18731117_ltb00021873_Rechenschaftsbericht_1873

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Letzte Änderung 03.07.2021, 06:25
Gemeinde Landtag
Bereich oeffentlich
Schlagworte: ltp04,ltb0,ltb1873,lt1873,ltm_
Dokumentdatum 2021-06-28
Erscheinungsdatum 2021-06-28
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Rechenschafts Bericht des Vorarlberger Fandes-Ausfchusses für den -ritten ordentlichen Landtag der vierten Landtags-Periode 1873. Hoher Landtag! In Gemäßheit der Bestimmungen des §. 26 L. O. gibt der gefertigte Landes-Ausschuß Rechenschaft über seine Amtsführung in nachstehenden Auseinandersetzungen als über: / I. Die Ausführung und den Erfolg der Anndtagsbeschlüsse, welche in der nm 10. Dezember 1872 geschlossenen Aessron gefaßt worden find und zwar: A. Jener Landtagsbeschlüssc, welche der kaiserl. Sanktion, zu unterziehen waren. Dieselbe wurde ertheilt: 1. Mit Allerh. Entschließung vom 8. Jänner 1873 dem Gesetzentwürfe über die Uebertragung der Schuberkenntnisse an die Gemeinde Dornbirn. 2. Mit Allerh. Entschließung vom 9. Jänner 1873 dem Gesetzentwürfe über die Bestreitung beziehungsweise Rückvergütung der in den §§. 14 und 15 des Schubgesetzes vom 27. Juli 1871 R.-G.-B. 88 bezeichneten Kosten. 3. Mit Allerh. Entschließung vom 13. Jänner 1873 dem Landesfonds - Voranschläge für das Jahr 1873. 4. Mit Allerh. Entschließung vom 26. Jänner 1873 dem Gesetzentwürfe über die Herstellung und Erhaltung von Zufahrtsstraßen zu nicht ärarischen Eisenbahnen. 5. Mit Allerh. Entschließung vom 3. Februar 1873 dem Gesetzentwürfe über die Einreihung der von Bludenz nach Schruns führenden Vizinalstraße in die Kathegorie der Concurrenzstraßen. . 2 Dieselbe wurde abgelehnt: 1. Mit Allerh. Entschließung vom 18. Februar 1873 dem Gesetzentwürfe über die Mänderung der Landtagswahlordnung. 2. Mit Allerh. Entschließung vom 21. März 1873 dem Gesetzentwürfe über eine Bauordnung für das Land Vorarlberg. 3. Mit Allerh. Entschließung vom 7. Juni 1873 dem Gesetzesentwurfe über die Einführung .einer Bermöaens- und Einkommensteuer-Lur..Deckung der Landeserfordernisse für Vorarlberg. 4. Mit Allerh. Entschließung vom 12. Oktober 1873 wurde die hohe Regierung ermächtiget in Betreff des Gesetzentwurfes über Einführung des Grundbuches in Vorarlberg den Landtag in Kenntniß zu setzen, daß sie, nachdem eine blos, bedingte Zustimmung zu einem Gesetzent­ würfe nicht als Annahme desselben angesehen werden könne, sich auker Stand gesehen habe, diesenGesetzeMwurf zur Allech, ...SMffLll. M. rmpfehlen. Der Erledigung sehen entgegen: 1. Der Landtagsbeschluß vom 5. Dezember 1872 über die Annahme des Gesetzentwurfes des Landtages zur Mänderung der.Gemeindewahlordnung für Vorarlberg. 2. Der Landtagsbeschluß vom 7. Dezember 1872 über die Abänderung der §§: 5, 6, 10, 11, 16, 17, 22, 23, 24, 25 und 27 der Landes-Vertheidigungsordnung und die mitbeschlossene Resolution. 3. Der Landtagsbeschluß vom 7. Dezember 1872 über die Annahme des Gesetzentwurfes des Landtages zur Abänderung des §. 2 des in Vorarlberg geltenden Gesetzes der Landes-Vertheidigung vom 19. Dezember 1870. B. Jener Landtagsbeschliisse, welche ans Grund des §. 18 der L. O. gefaßt worden sind. Eine Erledigung erhielten: 1. Der Landtagsbeschluß vom 5. Dezember 1872 zur Vevorwortung des Gesuches der Gemeinde Klösterle um Deckung des Holzbedarfes der Gemeindeparzelle Stuben in den Reichsforsten durch den Erlaß des hohen £. k. Finanzministeriums vom 19. Dezember 1872 Z. 11, 572 gewährend dahin, daß diese Holzbedarfsdeckung in mehreren Reichsforsten als wiederrufliches Zugeständniß bewilliget werde. 2. Der Landtagsbeschluß vom 9. Dezember 1872 in Betreff Vorstellungen von Gemeinden wegen des Notariates durch den Erlaß des hohen k. k. Justiz-Ministeriums vom 4. Jänner 1873 Z. 15995 anfklärend dahin, daß dermalen neue gesetzliche Bestimmungen zur Einfüh­ rung des sogenannten Notariatszwanges und zur Erweiterung des Geschäftskreises des No­ tariates nicht in Aussicht genommen seien. 3. Der Landtagsbeschluß vom 9. Dezember 1872 in Betreff der Rheinangelegenheiten durch den Erlaß des hohen k. k. Ministeriums des Innern vom 26. April 1873 Z. 5999 entgegen­ kommend dahin, daß die Jahres-Subventionen für die Uferschutzbauten thunliche Erhöhung erhalten werden; daß die Aufstellung eines eigenen Wasserbautechnikers erst bei Ausführung außerordentlicher Bauführungen in Frage komme; daß bei der Rheinkorrektion an der gleich­ zeitigen Durchführung der beiden Durchstiche als Grundbedingung festgehalten werde und daß das bevorwortcte Lochsee-Durchstichs-Projekt bereits technisch als nicht zutreffend beurtheilt worden sei und eine weitere Untersuchung als fruchtloser Zeitverlust nicht zuläßig erscheine, zumal, wenn der Bitte ehethunlichster Durchführung der Rheinkorrektion nicht entgegen ge­ treten werden solle. 3 Seine Excellenz der Herr Statthalter hat zufolge dessen die Subvention für da' 7 1873 auf 41, 000 fl. bestimmt und für das Jahr 1874 das Präliminar auf 60, 000 st. eingestellt. Einer Erledigung sehen entgegen: 1. Der Landtagsbeschluß vom 23. November 1872, wegen Vermittlung einer Cultur-Jngenieurstelle für Vorarlberg durch Einschreiten bei der hohen Regierung. 2. Der Landtagsbeschluß vom 23. November 1873 wegen Verwendung bei der hohen Regierung um Schaffung einer Bezirksveterinärstelle für Vorarlberg. 3. Der Landtagsbeschluß vom 5. Dezember 1872 wegen Förderung des Arlbergerbahnprojektes. 4. Der Landtagsbeschluß vom 7. Dezember 1872 wegen Vermittlung eines Gesetzes über die Weinbesteuerung; bezüglich des Standes der Angelegenheit wird der aufgestellte Referent Herr Landes-Hauptmannstellvertreter Ferdinand von Gilm abgesondert berichten und Anträge ein­ bringen. 5. Der Landtagsbeschluß vom 7. Dezember 1872 wegen Zurücknahme der bestehenden Volks­ schulgesetze und Schaffung eines den Landesverhältnissen angemessenen Volksschulgesetzes. 6. Landtagsbeschluß vom 10. Dezember 1872 in Betreff des Memorandums über die Rück­ wirkung der jetzigen Schulgesetze auf das Land Vorarlberg. C. Jener Landtagsbeschlüsse, deren Ansführung im Wirkungskreise des Landes-Ansschusses liegt. Die Akten liegen bereit und wird bemerkt, daß zur Ausführung: 1. Des Landtagsbeschlusses vom 15. November 1872 wegen Tilgung der Lungenseuche durch schnelle Keulung der seuchenverdächtigen Viehstücke, mit Erlaß vom 10. Oktober 1873 Z. 1401 der Entschädigungsbeitrag von 900 fl. unter Wahrung der allfälligen Ersatzrechte flüssig gemacht worden. 2. Des Landtagsbeschlusses vom 5. Dezember 1872 wegen Förderung des Arlbergerbahn-Projektes bei der Reichsvertretung sich Herr Landeshauptmann von Froschauer und Herr Landes­ Ausschuß Carl Ganahl persönlich während der Reichsrathssession verwendet haben. 3. Des Landtagsbeschlusses vom 5. Dezember 1872 wegen Betheiligung aus der Staatswohl­ thätigkeitslotterie die Landtagsdeputation an das Allerh. Hoflager abgegangen und thunliche Berücksichtigung zugesichert erhielt. 4. Des Landtagsbeschlusses vom 5. Dezember 1872 wegen einer Creditoperation zur Rückzahlung von 100, 000 fl. an die Sparkasse in Feldkirch bei Herrn Franz Martin Hämmerle, Fabriks­ besitzer in Dornbirn, die Summe aufgebracht und einschlägige zehn Stück Landesobligationen zur Tilgung nach dem festgesetzten Amortisirungsplane ausgestellt wurde. 5. Des Landtagsbeschlusses vom 7. Dezember 1872 in Betreff einer Wohnung für den leitenden Arzt in der Landes-Irrenanstalt und der Bewerbung um Oeffentlichkeitserklärung der An­ stalt der Zeitpunkt abzuwarten beschlossen wurde, bis der leitende Arzt ernannt sein wird, um das nöthige Einvernehmen mit demselben Pflegen zu können. 6. Des Landtagsbeschlusses vom 7. Dezember 1872 in Betreff der Besetzung der Direktors­ stelle in der Landes-Irrenanstalt Balduna die Stelle zum Jahresgehalte von 1500 fl. aus­ geschrieben wurde und wegen der unterlaufenen Hindernisse zur Ausführung der Besetzung abgesondert die Akten vorgelegt werden. 7. Des Landtagsbeschlusses vom 7. Dezember 1872 wegen Liquidation des Soll und Haben zwischen der Landes-Irren- und der Wohlthätigkeitsanstalt in Valduna die Richtigstellung durch den Verwalter versucht allein die endliche Austragung bis zur Besetzung der Direktors­ stelle in Valduna zu verschieben nöthig befunden wurde. 8. Des Landtagsbeschluffes vom 7. Dezember 1872 wegen eines Ausweises über die Bau- und Einrichtungskosten von Valduna die einschlägige Darstellung ausgearbeitet zur Einsicht vorliege. 4 9. Des Landtagsbeschlusses vom 7. Dezember 1872 wegen eines Entwurfes eines Volksschul­ gesetzes für Vorarlberg ein Ausschuß zusammengesetzt und mit der Vorlage des Entwurfes an den hohen Landtag betraut wurde. 10. Des Landtagsbeschlusses vom 9. Dezember 1872 wegen eines Gesetzentwurfes zur Einführung einer neuen Schießstandsordnung für Tirol und Vorarlberg die Fachmänner einvernommen wurden und deren Gutachten mit den Akten abgesondert dem hohen Landtage vorgelegt werden. II. Jvondcsfond. Nach dem Rechnungsabschlüsse des Vorarlberger-Landesfondes pro 1872, der als Beilage Nr. 1 angeschlossen ist, beziffert sich: die Gesammteinnahme auf .... fl. 32, 125. 725/iO kr. die Gesammtausgabe auf ... „ 25, 561. 215/1O „ daher der Cassarest auf Der Landes-Ausschuß stellt den . . fl. . . 6, 564. 51 kr. Antrag: „der hohe Landtag wolle die Vermögensverwaltung des Landessondes für das nach obigem Ergebnisse genehmigen." Jahr 1872 III. Grundentkaftungsfond. Der Rechnungsabschluß des mit Tirol gemeinsamen und von der Tiroler-Landschaft verwalteten Grundentlastungsfondes weiset für das Jahr 1872 nach: die Gesammteinnahme mit . . . . fl. 5, 219, 863. 99 kr. die Gesammtausgabe mit ... „ 5, 215, 047. 73 „ und daher einen aktiven Ueberschuß von . . „ 4, 816. 26 kr. Der Landes-Ausschuß hat bei der Borrevision gegen diesen Rechnungsabschluß keine Bemerkungen zu machen befunden und stellt daher den Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungs-Abschluß des mit Tirol gemeinsamen Grundentlastungssondes mit dem voraus einandergesetzten Rechnungsergebnisse genehm halten." Der Rechnungs-Abschluß des auf Vorarlberg entfallenden Grundentlastungsfondes für das Jahr 1872 setzt an: Die Schuld des Landes mit dem Schlüsse des Jahres 1871 fl. 69, 677. 28'/, kr. mit ...... Die laufenden Renten im Jahre 1872 mit . . „ 3, 483. 86'/, „ daher zusammen mit .... Hieran wurden mittelst der Steuerzuschläge abgestattet: a) für die Rente . fl. 3, 483. 861/, kr. b) auf Abschlag des Kapitales „ 1, 589. 58 , , „ somit verbleibt sohin mit Schluß des Jahres 1872 die Schuld mit .... Aus dem mit Schluß des Jahres 1871 beim allgemeinen Grundentlastungsfonde sich herausgestellten Akti­ vum von 4, 816 fl. 26 kr. fallen nach Verhältniß auf das Land Vorarlberg . . . und es reduzirt sich hiedurch die Schuld des Landes mit fl. 73, 161. 15 . kr. 5, 073. 44'/, kr. Es Schluß des Jahres 1872 auf . . fl. 68, 087. 70'/, kr. fl. . 113. 97, kr. fl. 67, 974. 61 kr. — 5 — Der Landes-Ausschuß stellt den Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß des Grundentlastungsfondes für Vorarlberg pro 1872 mit obigem Ergebnisse genehm halten." Die Regiekosten für das Jahr 1872 sind im Betreffnisse von 396 fl. 20 kr. wie die nächstvorge­ gangenen Jahre aus dem Landesfonde bezahlt worden. Die Präliminarien des allgemeinen und des besonderen Grundentlastungsfondes für das Jahr 1874 sind noch nicht eingestellt worden und werben daher, wenn sie noch während der Landtagssession einlangen sollten, dem hohen Hause zur Prüfung vorgelegt werden. Für den Fall aber, als die Präliminarien erst nach dem Schlüsse der Session eintreffen sollten, wird der Antrag gestellt: „Der hohe Landtag wolle den Landes-Ausschuß ermächtigen, die Voranschläge der beiden Grundentlastungssonde für das Jahr 1874 zu prüfen und je nach Umständen gutheißen oder deren Berichtigung veranlassen. IV. «Forderung des Sandes an das K. K. üerar im Setrage von 73, 884 fl. 20 Kr. C.-M. Laut Zeitungsberichten hat die Verhandlung der Angelegenheit beim hohen Reichsgerichte stattge­ sunden und ist die Entscheidung aus Competenzrücksichten wider alles bessere Berhoffen ungünstig für das Land Vorarlberg ausgefallen. Der Mittheilung des ergangenen Spruches und zutreffender Berichterstattung wird von Seite des Herrn Vertreters und Landtagsabgeordneten Dr. Fetz entgegengesehen nno der hohe Landtag sodann in die Lage kommen zu beurtheilen, ob und allenfalls welche weitere Schritte zur Verfolgung der gegen­ ständlichen Forderungssache mit Rücksicht auf das voraussichtliche Zustandekommen des Verwaltungsge­ richtshofes zu machen seien. V. (Bil’enbahnangefegenheit. Die Fortsetzung der Vorarlbergerbahn bis Innsbruck konnte in der letztabgelaufenen Reichsraths­ session nur mehr am Schluffe durch den nach dem Nothwahlgesetze gewählten Reichsrath Herrn Sebastian v. Froschauer im Wege der Interpellation zur Sprache gebracht werden und es wurde auf diese Weise in öffentlicher Reichsrathssitzung die feierliche Versicherung erzielt, daß nunmehr die Erhebungen spruchreif für den zusammentretenden nächsten Reichsrath zur Entscheidung bereit liegen. Wenn auch bei der hohen Wichtigkeit und der großen Tragweite, welche diese Schienenverbindung für das Kaiserreich hat, der endlichen zustimmenden Beschlußfassung des hohen Reichsrathes mit aller Zuversicht entgegengesehen werden dürfte, so mag allenfalls die hohe Landes-Vertretung für Vorarlberg bei dem Umstande, als sie bei dieser Angelegenheit nebst den Reichs- noch besondere Landes-Interessen zu würdigen hat, dennoch sich veranlaßt finden, neuerlich in Erwägung zu ziehen, ob sie nach ihren viel­ jährigen diesbezüglichen Bemühungen nicht noch am Schluffe in irgend welcher Weise unterstützend aus die Endentscheidung einzuwirken finde. VI. Meinkorrektion. Im Nachgange zu den vorjährigen Landtagsbeschlüssen in Rheinangelegenheiten, welche mit dem Erlasse des hohen L k. Ministeriums des Innern vom 26. April l. Js. Z. 5999 berücksichtigende Er- 6 ledigung erfahren haben, sind von Seite der hohen k. t. Regierung technische Erhebungen über den Stand der dermaligen Uferschutzbauten und über die nächstauszuführenden in Fluß gekommen und Verhandlungen mit den Rheingemeinden zur Vereinbarung von Aenderungen in dem bisherigen Systeme der Bauaus­ führungen zum Uferschutze in Gang, und größtentheils zum Abschlüsse gekommen, um ergiebigere Bau­ ausführungen als bisher ausführbar waren, um Userschutzbauten in großem Maßstabe nach Bedarf Jahr für Jahr zu ermöglichen. Deßhalb dürfte den energischen Uferschutzbauten am Rhein in nächster Zeit entgegen zu sehen sein. Ueber den Stand der Verhandlungen mit der Schweiz wegen der Rheinkorrektion selbst ist mittlerweilig noch nichts verlautet, geschweige denn zur Mittheilung gelangt, und es wird die hohe LandesVertMtung in Erwägung ziehen, ob und welche weitere Vorkehrungen sie zur eigenen Beruhigung und zur Beruhigung der Rheingemeinden zu treffen finde. V11. Krnnkenverfkeg8koften. Nach dem angebogenen namentlichen Verzeichnisse beziffert sich der Landesbeitrag für die in aus­ wärtigen öffentlichen Anstalten verpflegten armen Landesangehörigen für Kranke aus 717 fl. 95/10 kr., für Gebärende und Findlinge auf 799 fl. 56 kr. Vlll. Irrenversorgung. Die von der Verwaltung der Landes-Irrenanstalt Valduna für das Jahr 1872 gelegte Haus­ haltsrechnung wurde vom Landes-Ausschusse der Prüfung unterzogen und vorbehältlich der Schlußerledi­ gung durch den hohen Landtag mit einer Gesammteinnahme von fl. 572. 35 kr. Silb. u. fl. 10, 406. 48 kr. B.-N. einer Gesammtausgabe von „ 287. 12 „ „ „ „ 10, 393. — „ „ und daher mit einem Cassavorschusse „ 285. 23 „ Silb. u. „ 13. 48 „ B.-N. genehm erklärt. Die Beiträge für arme Kranke und die Zuschüsse aus dem Landesfonde beziffern sich auf 3557 fl. 40 kr. Der Landes-Ausschuß erhebt nun den Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß über die Verwaltung der Landes-Irrenan­ stalt Valduna für das Jahr 1872 nach obigem Ergebnisse genehm erklären." IX. «ßuujadien der <£un(les*3rrenaii|tult Vtüllunu. Wenn auch noch ergänzende Nachschaffungen, als: die Erstellung eines Friedhofes, die Adaptirung einer Wohnung für den Anstalts-Direktor, die Anlage von Tobzellen und andere weniger kostbillige Bau­ lichkeiten zur Durchführung kommen werden, ist der Bau zur Herstellung der Landes-Irrenanstalt Val­ duna, wie bereits im vorjährigen Rechenschaftsberichte angeführt worden, im Laufe des Jahres 1872 zum Abschlüsse gelangt und es hat daher der Handelsmann Joh. Jos. Gohm von Feldkirch, der während der ganzen Bauzeit unentgeltich und mit allem Eifer, sowie mit gewissenhafter Genauigkeit die Kassaund Rechnungs-Geschäfte für die Herstellung der Landes-Anstalt besorgt hat, die Schlußrechnung über die Baukosten für das Jahr 1872 eingestellt. Dieselbe weiset einen Kostenaufwand von 22, 503 fl. 98 kr. aus, welcher durch den Cassaüberschuß vom Vorjahre, durch die Rückvergütung einer zurückgestellten Nähe­ maschine per 89 fl. 90 kr. und im übrigen durch Zuschüsse aus der Sparkassa in Feldkirch gedeckt wurde. Hiebei ist aber das Guthaben, das sich beim Abschlüsse der abgesonderten und noch behängender Ver- 1 Handlung zur Ausgleichung des Soll und Habens aus der Bauzeit zwischen der Landes-Irren- und der Wohlthätigkeitsanstalt Valduna ergeben wird, nicht begriffen und kömmt daher seinerzeit auszuweisen. Der Contocurrent mit der Sparkassa in Feldkirch der für das Jahr 1871 vom hohen Landtage mit einem Saldovortrage von 197, 644 fl. 70 kr. zu Lasten des Landes genehmiget worden, wurde unter Mitberechnung der Zinsen und der Einnahme aus restlichen Lermosergeldern unterm 31. Dezember 1872 mit einem Saldovortrage zu Lasten des Landes per 228, 679 fl. 67 kr. abgeschlossen und vom Landes­ Ausschusse in Folge der vorgenommenen Ueberprüfung richtig befunden. Demnach stellt der Landes-Ausschuß den Antrag: Der hohe Landtag wolle aussprechen: 1. Daß der Herr Handelsmann Joh. Jos. Gohm in Feldkirch sich durch die mehrjährige unentgeldliche und genaue Besorgung der Kasse und Rechnungsgeschäste über den Aufwand zur Herstellung .imb Einrichtung der Landes-Irrenanstalt in Valduna um das Land Vorarlberg verdient gemacht habe und ihm hiesür der Dank des Landes ausgesprochen werde. 2. Daß die schließliche Baukostenrechnung für das Jahr 1872 aus der Herstellung und Errich­ tung der Landes-Irrenanstalt Volduna mit dem Ergebnisse eines bestrittenen Kostenaufwandes von 22, 503 fl. 98 kr. O.-W., wobei jedoch die Abgleichung mit der Wohlthätigkeitsanstalt Valduna als abgesonderter Gegenstand vorbehalten zu bleiben hat, genehm gehalten werde. 3. Daß der unterm 31. Dezember 1872 abgeschlossene Conto-Current der Sparkasse von Feld­ kirch über den Verkehr zur Herstellung und Einrichtung der Landes-Irrenanstalt in Valduna mit dem Saldovortrage von 228, 679 fl. 67 kr. O.-W. verzinslich zu 5% vom 1. Jänner 1873 an zu Lasten des Landes Vorarlberg als richtig anerkannt werde." Durch die Credits-Operation, welche der hohe Landtag voriges Jahr befohlen und der Landes­ Ausschuß mittlerweilig ausgesührt hat, ist die Landesschuld dieselbe verblieben und nur die Person des Gläubigers für die ausgeborgte und an die Sparkaffa in Feldkirch abgeführte Summe von 100, 000 fl. geändert worden. Vorderhand hat die L>parkasse von Feldkirch keine weitere Anforderung wegen Rückbezahlung ihrer restlichen Forderung gemacht, jedenfalls aber kommt das Land Vorarlberg, nachdem Seine k. u. k. apost. Majestät der abgeordneten Landtagsdeputation thunlichste Berücksichtigung der Landes-Irrenanstalt Val­ duna aus den Ergebnissen der Staatslotterie für Wohlthätigkeitszwecke zuzusichern allergnädigst geruht haben, in die erfreuliche Lage, nächstens eine ergiebige Abzahlung leisten zu können. — Mit Rücksicht darauf ist alle Aussicht da, die Zinsen zu decken und Abstattungen an der Hauptsache bewerkstelligen zu können, ohne zu weiterer Erhöhung der Landesumlagen die Zuflucht nehmen zu müssen. Die bevorstehende Ernennung des Anstalts-Direktors setzt den Landes-Ausschuß auch in die Lage, die Adaptirung der Direktorswohnung und die Vervollständigung der Tobzellen durchführen zu können und nach Erfüllung dieser Bedingungen steht dann der erfolgreichen Bewerbung um Oeffentlichkeitserklärung der Anstalt kein Hinderniß mehr entgegen. X. Sandes - SLnfhirfond. Der anliegende Rechnungs-Abschluß zeigt: eine Gesammteinnahme von eine GesWMtausgabe von . . ... . . . fl. 11, 081. 13 kr. 418. 30 „ daher Vermögen von .... . „ 10, 662. 83 „ wornach sich gegenüber dem vorigen Jahre eine Vermehrung des Fondes pr. 302 fl. 66 kr. herausstellt. 8 Der Landes-Ausschuß stellt den Antrag: „Der hohe Landtag wolle die Gebahrung mit dem Landeskulturfonde für das Jahr 1872 mit dem Ergebnisse des Fondsvermögens im Betrage von 10, 662 fl. 83 kr. genehm halten." XL Vorarlberger Kranäfebääen-Verfteberuag. Nachdem von keiner Seite weitere Anregung in diesem Betreffe sich kund gegeben hat, dürften Zeitumstände abzuwarten sein, um in dieser Angelegenheit wiederum zu Maßnahmen überzugehen. Xll. Oemeinäe-Angelegenbeiten. Nach den Ausweisen, welche in Gemäßheit des §. 65 G. SD. vorgelegt worden sind, finden sich die Gemeinderechnungen für das Jahr 1871 bis aus jene unter Strafandrohung betriebene der Gemeinde Uebersachsen alle vorschriftmäßig erlediget. Die Ausweise der Gemeinderechnungen für das Jahr 1872 liegen für 84 Gemeinden vor. Die Voranschläge für das Jahr 1873 sind von allen Gemeinden eingebracht worden dis auf jenen der Gemeinde Uebersachsen, welche um die Vorlage betrieben und jener der Jsraelitengemeinde Hohen­ ems, worüber eine Verhandlung behängt. Die zugelassenen Gemeindezuschläge für das Jahr 1873 beziffern sich für die Gerichtsbezirke 1. Bregenz auf . fl. 57, 865. 17 kr. 2. Bezau . . . . . „ 43, 711. 59% „ 3. Dornbirn . „ 59, 685. 39% „ 4. Feldkirch . • • . . . „ 46, 668. 63 „ 5. Bludenz . . . . . . „ 35, 685. 5% „ 6. Montafon . ■ • . . . „ 9, 064. 61 „ zusammeu fl. 252, 680. 45% kr. Es zeigt sich in den Zuschlägen für das Jahr 1873 pr. gegenüber dem Vorjahre per . , . . fl. 252, 680. 45% kr. „ 234, 661. 31 „ eine Vermehrung von „ .... 18, 019. 14% kr. außerdem, daß hiezu noch die allfälligen Zuschläge der Gemeinde Uebersachsen und der Jsraelitengemeinde Hohenems hinzutreten. Die Bewilligung zu Zuschlägen über 300% wurde bevorwortet und größtentheils schon erwirkt für die Gemeinden Raggal . 324% Sulz . . 324 „ Schoppernau 347 „ Gaißau . 359 „ Reuthe . 365 „ Lustenau . 367 „ Schwarzenberg 374 „ Au . . 516 „ Mellau . 584 „ Schnepfau . 746% 9 Der Landes-Ausschuß erhebt den Antrag: „Der hohe Landtag wolle migung ertheilen." diesem Vorgehen des Landes-Aussusses die nachträgliche Geneh­ Das Gemeinde-Vermittleramt ist in allen Gemeinden eingeführt; nur behängt noch zwischen St. Gerold und Thüringerberg eine Verhandlung wegen gemeinsamer Besorgung dieser Geschäfte. Nach den eingelangten Nachweisen stellt sich das Ergebniß für die einzelnen Gerichtsbezirke in fol­ gendem heraus Anhängig gewordene Streitfälle. Bregenz Bezau Dornbirn Feldkirch Bludenz Schruns Summe Beglichene. Behängende. Unbeglichene. 23 100 29 71 24 5 10 73 19 46 20 5 10 25 6 25 4 — 3 2 4 — — — 252 173 70 9 Xlll. Stipendien & Stistpkätze. Den Miliärstistplatz nimmt Felix Gstach von Frastanz an der militärischen Akademie ein. Das Eine der politechnischen Stipendien bezieht Josef Bergmeister aus Feldkirch und bezüglich des andern wurde eingeschritten Ignaz Stark von Stallehr noch ein weiteres Jahr im Bezüge zu belassen. Das Stipendium für Thierheilkunde aus dem Landes-Cultursonde genießt Michael Ender an der Thierarzneischule in Wien und jenes aus dem Landesfonde wurde zur Verleihung ausgeschrieben, weil Balthasar Bergmann von Bolgenach wegen Kopfleidens den Unterricht an der Vetärinärschule in München nicht mehr fortsetzen konnte. Das Jnvalidenstipendium des Vorarlberger-Sängerbundes bezieht Emil Rüdisser in Lustenau. Der Rechnungsabschluß dieses Stiftungssondes für das Jahr 1872 ergibt: das Stammvermögen mit ..... fl. 669. 92 kr. die laufenden Einkünfte mit .... „ 32. 2 „ die Ausgaben mit zusammen ...... daher ein Vermögen von................................................... fl. 701. 94 kr. fl. 30. — kr. fl. 671 94 kr. Bregenz, den 17. November 1873. Der Landes-Ausschuß für Vorarlberg. Druck und Verlag von I. N. Teutsch in Bregenz. 1. Beilage zum Itechenschastsverichi. Rechnungs-Abschluß öes Dorarlßerger Landesfonöes pro 1872. Gebühr Zergliederung ‘ der Einnahme n. an Rückständen für das lau­ fende Jahr Zusammen Abstat­ tung Schließlicher Rück­ stand Einnahmen: I. Reelle. 1 2 3 4 5 6 fl- Interessen von Aktivkapitalien Steuerzuschläge........................ Krankenverpflegskostenersätze . Schubkostenersätze........................ Rechnungsersätze........................ Verschiedene Einnahmen . . — — — — — kr. ft- kr. fl— kr. — fl. kr. — — — — — — 24739 92 24739 92 24739 92 311 937.0 — 311 937.0 311 937.0 1833 79 — 1833 79 1833 79 — — — — — — — — 1 58 1 58 1 58 fl. — — — — — — kr. — — — — — — liminars 11 fl. ! \ II. Durchlaufende — — 26887 227.0 26887 22“ 26887 227.0 — — I. Reelle. 1 1 Kredits- } Zurückerhaltene Aktivkapitalien Summa III. Durchlaufende — — — — — — — — — — — — — — — — 1 Ui — — — — — — 1 Zurückerhaltene Vorschüsse . 16 40 Summa fKofrtntrtiifntiinip nsspr Gftnnnbtrtpn Anfänglicher Cassarest Schließlicher Cassarest . . . . fl- fl- Rück­ stand Ansatz des Prä­ liminar? Summa der reellen Auslagen II. Durchlaufende — kr. — fl. kr. 176 85 kr. kr. 176 85 176 85 5074 57.0 5074 57.0 5074 57.0 — — 794 22 794 22 794 22 — — 700 700 — 700 — — — — 2252 607.0 2268 357.0 2252 607, 0 15 75 — — — — — — — — 1847 — 1847 1847 — — — — 1828 967, o 1674 85 154 117.0 1674 85 — 8277 437.0 8277 437.0 8277 437.0 4764 207, 0 4764 207, 0 4764 20 — — 25731 87.0 25561 217» 25561 169 867.0 22 fl. kr. — — — — — — — — 15 75 — — — — 154 117.0 — — — 710 169 87 fl. 300 4500 800 600 2000 — 1200 3000 8100 4500 25000 Kredits- operationen. . — — — — — Summa — — — Angelegte Aktivkapitalien . — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — s Ein- nahmen. 8 fl. Verwaltungs-Auslagen . . . Kranken-, Irren- und FindelVerpflegskosten........................ Impfkosten............................. Beiträge ................................... Schubkosten............................. Prämie fü" Raubthiererlegung Gendarmeriebequartirung . . Vorspannskosten....................... Landschaftlicher Haushalt . . Verschiedene Auslagen . . . 250225 ! operationrn. 7 8 9 10 1 Zusammen Schließlicher dÜussiabcn: — 23922! : 2 500^ 600ä i 3 — 1 4 ! 5 * an Rückständen für das lau­ fende Jahr Abstat­ tung 1 6 7 Summa der reellen Einnahmen G e b ü K r Zergliederung der Ausgaben Ansatz < des Prä-! . . 16 40 16 40 5238 50 — -■ 16 40 — — — — — 16 40 26887 227.. 227.0 A„ 10 26887 /10 26903 6251 5238 50 16 40 — \ 32125 727.0 16 40 656451 — — — — 16 40 — — — — 16 40 _ $ — 1 12 il3 111. Durchlaufende. Gegebene Vorschüsse . . . Zurückerhaltene Vorschüsse . . e 1 Summa __ Summa aller Ausgaben Schließlicher Cassarest . — Gesammtausgaben . . . . .... — 25731 169 867.0 25561 22 — — — — — — — — — — 87.0 25561 217, 0 6564 51 169 87 — — - 32125 727.0 169 87 — Bregenz, den 5. Jänner 1873. Der Landes-Ausschuß in Vorarlberg Druck und Verlag von I. 91. Teutsch in Bregenz. 2. ZSeilage zum Ztechenschafts-Aerichk. erzeichniß £ der im Verwaltungsjahre 1873 in öffentlichen Anstalten verpflegten Landesangehörigen, für welche auf Grund der ausgestellten Armuthszeugniffe die Kosten vom Vorarlberger Landesfonde getragen wurden. Name der Verpflegten. 1 Weidlich Rudolf dto. dto. bto. dto. Plenk Ignaz dto. dto. Gmeiner Josef Ulmer Gevhard dto. dto. Böhler Johann Weil Max Mendelsohn Franz dto. dto. dto. dto. dto. dto. Michler Peter Keller Johann Stöckeler Martin Reiner Joh. Baptist Fuchs Joh. Georg dto. dto. Ulmer Daniel Fenkart Franz Frick Alois Ender Alois Zerlauth Johann Jussel Josef Blum Karolina Conrad Johann Purtscher Johann Sonderegger Josef Huber Carl Widemann Judith Heimath. Gofis dto. dto. Lochau dto. Alberschwende Dornbirn dto. Lautrach Hohenems Bludenz dto. dto. dto. Götzis Feldkirch Sulzberg Lautrach Alberschwende dto. Dornbirn Hohenems Sulz Mäder Bludenz Vludesch Höchst Nüziders Dalaas Tisis Jnnerbraz Lochau Name der Kranken­ Anftalt. Bozen Kufstein Innsbruck Pest WienerNeustadt Zell dto. dto. Brixen Wien Schwaz Zell Brixen Bruneck Graz Salzburg Zell dto. dto. Schwaz Zell dto. Schwaz dto. dto. Innsbruck dto. dto. Kufstein St. Pölten. Lienz Görz VerpflegsAnmerkung. kosten­ Betrag. ft. 5 9 8 2 3 8 9 6 10 8 10 8 9 36 54 3 2 12 9 4 8 7 8 29 2 85 7 35 41 27 17 29 kr. 76 28 40 52 40 — — 50 71 69 26 50 45 20 60 84 — 50 50 40 50 50 68 15 75 25 80 — 76 9 36 68 Name der Verpflegten. Heimath. Name der Kranken­ Anstalt. VerpflegSkosten­ Anmerkung. Betrag. fl. Unterlangenegg Bregenz dto. Mittelberg dto. Feldkirch Tschagguns dto. Sonntag Rieden Dornbirn dto. Meusburger Franz Willa Carl dto. dto. Fritz Leo Matt Katharina Schlattinger Christian Thoma Jakob Neuß Joh. Josef Rinderer Peter Paul Göller Joses Hörburger Anton Runzler Joh. Georg Salzburg dto. Lienz­ Pest Wien dto. Innsbruck dto. dto. Meran Innsbruck Klausenburg A, . an Krankenvervfleaskosten h. c. .. " kr. 5 2 5 13 32 2 20 2 68 3 12 23 8771. 84 76 23 68 58 30 80 40 20 30 10 717 971. 799 56 Kebäbr- und Nndelbauskosten ........... ....... Jrrenverpflegskosten und Zuschüsse nach Balduna 3557 40 Zusammen 5074 5S/.o Bregenz, den 31. Dezember 1872. Der Landes-Ausschuß in Vorarlberg. Druck und »erlag vo» I. N. Teutsch in Bregenz. 3. Nettage zum Aecheuschastsvericht. Rechnungs-Abschluß -es ^Vsrarlßerger -Laa-eskaltaefsa-es pro 1872. Vortrag Einzeln in Oe.-W Zusammen in Oe.-W. Hinnahmen: A. Hsuptempfsng. laut letzter Rechnung. Ein Stück Staatsschuldverschreibung vom 1. Oktober 1870 Z. 15775 zinslaufend seit 1. Oktober 1871............................... Sieben Stück Kaiser Franz-Josefs-Bahn Prioritäten ä 200 fl. Nr. 52, 875, 71, 617, 120, 609, 120, 610, 120, 681 — 120, 683 zinslaufend seit 1. August 1871............................................... Ein Stück Staatsschuldverschreibung vom 1. Oktober 1870 Z. 43, 217 zinslaufend seit 1. August 1871.............................. Ein Stück Staatsschuldverschreibung vom 1. August 1868 Z. 98, 876 zinslaufend seit 1. August 1871............................. Cassabaarschaft.............................................................................................. Summa des Hauptempfangs ft- fr. fl. fr. — 7500 1400 1000 100 350 — . —i. 17 — — — 10000 — 350 17 10350 17 B. Neuer Empfang. Zinse von Aktivkapitalien....................................................................... Forststrafgelder........................................................................................ Rückersätze an Vorschüssen................................................................. Agiogewinn vom Silberzins................................................................. Summe des neuen Empfangs Gesammt-Einnahme 1872 — — — — 446 20 236 — 21 27 76 — — — — 730 96 — — 11081 13 Beleg Nro. Einzeln in Oe.-W. Vortrag Zusammen Belegin Oe.-W. Nro. I C. Ausgaben: Subvention des Landwirthschaftsvereins in Vorarlberg . . . Stipendium für einen Schüler der Thierheilkunde....................... Agio Differenz bei Ankauf von Obligationen.............................. Verschiedene Auslagen............................................................................ st200 200 11 6 fr. — — fl. fr. 418 30 60 70 Summa der Ausgaben I). Rekapitulation: Die Einnahmen betragen...................................................................... Die Ausgaben „ ................................................................ 11081 418 Somit schließliches Vermögen................................................................ 10662 13 30 83*" E. MieilersteUung: Ein Stück Staatsschuldverschrcibuug vom 1. Oktober 1870 Z. 15775 zinslausend seit 1. Oktober 1872 ............................................... Neun Stück Franz-Joseph-Bahn Prioritäten ä 200 fl., JVi 71617, 52875, 120609, 120610, 120681—120683, 76630, 70351, zinslaufend seit 1. Oktober 1872 ................................... Ein Stück Staatsschuldverschreibung vom 1. August 1870 Z. 43217 zinslaufend seit 1. August 1872 ............................................... Ein Stück Staatsschuldverschreibung vom 1. August 1870 Z. 98876 zinslaufend seit 1. August 1872 ............................................... Cassabaarschaft............................................................................ 7500 — 1800 __ 1000 — 100 — 10400 — 262 83 262 83 Summa der Wiederstellung 10662 “83“ Bregenz, den 31. Dezember 1872. Der Landes-Ausschuß in Vorarlberg. Druck und Verlag von I. N. Teutsch in Bregenz.