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18630226_ltb0012_1863_Feier Landtag 2021-06-28 Die Feier des 26. Februar 1863 in Bregenz. Freudeschüsse weckten heute gleichsam den Tag der Feier unserer Verfassung, den Tag, dem in Österreichs und Vorarlbergs Geschichte das schönste Blatt geöffnet ist. - Bald wurde es fröhlich in unserer Stad … sich freundlichst unter die Anwesenden, als wollten sie sagen: "Vom Volke gingen wir aus, zum Volke kehren wir wieder" - Lautlose Stille war im Saale, als Dr. v. Gasteiger mit Wärme und Kraft den schönen vom ihm geschriebenen Prolog vortrug. [...]
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18630226_ltb0008_1863_Ausschussbericht_Schullehrergesuche … Landtag 2021-06-28 791 Beilage VIII Hoher Landtag! Der zur Prüfung u. Vorberathung der verschiedenen Gesuche der Schullehrer n Vorarlberg vom h. Landtag ernannte Ausschuß beehrt sch, nachstehenden Bericht zu erstatten: Die dem Ausschuß zugekommenen Gesu … ^■ .¡AKdA / AA^ 'j-V *»* '-A^ XA<^fá^*JdqAa ^.y¿.A<Lj /iï ¿/^sAuA» 7./±¿A< a s ¿7-*^-x y c*<-u ¡^W) f/iff </\ /ffra // K K' z^'-àZK/ /fatÁ/ sÁff ri y /^i /VM 6 'MM.-K' Sîn */)/ V# AWIS1M
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18630225_lts018 Landtag 2021-06-27 386 etwa auf die Besteuerung nach der Vermögenssteuer habe, daher wünschte ich daß die h. Versmlg. sich dahin ausspreche, daß dieser Zusatzantrag erst in der nächsten Sitzung zur Abstimmung komme. Ganahl: Ich bin vollkommen mit H. Wohlwend ei … Weise zur Abstimmung er lautet: „Wenn in den Fällen ... Geschäfte.“ Jene verehrten Hh., welche diesen § nach der vom H. Riedl beantragten Fassung anzunehmen gedenken, wollen durch Aufstehen von den Sitzen es zu erkennen geben. (Majorität)
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18630224_lts017 Landtag 2021-06-27 347 Ganahl: Ich erlaube mir nur zu bemerken, daß keine Folge in Zukunft daraus zu ziehen sey. Hochw. Bischof: Der Sinn meines Antrages war, wenn Niemand meinem Antrag widerspreche, dürfte dieser Modus passend sein, wenn aber nur ein einziger … kommt der 2te Absatz mit dem Zusatz Sr. bischöfl. Gnaden zur Abstimmung: 2tens Seelsorger ... bezüglich ihres Gehaltes." (wurde über Abstimmung angenommen) Bertschler: Zu §76 Erwerbungen u. Unternehmungen etc. (Siehe Ausschußbericht Beil. IV)
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18630224_lts017 Landtag 2021-08-05 347 Ganahl: Ich erlaube mir nur zu bemerken, daß keine Folge in Zukunft daraus zu ziehen sey. Hochw. Bischof: Der Sinn meines Antrages war, wenn Niemand meinem Antrag widerspreche, dürfte dieser Modus passend sein, wenn aber nur ein einziger … kommt der 2te Absatz mit dem Zusatz Sr. bischöfl. Gnaden zur Abstimmung: 2tens Seelsorger ... bezüglich ihres Gehaltes." (wurde über Abstimmung angenommen) Bertschler: Zu §76 Erwerbungen u. Unternehmungen etc. (Siehe Ausschußbericht Beil. IV)
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18630221_lts016 Landtag 2021-06-27 309 16. Sitzung Am 21. Februar 1863. Beginn 9 Uhr V. M. Gegenwärtige: Landest. H. Kommissär, Franz Ritter v. Barth, H. Landeshauptmann u. 17 Abgeordnete. Die Hh. Widmer u. Schneider in Urlaub. Landeshauptmann: Ich eröffne die … lcher dahin geht, daß im Falle des selbständigen Wirkungskreises der Gemeinde die Beschwerden des Gemeindevorstehers gegen den Beschluß des Ausschusses nicht an die politische Bezirksbehörde sondern an den Landesausschuß zu geschehen haben.
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18630219_lts015 Landtag 2021-06-27 259 allerdings sehr beachtenswerth zu sein, wo die Erwerbsfähigkeit näher bestimmt wird; und dieser Punkt ist so wichtig, daß er wohl die h. Versammlung veranlassen dürfte auf den Antrag des H. Riedl einzugehen. Denn der Erwerb von heute auf mor … setzen „bestimmter Geschäfte“ u. nach dem Worte „Ortspolizei“ „aus höheren Staatsrücksichten“. Es ist dieses nur im Einklänge mit dem Gesetze vom 5. März 1862 u. es scheint, es ist dieses Wort nur in der Feder des Verfassers geblieben.
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18630219_lts015 Landtag 2021-08-05 259 allerdings sehr beachtenswerth zu sein, wo die Erwerbsfähigkeit näher bestimmt wird; und dieser Punkt ist so wichtig, daß er wohl die h. Versammlung veranlassen dürfte auf den Antrag des H. Riedl einzugehen. Denn der Erwerb von heute auf mor … setzen „bestimmter Geschäfte“ u. nach dem Worte „Ortspolizei“ „aus höheren Staatsrücksichten“. Es ist dieses nur im Einklänge mit dem Gesetze vom 5. März 1862 u. es scheint, es ist dieses Wort nur in der Feder des Verfassers geblieben.
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18630218_lts014 Landtag 2021-06-27 235 Landeshauptmann: Nach der Geschäfts-Ordnung bin ich gezwungen den Antrag auf Schluß der Sitzung vorerst zur Abstimmung zu bringen. Jene Herren, welche damit einverstanden sind, wollen sich erheben. (Angenommen) - Was die von einem H. Mi … Ganahl: Der H. Vorredner sagt: wir können natürlich nicht wissen, welche Gsetze der Reichsrath in fraglicher Angelegenheit erlassen werde u. deßhalb können wir auch keine Bestimmungen treffen, sondern mein Antrag setzt voraus, daß zuerst ein
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18630218_lts014 Landtag 2021-08-05 235 Landeshauptmann: Nach der Geschäfts-Ordnung bin ich gezwungen den Antrag auf Schluß der Sitzung vorerst zur Abstimmung zu bringen. Jene Herren, welche damit einverstanden sind, wollen sich erheben. (Angenommen) - Was die von einem H. Mi … Ganahl: Der H. Vorredner sagt: wir können natürlich nicht wissen, welche Gsetze der Reichsrath in fraglicher Angelegenheit erlassen werde u. deßhalb können wir auch keine Bestimmungen treffen, sondern mein Antrag setzt voraus, daß zuerst ein
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18630216_ltb0013_1863_RV_Gesetzentwurf_Vermittleramt … Landtag 2021-06-28 Syntax Warning: Invalid number of shared object groups 845 Vermittleramt Gesetz über das Vermittleramt in Vollziehung des Artikels V Z. 11. des Gesetzes vom 5. März 1862 No 18. §.l In einer jeden Gemeinde wird zum Vergleichsvers … ------------- --------------------------------- ----------- --------- welche Entlohnung das Vermittleramt zu erhalten hat. Von den Partheien darf es unter keinem Vorwande irgend eine Gebühr in Empfang nehmen. Bregenz, am 16. Februar 1863.
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18630214_lts013 Landtag 2021-06-27 206 Riedl: Ich beantrage Schluß der Sitzung, weil er schon 12 Uhr vorüber ist u. ein neues Hauptstück beginnt. Landeshauptmann: Ich erlaube mir vorerst diesen § zur Abstimmung zu bringen. (Störung) Landeshauptmann: Ich bitte nicht zu conve … Es scheint nicht zweckmäßig u. mit der Freiheit der Gemeinde nicht vereinbar, daß durch das Gesetz die Gemeinde gezwungen werde, dieses Geld zu kapitalisiren. Es kann sein, daß die Gemeinde eben Geld für andere Zwecke, für den Armenfond zum
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18630212_lts012 Landtag 2021-06-27 181 Abstimmung kommt. Uebrigens will ich die h. Versammlung darüber befragen. Jene Herren, welche damit einverstanden sind, daß dieser Antrag zur Abstimmung kommt, bitte ich, sich zu erheben. (Minorität, Acht dafür) Nachdem der Schluß der Si … u. wie ich bemerke besteht nur eine irrige Ansicht, wir sind im Ganzen einig. Landeshauptmann: Ist die h. Versammlung einverstanden, daß die Sitzung auf eine Viertelstunde aufgehoben werde? (Angenommen) Ich werde also die Sitzung auf eine
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18630210_lts011 Landtag 2021-06-27 148 gehalten werden, daher geht mein Antrag bestimmt dahin, daß am Montag Sitzung gehalten u. die Gemeinde Ord. vorgenommen werde. Landeshauptmann: Der Antrag des Hochw. Bischofs geht dahin, daß mit den Sitzungen fortgefahren werde, unter Vor … brigen Gerichts-Gemeinden zu hören sein wird. Stehen nämlich mehrere Gemeinden in Vorarlberg unter sich in einem sogenannten Gerichtsverbande, so daß sie gemeinschafltiches Vermögen (Gerichtsvermögen), gemeinschaftliche Anstalten
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18630210_ltb0006_1863_RV_Nichtaerarialstrassen Landtag 2021-06-28 Beilage VI 777 Comite - Bericht über die Regierungs-Vorlage, betreffend das Gesetz über die Herstellung und Erhaltung der nicht ärarial öffentlichen Straßen u. Wege. Hoher Landtag! Der Ausschuß erachtet, daß mit dieser Regierungs-Vorl … y< 4 / '//■Z ■ÿt/'fr' K^Z-AtOn^'í'/-^ ' / / AJ fa '}■■■''/, z44f)-4Vi/ A144ÂA4--AA-A e-*A'!444An'V A'-- aA i7. C2A44404/ 4f. n/W '¡mwh //i'M'i/ ■fíw^/i'i^> ¿y™ fyy. ¿Z , Jh^y f //í, ^ '. *4w/‘/ '•'iy^-yiA ^yy
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18630207_lts010 Landtag 2021-06-27 135 10. Sitzung. Am 7. Februar 1863. Anfang 9 Uhr Vormittags. Gegenwärtige: Landesfürstl. Kommissär, H. Franz Ritter v. Barth u. sämmtliche Abgeordneten mit Ausnahme des H. Wachter. Landeshauptmann: Die Sitzung ist eröffnet. Das Protokol … ■■' / Q * w*--^ • -t-flsWi y-tf. -FA t, > ■/ J K / /</, . ' Z/ _ f ) /^ > ' ’■ < (/^'- ' yf-M4M .£ "a yX ./ •/// / ¿¿ww, ^4f ^^^.-‘.^■¡, -■^7, , / *■ < .44/i/tw VH# *¿»!>
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18630206_ltb0014_1863_Initiativantrag_Ortsgerichte Landtag 2021-06-28 849 Ortsgericht Antrag Mit Ministerial-Verordnung vom 26. May 1860 No 130, S. 246 R. G. BL wurden in Ungarn Ortsgerichte für Rechtsstreite von minderem Belang aus Gemeindemännern bestehend constituirt, wodurch viel Umzug und Kosten erspa … lberg nach Landesrecht u. alten Privilegien die vom Volke gewählten Geschworenen auch in Rechtsfällen entscheiden, daher hiedurch nur eine uralte Institution zeitgemäß wieder belebt würde. Bregenz, 6. Febr. 1863 Riedl L. 3 Abgeordnete
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18630205_lts009 Landtag 2021-06-27 126 Gegenstände der Tagesordnung der nächsten Sitzung sind: 1. Antrag des H. Spieler wegen Abwendung der Gefahr, die durch den überhäuften Spekulationsgeist bei Abstockung der Wälder dem Lande drohe; 2. Das Gesuch es Josef Blum, Wirth u. Bran … p ¿¿z • /, 77-^7 /fftty , 4Wto 7 /1ÁÍÁ/ 3 pW/tf /> y 'm / 7 4/&H (/'7 7J > V/WtM /Ä? /fl-¿¿¿4'#-''' V^t^r tffl /i/M / ¿7 /W'fy 'WW* />/ J, ///' / >w / > " 1/ ' ' ) /' ^'■y'
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18630131_lts008 Landtag 2021-06-27 107 7. Die Gesuche mehrerer Gemeinden des Bezirkes Bregenz unter Vorlage der Gemeinde-Präliminarien um Bewilligung von Ausschreibung von Umlagen. 8. Einlage der Stadtgemeinde Bregenz betreffend die Errichtung eines eigenen Assekuranzfondes ge … e Sitzung. H. Schriftführer wird das Protokoll der letzten Sitzung vorlesen. (H. Schriftführer verliest dasselbe) Wird eine Einwendung dagegen erhoben? (Niemand macht eine Bemerkung) Das Protokoll ist also als richtig abgefaßt anzunehmen.
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18630128_lts007 Landtag 2021-06-27 100 Tagesordnung in Verhandlung ziehen. Ist die h. Versammlung hiemit einverstanden. (Niemand wendet etwas ein) Ich erkläre die Sitzung für geschlossen. - Beginn der Sitzung morgen Vormittags 9 Uhr. (Schluß 1 y2 Uhr N. M.) 7. Sitzung. … z i^tiX^/Z^Z ^4¡/nA7 i. ■ vA -t/h //A/.7 -¡Aww/ . •.' .í;^;, ft'Í7/ ^I^a/I/AmA}-/n/í^ /HAO, — / A —~~ -■2-11414444/'!! / V' I I/-Í-14.'' , // -'/4t44Al2424>^ / .At-AA -AA'^' / / 'l- '/
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