Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2017/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. November 2017 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 28. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 6. November nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Stanessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stv. Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier PR Beauftragter Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 28. Standessitzung: 14.11.2017 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Vorlage und Beschlussfassung des Nachtragsvoranschlages 2017 2.) Voranschlag und Tarife Musikschule Montafon - Empfehlungsbeschluss 3.) Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 4.) Genehmigung der Niederschrift von der 27. Standessitzung am 10.10.2017 5.) Berichte 6.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende ersucht den Standessekretär um Erläuterung des Nachtragsvoranschlages 2017. Dieser begründet den Nachtrag damit, dass auf Grund der beschlossenen Transferzahlung für den Forstfonds des Standes Montafon in Höhe von € 250.000, - aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds eine nachträgliche Änderung des Voranschlages erforderlich wurde, da diese Bewegung im ursprünglichen Voranschlag nicht vorgesehen war. Er weist auch darauf hin, dass die geänderten Zahlen unter Ansatz 9 Finanzwirtschaft angeführt sind und dass die Rücklagen-Buchung den Differenzbetrag umfasst, damit der Bereich des Talschaftsfonds ausgeglichen ist. Bgm Netzer erkundigt sich nach der aktuellen Finanzsituation beim Forstfonds. Der Vorsitzende informiert, dass er gemäß Vorschaurechnung ein ausgeglichenes Ergebnis für 2017 erwartet. Nachdem keine Fragen gestellt werden, wird der Nachtragsvoranschlag auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende hält eingangs fest, dass die Schulgeldgebühren für die Schuljahr 2018/19 der Musikschule Montafon im Rahmen der Finanzklausur eingehend diskutiert wurden. Er informiert kurz über den aktuellen Stand bei der Musikschule. Im Schuljahr 2016/16 konnten erste Kooperationen mit den Volksschulen Schruns, Tschagguns und Vandans im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung eingerichtet werden. Der aktuelle Schülerstand mit diesem Schuljahr liegt bei 608 Schülerinnen und Schüler. Die Schülerzahlen sind über die Jahre ingesamt leicht ansteigend. 55 SchülerInnen belegen ein zweites Fach. In den letzten drei Jahren wurden die Schulgebühren nicht erhöht. Nach Abwägen der Vorund Nachteile und vor allem im Wissen, dass die Jahre der Mietvorauszahlung gezählt sind, wurde im Rahmen der Finanzklausur festgelegt, mit dem kommenden Jahr eine jährliche Erhöhung der Gebühren gemäß der Teuerungsrate für die Lohnkosten der Landes- und Gemeindebedienstete vorzunehmen. Da ein Großteil des Aufwandes in der Musikschule mit Gehaltsbezügen korreliert, erscheint dieser Index als zweckmäßig. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 28. Standessitzung: 14.11.2017 Seite 3 von 6 In weiterer Folge erläutert der Vorsitzende das Vorhaben, im kommenden Schuljahr das neue Unterrichtsfach „Eltern-Kind-Musizieren“ einzuführen. Das vielfältige Angebot an Vorarlberger Musikschulen geht weit über die einzelnen Instrumentalklassen hinaus. Sowohl für das früheste Kindesalter, wie auch für die Generation, welche ihren Erwerbsalltag bereits abgeschlossen haben, als auch für Menschen mit besonderen Bedürfnissen sind Kooperationen mit dem Pflichtschulbereich und zahlreiche musisch kreative Angebote in den letzten Jahren entstanden. So möchte die Musikschule Montafon mit der Einführung des „Eltern-Kind-Musizierens“ ein zusätzliches Angebot in diesem Sinne schaffen. Die Querflötenlehrerin Sylvia Walser-Kurz verfügt über die nötige Ausbildung und Qualifikation und würde den Unterricht durchführen. Es ist vorgesehen, für das kommende Schuljahr mit einer Unterrichtseinheit zu starten. Der Abgang für die Musikschule beträgt nach Abzug von Landesförderung und Schulgebühren ca. € 200, -- pro Jahr und Gruppe. Zielgruppe: Babys und Kleinkinder von ca. 1, 5 bis 4 Jahren mit einer Begleitperson Gruppengröße: ca. 6 Eltern-Kind-Paare Einheiten: 12 x 50 Minuten pro Semester Schulgeld: € 75, 00/Semester Dabei werden die sensorischen Fähigkeiten sowie die Grob- und Feinmotorik geschult (besonders die Sprache und das Hören). Das fördert die Aufmerksamkeit und Konzentration sowie die Soziale Kompetenz (Gemeinschaftserleben) und die Persönlichkeitsentwicklung. Der Vorsitzende hält abschließend fest, dass die Einführung dieses neuen Unterrichtsfaches im Rahmen der Finanzklausur begrüßt wurde. Der Standessekretär ergänzt, dass in der Abrechnung ein Eltern-Kind-Paar als eine Einheit betrachtet wird. Frau Vonier erkundigt sich nach einer sozialen Staffelung bei den Tarifen. Bis auf eine Geschwister-Staffelung gibt es eigentlich keine soziale Staffelung. Bgm Netzer findet es sehr gut, dass man als Musikschule in die Schulen geht. Nur fände es gut, wenn hier vor allem auch weiter entfernt gelegene Schulen einbezogen werden würden. Bgm Lechthaler ergänzt, dass laut Direktor Hartmann in Aussicht gestellt wurde, die Anzahl der Schulen auszuweiten. Bgm Schuler erwähnt die Staffelung bei Mehrkindfamilien. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt werden, werden auf Antrag des Vorsitzenden die Erhöhung der Schulgebühren um die Teuerungsrate für die Gehälter der Landes- und Gemeindebediensteten, sowie die Einführung des neuen Unterrichtsfaches „Eltern-KindMusizieren“ und die vorgelegten Budget-Zahlen 2018 einstimmig gutgeheissen und beschlossen. Die Montafoner Bürgermeister sprechen hiermit an die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns die Empfehlung aus, gemäß „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ Pkt. 2 diesem Beschluss zu folgen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende ersucht den Standessekretär um Erläuterung der geplanten Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds. Dieser hält fest, dass ähnlich wie beim Kinderwerktsättli Montafon auch beim EKIZ auf Grund des Ausbaues der Ganztagsbetreuung und der damit verbundenen erhöhten Personalkosten ein erhöhter Vorfinanzierungsbedarf entstanden ist. Aus diesem Grund ersucht der Verein EKIZ Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 28. Standessitzung: 14.11.2017 Seite 4 von 6 um eine zeitlich begrenzte Weiterleitung von € 20.000, - aus Mitteln des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds. Der Standessekretär informiert, dass der Betrag für den Verein namens des Standes weitergeleitet wird und für die Zwischenfinanzierung erforderlich ist. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die auf maximal 9 Monate beschränkte Weiterleitung der angefragten Finanzmittel einstimmig genehmigt. Pkt. 4.) Die Niederschrift der 27. Standessitzung vom 10.10.2017 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende informiert zum aktuellen Stand beim Thema Taxi. Wie bereits bekannt haben nach Erstellung des Businessplanes für einen Taxi-Dienst im Montafon durch den Berater Gebhard Moser zahlreiche Gesprächen und Kontaktaufnahmen mit regionalen Taxi-Unternehmen und Interessenten stattgefunden. Auf die Einladungen publizierten Informationen gingen zwar immer Rückmeldungen und Anfragen ein, aber es fanden sich bislang keine Interessenten, welche einen klassischen Taxi-Dienst während der Nachstunden anbieten wollten. Deshalb wurde die Suche Ende Oktober auf ganz Vorarlberg ausgedehnt und über die Fachgruppe der Wirtschaftskammer sämtliche Taxi-Unternehmen in Vorarlberg angeschrieben und zur Angebotslegung eingeladen. Dabei konnten zwei Varianten angeboten werden: Variante 1 Anrufsammeltaxi (AST) mit Stehzeitvergütung für Bereitschaftsdienst Variante 2 Klassischer Taxidienst mit Stehzeitvergütung für Bereitschaftsdienst. Er informiert, dass wir uns mit einem Unternehmen nun in Verhandlung befinden und im Rahmen der informellen Standesberatung am Nachmittag die weiteren Schritte hierzu beraten werden. b) Der Vorsitzende berichtet von dem am 7. Oktober stattgefundenen Jugendhock im JAM in Schruns. Trotz eines tollen Rahmenprogrammes – 11er Food Truck, Vorstellung des „Mobilen Wohnzimmers“, Live-Talk mit Montafoner Wintersportlern usw. – waren leider nicht die erhofften, zahlreichen Interessierten gekommen. Es konnten weder Jugendliche in großer Zahl noch Personen aus den Jugend-Ausschüssen der Gemeinden gewonnen werden. Ab 18:00 Uhr fanden die Wahlen und auch die Präsentation der neuen „Vorstandmitglieder“ des Jugendforums - Jugendparlaments - Montafon statt. Auf Grund der bescheidenen Besucherzahl wird die Art der Veranstaltung und auch die Form der Einladung noch intensiv diskutiert werden. Derzeit lässt sich noch nicht sagen, warum diese tolle Veranstaltung auf so schwachen Zuspruch gestoßen ist. Der Vorsitzende dankt allen, insbesondere den Jugendlichen, welche in die Vorbereitung der Veranstaltung eingebunden waren und tatkräftig mitgeholfen haben. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 28. Standessitzung: 14.11.2017 Seite 5 von 6 c) Der Vorsitzende informiert über die im Klostertal stattgefundene Generalversammlung der Regio-V eGen sowie des gleichnamigen Vereines. Die Generalversammlungen sollen immer wieder in einer anderen Regio stattfinden. Deshalb wurde für dieses Jahr, die Gemeinde Innerbraz im Klostertal gewählt. Bgm. Eugen Hartmann hat dabei das neue Gemeindehaus vorgestellt. Vor Versammlungsbeginn gab es einen Impuls zum aktuellen Stand der Förderstrategie der Abt. Raumplanung mit einer Basisförderung für Regios und Fördermöglichkeiten für kommunale und regionale Entwicklungsplanung. Am Nachmittag wird dazu DI Manfred Kopf dies nochmals im Standesgremium erläutern. Nach den Berichten über die Aktivitäten des Vereins und der Genossenschaft, sowie der Vorlage des Jahresabschlusses 2016 und der Verlesung des Revisionsberichtes der GJ 2015 und 2016 wurde der Jahresabschluss 2016 einstimmig genehmigt. Es wurde festgelegt, dass die Funktionsperioden des Vorstandes angepasst werden und die Funktionsdauer längstens 5 Jahre beträgt. D.h. sowohl der Vorstand als auch die Rechnungsprüfer werden spätestens nach der nächsten Gemeindevertretungswahl 2020 neu bestellt werden. Er informiert, dass die bisherigen Vorstände – seine Person als Obmann sowie Bgm. Guido Flatz als 1. Obm.Stv. und Bgm. Wolfgang Langes als 2. Obm.Stv. einstimmig wiedergewählt wurden. Neu im Beirat (PAG) ist anstelle von Marion Ebster nun Nikola Kern als Vertreterin des Standes Montafon. Die Mitgliedsbeiträge bleiben mit € 1.- pro Einwohner gleich wie bisher. d) Am Samstag den 21. Oktober fand in der Polytechnischen Schule in Gantschier die 5. Lehrlingsmesse Montafon statt. Dabei konnten sich wiederum Jugendliche, Eltern und alle Interessierten ein Bild über die Leistungsstärke und das breite Angebot der Montafoner Lehrbetriebe machen. Für den Stand Montafon war es wiederum überaus erfreulich, dass der Forstfonds als Lehrlings-Ausbildungsbetrieb sich unter der Regie von Mitarbeiterin Sylvia Ackerl am Eingang zur Messe bestens präsentiert hat. Auch das Leader-Projekt „Mobiles Wohnzimmer“ wurde an diesem Tag vorgestellt. Und so konnten sich Jugendliche und auch Erwachsene über die Aktivitäten der Montafoner Jugendarbeit des Standes informieren. Der Vorsitzende gratuliert der WIGE Montafon recht herzlich zu dieser Initiative und erfolgreichen Durchführung der 5. Lehrlingsmesse im Montafon. e) Der Vorsitzende berichtet, dass gestern Montag in Hittisau der Vorarlberger Gemeindetag 2017 stattfand. Alle zwei Jahre bringt der Vorarlberger Gemeindeverband eine „Zweijahresbilanz“, wobei die verschiedenen Problemfelder wie Gemeindefinanzpaket, Gemeindegesetz, Kindergärten und Kinderbetreuung, Land als Partner der Gemeinden sowie Gemeindekooperationen angesprochen wurden. Diese Themen wurden vom Präsidenten Bgm. Harald Köhlmeier, dem Österreichischen Präsidenten Alfred Riedl und von LH Markus Wallner behandelt. Pkt. 6.) Allfälliges a) Bgm Netzer weist darauf hin, dass vermehrt Rechtsanwalts-Büros auf die Gemeinde zukommen und Baugrundstücksbestätigungen ohne einen entsprechenden Hinweis zur Ferienwohnungswidmung vorlegen. b) Bgm Netzer informiert, dass für die Ausweisung der Maisäß-Gebiete ein gemeinsames Formular zur Antragstellung erarbeitet wurde und gegenwärtig noch ein einheitlicher Bescheid durch Oswald Huber ausgearbeitet wird, welcher allen Gemeinden als Vorlage dienen soll. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 28. Standessitzung: 14.11.2017 Seite 6 von 6 c) Bgm Netzer ersucht, die Petition bzgl. des Pflegeregresses entsprechend zu behandeln. Ende der Sitzung, 14.11 Uhr Schruns, 3. Dezember 2017; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659