20. September 2019
| Dokument | Gemeinde | Datum | Inhalt des Dokuments (Auszug) | Schlagworte | ||
|---|---|---|---|---|---|---|
| 18630212_lts012 | Landtag | 2021-06-27 | 181 Abstimmung kommt. Uebrigens will ich die h. Versammlung darüber befragen. Jene Herren, welche damit einverstanden sind, daß dieser Antrag zur Abstimmung kommt, bitte ich, sich zu erheben. (Minorität, Acht dafür) Nachdem der Schluß der Si … u. wie ich bemerke besteht nur eine irrige Ansicht, wir sind im Ganzen einig. Landeshauptmann: Ist die h. Versammlung einverstanden, daß die Sitzung auf eine Viertelstunde aufgehoben werde? (Angenommen) Ich werde also die Sitzung auf eine | |||
| 18630214_lts013 | Landtag | 2021-06-27 | 206 Riedl: Ich beantrage Schluß der Sitzung, weil er schon 12 Uhr vorüber ist u. ein neues Hauptstück beginnt. Landeshauptmann: Ich erlaube mir vorerst diesen § zur Abstimmung zu bringen. (Störung) Landeshauptmann: Ich bitte nicht zu conve … Es scheint nicht zweckmäßig u. mit der Freiheit der Gemeinde nicht vereinbar, daß durch das Gesetz die Gemeinde gezwungen werde, dieses Geld zu kapitalisiren. Es kann sein, daß die Gemeinde eben Geld für andere Zwecke, für den Armenfond zum | |||
| 18630216_ltb0013_1863_RV_Gesetzentwurf_Vermittleramt … | Landtag | 2021-06-28 | Syntax Warning: Invalid number of shared object groups 845 Vermittleramt Gesetz über das Vermittleramt in Vollziehung des Artikels V Z. 11. des Gesetzes vom 5. März 1862 No 18. §.l In einer jeden Gemeinde wird zum Vergleichsvers … ------------- --------------------------------- ----------- --------- welche Entlohnung das Vermittleramt zu erhalten hat. Von den Partheien darf es unter keinem Vorwande irgend eine Gebühr in Empfang nehmen. Bregenz, am 16. Februar 1863. | |||
| 18630218_lts014 | Landtag | 2021-06-27 | 235 Landeshauptmann: Nach der Geschäfts-Ordnung bin ich gezwungen den Antrag auf Schluß der Sitzung vorerst zur Abstimmung zu bringen. Jene Herren, welche damit einverstanden sind, wollen sich erheben. (Angenommen) - Was die von einem H. Mi … Ganahl: Der H. Vorredner sagt: wir können natürlich nicht wissen, welche Gsetze der Reichsrath in fraglicher Angelegenheit erlassen werde u. deßhalb können wir auch keine Bestimmungen treffen, sondern mein Antrag setzt voraus, daß zuerst ein | |||
| 18630218_lts014 | Landtag | 2021-08-05 | 235 Landeshauptmann: Nach der Geschäfts-Ordnung bin ich gezwungen den Antrag auf Schluß der Sitzung vorerst zur Abstimmung zu bringen. Jene Herren, welche damit einverstanden sind, wollen sich erheben. (Angenommen) - Was die von einem H. Mi … Ganahl: Der H. Vorredner sagt: wir können natürlich nicht wissen, welche Gsetze der Reichsrath in fraglicher Angelegenheit erlassen werde u. deßhalb können wir auch keine Bestimmungen treffen, sondern mein Antrag setzt voraus, daß zuerst ein | |||
| 18630219_lts015 | Landtag | 2021-06-27 | 259 allerdings sehr beachtenswerth zu sein, wo die Erwerbsfähigkeit näher bestimmt wird; und dieser Punkt ist so wichtig, daß er wohl die h. Versammlung veranlassen dürfte auf den Antrag des H. Riedl einzugehen. Denn der Erwerb von heute auf mor … setzen „bestimmter Geschäfte“ u. nach dem Worte „Ortspolizei“ „aus höheren Staatsrücksichten“. Es ist dieses nur im Einklänge mit dem Gesetze vom 5. März 1862 u. es scheint, es ist dieses Wort nur in der Feder des Verfassers geblieben. | |||
| 18630219_lts015 | Landtag | 2021-08-05 | 259 allerdings sehr beachtenswerth zu sein, wo die Erwerbsfähigkeit näher bestimmt wird; und dieser Punkt ist so wichtig, daß er wohl die h. Versammlung veranlassen dürfte auf den Antrag des H. Riedl einzugehen. Denn der Erwerb von heute auf mor … setzen „bestimmter Geschäfte“ u. nach dem Worte „Ortspolizei“ „aus höheren Staatsrücksichten“. Es ist dieses nur im Einklänge mit dem Gesetze vom 5. März 1862 u. es scheint, es ist dieses Wort nur in der Feder des Verfassers geblieben. | |||
| 18630221_lts016 | Landtag | 2021-06-27 | 309 16. Sitzung Am 21. Februar 1863. Beginn 9 Uhr V. M. Gegenwärtige: Landest. H. Kommissär, Franz Ritter v. Barth, H. Landeshauptmann u. 17 Abgeordnete. Die Hh. Widmer u. Schneider in Urlaub. Landeshauptmann: Ich eröffne die … lcher dahin geht, daß im Falle des selbständigen Wirkungskreises der Gemeinde die Beschwerden des Gemeindevorstehers gegen den Beschluß des Ausschusses nicht an die politische Bezirksbehörde sondern an den Landesausschuß zu geschehen haben. | |||
| 18630224_lts017 | Landtag | 2021-06-27 | 347 Ganahl: Ich erlaube mir nur zu bemerken, daß keine Folge in Zukunft daraus zu ziehen sey. Hochw. Bischof: Der Sinn meines Antrages war, wenn Niemand meinem Antrag widerspreche, dürfte dieser Modus passend sein, wenn aber nur ein einziger … kommt der 2te Absatz mit dem Zusatz Sr. bischöfl. Gnaden zur Abstimmung: 2tens Seelsorger ... bezüglich ihres Gehaltes." (wurde über Abstimmung angenommen) Bertschler: Zu §76 Erwerbungen u. Unternehmungen etc. (Siehe Ausschußbericht Beil. IV) | |||
| 18630224_lts017 | Landtag | 2021-08-05 | 347 Ganahl: Ich erlaube mir nur zu bemerken, daß keine Folge in Zukunft daraus zu ziehen sey. Hochw. Bischof: Der Sinn meines Antrages war, wenn Niemand meinem Antrag widerspreche, dürfte dieser Modus passend sein, wenn aber nur ein einziger … kommt der 2te Absatz mit dem Zusatz Sr. bischöfl. Gnaden zur Abstimmung: 2tens Seelsorger ... bezüglich ihres Gehaltes." (wurde über Abstimmung angenommen) Bertschler: Zu §76 Erwerbungen u. Unternehmungen etc. (Siehe Ausschußbericht Beil. IV) | |||
| 18630225_lts018 | Landtag | 2021-06-27 | 386 etwa auf die Besteuerung nach der Vermögenssteuer habe, daher wünschte ich daß die h. Versmlg. sich dahin ausspreche, daß dieser Zusatzantrag erst in der nächsten Sitzung zur Abstimmung komme. Ganahl: Ich bin vollkommen mit H. Wohlwend ei … Weise zur Abstimmung er lautet: „Wenn in den Fällen ... Geschäfte.“ Jene verehrten Hh., welche diesen § nach der vom H. Riedl beantragten Fassung anzunehmen gedenken, wollen durch Aufstehen von den Sitzen es zu erkennen geben. (Majorität) | |||
| 18630226_ltb0008_1863_Ausschussbericht_Schullehrergesuche … | Landtag | 2021-06-28 | 791 Beilage VIII Hoher Landtag! Der zur Prüfung u. Vorberathung der verschiedenen Gesuche der Schullehrer n Vorarlberg vom h. Landtag ernannte Ausschuß beehrt sch, nachstehenden Bericht zu erstatten: Die dem Ausschuß zugekommenen Gesu … ^■ .¡AKdA / AA^ 'j-V *»* '-A^ XA<^fá^*JdqAa ^.y¿.A<Lj /iï ¿/^sAuA» 7./±¿A< a s ¿7-*^-x y c*<-u ¡^W) f/iff </\ /ffra // K K' z^'-àZK/ /fatÁ/ sÁff ri y /^i /VM 6 'MM.-K' Sîn */)/ V# AWIS1M | |||
| 18630226_ltb0012_1863_Feier | Landtag | 2021-06-28 | Die Feier des 26. Februar 1863 in Bregenz. Freudeschüsse weckten heute gleichsam den Tag der Feier unserer Verfassung, den Tag, dem in Österreichs und Vorarlbergs Geschichte das schönste Blatt geöffnet ist. - Bald wurde es fröhlich in unserer Stad … sich freundlichst unter die Anwesenden, als wollten sie sagen: "Vom Volke gingen wir aus, zum Volke kehren wir wieder" - Lautlose Stille war im Saale, als Dr. v. Gasteiger mit Wärme und Kraft den schönen vom ihm geschriebenen Prolog vortrug. [...] | |||
| 18630227_lts019 | Landtag | 2021-06-27 | 429 19. Sitzung Am 27. Februar 1863. Beginn 9 Uhr Früh. Gegenwärtig: H. Landeshauptmann Sebastian v. Froschauer u. sämmtl. Mitglieder des Vorarlberger Landtags mit Ausnahme des H. Widmer, beurlaubt. Im Beisein des landesfürstl. Kommissär … 0 findet der Ausschuß ... mit sich führen. (Siehe Beil. IV S. 9) §. 10 der Reg. Vorlage lautet: „Ausgenommen von der Wählbarkeit sind: 1. die Bediensteten der Gemde., so lange sie sich im wirklichen Dienste derselben befinden, 2. Personen, | |||
| 18630228_ltb0009_1863_Komitee_Landesverteidigung | Landtag | 2021-06-28 | 797 Beilage IX Hoher Landtag! Der Berathung über die Gesetz-Vorlage, betreffend die Landesvertheitigung glaubte das Komite die Beantwortung der 2 Fragen an die Spitze stellen zu sollen: I. Ob das Land Vorarlberg überhaupt die Landesver … £1 sttTX'7n77'> ^&w7 /w>rvn/t ¿m* -77 6. 47i7¿7/w J/y¿ ’ ~ ^ '>¡;/" ^.f'n t¿^! 414^^^/, A” 7 4?' /77f AA* Aff AáA 4y -iMf 1 S14* W j7 7. ¿, /. IL / 77 /\f V. //, ''//\ / 7 W 7 7 | |||
| 18630228_lts020 | Landtag | 2021-06-27 | 471 in dieser Beziehung das Stempel- u. Taxgesetz vom 9. Febr. 1850 nach Rechtlichkeits- u. Billigkeitsrücksichten abgeändert werden. Dann Gesuche u. Vorstellung der Gemde. Thüringen, eingebracht vom H. Abg. Berti um Verwendung bei der höher … dieses Gesuch an den allerh. Hof ab. - Wenn die Verordnung des k. k. Justiz-Ministeriums vom 28. Juni 1850 No. 256 des Reichsgesetzblattes mehrere Agenten der Gerichtsanwälte den Ortsvorstehern im übertragenen Wirkungskreis zuweißt u. die | |||
| 18630302_lts021 | Landtag | 2021-06-27 | 499 (Seite 449)------------------------------------------ ----------------------------------------------------------------------1.) Bericht des Comite’s betreffend die Reg. Vorl. über Bestreitung der Kosten für Herstellung u. Erhaltung der kath … n. - Ich erkläre die Sitzung für geschlossen. Schluß 1 Uhr. ^ /)'/n 'aA^i/ 'tyy.'. ¿MY ' / f i // / > ' .* .Lz-Z / 4-®*V /mJ ¡n^wi) WAUÍ. A / , M*í z /' ¡■¡¿vi .*tfl “ jrt i/o ¿Q //, / | |||
| 18630303_lts022 | Landtag | 2021-06-27 | 502 22. Sitzung am 3. März 1863. Beginn 9 Uhr V. M. Gegenwärtige: H. Landeshauptmann Seb. v. Froschauer u. sämmtl. Mitglieder des Vorarlberger Landtags mit Ausnahme des H. Schneider, Berti (beurlaubt) u. Neyer (krank). Im Beisein des lande … Regierung hat es sich seit einem halben Jahrhundert angelegen sein lassen mit der möglichsten Rücksicht auf alle beachtenswerthen Umstände die betreffenden Verhältnisse zu regeln. Der Ausschuß hat es sich zur Aufgabe gemacht, aus den vielen | |||
| 18630304_lts023 | Landtag | 2021-06-27 | 542 h. Versammlg. einverstanden, den Gesetzesentwurf, betreffend die Bestreitung der Kosten der Herstellung u. Erhaltung der kathol. Krichen u. Pfründengebäude endgitig so anzunehmen, wie er aus den heutigen Beschlüssen herv … ie Behörden die Fassionen der Lehrer prüfen u. die Gehalte, wo sie sich als unzulänglich herausstellen von Amtswegen ergänzen; dann ist geholfen, nicht aber durch Erlassung eines Landesgesetzes. Deßhalb erachte ich, daß der h. Landtag an die | |||
| 18630304_lts023 | Landtag | 2021-08-05 | 542 h. Versammlg. einverstanden, den Gesetzesentwurf, betreffend die Bestreitung der Kosten der Herstellung u. Erhaltung der kathol. Krichen u. Pfründengebäude endgitig so anzunehmen, wie er aus den heutigen Beschlüssen herv … ie Behörden die Fassionen der Lehrer prüfen u. die Gehalte, wo sie sich als unzulänglich herausstellen von Amtswegen ergänzen; dann ist geholfen, nicht aber durch Erlassung eines Landesgesetzes. Deßhalb erachte ich, daß der h. Landtag an die |
Vorarlberger Gemeindedokumentation,
Markus Kuhn
Holzriedstraße 33, TOP A1_4
A-6960 Wolfurt
+43 0 557 46 48 90