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20131023_Landtag_Kontrollausschuss Fussach 2021-11-19 über die Sitzung des Kontrollausschusses am Mittwoch, dem 23.10.2013, Beginn 9 Uhr Anwesende Ausschussmitglieder: die Abg. Mag. Frühstück, Gruber, Mag. Hofer, Huber, Reis, Dr. Schallert (für Ritter), Türtscher, Wiesenegger, Allgäuer, Blum, Egger, Dr … chussmitgliedern, der Landtagspräsidentin, den Regierungsmitgliedem sowie den weiteren Anwesenden für ihre Mitarbeit und schließt die Sitzung. Ende: 12.35 Uhr Der Schriftführer Der Vorsitzende Mathias Bertsch LAbg. Daniel Allgäuer Obmann -9-
  1. landtagskontrollausschuss
  2. _anhang
18661208_ltb00181866_Komiteebericht_RV_Rheinkorrektion … Landtag 2021-06-28 79 Comite-Bericht über die Regierungsvorlage wegen der, Rheincorrection. Wie der h. Landtag bereits in der Sitzung vom 12. Dezember 1865 aus dem Berichte des Herrn Abgeordneten F. M. Wohlwend vernommen hat, bildet die Regulirung des Rhein … ganzen Folgenschwere mit allem Vorbedacht durchsucht, und gestützt auf die auseinandergesetzten Gründe legt er seine Anträge dem hohen Landtage zur Genehmigung vor. Bregenz, den 8. Dezember 1866. Wohlwend, Obmann. Dr. Jussel, Berichterstatter.
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18610417_lts009 Landtag 2021-06-27 9. Sitzung Beginn derselben um 9 Uhr Vormittags am 17. April 1861. Landeshauptmann: |: ließt das gestrige Sitzungsprotokoll vor :| Gemäß unserer Uebereinkunft fordere ich nochmals Herrn Referenten Berthschler auf, seinen Bericht bezüglich der L … eziehen muß, er wird eine Beschreibung zuerst der Größe desselben machen müssen, und sagen circa so und so groß, dann benennt er die Angrenzer mit Namen und endlich die Kataster=Nr., so ist die Beschreibung des Grundstückes. Fortsetzung folgt
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18610412_lts006 Landtag 2021-06-27 -46- 6. Sitzung Beginn um 9 Uhr Vormittags am 12. April 1861 Gegenwärtig: landesfürstlicher Kommissär und alle 20 Abgeordneten. Landeshauptmann: Ich beginne mit der Ablehnung des gestrigen Sitzungsprotokolles, womit ich die Bitte verknüpfe, … "> J ¿> /W«/ 7'<4, v-ns t4‘ 'frJ7/v '■h&'&W'l'*'/- / A <^r 41 H -W' ¿0*<f ¿*T // // / /Y? i-'' ‘ Z / x / / *-z< ‘ , x Tl f-fïHt'*' 'S'*'» '//ft/ i- 5 s/ / ¿ufe S
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18630114_lts004 Landtag 2021-06-27 34 (Seite 30)------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- keine anderen Gegenstände an der Tagesordnung, als diesen Bericht, daher es nicht erforderlich ist, daß Mitwoch Si … / -WWlfrsilj ' / ii / fiwv nbM»/1 / , ) ¿Vif .’<>/ 4&&MLÍ4. z’y -2/ ¿LfJ^ J v—y- , . â % y /Ÿ-, jJ fS ; '¿ /!' ■n. i/t'W/W. - .14 >44/i^ fyl "/H44 4 a¿ //VvC** A <A ¿ / st. 4
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18630304_lts023 Landtag 2021-06-27 542 h. Versammlg. einverstanden, den Gesetzesentwurf, betreffend die Bestreitung der Kosten der Herstellung u. Erhaltung der kathol. Krichen u. Pfründengebäude endgitig so anzunehmen, wie er aus den heutigen Beschlüssen herv … ie Behörden die Fassionen der Lehrer prüfen u. die Gehalte, wo sie sich als unzulänglich herausstellen von Amtswegen ergänzen; dann ist geholfen, nicht aber durch Erlassung eines Landesgesetzes. Deßhalb erachte ich, daß der h. Landtag an die
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18630219_lts015 Landtag 2021-06-27 259 allerdings sehr beachtenswerth zu sein, wo die Erwerbsfähigkeit näher bestimmt wird; und dieser Punkt ist so wichtig, daß er wohl die h. Versammlung veranlassen dürfte auf den Antrag des H. Riedl einzugehen. Denn der Erwerb von heute auf mor … setzen „bestimmter Geschäfte“ u. nach dem Worte „Ortspolizei“ „aus höheren Staatsrücksichten“. Es ist dieses nur im Einklänge mit dem Gesetze vom 5. März 1862 u. es scheint, es ist dieses Wort nur in der Feder des Verfassers geblieben.
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18630108_lts001 Landtag 2021-06-27 Stenografische Sitzungs-Berichte der II. Landtagsperiode in Vorarlberg zu Bregenz. Einberufen mitallerh. kaiserlichen Patente vom 4. Novbr. 1862 auf den 10. Dezbr. 1862 u. mit allerh. kaiserl. Entschließung vom 30. Novbr. 1862 auf den 8. Jänn … d, Veräußerung Grundentlastungsfond von und die Zustimmung zu Gemeindegründen und Eigenthum, Gemeindeumlagen, worüber die Folge der (D 441/ 14'»*' 'fUMtmk « H /• 4í^f4 //? #4^ 'Q/^/.
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18630214_lts013 Landtag 2021-06-27 206 Riedl: Ich beantrage Schluß der Sitzung, weil er schon 12 Uhr vorüber ist u. ein neues Hauptstück beginnt. Landeshauptmann: Ich erlaube mir vorerst diesen § zur Abstimmung zu bringen. (Störung) Landeshauptmann: Ich bitte nicht zu conve … Es scheint nicht zweckmäßig u. mit der Freiheit der Gemeinde nicht vereinbar, daß durch das Gesetz die Gemeinde gezwungen werde, dieses Geld zu kapitalisiren. Es kann sein, daß die Gemeinde eben Geld für andere Zwecke, für den Armenfond zum
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18630128_lts007 Landtag 2021-06-27 100 Tagesordnung in Verhandlung ziehen. Ist die h. Versammlung hiemit einverstanden. (Niemand wendet etwas ein) Ich erkläre die Sitzung für geschlossen. - Beginn der Sitzung morgen Vormittags 9 Uhr. (Schluß 1 y2 Uhr N. M.) 7. Sitzung. … z i^tiX^/Z^Z ^4¡/nA7 i. ■ vA -t/h //A/.7 -¡Aww/ . •.' .í;^;, ft'Í7/ ^I^a/I/AmA}-/n/í^ /HAO, — / A —~~ -■2-11414444/'!! / V' I I/-Í-14.'' , // -'/4t44Al2424>^ / .At-AA -AA'^' / / 'l- '/
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18630227_lts019 Landtag 2021-06-27 429 19. Sitzung Am 27. Februar 1863. Beginn 9 Uhr Früh. Gegenwärtig: H. Landeshauptmann Sebastian v. Froschauer u. sämmtl. Mitglieder des Vorarlberger Landtags mit Ausnahme des H. Widmer, beurlaubt. Im Beisein des landesfürstl. Kommissär … 0 findet der Ausschuß ... mit sich führen. (Siehe Beil. IV S. 9) §. 10 der Reg. Vorlage lautet: „Ausgenommen von der Wählbarkeit sind: 1. die Bediensteten der Gemde., so lange sie sich im wirklichen Dienste derselben befinden, 2. Personen,
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18630207_lts010 Landtag 2021-06-27 135 10. Sitzung. Am 7. Februar 1863. Anfang 9 Uhr Vormittags. Gegenwärtige: Landesfürstl. Kommissär, H. Franz Ritter v. Barth u. sämmtliche Abgeordneten mit Ausnahme des H. Wachter. Landeshauptmann: Die Sitzung ist eröffnet. Das Protokol … ■■' / Q * w*--^ • -t-flsWi y-tf. -FA t, > ■/ J K / /</, . ' Z/ _ f ) /^ > ' ’■ < (/^'- ' yf-M4M .£ "a yX ./ •/// / ¿¿ww, ^4f ^^^.-‘.^■¡, -■^7, , / *■ < .44/i/tw VH# *¿»!>
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18630311_lts026 Landtag 2021-06-27 630 Ansuchen um Beisteuer aus dem Landesfonde. Ich erkläre die heutige Sitzung für geschlossen. Schluß 12’Z> Uhr. 26. Sitzung. Am 11. März 1863. Beginn um 9 Uhr früh. Gegenwärtige: H. Landeshauptmann Seb. v. Froschauer und sämmtl. Mitg … */á'Z///;//¿z wMj* ^-7^-? yw*tfu '*#Wfa' ¿C//7 Z-/W , tffafa?/v, Mtj/ ^y.-. .'¿7 V _ / < ¿y I ‘V7/ 7 <y‘ 7¡y^.^^yyiyi^pt^p'lv1 ‘^7! 4 j/l7) pö 4 / . X Ç) ' / / ’J- uA^y i-faypp ) 7 Is/ wt'iV y- fy™fay
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18630225_lts018 Landtag 2021-06-27 386 etwa auf die Besteuerung nach der Vermögenssteuer habe, daher wünschte ich daß die h. Versmlg. sich dahin ausspreche, daß dieser Zusatzantrag erst in der nächsten Sitzung zur Abstimmung komme. Ganahl: Ich bin vollkommen mit H. Wohlwend ei … Weise zur Abstimmung er lautet: „Wenn in den Fällen ... Geschäfte.“ Jene verehrten Hh., welche diesen § nach der vom H. Riedl beantragten Fassung anzunehmen gedenken, wollen durch Aufstehen von den Sitzen es zu erkennen geben. (Majorität)
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18630210_lts011 Landtag 2021-06-27 148 gehalten werden, daher geht mein Antrag bestimmt dahin, daß am Montag Sitzung gehalten u. die Gemeinde Ord. vorgenommen werde. Landeshauptmann: Der Antrag des Hochw. Bischofs geht dahin, daß mit den Sitzungen fortgefahren werde, unter Vor … brigen Gerichts-Gemeinden zu hören sein wird. Stehen nämlich mehrere Gemeinden in Vorarlberg unter sich in einem sogenannten Gerichtsverbande, so daß sie gemeinschafltiches Vermögen (Gerichtsvermögen), gemeinschaftliche Anstalten
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18630307_lts024 Landtag 2021-06-27 586 Wohlwend: Ich möchte noch bekannt geben, daß heute Nachmittags Comite-Sitzung ist. Landeshauptmann: Die Gegenstände der Tagesordnung sind: Wahl eines Comite zur Prüfung der Instruktion zur Revision des Grundsteuer-Catasters. Die Verhandlu … -frj . 4^ ■l'l^ .. - 4^ /ffalfV'fäA' *%*! '/¿fí< ÁAA -jAAit/*A¡ M /fa ^¡/mJ u y . JM-WWl ;/vLtd*A y^nw Ai/ ' /rtwyíM -^, -n^ d^ÚíAA^ ’ A O -i^ ¿A /wWMtoM /^kA/’/’çAïfyAtAdïw) A^wA/a -■¡i a
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18630212_lts012 Landtag 2021-06-27 181 Abstimmung kommt. Uebrigens will ich die h. Versammlung darüber befragen. Jene Herren, welche damit einverstanden sind, daß dieser Antrag zur Abstimmung kommt, bitte ich, sich zu erheben. (Minorität, Acht dafür) Nachdem der Schluß der Si … u. wie ich bemerke besteht nur eine irrige Ansicht, wir sind im Ganzen einig. Landeshauptmann: Ist die h. Versammlung einverstanden, daß die Sitzung auf eine Viertelstunde aufgehoben werde? (Angenommen) Ich werde also die Sitzung auf eine
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18630205_lts009 Landtag 2021-06-27 126 Gegenstände der Tagesordnung der nächsten Sitzung sind: 1. Antrag des H. Spieler wegen Abwendung der Gefahr, die durch den überhäuften Spekulationsgeist bei Abstockung der Wälder dem Lande drohe; 2. Das Gesuch es Josef Blum, Wirth u. Bran … p ¿¿z • /, 77-^7 /fftty , 4Wto 7 /1ÁÍÁ/ 3 pW/tf /> y 'm / 7 4/&H (/'7 7J > V/WtM /Ä? /fl-¿¿¿4'#-''' V^t^r tffl /i/M / ¿7 /W'fy 'WW* />/ J, ///' / >w / > " 1/ ' ' ) /' ^'■y'
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18630228_lts020 Landtag 2021-06-27 471 in dieser Beziehung das Stempel- u. Taxgesetz vom 9. Febr. 1850 nach Rechtlichkeits- u. Billigkeitsrücksichten abgeändert werden. Dann Gesuche u. Vorstellung der Gemde. Thüringen, eingebracht vom H. Abg. Berti um Verwendung bei der höher … dieses Gesuch an den allerh. Hof ab. - Wenn die Verordnung des k. k. Justiz-Ministeriums vom 28. Juni 1850 No. 256 des Reichsgesetzblattes mehrere Agenten der Gerichtsanwälte den Ortsvorstehern im übertragenen Wirkungskreis zuweißt u. die
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18630314_lts028 Landtag 2021-06-27 665 Comite über die Errichtung einer Brandassekuranz in Vorarlberg. 2. Bericht des Ausschusses betreffend die Ueberlassung des Mehrerauischen Archives an das Museum in Vorarlberg. 3. Bericht des Ausschusses über einige in der Zeichnung … ------------------------------------------------- die Ehre der h. Versammlung bekanntzugeben, daß von Seite der k. k. Regierung der Catastrals-Schätzungs-Ober-Inspektor Josef v. Horvath zur Beikunft in der Verhandlung I , / Z (
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