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18640000_ltb00111864_Bericht_Kollektivantrag_Ehekonsens … Landtag 2021-06-28 des über den Collectiv-Antrag des ehemaligen Eheconsens-Comite bestellten Ausschusses. In der VII. Sitzung des hohen Landtages vom 17. d. M. mit der Berichterstattung über den voin ehemaligen Eheconsens-Comite eingebrachten Collectivantrage: „I … ohe Regierung dringend zu ersuchen, bis zur nächsten Landlags-Session in diesem Sinne „eine Regierungs-Vorlage an den Landtag zu bringen." F. M. Wohltuend m. p., Obmann. Seyffertitz m. p., Berichterstatter. Gedruckt bei A. Fl atz in Bregenz.
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18640000_ltb00071864_LandtagsantragTirol_Schiesstandsordnung … Landtag 2021-06-28 Anträge Öes Eanötatjes von Tirol. Gesetz vom wirksam für die gefürstete Grafschaft Tirol und das Land Vorarlberg, betreffend die SckiL88ßünä8-OrönunA. Mit Zustimmung der Landtage Meiner gefürsteten Grafschaft Tirol und Meines Landes Vora … t" einzuschalten: „Den Schußzettel ist er gegen seinen Willen, ohne Empfang eines Duplicates abzugeben „nicht verpflichtet." Zu §. 34. Im zweiten Absätze ist zu lesen: „aus dem betreffenden Landesfonde." Gedruckt bei A. Fl atz in Bregenz.
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18640000_ltb00051864_Landtagsa … rol_Landesverteidigungsordnung Landtag 2021-06-28 Anträge Des Eanötages von Kiros. Gesetz vom wirksam für die gefürstete Grafschaft Tirol nud das Land Vorarlberg, betreffend die JünäLL-VLrtkLiöjAUNSL-OrffnunA. Mit Zustimmung der Landtage Meiner gefürsteten Grafschaft Tirol und Meines … tuell bestellte und als solcher vorgemerkte Nach­ mann zu entlassen, sobald Ersterer in die Compagnie eintritt." Statt „geistlichen und weltlichen Gemeindevorsteher" soll heißen: „Ortsseelsorgers und rc." Gedruckt bei A. Fl atz in Bregenz.
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18640000_ltb00031864_Gemeindewahlordnung Landtag 2021-06-28 Gemeinde-Wahlordnung für das Land Vorarlberg. Erstes Hauptstück. Von der Wahl des Gemeindeausschusses. Erster Abschnitt. Von dein lUaljfredjte und der "Mähtüarkeil. §. 1. Wahlberechtigt sind nachstehende Gemeindeglieder insoferne sie öst … rsammlung zur Wahl zu berufen und die Wahlhandlung zu leiten. Auch trifft der Ausnahmsgrund der Verwandtschaft oder Schwägerschaft nicht die schon im Amte befindlichen, son­ dern die neugewählten Personen. Gedruckt bei A. Fl atz in Bregenz.
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18640000_ltb00021864_Gemeindeordnung Landtag 2021-06-28 Gemeindeordnung für das Land Vorarlberg. Erstes Hauptstück. Von der Ortsgemeinde überhaupt. §. 1. Die dermaligen Ortsgemeinden haben als solche fortzubestehen, solange nicht im gesetzmäßi­ gen Wege eine Aenderung eintritt. §. 2. Zwei oder me … . (Art. XVI des Gesetzes v. 5. März 1862.) — Zur instweiligen Besorgung der Geschäfte bis zur Ein­ setzung der neuen Gemeindevertretung hat die Stattbalterei im Einverständnisse mit dem Landesausschuffe die erforderlichen Maßregeln zu treffen.
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18640000_ltb00011864_Gesetzentwurf_Gemeindewahlordnung … Landtag 2021-06-28 Gefetz vom wirksam für das Land Vorarlberg, womit eine Gemeintleortlnung und eine G t in e i n d e - W ;i h 1 o r d nuug erlassen werden. Mit Zustimmung des Vorarlbergischen Landtages finde Ich auf Grundlage des Gesetzes vom 5. März 186 … ist, hat in derselben die Gemeindeordnung, insoweit sie nicht schon nach Artikel II in Kraft getreten ist, zur vollen Anwendung zu kommen. Artikel V. Mein Staatsminister ist mit der Durchführung dieses Gesetzes beauftragt. Wien, den . . .
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18630316_lts029 Landtag 2021-06-27 683 bitten, die zwischen H. Riedl u. Wohlwend vorzunehmen ist. (Wahl) Die Majorität hat sich für den H. Riedl entschieden; er ist mit 11 Stimmen zum Ersatzmann gewählt. Ich muß die Hh. des eben bestellten Comites ersuchen, sich gleich nach der … ür Tirol auf................................... ..........................................................1.089.554 fl, - b) für Vorarlberg auf........ ........ ...................................................................157.157 fl, --
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18630314_lts028 Landtag 2021-06-27 665 Comite über die Errichtung einer Brandassekuranz in Vorarlberg. 2. Bericht des Ausschusses betreffend die Ueberlassung des Mehrerauischen Archives an das Museum in Vorarlberg. 3. Bericht des Ausschusses über einige in der Zeichnung … ------------------------------------------------- die Ehre der h. Versammlung bekanntzugeben, daß von Seite der k. k. Regierung der Catastrals-Schätzungs-Ober-Inspektor Josef v. Horvath zur Beikunft in der Verhandlung I , / Z (
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18630312_lts027 Landtag 2021-06-27 645 gewährt werden“. Ich bitte um Abstimmung. (Angenommen) Nun kommt der 2te Theil des Antrages: „der Landesausschuß wolle ermächtiget werden, für die Folge diesem Verein bei fortgesetzter Thätigkeit nach dem Ermessen des Ausschusses dasselbe … Sitzung constituiren. Heute haben wir die Gegenstände der Tagesordnung erschöpft u. auf die kommende Sitzung, die ich auf Sonnabend festzusetzen beantrage, haben wir, wofern keine Einwendung gemacht wird, folgende Gegenstände: 1. Bericht des
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18630311_lts026 Landtag 2021-06-27 630 Ansuchen um Beisteuer aus dem Landesfonde. Ich erkläre die heutige Sitzung für geschlossen. Schluß 12’Z> Uhr. 26. Sitzung. Am 11. März 1863. Beginn um 9 Uhr früh. Gegenwärtige: H. Landeshauptmann Seb. v. Froschauer und sämmtl. Mitg … */á'Z///;//¿z wMj* ^-7^-? yw*tfu '*#Wfa' ¿C//7 Z-/W , tffafa?/v, Mtj/ ^y.-. .'¿7 V _ / < ¿y I ‘V7/ 7 <y‘ 7¡y^.^^yyiyi^pt^p'lv1 ‘^7! 4 j/l7) pö 4 / . X Ç) ' / / ’J- uA^y i-faypp ) 7 Is/ wt'iV y- fy™fay
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18630309_lts025 Landtag 2021-06-27 603 Schluß 11 3/4 Uhr. 25. Sitzung Am 9. März 1863, Beginn 10 Uhr früh. Gegenwärtige: H. Lgndeshguptmgnn Seb. v. Froschcuer u. 14 Abgeordnete. Die Hh. Abg. Feuerstein, Hirschbühl, Neyer, Schneider u. Hochw. Bischof im Urloub. Landesha … sministerium diesfalls abverlangte Äußerung auf die von dem Comite in den voranstehenden 18 Punkten angedeuteten Weise unter Beifügung obiger Schlußbemerkung erstatten. Bregenz, 6. März 1863. F. Wohlwend, Obmann, A. Riedl, Berichterstatter.
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18630309_lts025 Landtag 2021-08-05 603 Schluß 11 3/4 Uhr. 25. Sitzung Am 9. März 1863, Beginn 10 Uhr früh. Gegenwärtige: H. Lgndeshguptmgnn Seb. v. Froschcuer u. 14 Abgeordnete. Die Hh. Abg. Feuerstein, Hirschbühl, Neyer, Schneider u. Hochw. Bischof im Urloub. Landesha … sministerium diesfalls abverlangte Äußerung auf die von dem Comite in den voranstehenden 18 Punkten angedeuteten Weise unter Beifügung obiger Schlußbemerkung erstatten. Bregenz, 6. März 1863. F. Wohlwend, Obmann, A. Riedl, Berichterstatter.
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18630307_lts024 Landtag 2021-06-27 586 Wohlwend: Ich möchte noch bekannt geben, daß heute Nachmittags Comite-Sitzung ist. Landeshauptmann: Die Gegenstände der Tagesordnung sind: Wahl eines Comite zur Prüfung der Instruktion zur Revision des Grundsteuer-Catasters. Die Verhandlu … -frj . 4^ ■l'l^ .. - 4^ /ffalfV'fäA' *%*! '/¿fí< ÁAA -jAAit/*A¡ M /fa ^¡/mJ u y . JM-WWl ;/vLtd*A y^nw Ai/ ' /rtwyíM -^, -n^ d^ÚíAA^ ’ A O -i^ ¿A /wWMtoM /^kA/’/’çAïfyAtAdïw) A^wA/a -■¡i a
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18630304_lts023 Landtag 2021-06-27 542 h. Versammlg. einverstanden, den Gesetzesentwurf, betreffend die Bestreitung der Kosten der Herstellung u. Erhaltung der kathol. Krichen u. Pfründengebäude endgitig so anzunehmen, wie er aus den heutigen Beschlüssen herv … ie Behörden die Fassionen der Lehrer prüfen u. die Gehalte, wo sie sich als unzulänglich herausstellen von Amtswegen ergänzen; dann ist geholfen, nicht aber durch Erlassung eines Landesgesetzes. Deßhalb erachte ich, daß der h. Landtag an die
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18630304_lts023 Landtag 2021-08-05 542 h. Versammlg. einverstanden, den Gesetzesentwurf, betreffend die Bestreitung der Kosten der Herstellung u. Erhaltung der kathol. Krichen u. Pfründengebäude endgitig so anzunehmen, wie er aus den heutigen Beschlüssen herv … ie Behörden die Fassionen der Lehrer prüfen u. die Gehalte, wo sie sich als unzulänglich herausstellen von Amtswegen ergänzen; dann ist geholfen, nicht aber durch Erlassung eines Landesgesetzes. Deßhalb erachte ich, daß der h. Landtag an die
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18630303_lts022 Landtag 2021-06-27 502 22. Sitzung am 3. März 1863. Beginn 9 Uhr V. M. Gegenwärtige: H. Landeshauptmann Seb. v. Froschauer u. sämmtl. Mitglieder des Vorarlberger Landtags mit Ausnahme des H. Schneider, Berti (beurlaubt) u. Neyer (krank). Im Beisein des lande … Regierung hat es sich seit einem halben Jahrhundert angelegen sein lassen mit der möglichsten Rücksicht auf alle beachtenswerthen Umstände die betreffenden Verhältnisse zu regeln. Der Ausschuß hat es sich zur Aufgabe gemacht, aus den vielen
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18630302_lts021 Landtag 2021-06-27 499 (Seite 449)------------------------------------------ ----------------------------------------------------------------------1.) Bericht des Comite’s betreffend die Reg. Vorl. über Bestreitung der Kosten für Herstellung u. Erhaltung der kath … n. - Ich erkläre die Sitzung für geschlossen. Schluß 1 Uhr. ^ /)'/n 'aA^i/ 'tyy.'. ¿MY ' / f i // / > ' .* .Lz-Z / 4-®*V /mJ ¡n^wi) WAUÍ. A / , M*í z /' ¡■¡¿vi .*tfl “ jrt i/o ¿Q //, /
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18630228_lts020 Landtag 2021-06-27 471 in dieser Beziehung das Stempel- u. Taxgesetz vom 9. Febr. 1850 nach Rechtlichkeits- u. Billigkeitsrücksichten abgeändert werden. Dann Gesuche u. Vorstellung der Gemde. Thüringen, eingebracht vom H. Abg. Berti um Verwendung bei der höher … dieses Gesuch an den allerh. Hof ab. - Wenn die Verordnung des k. k. Justiz-Ministeriums vom 28. Juni 1850 No. 256 des Reichsgesetzblattes mehrere Agenten der Gerichtsanwälte den Ortsvorstehern im übertragenen Wirkungskreis zuweißt u. die
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18630228_ltb0009_1863_Komitee_Landesverteidigung Landtag 2021-06-28 797 Beilage IX Hoher Landtag! Der Berathung über die Gesetz-Vorlage, betreffend die Landesvertheitigung glaubte das Komite die Beantwortung der 2 Fragen an die Spitze stellen zu sollen: I. Ob das Land Vorarlberg überhaupt die Landesver … £1 sttTX'7n77'> ^&w7 /w>rvn/t ¿m* -77 6. 47i7¿7/w J/y¿ ’ ~ ^ '>¡;/" ^.f'n t¿^! 414^^^/, A” 7 4?' /77f AA* Aff AáA 4y -iMf 1 S14* W j7 7. ¿, /. IL / 77 /\f V. //, ''//\ / 7 W 7 7
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18630227_lts019 Landtag 2021-06-27 429 19. Sitzung Am 27. Februar 1863. Beginn 9 Uhr Früh. Gegenwärtig: H. Landeshauptmann Sebastian v. Froschauer u. sämmtl. Mitglieder des Vorarlberger Landtags mit Ausnahme des H. Widmer, beurlaubt. Im Beisein des landesfürstl. Kommissär … 0 findet der Ausschuß ... mit sich führen. (Siehe Beil. IV S. 9) §. 10 der Reg. Vorlage lautet: „Ausgenommen von der Wählbarkeit sind: 1. die Bediensteten der Gemde., so lange sie sich im wirklichen Dienste derselben befinden, 2. Personen,
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