20. September 2019
| Dokument | Gemeinde | Datum | Inhalt des Dokuments (Auszug) | Schlagworte | ||
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| 18690000_ltb0231869_Gesetzentw … uensmänner_Vergleichsversuche | Landtag | 2021-06-30 | 175 GsfsH vom ....................... betreffend die Vergkeichsversuche zwischen streitenden Partheien durch aus der Gemeinde gewählte Vertrauensmänner; wirksam für das Land Vorarlberg. Mit Zustimmung des Landtags Meines Landes Vorarlbe … 8 21. Dieses Gesetz tritt unmittelbar nach seiner Kundmachung in Wirk, arnkeit. 8 22. Die Minister des Innern, der Justiz und der Finanzen sind mit dem Vollzüge dieses Geset zes beauftragt. SUWMRtarf aab BtrUg m Bat Fl«, la vr-gkU». | |||
| 18690000_ltb0221869_Gesetzentwurf_Zuchtstiergesetz | Landtag | 2021-06-30 | 171 ®efeSj-^afiap®xrf wirksam für das Laad Vorarlberg betreffend die Haltung von Zuchtstieren. ' ■■• Mit Zustimmung des Landtages Meines Landes Vorarlberg finde ich anzuordnen wie folgt: § i. Die Sorge für die Aufs … zuerlegen und die betreffenden Beträge stießen in die Gemeindekasse. §• 19. Mit dem Vollzug dieses Gesetzes ist Mein Minister deS Innern und Mein Ackerbauminister beauftragt. Wien Maschinendruck und ®erleg von Ant. Fl atz in vregenz. | |||
| 18690000_ltb0211869_Gesetzentw … tz_bodenkulturnützlicheVögel | Landtag | 2021-06-30 | -- 163 — Regierungsvorlage. \Zt»AZkZWWVvV G e fsH, betreffend den Schutz der für die Bodencultur nützlichen Vögel- finde Ich zu verordnen, wie folgt; Mit Zustimmung des Landtages & i. DaS AuSnehmen oder Zerstören der Eier und Nes … r Sturnus vulgaris L. Spechte M #► M Goldamsel *•< . Turdus mnsicua L. Wendehals . Picus L. Yunx torquilla L. Kukuk. Cuculo» canorus L. . . . Maschinendruck und Derlag von Ant. Fl atz in Bregenz. | |||
| 18690000_ltb0201869_Gesetzentwurf_Gewässergesetz | Landtag | 2021-06-30 | — 141 — Gefstz über Benützung, Leitung nnd Abwehr der Gewässer. Mit Zustimmung des Landtages finde Ich auf Grundlage der über das Wasserrccht im Reichsgcsctze vom 30. Mai 1869, Nr. 93 R. G. Bl., enthaltenen Bestimmungen anzuordnen, … hierauf den Plan und Kostenanschlag in Ge mäßheit des § 79 zu prüfen, und wenn der Plan keinem öffentlichen Jnlensse widerstreitend besun- beti worden ist, mit Zuziehung sämmtlicher Theilnehmer die etwa nothwendig oder zweckmäßig erkann- | |||
| 18690000_ltb0191869_Gesetzentw … _Bodenkultur_gegen_Schädlinge | Landtag | 2021-06-30 | RrgirrungSvorlage. GefsH, betreffend den Schutz der Bodenkultur gegen Verheerung durch Raupen, Maikäfer und andere schädliche Infekte». ' —4KA*-N Mit Zustimmung des Landtages ...................... finde Ich zu verordnen, wie folgt … enden Gesetze, Ver» erb Rungen und Vorschriften werden hiemit aufgehoben. §. 15. Mit dem Vollzüge dieses Gesetzes ist Mein^Minister des Innern und Mein Ackerbauminister beauftragt. Maschinendruck und Verlag von Anton Flatz in Dregenz. | |||
| 18690000_ltb0181869_Gesetzentw … rg_Landesverteidigungsinstitut | Landtag | 2021-06-30 | — 125 — Tefe H wirksam für die gefürstete Grafschaft Tirol und das Laud Vom Vorarlberg, betreffend das Institut drr Landes-Vertheidigung. Mit Zustimmung der Landtage Meiner gesafteten Grafschaft T rol und Me'neS Lande Vorarlber … agnien Eingereihten Anwendung zu finden hat, tritt unmiltelbar nach seiner Knndmachiing in Wirksamkeit und wird der Landesvertheidigungs^Minister mit der Durchführung desselben betraut. MaschinendruZ und Verlag von Ant. Fl atz in Bregenz. | |||
| 18690000_ltb0121869_Gesetzentwurf_BauordnungVorarlberg … | Landtag | 2021-06-30 | 65 — SefeH „womit eine Vaaordnnnft für das Land Vorarlberg erlassen wird." »Mit Zustimmung deS Landtages Meines Landes Vorarlberg verordne Ich wie folgt:* Erster AWmtt Von der vaubewilligung. Baulichkeiten rinej®aube»i!Iiflung §. … nigstens 4 Schuh, mit Sparherden wenigstens 8 Schuh um den Herd feuersicher belegt sein. Herde müssen wenigstens auf eine Höhe von 1 Schuh vom Boden gemauert — bei einer Höhlung — unter der Oberfläche gewölbt unt Oefen immer auf einen ste^. | |||
| 18690000_ltb0051869_Gesetzentw … en_Errichtung_Erhaltung_Besuch | Landtag | 2021-06-30 | 33 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Errichtung, der Erhaltung und des Besuches der öffent lichen Volksschulen. Mit Zustimmung des Landtages Nteines Landes Vorarlberg finde ich anzuordnen, wie folgt: ERSTER ABSCHNITT. Von der Errich … tzt werden, außer Kraft. §. 61. Mit der Durchführung dieses Gesetzes und der der Erlasiung der nöthigen Minister für Kultus und Unterricht beauftragt. Maschinendruck und Verlag von A. Fl atz in Bregenz. Instructionen ist | |||
| 18690000_ltb0041869_Gesetzentw … ¤ltnisse_Volksschullehrerstand | Landtag | 2021-06-30 | 17 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Rcchtsverhältniffe des Lehrerstandes an den öffentlichen Bolksschuleu des Landes Vorarlberg. Mil Zustimmung beS Landtages Meines Landes Vorarlberg finde ich anzuordnen, wie folgt: . I. Abschni … nden bisherigen Gesetze und Verordnungen außer Kraft. §. 93. Mit der Durchführung dieses Gesetzes und der Erlassung der nöthigen Instruktionen ist der Minister für Cultus und Unterricht beauftragt. Maschinendruck von A. PLATZ in Bregenz. | |||
| 18680917_ltb0221868_Komiteeber … tung_Gesetzentwurf_Realschulen | Landtag | 2021-06-30 | 81 Bericht des Komites zur Berathung des Gesetzentwurfes betreffend die Realschulen. Hoher Landtag I Die NeRschulen haben, wie in §. 1 des vorliegenden Gesetzentwurfes erklärt ist, die Ausgabe, eine allgemeine Bildung mit besonderer B … n: „Der Hoche Landtag wolle die vorliegende Gesetzesvorlage mit Berücksichtigung der t, beantragten Abänderungen zum Beschlusse erheben." Bregenz, den 17. September 1868. Dr. Martignoni. Obmann. A. Fetz, Berichterstatter. | |||
| 18680917_ltb0201868_Komiteeber … _Beratung_Schulaufsichtsgesetz | Landtag | 2021-06-30 | 73 e r i ch t des Komites über Berathung des Hoher Gesetzes betreffend die Schulaufsicht. Landtag! Wenn auch der Ausschuß, der von dem h. Landtage zur Berathung des Gesetzes über die Schul aufsicht gewählt wurde, mit freudi … Anträge verpflichtet. Der bohe Landtag wolle dem vorliegenden Gesetzentwürfe unter Berücksichtigung der oben angesührten Abänderungen seine Zustimmung ertheilen. Bregenz den 17. September 1868. -Dr. Martignoni. A. Fetz, Berichterstatter. | |||
| 18680912_ltb0191868_Komiteeber … reieVerfügbarkeit_Grundbesitz | Landtag | 2021-06-30 | 71 D er ich i des in Folge Beschlusses vom 10. d. Mts. verstärkten Konntet über freie Verfügbarkeit hinsichtlich des die Regierungsvorlage wegen Zerstücklung und Grundbesitzes. Hoher I. Landtag! Auch das verstärkte Konnte erkl … ertheilen und sie den angeführten Beschlüssen als weiter gesetzliche Bestimmungen anreihen, somit für die Aufschrift §. 4 resp. 5 und 6 beschließen' Bregenz, den 12. September 1868. Alois Peter, Obmann. vr. Bickl, Berichterstatter. | |||
| 18680911_ltb0181868_Landesausc … ermögenssteuergesetz_18370410 | Landtag | 2021-06-30 | 69 — Hoher Landtag! Der Landesausschuß ist anläßlich seiner Amtsführung zur Ueberzeugung gekommen, daß die Um« arbeitung des Vermögenssteuergesetzes vom 16. April 1867 nothwendig werden dürfte, daß vorerst der Abschluß der im Zuge befindlich … ge- Vermögen ganz verschwiegen worden ist, hat aus dem Vermögen des Fatenten eine Nachzahlung im zwanzigfachen Betrage der Steuerquote, welche auf das verschwiegene Vermögen gemacht zu werden. entfällt, an die Gemeindekasie | |||
| 18680905_ltb0171868_Komiteeber … rschkonkurrenzgelder_1866_1867 | Landtag | 2021-06-30 | Lomile-Rerichk itvcr die Rechnungen der Lermooser Marschkonkurrenz-Gelder für die Jahre 1866 und 1867. Hoher Landtag! Ueber den ältern Marschkonkurrenzfond (sogenannte Lermooser Gelder) liegen die Rechnungen pro 1866 und 1867 sowohl … estens nachtrage; 3) beiden Rechnungslegern auftragen, Kaflabestände über 100 fl. bei der Sparkasse in Feldkirch sogleich fruchtbringend anzulegen. Bregenz, den 5. September 1868. G. Sch wärzler, Obmann. Dr. St (fl, Berichterstatter. | |||
| 18680904_ltb0161868_Komiteeber … uss_Landesfondvoranschlag_1869 | Landtag | 2021-06-30 | 63 GsMvLe -VerrchL über den vom Landes-Ausschusse verfaßten Voranschlag für den Landcsfond pro 1869. Hoher Landtag! Der Voranschlag für den Landesfond umfaßte als Erforderniß und zwar in 1. Abtheilung 1. für Verwaltungsauslagen z. B. fü … des Erfordernisses einstimmig, bezüglich der Bedeckung mit Stim menmehrheit, den Antrag: »der hohe Landtag wolle diesen Voranschlag annehmen." Bregenz, den 4. September 1868. Gebh. Schwärzler, Obmann. Dr. Bickl, Berichterstatter. | |||
| 18680904_ltb0141868_Komiteeber … sausschussrechenschaftsbericht | Landtag | 2021-06-30 | GsWvLe-WeeLHLs über die Rechenschaft des Landes-Ausschusses bezüglich seiner Geschäftsgebahrung seit dem Schlüsse der I. Landtagsperiode. Hoher Landtag! Um das Geschäft dieser vielverzweigten Berichterstattung möglichst zu vereinfachen, werden al … 3% ft tt ff tt tf tf Egg . Hohenems (Israeliten Lingenau . 448% 754% . seine Zustimmung ertheilen. Bregenz, den 4. September 1868. Gebh. Schwärzler, Obmann. Dr. Bickl, Berichterstatter. <5>?w*****3^ | |||
| 18680904_ltb0111868_Komiteeber … Landesirrenanstaltsbau_Valduna | Landtag | 2021-06-30 | betreffend die Verwendung der sogenannten Lermvoser Marschkonkurrenzgelder zum Baue der Landes-Irrenanstalt in Valdmi«. Hoher Landtüg! Die Lermooser Marschkonkurrenzgelder aus der Epoche 1808—1824 haben schon wiederbolt einen Gegenstand de … gleich mit dem Nachweise der wirklichen Verwendung des gedachten Fondes zur Errichtung der Landesirrenanstalt in Valduna vorzulegen. Bregenz, den 4. September 1868. Karl Ganahl, Obmann. A. Fetz, Berichterstatter ___________ | |||
| 18680903_ltb0131868_Antragsber … _öffentlichenKrankenanstalten | Landtag | 2021-06-30 | 53 e r i ch t über den Antrag des hohen Landesausschusses in Betreff der Uebernahme der Kosten für die in öffentlichen Krankenanstalten aufgenommenen zahlungsunfähigen Kranken seitens der Heimaths-Gemeinden. Der Ausschuß oder daS unterfertig … t werden " Bregenz, am 3. September 1868. Martin Schneider, Obmann. Alois Peter, Berichterstatter. ------------- ----------------------------------- - Berichtigung: Sm Komite-Bmchte Seite 60 — zu lesen: 3630/q anstatt: 373%. | |||
| 18680902_ltb0151868_Komiteeber … ckvergütung_Schüblingskosten | Landtag | 2021-06-30 | 61 in Betreff der Rückvergütung der vom Landesfonde bezahlten Schubkosten zahlungs unfähiger Schüblinge des Landes Vorarlberg. Hoher Landtag! Bezüglich der Vergütung der Schubkosten zahlungsunfähiger Schüblinge, welche im Lande Vorarlberg s … gemeinde des Schüblings demselben die Hälfte zu ersetzen. Dieses Gesetz hat mit 1. Jänner 1869 in Wirksamkeit zu treten." Wien, den . . . Bregenz, den 2. September 1868. Jos. Ant. Gsteu, Obmann. Dr. Bickl, Berichterstatter, | |||
| 18680901_ltb0121868_Komiteeber … chbach_und_Frutzbachverwuhrung | Landtag | 2021-06-30 | (£ o m LI e - ZZ e r ichs über die Bitte der Geineiiidrparzelle Muntlix um Ordnung der Konkurrenz zur Verwuhrinuz des Frvdisch- und Frutzbaches. Höher Landtag! Die Lage zwischen den zwei Wildbächen Frödisch und Frntz ertheilte der Gemeinde Zw … Feldkirch mit Erkenntniß vom 4. August 1865 bezüglich der Wasserschutzbauten am Frutz« und Frödischbache ausgesprochene Konkurrenzpflicht anzuordnen.' Bregenz, den 1. September 1868. I. G. LinS, Obmann. Dr. Bickl. Berichterstatter. |
Vorarlberger Gemeindedokumentation,
Markus Kuhn
Holzriedstraße 33, TOP A1_4
A-6960 Wolfurt
+43 0 557 46 48 90