20. September 2019
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38 Treffer |
Dokument | Gemeinde | Datum | Inhalt des Dokuments (Auszug) | Schlagworte | ||
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18630316_lts029 | Landtag | 2021-06-27 | 683 bitten, die zwischen H. Riedl u. Wohlwend vorzunehmen ist. (Wahl) Die Majorität hat sich für den H. Riedl entschieden; er ist mit 11 Stimmen zum Ersatzmann gewählt. Ich muß die Hh. des eben bestellten Comites ersuchen, sich gleich nach der … ür Tirol auf................................... ..........................................................1.089.554 fl, - b) für Vorarlberg auf........ ........ ...................................................................157.157 fl, -- | |||
18630314_lts028 | Landtag | 2021-06-27 | 665 Comite über die Errichtung einer Brandassekuranz in Vorarlberg. 2. Bericht des Ausschusses betreffend die Ueberlassung des Mehrerauischen Archives an das Museum in Vorarlberg. 3. Bericht des Ausschusses über einige in der Zeichnung … ------------------------------------------------- die Ehre der h. Versammlung bekanntzugeben, daß von Seite der k. k. Regierung der Catastrals-Schätzungs-Ober-Inspektor Josef v. Horvath zur Beikunft in der Verhandlung I , / Z ( | |||
18630312_lts027 | Landtag | 2021-06-27 | 645 gewährt werden“. Ich bitte um Abstimmung. (Angenommen) Nun kommt der 2te Theil des Antrages: „der Landesausschuß wolle ermächtiget werden, für die Folge diesem Verein bei fortgesetzter Thätigkeit nach dem Ermessen des Ausschusses dasselbe … Sitzung constituiren. Heute haben wir die Gegenstände der Tagesordnung erschöpft u. auf die kommende Sitzung, die ich auf Sonnabend festzusetzen beantrage, haben wir, wofern keine Einwendung gemacht wird, folgende Gegenstände: 1. Bericht des | |||
18630311_lts026 | Landtag | 2021-06-27 | 630 Ansuchen um Beisteuer aus dem Landesfonde. Ich erkläre die heutige Sitzung für geschlossen. Schluß 12’Z> Uhr. 26. Sitzung. Am 11. März 1863. Beginn um 9 Uhr früh. Gegenwärtige: H. Landeshauptmann Seb. v. Froschauer und sämmtl. Mitg … */á'Z///;//¿z wMj* ^-7^-? yw*tfu '*#Wfa' ¿C//7 Z-/W , tffafa?/v, Mtj/ ^y.-. .'¿7 V _ / < ¿y I ‘V7/ 7 <y‘ 7¡y^.^^yyiyi^pt^p'lv1 ‘^7! 4 j/l7) pö 4 / . X Ç) ' / / ’J- uA^y i-faypp ) 7 Is/ wt'iV y- fy™fay | |||
18630309_lts025 | Landtag | 2021-06-27 | 603 Schluß 11 3/4 Uhr. 25. Sitzung Am 9. März 1863, Beginn 10 Uhr früh. Gegenwärtige: H. Lgndeshguptmgnn Seb. v. Froschcuer u. 14 Abgeordnete. Die Hh. Abg. Feuerstein, Hirschbühl, Neyer, Schneider u. Hochw. Bischof im Urloub. Landesha … sministerium diesfalls abverlangte Äußerung auf die von dem Comite in den voranstehenden 18 Punkten angedeuteten Weise unter Beifügung obiger Schlußbemerkung erstatten. Bregenz, 6. März 1863. F. Wohlwend, Obmann, A. Riedl, Berichterstatter. | |||
18630309_lts025 | Landtag | 2021-08-05 | 603 Schluß 11 3/4 Uhr. 25. Sitzung Am 9. März 1863, Beginn 10 Uhr früh. Gegenwärtige: H. Lgndeshguptmgnn Seb. v. Froschcuer u. 14 Abgeordnete. Die Hh. Abg. Feuerstein, Hirschbühl, Neyer, Schneider u. Hochw. Bischof im Urloub. Landesha … sministerium diesfalls abverlangte Äußerung auf die von dem Comite in den voranstehenden 18 Punkten angedeuteten Weise unter Beifügung obiger Schlußbemerkung erstatten. Bregenz, 6. März 1863. F. Wohlwend, Obmann, A. Riedl, Berichterstatter. | |||
18630307_lts024 | Landtag | 2021-06-27 | 586 Wohlwend: Ich möchte noch bekannt geben, daß heute Nachmittags Comite-Sitzung ist. Landeshauptmann: Die Gegenstände der Tagesordnung sind: Wahl eines Comite zur Prüfung der Instruktion zur Revision des Grundsteuer-Catasters. Die Verhandlu … -frj . 4^ ■l'l^ .. - 4^ /ffalfV'fäA' *%*! '/¿fí< ÁAA -jAAit/*A¡ M /fa ^¡/mJ u y . JM-WWl ;/vLtd*A y^nw Ai/ ' /rtwyíM -^, -n^ d^ÚíAA^ ’ A O -i^ ¿A /wWMtoM /^kA/’/’çAïfyAtAdïw) A^wA/a -■¡i a | |||
18630304_lts023 | Landtag | 2021-06-27 | 542 h. Versammlg. einverstanden, den Gesetzesentwurf, betreffend die Bestreitung der Kosten der Herstellung u. Erhaltung der kathol. Krichen u. Pfründengebäude endgitig so anzunehmen, wie er aus den heutigen Beschlüssen herv … ie Behörden die Fassionen der Lehrer prüfen u. die Gehalte, wo sie sich als unzulänglich herausstellen von Amtswegen ergänzen; dann ist geholfen, nicht aber durch Erlassung eines Landesgesetzes. Deßhalb erachte ich, daß der h. Landtag an die | |||
18630304_lts023 | Landtag | 2021-08-05 | 542 h. Versammlg. einverstanden, den Gesetzesentwurf, betreffend die Bestreitung der Kosten der Herstellung u. Erhaltung der kathol. Krichen u. Pfründengebäude endgitig so anzunehmen, wie er aus den heutigen Beschlüssen herv … ie Behörden die Fassionen der Lehrer prüfen u. die Gehalte, wo sie sich als unzulänglich herausstellen von Amtswegen ergänzen; dann ist geholfen, nicht aber durch Erlassung eines Landesgesetzes. Deßhalb erachte ich, daß der h. Landtag an die | |||
18630303_lts022 | Landtag | 2021-06-27 | 502 22. Sitzung am 3. März 1863. Beginn 9 Uhr V. M. Gegenwärtige: H. Landeshauptmann Seb. v. Froschauer u. sämmtl. Mitglieder des Vorarlberger Landtags mit Ausnahme des H. Schneider, Berti (beurlaubt) u. Neyer (krank). Im Beisein des lande … Regierung hat es sich seit einem halben Jahrhundert angelegen sein lassen mit der möglichsten Rücksicht auf alle beachtenswerthen Umstände die betreffenden Verhältnisse zu regeln. Der Ausschuß hat es sich zur Aufgabe gemacht, aus den vielen | |||
18630302_lts021 | Landtag | 2021-06-27 | 499 (Seite 449)------------------------------------------ ----------------------------------------------------------------------1.) Bericht des Comite’s betreffend die Reg. Vorl. über Bestreitung der Kosten für Herstellung u. Erhaltung der kath … n. - Ich erkläre die Sitzung für geschlossen. Schluß 1 Uhr. ^ /)'/n 'aA^i/ 'tyy.'. ¿MY ' / f i // / > ' .* .Lz-Z / 4-®*V /mJ ¡n^wi) WAUÍ. A / , M*í z /' ¡■¡¿vi .*tfl “ jrt i/o ¿Q //, / | |||
18630228_lts020 | Landtag | 2021-06-27 | 471 in dieser Beziehung das Stempel- u. Taxgesetz vom 9. Febr. 1850 nach Rechtlichkeits- u. Billigkeitsrücksichten abgeändert werden. Dann Gesuche u. Vorstellung der Gemde. Thüringen, eingebracht vom H. Abg. Berti um Verwendung bei der höher … dieses Gesuch an den allerh. Hof ab. - Wenn die Verordnung des k. k. Justiz-Ministeriums vom 28. Juni 1850 No. 256 des Reichsgesetzblattes mehrere Agenten der Gerichtsanwälte den Ortsvorstehern im übertragenen Wirkungskreis zuweißt u. die | |||
18630227_lts019 | Landtag | 2021-06-27 | 429 19. Sitzung Am 27. Februar 1863. Beginn 9 Uhr Früh. Gegenwärtig: H. Landeshauptmann Sebastian v. Froschauer u. sämmtl. Mitglieder des Vorarlberger Landtags mit Ausnahme des H. Widmer, beurlaubt. Im Beisein des landesfürstl. Kommissär … 0 findet der Ausschuß ... mit sich führen. (Siehe Beil. IV S. 9) §. 10 der Reg. Vorlage lautet: „Ausgenommen von der Wählbarkeit sind: 1. die Bediensteten der Gemde., so lange sie sich im wirklichen Dienste derselben befinden, 2. Personen, | |||
18630225_lts018 | Landtag | 2021-06-27 | 386 etwa auf die Besteuerung nach der Vermögenssteuer habe, daher wünschte ich daß die h. Versmlg. sich dahin ausspreche, daß dieser Zusatzantrag erst in der nächsten Sitzung zur Abstimmung komme. Ganahl: Ich bin vollkommen mit H. Wohlwend ei … Weise zur Abstimmung er lautet: „Wenn in den Fällen ... Geschäfte.“ Jene verehrten Hh., welche diesen § nach der vom H. Riedl beantragten Fassung anzunehmen gedenken, wollen durch Aufstehen von den Sitzen es zu erkennen geben. (Majorität) | |||
18630224_lts017 | Landtag | 2021-06-27 | 347 Ganahl: Ich erlaube mir nur zu bemerken, daß keine Folge in Zukunft daraus zu ziehen sey. Hochw. Bischof: Der Sinn meines Antrages war, wenn Niemand meinem Antrag widerspreche, dürfte dieser Modus passend sein, wenn aber nur ein einziger … kommt der 2te Absatz mit dem Zusatz Sr. bischöfl. Gnaden zur Abstimmung: 2tens Seelsorger ... bezüglich ihres Gehaltes." (wurde über Abstimmung angenommen) Bertschler: Zu §76 Erwerbungen u. Unternehmungen etc. (Siehe Ausschußbericht Beil. IV) | |||
18630224_lts017 | Landtag | 2021-08-05 | 347 Ganahl: Ich erlaube mir nur zu bemerken, daß keine Folge in Zukunft daraus zu ziehen sey. Hochw. Bischof: Der Sinn meines Antrages war, wenn Niemand meinem Antrag widerspreche, dürfte dieser Modus passend sein, wenn aber nur ein einziger … kommt der 2te Absatz mit dem Zusatz Sr. bischöfl. Gnaden zur Abstimmung: 2tens Seelsorger ... bezüglich ihres Gehaltes." (wurde über Abstimmung angenommen) Bertschler: Zu §76 Erwerbungen u. Unternehmungen etc. (Siehe Ausschußbericht Beil. IV) | |||
18630221_lts016 | Landtag | 2021-06-27 | 309 16. Sitzung Am 21. Februar 1863. Beginn 9 Uhr V. M. Gegenwärtige: Landest. H. Kommissär, Franz Ritter v. Barth, H. Landeshauptmann u. 17 Abgeordnete. Die Hh. Widmer u. Schneider in Urlaub. Landeshauptmann: Ich eröffne die … lcher dahin geht, daß im Falle des selbständigen Wirkungskreises der Gemeinde die Beschwerden des Gemeindevorstehers gegen den Beschluß des Ausschusses nicht an die politische Bezirksbehörde sondern an den Landesausschuß zu geschehen haben. | |||
18630219_lts015 | Landtag | 2021-06-27 | 259 allerdings sehr beachtenswerth zu sein, wo die Erwerbsfähigkeit näher bestimmt wird; und dieser Punkt ist so wichtig, daß er wohl die h. Versammlung veranlassen dürfte auf den Antrag des H. Riedl einzugehen. Denn der Erwerb von heute auf mor … setzen „bestimmter Geschäfte“ u. nach dem Worte „Ortspolizei“ „aus höheren Staatsrücksichten“. Es ist dieses nur im Einklänge mit dem Gesetze vom 5. März 1862 u. es scheint, es ist dieses Wort nur in der Feder des Verfassers geblieben. | |||
18630219_lts015 | Landtag | 2021-08-05 | 259 allerdings sehr beachtenswerth zu sein, wo die Erwerbsfähigkeit näher bestimmt wird; und dieser Punkt ist so wichtig, daß er wohl die h. Versammlung veranlassen dürfte auf den Antrag des H. Riedl einzugehen. Denn der Erwerb von heute auf mor … setzen „bestimmter Geschäfte“ u. nach dem Worte „Ortspolizei“ „aus höheren Staatsrücksichten“. Es ist dieses nur im Einklänge mit dem Gesetze vom 5. März 1862 u. es scheint, es ist dieses Wort nur in der Feder des Verfassers geblieben. | |||
18630218_lts014 | Landtag | 2021-06-27 | 235 Landeshauptmann: Nach der Geschäfts-Ordnung bin ich gezwungen den Antrag auf Schluß der Sitzung vorerst zur Abstimmung zu bringen. Jene Herren, welche damit einverstanden sind, wollen sich erheben. (Angenommen) - Was die von einem H. Mi … Ganahl: Der H. Vorredner sagt: wir können natürlich nicht wissen, welche Gsetze der Reichsrath in fraglicher Angelegenheit erlassen werde u. deßhalb können wir auch keine Bestimmungen treffen, sondern mein Antrag setzt voraus, daß zuerst ein |
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Vorarlberger Gemeindedokumentation,
Markus Kuhn
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