurde und eine mögliche Nutzung des vom Stand Montafon zwischenzeitlich angekauften Objektes Kirchlatz Nr. 17 (ehemalige Konsumgenossenschaft Montafon) als Bestandteil des Museums nicht berücksichtigt wurde. Aus diesen Gründen müsse eine Überarbeitung des Bebauungsplanes und eine Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns erfolgen. Vom Vorsitzenden wird unter Bezugnahme auf die bisherigen Schritte und vor allem auch den fachlich höchst qualifizierten Architekturwettbewerb mit Einbindung internationaler Fachleute nochmals unmissverständlich betont, dass eine Realisierung dieses Projektes sowohl aus Sicht des Tourismus wie insgesamt aus Sicht der Kulturlandschaft Montafon und der Talschaft eine riesen Chance darstellt und auch ähnliche Projekte und viele Beispiele in anderen Regionen wie z.B. im Engadin und Prättigau in den vergangenen Jahren realisiert werden konnten. Der Vorsitzende spricht die klare Meinung aus, dass dieses anspruchsvolle Projekt nach den nun gesetzten Schritten und Entscheidungen im Standesausschuss sowohl durch den Ankauf des Kirchplatzes Nr. 17 als auch die Umsetzung des EU-Leader Projektes weiter verfolgt werden muss. Bgm Hueber weist auf die bei ihm eingetroffenen zahlreichen, größtenteils negativen Rückmeldungen, hin und er in seiner Funktion als Bürgermeister in erster Linie der Bevölkerung gegenüber verantwortlich ist, wenngleich er aus persönlicher Sicht dem Projekt gegenüber durchaus positiv geneigt ist. Bgm Hueber informiert über die kürzlich stattgefundene Sitzung des Bau-und Raumordnungsausschusses der Marktgemeinde Schruns, welcher die Vorlage konkreter Daten mit Kostenrechnung samt Bauzeitplan für das Projekt fordert und der Grundtenor in diesem Ausschuss dahingehend geäußert ist, dass die bestehende Fassade des Objektes Kirchplatz Nr. 17 erhalten bleiben muss. Mit Ausnahme von Bgm Vallaster äußern sich die übrigen Standesbürgermeister äußerst positiv zu diesem sehr ambitionierten Projekt und vertreten die Meinung, dass die Umsetzung des Projektes unbedingt weiter verfolgt werden muss und die Bürgermeister durch die heutige Präsentation in ihrer Überzeugung noch mehr gestärkt werden konnten. Bgm Vallaster deponiert nochmals seine bereits bei der ersten Präsentation geäußerte negative Beurteilung, da er diese Art von Architektur in Zentrum von Schruns als problematisch sieht und auch insgesamt das Stimmungsbild in Schruns zum vorliegenden Projekt alles eher als für eine Realisierung Signale gebe. Auf die Gegenfrage welche, Art von Architektur am konkreten Stand als angemessen zu beurteilen ist, kann keine schlüssige Antwort gegeben werden. In einer umfassenden Stellungnahme informiert Mitarbeiter Dr. Rudigier über die in den vergangenen Monaten mit etwa 300 interessierten Bürgerinnen und Bürger geführten umfangreichen Gesprächen und betont die Notwendigkeit, sich der Diskussion zu stellen. Bedauerlich ist leider die Tatsache, dass diese Bereitschaft zur sachlichen Diskussionen und Auseinandersetzung von gewissen Kreisen der Kritiker leider verweigert wird und dies einfach von ihm zur Kenntnis zu nehmen ist. __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 4 von 9 Dr. Rudigier stellt die Tatsache zur Diskussion, dass sich die Talschaft der Grundsatzfrage nach der Notwendigkeit eines Museums zu stellen hat, da sich die Museumslandschaft insgesamt sowohl vorarlbergweit als auch über die Landesgrenzen hinaus in einem massiven Umbruch befindet und sich in den kommenden Jahren gewaltig ändern wird. Regionen, welche diesen Umbruch nicht mitgehen sind die Gefahr einer Schließung ausgesetzt. Er spricht auch die mit 800 Mitgliedern österreichweit einzigartige Mitgliederanzahl beim Heimatschutzverein Montafon an, die über 100-jährigen Geschichte des Heimatschutzvereines, die mit etwa 60 freiwilligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hohen Zahl wie auch die Tatsache, dass in den vergangenen Jahr zahlreiche Themen fachlich und wissenschaftlich aufgearbeitet wurden und damit das Montafon einen riesigen Standortvorteil besitzt und gegenüber anderen Regionen nicht austauschbar ist. Ungeachtet der Diskussion zum vorliegenden Projekt weist Dr. Rudigier auf die Tatsache hin, dass zur langfristigen Sicherung der wertvollsten Kulturschätze eine Lösung für das Depot gefunden werden muss wie von ihm auch die infrastrukturellen Probleme im bestehenden Objekt sowie Sicherheitsaspekte angesprochen werden. Zusammenfassend wird vom Vorsitzenden nochmals betont, dass die sachliche Notwendigkeit außer Diskussion gestellt ist und der Stand Montafon hinter dem Projekt steht. Von der Marktgemeinde Schruns müssen die formalen Voraussetzungen geschaffen werden, ohne deren Vorliegen weitere Überlegungen auch im Hinblick auf eine konkrete Ausarbeitung von Kostenschätzungen, Finanzierungs- und Bauzeitplänen als nicht zielführend zu beurteilen ist. Mehrfach wird aber auch die Tatsache angesprochen, dass das Thema Montafoner Museen ein Talschaftsthema darstellt und nicht nur ausschließlich als ein Thema der Marktgemeinde Schruns als Standortgemeinde zu betrachten ist. Abschließend wird nochmals auf die am kommenden Freitag im Beisein der Architekten und dem Vorsitzenden der Fachjury des Wettbewerbes, Valentin Bearth, stattfindende öffentliche Vorstellung und Erläuterung mit anschließender moderierter Diskussion stattfindender Veranstaltung hingewiesen. An die Referenten DI Stefan Marte und Bruno Winkler spricht der Vorsitzende einen Dank für ihre Ausführungen aus. Pkt. 3.) Gemäß Beratungen in der Vorsitzung wird von Mitarbeiter Dr. Rudigier das Konzept für den vom 3. September bis 2. Oktober 2011 geplanten „Montafoner Herbst“ im Detail präsentiert. Im Rahmen dieser Veranstaltungen sollen unter Einbindung von Kulturträgern der Talschaft wie Montafoner Sommer, Illitz, Kunstforum, Musikschule, Waldschule etc. das vielfältige kulturelle Angebot in der Talschaft der Bevölkerung wie auch den Gästen vermittelt werden, wobei von Dr. Rudigier auch das Aspekt einer regionalen Ausgewogenheit der einzelnen Veranstaltungen betont wird. Die für die Veranstaltungen budgetierten Kosten werden von Dr. Rudigier mit 20.000 zusätzliche Kosten für einen Programmfolder beziffert, wozu einnahmenseitig etwa die Hälfte über Eintritte, Sponsoren und andere Förderungen gedeckt werden sollen. Auf Basis des von Dr. Rudigier vorgestellten Konzeptes wird über Antrag des Vorsitzenden die Umsetzung einstimmig beschlossen, womit die Budgetansätze dafür in den Voranschlag 2011 aufzunehmen sind. __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 5 von 9 Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt Arno Fricke als Geschäftsführer der Montafon Tourismus GmbH bei der Sitzung. Fricke spricht die unterschiedliche Handhabung der Erfassung von Nächtigungen aus Zweitwohnsitzen und die damit bedingten Verzerrungen in der Statistik an, welches auch in Hinblick auf die Bereitstellung von statistischem Datenmaterial bei der Suche nach Investoren nachteilig ist. Fricke spricht in diesem Zusammenhang auch den Vorschlag einer möglichen Harmonisierung der Abgaben im Tourismusbereich an. Anhand eines Diskussionsvorschlages erläutert Fricke die möglichen Varianten zur Ermittlung der Nächtigungen aus Zweitwohnsitzen wie auch aus Wohnmobilen und Wohnwagen bei Campingplätzen sowohl auf Basis der Gästemeldungen mittels Gästekarte als auch auf Basis einer Berechnung, basierend auf den verfügbaren Betten und der durchschnittlichen Auslastung in den Winter- bzw. Sommermonaten. In der Diskussion wird in mehreren Wortmeldungen die Notwendigkeit einer Beratung in den zuständigen Gemeindegremien unter Beiziehung der Meldeamtsleiter für notwendig beurteilt. Bgm Vallaster spricht zudem den Umstand an, dass zahlreiche Zweitwohnungen in den Wintermonaten nur zu Fuß erreichbar sind und daher diese Objekte nur eine geringe Auslastung aufweisen. Zu diesem Umstand wird von Fricke betont, dass die Festsetzung des Auslastungsprozentsatzes zur Berücksichtigung dieses Umstandes auf Gemeindeebene durchaus möglich ist. Im Zuge der Diskussion wird auch das in der Schweiz angedachte Modell eine Einhebung der Gästetaxe auf Basis der Bettenanzahl angesprochen. Von Bgm Netzer wird dazu informiert, dass in der ERFA-Gruppe dieses Modell ebenfalls bereits an diskutiert wurde, für weitere Gespräche darüber aber die Erfahrungen in der Schweiz abgewartet werden sollen. Er spricht zudem die Tatsache an, dass auch bei den Betten als Grundlage der Einhebung der Gästetaxe Kontrollen ebenfalls notwendig sind. Zusätzlich wird von ihm die Problematik der Zweitwohnsitze angesprochen, wobei zur Vermeidung von leer stehenden Betten bei diversen Investorenmodellen eine zeitliche Befristung der Ferienhausnutzung durchaus sinnvoll und im Interesse der Talschaft beurteilt wird. Eine Harmonisierung der Abgaben kann nach Meinung von Bgm Netzer nicht das Ziel der Diskussion sein. Ziel muss eine gleichartige Erhebung der Nächtigungen mit der gleichen Qualität sowie eine talweit einheitliche Kontrolltätigkeit sein, um damit auch vergleichbares statistisches Datenmaterial auf Talschaftsebene zur erlangen. Die weitere Diskussion zur Thematik folgt in einer internen Arbeitsgruppe, welcher die Bürgermeister Bitschnau Herbert, Tschanhenz Ewald und Martin Netzer sowie die Meldeamtsleiter dieser Gemeinden und die Geschäftsführung von STT und HMT angehören. Die Einladung dazu erfolgt durch Montafon Tourismus. Pkt. 5.) Bgm Netzer stellt fest, dass von ihm als Mitglied des Prüfungsausschusses bereits seit dem Jahre 2005 die Auszahlung der restlichen Mittel aus der Radwegrücklage gefordert wurde und bei der Aufteilung auch die Höhe der Investitionskosten bzw. der Zeitpunkt der Umsetzung der einzelnen Radwegabschnitte berücksichtigt werden sollte. Vom Standessekretär wird dazu informiert, dass bereits im Jahre 1990 von der Vorarlberger Illwerke AG ,mit der Auflage der Realisierung eines durchgehenden Montafoner Radwege__________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 6 von 9 netzes, Förderungsmittel für die Realisierung des Montafoner Radwegenetzes zur Verfügung gestellt wurden und schlussendlich von der Illwerke ein Gesamtbetrag in Höhe 158.427 EUR gewährt wurde, welcher Betrag durch Zinserträge auf eine Gesamtsumme 176.082 EUR angewachsen ist. Auf Basis von Beschlüssen der damaligen Standesvertretung wurden in den Jahren 1992 und 1993 Akontierungen an die anspruchsberechtigten Standesgemeinden im Umfang von 101.742 EUR vorgenommen. Es wird zudem festgehalten, dass von der Standesvertretung wiederholt die Aufteilung dieser Förderungsmittel auf Basis der tatsächlichen den einzelnen Gemeinden für das Radwegenetz erwachsenen Nettoaufwendungen (Investitionskosten abzüglich Forderungen) festgelegt wurde, wozu von der Standesverwaltung die nötigen Datengrundlagen von der Abt. Straßenbau der Landesregierung vom zuständigen Referenten Ing. Peter Moosbrugger zur Verfügung gestellt wurden. Bedingt durch einen krankheitsbedingten Ausfall des genannten Referenten konnten die restlichen Datengrundlagen trotz mehrfachen Urgenzen bei der Abteilung Straßenbau erst im Verlaufe dieses Jahres übermittelt werden, weshalb die Endaufteilung des Restbetrages und die Auszahlung an die Gemeinden im September 2010 erfolgen konnte. Diese Ausführungen werden von der Standesvertretung zur Kenntnis genommen. Pkt. 6.) Vom Vorsitzenden wird informiert, dass im Zuge der notwendigen Eindeckung des Maisäßhauses Valisera im bergseitigen Bereich des Objekts ein bereits vor vielen Jahren vorgenommener Anbau für die Sanitäreinrichtungen saniert und zusätzlich ein Wirtschaftsraum mit Milchkammer für das Pächterehepaar erstellt werden soll, womit zugleich im ersten OG eine weitere Schlafstätte geschaffen werden kann. Der vom Planungsbüro Schröcker GmbH ausgearbeitete Planentwurf sowie die auf Basis von Richtofferten erstellte Kostenschätzung mit Gesamtkosten von 107.000 EUR netto wird zur Kenntnis gebracht und im Detail erläutert. Von Bgm Wachter wird die Eindeckung des Objektes mit Schindeln angeregt, da nach seiner Beurteilung der Stand Montafon eine Vorbildrolle einnehmen sollte. Vom Vorsitzenden wie auch vom Standessekretär wird allerdings festgehalten, dass der bereits vor einigen Jahren im unmittelbaren Umfeld befindliche Stall mit einem dunklen Prefadach eingedeckt ist und auch aus ortsbildlichen Aspekten am konkreten Standort eine Schindeleindeckung nicht unbedingt als notwendig zu beurteilen ist. Bgm Netzer vertritt die Meinung, die Umsetzung des Projektes mit einheimischen Firmen aus arbeitsmarktpolitischen Überlegungen einer Teilumsetzung durch betriebseigenes Forstpersonal vorzuziehen. Zur Möglichkeit der Inanspruchnahme von Investitionsförderungen informiert der Standessekretär über die mit der Agrarbezirksbehörde vorgenommenen Abklärungen, wonach der Stand Montafon bzw. die Gemeinden gemäß den geltenden Investitionsrechtlinien nicht förderungswürdig sind und die Investitionen im Falle der Förderung ausschließlich vom Bewirtschafter mit einem mindestens 10 bzw. 15 jährigen Pachtvertrag umgesetzt werden müssten. Zudem wird informiert, dass die Ermittlung der Bemessungsgrundlagen für eine Förderung nur auf Basis eines Betriebsplanes unter Berücksichtigung des errechneten Arbeitskräftebedarfes und den seit dem Jahre 2007 vom Bewirtschafter insgesamt getätigten Investitionen auch unter Einbeziehung auf dem Heimbetrieb möglich ist. Unter dem Aspekt des Vorsteuerabzuges wird diese Variante in der Diskussion als nicht mehr weiter verfolgenswürdig angesehen. __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 7 von 9 Über Antrag des Vorsitzenden wird die Umsetzung der vorgestellten Investitionsmaßnahme einstimmig genehmigt, weshalb die Budgetansätze im Voranschlag 2011 zu berücksichtigen sind. Festgehalten wird, dass die dafür beabsichtigte Darlehensaufnahme in den kommenden Jahren durch Pachteinnahmen und Einnahmen aus der Jagdverpachtung finanziert werden können. Pkt. 7.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 5. Standessitzung vom 12.10. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8 – Berichte des Vorsitzenden: a) Vom Ski Club Montafon wurde mitgeteilt, dass das für Dezember 2010 vorgesehene FIS- oder Europa-Cup Rennen im Montafon wegen Doppelterminen von internationalen Schiverband FIS ersatzlos gestrichen wurde. Das nächste Rennen ist für Dezember 2011 vorgesehen. b) Vom Vorsitzenden wird das Thema der Unterbringung der bereits bestellten Drehleiter angesprochen, wozu gemäß Beratungen in der 39. Standessitzung sowohl die Mitfinanzierung der Anschaffung der Drehleiter als auch des zur Unterbringung nötigen Gebäudes beschlossen wurde und von der Feuerwehr St. Gallenkirch auch die schriftliche Zusage der Übernahme der Drehleiter in den Fahrzeugbestand der Ortsfeuerwehr St. Gallenkirch sowie die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft mit mindestens 5 bis 6 Maschinisten zugesichert ist. Bgm Tschanhenz informiert dazu, dass sich die Feuerwehr Gortipohl in der kürzlich abgehaltenen einstimmig gegen eine Zusammenlegung der beiden Feuerwehren ausgesprochen hat. Die Unterbringung der Drehleiter soll nun in einem Anbau am bestehenden Feuerwehrhaus St. Gallenkirch zeitgerecht erfolgen, wozu die nötigen Gespräche mit den Grundeigentümern bereits im Gange sind. In der Diskussion wird von den Standesbürgermeistern festgehalten, dass bei einer allenfalls künftigen Standortverlegung der Drehleiter eine Mitfinanzierung der Talschaft nicht mehr erwartet werden kann. c) Der Vorsitzende informiert über ein Angebot von Klaus Bertle zum Verkauf der 14 Bildern der Kreuzwegstationen von seinem Vater Hannes Bertle. Nach einer Beurteilung des Mitarbeiters Dr. Rudigier zählen diese 14 Stationen zu den Hauptwerken des Montafoner Künstlers Hannes Bertle und würden damit die kunstgeschichtlichen Sehenswürdigkeiten der Talschaft eine wesentliche Bereicherung erfahren. Aus Sicht des Heimatschutzvereines wird der Ankauf des Kreuzweges aus kunstund kulturgeschichtlicher Sicht jedenfalls begrüßt. Zur Finanzierung des Ankaufes werden vom Vorsitzenden sowohl mit dem Land als auch mit weiteren Sponsoren Kontakte hergestellt, um nach Vorliegen der Ergebnisse dieser Abklärungen im Rahmen einer weiteren Sitzung eine Beschlussfassung vornehmen zu können __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 8 von 9 Pkt. 9 – Allfälliges: a) Mitarbeiter Mag. Maier informiert, dass am gestrigen Tage das Projekt Verwall bei Dynalp eingereicht wurde, womit möglicherweise eine Reduzierung des Eigenmittelanteiles für das geplante talschaftsübergreifende Projekt für ein Gebietsmanagement im Natur 2000 Gebiet Verwall möglich wird. b) Bgm Bitschnau regt Gespräche mit dem VIW/VKW Konzern hinsichtlich der zur Verfügungstellung von Elektroautos an die Montafoner Gemeinden an, da nach seiner Beurteilung das Montafon als das Herzstück der Wasserkraftnutzung der Illwerke dazu prädestiniert ist. Grundsätzlich wird erwartet, dass seitens des VIW/VKW Konzerns der Talschaft gegenüber in diesem Anliegen Entgegenkommen gezeigt wird. Die weiteren Abklärungen zu diesem Anliegen wird der Vorsitzende gemeinsam mit dem Büro Kairos vornehmen, zumal dieses Thema auch im Prozess Raumentwicklung Montafon bereits angesprochen wurde. c) Bgm Netzer informiert über eine Rückfrage beim Gemeindeverband hinsichtlich der konstituierenden Sitzung des Gemeindeverbandes, da nach seiner Beurteilung, insbesondere im Hinblick auf die bestehenden Gespräche mit dem Bun, dieses Gremium dringend eingesetzt werden sollte. Trotz der derzeit vorliegenden ungünstigen Konstellation wäre nach Beurteilung von Bgm Netzer die Konstituierung durchaus möglich. Die Initiative von Bgm Netzer als von der Talschaft entsandtes Mitglied in den Vorarlberger Gemeindeverband wird von der Standesvertretung zustimmend zur Kenntnis genommen. Ende der Sitzung: 18.00 Uhr Schruns, 18. November 2010 Schriftführer: Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 9 von 9
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20101012_SV_005 StandMontafon 12.10.2010 24.05.2021, 10:19 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 12. Oktober 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 5. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 4. Oktober nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die anwesenden Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest: Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Ansuchen der Musikschule Montafon zu Führung des Standeswappen; 2.) 3.) 7.) 8.) Nominierung der Vertreter in den Aufsichtsrat der Silvretta Montafon Bergbahnen AG; Aussprache mit Frau Landesrätin Dr. Greti Schmid „Weitere Entwicklungen im Bereich der Pflegeheime Montafon“ und der „Offenen Jugendarbeit Montafon“ (14.00 Uhr); Präsentation der Finanzplanung ÖV Montafon 2011 sowie der Mittelfristigen Finanzvorschau 2011 bis 2014 mit Vertretern des Verkehrsverbundes Vorarlberg (15.15 Uhr); Personalangelegenheiten; Präsentation des Konzeptes Montafoner Sommer 2011 durch den künstlerischen Leiter Mag. Nikolaus Netzer (16.15 Uhr); Genehmigung der Niederschrift der 4. Standessitzung vom 14.09. 2010; Berichte; 9.) Allfälliges; 4.) 5.) 6.) __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 1 von 12 Erledigung der Tagesordnung: Pkt 1.) Der Vorsitzende informiert über das Ansuchen der Musikschule Montafon zur Führung des Standeswappens auf dem Briefpapier bzw weiteren Dokumenten der Musikschule Montafon, wozu der vorgelegte Entwurf präsentiert wird. Diesem Ansuchen wird nach kurzer Beratung auf Grund der Tatsache, dass es sich bei der Musikschule Montafon um eine Talschaftsorganisation handelt, einstimmig stattgegeben. Pkt 2.) Der Vorsitzende informiert über ein mit Dir. Gaugg und Vorstandsdirektor Dr. Hoblik von den Silvretta Montafon Bergbahnen im Juli geführtes Gespräch, anlässlich welchem der Talschaft die Zusage zur Besetzung von 2 Aufsichtsratsposten in der neuen Gesellschaft zugesichert wurde. Dazu wird vom Vorsitzenden der Vorschlag einer Besetzung durch je einen Bürgermeister aus der Ausser- und Innerfratte zur Diskussion gestellt, da der Seilbahnbereich nicht nur Auswirkungen auf das Unternehmen selbst, sondern auch auf die Talschaft insgesamt in wichtigen Bereichen wie Verkehr, Raumplanung etc. ausübt. Als weitere Variante wird die Besetzung durch Fachleute aus dem Tourismusbereich bzw. als dritte Alternative eine Besetzung durch Fachexperten aus dem Bereich Steuerberater oder Wirtschaftsexperten zur Diskussion gestellt. Bgm Vallaster schlägt auf Basis einer Beratung in der Gemeinde Bartholomäberg eine Besetzung des Mandates der Ausserfratte in der Person des Geschäftsführer von STT zur Diskussion, da die Nominierung eines Standortbürgermeister des Seilbahnunternehmens aus verschiedenen Überlegungen, insbesondere in Hinblick auf mögliche Interessenskonflikte, als nicht optimal beurteilt wird. In der Diskussion zu diesem Vorschlag werden mehrere Bedenken auch hinsichtlich der Dienstnehmereigenschaft des Geschäftsführers von STT geäußert, zumal die Wahrnehmung der Funktion eines Aufsichtsrates im Unternehmen Silvretta Montafon als ureigene Aufgabe eines politischen Mandatares in der Person des Bürgermeisters gesehen wird. Angesprochen werden in diesem Zusammenhang auch Überlegungen der Zusammenführung von STT und HMT in den kommenden Jahren, weshalb die Nominierung des Geschäftsführers auch unter diesem Aspekt ablehnend beurteilt wird. Bgm Hueber spricht die Tatsache an, dass ein Aufsichtsratsmitglied in erster Linie die Interessen des Unternehmens wahrzunehmen hat und andererseits als Standortbürgermeister wiederum die Interessen der Gemeinde im Vordergrund stehen und aus dieser Konstellation voraussichtlich bei diversen Entscheidungen Interessenskonflikte entstehen können. Er informiert über eine Rücksprache mit Dir. Gaugg und Dr. Hoblik, wonach bei Entscheidungen nach vorheriger Absprache durchaus auch Stimmenthaltungen möglich sind. Bgm Bitschnau schlägt die Nominierung je eines Bürgermeisters der Ausserfratte und Innerfratte vor, wie dies auch aus Richtung BTV so gesehen werde und spricht ebenfalls das mögliche Konfliktpotenzial bei der Bestellung eines Dienstnehmers von STT an, sofern die Nominierung eines Standortbürgermeisters nicht vorstellbar ist. Bgm Ladner weist ebenfalls auf die Tatsache der Wahrnehmung der Interessen des Unternehmens hin. Von besonderer Bedeutung wird von ihm die Rückkoppelung in den Standes__________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 2 von 12 ausschuss gesehen und die Frage der Bestellung einer Person mit rechtlichem Hintergrundwissen zur Diskussion gestellt. Für Bgm Wachter ist die Nominierung der beiden Standortbürgermeister der größten Standortgemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn vorstellbar, da für ihn eine Rückkoppelung in den Standesausschuss und die Verpflichtung gegenüber der Talschaft insgesamt auch bei dieser Konstellation als sichergestellt beurteilt wird. Bgm Luger spricht vor allem die Kontrollfunktion des Aufsichtsrates nach dem Aktienrecht an bzw seine Zuständigkeit zu Zustimmungen zu strategischen Entscheidungen, wie dies in den Geschäftsordnungen des Unternehmens jeweils definiert ist. Er weist insbesondere auch auf die nach Aktienrecht sehr strengen Richtlinien in Richtung Berichterstattung des Vorstandes gegenüber dem Aufsichtsrat hin. Auch Bgm Netzer beurteilt eine mögliche Herausnahme der Bürgermeister als nicht sinnvoll und stellt zu dieser Diskussion fest, dass der Bürgermeister kraft seines Amtes und seiner Funktion die Interessen der Talschaft wahrzunehmen hat und sich damit die Talschaft durch eine Nichtentsendung der politischen Mandatare auch nicht aus der Verantwortung zurück ziehen sollte. Bgm Tschanhenz weist ebenfalls auf die nicht leichte Aufgabe und das sicher vorhandene Konfliktpotenzial hinsichtlich Interessenskonflikten hin und informiert zusätzlich, dass auf Basis einer interner Abstimmung mit Bürgermeisterkollegen Netzer eine Entsendung von Bgm Netzer von den beiden Gemeinden der Innerfratte vorgeschlagen wird, wobei nach Ablauf der laufenden Funktionsperiode des Aufsichtsrates eine Nominierung seiner Person denkbar ist. Er weist darauf hin, dass die von Bgm Wachter angesprochene Variante in den Vorgesprächen nicht angedacht wurde. Vom Vorsitzenden wird zusammenfassend als Ergebnis der Diskussion festgehalten, dass eine klare Tendenz zur Entsendung je eines Bürgermeisters der Ausser- und Innerfratte feststellbar ist und für ihn für die Ausserfratte Bgm Bitschnau als nicht direkt betroffener Standortbürgermeister vorgeschlagen wird, zumal er als Mitglied des Aufsichtsrates der Montafon Tourismus GmbH bereits intensiv in diese Thematik eingebunden ist. Auf Basis der umfassenden weiteren Diskussion mit Abwägung der Für und Wider und der vorgebrachten Bedenken werden über Antrag des Vorsitzenden bei jeweiliger Stimmenthaltung einstimmig die Bürgermeister Karl Hueber für die Ausserfratte und Bgm Martin Netzer für die Innerfratte als Mitglieder des Standes Montafon in den Aufsichtsrat der Silvretta Montafon Bergbahnen nominiert. Pkt 3.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Landesrätin Dr. Greti Schmid bei der Sitzung und bedankt sich für ihre Bereitschaft zur Information der Talschaftsbürgermeister zum Thema Pflege und Betreuung in Vorarlberg ganz allgemein sowie im Besonderen zur aktuellen Situationen und zur weiteren Entwicklung im Bereich der Pflegeheime in der Talschaft. Frau Landesrätin Dr. Schmid informiert anhand einer umfangreichen Unterlage über die Situation zur Pflege und Betreuung in Vorarlberg, die künftigen Entwicklungen und die Strategien zur Organisation und Steuerung der Pflege aufbauend auf dem Drei-Säulenmodell der Altenbetreuung in Vorarlberg mit Angehörigen, ambulanten Diensten und stationären Einrichtungen. Der Hauspflege wird dabei eine besondere Bedeutung, vor allem aus menschlicher aber auch aus finanzieller Sicht, beigemessen. __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 3 von 12 Die allgemein festzustellende Tendenz, dass die Menschen zunehmend älter werden, gleichzeitig aber früher pflegebedürftig und vielfach dement sind, stellt hohe Anforderungen an die Organisation der Betreuung ganz generell, wobei dem in Vorarlberg installierten Betreuungspool eine zunehmende Bedeutung zukommt. Als wichtiges Steuerungsinstrument wird von Frau Landesrätin Dr. Schmid die kontinuierliche Aktualisierung der Bedarfsentwicklungspläne hervorgehoben, um durch laufende Evaluierung auf die Veränderungen im Pflegebereich möglichst rasch reagieren und planen zu können. Zur speziellen Situation im Montafon informiert Frau Landesrätin Dr. Schmid, dass per 31.12. 2009 in der Talschaft insgesamt 122 Betten vorhanden sind, wovon 73 mit Bewohnern aus der Talschaft belegt sind. Insgesamt befinden sich zu diesem Stichtag mit Berücksichtigung der Bewohner in Pflegeheimen außerhalb der Talschaft 93 Menschen aus dem Montafon in solchen Einrichtungen. Im Zusammenhang mit dem Erwerb des privaten Seniorenheimes Schmid in Vandans durch die Gemeinde und die Übernahme der Betreuung durch die St. Anna-Hilfe wurde im Jahr 2009 mit den Montafoner Gemeinden ein grundsätzliches Einvernehmen dahingehend getroffen, dass innerhalb eines Zeitraumes von etwa 5 Jahren die nötigen Kapazitäten durch einen Neubau eines Pflegeheimes in Bartholomäberg sowie durch einen Zu- und Ausbau des Pflegeheimes in St. Gallenkirch geschaffen werden, damit die Stilllegung des Pflegeheimes in Vandans erfolgen kann. Vom Bgm Vallaster wird dazu informiert, dass die Verhandlungen zur Bereitstellung der nötigen Grundstücke, teils auch in Form von Tauschgrundstücken, im Gange sind und noch weitere Gespräche mit der Pfarre und der Diözese für die restlichen Flächen notwendig sind und diese Gespräche demnächst in Angriff genommen werden sollen. Da in diesem Zusammenhang in Bartholomäberg noch weitere Infrastruktureinrichtungen im Zusammenhang mit der Zentrumsverbauung integriert werden sollen, werde der Planungsprozess etwas längere Zeit beanspruchen, so dass nach momentaner Beurteilung bis Ende 2012/2013 ein Baubeginn denkbar ist. Bgm Vallaster informiert zusätzlich, dass von der St. Anna-Hilfe eine hohe Bereitschaft für die Projektumsetzung gegeben ist. Bgm Tschanhenz informiert, dass eine bereits erfolgte Baueingabe über die Gemeinde wegen formalen Verfahrensfehlern beim UVS anhängig ist. Dies könne aber durch die Vornahme einer neuen Baueingabe über die St. Anna-Hilfe behoben werden, so dass einer schnellen Realisierung des Projektes mit einem Baubeginn im Jahr 2011 nichts im Wege stehe. Angesprochen wird in diesem Zusammenhang auch die Notwendigkeit einer zeitlichen Koordination der Umsetzung der Baumaßnahmen, um Engpässe während dieser Zeit zu vermeiden. Für Bartholomäberg wird von Bgm Vallaster dazu festgehalten, dass das bestehende Pflegeheim bis zur Inbetriebnahme des neuen Pflegeheimes betrieben werden kann. Von Frau Landesrätin Schmid wird die Frage der kostendenkenden Größe von Pflegeheimen angesprochen, welche z.B. in Niederösterreich mit 112 Betten fixiert ist. Landesrätin Dr. Schmid spricht aber klar das Grundsatzbekenntnis des Landes Vorarlberg zur Beibehaltung kleiner Strukturen mit einem Minimum an 30 Betten je Pflegeheim an, da dies auch ein Grundsatzbekenntnis der Landesregierung für die regionale Versorgung darstellt und damit auch Auswirkungen auf weitere Infrastruktureinrichtungen wie Schulen etc. nach sich zieht. Zu der im Zuge der Diskussion angesprochenen Thematik einer möglichen Verlegung des Rot-Kreuz Standortes in St. Gallenkirch im Zusammenhang mit der Errichtung von Unterbringungsmöglichkeiten für die Drehleiter wird von Bgm Tschanhenz festgehalten, dass dies__________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 4 von 12 bezüglich keine Überlegungen angestellt werden und dafür auch keine Beschlüsse der Gemeindevertretung vorliegen. Zusammenfassend wird von Frau Landesrätin Dr. Schmid für die weitere Budgetierung der Mittel auf Landesebene festgehalten, dass in St. Gallenkirch ein Neu- und Zubau mit Nutzung des Bestandes geplant ist, für welchen ein Baubeginn im Jahre 2012 erfolgen soll. In Bartholomäberg soll der Start der Bauarbeiten für den Neubau im Jahre 2013 erfolgen und die Fertigstellung bis Ende 2014 sichergestellt sein. Frau Landesrätin Dr. Schmid spricht das von der Firma Holzbau Kaufmann im laufenden Jahr ausgeführte Projekt des Sozialzentrums Fieberbrunn in Form der Hotelbox-Bauweise an, bei welcher laut Aussage die Kosten bei ca. 30.000 EUR pro Zimmer gegenüber ca. 100.000 EUR bei der herkömmlichen Bauweise liegen. Sobald sie dazu nähere Informationen eingeholt hat, wird sie den Stand Montafon bzw. die Gemeinden zu diesem System informieren. Von Bgm Netzer wird das Thema der Zusammenarbeit mit den mobilen Hilfsdiensten angesprochen wie auch die Thematik der Festlegung der Pflegestufen vor allem bei der AlzheimerErkrankung. Von Frau Landesrätin Dr. Schmid wird als Paradebeispiel die bereits in der Gemeinde Ludesch bestehende enge Kooperation mit der Hauskrankenpflege hervor gehoben, wie von ihr auch zum Thema Einstufung auf die derzeit in Diskussion stehende Evaluierung des Pflegeheimgesetzes verwiesen wird, wonach bei der Pflegeeinstufung eine verstärkte Mitarbeit und Zusammenarbeit mit den Krankenschwestern angestrebt werde. Hinsichtlich der Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen der 24 Stunden Tagesbetreuung im eigenen Haus sind lt. Aussage von Landesrätin Dr. Schmid nur minimale gesetzliche Änderungen nötig, was auf Bundesebene bereits deponiert wurde. Hinsichtlich den Regressansprüchen in Richtung Lebenspartner bzw. Ehegattinnen oder gatten sind laut Aussage von Landesrätin Dr. Schmid derzeit Diskussionen in Richtung einer Wiedereinführung im Gange. Der Regress wurde bekanntlich im Zusammenhang mit der Diskussion zur Einführung der Mindestsicherung auch in Vorarlberg abgeschafft. Dem gegenüber ist der Vermögenseinsatz (Vermögen des pflegebedürftigen Menschen) klar geregelt, wobei lt. Aussage von Landesrätin Schmid zu dieser Thematik eine Grundsatzdiskussion hinsichtlich der finanziellen Tragfähigkeit für Land und Gemeinden anstehen wird, wobei auch dem Thema von Wartelisten für die Aufnahme in ein Pflegeheim wiederum Bedeutung zukommen wird. Auf Anfrage wird zusätzlich informiert, dass derzeit schätzungsweise 1.100 bis 1.200 Osthelferinnen in der 24 Stunden Betreuung in Vorarlberg tätig sind. Abschließend spricht Landesrätin Dr. Schmid an die Gemeinden einen Dank für ihren Einsatz in diesem Bereich aus. Vom Vorsitzenden wird nochmals kurz das Thema Jugend und die notwendige Aufstockung der personellen Kapazitäten beim JAM in Schruns auch in Richtung einer Erhöhung des Landesbeitrages angesprochen, welcher in der vorläufigen Kalkulation mit ca. 38.000 EUR angesetzt ist. Von Frau Landesrätin Dr. Schmid wird festgehalten, dass momentan in den Budgetierungen des Landes für das kommende Jahr keine Reserven für Aufstockungen der Förderungsbeiträge vorgesehen sind und weist darauf hin, dass die Förderung in den letzten Jahren von 10.000 auf 17.000 und schließlich auf 21.000 erhöht worden ist. Zum Thema Jugendarbeit und Jugendkoordination in der Talschaft wird nochmals kurz festgehalten, dass mehrfach die Meinung im Kreise der Bürgermeister ausgesprochen wurde, dass der Betrieb der örtlichen Jugendzentren in die alleinige Zuständigkeit der jeweiligen Gemein__________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 5 von 12 de bzw. der umliegenden Gemeinden fällt, während eine Mitfinanzierung einer talweiten Jugendkoordination in Form einer Managerfunktion durchaus vorstellbar ist. Das Thema soll im Rahmen der Raumentwicklung Montafon über das Büro Kairos mit DI Martin Strele unter Beiziehung von Vertretern aus den Gemeinden und den Jugendeinrichtungen weiter beraten werden. Nach Vorliegen dieses Ergebnisses wird eine nochmalige Kontaktaufnahme mit Frau Landesrätin Dr. Schmid erfolgen. Pkt. 4.) Vom Vorsitzenden wird informiert, dass die Vertreter des Verkehrsverbundes in Folge einer kurzfristigen terminlichen Verpflichtung in Salzburg ihre Teilnahme an der Sitzung absagen mussten. Zum ÖV–Konzept 2011 wird von Bgm Luger in seiner Funktion als Geschäftsführer der mbsbus GmbH informiert, dass das Angebot des Nachtexpress leistungsmäßig um etwa 22 % zurück genommen wurde, das Angebot jedoch nun auf Basis des neuen Fahrplanes ganzjährig bis 01.00 Uhr ausgeweitet wird. In den Saisonzeiten sind die Betriebszeiten ebenfalls bis kurz vor 03.00 Uhr mit Abfahrt in Partenen festgesetzt. Im Fahrplan ist weiter berücksichtigt, dass die Schibusverbindung Silbertal-Bartholomäberg in der kommenden Fahrplansaison nicht mehr gefahren wird, ebenso wird die Linie 6 (Grabserlinie) in der Angebotskalkulation nicht mehr berücksichtigt, da diese Linie aus kostenmäßigen Überlegungen nun von der Gemeinde Tschagguns mit reduziertem Angebot betrieben werden soll. Vom Standessekretär wird die Budgetplanung 2011, welche von der Betriebsleitung der mbsbus GmbH mit der Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH abgestimmt und geprüft wurde, im Detail vorgestellt und erläutert. Hingewiesen wird zudem, dass die geplanten Mehraufwendungen einer zeitlich korrekten und engen Fahrplanplanung entsprechen. Festgehalten wird weiteres, dass die AFA für die Bordtechnik auf eine Einheit zurück genommen werden konnte, da die restlichen Bordrechner bereits zur Gänze abgeschrieben sind und die Wartungskosten auf Grund der verbundweit erfolgten Kündigung der bestehenden Wartungsverträge zum Jahresende gegenüber den bisherigen Ansätzen um ca. 20% niedriger angesetzt sind. Als zusätzliche Ausgabenposition sind die Kosten für die dynamische Fahrgastinformation auf Basis der früheren Beratungen in die Kalkulation aufgenommen. Einnahmenseitig ist bei den SLF-Zahlungen eine leichte Steigerung dieser Einnahmen enthalten, die Tarifbestellung entspricht der Hochrechnung des Verkehrsverbundes. Hinsichtlich den Förderungstöpfen laut ÖPNRV-G wird berichtet, dass diese Bundesmittel für das Jahr 2011 abermals um 1/3 gekürzt wurden und somit diese Fördermittel innerhalb von zwei Jahren um 50 % zurück gegangen sind. Im ÖV Montafon werden diese Mittel noch für den ehemaligen Ortsbus Schruns-Tschagguns vereinnahmt und sind somit von ursprünglich 73.612 auf nun 36.800 EUR im kommenden Jahr zurück gegangen. Bezüglich Förderungsmittel nach FAG ist festzuhalten, dass dies ein gedeckelter Fördertopf des Bundes darstellt, auf welchen jährlich mehr Förderwerber zugreifen. Die Finanzplanung 2011 samt den daraus resultierenden Abgangsdeckungsbeiträgen der Gemeinden gemäß vereinbartem Aufteilungsschlüssel wird von den Standesbürgermeistern (ohne Lorüns und Stallehr) zustimmend zur Kenntnis genommen und kann so in den Voranschlag 2011 aufgenommen werden. __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 6 von 12 Zu der vom Verkehrsverbund erstellten Budgetvorschau bis 2014 und den dramatisch ansteigenden Abgangsbeiträgen für die Gemeinden um mehr als 100 % gegenüber der Istsituation werden von den Bürgermeistern mehrfach größte Bedenken zu deren Aufbringung durch die Gemeinden ausgesprochen, wobei zusätzlich die steigenden Belastungen in anderen Bereichen wie Sozialbereich (Pflegebeiträge, Sozialhilfe etc.) bei dieser Diskussion zur berücksichtigen sind. Von den Bürgermeistern wird zu dieser Thematik insbesondere auch in Richtung einer stärkeren Einbindung des Landes eine intensive Diskussion im Bereich des Beirates des Verkehrsverbundes als politisches Gremium für notwendig beurteilt und Bürgermeisterkollege Luger als Mitglied des Beirates ersucht, die Bedenken der Gemeinden zu deponieren. Von Betriebsleiter Schoder wird darauf hingewiesen, dass der Normalfahrplan mit verdichtetem Takt bis 10. April 2011 gefahren wird und in Anbetracht des späten Saisonendes am 25. April ein Weiterbetrieb des normalen Fahrplanes mit Zusatzkosten von ca. 30.000 EUR verbunden ist. Von den Bürgermeistern wird dazu die klare Meinung vertreten, dass der Normalfahrplan auch hinsichtlich der zu erwartenden Inanspruchnahme für diesen Zeitraum nicht gefahren werden soll. Lt. Betriebsleiter Schoder könne zu Spitzenzeiten ein allenfalls erhöhtes Fahrgastaufkommen kurzfristig durch Verstärkerfahrten abgedeckt werden. Der Nachtexpressfahrplan musste auf Grund der Tatsache, dass der 1-Stundentakt technisch nicht haltbar ist, etwas umgebaut und den Erfahrungs- und Erforderniswerten angepasst werden. Dem vielfach geäußerten Wunsch nach einer Ausweitung des Angebotes abends auf der Bahnlinie Schruns –Bludenz um eine Stunde wurde von Landesseite die Zustimmung zur Kostenübernahme nicht erteilt. Als weitere Thematik wird der Wunsch der Tourismusseite einer Fahrradmitnahme eingehend diskutiert, wobei von der Betriebsleitung auf die Begrenzung auf maximal 5 Fahrrädern mittels Fahrradträgern, die Auswirkungen auf die Einhaltung des Fahrplanes wie auch haftungsrechtliche Fragen hingewiesen wird. Zu diesem Wunsch werden durch die Betriebsleitung der mbsbus weitere Abklärungen mit dem Verkehrsverbund und dem Land vorgenommen, um allenfalls in der kommenden Sommersaison einen Pilotversuch zur Mitnahme von Fahrrädern auf der Linie Bielerhöhe starten zu können. Vorstellbar ist auch ein Transport von Fahrrädern mittels eines eigenen Fahrzeuges mit Anhänger. Eine generelle Mitnahme von Fahrrädern auf allen ÖV-Linien des Montafons wird vor allem unter dem Aspekt der dadurch bedingten Verlängerung der Fahrzeiten als nicht umsetzbar und auch nicht im Interesse des größten Teiles der Fahrgäste beurteilt. In der Diskussion wird unter Hinweis auf die aufgezeigte finanzielle Situation und die damit verbundene Steigerung der Finanzierungsbeiträge der Gemeinden auch die Frage der Bewerbung der Busse (sowohl innen als auch außen) angesprochen, um damit zusätzliche Einnahmen für den Stand Montafon als Auftraggeber beschaffen zu können. Nach Aussage von Bgm Luger ist derzeit eine Bewerbung bei den Bussen auf Basis der bestehenden vertraglichen Vereinbarungen mit dem Verbund nicht möglich, die Thematik soll aber auf Verbundebene nochmals zur Diskussion gestellt werden. Zu dem von Bgm Netzer deponierten Wunsch eines zusätzlichen Kurses zwischen 15.00 und 16.30 Uhr in Richtung Innerfratte wird von Betriebsleiter Schoder festgehalten, dass dies auf Basis der bestehenden Umlaufplanung mit dem derzeitigen Fuhrpark nicht möglich ist und dazu die Anschaffung eines weiteren Busses erforderlich wäre. Es sollen dazu jedoch weitere Überlegungen in Richtung Optimierung des Fahrplanes – allenfalls auch durch Verschiebungen des Kursangebotes vormittags - angestellt werden. __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 7 von 12 Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert, dass im Personalbereich des Standes Montafon in den nächsten Monaten bzw. bis Ende 2011 einige gravierende Änderungen anstehen werden, da einerseits Mitarbeiter Thomas Lerch bereits aus dem Dienstverhältnis ausgeschieden ist und der Standessekretär ab Jahresende 2011 in Folge Pensionsantritt zum 01.04.2012 ebenfalls nicht mehr zur Verfügung stehen werde. Er informiert dazu weiteres über die in den vergangenen Monaten vorgenommen Abklärungen und geführten Gespräche und informiert die Bürgermeisterkollegen, dass sich Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier nach reiflicher Überlegung zur Übernahme der Aufgabe des Standessekretärs bereit erklärt hat. Er beurteilt diese Zusage einer Nachbesetzung dieser Stelle aus dem eigenen Personalstand als großen Glücksfall, zumal Mitarbeiter Maier schon seit vielen Jahren beim Stand Montafon tätig ist und daher umfassendes Wissen zum Stand Montafon und seinen Strukturen besitzt. Hinzu kommt, dass er auf Grundlage seiner Ausbildung und der bisherigen Tätigkeit als Projektmanager beste fachliche Voraussetzungen für diese Funktion mitbringt. Vom Vorsitzenden wird weiteres informiert, dass unter Beiziehung eines externen Fachexperten des Gemeindeverbandes eine Analyse der Aufgabenverteilung im Bereich des Standes Montafon erfolgen wird, um darauf aufbauend die weiteren Entscheidungen herbei führen zu können. In mehreren Wortmeldungen äußern sich die Bürgermeister sehr positiv über die aufgezeigte Lösung in der Person des Mitarbeiters Bernhard Maier und begrüßen insbesondere eine möglichst frühzeitige Einbindung des Nachfolgers des Standessekretärs in die geplanten neuen Strukturen. Bgm Netzer schlägt in diesem Zusammenhang vor, die bestehenden Strukturen genau auszuloten und Möglichkeiten von Kompensationen zu sondieren sowie eine Aufgabenanalyse vorzunehmen und erst darauf aufbauend eine Entscheidung über die Nachfolge herbei zu führen. Diese Sichtweise wird jedoch von den anderen Standesbürgermeistern nicht geteilt. Über Antrag des Vorsitzenden wird die Bestellung von Mitarbeiter Ing. Mag. Bernhard Maier als Nachfolger des Standessekretärs schließlich einstimmig gutgeheißen. Vom Vertreter des Gemeindeverbandes werden noch kurz die Überlegungen zum Aufgabengebiet des Standes Montafon sowohl im Hinblick auf die derzeitigen operativen Tätigkeiten wie auch in Blickrichtung auf allenfalls künftig mögliche strategische Bereiche auf Talschaftsebene insgesamt wie beispielsweise im Personalbereich, juristische Beratung, Finanzmanagement, IT-Strukturen etc. angesprochen, wozu auf Gemeindeverbandsebene bereits intensive Überlegungen angestellt werden. Durch Bildung von Netzwerken in den angesprochen Bereichen könnte künftig für die Gemeinden eine qualifzierte Beratung und Unterstützung geboten werden. Zur Umsetzung der Personalnachfolge soll in einem ersten Schritt auf Basis von Einzelgesprächen mit den Mitarbeitern eine exakte Erfassung des Aufgabengebietes auch unter Berücksichtigung von funktionsübergreifenden Tätigkeiten erhoben werden. __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 8 von 12 Pkt 6.) Der Vorsitzende begrüßt den künstlerischen Leiter des Montafoner Sommers, Herrn Mag. Nikolaus Netzer, bei der Sitzung und bedankt sich für seine Teilnahme. Einleitend informiert der Vorsitzende, dass basierend auf einer Besprechung unter Teilnahme der Vertreter des Heimatschutzvereines und der Tourismusseite das Programm des Montafoner Sommers 2011 im Detail erläutert wurde. Bei dieser Besprechung wurde auch der von Tourismusseite angesprochene Wunsch nach einer Komprimierung des Zeitraumes des Montafoner Sommer erörtert, um damit auch die Möglichkeit einer besseren Vermarktung im Rahmen von Packages zu schaffen. Von Mag. Netzer wird das Programm 2011 sowohl im Hinblick auf die Inhalte und Programmpunkte als auch auf die geplanten Aufführungsorte im Detail erläutert. Besonders darauf verwiesen wird auf die Tatsache, dass in den vergangenen Jahren das Interesse aus dem heimischen Publikum stetig gesteigert werden konnte, was sich in den Besucherzahlen deutlich niederschlägt. Vom künstlerischen Leiter werden die Möglichkeiten einer verstärkten Verzahnung mit der Silvretta Classic aber auch mit den heimischen Kulturträgern wie beispielsweise der Tanzakademie, den Montafoner Museen etc. angesprochen. Mitarbeiter Dr. Rudigier präsentiert die bei der genannten Besprechung angedachten Überlegungen einer Ausweitung des Festivals in Richtung eines „Montafoner Herbstes“ mit Schwerpunkt einer kulturgeschichtlichen Verankerung, wozu von ihm in groben Zügen das erstellte Rohkonzept erläutert wird. Dr. Rudigier weist insbesondere auf die Vielfalt des kulturgeschichtlichen Angebotes in der Talschaft hin und sieht zu den in den vergangenen Jahren gesetzten Aktivitäten eine dringende Notwendigkeit der Vermittlung dieser Ergebnisse sowohl in Richtung einheimische Bevölkerung als auch in Richtung Gäste. In der Diskussion zu den vorgestellten Ideen bestätigen die Standesbürgermeister in mehreren Wortmeldungen die hohe Akzeptanz und das tolle Niveau der bisherigen Angebote im Rahmen des Montafoner Sommers, was auch durch zahlreiche Rückmeldungen aus dem Besucherpublikum bestätigt wird. Zur Idee eines Angebotes „Montafoner Herbst“ werden von Mitarbeiter Dr. Rudigier bis zur kommenden Sitzung die Details samt Kostenschätzung ausgearbeitet, wobei von ihm ein Budgetrahmen, vorbehaltlich der definitiven Abklärungen, von etwa 20.000 EUR genannt wird. Abschließend wird über Antrag des Vorsitzenden das vorgestellte Konzept für den Montafoner Sommer 2011 mit dem Budgetrahmen im bisherigen Umfang wie auch die Idee des zusätzlichen Angebotes „Montafoner Herbst“ im aufgezeigten Sinne einstimmig zur Kenntnis genommen, womit die genannten Budgetansätze in den Voranschlag 2011 aufzunehmen sind. Pkt 7.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 4. Standessitzung vom 14.09. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 9 von 12 Pkt 8 – Berichte des Vorsitzenden: a) Das Übereinkommen zur Gewährung von Finanzierungsbeiträgen zur Aufrechterhaltung des Bahnbetriebes (7. mittelfristiges Investitionsprogramm für die Montafonerbahn) ist von den Mitfinanzierungspartnern Bund, Land Voralberg und Vorarlberger Illwerke AG unterzeichnet. Im Rahmen des 7. MIP mit einem Volumen von 10,5 Mio. EUR werden die Projektfertigstellung Gleisneulage Lorüns, Bahnsteigverlängerungen auf einheitlich 150 Meter, Modernisierung der Sicherungsanlage, Gleisneulage Schruns, Ausweichgleis Kaltenbrunnen und Umbau entsprechend dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG) finanziert. Vom Finanzierungvolumen entfallen 3 Mio. EUR auf die Instandhaltung der Infrastruktur, welche ausschließlich von Bund und Land aufgbracht werden. Der Anteil der Gemeinden am Investitionsvolumen beträgt 1,32 Mio. EUR oder 12,61 %. Der tatsächliche Nettoanteil nach Abzug der Besonderen Bedarfszuweisungen liegt bei 5,85 %. b) Der heimische Komponist Mag. Herbert Willi hat für den G-20 Gipfel in Seoul (SüdKorea) die Auftragskomposition „Echo of Peace“ geschrieben, welche am 24. Oktober gemeinsam mit Festivitäten aus Anlass der 60-Jahr-Feier des Koreakrieges uraufgeführt wird. Das eigens für dieses Konzert auf ca. 130 Musiker aufgestockte „Eirene Philharmonic Orchestra“ wird von KPM Korea gesponsert, jener Sponsor, mit welchem auch bereits ein Vertrag für das Orchester für den Zyklus Montafon unterzeichnet war. c) Zum Projekt der Verbindungsbahn Valisera-Grasjoch der Silvretta Montafon Bergbahnen informieren die Bürgermeister Hueber, Netzer und Tschanhenz im Detail über die Beratungen anlässlich der kürzlich abgehaltenen Beiratssitzung. Für die Realisierung dieses Projektes werden Mitfinanzierungsbeiträge in Höhe von 10 Mio. erwartet, wovon 5 Mio. von den Gemeinden (Schruns 1,7 - St. Gallenkirch 1,5 - Gaschurn 1,0 - Silbertal 0,8) und 5,0 Mio. von externen Stellen auf Landesebene (Land im Wege von VIW) aufgebracht werden sollen. Angesprochen wird auch der Umstand, dass die Verbindungsbahn nur der erste Schritt eines Investitionsschubes darstellt und in den kommenden Jahren etwa 40 weitere Millionen in die Hochjochbahn bzw. insgesamt in die Seilbahnanlagen von Silvretta Montafon von etwa 150 Mio. EUR geplant sind. Zum Projekt der Verbindungsbahn wird zusätzlich informiert, dass die technische Vorprüfung beim Ministerium positiv abgeschlossen ist und auch im Verfahren zur Erteilung der Landschaftsschutzbewilligung keine Einsprüche eingegangen sind. Bgm Netzer spricht den Umstand an, dass durch dieses Projekt auch ein Nächtigungszuwachs von etwa 8 bis 11 % erwartet werden kann und bringt die Erwartungshaltung von Silvretta Montafon zum Ausdruck, wonach seitens der Talschaft ein klares Bekenntnis zur Realisierung des Projektes Verbindungsbahn abgegeben werden soll. Dazu wird in der Diskussion festgehalten, dass dieses Bekenntnis zur Realisierung des Projektes trotz einer teils zurückhaltenden Beurteilung unbestritten vorliegt und als klares Signal auch vom Forstfonds der Dienstbarkeitsvertrag für die Grundinanspruchnahme bereits unterfertigt ist. Von Bgm Wachter wie auch weiteren Bürgermeistern werden diese Informationen doch mit einigem Erstaunen zur Kenntnis genommen und dazu die Bitte ausgesprochen, das Protokoll der angesprochenen Beiratssitzung zu übermitteln, um die nötigen Informationen zu diesem Projekt im Detail zu bekommen. __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 10 von 12 Von den Bürgermeistern Netzer und Tschanhenz wird zu den angesprochenen Beiträgen der beiden Gemeinden festgehalten, dass dafür von Seiten Silvretta Montafon auch entsprechende Sicherheiten wie beispielsweise eine Treuhandabwicklung, vertragliche Bedingungen für den Fall eines Verkaufes der Anlagen oder des gesamten Unternehmens binnen eines bestimmten Zeitraumes noch zu vereinbaren sind. Bgm Hueber informiert, dass auf Basis eines am Vortag geführten Telefonates mit Dir. Gaugg die in der Beiratssitzung angesprochenen 5 Mio. EUR von externer Seite (Landesebene) nicht mehr erwartet werden und dazu auch keine weiteren Bemühungen unternommen werden. In der Diskussion wird vom Vorsitzenden wie auch von Bgm Vallaster die klare Meinung ausgesprochen, dass die Gewährung eines verlorenen Zuschusses weder von der Talschaft erwartet werden kann noch für die Gemeinde Bartholomäberg vorstellbar ist, da solche Zuwendungen an private Unternehmen aus sachlichen Gesichtspunkten nicht begründbar sind und damit auch ein Präjudiz für die Zukunft bei gleichartigen oder ähnlichen Projekten geschaffen würde. Pkt 9 – Allfälliges: a) Der Vorsitzende spricht das Thema des ärztlichen Notdienstes an Wochentagen an, bei welchem leider auf Grund interner Differenzen innerhalb der Ärzteschaft neuerdings wieder Probleme auftreten. Da die dazu abgeschlossenen Verträge mit den Gemeinden teils überholt sind, sollen in Bälde mit der Ärzteschaft des Tales Gespräche zur Erörterung der Situation und den Neuabschluss des Vertrages für die Außermontafoner Gemeinden geführt werden. b) Mitarbeiter Dr. Rudigier informiert, dass derzeit die Pläne für das „Museum Neu“ vom Architekturbüro überarbeitet und diese im Rahmen einer Veranstaltung am 19. Oktober im Heimatmuseum Schruns vorgestellt werden. Er spricht auch die Notwendigkeit zur Schaffung eines Modelles an. Von Bgm Hueber wird dazu informiert, dass von der Liste „Metnand för Schru“ eine Anfrage mit diversen Punkten für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns vorliegt, wozu auch von der Standesverwaltung noch weitere Informationen insbesondere in Richtung Finanzierung angefragt wurden. c) Zum Badprojekt beim Aktivpark Montafon informiert Bgm Hueber, dass in den kommenden 2 Tagen die Finalisierung der vertraglichen Vereinbarungen mit der LISTGruppe erfolgen wird, um mit den Bauarbeiten im Frühjahr 2011 beginnen zu können. Weitere Abklärungen mit den Gemeinden in Richtung Mitfinanzierung des Badprojektes folgen anschließend. d) Bgm Hueber informiert, dass der weitere Bestand der Kinderabteilung am LKH Bludenz gefährdet ist und daher Kinderarzt Dr. Bereuter auch die Verlegung seiner Ordination nach Bludenz überlegt. Laut Aussage sind sowohl die für die Ordination in Schruns anfallenden hohen Betriebskosten aber auch der mit etwa 45 % hohe Anteil von auswärtigen Patienten wesentliche Kriterien für die Überlegungen von Dr. Bereuter. __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 11 von 12 e) Bgm Bitschnau informiert über eine Anfrage in der Gemeindevertretung Tschagguns zu den Bauarbeiten im Bereich des MBS Busgaragengeländes, wozu er mangels Information keine detaillierten Auskünfte geben konnte. Bgm Bitschnau ersucht daher in Zukunft bei ähnlichen Investitionsvorhaben durch die Montafonerbahn die Bürgermeister als Vertreter des Hauptaktionärs rechtzeitig zu informieren. Von Bgm Luger werden in seiner Funktion als Vorstand der Montafonerbahn AG das Projekt selbst und die aus unternehmerischer Sicht bestehenden Notwendigkeiten für einen Neubau wie die enormen Leistungssteigerungen des ÖV in den vergangenen Jahren, die altersbedingt in vielen Bereichen nicht mehr entsprechende Infrastruktur des etwa 50 Jahre alten Gebäudes und die dadurch bedingten Erschwernisse in den Betriebsabläufen erläutert. Bgm Luger spricht die Bereitschaft aus, jederzeit für detaillierte Informationen in den Gemeindevertretungen zur Verfügung zu stehen. f) Auf Anfrage von Bgm Vallaster zum aktuellen Stand der Unterbringung der bereits bestellten Drehleiter informiert Bgm Tschanhenz über den aktuellen Stand der Überlegungen in der Gemeinde St. Gallenkirch. Nach Aussage von Bgm Tschanhenz wurde die ursprünglich vorhandene Zusage der beiden Feuerwehren zur Schaffung eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses mit Unterbringungsmöglichkeit für die Drehleiter aus unerklärlichen Gründen wieder zurück gezogen. Da der Liefertermin für die Drehleiter bereits feststeht, weisen die Bürgermeisterkollegen nochmals auf den seinerzeitigen Beschluss hin, wonach mit der Stationierung und der Mitfinanzierungszusage der Gemeinden auch die Unterbringung und ordnungsmäße Wartung und Betreib der Drehleiter gesichert sein muss. g) Der Vorsitzende informiert, dass in der kommenden Sitzung von Manuel Bitschnau und Rudi Summer nähere Informationen zur „Montafon Alpine Trophy“ im vergangenen Sommer erteilt werden. Zu diesem Anlass waren zahlreiche Fußball-Nachwuchsmannschaften der Spitzenklasse aus zahlreichen Ländern im Montafon. Ende der Sitzung: 18.40 Uhr Schruns, 13. Oktober 2010 Schriftführer: Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 12 von 12
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20100914_SV_004 StandMontafon 14.09.2010 24.05.2021, 10:17 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. September 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 4. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 7. September nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 14.55 Uhr); Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Beschlussfassung der Richtlinie für Förderungen aus dem Kulturlandschaftsfonds des Standes Montafon; 2. Ansuchen des Vereines „Historisches Bergwerk Bartholomäberg“ um Gewährung eines Beitrages zu den Kosten für die Eröffnung des Stollens; 3. Ansuchen der Gemeinde Vandans auf Unterstützung für die Sanierung des Klettersteiges „Neyerscharte“; 4. Genehmigung der Niederschrift der 3. Standessitzung vom 13.07. 2010; 5. Berichte; 6. Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Alt-Bezirkshauptmann Dr. Leo Walser bei der Sitzung und bedankt sich für seinen vielfältigen Einsatz im Interesse der Kulturlandschaft des Montafons. Dr. Walser erstattet einen ausführlichen Bericht über den bereits seit 1997 beim Stand Montafon installierten Schindelfonds, durch welchen seit dem Jahre 1997 an mehr als 330 Antragsteller Förderungszusagen für die Eindeckung einer Dachfläche von ca. 30.000 m² mit Schindeln sowie teilweise auch Restaurierungsmaßnahmen an schützenswerten Gebäuden erteilt wurden und damit ein wesentlicher Beitrag für den Erhalt der Kulturlandschaft in der Talschaft geleistet werden konnte. In Zusammenarbeit mit dem Heimatschutzverein, vor allem Mitarbeiter Dr. Rudigier, und im Einvernehmen mit dem Bundesdenkmalamt (Landeskonservatorat für Vorarlberg) sowie der Kulturabteilung der Vorarlberger Landesregierung konnte die Idee der Ausweitung der Förderungsgrundlagen und die Umwandlung des bisherigen Schindelfonds in einen Kulturlandschaftsfonds näher konkretisiert werden. Dr. Walser erläutert im Detail die mit der Sitzungseinladung den Standesbürgermeistern bereits übermittelte Richtlinie für Förderungen aus dem Kulturlandschaftsfonds des Standes Montafon, dessen wesentliche Zielrichtung eine Ausweitung der Förderungen neben der Dacheindeckung mit Schindeln nun auch auf sonstige Restaurierungsmaßnahmen an historischen Gebäuden wie die Instandhaltung von Trockensteinmauern und Grenzmauern, die Instandhaltung von talschaftstypischen Holzzäunen (z.B. „Scheijazaun“ etc.), die Renovierung von Kapellen, Bildstöcken, Weg- und Feldkreuzen, Restaurierung von Innschriften und Gedenktafeln bzw. sonstige Kulturlandschaftsprojekte beinhaltet. Dr. Walser weist auch auf die anderen Förderungsschienen über die Agrarbezirksbehörde und den Naturschutzfonds des Landes Vorarlberg hin. In diesem Zusammenhang spricht Dr. Walser auch den von der Gemeindevertretung Vandans beschlossenen Bebauungsplan für das Gebiet „Rellstal-Lünersee“ an, gemäß welchem bei der Errichtung oder wesentlichen Änderung von Alpgebäuden wie auch sonstigen Gebäuden nur mehr Sattel- und Pultdächer mit Dachneigungen von mindestens 20 Grad zulässig sind und solche Dächer künftig mit Holzschindeln (Fichte oder Lärche) einzudecken sind. Zur Förderungsabwicklung über die Agrarbezirksbehörde spricht Dr. Walser kritisch die von der Förderstelle festgesetzte Obergrenze der Förderungen an, welche sich nicht an den tatsächlichen Kosten orientiert und damit insbesondere für Alpen in den angesprochenen Regionen nachteilig ist. Hier sollen im Wege des Kulturlandschaftsfonds möglichst die Mehrkosten einer Schindeleindeckung gegenüber einer Eindeckung mit Aluschindeln abgegolten werden. Zu den von einzelnen Gemeinden wie z.B. Tschagguns und Gaschurn gewährten zusätzlichen Förderungen für die Eindeckung von Objekten mit Schindeln entwickelt sich eine rege Diskussion, wobei im Sinne einer talschaftsweit einheitlichen Vorgangsweise im Rahmen weiterer Gespräche mit den beiden Gemeinden möglichst eine einheitliche Abwicklung über den Stand Montafon im Wege des Kulturlandschaftsfonds angestrebt werden sollte. Bgm Netzer weist in dieser Diskussion auf die autonomen Entscheidungen der jeweiligen Gemeinde hin, ob und in welcher Höhe eine zusätzliche Förderung gewährt wird, wobei von ihm auch die Definierung von konkreten Qualitätsstandards in Richtung eines „Musterdaches“ angesprochen wird. Von der Gemeinde Gaschurn wird für die Eindeckung mit Schindeln auch im Siedlungsraum, unabhängig von der Nutzung des Objektes, ein Förderungsbeitrag von 15,00 EUR pro m² gewählt. __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 2 von 5 Eine höhere Dotierung des künftigen Kulturlandschaftsfonds nach Auslaufen der Förderungszusagen von Bund und Land im Jahre 2011 wird in der Diskussion grundsätzlich positiv beurteilt, wobei auch Überlegungen in Richtung einer teilweisen Verwendung von Mitteln der Illwerke aus der Partnerschaftsvereinbarung angesprochen werden. Mitarbeiter Mag. Maier weist auf die umfangreichen Datengrundlagen aus dem Kulturlandschaftsinventar (KLIM) hin, welches bei der Beurteilung künftiger Förderungsansuchen als wertvolle Entscheidungsgrundlage herangezogen werden kann. In der Diskussion werden zusätzlich die hohe Fachkompetenz des Entscheidungsgremiums des bisherigen Schindelfonds wie auch die wertvollen Datengrundlagen des angesprochenen KLIM positiv hervor gehoben. Nach umfassender Diskussion wird über Antrag des Vorsitzenden die „Richtlinie für Förderungen aus dem Kulturlandschaftsfonds des Standes Montafon“ einstimmig beschlossen. Diese Richtlinie gilt somit nach Vorliegen der Zustimmungen des Landes Vorarlberg und des Bundesdenkmalamtes als Grundlage für die Zuerkennung weiterer Förderungen aus dem Kulturlandschaftsfonds. Als klares Ziel wird eine talschaftsweit einheitliche Lösung angestrebt, wozu vor allem mit den beiden Gemeinden Gaschurn und Tschagguns im Verlaufe des kommenden Jahres weitere Gespräche geführt werden sollen. Der Vorsitzende spricht Dr. Walser einen nochmaligen Einsatz für sein Engagement und die wertvolle Hilfe zur Erhaltung der Kulturlandschaft im Montafon aus. Pkt. 2.) Bgm Vallaster erläutert nochmals die seit Jahresende vergangenen Jahres umgesetzten Maßnahmen zu Wiederinbetriebnahme des historischen Bergwerkes Bartholomäberg mit einem begehbaren Stollen, wozu von der Gemeinde Kosten von ca. 31.000 aufgewendet wurden und dazu Förderungen privater Sponsoren und öffentlicher Stellen in Höhe von 23.000 vorliegen. In einem kurzen Rückblick geht Bgm Vallaster nochmals auf die historischen Schwerpunkte des Bergbaues im Alpenraum ein, gemäß welchem Bartholomäberg zu den ältesten urkundlich erwähnten Bergbaugebieten zählt und dies in mehreren Urkunden aus dem 7. Jahrhundert auch belegt ist. Bei der Restaurierung des Bergwerkes wurde besonders auf die Erhaltung eines unverfälschten historischen Charakters Wert gelegt und im Zuge dieser Arbeiten der ca. 135 m lange St. Anna-Stollen für Besucher wieder begehbar gemacht. Bei fachkundigen Führungen können die Besucher die kargen und harten Arbeitsbedingungen der damaligen Bergknappen und die Vielfalt der örtlichen Gesteine, Erze und Mineralien kennen lernen. Da der Bergbau eine wichtige Epoche der Talschaftsgeschichte darstellt und diese mit dem Projekt anschaulich vermittelt werden kann, wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig ein Förderungsbeitrag in Höhe von 3.000 aus dem Talschaftsfonds beschlossen. Bgm Vallaster bedankt sich für die Unterstützung dieses einzigartigen Talschaftsprojektes bei den Bürgermeisterkollegen und lädt im Anschluss an die Sitzungen zur einer Besichtigung ein. __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 3 von 5 Pkt. 3.) Der Vorsitzende erläutert das von der Gemeinde Vandans eingebrachte Förderungsansuchen, mit welchem um eine Unterstützung für den mit ca. 7.000 EUR instand gesetzten gemeindeübergreifenden Klettersteig „Neyerscharte“ ersucht wird. Im Interesse der Tourismusregion Montafon und in Anlehnung an die Förderungen der bisher unterstützten Projekte „Saula Klettersteig“ und „Rachenköpfe“ bei der Sulzfluhhöhle wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig ein Förderungsbeitrag von 1.000 EUR bewilligt. Bgm Wachter bedankt sich für diese Unterstützung recht herzlich. Pkt. 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 3. Standessitzung vom 13.07. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5 – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert über eine Anfrage von Frau BSI Karin Engstler bezüglich eines gemeinsamen Gesprächtermines der Montafoner Pflichtschuldirektorinnen und Direktoren mit den Bürgermeistern, um zum Thema Reformpädagogik anstehende Fragen wie Sprengel, Schulerhaltung, Bezahlung von Materialen, Schulweg etc. abzuklären. Nach Umfrage wird der 30. September für diese Besprechung fixiert, worüber Frau BSI Engstler zwecks Einladung der Direktorinnen und Direktoren zu informieren ist. Der Vorsitzende informiert zusätzlich, dass auf Basis der vorgenommenen Bedarfserhebung bereits mehrere Anmeldungen vorliegen und voraussichtlich die Installierung einer Reformklasse ab dem Schuljahr 2011/12 erfolgen soll. b) Der Vorsitzende informiert zu Überlegungen zur Bildung einer „Klima- und EnergieModellregion Montafon“. Im Förderungsprogramm des Klima- und Energiefonds stehen dafür Förderungsmittel für Regionen zur Verfügung, welche den Weg in eine energieautarke Richtung anstreben. Das maximale Unterstützungsvolumen aus dem Klimafonds für eine Modellregion liegt bei 100.000, wobei 40% der Gesamtprojektkosten von der Region zu tragen sind. Konkret gefördert wird die Erstellung oder Vorlage eines regionalen Umsetzungskonzeptes, die Tätigkeit eines ModellregionenManagers für die Verankerung des Umsetzungskonzeptes in der Region sowie Maßnahmen für eine begleitende Vernetzungs- und Bewusstseinsbildung. Es wird dazu über Rücksprachen mit DI Martin Strele vom Büro KAIROS berichtet, weshalb eine mögliche Einreichung und die weiteren Abklärungen im Rahmen des Projektes Raumentwicklung Montafon mit dem Büro KAIROS möglichst bald geklärt werden sollen. Die Standesvertretung nimmt diesen Bericht zustimmend zur Kenntnis und ermächtigt den Vorsitzenden gemeinsam mit der Verwaltung zur Vornahme der weiteren Abklärungen, um möglichst in der kommenden Steuerungsgruppensitzung bereits konkrete Vorschläge für eine endgültige Beschlussfassung vorlegen zu können. __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 4 von 5 c) Der Vorsitzende informiert über den kürzlich beim Maisäßhaus Valisera vorgenommenen Lokalaugenschein, bei welchem im Zuge einer dringend notwendigen Neueindeckung auch zweckmäßige Anbaumaßnahmen im bergseitigen Teil des Objektes umgesetzt werden sollen. Die weiteren Planungen mit Kostenschätzung für die vorgesehenen Maßnahmen werden vom Planungsbüro Klaus Schröcker umgesetzt. Sofern es zeitlich machbar ist, sollten zumindest die Baumeister- und Zimmermannsarbeiten noch vor dem Wintereinbruch umgesetzt werden. d) Zum Förderungsprogramm des Landes über die Gewährung von Zuschüssen zur Qualitätsverbesserung von Privatzimmern wurde zwischenzeitlich in einem Telefonat auch von Landesrat Mag. Karlheinz Rüdisser die dringende Bitte ausgesprochen, diese Aktion möglichst von allen Gemeinden mitzutragen, um damit im Sinne der Richtlinien das Qualitätsniveau im touristischen Angebotssegment des Privatzimmerbereiches heben zu können. Zur Aktion selbst wird in der nächsten Steuerungsgruppensitzung durch Frau Mag. Astrid Keckeis von der Wirtschaftsabteilung nochmals näher informiert werden. e) Bei der außerordentlichen Generalversammlung der Montafoner Hochjochbahnen GmbH am 8. September ist die Beschlussfassung über den Ausschluss der Minderheitsgesellschafter der Montafoner Hochjochbahnen GmbH gemäß den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Ausschluss von Minderheitsgesellschaftern (GesAusG) erfolgt. Für die Gesellschaftsanteile wird keine Abfindungszahlung mehr gewährt, da der Wert des Unternehmens laut vorliegendem Gerichtsgutachten mit null festgestellt wurde. Der Wert der ursprünglich mit 82.120,30 EUR gezeichneten Stammeinlage des Standes Montafon ist nach der Kapitalherabsetzung auf 11.496,84 EUR gesunken und nun ebenfalls mit null EUR bewertet, weshalb keine Barabfindung mehr erfolgt. Ende der Sitzung 16.00 Uhr; Schruns, 15. September 2010; Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 5 von 5
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20100713_SV_003 StandMontafon 13.07.2010 24.05.2021, 09:57 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 13. Juli 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 3. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 5. Juli 2010 nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Ewald Tschanhenz, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Vizebgm Anita Dönz, Silbertal; Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.40 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie den anwesenden Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Einen besonderen Willkommensgruß entbietet er der erstmals an einer Standessitzung teilnehmenden Vizebürgermeisterin Anita Dönz von Silbertal. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information durch den Jugendkoordinator des Bregenzerwaldes und Entscheidung zur Neukonzeption der offenen Jugendarbeit Montafon mit Festlegung der Mitfinanzierung durch die Gemeinden; 2.) Ansuchen des Vereines „historisches Bergwerk Bartholomäberg“ um Gewährung eines Beitrages zu den Kosten für die Öffnung des Stollens; 3.) Ausweitung der Förderungsgrundlagen für den künftigen Kulturlandschaftsfonds; 4.) Nominierung eines Vertreters in den Beirat der Gemeindeinformatik GmbH; 5.) Vorlage und Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2009 samt Prüfbericht sowie Entlastung der Standesverwaltung; 6.) Genehmigung der Niederschrift der 2. Standessitzung vom 15.06. 2010; 7.) Berichte; 8.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 1 von 8 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Ing. MAS Thomas Müller von der Jugendabteilung der Landesregierung, den Jugendkoordinator des Bregenzerwaldes, Herrn Günter Meusburger, und die Vertreter des JAM in Schruns, Herr Heino Mangeng und Frau Viola Karg, bei der Sitzung recht herzlich. Herr Meusburger hat nach dem Studium der Betriebsinformatik im Rahmen seiner bisherigen ca. 7-jährigen Tätigkeit in der Jugendarbeit in Bizau umfangreiche Erfahrungen gesammelt und ist nun als Jugendkoordinator für die offene Jugendarbeit im Bregenzerwald (OJB) neben einer weiteren Mitarbeiterin hauptverantwortlich zuständig und eingesetzt. Die OJB ist zwar der Regio angegliedert, aber trotzdem recht selbständig tätig und koordiniert in regelmäßigen ca. 2-monatigen Abständen in Gesprächen mit dem Vorstand die Leitlinie für die Jugendarbeit im Bregenzerwald. Hauptziele der OJB sind kritische Auseinandersetzungen mit aktuellen Jugendthemen, Schaffung von Möglichkeiten einer aktiven Freizeitgestaltung und Förderung neuer und bestehender Jugendeinrichtungen durch Begleitung und Vernetzung derselben in der Talschaft. Der Verein OJB ist aus einer in den Jahren 1991 bis 1992 erstellten Jugendstudie mit dem Ziel, die Situation der Jugendlichen zu verbessern (Mobilität, Freizeit, etc.) bzw. auch auf Wünsche und Anliegen der Jugend einzugehen, entstanden und nun im Verein der OJB organisiert. In enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit den beiden Jugendkoordinatoren werden auf lokaler Ebene über die Teamleiter und Projektteams die tägliche Arbeit koordiniert und umgesetzt, wozu von den Mitgliedsgemeinden ein Finanzierungsbeitrag von 2,00 EUR pro Einwohner speziell für die OJB zur Verfügung gestellt wird. Zusätzlich werden projektbezogene Förderungsmittel aus verschiedenen Fördertöpfen wie auch Eigenmittel aus den lokalen Veranstaltungen für die Finanzierung herangezogen. Im Bregenzerwald werden derzeit ca. 3.000 Jugendliche im Alter zwischen 14 bis 20 Jahren aus den 20 Gemeinden (ohne Damüls und Warth) betreut, wobei großer Wert auf eine dezentrale Strukturierung und große Selbstständigkeit der lokalen Teams gelegt wird. Der Koordinationsstelle mit den beiden Jugendkoordinatoren kommt talschaftsweit die eigentliche Managerfunktion zu. Informiert wird zusätzlich, dass auch Schwerpunkte der Projektarbeit gesetzt werden wie z.B. im Jahr 2009 mit dem Titel „Gewalt und Vandalismus Präventionsprojekt“ bzw. 2010 unter dem Titel „Im Wauld nix los?“. Im Rahmen dieses Projektes sollen die Jugendlichen auf die Suche nach Attraktionen im Bregenzerwald gehen, Geheimtipps und Besonderheiten vorstellen und den Jugendlichen Möglichkeiten zur aktiven Jugendbeteiligung bieten. Als Vorteil wird hervorgehoben, dass in der OJB wichtige politische Entscheidungsträger in den Vorstand eingebunden sind und damit auch kurze Entscheidungswege gewährleistet sind. Ing. Müller beurteilt in seiner Wortmeldung die OJB als Vorzeigeprojekt österreichweit, welche insbesondere eine gute Vernetzung aufweist und damit auch zahlreiche Möglichkeiten aus unterschiedlichsten Fördertöpfen lukrieren kann. Ing. Müller betont auch, dass Jugendarbeit ein dauernder Prozess der Entwicklung darstellt, in welchem durchaus auch Rückschläge möglich sein müssen. Im Hinblick auf die Fördertöpfe des Landes informiert Ing. Müller, dass die Budgets 2010 aufgebraucht sind und von der Jugendabteilung für das Jahr 2011 eine gleiche Budgetplanung vorgeschlagen wird. Verschiebungen innerhalb der einzelnen Projekte sind aber durchaus möglich, wobei eine Aufstockung des Landesbudgets im Hinblick auf die generelle finanzielle Situation in den öffentlichen Haushalten von Ing. Müller sehr zurückhaltend beurteilt wird. __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 2 von 8 Vom Vorsitzenden wird das Ziel einer gemeinsamen Basis in der Talschaft angesprochen, wobei von ihm ebenfalls nur die Managerfunktion der Jugendkoordinatoren als hauptamtliche Stelle möglich gesehen wird und auf örtlicher Ebene bei der Betreuung und dem Betrieb der Jugendzentren die Ehrenamtlichkeit und die Eigeninitiative der Jugendlichen im Vordergrund stehen muss. Vom Leiter des JAM, Heino Mangeng, wird auf die in den letzten 5 Jahren geleistete Aufbau- und Pionierarbeit verwiesen, dank welcher nun ein recht tolles Angebot im JAM in Schruns geschaffen werden konnte. Wie in den Vordiskussionen bereits ausgeführt, kann laut Auskunft des Obmannes mit den derzeitigen Personalressourcen Jugendarbeit im eigentlichen Sinne nur sehr spärlich umgesetzt werden, zumal er, wie auch seine Mitarbeiterin Viola Karg, viel zu stark für das Alltagsgeschäft mit dem Betrieb des JAM während der Öffnungszeiten verpflichtet sind. Bgm Netzer hebt in seiner Wortmeldung hervor, dass mit dem JAM in erster Linie der Jugendraum in und um Schruns betroffen ist und daher von ihm eine talschatsweite Finanzierung dieses Jugendraumes nicht vorstellbar ist, zumal in der Gemeinde Gaschurn die nötigen Einrichtungen in den letzten Jahren ebenfalls geschaffen wurden und diese auch klaglos funktionieren. Professionelle Jugendarbeit kann nach seiner Beurteilung nicht im reinen Konsumservice für die Jugendlichen bestehen, sondern bedarf einer konzeptionellen Arbeit der Talschaft, welche durchaus von allen beteiligten Gemeinden zu finanzieren ist. Eine Mittelaufbringung kann er sich auf Basis eines anderen Schlüssels als eines reinen Einwohnerschlüssels wie z.B. eines Jugendschlüssels vorstellen, zumal diese Daten jetzt auch aktuell aus dem ZMR zur Verfügung stehen. Bgm Vallaster informiert in seiner Funktion als Mitglied der Arbeitsgruppe, dass der Betrieb des JAM in der jetzigen Form mit den vorhandenen Personalressourcen nicht weiter möglich ist und damit auch keine Zeit für überörtliche Koordinationsarbeiten in der Talschaft zur Verfügung stehe. Auf Gemeindeebene wird z.B. in Bartholomäberg im Rahmen der bestehenden Vereine ebenfalls eine tolle Vereinsarbeit und damit auch aktive Jugendbetreuung geleistet. Bgm Hueber spricht den Verdacht aus, dass schlussendlich bei Schruns die Finanzierung des JAM verbleiben könnte, obwohl professionelle Jugendarbeit ein talschaftsweites Thema sein muss und diese daher möglichst auf eine gemeinsame Basis gestellt werden soll. Er appelliert auch in dieser Sache an die Gemeinsamkeit innerhalb der Talgemeinden, zumal professionelle Jugendarbeit auch zur Vermeidung von Konfliktpotential (z.B. Vandalismus etc.) besonders wichtig ist. In der umfassenden Diskussion kristallisiert sich die klare Meinung hervor, dass eine talschaftsweite Koordination in Form einer Managerfunktion durch die Jugendkoordinatoren als ureigene Aufgabe der Talschaft anzusehen ist, der Betrieb der örtlichen Jugendzentren aber in die Zuständigkeit der betreffenden Gemeinden fällt und dafür Talschaftsmittel nicht zur Verfügung gestellt werden können. Zu weiteren Vorgangsweise wird eine klare Definition der Jugendarbeit für nötig erachtet, welche im Rahmen des Projektes Raumentwicklung Montafon unter Beiziehung von Martin Strehle als Fachmann auf diesem Gebiet weiter zu beraten ist, um möglichst mit Jahresbeginn 2011 die neue Konzeption umsetzen zu können. __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 3 von 8 Pkt. 2.) Bgm Vallaster informiert im Detail über die bisherige Entwicklung beim Schaubergwerk Bartholomäberg, welches Ende der neunziger Jahre mit Unterstützung des Landes und der EU mit Freilegung des St. Anna Stollens gestartet werden konnte. Nach dem Grubenunglück von Lassing in der Obersteiermark 1998 musste in Folge der Verschärfung der einschlägigen Richtlinien der Schaubergwerksbetrieb eingestellt werden. Nach umfangreichen Abklärungen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Familie und Jugend (Sektion 5, Energie und Bergbau) sowie Vornahme der nötigen Investitionen konnte eine Regelung gefunden werden, den Schaubergwerksbetrieb wieder aufnehmen zu können. Zusätzlich positiv wirken sich auch die zwischenzeitlich erfolgte Herstellung einer Stromversorgung im Maisäßbereich des Knappenstollens sowie der aktuell in Umsetzung befindliche Bau einer Güterweganlage aus. Nach aktuellem Wissenstand kann das Schaubergwerk bereits in der laufenden Sommersaison wieder für Führungen angeboten werden. Die Investitionskosten werden gemäß vorliegender Detailaufstellung mit 30.000,00 beziffert, wozu bereits eine Förderungszusage von 10.000,00 vorliegt. Bgm Vallaster ersucht die Bürgermeisterkollegen vor allem im Hinblick auf die talschaftsweite Bedeutung dieses Schaubergwerkes und insbesondere die in den vergangenen Jahren vorgenommenen umfangreichen Untersuchungen und Umsetzung wissenschaftlicher Projekte um einen Förderungsbeitrag und informiert zusätzlich, dass auch Förderungsansuchen an die Wirtschaftsabteilung des Landes und an die Vorarlberger Illwerke AG gerichtet wurden. Das Schaubergwerk ist auch im Konnex mit den weiteren Projekten zur Siedlungs- und Vegetationsgeschichte des Tales wie z.B. Valkastiel in Vandans, Projekt Diebschlössle in Lorüns oder Silvretta Historika im Gebiet der Silvretta einzuordnen. Das Umfeld im Bereich des Knappenstollens weist zahlreiche Halden und Stollenanlagen im Gebirgsstock auf, worüber Bgm Vallaster die Kollegen zur näheren Information zu einem Lokalaugenschein vor Ort nach der kommenden Standessitzung einlädt. In der Diskussion wird die Bedeutung des Bergbaues auch in Würdigung der bereits vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnisse für die Talschaftsgeschichte positiv gesehen und eine grundsätzliche Aussage zur Unterstützungswürdigkeit abgegeben. Eine konkrete Entscheidung soll noch Vorliegen der definitiven Kostenabrechnung und der Förderungszusagen von weiteren Stellen in der kommenden Sitzung gefällt werden. Von Bgm Netzer wird auch das geplante Projekt „Erzberg Erlebniszentrum Bergbauforschung am Kristberg“ in Silbertal angesprochen und für beide Projekte eine gemeinsame Werbelinie als sinnvoll beurteilt. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über Anregungen des Mitarbeiters Dr. Andreas Rudigier sowie Alt-Bezirkshauptmann Dr. Leo Walser, den derzeitigen Schindelfonds in einen Kulturlandschaftsfonds umzuwandeln und die ausschließlich auf die Eindeckung von erhaltungswürdigen Maisäß- und Alpgebäuden mit Schindeln zur Verfügung gestellten Förderungen auszuweiten. Demnach sollen künftig auch die Instandhaltung weiterer Objekte der Montafoner Kulturlandschaft wie z.B. Natursteinmauern, traditionelle Holzzäune, Inschriften und Gedenktafeln, Bildstöcke und Kapellen wie auch denkmalgeschützte Objekte im Siedlungsbereich aus diesem Kulturlandschaftsfonds unterstützt werden, um damit für die Nachwelt wertvolle Bestandteile der Kulturlandschaft des Tales zu erhalten. Es wird dazu weiteres informiert, dass zu einer Ausweitung der Förderungsgrundlagen sowohl die Zustimmungen __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 4 von 8 der Kulturabteilung des Landes als auch des Bundesdenkmalamtes als mitfinanzierende Stellen vorliegen. In der Diskussion werden auch die von einzelnen Gemeinde wie z.B. Gaschurn und Tschagguns gewährten zusätzlichen Förderungen für die Eindeckung mit Schindeln angesprochen, wie teils auch aus dem Naturschutzfonds des Landes Förderungsmittel gewährt werden. Bgm Wachter spricht in diesem Zusammenhang auch die Förderungen im Rellstal als geschützter Landschaftsteil an, wozu erst kürzlich weitere Gespräche mit der Agrarbezirksbehörde sowie mit Landesrat Ing. Schwärzler erfolgt sind und nun von der Agrarbezirksbehörde auch Schindeleindeckungen, bei welchen erfahrungsgemäß höhere Kosten als bei einer Hartbedachung anfallen, gefördert werden können. Die Standesvertretung ist der Meinung, dass im Rahmen der noch auszuarbeitenden Richtlinien eine talschaftsweit einheitliche Vorgangsweise angestrebt werden soll, wozu weitere Gespräche für die Ausarbeitung von Förderungsrichtlinien und Abklärungen auf Landesebene mit Dr. Leo Walser erfolgen sollen. Nachdem die Förderungszusagen des Landes und des Bundesdenkmalamtes für die laufende Förderperiode im Jahr 2011 auslaufen signalisiert die Standesvertretung auch eine grundsätzliche Bereitschaft zu einer Anhebung des derzeitigen Beitrages der Talschaft von 7.300, um damit die Bedeutung der Erhaltung der Kulturlandschaftselemente in der Talschaft zu dokumentieren und ebenfalls höhere Fördermittel von Bund Land zu erlangen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert, dass bei der letzten Generalversammlung des Gemeindeverbandes auch die Nominierung eines Vertreters in den Beirat der Gemeindeinformatik GmbH urgiert wurde, wozu von Seiten des Gemeindeverbandes die Zustimmung vorliegt. Vom Vorsitzenden wird vorgeschlagen, Bgm Martin Netzer als Mitglied in den Beirat der Gemeindeinformatik GmbH zu nominieren, zumal neben den technischen Sachverständigen wie hauptsächlich die EDV-Leiter der größeren Städte auch politische Vertreter vor allem aus Sicht der Kleingemeinden deren Interessen in dieser Gesellschaft wahrnehmen sollten. Diesem Vorschlag wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig zugestimmt und Bgm Martin Netzer in den Beirat der Gemeindeinformatik GmbH nominiert. Pkt. 5.) Vom Standessekretär wird der Rechnungsabschluss 2009 im Detail erläutert und insbesondere die Abweichungen bei der Umsetzung verschiedener EU-Projekte mit Minderausgaben von ca. 350.000,00 gegenüber dem Voranschlag aufgeklärt. Gründe dafür sind teils zu optimistische Budgetansätze, teils aber auch eine Verschiebung verschiedener Projekte z.B. Schanzendetailplanung, Projekt Verwall bzw. Prämo IV, weshalb zu diesen Projekten keine Ausgaben angefallen sind. Korrespondierend sind damit auch einnahmenseitig geringere Einnahmen aus Landes- und EU-Mitteln ausgewiesen. __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 5 von 8 Informiert wird zusätzlich, dass der ÖV Montafon mit einem Überschuss von 176.997,78 abgeschlossen hat, welcher der ÖV-Rücklage zugeführt wurde und in den kommenden Jahren bei steigenden Ausgaben wieder aufgelöst werden soll. Gründe für diesen Überschuss sind vor allem die für die Jahre 2006/07 und 2007/08 Dank intensiver Bemühungen der Geschäftsführung des Verkehrsverbundes ermöglichten Endabrechnungen der Zahlungen für die Schüler- und Lehrlingsfreifahrten mit dem Bund. Unter Ausklammerung des Ergebnisses aus dem ÖV Montafon schließt das Rechnungsjahr 2009 mit einem Abgang in Höhe von 125.443,32 ab, welcher durch eine Entnahme aus der Haushaltsrücklage bedeckt wurde. Auf Basis der vorgenannten Umstände konnte auf die Einhebung der 4. Rate der Standesumlage verzichtet werden. Von Bgm Wachter wird als Mitglied des Prüfungsausschusses der Bericht über die am 5. Juli erfolgte Überprüfung des Rechnungsabschlusses im Detail zur Kenntnis gebracht und gleichzeitig der Antrag an die Standesvertretung gestellt, den Rechnungsabschluss für das Jahr 2009 in der vorliegenden Fassung zu genehmigen und der Standesverwaltung sowie den Organen des Standes Montafon die Entlastung zu erteilen. Über Antrag des Vorsitzenden wird somit der Rechnungsabschluss 2009 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 4.907.182,18 854.897,24 5.762.079,42 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 5.456.979,22 305.100,20 5.762.079,42 Gemäß Antrag des Prüfungsausschusses wird der Standesverwaltung sowie den Organen des Standes Montafon die Entlastung erteilt. Sowohl Bgm Wachter als Mitglied des Prüfungsausschusses als auch der Vorsitzende sprechen dem Verwaltungspersonal für die ausgezeichnete Arbeit im abgelaufenen Jahr einen aufrichtigen Dank aus. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 2. Standessitzung vom 15.06. 2010 wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 7 – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert über eine Rückfrage von Frau Mag. Astrid Keckeis von der Wirtschaftsabteilung des Landes nach der Umsetzung der Offensive „Qualitätsverbesserung für Privatzimmer“ in den Montafoner Gemeinden. Von Bgm Wachter wird dazu auf Basis eines konkreten Anlassfalles über die ausführlichen Beratungen in der Gemeindevertretungssitzung im Mai in Vandans informiert, bei welcher sich die Gemeindevertretung mit überwältigender Mehrheit für eine Aufhebung des im Jahre 1997 gefassten Gemeindevertretungsbeschlusses und somit gegen die weitere Gewährung von Zuschüssen zur Qualitätsverbesserung bei Privatzimmern ab __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 6 von 8 dem Jahre 2010 ausgesprochen hat. Nach Beurteilung der Gemeindevertretung können keine sachlichen Argumente gefunden werden, dass für diverse qualitätsverbessernde Maßnahmen wie z.B. Investitionen im Badbereich, aber auch die Herstellung von Internetanschlüssen etc. zusätzlich noch öffentliche Mittel von den Gemeinden zur Verfügung zu stellen sind. Im Rahmen der Diskussion zu dieser Thematik sprechen sich allerdings mehrere Standesbürgermeister positiv zur Richtlinie des Landes mit Mitfinanzierung durch die Gemeinden aus, zumal im touristischen Angebotssegment auch einem Mindestqualitätsstandard im Privatzimmerbereich entsprechendes Gewicht beizumessen ist. Bgm Bitschnau informiert dazu, dass von Seiten der Gemeinde Tschagguns die Entwicklung der eingehenden Anträge bis zum Spätherbst beobachtet wird, um dann aufbauend auf den konkreten finanziellen Größenordnungen die weiteren Beratungen und Entscheidungen in der Gemeindevertretung herbei zu führen. Bgm Bitschnau spricht insbesondere die finanziell angespannte Situation im Gemeindehaushalt an. In der Diskussion wird in mehreren Wortmeldungen die Förderbedingung, dass zwingend eine Mitfinanzierung durch die Gemeinden verlangt wird, kritisch und als unverständlich angesprochen, zumal darüber eine konkrete Abstimmung mit den Gemeinden im Vorfeld nicht erfolgt ist. b) Der Vorsitzende spricht die in Bälde infolge Pensionsantritt notwendige Nachbesetzung der Stelle des Standessekretärs an und schlägt zur weiteren Beratung dieser Stellenausschreibung die Bildung einer Arbeitsgruppe vor. Als Mitglieder werden neben dem Standesrepräsentanten die Bürgermeisterkollegen Herbert Bitschnau, Bertram Luger, Burkhard Wachter und Martin Netzer vorgeschlagen, wozu die Standesvertretung ihre Zustimmung erteilt. Pkt. 8 – Allfälliges: 1. Bgm Ladner informiert über eine Rückfrage des Vermessungsbüros Doblers, wonach von der VKW die Fortsetzung der Vermessung von Wohnobjekten in den Gemeinden (Naturbestandsaufnahme) österreichweit ausgeschrieben wurde. Das Vermessungsbüro Dobler hat den Wunsch deponiert, eine Auftragsverlängerung zu den bisherigen Konditionen zu bekommen, wozu von den betroffenen Gemeinden des Montafons und des Walgaus die grundsätzliche Zustimmung gegeben ist. In Anbetracht der bisher erbrachten tadellosen Arbeit wie auch der Tatsache, dass aus Sicht des regionalen Arbeitsmarktes heimischen Unternehmen der Vorrang einzuräumen ist, soll in dieser Sache Rücksprache mit der VKW erfolgen. Dem Vernehmen nach sollen Vermessungsbüros aus Innerösterreich die Leistungen zu Dumpingpreisen anbieten und damit regionale Arbeitsplätze gefährden. 2. Bgm Netzer spricht mit einiger Verwunderung die Tatsache an, dass von der Gemeinde Lech nur zwei Wochen vor der Silvretta Classic im Montafon Ende Juni ebenfalls die Arlberg Classic Car Rallye 2010 veranstaltet wurde und dies eine Konkurrenzveranstaltung zu der schon seit vielen Jahren traditionellen Silvretta Classic darstellt. __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 7 von 8 Trotz grundsätzlich guten Beziehungen der beiden Tourismusregionen Lech und Montafon kann diese Entscheidung nicht nachvollzogen werden, weshalb mit Bgm Muxel in dieser Thematik Kontakt aufgenommen werden soll. Nach Informationen von Bgm Hueber soll dieser Vorstoß von Frau Doris Mittwoch von der Motorpresse in Stuttgart auf nicht sonderlich große Zustimmung gestoßen sein. Ende der Sitzung 16.00 Uhr; Schruns, 15. Juli 2010; Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 8 von 8
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20100615_SV_002 StandMontafon 15.06.2010 24.05.2021, 10:21 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 15. Juni 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 2. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 08. Juni nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Ewald Tschanhenz, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; ViezBgm Siegfried Fritz, Bartholomäberg; VizeBgm Elmar Egg, Tschagguns VizeBgm Michael Zimmermann, Vandans Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und Vizebürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage durch den Vorsitzenden kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Nominierung eines Vertreters in den Beirat der Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH; 2.) Förderungsansuchen des Vereines Kulturbühne Silbertal; 3.) Genehmigung der Niederschrift der 01. Standessitzung vom 11.05. 2010; 4.) Berichte; 5.) Allfälliges; 02. Standessitzung: 15.06. 2010 Seite 1 von 6 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende informiert, dass Bürgermeisterkollege Bertram Luger bisher in den Beirat der Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH als Vertreter der Talschaft entsandt war. Der Vorsitzende schlägt daher vor, Bgm Luger auch für die neue Funktionsperiode in diesen Beirat zu entsenden, zumal er als Vorstand der Montafonerbahn AG und als Geschäftsführer der mbsBus GmbH beste fachliche Voraussetzungen für diese Funktion und die Wahrnehmung der Interessen der Talschaft in ÖV-Angelegenheiten im Beirat der Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH mit bringt. Über Antrag des Vorsitzenden wird diesem Vorschlag einstimmig zugestimmt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert über das im Wege des Büros von Landesrat Mag. Siegi Stemer eingelangte Ansuchen des Kulturvereines Silbertal, welcher für die geplanten Investitionen für die Erneuerung der Tribünenüberdachung mit geschätzten Kosten in der Größenordnung von ca. 399.000,00 bzw. 410.000,00 (inkl. Ust) (je nach Variante) um Abklärung der Förderungsmöglichkeiten angesucht hat. Gemäß Ansuchen könne vom Verein selbst in Form von Eigenleistungen und Finanzierungsanteilen ein Betrag von etwa 100.000,00 eingebracht werden. Im Ansuchen wird auch auf die Vorteile der Investition wie • Wetterunabhängigkeit • Schaffung von WC-Anlagen in unmittelbarer Nähe der Tribüne • Schaffung von Räumlichkeiten für Garderoben und Technik • weitere Stärkung der über die Landesgrenzen bekannten Montafoner Sagenspiele • Schaffung von Nutzungsmöglichkeiten für andere Kulturträger in der Talschaft wie Montafoner Sommer, Musikschule Montafon etc. hingewiesen. In der kurzen Diskussion zum Projekt wird grundsätzlich die Bedeutung der Sagenspiele als Bereicherung des kulturellen Angebotes in der Talschaft hervorgehoben. Für eine endgültige Entscheidung einer allfälligen finanziellen Beteiligung der Talschaft sind allerdings weitere Unterlagen wie insbesondere ein Überblick zur finanziellen Gebarung der vergangenen Jahre sowie ein Finanzierungskonzept für die geplanten weiteren Investitionen samt mittelfristigem Organisationskonzept für die künftige Nutzung der Freilichtbühne Silbertal vorzulegen. Das Projekt selbst soll von den Projektträgern im Rahmen einer Standessitzung im Detail präsentiert und erläutert werden. Pkt. 3.) Die allen Standesvertretern übermittelte Niederschrift der 1. Standessitzung vom 11.05. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. 02. Standessitzung: 15.06. 2010 Seite 2 von 6 Pkt. 4. – Berichte: a) Zum Ansuchen der Österreichischen Wasserrettung zur Finanzierung diverser Einrichtungsgegenstände wie Lagereinrichtung, Tische, Stühle etc. im Neubau des Rettungsheimes mit geschätzten Kosten von ca. 10.000,00 wird nach Umfrage festgestellt, dass der auf die Montafoner Gemeinden entfallende Anteil von 2.715,00 zum Teil bereits bezahlt ist. Den restlichen Standesgemeinden wird daher empfohlen, ihren Anteil gemäß Finanzierungsvorschlag ebenfalls zur Verfügung zu stellen. b) Vom Vorsitzenden wird eine Anfrage zu Bereitstellung einer Ausstellungsprämie anlässlich der 2. Montafoner Braunviehschau m 24. April in St. Gallenkirch zur Kenntnis gebracht. Gemäß früheren Beschlüssen wird vom Stand Montafon bei den HerbstViehprämieren für die in den Kategorien Dauerleistungskuh, Altkuh, Jungkuh und Erstmelken mit 1a prämierten Tiere im Wege der jeweiligen Gemeinde je ein Gutschein in Höhe von 10 EUR zur Verfügung gestellt. In Anerkennung der Leistungen der heimischen Landwirte, insbesondere aber auch den Bemühungen zur Wiederbelebung der echten heimischen Rasse des „Montafoner Braunviehs“ wird die Zuerkennung dieser Prämie für die Braunviehschau bewilligt und die Abwicklung der Standesverwaltung übertragen. c) Der Vorsitzende informiert über eine Anfrage des Vizepräsidenten des Gemeindeverbandes, AltBgm Egon Mohr, bezüglich der Zustimmung der Talschaft zur Wiederwahl von Gemeindeverbandspräsident Bgm Mag. Wilfried Berchtold. Vom Standesausschuss wird diese Wiederwahl ausdrücklich begrüßt und befürwortet, zumal sich Bgm Mag. Berchtold schon in der Vergangenheit mit großem Engagement für die Anliegen der Gemeinden eingesetzt hat und auch österreichweit große Anerkennung für seine Arbeit und fachliche Qualifikation genießt. d) Der Vorsitzende berichtet, dass nach seinen Informationen Dr. Alois Bartl als neuer Gemeindearzt der Gemeinde Vandans ebenfalls in den ärztlichen Bereitschaftdienst an Wochentagen im Verbund mit den im Außermontafon tätigen Ärzten eingebunden ist. Er schlägt daher vor, dass in diesem Falle auch die Gemeinde Vandans in die Mitfinanzierung des bisher von den Gemeinden Bartholomäberg, Schruns, Silbertal, St. Anton und Tschagguns aufzubringenden Entgeltes von ca. 25.600,00 eingebunden werden sollte. VizeBgm Zimmermann informiert dazu, dass Dr. Bartl nun nach einigen Verzögerungen voraussichtlich anfangs Juli seine Ordination eröffnen wird und sichert zum vorgestellten Anliegen die weiteren Abklärungen mit Dr. Bartl sowie die Beratungen im Gemeindevorstand Vandans zu. Pkt. 5. – Allfälliges: a) Bgm Tschanhenz berichtet über das Anliegen von Frau Monika Stocker, welche als Eigentümerin des unter Denkmalschutz stehenden Wohnhauses Nr. 272 in St. Gallenkirch (Zufahrt Garfreschabahn) mit einer Generalsanierung des Objektes mit Kosten von ca. 55.000 konfrontiert ist. Das typische breitgelagerte 2-geschoßige Montafoner Bauernhaus stammt aus dem 17. Jahrhundert und ist gemäß der vom Bundesdenkmalamt vorliegenden Stellungnahme vor allem auch wegen seiner nur geringfügigen Veränderungen erhaltenswert. Laut Aussage sieht sich Frau Stocker allerdings nicht in der Lage, 02. Standessitzung: 15.06. 2010 Seite 3 von 6 die nach Abzug der in Aussicht gestellten Landesförderung mit 18.000 noch verbleibenden Restkosten aufzubringen, weshalb auch eine Anfrage nach Mitfinanzierung durch den Stand Montafon vorliegt. Frau Stocker wäre auch grundsätzlich bereit, das Objekt der Gemeinde gegen eine geringe Monatsmiete zu überlassen, wenn von der Gemeinde die Sanierung erfolgen würde. Vordringlich steht zur Vermeidung weiterer Schäden an der Gebäudesubstanz die Reparatur des Daches mit Erneuerung der Schindeleindeckung an. Bgm Netzer informiert in diesem Zusammenhang, dass von der Gemeinde Gaschurn für die Eindeckung solcher Objekte ein Förderungsbeitrag von 15,00/m² Dachfläche zur Verfügung gestellt wird. Eine generelle Unterstützung denkmalgeschützter Objekte durch den Stand Montafon beurteilt Bgm Netzer allerdings aus präjudiziellen Gründen als nicht möglich. Im konkreten Fall sollen weitere Abklärungen mit dem Leiter der Montafoner Museen, Dr. Andreas Rudigier, erfolgen, wie auch das Anliegen bei der nächsten Sitzung der Förderungskommission für die Schindeleindeckung angesprochen wird. b) Bgm Tschanhenz erkundigt sich nach dem Stand der Verkaufsverhandlungen für das Kleinwasserkraftwerk von Herrn Peter Tschanhenz, für welches auch von diversen Privaten Interesse an einem Ankauf bekundet werde. Dazu informiert der Standessekretär, dass basierend auf einem im Mai von Herrn Tschanhenz per Mail unterbreiteten Angebot im Wege des Rechtsanwaltes des Standes Montafon die Mitteilung übermittelt wurde, dass der Stand Montafon in Ausübung des grundbücherlich eingetragenen Vorkaufsrechtes das Kraftwerk erwerben wird. c) VizeBgm Zimmermann berichtet über einen auf Teilabschnitten des Radweges Montafon schlechte Zustand desselben, weshalb von ihm ein durchgehendes Ausmähen vorgeschlagen wird. Er spricht konkret die bei der Montafonerbahn vorhandenen maschinellen Kapazitäten (Kleintraktor mit Mähwerk) an und ersucht um Prüfung, ob nicht auf diesem Wege ein regelmäßiges Ausmähen des Radweges von Lorüns bis Partenen bewerkstelligt werden könnte, um für die zahlreichen Benützer eine durchgehend gleiche Qualität sicher zu stellen. Die weiteren Abklärungen zu diesem Anliegen werden im Wege der Standesverwaltung mit dem Vorstand der Montafonerbahn AG vorgenommen. Nach Ansicht des Vorsitzenden ist eine Beauftragung der Montafonerbahn gegen angemessene Kostenverrechnung grundsätzlich vorstellbar. d) Bgm Netzer informiert über das Schreiben des Landes in Sachen Radwegförderung für die Erstellung des Budgets 2011, wozu von den Gemeinden bis 25. Juni die geplanten Kosten für Konzeptleistungen, Planungen und Bau von Radwegen bekannt zu geben sind. Kritisch wird von Bgm Netzer angesprochen, dass lt. einer Aussage des zuständigen Sachbearbeiters der Abt VIId nur Maßnahmen für den Berufsverkehr gefördert werden können und eine touristische Nutzung nicht in den Förderungsrichtlinien berücksichtigt ist. Im angesprochenen Schreiben ist allerdings klar von Ausbaumaßnahmen des überörtlichen Radwegenetzes für den Alltags- und Freizeitverkehr die Rede, wie dies in den vergangenen Jahrzehnten auch von den Förderungsstellen so gehandhabt worden ist. Gemäß Rückmeldung der Abt. VIId werden pro Standort der Radverkehrswegweisung für die Planung Kosten von 83,82 und die Montage von 42,00 je inkl. Ust. veranschlagt. 02. Standessitzung: 15.06. 2010 Seite 4 von 6 e) Vom Vorsitzenden wird zur Kenntnis gebracht, dass das Anliegen der Neukonzeption der Jugendbetreuung mit dem von den Organen des JAM ausgearbeiteten Finanzierungsvorschlag am 25. Juni mit Frau Landesrat Dr. Greti Schmid persönlich besprochen wird, um in der kommenden Standessitzung eine Entscheidung herbei führen zu können. f) Bgm Netzer schlägt vor, die Anreise und den Hotelaufenthalt für den Österreichischen Gemeindetag am 9. und 10. September in Graz im Wege des Standes Montafon zu koordinieren und gemeinsam zu buchen. g) Zur Anfrage von Bgm Hueber wird die Meinung vertreten, dass die mit der Vorarlberger Illwerke AG abgeschlossene Partnerschaftsvereinbarung interessierten Gemeindemandataren zur Einsichtnahme vorgelegt werden kann. Eine Aushändigung eines Exemplares derselben aber ist nicht vorgesehen. h) Bgm Netzer spricht die nicht mehr nachvollziehbaren Belastungen der Gemeinden aus dem Sozialfonds an und schlägt daher die Vornahme einer Eingabe durch den Stand Montafon vor. Problematisch in diesem Zusammenhang werden die ungleichen Voraussetzungen von Betriebsansiedlungen in den einzelnen Regionen Vorarlbergs und die damit verbundenen Möglichkeiten von Einnahmen aus Gemeindesteuern gesehen. i) Bgm Netzer schlägt eine Abstimmung der weiteren Vorgangsweise in Sachen Abfahrt Bludenz-Ost von der A14 mit der Region Klostertal an, da mit der Öffnung der 2. Röhre des Pfändertunnels für den Großraum Bludenz und damit für die Talschaften Klostertal und Montafon zusätzliche Verkehrsbelastungen eintreten werden. Eine koordinierte Vorgangsweise für die weiteren Gespräche dazu mit den zuständigen Landesstellen ist daher unbedingt nötig. Der Vorsitzende hält dazu fest, dass dieses Thema bereits am Sitzungstage anlässlich eines Gespräches mit Bgm Dietmar Tschohl und dem Geschäftsführer der Regio Klostertal, Mag. Christof Thöny, kurz angesprochen wurde und weitere Gespräche dazu in den nächsten Wochen erfolgen werden. j) Zur Anfrage hinsichtlich Rückmeldungen betreffend Bedarf an Schulplätzen für Reformpädagogik wird in mehreren Wortmeldungen festgestellt, dass auf die Umfrage eher spärliche Rückmeldungen eingelangt sind. Kritisch wird auch das von den Initiatorinnen versandte Rundschreiben beurteilt, dessen inhaltliche Formulierungen nicht zur Gänze übernommen werden konnten. Neuerlich wird festgehalten, dass MontessoriKlassen in das Regelschulwesen zu integrieren sind und dies nicht zu einer Auflassung von Schuldstandorten führen darf. Die Problematik der Schulsprengelverordnungen wird ebenfalls angesprochen. k) Bgm Hueber bringt eine Anfrage von STT zur Anbringung von Werbeanlagen und Ankündigungen an der L 188 zur Kenntnis und verweist auf den vielfach vorhandenen Wildwuchs und die mangelnden klaren Richtlinien. In der kurzen Diskussion werden auch die teilweise von diversen Vereinigungen ohne Kontaktnahme mit den Gemeinden vorgenommenen Aufstellungen von Plakaten und Transparenten angesprochen. Auch die im Ortsteil Gantschier bereits installierte elektronische Anzeigetafel wird verschiedentlich kritisch gesehen, zumal die Lesbarkeit für den vorbeifahrenden Autofahrer eher schlecht ist und zudem eine gleichzeitige Ankündigung mehrerer Veranstaltungen als problematisch beurteilt wird. 02. Standessitzung: 15.06. 2010 Seite 5 von 6 In der Sache der Aufstellung von Werbeanlagen wird ein talschaftsweit einheitliches Konzept auch in Richtung Ortsbild für sinnvoll beurteilt, weshalb in diese Richtung mit der Behörde Kontakt aufgenommen werden soll. Ende der Sitzung, 15.10 Uhr; Schruns, 15. Juni 2010; Schriftführer: 02. Standessitzung: 15.06. 2010 Standesvertretung: Seite 6 von 6
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