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18731223_lts012 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. 12. Sitzung am 23. Dezember 1873 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Dr. Anton Jussel. Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete mit Ausnahme der Herren: Fran; Josef Burtscher, Peter Jussel und Albert Rhomberg. Regieru … etition, welche von Seite des Comite's beantragt wird, früher durchzulesen. Die Sache selbst wird, wie ich wenigstens glaube, nicht viel Arbeit in Anspruch nehmen und wird also sehr leicht in einer Sitzung, die nach der Vertagung stattfindet,
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18731222_lts011 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. 11. Sitzung am 22. Dezember 1873 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Dr. Anton Jussel. Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete mit Ausnahme der Herren: Franz Josef Burtscher, Peter Jussel und Albert Rhomberg. Regieru … esetzesänderung werden einzig angeführt, daß dieselbe offenbar im Interesse des zum Gedeihen der Schule nothwendigen guten Einvernehmens zwischen Lehrer und Gemeindegliedern und einer überall gleichmäßigen Hebung der Volksschule gelegen sei."
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18731220_lts010 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. 10. Sitzung am 20. Dezember 1873 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Dr. Anton Jussel. Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete mit Ausnahme der Herren: Peter Jussel krank. Regierungsvertreter: Herr Statthaltereirath … Zoll dicke erhalten. § 44 wird als 3. alinea beantragt: Bei jedem Neubau, namentlich in geschlossenen Orten ist nach Thunlichkeit für den Wasserbezug zum Haus- und Nutzbedarfe, sowie zum Löschen des Feuers aus nächster Nähe Sorge zu tragen.
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18731218_lts009 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. 9. Sitzung am 18. Dezember 1873 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Dr. Anton Jussel. Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete mit Ausnahme der Herren: Peter Jussel krank. Regierungsvertreter: Herr Statthaltrreirath … ung in, der Lage, die Thätigkeit und Aufsicht der k. k. Behörden in Schutz zu nehmen. Dieselben haben gewiß nicht ermangelt, jene Gemeinden, die es an Erfüllung dieser ihrer Pflicht fehlen ließen, gewöhnlich rechtzeitig aufmerksam zu machen.
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18731216_lts008 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. 8. Sitzung. am 16. Dezember 1873 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Dr. Anton Jussel. Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete mit Ausnahme der Herrn v. Gilm und Dr. Ölz. Von Seite der b. k. k. Regierung Niemand anwe … us drei Mitgliedern und es sind die Herrn, Burtscher, Rhomberg, v. Gilm und Pfarrer Knecht mit je 7 Stimmen gewählt (Rufe: Ist nicht die absolute Majorität.) Richtig, es sind 14 Stimmzettel abgegeben worden; 8 ist also die Majorität. (Wahl.)
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18731213_lts007 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. 7. Sitzung. am 13. Dezember 1873 unter dem Vorsitze de Herrn Landeshauptmannes Dr. Anton InJssel. Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete. Regierungsvertreter: Herr Statthaltereirath Karl Ritter v. Schwertling. Beginn der Sitzu … halte mir vor, allenfalls noch weitere Berichte, die einlaufen sollten, auf die Tages­ ordnung zu bringen. Ich erkläre hiemit die Sitzung für geschlossen. Schluß der Sitzung 5'/4 Uhr Abends. Druck uud Verlag von I. N. Teutsch in Bregenz.
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18731213_ltb00081873_Gesetz_Ra … erstrasse_Schwarzach_Egg_Bezau Landtag 2021-06-28 womit die Breite der Radfelgen bei Lastwagen für den Verkehr auf der Bregenzerwälder Straße von Schwarzach über Egg bis Bezau geregelt wird. Ueber Antrag des Landtages Meines Landes Vorarlberg finde Ich anzuordnen, wie folgt: §• 1. Alle auf … s Fuhrwerks, insoweit sie nicht durch dieses Gesetz abgeändert sind, in Kraft. §■ 6. Die Wirksamkeit dieses Gesetzes hat sechs Monate zu beginnen. nach dem Tage der Kundmachung desselben Druck und Verlag von I. N. Teutsch in Bregenz.
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18731213_ltb00071873_Komiteebe … e_Alberschwende_Egg_Andelsbuch Landtag 2021-06-28 ltb1873 Syntax Warning: Invalid shared object groups bit length 49 Hoher Landtag! Das zur Vorberathung über das Gesuch der Gemeinden Alberschwende, Egg und Andelsbuch puncto Radselgenbreite auf ihrer Straße eingesetzte Comite ers … en Landtag folgenden Gesetz-Entwurf zu beantragen und dessen unveränderte Annahme zu empfehlen. Bregenz, 13. Dezember 1873. K. I. Hamnrerer Johann Kohler Obmann. Berichterstatter. Druck und Verlag von I. N. Teutsch in Bregenz.
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18731212_ltb00031873_Ausschuss … _Prüfung_Rechenschaftsbericht Landtag 2021-06-28 Ausschuß-Bericht über die • Prüfung -es Rechen schafts-Oerichtes. Der Landesausschuß hat, wie aus den vorgelegten Akten sich ergibt, die vom hohen Landtage in der letzten Session gefaßten Beschlüsse in gesetzmäßiger Weise der Erledigung zu … e Landtag spreche dem Ausschüsse hiefür seine Anerkennung aus." Bregenz, den 12. Dezember 1873. Peter Juffel, Obmann. Dr. And. Fetz, Berichterstatter. Druck und Verlag von I. N. Teutsch in Bregenz. ■ ________________________
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18731209_lts006 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. 6. Sitzung. am 9. Dezember 1873 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Dr. Anton Jussel. Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete mit Ausnahme des Herrn Johann Kohler. Regierungsvertreter: Herr Statthaltereirath Karl Ritt … lleicht von Seite des Petitions-Ausschusses auch zur Vorlage kommen dürften, zur Verhandlung zu bringen. Hiemit erkläre ich die Sitzung für geschloffen. Schluß der Sitzung 11'/- Uhr Mittags. Druck und Verlag von I. N. Tcutsck in Bregenz.
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18731205_lts005 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. 5. Sitzung am 5. Dezember 1873 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Dr. Anton Jussel. Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete mit Ausnahme der Herren: Carl Ganahl, Hammerer und Kohler. Regierungsvertreter r Herr Statt … merksam zu machen auf den Eindruck, den es macht, wenn alle Herren die Wahl in ein Komite ablehncn. Wir sind doch berufen, unsere Geschäfte zu erledigen. Ich habe bereits früher darauf aufmerksam gemacht, daß die Aufstellung so vieler Komite's
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18731203_ltb00041873_RV_Gesetz … g_Sanitätsdienst_in_Gemeinden Landtag 2021-06-28 Syntax Warning: Invalid shared object groups bit length Negierringsvorlage. Gesetz vom betreffend die Organisirung des Sanitätsdienstes in den Ge­ meinden, giltig für das Land Vorarlberg. Mit Zustimmung des Landtages Meines Lan … reffen. §. 27. Der Minister des Innern ist mit dem Vollzüge dieses Gesetzes beauftragt. Für die Richtigkeit Wien, am 3. Dezember 1873. Kiitschera, Exped.-Dir. Druck und Verlag von I. N. Teutsch in Bregenz. ----- ------ ---- —
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18731202_lts004 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. 4. ((außerordentliche) Sitzung am 2. Dezember 1873 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Dr. Anton Jussel. Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete mit Ausnahme der Herren: Bischof Amberg, Carl Ganahl, Ferdinand v. Gilm, … apostolische Majestät Franz Josef I., der friedfertige Kaiser von Oesterreich, lebe hoch! (Dreifaches stürmisches Hoch.) Die Sitzung ist geschlossen. > Schluß der Sitzung 11 Uhr 45 Minuten. Druck und Verlag von I. N. Teutsch in Bregenz.
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18731128_lts003 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. 3. Sitzung am 28. November 1873 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Dr. Anton Jussel Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete mit Ausnahme der Herren: Dr. Fetz, Carl Ganahl, Peter Jussel und Franz Josef Burtscher. Reg … wieder eine Sitzung anordnen kann. Ich muß mir daher Vorbehalten, Tag und Stunde der nächsten Sitzung, sowie die Tages­ ordnung per currenda bekannt zu geben. Ich erkläre hiemit die Sitzung für geschlossen. Schluß der Sitzung 6% Uhr Abends.
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18731127_lts002 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. 2. Sitzung am 27. November 1873 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Dr. Anton Jussel. Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete mit Ausnahme der Herren: Dr. Ölz, Sebastian v. Froschauer, Carl Ganahl, Dr. Ölz und Ferd. v … ersuche jene Herren, welche heute in Comitee's gewählt wurden, zu konstituiren. — Ich erkläre hiemit die heutige S'tzung für geschlossen. Schluß 11V, Uhr Mittags. ' Druck und Verlag von I. N. Teutsch in Bregenz. sich nach der Sitzung
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18731126_lts001 Landtag 2021-06-27 Vorarlberger Landtag. 1. Sitzung am 26. November 1873 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Dr. Anton Jussel. Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete mit Ausnahme der Herren: Dr. Fetz, Sebastian v. Froschauer, Carl Ganahl und Dr. Ölz. Regie … 12. Gesuch der Gemeinde Lustenau um Erhöhung der Hundetaxe. 13. Gesuch der Gemeinde Dornbirn in gleichem Betreffe. Ich erkläre hiemit die Sitzung für geschlossen. Schluß 12 Uhr Mittags. Druck und Verlag von I. N. Teutsch in Bregenz.
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18731117_ltb00021873_Rechenschaftsbericht_1873 Landtag 2021-06-28 Rechenschafts Bericht des Vorarlberger Fandes-Ausfchusses für den -ritten ordentlichen Landtag der vierten Landtags-Periode 1873. Hoher Landtag! In Gemäßheit der Bestimmungen des §. 26 L. O. gibt der gefertigte Landes-Ausschuß Rechenschaft üb … — 1800 __ 1000 — 100 — 10400 — 262 83 262 83 Summa der Wiederstellung 10662 “83“ Bregenz, den 31. Dezember 1872. Der Landes-Ausschuß in Vorarlberg. Druck und Verlag von I. N. Teutsch in Bregenz.
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18730603_ltb00071872_Gesetz_Vi … sse_Konkurrenzstrasse_Montafon Landtag 2021-06-28 15 Gesetz vom betreffend die Einreihung der von Bludenz nach Montafon führen­ den Vizinalstraße in die Kathegorie der Concurrenzstraßcn. Mit Zustimmung des Landtages Meines Landes Vorarlberg finde Ich zn verordnen, wie folgt: §• 1. Die … n nach Maßgabe ihrer Gesammtvorschreibung an direkten Steuern zu »ertheilen. Stallehr ist zu solchen Kosten mit der Hälfte, Silberthal und Vandans sind mit drei Viertel von der Gesammtvorschreibung an direkter Steuer zur Beisteuer einzuziehen.
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18730000_ltb00201872_Gesetz_He … hrtsstrassen_Privateisenbahnen Landtag 2021-06-28 Syntax Warning: Invalid shared object groups bit length 91 Heleh, betreffend die Herstellung und Erhaltung von Zufahrtsstraßen zu nicht ärarischen Eisen­ bahnen, wirksam für das Land Vorarlberg. Ueber Antrag des Landtages Meines Landes Vorar … im Zuge sind. §. 17. Die Wirksamkeit dieses Gesetzes beginnt mit dem Tage der Kundmachung desselben. §. 18. Mein Handels-Minister und Mein Minister des Innern sind mit dem Vollzüge des Gesetze» beauftragt. > f _______________
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18730000_ltb00191872_Gesetz_Ü … _Schuberkenntnisse_an_Dornbirn Landtag 2021-06-28 8Ü Gesetz vom betreffend die Uebertragung der Fällung der Schuberkenntnifse an die Gemeinde Dornbirn. Auf Antrag des Landtages Meines Landes Vorarlberg finde Ich anzuordnen, wie folgt: §■ 1. Im Sinne des Gesetzes vom 27. Juli 1871, R … b­ erkenntnissen übertragen. §• 2. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Kundmachung in Wirksamkeit. §• 3. Mit der Durchführung dieses Gesetzes ist Mein Minister des Innern beauftragt. Druck und Verlag von I. N. Teutsch in Bregenz.
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