20. September 2019
| Dokument | Gemeinde | Datum | Inhalt des Dokuments (Auszug) | Schlagworte | ||
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| 18630219_lts015 | Landtag | 2021-06-27 | 259 allerdings sehr beachtenswerth zu sein, wo die Erwerbsfähigkeit näher bestimmt wird; und dieser Punkt ist so wichtig, daß er wohl die h. Versammlung veranlassen dürfte auf den Antrag des H. Riedl einzugehen. Denn der Erwerb von heute auf mor … setzen „bestimmter Geschäfte“ u. nach dem Worte „Ortspolizei“ „aus höheren Staatsrücksichten“. Es ist dieses nur im Einklänge mit dem Gesetze vom 5. März 1862 u. es scheint, es ist dieses Wort nur in der Feder des Verfassers geblieben. | |||
| 18630219_lts015 | Landtag | 2021-08-05 | 259 allerdings sehr beachtenswerth zu sein, wo die Erwerbsfähigkeit näher bestimmt wird; und dieser Punkt ist so wichtig, daß er wohl die h. Versammlung veranlassen dürfte auf den Antrag des H. Riedl einzugehen. Denn der Erwerb von heute auf mor … setzen „bestimmter Geschäfte“ u. nach dem Worte „Ortspolizei“ „aus höheren Staatsrücksichten“. Es ist dieses nur im Einklänge mit dem Gesetze vom 5. März 1862 u. es scheint, es ist dieses Wort nur in der Feder des Verfassers geblieben. | |||
| 18630218_lts014 | Landtag | 2021-06-27 | 235 Landeshauptmann: Nach der Geschäfts-Ordnung bin ich gezwungen den Antrag auf Schluß der Sitzung vorerst zur Abstimmung zu bringen. Jene Herren, welche damit einverstanden sind, wollen sich erheben. (Angenommen) - Was die von einem H. Mi … Ganahl: Der H. Vorredner sagt: wir können natürlich nicht wissen, welche Gsetze der Reichsrath in fraglicher Angelegenheit erlassen werde u. deßhalb können wir auch keine Bestimmungen treffen, sondern mein Antrag setzt voraus, daß zuerst ein | |||
| 18630218_lts014 | Landtag | 2021-08-05 | 235 Landeshauptmann: Nach der Geschäfts-Ordnung bin ich gezwungen den Antrag auf Schluß der Sitzung vorerst zur Abstimmung zu bringen. Jene Herren, welche damit einverstanden sind, wollen sich erheben. (Angenommen) - Was die von einem H. Mi … Ganahl: Der H. Vorredner sagt: wir können natürlich nicht wissen, welche Gsetze der Reichsrath in fraglicher Angelegenheit erlassen werde u. deßhalb können wir auch keine Bestimmungen treffen, sondern mein Antrag setzt voraus, daß zuerst ein | |||
| 18630216_ltb0013_1863_RV_Gesetzentwurf_Vermittleramt … | Landtag | 2021-06-28 | Syntax Warning: Invalid number of shared object groups 845 Vermittleramt Gesetz über das Vermittleramt in Vollziehung des Artikels V Z. 11. des Gesetzes vom 5. März 1862 No 18. §.l In einer jeden Gemeinde wird zum Vergleichsvers … ------------- --------------------------------- ----------- --------- welche Entlohnung das Vermittleramt zu erhalten hat. Von den Partheien darf es unter keinem Vorwande irgend eine Gebühr in Empfang nehmen. Bregenz, am 16. Februar 1863. | |||
| 18630214_lts013 | Landtag | 2021-06-27 | 206 Riedl: Ich beantrage Schluß der Sitzung, weil er schon 12 Uhr vorüber ist u. ein neues Hauptstück beginnt. Landeshauptmann: Ich erlaube mir vorerst diesen § zur Abstimmung zu bringen. (Störung) Landeshauptmann: Ich bitte nicht zu conve … Es scheint nicht zweckmäßig u. mit der Freiheit der Gemeinde nicht vereinbar, daß durch das Gesetz die Gemeinde gezwungen werde, dieses Geld zu kapitalisiren. Es kann sein, daß die Gemeinde eben Geld für andere Zwecke, für den Armenfond zum | |||
| 18630212_lts012 | Landtag | 2021-06-27 | 181 Abstimmung kommt. Uebrigens will ich die h. Versammlung darüber befragen. Jene Herren, welche damit einverstanden sind, daß dieser Antrag zur Abstimmung kommt, bitte ich, sich zu erheben. (Minorität, Acht dafür) Nachdem der Schluß der Si … u. wie ich bemerke besteht nur eine irrige Ansicht, wir sind im Ganzen einig. Landeshauptmann: Ist die h. Versammlung einverstanden, daß die Sitzung auf eine Viertelstunde aufgehoben werde? (Angenommen) Ich werde also die Sitzung auf eine | |||
| 18630210_lts011 | Landtag | 2021-06-27 | 148 gehalten werden, daher geht mein Antrag bestimmt dahin, daß am Montag Sitzung gehalten u. die Gemeinde Ord. vorgenommen werde. Landeshauptmann: Der Antrag des Hochw. Bischofs geht dahin, daß mit den Sitzungen fortgefahren werde, unter Vor … brigen Gerichts-Gemeinden zu hören sein wird. Stehen nämlich mehrere Gemeinden in Vorarlberg unter sich in einem sogenannten Gerichtsverbande, so daß sie gemeinschafltiches Vermögen (Gerichtsvermögen), gemeinschaftliche Anstalten | |||
| 18630210_ltb0006_1863_RV_Nichtaerarialstrassen | Landtag | 2021-06-28 | Beilage VI 777 Comite - Bericht über die Regierungs-Vorlage, betreffend das Gesetz über die Herstellung und Erhaltung der nicht ärarial öffentlichen Straßen u. Wege. Hoher Landtag! Der Ausschuß erachtet, daß mit dieser Regierungs-Vorl … y< 4 / '//■Z ■ÿt/'fr' K^Z-AtOn^'í'/-^ ' / / AJ fa '}■■■''/, z44f)-4Vi/ A144ÂA4--AA-A e-*A'!444An'V A'-- aA i7. C2A44404/ 4f. n/W '¡mwh //i'M'i/ ■fíw^/i'i^> ¿y™ fyy. ¿Z , Jh^y f //í, ^ '. *4w/‘/ '•'iy^-yiA ^yy | |||
| 18630207_lts010 | Landtag | 2021-06-27 | 135 10. Sitzung. Am 7. Februar 1863. Anfang 9 Uhr Vormittags. Gegenwärtige: Landesfürstl. Kommissär, H. Franz Ritter v. Barth u. sämmtliche Abgeordneten mit Ausnahme des H. Wachter. Landeshauptmann: Die Sitzung ist eröffnet. Das Protokol … ■■' / Q * w*--^ • -t-flsWi y-tf. -FA t, > ■/ J K / /</, . ' Z/ _ f ) /^ > ' ’■ < (/^'- ' yf-M4M .£ "a yX ./ •/// / ¿¿ww, ^4f ^^^.-‘.^■¡, -■^7, , / *■ < .44/i/tw VH# *¿»!> | |||
| 18630206_ltb0014_1863_Initiativantrag_Ortsgerichte | Landtag | 2021-06-28 | 849 Ortsgericht Antrag Mit Ministerial-Verordnung vom 26. May 1860 No 130, S. 246 R. G. BL wurden in Ungarn Ortsgerichte für Rechtsstreite von minderem Belang aus Gemeindemännern bestehend constituirt, wodurch viel Umzug und Kosten erspa … lberg nach Landesrecht u. alten Privilegien die vom Volke gewählten Geschworenen auch in Rechtsfällen entscheiden, daher hiedurch nur eine uralte Institution zeitgemäß wieder belebt würde. Bregenz, 6. Febr. 1863 Riedl L. 3 Abgeordnete | |||
| 18630205_lts009 | Landtag | 2021-06-27 | 126 Gegenstände der Tagesordnung der nächsten Sitzung sind: 1. Antrag des H. Spieler wegen Abwendung der Gefahr, die durch den überhäuften Spekulationsgeist bei Abstockung der Wälder dem Lande drohe; 2. Das Gesuch es Josef Blum, Wirth u. Bran … p ¿¿z • /, 77-^7 /fftty , 4Wto 7 /1ÁÍÁ/ 3 pW/tf /> y 'm / 7 4/&H (/'7 7J > V/WtM /Ä? /fl-¿¿¿4'#-''' V^t^r tffl /i/M / ¿7 /W'fy 'WW* />/ J, ///' / >w / > " 1/ ' ' ) /' ^'■y' | |||
| 18630131_lts008 | Landtag | 2021-06-27 | 107 7. Die Gesuche mehrerer Gemeinden des Bezirkes Bregenz unter Vorlage der Gemeinde-Präliminarien um Bewilligung von Ausschreibung von Umlagen. 8. Einlage der Stadtgemeinde Bregenz betreffend die Errichtung eines eigenen Assekuranzfondes ge … e Sitzung. H. Schriftführer wird das Protokoll der letzten Sitzung vorlesen. (H. Schriftführer verliest dasselbe) Wird eine Einwendung dagegen erhoben? (Niemand macht eine Bemerkung) Das Protokoll ist also als richtig abgefaßt anzunehmen. | |||
| 18630128_lts007 | Landtag | 2021-06-27 | 100 Tagesordnung in Verhandlung ziehen. Ist die h. Versammlung hiemit einverstanden. (Niemand wendet etwas ein) Ich erkläre die Sitzung für geschlossen. - Beginn der Sitzung morgen Vormittags 9 Uhr. (Schluß 1 y2 Uhr N. M.) 7. Sitzung. … z i^tiX^/Z^Z ^4¡/nA7 i. ■ vA -t/h //A/.7 -¡Aww/ . •.' .í;^;, ft'Í7/ ^I^a/I/AmA}-/n/í^ /HAO, — / A —~~ -■2-11414444/'!! / V' I I/-Í-14.'' , // -'/4t44Al2424>^ / .At-AA -AA'^' / / 'l- '/ | |||
| 18630127_lts006 | Landtag | 2021-06-27 | 70 wird, morgen 9 Uhr; an derTagesordn. ist: Fortsetzung der Berathung der Geschäftsordn. u. wenn noch Zeit übrig bleiben sollte, die Berathung der bereits heute auf der Tagesordnung gestandenen Gegenstände. Schluß 1 % Uhr. N. M. 6. Sitzun … es kann auch der Landeshauptmann-Stellvertreter bisweilen der Vorsitzende sein. Riedl: Ich habe nur in stylistischer Beziehung eine Änderung zu beantragen, statt des Wortes „Versammlung“ der Ausdruck „Landtag“ zu setzen. Zur Versammlung gehört | |||
| 18630127_lts006 | Landtag | 2021-08-05 | 70 wird, morgen 9 Uhr; an derTagesordn. ist: Fortsetzung der Berathung der Geschäftsordn. u. wenn noch Zeit übrig bleiben sollte, die Berathung der bereits heute auf der Tagesordnung gestandenen Gegenstände. Schluß 1 % Uhr. N. M. 6. Sitzun … es kann auch der Landeshauptmann-Stellvertreter bisweilen der Vorsitzende sein. Riedl: Ich habe nur in stylistischer Beziehung eine Änderung zu beantragen, statt des Wortes „Versammlung“ der Ausdruck „Landtag“ zu setzen. Zur Versammlung gehört | |||
| 18630126_lts005 | Landtag | 2021-06-27 | 48 Bewilligung städtischer Zuschläge auf Wein, geistige Getränke u. Fleisch, 3. das Gesuch der Gemeinde Nenzing um Verkauf einiger Gründe in der Gemeinde-Parzelle Bäschling, u. wenn der Bericht des Ausschusses, welcher sei … nen, ich muß gestehen, es fällt mir eine solche Bemerkung sehr auf. Es ist ja dadurch deutlich u. bestimmt ausgedrückt, daß wir ihnen das Recht nicht einräumen wollen; ich habe die Gründe in den Ausschußsitzungen weitläufig auseinandergesetzt. | |||
| 18630122_ltb00041863_Gemeindeordnung_Gemeindewahlordnung … | Landtag | 2021-06-28 | 743 Beilage IV Hoher Landtag! Das Vertrauen der h. Versammlung übertrug dem gefertigten Ausschuß die Lösung einer Aufgabe, über deren große Bedeutung u. Tragweite er nie mit sich im Unklaren war u. schon in den beim Beginne unserer Sitzu … fá. //f. , 4¿' '/í' - '¿41.J.J^/''dn* £ • lfá‘ /'/ Cd / A //&W vtw' ¿P- d/~ ‘-^íryí)i ^7y ..*'1. ■■■■■'• -I '■ ‘ 7;-fw-t- fi ?"'M J '4# ) z (L // ^-‘^‘¡■wkly'f / , , - ' ■ ’rf'W W eS ■ | |||
| 18630114_lts004 | Landtag | 2021-06-27 | 34 (Seite 30)------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- keine anderen Gegenstände an der Tagesordnung, als diesen Bericht, daher es nicht erforderlich ist, daß Mitwoch Si … / -WWlfrsilj ' / ii / fiwv nbM»/1 / , ) ¿Vif .’<>/ 4&&MLÍ4. z’y -2/ ¿LfJ^ J v—y- , . â % y /Ÿ-, jJ fS ; '¿ /!' ■n. i/t'W/W. - .14 >44/i^ fyl "/H44 4 a¿ //VvC** A <A ¿ / st. 4 | |||
| 18630114_lts004 | Landtag | 2021-08-05 | 34 (Seite 30)------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- keine anderen Gegenstände an der Tagesordnung, als diesen Bericht, daher es nicht erforderlich ist, daß Mitwoch Si … / -WWlfrsilj ' / ii / fiwv nbM»/1 / , ) ¿Vif .’<>/ 4&&MLÍ4. z’y -2/ ¿LfJ^ J v—y- , . â % y /Ÿ-, jJ fS ; '¿ /!' ■n. i/t'W/W. - .14 >44/i^ fyl "/H44 4 a¿ //VvC** A <A ¿ / st. 4 |
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