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20110705_SV_014 StandMontafon 05.07.2011 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 05. Juli 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 14. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 27. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die anwesenden Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung hält der Vorsitzende fest, dass Tagesordnungspunkt 4.) (EYOF 2015) mangels Vorliegen nötiger Abklärungen zum Entwurf des Host-City-Vertrages vertagt wird und nach Behandlung von Tagesordnungspunkt 1.) eine Information durch den Aufsichtsratsvorsitzenden der Montafon Tourismus GmbH zur Bestellung eines 2. Geschäftsführers erfolgt. Diesen Änderungen in der Abwicklung der Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Jugendarbeit Montafon – weitere Beratung mit Frau Landesrätin Dr. Greti Schmid und Ing. MAS Thomas Müller; 2.) Information zur geplanten Geschäftsführerbestellung der Montafon Tourismus GmbH; 3.) Bericht aus der Arbeitsgruppe Meldewesen – Abgabe von Empfehlungen an die Gemeinden; 4.) Beitritt zum Montafon Nordic Sportzentrum GmbH; 5.) Rechnungsabschluss 2010: a) Vorlage des Rechnungsabschlusses 2010; b) Vorlage des Prüfberichtes; c) Beschlussfassung zu a) und b); __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 1 von 9 6.) Genehmigung der Niederschrift der 13. Standessitzung vom 14.06.2011; 7.) Berichte; 8.) Allfälliges; Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Landesrätin Dr. Greti Schmid und Ing. MAS Thomas Müller, Sachbearbeiter der Abteilung Jugend der Landesregierung, bei der Sitzung und bedankt sich für ihre Teilnahme. Er begrüßt weiteres den Leiter des JAM, Heino Mangeng, welcher ebenfalls als Zuhörer an der Sitzung teilnimmt. In einem kurzen Rückblick weist der Vorsitzende nochmals auf die in den vergangenen Monaten erfolgten Beratungen zur personellen Situation beim JAM mit der Notwendigkeit einer Aufstockung der Personalkapazitäten auf 125 Stellenprozente sowie auf die einstimmige Antragstellung an das Land zur Mitfinanzierung eines Jugendkoordinators im Rahmen des Projektes Raumentwicklung Montafon hin, welchem die Aufgabe der Koordination der diversen Jugendeinrichtungen in der Talschaft und die Ausarbeitung von entsprechenden Konzepten zukommt. Frau Landesrätin Dr. Schmid sichert in ihrer Stellungnahme die finanzielle Unterstützung von Landesseite der Initiative im Montafon sowohl was die Umsetzung eines Projektes zur Jugendkoordination als auch für das JAM als operative Stelle in Schruns im bisherigen Ausmaß zu, wobei von Landesrätin Dr. Schmid auf die auch landesweit gültigen auf Einwohnerzahlen bezogenen Förderungssätze verwiesen wird. In der Diskussion wird auf das Beispiel des Bregenzerwaldes mit einer Einwohnerzahl von etwa 30.000 und 2 hauptamtlich beschäftigten Jugendkoordinatoren und mit etwa 8 bis 12 dezentralen Jugendtreffs verwiesen. Angesprochen werden auch die Lösungen im Vorderland bzw. der Marktgemeinde Wolfurt, bei welcher für 10.000 Einwohner ein hauptamtlicher Jugendbetreuer mit einer Öffnungszeit von etwa 12 bis 16 Stunden beschäftigt ist, dies allerdings unter Einbindung zahlreicher ehrenamtlich eingebundener Helferinnen und Helfern. Laut Aussage von Ing. Müller ist den beim Land vorliegenden Erklärungen zur Mitfinanzierung durch die umliegenden Gemeinden nicht klar zu entnehmen, inwieweit eine Finanzierungszusage auch für das Jahr 2012 vorliegt. Diese Frage kann im Zuge der Diskussion dahingehend klargestellt werden, dass die Finanzierungszusagen der Gemeinden mit Ausnahme der Gemeinde Gaschurn bzw. den nach Bludenz orientierten Gemeinden Lorüns und Stallehr auch für das Jahr 2012 gültig sind. Nach Beurteilung von Ing. Müller ist eine gesamthafte Erhebung der Situation im Wege eines Koordinators für die Talschaft sinnvoll, damit in einem zweiten Schritt die Konstellationen für die Aufstockung der personellen Kapazitäten beim JAM ebenfalls näher beurteilt werden können. Frau Landesrätin Dr. Schmid stellt zu dieser Vorgangsweise zusätzlich fest, dass im Sinne der Nachhaltigkeit eine längerfristige Finanzierung des JAM sicher zu stellen ist und dies auch eine Forderung des Landes hinsichtlich Landesförderungen zur Sicherstellung der nötigen Qualität darstellt. __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 2 von 9 Vom Leiter des JAM, Heino Mangeng, wird nochmals betont, dass mit der derzeitigen personellen Kapazität von 75 Stellenprozent lediglich die Öffnungszeit für einen Abend abgedeckt werden kann und in Anbetracht der jetzigen Situation und des Zuspruches seitens der Jugendlichen dringend eine Aufstockung auf 125 Stellenprozent notwendig ist. Bgm Hueber informiert über die Suche zur verstärkten Einbindung von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, wozu im Verlaufe Herbst dieses Jahres die Gründung eines neuen Trägervereines beabsichtigt ist. Die Aufstockung des Budgetrahmens von derzeit EUR 48.000 auf künftig EUR 62.500 für die notwendige Personalausstattung von 125 Stellenprozenten ist laut Bgm Hueber unter Berücksichtigung der Mitfinanzierungsbeiträge der umliegenden Gemeinden für das Jahr 2011 sowie das Folgejahr sichergestellt, wobei allerdings von der Gemeinde Gaschurn keine Beiträge geleitstet werden, von der Gemeinde St. Gallenkirch die Zusage für das Jahr 2012 ebenfalls noch mit Fragezeichen versehen ist. Zusammenfassend wird als Ergebnis der Beratungen festgehalten, dass die Umsetzung des Projektes der Beauftragung eines Jugendkoordinators, wie im Rahmen der Raumentwicklung Montafon bereits ausgearbeitet und beim Land beantragt, umgesetzt wird, wozu vom Büro Kairos nochmals die Details der Finanzierung mit dem Land abzustimmen sind. Aufgabe des Jugendkoordinators ist eine umfassende Analyse der Ist-Situation in der Talschaft, wobei als Ziele eine Aktivierung weiterer Stützpunkte und deren gemeinsamer Betrieb in der Talschaft definiert werden. Im Bereich des JAM sind die beabsichtigte Neugründung des Vereines mit Einbeziehung von Ehrenamtlichen ebenfalls rasch weiter zu führen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt den Aufsichtsratsvorsitzenden der Montafon Tourismus GmbH, DI Dr. Georg Hoblik, bei der Sitzung. Dr. Hoblik informiert die Bürgermeister in ihrer Funktion als Gesellschafter der Montafon Tourismus GmbH, dass bereits bei der Umgründung des ehemaligen Vereines Montafon Tourismus in eine GmbH die Absicht zur Anstellung eines zweiten Geschäftsführers bestanden hat, welcher in den weiteren Beratungen der zuständigen Gremien auch in Hinblick auf den mit dem jetzigem Geschäftsführer befristeten Vertrag im Sinne der Nachhaltigkeit als erforderlich beurteilt worden ist. Gemäß Beschluss des Aufsichtsrates wurde im Wege eines speziell im Tourismusbereich spezialisierten Personalberatungsbüros eine Ausschreibung in den einschlägigen Medien vorgenommen, auf welche insgesamt 34 Bewerbungen eingegangen sind. Nach einer Vorauswahl sind schließlich 6 Bewerber bzw. Bewerberinnen übrig geblieben, wovon 3 aus Vorarlberg stammende Bewerber bzw. Bewerberinnen die Ausschreibungsbedingungen insbesondere im Hinblick auf die Geschäftsführerfunktion nicht erfüllt haben und daher ausgeschieden wurden. Auf Basis des mit den verbleibenden drei Interessenten geführten Bewerbungsgespräch, bei welchem auch deren Vorstellungen ihrer künftigen Arbeit präsentiert wurde, wurde schließlich vom Aufsichtsrat einstimmig der Bewerber Mag. Dieter Dubkowitsch ausgewählt, welcher der noch einzuberufenden außerordentlichen Generalversammlung zur Bestellung vorgeschlagen wird. Der Bewerber besitzt ein umfassendes touristisches Basiswissen, ist bereits jetzt in der Geschäftsführung der Firma PDM Sprachreisen tätig, bringt auch Mut zu Veränderungen gemeinsam mit dem jetzigem Geschäftsführer Fricke mit und soll die auf den Quellmärkten nötigen Schritte auf der fachlichen Seite setzen. Die Ausführungen von Dr .Hoblik werden von den beiden Aufsichtsratsmitgliedern, Bürgermeister Bitschnau und Tschanhenz, ebenfalls bestätigt. Der grundsätzlich im Aufsichtsrat __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 3 von 9 vorhandene Wunsch der Einstellung eines Bewerbers aus Vorarlberg konnte laut Aussage von Bgm Bitschnau allerdings mangels Erfüllung der geforderten Qualifikationen (insbesondere Geschäftsführererfahrung) nicht umgesetzt werden. In der Diskussion wird von Bgm Netzer der Wunsch nach einer Vorstellung des zweiten Geschäftsführers in der Gesellschafterversammlung deponiert, bei welcher auch gleichzeitig die nötigen Unterlagen zum Geschäftsführervertrag (zB Entlohnung, Aufgabenverteilung etc.) vorzulegen sind. Für diese Gesellschafterversammlung zur Bestellung des 2. Geschäftsführers wird in Anbetracht des geplanten Arbeitsbeginnes per 1. August nach Umfrage der 19. Juli festgelegt. Auf Anfrage von Bgm Wachter hinsichtlich den Gesprächen mit dem jetzigem Geschäftsführer Fricke informiert Dr. Hoblik, dass konkrete Gespräch hinsichtlich der weiteren Zukunftsplanung von Geschäftsführer Fricke noch nicht erfolgt sind, diese aber nach Bestellung durch die Gesellschafter im Zuge der konkreten Aufgabenverteilung der künftigen beiden Geschäftsführer gemeinsam noch im Detail erfolgen werden. Im diesem Zug werden auch weitere Gespräche mit den Geschäftsführern von HMT und SST erfolgen, zumal auch Abgrenzungen in Hinblick auf die geplante Umsetzung des DMC (Destinationsmanagement Company) nötig sind. Geschäftsführer Fricke betont auf Anfrage, dass er seinen aufrechten Dienstvertrag bis zum Auslaufen desselben erfüllen werde und erklärt seine grundsätzliche Absicht einer Verlängerung, sofern ihm dies gesundheitlich möglich ist. Abschließend bedankt der Vorsitzende bei Dr. Hoblik für die umfassende Information der Bürgermeister in ihrer Funktion als Gesellschafter von Montafon Tourismus GmbH zur geplanten Einstellung des zweiten Geschäftsführers. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Geschäftsführer Arno Fricke von Montafon Tourismus GmbH, welcher die Bürgermeister über das Ergebnis aus der Arbeitsgruppe „Meldewesen“ hinsichtlich des Vorschlages zur Vereinheitlichung der Ausnahmen in den Gästetaxeverordnungen der Gemeinden im Detail informiert. Hinsichtlich der Meldemoral wird ein einheitliches regionales Kontrollsystem derart vorgeschlagen, dass jeder Gastgeber mindestens alle fünf Jahre durch ausgebildete Kontrolleure auf die Einhaltung der Meldebestimmungen geprüft werden soll. Neben den in Schruns und Tschagguns geplanten Kontrollpunkten für die Ausgabe von Ersatzgästekarten für Gäste, welche entweder die Gästekarte vergessen bzw. von ihren Vermietern keine erhalten haben, sollen auch die Bergbahnen in die Ausgabe der Ersatzgästekarten eingebunden werden, wozu noch weitere Abklärungen erfolgen werden. Zur Frage der Befreiung von Schutzhütten von der Gästetaxe wird in der Diskussion auf den wichtigen Beitrag der Alpenvereine insbesondere im Bereich der Wanderwegerhaltung in den alpinen Regionen oberhalb der Baumgrenze wie auch auf die hohen Umweltauflagen bei Sanierungen von Schutzhütten verwiesen. Es wird in diesem Zusammenhang festgehalten, dass der Charakter einer Schutzhütte auf Basis der vom Wirtschaftsministerium erlassenen Richtlinien eindeutig definiert ist. Die Bürgermeister sprechen sich somit einstimmig für die Beibehaltung der Befreiung von der Gästetaxe für Nächtigungen in Schutzhütten aus. Von Geschäftsführer Manuel Bitschnau von STT wird ausdrücklich noch darauf verwiesen, dass Begleitpersonen z.B. bei Jugendgruppen aber auch Reiseleiter bei Reisegruppen künftig __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 4 von 9 nicht mehr von der Entrichtung der Gästetaxe befreit sind und dies eine Änderung gegenüber der bisherigen Praxis darstellt. Desgleichen ist die Gästetaxe bei Sonderaktionen auch für freie Nächtigungen (zB Aktion 5 in 7) zu entrichten. Bgm Zudrell spricht zur Umsetzung eines Kontrollsystems in Silbertal Bedenken aus, da nach seiner Beurteilung die Kostenrelation zwischen Aufwand und Mehrertrag an Gästetaxe nicht gegeben ist. Vielmehr sollte die Attraktivität der Gästekarte durch damit verbundene Vorteile für den Gast noch weiter gehoben werden, womit auch der Anreiz zur Ausstellung der Gästekarte gesteigert werden kann. Der allgemeine Tenor der Standesbürgermeister geht jedoch eindeutig dahin, dass auch in Hinblick auf die einheitliche talweite Erfassung von Nächtigungen das angedachte Kontrollsystem talweit einheitlich umgesetzt werden muss. Von Montafon Tourismus wird den Gemeinden der Entwurf einer Musterverordnung für die Gästetaxeverordnung mit den Empfehlungen der Arbeitsgruppe in den nächsten Tagen zugestellt. Pkt. 4.) Bezugnehmend auf die bereits in der 12. Standessitzung erfolgte Beschlussfassung zum Beitritt zur Montafon Nordic Sportzentrum GmbH informiert der Vorsitzende über das von der Finanzabteilung des Landes übermittelte Schreiben, wonach auf Basis eines Regierungsbeschlusses vom 21. Juni den Gemeinden des Montafons bzw. dem Stand Montafon keine weiteren finanziellen Verpflichtungen aus dem Betrieb und der Instandhaltung der Sportstätten mit Schanzen- und Biathlonzentrum erwachsen werden. Von Landesseite werden in den aus 8 Mitgliedern bestehenden Aufsichtsrat Landesrat Mag. Siegi Stemer, Dr. Brigitte Hutter, Mag. Günter Kraft und DI Karl-Peter Keckeis entsandt, wobei dem Land bei Stimmengleichheit im Aufsichtsrat das Dirimierungsrecht zukommt. Nochmals hervorgeben wird vom Vorsitzenden, dass in der Generalversammlung Beschlüsse mit zwei drittel Mehrheit gefasst werden. Der Vorsitzende informiert zusätzlich über das Verfahren der Kandidatenauswahl für die Geschäftsführung der Gesellschaft, aus welcher Elmar Egg, derzeit Geschäftsführer des Schulsportzentrum Tschagguns, als Geschäftsführer für die 1. Phase der Bauabwicklung in einer Teilzeitlösung hervor gegangen ist. Ab Anfang 2012 soll zusätzlich ein Projektleiter für Vermarktung, Event und Veranstaltungsmanagement, Marketing und Betrieb bestellt werden. Von Dr. Bahl als Vertreter der Finanzabteilung des Landes wird über die bereits erfolgten steuerrechtlichen Abklärungen für die Gesellschaft, die Erstellung des Businessplanes bis Ende September, die hausinterne Präsentation der geplanten Projektstrukturen, dass Auswahlverfahren für einen Architektenwettbewerb und den im Frühjahr notwendigen Landtagsbeschluss sowie die in Ausarbeitung befindliche AEP-Studie für die Biathlon- und Langlaufanlagen in der Innerfratte informiert. Vom designierten Geschäftsführer Egg wird informiert, dass sein Dienstverhältnis beim Schulsportzentrum Tschagguns durch interne Umschichtungen in der Verwaltung des Schulsportzentrums reduziert werden kann und er sich somit seiner neuen Aufgabe als Geschäftsführer der Montafon Nordic Sportzentrum GmbH widmen kann. Vom Vorsitzenden wird zusätzlich betont, dass Elmar Egg als Projektabwickler bereits recht tief in die bisherige Entwicklung des Projektes eingebunden ist und somit umfassende Kenntnisse zum Projekt selbst besitzt. __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 5 von 9 Der Vorsitzende spricht in diesem Zusammenhang einen ausdrücklichen Dank an die Landesdienststellen für ihre aktive Mitarbeit und Unterstützung in den vergangenen Monaten, insbesondere an den ehemaligen Kollegen und Standesrepräsentanten Dr. Erwin Bahl, aus. Vom designierten Geschäftsführer Egg wird anhand einer Präsentation die geplante Projektstruktur im Detail vorgestellt und erläutert sowie die Informationen zu den Projektzielen und Inhalten erteilt. Ausdrücklich darauf hingewiesen wird auf die Tatsache, dass die Nordische Infrastruktur im Bregenzerwald, die Umsetzung des Nordic Konzeptes mit Ausnahme der Infrastruktur im Montafon, die Organisation der EYOF 2015 und der laufende Betrieb der Infrastruktur nicht Gegenstand der Gesellschaft sind. Bgm Wachter betont, dass die Klarstellung seitens des Landes hinsichtlich der künftigen Betriebs- und Instandhaltungskosten wichtig ist und sieht keine Notwendigkeit einer neuerlichen Beschlussfassung zum Beitritt zur Gesellschaft, zumal dieser Beschluss in der 12. Standessitzung bereits stimmenmehrheitlich gefasst wurde. Auf Antrag des Vorsitzenden werden seitens des Standes Montafon einstimmig bei jeweiliger Stimmenthaltung der nominierten Bürgermeister nachstehende Mitglieder in den Aufsichtsrat der Montafon Nordic Sportzentrum GmbH entsandt: ¾ Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton ¾ Bgm Karl Hueber, Schruns ¾ Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Es wird nochmals festgehalten, dass bei einer Abschichtung von Gesellschaftsanteilen an die Gemeinden St. Gallenkirch und/oder Gaschurn als Standortgemeinde von Sportanlagen auch die Abtretung eines Aufsichtsrates zu Lasten des Standes Montafon verbunden ist. Pkt. 5.) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den bereits mit Schreiben vom 22. Juni gemäß § 78 Gemeindegesetz allen Standesvertretern zugestellten Rechnungsabschluss im Detail, welcher Gesamteinnahmen und Ausgaben von je EUR 5.120.746,46 ausweist und damit ausgeglichen abschließt. Informiert wird zusätzlich, dass im Unterabschnitt 64910 (ÖV Montafon) für eine ausgeglichene Gebarung die Entnahme aus der ÖV Rücklage in Höhe von EUR 180.978,26 ausgewiesen ist. Unter Berücksichtigung dieses Ergebnisses schließt der Rechnungsabschluss mit einem Überschuss in Höhe von EUR 29.652,03 ab, welcher der Haushaltsrücklage für künftige Verwendungen zugeführt wurde. Von Bgm Wachter wird in seiner Funktion als Mitglied des Prüfungsausschusses der Bericht über die am 27. Juni vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht. Zu den Feststellungen zum Montafoner Sommer wird vom Vorsitzenden festgehalten, dass der Montafoner Sommer auch außerhalb der Talschaftsgrenzen große Anerkennung genießt und zu den vom Prüfungsausschuss angesprochenen Anregungen in den nächsten Wochen unter Beiziehung von externen Fachleuten eine gemeinsame Besprechung beabsichtigt ist. In Summe liegt die Gesamtabrechnung des Montafoner Sommers gegenüber den Voranschlags__________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 6 von 9 werten um etwa EUR 1.900 niedriger bei durchaus gegebener Abweichung innerhalb der einzelnen Haushaltsstellen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2010 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 4.469.915,63 650.830,83 5.120.746,46 Einnahmen der Erfolgsgebarung Gesamteinnahmen 5.120.746,46 5.120.746,46 Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertretung dem Verwaltungspersonal einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr und die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses aus. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 13. Standessitzung vom 14.06. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7. – Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende informiert, dass für den Kulturlandschaftsfonds antragsgemäß für die Förderperiode 2012 bis 2014 die Förderungszusagen der Kulturabteilung des Landes und des Bundesdenkmalamtes zur Mitfinanzierung von Kulturlandschafsprojekten bereits vorliegen und somit unter Berücksichtigung des Beitrages des Standes Montafon das erhöhte Fördervolumen für die Erhaltung kulturell wertvoller Objekte in der Talschaft ab dem kommenden Jahr zur Verfügung steht. b) Der Vorsitzende weist auf das Schreiben der Landesregierung zur geplanten Änderung des Landesraumplanes für das EKZ Zimbapark in Bürs hin, welches auch dem Stand Montafon zur Abgabe einer möglichen Stellungnahme übermittelt wurde. Durch eine Änderung dieses Landesraumplanes soll die Verkaufsfläche für sonstige Waren von maximal 7.700 m² für zulässig erklärt werden, wobei das zulässige Höchstausmaß der Verkaufsfläche für Lebensmittel weiterhin bei 2.968 m² liegen wird. Die bisherige Verkaufsfläche beträgt 6.629,75 m², die Flächenerhöhung für sonstige Waren wird insbesondere mit der notwendigen Flexibilität im Bereich des Warenangebotes der Elektronik begründet. In der kurzen Diskussion zu dieser Änderung wird auf die Problematik der Kaufkraftabwanderung und der damit verbundenen Konkurrenzierung heimischer Geschäfte hingewiesen, wie auch eine Parkplatzbewirtschaftung beim EKZ bzw. auch eine Mitbenutzung der dortigen Parkflächen an Sonn- und Feiertagen angesprochen wird. __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 7 von 9 c) Vom Standessekretär wird informiert, dass eine Neureglung der FAG-Antragsstellung für den ÖV Montafon ab 2012 geplant ist, womit das Antragsverfahren mit Unterstützung des Verkehrsverbundes vereinfacht werden kann. d) Der Vorsitzende spricht nochmals den mit über 200 Teilnehmern gut besuchten Genussabend mit einer Bodenseerundfahrt auf der MS Vorarlberg an und informiert, dass gemeinsam mit der Bordgastronomie der Bodensee-Lines weitere Gespräche in Richtung Kreierung eines ausgesprochenen Montafon-Menüs beabsichtigt sind. Von verschiedenen Seiten wurde eine Wiederholung dieser gelungenen Veranstaltung bereits deponiert. Einen besonderen Dank spricht der Vorsitzende nochmals an das Team von „bewusstmontafon“ und die mitwirkenden Musikanten wie die Trachten- und Schuhplattlergruppe Schruns, die Montafoner Alphornbläser und die Hausmusik Kraft aus. e) Der Vorsitzende informiert, dass der für diese Woche terminisierte „Straßengipfel“ mit Vertretern der Region Oberland und dem zuständigen Landesrat Mag. Rüdisser auf September verschoben wurde. In diesem Zusammenhang wird neuerlich die unbefriedigende Abfahrtssituation von der A 14 in Bludenz angesprochen, wozu seitens des Standes Montafon ein Antrag auf Änderung der Vorrangregelung bei der Behörde einzubringen ist. Pkt. 4 – Allfälliges: a) Bgm Bitschnau informiert, dass für die Reformklasse in Latschau ab dem kommenden Schuljahr 5 Kinder aus Tschagguns, 4 aus Schruns, 2 aus Bartholomäberg-Gantschier und 3 aus Vandans fix angemeldet sind. Von der Gemeinde Tschagguns wird die Einhebung eines Kostenbeitrages von EUR 300 pro Kind und Schuljahr vorgeschlagen, wie dies teils auch in anderen Regionen gehandhabt wird. Bgm Vallaster weist allerdings auf die bisher in der Volksschule Gantschier seit Jahren praktizierte Handhabung des kostenlosen Schulbesuches von Kindern aus angrenzenden Gemeinden hin. b) Zum Thema Einkauf in der Region und regionale Wertschöpfung soll in den kommenden Ausgaben des Standpunktes eine spezielle Promotionaktion unter Berücksichtigung von Lehrstellen und Arbeitsplätzen bzw. Wertschöpfung durch die heimischen Gewerbebetriebe gestartet werden. c) Bgm Netzer berichtet über den durch einen technischen Defekt im Tschambreutunnel ausgefallenen Reisebus einer Tschechischen Reisegruppe und hebt die rasche und unbürokratische Hilfeleistung durch die Montafonerbahn bei der Bereitstellung eines Ersatzbusses hervor. d) Bgm Netzer spricht einen Dank an die engagierten MitarbeiterInnen und VertreterInnen der Gemeinden im Bürgerrat aus und weist auf die Bedeutung der Information der Gemeindemandatare als Multiplikatoren zu vielen Bereichen in den Gemeinden hin. e) Der Vorsitzende begrüßt den neuen Mitarbeiter, MMag. Michael Kasper, welcher ab August die Funktion des kulturwissenschaftlichen Bereichsleiters der Montafoner Museen wahrnehmen wird und gratuliert ihm zur Vermählung vor wenigen Tagen. MMag Kasper informiert über seinen bisherigen beruflichen Werdegang und seine geplanten Aktivitäten als neuer Mitarbeiter der Montafoner Museen. Besonderes Anliegen wird eine stärkere Öffentlichkeitsarbeit mit dem Ansprechen neuer Ziel- __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 8 von 9 gruppen sein wie auch die Zusammenarbeit mit dem Tourismus ebenfalls weiter intensiviert werden soll. Hervorgehoben wird auch der dringende Handlungsbedarf beim Sammlungsbestand, wozu demnächst konkrete Entscheidungen entweder im Zusammenhang mit dem Projekt „Museum Neu“ oder mittels Alternativlösungen notwendig sind. Ende der Sitzung 16.45 Uhr; Schruns, 05. Juli 2011; Schriftführer Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 14. Standessitzung: 05.07. 2011 Seite 9 von 9
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20110614_SV_013 StandMontafon 14.06.2011 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. Juni 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 13. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 06. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr (ab 14.25 Uhr); Bgm MSc Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur Erledigung der Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass TO 3.) (Personalangelegenheiten) in nichtöffentlicher Beratung zum Schluss der Sitzung behandelt wird. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Umsetzung Nordic-Konzept; 2. Genehmigung der Niederschrift der 12. Standessitzung vom 10.05. 2011; 3. Berichte; 4. Allfälliges; 5. Personalangelegenheiten (nichtöffentliche Sitzung); __________________________________________________________________________________ 13. Standessitzung: 14.06. 2011 Seite 1 von 4 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Behandlung des TO 1.) - Umsetzung des Nordic Konzeptes - von der Tagesordnung abgesetzt wird, da die Landesregierung dazu in ihrer Sitzung am 21. Juni sowohl hinsichtlich der angekündigten Erklärung bezüglich des künftigen Betriebes und der Instandhaltung der Schanzen- und. Biathlonanlage sowie auch hinsichtlich des zu bestellenden Geschäftsführers die nötigen Entscheidungen treffen wird. Die Behandlung wird somit auf die kommende Standessitzung vertagt. Bgm Wachter zeigt sich verwundert über die Vertagung, zumal in Medienberichten am vergangenen Wochenende die von Landesrat Mag. Stemer erwartete Erklärung bereits angekündigt ist. Vom Vorsitzenden wird dazu informiert, dass interne Abstimmungsentwürfe zur Erklärung vorliegen, welche allerdings erst in der bereits genannten Sitzung der Landesregierung am 21. Juni beschlossen werden sollen. Bgm Netzer informiert zur geplanten Biathlonanlage in der Innerfratte, dass unter Beiziehung von Fachexperten Möglichkeiten der Umsetzung in Partenen und Gortipohl bereits vor Ort sondiert wurden, mit den betroffenen Grundeigentümern die Abklärungen im Gange sind und das Begutachtungsergebnis in den nächsten fünf bis sechs Wochen im Detail vorliegen werde. Pkt. 2.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 12. Standessitzung vom 10.05. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt Pkt. 3. – Berichte des Vorsitzenden: a) Bürgermeisterkollege Martin Netzer hat kürzlich den Hochschullehrgang „Standortund Regionalmanagement“ an der Fachhochschule in Dornbirn erfolgreich abgeschlossen und den akademischen Grad „Master of Science in Standort –und Regionalmanagement“ verliehen bekommen. Der Vorsitzende gratuliert Bürgermeisterkollegen Netzer namens der Standesvertretung zum erfolgreich abgeschlossenen Hochschullehrgang und spricht seine Anerkennung zur enormen Leistungsbereitschaft aus, welche neben den umfangreichen Alltagsaufgaben als Bürgermeister mit der Absolvierung des Hochschullehrganges verbunden ist. Die Bürgermeisterkollegen schließen sich diesen Gratulationswünschen ebenfalls an. b) Von der Vorarlberger Illwerke werden Staubeckensedimente (Schluff) für Begrünungszwecke auch in Kleinmengen an Landwirte abgegeben. Der Vorsitzende informiert dazu, dass diese Abgabe auch mit Bezirkshauptmann Dr. Nöbl abgestimmt ist. c) Am 8. Juli findet das Eröffnungskonzert des Montafoner Sommers 2011 mit dem Orchester des Musiktheaters Vorarlberg im Musikpavillon in Schruns statt. d) Am 1. Juli wird bei einer Bodenseerundfahrt auf dem Bodenseeschiff „Vorarlberg“ ein Montafoner Genussabend mit regionalen Köstlichkeiten und heimischer Musik angeboten, wozu die Anreise mit der Bahn im Eintrittspreis inkludiert ist. __________________________________________________________________________________ 13. Standessitzung: 14.06. 2011 Seite 2 von 4 e) Die Sagenfestspiele Silbertal werden am 9. Juli mit dem neuen Stück „Gspusagang“ eröffnet. Pkt. 4 – Allfälliges: a) Der Vorsitzende spricht unter Hinweis auf die Mitteilung der Gemeinde Vandans die teils unterschiedlichen Auffassungen zum Betrieb des JAM in Schruns sowie zur Anstellung eines Jugendkoordinators für das Montafon an, wie dies in der Steuerungsgruppensitzung der Raumentwicklung Montafon beschlossen wurde. Bgm Wachter informiert dazu ausführlich über die Beratungen in der Gemeindevertretung Vandans, wonach eine Aufstockung des Personales im JAM auf 125 Anstellungsprozente befürwortet wird und für die Gemeinde Vandans die Bereitstellung eines Beitrages mit max. 7.000 EUR jährlich vorstellbar ist. Die Gemeindevertretung ist allerdings der Meinung, dass sich alle Montafoner Gemeinden an diesem Talschaftsprojekt beteiligen sollten, wobei von den Gemeinden Lorüns und Stallehr die Gewährung eines Solidaritätsbeitrages akzeptiert werden soll. Von der Gemeindevertretung Vandans wird allerdings die Anstellung eines separaten Jugendkoordinators zum jetzigem Zeitpunkt für wenig sinnvoll erachtet, zumal die Erfahrungen mit der weiteren Entwicklung des JAM abgewartet werden sollen und daher auch die von Landesseite angedachten Fördermittel für den Jugendkoordinator vorerst in das Projekt JAM einfließen sollten. Nach Ansicht von Bgm Wachter ist vorerst vorrangig die Weiterführung des JAM mit den notwendigen Personalkapazitäten sicher zu stellen, wobei für ihn auch die Wahrnehmung von Aufgaben der Jugendkoordination in der Talschaft im Wege des JAM vorstellbar ist. In der Diskussion zu diesem Thema wird mehrfach die Meinung geäußert, dass auch im Sinne der bisherigen Beratungen in der Raumentwicklung Montafon die Anstellung eines Jugendkoordinators für die Talschaft unabhängig vom Betrieb des JAM in Schruns zu sehen ist und insgesamt aus Sicht der Vernetzung der Jugendarbeit in der Talschaft umgesetzt werden soll. Vom Leiter des JAM, Heino Mangeng, wird mit Hinweis auf den vorliegenden Zeitdruck eine rasche Entscheidung zur Sicherstellung der Finanzierung der notwendigen Personalkapazitäten erwartet, wozu von den Bürgermeistern ihre auf Gemeindeebene angesprochenen Mitfinanzierungsbeiträge genannt werden. Bgm Bitschnau erwartet sich auch eine stärkere Beteiligung von Ehrenamtlichen beim operativen Betrieb des JAM, wie dies beispielsweise bei ähnlichen Jugendeinrichtungen in Vorarlberg schon praktiziert wird. Die Thematik Personalbedarf JAM und Jugendkoordinator für die Talschaft wird in Anwesenheit von Frau Landesrätin Dr. Greti Schmid und dem Sachbearbeiter der Landesregierung, Ing Thomas Müller, bei der kommenden Standessitzung nochmals ausführlich beraten. b) Bgm Wachter spricht das Thema der Entsorgung von Astmaterial mit Anlieferung zur Naturwärme Montafon an, welches laut Aussage von Bgm Wachter zumindest in Vandans derzeit nicht zufriedenstellend organisiert ist. Diesbezüglich sollen unter Beiziehung des Betriebsleiters der Naturwärme sowie des Forstbetriebsleiters des Forstfonds in Bälde weitere Abklärungen erfolgen. __________________________________________________________________________________ 13. Standessitzung: 14.06. 2011 Seite 3 von 4 c) Unter Hinweis auf die im Bereich der Autobahnabfahrt in Bludenz vor Kurzem erfolgten Asphaltierungen spricht Bgm Netzer die bei der Bahnhofkreuzung in Vandans angedachte (intelligente) Ampellösung an. Zur Stauvermeidung sollte nach Ansicht von Bgm Netzer zur Umsetzung einer ähnlichen Lösung für die Rätikonkreuzung ein Vorstoß beim Land unternommen werden. Insgesamt wird von ihm die Abfahrtssituation von der A 14 in das Montafon neuerlich als nicht für die nächtigungsstärkste Region des Landes entsprechend beurteilt. Hinsichtlich der schon wiederholt deponierten Änderung der Vorrangregelung bei der Abfahrt von der A 14 informiert der Vorsitzende über ein mit Bezirkshauptmann Dr. Nöbl am 26. Mai geführtes Gespräch, welcher ihm eine Behandlung dieses Anliegens unter Beiziehung des verkehrstechnischen Amtssachverständigen zugesichert hat. d) Bgm Wachter spricht unter Hinweis auf den im Silbertal durchgeführten „Tag der Tracht“ die Überlegung an, diese Veranstaltung abwechslungsweise regelmäßig in einer der Montafoner Gemeinden umzusetzen, um damit dem Trachtenwesen den ihm zustehenden Stellenwert zu geben. Diese Anregung wird vom Standessausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen, wobei Bgm Hueber auf die zahlreichen Aktivitäten in Schruns wie zB die Trachtengespräche im Montafer Museum hinweist. Eine talweite Koordination der Aktivitäten wird jedoch einhellig befürwortet. Pkt 5 – Personalangelegenheiten: Beratung erfolgt in nichtöffenlicher Sitzung. Ende der Sitzung 14.25 Uhr; Schruns, 14. Juni 2011; Schriftführer Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 13. Standessitzung: 14.06. 2011 Seite 4 von 4
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20110510_SV_012 StandMontafon 10.05.2011 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 10. Mai 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 12. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 04. Mai nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch (ab 13.45 Uhr); Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr (ab 14.25 Uhr); Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Information zum Projekt „familieplus“ durch Herrn Matthias Mathis; 2. Information durch Herrn Mag Manfred Entner, VSV, zum Montafoner Familienbewegungstag (14.00 Uhr); 3. Erfassung der Nächtigungen in Zweitwohnsitzen – Festlegung einer montafonweit einheitlichen Regelung (14.30 Uhr); 4. Beitritt zur Montafon Nordic Sportzentrum GmbH; 5. Genehmigung der Niederschrift der 11. Standessitzung vom 12.04. 2011; 6. Berichte; 7. Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 1 von 8 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Matthias Mathis als Projektleiter des Projektes „familieplus“ bei der Sitzung und bedankt sich für die Teilnahme und Information zu diesem vom Land Vorarlberg im Rahmen des Programmes „kinder-, jugend-und familienfreundliche Gemeinden“ gestarteten Projektes. Anhand einer Präsentation informiert Herr Mathis die Standesbürgermeister im Detail über das Projekt „familieplus“, bei welchem ein österreichweit einzigartiges Angebot im Rahmen der Initiative der Landesregierung „Kinder in die Mitte – Miteinander der Generationen“ entwickelt wurde und sich an den bekannten Prozessen wie bei den e5- Gemeinden im Energiebereich orientiert. Am Programm familiengerechte Gemeinde haben 78 der 96 Vorarlberger Gemeinden bereits teilgenommen, womit etwa 94 % der Vorarlberger Bevölkerung erreicht werden können. Im Programm „familieplus“ befinden sich bereits einige Gemeinden wie Rankweil, Ludesch, Hörbranz, Feldkirch etc. in der Umsetzung, weitere Gemeinden wie beispielsweise Dornbirn, Hohenems, Bezau haben die Absicht zur Umsetzung des Projektes konkret signalisiert. Die erste externe Bewertung für die teilnehmenden Gemeinden wird im Herbst 2012 erfolgen. Herr Mathis weist insbesondere darauf hin, dass für die Teilnahme ein offizieller Beschluss der Gemeindevertretung notwendig ist und von der Gemeinde je nach Kategorie ein Jahresbeitrag zu entrichten ist, welcher auf Antrag von der Gemeindeentwicklung des Landes je nach Finanzkraft noch gestützt wird. Im Detail informiert Herr Mathis über die Verpflichtungen für die Gemeinden, den Programmablauf sowie die Programmelemente mit deren Zielgruppen und die Handlungsfelder. Herr Mathis weist besonders darauf hin, dass sich den Gemeinden eine Reihe von Möglichkeiten zur Aktivität im Bereich Kinder, Jugend und Familie bieten, sei es durch Schaffung kindergerechter Lebensräume, durch Informationen und Öffentlichkeitsarbeit aber auch durch Installierung von Anreizsystemen wie Förderungen und Prämien etc. Sofern von der Gemeinde ein Antrag auf Auszeichnung gestellt wird, wird die interne Bewertung von einer unabhängigen Kommission überprüft und in diesem Zuge die Summe aller Punkte der umgesetzten Maßnahmen ermittelt, wobei die Auszeichnung in einem dem e5Gemeinden nachempfundenen Stufensystem erfolgt. Herr Mathis stellt zudem fest, dass er für weitergehende Informationen in den Gemeindevertretungen zur Verfügung steht und bedankt sich bei den Bürgermeistern für die Möglichkeit der Präsentation des Projektes auf Talschaftsebene. Herr Mathis spricht zudem den Wunsch einer Umsetzung auf Talschaftsebene aus, da sich damit eine ganze Region an diesem Projekt beteiligen könnte. In einzelnen Wortmeldungen wird allerdings auf die sehr unterschiedlichen Strukturen in den Gemeinden hingewiesen. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende beim Referenten für die interessanten und umfassenden Informationen und stellt fest, dass eine Entscheidung für eine Umsetzung auf Gemeindeebene zu treffen ist, wobei eine talschaftsweite Umsetzung begrüßt würde. __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 2 von 8 Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt den Referenten, Herrn Mag. Manfred Entner, vom Vorarlberger Sportverband – ASVÖ, welcher die Bürgermeister mittels Präsentation ausführlich über den für 1. Oktober 2011 im Aktivpark in Schruns geplanten Familiensporttag informiert, zu welchem alle im Sportbereich tätigen Vereine in der Talschaft eingeladen werden. Zum Vorarlberger Sportverband (VSV) informiert Mag. Entner, dass diese Organisation die Ansprechstelle für etwa 600 Sportvereine in Vorarlberg mit 50 Sportarten und ca. 75.000 Sportlern und Funktionären ist und die Sportvereine in zahlreichen Anliegen unterstützt. Im Rahmen des Familiensporttages soll den Sportvereinen die Möglichkeit geboten werden, ihr Angebot einem breiten Publikum zu präsentieren und einen sportlichen Nachmittag für die Familien zu organisieren. Zur Vorbereitung des Familiensporttages ist für den 16. Juni im Haus des Gastes in Schruns ein Informationsabend geplant, wozu an sämtliche Sportvereine in den Gemeinden im Wege der Gemeinde oder eventuell des Standes Montafon eine Einladung ausgesandt werden soll. Geplant ist zudem die Herausgabe eines talschaftsweiten Folders, in welchem sämtliche Sportvereine mit den Vereinsdaten enthalten sind. Zur Frage der Einbindung weiterer Vereine außerhalb des Sportbereiches wie z.B. im Bereich der Musikkapellen, Feuerwehrjugend etc. stellt Mag. Entner fest, dass diese Einbindung vorstellbar ist und bei konkretem Interesse dahingehend weitere Abklärungen erfolgen werden. Zur Frage einer Weiterführung des Familiensporttages bestätigt Mag. Entner die grundsätzliche Absicht einer Weiterführung, welche allerdings auch von der Klärung der Finanzierungsfrage abhängig ist. Ein Wechsel der Veranstaltungsorte ist durchaus denkbar, der Veranstaltungsort im laufenden Jahr im Aktivpark in Schruns bietet laut Feststellung von Mag. Entner allerdings den Vorteil der Wetterunabhängigkeit. Hinsichtlich des Durchführungszeitpunktes im Herbst wird von Mag. Entner festgehalten, dass dieser Termin vor allem auf den Beginn des Vereinsjahres abgestimmt wurde. Zusammenfassend wird die Durchführung des 1. Familiensporttages von den Bürgermeistern begrüßt und positiv gesehen, wozu auch die weitere mediale Unterstützung durch Information in Gemeindemedien bzw. Internetauftritten zugesichert wird. Hinsichtlich der Zustellung der Informationsschreiben an die Sportvereine erfolgen die weiteren Abklärungen direkt zwischen dem VSV und der Standesverwaltung. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt GF Arno Fricke von Montafon Tourismus, GF Manuel Bitschnau von Schruns-Tschagguns Tourismus sowie Gemeindesekretär Dr. Oswald Huber von der Marktgemeinde Schruns bei der Sitzung. GF Fricke informiert über die in den vergangenen Wochen in der Arbeitsgruppe „Meldewesen“ geführten Diskussionen und Abklärungen, welche entsprechende Vorschläge für eine einheitliche Erfassung und Abwicklung von Nächtigungen in Zweitwohnsitzen in allen Gemeinden ausgearbeitet hat. Beabsichtigt ist, dass alle Ferienwohnungsbesitzer mittels einheitlichem Informationsschreiben informiert werden, dass für Ferienwohnungen, für welche eine Zweitwohnsitzabgabe entrichtet wird und diese auch dritten Personen für einen vorübergehenden Aufenthalt überlassen werden, die Meldedaten dieser Personen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 48 Stunden nach der Ankunft und nach der Abreise des jeweiligen __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 3 von 8 Gastes an die Gemeinde bzw. Tourismusinformation zu übermitteln sind. Für diese Meldung sind die aufgelegten Vordrucke (Gästekarten) bzw. das elektronische Gästemeldewesen (Meldeclient Feratel) zu verwenden. Es können somit Gästekarten für alle Gäste ausschließlich für die Dauer des Aufenthaltes ausgestellt werden. Die Ausstellung von Dauergästekarten - wie in einzelnen Gemeinden bislang gehandhabt - für Eigentümer von Ferienwohnungen ist künftig nicht mehr möglich. Auf Grund der Entrichtung der Zweitwohnsitzabgabe wird jedoch die Gästetaxe nicht verrechnet. Gemeindesekretär Dr. Huber informiert im Detail über die juristische Durchleuchtung der Materie, welche sich rechtlich recht komplex darstellt, da gesetzliche Bestimmungen sowohl auf Basis des Meldegesetzes, den Gästetaxordnungen in den Gemeinden (mit Rechnungslegungspflicht) und der Tourismusstatistikverordnung des Bundes zu berücksichtigen sind. Erschwerend kommt laut Aussage von Dr. Huber hinzu, dass die Definition „Gast“ in den genannten gesetzlichen Bestimmungen unterschiedlich ist, weshalb zur Abklärung auch die Sicherheitsdirektion sowie in weiterer Folge das Bundesministerium eingeschaltet wurden. Hinsichtlich einer weiteren Anfrage zur Behandlung von Familienangehörigen ist bis zum Sitzungstage von der Sicherheitsdirektion noch keine Rückmeldung eingelangt. In der Diskussion wird zudem mehrfach die Notwendigkeit angesprochen, dass auch hinsichtlich Ermäßigungen bzw. Sondergenehmigungen wie z.B. für Reiseleiter und Busfahrer, Wegwarte etc. zur Erarbeitung einer talschaftsweit einheitlichen Vorgangsweise noch weitere Abklärungen nötig sind, welche in der genannten Arbeitsgruppe in einem nächsten Schritt erfolgen werden. In der Diskussion wird vom Vorsitzenden die Notwendigkeit einer verstärkten Kontrolle der Gästekarte angesprochen, zumal erfahrungsgemäß auch von Seiten der Bergbahnen Ermäßigungen ohne Vorweis von Gästekarten gewährt werden. Von GF Bitschnau wird festgehalten, dass im Vordergrund der neuen Regelung nicht die Ferienwohnungsbesitzer selbst stehen, sondern die Gäste, an welche die Wohnungen weiter vermietet werden. Die neue Regelung soll mit Beginn der Sommersaison eingeführt werden, wozu auch verstärkte Kontrollen geplant sind. Hingewiesen wird besonders auf den Umstand, dass durch die Verwendung der Gästekarte den Anforderungen des Meldegesetzes und der Rechnungslegung wie auch den statistischen Vorgaben nach dem Bundesstatistikgesetz entsprochen werden kann. Weitergehende Überlegungen in Richtung Anhebung der Attraktivität der Gästekarte werden in den Gremien von Montafon Tourismus ebenfalls angestellt. Von Bgm Wachter wird in der Diskussion die Frage der Pauschalierung der Nächtigungen in Ferienwohnungen auch im Zusammenhang mit dem Raumplanungsgesetz angesprochen. Dr. Huber stellt dazu fest, dass in den gesetzlichen Grundlagen des Meldegesetzes und des Raumplanungsgesetzes teils unterschiedliche Begrifflichkeiten zur Ferienwohnung enthalten sind und daher ein Zusammenspiel zwischen gebührenrechtlichen Aspekten und raumplanungsrechtlichen Fragen als sehr schwierig zu beurteilen ist. Bgm Netzer spricht die Notwendigkeit einer gleichen Handhabung in allen Gemeinden an, da diese Daten sowohl aus statischen Gesichtspunkten von Bedeutung sind, andererseits aber auch bei diversen Finanzierungsschlüsseln auf Talschaftsebene Einfluss haben und somit nur eine talschaftsweit einheitliche Vorgangsweise für die angesprochenen Zwecke auch objektive Grundlagen zur Verfügung stellt. Als besondere Thematik wird zudem noch die Frage der „kalten Betten „ angesprochen, wozu im Wege der geplanten Erhebung der Nächtigungen in Zweitwohnsitzen künftig ebenfalls weitere Erkenntnisse für die Diskussion gewonnen werden können. __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 4 von 8 Zusammenfassend wird basierend auf dem einvernehmlich definierten Ziel der Erfassung aller Nächtigungen in Ferienwohnungen von den Standesbürgermeistern einstimmig festgehalten, dass das von der Arbeitsgruppe ausgearbeitete Informationsschreiben noch im Verlaufe Mai allen Zweitwohnsitzinhabern im Wege der jeweiligen Gemeinde zugestellt wird. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert im Detail über den nun auf Basis einer weiteren Besprechung mit Notar Dr. Richard Forster und den Vertretern der Finanzabteilung und der Vermögensabteilung des Landes vorliegenden Entwurf des Gesellschaftsvertrages für die Montafon Nordic Sportzentrum GmbH. Von Seiten des Standes Montafon haben an der Besprechung neben dem Vorsitzenden die Bürgermeister Bitschnau ,Netzer und Tschanhenz sowie der Standessekretär teilgenommen. Von Notar Dr. Forster wurde zudem informiert, dass im Zusammenhang mit der geplanten Einbringung der Grundstücke durch die Gemeinde Tschagguns auch aus grunderwerbssteuerlicher Sicht darauf geachtet werden sollte, dass diese Einbringung in den Anwendungsbereich des Umgründungssteuergesetzes fällt und damit eine zwingende Voraussetzung für eine Gegenleistung in Form von neuen Anteilen verbunden ist. Vom Notar wird somit vorgeschlagen, zum Zeitpunkt der Gesellschaftsgründung den Anteil der Gemeinde Tschagguns an der Stammeinlage entgegen der ursprünglich geplanten Höhe von 10 % mit 5 % festzulegen und die dadurch freiwerdenden Anteile anteilsmäßig dem Stand Montafon und dem Land Vorarlberg zuzuordnen. Wenn die Gemeinde Tschagguns in weiterer Folge nach Vorliegen der definitiven Größe der Liegenschaften diese in die Gesellschaft einbringt, werden die Geschäftsanteile mit einer Stammeinlage von EUR 1.167,00 des Landes sowie EUR 583,00 des Standes Montafon wieder an die Gemeinde Tschagguns übertragen, so dass dann deren Gesellschaftsanteil bei der ursprünglich vereinbarten Höhe von 10 % liegt. Dieser Anteil steht auch in Relation zum Wert der einzubringenden Grundstücke sowie zu dem vom Stand Montafon aufzubringenden Investitionsbeitrag. Gemäß dem nun vorliegenden geänderten Entwurf des Gesellschaftsvertrages liegt die Stammeinlage des Landes bei 63,33 %, jene des Standes Montafon bei 31,67 % und jene der Gemeinde Tschagguns bei 5 %. Die Gesellschaft wird auf unbestimmte Dauer errichtet, deren Zweck ist die Errichtung, der Betrieb (entweder selbst oder durch Dritte) und die Instandhaltung eines Nordischen Zentrums im Montafon mit Schisprung-, Langlauf- und Biathlonanlagen samt geeigneten Trainingsanlagen. Die Bestellung eines Aufsichtsrates mit insgesamt acht Mitgliedern, wovon vier vom Land Vorarlberg zu entsenden sind, können die Gesellschafter vornehmen und ist auf Basis der bisherigen Verhandlungen vorgesehen. Erwähnt wird weiteres, dass Beschlüsse in der Generalversammlung mit zweidrittel Mehrheit zu fassen sind, bei Abtrettung von Geschäftsanteilen ist eine Zustimmung von zumindest 80 % der abgegebenen Stimmen erforderlich. Im Hinblick auf mögliche weitere Standortgemeinden mit Sportanlagen ist eine Bestimmung dahingehend enthalten, dass für diese Gemeinden (St. Gallenkirch und/oder Gaschurn) eine Abtretung eines Geschäftsanteiles in Höhe von EUR 1.750,00, (5%) vom Anteil des Standes Montafon zwingend vorgesehen ist, wozu ein von der jeweiligen Gemeinde einseitig annehmbares verbindliches Abtretungsanbot abgeschlossen wird. Damit verbunden ist auch die Berechtigung zur Entsendung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates mit gleichzeitiger Verringerung der Anzahl der Aufsichtsratsmitglieder des Standes Montafon. __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 5 von 8 In der umfassenden Diskussion zum Entwurf des Gesellschaftsvertrages wird von Bgm Vallaster die Frage des künftigen Betriebes und der Instandhaltung der Anlagen angesprochen, zu welcher auf Basis der bisherigen Verhandlungen von Talschaftsseite immer die klare Haltung ausgesprochen ist, dass damit eine Belastung der Talschaft nicht verbunden sein darf. Bgm Vallaster fordert daher eine schriftliche Zusicherung des Landes vor Unterfertigung des Gesellschaftsvertrages, dass der Talschaft aus dem Betrieb und der Instandhaltung der Schanzenanlagen keine finanziellen Belastungen erwachsen werden. Bgm Wachter schließt sich dieser Haltung an und sieht grundsätzlich keine Notwendigkeit zur Gründung einer Gesellschaft mit Beteiligung des Standes Montafon bzw. weiterer Gemeinden, zumal hinsichtlich des von der Talschaft aufzubringenden Investitionsbetrages von 1,5 Mio EUR bereits die nötigen Gemeindevertretungsbeschlüsse vorliegen. Er äußert zudem Bedenken hinsichtlich der formalen Zulässigkeit eines Beitrittes des Standes Montafon zur geplanten Gesellschaft. Vom anwesenden VizeBgm Elmar Egg, (auch Geschäftsführer des Schulsport-Zentrums in Tschagguns) wird über die ursprünglich geplante Idee der Abwicklung des Projektes über die gemeindeeigene Immobiliengesellschaft informiert, im Rahmen welcher auch die bisherigen Vergaben für Vorleistungen stets unter der Voraussetzung erfolgt sind, dass die Finanzierung von dritter Seite gesichert ist. Eine ähnliche Lösung sieht VizeBgm Egg auch für die zu gründende Gesellschaft als möglich an, wie auch hinsichtlich des künftigen Betriebes und der Instandhaltung der Anlagen entsprechende vertragliche Vereinbarungen mit dem Land abgeschlossen werden wie dies auch beim Vorarlberger Schulsport-Zentrum in Tschagguns seit Bestehen umgesetzt ist. In der ausführlichen Diskussion wird vom Vorsitzenden wie auch in mehreren Wortmeldungen der Standesbürgermeister unter gesamttalschaftlicher Betrachtung des Projektes und den damit verbundenen Vorteilen der Nutzen für die Talschaft insbesondere auch in Richtung einer Attraktivierung der Nordischen Sportarten hervor gehoben. Es wird auch eine moralische Verpflichtung der Talschaft in Richtung einer Beteiligung an der Gesellschaft gesehen, zumal mit einer Beteiligung auch Mitspracherechte verbunden sind. Auf Basis der vorliegenden Informationen wird über Antrag des Vorsitzenden der Beitritt zur „Montafon Nordic Sportzentrum GmbH“ auf Basis des vorliegenden Gesellschaftsvertrages als Gesellschafter mit Einbringung einer Stammeinlage zum Zeitpunkt der Gesellschaftsgründung in Höhe von 11.083 EUR stimmenmehrheitlich mit Gegenstimme durch Bgm Wachter beschlossen. Den vorliegenden Abtretungsanboten an die Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch wird ebenfalls stimmenmehrheitlich mit Gegenstimme durch Bgm Wachter die Zustimmung erteilt. Bgm Wachter stellt zu seiner Gegenstimme fest, dass er bei positiver Meinungsbildung in der Gemeindevertretung Vandans seine Zustimmung nachreichen werde. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per Email übermittelte Niederschrift der 11. Standessitzung vom 12. April 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 6 von 8 Pkt. 6 – Berichte: Der Vorsitzende berichtet wie folgt: a) Bei der Informationsveranstaltung der Diözese am 12. April wurde auf Grund des sich abzeichnenden Priestermangels über das Konzept der Diözese für Zusammenschlüsse im Zeitraum bis zum Jahr 2025 informiert, wobei für das Montafon nachstehende Besetzungen geplant sind: • Bartholomäberg mit Innerberg und Jetzmunt sowie St. Anton mit einem Pfarrer; • Schruns, Tschagguns mit Latschau, Silbertal sowie Vandans mit Gantschier zwei Pfarrer mit 0,8 Pastoralassistenten; • St. Gallenkirch mit Gortipohl und Gargellen sowie Gaschurn mit Partenen ein Pfarrer mit 0,2 Pastoralassistenten; b) Zur Anfrage der Landjugend Montafon um ein Sponsoring für Softshell-Jacken mit aufgedrucktem Logo der Alpenszene Montafon wird aus präjudiziellen Überlegungen keine Möglichkeit einer Mitfinanzierung gesehen. c) Der Vorsitzende weist nochmals auf den Termin mit dem Illwerkevorstand am 11. Mai hin, bei welchem über aktuelle Projekte des Konzerns, wie insbesondere das Obervermuntwerk II und das Illwerkezentrum Montafon, informiert wird. d) Im Rahmen der Vortragsreihe „Vorarlberger Landstände“ hält MMag. Michael Kasper am 1. Juni um 17.00 Uhr im Landesarchiv in Bregenz einen Vortrag mit dem Titel „Vom Stand Montafon zum Stand Montafon“, wozu die Bürgermeister ausdrücklich eingeladen werden. e) Der Vorsitzende erinnert nochmals an die von Altbürgermeisterkollege Willi Säly ausgesprochene Einladung am 27. Mai beim Maisäßhaus im Silbertal. f) Der Vorsitzende weist auf einen von Frau Thaler-Zugg geplanten Informationsabend am 29. Juni in St. Gallenkirch zum Thema „gebietsfremde Pflanzenarten“ hin und stellt dazu fest, dass zB auch die zunehmende Verbreitung des Riesen-Bärenklau‘s im Montafon problematisch zu sehen ist und eine Gefährdung der heimischen Pflanzenwelt bedeutet. Pkt. 7 – Allfälliges: a) Von VizeBgm Michael Zimmermann von Vandans wurde auf den in Teilabschnitten des Radweges Montafon schlechten Zustand hingewiesen, weshalb von ihm neuerlich ein durchgehendes Ausmähen vorgeschlagen wird. Konkret spricht VizeBgm Zimmermann die bei der Montafonerbahn vorhandenen maschinellen Möglichkeiten an und ersucht um weitere Abklärungen. Bgm Luger sichert als Vorstand der Montafonerbahn AG zu, die weiteren Veranlassungen und Abklärungen zu treffen. Der Vorsitzende informiert ebenfalls über seine in dieser Angelegenheit unternommenen Gespräche mit den zuständigen Mitarbeitern der Montafonerbahn AG und sieht durchaus eine Möglichkeit der Umsetzung gegen Weiterverrechnung der anfallenden Kosten an die jeweilige Gemeinde. __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 7 von 8 b) Mitarbeiter Mag. Maier weist auf das im Rahmen der Veranstaltungen „Jahr des Waldes“ am 15. Mai im Kloster Gauenstein um 10.30 Uhr aufgeführte Klarinetten-Konzert „Holz im Wald“ hin und lädt die Standesbürgermeister dazu ein. c) Bgm Bitschnau berichtet über den sehr gut besuchten Informationsabend in Latschau zur Einführung einer Reformpädagogik–Klasse, wozu nach Vorliegen der definitiven Anmeldungen die weiteren Abklärungen mit der Schulbehörde für die Umsetzung erfolgen werden. Problematisch wird angesprochen, dass von den Eltern teils reguläre Schüler der Volksschule Latschau abgezogen werden und damit insgesamt die Gefahr der Auflassung von Schulklassen besteht. d) Bgm Hueber informiert über Gespräche mit dem Gemeindeverband in Richtung Einschaltung von Fachbüros zur Aufzeigung von Möglichkeiten der Budgetkonsolidierung, wozu er an die Bürgermeisterkollegen die Anfrage nach einer talweiten Lösung richtet. Dieses Thema wird bei der nächsten Steuerungsgruppensitzung unter Teilnahme von Vertretern des Gemeindeverbandes näher erörtert. e) Bgm Hueber informiert nochmals über die Situation bei der Platzfrage für die Montafoner Pferdesporttage, wozu nach Umfrage bei den Standesbürgermeistern aktuell keine neuen Informationen in Richtung einer Alternativlösung vorliegen. f) Bgm Netzer spricht nochmals die Thematik der kinderärztlichen Versorgung in der Talschaft an, wozu auch von Seiten der Allgemeinmediziner neuerliche Bestrebungen zu weiteren Sicherstellung dieses Angebotes übernommen wurden. Vom Vorsitzenden wird dazu auf das bereits terminisierte Gespräch mit Vertretern des Landes, der Krankenhausbetriebsgesellschaft, der Gebietskrankenkasse und der Ärzteschaft am 13. Mai unter Teilnahme von Landestatthalter Mag. Markus Wallner verwiesen. g) Der Vorsitzende informiert über die Gesprächsrunde mit Vertretern diversere Interessensgruppen zur Fahrplangestaltung für die kommende Fahrplanperiode ab Dezember 2011, wozu noch bis zum 25. Mai Wünsche und Anliegen vorgebracht werde können, welche in weiterer Folge auf Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit mit den Vertretern der mbsbus GmbH sowie des Verkehrsverbundes geprüft werden. h) Bgm Tschanhenz informiert, dass die Auslieferung der Drehleiter im Juli erfolgen wird und diese vorerst bis zur Realisierung der Unterbringung im neuen Feuerwehrgerätehaus in St. Gallenkirch beim Landesfeuerwerhrverband untergebracht ist, um dort die Einschulung des Bedienpersonales vorzunehmen. i) Von Bgm Netzer wird die Thematik der teilweise nicht widmungsgemäßen Nutzung von Maisäßhäusern angesprochen, wozu von ihm unter Zuhilfenahme der Informationen aus dem KLIM weitere Abklärungen vorgeschlagen werden. Von Mitarbeiter Mag. Maier wird dazu informiert, dass im Verlaufe Oktober zur Thematik Maisäßnutzungen auch eine Informationsveranstaltung im Prättigau mit Einbeziehung der Raumplanungsabteilung und der Agrarbezirksbehörde geplant ist. Ende der Sitzung 16.25 Uhr; Schruns, 11. Mai 2011; Schriftführer Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 12. Standessitzung: 10.05. 2011 Seite 8 von 8
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20110412_SV_011 StandMontafon 12.04.2011 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 15. März 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 10. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 08. März nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Information der Projektgruppe Mountainbike (Markus Felbermayer, Tobias Stergiotis; Thomas Lerch); 2. Beitritt zur Montafon Nordic GmbH mit Nominierung des Vertreters in den Aufsichtsrat (14.00 Uhr); 3. Mitfinanzierung des „Sportlerfonds“ von Montafon Tourismus; 4. Darlehensaufnahme zur Sanierung des Maisäßhauses Valisera 5. Genehmigung der Niederschrift der 10. Standessitzung vom 15.03. 2011; 6. Berichte; 7. Allfälliges; 8. Personalangelegenheiten (nichtöffentliche Behandlung); __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 1 von 8 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Vertreter der Projektgruppe Mountainbike, Markus Felbermayer, Tobias Stergiotis und Benno Rüf (SiMo) sowie Thomas Lerch, welcher etwas später an der Sitzung teilnimmt. In einem kurzen Eingangsstatement weist der Vorsitzende auf die zunehmende Bedeutung des Mountainbikens sowohl aus Sicht der Einheimischen als auch der Tourismuswirtschaft hin und stellt fest, dass in den vergangenen Jahren im Wege des Standes Montafon mit dem ehemaligen Mitarbeiter Thomas Lerch zahlreiche Aktivitäten auch in Richtung der vertraglichen Regelungen für die Mountainbikerouten und deren Beschilderungen in Zusammenarbeit mit den Fachstellen des Landes gesetzt wurden. Markus Felbermayer als Vertreter der Arbeitsgruppe informiert über die Diskussion zu diesem Thema bei Montafon Tourismus, wonach gerade für den Sommertourismus die Themen Wandern, Mountainbiken und Familie im Vordergrund stehen und mit den Mountainbikern als Zielgruppe sowohl die einheimische Bevölkerung wie auch der sportlich ambitionierte Gast angesprochen werden sollen. Zudem weist Felbermayer darauf hin, dass auch im Bereich der Hoteliers mit speziellen Mountainbike-Hotels konkrete Angebote für diese Zielgruppe vorhanden sind und stellt klar, dass nicht das Downhill- bzw. Freeride-Fahren im Vordergrund der Bemühungen steht. Tobias Stergiotis erstattet in einem kurzen Rückblick die bereits vor zehn Jahren begonnenen Aktivitäten, wobei bereits damals bei der Umsetzung des Mountainbikekonzeptes eine vom Landessystem abweichende Vorgangsweise gewählt wurde, welche sich rückblickend als durchaus positiv bewährt hat. Die damals umgesetzte Beschilderung ist zwischenzeitlich teils nicht mehr aktuell, teils aber auch in einem desolaten und beschädigten Zustand. Hingewiesen wird zudem auf die Tatsache, dass teilweise Strecken ohne vertragliche Regelungen Bestandteil des Routennetzes sind, welche stillschweigend von den betroffenen Grundeigentümern geduldet werden. Es ist als klares Ziel definiert, komplette vertragliche Regelungen für alle Routen zu erlangen, zumal auch die Kostenübernahme des Landes für die Beschilderung vom Vorliegen unterfertigter Verträge abhängig gemacht wird. Zusätzlich informiert Stergiotis anhand von Kartenmaterial über die Tatsache, dass im derzeitigen Routenangebot auch zahlreiche Sackgassen vorhanden sind und sich die Arbeitsgruppe um Lückenschlüsse bemüht, welche anhand konkreter Routenvorschläge in den einzelnen Gemeinden im Detail aufgezeigt werden. Als eher nachteilig wird die Tatsache beurteilt, dass im bestehenden Routennetz zahlreiche asphaltierte sowie gut ausgebaute Forstwege eingebunden sind, für den ambitionierten Mountainbiker jedoch auch zusätzliche anspruchsvolle Routen geschafften werden sollen. Geplant ist zudem, Routen mit klaren Themen wie z.B. Shoppingtour, Badetour etc. zu schaffen, auf welchen den Nutzern zusätzliche Angebote und Informationen zur Verfügung gestellt werden. Angesprochen wird weiteres die Absicht auch Elektrobike-Touren mit konkreten Themen wie z.B. Wasser, Natur etc. anzubieten, zumal das Thema Elektrobike in den vergangenen Monaten zunehmend Bedeutung gewinnt. Die Hinweise auf die Elektrorad-Routen sollen in der Beschilderung zusätzlich angebracht werden. Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern der Arbeitsgruppe für ihr bisheriges Engagement und hebt nochmals die Bedeutung des Mountainbikens sowohl für die heimische Bevölkerung wie auch für die Tourismuswirtschaft des Tales hervor, welche außer Diskussion gestellt ist. Er spricht aber auch die Tatsache an, dass mit verschiedenen Grundeigentümern und Interessensvertretungen in den vergangenen Jahren die Herbeiführung von vertraglichen __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 2 von 8 Regelungen nicht möglich war und dies somit auch künftig verstärkter Anstrengungen und Bemühungen bedarf. Er warnt zugleich vor einem zu großen Optimismus dahingehend, dass mit allen der noch ausstehenden Grundeigentümer bzw. Alpen in Bälde vertragliche Regelungen geschaffen werden können. Zum Thema Elektrobike wird von den Mitgliedern der Arbeitsgruppe informiert, dass für dieses Angebot die nötige Infrastruktur sowohl in Richtung Verleih der Elektrobikes als auch in Richtung Akkutausch geschaffen wird und in Richtung Ladestationen bereits mit 16 Partnerbetrieben entsprechende Vereinbarungen abgeschlossen sind. Zusätzlich sind Gespräche hinsichtlich Förderungsmöglichkeiten durch das Land beabsichtigt. Zusammenfassend findet die Initiative der Arbeitsgruppe und deren Arbeit die volle Unterstützung der Standesbürgermeister, welche auch in der weiteren Umsetzung der noch ausstehenden Vereinbarungen ihre Unterstützung zusichern. Dazu werden von der Arbeitsgruppe in den nächsten Tagen den Gemeinden die nötigen Unterlagen zur Verfügung gestellt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt den Alt-Standesrepräsentanten und Alt-Bürgermeister Dr. Erwin Bahl als Vertreter der Finanzabteilung des Landes sowie Notar Dr. Richard Forster von der Notariatskanzlei Götze & Forster bei der Sitzung. Eingangs der Beratung weist der Vorsitzende nochmals auf die bereits seit längerer Zeit laufenden Gespräche zum Projekt Nordic mit dem Schanzenzentrum in Tschagguns und der Biathlonanlage in Partenen hin, wozu das EU-Projektes „Nordic-Mobilisierung“ auf die Sensibilisierung der breiten Bevölkerung für die Gesundheitsförderung der Nordischen Sportarten auch vor dem Hintergrund von geplanten Sommer- wie Winterveranstaltungen – insbesondere auch die EYOF 2015 – abzielt und dabei die Arbeit zwischen den Vereinen in den Talschaften intensivieren und gemeindeübergreifende Zusammenarbeit initiieren soll. In einer umfassenden Präsentation werden von Dr. Bahl die Eckpunkte für das Projekt Nordic im Montafon mit dem geplanten Schanzenzentrum in Tschagguns, der Langlauf- und Biathlonanlage in Partenen bzw. allenfalls in den Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch sowie die damit zusammenhängenden Fragen der Mitfinanzierung durch die Talschaft insbesondere auch unter Hinweis auf die bereits vorliegenden Beschlüsse der Gemeindevertretungen zur Aufbringung eines Mitfinanzierungsbeitrages von 1,5 Mio. EUR erörtert. Nicht zuletzt auf Grund der zwischenzeitlich vorliegenden Zusicherung der Austragung der EYOF 2015 an die Bewerber Fürstentum Liechtenstein und Österreich (Montafon) sind nun schnellsten zielgerichtet die nötigen Vorbereitungen und Beschlussfassungen in diversen Gremien in die Wege zu leiten, wozu die Gründung einer Montafon Nordic Sportzenturm GmbH vorgeschlagen wird, welche für die Errichtung und Instandhaltung der Sportstätten künftig zuständig ist. In diesem Zusammenhang sind zahlreiche Abklärungen und Erarbeitung von Rahmenbedingungen hinsichtlich Steuerrecht, Vergaberecht, Bewilligungsverfahren samt Fragen UEP und Widmung sowie zivilrechtliche Abklärungen mit Bund, Grundeigentümern und Nachbaren nötig. In weiterer Folge ist ein Betriebskonzept innerhalb des Vorarlberger Schulsportzentrums in Tschagguns zur erarbeiten sowie eine Prognoserechnung zu erstellen und die definitiven Abklärungen hinsichtlich der Finanzierung der Sportstätten durch Bund, Land, Region und Sponsoren vorzunehmen. Von Dr. Bahl wird klar ausgesprochen, dass die Umsetzung der EYOF 2015 sowie die Erarbeitung eines Veranstaltungskonzeptes für die Anlagen nicht Gegenstand der Montafon Nordic Sportstätten GmbH ist und die Projektziele mit nachstehenden Aufgaben definiert sind: __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 3 von 8 • Errichtung des Schisprungzentrums mit vier Schanzen in Tschagguns; • Errichtung eines Langlauf- und Biathlonzentrums im Montafon (allenfalls temporäre Sportstätte); • Erarbeitung des Betriebskonzeptes für das Schanzenzentrum innerhalb des Vorarlberger Schulsportzentrums in Tschagguns; • Ausfinanzierung der Bau- und Folgekosten der Anlage. Die weiteren Schritte sind mit der Gründung der GmbH, der Ausschreibung des Geschäftsführers (ist bereits erfolgt), steuerrechtliche Abklärungen, Erstellung eines Projekthandbuches mit Projektstrukturplan und eines Businessplanes für die GmbH sowie Einholung der nötigen Beschlüsse für das Projekt definiert. Notar Dr. Richard Forster erläutert im Detail den vorliegenden Entwurf des Gesellschaftsvertrages, von welchem eine Ausfertigung den Standesbürgermeistern übergeben wird. Gemäß Entwurf soll vom Stammkapital ein Anteil von 60 % vom Land, 30 % Stand Montafon und 5 % von der Gemeinde Tschagguns bzw. weiteren Gemeinden ebenfalls mit 5 % in Form einer Abschichtung vom Anteil des Standes Montafon aufgebracht werden. Als Organe der Gesellschaft sind ein Geschäftsführer, die Generalversammlung sowie ein Aufsichtsrat vorgesehen. Detaillierte Regelungen sind zu den Vorkaufs- und Zugriffsrechten für die Geschäftsanteile vorgesehen. Dr. Forster stellt ausdrücklich fest, dass zur Finalisierung des Gesellschaftsvertrages weitere Gespräche und Abklärungen mit den Gesellschaftern in den nächsten Wochen nötig sind. Zur Größe des Aufsichtsrates wird von Dr. Forster informiert, dass dieser aus mindestens vier, höchstens jedoch sieben bis acht Vertretern zu bestehen hat, die endgültige Festsetzung und dessen Zusammensetzung ist ebenfalls in den weiteren Gesprächen mit allen Beteiligten zu definieren. Von Dr. Bahl wird zusätzlich informiert, dass die ursprünglich geplante Umsetzung des Schanzenzentrums im Rahmen der GIG der Gemeinde Tschagguns nach Abklärungen in der Vermögensabteilung des Landes als nicht taugliche Gesellschaftsform angesehen wird, weshalb sich die Gründung einer GmbH als zweckmäßigste Gesellschaftsform darstellt. Vom Vorsitzenden wird die Klärung der Frage der Notwendigkeit der Instandhaltung als Gesellschaftszweck angesprochen, wozu ebenfalls weitere Klärungen in den kommenden Beratungen nötig sind. Vom Vorsitzenden wie auch von mehreren Standesbürgermeistern wird nochmals die Tatsache angesprochen, dass der von der Region auf Basis von Gemeindevertretungsbeschlüssen aufzubringende Mitfinanzierungsbeitrag von 1,5 Mio. EUR eine absolute Obergrenze darstellt und bei allfälligen Kostenüberschreitungen eine Mitfinanzierung durch die Gemeinden nicht erfolgen wird. Bgm Bitschnau äußert sich positiv zur vorgestellten Umsetzungsvariante und stellt aus Sicht der Gemeinde Tschagguns fest, dass eine Abwicklung des Projektes im Rahmen der gemeindeeigenen GIG in Anbetracht der Größe und Komplexität des Projektes als nicht umsetzbar einzustufen ist. Für Bgm Wachter ist die Nachvollziehbarkeit der vorgestellten Rechtskonstruktion gegeben, rein gefühlsmäßig sieht er aber keine Notwendigkeit einer Beteiligung des Standes Montafon als Gesellschafter, zumal auch der Bund und weitere mitfinanzierende Partner lt vorliegendem Entwurf nicht Gesellschafter sind. Hinsichtlich der künftigen Erhaltung und des Betriebes der Anlage erachtet er gleichfalls eine Klärung der Verantwortlichkeiten als dringend notwendig, da diese Aufgabe nicht bei den Gemeinden verbleiben kann. Zusätzlich sieht Bgm Wachter __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 4 von 8 im Hinblick auf den Zeitpunkt einen dringenden Handlungsbedarf zur Klärung der Frage für die Biathlonanlage. Auf Grundlage der noch zahlreichen offenen Punkte beurteilt Bgm Wachter eine Beschlussfassung über die Beteiligung des Standes Montafon als Gesellschafter in der heutigen Sitzung als nicht möglich. Bgm Netzer informiert dahingehend, dass im Rahmen des Nordic-Konzeptes sich ein möglicher Standort für die Biathlonanlage in Partenen herauskristallisiert hat, für welchen damals eine grobe Kostenschätzung in Höhe 450.000 EUR erarbeitet wurde. Auf Basis weiterer Projektuntersuchungen hat sich zwischenzeitlich allerdings herausgestellt, dass der damalige grobe Kostenrahmen nicht ausreichend sein wird. Gemeinsam mit der Gemeinde St. Gallenkirch werden somit in den nächsten Tagen weitere Variantenprüfungen untersucht, wobei auch Überlegungen einer Einbindung der Mittelschule Innermontafon angestellt werden. Hinsichtlich einer Beteiligung des Standes Montafon an der geplanten Gesellschaft sieht Bgm Netzer eine klare Haltung des Standes auch unter Hinweis auf die Diskussionen im Zusammenhang mit einer möglichen Einbringung von Investitionsbeiträgen in die Silvertta Montafon Bergbahnen AG als notwendig. Dieser Ansicht wird in mehreren Wortmeldungen klar widersprochen, zumal die Geschäftsziele der Silvretta Montafon Bergbahnen AG als privatwirtschaftlich orientiertes Unternehmen und jenen der geplanten Montafon Nordic Sportzentrum GmbH in keiner Weise als vergleichbar anzusehen sind. Der Vorsitzende spricht sich unmissverständlich für einen Beitritt des Standes Montafon zur Gesellschaft aus, zumal dies auch ein klares Signal nach außen zu diesem Talschaftsprojekt darstellt. Von Bgm Vallaster wird auf die Tatsache verwiesen, dass von den Gemeinden bisher nur die Aufbringung des Talschaftsbeitrages beschlossen ist und der Beitritt zu einer allfälligen Gesellschaft nicht Gegenstand der Beschlussfassungen war. Dazu wird allerdings mehrheitlich die Meinung vertreten, dass auch in Anbetracht des aufzubringenden Gesellschaftskapitales die Zuständigkeit der Standesvertretung gegeben ist. Zusammenfassend wird auf Vorschlag des Vorsitzenden ein Grundsatzbeschluss zum Beitritt zur Montafon Nordic Sportzentrum GmbH stimmenmehrheitlich mit Stimmenthaltung durch Bgm Wachter beschlossen. Für die weiteren Abklärungen über den Gesellschaftsvertrag wird eine Arbeitsgruppe bestehend aus dem Vorsitzenden sowie den Bürgermeistern Bitschnau, Netzer und Tschanhenz bestellt, um in der kommenden Standessitzung möglichst eine definitive Beschlussfassung über den Beitritt zur Gesellschaft vorzunehmen. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende bei den Referenten für die umfassenden Informationen und ihre Unterstützung. Die Terminvereinbarung zur weiteren Besprechung des Gesellschaftsvertrages erfolgt durch Dr. Bahl als Vertreter des Landes. Pkt. 3.) Unter Hinweis auf die bisherigen Beratungen für die Mitfinanzierung eines Sportlerfonds durch den Stand Montafon informiert der Vorsitzende über ein weiteres am 17. März geführtes Gespräch mit Dr. Georg Hoblik und Geschäftsführer Manfred Blum sowie einigen Bürgermeistern, bei welchem insbesondere unter Berücksichtigung des werblichen Aspektes des Sportlerfonds wie auch unter Hinweis auf die Förderungen der Gemeinden im Jugendbereich eine Mitbeteiligung des Standes Montafon als nicht unbedingt notwendig beurteilt wurde. __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 5 von 8 Von Bgm Bitschnau wie auch Bgm Tschanhenz wird in ihrer Funktion als Mitglieder des Aufsichtsrates der Montafon Tourismus GmbH über die Beratung in der vergangenen Sitzung informiert, wonach künftig dieser Fonds mit einem Volumen von 30.000 EUR ausschließlich durch Montafon Tourismus dotiert werden soll. Über Antrag des Vorsitzenden wird schließlich eine Mitfinanzierung des Sportlerfonds stimmenmehrheitlich mit Gegenstimmen durch die Bürgermeister Bitschnau, Netzer und Tschanhenz abgelehnt. Bgm Bitschnau entschuldigt sich um 15.30 Uhr wegen anderweitigen Verpflichtungen. Pkt. 4.) Vom Standessekretär wird das im Wege einer beschränkten Ausschreibung vorliegende Ergebnis der Darlehensaufnahme für die Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen bzw. der Errichtung eines Anbaues beim Maisäßhaus Valisera präsentiert. Auf Basis der vorliegenden Angebote wird über Antrag des Vorsitzenden die Darlehensaufnahme bei der Raiffeisen Bank im Montafon in Höhe von 120.000 EUR mit einer Laufzeit von 10 Jahren und einer Verzinsung mit einem Aufschlag von 0,59 auf den 6-Monats-Euribor einstimmig beschlossen. Zur Beschlussfassung wird festgehalten, dass die Raiffeisen Bank im Montafon immer wieder als Sponsor bei zahlreichen Talschaftsprojekten wie z.B. Marathon, Tourismustag, Montafoner Sommer, Bücherei etc. engagiert ist. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per Email übermittelte Niederschrift der 10. Standessitzung vom 15. März 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6 – Berichte: Der Vorsitzende berichtet wie folgt: a) Auf Ersuchen von Landtagspräsidenten Dr. Bernadette Mennel weist der Vorsitzende nochmals auf die aus Anlass 150 Jahre Landtag geplante Ausstellung im Heimatmuseum mit einem Impulsreferat von VIW-Vorstand Dr. Summer zum Thema Energie am 26. April in der Mittelschule Schruns-Dorf mit anschließender Eröffnung der Ausstellung im Heimatmuseum hin und lädt alle Bürgermeister zur Teilnahme ein. b) Der Vorsitzende informiert kurz über den aktuellen Stand zur Einrichtung einer Reformpädagogik – Klasse an der Volksschule Latschau, wozu durch den Bezirksschulrat am 28. April eine weitere Informationsveranstaltung in der Volksschule Latschau stattfindet. In einer kurzen Diskussion zu diesem Thema weist vor allem Bgm Netzer nochmals auf die rückläufigen Schülerzahlen und die damit verbundene Gefährdung von Volksschulklassen in den Gemeinden hin. Insbesondere spricht Bgm Netzer auch die Tatsache __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 6 von 8 einer bestmöglichen Bildung und Förderung aller Volksschüler in den Gemeinden an, wozu bereits in der Lehrerausbildung die nötigen Maßnahmen zu setzen sind. Die Einführung von Reformpädagogik-Klassen ist ganz generell zu hinterfragen. c) Der Vorsitzende weist nochmals kurz auf die an alle Gemeinden ergangenen Beurteilungsgrundsätze der Gemeinde Vandans für den Gestaltungsbeirat insbesondere im Hinblick auf die Aufstellung von Sonnenkollektoren hin und stellt dazu fest, dass diese Beurteilungsgrundsätze möglichst in allen Gemeinden Grundlage für die Beratungen und Entscheidungen darstellen sollten. Pkt. 7 – Allfälliges: a) Bgm Wachter erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Gespräche hinsichtlich des ärztlichen Bereitschaftsdienstes an Wochentagen und stellt fest, dass der Abschluss eines Gemeindearztvertrages für Vandans kein Problem darstellt, allerdings keine Bereitschaft zur Mitarbeit im ärztlichen Bereitschaftsdienst besteht. Bgm Wachter vertritt die Meinung, dass im Interesse einer gesicherten ärztlichen Versorgung der Bevölkerung der Versuch einer für alle Außermontafoner Gemeinden einheitlichen Lösung unternommen werden soll. Vom Vorsitzenden wird kurz auf die zwischenzeitlich geführten weiteren Gespräche verwiesen, wonach eine Außermontafoner Lösung unter Einbindung von Gemeindearzt Dr. Nigsch von St. Anton als de facto nicht umsetzbar zu beurteilen ist. Im Kreise der Außermontafoner Bürgermeister werden zu diesem Thema demnächst weitere Gespräche geführt. b) Bgm Netzer informiert, dass von der Vorarlberger Illwerke AG bei der Landesregierung der Antrag auf Durchführung eines Vorverfahrens gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz für die Errichtung und den Betrieb des Obervermuntwerkes II eingebracht wurde, wozu die Projektunterlagen bei der Gemeinde Gaschurn ebenfalls aufliegen. Lt Aussage des Standessekretärs stellt sich die Frage einer Parteistellung für die Gemeinden bzw. den Stand Montafon zum jetzigen Verfahrenszeitpunkt allerdings noch nicht. c) Unter Hinweis auf jüngste Pressemeldungen zur geothermischen Energiegewinnung in Vorarlberg spricht VizeBgm Egg die Sondierung dieser Möglichkeiten in der Talschaft an, zumal zu diesem Thema bereits einige Unterlagen auf Basis einer von der Firma Geotek Dönz & Mähr 2007 erstellten Studie vorliegen. Vom Standessekretär werden zu diesem Thema einige Kernaussagen von DI Mathis von der Vorarlberger Illwerke AG zur Kenntnis gebracht, wonach sich auf Basis der vorliegenden Informationen eine Stromgewinnung im Montafon aus mehreren Überlegungen wirtschaftlich nicht darstellen lässt. Zudem konnten damals die nötigen Geldmittel für weitergehende Untersuchungen insbesondere zur Erstellung eines (hydro-)geologischen Modelles nicht aufgebracht werden. Aus Sicht der Bürgermeister besteht grundsätzlich kein Einwand, dieses Anliegen nochmals bei Landesrat Ing. Schwärzler zu deponieren. __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 7 von 8 d) Bgm Hueber informiert kurz über die am vergangenen Freitag im Sitzungssaal des Standes Montafon stattgefundene Jahreshauptversammlung der Landjugend Montafon mit 51 Teilnehmern, bei welcher eine tolle Bilanz über die Aktivitäten im abgelaufenen Jahr präsentiert wurde. Besonders hervorgehoben wird die Tatsache, dass zahlreiche der anwesenden Jugendlichen auch in weiteren Vereinen auf Gemeindeebene engagiert sind und sich selbstlos für die Allgemeinheit einsetzen. e) Bgm Tschanhenz informiert über die letzten Gespräche mit Landeshauptmann Dr. Sausgruber und Vertretern des Landesfeuerwehrverbandes in Sachen Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses mit Unterbringung der Drehleiter auf dem „Glaser-Areal“, wozu in den nächsten Tagen vom Gemeindevorstand die Vergabe eines Architektenwettbewerbes beschlossen wird. Laut Aussage von Bgm Tschanhenz ist beabsichtigt, den Großteil der Bauarbeiten noch im laufenden Jahr umzusetzen. Vom Vorsitzenden wird dazu über das Anliegen der Gemeinde St. Gallenkirch auf Anhebung des Baukostenanteiles für die Unterbringung der Drehleiter von 12,5 % auf 15 % informiert, wozu nach Vorliegen der definitiven Kostenschätzungen im Rahmen einer weiteren Standessitzung eine Entscheidung herbeigeführt werden soll. f) Bgm Vallaster informiert über das große Interesse zur Einrichtung einer Spielgruppe im Bereich Gantschier-Außerböden, wozu von ihm der Vorschlag zu Überlegungen einer gemeinsamen Lösung im Außermontafon zur Diskussion gestellt wird. Von der Gemeinde Bartholomäberg wird zur weiteren Koordinierung ein Gesprächstermin mit den Bürgermeistern der Außermontafoner Gemeinden vereinbart, wozu auf Wunsch auch Bgm Wachter eingeladen wird. g) Bgm Hueber informiert zur Personalsituation bei der Jugendeinrichtung JAM in Schruns, dass mit dem Leiter Heino Mangeng ein weiteres Gespräch stattfindet. Die umliegenden Gemeinden werden ersucht – sofern nicht schon erfolgt – möglichst bald eine verbindliche Zusage zur Höhe einer Mitfinanzierung abzugeben. Pkt. 8) – Beratung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung; Ende der Sitzung 16.25 Uhr; Schruns, 13. April 2011; Schriftführer Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 11. Standessitzung: 12.04. 2011 Seite 8 von 8
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20110315_SV_010 StandMontafon 15.03.2011 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 15. März 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 10. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 08. März nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Dem Antrag des Vorsitzenden um Erweiterung der Tagesordnung um einen weiteren Tagesordnungspunkt wird einstimmig stattgegeben, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Jugendarbeit Montafon – Festlegung der weiteren Vorgangsweise unterer Teilnahme von DSA Oliver Mössinger von der Stadt Bludenz; 2.) Auftragsvergaben für Sanierung Maisäßhaus Valisera; 3.) ÖV Montafon – Schiene: Ausweitung der Tagesrandverbindungen und Durchbindungen MBS – ÖBB; 4.) Förderungsansuchen Silbertaler Sagenspiele; 5.) Genehmigung der Niederschrift der 9. Standessitzung vom 08.02. 2011; 6.) Berichte; 7.) Allfälliges; 8.) Personalangelegenheiten (nichtöffentliche Behandlung); __________________________________________________________________________________ 10. Standessitzung: 15.03. 2011 Seite 1 von 7 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn DSA Oliver Mössinger von der Stadt Bludenz (Jugendkoordinator) sowie DI Martin Strele vom Büro Kairos bei der Sitzung; DSA Mössinger informiert die Bürgermeister in einem ausführlichen Referat über die in den letzten Jahrzehnten erfolgte Aufbauarbeit der offenen Jugendarbeit in Bludenz, welche auch von Rückschlägen gekennzeichnet war. Im Besonderen betont Mössinger, dass Jugendarbeit aus fachlicher Beurteilung unumstritten ist und hebt die Professionalität dieser Arbeit als unabdingbare Voraussetzung hervor, um auch einen langfristigen Erfolg sicher zu stellen. Besonders betont wird auch, dass kein Jugendarbeiter ohne entsprechende Fachausbildung in der Jugendarbeit eingesetzt werden darf. DSA Mössinger informiert zusätzlich über die offene Jugendarbeit in der Villa K als Ort der direkten Begegnung und Kommunikation in Bludenz und hebt hervor, dass durch die Jugendarbeit in der Stadt Bludenz Freiräume geschaffen werden sollen, Infrastruktur und Organisationsunterstützung geboten wird und somit Angebote geschaffen werden, die für die Jugendlichen leistbar sind und auch Möglichkeiten der Vernetzung auf nationaler wie auch internationaler Ebene bieten. Insgesamt wird damit die Handlungskompetenz von Jugendlichen erweitert. In der Villa K wird eine umfangreiche und zweckmäßige Infrastruktur für die Jugendarbeit zur Verfügung gestellt. In der Beratung wird von den Bürgermeistern der in vergangenen Diskussionen vertretene Standpunkt, zuletzt auch in der letzten Steuerungsgruppensitzung im Rahmen der Raumentwicklung Montafon, hervorgehoben, wonach die talweite Jugendkoordination Aufgabe der Talschaft darstellt und von allen Gemeinden finanziert wird. Diesbezüglich sind weitere Schritte im Rahmen der Raumentwicklung Montafon im Wege des Büros Kairos zu setzen und zu organisieren. Von DSA Mössinger wird dazu festgehalten, dass nach seiner Erfahrung und Beurteilung für den talweiten Jugendkoordinator sowohl ein Ansprechpartner auf Talschaftsebene wie auch eine Anlaufstelle in organisatorischer Hinsicht beim Stand Montafon als wichtig und sehr sinnvoll zu beurteilen ist. Zur Frage des Betriebes der lokalen Jugendeinrichtungen bzw. Jugendzentren wie z.B. aktuell in Gaschurn und beim JAM in Schruns wird nochmals der Standpunkt bekräftigt, dass deren Finanzierung Aufgabe der betreffenden Gemeinden des Einzugsbereiches darstellt und eine Mitteleinbringung im Wege des Standes Montafon dafür nicht erfolgen kann. Vom Leiter des JAM, Heino Mangeng, wird neuerlich die konkrete Frage der weiteren Vorgangsweise für die Jugendeinrichtung in Schruns angesprochen, zumal mit dem Ausscheiden der Mitarbeiterin Viola Karg und die zwischenzeitlich erfolgte Ausschreibung der Nachbesetzung eine rasche Entscheidung der Mitfinanzierung durch die Gemeinden dringend notwendig ist und getroffen werden muss. Dazu wird vom Bürgermeister Hueber informiert, dass in der vergangenen Gemeindevertretungssitzung die Mitfinanzierung der Marktgemeinde Schruns für die Aufstockung der Personalkapazitäten auf 125 Stellenprozent unter der Voraussetzung beschlossen wurde, dass auch die anderen Gemeinden ihre Mitfinanzierung zusichern. Von Bgm Bitschnau wird in seiner Wortmeldung nochmals die Notwendigkeit der Trennung der Jugendkoordination auf Talschaftsebene und die Bereitstellung der Infrastruktur vor Ort hervorgehoben. Auch er bestätigt die dringende Notwendigkeit der Außermontafoner Gemeinden einer raschen Entscheidung zur weiteren Vorgangsweise und informiert in diesem Zusammenhang, dass in Tschagguns von privater Seite die kostenlose Bereitstellung eines Raumes mit einer Nutzfläche von etwa 200 m² angeboten wurde. __________________________________________________________________________________ 10. Standessitzung: 15.03. 2011 Seite 2 von 7 Als zusammenfassendes Ergebnis der Diskussion wird vom Vorsitzenden festgehalten, dass die Frage der Finanzierung der Aufstockung der personellen Ressourcen in den Außermontafoner Gemeinden mit den betroffenen Gemeinden raschest im Rahmen einer weiteren Sitzung zu klären ist, wozu im Wege des Standes Montafon eine Einladung erfolgen wird. Die Umsetzung der Koordination der Jugendarbeit auf Talschaftsebene wird im Rahmen des Projektes Raumentwicklung Montafon von Martin Strele weiter abgeklärt und dafür ein konkretes Umsetzungskonzept vorgelegt. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende für die umfassende und fachliche Information durch die Referenten DSA Oliver Mössinger und DI Martin Strele. Pkt. 2.) Vom Standessekretär wird das Ergebnis der im Wege des Planungsbüros Schröcker GmbH erfolgten beschränkten Ausschreibung der Sanierungsarbeiten für das Maisäßhaus Valisera präsentiert. Der Vorsitzende weist auf die mit allen anbietenden Firmen getroffene Vereinbarung hin, wonach auch Eigenleistungen durch den Stand Montafon möglich sind, soweit dies umsetzbar und sinnvoll zu beurteilen ist. Mit den Pächtern wird ebenfalls ein Gespräch bezgl. Mithilfe und Übernahme von Arbeiten geführt werden. Die Gesamtangebotssumme netto liegt bei EUR 112.543,77 ohne Nebenkosten für Planung und Bauaufsicht. Auf Basis des vorliegenden Ausschreibungsergebnisses werden über Antrag des Vorsitzenden die Vergabe der einzelnen Gewerke und die Abwicklung im vorgestellten Sinne einstimmig beschlossen. Hingewiesen wird auf den Umstand, dass gemäß Voranschlag die Finanzierung im Wege einer Darlehensaufnahme erfolgt, wozu von der Standesverwaltung die Angebotseinholung erfolgen wird. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über das sowohl bei der Hauptversammlung der Montafonerbahn AG aber auch sonst in der Vergangenheit von verschiedenen Seiten schon wiederholt vorgebrachte Anliegen einer Ausweitung der Tagesrandverbindungen ab 22.00 Uhr zwischen Schruns und Bludenz sowie über den ebenfalls wiederholt vorgebrachten Wunsch einer vermehrten Durchbindung von Zugsverbindungen zwischen Schruns und Bregenz bzw. Lindau, insbesondere beim Kurs um 6.30 Uhr ab Bahnhof Schruns. Die Durchbindung dieses Kurses wurde beim Fahrplanwechsel im Dezember 2010 leider gestrichen, womit für zahlreiche Schüler und Pendler eine erhebliche Verschlechterung des Angebotes verbunden ist. Ebenso ist in Richtung Tourismus und aus Gästesicht eine verstärkte Durchbindung der Zugsverbindungen am Bahnhof Bludenz ein dringend zu forderndes Qualitätsmerkmal des öffentlichen Verkehrsangebotes. Es wird auch darauf verwiesen, dass die Finanzierung von Zugsverbindungen in die Kompetenz der Wirtschaftsabteilung der Landesregierung fällt, weshalb dieses Anliegen vom Stand Montafon als Talschaftsvertretung beim zuständigen Landesrat deponiert werden soll. Angesprochen wird auch die Tatsache, dass aus kostenmäßigen Überlegungen allenfalls auch die Führung einer Buslinie nach 22.00 Uhr zwischen Schruns und Bludenz in die weiteren Betrachtungen einbezogen werden soll. __________________________________________________________________________________ 10. Standessitzung: 15.03. 2011 Seite 3 von 7 Auf Basis der vom Standesrepräsentanten vorgebrachten Argumente wird der dringende Wunsch einer Ausweitung der Tagesrandverbindungen nach 22.00 Uhr sowie eine Ausweitung der durchgehenden Zugsverbindungen bzw. die Wiedereinführung der bereits bestandenen durchgehenden Verbindung um 6.30 Uhr ab Bahnhof Schruns im Interesse der zahlreichen Pendler, Schüler und der Gäste einstimmig befürwortet und die Standesverwaltung beauftragt, eine entsprechende Eingabe bei der Landesregierung vorzunehmen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert, dass zwischenzeitlich vom Kulturverein Silbertal (Freilichtbühne Silbertal) die Übersicht für die finanzielle Gebarung für die Veranstaltungsjahre 2009 und 2010 vorgelegt wurde, welche beide jeweils einen Abgang aufweisen. Zusätzlich wird vom Vorsitzenden informiert, dass von der Landesregierung ein Förderungsbeitrag in der Größenordnung von EUR 15.000 gewährt wird. In der Diskussion des Ansuchens wird mehrfach die Bereicherung des kulturellen Angebotes in der Talschaft durch die Sagenspiele hervorgehoben und eine Unterstützung auch im Hinblick auf das hohe ehrenamtliche Engagement zahlreicher Mitbürgerinnen und Mitbürger aus der Gemeinde Silbertal als gerechtfertigt beurteilt. Hingewiesen wird zudem auf die Tatsache, dass die Sagenspiele Silbertal als einzigartiger Kulturevent auch nicht kopierbar sind. In Rahmen der ausführlichen Beratung zum Förderungsansuchen wird die Förderungswürdigkeit grundsätzlich einstimmig befürwortet, allerdings wird auch die Überlegung angesprochen, eine Förderung erst nach Vorlage der Endabrechnung der Veranstaltungsreihe 2010 zu beschließen. Über Antrag des Vorsitzenden wird schließlich eine einmalige Förderung in Höhe von EUR 5.000 einstimmig bewilligt. Von Bgm Vallaster wird die Idee angesprochen, weitere Überlegungen einer Nutzung der Infrastruktur der Silbertaler Sagenspiele in Zusammenarbeit mit Montafon Tourismus anzustellen. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per Email übermittelte Niederschrift der 9. Standessitzung vom 08. Februar 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6 – Berichte: Der Vorsitzende berichtet wie folgt: a) Vom Bildband Montafon Panorama 360° von Waltraud Vonbank wurden auf Basis weiterer Gespräche 300 Stück angekauft, während der Rest beim Stand Montafon zwischengelagert ist. Über das Vermögen der Druckereifirma wurde zwischenzeitlich das Konkursverfahren eröffnet. __________________________________________________________________________________ 10. Standessitzung: 15.03. 2011 Seite 4 von 7 b) Bgm Karl Hueber hat den Stand Montafon über den Beschluss der Gemeindevertretung Schruns zum „Museum Neu“ über den von Gemeindevertreter Mag. Siegfried Neyer eingebrachten Antrag wie folgt informiert „Die Gemeindevertretung Schruns spricht sich gegen das vorliegende Projekt „Museum NEU“ in der jetzt vorliegenden Form aus und es wird die Gemeinde Schruns keine finanziellen Mittel für dieses Projekt, weder direkt, noch über die Standesumlage, zur Verfügung stellen. Der Bürgermeister wird beauftragt diese Haltung im Stand Montafon zu vertreten.“ Zur weiteren Vorgangsweise informiert Bgm Hueber, dass von der Gemeindevertretung Schruns zur Beratung diverser Aspekte und Fragen das geplante Projekt „Museum NEU“ an den Bauausschuss, den Wirtschaftsausschuss, den Kulturausschuss und den Finanzplanungsausschuss zugewiesen wurde. Das Ergebnis der Beratungen in den genannten Ausschüssen soll bis Ende April vorliegen, um die weitere Beratung in der Gemeindevertretung vornehmen zu können. Der Vorsitzende informiert zusätzlich zu diesem Thema, dass mit den Architekten Marte.Marte eine Überprüfung der Fassade insbesondere im Erdgeschoss hinsichtlich des von Frau Schramm geführten Modegeschäftes erfolgt, zumal von Frau Schramm aus wirtschaftlichen Überlegungen die derzeitige Fassadengestaltung ohne Schaufenster als nicht akzeptabel beurteilt wird. Nach Vorliegen der überarbeiteten Pläne soll das Projekt nochmals der Gemeinde Schruns zur Begutachtung vorgelegt werden. Bgm Wachter betont die unklare Vorgangsweise, zumal offensichtlich nur ein der Marktgemeinde Schruns gefälliges Projekt die Chance einer Realisierung besitze. Er vertritt daher die Meinung, dass von der Marktgemeinde Schruns der Auftrag zur Ausarbeitung eines aus Sicht der Gemeinde Schruns akzeptablen und umsetzbaren Projektes zu erteilen ist, welches dann in weiterer Folge beim Stand Montafon vorgelegt werden soll. Vom Vorsitzenden wird zusätzlich über die Beratungen im Kulturausschuss informiert, welcher offensichtlich das Projekt einhellig positiv befürworte, lediglich Aspekte der Fassadengestaltung in Frage gestellt werden. Bedauerlicherweise werden aber auch keine klaren Ansagen in Richtung der Architektur bzw. der Fassadengestaltung bisher in die Diskussion eingebracht. Er weist zudem darauf hin, dass auch der Umsetzungszeitraum derzeit noch nicht konkretisiert ist und im Vorfeld die Fragen der Projektfinanzierung definitiv zu klären sind. Solange jedoch Fragen grundsätzlicher Natur der Realisierung überhaupt nicht geklärt sind, werden weitere Überlegungen zum jetzigen Zeitpunkt als nicht sinnvoll beurteilt. Von Bgm Vallaster wird die Meinung geäußert, einen völlig neuen Ansatz zu beginnen und das Projekt von Grund auf neu zu überdenken. In Richtung Finanzierung wird von ihm aus Sicht der Gemeinde Bartholomäberg eine Mitfinanzierung der Standesgemeinden auf Basis des Bevölkerungsschlüssels als nicht vorstellbar eingestuft, wobei von der Standortgemeinde auch ein entsprechender Sockelbeitrag erwartet wird. Bgm Netzer spricht sich neuerlich für die weitere Verfolgung des Projektes aus und weist auf die hohe Qualität des Wettbewerbes und die dabei eingebundenen Fachexperten hin. c) Die Kulturabteilung des Landes Vorarlberg hat informiert, dass im Zusammenhang mit der Kulturlandschaft Vorarlberg erste Gespräche stattfinden. Gemeinsam mit verschiedenen Abteilungen im Amt der Landesregierung (IVe, VIIa, PrsR) sowie dem Bundes- __________________________________________________________________________________ 10. Standessitzung: 15.03. 2011 Seite 5 von 7 denkmalamt soll eine gemeinsame Strategie für zukünftige Netzwerke geschaffen werden. Dem Kulturlandschaftsinventar wird in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle zukommen. Das Projekt „KLIM – Kulturlandschaftsinventar Montafon“, welches als Leader-Projekt in den letzten Jahren in der Talschaft erarbeitet wurde, dient als positives Beispiel für den gesamten Prozess. d) Für das Projekt „Käsehaus Montafon“ von Werner Fritz hat am 7. März der Spatenstich stattgefunden. Die Bauzeit ist mit 6 Monaten voranschlagt, so dass das Käsehaus Montafon zu Beginn der kommenden Wintersaison 2011/12 eröffnet werden kann. Für die Projektumsetzung sind auch Aufträge an einige Montafoner Firmen vergeben worden. Bgm Hueber informiert in diesem Zusammenhang über ein Ansuchen zur Gewährung einer Wirtschaftsförderung in der Form eines Nachlasses bzw. Ermäßigung von Anschlussgebühren bzw. Kommunalsteuer, worüber im zuständigen Wirtschaftsausschuss der Marktgemeinde Schruns weiter beraten werde. e) Zur Diskussion über den ärztlichen Bereitschaftsdienst an Wochentagen in den Außermontafoner Gemeinden informiert der Vorsitzende, dass den eingebundenen Ärzten der Entwurf eines neuen Wochentagsbereitschaftsdienst-Vertrages übermittelt wurde, zu welchem bisher lediglich von Dr. Nigsch die klare Zusage einer bedingungslosen Unterfertigung vorliegt. Von Frau Dr. Steininger wurde eine nochmalige Besprechung im Kreise der Ärzteschaft angeregt. Zusätzlich wird informiert, dass von Dr. Nigsch der Bereitschaftsdienst für die Gemeinde St. Anton in der Zusammenarbeit mit einem weiteren Arztkollegen aus Bludenz zugesichert ist. Bgm Wachter stellt zu dieser Thematik ebenfalls fest, dass die Bestellung eines Gemeindearztes für Vandans kein Problem darstellt, allerdings vom Interessenten eine Mitbeteiligung am Wochentagsbereitschaftsdienst abgelehnt wird. Zur Suche nach Lösungen dieser offensichtlich auf persönlichen Differenzen innerhalb der Ärzteschaft beruhenden unguten Situation werden demnächst weitere Gespräche stattfinden, wobei auch Lösungsmöglichkeiten für alle Außermontafoner Gemeinden in einer Zusammenarbeit mit dem Land sondiert werden. f) Zum Thema Personalverrechnung und -verwaltung werden vom Vorarlberger Gemeindeverband Überlegungen zum Ausbau von Kompetenzzentren in den einzelnen Regionen angestellt, da die zunehmende Komplexität der rechtlichen Materie des Personalrechtes die Schaffung von Kompetenzzentren mit fachlich qualitativ hochwertiger Besetzung sinnvoll erscheinen lässt. Auf Anfrage wird von fast allen Bürgermeistern die Bereitschaft zu einer gemeinsamen Lösung ausgesprochen. Bgm Vallaster informiert zusätzlich, dass die Gemeinde Bartholomäberg bereits konkrete Gespräche mit der Stadt Bludenz zur Übernahme der Lohnverrechnung führe. Bgm Netzer bietet ebenfalls eine gemeinsame Lohnverrechnung unter Beiziehung ihres Finanzexperten Mag. Palm bei der Gemeinde Gaschurn an. Zur Suche weiterer Lösungsschritte ist im Wege der Standesverwaltung ein möglichst baldiges gemeinsames Gespräch unter Beiziehung der Experten des Gemeindeverbandes zu organisieren. __________________________________________________________________________________ 10. Standessitzung: 15.03. 2011 Seite 6 von 7 Pkt. 7 – Allfälliges: a) Unter Hinweis auf die schon Monate andauernde Diskussion zur Unterbringung der Drehleiter schlägt Bgm Vallaster vor, dass sich die Gemeinden um Abnehmer für einen Verkauf der Drehleiter bemühen sollen und die Anschaffung einer neuen Drehleiter erst zu jenem Zeitpunkt sinnvoll ist, wenn auch die Unterbringung definitiv gesichert ist. Bgm Tschanhenz informiert dazu über neue Konzepte der Unterbringung in einem neuen Feuerwehrgerätehaus auf dem sogenannten „Blaser-Grund“ am Ortseingang von St. Gallenkirch, welches nach grober Schätzung mit etwa 2,5 Mio. EUR umgesetzt werden könnte. Eine konkrete Entscheidung zur weiteren Vorgangsweise sollte auf Basis weiterer Gespräche mit den Vertretern des Landes und des Landesfeuerwehrverbandes in den nächsten Tagen vorliegen. Bgm Vallaster regt in diesem Zusammenhang ebenfalls an, ernsthafte Überlegungen zur Unterbringung der Rettung im geplanten Gebäude anzustellen, da eine gemeinsame Lösung langfristig sowohl funktionell wie auch finanziell Vorteile bringen wird. Insgesamt wird die Diskussion und die Haltung der Vertreter des Landesfeuerwehrverbandes als unverständlich und teils sehr schwer nachvollziehbar beurteilt. b) Unter Hinweis auf die Bestimmungen zu Befreiung der Gästetaxe für Inhaber eines Behindertenausweises schlägt Bgm Netzer vor, dass künftig lediglich eine Kopie des Behindertenausweises beim Gastgeber gemeinsam mit dem Meldezettel abgelegt werden soll, um damit dem Gast das Aufsuchen des Gemeindeamtes zu vermeiden. Dieser Vorschlag wird zustimmend zur Kenntnis genommen und soll montafonweit umgesetzt werden. c) In Richtung Busfahrer der mbsbus spricht Bgm Netzer das wiederholte längere Telefonieren von Buslenkern während der Fahrt an, welches sowohl aus sicherheitstechnischen Überlegungen als auch im Hinblick auf das Erscheinungsbild des ÖV als unzumutbar eingestuft wird. Vom Vorsitzenden wird dazu festgehalten, dass diese Problematik schon wiederholt bei Lenkerbesprechungen angesprochen wurde wie auch auf Verbundebene ein klares Verbot des Telefonierens während der Fahrt ausgesprochen ist. Die Betriebsleitung der mbsbus GmbH ist über diese Problematik vom Stand Montafon als Auftragsgeber neuerlich aufmerksam zu machen. Pkt. 8) – Beratung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung; Ende der Sitzung 16.10 Uhr; Schruns, 16. März 2011; Schriftführer Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 10. Standessitzung: 15.03. 2011 Seite 7 von 7
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20110208_SV_009 StandMontafon 08.02.2011 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 08. Februar 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 9. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 1. Februar nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Dem Antrag des Vorsitzenden um Erweiterung der Tagesordnung um einen weiteren Tagesordnungspunkt wird einstimmig stattgegeben, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1) Information und Beratung zum neuen Konzept für Kinderheilkunde mit Vertretern des Landes, der Vorarlberger Gebietskrankenkasse und Ärzteschaft; 2) Ankauf des Bertle-Kreuzweges; 3) Förderungsansuchen der Montafoner Sagenspiele für die Aufführung 2011/12; 4) Förderungsansuchen Reitclub Montafon für Montafoner Pferdesporttage 2011; 5) Mitfinanzierung des Sportlerfonds der Montafoner Bergbahnen; 6) Genehmigung der Niederschrift der 8. Standessitzung vom 11.01.2011; 7) Berichte; 8) Annahme des Förderungsvertrages des Klima- und Energiefonds für „Bedarfsorientiertes Verkehrssystem – Shuttlebus Montafon“ (Erweiterung der Tagesordnung); 9) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 1 von 8 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Herren Direktoren Dr. Gerald Fleisch und Dr. Thil Hornung sowie Frau Mag. Martina Pointner von der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft, Herrn Manfred Brunner als Obmann der Vorarlberger Gebietskrankenkassa, Herrn Kinderfacharzt Dr. Lothar Bereuter in Begleitung seines Rechtsanwalt Dr. Felix Graf sowie den Sprecher der Fachgruppe Kinderärzte Herrn Dr. Armin Winder bei der Sitzung. Zusätzlich informiert der Vorsitzende, dass Herr Landesstathalter Mag. Markus Wallner seine Sitzungsteilnahme krankheitsbedingt absagen musste. Eingangs wird vom Vorsitzenden festgestellt, dass im Zusammenhang mit den Umstrukturierungen am Landeskrankenhaus Bludenz sowie der bevorstehenden Pensionierung von Prim. Dr. Reindl auf Landesebene in Zusammenarbeit mit der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft bereits seit einiger Zeit Überlegungen für eine Lösung zum künftigen Angebot der Kinderheilkunde im Bezirk Bludenz angestellt werden. Dir. Dr. Fleisch stellt eingangs seiner Ausführungen fest, das generell ein Mangel an Kinderfachärzten besteht und daher im Zusammenhang mit der pensionsbedingten Schließung des Primariates für Kinderheilkunde am LKH Bludenz zum Jahresende 2011 bereits seit längerer Zeit intensive Überlegungen für eine Nachfolgeregelung für den Bezirk Bludenz angestellt werden. Diese Überlegungen haben schließlich zur Alternative der Installierung eines pädiatrischen Zentrums am Krankenhaus Bludenz mit Einrichtung im neuem Rettungsheim geführt, womit österreichweit eine einzigartige Lösung in Form einer Praxisgemeinschaft geschaffen werden kann, welcher Kinderfacharzt Dr. Bereuter gemeinsam mit einem weiteren namhaften Ärztekollegen für Kinderheilkunde angehören werden. Die bestehende Ordination von Dr. Bereuter in Schruns wird in weiterer Folge aufgelassen und für das Montafon in einem noch zu vereinbarenden Rhythmus eine Anlaufstelle für Untersuchungen im Rahmen des Mutter-Kind-Passes geschaffen. Dr. Fleisch betont zusätzlich, dass sich im Bereich des LKH Bludenz mit ca. 160 Betten eine Entwicklung in Richtung eines Gesundheitszentrums in Zusammenarbeit mit den im Umfeld angesiedelten Einrichtungen wie Sozialzentrum, Rettungsheim, betreutes Wohnen und dem geplanten pädiatrischen Zentrum abzeichnet. Als ganz spezielle Vorteile der angedachten und in den Grundzügen bereits konzipierten Praxisgemeinschaft in Bludenz werden von Dr. Fleisch genannt: • lange Öffnungszeiten in der Praxisgemeinschaft am LKH Bludenz; • hohe telefonische Erreichbarkeit der Praxisgemeinschaft; • keine urlaubsbedingten vorübergehenden Schließungen und attraktive Vertretungsregelungen; • umfassende Anbindung an ein Standardkrankenhaus mit erhöhter diagnostischer Tiefe (zB in unmittelbarer Nähe unfallchirurgische Abteilung) mit Möglichkeiten der tagesklinischen Betreuung – damit weniger stationäre Aufenthalte für Kinder; • höhere Behandlungstiefe und -breite bietet zusätzlichen Behandlungskomfort (zB Infusionsbehandlung durch Kinderarzt) und erspart damit den Patienten Wege an das LKH Feldkirch; • zwei Fachärzte in der Praxisgemeinschaft bedeuten zusätzliche Spezialisierung und kontinuierlichen fachlichen Austausch verbunden mit einmaliger pädiatrischer Knowhow-Konzentration; __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 2 von 8 • höhere apparative bzw. medizintechnische Ausstattung; • geplante Installation einer Lehrpraxis in der Praxisgemeinschaft bedeutet zusätzliche ärztliche Personalausstattung und Verringerung von Wartezeiten und somit künftig mehr Kinderfachärzte für Vorarlberg; • wesentlich bessere Notfallbetreuung durch Inanspruchnahme der Krankenhausinfrastruktur wie zB Schockraum, allgemeine Intensivstationen und angrenzendes Notfallsystem; • in wichtigen chirurgischen, unfallchirurgischen, gynäkologischen und kinderanästesiologischen Fragestellungen ein direkter Zugriff auf das Know-how des LKH Bludenz; Ganz generell wird von Dr. Fleisch festgehalten, dass rund 35% der Patienten der pädiatrischen Ordination in Schruns sowie über 40% der neuen Patienten (Erstbetreuung) nicht aus dem Montafon stammen, so dass künftig der Gesamtanteil an Nicht-Montafonern unter den Ordinationspatienten sich signifikant erhöhen wird. Hinzu kommt, dass bereits derzeit der weitaus überwiegende Teil der Patienten bzw. Eltern die Ordination in Schruns mit dem PKW aufsucht und somit unter Berücksichtigung der qualitativen Vorteile der etwas längere Anfahrtsweg in die Ordinationsgemeinschaft nach Bludenz zu rechtfertigen ist. Hingewiesen wird zudem, dass mit der Errichtung der Praxisgemeinschaft auch die langfristige qualitätsvolle Erhaltung der Geburtshilfe am Landeskrankenhaus Bludenz gesichert ist und die geplante Praxisgemeinschaft vorarlberg- und österreichweit ein einzigartiges Vorzeige- bzw. Pilotprojekt darstellt. Im Montafon soll weiterhin eine Anlaufstelle in Form einer kinderärztlichen Sprechstunde nach einem derzeitigen Vorschlag jeden zweiten Donnerstag für die Dauer von fünf Stunden angeboten werden, bei welcher auch Routineuntersuchungen im Rahmen des Mutter-KindPasses vorgenommen werden können. Dr. Winder als Sprecher der Fachgruppe der Kinderärzte in Vorarlberg betont in seiner Wortmeldung, dass auch die Fachgruppe im neuen Versorgungskonzept eine optimale Lösung und Verbesserungen in der medizinischen Versorgung der Kinder im Raum Bludenz und im Montafon sieht und das entwickelte Konzept die volle Unterstützung der Fachgruppe genießt. Dr. Winder spricht gleichfalls den Mangel an Fachärzten im Bereich der Kinderheilkunde an und betont insbesondere die hohe Fachkompetenz in der geplanten Praxisgemeinschaft sowie die Erweiterung der Öffnungszeiten auch in zeitlicher Hinsicht. Dr. Winder stellt zudem fest, dass der Wunsch nach Weiterführung eines eigenen Primariates am LKH Bludenz allein aus personellen Gründen nicht umsetzbar ist. Der Obmann der Vorarlberger Gebietskrankenkasse, Manfred Brunner, betont gleichfalls die Sinnhaftigkeit dieses Modelles und bestätigt die Unterstützung durch die Gebietskrankenkasse. Gemäß statistischen Unterlagen fallen derzeit etwa 14.000 Menschen auf eine Stelle im Montafon, während dieser Faktor vorarlbergweit bei etwa 21.000 liegt. Im Bezirk Bludenz werden bis 2015 etwa 0,4 Standardversorgungseinheiten entfallen, weshalb auch unter diesem Aspekt Neubewerbungen – ungeachtet der momentan nicht vorhandenen personellen Ressourcen - bei Ausschreibung einer neuen Kinderfacharztstelle für das Montafon höchst unwahrscheinlich einzustufen sind und damit eine Stelle im Montafon nicht besetzbar sein wird. Dr. Bereuter erteilt einen kurzen Rückblick auf seine bereits über sechsjährige Tätigkeit als Kinderfacharzt im Montafon, wobei er bis zum Jahr 2008 zusätzlich auch Nachtdienste im Spital in Bludenz versehen hat und dies für ihn ua auch aus ökonomischen Aspekten nötig war. Dr. Bereuter betont jedoch, dass er sich seit seiner Niederlassung in Schruns sehr wohl __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 3 von 8 fühlt, hebt aber auch die von Dr. Fleisch angesprochenen fachlichen Vorteile der angedachten Praxisgemeinschaft in Bludenz hervor. Die geplante Gemeinschaftspraxis bietet erweiterte medizinische Möglichkeiten, es wird aber kein Notdienst bzw. auch kein Wochenendbereitschaftsdienst angeboten werden. In der Diskussion werden vom Vorsitzenden wie von mehreren Standesbürgermeistern die medizinischen Gründe als überzeugend beurteilt, es wird aber auch die generelle Problematik der Ausdünnung der Infrastruktur in den ländlichen Regionen angesprochen. Desgleichen können Nachteile für die Bevölkerung mit den längeren Anfahrtswegen nach Bludenz vor allem aus der Innerfratte nicht in Abrede gestellt werden. Dr. Graf beurteilt das vorliegende Projekt als sehr interessantes Projekt, welches aus medizinischer Sicht viele Vorteile bietet und stellt ganz konkret die Frage nach Alternativen, welche mangels personellen Ressourcen de facto derzeit nicht vorliegen. Sofern eine Realisierung der Praxisgemeinschaft in Bludenz nicht möglich sein sollte, wäre als Alternative nur das Landeskrankenhaus Feldkirch gegeben. Nach Beurteilung von Dr. Graf ist die angebotene Lösung die einzig praktikable Lösung, welche zahlreiche Vorteile einer tagesklinischen Betreuung in Bludenz bietet und damit den Eltern und ihren Kindern in vielen Fällen eine stationäre Aufnahme erspart. Auf Anfrage wird von Dr. Fleisch festgehalten, dass die Einrichtung der geplanten Anlaufstelle im Montafon beim Nachsorgespital im Sozialzentrum geplant ist, welches damit im Verbund mit den bereits vorhandenen Einrichtungen wie Physiotherapeut, internistische Ordination, den neu geschaffenen Parkflächen usw. eine weitere Aufwertung erfahren kann. Zur Anfrage von Bgm Ladner nach einer Ausweitung bzw Einbeziehung der anderen Kinderärzte im Raum Bludenz berichtet Dr. Fleisch, dass auch mit den Kinderärzten wie Dr. Weggemann und Frau Dr. Vonbank-Dür Kontakt aufgenommen ist. Im Strukturplan wie auch im Spitalsplan Vorarlberg ist allerdings die Weiterführung eines Primariates für Kinder- und Jugendheilkunde am LKH Bludenz nicht mehr vorgesehen, eine eigene Abteilung ist auch aus personellen Gründen nicht mehr möglich. Bgm Hueber stellt in seiner Wortmeldung fest, dass in Schruns mit den ehemaligen Ärzten Dr. Gallosch und Dr. Haschemi nun mit Dr. Bereuter in den vergangenen Jahrzenten das Angebot eines Kinderfacharztes für das Montafon bestanden hat und der Ruf aus der Bevölkerung nach Fortführung nicht zu überhören ist. Die dargelegten medizinischen Vorteile und Aspekte können aber nach seiner Beurteilung nicht verneint werden, weshalb einer breiten Bevölkerungsinformation über die Vorteile mit der angedachten Praxisgemeinschaft in Bludenz eine wesentliche Bedeutung zukommt. Dir. Dr. Hornung stellt auf Anfrage fest, dass das angedachte Konzept in den Aufsichtsgremien vorgestellt und zustimmend zur Kenntnis genommen ist und bei Einverständnis der Talschaftsvertreter als nächster Schritt die Dienstverträge mit den beiden Kinderfachärzten abgeschlossen werden sollen und in weiterer Folge die nötigen Umbauarbeiten beim Rettungsheim in Bludenz in den nächsten zehn Monaten umzusetzen sind, um die Gemeinschaftspraxis ab 1. Jänner 2012 im Betrieb nehmen zu können. Eine finanzielle Beteiligung der Talschaft für die nötigen Umbaumaßnahmen sowohl beim Rettungsheim im Bludenz als auch für die Anlaufstelle im Montafon beim Nachsorgespital im Sozialzentrum ist lt. Aussage der Vertreter der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft nicht angedacht. In der umfassenden Diskussion zu dieser Thematik wird trotz den für Teile der Montafoner Bevölkerung verbundenen Nachteilen gegenüber der bisherigen Situation insbesondere in Würdigung der vorgestellten qualitativen Vorteile der künftigen Praxisgemeinschaft in Bludenz in medzinischer Hinsicht wie auch den vorliegenden Sachzwängen hinsichtlich den __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 4 von 8 personellen Ressourcen im Bereich des Faches Pädiatrie die weiteren Schritte zur Umsetzung der Praxisgemeinschaft in Bludenz zustimmend zur Kenntnis genommen. Als wichtig wird allerdings die Ausarbeitung eines umfassenden Kommunikationskonzeptes angesehen, um die Bevölkerung über die Hintergründe und die Vorteile des neuen Konzeptes umfassend informieren zu können. Dazu wird von den beiden Direktoren der Landeskrankenhaus-Betriebsgesellschaft unter Einbindung von Frau Mag. Martina Pointner die Ausarbeitung eines Kommunikationskonzeptes zugesichert. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende bei den Referenten für die umfassende und sachliche Diskussion. Pkt. 2.) Unter Hinweis auf die Informationen in den Vorsitzungen informiert der Vorsitzende, dass zum Ankauf des Bertle-Kreuzweges zwischenzeitlich Finanzierungszusagen von privater Seite sowie vom Land in Höhe 33.000 EUR vorliegen und weitere Anfragen bei Sponsoren in Bearbeitung sind. Im Sinne der bisherigen Diskussionen wird über Antrag des Vorsitzenden der Ankauf des Bertle-Kreuzweges als bedeutendes Kunstwerks eines namhaften heimischen Künstlers zum Gesamtpreis von 60.000 EUR einstimmig beschlossen, wobei der noch offene Finanzierungsbeitrag von momentan 27.000 EUR aus dem Talschaftsfonds entnommen wird. Zusammenfassend wird vom Vorsitzenden festgestellt, dass damit ein bedeutendes Kunstwerk eines einheimischen Künstlers langfristig für die Talschaft gesichert werden kann. Pkt. 3.) Zum Antrag des Kulturvereines Silbertal informiert der Vorsitzende über das persönliche Gespräch am 17.01. 2011 mit Peter Netzer, welcher ihn über das Programm für die Spielsaison 2011/12 mit dem grenzübergreifenden Sagenspiel „Gspusagang“ informiert und um eine Unterstützung seitens der Talschaft ersucht hat. Nachdem die angeforderten weitergehenden Informationen zur finanziellen Situation des Kulturvereines Silbertal mit Überblick zur finanziellen Gebarung der Aufführungen der vergangenen Jahre, wie diese auch vom Land im Zuge des Förderungsansuchen verlangt werden, nicht nachgereicht sind, wird die Behandlung des Förderungsansuchens bis zum Vorliegen dieser Unterlagen vertagt. In der kurzen Diskussion zum Förderungsansuchen werden einzelne der in der Kostenaufstellung enthaltenen Ansätze insbesondere im Hinblick auf Eigenleistungen kritisch hinterfragt, wie auch insgesamt aus der Aufstellung nicht hervorgeht, für welchen Zeitraum der Kartenverkauf kalkuliert ist. Pkt. 4.) Zum Förderungsansuchen des Reitclub Montafon für die 45. Montafoner Pferdesporttage wird vom Vorsitzenden informiert, dass der bisherige Unterstützungsbeitrag von 3.700 EUR aus dem Talschaftsfonds bereits seit vielen Jahren unverändert ist, weshalb vom Vorsitzenden __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 5 von 8 unter Hinweis auf die Bedeutung der Pferdesporttage für die Tourismusdestination Montafon und die in den letzten 10 Jahren erfolgte Indexsteigerung eine Anhebung des Beitrages auf 4.000 EUR vorgeschlagen wird. In der Diskussion zu diesem Vorschlag spricht sich Bgm Netzer für die Beibehaltung der bisherigen Höhe des Förderungsbeitrages aus, während sich die übrigen Mitglieder der Standesvertretung dem Vorschlag des Vorsitzenden anschließen können. Über Antrag des Vorsitzenden wird schließlich aus den genannten Gründen für die 45. Montafoner Pferdesporttage ein Förderungsbeitrag in Höhe von 4.000 EUR mit Entnahme aus dem Talschaftfonds stimmenmehrheitlich mit Gegenstimme durch Bgm Netzer beschlossen. Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt GF Arno Fricke von Montafon Tourismus GmbH bei der Sitzung. GF Fricke informiert über die Beratungen im Aufsichtsrat der Montafon Tourismus GmbH zur Bildung eines Sportlerfonds, aus welchem Nachwuchsläufer sowohl in den klassischen Winterdisziplinen wie auch im Bereich des Sommers (zB Mountainbike) unterstützt werden sollen. Gemäß vorliegendem Finanzierungsvorschlag soll der Sportlerfonds mit einem Volumen von 40.000 EUR dotiert werden, wozu 50% von Montafon Tourismus als Sockelbetrag übernommen werden und der Rest zu je 1/3 ebenfalls vom Montafon Tourismus, den Bergbahnen und dem Stand Montafon aufgebracht werden soll. Informiert wird zusätzlich, dass für die laufende Saison auf Grundlage der Beratungen im Aufsichtsrat ein Sponsoringvolumen von 29.500 EUR ausschließlich von Montafon Tourismus zur Verfügung gestellt wird. Fricke informiert über die Gespräche mit Mario Reiter als Vertreter des ÖSV, wonach ein direkter Abschluss von Sponsorverträgen mit den einzelnen Sportlern nicht möglich ist, sondern dies nur über den ÖSV erfolgen kann. Gemäß Meinungsbildung im Aufsichtsrat der Montafon Tourismus GmbH wird die Werbewirkung eines Montafoner Sportlerpaketes über Kopfsponsoring als nur marginal beurteilt, weshalb die angestrebten Sponsorbeträge eher als Sportförderung und Jugendunterstützung zu werten sind. In der Diskussion wird vom Vorsitzenden die Grundsatzfrage gestellt, welche Ziele dieser Sportlerfonds insgesamt verfolgen soll wie zB Nachwuchsförderung, Sponsoring, werbliche Aspekte etc. und beurteilt den Vorschlag der Mitfinanzierung eines Sportlerfonds durch den Stand Montafon eher zurückhaltend. Er weist auch darauf hin, dass in der Vergangenheit bei hervorragenden Leistungen von Spitzensportlern eine Ehrung und Anerkennung dieser Leistungen durch die Talschaft in Form von Sachspenden erfolgt ist. Er weist zudem auf die Tatsache hin, dass der Nachwuchssport im Wege des Skiclubs Montafon durch die Gemeinden mit einem jährlichen Beitrag von etwa 55.000 EUR unterstützt wird und für ihn eine Anhebung dieses Beitrages durchaus vorstellbar ist. Auf Grund der erfolgten Abfrage werden Sportvereine aller Art zusätzlich von den Gemeinden unterstützt. Mit der Umsetzung des NORDIC Projektes werden ebenfalls große Beträge in die Nachwuchsförderung für den Wintersportbereich durch die Talschaft investiert. Die Bürgermeister Bitschnau und Tschanhenz unterstützen auch in ihrer Funktion als Mitglieder des Aufsichtsrates der Montafon Tourismus GmbH die Errichtung des Sportlerfonds und die anteilige Mitfinanzierung durch die Talschaft, da damit nicht die klassische Nachwuchsförderung im Vordergrund steht, sondern erfolgreiche Sportler durch die Talschaft gefördert werden können und dies durchaus auch als Motivation für junge Sportler für ihren Einsatz und deren Bindung an die Talschaft angesehen werden darf. __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 6 von 8 Bgm Wachter spricht den doch recht hohen Betrag für die Talschaft an, dessen Einsatz unter dem Aspekt der Werbewirkung aber als nicht besonders hoch bewertet werden kann. Er unterstützt für hervorragende Leistungen ein Sachsponsoring durch die Talschaft, wie dies in der Vergangenheit auch der Fall war. Aus den genannten Aspekten ist daher eine Entscheidung im Einzelfall gegenüber einer kontinuierlichen Unterstützung nach dem Gießkannenprinzip zu bevorzugen. Bgm Netzer vertritt die Ansicht, dass die Region nicht nur bei entsprechenden Erfolgen hinter einem Sportler stehen darf, sondern aufstrebende Spitzensportler auch zu Beginn ihrer Karriere den Rückhalt der Region benötigen, weshalb von ihm die Mitfinanzierung des Sportlerfonds grundsätzlich befürwortet wird. Er spricht allerdings die Tatsache an, dass die Gemeinden im Wege der Mitfinanzierung von Montafon Tourismus bereits hohe finanzielle Beiträge zur Verfügung stellen, weshalb von ihm die vorgelegte Aufteilung der Mittelaufbringung grundsätzlich hinterfragt wird und dazu weitere Abklärungen mit dem Aufsichtsrat vorgeschlagen werden. Bgm Vallaster beurteilt die Mitfinanzierung von Nachwuchssportlern nicht als Aufgabe des Standes Montafon. Er berichtet über das Stimmungsbild anlässlich der Budgetklausur der Gemeindevertretung, wonach für die Gemeindevertretung eine Konzentration auf das Wesentliche mit einem klaren Vorrang für die Förderung der heimischen Jugend im Vordergrund stehe. In diesem Zusammenhang wurde auch der für Bartholomäberg überproportional hohe Beitrag an den Skiclub Montafon in der Budgetklausur kritisch hinterfragt. In der weiteren Diskussion zu Mitfinanzierung des Sportlerfonds werden Bedenken dahingehend ausgesprochen, dass die eingesetzten Gelder im Wege des ÖSV nicht den Sportlern in vollem Umfang zugute kommen. Angesprochen werden ebenfalls die Überlegungen direkter Unterstützungen von Sportlern durch die Bergbahnen, wie dies zB beim Snowboarder Markus Schairer durch die Silvretta Montafon Bergbahnen überlegt wurde. Desgleichen wird die Grundsatzfrage der Notwendigkeit bzw Zuständigkeit der Förderung von Sportlern durch die Gemeinden angesprochen, da doch in erster Linie die Tourismuswirtschaft und die Bergbahnen von Erfolgen der Sportler profitieren. Eine Entscheidung zur Mitfinanzierung des Sportlerfonds durch den Stand Montafon wird einvernehmlich zur weiteren Abklärung mit dem Aufsichtsrat von Montafon Tourismus vertagt, wozu von Montafon Tourismus die Terminkoordination für eine gemeinsame Besprechung der Bürgermeister mit dem Aufsichtsrat der Montafon Tourismus GmbH erfolgen wird. Pkt. 6.) Die allen Standesbürgermeistern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 8. Standesssitzung vom 11.01. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt: Pkt. 7 – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert über das kürzlich deponierte Anliegen von Walter Vonbank nach Übernahme der Restbestände des Bildbandes „Montafon Panorama 360 Grad“ im Umfang von 800 Exemplaren, welche derzeit bei einer in finanziellen Schwierigkeiten befindlichen Druckerei gelagert sind. Da Vonbank in seinem Eigenheim keine Lagermöglichkeit besitzt, wurde ihm auf Empfehlung der Raumplanungsabteilung eine Kontaktnahme mit dem Stand Montafon empfohlen. __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 7 von 8 Die Restbestände würden zu einem reduzierten Preis von EUR 23,07 pro Band zur Verfügung gestellt, wobei von den 800 noch vorhandenen Bänden zusätzlich nur 700 Stück in Rechnung gestellt werden. Herr Vonbank hat zudem eine kostenlose Überlassung der Copyrightrechte für die Aufnahmen im Bildband zugesichert, die Negative sind derzeit aus Sicherheitsgründen im Landesarchiv gelagert. Zusätzlich wird informiert, dass Mitarbeiter Dr. Rudigier die qualitativ hochwertige Ausführung des Bildbandes bestätigt und insbesondere eine Sicherung der Copyrightrechte für die Talschaft als langfristig wertvoll einstuft. In der Diskussion wird in mehreren Wortmeldungen der Anschaffungspreis von ca. 16.000 als zu hoch beurteilt, weshalb der Vorsitzende zur Führung weiterer Gespräche beauftragt wird. Bgm Bitschnau spricht sich gegen eine Anschaffung des Panoramabildbandes durch den Stand Montafon aus. Pkt. 8. ) Der Vorsitzende informiert, dass auf Basis des Antrages vom 11. 12. 2009 beim Klima- und Energiefonds für ein „bedarfsorientiertes Verkehrssystem - Shuttle Bus Montafon“ zwischenzeitlich ein Förderungsvertrag zur Gewährung einer Förderung von 50% zu umweltrelevanten Kosten von maximal EUR 75.000 übermittelt wurde, wobei der Kostenzuschuss und die Festlegung der endgültigen Förderungshöhe im Zuge der Endabrechnung erfolgt. Die Fertigstellungsfrist ist mit 31. März 2013 festgesetzt, bis zu welchem Zeitpunkt die Endabrechnung sowie der Endbericht vorzulegen sind. Die Antragstellung ist im Zuge des neuen Systems für den Nachtexpress Montafon mit der Einbindung der Hauptlinie Schruns – Partenen in den ÖV Montafon und die Installierung eines Shuttle Anrufsammeltaxis in den Außermontafoner Gemeinden erfolgt. Der Förderungsvertrag ist durch einen Beschluss der Standesvertretung anzunehmen und der Kommunalkredit Public Consulting GmbH als Abwicklungsstelle des Klima- und Energiefonds die Annahmeerklärung zu übermitteln. Auf Basis der Informationen wird über Antrag des Vorsitzenden der vorliegende Förderungsvertrag einstimmig angenommen und die Annahmeerklärung durch den Vorsitzenden unterfertigt. Pkt. 9 – Allfälliges: - keine Wortmeldungen Ende der Sitzung 16.20 Uhr; Schruns, 09. Februar 2011; Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 09. Standessitzung: 08.02. 2011 Seite 8 von 8
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20110111_SV_008 StandMontafon 11.01.2011 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. Jänner 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 8. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. Jänner nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Entschuldigt: Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie den anwesenden Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Aus Anlass der 1. Sitzung im neuen Jahr spricht der Vorsitzende die besten Glückwünsche zum neuen Jahr aus. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird auf Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information durch Frau Tanja Rudigier zur weiteren Organisation der Montafoner Pferdesporttage; 2.) Genehmigung der Niederschrift der 7. Standessitzung vom 14.12. 2010; 3.) Berichte; 4.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung: Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Tanja Rudigier, Präsidentin des Reitclub Montafon, bei der Sitzung. Frau Rudigier informiert im Detail über die vorliegende Situation beim bestehenden Tournierplatz sowie den Ersatzgründen in Schruns und die mit mehreren Anrainern bestehenden Probleme, weshalb im laufenden Jahr die 45. Montafoner Pferdesporttage auf dem seit vielen Jahren genutzten Areal in Schruns an der L 188 letztmalig abgewickelt werden können. Sie weist zudem darauf hin, dass durch die geplante Errichtung des Käsehauses Montafon auch Verschlechterungen sowohl beim Übergang als auch bei den benötigten Parkflächen bedingt sind und zudem die Ortsfeuerwehr Schruns, bedingt durch wiederholt eintretende kritische Situation bei der Querung der L188, die nötigen Sicherungsmaßnahmen ebenfalls nicht mehr übernehmen will. Frau Rudigier weist somit darauf hin, dass der Reitclub Montafon dringend einen Alternativstandort mit einer Flächengröße von 1,5 Hektar sowie in unmittelbare Nähe für die Dauer von ca. 3 Wochen für die Umsetzung der Turniere eine weitere Fläche von etwa 1,5 Hektar benötigt. Frau Rudigier spricht den hohen Standard und den Bekanntsheitsgrad der Montafoner Pferdesporttage an, durch welche etwa 4.000 Nächtigungen für die Talschaft verbunden sind, sowie das finanzkräftige Gästeklientel und die Imagewerbung für die Tourismusdestination Montafon. An die Standesbürgermeister richtet sie die konkrete Frage, welche Bedeutung den Pferdesporttage seitens der Talschaft beigemessen wird und stellt fest, dass auch im Hinblick auf die mit der Umsiedlung auf einen neuen Standort verbundenen Kosten eine zumindest mittelfristige Lösung nötig ist, welche auch künftig Erweiterungsmöglichkeiten wie zB die Errichtung einer Reithalle bietet. In der Diskussion zu möglichen Standortalternativen werden von den Bürgermeistern grundsätzlich denkbare Standorte in den Gemeinden Bartholomäberg und St. Anton bzw allenfalls auch in der Innerfratte angesprochen, wobei dazu allerdings noch diverse Abklärungen sowohl mit den betroffenen Grundeigentümern als auch mit der Abteilung Wasserwirtschaft der Landesregierung im Hinblick auf die im Rahmen des Gewässerentwicklungskonzeptes für die Ill in den letzten Monaten ausgearbeitete Maßnahmenplanung notwendig sind. Dazu wird informiert, dass in der für 2. Februar bereits terminisierten Vorstellungsrunde mit den Vertretern der Fachabteilungen des Landes auch dieses Thema angesprochen werden soll. Zur Grundsatzfrage des weiteren Bestandes der Montafoner Pferdesporttage wird von den Standesbürgermeistern ein einstimmiges Bekenntnis ausgesprochen und die Unterstützung bei der Suche nach Alternativlösungen durch die Talschaft zugesichert. In der Diskussion wird auf die Tatsache hingewiesen, dass sich der neue Standort in der Talsohle befinden wird. Es ist deshalb bei den weiteren Überlegungen und Abklärungen auch der Aspekt der Berücksichtigung von Interessen im Hinblick auf Verkehrslösungen im Umfeld der L 188 zu berücksichtigen, damit durch einen möglichen neuen Standort nicht eine Verbesserung der unbefriedigenden Verkehrssituation insbesondere in den Siedlungsbereichen in den Gemeinden Bartholomäberg und Schruns bzw. St. Anton behindert oder gar unmöglich gemacht wird. __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 2 von 5 Pkt. 2.) Die Niederschrift der 7. Standessitzung vom 14. Dezember wird über Antrag des Vorsitzenden stimmenmehrheitlich mit Gegenstimmen durch die Bgm Netzer und Tschanhenz genehmigt und unterfertigt. Bgm Netzer stellt fest, dass der einstimmige Beschluss „seitens der Talschaft finanzielle Beiträge an die Silvretta Montafon Bergbahnen AG in erheblichem Umfang nur dann zur Verfügung zu stellen, wenn gleichzeitig eine Beteiligung am Unternehmen mit Einräumung von Mitspracherechten zugesichert wird“ nicht beeinsprucht wird, allerdings seine Zustimmung zur zusätzlichen Protokollierung hinsichtlich des Zustandekommen dieses Beschlusses nicht gegeben ist. Bgm Tschanhenz weist auf den nach seiner Beurteilung ungünstigen Zeitpunkt der medialen Berichterstattung einer möglichen Beitragsleistung der Talschaft an die Silvretta Montafon Bergbahnen AG kurz vor Weihnachten hin, welches zu einigen Reaktionen aus der Bevölkerung geführt habe. Pkt. 3 – Berichte: a) Zur geplanten Anschaffung des Bertle-Kreuzweges informiert der Vorsitzende, dass bereits Sponsorzusagen im Umfang von 25.000 EUR vorliegen und Abklärungen mit weiteren möglichen Sponsoren im Gange sind. Eine definitive Beschlussfassung soll nach Vorliegen der Ergebnisse der weiteren Abklärungen mit Sponsoren und dem Land Vorarlberg erfolgen. b) Zur aktuellen Situation zum Wochentagsbereitschaftsdienst im Sprengel Außermontafon informiert der Vorsitzende über sein Gespräch mit Gemeindearzt Dr. Nigsch am 6. Dezember und den dazu zwischen Ärzteschaft und den Gemeinden bzw. Vertretern des Landes und des Gemeindeverbandes vorliegenden Schriftverkehr. Im Hinblick auf die verfahrene und aus Sicht der Gemeinden bzw. der Bevölkerung unbefriedigende Situation informiert der Vorsitzende zusätzlich, dass er mit Landesstatthalter Mag. Wallner in Richtung Alternativlösungen weitere Rücksprache halten werde. c) Der Vorsitzende informiert über eine Besprechung im Dezember zur geplanten Verlegung der Ordination von Kinderarzt Dr. Bereuter in eine Ordinationsgemeinschaft nach Bludenz, an welcher neben Landesstatthalter Mag. Wallner auch Vertreter der Landeskrankenhausbetriebsgesellschaft, der Gebietskrankenkasse und Kinderarzt Dr. Bereuter teilgenommen haben. Das Thema selbst soll in der kommenden Standessitzung in Anwesenheit der angesprochenen Vertreter ausführlich beraten werden. d) Der Vorsitzende informiert, dass Gerichtvorsteherin Frau Dr. Sabine Walter ab 12. Jänner sich im Mutterschutzurlaub und anschließend in Karenz befindet und somit voraussichtlich bis März das Bezirksgericht Montafon nur halbtägig mit Richterin Frau Mag. Bettina Sperger besetzt ist. Zusätzlich wird informiert, dass der Grundbuchsführer Franz Vallaster für 2 Tage in der Woche dem BG Bludenz dienstzugeteilt ist. __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 3 von 5 In der kurzen Diskussion wird aus Erfahrung der letzten Jahrzehnte neuerlich die Sorge einer möglichen Auflösung des BG Montafons angesprochen, weshalb der Vorsitzende mit Richterin Mag. Sperger bzw. mit dem Präsidenten des LG Feldkirch in dieser Sache Kontakt aufnehmen wird. Pkt. 6 – Allfälliges: a) Bgm Netzer berichtet, dass sich Architekt Hohenfellner als Mitglied der Jury im Rahmen des Haltestellen-Wettbewerbes zur Information über die Entscheidungsfindung zum Siegerprojekt bereit erklärt hat. b) Bgm Netzer weist auf die im Februar in Liberec (Tschechien) stattfindenden europäischen Jugendwinterspiele hin, welche im Hinblick auf die EYOF 2015 ua. auch eine Delegation mit Vertretern aus dem Montafon zum Informations- und Erfahrungsaustausch besuchen wird. In diesem Zusammenhang informiert Bgm Netzer zusätzlich, dass Ende Monat in Partenen zum zweiten Mal der Duaothlon Hochmontafon stattfinden wird, für welchen ein recht reges Interesse seitens der Kinder und Jugend verzeichnet werden darf. c) Bgm Netzer berichtet über Probleme beim Nachtexpress Montafon mit der in der laufenden Saison vorgenommenen Einschränkung der Betriebszeiten bis 03.00 Uhr auf die Wochentage Donnerstag bis Samstag, wozu Bgm Luger als Vertreter der mbsbus GmbH Überlegungen einer Ausweitung der Betriebszeiten zumindest für die saisonstarken Wochen wie Faschingswoche etc. zusichert. d) Zur Anfrage von Bgm Bitschnau zur geplanten Erhebung und Inventarisierung von Natursteinmauern als wertvolle Kulturgüter informiert Mitarbeiter Mag. Maier, dass die Inventarisierung dieser Kulturlandschaftselemente durch das Land Vorarlberg in Kooperation mit der Universität für Bodenkultur in Wien erfolgen wird. Im Rahmen des KLIM ist eine vollständige Erfassung von Natursteinmauern in der Talschaft nicht vorgenommen worden. e) Bgm Bitschnau berichtet über einen Unfall mit Verletzungen eines Mitarbeiters der freiwilligen Feuerwehr Tschagguns im Zusammenhang mit einem Einsatz beim Mountainbikerennen 2010. Von der AUVA werde eine Haftungsübernahme für mögliche Folgeschäden mit der Begründung abgelehnt, dass es sich bei solchen Einsätzen nicht um einen in ursprünglichem Zusammenhang mit der Tätigkeit der Feuerwehr stehenden Einsatz handle. In der Diskussion dazu wird eine Rücksprache mit der Rechtsabteilung der Arbeiterkammer hinsichtlich eines möglichen Einspruches gegen diese Entscheidung empfohlen. f) Bgm Netzer berichtet über die Beratungen in den Arbeitsgruppe Mountainbike und die dabei aufgeworfene Frage der weiteren Betreuung des Mountainbikenetzes nach dem Ausscheiden von Mitarbeiter Thomas Lerch, zumal für die Bestellung der landesweit einheitlichen Beschilderungen der Mountainbikerouten zeitliche Fristen vorgegeben sind und diese Beschilderung möglichst im laufenden Jahr umgesetzt werden sollte. __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 4 von 5 Von Bgm Ladner wird dazu informiert, dass nach seinen Informationen auf Landesebene eine Vereinheitlichung der Beschilderungen von Mountainbikerouten, Radwegen und Wanderwegen angedacht werde, wozu in der im Rahmen der nächsten Woche stattfindenden Steuerungsgruppensitzung mit dem Vertreter der Raumplanungsabteilung des Landes weitere Abklärungen erfolgen werden. Von Mitarbeiter Mag. Maier wird zu dieser Thematik festgehalten, dass auf Basis der internen Meinungsbildung dieses Thema weiterhin auch im Wirkungsbereich des Standes Montafon bearbeitet werden soll, für eine konkrete Entscheidung dazu allerdings das Ergebnis des laufenden Prozesses im Zusammenhang mit Überlegungen zur künftigen Personalsituation in der Standesverwaltung abgewartet werden sollte. Ende der Sitzung 15.10 Uhr; Schruns, 12. Jänner 2011; Schriftführer: Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 08. Standessitzung: 11.01. 2011 Seite 5 von 5
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20101214_SV_007 StandMontafon 14.12.2010 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. Dezember 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 7. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 6. Dezember nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Dem Antrag des Vorsitzenden um Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes wird einstimmig stattgegeben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information zum Thema „Montessori Kindergarten“ durch Frau Mag Margot Thoma, Kindergarteninspektorin des Landes Vorarlberg; 2.) Vorlage und Genehmigung des Voranschlages 2011 mit Dienstpostenplan und Beschlussfassung der Finanzkraft; 3.) Genehmigung der Niederschrift der 06. Standessitzung vom 16.11. 2010; 4.) Beschlussfassung über die Gewährung von finanziellen Beiträgen an die Silvretta Montafon Bergbahnen AG (Erweiterung der Tagesordnung); 5.) Berichte; 6.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 07. Standessitzung: 14.12. 2010 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung: Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Kindergarteninspektorin des Landes Vorarlberg, Frau Mag. Margot Thoma. Er weist auf den Umstand hin, dass von der Initiative „Reformpädagogik“ auch der Wunsch der Installierung einer Montessori-Kindergartengruppe im Montafon ausgesprochen wird, wozu von ihnen mit der Kindergarteninspektorin des Landes bereits Kontakt aufgenommen wurde. Frau Mag. Thoma informiert über das bei ihr deponierte Anliegen der Initiative nach Bildung einer Montessori Kindergartengruppe in der Talschaft, welche nach Ansicht des Landes bei Zustandekommen in die bestehenden Regel-Kindergärten zu integrieren ist und nicht in Form einer privaten Initiative installiert werden soll. Von Landesseite wird bei Zustandekommen nur eine öffentliche Einrichtung befürwortet, wozu allerdings noch weitere Abklärungen hinsichtlich des benötigten Personales eventuell auch mit Zusatzausbildung wie auch die Frage eines Standortes in der Talschaft zu klären sind. Lt. Information von Frau Mag. Thoma liegen im Rahmen einer Interessensbekundung Anmeldungen für das Schuljahr 2011/12 für 10 bis 12 Kinder vor, welche Größenordnung in den kommenden beiden Jahren in etwa gleich gegeben ist und dann 2014/15 auf 6 Kinder zurück gehen wird. Frau Mag. Thoma informiert zusätzlich zur Idee der ehemaligen Ärztin Maria Montessori, deren ursprüngliches Ziel darin bestand, Kinder von der Straße zu holen und sich mit ihnen zu beschäftigen. Der pädagogische Ansatz von Montessori besteht im Verständnis der Erzieherinnen dahingehend, dass die Umgebung den Kindern gehört, in der von den Erzieherinnen den Kindern nur Hilfestellungen geboten werden. Frau Mag Thoma weist darauf hin, dass sie der Initiative die Weitergabe ihres Wunsches an die Gemeinden zugesichert hat, da die Bereitstellung der Räumlichkeite als auch des Personales bzw. die Schaffung einer Montessori Kindergartengruppe generell in die Zuständigkeit der Gemeinden fällt. Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Mag. Thoma für ihre Ausführungen und spricht in diesem Zusammenhang die Tatsache an, dass von Seiten der Gemeinden neben der Grundsatzfrage der Einführung einer Montessori Kindergartengruppe auch weitere Fragen wie insbesondere • Standort • Transport der Kinder • Bereitstellung des Kindergartenpersonales mit entsprechender Ausbildung etc. zu klären sind. In der umfassenden Diskussion wird von den Bürgermeistern auf das bereits bestehende gute Kindergartenangebot wie auch die Tatsache der Bildung von Kleingruppen mit spezieller Betreuung in den Kindegärten verwiesen. Nach Umfrage wird festgestellt, dass derzeit in den betroffenen Gemeinden das erforderliche Platzangebot für die Bildung einer Montessori Kindergartengruppe nicht vorhanden ist. Es wird aber auch hervorgehoben, das zahlreiche Aspekte und Bereiche von Montessori-Pädagogik bzw Reform-Pädagogik in den bestehenden Kindergärten bereits eingebunden sind und umgesetzt werden. Es wird die Befürchtung ausgesprochen, dass durch Bildung von reinen Montessori Kindergartengruppen eher eine Art Elitebildung für gehobene Bevölkerungsschichten geschaffen wird. Gleichfalls wird in der Diskussion die sich abzeichnende verpflichtende Aufnahme von Dreijährigen in den Kindergarten angesprochen. __________________________________________________________________________________ 07. Standessitzung: 14.12. 2010 Seite 2 von 5 Auf Anfrage betont Frau Mag Thoma, dass aus pädagogischen Gesichtspunkten das Angebot von Montessori Kindergartengruppen nicht als notwendig zu beurteilen und dies eher aus einer ideeller Betrachtungsweise zu beantworten ist. Als zusammenfassendes Ergebnis der Diskussion wird von den Bürgermeistern festgehalten, dass derzeit aus den angeführten Aspekten wie insbesondere den fehlenden räumlichen Möglichkeiten, des nur minimal vorliegenden Bedarfes sowie des bestehenden und tadellos funktionierenden Kindergartenangebotes von Seiten der Gemeinden weitere Überlegungen in diese Richtung derzeit nicht angestellt werden. Pkt. 2.) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den mit Einnahmen und Ausgaben von je 8.098.400 EUR ausgeglichenen Voranschlag 2011 und erteilt zu den einzelnen Haushaltsstellen die notwendigen Erläuterungen. Der Voranschlag wurde mit der Sitzungseinladung in gedruckter Form den Standesbürgermeistern bereits übermittelt. Als besonderer Schwerpunkt wird der Ansatz in der Höhe von 1 Mio für das geplante Projekt Museum Neu angesprochen, welcher einnahmenseitig durch einen Landesbeitrag in Höhe von 30 % (allerdings noch nicht zugesichert) sowie durch Darlehensaufnahmen in Höhe von 700.000 EUR finanziert werden soll. Dieser Ansatz ist auch als Signal auf das klare Bekenntnis des Standesausschusses zur Umsetzung dieses Projektes zu werten, wozu in den nächsten Wochen und Monaten die weiteren Vorarbeiten zu setzen sind. Bei der Marktgemeinde Schruns als zuständige Baubehörde soll ein Antrag auf Vorprüfung des Projektes eingebracht wird. Mitarbeiter Dr. Rudigier betont in diesem Zusammenhang die im Rahmen mehrerer öffentlichen Veranstaltungen sehr sachliche Diskussion zum vorliegenden Projekt, welche leider in manchen Aussendungen in Foren unsachlich mit teils untergriffigen Feststellungen geführt wird und sich zudem bestimmte Kreise einer sachlichen Auseinandersetzung verweigern. Unter Hinweis auf die vor wenigen Tagen erfolgte Vergabe zur Durchführung der Olympischen Winterjugendspiele 2015 in den Regionen Vorarlberg und Liechtenstein wird darauf verwiesen, dass für weitere Detailplanungen zum Schanzenprojekt ein Ansatz in Höhe von 70.000 EUR als Vorleistung auf die von der Talschaft bereits vorliegende Finanzierungszusage unter der Haushaltsstelle 0100-7570 veranschlagt ist. Zu diesem Projekt werden in den nächsten Wochen und Monaten in der dazu auf Landesebene installierten Arbeitsgruppe in Zusammenarbeit mit den vor allem in den beiden Gemeinden Tschagguns und Gaschurn eingebundenen Gremien die konkreten Umsetzungsschritte weiter zu beraten sein. Für die Fortsetzung der Investitionsprogramme der Montafonerbahn AG ist im Rahmen des 7. mittelfristigen Investitionsprogrammes die 1. Rate unter 7800-2400 in Höhe von 264.900 EUR veranschlagt. Einnahmenseitig sind zur Finanzierung des Voranschlages 2011 neben den Darlehensaufnahmen für das Museum Neu, für die geplanten Investitionen beim Maisäßhaus Valisera und die Herausgabe des Bandes 4 der Talschaftsgeschichte Montafon eine Standesumlage in Höhe 1.015.200 EUR (Vorjahr 1.208.400 EUR) veranschlagt. Einnahmenseitig wird vom Vorsitzenden zudem darauf verwiesen, dass die Zuweisung an den Talschaftsfonds aus der mit der Vorarlberger Illwerke AG abgeschlossenen Partnerschaftsvereinbarung aufgenommen ist, welche nach Vorliegen der behördlichen Bewilligungen für die in der Vereinbarung angeführten Projekte zur Zahlung fällig wird. __________________________________________________________________________________ 07. Standessitzung: 14.12. 2010 Seite 3 von 5 Zum Beschäftigungsrahmenplan wird festgehalten, dass gegenüber dem laufenden Jahr keine personalmäßigen Veränderungen enthalten sind. Nach Beantwortung diverser Anfragen wird der Voranschlag 2011 über Antrag des Vorsitzenden mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und beschlossen: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 6.647.400,00 1.451.000,00 8.098.400,00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 7.198.400,00 900.000,00 8.098.400,00 Dem Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages 2010 mit 2.886.250 EUR festgestellt. Pkt. 3.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 6. Standessitzung vom 06.11. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 4 – Berichte: a) Zum geplanten Ankauf des Kreuzweges des einheimischen Künstlers Hannes Bertle informiert der Vorsitzende über den aktuellen Stand seiner Abklärungen hinsichtlich Förderungen durch diverse Stellen. b) Der Vorsitzende informiert kurz über die aktuelle Situation der Standortfrage für die Durchführung der Montafoner Pferdesporttage, welche im Jahr 2011 am jetzigen Standort letztmalig abgewickelt werden können. Zu dieser Thematik sollen mit der Organisatorin, Frau Tanja Rudigier, in der nächsten Sitzung die weiteren Beratungen erfolgen. Pkt 5.) Der Vorsitzende weist nochmals auf die bereits mehrfach geführten Gespräche und Beratungen in der Sache der Bereitstellung von Finanzmitteln für Investitionen an die Silvretta Montafon Bergbahnen AG hin, welche zuletzt für die geplante Errichtung der Verbindungsbahn Valisera Grasjoch von den Standortgemeinden Gaschurn, St. Gallenkirch, Schruns und Silbertal einen Beitrag von insgesamt 5 Mio EUR fordert. Die Bereitstellung dieser Finanzmittel ist je nach Umsetzung der Verbindungsbahn bzw. Realisierung von Beschneiungsanlagen für Talabfahrten abhängig, wozu mit den Gemeinden derzeit weitere Verhandlungen zum Abschluss entsprechender Vereinbarungen geführt werden. Vom Vorsitzenden wird zu dieser Thematik auch betont, dass für die Beratungen und Entscheidung zur allfälligen Ge__________________________________________________________________________________ 07. Standessitzung: 14.12. 2010 Seite 4 von 5 währung von Finanzmittel der politische Stand Montafon der 10 Gemeinden – und nicht der Forstfonds - zuständig ist, da vor allem die Gemeinde Lorüns unter dem Aspekt der verkehrsmäßigen Betrachtung von den Entwicklungen im Bahnenbereich betroffen ist. Als Resumé der bisherigen Beratungen wird vom Vorsitzenden neuerlich festgehalten, dass die den 4 Gemeinden vorgelegte Genussrechtskonstruktion bei objektiver Beurteilung als verlorener Zuschuss zu beurteilen ist und darüber weitere Prüfungen über deren Zulässigkeit durch die Gemeindeaufsicht als notwendig anzusehen sind. Unter Hinweis auf die in verschiedenen Gesprächen erfolgte Meinungsbildung wird vom Vorsitzenden festgehalten, dass die Gewährung von Finanzzuschüssen an private Unternehmen wie die Silvretta Montafon Bergbahnen AG ohne Einräumung von Mitspracherechten für den Stand Montafon nicht vorstellbar ist und insbesondere auch im Hinblick auf Folgewirkungen nicht verantwortet werden kann. Die Gewährung von Zuschüssen durch die Gemeinden für konkrete Projekte wie z.B. Beschneiung von Abfahrten fällt in die ausschließliche Kompetenz der jeweiligen Gemeinde. Als Ergebnis der Beratungen wird über Antrag des Vorsitzenden schließlich einstimmig beschlossen, seitens der Talschaft finanzielle Beiträge an die Silvretta Montafon Bergbahnen AG in erheblichem Umfang nur dann zur Verfügung zu stellen, wenn gleichzeitig eine Beteiligung am Unternehmen mit Einräumung von Mitspracherechten zugesichert wird. Darüber ist der Vorstand der Silvretta Montafon Bergbahnen AG schriftlich zu informieren, um bei einer positiven Rückmeldung die weiteren Verhandlungen für eine konkrete Umsetzung aufnehmen zu können. Pkt. 6 – Allfälliges: a) Bgm Netzer informiert in seiner Funktion als Mitglied des Vorstandes des Gemeindeverbandes, dass nach der nun erfolgten Anklageerhebung gegen Bgm Mag. Berchthold die konstituierende Sitzung des Gemeindeverbandes mit Wahl des neuen Präsidenten erst nach Vorliegen einer Gerichtsentscheidung erfolgt. Bis dahin werden zu den Sitzungen des Gemeindevorstandes auch die neu nominierten Mitglieder aus den Gemeinden eingeladen. Diese Information wird von den Standesbürgermeistern zustimmend zur Kenntnis genommen. b) Bgm Ladner berichtet, dass in der Sache Museum Neu nach Beurteilung von Fachleuten vom Stand Montafon als Projektbetreiber bei der Marktgemeinde Schruns als zuständige Baubehörde der Antrag auf Durchführung eines Vorprüfungsverfahrens eingebracht werden sollte. Im Rahmen dieser Vorprüfung könnten die offenen Fragen einer eingehenden Beurteilung durch Sachverständige unterzogen werden. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende für die sachliche und kollegiale Zusammenarbeit sowie das ihm seit seiner Wahl zum Standesrepräsentanten entgegengebrachte Vertrauen und wünscht den Bürgermeisterkollegen sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und deren Familien erholsame Weihnachtsfeiertage und alles Gute im neuem Jahr. Ende der Sitzung 16.25 Uhr; Schruns, 15. Dezember 2010; Schriftführer: Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 07. Standessitzung: 14.12. 2010 Seite 5 von 5
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20101116_SV_006 StandMontafon 16.11.2010 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 16. November 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 6. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 8. November nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch (ab 14.30 Uhr); Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 14.05 Uhr); Bgm Thomas Zudrell, Silbertal (ab 13.45 Uhr); Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr Andreas Rudigier; Schriftführer: Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die anwesenden Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information durch GF Manuel Bitschnau und Rudi Summer von STT zur „Montafon Alpine Trophy 2010; 2.) 3.) 4.) 5.) 6.) 7.) 8.) Präsentation und Diskussion zur überarbeiteten Planung „Museum Neu“ mit den Architekten marte.marte; Vorstellung des Konzeptes für den „Montafoner Herbst“ samt Budget; Erfassung von Nächtigungen in Zweitwohnsitzen; Rücklage Montafoner Radwegenetz – Diskussion zur Aufteilung; Investitionen beim Maisäßhaus Valisera; Genehmigung der Niederschrift der 05. Standessitzung vom 12.10. 2010; Berichte; 9.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 1 von 9 Erledigung der Tagesordnung: Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Herren Geschäftsführer Manuel Bitschnau und Rudi Summer von STT und bedankt sich für ihre Teilnahme und Information zum Thema Fußballtourismus in der Talschaft. In einem kurzen Rückblick verweist der Vorsitzende auf die in den vergangenen Jahren gesetzten Schritte in diesem Bereich mit der Umsetzung des EU-Leader Projektes FC-Net, auf welchem nach Anfangsschwierigkeiten die weiteren Schritte wie insbesondere die Umsetzung der „Montafon Alpin Trophy“ aufgebaut werden konnten. Die Zusammenarbeit mit den Fußballvereinen in Vandans, Gaschurn und St. Gallenkirch konnte kontinuierlich gestärkt werden. Die in den vergangenen Jahren zunehmende Nachfrage hat die Bedeutung dieses Themas auch für das touristische Segment in der Talschaft deutlich aufgezeigt. GF Bitschnau informiert im Detail über die Entwicklungen in den Bereich Fußballtourismus in den vergangenen Jahren sowie die zahlreichen Trainingslager verschiedenster Fußballmannschaften, aber auch Spitzen-Nationalmannschaften wie zuletzt der Spanischen Nationalmannschafst. Gemäß den internen Konzepten in STT ist allerdings laut Aussage von GF Bitschnau aus finanziellen Überlegungen die Annahme von Trainingslagern von absoluten Spitzenmannschaften nur alle 5 Jahre geplant. In der Regel haben alle Mannschaften sämtliche Kosten (Unterkunft, Platzbenützung etc.) selbst zu bezahlen. Die „Montafon Alpin Trophy“ zählt zu den europaweit besten 4 Nachwuchsturnieren, bei welchem sich zuletzt ca. 1.400 Jugendliche plus deren Begleitung in Montafon aufgehalten haben. Durch die „Montafon Alpin Trophy 2010“ konnten im Montafon in Hotels, Gasthöfen und Pensionen ca. 2.200 Nächtigungen lukriert werden. An die Bürgermeister richtet GF Bitschnau die Frage nach der weiteren Positionierung des Fußballtourismus für die Talschaft, da dies nicht als ausschließliches Segment von STT angesehen wird, sondern nach den Erfahrungen und der Nachfrage der letzten Jahre ein Angebot auf gesamttalschaftlicher Ebene darstellt. GF Bitschnau stellt fest, dass beim Trainingslager der Spanischen Nationalmannschaft nicht das Ziel der Bearbeitung des spanischen Marktes im Vordergrund stand, sondern ganz klar das Thema Fußballmarkt und Fußballtourismus generell für die Talschaft, da damit auch das sportliche Image der Talschaft gestärkt und durchaus auch ein Gegenpol zum Wintertourismus mit dem Ziel der Schaffung von buchbaren Angeboten gesetzt werden kann. Von den mit ca. 120.000 EUR budgetierten Kosten für das Trainingslager der Spanischen Nationalmannschaft wurde neben Förderungsbeiträgen von Vorarlberg Tourismus und Montafon Tourismus der Hauptanteil von STT getragen. Betont wird von GF Bitschnau, dass die Spannische Nationalmannschaft von sich aus an das Montafon als Trainingslager heran getreten ist und nicht zuletzt auch die guten Kontakte und Bemühungen von Frau Irmi SachsRitter vom Löwenhotel dafür verantwortlich zeichnen. Der Vorsitzende bedankt sich für die ausführlichen Informationen und weist nochmals auf die mit den auswertigen Plätzen in Vandans, Gaschurn und St. Gallenkirch vorhandenen Probleme hin. Er spricht seine klare Meinung aus, dass bei einer Vermittlung von Mannschaften an umliegende Vereine auch eine klare Zuständigkeit für deren Betreuung durch die örtlichen Fußballvereine bzw. Kommunen vorliegen muss. Eine weitere Forcierung des Fußballtourismus wird in der ausführlichen Diskussion sowohl dem Aspekt des Images einer sportlichen Note der Talschaft, Lukrieren von Nächtigungen vor __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 2 von 9 allem in eher nachfrageschwachen Saisonzeiten wie Juni/Juli, die Resonanz bei Sportnationen wie Deutschland und Schweiz sowie die mit einem relativ geringen Mitteleinsatz doch große Wirkung werblicher Natur positiv gesehen. Von den Vertretern von STT wird aber klar ausgesprochen, dass ohne eine Sanierung der Fußballplätze in St. Gallenkirch und Vandans eine Weiterführung in der bisherigen Dimension nicht möglich ist und sich STT in diesem Fall auf die Möglichkeiten von Trainingslagern in ihrem eigenen Bereich mit den in Schruns vorhandenen Plätzen beschränken muss. Zur Diskussion zum Trainingslager der Spanischen Nationalmannschaft äußern sich die Standesbürgermeister mit Ausnahme von Bgm Wachter sehr positiv da dies als ein Glücksfall und ein imagemäßiger Volltreffer für das Montafon gesehen werden darf. Für die hervorragende Organisation durch STT sprechen die Bürgermeister einhellig ein ausdrückliches Kompliment an die Verantwortlichen von STT aus. Aus persönlicher Sicht beurteilt Bgm Wachter den Aufwand für das Trainingslager der Spanischen Nationalmannschaft als übertrieben, teils wurde im gegenüber auch Kritik aus der Bevölkerung überbracht. Er ist nicht überzeugt, dass dieses Trainingslager in touristischer Hinsicht für die Talschaft viel gebracht hat und vertritt die Meinung, dass vorerst wichtigere Dinge zur Erledigen wären, als Trainingslager von Nationalmannschaften zu organisieren. Zur angesprochenen Sanierung des Fußballplatzes in Vandans informiert Bgm Wachter über die dafür geschätzten Kosten von ca. 46.000 EUR, wofür derzeit im Gemeindebudget keine Spielräume gegeben sind. Bgm Netzer äußert seine Überzeugung, dass eine Entscheidung zum Thema Fußballtourismus generell in den Gremien von Montafon Tourismus zu fällen ist und bei dieser Diskussion nicht nur die Spielplätze selbst sondern auch die Umgebung und die Infrastruktur in der Talschaft mit zu berücksichtigen sind. Bgm Vallaster vertritt die Meinung, dass bei fehlenden Kapazitäten an geeigneten Fußballplätzen in der Talschaft auch über die Talgrenzen hinaus in Richtung Bludenz, Bürs oder Nüziders Kontakt aufgenommen werden sollte. Als zusammenfassende Ergebnis der umfangreichen Diskussion wird die einhellige Meinung vertreten, das Thema Fußballtourismus in der Talschaft aus den dargelegten Gründen weiter zu bearbeiten, wozu auf Ebene Montafon Tourismus die weiteren Gespräche geführt werden und auch mit den Gemeinden hinsichtlich der Sanierung der Fußballplätze weitere Gespräche und Abklärungen zu führen sind. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt die Herren Bruno Winkler und Architekt DI Stefan Marte vom Architekturbüro Marte.Marte, welche die in den vergangenen Monaten überarbeiteten Planunterlagen aus dem Architekturwettbewerb für das Montafoner „Museum Neu“ präsentieren. In einem kurzem Statement informiert Bruno Winkler über die in den vergangenen Monaten gesetzten Schritte und die seit Jänner auf breiter Basis geführte Diskussion zum Architekturthema, welches insbesondere durch die periodischen Aussendungen unter dem Titel MONT AG (Montafoner Architekturgespräche) mit zahlreichen Diskussionen und Exkursionen geführt wurden. In vielen Einzel- und Gruppengesprächen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern wurden die Für und Wider für das Projekt unter Beiziehung von Fachexperten umfassend diskutiert. __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 3 von 9 Architekt DI Marte erläutert anhand einer Präsentation im Detail die zwischenzeitlich vorgenommenen Adaptierungen des Wettbewerbsprojektes, welches nun sowohl Höhe als Breite in den oberen Geschossen etwas zurück genommen werden konnte, da in den bisherigen Diskussionen insbesondere die Höhe bzw. die Größe des Objektes und die Materialwahl in Form von weißem Beton die Hauptkritikpunkte darstellen. Zur Frage der Übereinstimmung mit dem von der Gemeindevertretung vor einig bereits Kontakt aufgenommen ist und von DI Falch zum vorliegenden Projekt dessen Zustimmung vorliegt. Es wird dabei angesprochen, dass der Bebauungsplan zur damaligen Zeit unter anderen Voraussetzungen erarbeitet und beschlossen wurde und eine mögliche Nutzung des vom Stand Montafon zwischenzeitlich angekauften Objektes Kirchlatz Nr. 17 (ehemalige Konsumgenossenschaft Montafon) als Bestandteil des Museums nicht berücksichtigt wurde. Aus diesen Gründen müsse eine Überarbeitung des Bebauungsplanes und eine Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns erfolgen. Vom Vorsitzenden wird unter Bezugnahme auf die bisherigen Schritte und vor allem auch den fachlich höchst qualifizierten Architekturwettbewerb mit Einbindung internationaler Fachleute nochmals unmissverständlich betont, dass eine Realisierung dieses Projektes sowohl aus Sicht des Tourismus wie insgesamt aus Sicht der Kulturlandschaft Montafon und der Talschaft eine riesen Chance darstellt und auch ähnliche Projekte und viele Beispiele in anderen Regionen wie z.B. im Engadin und Prättigau in den vergangenen Jahren realisiert werden konnten. Der Vorsitzende spricht die klare Meinung aus, dass dieses anspruchsvolle Projekt nach den nun gesetzten Schritten und Entscheidungen im Standesausschuss sowohl durch den Ankauf des Kirchplatzes Nr. 17 als auch die Umsetzung des EU-Leader Projektes weiter verfolgt werden muss. Bgm Hueber weist auf die bei ihm eingetroffenen zahlreichen, größtenteils negativen Rückmeldungen, hin und er in seiner Funktion als Bürgermeister in erster Linie der Bevölkerung gegenüber verantwortlich ist, wenngleich er aus persönlicher Sicht dem Projekt gegenüber durchaus positiv geneigt ist. Bgm Hueber informiert über die kürzlich stattgefundene Sitzung des Bau-und Raumordnungsausschusses der Marktgemeinde Schruns, welcher die Vorlage konkreter Daten mit Kostenrechnung samt Bauzeitplan für das Projekt fordert und der Grundtenor in diesem Ausschuss dahingehend geäußert ist, dass die bestehende Fassade des Objektes Kirchplatz Nr. 17 erhalten bleiben muss. Mit Ausnahme von Bgm Vallaster äußern sich die übrigen Standesbürgermeister äußerst positiv zu diesem sehr ambitionierten Projekt und vertreten die Meinung, dass die Umsetzung des Projektes unbedingt weiter verfolgt werden muss und die Bürgermeister durch die heutige Präsentation in ihrer Überzeugung noch mehr gestärkt werden konnten. Bgm Vallaster deponiert nochmals seine bereits bei der ersten Präsentation geäußerte negative Beurteilung, da er diese Art von Architektur in Zentrum von Schruns als problematisch sieht und auch insgesamt das Stimmungsbild in Schruns zum vorliegenden Projekt alles eher als für eine Realisierung Signale gebe. Auf die Gegenfrage welche, Art von Architektur am konkreten Stand als angemessen zu beurteilen ist, kann keine schlüssige Antwort gegeben werden. In einer umfassenden Stellungnahme informiert Mitarbeiter Dr. Rudigier über die in den vergangenen Monaten mit etwa 300 interessierten Bürgerinnen und Bürger geführten umfangreichen Gesprächen und betont die Notwendigkeit, sich der Diskussion zu stellen. Bedauerlich ist leider die Tatsache, dass diese Bereitschaft zur sachlichen Diskussionen und Auseinandersetzung von gewissen Kreisen der Kritiker leider verweigert wird und dies einfach von ihm zur Kenntnis zu nehmen ist. __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 4 von 9 Dr. Rudigier stellt die Tatsache zur Diskussion, dass sich die Talschaft der Grundsatzfrage nach der Notwendigkeit eines Museums zu stellen hat, da sich die Museumslandschaft insgesamt sowohl vorarlbergweit als auch über die Landesgrenzen hinaus in einem massiven Umbruch befindet und sich in den kommenden Jahren gewaltig ändern wird. Regionen, welche diesen Umbruch nicht mitgehen sind die Gefahr einer Schließung ausgesetzt. Er spricht auch die mit 800 Mitgliedern österreichweit einzigartige Mitgliederanzahl beim Heimatschutzverein Montafon an, die über 100-jährigen Geschichte des Heimatschutzvereines, die mit etwa 60 freiwilligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hohen Zahl wie auch die Tatsache, dass in den vergangenen Jahr zahlreiche Themen fachlich und wissenschaftlich aufgearbeitet wurden und damit das Montafon einen riesigen Standortvorteil besitzt und gegenüber anderen Regionen nicht austauschbar ist. Ungeachtet der Diskussion zum vorliegenden Projekt weist Dr. Rudigier auf die Tatsache hin, dass zur langfristigen Sicherung der wertvollsten Kulturschätze eine Lösung für das Depot gefunden werden muss wie von ihm auch die infrastrukturellen Probleme im bestehenden Objekt sowie Sicherheitsaspekte angesprochen werden. Zusammenfassend wird vom Vorsitzenden nochmals betont, dass die sachliche Notwendigkeit außer Diskussion gestellt ist und der Stand Montafon hinter dem Projekt steht. Von der Marktgemeinde Schruns müssen die formalen Voraussetzungen geschaffen werden, ohne deren Vorliegen weitere Überlegungen auch im Hinblick auf eine konkrete Ausarbeitung von Kostenschätzungen, Finanzierungs- und Bauzeitplänen als nicht zielführend zu beurteilen ist. Mehrfach wird aber auch die Tatsache angesprochen, dass das Thema Montafoner Museen ein Talschaftsthema darstellt und nicht nur ausschließlich als ein Thema der Marktgemeinde Schruns als Standortgemeinde zu betrachten ist. Abschließend wird nochmals auf die am kommenden Freitag im Beisein der Architekten und dem Vorsitzenden der Fachjury des Wettbewerbes, Valentin Bearth, stattfindende öffentliche Vorstellung und Erläuterung mit anschließender moderierter Diskussion stattfindender Veranstaltung hingewiesen. An die Referenten DI Stefan Marte und Bruno Winkler spricht der Vorsitzende einen Dank für ihre Ausführungen aus. Pkt. 3.) Gemäß Beratungen in der Vorsitzung wird von Mitarbeiter Dr. Rudigier das Konzept für den vom 3. September bis 2. Oktober 2011 geplanten „Montafoner Herbst“ im Detail präsentiert. Im Rahmen dieser Veranstaltungen sollen unter Einbindung von Kulturträgern der Talschaft wie Montafoner Sommer, Illitz, Kunstforum, Musikschule, Waldschule etc. das vielfältige kulturelle Angebot in der Talschaft der Bevölkerung wie auch den Gästen vermittelt werden, wobei von Dr. Rudigier auch das Aspekt einer regionalen Ausgewogenheit der einzelnen Veranstaltungen betont wird. Die für die Veranstaltungen budgetierten Kosten werden von Dr. Rudigier mit 20.000 zusätzliche Kosten für einen Programmfolder beziffert, wozu einnahmenseitig etwa die Hälfte über Eintritte, Sponsoren und andere Förderungen gedeckt werden sollen. Auf Basis des von Dr. Rudigier vorgestellten Konzeptes wird über Antrag des Vorsitzenden die Umsetzung einstimmig beschlossen, womit die Budgetansätze dafür in den Voranschlag 2011 aufzunehmen sind. __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 5 von 9 Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt Arno Fricke als Geschäftsführer der Montafon Tourismus GmbH bei der Sitzung. Fricke spricht die unterschiedliche Handhabung der Erfassung von Nächtigungen aus Zweitwohnsitzen und die damit bedingten Verzerrungen in der Statistik an, welches auch in Hinblick auf die Bereitstellung von statistischem Datenmaterial bei der Suche nach Investoren nachteilig ist. Fricke spricht in diesem Zusammenhang auch den Vorschlag einer möglichen Harmonisierung der Abgaben im Tourismusbereich an. Anhand eines Diskussionsvorschlages erläutert Fricke die möglichen Varianten zur Ermittlung der Nächtigungen aus Zweitwohnsitzen wie auch aus Wohnmobilen und Wohnwagen bei Campingplätzen sowohl auf Basis der Gästemeldungen mittels Gästekarte als auch auf Basis einer Berechnung, basierend auf den verfügbaren Betten und der durchschnittlichen Auslastung in den Winter- bzw. Sommermonaten. In der Diskussion wird in mehreren Wortmeldungen die Notwendigkeit einer Beratung in den zuständigen Gemeindegremien unter Beiziehung der Meldeamtsleiter für notwendig beurteilt. Bgm Vallaster spricht zudem den Umstand an, dass zahlreiche Zweitwohnungen in den Wintermonaten nur zu Fuß erreichbar sind und daher diese Objekte nur eine geringe Auslastung aufweisen. Zu diesem Umstand wird von Fricke betont, dass die Festsetzung des Auslastungsprozentsatzes zur Berücksichtigung dieses Umstandes auf Gemeindeebene durchaus möglich ist. Im Zuge der Diskussion wird auch das in der Schweiz angedachte Modell eine Einhebung der Gästetaxe auf Basis der Bettenanzahl angesprochen. Von Bgm Netzer wird dazu informiert, dass in der ERFA-Gruppe dieses Modell ebenfalls bereits an diskutiert wurde, für weitere Gespräche darüber aber die Erfahrungen in der Schweiz abgewartet werden sollen. Er spricht zudem die Tatsache an, dass auch bei den Betten als Grundlage der Einhebung der Gästetaxe Kontrollen ebenfalls notwendig sind. Zusätzlich wird von ihm die Problematik der Zweitwohnsitze angesprochen, wobei zur Vermeidung von leer stehenden Betten bei diversen Investorenmodellen eine zeitliche Befristung der Ferienhausnutzung durchaus sinnvoll und im Interesse der Talschaft beurteilt wird. Eine Harmonisierung der Abgaben kann nach Meinung von Bgm Netzer nicht das Ziel der Diskussion sein. Ziel muss eine gleichartige Erhebung der Nächtigungen mit der gleichen Qualität sowie eine talweit einheitliche Kontrolltätigkeit sein, um damit auch vergleichbares statistisches Datenmaterial auf Talschaftsebene zur erlangen. Die weitere Diskussion zur Thematik folgt in einer internen Arbeitsgruppe, welcher die Bürgermeister Bitschnau Herbert, Tschanhenz Ewald und Martin Netzer sowie die Meldeamtsleiter dieser Gemeinden und die Geschäftsführung von STT und HMT angehören. Die Einladung dazu erfolgt durch Montafon Tourismus. Pkt. 5.) Bgm Netzer stellt fest, dass von ihm als Mitglied des Prüfungsausschusses bereits seit dem Jahre 2005 die Auszahlung der restlichen Mittel aus der Radwegrücklage gefordert wurde und bei der Aufteilung auch die Höhe der Investitionskosten bzw. der Zeitpunkt der Umsetzung der einzelnen Radwegabschnitte berücksichtigt werden sollte. Vom Standessekretär wird dazu informiert, dass bereits im Jahre 1990 von der Vorarlberger Illwerke AG ,mit der Auflage der Realisierung eines durchgehenden Montafoner Radwege__________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 6 von 9 netzes, Förderungsmittel für die Realisierung des Montafoner Radwegenetzes zur Verfügung gestellt wurden und schlussendlich von der Illwerke ein Gesamtbetrag in Höhe 158.427 EUR gewährt wurde, welcher Betrag durch Zinserträge auf eine Gesamtsumme 176.082 EUR angewachsen ist. Auf Basis von Beschlüssen der damaligen Standesvertretung wurden in den Jahren 1992 und 1993 Akontierungen an die anspruchsberechtigten Standesgemeinden im Umfang von 101.742 EUR vorgenommen. Es wird zudem festgehalten, dass von der Standesvertretung wiederholt die Aufteilung dieser Förderungsmittel auf Basis der tatsächlichen den einzelnen Gemeinden für das Radwegenetz erwachsenen Nettoaufwendungen (Investitionskosten abzüglich Forderungen) festgelegt wurde, wozu von der Standesverwaltung die nötigen Datengrundlagen von der Abt. Straßenbau der Landesregierung vom zuständigen Referenten Ing. Peter Moosbrugger zur Verfügung gestellt wurden. Bedingt durch einen krankheitsbedingten Ausfall des genannten Referenten konnten die restlichen Datengrundlagen trotz mehrfachen Urgenzen bei der Abteilung Straßenbau erst im Verlaufe dieses Jahres übermittelt werden, weshalb die Endaufteilung des Restbetrages und die Auszahlung an die Gemeinden im September 2010 erfolgen konnte. Diese Ausführungen werden von der Standesvertretung zur Kenntnis genommen. Pkt. 6.) Vom Vorsitzenden wird informiert, dass im Zuge der notwendigen Eindeckung des Maisäßhauses Valisera im bergseitigen Bereich des Objekts ein bereits vor vielen Jahren vorgenommener Anbau für die Sanitäreinrichtungen saniert und zusätzlich ein Wirtschaftsraum mit Milchkammer für das Pächterehepaar erstellt werden soll, womit zugleich im ersten OG eine weitere Schlafstätte geschaffen werden kann. Der vom Planungsbüro Schröcker GmbH ausgearbeitete Planentwurf sowie die auf Basis von Richtofferten erstellte Kostenschätzung mit Gesamtkosten von 107.000 EUR netto wird zur Kenntnis gebracht und im Detail erläutert. Von Bgm Wachter wird die Eindeckung des Objektes mit Schindeln angeregt, da nach seiner Beurteilung der Stand Montafon eine Vorbildrolle einnehmen sollte. Vom Vorsitzenden wie auch vom Standessekretär wird allerdings festgehalten, dass der bereits vor einigen Jahren im unmittelbaren Umfeld befindliche Stall mit einem dunklen Prefadach eingedeckt ist und auch aus ortsbildlichen Aspekten am konkreten Standort eine Schindeleindeckung nicht unbedingt als notwendig zu beurteilen ist. Bgm Netzer vertritt die Meinung, die Umsetzung des Projektes mit einheimischen Firmen aus arbeitsmarktpolitischen Überlegungen einer Teilumsetzung durch betriebseigenes Forstpersonal vorzuziehen. Zur Möglichkeit der Inanspruchnahme von Investitionsförderungen informiert der Standessekretär über die mit der Agrarbezirksbehörde vorgenommenen Abklärungen, wonach der Stand Montafon bzw. die Gemeinden gemäß den geltenden Investitionsrechtlinien nicht förderungswürdig sind und die Investitionen im Falle der Förderung ausschließlich vom Bewirtschafter mit einem mindestens 10 bzw. 15 jährigen Pachtvertrag umgesetzt werden müssten. Zudem wird informiert, dass die Ermittlung der Bemessungsgrundlagen für eine Förderung nur auf Basis eines Betriebsplanes unter Berücksichtigung des errechneten Arbeitskräftebedarfes und den seit dem Jahre 2007 vom Bewirtschafter insgesamt getätigten Investitionen auch unter Einbeziehung auf dem Heimbetrieb möglich ist. Unter dem Aspekt des Vorsteuerabzuges wird diese Variante in der Diskussion als nicht mehr weiter verfolgenswürdig angesehen. __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 7 von 9 Über Antrag des Vorsitzenden wird die Umsetzung der vorgestellten Investitionsmaßnahme einstimmig genehmigt, weshalb die Budgetansätze im Voranschlag 2011 zu berücksichtigen sind. Festgehalten wird, dass die dafür beabsichtigte Darlehensaufnahme in den kommenden Jahren durch Pachteinnahmen und Einnahmen aus der Jagdverpachtung finanziert werden können. Pkt. 7.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 5. Standessitzung vom 12.10. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8 – Berichte des Vorsitzenden: a) Vom Ski Club Montafon wurde mitgeteilt, dass das für Dezember 2010 vorgesehene FIS- oder Europa-Cup Rennen im Montafon wegen Doppelterminen von internationalen Schiverband FIS ersatzlos gestrichen wurde. Das nächste Rennen ist für Dezember 2011 vorgesehen. b) Vom Vorsitzenden wird das Thema der Unterbringung der bereits bestellten Drehleiter angesprochen, wozu gemäß Beratungen in der 39. Standessitzung sowohl die Mitfinanzierung der Anschaffung der Drehleiter als auch des zur Unterbringung nötigen Gebäudes beschlossen wurde und von der Feuerwehr St. Gallenkirch auch die schriftliche Zusage der Übernahme der Drehleiter in den Fahrzeugbestand der Ortsfeuerwehr St. Gallenkirch sowie die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft mit mindestens 5 bis 6 Maschinisten zugesichert ist. Bgm Tschanhenz informiert dazu, dass sich die Feuerwehr Gortipohl in der kürzlich abgehaltenen einstimmig gegen eine Zusammenlegung der beiden Feuerwehren ausgesprochen hat. Die Unterbringung der Drehleiter soll nun in einem Anbau am bestehenden Feuerwehrhaus St. Gallenkirch zeitgerecht erfolgen, wozu die nötigen Gespräche mit den Grundeigentümern bereits im Gange sind. In der Diskussion wird von den Standesbürgermeistern festgehalten, dass bei einer allenfalls künftigen Standortverlegung der Drehleiter eine Mitfinanzierung der Talschaft nicht mehr erwartet werden kann. c) Der Vorsitzende informiert über ein Angebot von Klaus Bertle zum Verkauf der 14 Bildern der Kreuzwegstationen von seinem Vater Hannes Bertle. Nach einer Beurteilung des Mitarbeiters Dr. Rudigier zählen diese 14 Stationen zu den Hauptwerken des Montafoner Künstlers Hannes Bertle und würden damit die kunstgeschichtlichen Sehenswürdigkeiten der Talschaft eine wesentliche Bereicherung erfahren. Aus Sicht des Heimatschutzvereines wird der Ankauf des Kreuzweges aus kunstund kulturgeschichtlicher Sicht jedenfalls begrüßt. Zur Finanzierung des Ankaufes werden vom Vorsitzenden sowohl mit dem Land als auch mit weiteren Sponsoren Kontakte hergestellt, um nach Vorliegen der Ergebnisse dieser Abklärungen im Rahmen einer weiteren Sitzung eine Beschlussfassung vornehmen zu können __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 8 von 9 Pkt. 9 – Allfälliges: a) Mitarbeiter Mag. Maier informiert, dass am gestrigen Tage das Projekt Verwall bei Dynalp eingereicht wurde, womit möglicherweise eine Reduzierung des Eigenmittelanteiles für das geplante talschaftsübergreifende Projekt für ein Gebietsmanagement im Natur 2000 Gebiet Verwall möglich wird. b) Bgm Bitschnau regt Gespräche mit dem VIW/VKW Konzern hinsichtlich der zur Verfügungstellung von Elektroautos an die Montafoner Gemeinden an, da nach seiner Beurteilung das Montafon als das Herzstück der Wasserkraftnutzung der Illwerke dazu prädestiniert ist. Grundsätzlich wird erwartet, dass seitens des VIW/VKW Konzerns der Talschaft gegenüber in diesem Anliegen Entgegenkommen gezeigt wird. Die weiteren Abklärungen zu diesem Anliegen wird der Vorsitzende gemeinsam mit dem Büro Kairos vornehmen, zumal dieses Thema auch im Prozess Raumentwicklung Montafon bereits angesprochen wurde. c) Bgm Netzer informiert über eine Rückfrage beim Gemeindeverband hinsichtlich der konstituierenden Sitzung des Gemeindeverbandes, da nach seiner Beurteilung, insbesondere im Hinblick auf die bestehenden Gespräche mit dem Bun, dieses Gremium dringend eingesetzt werden sollte. Trotz der derzeit vorliegenden ungünstigen Konstellation wäre nach Beurteilung von Bgm Netzer die Konstituierung durchaus möglich. Die Initiative von Bgm Netzer als von der Talschaft entsandtes Mitglied in den Vorarlberger Gemeindeverband wird von der Standesvertretung zustimmend zur Kenntnis genommen. Ende der Sitzung: 18.00 Uhr Schruns, 18. November 2010 Schriftführer: Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 06. Standessitzung: 16.11. 2010 Seite 9 von 9
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20101012_SV_005 StandMontafon 12.10.2010 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 12. Oktober 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 5. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 4. Oktober nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die anwesenden Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest: Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Ansuchen der Musikschule Montafon zu Führung des Standeswappen; 2.) 3.) 7.) 8.) Nominierung der Vertreter in den Aufsichtsrat der Silvretta Montafon Bergbahnen AG; Aussprache mit Frau Landesrätin Dr. Greti Schmid „Weitere Entwicklungen im Bereich der Pflegeheime Montafon“ und der „Offenen Jugendarbeit Montafon“ (14.00 Uhr); Präsentation der Finanzplanung ÖV Montafon 2011 sowie der Mittelfristigen Finanzvorschau 2011 bis 2014 mit Vertretern des Verkehrsverbundes Vorarlberg (15.15 Uhr); Personalangelegenheiten; Präsentation des Konzeptes Montafoner Sommer 2011 durch den künstlerischen Leiter Mag. Nikolaus Netzer (16.15 Uhr); Genehmigung der Niederschrift der 4. Standessitzung vom 14.09. 2010; Berichte; 9.) Allfälliges; 4.) 5.) 6.) __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 1 von 12 Erledigung der Tagesordnung: Pkt 1.) Der Vorsitzende informiert über das Ansuchen der Musikschule Montafon zur Führung des Standeswappens auf dem Briefpapier bzw weiteren Dokumenten der Musikschule Montafon, wozu der vorgelegte Entwurf präsentiert wird. Diesem Ansuchen wird nach kurzer Beratung auf Grund der Tatsache, dass es sich bei der Musikschule Montafon um eine Talschaftsorganisation handelt, einstimmig stattgegeben. Pkt 2.) Der Vorsitzende informiert über ein mit Dir. Gaugg und Vorstandsdirektor Dr. Hoblik von den Silvretta Montafon Bergbahnen im Juli geführtes Gespräch, anlässlich welchem der Talschaft die Zusage zur Besetzung von 2 Aufsichtsratsposten in der neuen Gesellschaft zugesichert wurde. Dazu wird vom Vorsitzenden der Vorschlag einer Besetzung durch je einen Bürgermeister aus der Ausser- und Innerfratte zur Diskussion gestellt, da der Seilbahnbereich nicht nur Auswirkungen auf das Unternehmen selbst, sondern auch auf die Talschaft insgesamt in wichtigen Bereichen wie Verkehr, Raumplanung etc. ausübt. Als weitere Variante wird die Besetzung durch Fachleute aus dem Tourismusbereich bzw. als dritte Alternative eine Besetzung durch Fachexperten aus dem Bereich Steuerberater oder Wirtschaftsexperten zur Diskussion gestellt. Bgm Vallaster schlägt auf Basis einer Beratung in der Gemeinde Bartholomäberg eine Besetzung des Mandates der Ausserfratte in der Person des Geschäftsführer von STT zur Diskussion, da die Nominierung eines Standortbürgermeister des Seilbahnunternehmens aus verschiedenen Überlegungen, insbesondere in Hinblick auf mögliche Interessenskonflikte, als nicht optimal beurteilt wird. In der Diskussion zu diesem Vorschlag werden mehrere Bedenken auch hinsichtlich der Dienstnehmereigenschaft des Geschäftsführers von STT geäußert, zumal die Wahrnehmung der Funktion eines Aufsichtsrates im Unternehmen Silvretta Montafon als ureigene Aufgabe eines politischen Mandatares in der Person des Bürgermeisters gesehen wird. Angesprochen werden in diesem Zusammenhang auch Überlegungen der Zusammenführung von STT und HMT in den kommenden Jahren, weshalb die Nominierung des Geschäftsführers auch unter diesem Aspekt ablehnend beurteilt wird. Bgm Hueber spricht die Tatsache an, dass ein Aufsichtsratsmitglied in erster Linie die Interessen des Unternehmens wahrzunehmen hat und andererseits als Standortbürgermeister wiederum die Interessen der Gemeinde im Vordergrund stehen und aus dieser Konstellation voraussichtlich bei diversen Entscheidungen Interessenskonflikte entstehen können. Er informiert über eine Rücksprache mit Dir. Gaugg und Dr. Hoblik, wonach bei Entscheidungen nach vorheriger Absprache durchaus auch Stimmenthaltungen möglich sind. Bgm Bitschnau schlägt die Nominierung je eines Bürgermeisters der Ausserfratte und Innerfratte vor, wie dies auch aus Richtung BTV so gesehen werde und spricht ebenfalls das mögliche Konfliktpotenzial bei der Bestellung eines Dienstnehmers von STT an, sofern die Nominierung eines Standortbürgermeisters nicht vorstellbar ist. Bgm Ladner weist ebenfalls auf die Tatsache der Wahrnehmung der Interessen des Unternehmens hin. Von besonderer Bedeutung wird von ihm die Rückkoppelung in den Standes__________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 2 von 12 ausschuss gesehen und die Frage der Bestellung einer Person mit rechtlichem Hintergrundwissen zur Diskussion gestellt. Für Bgm Wachter ist die Nominierung der beiden Standortbürgermeister der größten Standortgemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn vorstellbar, da für ihn eine Rückkoppelung in den Standesausschuss und die Verpflichtung gegenüber der Talschaft insgesamt auch bei dieser Konstellation als sichergestellt beurteilt wird. Bgm Luger spricht vor allem die Kontrollfunktion des Aufsichtsrates nach dem Aktienrecht an bzw seine Zuständigkeit zu Zustimmungen zu strategischen Entscheidungen, wie dies in den Geschäftsordnungen des Unternehmens jeweils definiert ist. Er weist insbesondere auch auf die nach Aktienrecht sehr strengen Richtlinien in Richtung Berichterstattung des Vorstandes gegenüber dem Aufsichtsrat hin. Auch Bgm Netzer beurteilt eine mögliche Herausnahme der Bürgermeister als nicht sinnvoll und stellt zu dieser Diskussion fest, dass der Bürgermeister kraft seines Amtes und seiner Funktion die Interessen der Talschaft wahrzunehmen hat und sich damit die Talschaft durch eine Nichtentsendung der politischen Mandatare auch nicht aus der Verantwortung zurück ziehen sollte. Bgm Tschanhenz weist ebenfalls auf die nicht leichte Aufgabe und das sicher vorhandene Konfliktpotenzial hinsichtlich Interessenskonflikten hin und informiert zusätzlich, dass auf Basis einer interner Abstimmung mit Bürgermeisterkollegen Netzer eine Entsendung von Bgm Netzer von den beiden Gemeinden der Innerfratte vorgeschlagen wird, wobei nach Ablauf der laufenden Funktionsperiode des Aufsichtsrates eine Nominierung seiner Person denkbar ist. Er weist darauf hin, dass die von Bgm Wachter angesprochene Variante in den Vorgesprächen nicht angedacht wurde. Vom Vorsitzenden wird zusammenfassend als Ergebnis der Diskussion festgehalten, dass eine klare Tendenz zur Entsendung je eines Bürgermeisters der Ausser- und Innerfratte feststellbar ist und für ihn für die Ausserfratte Bgm Bitschnau als nicht direkt betroffener Standortbürgermeister vorgeschlagen wird, zumal er als Mitglied des Aufsichtsrates der Montafon Tourismus GmbH bereits intensiv in diese Thematik eingebunden ist. Auf Basis der umfassenden weiteren Diskussion mit Abwägung der Für und Wider und der vorgebrachten Bedenken werden über Antrag des Vorsitzenden bei jeweiliger Stimmenthaltung einstimmig die Bürgermeister Karl Hueber für die Ausserfratte und Bgm Martin Netzer für die Innerfratte als Mitglieder des Standes Montafon in den Aufsichtsrat der Silvretta Montafon Bergbahnen nominiert. Pkt 3.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Landesrätin Dr. Greti Schmid bei der Sitzung und bedankt sich für ihre Bereitschaft zur Information der Talschaftsbürgermeister zum Thema Pflege und Betreuung in Vorarlberg ganz allgemein sowie im Besonderen zur aktuellen Situationen und zur weiteren Entwicklung im Bereich der Pflegeheime in der Talschaft. Frau Landesrätin Dr. Schmid informiert anhand einer umfangreichen Unterlage über die Situation zur Pflege und Betreuung in Vorarlberg, die künftigen Entwicklungen und die Strategien zur Organisation und Steuerung der Pflege aufbauend auf dem Drei-Säulenmodell der Altenbetreuung in Vorarlberg mit Angehörigen, ambulanten Diensten und stationären Einrichtungen. Der Hauspflege wird dabei eine besondere Bedeutung, vor allem aus menschlicher aber auch aus finanzieller Sicht, beigemessen. __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 3 von 12 Die allgemein festzustellende Tendenz, dass die Menschen zunehmend älter werden, gleichzeitig aber früher pflegebedürftig und vielfach dement sind, stellt hohe Anforderungen an die Organisation der Betreuung ganz generell, wobei dem in Vorarlberg installierten Betreuungspool eine zunehmende Bedeutung zukommt. Als wichtiges Steuerungsinstrument wird von Frau Landesrätin Dr. Schmid die kontinuierliche Aktualisierung der Bedarfsentwicklungspläne hervorgehoben, um durch laufende Evaluierung auf die Veränderungen im Pflegebereich möglichst rasch reagieren und planen zu können. Zur speziellen Situation im Montafon informiert Frau Landesrätin Dr. Schmid, dass per 31.12. 2009 in der Talschaft insgesamt 122 Betten vorhanden sind, wovon 73 mit Bewohnern aus der Talschaft belegt sind. Insgesamt befinden sich zu diesem Stichtag mit Berücksichtigung der Bewohner in Pflegeheimen außerhalb der Talschaft 93 Menschen aus dem Montafon in solchen Einrichtungen. Im Zusammenhang mit dem Erwerb des privaten Seniorenheimes Schmid in Vandans durch die Gemeinde und die Übernahme der Betreuung durch die St. Anna-Hilfe wurde im Jahr 2009 mit den Montafoner Gemeinden ein grundsätzliches Einvernehmen dahingehend getroffen, dass innerhalb eines Zeitraumes von etwa 5 Jahren die nötigen Kapazitäten durch einen Neubau eines Pflegeheimes in Bartholomäberg sowie durch einen Zu- und Ausbau des Pflegeheimes in St. Gallenkirch geschaffen werden, damit die Stilllegung des Pflegeheimes in Vandans erfolgen kann. Vom Bgm Vallaster wird dazu informiert, dass die Verhandlungen zur Bereitstellung der nötigen Grundstücke, teils auch in Form von Tauschgrundstücken, im Gange sind und noch weitere Gespräche mit der Pfarre und der Diözese für die restlichen Flächen notwendig sind und diese Gespräche demnächst in Angriff genommen werden sollen. Da in diesem Zusammenhang in Bartholomäberg noch weitere Infrastruktureinrichtungen im Zusammenhang mit der Zentrumsverbauung integriert werden sollen, werde der Planungsprozess etwas längere Zeit beanspruchen, so dass nach momentaner Beurteilung bis Ende 2012/2013 ein Baubeginn denkbar ist. Bgm Vallaster informiert zusätzlich, dass von der St. Anna-Hilfe eine hohe Bereitschaft für die Projektumsetzung gegeben ist. Bgm Tschanhenz informiert, dass eine bereits erfolgte Baueingabe über die Gemeinde wegen formalen Verfahrensfehlern beim UVS anhängig ist. Dies könne aber durch die Vornahme einer neuen Baueingabe über die St. Anna-Hilfe behoben werden, so dass einer schnellen Realisierung des Projektes mit einem Baubeginn im Jahr 2011 nichts im Wege stehe. Angesprochen wird in diesem Zusammenhang auch die Notwendigkeit einer zeitlichen Koordination der Umsetzung der Baumaßnahmen, um Engpässe während dieser Zeit zu vermeiden. Für Bartholomäberg wird von Bgm Vallaster dazu festgehalten, dass das bestehende Pflegeheim bis zur Inbetriebnahme des neuen Pflegeheimes betrieben werden kann. Von Frau Landesrätin Schmid wird die Frage der kostendenkenden Größe von Pflegeheimen angesprochen, welche z.B. in Niederösterreich mit 112 Betten fixiert ist. Landesrätin Dr. Schmid spricht aber klar das Grundsatzbekenntnis des Landes Vorarlberg zur Beibehaltung kleiner Strukturen mit einem Minimum an 30 Betten je Pflegeheim an, da dies auch ein Grundsatzbekenntnis der Landesregierung für die regionale Versorgung darstellt und damit auch Auswirkungen auf weitere Infrastruktureinrichtungen wie Schulen etc. nach sich zieht. Zu der im Zuge der Diskussion angesprochenen Thematik einer möglichen Verlegung des Rot-Kreuz Standortes in St. Gallenkirch im Zusammenhang mit der Errichtung von Unterbringungsmöglichkeiten für die Drehleiter wird von Bgm Tschanhenz festgehalten, dass dies__________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 4 von 12 bezüglich keine Überlegungen angestellt werden und dafür auch keine Beschlüsse der Gemeindevertretung vorliegen. Zusammenfassend wird von Frau Landesrätin Dr. Schmid für die weitere Budgetierung der Mittel auf Landesebene festgehalten, dass in St. Gallenkirch ein Neu- und Zubau mit Nutzung des Bestandes geplant ist, für welchen ein Baubeginn im Jahre 2012 erfolgen soll. In Bartholomäberg soll der Start der Bauarbeiten für den Neubau im Jahre 2013 erfolgen und die Fertigstellung bis Ende 2014 sichergestellt sein. Frau Landesrätin Dr. Schmid spricht das von der Firma Holzbau Kaufmann im laufenden Jahr ausgeführte Projekt des Sozialzentrums Fieberbrunn in Form der Hotelbox-Bauweise an, bei welcher laut Aussage die Kosten bei ca. 30.000 EUR pro Zimmer gegenüber ca. 100.000 EUR bei der herkömmlichen Bauweise liegen. Sobald sie dazu nähere Informationen eingeholt hat, wird sie den Stand Montafon bzw. die Gemeinden zu diesem System informieren. Von Bgm Netzer wird das Thema der Zusammenarbeit mit den mobilen Hilfsdiensten angesprochen wie auch die Thematik der Festlegung der Pflegestufen vor allem bei der AlzheimerErkrankung. Von Frau Landesrätin Dr. Schmid wird als Paradebeispiel die bereits in der Gemeinde Ludesch bestehende enge Kooperation mit der Hauskrankenpflege hervor gehoben, wie von ihr auch zum Thema Einstufung auf die derzeit in Diskussion stehende Evaluierung des Pflegeheimgesetzes verwiesen wird, wonach bei der Pflegeeinstufung eine verstärkte Mitarbeit und Zusammenarbeit mit den Krankenschwestern angestrebt werde. Hinsichtlich der Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen der 24 Stunden Tagesbetreuung im eigenen Haus sind lt. Aussage von Landesrätin Dr. Schmid nur minimale gesetzliche Änderungen nötig, was auf Bundesebene bereits deponiert wurde. Hinsichtlich den Regressansprüchen in Richtung Lebenspartner bzw. Ehegattinnen oder gatten sind laut Aussage von Landesrätin Dr. Schmid derzeit Diskussionen in Richtung einer Wiedereinführung im Gange. Der Regress wurde bekanntlich im Zusammenhang mit der Diskussion zur Einführung der Mindestsicherung auch in Vorarlberg abgeschafft. Dem gegenüber ist der Vermögenseinsatz (Vermögen des pflegebedürftigen Menschen) klar geregelt, wobei lt. Aussage von Landesrätin Schmid zu dieser Thematik eine Grundsatzdiskussion hinsichtlich der finanziellen Tragfähigkeit für Land und Gemeinden anstehen wird, wobei auch dem Thema von Wartelisten für die Aufnahme in ein Pflegeheim wiederum Bedeutung zukommen wird. Auf Anfrage wird zusätzlich informiert, dass derzeit schätzungsweise 1.100 bis 1.200 Osthelferinnen in der 24 Stunden Betreuung in Vorarlberg tätig sind. Abschließend spricht Landesrätin Dr. Schmid an die Gemeinden einen Dank für ihren Einsatz in diesem Bereich aus. Vom Vorsitzenden wird nochmals kurz das Thema Jugend und die notwendige Aufstockung der personellen Kapazitäten beim JAM in Schruns auch in Richtung einer Erhöhung des Landesbeitrages angesprochen, welcher in der vorläufigen Kalkulation mit ca. 38.000 EUR angesetzt ist. Von Frau Landesrätin Dr. Schmid wird festgehalten, dass momentan in den Budgetierungen des Landes für das kommende Jahr keine Reserven für Aufstockungen der Förderungsbeiträge vorgesehen sind und weist darauf hin, dass die Förderung in den letzten Jahren von 10.000 auf 17.000 und schließlich auf 21.000 erhöht worden ist. Zum Thema Jugendarbeit und Jugendkoordination in der Talschaft wird nochmals kurz festgehalten, dass mehrfach die Meinung im Kreise der Bürgermeister ausgesprochen wurde, dass der Betrieb der örtlichen Jugendzentren in die alleinige Zuständigkeit der jeweiligen Gemein__________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 5 von 12 de bzw. der umliegenden Gemeinden fällt, während eine Mitfinanzierung einer talweiten Jugendkoordination in Form einer Managerfunktion durchaus vorstellbar ist. Das Thema soll im Rahmen der Raumentwicklung Montafon über das Büro Kairos mit DI Martin Strele unter Beiziehung von Vertretern aus den Gemeinden und den Jugendeinrichtungen weiter beraten werden. Nach Vorliegen dieses Ergebnisses wird eine nochmalige Kontaktaufnahme mit Frau Landesrätin Dr. Schmid erfolgen. Pkt. 4.) Vom Vorsitzenden wird informiert, dass die Vertreter des Verkehrsverbundes in Folge einer kurzfristigen terminlichen Verpflichtung in Salzburg ihre Teilnahme an der Sitzung absagen mussten. Zum ÖV–Konzept 2011 wird von Bgm Luger in seiner Funktion als Geschäftsführer der mbsbus GmbH informiert, dass das Angebot des Nachtexpress leistungsmäßig um etwa 22 % zurück genommen wurde, das Angebot jedoch nun auf Basis des neuen Fahrplanes ganzjährig bis 01.00 Uhr ausgeweitet wird. In den Saisonzeiten sind die Betriebszeiten ebenfalls bis kurz vor 03.00 Uhr mit Abfahrt in Partenen festgesetzt. Im Fahrplan ist weiter berücksichtigt, dass die Schibusverbindung Silbertal-Bartholomäberg in der kommenden Fahrplansaison nicht mehr gefahren wird, ebenso wird die Linie 6 (Grabserlinie) in der Angebotskalkulation nicht mehr berücksichtigt, da diese Linie aus kostenmäßigen Überlegungen nun von der Gemeinde Tschagguns mit reduziertem Angebot betrieben werden soll. Vom Standessekretär wird die Budgetplanung 2011, welche von der Betriebsleitung der mbsbus GmbH mit der Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH abgestimmt und geprüft wurde, im Detail vorgestellt und erläutert. Hingewiesen wird zudem, dass die geplanten Mehraufwendungen einer zeitlich korrekten und engen Fahrplanplanung entsprechen. Festgehalten wird weiteres, dass die AFA für die Bordtechnik auf eine Einheit zurück genommen werden konnte, da die restlichen Bordrechner bereits zur Gänze abgeschrieben sind und die Wartungskosten auf Grund der verbundweit erfolgten Kündigung der bestehenden Wartungsverträge zum Jahresende gegenüber den bisherigen Ansätzen um ca. 20% niedriger angesetzt sind. Als zusätzliche Ausgabenposition sind die Kosten für die dynamische Fahrgastinformation auf Basis der früheren Beratungen in die Kalkulation aufgenommen. Einnahmenseitig ist bei den SLF-Zahlungen eine leichte Steigerung dieser Einnahmen enthalten, die Tarifbestellung entspricht der Hochrechnung des Verkehrsverbundes. Hinsichtlich den Förderungstöpfen laut ÖPNRV-G wird berichtet, dass diese Bundesmittel für das Jahr 2011 abermals um 1/3 gekürzt wurden und somit diese Fördermittel innerhalb von zwei Jahren um 50 % zurück gegangen sind. Im ÖV Montafon werden diese Mittel noch für den ehemaligen Ortsbus Schruns-Tschagguns vereinnahmt und sind somit von ursprünglich 73.612 auf nun 36.800 EUR im kommenden Jahr zurück gegangen. Bezüglich Förderungsmittel nach FAG ist festzuhalten, dass dies ein gedeckelter Fördertopf des Bundes darstellt, auf welchen jährlich mehr Förderwerber zugreifen. Die Finanzplanung 2011 samt den daraus resultierenden Abgangsdeckungsbeiträgen der Gemeinden gemäß vereinbartem Aufteilungsschlüssel wird von den Standesbürgermeistern (ohne Lorüns und Stallehr) zustimmend zur Kenntnis genommen und kann so in den Voranschlag 2011 aufgenommen werden. __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 6 von 12 Zu der vom Verkehrsverbund erstellten Budgetvorschau bis 2014 und den dramatisch ansteigenden Abgangsbeiträgen für die Gemeinden um mehr als 100 % gegenüber der Istsituation werden von den Bürgermeistern mehrfach größte Bedenken zu deren Aufbringung durch die Gemeinden ausgesprochen, wobei zusätzlich die steigenden Belastungen in anderen Bereichen wie Sozialbereich (Pflegebeiträge, Sozialhilfe etc.) bei dieser Diskussion zur berücksichtigen sind. Von den Bürgermeistern wird zu dieser Thematik insbesondere auch in Richtung einer stärkeren Einbindung des Landes eine intensive Diskussion im Bereich des Beirates des Verkehrsverbundes als politisches Gremium für notwendig beurteilt und Bürgermeisterkollege Luger als Mitglied des Beirates ersucht, die Bedenken der Gemeinden zu deponieren. Von Betriebsleiter Schoder wird darauf hingewiesen, dass der Normalfahrplan mit verdichtetem Takt bis 10. April 2011 gefahren wird und in Anbetracht des späten Saisonendes am 25. April ein Weiterbetrieb des normalen Fahrplanes mit Zusatzkosten von ca. 30.000 EUR verbunden ist. Von den Bürgermeistern wird dazu die klare Meinung vertreten, dass der Normalfahrplan auch hinsichtlich der zu erwartenden Inanspruchnahme für diesen Zeitraum nicht gefahren werden soll. Lt. Betriebsleiter Schoder könne zu Spitzenzeiten ein allenfalls erhöhtes Fahrgastaufkommen kurzfristig durch Verstärkerfahrten abgedeckt werden. Der Nachtexpressfahrplan musste auf Grund der Tatsache, dass der 1-Stundentakt technisch nicht haltbar ist, etwas umgebaut und den Erfahrungs- und Erforderniswerten angepasst werden. Dem vielfach geäußerten Wunsch nach einer Ausweitung des Angebotes abends auf der Bahnlinie Schruns –Bludenz um eine Stunde wurde von Landesseite die Zustimmung zur Kostenübernahme nicht erteilt. Als weitere Thematik wird der Wunsch der Tourismusseite einer Fahrradmitnahme eingehend diskutiert, wobei von der Betriebsleitung auf die Begrenzung auf maximal 5 Fahrrädern mittels Fahrradträgern, die Auswirkungen auf die Einhaltung des Fahrplanes wie auch haftungsrechtliche Fragen hingewiesen wird. Zu diesem Wunsch werden durch die Betriebsleitung der mbsbus weitere Abklärungen mit dem Verkehrsverbund und dem Land vorgenommen, um allenfalls in der kommenden Sommersaison einen Pilotversuch zur Mitnahme von Fahrrädern auf der Linie Bielerhöhe starten zu können. Vorstellbar ist auch ein Transport von Fahrrädern mittels eines eigenen Fahrzeuges mit Anhänger. Eine generelle Mitnahme von Fahrrädern auf allen ÖV-Linien des Montafons wird vor allem unter dem Aspekt der dadurch bedingten Verlängerung der Fahrzeiten als nicht umsetzbar und auch nicht im Interesse des größten Teiles der Fahrgäste beurteilt. In der Diskussion wird unter Hinweis auf die aufgezeigte finanzielle Situation und die damit verbundene Steigerung der Finanzierungsbeiträge der Gemeinden auch die Frage der Bewerbung der Busse (sowohl innen als auch außen) angesprochen, um damit zusätzliche Einnahmen für den Stand Montafon als Auftraggeber beschaffen zu können. Nach Aussage von Bgm Luger ist derzeit eine Bewerbung bei den Bussen auf Basis der bestehenden vertraglichen Vereinbarungen mit dem Verbund nicht möglich, die Thematik soll aber auf Verbundebene nochmals zur Diskussion gestellt werden. Zu dem von Bgm Netzer deponierten Wunsch eines zusätzlichen Kurses zwischen 15.00 und 16.30 Uhr in Richtung Innerfratte wird von Betriebsleiter Schoder festgehalten, dass dies auf Basis der bestehenden Umlaufplanung mit dem derzeitigen Fuhrpark nicht möglich ist und dazu die Anschaffung eines weiteren Busses erforderlich wäre. Es sollen dazu jedoch weitere Überlegungen in Richtung Optimierung des Fahrplanes – allenfalls auch durch Verschiebungen des Kursangebotes vormittags - angestellt werden. __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 7 von 12 Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert, dass im Personalbereich des Standes Montafon in den nächsten Monaten bzw. bis Ende 2011 einige gravierende Änderungen anstehen werden, da einerseits Mitarbeiter Thomas Lerch bereits aus dem Dienstverhältnis ausgeschieden ist und der Standessekretär ab Jahresende 2011 in Folge Pensionsantritt zum 01.04.2012 ebenfalls nicht mehr zur Verfügung stehen werde. Er informiert dazu weiteres über die in den vergangenen Monaten vorgenommen Abklärungen und geführten Gespräche und informiert die Bürgermeisterkollegen, dass sich Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier nach reiflicher Überlegung zur Übernahme der Aufgabe des Standessekretärs bereit erklärt hat. Er beurteilt diese Zusage einer Nachbesetzung dieser Stelle aus dem eigenen Personalstand als großen Glücksfall, zumal Mitarbeiter Maier schon seit vielen Jahren beim Stand Montafon tätig ist und daher umfassendes Wissen zum Stand Montafon und seinen Strukturen besitzt. Hinzu kommt, dass er auf Grundlage seiner Ausbildung und der bisherigen Tätigkeit als Projektmanager beste fachliche Voraussetzungen für diese Funktion mitbringt. Vom Vorsitzenden wird weiteres informiert, dass unter Beiziehung eines externen Fachexperten des Gemeindeverbandes eine Analyse der Aufgabenverteilung im Bereich des Standes Montafon erfolgen wird, um darauf aufbauend die weiteren Entscheidungen herbei führen zu können. In mehreren Wortmeldungen äußern sich die Bürgermeister sehr positiv über die aufgezeigte Lösung in der Person des Mitarbeiters Bernhard Maier und begrüßen insbesondere eine möglichst frühzeitige Einbindung des Nachfolgers des Standessekretärs in die geplanten neuen Strukturen. Bgm Netzer schlägt in diesem Zusammenhang vor, die bestehenden Strukturen genau auszuloten und Möglichkeiten von Kompensationen zu sondieren sowie eine Aufgabenanalyse vorzunehmen und erst darauf aufbauend eine Entscheidung über die Nachfolge herbei zu führen. Diese Sichtweise wird jedoch von den anderen Standesbürgermeistern nicht geteilt. Über Antrag des Vorsitzenden wird die Bestellung von Mitarbeiter Ing. Mag. Bernhard Maier als Nachfolger des Standessekretärs schließlich einstimmig gutgeheißen. Vom Vertreter des Gemeindeverbandes werden noch kurz die Überlegungen zum Aufgabengebiet des Standes Montafon sowohl im Hinblick auf die derzeitigen operativen Tätigkeiten wie auch in Blickrichtung auf allenfalls künftig mögliche strategische Bereiche auf Talschaftsebene insgesamt wie beispielsweise im Personalbereich, juristische Beratung, Finanzmanagement, IT-Strukturen etc. angesprochen, wozu auf Gemeindeverbandsebene bereits intensive Überlegungen angestellt werden. Durch Bildung von Netzwerken in den angesprochen Bereichen könnte künftig für die Gemeinden eine qualifzierte Beratung und Unterstützung geboten werden. Zur Umsetzung der Personalnachfolge soll in einem ersten Schritt auf Basis von Einzelgesprächen mit den Mitarbeitern eine exakte Erfassung des Aufgabengebietes auch unter Berücksichtigung von funktionsübergreifenden Tätigkeiten erhoben werden. __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 8 von 12 Pkt 6.) Der Vorsitzende begrüßt den künstlerischen Leiter des Montafoner Sommers, Herrn Mag. Nikolaus Netzer, bei der Sitzung und bedankt sich für seine Teilnahme. Einleitend informiert der Vorsitzende, dass basierend auf einer Besprechung unter Teilnahme der Vertreter des Heimatschutzvereines und der Tourismusseite das Programm des Montafoner Sommers 2011 im Detail erläutert wurde. Bei dieser Besprechung wurde auch der von Tourismusseite angesprochene Wunsch nach einer Komprimierung des Zeitraumes des Montafoner Sommer erörtert, um damit auch die Möglichkeit einer besseren Vermarktung im Rahmen von Packages zu schaffen. Von Mag. Netzer wird das Programm 2011 sowohl im Hinblick auf die Inhalte und Programmpunkte als auch auf die geplanten Aufführungsorte im Detail erläutert. Besonders darauf verwiesen wird auf die Tatsache, dass in den vergangenen Jahren das Interesse aus dem heimischen Publikum stetig gesteigert werden konnte, was sich in den Besucherzahlen deutlich niederschlägt. Vom künstlerischen Leiter werden die Möglichkeiten einer verstärkten Verzahnung mit der Silvretta Classic aber auch mit den heimischen Kulturträgern wie beispielsweise der Tanzakademie, den Montafoner Museen etc. angesprochen. Mitarbeiter Dr. Rudigier präsentiert die bei der genannten Besprechung angedachten Überlegungen einer Ausweitung des Festivals in Richtung eines „Montafoner Herbstes“ mit Schwerpunkt einer kulturgeschichtlichen Verankerung, wozu von ihm in groben Zügen das erstellte Rohkonzept erläutert wird. Dr. Rudigier weist insbesondere auf die Vielfalt des kulturgeschichtlichen Angebotes in der Talschaft hin und sieht zu den in den vergangenen Jahren gesetzten Aktivitäten eine dringende Notwendigkeit der Vermittlung dieser Ergebnisse sowohl in Richtung einheimische Bevölkerung als auch in Richtung Gäste. In der Diskussion zu den vorgestellten Ideen bestätigen die Standesbürgermeister in mehreren Wortmeldungen die hohe Akzeptanz und das tolle Niveau der bisherigen Angebote im Rahmen des Montafoner Sommers, was auch durch zahlreiche Rückmeldungen aus dem Besucherpublikum bestätigt wird. Zur Idee eines Angebotes „Montafoner Herbst“ werden von Mitarbeiter Dr. Rudigier bis zur kommenden Sitzung die Details samt Kostenschätzung ausgearbeitet, wobei von ihm ein Budgetrahmen, vorbehaltlich der definitiven Abklärungen, von etwa 20.000 EUR genannt wird. Abschließend wird über Antrag des Vorsitzenden das vorgestellte Konzept für den Montafoner Sommer 2011 mit dem Budgetrahmen im bisherigen Umfang wie auch die Idee des zusätzlichen Angebotes „Montafoner Herbst“ im aufgezeigten Sinne einstimmig zur Kenntnis genommen, womit die genannten Budgetansätze in den Voranschlag 2011 aufzunehmen sind. Pkt 7.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 4. Standessitzung vom 14.09. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 9 von 12 Pkt 8 – Berichte des Vorsitzenden: a) Das Übereinkommen zur Gewährung von Finanzierungsbeiträgen zur Aufrechterhaltung des Bahnbetriebes (7. mittelfristiges Investitionsprogramm für die Montafonerbahn) ist von den Mitfinanzierungspartnern Bund, Land Voralberg und Vorarlberger Illwerke AG unterzeichnet. Im Rahmen des 7. MIP mit einem Volumen von 10,5 Mio. EUR werden die Projektfertigstellung Gleisneulage Lorüns, Bahnsteigverlängerungen auf einheitlich 150 Meter, Modernisierung der Sicherungsanlage, Gleisneulage Schruns, Ausweichgleis Kaltenbrunnen und Umbau entsprechend dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG) finanziert. Vom Finanzierungvolumen entfallen 3 Mio. EUR auf die Instandhaltung der Infrastruktur, welche ausschließlich von Bund und Land aufgbracht werden. Der Anteil der Gemeinden am Investitionsvolumen beträgt 1,32 Mio. EUR oder 12,61 %. Der tatsächliche Nettoanteil nach Abzug der Besonderen Bedarfszuweisungen liegt bei 5,85 %. b) Der heimische Komponist Mag. Herbert Willi hat für den G-20 Gipfel in Seoul (SüdKorea) die Auftragskomposition „Echo of Peace“ geschrieben, welche am 24. Oktober gemeinsam mit Festivitäten aus Anlass der 60-Jahr-Feier des Koreakrieges uraufgeführt wird. Das eigens für dieses Konzert auf ca. 130 Musiker aufgestockte „Eirene Philharmonic Orchestra“ wird von KPM Korea gesponsert, jener Sponsor, mit welchem auch bereits ein Vertrag für das Orchester für den Zyklus Montafon unterzeichnet war. c) Zum Projekt der Verbindungsbahn Valisera-Grasjoch der Silvretta Montafon Bergbahnen informieren die Bürgermeister Hueber, Netzer und Tschanhenz im Detail über die Beratungen anlässlich der kürzlich abgehaltenen Beiratssitzung. Für die Realisierung dieses Projektes werden Mitfinanzierungsbeiträge in Höhe von 10 Mio. erwartet, wovon 5 Mio. von den Gemeinden (Schruns 1,7 - St. Gallenkirch 1,5 - Gaschurn 1,0 - Silbertal 0,8) und 5,0 Mio. von externen Stellen auf Landesebene (Land im Wege von VIW) aufgebracht werden sollen. Angesprochen wird auch der Umstand, dass die Verbindungsbahn nur der erste Schritt eines Investitionsschubes darstellt und in den kommenden Jahren etwa 40 weitere Millionen in die Hochjochbahn bzw. insgesamt in die Seilbahnanlagen von Silvretta Montafon von etwa 150 Mio. EUR geplant sind. Zum Projekt der Verbindungsbahn wird zusätzlich informiert, dass die technische Vorprüfung beim Ministerium positiv abgeschlossen ist und auch im Verfahren zur Erteilung der Landschaftsschutzbewilligung keine Einsprüche eingegangen sind. Bgm Netzer spricht den Umstand an, dass durch dieses Projekt auch ein Nächtigungszuwachs von etwa 8 bis 11 % erwartet werden kann und bringt die Erwartungshaltung von Silvretta Montafon zum Ausdruck, wonach seitens der Talschaft ein klares Bekenntnis zur Realisierung des Projektes Verbindungsbahn abgegeben werden soll. Dazu wird in der Diskussion festgehalten, dass dieses Bekenntnis zur Realisierung des Projektes trotz einer teils zurückhaltenden Beurteilung unbestritten vorliegt und als klares Signal auch vom Forstfonds der Dienstbarkeitsvertrag für die Grundinanspruchnahme bereits unterfertigt ist. Von Bgm Wachter wie auch weiteren Bürgermeistern werden diese Informationen doch mit einigem Erstaunen zur Kenntnis genommen und dazu die Bitte ausgesprochen, das Protokoll der angesprochenen Beiratssitzung zu übermitteln, um die nötigen Informationen zu diesem Projekt im Detail zu bekommen. __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 10 von 12 Von den Bürgermeistern Netzer und Tschanhenz wird zu den angesprochenen Beiträgen der beiden Gemeinden festgehalten, dass dafür von Seiten Silvretta Montafon auch entsprechende Sicherheiten wie beispielsweise eine Treuhandabwicklung, vertragliche Bedingungen für den Fall eines Verkaufes der Anlagen oder des gesamten Unternehmens binnen eines bestimmten Zeitraumes noch zu vereinbaren sind. Bgm Hueber informiert, dass auf Basis eines am Vortag geführten Telefonates mit Dir. Gaugg die in der Beiratssitzung angesprochenen 5 Mio. EUR von externer Seite (Landesebene) nicht mehr erwartet werden und dazu auch keine weiteren Bemühungen unternommen werden. In der Diskussion wird vom Vorsitzenden wie auch von Bgm Vallaster die klare Meinung ausgesprochen, dass die Gewährung eines verlorenen Zuschusses weder von der Talschaft erwartet werden kann noch für die Gemeinde Bartholomäberg vorstellbar ist, da solche Zuwendungen an private Unternehmen aus sachlichen Gesichtspunkten nicht begründbar sind und damit auch ein Präjudiz für die Zukunft bei gleichartigen oder ähnlichen Projekten geschaffen würde. Pkt 9 – Allfälliges: a) Der Vorsitzende spricht das Thema des ärztlichen Notdienstes an Wochentagen an, bei welchem leider auf Grund interner Differenzen innerhalb der Ärzteschaft neuerdings wieder Probleme auftreten. Da die dazu abgeschlossenen Verträge mit den Gemeinden teils überholt sind, sollen in Bälde mit der Ärzteschaft des Tales Gespräche zur Erörterung der Situation und den Neuabschluss des Vertrages für die Außermontafoner Gemeinden geführt werden. b) Mitarbeiter Dr. Rudigier informiert, dass derzeit die Pläne für das „Museum Neu“ vom Architekturbüro überarbeitet und diese im Rahmen einer Veranstaltung am 19. Oktober im Heimatmuseum Schruns vorgestellt werden. Er spricht auch die Notwendigkeit zur Schaffung eines Modelles an. Von Bgm Hueber wird dazu informiert, dass von der Liste „Metnand för Schru“ eine Anfrage mit diversen Punkten für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns vorliegt, wozu auch von der Standesverwaltung noch weitere Informationen insbesondere in Richtung Finanzierung angefragt wurden. c) Zum Badprojekt beim Aktivpark Montafon informiert Bgm Hueber, dass in den kommenden 2 Tagen die Finalisierung der vertraglichen Vereinbarungen mit der LISTGruppe erfolgen wird, um mit den Bauarbeiten im Frühjahr 2011 beginnen zu können. Weitere Abklärungen mit den Gemeinden in Richtung Mitfinanzierung des Badprojektes folgen anschließend. d) Bgm Hueber informiert, dass der weitere Bestand der Kinderabteilung am LKH Bludenz gefährdet ist und daher Kinderarzt Dr. Bereuter auch die Verlegung seiner Ordination nach Bludenz überlegt. Laut Aussage sind sowohl die für die Ordination in Schruns anfallenden hohen Betriebskosten aber auch der mit etwa 45 % hohe Anteil von auswärtigen Patienten wesentliche Kriterien für die Überlegungen von Dr. Bereuter. __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 11 von 12 e) Bgm Bitschnau informiert über eine Anfrage in der Gemeindevertretung Tschagguns zu den Bauarbeiten im Bereich des MBS Busgaragengeländes, wozu er mangels Information keine detaillierten Auskünfte geben konnte. Bgm Bitschnau ersucht daher in Zukunft bei ähnlichen Investitionsvorhaben durch die Montafonerbahn die Bürgermeister als Vertreter des Hauptaktionärs rechtzeitig zu informieren. Von Bgm Luger werden in seiner Funktion als Vorstand der Montafonerbahn AG das Projekt selbst und die aus unternehmerischer Sicht bestehenden Notwendigkeiten für einen Neubau wie die enormen Leistungssteigerungen des ÖV in den vergangenen Jahren, die altersbedingt in vielen Bereichen nicht mehr entsprechende Infrastruktur des etwa 50 Jahre alten Gebäudes und die dadurch bedingten Erschwernisse in den Betriebsabläufen erläutert. Bgm Luger spricht die Bereitschaft aus, jederzeit für detaillierte Informationen in den Gemeindevertretungen zur Verfügung zu stehen. f) Auf Anfrage von Bgm Vallaster zum aktuellen Stand der Unterbringung der bereits bestellten Drehleiter informiert Bgm Tschanhenz über den aktuellen Stand der Überlegungen in der Gemeinde St. Gallenkirch. Nach Aussage von Bgm Tschanhenz wurde die ursprünglich vorhandene Zusage der beiden Feuerwehren zur Schaffung eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses mit Unterbringungsmöglichkeit für die Drehleiter aus unerklärlichen Gründen wieder zurück gezogen. Da der Liefertermin für die Drehleiter bereits feststeht, weisen die Bürgermeisterkollegen nochmals auf den seinerzeitigen Beschluss hin, wonach mit der Stationierung und der Mitfinanzierungszusage der Gemeinden auch die Unterbringung und ordnungsmäße Wartung und Betreib der Drehleiter gesichert sein muss. g) Der Vorsitzende informiert, dass in der kommenden Sitzung von Manuel Bitschnau und Rudi Summer nähere Informationen zur „Montafon Alpine Trophy“ im vergangenen Sommer erteilt werden. Zu diesem Anlass waren zahlreiche Fußball-Nachwuchsmannschaften der Spitzenklasse aus zahlreichen Ländern im Montafon. Ende der Sitzung: 18.40 Uhr Schruns, 13. Oktober 2010 Schriftführer: Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 05. Standessitzung: 12.10. 2010 Seite 12 von 12
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20100914_SV_004 StandMontafon 14.09.2010 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. September 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 4. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 7. September nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 14.55 Uhr); Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Beschlussfassung der Richtlinie für Förderungen aus dem Kulturlandschaftsfonds des Standes Montafon; 2. Ansuchen des Vereines „Historisches Bergwerk Bartholomäberg“ um Gewährung eines Beitrages zu den Kosten für die Eröffnung des Stollens; 3. Ansuchen der Gemeinde Vandans auf Unterstützung für die Sanierung des Klettersteiges „Neyerscharte“; 4. Genehmigung der Niederschrift der 3. Standessitzung vom 13.07. 2010; 5. Berichte; 6. Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Alt-Bezirkshauptmann Dr. Leo Walser bei der Sitzung und bedankt sich für seinen vielfältigen Einsatz im Interesse der Kulturlandschaft des Montafons. Dr. Walser erstattet einen ausführlichen Bericht über den bereits seit 1997 beim Stand Montafon installierten Schindelfonds, durch welchen seit dem Jahre 1997 an mehr als 330 Antragsteller Förderungszusagen für die Eindeckung einer Dachfläche von ca. 30.000 m² mit Schindeln sowie teilweise auch Restaurierungsmaßnahmen an schützenswerten Gebäuden erteilt wurden und damit ein wesentlicher Beitrag für den Erhalt der Kulturlandschaft in der Talschaft geleistet werden konnte. In Zusammenarbeit mit dem Heimatschutzverein, vor allem Mitarbeiter Dr. Rudigier, und im Einvernehmen mit dem Bundesdenkmalamt (Landeskonservatorat für Vorarlberg) sowie der Kulturabteilung der Vorarlberger Landesregierung konnte die Idee der Ausweitung der Förderungsgrundlagen und die Umwandlung des bisherigen Schindelfonds in einen Kulturlandschaftsfonds näher konkretisiert werden. Dr. Walser erläutert im Detail die mit der Sitzungseinladung den Standesbürgermeistern bereits übermittelte Richtlinie für Förderungen aus dem Kulturlandschaftsfonds des Standes Montafon, dessen wesentliche Zielrichtung eine Ausweitung der Förderungen neben der Dacheindeckung mit Schindeln nun auch auf sonstige Restaurierungsmaßnahmen an historischen Gebäuden wie die Instandhaltung von Trockensteinmauern und Grenzmauern, die Instandhaltung von talschaftstypischen Holzzäunen (z.B. „Scheijazaun“ etc.), die Renovierung von Kapellen, Bildstöcken, Weg- und Feldkreuzen, Restaurierung von Innschriften und Gedenktafeln bzw. sonstige Kulturlandschaftsprojekte beinhaltet. Dr. Walser weist auch auf die anderen Förderungsschienen über die Agrarbezirksbehörde und den Naturschutzfonds des Landes Vorarlberg hin. In diesem Zusammenhang spricht Dr. Walser auch den von der Gemeindevertretung Vandans beschlossenen Bebauungsplan für das Gebiet „Rellstal-Lünersee“ an, gemäß welchem bei der Errichtung oder wesentlichen Änderung von Alpgebäuden wie auch sonstigen Gebäuden nur mehr Sattel- und Pultdächer mit Dachneigungen von mindestens 20 Grad zulässig sind und solche Dächer künftig mit Holzschindeln (Fichte oder Lärche) einzudecken sind. Zur Förderungsabwicklung über die Agrarbezirksbehörde spricht Dr. Walser kritisch die von der Förderstelle festgesetzte Obergrenze der Förderungen an, welche sich nicht an den tatsächlichen Kosten orientiert und damit insbesondere für Alpen in den angesprochenen Regionen nachteilig ist. Hier sollen im Wege des Kulturlandschaftsfonds möglichst die Mehrkosten einer Schindeleindeckung gegenüber einer Eindeckung mit Aluschindeln abgegolten werden. Zu den von einzelnen Gemeinden wie z.B. Tschagguns und Gaschurn gewährten zusätzlichen Förderungen für die Eindeckung von Objekten mit Schindeln entwickelt sich eine rege Diskussion, wobei im Sinne einer talschaftsweit einheitlichen Vorgangsweise im Rahmen weiterer Gespräche mit den beiden Gemeinden möglichst eine einheitliche Abwicklung über den Stand Montafon im Wege des Kulturlandschaftsfonds angestrebt werden sollte. Bgm Netzer weist in dieser Diskussion auf die autonomen Entscheidungen der jeweiligen Gemeinde hin, ob und in welcher Höhe eine zusätzliche Förderung gewährt wird, wobei von ihm auch die Definierung von konkreten Qualitätsstandards in Richtung eines „Musterdaches“ angesprochen wird. Von der Gemeinde Gaschurn wird für die Eindeckung mit Schindeln auch im Siedlungsraum, unabhängig von der Nutzung des Objektes, ein Förderungsbeitrag von 15,00 EUR pro m² gewählt. __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 2 von 5 Eine höhere Dotierung des künftigen Kulturlandschaftsfonds nach Auslaufen der Förderungszusagen von Bund und Land im Jahre 2011 wird in der Diskussion grundsätzlich positiv beurteilt, wobei auch Überlegungen in Richtung einer teilweisen Verwendung von Mitteln der Illwerke aus der Partnerschaftsvereinbarung angesprochen werden. Mitarbeiter Mag. Maier weist auf die umfangreichen Datengrundlagen aus dem Kulturlandschaftsinventar (KLIM) hin, welches bei der Beurteilung künftiger Förderungsansuchen als wertvolle Entscheidungsgrundlage herangezogen werden kann. In der Diskussion werden zusätzlich die hohe Fachkompetenz des Entscheidungsgremiums des bisherigen Schindelfonds wie auch die wertvollen Datengrundlagen des angesprochenen KLIM positiv hervor gehoben. Nach umfassender Diskussion wird über Antrag des Vorsitzenden die „Richtlinie für Förderungen aus dem Kulturlandschaftsfonds des Standes Montafon“ einstimmig beschlossen. Diese Richtlinie gilt somit nach Vorliegen der Zustimmungen des Landes Vorarlberg und des Bundesdenkmalamtes als Grundlage für die Zuerkennung weiterer Förderungen aus dem Kulturlandschaftsfonds. Als klares Ziel wird eine talschaftsweit einheitliche Lösung angestrebt, wozu vor allem mit den beiden Gemeinden Gaschurn und Tschagguns im Verlaufe des kommenden Jahres weitere Gespräche geführt werden sollen. Der Vorsitzende spricht Dr. Walser einen nochmaligen Einsatz für sein Engagement und die wertvolle Hilfe zur Erhaltung der Kulturlandschaft im Montafon aus. Pkt. 2.) Bgm Vallaster erläutert nochmals die seit Jahresende vergangenen Jahres umgesetzten Maßnahmen zu Wiederinbetriebnahme des historischen Bergwerkes Bartholomäberg mit einem begehbaren Stollen, wozu von der Gemeinde Kosten von ca. 31.000 aufgewendet wurden und dazu Förderungen privater Sponsoren und öffentlicher Stellen in Höhe von 23.000 vorliegen. In einem kurzen Rückblick geht Bgm Vallaster nochmals auf die historischen Schwerpunkte des Bergbaues im Alpenraum ein, gemäß welchem Bartholomäberg zu den ältesten urkundlich erwähnten Bergbaugebieten zählt und dies in mehreren Urkunden aus dem 7. Jahrhundert auch belegt ist. Bei der Restaurierung des Bergwerkes wurde besonders auf die Erhaltung eines unverfälschten historischen Charakters Wert gelegt und im Zuge dieser Arbeiten der ca. 135 m lange St. Anna-Stollen für Besucher wieder begehbar gemacht. Bei fachkundigen Führungen können die Besucher die kargen und harten Arbeitsbedingungen der damaligen Bergknappen und die Vielfalt der örtlichen Gesteine, Erze und Mineralien kennen lernen. Da der Bergbau eine wichtige Epoche der Talschaftsgeschichte darstellt und diese mit dem Projekt anschaulich vermittelt werden kann, wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig ein Förderungsbeitrag in Höhe von 3.000 aus dem Talschaftsfonds beschlossen. Bgm Vallaster bedankt sich für die Unterstützung dieses einzigartigen Talschaftsprojektes bei den Bürgermeisterkollegen und lädt im Anschluss an die Sitzungen zur einer Besichtigung ein. __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 3 von 5 Pkt. 3.) Der Vorsitzende erläutert das von der Gemeinde Vandans eingebrachte Förderungsansuchen, mit welchem um eine Unterstützung für den mit ca. 7.000 EUR instand gesetzten gemeindeübergreifenden Klettersteig „Neyerscharte“ ersucht wird. Im Interesse der Tourismusregion Montafon und in Anlehnung an die Förderungen der bisher unterstützten Projekte „Saula Klettersteig“ und „Rachenköpfe“ bei der Sulzfluhhöhle wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig ein Förderungsbeitrag von 1.000 EUR bewilligt. Bgm Wachter bedankt sich für diese Unterstützung recht herzlich. Pkt. 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 3. Standessitzung vom 13.07. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 5 – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert über eine Anfrage von Frau BSI Karin Engstler bezüglich eines gemeinsamen Gesprächtermines der Montafoner Pflichtschuldirektorinnen und Direktoren mit den Bürgermeistern, um zum Thema Reformpädagogik anstehende Fragen wie Sprengel, Schulerhaltung, Bezahlung von Materialen, Schulweg etc. abzuklären. Nach Umfrage wird der 30. September für diese Besprechung fixiert, worüber Frau BSI Engstler zwecks Einladung der Direktorinnen und Direktoren zu informieren ist. Der Vorsitzende informiert zusätzlich, dass auf Basis der vorgenommenen Bedarfserhebung bereits mehrere Anmeldungen vorliegen und voraussichtlich die Installierung einer Reformklasse ab dem Schuljahr 2011/12 erfolgen soll. b) Der Vorsitzende informiert zu Überlegungen zur Bildung einer „Klima- und EnergieModellregion Montafon“. Im Förderungsprogramm des Klima- und Energiefonds stehen dafür Förderungsmittel für Regionen zur Verfügung, welche den Weg in eine energieautarke Richtung anstreben. Das maximale Unterstützungsvolumen aus dem Klimafonds für eine Modellregion liegt bei 100.000, wobei 40% der Gesamtprojektkosten von der Region zu tragen sind. Konkret gefördert wird die Erstellung oder Vorlage eines regionalen Umsetzungskonzeptes, die Tätigkeit eines ModellregionenManagers für die Verankerung des Umsetzungskonzeptes in der Region sowie Maßnahmen für eine begleitende Vernetzungs- und Bewusstseinsbildung. Es wird dazu über Rücksprachen mit DI Martin Strele vom Büro KAIROS berichtet, weshalb eine mögliche Einreichung und die weiteren Abklärungen im Rahmen des Projektes Raumentwicklung Montafon mit dem Büro KAIROS möglichst bald geklärt werden sollen. Die Standesvertretung nimmt diesen Bericht zustimmend zur Kenntnis und ermächtigt den Vorsitzenden gemeinsam mit der Verwaltung zur Vornahme der weiteren Abklärungen, um möglichst in der kommenden Steuerungsgruppensitzung bereits konkrete Vorschläge für eine endgültige Beschlussfassung vorlegen zu können. __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 4 von 5 c) Der Vorsitzende informiert über den kürzlich beim Maisäßhaus Valisera vorgenommenen Lokalaugenschein, bei welchem im Zuge einer dringend notwendigen Neueindeckung auch zweckmäßige Anbaumaßnahmen im bergseitigen Teil des Objektes umgesetzt werden sollen. Die weiteren Planungen mit Kostenschätzung für die vorgesehenen Maßnahmen werden vom Planungsbüro Klaus Schröcker umgesetzt. Sofern es zeitlich machbar ist, sollten zumindest die Baumeister- und Zimmermannsarbeiten noch vor dem Wintereinbruch umgesetzt werden. d) Zum Förderungsprogramm des Landes über die Gewährung von Zuschüssen zur Qualitätsverbesserung von Privatzimmern wurde zwischenzeitlich in einem Telefonat auch von Landesrat Mag. Karlheinz Rüdisser die dringende Bitte ausgesprochen, diese Aktion möglichst von allen Gemeinden mitzutragen, um damit im Sinne der Richtlinien das Qualitätsniveau im touristischen Angebotssegment des Privatzimmerbereiches heben zu können. Zur Aktion selbst wird in der nächsten Steuerungsgruppensitzung durch Frau Mag. Astrid Keckeis von der Wirtschaftsabteilung nochmals näher informiert werden. e) Bei der außerordentlichen Generalversammlung der Montafoner Hochjochbahnen GmbH am 8. September ist die Beschlussfassung über den Ausschluss der Minderheitsgesellschafter der Montafoner Hochjochbahnen GmbH gemäß den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Ausschluss von Minderheitsgesellschaftern (GesAusG) erfolgt. Für die Gesellschaftsanteile wird keine Abfindungszahlung mehr gewährt, da der Wert des Unternehmens laut vorliegendem Gerichtsgutachten mit null festgestellt wurde. Der Wert der ursprünglich mit 82.120,30 EUR gezeichneten Stammeinlage des Standes Montafon ist nach der Kapitalherabsetzung auf 11.496,84 EUR gesunken und nun ebenfalls mit null EUR bewertet, weshalb keine Barabfindung mehr erfolgt. Ende der Sitzung 16.00 Uhr; Schruns, 15. September 2010; Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 04. Standessitzung: 14.09. 2010 Seite 5 von 5
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20100713_SV_003 StandMontafon 13.07.2010 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 13. Juli 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 3. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 5. Juli 2010 nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Ewald Tschanhenz, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Vizebgm Anita Dönz, Silbertal; Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.40 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie den anwesenden Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Einen besonderen Willkommensgruß entbietet er der erstmals an einer Standessitzung teilnehmenden Vizebürgermeisterin Anita Dönz von Silbertal. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information durch den Jugendkoordinator des Bregenzerwaldes und Entscheidung zur Neukonzeption der offenen Jugendarbeit Montafon mit Festlegung der Mitfinanzierung durch die Gemeinden; 2.) Ansuchen des Vereines „historisches Bergwerk Bartholomäberg“ um Gewährung eines Beitrages zu den Kosten für die Öffnung des Stollens; 3.) Ausweitung der Förderungsgrundlagen für den künftigen Kulturlandschaftsfonds; 4.) Nominierung eines Vertreters in den Beirat der Gemeindeinformatik GmbH; 5.) Vorlage und Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2009 samt Prüfbericht sowie Entlastung der Standesverwaltung; 6.) Genehmigung der Niederschrift der 2. Standessitzung vom 15.06. 2010; 7.) Berichte; 8.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 1 von 8 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Ing. MAS Thomas Müller von der Jugendabteilung der Landesregierung, den Jugendkoordinator des Bregenzerwaldes, Herrn Günter Meusburger, und die Vertreter des JAM in Schruns, Herr Heino Mangeng und Frau Viola Karg, bei der Sitzung recht herzlich. Herr Meusburger hat nach dem Studium der Betriebsinformatik im Rahmen seiner bisherigen ca. 7-jährigen Tätigkeit in der Jugendarbeit in Bizau umfangreiche Erfahrungen gesammelt und ist nun als Jugendkoordinator für die offene Jugendarbeit im Bregenzerwald (OJB) neben einer weiteren Mitarbeiterin hauptverantwortlich zuständig und eingesetzt. Die OJB ist zwar der Regio angegliedert, aber trotzdem recht selbständig tätig und koordiniert in regelmäßigen ca. 2-monatigen Abständen in Gesprächen mit dem Vorstand die Leitlinie für die Jugendarbeit im Bregenzerwald. Hauptziele der OJB sind kritische Auseinandersetzungen mit aktuellen Jugendthemen, Schaffung von Möglichkeiten einer aktiven Freizeitgestaltung und Förderung neuer und bestehender Jugendeinrichtungen durch Begleitung und Vernetzung derselben in der Talschaft. Der Verein OJB ist aus einer in den Jahren 1991 bis 1992 erstellten Jugendstudie mit dem Ziel, die Situation der Jugendlichen zu verbessern (Mobilität, Freizeit, etc.) bzw. auch auf Wünsche und Anliegen der Jugend einzugehen, entstanden und nun im Verein der OJB organisiert. In enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit den beiden Jugendkoordinatoren werden auf lokaler Ebene über die Teamleiter und Projektteams die tägliche Arbeit koordiniert und umgesetzt, wozu von den Mitgliedsgemeinden ein Finanzierungsbeitrag von 2,00 EUR pro Einwohner speziell für die OJB zur Verfügung gestellt wird. Zusätzlich werden projektbezogene Förderungsmittel aus verschiedenen Fördertöpfen wie auch Eigenmittel aus den lokalen Veranstaltungen für die Finanzierung herangezogen. Im Bregenzerwald werden derzeit ca. 3.000 Jugendliche im Alter zwischen 14 bis 20 Jahren aus den 20 Gemeinden (ohne Damüls und Warth) betreut, wobei großer Wert auf eine dezentrale Strukturierung und große Selbstständigkeit der lokalen Teams gelegt wird. Der Koordinationsstelle mit den beiden Jugendkoordinatoren kommt talschaftsweit die eigentliche Managerfunktion zu. Informiert wird zusätzlich, dass auch Schwerpunkte der Projektarbeit gesetzt werden wie z.B. im Jahr 2009 mit dem Titel „Gewalt und Vandalismus Präventionsprojekt“ bzw. 2010 unter dem Titel „Im Wauld nix los?“. Im Rahmen dieses Projektes sollen die Jugendlichen auf die Suche nach Attraktionen im Bregenzerwald gehen, Geheimtipps und Besonderheiten vorstellen und den Jugendlichen Möglichkeiten zur aktiven Jugendbeteiligung bieten. Als Vorteil wird hervorgehoben, dass in der OJB wichtige politische Entscheidungsträger in den Vorstand eingebunden sind und damit auch kurze Entscheidungswege gewährleistet sind. Ing. Müller beurteilt in seiner Wortmeldung die OJB als Vorzeigeprojekt österreichweit, welche insbesondere eine gute Vernetzung aufweist und damit auch zahlreiche Möglichkeiten aus unterschiedlichsten Fördertöpfen lukrieren kann. Ing. Müller betont auch, dass Jugendarbeit ein dauernder Prozess der Entwicklung darstellt, in welchem durchaus auch Rückschläge möglich sein müssen. Im Hinblick auf die Fördertöpfe des Landes informiert Ing. Müller, dass die Budgets 2010 aufgebraucht sind und von der Jugendabteilung für das Jahr 2011 eine gleiche Budgetplanung vorgeschlagen wird. Verschiebungen innerhalb der einzelnen Projekte sind aber durchaus möglich, wobei eine Aufstockung des Landesbudgets im Hinblick auf die generelle finanzielle Situation in den öffentlichen Haushalten von Ing. Müller sehr zurückhaltend beurteilt wird. __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 2 von 8 Vom Vorsitzenden wird das Ziel einer gemeinsamen Basis in der Talschaft angesprochen, wobei von ihm ebenfalls nur die Managerfunktion der Jugendkoordinatoren als hauptamtliche Stelle möglich gesehen wird und auf örtlicher Ebene bei der Betreuung und dem Betrieb der Jugendzentren die Ehrenamtlichkeit und die Eigeninitiative der Jugendlichen im Vordergrund stehen muss. Vom Leiter des JAM, Heino Mangeng, wird auf die in den letzten 5 Jahren geleistete Aufbau- und Pionierarbeit verwiesen, dank welcher nun ein recht tolles Angebot im JAM in Schruns geschaffen werden konnte. Wie in den Vordiskussionen bereits ausgeführt, kann laut Auskunft des Obmannes mit den derzeitigen Personalressourcen Jugendarbeit im eigentlichen Sinne nur sehr spärlich umgesetzt werden, zumal er, wie auch seine Mitarbeiterin Viola Karg, viel zu stark für das Alltagsgeschäft mit dem Betrieb des JAM während der Öffnungszeiten verpflichtet sind. Bgm Netzer hebt in seiner Wortmeldung hervor, dass mit dem JAM in erster Linie der Jugendraum in und um Schruns betroffen ist und daher von ihm eine talschatsweite Finanzierung dieses Jugendraumes nicht vorstellbar ist, zumal in der Gemeinde Gaschurn die nötigen Einrichtungen in den letzten Jahren ebenfalls geschaffen wurden und diese auch klaglos funktionieren. Professionelle Jugendarbeit kann nach seiner Beurteilung nicht im reinen Konsumservice für die Jugendlichen bestehen, sondern bedarf einer konzeptionellen Arbeit der Talschaft, welche durchaus von allen beteiligten Gemeinden zu finanzieren ist. Eine Mittelaufbringung kann er sich auf Basis eines anderen Schlüssels als eines reinen Einwohnerschlüssels wie z.B. eines Jugendschlüssels vorstellen, zumal diese Daten jetzt auch aktuell aus dem ZMR zur Verfügung stehen. Bgm Vallaster informiert in seiner Funktion als Mitglied der Arbeitsgruppe, dass der Betrieb des JAM in der jetzigen Form mit den vorhandenen Personalressourcen nicht weiter möglich ist und damit auch keine Zeit für überörtliche Koordinationsarbeiten in der Talschaft zur Verfügung stehe. Auf Gemeindeebene wird z.B. in Bartholomäberg im Rahmen der bestehenden Vereine ebenfalls eine tolle Vereinsarbeit und damit auch aktive Jugendbetreuung geleistet. Bgm Hueber spricht den Verdacht aus, dass schlussendlich bei Schruns die Finanzierung des JAM verbleiben könnte, obwohl professionelle Jugendarbeit ein talschaftsweites Thema sein muss und diese daher möglichst auf eine gemeinsame Basis gestellt werden soll. Er appelliert auch in dieser Sache an die Gemeinsamkeit innerhalb der Talgemeinden, zumal professionelle Jugendarbeit auch zur Vermeidung von Konfliktpotential (z.B. Vandalismus etc.) besonders wichtig ist. In der umfassenden Diskussion kristallisiert sich die klare Meinung hervor, dass eine talschaftsweite Koordination in Form einer Managerfunktion durch die Jugendkoordinatoren als ureigene Aufgabe der Talschaft anzusehen ist, der Betrieb der örtlichen Jugendzentren aber in die Zuständigkeit der betreffenden Gemeinden fällt und dafür Talschaftsmittel nicht zur Verfügung gestellt werden können. Zu weiteren Vorgangsweise wird eine klare Definition der Jugendarbeit für nötig erachtet, welche im Rahmen des Projektes Raumentwicklung Montafon unter Beiziehung von Martin Strehle als Fachmann auf diesem Gebiet weiter zu beraten ist, um möglichst mit Jahresbeginn 2011 die neue Konzeption umsetzen zu können. __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 3 von 8 Pkt. 2.) Bgm Vallaster informiert im Detail über die bisherige Entwicklung beim Schaubergwerk Bartholomäberg, welches Ende der neunziger Jahre mit Unterstützung des Landes und der EU mit Freilegung des St. Anna Stollens gestartet werden konnte. Nach dem Grubenunglück von Lassing in der Obersteiermark 1998 musste in Folge der Verschärfung der einschlägigen Richtlinien der Schaubergwerksbetrieb eingestellt werden. Nach umfangreichen Abklärungen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Familie und Jugend (Sektion 5, Energie und Bergbau) sowie Vornahme der nötigen Investitionen konnte eine Regelung gefunden werden, den Schaubergwerksbetrieb wieder aufnehmen zu können. Zusätzlich positiv wirken sich auch die zwischenzeitlich erfolgte Herstellung einer Stromversorgung im Maisäßbereich des Knappenstollens sowie der aktuell in Umsetzung befindliche Bau einer Güterweganlage aus. Nach aktuellem Wissenstand kann das Schaubergwerk bereits in der laufenden Sommersaison wieder für Führungen angeboten werden. Die Investitionskosten werden gemäß vorliegender Detailaufstellung mit 30.000,00 beziffert, wozu bereits eine Förderungszusage von 10.000,00 vorliegt. Bgm Vallaster ersucht die Bürgermeisterkollegen vor allem im Hinblick auf die talschaftsweite Bedeutung dieses Schaubergwerkes und insbesondere die in den vergangenen Jahren vorgenommenen umfangreichen Untersuchungen und Umsetzung wissenschaftlicher Projekte um einen Förderungsbeitrag und informiert zusätzlich, dass auch Förderungsansuchen an die Wirtschaftsabteilung des Landes und an die Vorarlberger Illwerke AG gerichtet wurden. Das Schaubergwerk ist auch im Konnex mit den weiteren Projekten zur Siedlungs- und Vegetationsgeschichte des Tales wie z.B. Valkastiel in Vandans, Projekt Diebschlössle in Lorüns oder Silvretta Historika im Gebiet der Silvretta einzuordnen. Das Umfeld im Bereich des Knappenstollens weist zahlreiche Halden und Stollenanlagen im Gebirgsstock auf, worüber Bgm Vallaster die Kollegen zur näheren Information zu einem Lokalaugenschein vor Ort nach der kommenden Standessitzung einlädt. In der Diskussion wird die Bedeutung des Bergbaues auch in Würdigung der bereits vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnisse für die Talschaftsgeschichte positiv gesehen und eine grundsätzliche Aussage zur Unterstützungswürdigkeit abgegeben. Eine konkrete Entscheidung soll noch Vorliegen der definitiven Kostenabrechnung und der Förderungszusagen von weiteren Stellen in der kommenden Sitzung gefällt werden. Von Bgm Netzer wird auch das geplante Projekt „Erzberg Erlebniszentrum Bergbauforschung am Kristberg“ in Silbertal angesprochen und für beide Projekte eine gemeinsame Werbelinie als sinnvoll beurteilt. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über Anregungen des Mitarbeiters Dr. Andreas Rudigier sowie Alt-Bezirkshauptmann Dr. Leo Walser, den derzeitigen Schindelfonds in einen Kulturlandschaftsfonds umzuwandeln und die ausschließlich auf die Eindeckung von erhaltungswürdigen Maisäß- und Alpgebäuden mit Schindeln zur Verfügung gestellten Förderungen auszuweiten. Demnach sollen künftig auch die Instandhaltung weiterer Objekte der Montafoner Kulturlandschaft wie z.B. Natursteinmauern, traditionelle Holzzäune, Inschriften und Gedenktafeln, Bildstöcke und Kapellen wie auch denkmalgeschützte Objekte im Siedlungsbereich aus diesem Kulturlandschaftsfonds unterstützt werden, um damit für die Nachwelt wertvolle Bestandteile der Kulturlandschaft des Tales zu erhalten. Es wird dazu weiteres informiert, dass zu einer Ausweitung der Förderungsgrundlagen sowohl die Zustimmungen __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 4 von 8 der Kulturabteilung des Landes als auch des Bundesdenkmalamtes als mitfinanzierende Stellen vorliegen. In der Diskussion werden auch die von einzelnen Gemeinde wie z.B. Gaschurn und Tschagguns gewährten zusätzlichen Förderungen für die Eindeckung mit Schindeln angesprochen, wie teils auch aus dem Naturschutzfonds des Landes Förderungsmittel gewährt werden. Bgm Wachter spricht in diesem Zusammenhang auch die Förderungen im Rellstal als geschützter Landschaftsteil an, wozu erst kürzlich weitere Gespräche mit der Agrarbezirksbehörde sowie mit Landesrat Ing. Schwärzler erfolgt sind und nun von der Agrarbezirksbehörde auch Schindeleindeckungen, bei welchen erfahrungsgemäß höhere Kosten als bei einer Hartbedachung anfallen, gefördert werden können. Die Standesvertretung ist der Meinung, dass im Rahmen der noch auszuarbeitenden Richtlinien eine talschaftsweit einheitliche Vorgangsweise angestrebt werden soll, wozu weitere Gespräche für die Ausarbeitung von Förderungsrichtlinien und Abklärungen auf Landesebene mit Dr. Leo Walser erfolgen sollen. Nachdem die Förderungszusagen des Landes und des Bundesdenkmalamtes für die laufende Förderperiode im Jahr 2011 auslaufen signalisiert die Standesvertretung auch eine grundsätzliche Bereitschaft zu einer Anhebung des derzeitigen Beitrages der Talschaft von 7.300, um damit die Bedeutung der Erhaltung der Kulturlandschaftselemente in der Talschaft zu dokumentieren und ebenfalls höhere Fördermittel von Bund Land zu erlangen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert, dass bei der letzten Generalversammlung des Gemeindeverbandes auch die Nominierung eines Vertreters in den Beirat der Gemeindeinformatik GmbH urgiert wurde, wozu von Seiten des Gemeindeverbandes die Zustimmung vorliegt. Vom Vorsitzenden wird vorgeschlagen, Bgm Martin Netzer als Mitglied in den Beirat der Gemeindeinformatik GmbH zu nominieren, zumal neben den technischen Sachverständigen wie hauptsächlich die EDV-Leiter der größeren Städte auch politische Vertreter vor allem aus Sicht der Kleingemeinden deren Interessen in dieser Gesellschaft wahrnehmen sollten. Diesem Vorschlag wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig zugestimmt und Bgm Martin Netzer in den Beirat der Gemeindeinformatik GmbH nominiert. Pkt. 5.) Vom Standessekretär wird der Rechnungsabschluss 2009 im Detail erläutert und insbesondere die Abweichungen bei der Umsetzung verschiedener EU-Projekte mit Minderausgaben von ca. 350.000,00 gegenüber dem Voranschlag aufgeklärt. Gründe dafür sind teils zu optimistische Budgetansätze, teils aber auch eine Verschiebung verschiedener Projekte z.B. Schanzendetailplanung, Projekt Verwall bzw. Prämo IV, weshalb zu diesen Projekten keine Ausgaben angefallen sind. Korrespondierend sind damit auch einnahmenseitig geringere Einnahmen aus Landes- und EU-Mitteln ausgewiesen. __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 5 von 8 Informiert wird zusätzlich, dass der ÖV Montafon mit einem Überschuss von 176.997,78 abgeschlossen hat, welcher der ÖV-Rücklage zugeführt wurde und in den kommenden Jahren bei steigenden Ausgaben wieder aufgelöst werden soll. Gründe für diesen Überschuss sind vor allem die für die Jahre 2006/07 und 2007/08 Dank intensiver Bemühungen der Geschäftsführung des Verkehrsverbundes ermöglichten Endabrechnungen der Zahlungen für die Schüler- und Lehrlingsfreifahrten mit dem Bund. Unter Ausklammerung des Ergebnisses aus dem ÖV Montafon schließt das Rechnungsjahr 2009 mit einem Abgang in Höhe von 125.443,32 ab, welcher durch eine Entnahme aus der Haushaltsrücklage bedeckt wurde. Auf Basis der vorgenannten Umstände konnte auf die Einhebung der 4. Rate der Standesumlage verzichtet werden. Von Bgm Wachter wird als Mitglied des Prüfungsausschusses der Bericht über die am 5. Juli erfolgte Überprüfung des Rechnungsabschlusses im Detail zur Kenntnis gebracht und gleichzeitig der Antrag an die Standesvertretung gestellt, den Rechnungsabschluss für das Jahr 2009 in der vorliegenden Fassung zu genehmigen und der Standesverwaltung sowie den Organen des Standes Montafon die Entlastung zu erteilen. Über Antrag des Vorsitzenden wird somit der Rechnungsabschluss 2009 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 4.907.182,18 854.897,24 5.762.079,42 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 5.456.979,22 305.100,20 5.762.079,42 Gemäß Antrag des Prüfungsausschusses wird der Standesverwaltung sowie den Organen des Standes Montafon die Entlastung erteilt. Sowohl Bgm Wachter als Mitglied des Prüfungsausschusses als auch der Vorsitzende sprechen dem Verwaltungspersonal für die ausgezeichnete Arbeit im abgelaufenen Jahr einen aufrichtigen Dank aus. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 2. Standessitzung vom 15.06. 2010 wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 7 – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert über eine Rückfrage von Frau Mag. Astrid Keckeis von der Wirtschaftsabteilung des Landes nach der Umsetzung der Offensive „Qualitätsverbesserung für Privatzimmer“ in den Montafoner Gemeinden. Von Bgm Wachter wird dazu auf Basis eines konkreten Anlassfalles über die ausführlichen Beratungen in der Gemeindevertretungssitzung im Mai in Vandans informiert, bei welcher sich die Gemeindevertretung mit überwältigender Mehrheit für eine Aufhebung des im Jahre 1997 gefassten Gemeindevertretungsbeschlusses und somit gegen die weitere Gewährung von Zuschüssen zur Qualitätsverbesserung bei Privatzimmern ab __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 6 von 8 dem Jahre 2010 ausgesprochen hat. Nach Beurteilung der Gemeindevertretung können keine sachlichen Argumente gefunden werden, dass für diverse qualitätsverbessernde Maßnahmen wie z.B. Investitionen im Badbereich, aber auch die Herstellung von Internetanschlüssen etc. zusätzlich noch öffentliche Mittel von den Gemeinden zur Verfügung zu stellen sind. Im Rahmen der Diskussion zu dieser Thematik sprechen sich allerdings mehrere Standesbürgermeister positiv zur Richtlinie des Landes mit Mitfinanzierung durch die Gemeinden aus, zumal im touristischen Angebotssegment auch einem Mindestqualitätsstandard im Privatzimmerbereich entsprechendes Gewicht beizumessen ist. Bgm Bitschnau informiert dazu, dass von Seiten der Gemeinde Tschagguns die Entwicklung der eingehenden Anträge bis zum Spätherbst beobachtet wird, um dann aufbauend auf den konkreten finanziellen Größenordnungen die weiteren Beratungen und Entscheidungen in der Gemeindevertretung herbei zu führen. Bgm Bitschnau spricht insbesondere die finanziell angespannte Situation im Gemeindehaushalt an. In der Diskussion wird in mehreren Wortmeldungen die Förderbedingung, dass zwingend eine Mitfinanzierung durch die Gemeinden verlangt wird, kritisch und als unverständlich angesprochen, zumal darüber eine konkrete Abstimmung mit den Gemeinden im Vorfeld nicht erfolgt ist. b) Der Vorsitzende spricht die in Bälde infolge Pensionsantritt notwendige Nachbesetzung der Stelle des Standessekretärs an und schlägt zur weiteren Beratung dieser Stellenausschreibung die Bildung einer Arbeitsgruppe vor. Als Mitglieder werden neben dem Standesrepräsentanten die Bürgermeisterkollegen Herbert Bitschnau, Bertram Luger, Burkhard Wachter und Martin Netzer vorgeschlagen, wozu die Standesvertretung ihre Zustimmung erteilt. Pkt. 8 – Allfälliges: 1. Bgm Ladner informiert über eine Rückfrage des Vermessungsbüros Doblers, wonach von der VKW die Fortsetzung der Vermessung von Wohnobjekten in den Gemeinden (Naturbestandsaufnahme) österreichweit ausgeschrieben wurde. Das Vermessungsbüro Dobler hat den Wunsch deponiert, eine Auftragsverlängerung zu den bisherigen Konditionen zu bekommen, wozu von den betroffenen Gemeinden des Montafons und des Walgaus die grundsätzliche Zustimmung gegeben ist. In Anbetracht der bisher erbrachten tadellosen Arbeit wie auch der Tatsache, dass aus Sicht des regionalen Arbeitsmarktes heimischen Unternehmen der Vorrang einzuräumen ist, soll in dieser Sache Rücksprache mit der VKW erfolgen. Dem Vernehmen nach sollen Vermessungsbüros aus Innerösterreich die Leistungen zu Dumpingpreisen anbieten und damit regionale Arbeitsplätze gefährden. 2. Bgm Netzer spricht mit einiger Verwunderung die Tatsache an, dass von der Gemeinde Lech nur zwei Wochen vor der Silvretta Classic im Montafon Ende Juni ebenfalls die Arlberg Classic Car Rallye 2010 veranstaltet wurde und dies eine Konkurrenzveranstaltung zu der schon seit vielen Jahren traditionellen Silvretta Classic darstellt. __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 7 von 8 Trotz grundsätzlich guten Beziehungen der beiden Tourismusregionen Lech und Montafon kann diese Entscheidung nicht nachvollzogen werden, weshalb mit Bgm Muxel in dieser Thematik Kontakt aufgenommen werden soll. Nach Informationen von Bgm Hueber soll dieser Vorstoß von Frau Doris Mittwoch von der Motorpresse in Stuttgart auf nicht sonderlich große Zustimmung gestoßen sein. Ende der Sitzung 16.00 Uhr; Schruns, 15. Juli 2010; Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 03. Standessitzung: 13.07. 2010 Seite 8 von 8
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20100615_SV_002 StandMontafon 15.06.2010 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 15. Juni 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 2. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 08. Juni nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Ewald Tschanhenz, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; ViezBgm Siegfried Fritz, Bartholomäberg; VizeBgm Elmar Egg, Tschagguns VizeBgm Michael Zimmermann, Vandans Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und Vizebürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage durch den Vorsitzenden kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Nominierung eines Vertreters in den Beirat der Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH; 2.) Förderungsansuchen des Vereines Kulturbühne Silbertal; 3.) Genehmigung der Niederschrift der 01. Standessitzung vom 11.05. 2010; 4.) Berichte; 5.) Allfälliges; 02. Standessitzung: 15.06. 2010 Seite 1 von 6 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende informiert, dass Bürgermeisterkollege Bertram Luger bisher in den Beirat der Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH als Vertreter der Talschaft entsandt war. Der Vorsitzende schlägt daher vor, Bgm Luger auch für die neue Funktionsperiode in diesen Beirat zu entsenden, zumal er als Vorstand der Montafonerbahn AG und als Geschäftsführer der mbsBus GmbH beste fachliche Voraussetzungen für diese Funktion und die Wahrnehmung der Interessen der Talschaft in ÖV-Angelegenheiten im Beirat der Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH mit bringt. Über Antrag des Vorsitzenden wird diesem Vorschlag einstimmig zugestimmt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert über das im Wege des Büros von Landesrat Mag. Siegi Stemer eingelangte Ansuchen des Kulturvereines Silbertal, welcher für die geplanten Investitionen für die Erneuerung der Tribünenüberdachung mit geschätzten Kosten in der Größenordnung von ca. 399.000,00 bzw. 410.000,00 (inkl. Ust) (je nach Variante) um Abklärung der Förderungsmöglichkeiten angesucht hat. Gemäß Ansuchen könne vom Verein selbst in Form von Eigenleistungen und Finanzierungsanteilen ein Betrag von etwa 100.000,00 eingebracht werden. Im Ansuchen wird auch auf die Vorteile der Investition wie • Wetterunabhängigkeit • Schaffung von WC-Anlagen in unmittelbarer Nähe der Tribüne • Schaffung von Räumlichkeiten für Garderoben und Technik • weitere Stärkung der über die Landesgrenzen bekannten Montafoner Sagenspiele • Schaffung von Nutzungsmöglichkeiten für andere Kulturträger in der Talschaft wie Montafoner Sommer, Musikschule Montafon etc. hingewiesen. In der kurzen Diskussion zum Projekt wird grundsätzlich die Bedeutung der Sagenspiele als Bereicherung des kulturellen Angebotes in der Talschaft hervorgehoben. Für eine endgültige Entscheidung einer allfälligen finanziellen Beteiligung der Talschaft sind allerdings weitere Unterlagen wie insbesondere ein Überblick zur finanziellen Gebarung der vergangenen Jahre sowie ein Finanzierungskonzept für die geplanten weiteren Investitionen samt mittelfristigem Organisationskonzept für die künftige Nutzung der Freilichtbühne Silbertal vorzulegen. Das Projekt selbst soll von den Projektträgern im Rahmen einer Standessitzung im Detail präsentiert und erläutert werden. Pkt. 3.) Die allen Standesvertretern übermittelte Niederschrift der 1. Standessitzung vom 11.05. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. 02. Standessitzung: 15.06. 2010 Seite 2 von 6 Pkt. 4. – Berichte: a) Zum Ansuchen der Österreichischen Wasserrettung zur Finanzierung diverser Einrichtungsgegenstände wie Lagereinrichtung, Tische, Stühle etc. im Neubau des Rettungsheimes mit geschätzten Kosten von ca. 10.000,00 wird nach Umfrage festgestellt, dass der auf die Montafoner Gemeinden entfallende Anteil von 2.715,00 zum Teil bereits bezahlt ist. Den restlichen Standesgemeinden wird daher empfohlen, ihren Anteil gemäß Finanzierungsvorschlag ebenfalls zur Verfügung zu stellen. b) Vom Vorsitzenden wird eine Anfrage zu Bereitstellung einer Ausstellungsprämie anlässlich der 2. Montafoner Braunviehschau m 24. April in St. Gallenkirch zur Kenntnis gebracht. Gemäß früheren Beschlüssen wird vom Stand Montafon bei den HerbstViehprämieren für die in den Kategorien Dauerleistungskuh, Altkuh, Jungkuh und Erstmelken mit 1a prämierten Tiere im Wege der jeweiligen Gemeinde je ein Gutschein in Höhe von 10 EUR zur Verfügung gestellt. In Anerkennung der Leistungen der heimischen Landwirte, insbesondere aber auch den Bemühungen zur Wiederbelebung der echten heimischen Rasse des „Montafoner Braunviehs“ wird die Zuerkennung dieser Prämie für die Braunviehschau bewilligt und die Abwicklung der Standesverwaltung übertragen. c) Der Vorsitzende informiert über eine Anfrage des Vizepräsidenten des Gemeindeverbandes, AltBgm Egon Mohr, bezüglich der Zustimmung der Talschaft zur Wiederwahl von Gemeindeverbandspräsident Bgm Mag. Wilfried Berchtold. Vom Standesausschuss wird diese Wiederwahl ausdrücklich begrüßt und befürwortet, zumal sich Bgm Mag. Berchtold schon in der Vergangenheit mit großem Engagement für die Anliegen der Gemeinden eingesetzt hat und auch österreichweit große Anerkennung für seine Arbeit und fachliche Qualifikation genießt. d) Der Vorsitzende berichtet, dass nach seinen Informationen Dr. Alois Bartl als neuer Gemeindearzt der Gemeinde Vandans ebenfalls in den ärztlichen Bereitschaftdienst an Wochentagen im Verbund mit den im Außermontafon tätigen Ärzten eingebunden ist. Er schlägt daher vor, dass in diesem Falle auch die Gemeinde Vandans in die Mitfinanzierung des bisher von den Gemeinden Bartholomäberg, Schruns, Silbertal, St. Anton und Tschagguns aufzubringenden Entgeltes von ca. 25.600,00 eingebunden werden sollte. VizeBgm Zimmermann informiert dazu, dass Dr. Bartl nun nach einigen Verzögerungen voraussichtlich anfangs Juli seine Ordination eröffnen wird und sichert zum vorgestellten Anliegen die weiteren Abklärungen mit Dr. Bartl sowie die Beratungen im Gemeindevorstand Vandans zu. Pkt. 5. – Allfälliges: a) Bgm Tschanhenz berichtet über das Anliegen von Frau Monika Stocker, welche als Eigentümerin des unter Denkmalschutz stehenden Wohnhauses Nr. 272 in St. Gallenkirch (Zufahrt Garfreschabahn) mit einer Generalsanierung des Objektes mit Kosten von ca. 55.000 konfrontiert ist. Das typische breitgelagerte 2-geschoßige Montafoner Bauernhaus stammt aus dem 17. Jahrhundert und ist gemäß der vom Bundesdenkmalamt vorliegenden Stellungnahme vor allem auch wegen seiner nur geringfügigen Veränderungen erhaltenswert. Laut Aussage sieht sich Frau Stocker allerdings nicht in der Lage, 02. Standessitzung: 15.06. 2010 Seite 3 von 6 die nach Abzug der in Aussicht gestellten Landesförderung mit 18.000 noch verbleibenden Restkosten aufzubringen, weshalb auch eine Anfrage nach Mitfinanzierung durch den Stand Montafon vorliegt. Frau Stocker wäre auch grundsätzlich bereit, das Objekt der Gemeinde gegen eine geringe Monatsmiete zu überlassen, wenn von der Gemeinde die Sanierung erfolgen würde. Vordringlich steht zur Vermeidung weiterer Schäden an der Gebäudesubstanz die Reparatur des Daches mit Erneuerung der Schindeleindeckung an. Bgm Netzer informiert in diesem Zusammenhang, dass von der Gemeinde Gaschurn für die Eindeckung solcher Objekte ein Förderungsbeitrag von 15,00/m² Dachfläche zur Verfügung gestellt wird. Eine generelle Unterstützung denkmalgeschützter Objekte durch den Stand Montafon beurteilt Bgm Netzer allerdings aus präjudiziellen Gründen als nicht möglich. Im konkreten Fall sollen weitere Abklärungen mit dem Leiter der Montafoner Museen, Dr. Andreas Rudigier, erfolgen, wie auch das Anliegen bei der nächsten Sitzung der Förderungskommission für die Schindeleindeckung angesprochen wird. b) Bgm Tschanhenz erkundigt sich nach dem Stand der Verkaufsverhandlungen für das Kleinwasserkraftwerk von Herrn Peter Tschanhenz, für welches auch von diversen Privaten Interesse an einem Ankauf bekundet werde. Dazu informiert der Standessekretär, dass basierend auf einem im Mai von Herrn Tschanhenz per Mail unterbreiteten Angebot im Wege des Rechtsanwaltes des Standes Montafon die Mitteilung übermittelt wurde, dass der Stand Montafon in Ausübung des grundbücherlich eingetragenen Vorkaufsrechtes das Kraftwerk erwerben wird. c) VizeBgm Zimmermann berichtet über einen auf Teilabschnitten des Radweges Montafon schlechte Zustand desselben, weshalb von ihm ein durchgehendes Ausmähen vorgeschlagen wird. Er spricht konkret die bei der Montafonerbahn vorhandenen maschinellen Kapazitäten (Kleintraktor mit Mähwerk) an und ersucht um Prüfung, ob nicht auf diesem Wege ein regelmäßiges Ausmähen des Radweges von Lorüns bis Partenen bewerkstelligt werden könnte, um für die zahlreichen Benützer eine durchgehend gleiche Qualität sicher zu stellen. Die weiteren Abklärungen zu diesem Anliegen werden im Wege der Standesverwaltung mit dem Vorstand der Montafonerbahn AG vorgenommen. Nach Ansicht des Vorsitzenden ist eine Beauftragung der Montafonerbahn gegen angemessene Kostenverrechnung grundsätzlich vorstellbar. d) Bgm Netzer informiert über das Schreiben des Landes in Sachen Radwegförderung für die Erstellung des Budgets 2011, wozu von den Gemeinden bis 25. Juni die geplanten Kosten für Konzeptleistungen, Planungen und Bau von Radwegen bekannt zu geben sind. Kritisch wird von Bgm Netzer angesprochen, dass lt. einer Aussage des zuständigen Sachbearbeiters der Abt VIId nur Maßnahmen für den Berufsverkehr gefördert werden können und eine touristische Nutzung nicht in den Förderungsrichtlinien berücksichtigt ist. Im angesprochenen Schreiben ist allerdings klar von Ausbaumaßnahmen des überörtlichen Radwegenetzes für den Alltags- und Freizeitverkehr die Rede, wie dies in den vergangenen Jahrzehnten auch von den Förderungsstellen so gehandhabt worden ist. Gemäß Rückmeldung der Abt. VIId werden pro Standort der Radverkehrswegweisung für die Planung Kosten von 83,82 und die Montage von 42,00 je inkl. Ust. veranschlagt. 02. Standessitzung: 15.06. 2010 Seite 4 von 6 e) Vom Vorsitzenden wird zur Kenntnis gebracht, dass das Anliegen der Neukonzeption der Jugendbetreuung mit dem von den Organen des JAM ausgearbeiteten Finanzierungsvorschlag am 25. Juni mit Frau Landesrat Dr. Greti Schmid persönlich besprochen wird, um in der kommenden Standessitzung eine Entscheidung herbei führen zu können. f) Bgm Netzer schlägt vor, die Anreise und den Hotelaufenthalt für den Österreichischen Gemeindetag am 9. und 10. September in Graz im Wege des Standes Montafon zu koordinieren und gemeinsam zu buchen. g) Zur Anfrage von Bgm Hueber wird die Meinung vertreten, dass die mit der Vorarlberger Illwerke AG abgeschlossene Partnerschaftsvereinbarung interessierten Gemeindemandataren zur Einsichtnahme vorgelegt werden kann. Eine Aushändigung eines Exemplares derselben aber ist nicht vorgesehen. h) Bgm Netzer spricht die nicht mehr nachvollziehbaren Belastungen der Gemeinden aus dem Sozialfonds an und schlägt daher die Vornahme einer Eingabe durch den Stand Montafon vor. Problematisch in diesem Zusammenhang werden die ungleichen Voraussetzungen von Betriebsansiedlungen in den einzelnen Regionen Vorarlbergs und die damit verbundenen Möglichkeiten von Einnahmen aus Gemeindesteuern gesehen. i) Bgm Netzer schlägt eine Abstimmung der weiteren Vorgangsweise in Sachen Abfahrt Bludenz-Ost von der A14 mit der Region Klostertal an, da mit der Öffnung der 2. Röhre des Pfändertunnels für den Großraum Bludenz und damit für die Talschaften Klostertal und Montafon zusätzliche Verkehrsbelastungen eintreten werden. Eine koordinierte Vorgangsweise für die weiteren Gespräche dazu mit den zuständigen Landesstellen ist daher unbedingt nötig. Der Vorsitzende hält dazu fest, dass dieses Thema bereits am Sitzungstage anlässlich eines Gespräches mit Bgm Dietmar Tschohl und dem Geschäftsführer der Regio Klostertal, Mag. Christof Thöny, kurz angesprochen wurde und weitere Gespräche dazu in den nächsten Wochen erfolgen werden. j) Zur Anfrage hinsichtlich Rückmeldungen betreffend Bedarf an Schulplätzen für Reformpädagogik wird in mehreren Wortmeldungen festgestellt, dass auf die Umfrage eher spärliche Rückmeldungen eingelangt sind. Kritisch wird auch das von den Initiatorinnen versandte Rundschreiben beurteilt, dessen inhaltliche Formulierungen nicht zur Gänze übernommen werden konnten. Neuerlich wird festgehalten, dass MontessoriKlassen in das Regelschulwesen zu integrieren sind und dies nicht zu einer Auflassung von Schuldstandorten führen darf. Die Problematik der Schulsprengelverordnungen wird ebenfalls angesprochen. k) Bgm Hueber bringt eine Anfrage von STT zur Anbringung von Werbeanlagen und Ankündigungen an der L 188 zur Kenntnis und verweist auf den vielfach vorhandenen Wildwuchs und die mangelnden klaren Richtlinien. In der kurzen Diskussion werden auch die teilweise von diversen Vereinigungen ohne Kontaktnahme mit den Gemeinden vorgenommenen Aufstellungen von Plakaten und Transparenten angesprochen. Auch die im Ortsteil Gantschier bereits installierte elektronische Anzeigetafel wird verschiedentlich kritisch gesehen, zumal die Lesbarkeit für den vorbeifahrenden Autofahrer eher schlecht ist und zudem eine gleichzeitige Ankündigung mehrerer Veranstaltungen als problematisch beurteilt wird. 02. Standessitzung: 15.06. 2010 Seite 5 von 6 In der Sache der Aufstellung von Werbeanlagen wird ein talschaftsweit einheitliches Konzept auch in Richtung Ortsbild für sinnvoll beurteilt, weshalb in diese Richtung mit der Behörde Kontakt aufgenommen werden soll. Ende der Sitzung, 15.10 Uhr; Schruns, 15. Juni 2010; Schriftführer: 02. Standessitzung: 15.06. 2010 Standesvertretung: Seite 6 von 6
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20100511_SV_001 StandMontafon 11.05.2010 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. Mai 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der konstituierenden und zugleich 1. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 05. Mai nehmen an der auf 9.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage durch den Vorsitzenden kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Eröffnung der konstituierenden Standessitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden; 2.) Wahl des Standesrepräsentanten; 3.) Wahl des Stellvertreters des Standesrepräsentanten; 4.) Bestellung des Ausschusses für die Gebarungsprüfung; 5.) Nominierung einer Gemeinde zur Wahl in den Verbandsvorstand des Vorarlberger Gemeindeverbandes; 6.) Aufnahme des Faches „tänzerische Bewegungserziehung“ in das Angebot der Musikschule Montafon; 7.) Genehmigung der Niederschrift der 52. Standessitzung vom 23.03. 2010; 8.) Berichte; 9.) Allfälliges; 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 1 von 9 Erledigung der Tagesordnung Pkt 1.) Standesrepräsentant und Altbürgermeister Dr. Erwin Bahl eröffnet um 9.00 Uhr die konstituierende Sitzung des Standesausschusses und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest, da alle von den Standesgemeinden nominierten Standesausschussmitglieder vollzählig anwesend sind. Einen herzlichen Willkommensgruß entbietet er ebenfalls den anwesenden Zuhörern. Besonders Willkommen im Standesausschuss heißt der Vorsitzende die 3 neu gewählten Bürgermeister Karl Hueber für die Marktgemeinde Schruns, Ewald Tschanhenz für die Gemeinde St. Gallenkirch und Thomas Zudrell für die Gemeinde Silbertal. Zugleich informiert der Vorsitzende, dass Willi Säly aus Silbertal seit 1985, Arno Salzmann aus St. Gallenkirch seit 2005 und er seit 1995 dem Standesausschuss angehört haben und nun seit der letzten Gemeindevertretungswahl aus diesen Funktionen ausgeschieden sind. Von den Gemeindevertretungen der Standesgemeinden wurden gemäß Gemeindegesetz nachstehende Vertreter bzw. Ersatzmitglieder in den Standesausschuss nominiert: Vertreter Ersatz Bartholomäberg Bgm Martin Vallaster VizeBgm Siegfried Fritz Gaschurn Bgm Martin Netzer VizeBgm Thomas Riegler Lorüns Bgm Lothar Ladner VizeBgm Ing. Andreas Batlogg Schruns Bgm Karl Hueber VizeBgm Heike Ladurner-Strolz Silbertal Bgm Thomas Zudrell VizeBgm Anita Dönz St. Anton Bgm Rudolf Lerch VizeBgm Dr. Günter Flatz St. Gallenkirch Bgm Ewald Tschanhenz VizeBgm Bakk. techn. Thomas Lerch Stallehr Bgm Bertram Luger VizeBgm Adolf Bitschnau Tschagguns Bgm Herbert Bitschnau VizeBgm Elmar Egg Vandans Bgm Burkhard Wachter VizeBgm Michael Zimmermann Pkt 2.) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Wahl des Standesrepräsentanten in geheimer und schriftlicher Abstimmung erfolgt und ersucht die Bürgermeisterkollegen Burkhard Wachter und Lothar Ladner als Stimmenzähler zu fungieren, welches von ihnen angenommen wird. Bgm Herbert Bitschnau meldet sich zu Wort und schlägt Bürgermeisterkollegen Rudolf Lerch von St. Anton für die Wahl als Standesrepräsentant für die Periode 2010 bis 2015 vor und begründet dies im Wesentlichen wie folgt: Bgm Lerch ist seit 1997 Bürgermeister der Gemeinde St. Anton und Mitglied des Standesausschusses und bringt als Kommunalpolitiker reiche Erfahrung für diese Funktion mit. Er zähle zwar nicht mehr zu den Jüngeren, was aber auch gewisse Vorteile mit sich bringe. Er gelte als ruhig und besonnen bei der Abwägung von Entscheidungen, beharrlich in der Verfolgung von gesetzten Zielen und kann vermittelnd eingreifen, wenn es die Situation erfordert. Er verfüge über ein umfangreichreiches Netzwerk in der Regionalentwicklung Vorarlberg, wo er seit 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 2 von 9 dem Jahr 2000 Obmann ist und in dieser Funktion die Möglichkeiten für die Umsetzung von EU-Leader-Projekten für das Monafon positiv beeinflusst habe und weiterhin beeinflussen werde. Hervorgehoben werden die hervorragenden Kontakte zur Vorarlberger Landesregierung und zum Landhaus in Bregenz, wo er die Belange des Montafons sicherlich mit Nachdruck vertreten werde, da es dazu nach Beurteilung von Bgm Bitschnau Nachholbedarf gebe und sich das Montafon nicht immer dementsprechend in Bregenz vertreten fühle, wie es sich eigentlich vertreten gefühlt werden möchte, vor allem als größte Tourismusdestination in Vorarlberg. Als weiterer Pluspunkt von Bgm Lerch wird angesprochen, dass er als Bürgermeister einer Kleingemeinde die Probleme der Verwaltung, die durch kleine Einheiten in der Verwaltung entstehen, bestens kenne und ihm bewusst sind. Er stehe künftig für noch mehr Gemeindekooperationen, dort wo diese Sinn machen und wo es auch Einsparungspotenziale gebe. Der Zeitfaktor wird als weiterer Pluspunkt für ihn hervor gehoben, da für ihn als Bürgermeister einer kleineren Gemeinde der Aufwand eher überschaubar ist und er daher seinen Einsatz für das Montafon sicher gut koordinieren könne. Das Vorantreiben des Prozesses Raumentwicklung Montafon gemeinsam mit den Bürgermeisterkollegen und mit den Gemeindevertretungen unter Einbeziehung der Montafoner Bevölkerung ist bei ihm ganz sicher garantiert. Die bisherige Zusammenarbeit in der Standesverwaltung in seiner Funktion als Obmann der Regionalentwicklung Vorarlberg hat hervorragend geklappt und die Verwaltung des Standes weiß, was sie mit Bgm Lerch hat und kann sich damit auch gegenseitig gut einschätzen. Gerade auch in Hinblick auf anstehende Personalentscheidungen in der Standesverwaltung werden gute Kontakte zur Standesverwaltung als Vorteil beurteilt. All diese Argumente und Begründungen sind lt. Bgm Bitschnau nur eine Kurzfassung, es gäbe sicher noch einiges zu erwähnen und auszuführen. Die Bürgermeisterkollegen, die bisher mit ihm schon gut zusammen gearbeitet haben, wissen um seine Vorteile und Befähigungen. Bgm Bitschnau spricht auch die Erwartung aus, dass er als neuer Standesrepräsentant vorrangig nicht so sehr die eigene Gemeinde in den nächsten 5 Jahren vertritt, sondern seine ganze Energie für das Montafon einbringt und die Zusammenarbeit in unserer Talschaft noch mehr aktiviert und festigt. Aus diesen Gründen schlägt Bgm Bitschnau den Bürgermeisterkollegen Rudolf Lerch daher als neuen Standesrepräsentanten für die Periode 2010 bis 2015 vor. Auf Anfrage des Vorsitzenden nach weiteren Wortmeldungen oder Vorschlägen meldet sich Bgm Wachter zu Wort. Er geht auf die letzten Wochen ein und betont, dass es ist ihm wichtig ist noch etwas los zu werden, was die Vorgangsweise betrifft, als man im internen Rahmen diesen Standesrepräsentanten gekürt habe. Er bringt zum Ausdruck, dass er es nicht als eine alleinige Entscheidung der ÖVP ansehe, wer im Montafon Standesrepräsentant ist. Dass sich die ÖVP-Bürgermeister verpflichtet oder gemüßigt fühlen, intern unter Ausschluss des politisch anders denkenden Bürgermeisters im stillen Kämmerlein zu beraten, das erscheint ihm dieses Kreises unwürdig und verwerflich. Er habe in den letzten 25 Jahren unter Beweis gestellt, dass er ein genau gleich guter Montafoner ist, wie viele andere Kollegen im Standesausschuss, dass er Solidarität nicht nur gepredigt habe, sondern auch gelebt und Zusammengehörigkeit miteinander praktiziert habe. Insofern verstehe er dieses Vorgangsweise absolut nicht, sie wird aber als legitim beurteilt und werde selbstverständlich von ihm zur Kenntnis genommen. Bgm Wachter betont, deshalb nicht beleidigt zu sein, möchte aber schon sein Bedauern über diese Vorgangsweise zum Ausdruck bringen. Weiteres betont Bgm Wachter, nichts gegen den Kollegen Rudi Lerch als Bürgermeister zu haben, er leistet sicherlich in seiner Heimatgemeinde und auch über die Heimatgemeinde hinaus gute und anerkennenswerte Arbeit. Als Standesrepräsentant könnte er sich aber einen anderen Kollegen wie zB die Bgm Herbert Bitschnau aus Tschagguns oder Bgm Martin Vallaster aus Bartholomäberg besser vorstellen. Sie bringen sehr viel von dem mit ein, was Bgm Bitschnau soeben an Attri- 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 3 von 9 buten für den Kollegen aus St. Anton vorgebracht habe. Beide vorgeschlagenen Kandidaten würden vom Alter her auch keine Übergangslösung darstellen, wie dies bei Bgm Lerch der Fall ist. Ein jüngerer Kandidat würde eine gewisse Kontinuität gewährleisten, was von ihm als wichtig für den Stand Montafon beurteilt wird, weshalb er sich dem Wahlvorschlag auch nicht anschließen werde. Bgm Wachter bringt abschließend zum Ausdruck, dass er in Zukunft nicht mit destruktiver Arbeit glänzen werde, sondern sich ganz im Gegenteil auch weiterhin zum Wohle des Standes und der Talschaft Montafon einbringen werde. Er werde auch hinter dem neu gewählten Standesrepräsentanten stehen und das Ergebnis dieser demokratischen Wahl zur Kenntnis nehmen. Vom Vorsitzenden wird besonders das in den vergangenen Jahrzehnten während seiner Amtsperiode mit Bürgermeisterkollegen Wachter sehr gute Miteinander sowohl auf Landeswie auch auf Bundesebene hervorgehoben, wobei von ihm sein Bekenntnis zur weiteren konstruktiven Mitarbeiter betont wird. Als besonderes Anliegen wird vom Vorsitzenden ein geschlossenes Auftreten der Talschaft nach außen genannt, zumal wichtige Entscheidungen für die Zukunft anstehen. Auf Basis des klaren Wahlvorschlages für Bgm Rudolf Lerch erfolgt die schriftliche Wahl des Standesrepräsentanten für die Periode 2010 bis 2015 mit nachstehendem Ergebnis: abgegeben ungültig (leer) Bgm Rudolf Lerch 10 Stimmen 2 Stimmen 8 Stimmen Bgm Ladner bringt das Ergebnis der Abstimmung zur Kenntnis und gratuliert Bürgermeister Lerch zu seiner Wahl zum Standesrepräsentanten. Bgm Lerch erklärt die Annahme dieses Amtes und spricht einen ausdrücklichen Dank für das ihm entgegengebrachte Vertrauen aus. In Richtung Bürgermeisterkollegen Wachter hebt er sein Bekenntnis zur weiterhin positiven und aktiven Mitarbeit auf Talschaftsebene hervor und beurteilt seine dargelegte Sichtweise als legitimes Recht der Meinungsäußerung. Der neugewählte Standesrepräsentant spricht in einer kurzen Wortmeldung die anstehenden und in Umsetzung befindlichen Projekte wie die Raumentwicklung Montafon, die Entwicklungen im Bereich der Montafoner Bergbahnen, die Winterjugendspiele 2015 aber auch die bevorstehenden Umbrüche in der Standesverwaltung an, für deren Bewältigung er sich mit Unterstützung seiner Bürgermeisterkollegen mit vollem Elan einsetzen werde. Standesrepräsentant Dr. Erwin Bahl gratuliert seinem Nachfolger im Amt, wünscht ihm viel Erfolg bei der Ausübung dieses verantwortungsvollen Amtes und übergibt den Sitzungsvorsitz an den neu gewählten Standesrepräsentanten. Pkt 3.) Zur Wahl des Stellvertreters des Standesrepräsentanten wird vom Vorsitzenden Bgm Ewald Tschanhenz von St. Gallenkirch vorgeschlagen. Das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung wird von Bgm Wachter wie folgt zur Kenntnis gebracht: abgegeben Bgm Ewald Tschanhenz 10 Stimmen 10 Stimmen Bgm Wachter stellt somit fest, dass Bürgermeisterkollege Tschanhenz einstimmig zum Stellvertreter des Standesrepräsentanten gewählt ist und gratuliert ihm zu seiner Wahl. 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 4 von 9 Bgm Tschanhenz nimmt die Wahl an, bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und stellt fest, sich in dieser Funktion positiv für die Talschaft einzusetzen. Pkt 4.) In den Ausschuss für die Gebarungsprüfung werden über Antrag des Vorsitzenden per Akklamation bei jeweiliger Stimmenthaltung durch den betreffenden Bürgermeister einstimmig nachstehende Standesbürgermeister bestellt: Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Lothar Ladner, Lorüns Pkt 5.) Der Vorsitzende informiert, dass gemäß bisheriger Übung für das Montafon eine Gemeinde in den Vorstand des Vorarlberger Gemeindeverbandes zu nominieren ist, deren Bürgermeister in den Vorstand des Gemeindeverbandes gewählt wird. Die Vertretung der Talschaft mit Sitz und Stimme im Vorstand des Gemeindeverbandes als Institution für die Interessen der Gemeinden wird vom Vorsitzenden als wichtig hervorgehoben. Er bringt den Vorschlag zur Nominierung der Gemeinde Gaschurn mit Bgm Netzer zur Entsendung in die Diskussion ein. Diesem Antrag des Vorsitzenden wird vom Standesausschuss einstimmig zugestimmt und die Gemeinde Gaschurn mit Bgm Netzer als Mitglied in den Vorstand des Gemeindeverbandes nominiert. Bgm Netzer erklärt seine ausdrückliche Annahme zu dieser Nominierung und stellt fest, dass er sich in dieser Funktion für die Interessen der Talschaft im Vorarlberger Gemeindeverband mit ganzer Kraft einsetzen werde. Pkt 6.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Musikschuldirektor Georg Morre und Frau Iris Kieber bei der Sitzung. Der Vorsitzende weist in einem kurzen Statement nochmals darauf hin, dass das Fach „tänzerische Bewegungserziehung“ in allen Landesteilen bereits Bestandteil der Musikschulen ist und diesem Unterrichtsfach große Bedeutung und allgemein großes Interesse in pädagogischer Hinsicht beizumessen ist. Mit aktuell derzeit 175 Schülerinnen weist er auf die große Nachfrage in der Talschaft hin und hebt im Besonderen die hervorragende Arbeit von Frau Kieber hervor, welche auch bei Ansiedlung bei der Musikschule Montafon ein Aushängeschild für diese Talschaftinstitution sein wird. Gemäß aktuellem Vorschlag für die Stundenaufteilung werden von Frau Kieber 15 Wochenstunden und von der Assistenz, Frau Marina Bahl, 5 Wochenstunden unterrichtet, womit sich der Gesamtaufwand laut vorliegender Personalkostenberechnung der Marktgemeinde Schruns inklusive Mietkosten für den Pfarrsaal und Sachaufwand bei 33.600,00 bewegt. Nach Abzug der Semestergebühren, deren Anhebung von 78,00 auf 90,00 EUR geplant ist, verbleibt ein 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 5 von 9 Abgang von etwa 3.000,00 EUR, welcher von den schulerhaltenden Gemeinden aufzubringen ist. Auf Anfrage wird von Frau Kieber bestätigt, dass bezüglich der Nutzung des Pfarrsaales eine langfristige vertragliche Regelung vorliegt. Sie weist auch darauf hin, dass sie seit nun etwa 20 Jahren die tänzerische Bewegungserziehung auf privater Basis anbietet und während dieser Zeit nur zweimal ausgefallen ist. Bgm Netzer beurteilt eine dienstrechtliche Anstellung bei der Musikschule Montafon eher zurückhaltend, zumal in den bisherigen Diskussionen als Beweggrund eine Entlastung im administrativen Bereich im Vordergrund gestanden sei. Er verweist insbesondere auf die dienstrechtlichen Konsequenzen auf Basis des Gemeindeangestelltengesetzes hin, weshalb nach seiner Beurteilung bisher bestens funktionierende private Angebote nicht in die öffentliche Hand gelegt werden sollen. Bgm Wachter stellt die Entscheidung einer Ansiedlung bei der Musikschule Montafon als Grundsatzentscheidung im Sinne der Sache selbst dar, wobei von ihm in Hinblick auf die große Nachfrage mit aktuell 175 Kindern eine rein private Abwicklung dieses Angebotes als nicht mehr zumutbar beurteilt wird. Aus den von Dir. Morre genannten Gründen beurteilt er eine Ansiedlung dieses Faches bei der Musikschule Montafon als sachlich gerechtfertigt, zumal nach vorliegender Kalkulation der finanzieller Aufwand für die schulerhaltenden Gemeinden überschaubar ist. Musikschulleiter Morre bringt in der Diskussion den Umstand zur Sprache, dass mit der jetzigen Eingliederung in die Musikschule Montafon bereits ein Angebot auf hohem Qualitätsniveau vorhanden ist und hebt im Besonderen auch sehr positiv die Kultur- und Jugendarbeit von Frau Kieber hervor. Nach Diskussion und Beantwortung zusätzlicher Anfragen wird vom Vorsitzenden beantragt, das Fach „tänzerische Bewegungserziehung“ ab dem Schuljahr 2010/11 gemäß vorliegendem Konzept in das Unterrichtsangebot der Musikschule Montafon aufzunehmen, welchem einstimmige Zustimmung erteilt wird. An Frau Kieber spricht er gleichzeitig die Bitte aus, sich weiterhin im Interesse der Kinder und Jugendlichen so engagiert einzusetzen. Zugleich spricht er einen Dank an Musikschulleiter Morre für die Mitarbeit und insgesamt für das äußerst hohe Qualitätsniveau der Musikschule Montafon aus. Musikschulleiter Morre stellt abschließend noch fest, dass mit Frau Kieber eine klare Aufgabenzuteilung im organisatorischen Bereich vorgenommen wird. Pkt 7.) Die allen Standesvertretern übermittelte Niederschrift der 52. Standessitzung vom 23.03. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 8. – Berichte: a) Der Vorsitzende bringt ein an die Gemeinden ergangenes Ansuchen der Österreichischen Wasserrettung zur Finanzierung diverser Einrichtungsgegenstände wie Lagereinrichtung, Tische, Stühle etc. im Neubau des Rettungsheimes in Bludenz zur Kenntnis, mit welchem die Gemeinden auf Basis der Einwohner um Mitfinanzierung der mit 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 6 von 9 10.000 EUR geschätzten Kosten ersucht werden. Auf die Montafoner Gemeinden würde ein Anteil 2.715,00 EUR entfallen. Zusätzlich informiert der Vorsitzende, dass an die Gemeinden auch ein Ansuchen um einen Beitrag für die geplante Festschrift ergangen ist. Bgm Ladner informiert zudem, dass über die Stadt Bludenz auf Basis einer mit den Gemeinden Bürs, Nüziders, Stallehr und Lorüns geführten Besprechung noch weitere Abklärungen auch in Richtung Einbindung von privaten Sponsoren und weiteren Interessenten (zB Vorarlberger Illwerke AG) erfolgen. Nach Vorliegen des Ergebnisses dieser Abklärungen soll eine Entscheidung zur Übernahme des Anteiles der Montafoner Gemeinden im Standesausschuss herbei geführt werden. b) Vom Vorsitzenden wird zur Kenntnis gebracht, dass sich Frau Eleonore Schönborn für das aus Anlass ihres 90. Geburtstages organisierte Fest im kleinen Rahmen in der Museumsstube in Schruns herzlichst bedankt und in diesen Dank auch die jahrelange Zusammenarbeit mit dem Stand Montafon einschließt. c) Von Frau Fachschulinspektorin Dipl. Päd. Beate Köb des Landesschulrates, welche zuständig für schulische Gesundheitsförderung ist, wurde im Rahmen eines Rundschreibens an die Regionalplanungsgemeinschaften in Vorarlberg eine Information über die Situation und die Angebote zum Thema „Schulverpflegung und Gesundheitsförderung“ angeboten. Zu diesem Thema würde die Ernährungswissenschaftlerin Frau Mag. Angelika Stöckler aktuelle Studien präsentieren und die Qualitätsrichtlinien vorstellen. In der kurzen Diskussion dazu wird eine Information im Kreise der damit direkt befassten Stellen, insbesondere die Schulküchen und Pflegeheime in der Talschaft als zweckmäßig beurteilt, welches der Fachschulinspektorin mitzuteilen ist. d) Von Bgm Hueber wird über das Landestreffen der MOHI-Helferinnen von Vorarlberg am 11. Juni auf dem Kapell informiert, wozu bei der Marktgemeinde Schruns eine Anfrage wegen Übernahme der Kosten eines Apero eingetroffen ist. Laut Obmann Horst Ihle werden etwa 700 bis 800 Teilnehmerinnen erwartet, weshalb für den Apero eine Ausgabe in Höhe von 3.000,00 EUR zu kalkulieren ist. Nach kurzer Diskussion wird der Übernahme des Kostenbeitrages von 3.000 EUR aus dem Talschaftsfonds einstimmig bewilligt, zumal von den Helferinnen und Helfern des MOHI wertvolle Dienste im Bereich der mobilen Haushilfedienste im Interesse der Allgemeinheit geleistet werden. e) Der Vorsitzende informiert kurz über die auf 20. Mai einberufene 52. Generalversammlung der Montafoner Hochjochbahn GmbH, bei welcher unter anderem auch eine vereinfachte Herabsetzung des Stammkapitals gemäß § 59 Absatz 1 GmbH Gesetz um bis zu 12.193.064 EUR durch proportionale Herabsetzung des Nennbetrages der Stammeinlage zum Zweck der Abdeckung eines sonst auszuweisenden Bilanzverlustes sowie die Beschlussfassung über die Barkapitalerhöhung des Stammkapitals der Gesellschaft um bis zu 5 Mio. EUR auf bis zu 6.920.000 EUR auf der Tagesordnung steht, wobei die Gesellschafter im Verhältnis ihre Beteiligungen zur Übernahme der neugeschaffenen Stammeinlagen binnen 14 Tagen vom Tage der Beschlussfassung zugelassen werden. In der Tagesordnung wird zudem auf die Absicht hingewiesen, nach Eintragung der Kapitalerhöhung in das Firmenbuch die Gesellschaft als übertragende Gesellschaft mit der Silvretta Montafon Bergbahnen AG als übernehmende Gesellschaft zu verschmelzen, wobei die Gesellschafter der Montafoner Hochjochbahnen GmbH in diesem Zuge 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 7 von 9 mit Aktien der Silvretta Montafon Bergbahnen AG und baren Zuzahlungen nach § 96 Absatz 2 GmbHG in Verbindung mit § 220 ff AktG abgefunden werden. Weiteres wird darauf hingewiesen, dass die Hauptgesellschafterin der Silvretta Montafon Bergbahnen AG, die VoMoNosi Beteiligungs AG, beabsichtigt, die übrigen Aktionäre gegen Gewährung einer angemessenen Barabfindung nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Ausschluss von Minderheitsgesellschaftern auszuschließen. In Anbetracht der gesellschaftrechtlich recht komplexen Zusammenhänge stellt der Vorsitzende fest, für die Teilnahme an der Generalversammlung einen Rechtsexperten für das Gesellschaftsrecht beizuziehen, wozu der Standesausschuss seine Zustimmung gibt. Zur Abklärung der weiteren Vorgangsweise soll noch vor dem Termin der Generalversammlung eine gemeinsame Besprechung mit den weiteren öffentlichen Gesellschaftern, wie das Land Vorarlberg, die Montafonerbahn AG, die Vorarlberger Illwerke AG und dem Stand Montafon vorgenommen werden, wozu der Vorsitzende mit Herrn Landesrat Mag. Karlheinz Rüdisser die weiteren Gespräche aufnehmen wird. f) Der Vorsitzende informiert über ein nach Versendung der Tagesordnung eingelangtes Ansuchen der Schruns-Tschagguns Tourismus GmbH um Übernahme eines Beitrages zum voraussichtlichen Abgang von etwa 50.000 EUR für das Trainingslager der Spanischen Fußballnationalmannschaft in Schruns. Zu diesem Trainingslager wird von Bgm Hueber informiert, dass bereits etwa 225 Akkreditierungen von Journalisten vorliegen und damit für das Montafon ein enormes Medienecho verbunden ist. Von Bgm Wachter wird eine finanzielle Mitbeteiligung der Gemeinde Vandans unter Hinweis auf die finanzielle Situation im Gemeindehaushalt als nicht möglich beurteilt. Zudem weist Bgm Wachter auf den Umstand hin, dass Beschlussfassungen unter Berichte nicht möglich sind. Nach kurzer Diskussion wird einvernehmlich festgehalten, eine Entscheidung nach Vorliegen der Endabrechnung des Trainingslagers unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt in einer der kommenden Standessitzungen herbei zu führen. Pkt 9. – Allfälliges: a) Bgm Wachter spricht die nach wie vor ungeklärte Frage der Grünabfallentsorgung in der Talschaft an und schlägt dazu vor, unter Einbindung der Vorarlberger Illwerke AG und des Abfallwirtschaftsverbandes über Koordination des Standes Montafon weitere Gespräche zu führen. b) Bgm Wachter regt mit Hinweis auf die zunehmend komplexeren rechtlichen Vorgaben und gesetzlichen Bestimmungen neuerlich die Diskussion der Anstellung eines Juristen mit Schwerpunkt Verwaltungsrecht beim Stand Montafon an, welcher den Gemeinden gegen Verrechnung für spezielle Rechtsfragen zur Verfügung gestellt werden könnte. c) Als weiteres Anliegen deponiert Bgm Wachter den Wunsch nach Diskussion über die Kinderbetreuungseinrichtungen zur Abklärung damit zusammenhängender Fragen der Koordination und Kooperation zwischen den Gemeinden. 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Seite 8 von 9 d) In einer kurzen Laudatio spricht der neu gewählte Standesrepräsentant an seinen Vorgänger Dr. Erwin Bahl nochmals einen herzlichen Dank für seine seit dem 12. Mai 1996 ausgeübte Funktion als Standesrepräsentant und seinen Einsatz für die Talschaft aus, wozu er ihm namens der Standesausschusses ein Präsent überreicht. Er wünscht ihm in seiner neuen Herausforderung als Beamter in der Finanzabteilung der Vorarlberger Landesregierung viel Erfolg und weiterhin alles Gute. Ende der Sitzung, 10.30 Uhr; Schruns, 12. Mai 2010; Schriftführer: 01. Standessitzung: 11.05. 2010 Standesvertretung: Seite 9 von 9
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20100323_SV_052 StandMontafon 23.03.2010 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 23. März 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 52. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 15. März nehmen an der auf 9.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch, Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer; Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Entschuldigt: Bgm Willi Säly, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 9.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Standesbürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest und gratuliert den wiedergewählten Bürgermeisterkollegen zu ihrer Wiederwahl. Dem Antrag des Vorsitzenden um Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes wird einstimmig stattgegeben, zu Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information zum Ausbau des Breitbandnetzes im Montafon durch DI Heinz Loibner; 2.) Information zum neuen Konzept der offenen Jugendarbeit Montafon (O-Jam); 3.) Förderungsansuchen des Vereines „Vorarlberger Selbsthilfe Prostatakrebs“; 4.) Förderungsansuchen der Kellergalerie MAP für „Hannes Bertle Ausstellung“ 5.) Genehmigung der Niederschrift der 51. Standessitzung vom 09.02.2010; 6.) ÖPNV Montafon – Finanzierung von Ausgleichsmaßnahmen im Zuge der Sanierung der L 188 (Erweiterung der Tagesordnung); 7.) Berichte; 8.) Allfälliges; 52. Standessitzung: 23.03. 2010 Seite 1 von 10 Erledigung der Tagesordnung Pkt 1.) Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt de n Referenten, Herrn DI Heinz Loibner, sowie GF Arno Fricke von Montafon Tourismus GmbH und DI Klaus Pfefferkorn von der Montafonerbahn AG. DI Heinz Loibner, ehemaliger Geschäftsführer der VTG, informiert anhand einer umfangreichen Power-Point-Präsentation, aufbauend auf Überlegungen der Wirtschaftskammer sowie einer vom Land Vorarlberg in Auftrag gegebenen Studie, zum derzeitigen Stand des Ausbaues des Breitbandnetzes sowie die weiteren Überlegungen in Richtung kurz- und mittelfristiger Perspektiven über die absehbaren weiteren Entwicklungen. Angestrebt wird eine flächendeckende und kostengünstige Breitbandinfrastruktur, welche sowohl für den Wirtschaftsstandort Vorarlberg wie auch insbesondere für die Tourismuswirtschaft von großer Bedeutung sein wird. Tatsache ist, dass schon in wenigen Jahren auf Basis der derzeit bestehenden Infrastruktur in Form von Kupferkabeln unter Berücksichtigung der Informationszunahmen und dem Datenverkehr generell die Anforderungen in Richtung Konkurrenzfähigkeit der Wirtschaft nicht mehr erfüllt werden können. Laut DI Loibner werden daher auf Landesebene in Richtung Ausbau des Glasfasernetzes konkrete Überlegungen und Untersuchungen angestellt, zumal für den Ausbau des Glasfasernetzes ganz wesentliche Argumente wie folgt sprechen: • • • • • • nahezu unbegrenzte Übertragungsraten (GBit/s bis TBit/s); hohe Reichweite durch geringe Dämpfung (etwa hundertmal niedriger als Koaxkabel); kein Nebensprechen (ungewollte Signaleinstreuung auf benachbarte Fasern); keine Beeinflussung durch äußere elektromagnetische Störfelder; hohe Abhörsicherheit; hohe Verfügbarkeit, da weniger aktive Komponenten notwendig sind; Laut DI Loibner ist es besonders wichtig, bereits jetzt den Ausbau der Glasfaser-Infrastrukturen zu planen, wobei insbesondere zur Reduktion von Grabungskosten bei allen Gelegenheiten eine Mitverlegung von Leerrohren für die spätere Nutzung von Glasfaserkabeln nötig ist. Gemäß aktuellen Studien werden in den kommenden Jahren in den Bereich des IKT-Marktes ca. 1 bis 3 Milliarden EUR investiert, wobei der Schwerpunkt in Österreich im Osten liegt. DI Loibner ist vom Land zur Erstellung einer Studie über den derzeitigen Ausbaustand und die geplanten Investitionen beauftragt, um basierend auf diesen Ergebnissen von Seiten der Politik auch eine Priorisierung in Richtung des beschränkten Mitteleinsatzes zu ermöglichen. DI Loibner informiert zusätzlich umfassend über die bestehenden Förderungen wie z.B. im Rahmen des Förderungsprogramms AT:net (austrian electronic network) wie auch auf EU Ebene im ELER-Förderprogramm. Im Rahmen des AT:net – Programms werden im Wege der Forschungsförderungsgesellschaft der Breitbandausbau sowie die Schaffung eines qualitativen, innovativen sowie preiswerten und verfügbaren Zuganges zum Datennetz vor allem für KMU‘s gefördert. Im Rahmen des ELER – Förderprogramms der EU stehen für Österreich Fördermittel in Höhe von 30 Mio. zur Verfügung, wovon ein Anteil von 4,7 Mio. EUR auf Vorarlberg entfällt. In Vorarlberg zählt mit Ausnahme der Städte mit ca. 30.000 Einwohnern das übrige Landesge- 52. Standessitzung: 23.03. 2010 Seite 2 von 10 biet zum Fördergebiet, da dieses Förderprogramm in erster Linie auf die Entwicklung des ländlichen Raumes abstimmt. Im Rahmen der Präsentation werden neben zahlreichen technischen Aspekten auch der derzeitige Ausbaustand in der Talschaft aufgezeigt, wobei lt. Aussage von DI Pfefferkorn im Zuge der Rohrverlegungen für die Naturwärme Montafon ein Glasfaserkabel bereits in sämtliche Anschlussobjekte mitverlegt wurde und damit in weiten Teilen des zentralen Siedlungsraumes Schruns Tschagguns bereits optimale Voraussetzungen gegeben sind. DI Loibner sieht gute Möglichkeiten und Chancen, das Montafon bei Interesse in ein Pilotprojekt einzubinden, sofern seitens der Talschaft dazu auch Interesse gegeben ist. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende für die interessanten Informationen, wobei im Zuge der kurzen Diskussion zu den Ausführungen die Nutzung von Möglichkeiten im Rahmen der vorgestellten Förderprogramme für die Talschaft als sinnvoll und grundsätzlich wichtig gesehen wird und daher in diese Richtung weitere Überlegungen angestellt werden sollen. Pkt 2.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Viola Karg, Leiterin des JAM in Schruns, sowie den Obmann der offenen Jugendarbeit Montafon, Heino Mangeng, bei der Sitzung. Der Obmann erteilt mittels einer Power-Point-Präsentation einen ausführlichen Rückblick zu den Entwicklungen im JAM in den vergangenen 5 Jahren, informiert zur gegenwärtigen Situation mit Detailvergleichen zu den Jahren 2008 und 2009 und präsentiert im Anschluss daran die Anregungen und Vorschläge aus Sicht der offenen Jugendarbeit Montafon. Erste Schritte zur offenen Jugendarbeit Montafon wurden bereits 1995 durch die Einstellung des Sozialarbeiters Rainer Juriatti über den Stand Montafon, in weiterer Folge dann durch Frau Inge Haumer und Daniela Schwarzmann sowie die im Anschluss daran erfolgte Beauftragung von Mag. Daniel Furxer als Leiter der offenen Jugendarbeit Montafon gesetzt. Die Besucherzahlen der letzten 5 Jahre im JAM in Schruns liegen bei ca. 10.000 Besucher/Innen, welche in insgesamt ca. 330 Öffnungszeiten betreut wurden. Zusätzlich wurden diverse Veranstaltungen, Jugendaustauschprojekte sowie Beteiligungsprojekte umgesetzt. Vom Obmann wird auf den Generationenwechsel in den letzten Jahren verwiesen, womit aus Sicht der Leitung und des Obmannes immer weniger Zeit für inhaltliche Projektarbeit gegeben ist und daher vielfach nur mehr reine Aufsichtstätigkeit ausgeübt werden kann. Er weist in diesem Zusammenhang auch auf die damit verbundenen Gefahren wie Überlastungen, mangelnde Transparenz und Mitgestaltung durch die Jugendlichen, zunehmende Konsumation etc. hin, weshalb aus Sicht der Vereinsmitglieder ein Überdenken der Ressourcen und Rahmenbedingungen notwendig ist. Ganz generell wird vom Obmann festgehalten, dass die Jugendlichen an Mitgestaltung durchaus interessiert sind und damit eine stärkere regionale Vernetzung der Jugendarbeit in den Montafoner Gemeinden sinnvoll ist. Eine qualitative Jugendarbeit ist laut Aussage bei den jetzigen personellen Ressourcen im erforderlichen Umfang nicht möglich, weshalb Obmann Mangeng mehrere Varianten unterlegt mit konkreten Zahlenangaben vorstellt. Der Kostenrahmen bewegt sich je nach Variante jährlich im Bereich zwischen ca. 205.000 bis 61.000 EUR. 52. Standessitzung: 23.03. 2010 Seite 3 von 10 Obmann Heino Mangeng informiert zusätzlich über die zahlreichen projektbezogenen Förderungsmöglichkeiten aus Landesmitteln, welche ebenfalls nur im Rahmen konkreter Projektarbeit bei entsprechenden personellen Kapazitäten lukriert werden können. Aus Sicht der offenen Jugendarbeit Montafon und den Erfahrungen in den vergangenen 5 Jahren wird die Gründung eines Erwachsenenvorstandes, in welchem gleichzeitig Themen aus den Gemeinden aufgegriffen werden können und das Fundament einer qualitativ hochwertigen Jugendarbeit darstellt, als wichtiges Zukunftsanliegen deponiert. Dies wird auch als Grundlage für eine stärkere Vernetzung mit den Gemeinden und den Jugendlichen in der Talschaft gesehen, womit die Jugendlichen im Rahmen von Projekten ihre regionale Identität erfahren und erleben können. In der Diskussion wird vom Vorsitzenden die Bedeutung und die Wichtigkeit der Jugendarbeit unter dem Aspekt einer sinnvollen Freizeitgestaltung, Vermeidung von Vandalismus etc. sowie als Talschaftsaufgabe mit Verankerung in den Talschaftsgemeinden gesehen. In der Diskussion wird auch die Frage der Mittagsbetreuung als Aspekt der künftigen Betrachtung angesprochen. Von Bgm Netzer wird hervorgehoben, dass noch nicht mit allen Gemeinden Kontakt aufgenommen wurde und nach seiner Beurteilung die Frage der Vernetzung und der Zusammenarbeit im Vorfeld zu klären ist, ehe von Seiten der Gemeinde Gaschurn eine Mitfinanzierung vorstellbar ist. Er spricht auch die von der Gemeinde Gaschurn in den letzten Jahren getätigten Investitionen in den Jugendraum in der Größenordnung von ca. 56.000 EUR an und weist darauf hin, dass in der Gemeinde Gaschurn bereits ein Jugendbeirat installiert ist, dem auch eine Vermittlungsfunktion zwischen Jugendlichen und Gemeinde zukommt. Die Aufbereitung sowie die Präsentation findet allgemein sehr positive Zustimmung, wobei auch die Schaffung der nötigen Rahmenbedingungen finanzieller Natur seitens der Gemeinden als wichtige Voraussetzung für eine funktionierende Jugendarbeit hervorgehoben wird. Zur Frage der weiteren Nutzungsmöglichkeit der Räumlichkeiten im Josefsheimareal in Schruns wird vom Vorsitzenden informiert, dass derzeit keine Änderungen geplant sind und diese Räumlichkeiten auch in der nahen Zukunft zur Verfügung stehen. Änderungen können allenfalls im Zuge der Realisierung von touristischen Projekten im Zusammenhang mit Überlegungen im Bereich der Bergbahnen eintreten. Zur weiteren Vorgangsweise wird einvernehmlich vereinbart, das vorliegende Zahlenmaterial nochmals zu überarbeiten und die weiteren konkreten Überlegungen für die Neukonstellation im Rahmen einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Bgm Martin Vallaster, Markus Durig von Gaschurn sowie einem von Bgm Bitschnau noch zu nominierenden Vertreter der Gemeinde Tschagguns, in den nächsten Wochen anzustellen, damit eine definitive Beschlussfassung möglichst bald in einer der kommenden Standessitzungen möglich wird. Dies ist auch im Hinblick auf den Zeitpunkt Juni für die Anmeldung von Budgetmitteln für das Landesbudget 2011 nötig. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende bei der Leiterin und dem Obmann namens der Standesvertretung recht herzlich für die tolle Präsentation, insbesondere für ihr Engagement um die Jugendarbeit in der Talschaft. 52. Standessitzung: 23.03. 2010 Seite 4 von 10 Pkt 3.) Der Vorsitzende informiert über das mit der Sitzungseinladung bereits zugestellte Ansuchen von Herrn Emil Kessler als Sprecher der „Vorarlberger Selbsthilfe Prostatakrebs“, welche um einen Zuschuss zur Vereinskasse zur Abdeckung von diversen Ausgaben wie Telefonate, Portos etc. ansucht. In der Diskussion wird in mehreren Wortmeldungen die Initiative im Sinne der Vorsorge positiv gesehen. Es wird aber auch auf die Eigenverantwortung eines jeden Einzelnen im ureigensten Interesse verwiesen. In Anbetracht der finanziellen Engpässe in den Gemeindehaushalten, welche auch direkte Auswirkungen auf die Standesumlage der Gemeinden mit sich bringt, wird in mehreren Wortmeldungen eine äußerste Zurückhaltung bei diversen Spendenansuchen als nötig angesehen. Von den Bürgermeistern wird die Möglichkeit der Information der Bevölkerung zu diesem Thema im Rahmen von örtlichen Informationsrundschreiben an die Bevölkerung angeboten, wie dies auch schon in der Vergangenheit der Fall war. Eine finanzielle Zuwendung an den Verein wird aus den genannten Gründen nicht bewilligt. Pkt 4.) Vom Vorsitzenden wird das von Dr. Trippolt von der „Kellergalerie montARTphon“ eingebrachte Ansuchen für ein Kultursponsoring für die Jubiläumsausstellung des Montafoner Künstlers Hannes Bertle informiert, für welche inklusive der Herausgabe eines Sonderbandes Gesamtkosten in Höhe 24.940,00 EUR budgetiert sind. In der Finanzierungsaufstellung ist neben Beiträgen der Gemeinden Schruns und Tschagguns sowie weiteren Sponsoren unter anderem auch ein Beitrag des Standes Montafon in Höhe von 3.000,00 EUR budgetiert. Ebenfalls unter Hinweis auf die finanziell sehr angespannte Situation in den Gemeindehaushalten wie auch der Tatsache eines finanziell recht hohen Engagements des Standes Montafon für die Montafoner Museen wird eine Mitfinanzierung dieser Ausstellung nicht bewilligt. Pkt 5.) (Erweiterung der Tagesordnung) Bgm Lerch informiert im Detail über die in den vergangenen Wochen unter Koordination von Martin Strele vom Büro Kairos mit Vertretern des Landestraßenbauamtes, des Verkehrsverbundes und der Montafonerbahn geführten Gespräche und Überlegungen für Ausgleichsmaßnahmen aus Anlass der mit 12. April beginnenden Sanierungsmaßnahmen an der L 188. Diese Sanierungsmaßnahmen sollen bis Ende Juli 2010 abgeschlossen sein, da anschließend durch eine 3-wöchige Sperre der Montafonerbahn bedingt ein Schienenersatzverkehr abgewickelt werden muss. Nicht zuletzt auf Grund der Diskussionen im vergangenen Jahr aus Anlass der Straßensperre und der damit verbundenen Staubildungen wurden im laufenden Jahr rechtzeitig Überlegungen für Ausgleichsmaßnahmen mit allen Beteiligten angestellt, welche neben rechtzeitiger Informationen der Bevölkerung und die Einführung eines attraktiven ÖV – Angebotes mit Monatskarte auf Halbpreisbasis auch die Einführung eines Schnellkurses auf der Linie 85 zwischen Partenen-Zentrum und Bhf. Tschagguns vorsieht. Dieser Schnellkurs würde für die Dauer von ca. 110 Tagen Gesamtkosten von ca. 71.500,00 EUR verursachen, wozu nach Abzug der Landesförderung ein Betrag von ca. 50.000,00 EUR von der Talschaft im Rahmen des ÖV Montafon zu finanzieren ist. 52. Standessitzung: 23.03. 2010 Seite 5 von 10 Bgm Lerch befürwortet diesen Versuch ausdrücklich, zumal damit PKW Fahrer zum Umstieg auf den ÖV motiviert werden können und dies gleichzeitig auch ein Test für die Annahme dieses Angebotes darstellen könnte. In der Diskussion kristallisiert sich die klare Meinung hervor, dass in Anbetracht der zu erwartenden Inanspruchnahme dieses Angebotes der damit verbundene Mittelaufwand nicht gerechtfertigt ist, weshalb die Finanzierung der Einführung eines Schnellkurses für die Dauer der Sanierungsarbeiten abgelehnt wird. Pkt 6.) Zur Niederschrift wird vom Standessekretär zum Bericht von Bgm Salzmann korrigiert, dass die Bestellung der Drehleiter - nicht wie im Protokoll angeführt - bis Ende Februar, sondern bis 28. März zu erfolgen hat. Die Niederschrift wird ansonsten über Antrag des Vorsitzenden in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 7. – Berichte: Keine Wortmeldungen; Pkt 8. – Allfälliges: a) Bgm Lerch bringt die Anfrage zur Schaltung eines Inserates in der Broschüre „Du und das Recht“ zur Diskussion, welches auch von der Sicherheitsdirektion unterstützt werde. Auf Basis der bisherigen Erfahrungen und vor allem des Informationsgehaltes dieser Broschüre wird die Schaltung eines Inserates durch die Talschaft abgelehnt. b) Bgm Netzer erkundigt sich nach der weiteren Vorgangsweise zur Verordnung von einheitlichen Geschwindigkeitslimits mit 50 km/h auf der L 188 und stellt dazu fest, dass von der Gemeinde Gaschurn für den Fall der Verordnung dieses Geschwindigkeitslimits durch die Bezirkshauptmannschaft Widerstand erhoben werde. Bgm Salzmann schließt sich für die außerhalb des Ortsgebietes liegenden Streckenabschnitte der L 188 dieser Sichtweise ebenfalls an. Vom Vorsitzenden wird dazu festgehalten, dass seitens des Standes Montafon zu den von Bezirkshauptmann Dr. Nöbl in der Standessitzung vergangenen Jahres präsentierten Überlegungen keine Stellungnahme eingebracht wurde, da keine einheitliche Stellungnahme möglich war. Zu unterschiedlich sind die Positionen. Während von Lorüns, St Anton und Bartholomäberg eine 50 km/h Regelung im Ortsgebiet befürwortet wird, ergibt sich seitens der Innerfratte eine klare Ablehnung. Bgm Lerch informiert nochmals, dass basierend auf einem Beschluss der Gemeindevertretung St. Anton ein Antrag auf Herabsetzung der Geschwindigkeit im Ortsgebiet St. Anton auf 50 km/h bei der Behörde vorliegt. Der Vorsitzende hält zudem fest, dass die Behörde zu vorliegenden Anträgen auf Basis des Ergebnisses des Ermittlungsverfahrens und den Stellungnahmen der Sachverständigen entscheiden wird und Bezirkshauptmann Dr. Nöbl aufgrund dieser Gutachten eine objektive Entscheidung zu treffen hat. 52. Standessitzung: 23.03. 2010 Seite 6 von 10 c) Bgm Wachter informiert über die vorliegenden Anmeldungen aus den Gemeinden St. Anton, Tschagguns, Bartholomäberg und Lorüns zur Spielgruppe in Vandans mit aktuell insgesamt 17 Kindern. Ohne die Schaffung eines zusätzlichen Raumangebotes kann lt. Aussage von Bgm Wachter dieser Bedarf nicht mehr abgedeckt werden. Falls Interesse von den angesprochenen Gemeinden besteht und eine Mitfinanzierung zugesichert wird, erklärt sich die Gemeinde Vandans zur Schaffung einer weiteren Gruppe bereit. Die Detailabklärungen dazu werden in direktem Kontakt mit den betreffenden Gemeinden vorgenommen. d) Aus Anlass der letzten Sitzung in der laufenden Funktionsperiode unter der Leitung des Standesrepräsentanten bedankt sich Bgm Wachter für die in den vergangenen 14 Jahren sehr gute Zusammenarbeit sowie das kollegiale Klima im Standesausschuss und das vom Standesrepräsentanten auch den anderen Fraktionen entegegengebrachte Vertrauen. Besonders schätzend hervorgehoben wird von Bgm Wachter die Tatasche, dass der Standesrepräsentant immer zu seinem Wort gestanden ist und sich mit großem Engagement für die vielfältigen Anliegen der Talschaft eingesetzt hat. Als kleine Anerkennung überreicht Bgm Wachter dem Standesrepräsentanten ein Präsent. Vom Standessekretär wird ebenfalls kurz auf die in insgesamt 135 Standessitzungen behandelten zahlreichen Talschaftsthemen und Entscheidungen zu Talschaftsanliegen verwiesen, wozu von ihm nur demonstrativ eine umfangreiche Aufzählung präsentiert wird wie beispielsweise: 1. Abschluss von Übereinkommen zur Nutzung des Standesgebäudes durch die Talschaftsverbände und Abschluss Mietverträge mit Montafon Tourismus + Skipool 2. Installierung Nachtexpress Montafon (zuerst Außermontafon - dann gesamtes Montafon) 3. Mitfinanzierung Sonderinvestitionsprogramm3 Montafonerbahn AG 4. Aufbau der Vermarktungsorganisation „Grüne Börse Montafon“ - zwischenzeitlich Gründung des Vereines Bewusst Leben im Montafon mit Geschäftsstelle beim Stand Montafon – jetzt bewusst.montafon 5. Förderung Landwirtschaft durch Beiträge an Metzgereien 6. Mitfinanzierung des Projektes „Erweiterung der Beschützenden Werkstätte Montafon“ im Jäger-Einkaufszentrum in Schruns - Talschaftsbeitrag 3 Mio. ATS; 7. Aufbau der GemGIS Betreuung für die Gemeinden mit Anstellung eigener Mitarbeiter 8. Installierung und Abwicklung der Aktion Schindeleindeckung f. erhaltungswürdige Maisäß- und Alpgebäude - Förderungsvolumen 1997 - 2010: 256.000 € 9. Mitarbeit und Betreuung der Gemeinden bei Umsetzung Wanderwegekonzept 10. Neufirmierung und Finanzierung Montafon Tourismus - 2009 Gründung Montafoner Tourismus GmbH 11. Lehrlingsaustausch mit VIW 12. Herbeiführung Härteausgleich für Montafoner VIW-Gemeinden 13. Diskussionen zu Installierung ÖPNV Montafon mit Übernahme ab 2006 und alleinige finanzielle Verantwortung 14. Umsetzung Montafoner Jugendrahmenplanung - Bestellung Jugendkoordinator Juriatti 15. Beteiligung an Kapitalaufstockung Montafoner Hochjochbahnen 16. Schaffung Montafon-Online mit TIScover 52. Standessitzung: 23.03. 2010 Seite 7 von 10 17. Stellungnahmen zu Sicherung der Nahversorgung 18. Umbau HPSZ Vandans - Mitfinanzierung 19. Öko-Haus Montafon - Projektvorstellung 20. Optimierung Altstoffsammlung Montafon 21. Freskensanierung Sandrell-Haus in Tschagguns - Mitfinanzierung 22. Partnerschaftsmodell mit Verein Vorarlberger Tagesmütter - Kinderbetreuung 23. Internetanbindung Gemeinden - Domainreservierung 24. Montafonerbahn AG - AR-Bestellung - betriebliche Agenden 25. EU-Zielgebietsfestlegung - Resolution an Landesregierung 26. Diskussionen zu Mountainbike-Lösung Montafon 27. Errichtung des Talschaftsarchivs 28. Anstellung Öffentlichkeitsarbeiter 29. Anstellung kulturwissenschaftlicher Bereichsleiter - Aufarbeitung Talschaftsgeschichte 30. Auftragsvergabe zur Anschaffung von Bordrechnern/Fahrscheindrucker ÖV Montafon 31. Strategieentwicklungsprozesses „Zukunft Montafon“ 32. Abstimmung Kindergartengebühren 33. Konzept „Zyklus Montafon 34. Information zur künftigen Abfallentsorgung mit Vertretern des Landes 35. Unterstützung für geplanten Klettersteig „Rachenköpfe“ im Sulzfluhstock 36. Analyse Hochwasserereignis August 2005 37. Abwicklung der Feuerbeschau im Montafon 38. Beitritt zum Wirtschaftsarchiv Vorarlberg als Förderer 39. Neukonzeption Montafoner Sommer mit Mag. Nikolaus Netzer 40. Umsetzung Tunnelprojekt L-188 – Umfahrung Lorüns – zahlreiche Stellungnahmen 41. Ankauf von Räumlichkeiten vom Silvretta Center Schruns für Museumszwecke 42. Regelung für Annerkennungen bei Viehprämierungen 43. Standesamt Schruns – Kostenübernahme bei auswärtigen Trauungen 44. zahlreiche Förderungen für Kultur und Sport (zB Kunstforum Montafon, Kulturverein Illitz, Volkshochschule, Sagenspiele, Volksmusiktage, Pferdesporttage, FIS- und EuropaCup Rennen usw.) 45. Aufarbeitung von alten Akten des Standes Montafon durch das ABF 46. Flüchtlingsheim Schruns (Maria Rast) – Unterstützung für künstlerische Integrationsprojekte 47. Beitritt zum Gemeindenetzwerk „Allianz in den Alpen“ 48. Investitionen in Gebäude Alpe und Maisäß Valisera 49. Umsetzung Projekt „Montafon – Bewusst ..er..leben“, 52. Standessitzung: 23.03. 2010 Seite 8 von 10 50. Information zur neuen EU-Förderperiode 2007 bis 2013 mit Umsetzung zahlreicher Projekte wie bewusst.montafon, MuseumNeu, Via Valtellina, Gauertaler Alpwege, Schwabenkinder etc, Archäologieprojekt Silvretta 51. Beschlussfassung der Leitlinien als Grundlage für die weitere Erarbeitung des Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) für das Leader Programm 2007 bis 2013 52. Information zum Projekt CommunalAudit (kommunale Standortentwicklung zur Stärkung des ländlichen Raumes) 53. Übernahme der AK-Bibliothek in gänzliche Eigenverantwortung ab 2010 54. ÖV-Betrieb Montafon ab 2006 mit finanzieller Abwicklung und Abschluss Verkehrsdienstevertrag 55. Prüfung Thermalwassererschließung Schruns-Tschagguns 56. Anschaffung Software für Meldewesen Montafon 57. Stellungnahme zum Antrag der Firma Loacker Tours GmbH auf Änderung der internationalen Kraftfahrlinie St. Anton/Koblach – Friedrichshafen 58. Überlegungen für eine Gemeindesicherheitswache Montafon 59. Diskussionen zum Projekt Erneuerung Grabserlift in Tschagguns 60. Diskussionen zum Projekt Hallenbad – Indoorlösung im Bereich Aktivpark Montafon 61. Installierung einer Verwaltungsgemeinschaft „Baurechtsverwaltung Montafon“ bei der Marktgemeinde Schruns 62. Diskussionen zum Thema Erdverkabelung 63. Gründung der Montafon Tourismus GmbH 64. Festlegung des Finanzierungsbeitrages (Nächtigungscent) für den Ski Club Montafon 65. Zuerkennung eines Anerkennungspreises an Prof MMag Herbert Willi 66. Abklärung versicherungsrechtlicher Angelegenheiten für Amtsträger und Gemeinden 67. Mitfinanzierung der Investitionen für die Anschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges (Drehleiter oder Steiger) 68. Festlegung der Kriterien zur Aufbringung des Talschaftsanteiles für das Projekt NORDIC 69. Festlegung für Kostenübernahme für Ausweitung der Betreuungszeiten im Kinderwerkstättli Schruns 70. Interessensbekundung für die Austragung der Europäischen Winter-Jugendspiele 2015 71. Diskussion zu Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der L 188 72. Informationen zum Projekt REHA-Klinik in Schruns 73. Beratungen zu Lösung „Montafoner Bergbahnen“ 74. Beratungen zu Belangen der Musikschule Montafon 75. Projekt e-Auto-Rallye bei der Silvretta Classic 2010 76. Abschluss Partnerschaftsvereinbarung mit der Vorarlberger Illwerke AG; 77. Architektenwettbewerb für Projekt „MuseumNeu“ 78. Einführung des Angebotes für Montessori-Pädagogik 52. Standessitzung: 23.03. 2010 Seite 9 von 10 Während der Funktionsperiode des Standesrepräsentanten Bgm Dr. Erwin Bahl wurde zudem ein Budgetvolumen von etwa 32 Mio. EUR abgewickelt. Der Standessekretär bedankt sich insbesondere für das stets offene Ohr für das Betriebsund das Verwaltungspersonal sowie die äußerst gute und freundschaftliche Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern und wünscht ihm zu seinen weiteren beruflichen Herausforderungen alles Gute. Der Vorsitzende bedankt sich für die lobenden und positiven Worte, vor allem für die gute und sachliche Zusammenarbeit während seiner Zeit als Standesrepräsentant und das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Er richtet an die Bürgermeisterkollegen einen Appell zur weiteren Zusammenarbeit auf Talschaftsebene, da in Zukunft große Herausforderungen zu bewältigen sein werden. Ende der Sitzung, 11.50 Uhr; Schruns am 24. März 2010; Schriftführer: 52. Standessitzung: 23.03. 2010 Standesvertretung: Seite 10 von 10
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20100209_SV_051 StandMontafon 09.02.2010 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 09. Februar 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 51. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 01. Februar nehmen an der auf 09.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Lander, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 09.00 Uhr die Sitzung der Standesvertretung, begrüßt die Kollegen Standesbürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information der „Montessori Initiative Montafon“ zur Montessori-Pädagogik mit Frau Simone Grabher; 2.) Information zur „Offenen Jugendarbeit Montafon“ durch Frau Viola Karg (Leiterin JAM); 3.) Vorstellung des Konzeptes der 12. EYOF 2015 (Europäisches Olympisches WinterJugend-Festival 2015); 4.) Genehmigung der Niederschrift der 50. Standessitzung vom 12.01. 2010; 5.) Berichte; 6.) Allfälliges; 51. Standessitzung: 09.02. 2010 Seite 1 von 6 Erledigung der Tagesordnung Pkt 1.) Vor Eingang in die Diskussion begrüßt der Vorsitzende die Damen und Herren der Montessori Initiative Montafon (MIM) sowie Frau Bezirksschulinspektorin Karin Engstler und Frau Ender-Burger als Vertreterin der Montessori-Initiative in Hard. In einer kurzen Wortmeldung weist der Vorsitzende auf die bereits bei mehreren Veranstaltungen durch die Vertreterinnen der MIM übergebenen Unterlagen und Informationen hin, wobei grundsätzlich festgehalten wird, dass die Montessori-Pädagogik nicht als Konkurrenz zum sogenannten Regelunterricht gesehen werden darf. Dieses Angebot muss in das Regelschulwesen integriert werden und darf nicht eine Sonderstellung auf privater Basis nebenher einnehmen. Unter dem Generalmotto im Sinne von Maria Montessori „Die Aufgabe der Umgebung ist nicht das Kind zu formen, sondern ihm zu erlauben, sich zu offenbaren“, informieren die Damen und Herren der MIM, im Besonderen Frau Ender-Burger, über die Ziele und Absichten der Montessori-Pädagogik, nach welcher in erster Linie Kinder in ihrer Persönlichkeit respektiert werden sollen, ihnen achtsam zu begegnen ist und sie auf ihrem Entwicklungsweg liebevoll und hilfsbereit begleitet werden sollen. In diesem Umfeld sollen die Kinder ganz nach ihren persönlichen Bedürfnissen, Fähigkeiten und Interessen tätig werden können. Frau Ender-Burger informiert im Detail über die Montessori-Pädagogik in Hard, welche seit 10 Jahren angeboten wird und im nächsten Jahr bereits in 4 Klassen mit Jahrgangsdurchmischung unterrichtet wird. Zudem wird darauf hingewiesen, dass auch Integrationskinder mit einem erhöhten Förderbedarf eingebunden sind und aktuell in 2 Klassen mit 2 MontessoriPädagogen insgesamt 23 Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden. Die Zusammenarbeit mit den Regelklassen funktioniert laut Darstellung ohne jegliche Probleme, wobei auch regelmäßige Treffen mit Volks- und Hauptschulen erfolgen sowie auch eine tolle und fruchtbringende Zusammenarbeit mit der Gemeinde gegeben ist. Besonders hingewiesen wird auf die Tatsache, dass eine starke soziale Durchmischung mit einem Anteil von ca. 40% an Migrationskindern vorliegt und dies auch an die Pädagogen besondere Anforderungen stellt. Das Montessori–Material für Volksschulen ist bereits gut erhältlich und im Rahmen der Schulbuchaktionen vorliegend, so dass unter diesem Titel für die Eltern keine zusätzlichen finanziellen Anforderungen auftreten. Einen hohen Stellenwert wird der Elternarbeit beigemessen, wobei die Anschaulichkeit der Arbeitsmaterialien und die entsprechende Aufbereitung für die unterschiedlichen Jahrgänge von großer Bedeutung sind. Eine besondere Herausforderung stellt auch der Überblick in Richtung Kontrolle und Erreichung des Lernzieles dar. Frau Ender-Burger informiert zusätzlich, dass bis zur dritten Klasse keine Noten gegeben werden und dies erst ab der vierten Klasse erfolgt, was aber nach ihrer persönlichen Beurteilung ebenfalls nicht nötig wäre. Eine besondere Bedeutung kommt den Semestergesprächen mit umfassender Information der Eltern unter Einbindung der Pädagogen und des Kindes zu. Grundprinzipien der Montessori-Pädagogik sind: 1. 2. 3. Vorbereitete Umgebung Lernmaterial Freie Wahl der Arbeit 51. Standessitzung: 09.02. 2010 Seite 2 von 6 4. 5. 6. 7. Bewegungsfreiheit Beachtung der sensitiven Phasen LehrerInnenrolle Soziale Erziehung Unter der vorbereiteten Umgebung versteht man das Prinzip der Selbstständigkeit und Unabhängigkeit des Kindes, welches eine Umgebung und Einrichtung verlangt, in der sich das Kind frei bewegen kann und sich in dieser Umgebung wohl fühlt und somit zum Lernen mit didaktischen Materialen angeregt wird. Jedes Material hat seinen festen Platz in einem offenen Regal und ist für das Kind leicht zugänglich (abgestuft nach Jahrgängen). Diese klare Anordnung der Lernmaterialen hilft dem Kind, sich im Schulzimmer richtig zu orientieren aber auch durch die äußere Ordnung eine eigene innere Ordnung zu finden. Das Montessori-Lernmaterial ist Bestandteil „Vorbereitete Umgebung“, wobei die Übungen des täglichen Lebens, die Sinnesmaterialien, die Materialien für die Bereiche Sprache, Mathematik und kosmische Erziehung die Bedürfnisse der Kinder in der Vorschulstufe bis hin zur Sekundarstufe decken. Durch den starken Anforderungscharakter des Lernmaterials soll das Kind Interesse an den vermittelten Lerngebieten finden und somit Motivation aus Neugierde und Freude am Umgang mit demselben entwickeln. Damit kann eine vollkommene Zuwendung des Kindes zu einer bestimmten Tätigkeit erreicht werden, wobei sich durch häufiges Wiederholen einer Übung auch ein nachhaltiger Lerneffekt einstellt. Wichtig ist auch im Sinne der Selbstkontrolle eine Förderung der Unabhängigkeit für das Kind, durch welches es selbst seine Fehler erkennen und korrigieren lernen soll. Unter dem Aspekt der Bewegungsfreiheit bewegen sich die Kinder während des Unterrichtes frei, was dem Bewegungsdrang der Kinder entgegen kommt und sie somit die von ihnen gewünschten Lernmaterialien selbst aus den Regalen holen und diese auch später dort hin wieder zurück bringen. Von Seiten der Lehrer und Lehrerinnen wird eine pädagogische Atmosphäre geschaffen, die dem Kind zu wachsender Unabhängigkeit und Selbstständigkeit verhilft, wobei sich die Lehrperson dem Kind nicht aufdrängt, sondern als Beobachter gezielt Hilfe zeigt wo dies notwendig ist. Eine entsprechende Erfahrung bei der Umsetzung des vorgeschriebenen Lehrplanes ist ebenso wichtige Voraussetzung für die Pädagogen. Zusammenfassend wird in der Montessori-Pädagogik auf die Besonderheit der Kinder Rücksicht genommen, wobei jedes einzelne Kind seine Eigenheit bewahren können soll, indem es durch selbständige Arbeit Zuversicht in sich selbst gewinnt und damit Selbstvertrauen und seine Persönlichkeit stärkt. Frau Bezirksschulinspektorin Engstler stellt in ihrer Wortmeldung fest, dass „Montessori-Pädagogik“ als eine besondere Art von Reformpädagogik in das Regelschulwesen integriert sein muss und diese Form im Bezirk Bludenz derzeit bei den Volksschulen Bludesch, BludenzMitte und in Nenzing bereits seit mehreren Jahren angeboten wird. Insbesondere auch im Hinblick auf kleinere Schulstandorte im Bezirk spricht sie aber auch die Gefahr einer möglichen Einschränkung bzw. gar Auflassung von Schulstandorten an, wenn durch Abwandern von Kindern in Montessori–Einrichtungen Schülerzahlen zurück gehen. Hingewiesen wird für von ihr auch auf die Forderung, dass Kindern in ihrer Wohnumgebung der Schulbesuch ermöglicht wird wie auch die Erfüllung des Lehrplanes eine klare Forderung der Schulbehörde darstellt. Ebenso wird von Frau Schulinspektorin Engstler auf die in den vergangenen Jahrzehnten vollzogenen Veränderungen in den gesellschaftlichen Strukturen hingewiesen, welche selbst51. Standessitzung: 09.02. 2010 Seite 3 von 6 verständlich auch starke Auswirkungen auf den Schulbereich und die Erziehung der Kinder mit sich bringen. Aus Sicht der Schulbehörde werden offene Fragen wie Klärung der Schulsprengel (Schulsprengelverordnung), Fragen der Kostentragung, Schulbusorganisation und Förderungen durch den Familienlastenausgleich (Finanzlandesdirektion) wie auch die Gewinnung von Pädagogen und Pädagoginnen mit besonderer Reformpädagogik-Ausbildung angesprochen. Von den Vertreterinnen der MIM wird auf die in den vergangenen öffentlichen Veranstaltungen erteilten Informationen und insbesondere auf das doch recht große Interesse seitens der Eltern an Montessori-Pädagogik im Kindergarten und Volksschulbereich als Wahlmöglichkeit der Kinder verwiesen. Bei entsprechendem Interesse soll möglichst ab dem Schuljahr 2011 Montessori-Pädagogik in der Talschaft angeboten werden. In der umfassenden Diskussion wird von Seiten der Bürgermeister in mehreren Wortmeldungen auf die Notwendigkeit der Integration der Montessori-Pädagogik bzw. von Reformpädagogik ganz generell in das Regelschulwesen als unabdingbare Voraussetzung hingewiesen, da aus Sicht der Gemeinden das Angebot von Montessori Pädagogik in Privatschulen in der Talschaft nicht vorstellbar ist. Die Problematik der Schulsprengelverordnung, insbesondere aber auch die Problematik für kleinere Schulen wie z.B. Lorüns und die damit verbundene Gefahr einer Reduktion der Schülerzahlen, verbunden in weiterer Folge mit möglichen Auflassungen von Schulstandorten, wird besonders betont und angesprochen, zumal eine Auflassung von Schulstandorten auch nachhaltig negative Auswirkungen auf das Gemeinwesen in der Gemeinde nach sich zieht. Bgm Netzer sieht die Initiative grundsätzlich positiv, vor allem auch im Hinblick auf die Chancengleichheit für alle Kinder, welche nach seiner Beurteilung nicht nur im Rahmen der Montessori-Pädagogik sondern auch durch andere Ansätze ermöglicht werden kann. Eine besondere Herausforderung sieht er in der Sensibilisierung des Lehrkörpers, welcher bereits in der Lehrerausbildung erfolgen müsse. Besondere Herausforderung sieht er auch in finanziellen und zeitlichen Anforderungen für die Eltern, wie von ihm eine Aufhebung der Schulsprengel als nicht vorstellbar beurteilt wird. Nach Beurteilung von Bgm Netzer sind nicht die Befindlichkeiten des Lehrkörpers maßgebend, sondern müssen neue Erkenntnisse in den Unterrichtsmethoden allen Kindern zugänglich sein. Als Resümee der umfassenden Diskussion wird einvernehmlich vereinbart, dass im Wege der Bezirksschulbehörde eine Erhebung des „status quo“ zum Interesse der Einführung des Angebotes der Montessori-Pädagogik ab dem Schuljahr 2011 erfolgt, wobei auch die Auswirkungen auf die bestehenden Schulstandorte untersucht werden. Frau Bezirksschulinspektorin Engstler spricht zusätzlich das Thema Ganztagesschule an, welches auf Grund des gesellschaftlichen Wandels auch für die Montafoner Gemeinden in den kommenden Jahren ein Thema sein werde und daher in diese Richtung auch rechtzeitig die nötigen Überlegungen anzustellen sind. Pkt 2.) In Folge Entschuldigung der Referentin wird die Behandlung des Tagesordnungspunktes vertagt. 51. Standessitzung: 09.02. 2010 Seite 4 von 6 Pkt 3.) Bgm Netzer informiert auf Basis des Bewerbungsdossiers im Detail über die Bewerbung der beiden Regionen Land Vorarlberg und Fürstentum Liechtenstein für die vom 28. Februar bis 07. März 2015 stattfindenden Olympischen Winter-Jugendspiele und erläutert das Konzept, die Finanzierung der Spiele, deren Vermarktungsprogramm mit den verschiedenen Wettbewerben wie Ski Alpin mit Super-G, Riesentorlauf und Slalom, Eishockey, Schispringen, Nordische Kombination und Biathlon, Snowboard, Langlaufbewerbe und Eiskunstlauf. Das Bewerbungsbudget ist mit 30.000 EUR beziffert, welches gemeinsam vom Land Vorarlberg und Fürstentum Liechtenstein aufgebracht werden. Das Budget für die Veranstaltungen 2015 selbst ist mit 3,35 Mio. kalkuliert, wobei laut Aussage von Bgm Netzer nach jetzigem Informationsstand von der Talschaft keine Finanzierungsanteile aufzubringen sind. Für die EYOF 2015 bewirbt sich auch die Region Sarajewo, eine Entscheidung über die Zuerkennung der Jugend-Winterspiele 2015 wird im Herbst dieses Jahres erfolgen. Nach jetzt vorliegendem Informationsstand besteht doch eine gewisse Hoffnung, dass die beiden Regionen Vorarlberg und Liechtenstein den Zuschlag erhalten werden. In weiterer Folge sind dann die Investitionen in die Sportstätten insbesondere in das Schanzenzentrum Montafon in Tschagguns sowie die Anlagen für die Biathlon und Langlaufwettbewerbe im Hochmontafon zu tätigen. Nach Beurteilung von Bgm Bitschnau würde eine positive Entscheidung für Vorarlberg die Umsetzung des Schanzenzentrums in Tschagguns sicher zusätzlich beschleunigen. Unter Hinweis auf die Grundbeistellung durch die Gemeinde Tschagguns für das Schanzenzentrum wird von Bgm Bitschnau besonderer Wert darauf gelegt, dass bei der Nennung des Schanzenzentrums Montafon der Gemeindename Tschagguns verbunden ist. Bgm Säly ersucht im Zuge der Diskussion bei der Abklärung der notwendigen Unterbringungskapazitäten auch die umliegenden Gemeinden wie z.B. Silbertal und Bartholomäberg zu berücksichtigen. Zusammenfassend wird aus Talschaftssicht unter Berücksichtigung der Tourismusdestination Montafon und der Bedeutung des Wintersports in der Talschaft die Ausführung des 12. EYOF 2015 nochmals ausdrücklich begrüßt und als besondere Chance für das Montafon gesehen. Pkt 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 50. Standessitzung vom 12.01. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 5 – Berichte: a) Der Vorsitzende weist neuerlich auf die besondere Verantwortung der Gemeinden für die Durchführung der Feuerbeschau hin, da insbesondere im Schadensfall z.B. bei Beherbergungsbetrieben, Ferienheimen etc. die besondere Verantwortung des Bürgermeisters in Richtung Einhaltung der gesetzlichen Bestimmung im Sinne der Feuerpolizeiordnung geprüft werde und bei Verstößen gegen diese Bestimmungen im Schadens- 51. Standessitzung: 09.02. 2010 Seite 5 von 6 fall neben strafrechtlichen Tatbeständen auch hohe Haftungsansprüche schlagend werden können. Pkt 6 – Allfälliges: a) Bgm Wachter regt für die neue Legislaturperiode der Gemeindevertretungen die Anstellung eines Verwaltungsjuristen beim Stand Montafon an, welcher den Gemeinden bei zahlreichen Rechtsfragen beistehen könnte. Im Besonderen wird von Bgm Wachter auf die zunehmende Komplexität der gesetzlichen Materien, aber auch die zunehmenden Berufungen gegen Bescheide der Gemeinden hingewiesen, wie auch die Prüfung von Verordnungen der Gemeinden etc. ein wichtiges Aufgabengebiet eines Verwaltungsjuristen sein könnte. In diesem Zusammenhang spricht der Vorsitzende auch die Nachfolgeregelung für den Standessekretär an, weshalb diese Fragen von der neuen Standesvertretung zu prüfen sein werden. Bgm Ladner informiert in diesem Zusammenhang zusätzlich, dass auch im Rahmen des Walgauforums das Thema einer juristischen Beratung der Gemeinden Gegenstand von Überlegungen darstellt. b) Bgm Salzmann informiert, dass nach Beurteilung der Kontrollabteilung der Landesregierung eine Darlehensaufnahme für die Anschaffung der Drehleiter samt notwendigen Gebäulichkeiten gerade noch genehmigt werden könne. Bgm Salzmann informiert zusätzlich, dass die Option für die Anschaffung der Drehleiter bis Ende Februar gültig ist und daher die Bestellung der Drehleiter bis zu diesem Zeitpunkt erfolgen muss. Die Lieferzeit liegt nach derzeitiger Information bei etwa 70 Wochen. Ende der Sitzung, 11.40 Uhr; Schruns, 10. Februar 2010; Schriftführer: 51. Standessitzung: 09.02. 2010 Standesvertretung: Seite 6 von 6
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20100112_SV_050 StandMontafon 12.01.2010 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT am 12. Jänner 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 50. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 05. Jänner nehmen an der auf 10.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier; Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Mitarbeiter DI Hubert Malin; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 10.00 Uhr die 50. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode, begrüßt die Kollegen Standesbürgermeister sowie die anwesenden Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest und entbietet allen Anwesenden die besten Glückwünsche zum Jahreswechsel 2010. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Berichte zum Ergebnis des beschränkten Architektenwettbewerbes für das Projekt „Museum Neu“ mit Diskussion der weiteren Vorgangsweise; 2.) Genehmigung der Niederschrift der 49. Standessitzung vom 15.12. 2009; 3.) Berichte; 4.) Allfälliges; 50. Standessitzung: 12.01. 2010 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Bruno Winkler vom Büro Rath & Winkler, welcher gemeinsam mit Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier die Ergebnisse des beschränkten Architekturwettbewerbes für das Projekt „Museum Neu“ präsentiert. Bruno Winkler berichtet über die interessante und spannende Jurysitzung unter Teilnahme von international renommierten Jurymitgliedern wie DI Valentin Bearth aus der Schweiz, DI Walter Angonese aus Italien sowie heimischen Fachleuten wie Architektin DI Ursula Klingan und Mag. arch. Marina Hämmerle vom Vorarlberger Architekturinstitut. Bruno Winkler stellt weiters fest, dass die heutige 50. Standessitzung durchaus auch dem Anlass des Projektes „Museum Neu“ gerecht wird und dies nach seiner Beurteilung als Signal in Richtung Bedeutung dieses Projektes für die gesamte Talschaft gewertet werden darf. In einem kurzen Rückblick schildert Winkler die unter Einbindung von Fachexperten gesetzten Schritte zur Umsetzung des Wettbewerbes, die Meinungsbildung sowohl für die Zusammensetzung für die Fachjury als auch die Auswahl der in Frage kommenden und einzuladenden Architekten bzw. Architekturbüros und schließlich die mit dem Projekt für das Tal verbundene Bedeutung in der musealen und kulturellen Landschaft für die Zukunft. Besonders hervorgehoben wird der Umstand, dass nicht die bauliche Hülle Ausgangspunkt für diesen Wettbewerb gebildet hat, sondern dieser auf einem inhaltlichen Konzept aufgebaut ist, für dessen Inhalte im Vorfeld eine fundierte Bestandsaufnahme durch DI Rhomberg erarbeitet wurde. Das Konzept wurde in zahlreichen Expertengesprächen, Hearings mit breiter Bevölkerungsbeteiligung, Interviews mit namhaften Fachleuten aus Tourismus, Politik sowie weiteren Fachbereichen erarbeitet. Als sehr wertvoll und hilfreich wird auch die frühzeitige Einbindung des Bundesdenkmalamtes hervorgehoben, deren Leiterin, Frau DI Eva Hody, ebenfalls als fachliche Beratungsinstanz in der Jury vertreten war. Im Besonderen hebt Winkler die fachliche Kompetenz und die zahlreichen internationalen und nationalen Auszeichnungen der Jurymitglieder Walter Angonese aus Kaltern in Südtirol sowie Valentin Bearth aus Mendrisio in der Schweiz hervor. Vor Aufnahme der Bewertungen der eingereichten Projekte wurde lt. Information der beiden Referenten in der Jury der Stellenwert des Schopfes beim Museumsgebäude eingehend erörtert und dieser aus Sicht der Montafoner Museen in der Zukunft als verzichtbar beurteilt. Die Montafoner Museen legen großen Wert auf eine Einbindung der Kulturlandschaft des Tales in das museale Programm, welches in erster Linie eine Bewahrung und Pflege von historischer Bausubstanz und bäuerlicher Architektur von entsprechender Qualität an authentischen Standorten vor Ort – und nicht im Museumsareal – beinhaltet. Im Detail informieren die Referenten über den Auswahlprozess in der Jurysitzung am 18. Dezember zu den von nachstehenden Architekten bzw. Architekturbüros anonym eingereichten Projekten: • • • • Dietrich/Untertrifaller, Bregenz Helmut Kuess, Bregenz Matthias Schnegg, Basel Cukrowitz/Nachbaur, Bregenz 50. Standessitzung: 12.01. 2010 Seite 2 von 5 • • • • Bruno Spagolla, Bludenz Hans Hohenfellner, Feldkirch; Forer/Unterpertinger, Bruneck Marte/Marte, Weiler Basierend auf dem Protokoll des Preisgerichtes werden die Begründungen und Argumente der Bewertung für die vorliegenden Projekte vorgestellt und insbesondere die Überlegungen präsentiert, weshalb von der Jury dem Projekt von Marte/Marte der Vorzug gegenüber allen anderen Vorschlägen gegeben wurde. Es wird zusätzlich darauf hingewiesen, dass eine Reihung der eingereichten Projekte im Sinne einer Rangordnung nicht vorgenommen wurde, sondern lediglich in drei Entscheidungsstufen eine Ausscheidung der Einreichungen erfolgt ist. Das Projekt von Marte/Marte wird durchaus als mutige Lösung beurteilt, bei welchem ausschließlich der alte und historisch wertvolle Kern des Museumsgebäudes (Kirchplatz 15) erhalten bleibt. Auch die unbefriedigende Situation des erst im Vorjahr erworbenen angrenzenden Gebäudes (ehemalige KG Montafon) mit seinem neuzeitlichen und überdimensionierten Eingang in das Silvretta Center sowie die sehr schlechte Bausubstanz können durch eine Neuformung des Gebäudes erheblich aufgewertet werden. Das Projekt berücksichtigt zudem das gestellte Raum- und Funktionsprogramm bestmöglichst. Auch in ortsbildlicher Hinsicht wird dem Projekt eine Signalwirkung für die Zukunft zugesprochen wie auch das Projekt selbst durch seine konzeptionelle Klarheit überzeugt. Nach einstimmiger Beurteilung der Jury gelingt diesem Projekt eine ausgezeichnete städtebauliche, funktionale und architektonische Antwort auf die sehr anspruchsvolle Aufgabe einer Verankerung und Neupositionierung des „Museums Neu“ im Zentrum von Schruns und in der Talschaft. Vom Vorsitzenden wird zum Ergebnis des Wettbewerbes festgehalten, dass nun hinsichtlich des Siegerprojektes in den zuständigen Gremien der Marktgemeinde Schruns unter Einbindung des Raumplaners DI Falch und des Architekturbüros weiter zu beraten ist. In der weiteren Folge kann das Projekt nur umgesetzt werden, wenn eine Akzeptanz sowohl seitens der Bevölkerung von Schruns als auch seitens der Talbevölkerung bzw der Mitglieder des Heimatschutzvereines zu erlangen ist. Besonders hervorgehoben wird auch die Wichtigkeit einer möglichst raschen Information und Kontaktnahme mit den direkt betroffenen Anrainern. Zur finanziellen Bandbreite der eingereichten Projekte wird informiert, dass sich diese im Bereich zwischen 1,6 bis 3,9 Mio. EUR bewegt, wobei der Kostenrahmen das Siegerprojektes von Marte/Marte bei ca. 2 Mio. liegt. Von Mitarbeiter Dr. Rudigier wird ausdrücklich festgehalten, dass er sich nicht zuletzt auf Basis der äußerst fachlichen Diskussion der Jury und der vorliegenden Argumente voll und ganz mit dem Siegerprojekt identifizieren kann und sich für dessen weitere Umsetzung nach besten Kräften einsetzen werde. Dr. Rudigier sieht auch über das konkrete Projekt hinaus einen Anstoß in Richtung einer talschaftsweit zu führenden Architekturdiskussion gegeben. Bruno Winkler spricht sich ebenfalls für eine breite, aber durchaus von Selbstbewusstsein getragene Diskussion auch in Richtung des Architekturthemas insgesamt in der Talschaft aus, welche nun anhand eines konkreten Projektes mit allen Für und Wider geführt werden kann. In der umfassenden Diskussion sprechen sich mehrere Standesbürgermeister vor allem im Hinblick auf die fachliche Kompetenz des vorliegenden Siegerprojektes und dessen optimaler und bestmöglichen Erfüllung des gestellten Funktions- und Raumprogramms wie auch der 50. Standessitzung: 12.01. 2010 Seite 3 von 5 Qualität des Projektes unter Einbindung des Siegerbüros für die weitere Diskussion einer Umsetzung aus. Bgm Vallaster bringt in seiner persönlichen Meinung zum Siegerprojekt Zurückhaltung zum Ausdruck, wobei er für die weitere Beurteilung die Erarbeitung eines Modelles samt Umgebung als sehr wichtig einstuft und vor allem auch eine breite Betrachtung aus Richtung des wertvollen Kirchplatzes und der Fußgängerzone im Ortszentrum von Schruns für nötig beurteilt. Zur weiteren Begleitung des nötigen Diskussionsprozesses schlägt Mitarbeiter Dr. Rudigier vor, dem Büro Rath & Winkler einen Auftrag zur Projektbegleitung zur erteilen, wozu ein Kostenvoranschlag von 7.000 EUR vorliegt. Die nötigen fachlichen Erklärungen werden auch in der Diskussion als unbedingt erforderlich beurteilt, weshalb diese fachliche Begleitung einhellig befürwortet wird. Zusammenfassend wird abschließend über Antrag des Vorsitzenden der Auftragserteilung an das Büro Rath & Winkler für die weitere Prozessbegleitung zum Betrag von 7.000 EUR einstimmig stattgegeben wie auch die weitere Vorgangsweise mit möglichst baldiger Kontaktnahme und Information der Nachbarn unter Einbindung des Raumplanungsexperten der Marktgemeinde Schruns, DI Falch, sowie des Architektenbüros Marte/Marte beschlossen wird. Nach Kommunikation und Meinungsbildung in der Marktgemeinde Schruns soll die Einbindung aller Gemeindevertretungen der Talschaftsgemeinden möglichst bald erfolgen, wozu auch die Projektvorstellung unter Beiziehung der Fachleute und Sachpreisrichter (bei Bedarf) vorgeschlagen wird. Die weitere Projektbearbeitung sowie Vorbereitung einer Umsetzung soll mit dem Architekturbüro Marte/Marte vorgenommen werden. Pkt 2.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 49. Standessitzung vom 15.12. 2009 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 3 – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert, dass nach den nun vorliegenden Beschlüssen aller Gemeindevertretungen zur Mitfinanzierung des Projektes Nordic eine Einladung zu einer Exkursion nach Seefeld zur Nordischen Kombination am 31. Jänner ausgesprochen wird, wozu von der Standesverwaltung die weiteren Informationen übermittelt werden. b) Zur Partnerschaftsvereinbarung mit der Vorarlberger Illwerke wird demnächst nach weiteren Abklärungen die Endfassung vorliegen, welche in weiterer Folge im Wege der Standesverwaltung allen Gemeinden zur Beschlussfassung durch die Gemeindevertretungen übermittelt wird. c) Zum Einbruch in das Standesgebäude in der Nacht vom 23. auf den 24. Dezember 2009 informiert der Vorsitzende kurz, dass die Schadenssumme bei voraussichtlich ca. 10.000 EUR liegen dürfte und durch die Einbruchversicherung gedeckt ist. Nach einer 50. Standessitzung: 12.01. 2010 Seite 4 von 5 durch das Landeskriminalamt vorgenommenen Begutachtung wird eine Innenraumsicherung mittels Alarmanlage vorgeschlagen, wozu in nächster Zeit weitere Abklärungen erfolgen werden. Pkt 4. – Allfälliges: a) Bgm Netzer erkundigt sich nach der Weiterverrechnung für diverse GIS-Dienstleistungen wie z.B. Erfassung von Schneeschuhrouten etc. über Auftrag von Montafon Tourismus GmbH bzw. auch der Hochmontafon Tourismus GmbH und stellt dazu fest, dass diese direkt erteilten Aufträge auch weiter zu verrechnen sind. Bgm Netzer weist zudem darauf hin, dass teils Strecken in alpinem Gelände erfasst werden und in Karten ausgewiesen sind, deren Benützung durch alpinunerfahrene Tourengeher mit besonderen Gefahren verbunden sind und daher auch auf diesen Umstand bei der Erfassung von Routen bedacht zu nehmen ist. Vom Betriebsleiter wie auch von Mitarbeiter Maier wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass die Erfassung von Routen grundsätzlich nur nach Rücksprache und im Einvernehmen mit dem Betriebsleiter des Forstfonds erfolgen sollte, da teils auch sensible Gebiete berührt werden. Konkret wird vom Betriebsleiter auf einen Schneeschuhroutenplan in der Gemeinde Tschagguns verwiesen, im welchem eine Routenführung direkt im unmittelbaren Bereich von Wildfütterungen ausgewiesen ist, welches nach fachlicher Beurteilung als nicht tragbar anzusehen ist. Mitarbeiter Maier weist zudem darauf hin, dass nur offizielle Routen erfasst werden, welche auch in das landesweite Konzept aufgenommen werden sollen. b) Bgm Salzmann stellt zu den Konzeptunterlagen für die Europäischen Winterjugendspiele 2015 kritisch fest, dass in diesen Unterlagen die Gemeinde St. Gallenkirch nicht erwähnt ist, obwohl auch Bewerbe im Gemeindegebiet St. Gallenkirch stattfinden werden. Dieser Interpretation widerspricht Bgm Netzer mit dem Hinweis, dass die geplante weltcupfähige Piste ausschließlich im Gemeindegebiet Gaschurn im Bereich Ziggam-Zerfall errichtet werden wird. Das Konzept der Europäischen Jugendwinterspiele 2015 soll in der kommenden Standessitzung im Detail präsentiert werden. Ende der Sitzung, 11.50 Uhr; Schruns, 13. Jänner 2010; Schriftführer: 50. Standessitzung: 12.01. 2010 Standesvertretung: Seite 5 von 5
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20091215_SV_049 StandMontafon 15.12.2009 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 15. Dezember 2009 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 49. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 04. Dezember nehmen an der auf 9.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal (ab 11.30 Uhr); Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Dr. Andreas Rudigier; Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet im Anschluss an eine Informationsveranstaltung mit den Vertretern der Abteilung Straßenbau der Landesregierung zum Bauprogramm 2010 bis 2013 um 9.40 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Standesbürgermeister sowie die anwesenden Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit Tagesordnung 1.) Information zum aktuellen Stand der Umsetzung des Projektes „Indoorbadeanlage“ beim Aktivpark Montafon; 2.) Präsentation zum Projekt e-Auto-Rallye bei der Silvretta Classic 2010; 3.) Beschlussfassung der Partnerschaftsvereinbarung mit der Vorarlberger Illwerke AG; 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2010 samt Dienstpostenplan; 5.) Genehmigung der Niederschrift der 48. Standessitzung vom 10.11. 2009; 6.) Berichte; 7.) Allfälliges; 49. Standessitzung: 15.12. 2009 Seite | 1 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Herren von List TourConsult GmbH (DI Sascha Risavy und DI David Moese), welche die Standesbürgermeister über den aktuellen Stand des Projektes einer Hotelanlage samt Indoorbad beim Aktivpark Montafon anhand einer Präsentation im Detail informieren und zusätzlich berichten, dass das Projekt selbst kurz vor der Einreichung steht. Für das Projekt beim Aktivpark wurde mit TUI und LIST ein Joint-Venture gebildet, bei welchem die Firmen TUI und LIST zu 49 % und 51% an der Errichtergesellschaft und zu 51% (TUI) bzw. 49% (LIST) an der Betriebsgesellschaft eingebunden sind. Die wesentlichen Aspekte sind die Tatsache, dass das Hotel und das Indoorbad getrennt betreibbar sind, anderseits aber Infrastruktur und Küchenanlage für beide Projektbereiche gemeinsam betrieben werden und damit Synergien möglich sind. Wie schon in der 42. Standessitzung bereits informiert, besteht das geplante Projekt aus einer Indoorbadeanlage samt Saunabereich im EG und im 1. OG samt zugehörigen Technikräumlichkeiten im KG mit einem gemeinsamen Eingangs- und Rezeptionsbereich im EG sowie im 2. und 3. OG aus 125 Zimmereinheiten für insgesamt 250 bis 260 Betten. Von den Projektvertretern wird zusätzlich informiert, dass die Wasserkreisläufe für das Indoorbad von jenen des Alpenbades Montafon aus betriebstechnischen Gründen komplett getrennt sind. In der Diskussion wird vom Vorsitzenden nochmals auf die Zielrichtung der Schaffung zusätzlicher gewerblicher Betten für die Talschaft verwiesen und insbesondere die Tatsache angesprochen, dass mit TUI ein kompetenter und international tätiger Partner eingebunden ist und damit auch die Sicherstellung der Auslastung des Projekts vorliegt sowie eine professionelle Vermarktung des Montafons gewährleistet ist. Zur Finanzierung des Indoorbadebereiches mit Investitionskosten von ca. 10 Mio. EUR mit kostenloser Grundbeistellung im Form eines Baurechtes auf 60 Jahre durch die Kommunen informiert der Vorsitzende nochmals, dass die Aufbringung der Betriebskostenanteile durch eine Anhebung der Gästetaxe in Höhe von 25 Cent durch die Gemeinden Schruns und Tschagguns sowie die Einbringung der aus dem Projekt resultierenden Steuern und Abgaben durch die beiden Gemeinden sowie die kostenlose Bereitstellung des Wasser- und Kanalanschlusses durch die Gemeinde Tschagguns gewährleistet ist. Der Vorsitzende informiert zusätzlich, dass in der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung Schruns die Haftungsübernahme für einen Finanzierungskredit in Höhe von 8,5 Mio. EUR durch die Marktgemeinde Schruns beschlossen wurde. Aus dem Betrieb des Hotels werden jährlich ebenfalls ca. 200.000 EUR in den Badbereich transferiert, womit aus dem Hotelbereich ebenfalls ein maßgeblicher Anteil zur Mitfinanzierung der jährlich mit 700.000 EUR prognostizierten Finanzierungs- und Betriebskosten eingebracht wird. Der Vorsitzende unterbreitet nochmals den Vorschlag und die Bitte an die Bürgermeisterkollegen, einen jährlichen Beitrag von 3,00 EUR pro Einwohner als Betriebskostenbeitrag einzubringen sowie einen einmaligen Investitionskostenbeitrag in Höhe von 1 Mio. EUR durch die Talschaft aufzubringen. Begründet wird dieses Anliegen mit der Tatsache, dass der Indoorbadebereich neben touristischen Aspekten auch eine ganz maßgebliche Angebotserweiterung für die einheimische Bevölkerung, Schulen, Vereine etc. darstellt. 49. Standessitzung: 15.12. 2009 Seite | 2 Zum künftigen Betrieb der Indoorbadeanlage wird laut Information des Vorsitzenden auf Basis der jüngsten Beratungen in der Gemeindevertretung Schruns ein Eigenbetrieb (z.B. STT) einer Vergabe der Betriebsführung an einen externen Partner vorgezogen, da damit die direkte Einflussnahme auf die Betriebsführung sicher gestellt ist, während dies bei einer Übertragung an einen externen Betreiber nicht oder nur in äußerst eingeschränktem Ausmaße möglich wäre. Von Bgm Bitschnau wird dazu festgehalten, dass in den bisherigen internen Beratungen einem externen Betrieb der Vorzug eingeräumt wurde und daher in den zuständigen Gremien zu dieser Frage noch weitere Beratungen nötig sind. Bgm Vallaster beurteilt das vorliegende Projekt insbesondere auch im Hinblick auf die Vorteile für die Bevölkerung und die Gäste der Talschaft als Meilenstein für die Talschaftsentwicklung und weist nochmals auf den Grundsatzbeschluss der Gemeinde Bartholomäberg hin, wonach in Anbetracht der Bedeutung dieses Projektes eine Mitfinanzierung auf Basis des vorliegenden Vorschlages im Sinne des Talschaftsgedankens durch alle Standesgemeinden (ohne Lorüns und Stallehr) erfolgen sollte. An die Bürgermeisterkollegen spricht er den Wunsch aus, in Anbetracht des schon weit fortgeschrittenen Projektes möglichst bald ebenfalls die Mitfinanzierung in den zuständigen Gremien zu beschließen. Bgm Wachter schließt sich dieser Sichtweise ebenfalls an und beurteilt das Projekt als große Chance für das Montafon. Auch er ersucht um eine möglichst rasche Befassung der Gemeindevertretungen und kann sich eine Mitfinanzierung der Gemeinde Vandans unter der Voraussetzung positiver Beschlussfassungen aller Gemeindevertretungen ebenfalls vorstellen. Bgm Wachter bringt zudem den Vorschlag einer Abdeckung des Gemeindeanteiles aus dem Talschaftsfonds in die Diskussion ein. Montafon Tourismus-Geschäftsführer Arno Fricke spricht neuerlich das dringende Erfordernis eines Investments in zusätzliche Gewerbebetten in der Talschaft an. Beim konkreten Projekt kann nach seiner Überzeugung durch die Einbindung von TUI als Marktführer Europas in das Investment selbst eine äußerst positive Entwicklung für die Talschaft eintreten. Eine Listung im TUI Katalog mit etwa 2.000 eigenen Büros und weiteren 3.000 bis 4.000 externen Büros darf als große Chance für das Montafon gewertet werden. Zusätzlich wird hervorgehoben, dass das geplante Hotel unter der TUI eigenen Marke „aqi“ (symbolisiert den charakteristischen Bezug des Hotels zu seinem Standort) vermarktet wird. Als Paradebeispiel wird das aqi Hotel in Schladming angeführt. Von Bgm Netzer wird in der Diskussion die Frage einer möglichen EU-Förderung für den Beitrag der Talschaft für die Indoorbadeanlage angesprochen, worüber durch die Verwaltung weitere Abklärungen erfolgen werden. Bgm Netzer sieht das Projekt ebenfalls positiv, er wünscht sich aber ein entsprechendes Informationspaket mit Zahlenangaben für die Beratungen in den Gemeindevertretungen. Gemäß seiner Wortmeldung ist in diesem Zusammenhang auch die Frage der Mobilität näher zu prüfen und insbesondere auch die Möglichkeiten eines Verkehrsknotenpunktes im Bereich des Aktivparks zu untersuchen. In der zusammenfassenden Beurteilung wird das Projekt von den Standesbürgermeistern unter Betrachtung der Gesamtsituation und der für die Talschaft damit verbundenen großen Chance positiv gesehen. Zu weiteren Vorgangsweise wird vereinbart, möglichst gegen Mitte Jänner 2010 die Gemeindevorstände, Bergbahnvertreter sowie weitere Tourismusverantwortliche zu einem umfassenden Informationstermin einzuladen, an welchem auch die Marketingfachleute von TUI zur Projektvorstellung und Anfragebeantwortung anwesend sein werden. 49. Standessitzung: 15.12. 2009 Seite | 3 Pkt. 2.) Geschäftsführer Arno Fricke informiert im Detail über die geplante e-Auto-Rallye aus Anlass der Silvretta Classic vom 8. bis 11. Juli 2010, zumal die E-Mobilität bereits in vielen Ländern ein zentrales Thema bildet und in Vorarlberg mit dem Projekt Vlotte bereits ein Großversuch mit Unterstützung durch den Klima- und Energiefonds läuft. Mit der Einbindung von Motorpresse Stuttgart als internationaler Medienkonzern ist auch die europaweite mediale Berichterstattung sicher gestellt und könnte damit das Montafon im Themenbereich E-Mobilität in den Mittelpunkt rücken. Zusätzlich wird Motorpresse alle Hersteller von Elektromobilen weltweit kontaktieren, was ebenfalls eine Weltpremiere darstellen dürfte. Besonders hervorgehoben wird die Zusammenarbeit mit der Vorarlberger Illwerke AG, wozu insbesondere im Rahmen der zweiten Ausschreibung des österreichischen Klima- und Energiefonds eine stärkere Einbindung der Talschaft erwartet wird. Die angedachte Idee der Einrichtung von speziellen „Hubs“ im Bereich von Bahnhöfen, an welchen Elektroautos kurzfristig ausgeliehen werden können, wie auch die Bildung eines „Elektromobilitätszentrums Montafon“ in der Talschaft soll an den Illwerkevorstand herangetragen werden. Die Präsentation und vor allem die Idee der e-Auto-Rallye im Rahmen der Silvretta Classic 2010 wird von den Standesbürgermeistern positiv aufgenommen und unterstützt. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert kurz über den allen Standesbürgermeistern bereits übermittelten Entwurf einer Partnerschaftsvereinbarung mit der Vorarlberger Illwerke AG, gemäß welcher Gegenstand der Vereinbarung die Projektunterstützung des Standes Montafon und der Talschaftsgemeinden insbesondere für das Kraftwerk Rells in Vandans, das geplante Obervermuntwerk II in Gaschurn und die Wiederherstellung und Ertüchtigung des durch Blitzschlag zerstörten Rodundwerkes II bildet. Gemäß dieser Vereinbarung sichern die genannten Partner ihre möglichste Unterstützung in ideeller wie auch in rechtlicher Hinsicht zur Schaffung der nötigen rechtlichen Grundlagen (z.B. Flächenwidmung, Bebauungspläne etc.) zu wie auch im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit die energiewirtschaftliche und volkswirtschaftliche Bedeutung der Kraftwerksprojekte der Illwerke positiv befürwortet und beworben werden. Im Gegenzug wird von der Vorarlberger Illwerke AG befristet für die Dauer von zehn Jahre ab dem Jahr 2010 ein jährlicher Betrag in Höhe von 400.000 EUR zur Verfügung gestellt. Dieser Betrag soll laut Vorschlag des Vorsitzenden für talschaftsweite Projekte eingesetzt werden, worüber in weiterer Folge im Detail die näheren Bedingungen und Bestimmungen festzulegen sein werden. In der Diskussion wird die schon seit Jahrzehnten funktionierende partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Illwerke und Talschaft positiv hervorgehoben und die vorliegende Partnerschaftsvereinbarung als Chance für die künftige Mitunterstützung von Talschaftsprojekten gesehen. In der Diskussion werden vom Vorsitzenden und insbesondere von den Bürgermeistern Wachter und Netzer weitere Abklärungen hinsichtlich einzelner Positionen der Textierung im Vereinbarungsentwurf wie auch in Richtung einer möglichen Indexierung und allfälligen Anpassung des Jahresbeitrages in Diskussion gebracht, wozu möglichst bald weitere Gespräche mit dem Vorstand der Vorarlberger Illwerke AG angeregt werden. Bgm Netzer spricht die Notwendigkeit der Einstimmigkeit für Beschlüsse zur Verwendung der Geldmittel an, wie von ihm auch eine klare Strukturierung der Verrechnung und Veranlagung im Rahmen des geplanten Fonds bzw. des bestehenden Talschafts- und Entwicklungs49. Standessitzung: 15.12. 2009 Seite | 4 fonds sowie auch die Schaffung einer Sonderregelung für die beiden Standesgemeinden Lorüns und Stallehr angesprochen wird. Diese beiden Gemeinden sind bei diversen Talschaftsprojekten insbesondere im touristischen Bereich nicht eingebunden sind, anderseits aber gerade in Verkehrsfragen stark berührt und somit wichtige Partner des Standes Montafon. Der Abschluß einer Partnerschaftsvereinbarung im aufgezeigten Sinne wird über Antrag des Vorsitzenden von der Standesvertretung einstimmig befürwortet. Zur weiteren Abklärung der angesprochenen Fragen mit dem Vorstand der Illwerke wird einstimmig ein Verhandlungskomitee, bestehend aus dem Vorsitzenden sowie den Bürgermeistern Netzer, Salzmann, Wachter und Lerch bestellt. In diesem Zusammenhang wird kurz das Folgeprojekt Vlotte 2 angesprochen, im Rahmen dessen auf Basis einer zweiten Ausschreibung des österreichischen Klima- und Energiefonds für die Fortsetzung des Pilotprojektes des VIW/VKW–Konzerns weitere Fördermittel von ca. 550.000 EUR aus dem Klima- und Energiefonds zugesichert sind. Zum Thema Elektromobilität generell, Bildung eines E-Mobilitätszentrums in der Talschaft etc. erwartet sich die Standesvertretung eine stärkere Einbindung der Talschaft, zumal mit der Wasserkraftnutzung der Illwerke im Montafon auch sachliche Argumente ins Treffen geführt werden können. Dieses Anliegen soll ebenfalls demnächst beim Illwerkevorstand vorgebracht werden. Pkt. 4.) Vom Vorsitzenden wird gemeinsam mit dem Standessekretär der allen Standesbürgermeistern fristgerecht übermittelte Entwurf des Voranschlages 2010 erläutert und anhand von Detailaufzeichnungen zu den Förderungspositionen sowie zu den EU-Projekten die weiteren Auskünfte erteilt. Zu den unter Heimatpflege enthaltenden Förderungspositionen wird zusätzlich informiert, dass nach Fertigstellung des Konzeptes von Mitarbeiter Dr. Rudigier ein weiterer Antrag auf Bewilligung eines Förderungsbeitrages für ein Projekt mit dem Arbeitstitel „Gasthöfliche Kultur“ in Höhe von 7.500 eingebracht wurde. Von Mitarbeiter Dr. Rudigier wird dazu näher informiert, dass das Montafon auf eine reiche und unverwechselbare Kulturlandschaft verweisen kann und diese nicht nur die Museen und Kulturveranstaltungen sowie sakrale Kunstwerke sondern auch eine unverwechselbare Kultur- und Architekturlandschaft umfaßt. Das geplante Projekt als Pilotprojekt an der Schnittstelle zwischen Tourismus und Kultur stellt einen Versuch dar, dieses kulturelle Potenzial effizienter nutzbar zu machen und das Bewusstsein dafür bei den touristischen Leistungsträgern zu schaffen. Als Betriebe vor Ort werden die Pension Faneskla in Silbertal und das Hotel Adler in St. Gallenkirch in das Projekt eingebunden werden. Das unter der Organisation und Projektleitung von Bruno Winkler geplante Projekt weist einen Kostenrahmen von 23.500 EUR auf, wozu ein Finanzierungsanteil des Standes Montafon in Höhe von 7.500 EUR erwartet wird. Auf Basis der Ausführungen des Mitarbeiters Dr. Rudigier wird der zusätzlichen Aufnahme dieses Förderungsansatzes in den Voranschlag 2010 einstimmig zugestimmt. Im Zuge der weiteren Erläuterung des Voranschlagsentwurfes wird vom Standessekretär informiert, dass der Förderungsansatz für die Bücherei Montafon auf Basis einer Nachkalkulation um 5.000 EUR reduziert werden kann, womit sich unter Berücksichtigung der Förderungsposition Heimatpflege die Standesumlage um 2.500 EUR erhöht, insgesamt aber immer noch erheblich unter dem Wert des Voranschlages 2009 liegt. 49. Standessitzung: 15.12. 2009 Seite | 5 Die Erhöhung der Ausgabenpositionen für die Bücherei Montafon ist durch den Umstand bedingt, dass ab dem Jahr 2010 auf Basis der bestehenden Vereinbarungen mit der Arbeiterkammer Vorarlberg der Stand Montafon zur Gänze für den Betrieb der Bücherei, somit auch für Miete und Unterhaltskosten, zuständig ist. Basierend auf den mit der AK Vorarlberg geführten Verhandlungen wird von der Arbeiterkammer für die Dauer von 2010 bis 2014 zum Ankauf von Medien eine jährliche Subvention gewährt. Für das 6. mittelfristige Investitionsprogramm der Montafonerbahn AG ist die 4. und 5. Rate in Höhe von 568.400 EUR enthalten, womit dieses Investitionsprogramm abgeschlossen werden kann. Zu den im Voranschlagsentwurf für den Montafoner Sommer mit 159.200 EUR ausgewiesenen Gesamtausgaben entwickelt sich eine rege Diskussion über die Höhe dieses Ansatzes, wobei in mehreren Wortmeldungen auch darauf hingewiesen wird, dass der Budgetansatz dafür aus Anlass des 5-jährigen Jubiläums im Jahr 2008 ausnahmsweise mit 160.800 EUR bewilligt wurde und bei der damaligen Beschlussfassung eine Rückführung auf den ursprünglichen Stand in Höhe von etwa 150.000 EUR festgelegt wurde. Bgm Netzer spricht in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit einer stärkeren Einbindung des Tourismus an, wie auch die Wissensvermittlung im kulturellen Sektor an die Gäste dringend einer Verbesserung bedarf. Angesprochen werden zusätzlich Parallelitäten zwischen den in der Talschaft tätigen Kulturveranstaltern, wozu eine bessere Koordination als dringend nötig beurteilt wird. Zusammenfassend wird festgehalten, dass über Einladung des Standes Montafon unter Beiziehung des Leiters der Montafoner Museen sowie von den Vertretern von Montafon Tourismus und von bewusst.montafon sowie Bgm Netzer im Verlaufe Jänner 2010 eine Besprechung mit dem künstlerischen Leiter einzuberufen ist. Von Bgm Salzmann wird unter Hinweis auf die Diskussion zum Montafoner Sommer grundsätzlich festgehalten, dass in Anbetracht der finanziellen Situation in den Gemeindebudgets mit starken Rückgängen bei den Ertragsanteilen auch ein Zurückfahren im Kulturbereich unumgänglich ist und sich dies im Budget 2011 für den Montafoner Sommer niederschlagen muß. In diesem Zusammenhang werden kurz die enormen Belastungen gerade für Tourismusgemeinden aus den Verumlagungen im sozialen Bereich wie Sozialfonds- und Pflegegeldbeitrag sowie Landesumlage angesprochen. Hinzu kommt, dass eine vermeintlich hohe Finanzkraft für Tourismusgemeinden reduzierte Förderungssätze bei div. Investitionen nach sicht zieht. Die Einhebung eines landesweiten Tourismusbeitrages und damit die Gleichbehandlung aller aus dem Tourismus profitierenden Betriebe wird neuerlich mehrfach angesprochen und ein Vorstoß in Richtung Land empfohlen. Zum Dienstpostenplan wird festgehalten, dass außer den turnusmäßigen Vorrückungen bzw. der Indexanpassung der Bezüge der Bediensteten laut Verordnung der Landesregierung keine Änderungen enthalten sind. Auf Basis der vorliegenden Diskussion und Informationen wird schließlich über Antrag des Vorsitzenden der Voranschlag 2010 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 49. Standessitzung: 15.12. 2009 5.123.300,00 649.200,00 5.772.500,00 Seite | 6 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 5.682.500,00 90.000,00 5.772.500,00 Zum Ausgleich des Voranschlages ist einnahmenseitig unter 0100-8623 eine Standesumlage in Höhe von 1.208.400 EUR enthalten, wovon ein Betrag von 568.400 EUR auf das 6. mittelfristige Investitionsprogramm der Montafonerbahn AG entfällt. Der Dienstpostenplan 2010 wird in der vorliegenden Fassung über Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Die Finanzkraft wird mit 2.871.800 EUR entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages 2009 festgestellt. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende für die konstruktive Diskussion und die einstimmige Beschlussfassung sowie bei der Verwaltung für die termingerechte Erstellung des Voranschlages 2010. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 48. Standessitzung vom 10.11. 2009 wird in der vorliegenden Fassung über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6 – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert kurz über die am vergangenen Freitag erfolgte Präsentation des Bandes 2 der Talschaftsgeschichte im vollen Pfarrsaal in Schruns und spricht in diesem Zusammenhang an Mitarbeiter Dr. Rudigier einen ausdrücklichen Dank für dessen Engagement aus. b) Am kommenden Freitag findet die Jurysitzung für die Evaluierung der im Rahmen des beschränkten Wettbewerbes für das „Museum Neu“ eingereichten Projekte statt. c) Vom Standessekretär wird der Terminkalender für die Talschaftssitzungen 2010 präsentiert und die konstituierende Sitzung der Talschaftsverbände für 11. Mai 2010 fixiert. d) Vom Vorsitzenden wird der aktuelle Vorentwurf für das geplante Sicherheitszentrum mit den nötigen Räumlichkeiten für Feuerwehr, Polizei, ev. Bergrettung in der Gemeinde Schruns präsentiert. Nach Rücksprache mit dem Feuerwehrinspektor sind auch Flächen zur möglichen Unterbringung der Drehleiter in das Raumprogramm aufgenommen sind. In diesem Zusammenhang wird nochmals kurz das Thema Anschaffung einer Drehleiter für die Talschaft angesprochen und auf diverse kursierende Gerüchte der angeblichen Anschaffung von zwei Drehleitern (für St. Gallenkirch + Schruns) eingegangen. Von den Standesbürgermeistern wird in diesem Zusammenhang nochmals dezidiert festgehalten, dass die Anschaffung einer zweiten Drehleiter kein Thema für weitere Überlegungen ist und im Sinne der bereits bisher gefällten Empfehlung auch im Einvernehmen mit dem Landesfeuerwehrverband aus gesamttalschaftlichen Überlegungen eine Stationierung der Drehleiter in St. Gallenkirch angestrebt wird. Bgm Salz49. Standessitzung: 15.12. 2009 Seite | 7 mann stellt zur Frage der Grundbeistellung für ein neues Feuerwehrgerätehaus mit Stationierung der Drehleiter in St. Gallenkirch fest, dass die abschließenden Abklärungen zur Standortfrage in den nächsten Wochen abgeschlossen sein werden. Pkt 7 – Allfälliges: Bgm Wachter berichtet über eine Anfrage von Herrn Herbert Heller in der Sache Lärmbelästigung durch die Montafonerbahn. Dazu wird von Bgm Luger als Vorstand der Montafonerbahn AG über die Gespräche mit Dr. Abrederis als zuständigem Sachbearbeiter der Landesregierung informiert, worüber Herr Heller grundsätzlich auch informiert ist. Sobald die noch ausstehenden Unterlagen vorliegen, findet zu diesem Thema ein weiteres Gespräch im Landhaus statt. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende für die konstruktive Arbeit im abgelaufenen Jahr und spricht den Bürgermeisterkollegen sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die besten Glückwünsche zu den bevorstehenden Weihnachtsfeiertagen sowie zum Jahreswechsel aus. Ende der Sitzung, 12.30 Uhr; Schruns, 16. Dezember 2009; Schriftführer: 49. Standessitzung: 15.12. 2009 Standesvertretung: Seite | 8
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20091110_SV_048 StandMontafon 10.11.2009 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 10. November 2009 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 48. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. November nehmen an der auf 9.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal (ab 9.40 Uhr); Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Schriftführer: Standessekretär Mag Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 9.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Standesbürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Dem Antrag des Vorsitzenden auf Erweiterung des Tagesordnungspunktes 3 – „Vergabe Druckauftrag für Band 2“ – wird einstimmig stattgegeben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) ÖV Montafon – Finanzierungs- und Betriebskonzept 2010; 2.) Bericht aus der Musikschule Montafon durch Musikschulleiter Georg Morre; 3.) Darlehensaufnahme für Herausgabe Montafoner Talschaftsgeschichte – Band 2 sowie Vergabe des Druckauftrages für Band 2; 4.) Gewährung eines Betriebskostenbeitrages für das Projekt „Frau Holle – Babysittervermittlung im Montafon“; 5.) Förderungsansuchen von Künstler Mag Roland Haas für Herausgabe eines Kunstbuches; 6.) Genehmigung der Niederschrift der 47. Standessitzung vom 13.10. 2009; 7.) Berichte; 8.) Allfälliges; 48. Standessitzung: 10.11. 2009 Seite |1 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Herren Ing Christian Österle, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Vorarlberg, Herrn Jürgen Klammsteiner, Finanzreferent des Verkehrsverbundes, sowie Herrn Gebhard Schoder, Verkehrsleiter der mbsBus GmbH, bei der Sitzung und bedankt sich für die Bereitschaft zur Information zum neuen Betriebs- und Finanzierungskonzept ab der kommenden Fahrplanperiode mit 13. Dezember 2009. Vom Vorsitzenden wird zusätzlich darauf hingewiesen, dass mit dem Fahrplanwechsel der Nachtexpress in den ÖV Montafon eingebunden ist und somit durch eine tarifliche Einbindung, einen Ganzjahresbetrieb sowie einem saisonalen Betrieb bis 03.00 Uhr Früh eine wesentliche Attraktivitätssteigerung dieses Angebotes gegeben sein wird. Ing Österle bedankt sich seinerseits für die Möglichkeit der Information der Montafoner Bürgermeister zum ÖV Montafon und weist eingangs seiner Ausführungen auf eine erfreuliche Mailnachricht des Betriebsleiters der Mürztaler Verkehrsgesellschaft mbH hin, in welchem für das Vorarlberg ÖV-System größtes Lob ausgesprochen und dem Verkehrsverbund zu seinen Mitarbeitern und beteiligten Verkehrsunternehmen gratuliert wird. Ing Österle sowie Gebhard Schoder erläutern im Detail die Neuerungen für die kommende Fahrplanperiode ab 13. Dezember wie folgt: • L84 neues Kurspaar um 08:05 Uhr ab Schruns Bhf –Innerberg GH Mühle und um 8:35 Uhr ab GH Mühle nach Schruns-Bahnhof (ganzjährig) • L84b Skibusdirektverbindung ab Bartholomäberg Kirche ins Silbertal zur Kapellbahn und zur Kristbergbahn • L85 im Sommer ab 13.06. 2010 fährt der Kurs um 7:05 Uhr ab Bhf Schruns bis zur Bielerhöhe (saisonal bis Zeinis) • NEX ganzjähriger Fahrbetrieb von Schruns-Bahnhof ab 21:00 Uhr nach Partenen und retour bis 24:00 Uhr sowie saisonal verlängert bis 03:30 Uhr Zusätzlich wird über die Optimierung und die dabei für die beiden Gemeinden Bartholomäberg und Tschagguns verbundenen finanziellen Vorteile durch den Betrieb der Grabserlinie und des Schibusses Bartholomäberg-Silbertal mit dem gleichen Fahrzeug informiert. Von Jürgen Klammsteiner wird in seiner Funktion als Finanzreferent des Verkehrsverbundes das Finanzierungsmodell 2010 mit einem Volumen von 3,033 Mio EUR vorgestellt sowie über die einnahmenseitig angesetzten Ansätze für die verschiedenen Positionen sowie die Förderungsbestandteile aus den unterschiedlichen Förderungstöpfen wie ÖPNRV-G, FAG, Möst und Landesförderung informiert. Anhand des Grabserbusses wird von Klammsteiner die recht komplexe Förderungsberechnung aufgezeigt, da die einzelnen Förderungstöpfe gegenseitig voneinander abhängig sind. Zur Anfrage von Bgm Bitschnau betreffend die Kostenaufteilung zwischen der Gemeinde Tschagguns für den Grabserbus und der Gemeinde Bartholomäberg für den Schibus, welche mit dem gleichen Fahrzeug betrieben werden, informiert Herr Klammsteiner im Detail anhand des Kalkulationsmodelles und stellt dazu insbesondere fest, dass eine alleinige Zuordnung der Kostenanteile auf Basis des ausgewiesenen Kilometerpreise nicht möglich ist, da den Kostenberechnungen unterschiedliche Einsatzstunden zu Grunde liegen. 48. Standessitzung: 10.11. 2009 Seite |2 Ing Österle informiert zusätzlich über aktuelle Einnahmensituation aus Fahrscheinverkäufen (FSD) und Jahreskarten im Bereich des ÖV Montafon, welche teils stagnieren bzw im Bereich der Jahreskarten eine Zunahme von ca 4% aufweisen. Zu der von Bgm Bitschnau angesprochenen teils mangelhaften Einhebung von Fahrentgelten auf der Linie Grabs wird von Verkehrsreferent Schoder informiert, dass ab dem Fahrplanwechsel im eingesetzten Bus ein FSD-Drucker eingebaut ist und damit das Inkasso auf dieser Linie (inkl des beschlossenen Zuschlages) problemlos möglich ist. Hinsichtlich der im Einzugsbereich des Grabserbusses wohnenden Besitzer von Jahreskarten wird gemeinsam mit dem Verkehrsverbund eine Sonderlösung für die Ausnahme vom gesonderten Benützungsentgelt geschaffen. Der von Bgm Netzer in Diskussion gebrachte Vorschlag der Anschaffung von je zwei übertragbaren Jahrskarten durch die Gemeinden wird von den Vertretern des Verkehrsverbundes zurückhaltend beurteilt, zumal die Finanzierung wiederum von den Kommunen selbst im Falle einer kostenlosen Bereitstellung durch den Verkehrsverbund erfolgen muss und dazu auch organisatorische Bedenken gesehen werden. Vielmehr wird die Schaffung eines Einsteigerpaketes im Zuge der Neuanmeldung eines Wohnsitzes in den Gemeinden als sinnvolle Aktion beurteilt, wozu beim Verkehrsverbund auch nähere Informationen eingeholt werden können. Vom Standessekretär wird auf Basis des aktualisierten Verumlagungsschlüssels sowie unter Hinzurechnung der Zusatzkosten für Fahrplandruck, Finanzierungskosten und TIG-Software über die auf die Gemeinden entfallenden Anteile an der Abgangsdeckung informiert. Im Besonderen wird darauf hingewiesen, dass im Kalkulationsmodell auf Basis der in den früheren Jahren erfolgten Handhabung für den Schibus Bartholomäberg-Silbertal ein Eigenanteil von 11.887 EUR enthalten ist, welcher von den beiden Gemeinden Bartholomäberg und Silbertal bzw allenfalls von Dritten (Kapellbahn, Kristbergbahn) aufzubringen ist. Der Nettoabgang zum Schibus Bartholomäberg liegt laut Kalkulationsmodell bei 6.000 EUR, jener für den Grabserbus bei 36.000 EUR und ist im Wege der Vorschreibungen für die Abgangsdeckung von den Gemeinden aufzubringen. Beim Grabserbus ist eine definitive Ermittlung des Abganges erst nach Ablauf der Fahrplanperiode nach Kenntnis der Direkteinnahmen möglich. Auf Grundlage der vorliegenden Informationen wird über Antrag des Vorsitzenden das vorliegende Finanzierungsmodell und die daraus resultierenden Anteile der Gemeinden an der Abgangsdeckung einstimmig beschlossen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Musikschulleiter Georg Morre bei der Sitzung, welcher sich seinerseits für die Möglichkeit zur Information aus dem Bereich der Musikschule Montafon sowie zur Präsentation von Musikschulangelegenheiten bedankt. Von Musikschulleiter Morre wird den Standesbürgermeistern eine schriftliche Unterlage mit einem Kurzbericht zur derzeitigen Schülersituation, den Wunsch auf Einbeziehung des Unterrichtsfaches „Tänzerische Bewegungserziehung“ und „Jazz-Dance“ sowie die Neueinführung des Faches Gesang mit Stimmbildung und einem Vergleich der Schulgeldsituation mit den Musikschulen des Landes übergeben. Aktuell weist die Musikschule Montafon im laufenden Schuljahr mit 469 SchülerInnen die gleiche Größe wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres auf, welche ebenfalls von 21 LehrerInnen unterrichtet werden. Allein 195 SchülerInnen stammen aus dem Blasmusikbereich. 48. Standessitzung: 10.11. 2009 Seite |3 Interessant ist auch die mit 56 Veranstaltungen große Anzahl, bei welchen die Musikschule Montafon bei verschiedensten Anlässen in den Montafoner Gemeinden aufgetreten ist. Als besonderes Anliegen bringt Musikschulleiter Morre nach Rücksprache mit Fau Iris Kieber neuerlich das bereits vor einigen Jahren deponierte Anliegen einer Einbeziehung des Unterrichtsfaches „Tänzerische Bewegungserziehung“ und „Jazz-Dance“ in das Musikschulangebot vor. Dieses derzeit auf privater Basis von Frau Kieber unterrichtete Fach wird aktuell von 170 SchülerInnen aus der gesamten Talschaft besucht. Musikschulleiter Morre weist insbesondere darauf hin, dass dieses Fach in allen Landesteilen Bestandteil der Musikschule ist, ihm eine große Bedeutung auch im musikpädagogischer Hinsicht beizumessen ist und eine Integrierung dieses Faches in die Musikschule Montafon auch für die Musikschule insgesamt ein Aushängeschild darstellen würde. Laut vorliegenden Berechnungen liegen die Personalkosten inkl Dienstgeberbeiträgen auf Basis eines Angebotes von 20 Wochenstunden bei jährlich 34.800 EUR, wozu noch Mietkosten für Räumlichkeiten in Höhe 3.600 EUR hinzukommen. Andererseits können auf Grundlage der von Frau Kieber eingehobenen Gebühren Einnahmen in Höhe von ca 26.600 EUR pro Jahr erzielt werden. Vom Vorsitzenden wird zu diesem Wunsch über die von ihm mit Frau Kieber geführten Gespräche informiert, gemäß welchen von Frau Kieber eine klare und eindeutige Aussage in Richtung einer Aufnahme des Angebotes bei der Musikschule Montafon nicht herausgehört werden konnte. Vom Vorsitzenden wird insbesondere auf die Gefahr hingewiesen, dass bei einer Übernahme in das Musikschulangebot möglicherweise das derzeit gegebene private Engagement von Eltern nicht mehr in diesem Ausmaß vorliegen könnte, da für den Musikschulbereich die schulerhaltenden Gemeinden zuständig sind und damit auch aus Sicht der bisher ehrenamtlich eingebundenen MitarbeiterInnen Erwartungen an die öffentliche Hand in finanzieller Hinsicht eintreten könnten. Der in der Diskussion angesprochenen Vorschlag einer Übernahme der Administration durch die Musikschule Montafon bei Beibehaltung der derzeit bestehenden vereinsrechtlichen Lösungen mit Frau Kieber wird von Musikschulleiter Morre äußerst zurückhaltend beurteilt, zumal diese Konstellation aus Sicht der Musikschule Montafon auch administrativ nur schwer vollzogen werden könnte. In der ausführlichen Diskussion dieses Anliegens wird in mehreren Wortmeldungen auch in Hinblick auf die für die Kommunen damit verbundenen finanziellen Belastungen eine Übernahme des derzeit auf großem ehrenamtlichem Engagement beruhenden Angebotes von Frau Kieber äußerst zurückhaltend beurteilt und zum jetzigem Zeitpunkt als nicht umsetzbar angesehen. Eine finanzielle Unterstützung des Angebotes von Frau Kieber wird hingegen im Hinblick auf die für die Jugend damit verbundene Bedeutung sehr wohl als möglich beurteilt. Das Thema selbst soll in weiteren Gesprächen mit Musikschulleiter Morre und Frau Kieber sowie dem Vorsitzenden nochmals näher erörtert werden. Als weiteres Anliegen bringt Musikschulleiter Morre den Wunsch nach einer Neueinführung des Angebotes für das Fach „Gesang und Stimmbildung“ an der Musikschule Montafon vor, zumal dazu bereits zahlreiche Nachfragen vorliegen und in vielfacher Hinsicht auch eine Hilfestellung für die Montafoner Chöre bedeuten würde. In den vergangenen Jahren konnten einzelne Interessenten an andere Schulen vermittelt werden. Es wird zudem darauf hingewiesen, dass die Musikschule Montafon eine der wenigen Musikschulen im Lande ist, an welcher dieses Fach nicht angeboten wird. Unter der Annahme einer halben Lehrverpflichtung mit ca 13 Wochenstunden würde die Dienstgeberbelastung pro Jahr bei etwa 18.000 EUR liegen. In mehreren Wortmeldungen sprechen sich der Vorsitzende sowie die Bürgermeisterkollegen Vallaster, Lerch, Netzer, Säly und Luger in Anbetracht der Bedeutung dieses Angebotes 48. Standessitzung: 10.11. 2009 Seite |4 durch die Musikschule Montafon und auch die damit verbundenen Vorteile für das öffentliche Leben in den Gemeinden positiv aus. Bgm Salzmann beurteilt vor allem im Hinblick auf die rückläufige Einnahmensituation auf Gemeindeebene die Unterstützung von Chören als nicht primäre Aufgabe der Allgemeinheit und sieht unter dem Aspekt der Freizeitgestaltung von Erwachsenen wenig Anlass zur Kostenübernahme durch die Kommunen. Für ihn ist allerdings auch im Bereich von Kindern eine Kostenbeteiligung der Allgemeinheit durchaus vorstellbar, während er eine finanzielle Unterstützung für Erwachsene sehr zurückhaltend sieht. Auf Grundlage der Diskussion wird schließlich die Aufnahme des Faches „Gesang und Stimmbildung“ in das Angebot der Musikschule Montafon einstimmig befürwortet, weshalb von Musikschulleiter Morre bis zum kommenden Schuljahr diesbezüglich die weiteren Abklärungen vorzunehmen sind. Zur Schulgeldsituation unterbreitet Musikschulleiter Morre den Standesbürgermeistern einen Vergleich der Schultarife mit den Musikschulen Hard, Walgau, Bludenz, Dornbirn, Rankweil, Klostertal, Feldkirch, Blumenegg-Großwalsertal, Lustenau und Laiblachtal. Gemäß diesem Vergleich liegen laut Aussage von Musikschulleiter Morre die Tarife der Musikschule Montafon im oberen Bereich, weshalb er um die Aussetzung einer Indexierung der Tarife für ein oder zwei Jahre ersucht. Zu diesem Anliegen entwickelt sich ebenfalls eine rege Diskussion, wobei schlussendlich auch im Hinblick auf die jährliche Steigerung im Personalkostenbereich eine Aussetzung der Indexierung der Musikschultarife aus finanziellen Überlegungen der Gemeinden als Schulerhalter nicht möglich gesehen wird. Abschließend informiert Musikschulleiter Morre noch über die aus Anlass des 40ig Jahr Jubiläums der Musikschule Montafon geplanten Veranstaltungen im kommenden Jahr, wozu ua am 25. April im Polysaal in Bartholomäberg eine Festveranstaltung in entsprechendem Rahmen stattfinden wird, was von den Bürgermeistern zustimmend zur Kenntnis genommen wird. Der Vorsitzende bedankt sich bei Musikschulleiter Morre und dem gesamten Lehrkörper für deren großes Engagement, welches weit über die dienstlichen Verpflichtungen hinaus geht und damit für die gesamte Talschaft eine wertvolle Bereicherung des kulturellen Lebens darstellt. Pkt. 3.) Vom Standessekretär werden die Angebote für die Finanzierung der Herausgabe des Bandes 2 der Montafoner Talschaftsgeschichte präsentiert, für welche auf Grund einer beschränkten Ausschreibung von fünf eingeladenen Instituten drei Angebote vorliegen. Auf Basis der vorliegenden Angebote wird über Antrag des Vorsitzenden die Darlehensaufnahme in Höhe von 90.000 EUR mit einer Laufzeit von vier Jahren einstimmig an die Sparkasse Bludenz Bank AG mit einem Aufschlag von 0,49 Punkten auf den 6-Monats-Euribor beschlossen. Zusätzlich wird vom Vorsitzenden informiert, dass das für Band 1 aufgenommene Darlehen mit Jahresende 2009 zur Gänze getilgt sein wird. Vom Standessekretär wird über das Ergebnis der aktualisierten Angebote für den Druck von Band 2 der Talschaftsgeschichte mit einer Auflage von 3.000 Stück wie folgt informiert: 48. Standessitzung: 10.11. 2009 Seite |5 Druckerei Bucher GmbH & Co KG, Hohenems Stark Druck GmbH, Pforzheim Höfle Druck, Dornbirn 61.110,00 EUR 61.800,00 EUR 64.807,50 EUR Informiert wird zusätzlich, dass Zusatzkosten für die Prägeklischees in Höhe von ca 280 EUR für diverse Fotografien, Titelbild in Höhe von ca 2.400 EUR und für verschiedene Urkunden aus dem Vorarlberger Landesarchiv weitere 1.500 EUR anfallen. Von der Druckerei Bucher ist laut Rücksprache mit dem Grafiker zugesichert, dass die Auslieferung des Bandes 2 bis zu dem mit 11. Dezember geplanten Präsentationstermin möglich ist. Von der Druckerei Bucher werden zudem Verlagsdienstleistungen zu einem Betrag von 2.750 EUR angeboten, mit welchen der Vertrieb des Werkes über den klassischen Buchhandel weltweit, Vertrieb über Büchereien, Bibliotheken und Museumshops, ganzseitige Eintragung im Visio-Verlagsprogramm mit Erscheinungsdatum 15. Dezember mit einer Auflage von 14.000 Exemplaren sowie eine Mitbewerbung in diversen Medien wie zB Buchkultur, Kultur, Ärztezeitungen etc, Presse und PR Arbeit sowie Rezensionen aber auch die Mitnahme auf Messen nach Frankfurt, Luzern, Wien etc beinbehalten. Auf Basis der vorliegenden Angebote und den Ausführungen wird über Antrag des Standesrepräsentanten der Druckauftrag einstimmig an die Firma Bucher Druck in Hohenems zum angebotenen Gesamtpreis von 61.110 EUR netto zuzüglich den Nebenkosten sowie den geschilderten Verlagsdienstleistungen beschlossen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert über das mit der Sitzungseinladung bereits übermittelte Ansuchen von Frau Barbara Fink vom Vorarlberger Familienverband, mit welchem sie um Übernahme des Sachaufwandes in Höhe von 3.000 EUR jährlich für eine talschaftsweite Koordinationsstelle für die Babysittervermittlung ersucht. Für das Montafon sind derzeit zwei ehrenamtliche Koordinatorinnen in Vandans und St. Anton im Einsatz, nach den Vorstellungen des Familienverbandes sollte möglichst auch in der Innerfratte eine Koordinatorin künftig in das Team aufgenommen werden. Im geschilderten Sachaufwand sind Aufwandsentschädigungen für die Koordinatorinnen in Höhe von 2.400 EUR kalkuliert. Im Zuge der Diskussion wird trotz grundsätzlich positiver Sichtweise für den Babysitterdienst unter Berücksichtigung der finanziellen Situation in den Gemeindehaushalten mit stark rückläufigen Ertragsanteilen für eine Übernahme des jährlichen Sachaufwandes mit 3.000 EUR keine Möglichkeit gesehen. Hingewiesen wird auch auf den Umstand, dass die Babysitterkurse bereits jetzt schon mitfinanziert werden. In der Diskussion wird zudem die Meinung vertreten, dass eine Anpassung des Kostenersatzes mit einem derzeitigen Mindesttarif von 4 EUR/Stunde seitens der betreuten Familien möglich sein müsste und damit auch eine Teilfinanzierung der Koordinationsstelle zu erreichen wäre. Pkt. 5.) Zu dem vom Künstler Mag Roland Haas vorgebrachten Ansuchen um Förderung für das Kunstbuch „Roland Haas – Marken des Zugriffs“ mit Gesamtkosten von 11.630 EUR netto wird nach Diskussion für eine Bewilligung des erwartenden Förderungsbeitrages in Höhe 48. Standessitzung: 10.11. 2009 Seite |6 1.500 EUR angesichts der Finanzierungssituation in den Gemeindehaushalten und vor allem den rückläufigen Ertragsanteilen keine Möglichkeit gesehen. Von den Standesbürgermeistern wird jedoch signalisiert, durch Abnahme von Exemplaren des Kunstbandes dieses Projekt zu unterstützen, wozu mit den Gemeinden gesondert Kontakt aufzunehmen ist. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 47. Standessitzung vom 13.10. 2009 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7. – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert, dass das Landesstraßenbauamt eine Information und Diskussion zu den im kommenden Jahr geplanten Straßenbauprojekten im Montafon beabsichtigt, wozu einvernehmlich die kommende Standessitzung am 15. Dezember mit früherem Sitzungstermin festgelegt wird. Pkt. 8. – Allfälliges: a) Auf Anfrage von Bgm Wachter werden in mehreren Wortmeldungen die von den Vertretern des Büros Kairos, Martin Strele und Christoph Breuer, in einzelnen Gemeinden schon abgehaltenen Informationsveranstaltungen als sehr informativ und professionell beurteilt. b) Bgm Martin Netzer informiert kurz über die Kandidatenbroschüre für die Bewerbung von Vorarlberg und Liechtenstein für die EYOF 2015, welche im Rahmen einer Pressekonferenz am 30. November im Montafonerhof in Tschagguns der Öffentlichkeit präsentiert wird. Ende der Sitzung, 12.30 Uhr; Schruns, 11. November 2009 Schriftführer: 48. Standessitzung: 10.11. 2009 Standesvertretung: Seite |7
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20091013_SV_047 StandMontafon 13.10.2009 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 13. Oktober 2009 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 47. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 05. Oktober nehmen an der auf 09.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns (ab 09.40 Uhr); Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Entschuldigt: Bgm Arno Salzmann, Standesrepäsentant-Stellvertreter, St. Gallenkich; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 09.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Standesbürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Kurzpräsentation der Reha-Klinik Montafon in Schruns durch Dir. Luis Patsch; 2.) Umsetzung des 7. Mittelfristigen Investitionsprogramms der Montafonerbahn AG – Abgabe einer Empfehlung an die Standesgemeinden zur Mitfinanzierung; 3.) Bericht von Vorstand DI Dr. Georg Hoblik aus dem Unternehmen Silvretta Montafon Bergbahnen AG (ca. 10.30 Uhr); 4.) Genehmigung der Niederschrift der 46. Standessitzung vom 15.09. 2009; 5.) Berichte; 6.) Allfälliges; ___________________________________________________________________________ 47. Standessitzung: 13.10. 2009 Seite |1 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Geschäftsführer Dir. Luis Patsch sowie die Mitarbeiterin Frau Mag. (FH) Manuela Wolf, welche die Standesbürgermeister zum aktuellen Stand der Umsetzung des Projektes Reha-Klinik in Schruns als die erste Rehabilitationsklinik Vorarlbergs ausführlich informieren. Eingangs weist der Vorsitzende auf die große Bedeutung dieser Reha-Klinik für die gesamte Region bzw. auch für das Land Vorarlberg hin, welche für die Talschaft ein nicht unwesentlicher Wirtschaftsfaktor darstellt, aber auch künftig für Vorarlberger Patienten eine vollständige Behandlungskette von der Akut-Versorgung über Nachbetreuung bis zur stationären Rehabilitation vor Ort zur Verfügung stellt. Dir. Patsch informiert die Bürgermeister mittels Präsentation ausführlich zum Projekt der Reha-Klinik selbst sowie auch zur Fa. VAMED als Errichterin der Reha-Klinik. Mit dem Bau wurde im Jänner 2009 begonnen, der Probebetrieb soll voraussichtlich ab Juni/Juli 2010 aufgenommen werden, Echtbetrieb ist ab September/Oktober 2010 geplant. Das Projekt weist 150 Betten auf, wovon 80 auf die Orthopädie, 50 auf die Kardiologie und 20 auf die Neurologie entfallen. Zur Rechtskonstruktion informiert Dir. Patsch, dass die Errichtergesellschaft die „Raiffeisen Immoleasing GmbH“ in Wien ist und der Betrieb von der Betreibergesellschaft „Reha-Klinik Montafon Betriebs-GmbH“ erfolgt, deren Gesellschafter jeweils zu 100% die VAMED als international tätiges Unternehmen ist. Durch dieses Projekt kann in Vorarlberg eine Gesundheitsversorgung aus einer Hand gewährleistet werden, welche ausgehend vom Schwerpunktkrankenhaus Feldkirch als universitäres Lehrkrankenhaus mit dessen Außenstellen über die Nachsorgeeinheiten Maria Rast und Rankweil sowie den ambulanten und tagesklinischen Einrichtungen bis nun zur ambulanten rehabilitativen Versorgung in mehreren Bereichen besteht. Vorangegangen sind umfangreiche spitalsbehördliche Genehmigungsverfahren, im Rahmen welcher auch zahlreiche Qualitätskriterien einzuhalten sind und die ganzheitliche Rehabilitation den körperlichen, psychischen und sozialen Bereich des Patienten nach klar definierten Regeln umfasst. Jedem einzelnen Patienten wird ein Therapiecoach als persönlicher Ansprechpartner zugewiesen, wobei das Therapiekonzept sowohl diagnostische als auch therapeutische Leistungsaspekte erfasst. Hauptvertragspartner der Reha-Kinik ist die PVA, wobei der Einzugsbereich der Patienten neben Vorarlberg auch den süddeutschen Raum, die Ostschweiz, Tirol und Südtirol umfassen soll. Besonders wird von Dir. Patsch darauf verwiesen, dass die Reha-Klinik Montafon in Schruns (RKM) keine öffentlichen Zuschüsse erhält und nach rein privatwirtschaftlichen Kriterien aufgebaut ist und geführt wird. Durch dieses Projekt können ca. 110 bis 120 Arbeitsstellen neu geschaffen werden, wobei bis zum Sitzungstage bereits etwa 120 BewerberInnen, davon ca. 70 aus dem Montafon, ihr Interesse für eine Arbeitsstelle bekundet haben. Vom gesamten Investitionsvolumen von ca. 27 Mio. sind bisher 12,6 Mio. bereits vergeben, wovon etwa 70% der Aufträge an Unternehmen in Vorarlberg vergeben sind. In der kurzen Diskussion wird das Projekt der Reha-Klinik Montafon mehrfach sehr positiv beurteilt und dieses Projekt als wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Talschaft gesehen. Aus Patientensicht ist ebenfalls eine wesentliche Qualitätssteigerung für die Rehabilitation nach Krankheit oder Unfall verbunden. ___________________________________________________________________________ 47. Standessitzung: 13.10. 2009 Seite |2 Abschließend bedankt sich der Vorsitzende bei Dir. Patsch für die umfassende Information zur Reha-Klinik Montafon in Schruns. Pkt 2.) Bgm Luger informiert über die schon seit mehrere Monate laufenden Verhandlungen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie zur Umsetzung des 7. Mittelfristigen Investitionsprogramms 2010 – 2014, wozu nun von Bundesseite ein jährlicher Bundesfinanzierungsanteil in Höhe von 1.050.000,00 EUR für den genannten Zeitraum zugesichert ist. Die Bundeszusage ist unter der Voraussetzung erteilt, dass durch das Bundesland bzw. sonstige Dritte ein gleich hoher Finanzierungsanteil zur Verfügung gestellt wird. Ganz generell wird von Bgm Luger informiert, dass die Infrastruktur für Bahnunternehmen grundsätzlich von der öffentlichen Hand zur Verfügung gestellt wird und im Bereich der Privatbahnen vom Bundesministerium auch anteilige finanzielle Mittel zur Finanzierung der Infrastruktur gewährt werden. Für die Nutzung der Netzstruktur haben die Unternehmen ein Infrastrukturentgelt zu entrichten, wie dies auf die Montafonerbahn auch für die Benützung von ÖBB Strecken zutrifft. Das Volumen des 7. Mittelfristigen Investitionsprogramms liegt bei 7,5 Mio. EUR, wozu zusätzlich noch 3 Mio. EUR für die Erhaltung der Infrastruktur hinzu kommen, welche allerdings zur Gänze von Bund und Land finanziert werden. Zum 7. Investitionsprogramm wird im Detail über die budgetierten und beabsichtigten Investitionsmaßnahmen wie insbesondere die Projektfertigstellung der Gleisneulage Lorüns (mit Erneuerung der Alfenzbrücke sowie neues Ladegleis mit Anschlussweiche für die Fa. Böhler und die VIW), Ausweichgleise in Lorüns und Kaltenbrunnen, Modernisierung der Sicherungsanlage, Bahnsteigverlängerungen auf einheitlich 150 Meter und Umbau verschiedener Infrastrukturanlagen gemäß Behindertengleichstellungsgesetz. Zu den geplanten Ausweichgleisen in Lorüns und Kaltenbrunnen wird zusätzlich informiert, dass diese Voraussetzung für die Einführung eines 15-Minuten-Taktes bilden, wie dies auch in mehreren Besprechungen im Rahmen der Raumentwicklung Montafon in der Arbeitsgruppe Mobilität schon angesprochen wurde. Von Landesseite sind die erforderlichen Landesmittel ebenfalls bereits in Aussicht gestellt, die Konkretisierung wird allerdings im Rahmen weiterer Gespräche mit dem zuständigen Landesrat Mag Karlheinz Rüdisser in den kommenden Wochen erfolgen. Desgleichen wurde auch mit der Illwerke informell bereits Kontakt über deren weitere Mitfinanzierung aufgenommen, wobei diese Entscheidung auch wesentlich von der des Landes abhängig ist. Von den Gemeinden ist ein Gesamtbetrag in Höhe 1.324.500 EUR aufzubringen, wozu den Gemeinden wiederum je nach Finanzkraft Bedarfszuweisungen des Landes in Höhe von 50 bis 60 % refundiert werden, so dass der Nettofinanzierungsanteil der Talschaft beim Gesamtinvestitionsvolumen von 7,5 Mio. EUR (ohne Erhaltungsmaßnahmen) bei knapp über 8 % liegt. Die im Investitionsprogramm enthaltenen Instandhaltungsmaßnahmen mit einem Volumen von 3 Mio. EUR werden je zur Hälfte von Bund und Land finanziert. Bgm Luger bietet den Bürgermeisterkollegen zusätzlich an, für weitere Detailinformationen in den Gemeindevertretungen jederzeit nach Terminvereinbarung zur Verfügung zu stehen. Von Bgm Netzer wird die Finanzierung der Investitionsprogramme ebenfalls als Thema des ÖV Montafon gesehen, weshalb von ihm ein einheitlicher Finanzierungsschlüssel sowohl für den Bus als auch für den Bahnbereich vorgeschlagen und zur Diskussion gestellt wird. Insbesondere Bgm Luger wie auch der Vorsitzende weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Investitionsmittel ausschließlich für die nötigen Investitionen in die Infrastruktur verwendet werden und daher eine strikte Trennung zwischen Betrieb und Infrastruktur gege___________________________________________________________________________ 47. Standessitzung: 13.10. 2009 Seite |3 ben ist. Es wird auch darauf verwiesen, dass im Jahre 2006 mit der Übernahme des ÖV Montafon durch den Stand Montafon einvernehmlich mit Unterstützung des Verkehrsverbundes der auf verschiedenen Parametern aufgebaute gewichtete Finanzierungsschlüssel für die Beiträge der Gemeinden beschlossen wurde. Der Vorsitzende warnt vor einer neuerlichen Diskussion des Finanzierungsschlüssels, wie dieser bereits seit Beginn der Investitionsprogramme im Jahre 1982 auf Basis der Einwohner laut Volkszählung zu Grunde gelegt ist. Es wird zudem darauf verwiesen, dass mit der Attraktivierung der Bahnlinie und damit der Schaffung der Voraussetzungen für eine weitere Fahrplanverdichtung Vorteile für alle Standesgemeinden geschaffen werden. Vom Standessekretär wird auf Basis der laut ZMR per 31.10.2008 veröffentlichten Einwohnerzahlen der Finanzierungsschlüssel präsentiert, gemäß welchem sich die jährlichen Gemeindebeiträge nach Abzug der Bedarfszuweisungen des Landes in der Größenordnung von ca. 1.875,00 für die Gemeinde Stallehr bis 29.076,00 EUR für die Marktgemeinde Schruns bewegen. Die der Berechnung zugrunde gelegten Einwohnerzahlen werden auf Bundes- und Landesebene auch für die Verteilung der Ertragsanteile heran gezogen. Bgm Luger weist zusätzlich darauf hin, dass zur Sicherstellung der Bundesmittel möglichst im kommenden Jahr die entsprechende Vereinbarung mit dem Bund unterzeichnet werden sollte und damit auch die Voraussetzungen zur Weiterführung der Investitionen in die Gleisanlagen im Bereich Lorüns geschaffen sind. Auf Basis des vorliegenden Sachverhalts wird schließlich über Antrag des Vorsitzenden unter Zugrundelegung des vom Standessekretär präsentierten Finanzierungsschlüssels einstimmig die Empfehlung an die Standesgemeinden zur Beschlussfassung der Mitfinanzierung des 7. Mittelfristigen Investitionsprogramms beschlossen. Die Standesgemeinden werden gleichzeitig ersucht, möglichst bald die Beschlussfassungen in den Gemeindevertretungen herbei zu führen, damit die Finanzierungsvereinbarungen mit Bund und Land fristgerecht zu Beginn des kommenden Jahres unterzeichnet werden können. Aus Talschaftssicht wie auch aus Sicht des Standes Montafon als Hauptaktionär der Montafonerbahn AG darf hervorgehoben werden, dass mit dem weiteren Investitionsprogramm eine weitere Steigerung der Attraktivität der Bahn geschaffen werden kann, wozu von den Kommunen in Anbetracht des Gesamtvolumens von 10,50 Mio. EUR bescheidene Beträge aufzubringen sind. Pkt 3.) Der Vorsitzende begrüßt Vorstand DI Dr. Georg Hoblik von der Silvretta Montafon Bergbahnen AG und bedankt sich bereits vorab für die Bereitschaft zur Information der Bürgermeister über aktuelle Themen und Projekte im Unternehmen Silvretta Montafon. Unter Bezugnahme auf die Ausführungen von Dir. Luis Patsch weist Dr. Hoblik eingangs darauf hin, dass Silvretta Montafon mit 750 Mitarbeitern ebenfalls ein recht großer Arbeitgeber in der Talschaft ist und die Bergbahnen insgesamt einen beachtlichen Anteil zur Wertschöpfung in der Talschaft beitragen. Dr. Hoblik informiert die Standesbürgermeister anhand einer ausführlichen Präsentation über aktuelle Produkte und Projekte, die Werbekampagne sowie geplante Projekte in den nächsten Jahren im Detail. Trotz den beachtlichen Verkaufssteigerungen der Montafon-Silvretta-Card in den vergangenen Sommermonaten weist Dr. Hoblik auf die Tatsache hin, dass lediglich ca. 1/7 aller Gäste diese Karte erwerben und daher in Zukunft verstärkte Verkaufsanstrengungen unternommen werden. ___________________________________________________________________________ 47. Standessitzung: 13.10. 2009 Seite |4 Im laufenden Jahr werden von Silvretta Montafon ca. 15 Mio. EUR investiert, wovon 6,3 Mio. EUR auf die Sonnenbahn, 3 Mio. EUR auf die Beschneiung Gandawald, 900.000 EUR in das Alpinsport-Center sowie weitere Investitionen in die Anschaffung von Pistenbullys, EDV Ausstattung, Sporthotel Gaschurn etc. entfallen. Dr. Hoblik informiert zusätzlich, dass für die neue Sonnenbahn mit Ausnahme der Bahn selbst sämtliche weiteren Aufträge an Unternehmen in der Talschaft erteilt wurden und diese insgesamt eine tolle Leistung erbracht haben. Im Bereich der Gastronomie mit ca. 9.000 Sitzplätzen werden künftig sämtliche Speisen selbst produziert, wobei auch ein gemeinsames Beschaffungssystem umgesetzt werden soll. Umfangreiche Investitionen wurden in die neue Internetpräsenz mit Produktkauf über das System Access mit einer Karte sowie die interaktive 3D-Karte getätigt. Die neue EDVArchitektur mit Vernetzung aller Systeme hat in den letzten Monaten enorme Anforderungen an die damit beschäftigten MitarbeiterInnen gestellt. Durch das neue System ist aber künftig sichergestellt, dass die Daten des Gastes nur einmalig erfasst werden müssen und damit in weiterer Folge in sämtlichen Systemen für verschiedenste Zwecke zur Verfügung stehen. Dr. Hoblik informiert zusätzlich über verschiedene Schifahrerprodukte wie die Abfahrt „Hochjoch-Totale“, Freeriding, Rice-Center, Bag-Jump mit einem 15 x 15 x 3 m großem Luftkissen, Pistenbully fahren etc., welche Angebote auch aktiv vermarktet werden. Aus dem Sektor der Projekte in Planung informiert Dr. Hoblik über die Verbindungsbahn Valisera-Grasjoch, welche aus unternehmerischen Überlegungen Priorität besitzt und wozu nun mit der Umsetzung der Sperren im Suggadinbach durch die Wildbach- und Lawinenverbauung im kommenden Winter und der damit verbundenen Rücknahme der roten Zone im Bereich des Ortsteiles Galgenul eine wesentliche Voraussetzung geschaffen werden konnte. Insgesamt sind im Bereich von Pistenverbesserungen 165 Kleinprojekte angedacht, welche nun mit der Behörde in Richtung UVP-Bestimmungen im Detail abgestimmt werden. Zusätzlich wird über Investitionen am Muttersberg, die geplanten Flächenbeschneiungen der Talabfahrten Silbertal und Schruns, die Arena Valisera, Pistenkorrekturen im Bereich der „Abhenkina“ und „Jöchli“ im Nova-Schigebiet, das geplante Bergrestaurant Garfrescha, die Konzessionsverlängerungen für die Bahnen etc. informiert. Hinsichtlich der Zubringerbahn Zamang informiert Dr. Hoblik auf Anfrage, dass vorerst eine Auflassung derselben auch bei Realisierung der Verbindungsbahn Valisera-Grasjoch nicht geplant ist und diesbezüglich die weiteren Entwicklungen der Frequenzen im gesamten Schigebiet in den nächsten Jahren geprüft und untersucht werden. Die Frage der Möglichkeiten einer „peak-to-peak“-Verbindung zwischen Hochjoch und Nova Schigebiet wird von Dr. Hoblik unter Berücksichtigung der damit verbundenen hohen Investitionskosten im Bereich von 35 bis 40 Mio. EUR mit der klar negativen Haltung des Landes dazu als nicht umsetzbar eingestuft und daher auch nicht mehr weiter verfolgt. Die von Dr. Hoblik angesprochenen Investitionen am Muttersberg werden von Bgm Netzer aus Sicht des Angebotes für das Montafon in Kombination mit dem ÖPNV wie auch im Bereich Städtletourismus Bludenz etc. positiv gesehen und sollten von der Talschaft aktiv mit vermarktet werden. Nach Beantwortung diverser weiterer Fragen bedankt sich der Vorsitzende bei Dr. Hoblik für die ausführlichen Informationen und wünscht bei der Umsetzung der hochgesteckten Projekte und Ziele zum Wohle der Gesamttalschaft dem Unternehmen viel Erfolg. ___________________________________________________________________________ 47. Standessitzung: 13.10. 2009 Seite |5 Pkt 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 46. Sitzung vom 15.09.2009 wird einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 5 – Berichte: a) Vom Vorsitzenden wird neuerlich die Mitfinanzierung der Montafoner Gemeinden am geplanten Indoorbad als Bestandteil der Hotelanlage beim Aktivpark angesprochen, wozu vom Standessekretär der Entwurf eines Schlüssels für den Betriebskostenanteil pro Jahr, basierend auf einem Beitrag von 3,00 EUR pro Einwohner, sowie für den Investitionsanteil von 1,5 Mio. EUR, basierend auf einem gewichteten Schlüssel aus Nächtigungen und Bevölkerung, vorgestellt wird. In der kurzen Diskussion dazu wird das Projekt aus Talschaftssicht grundsätzlich positiv gesehen, wobei allerdings auch Fragen zur Größe der Wasserfläche wie auch zum künftigen Betriebsabgang in den Raum gestellt werden. Nach Vorliegen der definitiven Entscheidung über den künftigen Betreiber sollen die noch offenen Fragen im Rahmen einer gemeinsamen Informationsveranstaltung mit den Gemeinden unter Beiziehung der Mitglieder der Gemeindevorstände geklärt werden. Eine Mitfinanzierung der Talschaftsgemeinden wird in Hinblick auf das damit für die Bevölkerung und die Gäste geschaffene Angebot positiv gesehen und befürwortet. b) Bgm Lerch informiert im Detail über die in den vergangenen Wochen geführten Verhandlungen und Abklärungen über die Neukonstellation des Nachtexpress ab der Wintersaison 2009/10, welcher nun auf der Hauptlinie Schruns Bahnhof bis Partenen im Stundentakt als Verlängerung der ÖV Linie geführt wird, wobei der Linienbetrieb in den Hauptsaisonzeiten Winter und Sommer bis 03.00 Uhr angeboten wird. Für die Abdeckung des Anrufsammelbereiches in den Außermontafoner Gemeinden Silbertal, Bartholomäberg, Tschagguns, St. Anton und Vandans wurden mehrere Angebote eingeholt, worüber vom Standessekretär das vorliegende Angebotsergebnis präsentiert und erläutert wird. Auf Basis der vorliegenden Angebote wird die Auftragserteilung vorerst für das kommende Jahr an die Firma Taxi Neier von der Standesvertretung zustimmend zur Kenntnis genommen. Pkt 6 – Allfälliges: a) Bgm Netzer informiert, dass mit der St. Anna Hilfe demnächst ein weiterer Termin zur Abklärung der weiteren Vorgangsweise in der Pflegeheimsituation in den Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn vereinbart ist. b) Bgm Bitschnau spricht die Einschaltung zum Nachtexpress in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Du und das Recht“ an, wozu vom Standessekretär informiert wird, dass nach dem einmaligen Anzeigenauftrag im Vorjahr eine neuerliche Einschaltung durch den Stand Montafon nicht mehr erfolgt ist und dazu vom Stand Montafon auch keine Beiträge mehr geleistet werden. Die Inhalte und die Sinnhaftigkeit dieser Publikation werden sehr kritisch beurteilt. ___________________________________________________________________________ 47. Standessitzung: 13.10. 2009 Seite |6 c) Bgm Netzer informiert über den Termin für die Europäischen Jugendwinterspiele (EYOF) vom 28.02. bis 07.03. 2015, für welche sich neben Vorarlberg und Liechtenstein auch Sarajewo bewirbt und eine Entscheidung darüber im Verlaufe des kommenden Jahres getroffen werden soll. Insgesamt werden von 49 Nationen ca. 1.600 Sportler für diese Bewerbe nominiert. Bgm Netzer informiert zudem, dass für das Logo nach diversen Entwürfen und Abklärungen nun eine Auftragserteilung an den heimischen Designer Christoph Ganahl erfolgen wird. d) Bgm Wachter bringt das Thema der vielfach völlig unkoordinierten Anbringung von Plakaten und Transparenten diverser Veranstalter und Vereine in der Talschaft zur Sprache und weist in diesem Zusammenhang auf die von Altbezirkshauptmann Dr. Walser unternommenen Bemühungen einer Koordinierung bzw. Vermeidung dieses Missstandes hin. Bgm Wachter spricht in diesem Zusammenhang eine Abstimmung und Koordinierung mit Montafon Tourismus und den Gemeinden an. Von Bgm Vallaster wird in diesem Zusammenhang auf die geplante Anbringung einer fixen elektronischen Anzeigetafel bei der Zufahrt zur Kaltenbrunnensiedlung in Schruns verwiesen, welche gemeinsam von STT und der Gemeinde Bartholomäberg erstellt wird und damit den Gemeinden bzw. diversen Veranstaltern auch die Möglichkeit gegen Entrichtung einer kleinen Gebühr zur Ankündigung von Veranstaltungen geboten werden soll. Zu dieser Thematik entwickelt sich eine kurze Diskussion, wobei die Aufstellung einheitlicher elektronischer Anzeigetafeln sowohl am Talanfang in Lorüns oder St. Anton sowie auch im Bereich des Großraumes Schruns an der L 188 für zweckmäßig beurteilt wird und in dieser Sache weitere Abstimmungen in Richtung einer talschaftsweiten einheitlichen Lösung mit Montafon Tourismus unter Einbindung der Bezirkshauptmannschaft erfolgen sollen. e) Meznar Toni informiert, dass die anonym geschaltete Anzeige einer angeblichen „Initiative gegen Verkehrschaos im Montafon“ in den VN mit unterschwelligen Angriffen gegen die Landesregierung und das Landesstraßenbauamt sowie sonstigen „Wichtigtuern“ im Zusammenhang mit der Sanierung der L 188 von einem Herrn Max Riffler geschaltet wurde. Ende der Sitzung: 12:00 Uhr Schruns, am 14. Oktober 2009; Schriftführer: Standesvertretung: ___________________________________________________________________________ 47. Standessitzung: 13.10. 2009 Seite |7
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