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20130611_SV_033 StandMontafon 11.06.2013 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. Juni 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 33. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 4. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Viz-Bgm Michael Zimmermann, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Burkhard Wachter, Vandans Weitere Sitzungsteilnehmer: Toni Meznar, Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit Florian Bachmayr-Heyda, Michaela Reiner & Evi Vonbun zu TO1 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Tagesordnung 1.) Ehrenamtliche Sachwalterschaft des IfS - Information (Florian Bachmayr-Heyda, Michaela Reiner & Evi Vonbun) 2.) Finanzierung der Betreuungseinrichtung KINDERNEST 3.) Genehmigung der Niederschrift der 32. Standessitzung vom 14.05.2013 4.) Berichte 5.) Allfälliges 6.) Personalangelegenheiten (in nicht-öffentlicher Beratung) __________________________________________________________________________________ 33. Standessitzung: 11.06.2013 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Michaela Reiner, Evi Vonbun und Herrn Florian BachmayrHeyda von der IfS Sachwalterschaft. Frau Miachaela Reiner ist hauptamtliche Sachwalterin und für das Montafon zuständig. Frau Evi Vonbun ist ehrenamtliche Mitarbeiterin und darüberhinaus für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig. Herr Florian Bachmayr-Heyda hat lange im Montafon gelebt und ist Leiter der IfS Sachwalterschaft für das ganze Land Vorarlberg mit Sitz in Dornbirn. Herr Bachmayr-Heyda erläutert die Struktur und die Aufgaben der IfS-Sachwalterschaft. Im Rahmen eines Auftrages des Bundesministeriums für Justiz ist die Sachwalterschaft in die Strukturen des IfS eingebettet. Insgesamt arbeiten zwölf hauptberufliche Sachwalter, welche in den meisten Fällen eine Ausbildung zum Juristen oder Sozialarbeiter absolviert haben. Sie vertreten die Interessen der Betroffenen als VerfahrenssachwalterInnen im SachwalterschaftPrüfungsverfahren. Sie klären ab, ob eine Sachwalterschaft erforderlich ist, wie weit der Wirkungskreis reichen sollte und wer als SachwalterIn in Frage kommt. Nach Abschluss des Verfahrens werden hauptberufliche IfS-SachwalterInnen dann als SachwalterIn bestellt, wenn es keine andere Alternative gibt und die anfallenden Aufgaben den Einsatz eines professionellen Sachwalters erfordern. Wenn die langfristige persönliche Beziehung zum Klienten oder zur Klientin im Vordergrund steht und die Aufgaben überschaubar sind, kommen ehrenamtliche IfS-SachwalterInnen zum Einsatz. In den ländlichen Regionen, so auch im Montafon, war es immer schon schwierig, ausreichend ehrenamtliche SachwalterInnen zur Mitarbeit zu gewinnen. Herr Bachmayr-Heyda stellt klar, dass das IfS auf der dringenden Suche nach neuen ehrenamtlichen MitarbeiterInnen ist und ersucht die Gemeinden um Mithilfe. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und fragt nach, wer letztlich den Bedarf einer Sachwalterschaft bestimmt. Herr Bachmayr-Heyda informiert, dass dies schließlich im Zuge eines Verfahrens vom Gericht festgelegt wird. Die Anfragen werden häufig über Gemeindemandatare oder über Bedienstete von Pflegeheimen beim Bezirksgericht gemeldet. Auch Angehörige können diese Funktion übernehmen. Diese müssen dafür auch keine Ausbildung absolvieren. Im Montafon werden derzeit 34 Klienten vom IfS und ehrenamtlichen SachwalterInnen betreut. Michaela Reiner weist darauf hin, dass diese ehrenamtliche Tätigkeit auch eine sehr bereichernde und interessante Aufgabe darstellt. Auf Anfrage des Standessekretärs berichtet Sie wie bisher Interessierte für die Mitarbeit gewonnen werden. Über Einschaltungen in den Medien wird meist ein Informations-Abend beworben, bei welchem aus den interessierten Besuchern ehrenamtliche MitarbeiterInnen rekrutiert werden können. Im Montafon sind die Menschen erfahrungsgemäß eher direkt anzusprechen. Deshalb ersucht Sie die Bürgermeister, geeignete Personen direkt zu kontaktieren bzw. die Kontaktdaten zu übermitteln, damit diese vom IfS angesprochen werden können. Bgm Netzer sieht im schlechten Image der Sachwalterschaft einen Hauptgrund für die Schwierigkeiten, neue MitarbeiterInnen zu finden. In der Bevölkerung wird die Sachwalterschaft häufig mit „Bevormundung“ in Verbindung gebracht, was diese Situation in kleineren Dörfern unter bekannten Personen erschwert. Auf Anfrage von Vize-Bgm Zimmermann erläutert Bachmayr-Heyda, dass ein vom Gericht für Liegenschaftsverwaltung __________________________________________________________________________________ 33. Standessitzung: 11.06.2013 Seite 2 von 5 beauftragter Sachwalter Grundstücke des Klienten verwalten und verkaufen kann. Bgm Netzer schlägt vor, diese Funktion auch im Rahmen von Pensionistenverbänden vorzustellen. Herr Bachmayr-Heyda würde gerne in 1-2 Wochen nochmals auf die Bürgermeister zukommen und konkrete Kontaktvorschläge entgegennehmen. Auf Vorschlag des Vorsitzenden soll ein Textblock für Einschaltungen in den Gemeindeblättern zur Verfügung gestellt werden. Die Besucher bedanken sich für das Interesse und die in Aussicht gestellte Unterstützung. Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert über das Ansuchen der Vorarlberger Tagesmütter gGmbH über die Unterstützung von zwei weiteren Kindernestern im Montafon. Im Jahre 2010 wurde nach Absprache mit dem Land, dem AMS und dem Gemeindeverband das Betreuungsmodell Kindernest als Projekt ins Leben gerufen. Bei den Kindernestern handelt es sich um eine Erweiterung des Tagesmütter-Modells. Das Ziel dieses Betreuungsmodells ist es, durch eine Gehaltszulage bei jenen Tagesmüttern, die mindestens vier Kinder halbtägig betreuen, eine höhere Auslastung der Tagesmütter zu erreichen und dadurch mehr Betreuungsplätze, vor allem auch im Kleinkinderbereich, anbieten zu können. Auch die Qualität der Betreuung soll erhöht werden, weil an die Kindernestbetreuerinnen erhöhte Anforderungen gestellt werden. Das Projekt wurde 2012 im Stand vorgestellt und einen Antrag um Bewilligung für zwei Kindernester jeweils eines in Vandans bei Frau Erhart Michaela und in Schruns bei Frau Bargehr Kornelia) gestellt. Diesem wurde statt gegeben. Die Finanzierung erfolgte über eine Sonderförderung des Stand Montafons. Die Höhe dieser Förderung beträgt monatlich € 218,-. Nach einer Evaluierung des Projektes ist das Land nun daran interessiert, dieses Betreuungsmodell weiter auszubauen und hat zu den 20 im Projekt genehmigten Kindernestern nun den Ausbau von 10 weiteren bewilligt. Das Land übernimmt nun 75% der Kosten, 25% müssen wie bisher über die Gemeinden finanziert werden. Auf Grund der starken Nachfrage an Kinderbetreuungsplätzen sollten in Vandans ab 1. Juni 2013 zwei weitere Kindernester bei den Tagesmüttern Bucher Judith und Piazza Irmtraud eröffnet werden. Die bisherige Sonderförderung beträgt monatlich € 218,-. Die Kosten für die nun vier Kindernester belaufen sich auf € 316,- monatlich bzw. € 3.792,- jährlich. Die Vorarlberger Tagesmütter gGmbH ersucht deshalb um Bewilligung und Gewährung der Sonderförderung für die zusätzlichen Kindernester. In der Diskussion wird vor allem die Frage aufgeworfen, inwieweit diese Kindernester, die ebenfalls von den Gemeinden unterstützten Spielgruppen konkurrieren. Bgm Netzer und Bgm Vallaster wünschen nähere Auskünfte zum Alter der in den bestehenden Kindernestern betreuten Kindern. Der Vorsitzende macht den Vorschlag, nach Vorliegen dieser Informationen das Ansuchen neuerlich zu beraten. Pkt. 3.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 32. Standessitzung vom 14.05.2013 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. __________________________________________________________________________________ 33. Standessitzung: 11.06.2013 Seite 3 von 5 Pkt 4 – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert über den aktuellen Stand der Kinderarzt-Sprechstunde. Nach Rücksprache mit LR Bernhard wird diese Sprechstunde wöchentlich in Schruns abgehalten und auch gut angenommen. Die bereits angesprochenen Probleme im Hinblick auf die Geburtenstation im LKH Bludenz sind der Landesregierung bekannt. An einer Verbesserung dieser Situation wird von Seiten des Landes gearbeitet. b) Der Vorsitzende berichtet zu den erfolgten Überlegungen zur Neuorganisation der Energieberatung Montafon. Nach der Pensionierung von Hans Manahl möchte die Montafonerbahn AG keine neue Kompetenz-Person im Bereich der Energieberatung und dem Erstellen von Energieausweisen aufbauen. Wie in den anderen Regionen des Landes könnte die Energieberatung über externe Experten und Planer weitergeführt werden. Frau Andrea Gökler-Schwarz aus Schruns ist Fachfrau auf diesem Gebiet und hat Hans Manahl bereits bisher unterstützt und vertreten und würde die Beratungsleistungen weiterführen. Das Energieinstitut hat dem Stand Montafon ein Rahmen-Angebot über die Weiterführung der Energieberatung mit einer maximalen Summe von € 3.090,- unterbreitet. Bgm Netzer meint dazu, dass es ein guter Zeitpunkt wäre, über die Notwendigkeit von öffentlich-finanzierter Beratung in diesem Bereich nachzudenken. Nach kurzer Diskussion soll dieses Thema in der nächsten Standessitzung nochmals beraten werden. Pkt. 5. – Allfälliges: a) Vize-Bgm Zimmermann erkundigt sich nach der Verabschiedung von Musikschuldirektor Georg Morre. Der Vorsitzende informiert, dass im Rahmen des diesjährigen Abschlusskonzertes auch die Verabschiedung stattfindet. b) Vize-Bgm Zimmermann beklagt den hohen Preis von € 7,- für die Fahrradmitnahme im Busverkehr. Der Vorsitzende informiert dazu, dass die Tarifhoheit beim Vorarlberger Verkehrsverbund liegt und der Preis so gewählt wurde, dass die verfügbaren Kapazitäten von vier Fahrrädern pro Bus nicht von vornherein völlig überbucht werden. Der Standessekretär erläutert die Historie dieser FahrradmitnahmeDiskussion und dass der für die Bielerhöhe gedachte Fahrradanhänger aus Kostengründen vom Tourismus letztlich nicht gewünscht wurde. Weiters wird darauf verwiesen, dass es sich bei der landesweiten Fahrradmitnahme im Busverkehr um ein Pilotprojekt handelt, welches im Herbst evaluiert werden soll. c) Vize-Bgm Zimmermann dankt der Gemeinde Schruns für das vorbildhafte Ausmähen des Radweges. d) Bgm Netzer beklagt die geplante Schließung des Montafonerbahn Elektro-Geschäftes in Gaschurn und sieht es als wichtige Aufgabe des Standes als Hauptaktionär an, in dieser Sache aktiv zu werden. Es müsse alles unternommen werden, damit die Geschäfte in den Filialen besser florieren. Der Vorsitzende entgegnet, dass es grundsätzlich Aufgabe der Montafonerbahn ist, das Unternehmen wirtschaftlich zu führen. Leider lässt die Ertragslage in den Geschäften Gaschurn und Schruns keinen wirtschaftlichen Betrieb zu. Die Entscheidung für die Zusammenlegung der Geschäfte an der L188 wurde unter Einbindung eines Unternehmerberaters im Aufsichtsrat gefällt. Bgm Hueber spricht die geplante Verlegung des Elektro-Fachgeschäftes aus __________________________________________________________________________________ 33. Standessitzung: 11.06.2013 Seite 4 von 5 dem Schrunser Zentrum ins neue Betriebsgebiet an der L188 an. Er äußert Verständnis für die betriebswirtschaftlichen Gründe, drückt jedoch die Schrunser Bedenken aus, wonach dadurch ein Stück Nahversorgung verloren geht und auch unbedingt ein Ersatzgeschäft gefunden werden sollte. Bgm Luger erläutert als Direktor der Montafonerbahn AG (MBS) die strategischen Überlegungen des Unternehmens. Die MBS hat sämtliche Unternehmensbereiche genau analysiert. Der Handel mit seiner personalintensiven breiten Vertriebsstruktur gilt als Sorgenkind des Unternehmens. Die einzige Chance, den Handel als Unternehmensbereich zu erhalten, ist die Zusammenlegung und Konzentration an den zwei Standorten Schruns und Bludenz. Am neuen Standort an der Umfahrungsstraße L188 sollen 400-450 m² Verkaufsfläche für Elektromarkt und Handel entstehen. Durch Kombination mit anderen Kundenbereichen wie z.B. Elektromarkt, Kabel-TV lassen sich Zwangsfrequenzen nutzen. Sollte die Schaffung dieser neuen Struktur nicht möglich sein, liegt ein Ausstieg aus dem Bereich Handel nahe. e) Bgm Vallaster informiert über die am 13. Juni stattfindenden Verhandlungen mit der Diözese und Pfarrpfründe zur Grundinanspruchnahme für das Sozialzentrum in Bartholomäberg. Wie in der letzten Sitzung vereinbart, wird der Vorsitzende als Vertreter der außermontafoner Gemeinden an den Verhandlungen teilnehmen. Pkt. 6.) in nicht-öffentlicher Beratung Ende der Sitzung 16:45 Uhr Schruns, am 20. Juni 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 33. Standessitzung: 11.06.2013 Seite 5 von 5
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20130514_SV_032 StandMontafon 14.05.2013 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. Mai 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 32. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 7. Mai nehmen an der auf 14.15 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch (bis 18:15 Uhr) Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns (bis 17:45 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (bis 17:25 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr Weitere Sitzungsteilnehmer: Toni Meznar, Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit Peter Klinger & Martin Fellacher zu TO1 Manuel Bitschnau & Arno Fricke zu TO2 DI Andreas Pfeifer & DI Harald Bitschnau zu TO3 Bruno Marlin zu TO 4 Doris Jenni zu TO5 Mitarbeiter Mag Marion Ebster zu TO6 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.20 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Tagesordnung 1.) Unterkünfte für Flüchtlinge im Montafon (Peter Klinger & Martin Fellacher) 2.) Studie zu Hotelstandorten im Montafon (Manuel Bitschnau) 3.) Grundinanspruchnahme von Gst 178 durch die Gemeinde Schruns (Lifestyle Hotel) 4.) Vorstellung einer Seminarreihe für Sozialkompetenz (Bruno Marlin) 5.) Information zum Dienstleistungsangebot der Caritas Familienhilfe (Doris Jenni) 6.) Vorstellung Konzept Masterarbeit „Standortorganisation Stand Montafon“ (Marion Ebster) __________________________________________________________________________________ 32. Standessitzung: 14.05.2013 Seite 1 von 8 7.) Unterstützungsansuchen für die Montafoner Kammermusiktage 8.) Unterstützungsansuchen für „Montafoner Sagen Festspiele Freilichtbühne Silbertal“ 9.) Genehmigung der Niederschrift der 31. Standessitzung vom 09.04.2013 10.) Berichte 11.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Peter Klinger und Martin Fellacher von der Caritas Vorarlberg und erinnert an die bereits vor einigen Monaten mit Bgm Wachter besprochene Behandlung des Themas Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte im Montafon. Herr Klinger bedankt sich für die Einladung und bemerkt eingangs, dass die Caritas und das Montafon seit langem verbunden sind und bedankt sich für die bisher immer gute Aufnahme von Flüchtlingen im Tal. Er spricht hierzu den Bürgermeistern ein Kompliment aus und führt als positives Beispiel die Abhandlung im Falle des Gasthauses „Klein Tirol“ an. Herr Klinger bringt die Sorge zum Ausdruck, für den Wegfall bestehender Unterkünfte ausreichend Nachfolge- oder ErsatzQuartiere zu finden. Herr Fellacher stellt klar, dass Vorarlberg im Bereich der Grundversorgung mit Flüchtlingen den zugesagten Anteil gegenüber dem Bund nicht ganz erfüllt. Derzeit sind im Montafon 77 Grundversorgungs-Bezieher untergebracht. Die Gesamtkapazität der verfügbaren Quartiere liegt bei 125 Personen. Bei der Unterkunft Maria Rast ist eine weitere Verlängerung eventuell möglich. Gespräche mit dem neuen Eigentümer laufen. Beim Haus Montibeller (Außerlitzstraße 4) könnte möglicherweise ein weiteres Haus in nächster Zeit hinzukommen. Bis Ende Juni sollte es absehbar sein, wie es im Montafon mit den verfügbaren Unterkünften weitergehen könnte. Der Vorsitzende betont, dass das Montafon als Region auch weiterhin eine offene Haustüre für Flüchtlinge haben wird. Bgm Wachter bedankt sich für dieses Gespräch zwischen Caritas und den Standesbürgermeistern. Aus seiner Sicht sind dezentrale Einrichtungen zur Unterbringung mit kleineren Einheiten von 15-20 Personen zweckmäßig. Er berichtet über die guten Erfahrungen mit den Jugendlichen im Haus Nova in Vandans. Sollte ein zusätzliches Quartier zur Verfügung stehen, möchte er das in seiner Gemeinde unterstützen. Bgm Hueber schließt sich dem Dank seines Kollegen an und hält fest, dass Schruns mit gut über 100 Personen dem höchsten Flüchtlingsanteil im Tal Unterkunft bietet. Erfreulicherweise kümmern sich zahlreiche Schrunser Mitbürger ehrenamtlich um diese Personen. Ihm werden hauptsächlich positive Rückmeldungen zugetragen. Bgm Netzer berichtet über die Bemühungen, ein Haus in Gaschurn zur Verfügung zu stellen, welches schlussendlich von der Caritas als zu weit entfernt abgelehnt wurde. Herr Fellacher präzisiert, dass nicht Gaschurn zu abgelegen sei, sondern das Haus im Ort von der entsprechenden Infrastruktur. Auch sollte es den Personen möglich sein, einen Sprachkurs in Feldkirch zu besuchen. __________________________________________________________________________________ 32. Standessitzung: 14.05.2013 Seite 2 von 8 Nach Aussage von Herrn Fellacher stammt ein Drittel der Personen aus Pakistan und Afghanistan. Da es sich vornehmlich um Einzelpersonen handelt, sind Familienunterkünfte nicht mehr so gefragt. Für Herrn Klinger ist neben der Grundversorgung während des Asylverfahrens vor allem die Integration der Personen mit anerkanntem Status wichtig. Bei den Lehrlingen bis zum Alter von 25 Jahren sieht er gute Möglichkeiten zum Einsatz bei Mangelberufen, z.B. im Tourismus. Für die Grundversorgung werden € 200,-/Monat und Erwachsenem bezahlt. Das Taschengeld liegt bei € 40,- pro Person und Monat. Im Rahmen der Nachbarschaftshilfe dürfen € 110,- dazuverdient werden. Der Vorsitzende bedankt sich nochmals für die ausführliche Information und freut sich über die weitere gute Zusammenarbeit. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Arno Fricke und Manuel Bitschnau zum Thema Akquisition von Investoren und Betreibern in Sachen neue und erneuerbare Betten. Arno Fricke erläutert sein Konzept anhand von Präsentationsfolien, welche diesem Protokoll beiliegen. Die Rahmenbedingungen der Region Montafon wurden im Zuge der Untersuchungen der Fa. PKF Hotel Experts detailliert aufbereitet. Diese Angaben müssten nun aktualisiert werden. Die allgemeinen Rahmenbedingungen sind laut Fricke derzeit sehr gut: Die gegenwärtige Zinssituation ist investitionsfreundlich, die Tourismusstrategie 2020 in Vorarlberg mit den Werten „Regionalität, Nachhaltigkeit und Gastfreundschaft“ unterstützt ein regionales Akquisitions-Konzept, welches auch heimische Investoren und Betreiber in die Bettenerneuerung mit einbezieht. Herr Fricke stellt sechs konkrete Maßnahmen für die Akquisition von Investoren und Betreibern in Sachen neue und erneuerte Betten vor: • • • • • • Regelmäßige Gespräche mit möglichen heimischen Investoren führen und dabei regionale Kooperationen im Investmentbereich initiieren Abklären von möglichem Touroperator und Hotelketten Investment mit der Eruierung von Marktwünschen und Marktpreisen Jährliche Präsenz beim IHIF (International Hotel Investment Forum) in Berlin Regelmäßige Gespräche mit Bankinstituten im Kommerz-Kundensegment für Immobilieninvestment führen und die Investitionsmöglichkeiten im Montafon präsentieren Noch nicht realisierte Projekte neu aufgreifen und weiter betreiben sowie laufende Projekte unterstützen Bei Anfragen im Montafon den Interessenten die unterschiedlichen Investitionsmöglichkeiten in den Orten präsentieren und den in diesem Konzept ausgewiesenen Leistungskatalog anbieten Unter anderem müssen auch alle Förderungsmöglichkeiten zusammgetragen werden. Als Beispiel führt Fricke den neu eingerichteten „Übernahme-Fonds“ an. Bund und Länder stellen mit diesem Fonds € 10 Mio für Betriebsübernahmen im Tourismus zur Verfügung, wobei der Bund die Haftung für 80% der Kreditsumme und die Länder die Zinsen in den ersten 10 Jahren übernehmen. __________________________________________________________________________________ 32. Standessitzung: 14.05.2013 Seite 3 von 8 Für Manuel Bitschnau ist es ein wichtiges Anliegen, dieses Thema professionell zu bearbeiten. Es soll eine Anlaufstelle für Investoren und auch BetriebsübernahmeInteressenten geben. Hierzu sind optimalen Unterlagen zu erstellen. Das Land hat zugesagt, 50% der externen Sachkosten zu übernehmen. Für Bgm Wachter ist diese Arbeit äußerst wichtig und wertvoll. Dafür erfordert es eine professionelle Hand. Er schlägt vor, dieses Thema in einem eigenen Termin im Detail zu behandeln. Bgm Tschanhenz ist der Meinung, dass die Grundlagendaten im Rahmen der PKF Studie gut aufbereitet wurden, aber das Bemühen auf halbem Weg abgebrochen wurde. Bgm Netzer sieht den PKF-Ansatz eher kritisch. Aus seiner Sicht müsste eine Standort- und Betriebsansiedelungsstelle beim Stand Montafon eingerichtet werden. Er verweist darauf, dass auch andere Unternehmen wie z.B. die SiMo in diesem Feld aktiv sind. Bgm Hueber findet es außerordentlich wichtig, dass diese Themen talweit angegangen werden. Das Thema Zweitwohnsitze soll in diesem Rahmen ebenfalls Beachtung finden. Bgm Bitschnau wünscht sich eine Konkretisierung der Diskussion auch um die Frage, inwieweit sich die Gemeinden vorstellen können, diese Aufgabe finanziell zu unterstützen. Nach kurzer weiterer Diskussion wird vorgeschlagen, dieses Thema im Rahmen der DMCSitzung zu behandeln. Arno Fricke und Manuel Bitschnau werden ersucht, die Kosten für die vorgeschlagenen Arbeiten und Aufgaben zusammenzustellen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Andreas Pfeifer von der Bauverwaltung Montafon und Harald Bitschnau vom Architekturbüro bauwerk. Herr Pfeifer erläutert den aktuellen Planungsstand zum Masterplan im Bereich der Talstation der Hochjochbahn. Herr Bitschnau wird im Anschluss daran ein Hotelprojekt beim Sternenparkplatz vorstellen. Der Masterplan Talstation Hochjochbahn wird durch das Büro Hörburger/Kuess bearbeitet. Er beinhaltet sowohl die Entwicklungsplanung für die touristische Nutzung als auch die Verkehrserschließung für dieses Gebiet. Grundsätzlich soll der Ortskern von Schruns in seiner Bebauungsdichte auch auf diese Fläche weitergezogen werden. Herr Pfeifer präsentiert verschiedene Teilpläne sowie Bebauungs- und Erschließungsvarianten anhand von Präsentationsfolien. Herr Bitschnau erläutert des Projekt zum Lifestyle Hotel E-Bôr. Dieses Hotel lässt sich nicht nach Sternen kategorisieren, es handelt sich um ein alternatives Konzept. Der Name E:Bôr verweist darauf, sich auf das Grundlegende zu beschränken: gehobener Standard, aber mit reduzierter innerer touristischer Infrastruktur. Es gibt ein umfangreiches Frühstück, eine Bar mit kleiner Karte, aber keine Vollpension. Das Hotel soll 70 Zimmer und rund 150 Betten umfassen. Für dieses Konzept sind insbesondere innerörtliche urbane Standorte geeignet. Nach einer angeregten Diskussion, welche sich vor allem um die verfügbaren Parkplätze dreht, wird der Wunsch an den Stand Montafon formuliert, für dieses Hotel das Gst. 178 beim Bezirksgericht zur Verfügung zu stellen. Es soll zur Errichtung der Tiefgarage mitverwendet werden. Vom Vorsitzenden und vom Standessekretär wird informiert, dass das gegenständliche Grundstück im langfristigen Mietvertrag mit dem Bundesministerium für Justiz für das Bezirksgericht inkludiert ist und zuerst mit diesem das Einvernehmen hergestellt werden muss. Weiters sind im Grundbuch eingetragene Bebauungs__________________________________________________________________________________ 32. Standessitzung: 14.05.2013 Seite 4 von 8 Einschränkungen zu prüfen. Als Baurechtszins für die Grundinanspruchnahme ist die Überlassung von Tiefgaragenstellplätzen denkbar. Aus den verschiedenen Wortmeldungen wird der Bedarf an Detailabklärungen laut. Von Seiten des Standes wird aber klar das Bemühen signalisiert, dieses Projekt zu ermöglichen und für weitere Gespräche zur Verfügung zu stehen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt Herr Mag Bruno Marlin von der Fa. ZTN Training & Consulting GmbH in Kennelbach zur Präsentation des Weiterbildungsangebotes ECo-C. Herr Marlin bedankt sich für diese Möglichkeit, das ECo-C Angebot vorzustellen. Dieses Kürzel steht für European communication certificate – soziale Kompetenz auf internationalem Niveau und sieht eine Ausbildung mit vier Modulen (Kommunikation, Selbstmarketing, Teamarbeit, Konfliktmanagement) vor. Herr Marlin stellt dieses Angebot im Detail vor, die Präsentationsunterlagen werden im Anschluss an die Sitzung an die Anwesenden verteilt. Die Teilnahmegebühr für Mitarbeiter der Montafoner Gemeinden beträgt € 1.200,- exkl. Ust pro Person bei einer Mindestgruppengröße von 12-14 Personen. Es wird vereinbart, das Angebot im Kreise der Mitarbeiter zu verbreiten und die Interessenten bis 31. Mai 2013 an die Standesverwaltung zu melden. Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt Doris Jenni, Leiterin der Caritas-Familienhilfe, welche die Dienstleistungsangebote der Familienhilfe vorstellt. Als tragende Säule gilt die klassische Familienhilfe, die beim Ausfall einer Betreuungsperson infolge Krankheit oder Überlastung als eher kurzfristige aber sehr rasche Hilfe konzipiert ist. Eine zweite Säule stellt die Familienhilfe auf Gutschein für Kinder und Jugendliche mit Behinderung dar. 90% der Kosten trägt dabei das Land und 10% sind vom Kunden zu bezahlen. Als jüngste Angebotssäule versteht sich die Familienhilfe im Rahmen der Jugendwohlfahrt. Diese wird von der Jugendwohlfahrt beauftragt. Im Gegensatz zu anderen Betreuungs-Angeboten wird bei der Familienhilfe niederschwellige Unterstützung bei der Daseins-Grundfunktion „sich Versorgen“ gewährt. In hochkomplexen Familiensituationen müssen oft gemeinsames Einkaufen, Kochen oder der Umgang mit Geld trainiert werden. Es wird nicht nur darüber gesprochen, sondern die Aufgaben gleich angepackt und gemeinsam durchgeführt. Ziel ist es, den Familienalltag alleine bewerkstelligen zu können. Frau Jenni erläutert einige praktische Einsatzgründe wie z.B. fehlende Haushaltskenntnisse oder Mehrlingsgeburten. Probleme mit psychisch erkrankten Elternteilen nehmen zu. Die Abrechnung der Familienhilfe erfolgt über die Standesverwaltung. Der Vorsitzende bedankt sich für den interessanten Bericht aus der Praxis der Familienhilfe und den gebotenen Einblick in die neuen Dienstleistungsangebote. __________________________________________________________________________________ 32. Standessitzung: 14.05.2013 Seite 5 von 8 Pkt. 6.) Mitarbeiterin Marion Ebster präsentiert ihre Masterarbeit, welche sie im Rahmen des Lehrgangs „Standort- und Regionalmanagement“ am Weiterbildungszentrum des Landes Vorarlberg Schloss Hofen und an der FH Vorarlberg verfasst. Unter dem Titel der Arbeit „Herausforderungen in der Standortorganisation von gemeindeübergreifenden Institutionen der öffentlichen Verwaltung“ untersucht sie Problemfelder und Handlungsoptionen für die Zukunft am Beispiel des Stand Montafon. Die Ziele der Arbeit sind die Identifizierung und Beschreibung der Faktoren, welche für eine gelungene Standortorganisation beim Stand Montafon förderlich sind und das Aufzeigen von möglichen Handlungsoptionen, um eine Optimierung der Standortorganisation zu erreichen. Weiters sollen Vorschläge erarbeitet werden, um Aufgaben effizienter, transparenter und mit einer breiteren Abstützung und Akzeptanz in der Öffentlichkeit zu erfüllen. Im Rahmen der Arbeit werden Interviews mit den Bürgermeistern und anderen KennerInnen des Politischen Stand Montafon durchgeführt (ca. 12 – 14). Auf Nachfrage stehen alle Bürgermeister für ein Interview zur Unterstützung dieser Arbeit zur Verfügung. Das finale Dokument kann als Arbeitsgrundlage für die weiteren strukturellen Optimierungsmaßnahmen des Politischen Standes Montafon dienen, was auch als Ziel der Verfasserin angesehen wird. Pkt. 7.) Markus Felbermayer vom Vital-Zentrum in Schruns hat um die finanzielle Unterstützung der Montafoner Kammermusiktage angesucht, welche vom 15.-17. August 2013 erstmals stattfinden. Dieses Kulturangebot hat sich aus der 40-jährigen Tradition der klassischen Konzerte im Vital-Zentrum Felbermayer entwickelt. Das Rodin-Quartett mit dem künstlerischen Leiter Clemens Weigel steht im Zentrum der Veranstaltung. Der Zeitpunkt der Veranstaltung wurde bewusst nach dem Montafoner Sommer und zwischen den Bregenzer Festspielen und der Schubertiade in Schwarzenberg gewählt. Diese Musiktage werden von Herrn Felbermayer finanziert, wobei die Eintrittsgelder die Honorare der Künstler bei weitem nicht abdecken. Die Konzerte stehen sowohl den Bewohnern des Tales als auch allen Gästen und Besuchern offen. Die Schüler der Musikschule Montafon haben freien Eintritt. Als Sponsor-Partner ist eine entsprechende Platzierung und Nennung gewährleistet. Nach kurzer Diskussion wird auf Vorschlag des Vorsitzenden ein Sponsoring-Beitrag von € 2.000,- inkl. aller Steuern und Abgaben einstimmig beschlossen. Auf Wunsch der Bürgermeister soll das Montafoner Wappen auch auf der Titelseite des Programmheftes ersichtlich sein, da es sich um die „Montafoner Kammermusiktage“ handelt. Pkt. 8.) Der Kulturverein Freilichtbühne Silbertal hat um finanzielle Unterstützung für die diesjährige Produktion „Die Sennenpuppe“ angesucht, welche während der Sommermonate 2013 und 2014 aufgeführt wird. Die Abrechnungsunterlagen wurde nachgefordert und stellen sich wie folgt dar: Den Gesamtausgaben von € 167.300,- stehen Einnahmen von € 139.518,gegenüber, welche sich bei einer angenommenen Auslastung von 75% bei 18 Aufführungen __________________________________________________________________________________ 32. Standessitzung: 14.05.2013 Seite 6 von 8 mit insgesamt 6066 Verkaufsplätzen á € 23 ergeben. Davon gehen 20% für die Mitwirkenden auf deren Extrasparbuch für Kurse, Ausbildung und Ausflüge. Der Standessekretär informiert über die bisherigen Zahlungen an den Kulturverein Silbertal, welche sich wie folgt darstellen: 2003 7.000,00 Einmalzuschuss zu Investitionskosten 2006 7.000,00 Bühneninvestitionen 2007 2.500,00 Technik / Bühneninvestitionen 2007 315,00 Bank- u Tischgarnituren 2011 5.000,00 Förderbeitrag In der Diskussion wird das große Engagement der Organisatoren besonders lobend hervorgehoben. Als Voraussetzung für eine finanzielle Unterstützung wird eine detaillierte Abrechnung aller Aus- und Einnahmen gefordert. Unter der Bedingung, dass die Auszahlung erst nach erfolgter Vorlage dieser Abrechnung erfolgt, werden auf Vorschlag des Vorsitzenden ein Förderbetrag von € 4.000,- inkl. aller Steuern und Abgaben einstimmig beschlossen. Pkt. 9.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 31. Standessitzung vom 09.04.2013 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 10 – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert über den Besuch des neuen Kultur-LR Mag Harald Sonderegger, welcher am 13. Mai 2013 das Heimatmuseum besichtigt hat. Im Rahmen dieses Besuches wurde ihm auch der neue Entwurf zum Projekt „Museum neu“ vom Vorsitzenden vorgestellt. Danach besuchte er in Begleitung von Clubobmann Roland Frühstück auch die Bücherei des Standes Montafon und informierte sich über die geplante Zusammenlegung mit der Pfarrbücherei und die Unterbringung im Montafon Haus in der Batloggstraße. b) Der Vertrag zur Neuorganisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Kooperation mit der Reha-Klinik in Schruns steht zur Unterzeichnung bereit. Auf Grund der Umsatzsteuerpflicht der Reha haben sich die Beträge um 10 % erhöht. Den von den Bürgermeistern gefertigte Vertrag werden wir an die Reha weiterleiten. Bgm Hueber berichtet, dass er mit LR Christian Bernhard die Reha besuchte und deutlich mehr Patienten den Bereitschaftsdienst nutzen, als dies bisher der Fall war. c) Der Vorsitzende informiert über das Unterstützungsansuchen der Betreuungseinrichtung SonnenGarten. Der Stand Montafon hat keine Unterstützung zugesagt, sondern auf die einzelnen Gemeinden verwiesen. Er macht auf die am 28. Mai 2013 um 10:30 Uhr stattfindenden Informationstag im „SonnenGarten – Haus der freien Entwicklung“, Brunnenfeld 36 in Bludenz aufmerksam, zu dem alle Bürgermeister und Fachpersonen aus den Gemeinden herzlichen eingeladen sind. d) Der Vorsitzende informiert, dass der Verkauf des Hauses Kirchplatz Nr. 17 wie beschlossen mit einem Mindestgebot von € 255.000,- ausgeschrieben wurde und sich zwischenzeitlich fünf Interessenten gemeldet haben. Es wird gegenwärtig noch die __________________________________________________________________________________ 32. Standessitzung: 14.05.2013 Seite 7 von 8 steuerliche Behandlung des Verkaufes und die wohnungseigentumsrechtlichen Konditionen abgeklärt. e) Der Vorsitzende berichtet, dass Frau Petra Stocker eine dreijährige Ausbildung zur Altenfachpflege absolvieren möchte und ab August nicht mehr die Spielothek der Pfarre leiten wird. Die Pfarre wäre bereit, die Medien und ev. Computer und Schütten gegen eine Ablöse in die neue Standesbücherei einzubringen. Hierzu ist mit dem Pfarrer über die Konditionen zu verhandeln. Ursula Vonbrül hat nun die brauchbaren Medien und Einrichtungsgegenstände erhoben und wird diese in die Planung für die künftige Bibliothek einbringen. Pkt. 11. – Allfälliges: a) Bgm Vallaster informiert, dass das neue Pflegeheim am Bartholomäberg vor der Realisierung steht. In den weiteren Gesprächen wünscht er sich einen Vertreter der außermontafoner Gemeinden mit am Tisch und schlägt hiefür Standesrepräsentanten Bgm Rudi Lerch vor. b) Nach Bgm Vallaster wird der Krankenpflegeverein zunehmend an Bedeutung gewinnen. Er schlägt vor, den Obmann Horst Ihle in eine der nächsten Standessitzungen einzuladen, um über die aktuellen Entwicklungen zu berichten. c) Bgm Netzer erinnert an die am Freitag stattfindende Besprechung zur A14-Abfahrt Montafon und fragt an, ob ein weiterer Kollege dabei sein möchte, da Bgm Lerch verhindert ist. Der Vorsitzende sieht in einem zweispurigen Ausbau bis zum Glasbühel als die einzige nachhaltige Verbesserungsmöglichkeit. Aus seiner Sicht sollte diese Variante weiter verfolgt und vom Montafon eingefordert werden. d) Bgm Netzer informiert über den am 6. und 7. Juni an der Uni Liechtenstein stattfindenden Nachhaltigkeitsgipfel. e) Bgm Bitschnau erkundigt sich nach der neuen Softwarelösung im Gästemeldewesen. Nach Auskunft der Kollegen wird diese beim GI Infotag vorgestellt. f) Bgm Bitschnau fragt an, wie die Kinderarzt-Sprechstunde im Tal funktioniert. Der Vorsitzende wird in dieser Sache nochmals beim LR Bernhard vorsprechen. Ende der Sitzung 18:30 Uhr Schruns, am 31. Mai 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 32. Standessitzung: 14.05.2013 Seite 8 von 8
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20130409_SV_031 StandMontafon 09.04.2013 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 9. April 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 31. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 2. April nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Vize-Bgm Thomas Lerch, St. Gallenkirch (bis 16:45 Uhr) Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns (bis 17:15 Uhr) Vize-Bgm Heike Ladurner, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns (bis 16:50 Uhr) Bgm Bertram Luger, Stallehr (bis 17:05 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (abwesend zwischen 16:05 – 16:30 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar Mitarbeiter MMag Michael Kasper Patrick Rösler (TO 1) Peter Both, Christoph Kleboth, Tschofen Herbert (TO 2) Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 14.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes „Ansuchen um Nachlass der Gästetaxe für EYOF Athleten und Betreuer“. Zur erweiterten Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information zum „Montafon Trust“ (Gast Patrick Rösler) 2.) Umbau Aktivpark Montafon – Unterstützungsbeitrag der Talschaft 3.) Haus Kirchplatz Nr. 17 - Verkauf 4.) Schindelholzeindeckung Alpe Valisera 5.) ÖV Montafon – Vertrag mit Montafoner Bergbahnen und VVV 6.) Genehmigung der Niederschrift der 30. Standessitzung vom 12.03.2013 7.) Berichte __________________________________________________________________________________ 31. Standessitzung: 09.04.2013 Seite 1 von 7 8.) Ansuchen um Nachlass der Gästetaxe für EYOF Athleten und Betreuer (Erweiterung der Tagesordnung) 9.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Patrick Rösler und informiert über seine Aktivitäten im Zusammenhang mit einer geplanten Stiftung zur Erhaltung und Nutzung von altem baukulturellem Erbe. Herr Rösler berichtet wie aus der Faszination und Wertschätzung gegenüber der Montafoner Kulturlandschaft die Idee zur Bildung einer gemeinnützigen privaten Stiftung erwachsen ist. Ziel dieser Stiftung soll es sein, alte traditionelle Gebäude zu erwerben oder über vertragliche Nutzung sicherzustellen, diese dann zu sanieren und durch Vermietung auch zu nutzen. In Anlehnung an das Schweizer Vorbild „Ferien im Baudenkmal“(www.magnificasa.ch) soll damit der Erhalt durch Nutzung von baukulturellem Erbe ermöglicht werden. Mit der Vermietung solcher Objekte wird eine neue touristische Zielgruppe erschlossen. Urlaub im Baudenkmal hat sich zumindest in der Schweiz zu einem Trend entwickelt. Das starke Echo auf facebook zur Montafoner Kulturlandschaft bestätigt das große Interesse auch im Montafon. Die Stiftung sollte breit aufgestellt sein und aus privaten und öffentlichen Stiftern bestehen. Herr Rösler interessiert sich, wie die Gemeinden dieses Vorhaben beurteilen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Rösler für die Vorstellung und sein Engagement. Aus seiner Sicht werden die öffentlichen Mittel für solche Zwecke zunehmend knapper. Deshalb ist es besonders wichtig, zusätzlich private Sponsoren für solche Aufgaben zu gewinnen. Bgm Netzer zeigt sich von diesem Ansatz begeistert und berichtet über zwei Gebäude der Gemeinde, welche im Rahmen dieser Stiftung genutzt werden könnten. Er spricht sich dafür aus, dieses Vorhaben auch im Rahmen des Prozesses Raumentwicklung zu behandeln. Bgm Wachter findet diese Stiftung einen geeigneten Versuch, diese Vorhaben auch finanziell zu unterstützen. Bgm Bitschnau schließt sich dieser Meinung an und ergänzt, dass damit gleichzeitig auch eine wichtige Botschaft in der Bevölkerung transportiert wird. Der Vorsitzende macht den Vorschlag, dass sich der Stand Montafon als Stifter zur Verfügung stellen soll. Zu diesem Vorschlag wird allgemein Zustimmung signalisiert. Die Präsentationsunterlagen und das schriftliche Konzept werden den Bürgermeistern zugestellt. In weiterer Folge sollen Gespräche mit anderen potentiellen Stiftern geführt werden und nach detaillierter Ausarbeitung der Stiftungsunterlagen nochmals im Stand Montafon beraten werden. Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert, dass dieser Tagesordnungspunkt auf Antrag von Bgm Hueber aufgenommen wurde. Wie bereits mehrfach berichtet soll der Aktivpark Montafon für die Austragung der Europäischen Olympischen Jugendspiele 2015 saniert und adaptiert werden. __________________________________________________________________________________ 31. Standessitzung: 09.04.2013 Seite 2 von 7 Eine grundsätzliche Sanierung ist auch auf Grund des Alters der Anlage erforderlich. Mit zunehmender Konkretisierung der Planung hat sich herausgestellt, dass die ursprüngliche Kostenschätzung von € 1,05 Mio zu niedrig bemessen war. Die Finanzierung dieses Betrages ist jedenfalls mit je einem Drittel durch den Bund, das Land und die Standortgemeinden Schruns und Tschagguns zugesagt. Der Vorsitzende begrüßt die Herren Peter Both, Architekt DI (FH) Christoph Kleboth und Herbert Tschofen und erteilt Herrn Both das Wort. Dieser erläutert, dass drei Montafoner Sportstätten als Austragungsorte für die EYOF 2015 genutzt werden und diese auch nachhaltig für das Tal von Nutzen sein werden: Schisprungschanzenanlage Tschagguns, Aktivpark Montafon und Biathlon Anlage in Gaschurn. Die Montafoner Kunsteisanlage im Aktivpark Montafon hat eine bedeutende regionale Bedeutung und ist insbesondere für die Austragung der EYOF als einzige Anlage im Süden Vorarlbergs wichtig. Anfänglich war die EYOF-Tauglichkeit dieser Anlage in Frage gestellt. Herbert Tschofen hat diese dann mit Unterstützung von Experten geprüft und die Sanierungsanforderungen erarbeitet, welche für die Durchführung der Spiele erforderlich sind. Das Architekturbüro Kleboth wurde mit der Planung beauftragt. Architekt Kleboth stellt eingangs klar, dass die Kostenangabe von € 1,05 Mio nicht von seinem Büro stammt. Die aktuelle Kostenschätzung beläuft sich auf € 1,86 Mio plus 15% Unvorhergesehenes und 5% Bauherrenentscheidungen. Die voraussichtliche Gesamtsumme von € 2,2 Mio wurde nunmehr auch durch Herrn Vonier von der Hochbauabteilung des Landes bestätigt. War anfangs ein umfassender Neubau geplant, ist nunmehr eine Sanierung der bestehenden Gebäude vorgesehen und die Ergänzung durch einen Neubautrakt für zusätzliche Kabinen. Architekt Kleboth stellt die geplanten Baumaßnahmen anhand von Plänen und Schnitten dar. Im Zuge des Umbaues soll eine Grundwasser-Wärmepumpe als Heizsystem für die Gesamtanlage installiert werden. Im Bereich des Zeltes ist eine Umhausungskonstruktion geplant, welche einerseits die Zuschauerreihen vor vom Zeltdach herabrutschendem Schnee schützen und andererseits die Luftzügigkeit stark reduzieren soll. Diese Umhausung wird mit Stahlbetonelementen ausgeführt und der darüberliegende Lichtschlitz mit Sonnenschutzelementen und Planen verkleidet werden. Fünf Fluchtwege für 3500 Besucher sind vorgesehen. Der Vorsitzende bedankt sich für die fachlichen Erläuterungen und stellt nochmals fest, dass € 1,05 Mio durch Bund, Land und Standortgemeinden finanziert sind. Von Landesseite sei eine Aufstockung des Finanzierungsbeitrages in Aussicht gestellt. Gleichzeitig werde man sich um die Erhöhung der Bundesmittel bemühen. Die Beteiligung der Region wäre in diesem Zusammenhang ein wichtiges Signal. Er schlägt vor, dass sich die Talschaft mit 10% der Gesamtkosten in der Höhe von € 2,2 Mio, d.h. € 220.000,- beteiligt. Für Bgm Wachter ist die im Winter und Sommer genutzte Anlage für die ganze Region und auch als Heimstätte von zwei Talschafts-Sportvereinen von großer Bedeutung. Er spricht sich für den Unterstützungsbeitrag in der vorgeschlagenen Höhe aus. Vize-Bgm. Ladurner ergänzt, dass die Anlage insbesondere für die Kinder- und Jugendbetreuung wichtig ist. Ein Beitrag der Region ist unerlässlich. Aus Sicht der Gemeinde Schruns ist die Erhöhung der zugesagten Finanzierung schwierig. Bgm Bitschnau schließt sich der Wortmeldung von Bgm Wachter an und begrüßt die Leistung eines Talschaftsbeitrages in Höhe von € 220.000,-. Er weist auch darauf hin, dass die Standortgemeinden die Betriebskosten tragen. Er ersucht den Vorsitzenden, die Standortgemeinden bei den Verhandlungen mit dem Land zu unterstützen. Bgm Netzer sieht die EYOF als einzige Chance, um für den Erhalt des Aktivparks Förderungen zu lukrieren. __________________________________________________________________________________ 31. Standessitzung: 09.04.2013 Seite 3 von 7 Auf Grund der beträchtlichen Kostensteigerung erwartet er sich aber auch eine entsprechende Erhöhung des Finanzierungsbeitrages der Standortgemeinden. Laut Bgm Vallaster ist die große Bedeutung des Projektes unbestritten, gemäß seiner Berechnung fehlt aber trotz der regionalen Beteiligung nach wie vor eine beträchtliche Summe. Deshalb fordert auch er eine Aufstockung der Beiträge von Schruns und Tschagguns. Für Bgm Luger gibt es auf Grund der enormen Kostensteigerung eine neue Situation. Eine Beteiligung der Talschaft mit 10% ist ein markantes Zeichen und ein wichtiges Signal an das Land. Vize-Bgm Thomas Lerch sieht darin eine einmalige Gelegenheit, Bundesmittel zu erhalten. Sofern die Standortgemeinden ihren Beitrag auch erhöhen, ist für ihn die Leistung dieses Regionalbeitrages vorstellbar. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird ein Finanzierungsbeitrag der Talschaft von 10% der Gesamtkosten für den Umbau des Aktivparkes in der Höhe von € 220.000,- einstimmig befürwortet. Diese Zustimmung ist an eine entsprechende Erhöhung der Finanzierungsbeiträge der Standortgemeinden Schruns und Tschagguns geknüpft. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über den letzten Stand des Architekten-Entwurfes zum neuen Heimatmuseum. Der alte Stall wird gemäß dem letzten Entwurf verschoben und eingekürzt. Dieser Entwurf ist sowohl bei der Bürgerinitiative als auch beim Bau- und Raumplanungsausschuss der Gemeinde Schruns sehr positiv aufgenommen worden. Der Vorsitzende schlägt vor, das Haus Nr. 17 zum Verkauf anzubieten. Das Mindestgebot wird mit € 255.000,- als Summe der bisher aufgelaufenen Kosten des Ankaufes festgelegt. Der Verkauf soll in den Gemeindeblättern des Tales ausgeschrieben werden und an den Meistbietenden erfolgen. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird diesem Vorschlag einstimmig zugestimmt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende erinnert über die in der 29. Standessitzung vom 19. Februar 2013 angeregte Angebotseinholung für die Schindelbedachung des Alpgebäudes in der Alpe Valisera. Der Standessekretär präsentiert die eingelangten Angebote für die Bedachung des Gebäudes: Fa Küng (Prefadach) Fa Stemer (Prefadach) Fa Mathies (Lärchenschindeln) Fa Mathies (Fichtenschindeln) 20.333,29 24.423,22 44.268,50 Minderpreis für Fichte mit € 16,30 pro m² Die Schindelbedachung schlägt sich gemäß den vorliegenden Angeboten mit einem Mehrpreis von knapp € 24.000,- zu Buche. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass es sich um eine große Dachfläche mit ca. 300 m² handelt, Teile des Daches durch benachbarte Bäume stark beschattet sind und das flache Dach mit Gaupe für eine Schindelbedachung nur bedingt geeignet ist. Bgm Wachter plädiert aus grundsätzlichen Überlegungen im Sinne der Vorbildwirkung des Standes für eine Schindelbedachung. Vize-Bgm Ladurner stellt die Zweckmäßigkeit auf Grund der hohen Kosten infrage, zumal das Gebäude nicht an der Straße steht und nicht eingesehen werden kann. Vize-Bgm Thomas Lerch spricht sich wegen der schon angeführten Beeinträchtigungen durch Beschattung und Dachform gegen eine Schindelbedachung aus. __________________________________________________________________________________ 31. Standessitzung: 09.04.2013 Seite 4 von 7 Der Standessekretär spricht sich für eine Differenzierung zwischen großflächigen AlpstallDächern und kleineren Maisäß-Dächern aus, wonach Holzschindeln schwerpunktmäßig auf kleineren in Ensemblen stehenden Gebäuden verwendet werden sollten und bei alleine stehenden Alpgebäuden mit großen Dachflächen aus Kostengründen auf eine Schindelbedachtung verzichtet werden soll. Michael Kasper gibt zu bedenken, dass für solche Vorhaben Förderungsmöglichkeiten vorhanden sind und die Agrarbezirksbehörde (ABB) hiefür zuständig wäre. Bgm Netzer meint, dass die Gaupe durch einen allfälligen Umbau entfernt werden könnte. Weiters macht er den Vorschlag, diese Dacheindeckung als Lehrvorführung zu nutzen. Der Vorsitzende stellt in Aussicht, die Fördermöglichkeiten durch das Land bzw. die ABB zu prüfen. Bgm Bitschnau bringt zum Ausdruck, dass nicht einerseits die Kulturlandschaft gefördert werden kann und andererseits bei einem Gebäude des Standes Montafon keine Schindeln verwendet werden. Aus seiner Sicht lässt sich das nicht vereinbaren. Einige Bürgermeister erklären sich spontan bereit, bei den Dachdeckerarbeiten mitzuhelfen. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird die Vergabe der Dacheindeckung mit Schindeln an die Fa Mathies (Lärchenschindeln) mit der Pauschalsumme von € 44.268,50 (inkl. Ust) mit vier Gegenstimmen beschlossen. Pkt. 5.) Der Vorsitzende und der Standessekretär informieren gemeinsam über die neue Vertragsregelung zur Abgeltung der ÖV-Leistungen durch die Montafoner Bergbahn Gesellschaften. Die bisherige Abgeltungsregelung basiert auf den Preisen der regio- und maximo-Tickets. Auf Grund der Tarifreform mit Preisreduktion des maximo-Tickets und dem Wegfall der regio-Tickets ab 2014 muss die Vertragsregelung auf eine neue Basis gestellt werden. In Abstimmung zwischen Stand Montafon, Vorarlberger Verkehrsverbund und den Montafoner Bergbahn Gesellschaften wird der Abgeltungstarif je verkauftem Skipass und je verkaufter Saisonkarte oder MoSi-Card nach der Preisbasis von 2013 berechnet, fixiert und zukünftig jährlich mit dem VPI valorisiert. Damit bleibt der Vertrag in seinen Grundsätzen mit einer Beitragszahlung nach verkauften Skikarten gleich, nur die jährliche Valorisierung erfolgt nicht über die Ticket-Preise sondern den VPI. Die Kontrollierbarkeit der Skipässe und Saisonkarten ist Grundbedingung für diese erneuerte Form der Zusammenarbeit. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der neuen Vertragsregelung einstimmige Zustimmung erteilt. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 30. Standessitzung vom 12.03.2013 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 7 – Berichte: a) b) Der Vorsitzende informiert, dass die Neuorganisation es ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Kooperation mit der Reha-Klinik in Schruns nunmehr unter Dach und Fach ist. Er verliest hierzu die Pressemeldung des Landespressedienstes. Der Vorsitzende informiert über den aktuellen Stand des Projektes ÖV-Optimierung. Auf Grund der erarbeiteten Vorschläge sollen nun anhand acht konkreten Themenfeldern die Optimierungsmöglichkeiten ausgelotete werden. Diese lauten: Paket 1 Bahn (Ziel: Saubere Vertaktung, Erhöhung der Angebotsdichte), Paket 2 Ortsbus Vandans (82a, b, d) Ziel: alternative Linienführung, um möglichst jeden Zug von und nach __________________________________________________________________________________ 31. Standessitzung: 09.04.2013 Seite 5 von 7 c) Bludenz anzubinden, Angebot übersichtlicher machen (Fahrplandarstellung und Kursführung) sowie den Kurs wenn möglich über Gantschier nach Schruns zu führen. Kostengünstige Lösung für Schibus St. Anton, Paket 3 Bartholomäberg 84 (Ziel: Reduktion der Umstiegszeit im Morgenverkehr), Paket 4 Gaschurn-Partenen 85: Ziel: Möglichst saubere Vertaktung auf der Linie 85, schließen der Angebotslücke um 14.00 talauswärts, Zusatzkurs für Pendler am späten Nachmittag, Optimierung der Bahnübergänge in Schruns Busankunft 7.12 und 7.45 Uhr, Paket 5 Ortsbus SchrunsTschagguns 2, 3, 4: Ziel: Optimierung der Ortsbusführung in Schruns/Tschagguns, Paket 6 Silbertal 88: Ziel: Verbesserung der Anschlüsse vom Silbertal ins Unterland: Schruns Busankunft 9.30, 10.30, 13.30, 14.30, 16.30 Uhr, Paket 7 Schülerverkehr: Ziel: So wenig wie möglich aber so viel wie notwendig eigenen Fahrten, Kurse möglichst im Takt und möglichst mit guter Zugsanbindung fahren; Paket 8 Einbindung der Verstärkerfahrten ins Kommunikationssystem: Ziel: Integration und damit Kommunikation der Verstärkerfahrten in den Bussen und Haltestellen, Erfassung der Fahrgastzahlen und Einsatzmuster. Zu jedem Paket sollen Lösungsvorschläge mit den damit verbundenen Kosten- und Angebotsveränderungen ausgearbeitet werden, um den Anspruchsgruppen und Bestellern eine möglichst objektive Entscheidungsgrundlage zu liefern. Querverbindungen und Abhängigkeiten zwischen den Paketen sind zu berücksichtigen. Der Vorsitzende berichtet über den diesjährigen Gemeindetag in Linz im September und informiert über die gemeinsame Anmeldung durch den Stand Montafon. Pkt. 8.) – Erweiterung der TO Der Vorsitzende informiert über ein Unterstützungsansuchen von EYOF Geschäftsführer Dieter Dubkowitsch über den Nachlass der Gästetaxe für die Athleten und Coaches während der EYOF 2015. Es kann von ca. 1000 gästetaxe-pflichtigen Athleten und Coaches ausgegangen werden, was bei sieben Nächtigungen in etwa € 14.000,- entspricht. Die Kosten für die Unterbringung werden aus dem Gesamtbudget des Veranstalters bezahlt, welches sich aus Beiträgen des Bundes, Landes, Fürstentum Liechtensteins, privaten Sponsoren und Nenngeldern zusammensetzt. Jede Einsparungsmöglichkeit eröffnet den Spielraum für weitere dringende Aufwände, z.B. Security. In verschiedenen Wortmeldungen wird der verwaltungstechnische Aufwand hinterfragt. Laut Aussage von Bgm Netzer lässt sich das nicht mit den zwischenzeitlich montafonweit harmonisierten Befreiungsgründen abbilden. Auch Bgm Wachter lehnt dieses Ansuchen auf Basis der gültigen Befreiungsgründe ab. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dieses Ansuchen aus präjudiziellen Gründen mit einer Stimmenhaltung (Vize-Bgm Ladurner wegen Befangenheit) abgelehnt. Pkt. 9. – Allfälliges: a) Bgm Bitschnau erkundigt sich, ob es dieses Frühjahr wieder eine E-Bike-Förderung gewährt wird. Der Vorsitzende informiert, dass dieses Jahr keine solche Förderung geplant ist. b) In der Diskussion wird Kritik wegen der langen Wartezeiten und auch UrlaubsAbsenzen bei der Kinderarzt-Gemeinschaftspraxis in Bludenz laut. Der Vorsitzende wird hierzu bei den Verantwortlichen nachfragen. c) Vize-Bgm Ladurner informiert über die in der Gemeindevertretung Schruns beschlossene Erhöhung der Musikschul-Gebühren. Über die seitens der Musikschule __________________________________________________________________________________ 31. Standessitzung: 09.04.2013 Seite 6 von 7 geäußerte Kritik herrscht im Kreise der Bürgermeister Unverständnis, zumal im neuen Gebäude deutlich mehr Platz und eine höhere Aufenthaltsqualität geboten werden wird. Ende der Sitzung 17.25 Uhr Schruns, am 3. Mai 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 31. Standessitzung: 09.04.2013 Seite 7 von 7
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  2. standesprotokolle
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20130312_SV_030 StandMontafon 12.03.2013 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 12. März 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 30. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 5. März nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar Mitarbeiterin Marion Ebster (TO 1) Manuel Bitschnau, STT (TO 2) Gebhard Burger (TO3) Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 14.33 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes „Finanzierungsschlüssel Bücherei“. Zur erweiterten Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Unterstützungsbeitrag für Broschüre der Montafoner Steinschaf-Züchter 2.) Unterstützungsbeitrag Österreichischer Jägerball 2014 3.) Wertschätzung und Schutz unserer Auwaldreste 4.) Genehmigung der Niederschrift der 29. Standessitzung vom 19.02.2013 5.) Berichte 6.) Finanzierungsschlüssel Bücherei 7.) Allfälliges __________________________________________________________________________________ 30. Standessitzung: 12.03.2013 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiterin Marion Ebster und ersucht Sie um Berichterstattung zum Projekt der Montafoner Steinschaf-Züchter. Marion Ebster präsentiert anhand von PowerPoint Folien den Hintergrund, die Ziele und Inhalte des Projektes zur Förderung des Montafoner Steinschaftes, hinter welchem die zwei Steinschaf-Akteure Martin Mathis und Peter Kasper aus St. Gallenkirch stehen. Früher waren noch über 1000 Stk. Schafe im Montafon heimisch, heute befindet sich der Großteil des Gesamtbestandes an Montafoner Steinschafen außerhalb des Tales. Das Projekt möchte das Montafoner Steinschaf bekannter machen und die Vorzüge dieser einzigartigen Tierrasse aufzeigen und hierzu unter anderem auch eine Broschüre erstellen. Die Kosten für das Gesamtprojekt belaufen sich auf € 5.500,-. Bgm Netzer betont, dass es wichtig ist, die Tierrasse im Zuchthandbuch aufzunehmen. Gemäß Marion Ebster steht nicht die Fleischproduktion im Vordergrund, sondern neben der Erhaltung der regionaltypischen Rasse auch deren besondere Eignung für das Offenhalten der Kulturlandschaft. Auf Vorschlag von Bgm Netzer passt das Thema Steinschaf in das Aufgabengebiet von bewusst.montafon, zumindest sollte es wie viele andere heimische und regionaltypische Produkte über bewusst.montafon kommuniziert werden. Bgm Vallaster berichtet über seine Informationen, wonach die Zucht des Montafoner Steinschafes sehr aufwändig sei. Er schließt sich der Meinung von Bgm Netzer an und befürwortet, dass die Steinschaf-Broschüre über bewusst.montafon herausgegeben wird. Nach Bgm Netzer wäre auch zu prüfen, ob das Montafoner Steinschaf bereits im Tierpark Schönbrunn vertreten ist. Nach kurzer Diskussion wird auf Anfrage des Vorsitzenden einstimmig beschlossen, die Initiative zur Erhaltung des Montafoner Steinschafs, vertreten durch Martin Mathis und Peter Kasper aus St. Gallenkirch, mit € 2.500,- zu unterstützen, sofern der Mitteleinsatz mit dem Verein bewusst.montafon akkordiert und die Druckwerke zum Montafoner Steinschaf das Corporate Identity von bewusst.montafon widerspiegeln. Der Verein bewusst.montafon soll die Initiative mit seinen Strukturen und seinem Know How unterstützen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende berichtet, dass die Vorarlberger Jägerschaft am Montag den 27. Jänner 2014 den Österreichischen Jägerball in Wien ausrichten wird, zu dem über 6.500 Besucher erwartet werden. Im Zuge dieser Veranstaltung besteht die Möglichkeit, die Talschaft Montafon zu präsentieren. Unter anderem sind im Eingangsbereich eine Theke mit Montafoner Produkten von bewusst.montafon und die Mitwirkung verschiedener Musik- und Tanzgruppen aus dem Tal vorgesehen. Es gibt eine Kostenschätzung für über 100 Mitwirkende mit € 22.000,-. Er begrüßt Manuel Bitschnau zu diesem Ansinnen und erteilt ihm das Wort. Herr Bitschnau erläutert die einmalige Gelegenheit, in diesen Kreisen Werbung für das Montafon machen zu können. Dies ist deshalb besonders interessant, da zwei Wochen später die Jäger-Ski-Weltmeisterschaft im Montafon stattfindet. Aus seiner Sicht müssten die Kosten aber stark reduziert werden. Es sei nicht erforderlich, dass von Seiten der Talschaft in allen __________________________________________________________________________________ 30. Standessitzung: 12.03.2013 Seite 2 von 5 Räumlichkeiten Musik organisiert wird. Er betrachtet einen einfachen Auftritt im Rahmen des Einzuges als ausreichend. Als Zuschuss des Standes Montafon wäre ein Betrag von € 6.000,gewünscht. Für Bgm Wachter stellt die Kombination mit der Jäger-Ski-Weltmeisterschaft eine interessante Präsentationsmöglichkeit dar. Nach kurzer Diskussion wird ein Unterstützungsbeitrag von € 6.000,- einstimmig genehmigt. Herr Bitschnau weist darauf hin, dass allfällige Kartenbestellungen bis Ende Mai erfolgen müssen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Gebhard Burger und bedankt sich bereits vorab für sein Engagement und seinen Einsatz zur Erhaltung der wertvollen Lebensräume. Gebhard Burger stellt sich kurz vor und erläutert die Beweggründe für seine Aktionen, welche er unter dem Synonym „Illy“ zum Schutz und zur Erhaltung der Auwaldreste an der Ill unternommen hat. Der Nutzungsdruck auf die letzten unverbauten Flächen im Talboden steigt stetig und hat die Illbegleitenden Auwälder zwischenzeitlich stark schrumpfen lassen. Auch die Art und Weise, wie mit diesem Flächen umgegangen wird, lässt aus seiner Sicht auf mangelnde Wertschätzung schließen. Er findet es großartig, dass er als Privatperson mit seine Ansichten und Ideen im Standesausschuss gehört wird und bedankt sich dafür. Er trägt seine Präsentation anhand von PowerPoint Folien und Bildern vor, welche dem Protokoll beigelegt werden. Die Rückmeldungen zu den Ausführungen umfassen lobende und wertschätzende Worte für sein Bemühen um die Bewusstseinsbildung zu diesem Thema. Zu einzelnen in der Präsentation angesprochenen Problempunkten wird seitens der Standortbürgermeister auch auf die Zwänge infolge der vorgeschriebenen Schutzwasserbauten und des Flächenmangels für Betriebsansiedelungen und Infrastruktureinrichtungen hingewiesen. Pkt. 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 29. Standessitzung vom 19.02.2013 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 5 – Berichte: a) b) Der Vorsitzende informiert, dass auf die Stellenausschreibung im Februar nun zwei Raumpflegerinnen mit einem Beschäftigungsverhältnis von je 25% vorerst befristet auf ein Jahr eingestellt wurden. Der Projektantrag für die Förderung des Projektes „Raumentwicklung Montafon“ im Rahmen des EU-EFRE Programmes ist nunmehr ausverhandelt. Die ausgeschriebenen Teile „Projektleitung und Projektmanagement“ werden mit 50% EU Mittel unterstützt. Für die Fachplanungen sind eigene Förderanträge zu stellen, wobei diese mit maximal 15% EU-Mittel kofinanziert werden können. Wie bereits in der letzten Standessitzung dargelegt, werden die verbleibenden Restkosten vom Stand Montafon und dem Land Vorarlberg zu gleichen Teilen getragen. __________________________________________________________________________________ 30. Standessitzung: 12.03.2013 Seite 3 von 5 Pkt. 6.) – Erweiterung der TO Der Vorsitzende informiert, dass auf Grund der Beschlussfassung in der Gemeindevertretung Gaschurn ein neuer Finanzierungsschlüssel für die Bücherei Stand Montafon nach der Zusammenlegung mit der Pfarrbücherei ausgearbeitet wurde. Der Standessekretär präsentiert die Kostenverteilung anhand eines Mischschlüssels aus 50% Einwohner und 50% Entlehnungen. Bei den Entlehnungszahlen ist anzumerken, dass sich diese vorerst auf die Zahl der entlehnenden Personen und nicht auf die Anzahl der entlehnten Medien je Gemeinde bezieht, da diese für die Pfarrbibliothek aus der Statistik nicht eruierbar waren. Die zwischen Pfarrbibliothek und Bücherei Stand Montafon gemittelten Entlehnzahlen für 2011 verteilen sich auf Schruns 31%, Vandans 17%, Tschagguns 19%, Bartholomäberg 13%, St. Gallenkirch 7%, Gaschurn 6%, Silbertal 5% und St. Anton mit 3%. Diese Zahlen bieten einen Anhaltswert, zukünftig wird für die Berechnung die Anzahl der entlehnten Medien je Gemeinde zur Anwendung gelangen. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird für die Verumlagung des Abganges aus der Bücherei des Standes Montafon nach der Zusammenlegung mit der Pfarrbibliothek ein Mischschlüssel mit 50% Einwohnern und 50% Entlehnungen (Anzahl Medien je Gemeinde) einstimmig gutgeheißen und beschlossen. Pkt. 7. – Allfälliges: a) Bgm Vallaster erkundigt sich über den aktuellen Stand der Nachbesetzung des Musikschuldirektors und äußert den Wunsch, den interessierten Gemeinden eine Möglichkeit der Mitwirkung bei der Personalwahl einzuräumen. Weiters wird von ihm vorgeschlagen, dass zukünftige Entscheidungen über die Schulerhalterbeiträge nicht alleine von der Gemeindevertretung Schruns, sondern auch den anderen betroffenen Gemeinden getroffen werden sollten. Bgm Hueber informiert über das am 23. Juni 2013 in der Aula der Hauptschule Schruns stattfindende Schulkonzert, zu dem alle Bürgermeister-Kollegen herzlich eingeladen sind. b) Bgm Netzer informiert über den gemäß Vereinbarung mit den Vorarlberger Illwerken im Zuge der Bauarbeiten des Obervermuntwerkes II geplanten und zugesagten Fahrradtransport durch die Illwerke. Er versteht nicht, dass die im Rahmen des ÖV Montafon diskutierte Fahrradmitnahme-Lösung mittels Sonderkursen und Fahrradanhängern auf der Bielerhöhe nun nicht zustandekommt. Der Standessekretär informiert über ein Gespräch mit den Tourismusvertretern Manuel Bitschnau und Dieter Dubkowitsch, in welchem die MBS Bus eine Kostenkalkulation für den Fahrradtransport mittels Anhänger vorgestellt wurde. Für die Tourismusvertreter war die vorgeschlagene Variante zu teuer. Sie bevorzugten die im Rahmen des Vorarlberger Verkehrsverbundes propagierte Fahrradmitnahme mittels Heckträger, welche in diesem Sommer versuchsweise gestartet wird. Der Vorsitzende regt an, bzgl. Anschaffung eines Fahrradanhängers in Kooperation mit den Illwerken eine Lösung zu finden. Ende der Sitzung 17.05 Uhr __________________________________________________________________________________ 30. Standessitzung: 12.03.2013 Seite 4 von 5 Schruns, am 25. März 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 30. Standessitzung: 12.03.2013 Seite 5 von 5
  1. standmontafon
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20130219_SV_029 StandMontafon 19.02.2013 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 19. Februar 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 29. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 12. Februar nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Vize-Bgm Elmar Egg, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar Mitarbeiterin Monika Valentin (TO 1) Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 14.05 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Auf Grund von zwei aktuellen Anträgen ersucht der Vorsitzende um Aufnahme von zwei weiteren Tagesordnungspunkten „Sanierung Alpgebäude Valisera - Vergabe“, „Unterstützungsbeitrag für die Ausstellung Stille Momente in der MAP Kellergalerie“ und „ÖV Montafon – Vorverlegung Saisonstart Winter 2013/14“. Zur erweiterten Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende __________________________________________________________________________________ 29. Standessitzung: 19.02.2013 Seite 1 von 6 Tagesordnung 1.) Kooperationsvertrag Gemeinden/Stand mit JAM 2.) Vergabe „Raumentwicklung Montafon 2013-2015“ 3.) Unterstützungsbeitrag für Snowboard-Vizeweltmeister Markus Schairer 4.) Vertrag über den ärztlichen Bereitschaftsdienst an Wochentagen mit der Reha Klinik Schruns 5.) Beitritt zum „Naturschutzverein Verwall“ 6.) Darlehensaufnahme für den Mitfinanzierungsbeitrag zur Nordic Sportzentrum GmbH 7.) Genehmigung der Niederschrift der 28. Standessitzung vom 15.01.2013 8.) Berichte 9.) Sanierung Alpgebäude Valisera – Vergabe 10.) Unterstützungsbeitrag für die Ausstellung „Stille Momente“ in der MAP Kellergalerie 11.) ÖV Montafon - Vorverlegung Saisonstart Winter 2013/2014 12.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiterin Monika Valentin und erteilt ihr das Wort. Frau Valentin berichtet über die bisher stattgefundenen Gespräche und Workshops mit Jugendlichen in den einzelnen Gemeinden und erläutert den Kooperationsvertrag zwischen dem JAM (Offene Jugendarbeit Montafon) und der Jugendkoordination Montafon. Ihre Ausführungen wurden durch Präsentationsfolien unterstützt und dokumentiert, welche diesem Protokoll beigelegt werden. In Kooperationsvertrag sind die Aufgaben und Wirkungsbereiche beider Einrichtungen definiert und die Kooperation dargestellt. Dieser Kooperationsvertrag wird auf Anfrage vom Vorsitzenden einstimmig gutgeheißen und gefertigt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert über die in der Steuerungsgruppe beschlossene Fortführung des Prozesses „Raumentwicklung Montafon“ für die Jahre 2013-2015. Für die Vergabe der Leistungen für Projektleitung und Regionalmanagement war gemäß BVergG ein Vergabeverfahren mit öffentlicher Bekanntmachung erforderlich. Es wurde ein einstufiges Verhandlungsverfahren mit österreichweiter Bekanntmachung gewählt. Das Vergabeverfahren wurde von der Kanzlei Estermann Pock Rechtsanwälte GmbH begleitet. __________________________________________________________________________________ 29. Standessitzung: 19.02.2013 Seite 2 von 6 Der Standessekretär erläutert, dass die Leistungen mit 21. Dezember mit einer Abgabefrist bis zum 24. Jänner ausgeschrieben wurden. Das Verhandlungsverfahren fand am 31. Jänner statt. In der Kommission waren jeweils zwei Vertreter des Standes (Bgm Ewald Tschanhenz, Bernhard Maier) und des Landes Vorarlberg (Manfred Kopf, Lorenz Schnid). Auf Grund des Ergebnisses des Vergabeverfahrens steht der Bieter KAIROS Wirkungsforschung und Entwicklung gGmbH, Kirchstraße 35, A-6900 Bregenz als Bestbieter fest. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Vergabe nach Ablauf der siebentägigen Stillhaltefrist analog § 132 Abs 1 BVergG an den Bestbieter einstimmig genehmigt. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über das erfreuliche Resultat von Markus Schairer im Snowboard Weltcup. Wie per email-Umlauf bereits im Vorfeld abgefragt, wurde Vizeweltmeister Markus Schairer anlässlich seiner Empfangsfeierlichkeiten ein Geschenksbeitrag des Standes Montafon in der Höhe von € 1.500,- überreicht. Von Montafon Tourismus wurde ein Betrag in derselben Höhe zur Verfügung gestellt. Mitarbeiter Herwig Erhard hat für diese Übergabe ein Snowboard aus Holz angefertigt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dieser Unterstützungsbeitrag nachträglich einstimmig genehmigt. Mitarbeiter Erhard wird für die kurzfristige Anfertigung dieses außergewöhnlichen Geschenkes ein besonderer Dank ausgesprochen. Pkt. 4.) Zum Vertrag über den ärztlichen Bereitschaftsdienst an Wochentagen mit der Reha-Klinik in Schruns informiert der Vorsitzende, dass laut Auskunft von Herrn Kraft vom Land Vorarlberg seitens der Reha-Klinik noch einige offene Fragen zu klären sind. Sollten alle Fragen geklärt sein, wird der Vertrag von den Vertretern der Reha-Klinik unterfertigt und dann dem Stand Montafon vorgelegt. Nach Abschluss des Vertrages soll eine gemeinsame Presseinformation mit dem Land erfolgen. Bgm Hueber berichtet, dass Dr Albrich mit 22. März seine Ordination schließen wird und Allgemeinmediziner Dr Walter seine Ordination bereits eröffnet hat. Pkt. 5.) Der Vorsitzende und Standessekretär informieren gemeinsam über die geplante Gründung des Naturschutzvereines Verwall dessen Aufgabe es sein soll, das Bewusstsein über die Naturwerte im Natura 2000 Gebiet Verwall zu erhöhen und Wissen über die naturräumlichen Besonderheiten des Verwall zu vermitteln. Die Besucher-Aktivitäten sollen in diesem hochsensiblen Naturraum mit Rücksicht auf den Schutzzweck und die anderen Nutzungsinteressen (inkl. der Interessen der Grundeigentümer) bestmöglich gestalten und gelenkt werden. Eine Steigerung der Besucherzahlen im Natura2000 Gebiet durch eine aktive Vermarktung wird nicht angestrebt. Im Rahmen des Projektes Wegbereitung Verwall wurde von einer Arbeitsgruppe eine Reihe von Vorschlägen erarbeitet, welche vom Land Vorarlberg priorisiert und reduziert wurden. Für die Vermittlungsarbeit und die Betreuung des Schutzgebietes soll eine GebietsbetreuerIn angestellt werden, welche neben der Erarbeitung von Besucherinformations- und -lenkungsMaßnahmen auch eine Schnittstellenfunktion zwischen Behörde, Grundeigentümern, Bevölkerung und Gästen haben. __________________________________________________________________________________ 29. Standessitzung: 19.02.2013 Seite 3 von 6 Für die Jahre 2013-2014 soll vom Verein ein Förderprojekt beim Land Vorarlberg mit einer Gesamtsumme von € 140.000,-eingereicht werden, wovon 87% vom Land Vorarlberg übernommen und 13% (das sind € 9.000,- pro Jahr) von den betroffenen Gemeinden übernommen werden. Der genaue Aufteilungsschlüssel ist noch nicht festgelegt, für den Stand Montafon können maximal € 2.000,- pro Jahr anfallen. Der Verein fungiert als Trägerstruktur für die Gebietsbetreuung und Antragstellung beim Land. Damit ist eine Mitwirkung der Talschaft bei der künftigen Entwicklung möglich. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Beitritt zum Naturschutzverein Verwall einstimmig entsprochen. Pkt. 6.) Der Vorsitzende setzt die Anwesenden über die geplante Darlehensaufnahme für den Mitfinanzierungsbeitrag der Gemeinden am Nordic Sportzentrum in Tschagguns in Kenntnis. Bisher wurden € 113.300,- an die an die Nordic Sportzentrum GmbH angewiesen. Für das Jahr 2013 und 2014 steht die Gesamtsumme von € 1.386.700,- zur Zahlung an. Dieser Betrag soll durch zum einen durch ein Darlehen über € 680.000,- und zum anderen durch ein Gesellschafterdarlehen aus dem Talschaftsfonds über € 710.000,- aufgebracht werden. Auf Grund einer beschränkten Ausschreibung von vier eingeladenen Instituten liegen zwei Angebote mit einem Aufschlag von 1,030% auf den 6-Monats-Euribor vor, wobei dieser Aufschlag bei der Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG auf drei und bei der Raiffeisenbank im Montafon auf fünf Jahre befristet ist. In der Diskussion spricht sich Bgm Wachter für eine Darlehensaufnahme des Gesamtbetrages aus, die Mittel des Talschaftsfonds sollten hiefür nicht angetastet werden. Diesem Vorschlag schließen sich die anwesenden Standesvertreter an. Auf Basis der vorliegenden Angebote wird über Antrag des Vorsitzenden die Darlehensaufnahme in Höhe von € 1.386.700,- mit einer Laufzeit von zwanzig Jahren einstimmig mit zwei Stimmenthaltungen (Bgm Luger als AR Raiffeisenbank, Vize-Bgm Egg als GF der Nordic Sportzentrum GmbH) an die Raiffeisen Bank im Montafon mit einem Aufschlag 1,030% auf den 6-Monats-Euribor beschlossen. Die Zuzählung erfolgt gemäß folgendem Zeitplan: 01.03.2013 01.06.2013 01.09.2013 01.12.2013 01.03.2014 € 300.000,€ 300.000,€ 300.000,€ 300.000,€ 186.700,- Die Verumlagung der Zins- und Tilgungszahlungen erfolgt gemäß dem in der Standessitzung vom 14. April 2009 beschlossenen Mischschlüssel aus 75% Einwohner/25% Nächtigungen. Pkt. 7.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 28. Standessitzung vom 15.01.2013 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. __________________________________________________________________________________ 29. Standessitzung: 19.02.2013 Seite 4 von 6 Pkt 8 – Berichte: a) b) c) Der Vorsitzende informiert, dass auf die Ausschreibung einer Reinigungskraft acht Bewerbungen eingegangen sind. Die Ausschreibung läuft bis 21. Februar 2013 und die Nachbesetzung der Stelle erfolgt Anfang März. Am 9. März 2013 findet in der Kulturbühne Schruns um 20 Uhr das Konzert der Big Band Montafon statt, zu dem von Seiten der Musikschule Montafon herzlich eingeladen wird. Der Vorsitzende informiert, dass zwischen dem 22. – 27. Juni 2013 die Bundesschulmeisterschaften in Schruns und Vandans stattfinden und diese von der Mittelschule Grüt organisiert werden. Pkt. 9.) – Erweiterung der TO Der Vorsitzende informiert über die dringend erforderliche Sanierung des Alpgebäudes Valisera, welches mit einer Summe von € 70.000,- im Voranschlag budgetiert wurde. Auf Basis der Ausschreibung des Planungsbüros Schröcker GmbH liegen nun zwei Angebote über die Zimmermannsarbeiten und ein Angebot für die Dachdeckerarbeiten vor. Auf Basis der vorliegenden Angebote werden die Zimmermannsarbeiten über Antrag des Vorsitzenden an den Bestbieter Zimmerei Mathies Franz in St. Gallenkirch einstimmig beschlossen. Bei der Vergabe der Dachdeckerarbeiten schlägt Bgm Wachter vor, ein Angebot für eine Schindelbedachung einzuholen. Angesichts der vom Stand Montafon zur Verfügung gestellten Schindelförderung hat der Stand Montafon aus seiner Sicht eine entsprechende Vorbildwirkung. Bezüglich der Dacheindeckung werden die Kosten für ein Schindeldach erhoben und nochmals diskutiert. Pkt. 10.) – Erweiterung der TO Der Vorsitzende bringt das Unterstützungsansuchen der Kulturinitiative montARTphon zur Kenntnis. Für die Ausstellung „Stille Momente – Max Alwin und Christian Lucas von Cranach“ sucht Bruno Winkler im Namen der Kulturinitiative um eine projektbezogene Unterstützung in der Höhe von € 2.000,- an. Diese Ausstellung bildet nach Hannes Bertle, Hugo Schönborn und Paul Seilern den vierten und letzten Teil einer kulturhistorisch und künstlerisch hochkarätigen Ausstellungsreihe. Sie setzt gewissermaßen den Schlussstein in die jüngere Kunstgeschichte des regionalen Kulturraumes Montafon. Nach kurzer Diskussion wird dem Unterstützungsansuchen auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig stattgegeben. Pkt. 11.) – Erweiterung der TO Der Vorsitzende informiert über den Wunsch seitens des Tourismus, den Umstellungszeitpunkt des Winterfahrplanes vorzuverlegen, damit dieser mit dem geplanten Skiopening am 6. Dezember 2013 zusammenfällt. Die MBS Bus GmbH hat die Mehrkosten für diese Zusatzleistungen zwischen Sommer- und Winterfahrplan für diese Zeit mit € 45.000,- beziffert. In der Diskussion wird der Bedarf nach dem vollständigen Winterfahrplan in dieser Zeit eher bezweifelt. Als Alternative bietet sich ein bedarfsorientiertes ShuttleService an. Als Ergebnis der Diskussion wird eine Kostenübernahme von ¾ der __________________________________________________________________________________ 29. Standessitzung: 19.02.2013 Seite 5 von 6 Gesamtsumme durch die Gemeinden in Aussicht gestellt. Der Rest müsste vom Tourismus und den Bergbahnen übernommen werden. Der Standessekretär informiert zur geplanten Tarifreform im VVV anlässlich der 360-Euro Jahreskarte, welche ab 2014 gültig sein wird. Die Preise für Einzelfahrten werden angehoben und die regio-Tickets voraussichtlich abgeschafft. Aus Sicht der Bürgermeister sollte vom Land eine Art Alteinnahmengarantie übernommen werden. Es wird vorgeschlagen, über den Gemeindeverband in diese Richtung beim Land Vorarlberg vorstellig zu werden. Pkt. 11. – Allfälliges: a) Bgm Wachter schlägt vor, Gebhard Burger als engagierten Mitbürger und Kämpfer für die letzten Auwaldreste im Tal in die nächste Standessitzung einzuladen. Weiters erinnert Bgm Wachter an die bereits mehrfach angesprochene Feierlichkeit zum Dank der Talschaft an Siegi Stemer. b) Der Vorsitzende informiert über den Beschluss in der GV Gaschurn bzgl. des Bestandsvertrages mit den VIW, nach welchem die Gemeinde Schruns einen Sockelbeitrag leisten sollte und ein neuer Aufteilungsschlüssel nach Einwohnern und Entlehnungen zur Anwendung kommen sollte. Bgm Hueber informiert hierzu über Beratungen im Gemeindevorstand Schruns. Ein Sockelbeitrag von € 5.000,wertgesichert ist vorstellbar. Es sollte keine zusätzliche Personalaufstockung erfolgen. c) Vize-Bgm Egg informiert, dass die Erdarbeiten zum Bau der Schanzenanlage begonnen wurde. Die Firma Jäger ist mit sechs Baggern im Einsatz. Der offizielle Spatenstich erfolgt am 8. März 2013. Bei Interesse ist er gerne bereit, gemeinsam mit dem Architekt in den Gemeinden über das Projekt und den Projektfortschritt zu informieren. d) Auf Anfrage von Bgm Vallaster gibt Bgm Hueber die Auskunft, dass die Nachbesetzung des Musikschulleiters ausgeschrieben ist. Ende der Sitzung 15.15 Uhr; Schruns, am 5. März 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 29. Standessitzung: 19.02.2013 Seite 6 von 6
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20130207_SV_034 StandMontafon 07.02.2013 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 2. Juli 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 34. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 24. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns (ab 14:06 Uhr) Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns (bis 16:00 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Burkhard Wachter, Vandans, Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Weitere Sitzungsteilnehmer: Toni Meznar, Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit Christian Zver (WiGe) und Mitarbeiterin Monika Valentin zu TO1 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.35 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Tagesordnung 1.) Lehrlingsmesse im Montafon – Kostenbeitrag (Christian Zver & Monika Valentin) 2.) Erhöhung des Unterstützungsbeitrages für die Betreuungseinrichtung Kindernest 3.) Weiterführung der Energieberatung im Montafon 4.) Schaffung einer Integrations-Spielgruppe – Kostenübernahme 5.) Abstimmung der gemeinsamen Ziele zum Standortmanagement Montafon 6.) Genehmigung der Niederschrift der 33. Standessitzung vom 11.06.2013 7.) Berichte 8.) Allfälliges __________________________________________________________________________________ 34. Standessitzung: 02.07.2013 Seite 1 von 7 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende bemerkt eingangs, dass wir leider auch im Montafon mit dem Problem des Lehrlingsmangels zu kämpfen haben und deshalb eine Lehrlingsmesse veranstaltet werden soll. Er begrüßt dazu Christian Zver von der WiGe Montafon und die Jugendkoordinatorin Monika Valentin, welche diese Veranstaltung vorbereiten. Christian Zver stellt das Konzept zur Lehrlingsmesse vor und erläutert die Gründe für das Vorhaben. Im Gegensatz zum hohen Stellenwert der Schule hat die Lehre ein schlechteres Image. In Kombination mit geburtenärmeren Jahrgängen führt dieser Umstand zum gegenwärtigen Lehrlingsmangel im Tal. Die für den 16. Oktober 2013 geplante Lehrlingsmesse soll das bestehende Angebot und auch die Nachfragenden zusammenbringen. Die verschiedenen Lehrbetriebe werden an Informationsstände ihre Lehrberufe vorstellen und die Lehrstellensuchenden informieren und beraten. Zur Zielgruppe zählen Schüler der Mittelschulen und der Polytechnischen Lehrgänge, sowie Eltern, Lehrer und Betriebe. Auch aktive Lehrlinge sollen über Ihre Motivation und Tätigkeiten in den Betrieben berichten. In einem Rahmenprogramm ist eine Schnitzeljagd mit Quiz und Gewinnspiel vorgesehen, um bei allen Info-Ständen eine entsprechende Besucherfrequenz zu gewährleisten. Ein LoungeBereich wird eine angenehme Gesprächsatmosphäre abseits des Trubels ermöglichen. Als Erwartungen nennt Zver mindestens 15 teilnehmende Betriebe und mindestens 500 Besucher. Die Lehre soll als Ausbildung mit Zukunft mit jugendgerechtem Design und entsprechender Sprache präsentiert werden. Er verweist auf den bereits allen Ausschussmitgliedern zugestellen Kosten- und Finanzierungsplan. Monika Valentin berichtet über ihren Besuch bei der Lehrlingsmesse im Walgau und schlägt vor, die Zielgruppe altersmäßig weiter zu fassen und auch Schüler der 2. und 3. Jahrgänge einzuladen. Aus Ihrer Sicht ist es wichtig, die Jugendlichen miteinzubinden. Deshalb wurde im Montafon ein Workshop mit den Klassensprechern durchgeführt. Dieser hat gezeigt, dass ein entsprechender Informationsbedarf gegeben ist. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und bemerkt, dass ihm der vom Stand Montafon geforderte Beitrag von € 3.000,- angesichts der vorgesehenen Einnahmen aus Standgebühren von € 4.500,- recht hoch erscheint. Er eröffnet die Diskussion. Bgm Ladner betrachtet diese Lehrlingsmesse als sehr wichtige Sache und ist der Meinung, dass ein breites Spektrum an Lehrbetrieben vertreten sein soll. In Bürs wird von der Zone L etwas Ähnliches veranstaltet. Es soll zu keinen Terminüberschneidungen kommen. Bgm Wachter fragt an, ob diese Lehrlingsmesse als jährlich wiederkehrende Veranstaltung zu sehen ist, was von Herrn Zver mit Ja beantwortet wird. Weiters bemerkt er, dass gemäß der Jugendbefragung viele Jugendliche den Tourismus eigentlich positiv sehen, aber nur wenige als Lehrlinge in dieser Branche tätig sein wollen. Deshalb sollen vor allem auch Tourismusbetriebe eingebunden werden. Bgm Hueber findet diese Veranstaltung gut und wichtig und verweist darauf, dass im Polytechnischen Lehrgang ebenfalls Anstrengungen in diese Richtung unternommen werden. __________________________________________________________________________________ 34. Standessitzung: 02.07.2013 Seite 2 von 7 Er unterstützt die Aussage von Bgm Ladner, wonach ein breiter Teilnehmerkreis und auch der Tourismus im Fokus stehen sollten. Bgm Netzer fragt an, ab welchem Alter eingeladen wird. Monika Valentin meint, dass es nach unten keine Grenze geben wird. Aus Sicht von Bgm Netzer kommen drei Jahrgänge in Betracht und schlägt vor, diese Personen direkt mit einem persönlichen Schreiben einzuladen. Die Adressen stehen bei den Gemeinden zur Verfügung. Ihm erscheint die Saalmiete von € 1.000,- zu hoch. Die Verpflegung soll von den Tourismusbetrieben übernommen werden. Bgm Hueber wird sich erkundigen, welche Kosten in der Saalmiete enthalten ist. Nach kurzer Diskussion wird vorgeschlagen, dass WiGe und Stand ein Standardschreiben verfassen und die Gemeinden die persönlichen Einladungen versenden. Bgm Netzer schlägt weiters vor, eine spezielle Rundführung für Lehrende anzubieten. Der Vorsitzende schlägt einen Unterstützungsbeitrag des Standes brutto von € 2.000,- vor, welcher einstimmig angenommen wird. Es wird zur Bedingung gemacht, dass nach Abschluss der Veranstaltung dem Stand Montafon eine detaillierte Abrechnung vorzulegen ist. Pkt. 2.) Der Vorsitzende erinnert an und informiert über das in der letzten Sitzung behandelte Ansuchen der Vorarlberger Tagesmütter gGmbH zur Unterstützung von zwei weiteren Kindernestern im Montafon. Im Zuge der Beratungen wurde nähere Auskünfte zum Alter der in den bestehenden Kindernestern betreuten Kindern gewünscht. Der Vorsitzenden berichtet, dass das Altersspektrum der betreuten Kinder zwischen drei Monaten und dem Pflichtschulalter liegt, wobei der größte Anteil der Kinder jünger als vier Jahre ist. Über 80% der betreuten Kinder werden auch in den Randzeiten frühmorgens, am Abend und auch am Wochenende betreut. Dadurch ergibt sich keinerlei Konkurrenz zu bestehenden Kinderbetreuungseinrichtungen, sondern handelt es sich um eine wertvolle Ergänzung dazu. Eltern schicken ihre Kinder gewöhnlich nur dann zu einer Tagesmutter, wenn der Betreuungsbedarf nicht durch öffentliche Einrichtungen abgedeckt werden kann. In der Diskussion wird dieses Angebot grundsätzlich gutgeheissen. Bgm Netzer fordert aber eine Verumlagung der angefragten Förderung nach Anzahl Kindern direkt an die jeweiligen Gemeinde. Dieser Wunsch wird von Seiten des Standes somit an die Vorarlberger Tagesmütter gGmbH herangetragen werden. Dabei soll auch geklärt werden, wie die Abrechnungsmodus in den anderen Regionen des Landes funktioniert. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert zur geplanten Neuorganisation der Energieberatung Montafon. Nach der Pensionierung von Hans Manahl möchte die Montafonerbahn AG keine neue Kompetenz-Person im Bereich der Energieberatung und dem Erstellen von Energieausweisen aufbauen. Wie in den anderen Regionen des Landes könnte die Energieberatung über externe Experten und Planer weitergeführt werden. Der Standessekretär erläutert das Stufenmodell der klassischen Energieberatung, wie sie vom Energieinstitut in Vorarlberg propagiert und in Kooperation mit Gemeinden und Regionen angeboten wird. Gemäß Abstimmung mit dem Energieinstitut und der Montafonerbahn könnte Frau Andrea Gökler-Schwarz aus Schruns die __________________________________________________________________________________ 34. Standessitzung: 02.07.2013 Seite 3 von 7 Beratungsleistungen weiterführen. Sie ist Fachfrau auf diesem Gebiet und hat Hans Manahl auch bisher unterstützt und vertreten. In der Diskussion gibt Bgm Netzer zu bedenken, dass es nun ein guter Zeitpunkt wäre, die Notwendigkeit von öffentlich-finanzierter Beratung in diesem Bereich zu hinterfragen, da diese Leistungen im Zusammenhang mit der zwischenzeitlich zwingenden Erstellung von Energieausweisen ohnehin von privaten Beratern erbracht wird. Bgm Ladner schlägt vor, die vorgeschlagene Weiterführung der für die BürgerInnen kostenlosen und niederschwelligen Beratung bis zum Jahresende zu verlängern. Danach soll nach einer neuen Lösung gesucht werden. Die Übergangslösung soll vorab auch nicht groß kommuniziert werden. Bgm Netzer spricht sich für eine klare und gut kommunizierbare Lösung aus. Bgm Wachter gibt zu bedenken, dass zwischenzeitlich in fast allen Bau- und Sanierungsfällen ein Energieausweis erstellt werden muss und somit die Beratung mit dieser Erstellung einher geht. Nach kurzer weiterer Diskussion wird der Vorschlag für ein neues Modell gemacht, wonach die privaten Anbieter für die Erstellung von Energieausweisen auch die niederschwellige Beratung kostenlos mit abdecken sollen, da diese ja in den meisten Fällen mit einem Energieausweis in Verbindung steht. Im Gegenzug werden die privaten Anbieter – im Montafon handelt es sich um vier Personen – mit Kontaktadressen auf sämtlichen Informationsplattformen beworben. Die Standesverwaltung wird beauftragt, dieses vorgeschlagene Modell mit dem Energieinstitut und den Anbietern auf die Umsetzbarkeit hin abzuklären. Pkt. 4.) Der Vorsitzende berichtet über den Wunsch, eine Integrations-Spielgruppe einzurichten, was auf Grund des erhöhten Betreuungsbedarfes mit Mehrkosten von € 30,- pro Kind verbunden wäre. Aus seiner Sicht stellt sich die Frage, ob diese Kosten solidarisch gemeinsam getragen oder von der jeweiligen Wohnort-Gemeinde zu finanzieren sind. Er begrüßt die Damen Cornelia Schlatter-Wittwer und Birgit Ogris vom Kinderwerkstättli und ersucht sie um eine kurze Schilderung des Bedarfes. Frau Schlatter-Wittwer berichtet über den Fall eines zweijährigen Kindes mit erhöhtem Förderbedarf, dessen Mutter Alleinerzieherin und sehr stark gefordert ist. Die Mutter möchte wieder arbeiten gehen. Das Kind würde zur besseren Integration und Sprachförderung das Kinderwerkstättli an drei Vormittagen besuchen. Dafür ist ein zusätzlicher Personalaufwand für die Kernzeit (ca. 3- 3,5 h pro Vormittag) einer dritten Betreuerin erforderlich. Vom Mehraufwand (10 h pro Woche) von € 8.000,- werden 60% der Personalkosten vom Land abgedeckt. Eine zusätzliche Förderung von max. € 300-400,-, welche auch sachbezogen sein kann, wurde noch in Aussicht gestellt. Den Rest der Mehrkosten hätten die sieben am Kinderwerkstättli beteiligten Gemeinden zu bezahlen. Auf die Anfrage von Bgm Ladner, ob dadurch zusätzliche Betreuungplätze geschaffen werden, meint Frau Schlatter, dass mit 14 Kindern die Obergrenze erreicht ist. Die dritte Betreuerin wäre nur für das Integrations-Kind vorgesehen. Bgm Wachter erachtet dies als sehr wichtig und ist der Meinung, dass dieser Bedarf unterstützt werden sollte. Auf Anfrage von __________________________________________________________________________________ 34. Standessitzung: 02.07.2013 Seite 4 von 7 Bgm Wachter meint Frau Schlatter-Wittwer, dass dadurch aber keine Reserve für weitere Integrations-Kinder verfügbar ist. Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Schlatter-Wittwer und Frau Ogris für das große Engagement und Ihre Arbeit. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird von den betroffenen Gemeinden einstimmig beschlossen, die Zusatzkosten nach Abzug der Förderungen gemeinsam zu tragen. Pkt. 5.) Der Vorsitzende verweist auf die von Herrn Strele versandten Zielformulierungen für die geplante Ausschreibung zum geplanten Ideenwettbewerb „Regionale Standort- und Arbeitsplatzentwicklung“ im Montafon. Er fragt an, ob alle mit diesen Zielen einverstanden sind und ob es noch Änderungswünsche gibt. Für Bgm Netzer sind diese Ziele zu allgemein formuliert („Bibeltexte“) und er ist der Meinung, dass wir uns zuerst klar werden sollen, was wir in der Talschaft wünschen. Bgm Hueber ist mit den Formulierungen einverstanden und ist dafür, die Ausschreibung durchzuführen und bei Vorliegen der Angebote/Ideen die bestgeeigneten für das Tal auszusuchen. Bgm Wachter meint, dass die Ziele viel Spielraum offen lassen. Er befürwortet eine baldige Ausschreibung und bezweifelt, dass bei einer allfälligen Vertagung bis zum Herbst viel Neues dazukommen wird. Bgm Netzer bemängelt die Herangehensweise an diese Fragen und Ziele. Aus seiner Sicht erfordern diese mehr Vorbereitung. Diese wurden erst Sonntag-Abend versandt, für das Durcharbeiten und eine Rückmeldung war die Zeit zu kurz bemessen. Der Standessekretär verweist auf das in der Raumentwicklungs-Sitzung vereinbarte Procedere und schlägt vor, nach deren Vorliegen die gesamte Ausschreibung zum Ideenwettbewerb an alle Bürgermeister mit der Bitte um Rückmeldung zu verteilen. Auf Antrag des Vorsitzenden werden die Zielformulierungen für den Ideenwettbewerb mit einer Gegenstimme verabschiedet. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 33. Standessitzung vom 11.06.2013 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 7 – Berichte: a) Nachdem die bisherige Finanzierung des Kulturlandschaftsfonds von je € 10.000,durch Land, Stand und Bundesdenkmalamt durch den Ausstieg des Bundesdenkmalamtes neu zu regeln war, fand am 25. Juni 2013 eine Besprechung mit Leo Walser, Bgm Rudolf Lerch, LR Schwärzler und LR Sonderegger, Barbara Neyer (Kulturabteilung), Walter Vögel (ABB) und Reinhard Bösch (Umweltabteilung) statt. Dabei wurde die Aufstockung des Kulturlandschaftsfonds auf € 50.000,- vorgeschlagen. Der Landesbeitrag umfasst € 35.000,- wobei € 20.000,- durch die Kultur- und € 15.000,durch die Umweltabteilung aufgebracht werden. Der Stand Montafon müsste __________________________________________________________________________________ 34. Standessitzung: 02.07.2013 Seite 5 von 7 b) c) demgemäß seinen Anteil von derzeit € 10.000,- auf € 15.000,- erhöhen. Weitere Details und vor allem die möglich Einbindung der Gemeinden mit eigener Schindelförderung sind noch zu besprechen. Es ist von Vorteil, dass nunmehr nur zwei Ansprechpartner abzustimmen sind. Mit dem vorgesehenen Budget sollten die anstehenden Anträge abgearbeitet werden können. Der Vorsitzende berichtet über die am 13. Juni in Bartholomäberg stattgefundene Besprechung zwischen Diözese (Dr Weber) und Gemeinde Bartholomäberg (Bgm Vallaster, Bitschnau Manfred, Rudigier Hannes, DI Falch) bzgl. Grundinanspruchnahme des sogenannten „Widum“ für die Errichtung des Pflegeheimes Bartholomäberg. Geplant ist die Errichtung eines Pflegeheimes für 32 Pflegebetten und mit 5 bis 10 betreuten Altenwohnungen. Das Bauvorhaben weist einen Flächenbedarf von ca. 2.500 Quadratmetern auf. Mit der Diözese wurde ein Baurechtszins von 3 % des Bodenwertes mit € 175,- pro m² festgelegt und ein Baurecht auf 50 Jahre vereinbart. Die Verumlagung erfolgt nach Einwohnern. Der Baurrechstszins beträgt im ersten Jahr ohne Index € 13.125,-. Die jährliche Anpassung erfolgt gemäß dem Vorarlberger Verbraucherpreisindex. Bgm Wachter fragt an, ob die St Anna Hilfe auch bereit ist, darauf ein Pflegeheim zu errichten und weiters ist er der Meinung, dass alle Heime im Monafon auf derselben rechtlichen Grundlage bestehen sollen. Bgm Netzer und Bgm Tschanhenz führen an, das Grundstück für das Pflegeheim in St. Gallenkirch gekauft zu haben. Für Bgm Netzer ist wichtig, dass im Montafon alle Heime denselben Betreiber haben und das ist hiermit gewährleistet. Laut Bgm Wachter haben die außermontafoner Gemeinden den Grund für das Sozialzentrum in Schruns gemeinsam gekauft. Gaschurn und St. Gallenkirch haben ebenfalls den Grund beigestellt. Das Vorhaben in Bartholomäberg soll nun alle Gemeinden betreffen. Eine gemeinsame Rechtsgrundlage bedeutet auch eine gemeinsame Gesellschaft für Grundzurverfügungstellung. Am 14. Juni 2013 hat eine Besprechung mit Pfarrer Böhler stattgefunden, bei welcher wir informiert wurden, dass mit 1. August 2013 Katharina Farkas die Leitung der Pfarrbücherei übernehmen wird. Die Pfarre ist mit der Zusammenführung der Büchereien einverstanden und befürwortet dies. Der Medienbestand beträgt derzeit ca. 6000, davon sind ca. 1000 Spiele. Nach einer ersten Recherche von Ursula Vonbrüll wären ca. 2.500 für die Standesbücherei nutzbar. Die Pfarre stellt sich einen kleinen Ablösebetrag für die Medien und allfällig nutzbares Mobiliar (z.B. Schütten) vor, der aber nicht näher definiert wurde. Pkt. 8. – Allfälliges: a) Bgm Ladner erkundigt sich nach dem Verkauf des Haus Nr. 17. Der Vorsitzende informiert, dass sich fünf Interessenten gemeldet haben. Morgen werden die ersten Besichtigungen stattfinden. b) Bgm Hueber informiert, dass die Gemeinde Schruns einen Gestaltungsbeirat mit drei Architekten aus Bregenz, dem Bregenzerwald und der Schweiz eingerichtet hat. Zwischenzeitlich wurde über das Umbauvorhaben Büsch-Haus beraten und wurden auch Änderungsvorschläge unterbreitet. __________________________________________________________________________________ 34. Standessitzung: 02.07.2013 Seite 6 von 7 Ende der Sitzung 16:05 Uhr Schruns, am 19. Juli 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 34. Standessitzung: 02.07.2013 Seite 7 von 7
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20130115_SV_028 StandMontafon 15.01.2013 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 15. Jänner 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 28. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 7. Jänner nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar; Dr Kraft, Mag Posch und Dr Hämmerle (TO 1) Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 14.10 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Auf Grund von zwei aktuellen Anträgen ersucht der Vorsitzende um Aufnahme von zwei weiteren Tagesordnungspunkten „Neuorganisation Ärztlicher Bereitschaftsdienst Montafon“ und „Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Vorarlberger Illwerke“ und Behandlung des ersten Punktes gleich zu Beginn der Sitzung. Zur erweiterten Tagesordnung und dem geänderten Ablauf wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende __________________________________________________________________________________ 28. Standessitzung: 15.01.2013 Seite 1 von 5 Tagesordnung 1.) Neuorganisation Ärztlicher Bereitschaftsdienst Montafon (Erweiterung der TO) 2.) Bestandsvertrag „Montafon Haus“ – Beratung und Beschlussfassung; 3.) Genehmigung der Niederschrift der 27. Standessitzung vom 18.12.2012; 4.) Berichte; 5.) Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Vorarlberger Illwerke (Erweiterung der TO) 6.) Allfälliges; Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) – Erweiterung der TO Der Vorsitzende begrüßt Dr Harald Kraft und Dr Wolfgang Hämmerle vom Amt der Vorarlberger Landesregierung (Abteilung Gesundheit und Sport) sowie Mag Georg Posch von der Reha-Klinik Montafon. Er informiert über die zahlreichen Vorgespräche zu diesem Thema und das bestehende Angebot der Reha Montafon, diesen Bereitschaftsdienst während der Wochentage in der Reha-Klinik anzubieten. Dazu wurde ein Kooperations-Modell zwischen Reha und Land Vorarlberg ausgearbeitet. Dr Kraft bemerkt eingangs, dass er und auch mehrere Landesräte mit diesem Thema befasst und hierzu auch mehrfach zu Gast im Montafon waren. Er hält fest, dass ein ärztlicher Bereitschaftsdienst nicht allein als Entlastung der Ambulanzen in den Krankenhausanstalten zu sehen ist. Es soll eine Anlaufstelle im Montafon geben und Montag bis Freitag von 19:00 bis 7.00 Uhr einen ärztlichen Bereitschaftsdienst zur Verfügung stehen. Von Seiten des Landes Vorarlberg würde die Zusammenarbeit mit der Reha-Klinik Montafon sehr begrüßt werden. Mit einem jährlichen Kostenbeitrag von € 46.890,- bzw. € 4.004,46 monatlich wären sämtliche Aufwände seitens der Reha-Klinik für diesen Bereitschaftsdienst gedeckt. Eine Wertsicherung gemäß Vorarlberg Lebenshaltungskostenindex ist vorgesehen. Diesen Betrag würden die Montafoner Gemeinden und das Land Vorarlberg zu gleichen Teil aufbringen. Der Beitrag der Gemeinden wird je zur Hälfte nach der Zahl der Einwohner (Registerzählung) und der Nächtigungen des Vorjahres aufgeteilt. Herr Posch berichtet, dass im Dezember nochmals Gespräche mit den niedergelassenen Ärzten geführt wurden, welche der Ansicht sind, dass für diesen Bereitschaftsdienst kein Bedarf mehr besteht. Sie sind jedenfalls nicht mehr an einer Zusammenarbeit interessiert. Laut Herrn Posch kann die Reha keine Hausbesuche anbieten. Die Vorarlberger Gebietskrankenkasse und die Ärztekammer stellen sich gegen eine Kostenübernahme durch die Krankenkasse. Für Blutuntersuchungen werden in der Reha die Rahmenbedingungen geschaffen, ein Röntgen-Apparat steht nicht zur Verfügung. Auf Anfrage von Bgm Hueber ob __________________________________________________________________________________ 28. Standessitzung: 15.01.2013 Seite 2 von 5 auch wirklich alle niedergelassenen Ärzte kein Interesse mehr haben, bekräftigt Herr Posch seine Aussage, dass seitens der praktischen Ärzte kein Interesse an einer Mitwirkung besteht. Bgm Wachter begrüßt dieses Angebot der Reha-Klinik und bedankt sich bei Herrn Posch für die Bemühungen. Er zeigt sich über die Haltung von Ärztekammer und Gebietskrankenkasse sehr verwundert, zumal sich aus dieser Kooperation ja keine Konkurrenz zu den niedergelassenen Ärzten ergibt. Bgm Netzer schließt sich diesem Dank an. Bgm Vallaster erkundigt sich nach dem nächstmöglichen Zeitpunkt für den Start dieser Kooperation. Nach Herrn Kraft kann bereits nach Vertragserstellung durch Herrn Müller vom Gemeindeverband noch im Februar 2013 begonnen werden. Vorerst ist an eine Testphase bis Ende der Wintersaison 2013/14 gedacht. Es soll eine gemeinsam abgestimmt Kommunikation zwischen Land, Reha und Stand Montafon geben. Der Standessekretär spricht den regionalen Notruf an. Nach Auskunft von Herrn Kraft ist diese Notruf-Nummer aufzulassen, da die neue landesweite Bereitschaftsdienstnummer 141 bereits in Betrieb ist. In einer weiteren Entwicklungsstufe ist unter dieser Nummer auch eine Beratung und Vorbeurteilung vorgesehen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die geplante Vertragsregelung mit der Kostenübernahme des Hälftebetrages von € 46.890,- zuzügl. Wertsicherung und die Kostenaufteilung zwischen den Gemeinden nach dem Mischschlüssel von je 50% Einwohner und Nächtigungen einstimmig beschlossen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende fasst kurz die bisherigen Verhandlungen mit den Vorarlberger Illwerken zur Nachnutzung des Büro- und Verwaltungsgebäudes in der Batloggstraße in Schruns zusammen und präsentiert den neuen Vertragsentwurf, der allen Bürgermeister vorab zugestellt wurde. Auf Grund der erst kürzlich abgeschlossenen Verhandlungen mit dem Kunstforum wird dieses nicht in das Haus Montafon umsiedeln und ist somit unter Punkt 9 des Bestandesvertrages zu streichen. Bgm Netzer regt an, unter Punkt 3.2 den Passus anzufügen „es sein denn, man passt diesen Bestandszins den neuen Gegebenheiten an.“ Der Vorsitzende führt weiter aus, dass die als Einmalzahlung gewährten Fördermittel beim Stand Montafon in einem Fonds veranlagt und bei den jährlichen Mietzinsvorschreibungen abgezogen werden sollen. Daraus ergibt sich ein Mietkostenzuschuss, der gemäß dem jeweiligen Verteilungsschlüssel und der Förderhöhe je Gemeinde jährlich berechnet und in Abzug gebracht wird. Der Standessekretär präsentiert die kalkulierten Kosten-Aufwände für die Zusammenführung der Bibliotheken und Unterbringung im Haus Montafon. Von Bgm Wachter und Vallaster wird vorgeschlagen die Kosten für die Bibliotheks-Einrichtung auf 10 Jahre abzuschreiben und über den Talschaftsfonds vorzufinanzieren. Bgm Bitschnau deponiert die Absicht, nach dieser Neuregelung zur Bibliothek den bisherigen Standortbeitrag der Gemeinde Tschagguns nicht mehr zu bezahlen. Nach einer regen Diskussion wird vereinbart, offene Fragen im Hinblick auf Personal, Platzbedarf und Entlehnsystem im Rahmen einer Arbeitsgruppe mit Bgm Vallaster, Bgm __________________________________________________________________________________ 28. Standessitzung: 15.01.2013 Seite 3 von 5 Hueber sowie Standesrepräsentant und –sekretär zu bearbeiten und nochmals zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Bestandsvertrag mit den unter Punkt 4.1 festgelegten Bestandszinsen wird aber grundsätzlich gutgeheißen und auf Anfrage des Vorsitzenden einstimmig beschlosssen. Bgm Netzer stimmt vorbehaltlich eines positiven Beschlusses in der Gemeindevertretung Gaschurn zu. Pkt. 3.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 27. Standessitzung vom 18.12.2012 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 4 – Berichte: a) b) c) d) Der Vorsitzende informiert über die geplante Präsentation der Jugendbefragung am 22. Juni 2013 und ersucht die Kollegen Bürgermeister, diesen Termin frei zu halten. Der Vorsitzende berichtet über Verhandlungen mit den Vorständen der Vorarlberger Illwerke, wonach eine Erhöhung des Bibliotheksförderbeitrages um € 2.000,- erreicht werden konnte (derzeit € 3.500,- jährlich). Weiters sind die Illwerke bereit, die Kosten für zwei Instrumente (ohne Preisangabe) für die Musikschule Montafon zu übernehmen. Mit Schreiben vom 24. September 2012 hat der Stand Montafon um neuerliche Verlängerung der mit Ende 2013 auslaufenden Zahlung für die Gewässerreinhaltung im Montafon angesucht. Nach Mitteilung durch den Vorstand wird dieser Verlängerung stattgegeben. Mit diesen Beiträgen können die enormen Aufwändungen der Gemeinden im Bereich ihrer Ortskanalnetze aber auch im Bereich des Abwasserverbandes Montafon gemildert werden, wofür er namens der Montafoner Gemeinden den Illwerken einen herzlichen Dank ausspricht. Vize Bgm Michael Zimmermann aus Vandans ist zum neuen Stellvertreter des Polizeikommandanten von Schruns ernannt. Pkt. 5.) – Erweiterung der TO Der Vorsitzende informiert über ein Gespräch mit Landeshauptmann Mag Markus Waller zur Nachbesetzung des Aufsichtrats-Mandates von Mag Siegmund Stemer. Dieser wurde in seiner Funktion als Standesrepräsentant in den Aufsichtsrat der Vorarlberger Illwerke entsandt. Bgm Wachter erachtet es als richtige Entscheidung, den als Standesrepräsentant gewählten Vertreter der Talschaft Montafon in den Aufsichtsrat der Vorarlberger Illwerke zu entsenden und stellt den Antrag, Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch in den Aufsichtsrat der Vorarlberger Illwerke zu entsenden. Bgm Bitschnau befürwortet die Bindung des Aufsichtsrat-Mandates an die Funktion des Standesrepräsentanten. Dem Antrag von Bgm Wachter wird einstimmig stattgegeben. Pkt. 11. – Allfälliges: a) Auf Anfrage von Bgm Vallaster nach der geplanten Umfrage durch das Institut Dr Berndt informiert der Standessekretär, dass die Fragen derzeit ausgearbeitet werden und nach Fertigstellung der Standesvertretung vorgelegt werden. __________________________________________________________________________________ 28. Standessitzung: 15.01.2013 Seite 4 von 5 b) Bgm Vallaster erkundigt sich nach dem Verkauf von Band IV der Montafoner Talschaftsgeschichte. Der Standessekretär berichtet über erfreuliche Verkaufszahlen per 31.12.2012 mit insgesamt 438 Stück, welche nur in einem Verkaufsmonat erreicht werden konnten. Das entspricht dem Zweieinhalbfachen der gesamten Verkäufe von Band II. Ende der Sitzung 16.15 Uhr; Schruns, am 28. Jänner 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 28. Standessitzung: 15.01.2013 Seite 5 von 5
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20121218_SV_027 StandMontafon 18.12.2012 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 18. Dezember 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 27. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 10. Dezember nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar; Mitarbeiter MMag Michael Kasper Mitarbeiterin Mag Monika Valentin Heino Mangeng (zu TO 1) Schriftführer: Standessekretär Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 14.08 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben. Zur Erledigung steht somit nachstehende __________________________________________________________________________________ 27. Standessitzung: 18.12.2012 Seite 1 von 8 Tagesordnung 1.) Information zur Jugendbefragung (Heino Mangeng) und Jugendbeteiligung (Monika Valentin) 2.) „Montafon Haus“ – Beratung zur weiteren Vorgehensweise 3.) Unterstützungsansuchen für die ÖSV Jugendmeisterschaften 2013 4.) CASE Management – Beauftragung des Krankenpflegevereines Außermontafon 5.) Darlehensaufnahme für Herausgabe Montafoner Talschaftsgeschichte – Band 3 und 4 6.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den ÖV Montafon und Stand Montafon 7.) Veranlagung Talschaftsfonds 8.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2013 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft; 9.) Genehmigung der Niederschrift der 26. Standessitzung vom 13.11.2012; 10.) Berichte; Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiterin Frau Maga Monika Valentin und Heino Mangeng vom JAM (Offene Jugendarbeit Schruns). Herr Mangeng betont, dass er heute nicht als Vertreter des JAM in Schruns, sondern als FH-Student anwesend ist und kurz sein Konzept für die Masterarbeit vorstellen möchte. Im Rahmen seines Studiums wird er eine quantitative Jugendstudie im Montafon durchführen, welche er anhand von Präsentationsfolien vorstellt, welche diesem Protokoll beiliegen. Die Jugendstudie wird mittels Fragebogen durchgeführt und bezieht sich auf die Zielgruppe der 14-18 Jährigen. Auf Nachfrage von Bgm Netzer, ob ein Online-Fragebogen zum Einsatz kommt, beschreibt Herr Mangeng Vor- und Nachteile dieser Form und kann sich eventuell eine Kombination vorstellen. Auf mehrfachen Wunsch der Anwesenden wird Herr Mangeng den Fragenbogen zur Information auch an die Bürgermeister versenden. Monika Valentin präsentiert die Schwerpunkte ihrer Arbeit für das kommende Jahr. Aus ihrer Sicht ist die quantitative Jugendbefragung von Herrn Mangeng eine ideale Ergänzung, sodass sie sich vornehmlich einer qualitativen Befragung und vor allem der Jugendbeteiligung widmen kann. Die Präsentationsfolien liegen ebenfalls dem Protokoll bei. Sie möchte auf bestehenden Strukturen aufbauen und benötigt in jeder Gemeinde ein bis zwei engagierte Personen, welche sie in diesem Entwicklungsprozess unterstützen. Die Kontaktaufnahme mit Personen in den einzelnen Gemeinden ist im Gange. Eine Zwischenpräsentation ist im Juni 2013 angedacht, eine größere Veranstaltung soll im September/Oktober 2013 stattfinden. Der __________________________________________________________________________________ 27. Standessitzung: 18.12.2012 Seite 2 von 8 Standessekretär berichtet über ein Gespräch mit Thomas Müller von der Abteilung Jugend und Familie, wonach das Förderansuchen für das Jahr 2013 bis zum 15. Jänner 2013 vorliegen muss und im Anschluss an die Sitzung zur Fertigung vorgelegt wird. Pkt. 2.) Der Vorsitzende berichtet über die bisherigen Verhandlungen mit den Vorarlberger Illwerken über die Nachnutzung des Büro- und Verwaltungsgebäudes in der Batloggstraße in Schruns. Die Miethöhe konnte auf einen Betrag € 7,00 pro m² (wertgesichert VPI) zuzüglich Betriebskosten, € 2,00, reduziert werden. Die Gemeinde Schruns wird voraussichtlich aus Kostengründen, entgegen der ursprünglichen Planung, ihre Kindergärten nicht in das Montafon-Haus eingliedern. Gernot Feuerstein von der Finanzabteilung des Landes Vorarlberg hat sich sehr bemüht, eine Landesförderung für die als Gemeindekooperation geplanten Einrichtungen auszuarbeiten. Es wird von einer Investitionsförderung ausgegangen, welche den Mietbetrag über eine Laufzeit von 40 Jahren entsprechend reduziert. Ein Entwurf zum Bestands – und Mietvertrag liegt nunmehr vor und wird an die Bürgermeister verteilt. Für die weitere Vorgangsweise schlägt der Vorsitzende die Bildung einer Arbeitsgruppe vor, welche sich den vertraglichen Details widmet. Als Teilnehmer der Arbeitsgruppe werden die Herren Bgm Vallaster, Bgm Hueber, Bgm Zudrell, Bgm Bitschnau festgelegt. Bgm Hueber schlägt vor, auch Herrn Jürgen Kuster in die Beratungen mit einzubeziehen, da sich dieser bisher intensiv in die Verhandlungen mit eingebracht hat. Aus Sicht von Bgm Vallaster wurden zahlreiche Gespräche geführt, nun sollten die Verhandlungen zu einem Abschluss gebracht werden. Auch von Seiten des Vorsitzenden und des Standessekretärs geht es nun nicht mehr um die Miethöhe oder den Bestandszins an sich, sondern noch um die Vertragsbedingungen im Hinblick auf Ausstiegsmöglichkeiten und Rahmenbedingungen. Bgm Netzer wünscht, dass für die einzelnen Nutzer wie Musikschule, Bücherei und Kinderwerkstättli die zu erwartenden Kostenbeiträge nach den geltenden Verteilungsschlüsseln für die einzelnen Gemeinden berechnet und vorgelegt werden. Zu diesem Punkt begrüßt der Vorsitzende den Musikschuldirektor Georg Morre. Herr Morre betont in seiner Wortmeldung die Dringlichkeit dieser neuen Musikschul-Unterkunft. Aus seiner Sicht pendeln sich die Schülerzahlen ein und es sind keine weiteren großen Zuwächse mehr zu erwarten. Die Musikschule wird ein Dauermieter werden und die Illwerke sollen sich auch als Sponsor der Musikschule sehen. Er ersucht die Bürgermeister, keine größere Erhöhungen im Bereich der Schulgelder vorzunehmen, da die Musikschule Montafon im Vergleich mit anderen Musikschulen im Lande bereits im oberen Bereich der Schulgeldhöhe angelangt ist. Die Musikschule ist eben nicht nur ein Hobby- und Freizeitangebot, sondern eine Bildungseinrichtung. Herr Morre möchte nun noch ein paar Anmerkungen in persönlicher Sache festhalten. Nach nunmehr 45-jähriger Dienst- und Versicherungszeit kann er im April 2013 den Ruhestand antreten. Da der April kein geeigneter Zeitpunkt für einen Wechsel in der Schulleitung darstellt, wäre mit dem Schuljahr 2013/2014 ein neuer Leiter für die Musikschule zu bestellen. Er stellt sich weiterhin im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung als Musikschullehrer zur Verfügung. Im Kreise der Bürgermeister bedankt sich Herr Morre für das entgegengebrachte Vertrauen und die gute Zusammenarbeit in all den Jahren. Der Vorsitzende bedankt sich im Namen des Standesausschusses für seine überaus engagierte Tätigkeit und die beachtenswerte Entwicklung der Musikschule Montafon. Die Gemeinden __________________________________________________________________________________ 27. Standessitzung: 18.12.2012 Seite 3 von 8 werden sich weiterhin bemühen, nach ihren Möglichkeiten - auch im neuen Gebäude - für optimale Rahmenbedingungen der Musikschule zu sorgen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende bringt das Unterstützungsansuchen des SC Montafon für die Durchführung der ÖSV Jugendmeisterschaften 2013 zur Kenntnis, welche vom 29. bis zum 31.1.2013 im Bereich Seebliga auf dem Hochjoch und auf der Versettla in Gaschurn stattfinden. Es werden je 3 FIS-Rennen für Damen und Herren durchgeführt. Zwei Rennteams werden in Schruns und Gaschurn parallel mit je 80 Personen für diese Veranstaltung im Einsatz sein. Der Verband Vorarlberger Skiläufer hat den SC Montafon mit der Durchführung betraut. Diese Meisterschaften werden als internationale FIS-Rennen durchgeführt. Für die EYOF2O15 müssen Testbewerbe durchgeführt werden. Diese 6 FIS-Rennen können als solche deklariert werden. Damit die Wintersport-Vereine diese Veranstaltung mit 160 ehrenamtlichen Helfern ohne finanzielle Verluste durchführen können, bedarf es wie in den Jahren zuvor eine entsprechende finanzielle Unterstützung. Auf Antrag des Vorsitzenden wird ein Unterstützungsbeitrag in der Höhe von € 9.000,- einstimmig genehmigt. Die Finanzierung erfolgt über den Talschafts- und Ausgleichsfonds. Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Horst Ihle als Obmann des Krankenpflegevereines Außermontafon und erinnert an die im Oktober geführten Beratungen in der Standessitzung zum CASE Management. Herr Ihle bekräftigt die Bereitschaft des Krankenpflegevereines Außermontafon, das CASE Management für das gesamte Montafon zu übernehmen. Mit einer vorgesehenen 50% Stelle für das ganze Montafon kann aus seiner Sicht das Auslangen gefunden werden. Herr Ihle hat dieses Vorhaben auch mit Anita Hubmann vom Krankenpflegeverein Innermontafon abgestimmt. Beide Krankenpflegevereine bleiben erhalten. Der Krankenpflegeverein Außermontafon ist die zentrale Ansprechstelle für das CASE Management im Tal. Lorüns ist derzeit dem Sprengel Montafon zugeteilt, wobei es medizinisch und auch von Seiten des Krankenpflegevereines von Bludenz betreut wird. Bgm Ladner bestätigt das und berichtet, dass auch nach Rücksprache mit dem Amt der Vorarlberger Landesregierung die Sprengelzugehörigkeit geändert werden soll. Herr Ihle berichtet, dass das Land pauschal eine Vergütung von € 25.000,- für die geplante 50% Anstellung zur Verfügung stellt. Die effektiven Kosten belaufen sich aber auf € 28.786,für Personal und zusätzlich auf ca. 3.800,- für Sachaufwand (Auto, Büro, Telefon, Laptop). Er äußert den Wunsch, dass der Mehraufwand für Personal von den Gemeinden getragen wird. Als Einsatzleiterin für das CASE Management ist Jordan Lydia vorgesehen. Sie ist über 16 Jahre in der Altenpflege tätig und hat sehr viel Erfahrung. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Ihle für die bisherigen Bemühungen. Bgm Vallaster befürwortet diese Personalentscheidung für Frau Jordan. Bgm Netzer befürwortet die Montafon-Lösung und bedankt sich für das Engagement. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird der Krankenpflegeverein Außermontafon mit dem CASE Management beauftragt und die Kostenübernahme des Mehraufwandes beim Personal von € 3.800,- wird von den betroffenen __________________________________________________________________________________ 27. Standessitzung: 18.12.2012 Seite 4 von 8 Gemeinden getragen. Die formelle Beauftragung erfolgt durch jede Gemeinde separat. Von der Standesverwaltung wird eine entsprechende Vorlage ausgesandt. Pkt. 5.) Der Standessekretär informiert über die geplante Darlehensaufnahme für die Herausgabe der Bände 3 und 4 der Montafoner Talschaftsgeschichte. Band 4 wurde bekanntlich Ende November 2012 präsentiert und Band 3 wird im Jahr 2014 erscheinen. Um Spesen zu sparen, soll das Darlehen über € 140.000,- für beide Bände mit getrennter Zuzählung aufgenommen werden. Auf Grund einer beschränkten Ausschreibung von vier eingeladenen Instituten liegen nun drei Angebote vor. Auf Basis der vorliegenden Angebote wird über Antrag des Vorsitzenden die Darlehensaufnahme in Höhe von € 140.000,- mit einer Laufzeit von sechs Jahren einstimmig mit einer Stimmenthaltung (Befangenheit von Bgm Luger als AR) an die Raiffeisen Bank im Montafon mit einem Aufschlag von 1,030% auf den 6-Monats-Euribor beschlossen. Die Auszahlung der ersten € 70.000,- erfolgt sofort, weitere € 70.000,- werden am 30. Juni 2014 zugezählt. Pkt. 6.) Der Standessekretär erläutert die Liquiditätsentwicklung und das Erfordernis eines Kassenkredites für die Konten des Standes Montafon. Ein Kassenkredit im Sinne der GG ist ein Kredit mit einer Laufzeit von höchstens neun Monaten. Es handelt sich dabei um nicht haushaltswirksame und im Prinzip kurzfristige Liquiditätsaushilfen. Dadurch soll das zeitliche Auseinanderfallen von Einnahmen und Ausgaben überbrückt werden. Gemäß §50 GG b) Abs. 3 wird einstimmig beschlossen, die Aufnahme von Kassenkrediten für das Jahr 2013 beim ÖPNV Konto 432.484 und dem Konto des Stand Montafon 344.499 mit max. 20% der Finanzkraft, das sind € 511.900,- festzulegen. Pkt. 7.) Der Vorsitzende informiert über die erforderliche Wiederveranlagung von € 2 Mio im Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds, welche bislang zur Gänze als Festgeld bei der Volksbank Vorarlberg veranlagt waren. Um das Veranlagungsrisiko zu streuen und eine höher Rendite zu erwirtschaften soll das Kapital auf verschiedene Institute sowie kurz- und mittelfristige Anlagen aufgeteilt werden. Der Standessekretär erläutert die verschiedenen Veranlagungs-Angebote von vier verschiedenen Bankinstituten, wobei auf die unterschiedlichen Renditen und auch Banken-Ratings eingegangen wird. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird nach kurzer Diskussion folgender Veranlagungsvorschlag einstimmig gutgeheißen: Die Hälfte des Veranlagungskapitals wird als Festgeld mit einer Laufzeit von 12 Monaten und einem Zinssatz von 1,432 % bei der Volksbank Vorarlberg belassen. Für das Nominale von € 300.000 wird eine Stufenzinsobligation 2012-2018/4 mit fixen Zinsen von 2,25% bis 4% bei der Sparkasse Bludenz Bank AG gezeichnet. Die verbleibenden € 700.000,stehen vorerst als täglich fälliges Kapital zur Verfügung, bis geklärt ist, ob dieses Kapital für ein im Jahr 2013 aufzunehmendes Darlehen verwendet werden kann. __________________________________________________________________________________ 27. Standessitzung: 18.12.2012 Seite 5 von 8 Pkt. 8.) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den mit Einnahmen und Ausgaben von je € 6.717.000,- ausgeglichenen Voranschlag 2013. Der Standessekretär weist auf die ausgewiesene Standesumlage von € 785.000,- hin, welche gemäß den Einwohnern (ZMR 31.10.2011) zur Verumlagung gelangt. Der Voranschlag wurde fristgerecht in gedruckter Form den Standesbürgermeistern übermittelt. Der Standessekretär erteilt zu den einzelnen Haushaltsstellen die notwendigen Erläuterungen. Die Leistungen für die Öffentlichkeitsarbeit wurden gemäß Empfehlung der PRArbeitsgruppe wiederum auf das Vorjahresniveau von € 60.000,- erhöht. Neu aufgenommen sind die Kostenbeiträge für die Jugendkoordination Montafon, welche sich auf € 65.300,belaufen. Einnahmenseitig stehen diesen Ausgaben Landesbeiträge in der Höhe von € 24.200,- gegenüber. Unter der Haushaltsstelle 1/269000-777000 Sportförderung ist der Investitionsbeitrag Nordic über € 1,2 Mio für die Schanzenanlage in Tschagguns vorgesehen, welcher über eine Darlehensaufnahme und finanziert wird. Bgm Netzer schlägt vor, die aus der Wiederveranlagung des Talschaftsfonds verbleibenden € 700.000,- (siehe TO 7) als internes Darlehen dafür zu verwenden. Für die Fortsetzung der Investitionsprogramme der Montafonerbahn AG ist im Rahmen des siebten mittelfristigen Investitionsprogrammes die 1. Rate unter 2/780000+245000 in Höhe von 264.900 EUR veranschlagt. Für die dringende Sanierung des Alpgebäudes der Alpe Valisera sind Investitionen in der Höhe von € 70.000,- vorgesehen. Zum Beschäftigungsrahmenplan wird vom Vorsitzenden beim Mitarbeiter Peter Mathies auf Grund des zunehmenden Arbeitsumfanges und der infolge der Umstrukturierung neuen Aufgabengebiete eine Umstufung von der Dienstpostengruppe b1 in b2 vorgeschlagen. Der Standessekretär erläutert in der Folge im Detail die neuen Aufgabenbereiche und den zusätzlichen Aufwand durch die Umstrukturierung. Auch der Arbeitsumfang in Bereich der alten Aufgabengebiete wie beispielsweise der Holzverrechnung hat auf Grund der sich seit 2005 verdoppelten Privatholzmenge enorm zugenommen. Nach einer regen Diskussion wird vom Vorsitzenden ein Alternativ-Vorschlag unterbreitet, dem Mitarbeiter Mathies eine einmalige Prämienzahlung von € 1.000,- zu gewähren. Diesem Vorschlag wird einstimmige Zustimmung erteilt. Über Antrag des Vorsitzenden wird der Voranschlag 2013 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und beschlossen: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 6.270.900,00 446.100,00 6.717.000,00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 5.427.000,00 1.290.000,00 6.717.000,00 Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages 2012 mit € 2.559.500 festgestellt. __________________________________________________________________________________ 27. Standessitzung: 18.12.2012 Seite 6 von 8 Pkt. 9.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 26. Standessitzung vom 13.11.2012 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 10 – Berichte: a) b) c) d) e) f) Der Vorsitzende berichtet über die Präsentation des neuen Entwurfes für das Museum NEU im Bau- und Raumordnungsausschuss der Gemeinde Schruns und vor den Vertretern der Initiative „Rettet Schruns“. Die Rückmeldungen waren sehr konstruktiv und positiv. Mit den Vertretern der Initiative „Rettet Schruns“ wurde eine Stellungnahme bis Ende Jänner 2013 in Aussicht vereinbart. Danach werden die weiteren Schritte festgelegt. Der Vorsitzende informiert, dass die Raumpflegerin Elisabeth Ganahl auf eigenen Wunsch das Dienstverhältnis auflösen wird, da sie die häusliche Pflege ihrer Mutter übernehmen wird. Es wurde ein detailliertes Angebot einer Reinigungsfirma eingeholt, welches einen höheren Reinigungsaufwand konstatiert, als bislang über die Beschäftigungsverhältnisse festgelegt war. Deshalb soll die vakante Stelle mit zwei Personen mit je ca. 30% Beschäftigungsverhältnis besetzt werden. Weiters informiert der Vorsitzende, dass über die Weihnachtsfeiertage eine Grundreinigung aller Böden und Sanitäranlagen erfolgt. Die Taxibon-Lösung hat nur ein geringes Echo hervorgerufen. Insgesamt wurden 150 Stück Bons verkauft. Dennoch soll diese ursprünglich befristete Lösung auf Basis des gültigen Beschlusses vom November 2011 bis auf weiteres fortgeführt werden. In einem Schreiben des VVV wird auf die Auswirkung der Tarifreform 2013/14 im ÖV hingewiesen. Nachdem der Beitrag der Montafon Tourismus GmbH zum Landbus Montafon auf Basis der Jahreskarte maximo geknüpft ist und diese im kommenden Fahrplanjahr auf € 365,- gesenkt wird, sind die Abgeltungsbeiträge zwischen dem VVV und Montafon Tourismus neu zu verhandeln. Das Schreiben des VVV wird mit dem Protokoll versandt. Der Vorsitzende berichtet, dass angeblich die Bedarfszuweisungen für die mittelfristigen Investitionsprogramme der Montafonerbahn von Seiten des Landes hinterfragt werden. Bgm Luger empfiehlt hier, eine aktive Rolle einzunehmen und in einem Schreiben an das Land eine Erhöhung der Bedarfszuweisungen einzufordern. Auch weist er in seiner Wortmeldung darauf hin, bei der künftigen Neugruppierung der Tarifbestellung darauf zu achten, dass es zu keiner Schlechterstellung des Landbusses Montafon kommt. Bgm Luger berichtet von der Idee, analog der gängigen Stadtwerke-Gesellschaften eine Kooperations-Gesellschaft der Montafoner Gemeinden für Bauhof, Wasser- und KanalAngelegenheiten zu gründen. Die Gemeinden könnten Ihr Personal in eine solche Gesellschaft einbringen und dort Leistungen bestellen. Gegenwärtig wird bis Februar 2013 von der Montafonerbahn geklärt, wie eine solche Gesellschaft aussehen könnte. Die Ausarbeitung eines Geschäftsmodelles und Prüfung der Machbarkeit soll im Rahmen der Weiterführung des Prozesses Raumentwicklung Montafon erfolgen, welcher in wenigen Tagen ausgeschrieben wird und bis Ende Jänner zur Vergabe ansteht. __________________________________________________________________________________ 27. Standessitzung: 18.12.2012 Seite 7 von 8 Pkt. 11. – Allfälliges: a) Bgm Bitschnau berichtet über das Ergebnis der letzten Steuerungsgruppensitzung zum Thema DMC, in welcher festgelegt wurde, dass sich die drei Gruppierungen von Gemeinden, Bergbahnen und WIGE Montafon bis zum 28. Februar 2013 zur Lösung der offenen Fragen verständigen sollen. Wenn sich bis dahin keine Lösung abzeichnet, ist es auch möglich, dass es eine Tourismus-Dachstruktur ohne die Bergbahnen geben wird. Die Ausschreibung der Montafon-Tourismus-Geschäftsführung ist im Gange, die Bewerbungen wurden von der in der Steuerungsgruppe nominierten Arbeitsgruppe gesichtet und eine Vorauswahl erstellt. Dieser Vorschlag soll dann in der Gesellschafterversammlung zur Entscheidung vorgelegt werden. Auf Grund der derzeitigen Umstände erscheint die Neugründung von Montafon Tourismus in der vorgesehenen Form mit 01.05.2013 nicht realistisch. Deshalb werden die ausgewählten Bewerber nun schriftlich informiert, dass sich die Bestellung verzögern wird. b) Bgm Netzer und Tschanhenz bedanken sich beide bei allen Helfern des Snowboard Weltcups und der Silvretta Montafon, welche mit vereinten Kräften eine reibungslose Durchführung dieser Wettkämpfe ermöglichten. c) Bgm Vallaster regt an, die Herren Siegmund Stemer und Ludwig Summer als bedeutende Persönlichkeiten für die Entwicklung der Talschaft Montafon in einer Veranstaltung zu würdigen. d) Auf Anfrage von Bgm Tschanhenz informiert der Vorsitzende, dass die Verhandlungen zum ärztlichen Bereitschaftsdienst laufen, aber insbesondere die erforderliche Arztstelle bei der Reha-Klinik Montafon und die Abrechnungsmöglichkeiten mit der VGKK noch zu klären sind. Ende der Sitzung 16.45 Uhr; Schruns, am 7. Jänner 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 27. Standessitzung: 18.12.2012 Seite 8 von 8
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20121113_SV_026 StandMontafon 13.11.2012 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 13. November 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 26. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 5. November nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; (ab 14:00 Uhr) Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Vize-Bgm Siegfried Fritz, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Entschuldigt: Bgm. Martin Vallaster Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar; Mitarbeiter MMag Michael Kasper Schriftführer: Standessekretär Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende informiert, dass TO 6 auf Grund noch nicht abgeschlossener Verhandlungen abgesetzt wird. Zur Erledigung steht somit nachstehende __________________________________________________________________________________ 26. Standessitzung: 13.11.2012 Seite 1 von 7 Tagesordnung 1.) Vorarlberger Architektur Institut – Unterstützung Öffentlichkeitsarbeit & Vermittlung 2.) Aktuelle Information zur Bundesheer-Reform (Militärkommandant Brigadier Ernst Konzett & ObstdIntD Mag. Josef MÜLLER) 3.) Montafoner Nachwuchs-Wissenschaftspreis 4.) Bericht zu Septimo 2012 und Ausblick 2013 5.) WLAN Zugang im öffentlichen Raum 6.) Kinderwerkstättli – Mitfinanzierung der Gemeinden 7.) Genehmigung der Niederschrift der 25. Standessitzung vom 16.10.2012; 8.) Berichte; 9.) Allfälliges; Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Frau Maga. arch. Marina Hämmerle, Direktorin des Vorarlberger Architekturinstitutes (VAI), und erteilt ihr das Wort. Frau Hämmerle bedankt sich für die Möglichkeit, über die Aktivitäten des VAI zu informieren und das Unterstützungsansuchen zu erläutern. Frau Hämmerle präsentiert die vielfältigen Aktionen und Aufgaben des VAI anhand der Homepage. Dazu zählen verschiedene PR-Aktionen, das Projekt UNIT zur Einbindung von Jugendlichen, Forschungsprojekte sowie ein Weiterbildungsprogramm. Im Montafon sind gegenwärtig einige Bauten im Entstehen, welche gemeinsam mit bestehenden Beispielen in eine architektonische „Montafon Tour“ eingebunden werden sollen. Hierfür werden die Gebäude vorab als Architektur-Beispiele textlich und graphisch aufbereitet und in die Nextroom Datenbank eingearbeitet. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Architektur vor Ort“ sind für kommendes Jahr zwei Termine im Montafon vorgesehen. Für diese vielfältige Öffentlichkeitsarbeit benötigt das VAI finanzielle Unterstützung. Das Gesamtbudget beläuft sich auf € 400.000,-, wobei € 140.000,- als Basisförderung auf das Land Vorarlberg entfallen. Hinzu kommen € 50.000,- vom Bund, € 40.000,- von der Stadt Dornbirn und Projektförderungen. Das Ziel ist es nun, die Vorarlberger Regionen stärker in die Arbeit des VAI zu integrieren und als Unterstützer zu gewinnen. Wünschenswert wäre ein Unterstützungsbetrag von € 3.000,- pro Jahr und Region. Damit wird einerseits der Verpflichtung der Region gegenüber der Baukultur Ausdruck verliehen. Andererseits erhält die Region aber auch eine Gegenleistung in Form von aufgearbeiteten Beispiel-Gebäuden oder Architektur-Touren. __________________________________________________________________________________ 26. Standessitzung: 13.11.2012 Seite 2 von 7 In der Diskussion wird die Arbeit des VAI sehr gelobt. Bgm Wachter spricht sich für eine Unterstützung von € 3.000,- aus und wird auch die Mitgliedschaft der Gemeinde Vandans beim VAI beraten. Nach weiteren Wortmeldungen wird der Unterstützungsbeitrag mit € 2.000,- für 3 Jahre (2013-2015) fixiert und auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Einzelmitgliedschaften werden dadurch nicht tangiert. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt die Herren Militärkommandant Brigadier Ernst Konzett, ObstdIntD Mag. Josef Müller und Oberst Thomas Belec und dankt für ihr Kommen. Anlass für diese Bürgermeister-Information war ein Gespräch anlässlich der Angelobung in Gaschurn, bei dem sich zeigte, dass bzgl. den Reformplänen und der Bedeutung der Wehrpflicht zahlreiche Unklarheiten bestehen. Herr Müller bedankt sich als Vertreter der „Plattform für Wehrpflicht und Zivildienst“ für die Möglichkeit, die Anliegen der Plattform zu präsentieren, welche er anhand der beiliegenden PowerPoint Präsentation vorstellt. Im Anschluss daran hält der Vorarlberger Militärkommandant, Brig. Konzett, ein Referat aus wehrtechnisch-fachlicher Sicht. Das Bundesheer ist seit vielen Jahren in einem Reformprozess. Der Bedarf an konventionellen militärischen Kapazitäten geht zurück. Es wurde ein neues Bedrohungsbild erarbeitet, welches der neuen Sicherheitsstrategie zu Grunde liegt. Die Sicherheitsstrategie wurde aber bislang noch nicht vom Parlament verabschiedet. Die Hauptaufgaben des Österreichischen Bundesheeres sind demnach: • Schutz kritischer Infrastruktur • Hilfspolizeiliche Assistenz • Sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze Herr Konzett spricht sich für das bestehende gemischte System aus Berufssoldaten, Wehrpflichtdienern und der Miliz-Organisation als ökonomische und effiziente Variante aus. Es darf aus seiner Sicht zukünftig zu keinen weiteren Kürzungen kommen. Das Bundesheer ist offen für Reformen, aber Bewährtes soll erhalten bleiben. Das Militär soll weiterhin in der Gesellschaft integriert und akzeptiert sein, was durch die allgemeine Wehrpflicht stark unterstützt wird. Herr Müller betont, dass der Zivildienst einen Ersatzdienst für die Wehrpflicht darstellt. Aus seiner Sicht soll die allgemeine Dienstpflicht nicht diskutiert werden, da diese Diskussion vom eigentlichen Kern der Frage ablenkt. Der Zivildienst stellt eine wichtige Leistung für die Gesellschaft als Rekrutierungsbasis für die Blaulicht- und soziale Organisationen dar. Bei einem freiwilligen bezahlten Jahr ist die Planbarkeit für diese Organisationen nicht gegeben. In der darauffolgenden Diskussion werden noch einige Fragen der Bürgermeister beantwortet. Der Vorsitzende bedankt sich bei den Vertretern des Österreichischen Bundesheeres für die kompetente und kompakte Information. Grundsätzlich sprechen sich alle Bürgermeister für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und damit des Zivildienstes aus. Pkt. 5.) vorgezogen Der Vorsitzende begrüßt Montafon Tourismus Geschäftsführer Arno Fricke zum Thema WLAN Zugang im öffentlichen Raum. Herr Fricke untermauert mit verschiedenen __________________________________________________________________________________ 26. Standessitzung: 13.11.2012 Seite 3 von 7 Statistiken, dass das mobile Internet immer stärker genutzt wird und auch bei Gästen als Marketing-Möglichkeit mehr an Bedeutung gewinnt. Über die Kundendaten ist MicroMarketing möglich, was insbesondere bei knappen Werbebudgets interessant ist. Aus diesen Gründen soll an stark frequentierten öffentlichen Plätzen im Montafon ein kostenloser Internet-Zugang angeboten werden. Wenn sich ein Gast beispielsweise während seines sieben-tägigen Urlaubes im Tal aufhält, betritt er verschiedene mobile Netzbereiche und hinterlässt Nutzerinformationen. Als mögliche Internet-Zugangspunkte werden z.B. Aktivpark, Sonnenterrasse Bartholomäberg und generell Plätze mit hoher Frequenz genannt. Für die öffentliche InternetNutzung gibt es eine ganze Reihe von Vorschriften, welche es zu beachten gilt. Softwareseitig lassen sich die Angebote für Gästekarten-Inhaber abstimmen oder auch die Zugangszeiten entsprechend limitieren, um Missbrauch zu verhindern. Herr Fricke richtet die Bitte an die Bürgermeister, geeignete Zugangs-Plätze (Hotspots) zu benennen, wobei die Qualität der Standorte wichtiger ist, als deren Anzahl. Aus seiner Sicht wäre es eine große Chance, wenn sich das Montafon als erste Region im Land diesem Thema stellen würde. Nach kurzer Beratung wird der Vorschlag gemacht, dass Montafon Tourismus die Aufwände für Umsetzung und Betrieb erheben soll. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Fricke für das Engagement und die bisherige Arbeit in dieser Sache und möchte dieses Thema nach Vorliegen der Kosten und Fördermöglichkeiten erneut beraten. Pkt. 3.) Mitarbeiter Michael Kasper stellt die Idee des Montafoner Nachwuchs-Wissenschaftspreises vor, welcher sich in zwei Teile gliedert. a) Themenbörse Interessante Forschungsfragen und zu behandelnde Themen aus den einzelnen Wirkungsbereichen der Montafoner Talschaftsorganisationen werden gesammelt und im Internet als Themen-Börse präsentiert. Mögliche Kategorien sind beispielsweise: Kulturgeschichte, Forstwirtschaft, Regionalmanagement, Kulturlandschaft, Tourismus. b) Nachwuchs-Wissenschaftspreis Der Nachwuchs-Wissenschaftspreis soll alle zwei Jahre an NachwuchswissenschafterInnen verliehen werden, welche eine Arbeit mit Bezug zum Montafon verfassen. Die Dotierung soll zwischen € 1.000,- und € 2.000,- liegen, wobei sich die Sparkasse bereits bereit erklärte, die Hälfte der Preiskosten zu übernehmen. Ein entsprechendes Antragsforumlar mit Kriterien und Zusammensetzung des Fachbeirates (Jury) wird erarbeitet. Bgm Netzer befürwortet diesen Vorschlag und versteht dies als Signal in Richtung Forschung und Innovation. Der Vorsitzende ist der Meinung, dass die Themenbörse keine Einschränkung darstellen solle, sondern der Preis auch für Themenvorschläge seitens der Bewerber offen sein sollte. Bei der Definition der Kriterien soll die beiderseitige Nutzungsmöglichkeit festgeschrieben werden, sowohl für die Einreichenden als auch für den Auslober. Der Standessekretär ergänzt, dass dieser Preis als ein Schritt gegen brain drain im __________________________________________________________________________________ 26. Standessitzung: 13.11.2012 Seite 4 von 7 ländlichen Raum zu sehen ist und jedenfalls die Verbundenheit junger Menschen zur Talschaft Montafon stärkt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird das Preisgeld von € 1.000,einstimmig befürwortet und genehmigt. Pkt. 4.) Der kulturwissenschaftliche Bereichsleiter Michael Kasper erläutert anhand von PowerPoint Folien das Programm des Septimo 2012, welcher vom 25. August bis zum 6. Oktober 2012 mit einer Fülle von Veranstaltungen im Montafon präsent war. Herr Kasper freut sich insbesondere über die gute Resonanz in den Medien. Septimo war mehrfach wöchentlich in den regionalen Medien vertreten. Montafon TV hat drei Beiträge zum Septimo gestaltet. Im September Aktuell war Septimo gleich mit drei vollen Seiten im unverkennbaren Layout vertreten. Die Präsentation in Facebook verzeichnete bis zu 4000 Nutzer pro Woche. Insgesamt konnten ca. 4000 BesucherInnen gezählt werden. Nach einem kurzen Ausblick auf den Septimo 2013 bedankt sich Herr Kasper für die Unterstützung des Standes Montafon und betont, dass dieses Festival mit einem sehr geringen Budget auszukommen hat. Der Vorsitzende bedankt sich für die Präsentation und das große Engagement von Herrn Kasper und dem gesamten Museums Team. Es sei eben eine Montafoner Spezialität, zu niedrigen Kosten höchste Qualität zu bieten. Pkt. 6.) Der Vorsitzende begrüßt Cornelia Schlatter-Wittwer (Obfrau) und Birgit Ogris (Kassierin) vom Kinderwerkstättli Montafon. Frau Schlatter-Wittwer berichtet über das enorme Wachstum des Kinderwerkstättli in den letzten Jahren. Mit einem Standort in St. Gallenkirch und einem in Gantschier sind zwei neue Einrichtungen hinzugekommen. Beim gegenwärtigen Standort in Schruns stehen zwei Räume mit insgesamt 83 m² zur Verfügung, was leider viel zu wenig ist. Im Montafon Haus eröffnen sich neue Möglichkeiten, was aber auch mit höheren Mietkosten verbunden ist. Es stehen 230 m² zur Verfügung, obwohl für zwei Gruppen eigentlich 170 m² ausreichend wären. Die Mietsteigerung gegenüber dem jetzigen Standort beträgt 150%. Für die zweite Gruppe ist eine zusätzliche BetreuerIn erforderlich. Die Personalförderung durch das Land Vorarlberg erhöht sich von 50% auf 60%, wobei aber trotzdem eine Finanzierungslücke mit einem Abgang von € 65.000,- zu verzeichnen ist. Derzeit kostet die Betreuung für die Eltern € 30,pro Halbtag pro Kind und Monat. Gemäß Abrechnung 2011 zahlen die Gemeinden € 250,pro Kind, gemäß Hochrechnung würde dieser Beitrag im Montafon Haus € 480,- pro Kind ausmachen. Die Abrechnung der verschiedenen Standorte in Gantschier, Schruns, St. Gallenkirch wird gemeinsam gemacht, d.h. es gelten auch überall dieselben Preise. Auf Anfrage des Vorsitzenden informiert Frau Schlatter-Wittwer, dass es derzeit schwierig abzuschätzen ist, ob das volle zusätzliche Platzangebot benötigt wird. Der Vorsitzende betont, dass es von Seiten der Gemeinden ein uneingeschränktes Bekenntnis zum Kinderwerkstättli gibt. Auf Grund der überall steigenden Kosten wird der Stand in Verhandlungen mit den Illwerken um eine entsprechende Kostenreduktion beim Montafon Haus bemühen. Problematisch wäre, wenn es auf Grund ungleicher Mieten zu unterschiedlichen Beiträgen kommen würde. __________________________________________________________________________________ 26. Standessitzung: 13.11.2012 Seite 5 von 7 Derzeit gelten für alle Standorte des Kinderwerkstättli dieselben Preise. Bgm Wachter spricht sich für die Beibehaltung der verschiedenen dezentralen Betreuungs-Standorte aus. Auf Antrag des Vorsitzenden fassen die betroffenen Gemeinden den Grundsatzbeschluss, das Kinderwerkstättli weiterhin zu unterstützen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Cornelia Schlatter-Wittwer und Birgit Ogris für die ausgezeichnete Arbeit und das ehrenamtliche Engagement. Pkt. 7.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 25. Standessitzung vom 16.10.2012 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 8 – Berichte: a) b) c) Zum Thema medizinischer Bereitschaftsdienst berichtet der Vorsitzende, dass sich Dr Nigsch, Dr Buzmanik und Dr Steiniger an einer Mitwirkung interessiert zeigten und auf das Schreiben des Standes geantwortet haben. Die weiteren Verhandlungen werden nun im Landhaus geführt. Bgm Hueber informiert, dass auch Dr Walter dann zur Mitarbeit bereit sei, sollten sich alle anderen Ärzte auch an einer neuen BereitschaftsdienstLösung beteiligen. Der Vorsitzende berichtet über das Ergebnis der Beratungen in der Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit, wonach das PR-Budget bereits im Oktober ausgeschöpft war. Die AG-Mitglieder haben sich einhellig für die Aufstockung des PR-Budgets auf das Vorjahresniveau ausgesprochen. Weiters wurde vereinbart, einen Regional- oder Leistungsbericht des Standes in kompakter und ansprechender Form zu verfassen, um das breite Aufgabenspektrum und die dafür aufgewendeten Finanzen besser transportieren zu können. Die bereits vorgeschlagene Befragung zum Image der Talschaftsorganisationen soll mit ca. 300 Personen zum Preis von ca. € 2.000,durchgeführt werden. Der Band IV der Montafoner Talschaftsgeschichte wird am 30. November 2012 im Heimatmuseum der Öffentlichkeit präsentiert. Pkt. 9. – Allfälliges: a) Bgm Wachter erkundigt sich, ob sich Peter Klinger von der Caritas bzgl. Flüchtlingsunterkünften gemeldet hat. Dies ist nicht geschehen. Bgm Netzer berichtet, dass er in dieser Sache Kontakt mit Alwin Hammer hatte, welcher eine Unterkunft in Aussicht gestellt hatte. b) Bgm Hueber informiert, dass laut Heimo Mangeng vom JAM in Schruns nicht die zugesagten Gemeinde-Beiträge eingegangen sind. Aus diesem Grund kann die volle Landesförderung nicht abgerufen werden. c) Bgm Netzer kündigt die Veranstaltungsreihe „Kammermusik-Festival“ an, welche von 15. Mai bis 18. August 2012 in Sanatorium Dr. Felbermayer in Gaschurn stattfindet. d) Bgm Netzer informiert über Aktuelles vom Gemeindeverband Vorarlberg: bitte das Anfrageformular zum Kinderbetreuungsbedarf ausfüllen; die Voranschläge und Rechnungsabschlüsse müssen rückwirkend ab 2012 gemäß Stabilitätsgesetz im __________________________________________________________________________________ 26. Standessitzung: 13.11.2012 Seite 6 von 7 Internet veröffentlicht werden; Abweichungen von der mittelfristigen Finanzplanung müssen erläutert werden und bei Zuwiderhandlung ist mit Sanktionen zu rechnen; ab 2014 ersetzt das Landesverwaltungsgericht den UVS und wird mit Ausnahme bei Bauverfahren zweite Instanz bei Gemeinde-Verfahren; zum Rechtsstreit bzgl. Gemeindegut/Agrargemeinschaften steht umfangreiches Informationsmaterial zur Verfügung, welches beim Gemeindeverband angefordert werden kann; die Förderung der Kinderbetreuung wird umgestellt. e) Bgm Ladner berichtet von widersprüchlichen Signalen aus dem Landhaus bzgl. der Umsetzung der Straßenprojekte im Montafon Ende der Sitzung 16.52 Uhr; Schruns, am 10. Dezember 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 26. Standessitzung: 13.11.2012 Seite 7 von 7
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20121016_SV_025 StandMontafon 16.10.2012 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 16. Oktober 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 25. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 8. Oktober nehmen an der auf 14.15 Uhr einberufenen und auf 15:30 Uhr verschobenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Vize-Bgm Siegfried Fritz, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Entschuldigt: Bgm. Martin Vallaster Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar; Mitarbeiter MMag Michael Kasper Thomas Stöckler zu TO 1; Dieter Dubkowitsch zu TO 5; Schriftführer: Standessekretär Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 15.42 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende informiert, dass Monika Valentin erkrankt ist und deshalb TO 2 entfällt. Er beantragt statt dessen die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes „Wirtschaftsgemeinschaft Montafon“. Diesem wird einstimmig stattgegeben. Zur Erledigung steht somit nachstehende __________________________________________________________________________________ 25. Standessitzung: 16.10.2012 Seite 1 von 7 Tagesordnung 1.) Multiline Vertrag –Versicherungskonzept Fortführung der Bemühungen um eine Montafon Versicherung 2.) Wirtschaftsgemeinschaft Montafon (Erweiterung der Tagesordnung) 3.) Tarifgestaltung der Montafoner Gemeinden bei Wasser-, Abwasser- und Kindergartengebühren 4.) ÖV Montafon – Beschlussfassung Finanzierung 2013 5.) Zimmerkontingenteinkauf für die EYOF 2015 6.) Snowboard-Weltcup, Garantie-Übernahme für Side-Events 7.) Genehmigung der Niederschrift der 24. Standessitzung vom 11.09.2012; 8.) Berichte; 9.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 25. Standessitzung: 16.10.2012 Seite 2 von 7 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Thomas Stöckler von der Fa. Aon Jauch & Hübener GmbH und ersucht ihn um die Vorstellung des Multiline-Versicherungsansatzes für das Montafon. Thomas Stöckler bedankt sich für die Einladung und schildert die vielfältigen Versicherungsbedingungen, die gewöhnlich in einer Gemeinde auf Grund der unterschiedlichen thematisch getrennten Versicherungsbereiche und Versicherungsunternehmen zusammenkommen. Im Bereich der Industrieversicherung wurde dieses Problem insofern gelöst, als es für ein Industrieunternehmen nur mehr einen Versicherungsvertrag gibt, der sämtliche Themenbereiche abdeckt. Herr Stöckler hat dieses Modell aufgegriffen und auf den Stand Montafon und die Montafoner Gemeinden umgelegt. Dabei würde es sich um eine Multiline- oder All RiskVersicherung handeln, deren Versicherungsbedingungen durchgängig und einheitlich definiert sein müssten. Er schätzt für das gesamte Montafon ein Prämienvolumen von ca. € 300-400 Mio. In dieser Größenordnung lassen sich am Markt deutliche Einsparungen erwarten. Er schlägt vor, gemeinsam mit den in den Gemeinden für Versicherungen zuständigen Personen einen Workshop zu veranstalten, in dem ein solches Modell erläutert werden soll. Dazu müssten die einzelnen Gemeinden auch ihre Versicherungslandschaft, ihre Aufwände und Versicherungsprobleme einbringen. Auf Anfrage von Bgm. Wachter informiert Herr Stöckler, dass eigentlich sämtliche alte Versicherungsverträge jährlich kündbar sind. Bgm. Netzer teilt mit, dass er die Gemeindeversicherungen über einen Makler abwickelt und dieser beim Workshop teilnehmen sollte. Bgm. Hueber spricht sich dafür aus, die Schadensleistungen in den einzelnen Gemeinden zu erheben und auch die Montafonerbahn zu diesem Workshop einzuladen. Grundsätzlich begrüßen die Anwesenden die Durchführung eines solchen Workshops, um die Einsparpotentiale auszuloten und aufzuzeigen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Stöckler für die Information und ersucht um Terminkoordination und Einladung in Kooperation mit der Standesverwaltung. Pkt. 2.) Der Vorsitzende berichtet über die bisherigen Gespräche zur Gründung einer Dachorganisation der Wirtschaftsgemeinschaften im Montafon. Er begrüßt zu diesem TO Punkt Herrn Christoph van Dellen (Kurapotheke Schruns) als Vertreter der WiGe SchrunsTschagguns und Frau Yvonne Grabher (Hotel Grandau) als VertreterIn der WiGe Hochmontafon. Herr van Dellen bedankt sich für die Möglichkeit der Präsentation des Konzeptes „WiGe Montafon“, nach welchem alle Unternehmen im Montafon aus den Bereichen Handel, Handwerk, Tourismus und Dienstleistungen zusammengefasst werden sollten. Die WiGe Montafon versteht sich als politisch unabhängige Plattform der Montafoner Unternehmen. Der Vereinsvorstand soll sich aus je drei Vertretern der WiGe Hochmontafon, der WiGe Schruns-Tschagguns und aus drei Vertretern der restlichen Gemeinden zusammensetzen. Dieser Vorstand wählt aus seinen Reihen einen Obmann und ObmStellvertreter. Folgende Aufgaben sollen unter anderem von der WiGe wahrgenommen werden: __________________________________________________________________________________ 25. Standessitzung: 16.10.2012 Seite 3 von 7 • • • • • Zusammenführung der vier Gutscheine im Montafon Monatliches Werbe/Info-Blatt Organisation von Veranstaltungen (Vernetzung der Mitglieder) Organisation von gemeinsamen Verkaufsaktionen Entsendung von drei Mitgliedern als Aufsichtsräte in die Montafon Tourismus Gesellschaft (DMC) Die Wahrnehmung dieser Aufgaben kann nicht mehr ehrenamtlich erfolgen. Dafür müsste ein Geschäftsführer angestellt werden. Während der Großteil der Veranstaltungen und Verkaufsaktionen sich finanziell selbst tragen werden, sollten die Gemeinden den Aufbau der Organisationsstruktur und die Anstellungskosten für einen Geschäftsführer finanziell unterstützen. Bgm. Wachter kann sich eine Anschub-Unterstützung vorstellen, aber hinterfragt eine laufende Beitragsleistung zum Bestand einer Organisationsstruktur. Van Dellen verweist darauf, dass die Gemeinden von einem florierenden Gewerbe profitieren würden. In verschiedenen Wortmeldungen wird die Gründung einer Montafon-weiten WiGe begrüßt und auch als wichtige Basis für die Organisation der sog. „gelben Gruppe“ (touristische Leistungsanbieter ohne Bergbahnen) gesehen. Im Zuge der Diskussion wird auch der von der „gelben Gruppe“ beizusteuernde Finanzierungsbeitrag in der Größenordnung von € 400.000,für das Budget von Montafon Tourismus angesprochen. Frau Grabher informiert, dass dieser Betrag nicht von der WiGe, sondern von den touristischen Leistungsanbietern wie bisher für den Montafon Katalog aufzubringen ist. Der Vorsitzende fasst die Diskussion zusammen und stellt eine Anschub-Finanzierung in Aussicht. Als Grundlage für die weitere Beratung werden eine Kostenplanung und ein Statutenvorschlag erwartet. Pkt. 3.) Über die einheitliche Tarifgestaltung der Montafoner Gemeinden bei Wasser-, Abwasser- und Kindergartengebühren wurde laut Vorsitzendem bereits mehrfach im Kreise des Standes beraten. Es ist kein leichtes aber nach wie vor sehr wichtiges Anliegen. Dieser BeratungsPunkt wurde auf Wunsch von Bgm. Wachter in die TO mitaufgenommen. Bgm. Wachter berichtet, dass die Gemeinde Vandans als Ergebnis der Finanzklausur die GemeindeGebühren erhöhen wird. Er schlägt vor, die Gebühren zwischen den einzelnen Gemeinden schrittweise anzugleichen und transparent zu gestalten. Das Ziel ist es, kostendeckend zu sein. Ansonsten sind die Aufwände nicht mehr finanzierbar. Bgm. Netzer informiert, dass die Gemeinde Gaschurn im Kanal- und Abwasserbereich eine Unterdeckung von 43% aufweist. Beim Trinkwasser hingegen, sind Ausgaben und Einnahmen in Gaschurn ausgeglichen. Gemäß seinen Ausführungen ist ein reiner Gebührenvergleich nicht sehr aussagekräftig, entscheidender ist der Vergleich der Gesamteinnahmen bzw. der Kostendeckung in den einzelnen Gemeinden. Er verweist auf die Unterlagen des Gemeindeverbandes, in welchen eine einheitliche Gebührenkalkulation vorgeschlagen wird. Bgm Wachter macht den Vorschlag, die Müllabfuhr-Leistungen gemeinsam auszuschreiben. In der Innerfratte wird das durch die Fa. Stocker durchgeführt. Für die Außerfratte wäre eine gemeinsame Ausschreibung denkbar und zweckmäßig. __________________________________________________________________________________ 25. Standessitzung: 16.10.2012 Seite 4 von 7 Pkt. 4.) Der Vorsitzende hält eingangs fest, das die Grundlagen zum TO 4 im Zuge der vormittäglichen Standesberatung diskutiert wurden, da der neue GF des VVV Christian Hillbrand und der Finanzverantwortliche Jürgen Klammsteiner am Nachmittag terminlich verhindert sind. Die Ausführungen vom Vormittag werden in dieser Niederschrift kurz wiedergegeben: Jürgen Klammsteiner präsentiert das Budget 2013 im Detail. Basierend auf einer Kilometerleistung von etwa 1,1 Mio. mit Gesamtkosten von € 3,3 Mio. ergibt sich nach Abzug der Einnahmen (Förderungen, Fahrscheinverkäufe, Beiträge Dritter) ein Nettoabgang von € 729.678, welcher von den Gemeinden aufzubringen ist. Die angeführten Förderbeiträge des Bundes (FAG, MÖST, Landesförderung) sind kalkulatorische Ansätze, da die eigentliche Förderhöhe auf Basis der abgerechneten Leistungen berechnet wird. Erfahrungsgemäß bleibt die Gesamtförderhöhe auf Grund der Deckelung der verfügbaren Finanzierungstöpfe gleich und wurden deshalb auch nicht erhöht. Der Standessekretär informiert anhand der Verumlagungstabelle, dass nach Bereinigung des nicht direkt ausgabenwirksamen Verwaltungsanteiles und unter Berücksichtigung weiterer Kosten wie insbesondere Druck- und Finanzierungskosten der effektiv zur Verumlagung gelangende Nettoabgang bei € 705.178 liegt. Damit liegt dieser fast um € 230.000 über dem Abgang des laufenden Jahres. Diese Steigerung hängt einerseits mit der Anschaffung von fünf neuen Fahrzeugen (in den Jahren 2012 u. 2013) zusammen. Der Großteil ist jedoch auf die Valorisierung zurückzuführen, welche für den Verbraucherpreisindex VPI mit 3%, den Tariflohnindex TLI mit 3% und die Preissteigerung bei Diesel mit 8% angesetzt wurde. Laut Herrn Klammsteiner macht allein diese Valorisierung eine Kostensteigerung von € 160.000 aus. Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass die Kosten stetig steigen und die Förderungen von Bundesseite konstant bleiben und sich somit ein immer höherer Finanzierungsaufwand bei den Gemeinden ergibt. Aus seiner Sicht ist eine Kostensenkung sehr schwierig und kann nur durch Kürzung der Angebotsleistungen erreicht werden. Kürzungen machen sich aber nur an den Tagesrandzeiten kostenmäßig bemerkbar, die die Personalkosten während eines ausgedünnten Tagesangebotes trotzdem zu bezahlen sind. GF Dr Christian Hillbrand informiert, dass die Schüler- und Lehrlingsfreifahrten (SLF) zukünftig pauschaliert werden sollen und damit ein verbundweiter Betrag pro Kopf fixiert wird. Auf Grund der geltenden Bestimmung, dass SLF nur auf Basis des günstigsten Tarifes abgerechnet werden können, hätten sich bei allfälligen Tarifsystemänderungen Mittelkürzungen ergeben. Deshalb wird diese Pauschalierung ausgehend vom gegenwärtigen Niveau vom VVV eigentlich begrüßt. In diversen Wortmeldungen wird festgehalten, dass dieser Kostenentwicklung ohne entsprechende Einschnitte bei der Angebotsleistung nicht begegnet werden kann. Bgm. Netzer bemängelt, dass es seit sechs Jahren nicht möglich ist, die Fahrgastfrequenzen auf allen Linien in konkrete Zahlen auszudrücken. Er bedauert zusätzlich, dass im Prozess der Fahrplan-Optimierung trotz externer Begleitung noch keine brauchbaren Ergebnisse erzielt werden konnten. Aus seiner Sicht ist die Finanzierungsaufteilung zwischen den Montafoner Gemeinden neu zu regeln. Bgm. Netzer schlägt vor, das Grundangebot im ÖPNV gemäß dem Aufteilungsschlüssel bei der Schiene (MBS) und ein darübergelegtes touristisches Angebot gemäß dem geltenden ÖV Schlüssel zu verumlagen. Auf Nachfrage gibt es laut Jürgen __________________________________________________________________________________ 25. Standessitzung: 16.10.2012 Seite 5 von 7 Klammsteiner außer dem Montafon kein Verband in Vorarlberg, welcher die Nächtigungen in der Aufteilung berücksichtigen. Einige Verbände möchten aber genau diese touristischen Parameter in die Aufteilungsschlüssel mitaufnehmen. Bgm. Luger weist darauf hin, dass die Wagenumläufe und Diensteinteilung ausgereizt sind, hier ist im Sinne einer Kostenersparnis keine Optimierung mehr möglich. Der Standessekretär berichtet, dass dies im Zuge des Optimierungsprozesses bestätigt wurde. Für eine Optimierung im Sinne eines besser vertakteten Grundangebotes und einer bedarfsgerechten Verdichtung müssen entweder zusätzliche Kosten oder Kürzungen wenig frequentierter Kurse hingenommen werden. Deshalb sind für die Weiterführung dieses Prozesses klare Vorgaben erforderlich bzw. auch ein Bekenntnis zu Einschnitten beim Angebot vonnöten. Herr Hillbrand fühlt sich wegen der kritisierten Fahrgastzählung angesprochen und informiert, dass zuerst 1-2 Jahre getestet werden muss und die Zahlen während dieser Zeit mit hohen Unsicherheiten belastet sind. Mit zunehmender Erhebungszeit steigt die Datenqualität. Der Vorsitzende schlägt vor, die von Bgm. Netzer vorgebrachten Wünsche zur Änderung des Aufteilungsschlüssels zu konkretisieren und nach Vorliegen konkreter Zahlen nochmals zu beraten. Abgesehen vom noch zu klärenden Aufteilungsschlüssel wird das präsentierte Budget mit den daraus resultierenden Abgangsbeiträgen der Gemeinden zur Kenntnis genommen und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Bgm. Netzer stimmt unter Vorbehalt der Zustimmung der Gemeindevertretung Gaschurn zu. Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt GF Dieter Dubkowitsch von Montafon Tourismus zur Beratung über Zimmerkontingenteinkauf für die EYOF 2015. Gemäß Aussagen von Herrn Dubkowitsch sind während der EYOF 2015 für eine Woche ca. 1800-2000 Betten erforderlich. Bis dato konnten 850 Betten reserviert werden. Er wünscht sich die Unterstützung der Politik für die Mobilisierung der erforderlichen Kapazitäten. Montafon Tourismus wird versuchen, einige Hotels exclusiv für diese Zeit zu buchen. Der Vorsitzende schlägt vor, Montafon Tourismus solle ein Informationsschreiben an die Vermieter aufsetzen, welches über die Gemeinden verteilt wird. Pkt. 6.) Über die Leistung eines Kostenbeitrages für die Side Events im Rahmen des FIS SnowboardWeltcups wurde bereits in der letzten Standessitzung beraten. Damals wurde die Entscheidung vertagt, da sich nur eine Bergbahn an den Kosten beteiligt und auch von Hochmontafon Tourismus (HMT) nur ein kleinerer Teilbetrag zugesagt wurde. Zwischenzeitlich beteiligen sich alle Bergbahnen an den Kosten und der Beitrag von HMT wurde um € 1.500,- erhöht. Von Seiten des Organisationskomitees wird der Wunsch an den Stand Montafon herangetragen, für die Side Events im Rahmen des FIS Snowboard-Weltcups 2012 eine einmalige Garantieübernahme über € 8.500,- zuzusagen. Über Antrag des Vorsitzenden wird dieser einmaligen Garantieübernahme in besagter Höhe einstimmig zugestimmt. __________________________________________________________________________________ 25. Standessitzung: 16.10.2012 Seite 6 von 7 Pkt. 7.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 24. Standessitzung vom 16.10.2012 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 8 – Berichte: a) b) c) d) Der Vorsitzende berichtet, dass die Vergabe der Druckerei-Leistungen für den Band IV der Montafoner Talschaftsgeschichte erfolgt ist. Bei ein bis zwei Beiträgen sind noch Nacharbeiten erforderlich. Der Zeitplan sieht vor, den Band IV am 30. November der Öffentlichkeit zu präsentieren Wie bereits berichtet kooperieren im Rahmen der Finanzverwaltung Montafon die Gemeinden Gaschurn, Tschagguns und der Stand Motnafon. Die neue Mitarbeiterin Caroline Kasper unterstützt seit Mitte September auch die Standesverwaltung an 1,5 Tagen pro Woche. Sie übernimmt die Buchungsarbeiten von Caroline Krüger. Diese wiederum unterstützt Peter Mathies in der Materialbuchhaltung und Holzverrechnung beide MitarbeiterInnen befinden sich gegenwärtig in der Einarbeitungs- und Einschulungsphase in deren neue Arbeitsbereiche. Der Vorsitzende berichtet, dass sich der Stand Montafon im Interesse der Montafoner BürgerInnen um die Neuorganisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes bemüht. Nach verschiedenen Gesprächen unter anderem auch mit Landesrat Dr. Christian Bernhard zeichnet sich nun eine mögliche Lösung unter Einbindung der Reha Klinik Montafon ab. Es wird ein Schreiben an die niedergelassenen Allgemeinmediziner mit der Bitte verfasst, ihr Interesse zur Mitwirkung bis Mitte November kundzutun. Bzgl. der Nachnutzung des VIW Gebäudes wird berichtet, dass derzeit Abklärungen mit dem Land Vorarlberg im Gange sind, um für die das geplante „Montafon Haus“ eine Kooperationsförderung zu erhalten. Pkt. 10. – Allfälliges: a) Keine Wortmeldungen Ende der Sitzung 17.02 Uhr; Schruns, am 31. Oktober 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 25. Standessitzung: 16.10.2012 Seite 7 von 7
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20120911_SV_024 StandMontafon 11.09.2012 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. September 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 24. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. September nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; (verlässt zwischen 16:45 und 18:30 die Sitzung) Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; (bis 16:00 Uhr) Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; (bis 16:58 Uhr) Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; (bis 19:00 Uhr) Bgm Burkhard Wachter, Vandans; (bis 18:14 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar; Mitarbeiter MMag Michael Kasper Martin Hebenstreit zu TO 1; DI Jörg Zimmermann zu TO 2; DI Helmut Köll zu TO 2; Dr Leo Walser zu TO 3; Georg Morre zu TO 4; Mag Nikolaus Netzer zu TO 6; Mitarbeiterin Susanne Juen-Aczel zu TO 6; Schriftführer: Standessekretär Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 14.50 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Dem Antrag des Vorsitzenden um Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes, DMC Montafon“ wird einstimmig stattgegeben, zur Erledigung steht somit nachstehende __________________________________________________________________________________ 24. Standessitzung: 11.09.2012 Seite 1 von 8 Tagesordnung 1.) CASE Management „Connexia“ (Martin Hebenstreit & Manfred Zumtobel) 2.) Verkehrsmodellierung: Abfahrt A14-L188 (Jörg Zimmermann und Helmut Köll) 3.) Montafoner Baukultur – Plakette, Auszeichnung besonders renovierter Bauten (Leo Walser) 4.) Nachnutzung VIW Gebäude (Bücherei, Musikschule) 5.) Kostenbeitrag zu den Side Events anlässlich des FIS Snowboardcross Weltcup Montafon 6.) Evaluierung Montafoner Sommer 2012 – Vorschau 2013 7.) Genehmigung der Niederschrift der 23. Standessitzung vom 03.07.2012; 8.) Berichte; 9.) Beschlussfassung zu DMC Montafon (Erweiterung der Tagesordnung) 10.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 24. Standessitzung: 11.09.2012 Seite 2 von 8 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Martin Hebenstreit von der Fa. Connexia und ersucht ihn um die Präsentation des vorgesehenen CASE Managements im Rahmen der Pflege und Betreuung in Vorarlberg. Herr Hebenstreit bedankt sich für die Einladung und erläutert anhand von Präsentationsfolien Definition, Voraussetzungen und den Umsetzungsprozesses für das CASE Management. Unter CASE Management wird ein Handlugnsansatz verstanden, welcher entlang eines Betreuungsverlaufes die Abstimmung der Versorgungseinrichtungen koordiniert. Unter CARE Management, hingegen, ist die Vernetzung der Partner und Einrichtungen innerhalb einer bestimmten Region gemeint. Ein optimales CASE Management funktioniert nur auf Basis eines funktionierenden CARE Managements. Wenn die Partner innerhalb einer Region nicht gut vernetzt sind, gestaltet sich die Koordination im Rahmen des CASE Managements als schwierig. Für die detaillierte Darstellung dieser Begriffe und die Umsetzung des CASE Managements wird auf die dem Protokoll beigelegten Präsentationsfolien verwiesen. Im Anschluss an die Präsentation informiert Herr Hebenstreit, dass derzeit in 60 Vorarlberger Gemeinden ein CASE Management implementiert wurde. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen eines Projektes bis Juni 2013 zur Gänze über den Bund. Im Montafon wäre für diese Aufgabe eine Halbtagskraft erforderlich. Die Zugänge zum CASE Management erfolgen meist über das Krankenhaus, Ärzte und Sozialeinrichtungen oder direkt über Angehörige. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und betont, dass wir im Montafon glücklicherweise über gute Pflegeeinrichtungen, einen engagierten Krankenpflegeverein und mobile Hilfsdienste verfügen. Möglicherweise könnte beim Krankenpflegeverein eine zusätzliche 50% Stelle für diese Aufgabe geschaffen werden. Bgm Netzer stellt die Überlegung an, dass in Kooperation mit dem Klostertal eventuell eine Ganztagskraft vorgesehen werden könnte. Er erkundigt sich nach den Finanzierungsmöglichkeiten nach Ablauf der Projektlaufzeit. Herr Hebenstreit informiert, dass derzeit die Finanzierung über den Bundepflegefonds bis 2016 über eine Regelfinanzierung sichergestellt ist. Er betont, dass derzeit viele Pflegeheim-Patienten vor ihrer Einlieferung über keine externe Pflege verfügen. Durch eine ambulante Pflege ist ein längerer Verbleib zu Hause und somit spätere Einlieferung ins Pflegeheim möglich. Hiefür müssen aber die Angehörigen über sämtliche Unterstützungsmöglichkeiten Bescheid wissen. Aus seiner Sicht wäre das CASE Management grundsätzlich besser nicht bei stationären Pflegeeinrichtungen, sondern beispielsweise bei einem Krankenpflegeverein angesiedelt. Der Vorsitzende erteilt Horst Ihle als Obmann des Krankenpflegevereines Außermontafon, welcher als Gast der Sitzung beiwohnt, das Wort. Herr Ihle erklärt, dass drei neue Arbeitskräfte eingestellt wurden, welche die Aufgaben des CASE Managements bis Ende der Projektlaufzeit übernehmen könnten. Träger des CASE Managements könnten die Krankenpflegevereine, die Gemeinden und Sozialsprengel sein. In der kommenden Standessitzung sollen die Hauskrankenpflegevereine über Ihre Arbeit und die mögliche Übernahme des CASE Managements berichten. Bis dahin könnten auch Kooperationsmöglichkeiten mit dem Klostertal abgeklärt werden. Mit diesen vereinbarten nächsten Schritten bedankt sich der Vorsitzende nochmals bei Herrn Hebenstreit für fachkundige Information und Berichterstattung. __________________________________________________________________________________ 24. Standessitzung: 11.09.2012 Seite 3 von 8 Pkt. 2.) Der Vorsitzende berichtet über die bisherigen Gespräche und Vorstudien zur Staugefahr bei der Abfahrt A14-L188 nach der Verkehrsfreigabe der zweiten Pfändertunnelröhre. Er begrüßt zu diesem TO Punkt Herrn DI Jörg Zimmermann vom Land Vorarlberg und Herrn DI Helmut Köll vom gleichnamigen Ingenieurbüro, welches im Auftrag des Landes eine Verkehrs- und Staumodellierung durchgeführt hat. Die beiden Herren informieren über die Untersuchungen an zwei Zähltagen während der abgelaufenen Wintersaison, jeweils Samstag, und stellen die darauf aufbauenden Modellierungen vor. Als Verkehrsspitzen wurden an Winterwochenenden bis zu 22.000 PKWs pro Tag registriert. Der Regelverkehr beträgt ca. 12.000 PKWs/Tag. Die Leistungsgrenze liegt bei einem Zufluss von 1.400 Fahrzeugen pro Stunde. Der Leistungsengpass stellt die Kombination der Abfahrt ins Montafon und der Spurverjüngung auf der A14/S16 dar. Die Leistungsgrenze der Einfahrt ins Montafon liegt bei 1.100 Fahrzeugen/Stunde. Im Normalfall kommen über 80% der Fahrzeuge, welche in das Montafon fahren, über die A14 und 20% über die Landesstraße aus Bludenz. Im Falle der Staubildung fahren über 60% der Fahrzeuge über die Landesstraße und lediglich 40% über die A14 ein. Dies belegt klare Verlagerungseffekte. Die Staumodellierung hat gezeigt, dass bisher diskutierte Lösungsansätze wie z.B. die Verlängerung der Abbiegespur, Lichtsignalanlage bei der Einmündung der Abfahrt in die L188 oder die Installation einer Verkehrsberuhigungsanlage (VBA) weitgehend wirkungslos sind. Der vierspurige Ausbau bzw. Weiterführung der A14 Richtung Bings würde die Staubildung verzögern, bei Verkehrsspitzen aber nicht gänzlich verhindern. Mit Öffnung der zweiten Pfänder-Röhre ist mit insgesamt 10-15 starken Stautagen zu rechnen. Angesichts der hohen Ausbaukosten und der im Vergleich zu anderen Staubelastungen geringen Wirtschaftlichkeit ist es mehr als fraglich, ob die ASFINAG als Straßenhalter tätig wird. Für die Zukunft wäre jedenfalls eine objektive Staudokumentation wichtig, welche anhand von Verkehrszählstationen über Geschwindigkeitsmessung umgesetzt werden könnte. Anfang Oktober findet wieder ein Gespräch innerhalb der Arbeitsgruppe statt. Aus den Wortmeldungen der Bürgermeister zu schließen, würde ein neuerliches Gespräch mit LR Rüdisser sehr begrüßt werden. Die Anwesenden betrachten es als wichtig, diese Ergebnisse nach außen zu tragen, obgleich eigentlich keine wirkliche Lösung des zu erwartenden Problemes in Sicht ist. Pkt. 4.) TO 4 wurde vorgezogen. Der Vorsitzende begrüßt den Direktor der Musikschule Montafon Georg Morre und erteilt ihm das Wort zur geplanten Übersiedelung der Musikschule in das VIW Gebäude an der Batloggstraße. Herr Morre berichtet, dass die Musikschule seit 1987 im Raiffeisengebäude untergebracht ist und wegen des akuten Platzbedarfes bereits der Dachboden ausgebaut und integriert worden ist. Aus seiner Sicht bietet die Unterbringung im Illwerke-Gebäude eine große Chance auf Jahrzehnte. Hierfür sprechen ausreichend Räumlichkeiten, das Angebot an Parkplätze, die Anbindung an den ÖV sowie die geplante Mischung verschiedener Nutzungen in diesem Gebäude. Der Tanzunterricht könnte ebenfalls in diesen Räumlichkeiten untergebracht werden, wodurch die Miete für den Pfarrsaal von 5.000 EUR eingespart werden könnte. Der Vorsitzende unterstützt die Ansicht, dass es sich mit dem „Montafon Haus“ um eine einmalige Gelegenheit handelt. Er rechnet vor, dass die Mehrkosten pro Schüler bei ca. 82 __________________________________________________________________________________ 24. Standessitzung: 11.09.2012 Seite 4 von 8 EUR pro Jahr liegen und schlägt vor, diese jeweils zur Hälfte durch Eltern und die Gemeinden aufzubringen. Herr Morre verweist darauf, dass die Schulgebühren derzeit bereits hoch sind und durch eine neuerliche Steigerung die Schülerzahlen sinken könnten. Bgm. Vallaster sieht die Unterbringung in diesem Gebäude mit der geplanten Nutzungskonstellation als große einmalige Chance. Bgm. Wachter begrüßt diese Form der Nachnutzung und verweist darauf, dass über die Erhöhung der Elternbeiträge diskutiert werden muss. Bgm. Ladner sieht in der derzeitigen Unterbringung eine tickende Zeitbombe und befürchtet, dass auf Grund des schlechten baulichen Zustandes des Raiffeisengebäudes bald eine teure Sanierung erforderlich wäre (Stichwort Brandschutz). Bgm. Bitschnau begrüßt ebenfalls die Umsiedelung der Musikschule und wünscht sich auf Grund der budgetären Probleme eine Erhöhung der Elternbeiträge. Der Standessekretär erläutert die Vorteile der Unterbringung und Zusammenlegung der Büchereien im Illwerke-Gebäude und stellt die veranschlagten Mehrkosten dar. Grundsätzlich werden in den verschiedenen Wortmeldungen die beiden Ansinnen für zweckmäßig und eben als große Chance gesehen. Die Bürgermeister bekennen sich klar für die Unterbringung der Musikschule und der Büchereien im nachgenutzten Illwerke-Gebäude. Die deutlichen Mehrkosten sollen nochmals geprüft werden und mit der Illwerke über eine mögliche Kostensenkung bzw. Unterstützung bei der Ausstattung gesprochen werden. Auch das Land sollte ersucht werden, solche zukunftsweisenden und langfristig kostensparenden Ansinnen stärker zu unterstützen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Alt-Bezirkshauptmann Dr. Leo Walser und bedankt sich vorab für sein äußerst lobenswertes und vorbildliches Engagement zur Erhaltung der Montafoner Baukultur. Herr Walser betont in seinen Worten die Vorreiterrolle des Montafoner Kulturlandschaftsfonds im Hinblick auf die Erhaltung der Montafoner Kulturlandschaft, welche neben Land und Bundesdenkmalamt auch vom Stand Montafon finanziell unterstützt wird. Er schlägt im Sinne einer verbesserten Öffentlichkeitsarbeit vor, bauhistorisch fachgerecht und beispielgebend erhaltene oder renovierte Gebäude mit einer Plakette auszuzeichnen. Die Plakette könnte als kleine Tafel mit Namen und einer kurzen Beschreibung zur historischen Bedeutung samt Standeswappen konzipiert sein. Dies entspricht einer ideellen Würdigung und würde das Bewusstsein um die Erhaltung und einer qualitätvollen Restaurierung fördern. Für die Verleihung der Auszeichnung ist eine begleitende Berichterstattung erforderlich, um die gewünschte öffentliche Wirkung zu entfalten. Aus seiner Sicht müsste keine neue Kommission gegründet werden, sondern könnten die Vorschläge aus dem Beirat zum Kulturlandschaftsfonds stammen. In Zusammenarbeit mit einem Architekten wäre die bauhistorische Qualität zu beschreiben. Michael Kasper betont die Vorbildwirkung einer solchen Auszeichnung auf Eigentümer und Bauführende. Der Vorschlag von Dr Walser zur Auszeichnung der Montafoner Baukultur wird einhellig begrüßt. Angebote zur graphischen Gestaltung und Produktion dieser Tafeln werden von der Standesverwaltung eingeholt. Dr. Leo Walser informiert über seine Bemühungen, die verschiedenen Förderungen für Schindeldächer zu harmonisieren. Das gegenwärtige Budget reicht nicht aus, um den zahlreichen Anträgen nachzukommen. Er möchte eine zusätzliche Unterstützung durch die Umweltabteilung des Landes erwirken und wird hierzu ein Schreiben an das Land verfassen. __________________________________________________________________________________ 24. Standessitzung: 11.09.2012 Seite 5 von 8 Der Vorsitzende bedankt sich nochmals bei Dr. Walser für seine Ideen und Bemühungen in dieser Sache. Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt die GF Arno Fricke und Dieter Dubkowitsch von Montafon Tourismus zur Beratung über die Leistung eines Kostenbeitrages für die Side Events im Rahmen des FIS Snowboard-Weltcups im Montafon. Dieter Dubkowitsch stellt fest, dass dem Montafon eine Zusage der FIS für die Ausrichtung des Snowboards-Weltcups über fünf Jahre erteilt wurde. Der ÖSV ist Sportabwickler und bei den Sportkosten beteiligen sich neben den Bergbahnen die Gemeinden und Montafon Tourismus. Für die Werbewirkung sind neben dem eigentlichen sportlichen Wettkampf vor allem die Nebenveranstaltungen von großer Bedeutung. So soll nach dem Nachtrennen am Freitag eine Ö3 Party und im Anschluss daran ein Konzert mit der Musikgruppe Culcha Candela aus Berlin stattfinden. Der Eintrittspreis wird bei 20 EUR im Vorverkauf liegen. Um witterungsbedingte Ausfälle so gering wie möglich zu halten, sind die Karten im Vorverkauf abzusetzen. Über Angebots-Packages sollen Gäste für das ganze Sportwochenende gewonnen werden. Ziel ist es, den neuen jährlichen fixen Saisonstart im Montafon mit dem 6. Dezember im Markt zu etablieren. Für die vollständige Finanzierung der Side Events sind 20.000 EUR ausständig. Diese Summe ist als Maximalsumme zu verstehen und wird bei guter Buchung und gutem Konzertbesuch deutlich niedriger liegen bzw. gar nicht schlagend werden. Im Verlaufe der Diskussion wird bekannt, dass sich nur eine Bergbahn an den Kosten beteiligt und auch von Hochmontafon Tourismus nur ein kleinerer Teilbetrag zugesagt wurde. Bgm. Bitschnau vertritt die Meinung, dass diese Veranstaltung für das ganze Montafon werbewirksam ist und deshalb sowohl von HMT und STT gleich große Beiträge und auch von den anderen Bergbahnen entsprechende Beiträge zu leisten wären. Weiters wird betont, dass von der FIS alle Strecken im Tal geprüft wurden und nur die Strecke am Hochjoch im Bereich Talstation, als tauglich beurteilt wurde. Die Entscheidung über die zusätzliche Kostenbeteiligung der Gemeinden an den Side Events wird vertagt und soll im Rahmen der Generalversammlung von Montafon Tourismus am 17. September beraten werden. Pkt. 6.) Der Vorsitzende begrüßt den künstlerischen Leiter des Montafoner Sommers Mag Nikolaus Netzer und Mitarbeiterin Susanne Juen-Aczel, welche die Abrechnung für das Festival 2012 vorstellt. Der Montafoner Sommer ist das einzige Kulturfestival im Land Vorarlberg, welches unter dem veranschlagten Budget liegt. Die Subvention pro Karte liegt bei 26,- EUR während dieser Betrag beispielsweise beim Feldkirch-Festival bei 300,- EUR liegt. Nikolaus Netzer berichtet über die überaus erfreuliche Berichterstattung im ORF, z.B. mit „Opas Diandl“ von Otto Vonblon. Er berichtet, dass die letztjährige CD Produktion mit geringen Kosten umgesetzt wurde und heute auf großes Interesse stößt. Die Kooperation mit Montafon Tourismus funktioniert sehr gut, es wurde ein neuer Trailer produziert. Das Konzept „Musik vor Ort“ hat sich als großer Erfolg erwiesen. Veranstaltungen wie das „Offene Singen“ und die Verbindung mit Ausstellungen im öffentlichen Raum haben sich sehr bewährt. Im Rahmen der einzigartigen Kooperation von Mongolischer (Hun Huur Tuu) und Montafoner Volksmusik (Volksmusikseminar) sind unterschiedlichsten Gesellschaftsgruppen zusammengekommen. __________________________________________________________________________________ 24. Standessitzung: 11.09.2012 Seite 6 von 8 Aus Sicht von Nikolaus Netzer muss die Pflege des Stammkunden-Publikums verstärkt werden. Der Homepage-Auftritt sollte deutlich verbessert werden. Er wünscht sich eine eigene Startseite und veranschlagt ca. 2000-3000 EUR für die neue Erstellung oder Umprogrammierung. Im Ausblick für den Montafoner Sommer unter dem Titel „k.k. Kult und Kitsch“ stellt Netzer eine Ein-Mann-Oper mit einem Reiterballett in Aussicht. Die bereits traditionelle Veranstaltung Jazz am Stausee wird wieder stattfinden. Das beliebte Gaumenfest in Gargellen folgt einem musikalischen Menüplan anlässlich des Geburtstages von Franz Joseph und wird von einem Cembalisten begleitet. Als weitere Highlights stehen höfische Musik der spanischen Habsburger, Beiträge der Wiener Tschuschenkapelle, des Bayrischen Symphonie-Orchesters sowie weitere Kooperationen mit dem Volksmusik-Seminar und den Montafoner Museen auf dem Programm. Der Vorsitzende bedankt sich bei Susanne JuenAczel und Nikolaus Netzer für die geleistete Arbeit und den spannenden Ausblick auf das kommende Festival. Pkt. 7.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 23. Standessitzung vom 3.07.2012 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 8 – Berichte: a) b) c) d) e) Der Vorsitzende berichtet, dass die Stelle der Jugendkoordinatorin mit Monika Valentin besetzt wurde, welche am 1. November 2012 ihre Arbeit aufnimmt und in der kommenden Standessitzung vorgestellt wird. Anfang August hat ein Gespräch mit Susanne Gamon und Petra Stocker stattgefunden. Sie wurden darüber informiert, dass eine mögliche Anstellung von Petra Stocker in die Überlegungen zur Nachnutzung des VIW Gebäudes und der Zusammenführung der Büchereien miteinbezogen wird. Petra Stocker hat zwischenzeitlich eine schriftliche Erklärung des Pfarrkirchenrates vorgelegt, wonach eine Zusammenlegung von Seiten der Pfarre begrüßt wird und die Medien der Spielothek eingebracht werden würden. Weiters wäre die Pfarre weiterhin bereit, einen Unterstützungsbeitrag von 500,- EUR zu leisten, sofern der Name der „Pfarre“ in der neuen Bücherei-Bezeichnung vorkommen soll. Der Vorsitzende berichtet kurz über die Eröffnung der „Schmuggler-Pfade“, welche in ein umfangreiches Programm in Kombination mit der Madrisa Rundtour eingebettet war. Dieses touristische Angebot wurde im Rahmen des Interreg-Projektes „PrättigauMontafon, grenzenlos in die Zukunft“ des Standes Montafon in Kooperation mit zahlreichen Partnern umgesetzt. Im Jahre 2014 wird der Österreichische Jägerball unter Vorarlberger Patronanz in Wien stattfinden. Auf Vorschlag von Landesjägermeister Dr. Ernst Albrich könnte sich die die Talschaft zu diesem Anlass mit musikalischen und kulinarischen Beiträgen präsentieren. Es liegt einen Kostenschätzung für Reise und Unterkunft der Trachtengruppe Schruns und Beiträge von bewusst.montafon vor. Nachdem Vorarlberg Tourismus keine Kosten übernehmen kann, ist ein Gespräch mit LR Schwärzler geplant. Die Bürgermeister sind der Meinung, dass sich das Montafon bei dieser Veranstaltung präsentieren sollte. Der Vorsitzende berichtet, dass der Druck und Buchproduktion für den Band IV der Montafoner Talschaftsgeschichte nunmehr an die Vorarlberger Verlagsanstalt vergeben __________________________________________________________________________________ 24. Standessitzung: 11.09.2012 Seite 7 von 8 f) wurde. Die Entscheidung fiel am 10.09.2012 in der zu diesem Zweck eingerichteten Arbeitsgruppe. Der Vorsitzende informiert über die am 21/22. September stattfindende Veranstaltung „Marktplatz EUROPA ERLEBEN“ in Langenegg, bei welcher zahlreiche Beiträge zur Regionalentwicklung aus dem In- und Ausland vorgestellt werden. Das Montafon wird zum Thema Kulturlandschaft in Kooperation mit den Museen und bewusst.montafon präsent sein. Pkt. 9.) Der Vorsitzende stellt eingangs fest, dass dieser TO Punkt auf Wunsch von Bgm Netzer in die Tagesordnung mi taufgenommen worden ist. Gemäß dem Gesprächsergebnis im Rahmen der Sitzung der Steuerungsgruppe Raumentwicklung Montafon kann der Standesausschuss hierüber keine Beschlussfassung vornehmen. Vielmehr soll dieses Thema im Kreise der Steuerungsgruppe DMC und aller Talschaftsbürgermeister nochmals beraten werden. Diese Beschlussfassung wird vertagt. Pkt. 10. – Allfälliges: a) Keine Wortmeldungen Ende der Sitzung 19.12 Uhr; Schruns, am 5. Oktober 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 24. Standessitzung: 11.09.2012 Seite 8 von 8
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20120703_SV_023 StandMontafon 03.07.2012 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 3. Juli 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 23. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 25. Juni nehmen an der auf 14.15 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar; Mitarbeiter Michael Kasper Schriftführer: Standessekretär Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 14.16 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Beteiligung der Montafoner Gemeinden an der Unterbringung der Drehleiter in St. Gallenkirch – Empfehlungsbeschluss an die Gemeinden 2.) Rechnungsabschluss 2011; a) Vorlage des Rechnungsabschlusses 2011 b) Vorlage des Prüfberichtes c) Beschlussfassung zu a) und b) 3.) Genehmigung der Niederschrift der 22. Standessitzung vom 12.06.2012; 4.) Berichte; 5.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 23. Standessitzung: 03.07.2012 Seite 1 von 4 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Bgm Tschanhenz informiert über die nunmehr geklärten Baukosten für das neue Feuerwehrgebäude in St. Gallenkirch, welche mit 1,97 Mio EUR veranschlagt werden. Mit zusätzlichen Aufwänden für Schlauchhalterungen u.ä. inklusive Unvorhergesehenen beläuft sich die Kostenschätzung auf 2,2 Mio EUR. Mit Beschluss vom 13.01.2009 in der 39. Standessitzung haben sich die Bürgermeister einstimmig zur Mitfinanzierung der Anschaffungskosten für das Gerät sowie der baulichen Investitionen für dessen Unterbringung bekannt. Für die Aufteilung der nach Abzug aller Förderungen verbleibenden Restkosten wurde ein mit je 50% gewichteter Mischschlüssel bestehend aus den Faktoren Nächtigungen und Einwohner festgelegt. Die Gemeinde St. Gallenkirch legt eine von den Architekten Hackl und Klammer erstellte Berechnung des Gebäude-Flächenanteiles für die Drehleiter vor, wonach dieser je nach Angaben zwischen 13,09 und 23,17 % liegt. In vorangegangenen Gesprächen wurde stets von einem Gebäudeanteil von 12,5 % ausgegangen. Nach kurzer Diskussion wird vorgeschlagen, die Gebäudekosten mit der Maximalsumme von 2,2 Mio EUR (inkl. Unvorhergesehenem) zu deckeln und den Gebäudeanteil mit 12,5% zu fixieren. Die Bürgermeister bekennen sich - dem Beschluss vom 13.01.2009 Rechnung tragend - zur Mitfinanzierung der Investitionskosten für die Unterbringung der Drehleiter und geben somit einstimmig die Empfehlung an die Gemeindevertretungen ab, den Baukostenanteil von 12,5% der Gesamtbaukosten von 2,2 Mio EUR gemäß dem gewichteten Schlüssel Einwohner und Nächtigungen (jeweils 50%) zu finanzieren. Eine Tabelle mit den zu finanzierenden Anteilen der einzelnen Gemeinden liegt dem Protokoll bei. Pkt. 2.) Der Vorsitzende hält eingangs fest, dass der Rechnungsabschluss gemäß § 78 Gemeindegesetz in gedruckter Form mit Schreiben vom 25. Juni allen Standesvertretern zugestellt wurde. Gemeinsam mit dem Standessekretär erläutert er anhand der projizierten Unterlage den Rechnungsabschluss 2011. Dieser schließt bei einer Gesamtsumme von EUR 7.204.619,12 mit einem Überschuss in Höhe von EUR 5.011,03, welcher der Haushaltsrücklage zugeführt wird. Der Standessekretär weist darauf hin, dass im Unterabschnitt 64910 (ÖV Montafon) für eine ausgeglichene Gebarung die Zuführung von EUR 302.686,94 in die ÖV Rücklage ausgewiesen ist. Der Überschuss resultiert einerseits aus Einnahmesteigerungen aus den Zeitkartenverkäufen und höheren Förderbeitragen (FAG und MÖST Mittel). Die ÖV Rücklage weist nunmehr einen Saldo von EUR 314.581,80 aus und wird im Folgejahr zur Ausgabendeckung derRegion Montafon herangezogen. Bgm Netzer verliest in seiner Funktion als Mitglied des Prüfungsausschusses den Bericht über die am 22. Juni vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses. Im Bericht wird der fehlende formelle Änderungsbeschluss des Dienstpostenplanes während des laufenden Jahres bemängelt. Dazu hält der Vorsitzende fest, dass es ich nicht um eine Ausweitung des Dienstpostenplanes , sondern nur eine Umstufung einer sehr engagierten __________________________________________________________________________________ 23. Standessitzung: 03.07.2012 Seite 2 von 4 MitarbeiterIn gehandelt hat, die im Zuge der internen Umstrukturierung einen erweiterten Aufgabenbereich übernommen hat. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2011 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 6.787.891,28 416.727,84 7.204.619,12 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 7.094.619,12 110.000,00 7.204.619,12 Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertretung dem Verwaltungspersonal einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr und die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses aus. Pkt. 3.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 22. Standessitzung vom 12.06.2012 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 4 – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, dass am Mittwoch 11. Juli eine Besprechung mit Vertretern des Heimatschutzvereines zur weiteren Verwendung des Haus Nr. 17 stattfindet, zu der alle Bürgermeister herzlich eingeladen sind. Wie bereits mehrfach berichtet, ist laut Aussage von Experten die Einbindung des Haus Nr. 17 unter den gegebenen Voraussetzungen; Erhalt der jetzigen Fassade; und Raumeinteilung, für moderne museale nicht brauchbar erscheint und auch zu hohe Kosten verursachen würde. Aus diesem Grund ist ein Verkauf empfehlenswert. b) Auf die Stellenausschreibung „Jugendkoordination“ haben sich drei Personen beworben, welche aber wenig einschlägige Erfahrungen oder Ausbildungen für diesen Aufgabenbereich mitbringen. Gegenwärtig finden Gespräche mit einer Bewerberin aus der Herbst-Ausschreibung statt, welche sich eine Woche Bedenkzeit erbeten hat. c) Der Vorsitzende thematisiert die Vorverlegung des Montafoner Sommers um eine Woche ab 2013. Es werden Bedenken laut, kurz vor Schulschluss ausreichend Hilfskräfte mobilisieren zu können. Bgm Netzer spricht sich für die Beibehaltung dieser Verschiebung aus, da es beim gegenwärtigen Termin zu vielen Überschneidungen mit anderen Anlässen und Veranstaltungen kommt. Nach Abschluss des heurigen Festivals werden aktuelle Informationen zur Verfügbarkeit von Hilfspersonal vorliegen. d) Der Vorsitzende berichtet über die gestrige Eröffnung der AlpKulTour am Golm. Entlang des neu sanierten Wanderwegnetzes im Gauertal werden an 13 Orten Aspekte der Alp- und Maisäßkultur auf spezielle Art und Weise thematisiert: Skulpturen aus __________________________________________________________________________________ 23. Standessitzung: 03.07.2012 Seite 3 von 4 heimischem Holz regen an zum Nachdenken, Phantasieren und Philosophieren an. Thematisiert werden Hirtenkultur, Alpleben, Maisäß- und Botzgeschichten. Dieses neue Vermittlungsangebot für die Montafoner Alp- und Maisäßkultur wurde vom Stand Montafon getragen und über ein EU-LEADER-Projekt finanziert. e) Ein Unterstützungskommitee mit Frau Susanne Gamon hat Unterschriften zum Erhalt der Pfarrbilbiothek im Rahmen einer gemeinsamen Standesbibliothek und Übernahme der Leiterin in ein Arbeitsverhältnis gesammelt. Der Vorsitzende betont, dass das Angebot und die Arbeit der Pfarrbibliothek von breiter Wertschätzung getragen sind und das Ziel einer Zusammenlegung mit der Standesbibliothek - wie im Projekt Museum NEU angedacht - nach wie vor aktuell ist. Im Rahmen der NachnutzungsÜberlegungen zum Illwerke-Gebäude werden konkrete Pläne für eine solche Zusammenlegung ausgearbeitet. Dennoch kann ad hoc keine konkrete Zusage gemacht werden. Bgm Netzer zeigt sich über diese Vorgehensweise der Unterstützer verwundert, zumal ja der Wille der Standesvertretung zur Zusammenlegung mehrfach betont und kundgetan wurde. Der Vorsitzende wird die Leiterin der Pfarrbibliothek Petra Stocker und Frau Gamon zu einem Gespräch einladen und über die aktuelle Situation informieren. Pkt. 6. – Allfälliges: a) Bgm Netzer verweist auf wichtige Informationen betreffend der neuen Landesverwaltungsgerichte im Rundschreiben des Gemeindeverbandes. Berufungssenate (z.B. UVS) und Sonderbehörden werden mit 1. Jänner 2014 aufgelöst und in einem Landesverwaltungsgericht für jedes Bundesland aufgehen. Der Instanzenzug ist künftig zweistufig: Wer gegen einen Bescheid einer Behörde berufen will, muss sich (abgesehen von Gemeindeangelegenheiten) nicht mehr an die nächsthöhere Verwaltungsinstanz wenden, sondern kann gleich vor das Landesverwaltungsgericht ziehen. Wie die zweite Instanz beim Vorarlberger Baugesetz geregelt werden wird, ist noch nicht festgelegt. In der kurzen Diskussion werden Befürchtungen laut, dass die Rechts- und Gerichtskosten deutlich zunehmen werden. Bgm Wachter schlägt vor, dass die Kosten für Berufungen vom Antragsteller zu zahlen sein sollten. Ende der Sitzung 15.40 Uhr; Schruns, am 1. August 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 23. Standessitzung: 03.07.2012 Seite 4 von 4
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20120612_SV_022 StandMontafon 12.06.2012 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 12. Juni 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 22. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 5. Juni nehmen an der auf 13.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Vize-Bgm Michael Zimmermann, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar; Mitarbeiter Michael Kasper Schriftführer: Standessekretär Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 13.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Montafon Tourismus DMC – neue Gesellschaftsform (Präsentation Robert Wildhaber) 2.) Montafonerbahn AG – Entsendung Aufsichtsrat 3.) Personalangelegenheiten 4.) Genehmigung der Niederschrift der 21. Standessitzung vom 15.05.2012; 5.) Berichte; 6.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 22. Standessitzung: 12.06.2012 Seite 1 von 6 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herr Robert Wildhaber von der gleichnamigen Beraterfirma und ersucht ihn, über den aktuellen Beratungsstand zur Neuorganisation der Destination Management Company Montafon (DMC) zu berichten. Robert Wildhaber erläutert den Ausgangspunkt dieses Umstrukturierungsprozesses und seines Beratungsauftrages. Demnach wird von der Silvretta Montafon AG ein Neuanfang und eine grundlegende Änderung im Sinne einer effektiveren und gestaltenderen Arbeit durch die DMC gefordert. Dieser Prozess wird durch eine Steuerungsgruppe begleitet, in welcher auch sechs Bürgermeister eingebunden sind. Wildhaber präsentiert das neue System bestehend aus drei Gruppen: Gemeinden, Bergbahnen und neu die Gruppe der Vermieter und Dienstleister. Durch die Einbindung der Vermieter wird den direkt im Tourismus tätigen Hoteliers, Zimmervermieter und touristischen Dienstleister (die touristische „Basis“) mehr Mitsprache ermöglicht. Diese drei Gruppen würden jeweils drei Aufsichtsräte nominieren. Dazu muss sich die Gruppe der Vermieter organisieren, was derzeit im Gange ist. Wildhaber betont, dass eine Struktur immer der Strategie folgen muss und, dass eine verursachergerechte Finanzierungsstruktur erforderlich ist. Die konkrete Ausgestaltung der Geschäftsform, sei es eine AG oder eine GmbH, ist noch völlig offen. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und weist darauf hin, dass die derzeitige Situation vor allem dadurch geprägt sei, dass sich einzelne Personen aus dem Aufsichtsrat stark in die operativen Belange von Montafon Tourismus einbringen. In verschiedenen Diskussionen zu diesem Thema wurde auch der Vorschlag laut, den Aufsichtsrat zur Gänze wegzulassen. Bgm Bitschnau fasst in seiner Wortmeldung die wichtigsten Ziele aus seiner Sicht zusammen: Neuanfang bei Montafon Tourismus, Stärkung der Geschäftsführung und eine Drittelparität der drei Gruppen. Bgm. Netzer erinnert an die eigentliche Aufgabe eines Aufsichtsrates als Kontrollgremium, welches nicht in das Tagesgeschäft direkt eingreift. Es müsse auch allen klar sein, dass durch den Erwerb von Gesellschaftsanteilen keine direkte Mitsprache im operativen Geschäft möglich ist. Touristisches Marketing darf sich nicht allein an der Basis orientieren. Wildhaber betont, dass operative und strategische Leitung strikt zu trennen sei. In der Diskussion wurde auch klar dargelegt, dass die Einflussnahme des Aufsichtsrates auf die Geschäftsführung von Montafon Tourismus nicht durch das Aufsichtsrats-Kollektiv, sondern durch den Aufsichtsrats-Vorsitzenden erfolgte. Bgm. Vallaster unterstützt den Grundsatz Strategie vor Struktur, betont aber, dass es nun an der Zeit ist, diese Ideen in ein rechtlich und praktisch umsetzbares Konstrukt zu bringen. Ein Termin für die nächste Steuerungsgruppensitzung wird vereinbart. Pkt. 2.) Der Vorsitzende erläutert die Situation, dass der Aufsichtsrat der Montafonerbahn AG dieses Jahr neu zu konstituieren ist und der Stand Montafon als Mehrheitseigentümer einen Vertreter zu entsenden hat. Gegenwärtig besteht der Aufsichtsrat aus folgenden Personen: Dr. Erwin Bahl, Schruns – (pol Vertreter, entsandt vom Mehrheitseigentümer) __________________________________________________________________________________ 22. Standessitzung: 12.06.2012 Seite 2 von 6 Mag. Barbara Kubesch, Dornbirn (entsandt von Land Vorarlberg) Mag. Jakob Netzer, St. Anton i. Montafon (entsandt von der Illwerke AG) Dr. Günter Flatz, St. Anton i. Montafon (Rechtsexperte) DDr. Heiner Bertle, Schruns (Vertreter der Privataktionäre) Mag. Gerhard Fend, Schruns (Steuerexperte) Zusätzlich sind vom Betriebsrat entsandt: DI fh Ralph Weishaupt Judith Ganahl Reinhard Ganahl Bgm Bitschnau erläutert, dass diese Funktion bisher vom Standesrepräsentanten Dr. Erwin Bahl wahrgenommen wurde. Er führt weiter aus, dass die Standesvertretung in der glücklichen Position ist, mit dem derzeitigen Repräsentanten Rudi Lerch einen fachlich versierten und auf Grund seiner beruflichen Laufbahn exzellenten Kenner des Unternehmens in den eigenen Reihen zu haben. Er stellt den Antrag, Standesrepräsentanten Rudi Lerch in den Aufsichtsrat der Montafonerbahn AG zu entsenden. In den folgenden Wortmeldungen wird dieser Antrag unterstützt und der Standesvertretung empfohlen, mit Rudi Lerch einen erfahrenen Experten in diese Funktion zu entsenden. Bgm Netzer gibt in seiner Wortmeldung zu bedenken, dass der Aufsichtsrat vor allem durch Personen aus der Außerfratte besetzt ist. Dem Beschlussantrag von Bgm. Bitschnau, den Standesrepräsentanten Rudi Lerch in den Aufsichtsrat zu entsenden, wird einhellig zugestimmt (Stimmenthaltung durch Bgm Lerch und Bgm Luger, Bgm Netzer ist zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal). Der Vorsitzende nimmt die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende berichtet über die aktuelle personelle Situation in der Standesverwaltung nach dem Ausscheiden von Alt-Standessekretär Johann Vallaster. Im Zuge des Neuorganisationsprozesses, der im vergangenen Jahr unter Begleitung des Gemeindeverbandes Vorarlberg durchgeführt wurde, wurden verschiedene Umstrukturierungen festgelegt, um die Stelle des Standessekretärs stärker strategisch auszurichten und das operative Tagesgeschäft zu reduzieren. So wurde das forstliche Förderwesen an die neue Forstorgan-Stelle übertragen, die operative finanzielle Verwaltung sollte wieder verstärkt von der Buchhaltung wahrgenommen werden. Wie sich aber nun herausstellt, kommt es im Bereich der Buchhaltung dadurch zu einer Überlastung, zumal auch die gesamte Materialbuch/Holzverrechnung über diese Stelle abgewickelt wird. Hinzu kommt, dass die vom Stand Montafon vermarktete Privatholzmenge stetig steigt und dadurch eine zusätzliche Arbeitsbelastung gegeben ist. Der Vorsitzende schlägt vor, zur Entlastung eine 50% Stelle zu schaffen. Er betont, dass durch das Ausscheiden von Susanne Juen-Aczel aus der Buchhaltung und die Übernahme der Buchungsagenden durch Caroline Krüger im vergangenen Jahr ca. 30% Stellenprozente eingespart wurden. Bgm. Ladner empfiehlt die Anstellung einer WiedereinsteigerIn im Ausmaß von 50%, welche das Beschäftigungsausmaß auch flexibel gestalten könnte. Bgm. Netzer informiert, dass in Gaschurn der Bedarf an der Nachbesetzung im Bereich der Buchhaltung besteht. Klar abgrenzbare Aufgabenbereiche wie z.B. Personalverrechnung und Buchungstätigkeit könnten __________________________________________________________________________________ 22. Standessitzung: 12.06.2012 Seite 3 von 6 auch in Zusammenarbeit mit Gaschurn und Tschagguns abgewickelt werden. Der Vorsitzende ist der Meinung, dass diese Person im Rahmen einer bereits mehrfach angedachten Finanzund Personalverwaltung Montafon auch Personalverrechnungs-Agenden für andere Gemeinden wahrnehmen könnte. Bgm Luger ist der Überzeugung, dass eine 50% Kraft für bestimmte und abgrenzbare Bereiche Ersatz bringen könnte, eine WeidereinsteigerIn scheint dafür besonders geeignet. Mittelfristig wäre die Ausbildung eines Verwaltungslehrlings durchaus eine gute Möglichkeit, eine qualifizierte NachfolgerIn aufzubauen. Für Vize-Bgm. Zimmermann ist eine zusätzliche 50% Stelle denkbar. Nach eingehender Diskussion wird der Schaffung einer 50%-Stelle einhellig zugestimmt, wobei eine gemeinsame Anstellung mit Gaschurn und Tschagguns im Rahmen der zu gründenden Finanz- und Personalverwaltung Montafon weiterverfolgt werden sollte. Pkt. 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 21. Standessitzung vom 12.05.2012 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 5 – Berichte: a) b) c) Der Vorsitzende berichtet, dass sich auf die Stellenausschreibung „Jugendkoordination“ drei Personen beworben haben, welche aber wenig einschlägige Erfahrungen oder Ausbildungen für diesen Aufgabenbereich mitbringen. Wie bereits in der Raumentwicklungs-Sitzung angeregt, wird mit Oliver Mössinger als Jugendbeauftragter der Stadt Bludenz ein Gespräch über eine mögliche Kooperation oder Dienstleistung geführt werden. Zudem ist vorgesehen, mit einzelnen Bewerbern von der Ausschreibung im Herbst nochmals Gespräche zu führen. Der Vorsitzende informiert über die aktuelle Entwicklung bei der Herausgabe des Bandes IV der Montafoner Talschaftsgeschichte. Wie in der Finanz-Klausur angeregt, wurde die Verkaufssituation analysiert und auch erste Vorschläge zur Verkaufsförderung in einer Arbeitsgruppe diskutiert. Die bisher erschienenen Bände haben ein hohes Niveau und stellen anspruchsvolle bibliophile Werke dar. Dennoch konnten die Montafoner Käufer nicht überzeugt werden, der Vertrieb über den BucherVerlag hat nicht funktioniert, auch wurde zu wenig aktives Marketing durchgeführt. Die Verkaufszahlen beim Band 1 liegen bei 970 Stk., beim Band 2 bei 353 Stk. von einer Gesamtauflage von jeweils 3000 Stk. Der neue Band IV wird am 30. November 2012 erscheinen und umfasst ca. 400 Manuskript Seiten. Die Druckkosten hängen stark von der Papierwahl ab und weisen eine Bandbreite von 33.000 bis 46.000 Euro auf. Die Verkaufsmöglichkeiten für die Bände 1 und 2 werden von der Arbeitsgruppe nur im Zuge der Neuausgabe von Band 4 als aussichtsreich eingeschätzt. Eine erste Ankündigung mit Vorabzug wird im Standpunkt Anfang September 2012 erscheinen. Die Vorstellung des Bandes 4 erfolgt im Standpunkt Winter 2012/2013. Bgm Vallaster bemängelt, dass bisher eine Verkaufsstrategie gefehlt hat und zeigt sich von den Einsparungsmöglichkeiten durch die Papierwahl überrascht. Aus seiner Sicht sollten die Produktionskosten stark reduziert werden. Das geplante Gespräch mit LR Gögele hat auf Grund des überraschenden Rücktrittes nicht stattgefunden. Am 15. Juni 2012 werden mit Herrn Posch von der Reha – Klinik die konkreten Umsetzungsmöglichkeiten eines ärztl. Bereitschaftsdienstes ausgelotet. Wenn die Möglichkeiten geklärt sind, wird es ein Abstimmungsgespräch mit dem neuen Gesundheits-Landesrat geben. In einem Leserbrief in den Vorarlberger Nachrichten __________________________________________________________________________________ 22. Standessitzung: 12.06.2012 Seite 4 von 6 d) e) vom 4. Juni 2012 fordert Oliver Dietrich aus Tschagguns die Einrichtung eines Zahnarzt-Notdienstes. Der Vorsitzende hat bereits Kontakt mit Herrn Dietrich aufgenommen und mitgeteilt, dass es einen solchen Notdienst bislang im Montafon nie gegeben hat. Er wird sich diesbezüglich noch mit der Ärztekammer in Verbindung setzen. Der Vorsitzende berichtet, dass der ÖSV nunmehr den Zuschlag für den Snowboard Weltcup erhalten hat. Nun gilt es die Organisation raschestmöglich anzugehen. Bgm Hueber informiert über die aktuellen Verhandlungen mit den Grundeigentümern entlang der Piste. Heimo Mangeng vom JAM ist mit dem Ersuchen auf den Vorsitzenden zugekommen, die Gemeindeförderung des JAM aufzustocken. Um die volle Betriebskostenförderung des Landes Vorarlberg zu erhalten, müssen die finanzierenden Gemeinden 65% des Gesamtbudgets tragen. Derzeit macht der Förderanteil der Gemeinden insgesamt EUR 41.294,00 (58%) aus. Die Empfehlung wäre, die benötigten 65% zur Gänze durch die Gemeinden aufzubringen, um den Ansprüchen zum vollen Erhalt der Landesförderung zu genügen und finanziellen Engpässen vorzubeugen. Vor allem sollen die Personalkosten vollständig durch die Gemeinden gedeckt sein (125% Stellenprozent = EUR 51.600). Hierzu wird eine separate Besprechung mit den Bürgermeistern von den betroffenen Gemeinden stattfinden. Pkt. 6. – Allfälliges: a) Bgm Vallaster regt an, dass sich die Talschaft öffentlich zur Umsetzung des geplanten Obervermuntwerkes 2 der Vorarlberger Illwerke bekennen sollte. Er zeigt sich über die im Rahmen des UVP Verfahrens eingebrachten Einwände der Gemeinde Gaschurn und die Tatsache verwundert, dass die Gemeinde während der laufenden bilateralen Verhandlungen mit der Illwerke Gutachten in Auftrag gegeben habe. Insbesondere die ins Treffen geführte temporäre Verkehrsbelastung im Zuge der Bauarbeiten steht in keinem Verhältnis zu den Verkehrsbelastungen infolge von touristischen Ausbauten und Erschließungen. Wenn die Außermontafoner Gemeinden auf Verkehrsbelastungen ähnlich reagieren würden, wäre es um die Kooperation im Tal schlecht bestellt. Vallaster verlangt abschließend eine klare Botschaft der Talschaft, dieses für das Tal so bedeutende Großprojekt voll zu unterstützen. Bgm Netzer entgegnet, dass die Gemeinde Gaschurn bis dato nichts verhindert habe. Die Gemeinde Gaschurn hat Themen und Befürchtungen aufgezeigt, welche in neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen zum Thema Elektrosmog begründet sind. Auch die Illwerke haben Gutachten und Studien in Auftrag gegeben. Bgm Netzer beklagt, dass der Gemeinde die Akteneinsicht zum Bescheid der alten 220 kV Leitung verweigert wurde. b) Bgm Hueber berichtet über den aktuellen Stand der Nachnutzungs-Überlegungen des VIW Gebäudes in der Batloggstraße in Schruns. Demnach haben zwei gewerbliche Interessenten abgewunken. Der kommunale Platzbedarf ist aber nach wie vor gegeben. __________________________________________________________________________________ 22. Standessitzung: 12.06.2012 Seite 5 von 6 Ende der Sitzung 13.35 Uhr; Schruns, am 25. Juni 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 22. Standessitzung: 12.06.2012 Seite 6 von 6
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20120515_SV_021 StandMontafon 15.05.2012 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 15. Mai 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 21. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 7. Mai nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Entschuldigt: Bgm Lothar Ladner, Lorüns; (ab 14:30 anwesend) Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Weitere Sitzungsteilnehmer: Beauftragter PR Toni Meznar; Schriftführer: Standessekretär Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 13.32 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Snowboard Weltcup 2012-2015, neuerliche Beratung 2.) ÖV Montafon, Mehraufwand durch Fuhrparkaustausch 3.) Montafoner Sommer, Vorschau 2012 4.) Genehmigung der Niederschrift der 20. Standessitzung vom 10.04.2012; 5.) Berichte; 6.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 21. Standessitzung: 15.0.2012 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende informiert, dass das Ansuchen des Skiclubs Montafon um finanzielle Unterstützung der geplanten Snowboard-Weltcup Veranstaltungen bereits in der Standessitzung vom 10. April positiv behandelt wurde. Der ursprüngliche Vorschlag, die Veranstaltung jeweils alternierend mit Bad Gastein alle zwei Jahre im Montafon durchzuführen, wird von den Tourismusverantwortlichen als zu wenig werbewirksam betrachtet. Nunmehr soll die Veranstaltung jährlich zum Saisonsauftakt in Schruns stattfinden. Aus Sicht der Standesbürgermeister galt es auf Grund der Beratungen am 10. April noch die Frage zu klären, ob die Wintersportvereine ausreichend Helfer für die Durchführung der Veranstaltungen bereitstellen können. Zur Klärung dieser Frage hat am 7. Mai 2012 eine Besprechung mit Peter Both, Helmut Marent und Christoph Ahrndt (Skiclub Montafon) stattgefunden. Christoph Ahrndt berichtete dabei über eine am 25. April stattgefundene Sitzung, bei der sämtliche Montafoner Wintersportvereine ihre grundsätzliche Unterstützung der Snowboardcross-Veranstaltungen bekundet und schriftlich bestätigt haben, das nötige Hilfspersonal zur Verfügung zu stellen. Die geplante Rennstrecke startet am Fuß des Schnetzerhanges und verläuft über die Abfahrtspiste bis zum Zielgelände oberhalb des Urmonti. Die Unterführung bei der Gamplaschgerstraße wird voraussichtlich aus Sicherheitsgründen nicht genutzt, sondern die Strecke mit einem Sprung über die Straße geführt, sodass die Straße nur während der eigentlichen Veranstaltung gesperrt werden muss. Die Ausweichstrecke verläuft von der Bergstation Seebliga bis zum Kapell-Restaurant – im Bereich der Querfahrt muss dazu die Straße noch verbreitert werden. In einer Besprechung am 9. Mai mit Vertretern der Silvretta Montafon, Montafon Tourismus, Schruns-Tschagguns Tourismus, Schiclub Montafon und des Standes wurde die Rollen- und Kostenverteilung fixiert. Demnach übernimmt die Silvretta Montafon die Aufwände für Beschneiung und Transportleistungen entlang der Strecke. Die Kosten für die Skipässe werden vom Bergbahnpool übernommen. Die side events werden von Montafon Tourismus organisiert und finanziert. Auf Anfrage von Bgm. Wachter informiert der Vorsitzende, dass der Schiclub Montafon offizieller Veranstalter der Snowboard WM ist. Zur Sicherstellung der finanziellen Unterstützung aller Partner sollen vom Veranstalter schriftliche Finanzierungszusagen über den Zeitraum 2012 bis 2016 eingeholt werden. Nach kurzer Diskussion beschließen die Anwesenden auf Anfrage des Vorsitzenden einstimmig, diese Veranstaltungen jährlich über einen Zeitraum von fünf Jahren mit einem Maximalbetrag von jeweils € 30.000,- also insgesamt € 150.000,- zu unterstützen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende ersucht Bgm. Luger um die nähere Erläuterung des erforderlichen Fuhrparktausches. Bgm. Luger informiert über die aktuelle Entwicklung im ÖV Montafon, __________________________________________________________________________________ 21. Standessitzung: 15.0.2012 Seite 2 von 5 bei welchem im Jahr 2012 starke Zuwächse bei den Jahreskarten zu verzeichnen ist. Das erweiterte Angebot wird überdurchschnittlich gut angenommen. Auf Anraten des VVV sollten fünf alte Busse im MBS Fuhrpark durch moderne EURO5 Fahrzeuge ausgetauscht werden. Zum einen besitzen diese Fahrzeuge noch keinen Partikelfilter und andererseits würde ein späterer Austausch eine Umstellung auf EURO6 Standard bedingen, der sich deutlich teurer darstellt. Um einen möglichst homogenes Fuhrpark-Management zu gewährleisten und die Kosten zu verteilen, sollten der Fahrzeugtausch bzw. die Neuanschaffung auf zwei Jahre aufgeteilt werden. Heuer wurde bereits ein Fahrzeug angeschafft, deshalb sollten dieses Jahr zwei weitere und 2013 drei neue Busse angeschafft werden. Der Mehraufwand für die Abschreibung der zwei neuen Fahrzeuge beträgt für das Jahr 2012 maximal € 4.000,- pro Monat und wäre ab dem Monat Juli 2012 fällig. Die Finanzierung kann über Auflösung einer Rücklage bedient werden. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird der maximale Mehraufwand von € 4000,- pro Monat für 2012 einstimmig genehmigt. Es wird beschlossen, die TOP 4, 5 und 6 auf Grund der Zeitreserve vorzuziehen. Pkt. 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 20. Standessitzung vom 10.04.2012 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 5 – Berichte: a) b) Wie bereits mehrmals besprochen, haben die niedergelassenen Ärzte Buzmaniuk, Sander, Trippolt, Gunz und Steininger mit Schreiben vom 28. März 2012 den ärztlichen Bereitschaftsdienst an den Werktagen gekündigt. Am 19. April hat hierzu eine Besprechung mit Landesrat Rainer Gögele, Ulrich Tumler (VGKK), Fleisch Gerald (LKH Feldkirch), Georg Posch (Reha Klinik), Harald Kraft und Eugen Ludescher (Amt der Vorarlberger Landesregierung) stattgefunden, bei der man sich grundsätzlich dafür ausgesprochen hat, eine neue Bereitschafts-Lösung unter Einbdingung der Reha Klinik Montafon zu suchen. Mit Schreiben vom 19. April wurden dann die genannten Ärzte und auch Gebhard Nigsch und Werner Bartl nochmals eingeladen, an einer neuen Lösung mitzuwirken und Ihre Bereitschaft bis zum 11. Mai 2012 kundzutun. Zwischenzeitlich haben Gebhard Nigsch und Peter Buzmaniuk ihre Bereitschaft an der Mitwirkung signalisiert. Bgm. Wachter regt an, in diesem Zusammenhang auch das Thema Gemeindearzt mit zu berücksichtigen. Eine Kombination von Bereitschaftsdienst und Gemeindearztfunktion könnte sich für die Gemeinden kostensparend auswirken. Der Vorsitzende erklärt, diese Bemühungen fortführen zu wollen und wird die interessierten Kollegen wiederum zu den weiteren Gesprächen einladen. Gemäß den erfolgten Rückmeldungen der Gemeinden zu geplanten Hotelstandorten, welche für ein allfälliges Angebot der Fa. PKF Hotel Experts in Betracht kommen würden, ist das Interesse für die weitere Behandlung nicht gegeben. Einzig für die Standorte in Tschagguns wird der Bedarf einer Untersuchung durch die PKF noch weiter abgeklärt. __________________________________________________________________________________ 21. Standessitzung: 15.0.2012 Seite 3 von 5 c) d) Der Vorsitzende berichtet über die am 17. April 2012 stattgefundene Jahreshauptversammlung des Heimatschutzvereines, in welcher beschlossen wurde, über den Ankauf des Hnr. 17 durch den Verein mit dem Stand Montafon Gespräche zu führen. Hierzu wurde eine Frist von 6 Monaten vereinbart, nach welcher eine allfällige Eignung für Museumszwecke und auch die Verkaufsmöglichkeiten geklärt sein müssen. Der ASVÖ Familiensporttag wird dieses Jahr am 15. September 2012 stattfinden. Am 12. Juni 2012 veranstaltet der ASVÖ einen Informationsabend, zu dem alle Vereine des Montafons eingeladen werden. Pkt. 6. – Allfälliges: a) Es wird der Wunsch geäußert, den 59. Österreichische Gemeindetag, welcher vom 12.14. September in Tulln stattfindet, gemeinsam zu besuchen. Der Standessekretär informiert, dass die Anmeldung und Reise über die Standesverwaltung organisiert wird. b) Bgm. Netzer berichtet über die neue Möglichkeit, mittels Handy digital zu fertigen und erklärt sich bereit, hierzu eine Einschulung zu organisieren. Dieses Angebot wird dankend angenommen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt den künstlerischen Leiter des Montafoner Sommers Mag Nikolaus Netzer und bedankt sich im Voraus für seine Bereitschaft über das aktuelle Programm und die Kostensituation zu berichten. Mag Netzer erläutert vorweg, dass Kultur und Zahlen nicht immer kompatibel sind und sich die künstlerische Qualität eines Festivals eben nicht einfach durch Zahlen ausdrücken lässt. Er zieht einen Vergleich, wonach ein durchschnittliches deutsches Theater eine Kostendeckung von 17% erzielt und diese beim Montafoner Sommer bei 37% liegt. Bei anderen Kulturangeboten wie z.B. bei der Staatsoper liegt dieser Anteil noch deutlich tiefer. Netzer betont, dass der Subventionsanteil je Karte beim Montafoner Sommer deutlich unter jenem anderer Festivals und Kulturangeboten liegt. Netzer räumt ein, dass eine Opern-Produktion im Vergleich zu den anderen Veranstaltungen des Montafoner Sommers aufwändiger und kostenintensiver ist. Dies war bereits von Anfang an klar. Für die Etablierung eines neuen Kulturfestivals war aber ein Zugpferd am „kulturellen Himmel“ erforderlich, welches die Einheimischen überzeugt und auch über die Talschaft hinaus ausstrahlt. Das Nischenprodukt Kammeroper erfüllt diese Anforderungen optimal. Gleichwohl die Kostendeckung bei der Oper bei ca. 10% liegt ist diese Veranstaltung für das Gesamtkonzept des Festivals enorm wichtig. In einer Vorschau auf das Programm 2012 unter dem Titel „Offi muaß I“ betont Netzer das breit gefächerte Angebot für dieses Jahr. Das diesjährige Programm wartet mit zahlreichen Künstler-Größen auf: von David Helbock, dem Gewinner des Montreux Jazz Festivals, bis hin zur mongolischen Gruppe Huun Huur Tu, welche mit einheimischen Volksmusikanten zusammentrifft. Neu ist die Vorführung zweier Stummfilme im Vandanser Steinbruch. Die Marketing-Planung sieht heuer ein Festival-Journal und ein Werbespot des ORF vor. Abschließend betont Netzer nochmals, dass solche Kulturinitiativen ohne öffentliche Unterstützung nicht existieren können und bedankt sich bei den Bürgermeistern für das bisher entgegengebrachte Vertrauen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Mag Netzer für die überaus __________________________________________________________________________________ 21. Standessitzung: 15.0.2012 Seite 4 von 5 engagierte Kulturarbeit und kündigt weiterhin Unterstützung durch den Stand Montafon an. Der Montafoner Sommer hat sich zwischenzeitlich als fixe kulturelle Größe im Talschaftskalender etabliert und ist durch die besondere Mischung verschiedener Genres, Musikstile, einheimischen und internationalen Mitwirkenden weit über die Tälerrand hinaus bekannt geworden. Dem gesamten Team des Montafoner Sommer gebührt für Ihre Arbeit Respekt und Anerkennung. Ende der Sitzung 14.45 Uhr; Schruns, am 4. Juni 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 21. Standessitzung: 15.0.2012 Seite 5 von 5
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20120410_SV_020 StandMontafon 10.04.2012 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 10. April 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 20. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 30. März nehmen an der im Anschluss an die Forstfondssitzung auf 14.45 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Vize-Bgm Elmar Egg, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter MMag. Michael Kasper, Beauftragter PR Toni Meznar; Schriftführer: Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 14.45 Uhr im Anschluss an die Forstfonds-Sitzung die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Auf Grund eines dringenden Ansuchens des Skiclub Montafon ersucht der Vorsitzende um Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes „Sponsorbeitrag für Weltcuprennen Snowboardcross“. Zur geänderten Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Museum Neu – Stellungnahme Gemeinde Schruns und Beschlussfassung zum Verkauf des Haus Nr. 17 2.) Berichterstattung zu bewusst.montafon 3.) Genehmigung der Niederschrift der 19. Standessitzung vom 14.02.2012; 4.) Berichte; 5.) Sponsorbeitrag für Weltcuprennen Snowboardcross (Erweiterung der TO) 6.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 20. Standessitzung: 10.04.2012 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende erinnert an den in der letzten Standessitzung ausgesprochenen Wunsch an die Gemeinde Schruns, die baulichen Möglichkeiten im Bereich des Museumsgebäudes zu definieren und ersucht Bgm. Hueber um Präsentation der Beratungsergebnisse. Bgm. Hueber erläutert, dass dieses Ansuchen sowohl im Bau- und Raumplanungsauschuss als auch im Wirtschaftsausschuss behandelt wurde. Beide Gremien sprechen sich einhellig für den Standort Schruns aus. Durch den Abbruch des Anbaues aus den 1980er Jahre würden im Bereich des Innenhofes ausreichende Erweiterungsmöglichkeiten entstehen. Von Seiten der Gemeinde Schruns ist in diesem Bereich ein fünfgeschossiges Gebäude denkbar, auch über die Baunutzungszahl, Materialisierung und Dachform sei die Gemeinde Schruns gesprächsbereit. Nachdem das Hnr. 17 für die geplanten Bedarf nicht geeignet ist, soll der Eingangsbereich mit Cafe weiterhin Kirchplatz-seitig situiert sein. Mit der Fa. Gössel werden Gespräche geführt und die Gemeinde ist auf der Suche nach Alternativstandorten, wobei mit zwei Hausbesitzern konkrete Verhandlungen geführt werden. Michael Kasper ergänzt, dass das Konzept Museum NEU grundsätzlich als solches Gültigkeit besitzt. Anhand der nun vorliegenden baulichen Möglichkeiten ist das Raum- und Funktionskonzept zu überarbeiten. Es besteht nach wie vor der Wunsch, ein Schaudepot an diesem Standort zu verwirklichen. Bgm. Netzer möchte die Aufgabenteilung zwischen Heimatschutzverein und Stand Montafon geklärt wissen. Bgm. Ladner betont in seiner Wortmeldung, dass nun eine Grobplanung mit Kostenschätzung erforderlich ist, um die weiteren Schritte einzuleiten. Bgm. Wachter äußert den Wunsch, das Gebäude Hnr. 17 nochmals zu besichtigen und schlägt vor, auch das Gebäude des BG Montafon in die weiteren Überlegungen miteinzubeziehen. Der Vorsitzende informiert, dass die Aufgabenklärung zwischen Stand und Heimatschutzverein in Arbeit ist und sich der Stand Montafon um die Kostenschätzung für eine Grobplanung bemühen wird. Bgm. Hueber wird hiezu die Kostenübernahme durch die Gemeinde Schruns klären. Für die Besichtigung des Gebäude Hnr. 17 wird kurzfristig ein Termin vereinbart. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Obmann Oswald Ganahl und Beatrice Amann vom Verein bewusst.montafon und bedankt sich bereits im voraus für die Bereitschaft zur Berichterstattung. Oswald Ganahl zeigt sich gerne bereit, den Standesausschuss aus erster Hand zu informieren, zumal der Stand Montafon die Regionalvermarktungsaktivitäten von Anfang an gefördert und unterstützt hat. Aufbauend auf der Grünen Börse aus den 1990er Jahren konnte mit dem EU-Leader Projekt bewusst.montafon des Standes unter Leitung von Maria Anna Moosbrugger eine neue Aufbau- und Organisationstruktur konzipiert um umgesetzt werden. Nach Neugründung des Vereines im Jahr 2008 konnte eine Unterstützungsvereinbarung mit Land, Illwerke und Stand Montafon über fünf Jahre getroffen werden. Für den Verein ist nun mit Bernhard Schrottenbaum (Bereich Landwirtschaft) und Beatrice Amann (Büroleitung) ein neues Team am Werk, welches von Obmann Ganahl für die gute Zusammenarbeit sehr gelobt wird. Anhand von einer PowerPoint Präsentation stellen Beatrice Amann und Oswald Ganahl die Aktivitäten in den einzelnen Arbeitsgruppen und die jüngsten Veranstaltungen vor. Im Zuge einer Veranstaltung für Jung-Imker konnten zahlreiche neue Mitglieder gewonnen werden. Im Rahmen einer Diplomarbeit wird die Kalbfleisch-Vermarktung im Montafon untersucht. __________________________________________________________________________________ 20. Standessitzung: 10.04.2012 Seite 2 von 5 Bewusst.montafon vermittelt Lieferanten für das Käsehaus Montafon. Im Bemühen um neue Zielgruppen konnte das Schulprojekt „gesunde bewusst.montafon Jause“ ins Leben gerufen werden, welches dankenswerterweise von der Raiba im Montafon unterstützt wird. Als Ergänzung wird dem Protokoll der Jahresbericht 2011 von bewusst.montafon beigelegt. Der Vorsitzende bedankt sich bei beiden für die Präsentation der Aktivitäten. In der nachfolgenden Diskussion wird die große Bedeutung der Kooperation mit der Metzgerei Salzgeber und dem Käsehaus Montafon betont. Oswahl Ganahl berichtet über die im Käsehaus stattfindende Jahreshauptversammlung am 15. Mai 2012 und macht auf den Montafoner Genussabend in Zusammenarbeit mit der Bodenseeschifffahrt am 20. Juli 2012 aufmerksam, zu dem alle recht herzlich eingeladen sind. Pkt. 3.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 19. Standessitzung vom 14.02.2012 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 4 – Berichte: a) Der Vorsitzende gibt einen aktuellen Überblick zur Diskussion mit der Ärzteschaft in Sachen Notdienst während der Werktage. Mit Schreiben vom 28.03.2012 teilen die Ärzte Steininger, Sander, Buzmaniuk, Trippolt, Gunz den Bürgermeistern des Außermontafons mit, dass nach dem Wegzug von Dr. Werner Feuerstein der freiwillige ärztliche Notdienst nicht mehr durchgeführt werden kann. Tagsüber ist die ärztliche Versorgung durch die herkömmlichen Ordinationszeiten ohnehin gewährleistet und wird durch diese Entscheidung nicht beeinträchtigt. Während der Nachtzeit (19:0007:00 Uhr) kann der Notdienst über den Notarzt, welcher für medizinische Notfälle sowie akut auftretende lebensbedrohende Zustände unter 144 erreichbar ist, abgedeckt werden. Der Notdienst bleibt an Wochenende und Feiertagen in seiner bisherigen Form unangetastet bis auf weiteres bestehen. Am 19. April findet hiezu eine Besprechung mit LR Gögele, Vertretern des Landes, der VGKK und der Reha-Klink Montafon statt, um weitere Lösungsmöglichkeiten auszuloten. b) Bzgl. Nachnutzung des VIW Verwaltungsgebäudes haben zwischenzeitlich die Bedarfserhebungen und ein weiteres Gespräch mit den Verantwortlichen der VIW stattgefunden. Der kommunale Platzbedarf für Kinderbetreuungseinrichtungen, Bücherei, Musikschule etc. liegt bei ca. 2500 m², wobei dann ca. 1000 m² für Firmen und ev. Jungunternehmer zusätzlich zur Verfügung stehen würden. Die Illwerke prüfen, inwieweit sich das Gebäude durch einen Verbindungsbau mit Sanitäranlagen zwischen zwei Trakten für die Kinderbetreuung adaptieren lassen würde. c) Nach der Präsentation von Herrn Christian Walter von der Firma PKF zur Akquise von Hotel-Investoren hat mit den interessierten Gemeinden nochmals ein Gespräch stattgefunden, um das vorliegende PKF Angebot und die weiteren Schritte zu besprechen. Demgemäß werden die interessierten Gemeinden ihre konkreten Standortwünsche bis spätestens 20. April der Standesverwaltung mitteilen und die PKF auf dieser Basis ein neues Angebot erstellen. Lt. Arno Fricke gibt es von Seiten des Landes eine Zusage zur Unterstützung in ähnlicher Höhe wie bei der seinerzeitigen Studie im Jahre 2008. Damals betrug die Höhe der Landesförderung 50%. __________________________________________________________________________________ 20. Standessitzung: 10.04.2012 Seite 3 von 5 Pkt. 5.) Der Vorsitzende erläutert das Ansinnen des Skiclub Montafon, sich für die Austragung der Snowboardcross Weltcuprennen zu bewerben. Es bestehen gute Chancen, diese Veranstaltung für die kommenden fünf Jahre im Montafon durchführen zu können. Um längerfristig planen zu können ersucht der Skiclub Montafon um eine Absichtserklärung, diese Veranstaltung jeweils zur Saisoneröffnung über fünf Jahre hindurch finanziell mit je € 30.000,- zu unterstützen. Bgm. Hueber berichtet, dass die Vorabklärungen mit der Silvertta Montafon AG im Hinblick auf die Streckentauglichkeit und Ausbaumöglichkeiten laufen. Für die Beschneiung müssen binnen kurzer Zeit ca. 60.000 m³ Schnee erzeugt werden können, was den Bau einer neuen Beschneiungsanlage erfordert. Auf der gleichen Piste könnten neben Snowboardcross auch Skicross-Veranstaltungen durchgeführt werden, was den Werbeeffekt deutlich erhöhen würde. Bgm. Netzer gibt zu überdenken, ob die Veranstaltung nicht nur jedes zweite Jahr stattfinden könnte, da es immer schwieriger wird, freiwillige Helfer zu organisieren. Vize-Bgm. Egg berichtet, dass Veranstalter in Bad Gastein/Badhofgastein einen zweiten Austragungsort suchen und sich dadurch eine alternierende Abhaltung der Veranstaltung anbieten würde. Die Standesbürgermeister begrüßen diese Weltcuprennen im Sinne der Werbewirkung für den Wintersport im Tal und erachten diese Veranstaltungen als wertvollen touristischen Impuls für die ganze Region. Auf Anfrage des Vorsitzenden beschließen die Anwesenden einstimmig, diese Veranstaltungen alle zwei Jahre mit einem Maximalbetrag von jeweils € 30.000,- also insgesamt € 90.000,- zu unterstützen. Pkt. 6. – Allfälliges: a) Vize-Bgm. Elmar Egg berichtet über die NORDIC-Vorstandssitzung und macht allen Bürgermeistern das Angebot, in den Gemeindevertretungen über die aktuellen Entwicklungen beim Schanzenzentrum zu informieren und für Fragen zur Verfügung zu stehen. Ende der Sitzung 16.25 Uhr; Schruns, am 7. Mai 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 20. Standessitzung: 10.04.2012 Seite 4 von 5 __________________________________________________________________________________ 20. Standessitzung: 10.04.2012 Seite 5 von 5
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20120214_SV_019 StandMontafon 14.02.2012 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. Februar 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 19. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 6. Februar nehmen an der im Anschluss an die ForstfondsSitzung auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Vize-Bgm Michael Zimmermann, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr; Weitere Sitzungsteilnehmer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Beauftragter PR Toni Meznar; Schriftführer: Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 14.45 Uhr im Anschluss an die Forstfonds-Sitzung die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben. Auf Grund einer kurzfristigen terminlichen Verhinderung von Mario Leiter wird TO 2 vorgezogen, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Vorstellung des Konzeptes Montafon TV für die Gemeinden (Alexander Kircher u. Christian Böhm) 2.) Präsentation des Dienstleistungsangebotes der Stadtpolizei Bludenz (Stefan Kirisits u. Mario Leiter) 3.) Erhalt des Bezirksgerichtes Montafon 4.) Genehmigung der Niederschrift der 18. Standessitzung vom 24.01.2012; 5.) Berichte; 6.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 19. Standessitzung: 14.02.2012 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Alexander Kircher (Bereichsleiter Handel) und Christian Böhm (Grafik & Multimedia) von der Montafonerbahn AG, welche das Medienangebot Montafon.tv vorstellen. Montafon.tv erscheint als aktuelles Magazin alle zwei Wochen mit einer Sendelänge von ca. 35 Minuten im Kabel-TV-Netz der Montafonerbahn, im Netz von Lampert und E-Werke Frastanz. Damit werden rund 85.000 Seher erreicht. Pro Jahr werden 20 Sendungen produziert, je zur Hälfte in der Sommer- und Wintersaison. Montafon.tv berichtet über aktuelle Themen aus der Talschaft wie z.B. Brauchtum und Kultur, Sport und Freizeit. Die Montafonerbahn AG bietet die Beitragsgestaltung auf Montafon.tv auch den Gemeinden an. Ab einer Bestellung von mindestens zwei Beiträgen wird ein Beitrag von 3-5 Minuten Länge zu einem Pauschalpreis von € 750,- angeboten. Dies kann ein Info- oder auch Werbe-Beitrag sein und umfasst folgende Leistungen: Personalaufwand (1 Kameramann und 1 RedakteurIn), Dreharbeiten inkl. Schnitt, Sprechertext und Musik (GEMA-frei). Der Beitrag wird neben der Ausstrahlung auf den oben genannten TV-Kanälen auch auf DVD und zusätzlich als WEB-fähiges Movie zur Verfügung gestellt. Alle Rechte liegen nach Fertigstellung beim Kunden. Die beiden Vertreter der Montafonerbahn AG verteilen die Präsentationsunterlagen in einer Informationsmappe. Der Vorsitzende bedankt sich für die Vorstellung dieses neuen MediaAngebotes für die Montafoner Gemeinden. Bei Interesse oder weiteren Fragen stehen Alexander Kircher und Christian Böhm gerne zur Verfügung. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Stefan Kirisits und Mario Leiter von der Stadt Bludenz, welche das neue Angebot der Stadt Bludenz für Sicherheits-Dienstleistungen in den benachbarten Gemeinden vorstellen. Stefan Kirisits erläutert eingangs, dass auf Grund von Umstrukturierungsmaßnahmen bei der Stadtpolizei Bludenz der bisherige 24-Stunden Dienst auf Tagesbetrieb von 7:00-19:00 umgestellt wurde. Daraus ergeben sich eine neue Diensteinteilung mit Schwerpunktüberwachungen, welche eine Polizeistreife mit zwei Personen sowie Journaldienst und Parkraumkontrolle mit je einer Person vorsieht. Auf Basis der personellen Ausstattung und den neuen Rahmenbedingungen ist es nun möglich, den benachbarten Gemeinden Sicherheits-Dienstleistungen anzubieten. Das Angebot umfasst die Kontrolle der Straßenverkehrsordnung auf Gemeindestraßen, Polizeistreifendienste, Verkehrsdienste bei Großveranstaltungen, Schulwegsicherungen oder auch die Feststellung ortspolizeilicher Missstände (Haftungsausschluss). Mario Leiter ergänzt in seinen Ausführungen, dass die Stadtpolizei Bludenz zukünftig ermächtigt werden wird, im Auftrag der Gemeinden im gesamten Bezirk als Sicherheitswache tätig zu werden. Grundsätzlich gliedert sich das Dienstleistungs-Angebot in: • Verkehrsüberwachung und –kontrolle sowie • Polizeistreifenfunktion mit bereiter Angebotspalette. Bei der Geschwindigkeitskontrolle bieten sich wiederum zwei Varianten an: __________________________________________________________________________________ 19. Standessitzung: 14.02.2012 Seite 2 von 5 • Erstellung eines Radarkonzeptes für eine Gemeinde (Gefahrenpunkte identifizieren, Abnahme durch Eichamt), Aufstellung und Betreuung der Radarboxen • Mobile Geschwindigkeitskontrolle mit Arbeitskraft Die Vertreter der Stadt Bludenz präsentieren die im Stadtrat beschlossenen Kosten für die angebotenen Dienstleistungen. Für eine Patrouille (2 Mann) inkl. allfälliger Betriebsmittel wie Lasergerät oder Alkomat betragen die Kosten € 200,- pro Stunde. Für die Betreuung eines Radargerätes würden € 70,- pro Stunde anfallen. Die Anschaffung der Radargeräte hätte durch die beteiligten Gemeinden zu erfolgen. Der Einsatz eines Verkehrszählgerätes für 7Tage-Messungen inkl. Auswertung beläuft sich auf € 490,- (pauschal). Die Verwaltung und Abrechnung der Dienstleistung würde über die Stadt Bludenz erfolgen. Der Vorsitzende bedankt sich für die Unterbreitung des Angebotes, welches in den einzelnen Gemeinden beraten wird. Bei Interesse wird die jeweilige Gemeinde direkt auf die Stadtpolizei Bludenz zukommen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über den von Justizministerin Beatrix Karl vorgebrachten Vorschlag, sämtliche Bezirksgerichte mit weniger als vier Richtern zu schließen. Darunter würde auch das Bezirksgericht Montafon fallen. Mit Blick auf die Vergangenheit besteht aus seiner Sicht der Eindruck, dass diese Auflassungs-Diskussion im 10-Jahresrhythmus immer wieder aufkommt. Der Vorsitzende beschreibt die lange Tradition des Bezirksgerichtes Montafon, zurückreichend bis zur Landschreiberei Montafon (1774) und ab dem Jahr 1779 als Zeit und Landgericht Montafon. Seit 1920 ist der Gerichtsstandort Montafon auch in der Bundesverfassung verankert. Das Bezirksgericht in Schruns ist seit jeher eine wichtige Anlaufstelle für die Montafoner Bevölkerung. Dies gilt insbesondere für die Einholung von Rechtsauskünften und die Inanspruchnahme des Bezirksgerichtes in Pflegschafts- bzw. Zivilgerichtssachen oder auch in Grundbuchsangelegenheiten. Die Schließung des Bezirksgerichtes würde einen wesentlichen Qualitätsverlust für die Talbevölkerung im Sinne von Bürgernähe und Servicebereitschaft bedeuten. Gerade mit Bürgernähe und Servicebereitschaft kann dem gegenwärtig angeschlagenen Vertrauen in die Justiz entgegengewirkt werden. Das Schließen dieser regionalen Gerichtsorganisation würde die vielzitierte Ausdünnung des ländlichen Raumes weiter verschärfen und qualifizierte Arbeitsplätze würden damit der Region verlorengehen. Einerseits werden große Beträge für die Entwicklung des ländlichen Raumes von EU, Bund und Land zur Verfügung gestellt. Anderseits betreibt die öffentliche Hand die massive Ausdünnung der regionalen Strukturen, wie z.B. bei Post und Polizei. Die erwarteten Einsparungen werden von ihm stark bezweifelt, da andernorts Büro- und Verhandlungsräume angeschafft bzw. gemietet werden müssten. In diesem Zusammenhang ist auch auf die nahezu kostenlose Zurverfügungstellung des Gerichtsgebäudes durch den Stand Montafon hinzuweisen, welche noch für die nächsten Jahrzehnte gewährleistet ist. Nach einer kurzen Diskussion sprechen sich die Standesbürgermeister einhellig gegen eine mögliche Schließung des Bezirksgerichtes Montafon in Schruns aus. Die Standesbürgermeister fordern, das Bezirksgericht Montafon als Institution im Tale zu erhalten und seinen Betrieb durch eine entsprechende Personalausstattung weiterhin zu gewährleisten. Mit einem Schreiben an den Landeshauptmann soll die Vorarlberger Landesregierung nochmals ersucht __________________________________________________________________________________ 19. Standessitzung: 14.02.2012 Seite 3 von 5 werden, der Zusammenlegung der Gerichtssprengel Bludenz und Montafon nicht zuzustimmen. Pkt. 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 18. Standessitzung vom 24. 01. 2012 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 5 – Berichte: a) Der Vorsitzende spricht die bereits von Bgm Netzer in der Forstfonds-Sitzung angesprochene Auflagefrist für das UVP Verfahren Obervermuntwerk II an. Mittels Edikt vom 23.01.2012 wurde das UVP Verfahren zum Obervermuntwerk II der VIW (VIb501.01/0011) eingeleitet. Binnen der Auflagefrist bis 12. März können Stellungnahmen eingebracht werden. Was die Parteistellung der beiden Talschaftsverbände betrifft, gibt Elfriede Gerster von der Abteilung VIb (Wirtschaftsrecht) auf Nachfrage bekannt, dass vom Stand Montafon oder vom Forstfonds des Standes Montafon innerhalb der Auflagefrist Einwendungen zu erheben wären, um eine allfällige Parteistellung im Verfahren zu wahren. Ob aufgrund der vorgebrachten Einwendungen eine Parteistellung zu bejahen ist, wird dann von der UVP-Behörde geprüft. Standessekretär Johann Vallaster gibt zu bedenken, ob überhaupt berechtigte Gründe für eine Parteistellung des Standes oder des Forstfonds vorliegen. Bgm. Netzer führt die Beeinträchtigung der Langlaufloipen als möglichen Grund an. Bgm. Vallaster schlägt vor, mit dem Vorstand Dr. Ludwig Summer von den VIW umgehend das Gespräch zu suchen, was von den Anwesenden einhellig befürwortet wird. Pkt. 6. – Allfälliges: a) Bgm Hueber erkundigt sich nach einer Montafon-weiten Grünmüll-Lösung. Der Vorsitzende informiert, dass bei der Naturwärme Montafon GmbH Astwerk angeliefert werden kann. Für die Grünmüll-Kompostierung wurde bereits vor Jahren eine talschaftsweite Lösung sondiert, aber auf Grund von fehlenden Flächen und mangelndem Betreiberinteresse nicht umgesetzt. b) Bgm Netzer berichtet über die erfolgte Änderung des Zweitwohnsitzabgabegesetzes wonach die höchstmögliche Abgabe für eine Ferienwohnung mit dem Höchstsatz und einer Geschossfläche von 110 m² gedeckelt ist. Diese Deckelung führe zu einer nicht einzusehenden Begünstigung sehr großer Einheiten gegenüber z.B. traditioneller Maisäße mit ca. 50 m². Um gegen diesen Beschluss des Landtages vorzugehen, kann eine Volksabstimmung gefordert werden. Dazu sind von wenigstens zehn Gemeinden entsprechende Gemeindevertretungsbeschlüsse erforderlich. c) Bgm Tschanhenz berichtet, dass die Drehleiter zwischenzeitlich in der Gemeinde St. Gallenkirch eingetroffen ist. Bgm Hueber informiert die Versammlung, dass nunmehr die Gemeindevertretung Schruns dem Finanzierungsbeitrag für die Drehleiter zugestimmt hat. d) Bgm Bitschnau erkundigt sich nach dem Stand der Jugend-Koordination im Montafon. Bernhard Maier informiert, dass dieses Thema auf Grund der Tatsache, dass kein __________________________________________________________________________________ 19. Standessitzung: 14.02.2012 Seite 4 von 5 Jugendkoordinator gefunden werden konnte, im Prozess Raumentwicklung Montafon weiter behandelt werden soll. Ende der Sitzung 16.06 Uhr; Schruns, am 20. Februar 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 19. Standessitzung: 14.02.2012 Seite 5 von 5
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20120124_SV_018 StandMontafon 24.01.2012 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 24. Jänner 2012 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 18. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 17. Jänner nehmen an der auf 13.45 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Mitarbeiter MMag. Michael Kasper, Beauftragter PR Toni Meznar; Schriftführer: Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 13.47 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Auf Wunsch von Bgm. Martin Netzer beantragt der Vorsitzende die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Wintersichere Verkehrsverbindung Montafon“. Diesem Antrag wird einstimmig stattgegeben, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2012 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft; 2.) Kostenverumlagung für das Unterrichtsfach „Tanz“ bei der Musikschule Montafon; 3.) Genehmigung der Niederschrift der 17. Standessitzung vom 13.12. 2011; 4.) Berichte; 5.) Wintersichere Verkehrsverbindung Montafon (Erweiterung der Tagesordnung); 6.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende erläutert, dass der Voranschlag des Standes Montafon im Rahmen der Finanz-Klausur am 17. Jänner 2012 intensiv diskutiert wurde und für die Themen Standesstatut und Öffentlichkeitsarbeit die Bildung von Arbeitsgruppen vereinbart wurde. Im Zuge der Finanz-Klausur wurden einige Reduktionen vorgenommen, sodass sich die Standesumlage von ursprünglich geplanten 872.700 EUR auf 817.200 EUR reduziert. Dieser Betrag beinhaltet 264.900 EUR für die 2. Rate des 7. MIP der MBS AG und gemäß den Einwohnern (ZMR 31.10.2010) zur Verumlagung gelangt. Standessekretär Mag Johann Vallaster präsentiert in kurzen Zügen den mit Einnahmen und Ausgaben von je 5.119.900 EUR ausgeglichenen Voranschlag 2012. Der Voranschlag wurde fristgerecht bereits am 1. Dezember 2011 in gedruckter Form den Standesbürgermeistern übermittelt. Über Antrag des Vorsitzenden wird der Voranschlag 2012 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und beschlossen: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 4.780.700,00 339.200,00 5.119.900,00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 5.049.000,00 70.000,00 5.119.900,00 Dem Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages 2011 mit 4.049.200 EUR festgestellt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende ruft in Erinnerung, dass der von der Marktgemeinde Schruns eingebrachte Vorschlag zur anderen Gewichtung des Tanzunterrichtes in der Kostenverumlagung in der letzten Standessitzung diskutiert und vertagt wurde. Er berichtet, dass sich einige Bürgermeister gegen eine anlassbezogene Änderung des Verumlagungs-Schlüssels aussprachen. Zwischenzeitlich hat Helmut Netzer von der Gemeinde Schruns auf Nachfrage mitgeteilt, dass das Fach TANZ in etwa kostendeckend ist. Der Personalaufwand 2011 betrug ca. 28.000 EUR die Miete für den Pfarrsaal ca. 4.900 EUR, was einem Gesamtaufwand von 32.900 EUR entspricht. Die Einnahmen setzen sich laut Helmut Netzer aus Schulgeldern 27.000 EUR und Landesmittel mit ca. 8.000 EUR (geschätzt) zusammen Nachdem sich das Unterrichtsfach TANZ gemäß diesen Darstellungen kostenneutral verhält, schlägt der Vorsitzende vor, die Kostenverumlagung wie gehabt, aber ohne die Schüler des Faches TANZ durchzuführen. Sollte sich die Einnahmen/Ausgaben-Relation beim Fach TANZ künftig ändern, so wären allfällige Abgänge auf Basis der Anzahl der Tanzschüler an die betreffenden Gemeinden zu verumlagen. Martin Netzer betont in seiner Wortmeldung, dass das Unterrichtsfach TANZ weiterhin kostendeckend bleiben soll und er sich der vorgeschlagenen Verumlagung anschließen kann. Martin Vallaster berichtet über ein Gespräch mit dem __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 2 von 5 Musikverein-Bezirksobmann, wonach in einzelnen Fächern (z.B. Trompete) der Nachwuchs zunehmend fehlt. Aus seiner Sicht ist die Jugendarbeit und Nachwuchspflege besonders wichtig und führt als Vorzeigebeispiel die von den Musikvereinen Gantschier, St. Anton und Tschagguns gemeinsam organisierte Jugendkapelle an. Thomas Zudrell unterstreicht ebenfalls die Bedeutung der Jugendarbeit und berichtet, dass beispielsweise nur ein Drittel der Musikschüler aus dem Silbertal bei der Blasmusik aktiv ist. Nach kurzer Diskussion bringt der Vorsitzende seinen Beschlussvorschlag, wonach die Kostenverumlagung der Musikschule ohne die Schüler des Faches TANZ durchgeführt und das Fach TANZ separat zu betrachten ist, zur Abstimmung. Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen. Pkt. 3.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 17. Standessitzung vom 13. 12. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 4 – Berichte: Der Vorsitzende berichtet über ein Gespräch mit Stefan Kirisits von der Stadt Bludenz. Nach Umstrukturierungsmaßnahmen bei der Stadtpolizei Bludenz bietet diese den umliegenden Gemeinden Dienstleistungen wie Geschwindigkeitsmessungen, Wach- und Streifendienste an. Die Standesvertreter sprechen sich dafür aus, dass die Vertreter der Stadtpolizei Bludenz das Dienstleistungsangebot in der nächsten Standessitzung vorstellen. Pkt. 5. (Erweiterung der Tagesordnung); Der Vorsitzende erwähnt, dass auf Grund der großen Neuschneemengen die L188 heuer bereits mehrmals gesperrt und somit der gesamte Verkehr nach und aus der Innerfratte samt der Parzelle Gargellen über die Zelfenstraße in Tschagguns umgeleitet werden musste, was zu zahlreichen Problemen geführt hat. Herbert Bitschnau berichtet, dass diese Umleitungregelung dieses Jahr bereits über 100 Stunden in Kraft war. Die außerordentlich starke Verkehrsbelastung der hatte zahlreiche Straßenschäden zur Folge, die vom Landesstraßenbauamt behelfsmäßig saniert wurden. Als Problemlösung schlägt Herbert Bitschnau vor, die Zelfenstraße im Bereich Bödmenstein zweispurig auszubauen, um während solcher Umleitungssituationen eine akzeptable Zu- und Abfahrt in das bzw. aus dem inneren Montafon - auch in Krisensituationen - zu gewährleisten. Dieser Ausbau ließe sich im Zuge der für 2012 geplanten Baumaßnahmen am Radweg durchführen. Laut Herbert Bitschnau sind die Ausbaukosten ohne Radweg mit ca. € 100.000,- zu veranschlagen, welche aber nicht zur Gänze von der Gemeinde Tschagguns getragen werden können, zumal es sich um einen Ersatz für eine Landesstraße handelt. Er äußert den Wunsch, dass die Talschaft dieses Ansinnen unterstützt und damit gemeinsam beim Land Vorarlberg vorstellig wird. Der Vorsitzende unterstützt dieses Ansinnen und äußert die Absicht, dass er dieses Thema in der morgigen Besprechung mit Landesrat Rüdisser ansprechen wird. Martin Netzer __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 3 von 5 befürwortet den zweispurigen Ausbau der Zelfenstraße und meint, dass diese Aufgabe vom Land wahrgenommen werden sollte und der Stand dieses Ansinnen als Talschaftsanliegen transportieren sollte. Die Verbauungs-Projekte Stiefentobel und im Bereich Montafoner Hüsli, welche bisher an Einwendungen der Grundeigentümer gescheitert sind, sollten unbedingt weiterverfolgt werden. Bernhard Maier berichtet in diesem Zusammenhang, dass angesichts der diesjährigen Lawinensituation auch Stimmen in St. Gallenkirch zu vernehmen sind, die eine wintersichere Zufahrt ins Gargellen fordern. Der Vorsitzende fasst diese Diskussion kurz zusammen und wird diese Wünsche an das Land Vorarlberg herantragen. Pkt. 6. – Allfälliges: a) Martin Netzer spricht den Lawinenkommissionen und Freiwilligen Feuerwehren des Tales einen Dank für Ihren Einsatz im Rahmen der letzten Winterstürme und starken Schneefällen aus. Er vertritt die Ansicht, das zusätzliche Schlüsselpersonen z.B. von der MBS auch Zugang zum Alarmierungssystem DIBOS erhalten sollten. Ein solcher Zugang kann über Ausfüllen eines Formulares und Weiterleitung an Herbert Knünz einfach bewerkstelligt werden. Das Bündelfunksystem basiert im Montafon allein auf dem Sender Kreuzjoch. Im Sinne der Ausfallsicherheit sollte ein zweiter Sendemast errichtet werden. b) Karl Hueber berichtet, dass bei der Marktgemeinde Schruns ein Antrag auf Genehmigung eines zweiten Funkmastes im Bereich der Bergstation der SennigratbahnBergstation von A1 Telekom vorliegt. c) Bertram Luger berichtet von den Problemen bei der Durchfahrt im Bereich der Valisera-Talstation in Galgenul für den ÖPNV-Busverkehr. Der schlechte Fahrbahnzustand hat zur Beschädigung von Reifen und Achsen der Fahrzeuge geführt. Auf Grund der kurvenreichen Ersatzdurchfahrt im Parkplatzbereich und dem Zusammentreffen von Fußgängern und Fahrzeugen kommt es vor allem in Stoßzeiten zu starken Behinderungen des ÖPNV-Busverkehrs, welcher in dieser Form nicht mehr tragbar ist. Diese Probleme sollen in einem Gespräch mit den Verantwortlichen bei der Silvretta Montafon angesprochen und eine rasche Problemlösung vorangetrieben werden. d) Karl Hueber berichtet über Dienstleistungsangebot der Vorarlberger Tagesmütter gGmbH als „Springerdienst für die Kindergärten“, das zwischenzeitlich von den Walgaugemeinden als Pilotprojekt beauftragt wurde. Gegenwärtig sehen die Bürgermeister keinen Bedarf für diese Form einer Vertretungslösung. Sollte sich dies ändern, werden die Bürgermeister auf dieses Dienstleistungsangebot zurückkommen. e) Martin Vallaster berichtet von einem Gespräch mit Jakob Netzer von den Vorarlberger Illwerken bzgl. Nachnutzungsmöglichkeiten des Illwerke-Verwaltungsgebäudes in Schruns. Es wird eine gemeinsame Besichtigung des Gebäudes auf 1. Februar 17:30 vereinbart. __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 4 von 5 Ende der Sitzung 16.00 Uhr; Schruns, am 1. Februar 2012 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 18. Standessitzung: 24.01.2012 Seite 5 von 5
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  3. standesausschuss
20111213_SV_017 StandMontafon 13.12.2011 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 13. Dezember 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 17. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 05. Dezember nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Vize-Bgm Elmar Egg, Tschagguns (in Stellvertretung für Bgm Herbert Bitschnau); Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr (ab 14:11); Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Mitarbeiter MMag. Michael Kasper, Beauftragter PR Toni Meznar; Schriftführer: Mag. Bernhard Maier; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit Tagesordnung 1.) Abschluss eines Ergebnisabführungsvertrages für die Montafon Nordic Sportzentrum GmbH; 2.) Kostenverumlagung für das Unterrichtsfach „Tanz“ bei der Musikschule Montafon; 3.) Grundverkauf an Land Vorarlberg für Ausbau L 192 Teil 2 (Gargellener Straße); 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2012 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft; 5.) Genehmigung der Niederschrift der 16. Standessitzung vom 08.11. 2011; 6.) Berichte; 7.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 17. Standessitzung: 13.12. 2011 Seite 1 von 4 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende erläutert, dass die Montafon Nordic Sportzentrum GmbH auf Grund der Aufgabenstruktur nicht in der Lage sein wird, die Ausgaben mit eigenen Einnahmen zu decken. Deshalb schließen die Vertragspartner einen Ergebnisabführungsvertrag ab, in welchem sich die Gesellschafter verpflichten, den gesamten Gewinn an das Land Vorarlberg abzuführen. Im Gegenzug übernimmt das Land den gesamten Verlust der Gesellschaft, welcher allerdings mit dem im genehmigten Budget ausgewiesenen Verlust begrenzt ist. Eine Kündigung des Vertrages ist während einer Dauer von drei Jahren nicht möglich, danach kann er unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Monaten gekündigt werden. Vize-Bgm Elmar Egg ergänzt in seiner Funktion als Geschäftsführer der Montafon Nordic Sportzentrum GmbH, dass dieser Vertrag aus steuertechnischer Sicht erforderlich ist. Wenn die Verluste wie vereinbart nur von einem Gesellschafter (Land Vorarlberg) übernommen werden, hat dieser auch das Anrecht auf allfällige Gewinne. Ansonsten ist die Verlustübernahme als steuerwirksamer Zuschuss zu behandeln und somit der Gesellschaftssteuer zu unterwerfen. Über Antrag des Vorsitzenden wird dem Abschluss des Ergebnisabführungsvertrages für die Montafon Nordic Sportzentrum GmbH mit einer Stimmenthaltung (Vize-Bgm Egg wegen Befangenheit als Geschaftsführer der Gesellschaft) zugestimmt (Bgm Luger noch nicht anwesend). Pkt. 2.) Auf Wunsch der Gemeinde Schruns soll für das Unterrichtsfach „Tanz“ bei der Musikschule Montafon die Kostenverumlagung neu gewichtet werden. Bgm Karl Hueber stellt dar, dass beim Unterrichtsfach „Tanz“ Gesamteinnahmen von 11,5% einem Personalaufwand von nur 3,75% gegenüberstehen. Dieses Verhältnis ergibt sich aus der Tatsache, dass „Tanz“ nicht im Einzelunterricht, sondern in Gruppen mit bis zu zehn Schülern durchgeführt wird und sich deshalb kostengünstiger als die anderen Musikschulfächer darstellt. Um das bei der Kostenverumlagung nach Schülerzahlen zu berücksichtigen, schlägt die Gemeinde Schruns vor, die Tanzschüler in der Verumlagung mit 25% zu gewichten. Bgm Wachter erinnert daran, dass das Unterrichtsfach „Tanz“ erst nach einer langen Grundsatzdiskussion in das Unterrichtsangebot der Musikschule Montafon aufgenommen wurde. Er vertritt die Meinung, dass auch die damals beschlossene Verumlagung beibehalten werden sollte. Bgm Vallaster schlägt vor, dass vor allem die jungen Musikschüler öffentlich unterstützt werden sollten. Er spricht sich gegen eine anlassbezogene Änderung des Verumlagungsschlüssels aus. Bgm Zudrell schließt sich der Meinung von Bgm Vallaster an. Nach eingehender Diskussion wird beschlossen, den TO 2 auf die nächste Standessitzung zur weiteren Beratung zu vertagen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über den vom Land Vorarlberg (Abt. VIIb) vorliegenden Antrag auf Grundverkauf für die Erneuerung der Bogenbrücke über den Suggadinbach an der L192. Demgemäß sind für die im Jahr 2012 geplante Brückenerneuerung 13 m² aus Gst 4417/1 und __________________________________________________________________________________ 17. Standessitzung: 13.12. 2011 Seite 2 von 4 40 m² aus Gst. 4417/6 zur Grundablöse erforderlich. Dafür wird vom Land Vorarlberg ein einmaliger Betrag von € 3,00 pro m² geboten. Zusätzlich zu dieser Grundablöse werden 368 m² aus Gst 4417/1 und 186 m² aus Gst. 4417/6 vorübergehend beansprucht, was einer befristeten Rodung bedarf. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Grundverkauf und der zeitlich befristeten Grundinanspruchnahme einstimmig zugestimmt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den mit Einnahmen und Ausgaben von je € 5.153.400,- ausgeglichenen Voranschlag 2012. Der Standessekretär weist auf die ausgewiesene Standesumlage von € 872.700,- hin, welche € 264.900,- für die 2. Rate des 7. MIP der MBS AG beinhaltet und gemäß den Einwohnern (ZMR 31.10.2010) zur Verumlagung gelangt. Der Voranschlag wurde fristgerecht in gedruckter Form den Standesbürgermeistern übermittelt. Bgm Wachter verweist in seiner Wortmeldung auf den enormen Spardruck in seiner Gemeinde und schlägt vor, die einzelnen Haushaltsstellen in einer gesonderten Finanzklausur zu besprechen. Bgm Netzer wünscht dazu auch die Präsentation des Beschäftigungsrahmenplanes und der Aufgabenverteilung innerhalb des Standespersonals. Bgm Vallaster betont, dass vor allem das kulturelle Engagement überprüft werden sollte. Er möchte die Mitfinanzierung des Kulturfestivals Montafoner Sommer und den mangelnden Absatz der Buchbände aus dem Projekt Talschaftsgeschichte diskutiert wissen. Auf Nachfrage werden vom Standessekretär einzelne Positionen des Voranschlages näher erläutert. Vize-Bgm Elmar Egg berichtet über die Erfahrungen in der Gemeinde Tschagguns, wonach über 95% des Voranschlages durch bereits beschlossene fixe Aufwände vorgegeben sind. Dennoch wird nach weiterer Diskussion beschlossen, den Voranschlag 2012 in einer Klausur am 17. Jänner 2012 zu beraten und im Hinblick auf die Leitsätze Montafon zu beleuchten. Fragen bzw. Einsparungsvorschläge werden hiezu von den Bürgermeistern bis spätestens 31.12. 2011 an die Standesverwaltung gerichtet. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 16. Standessitzung vom 8. 11. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 6 – Berichte: a) Der WSV Tschagguns hat informiert, dass bei der 89. Jahreshauptversammlung der bisherige Obmann Andreas Walter aus gesundheitlichen Gründen sein Amt als Obmann zurückgelegt hat. Zum neuen Obmann wurde Ing. Peter Türtscher gewählt. b) Der Vorsitzende spricht die ÖPNV-Zufahrtsmöglichkeit zur Valiserabahn an und erteilt dem Standortbürgermeister das Wort. Bgm Tschanhenz berichtet, dass die Zufahrt nunmehr über eine neu erstellte 10 m breite Rampe mit max. 2% Steigung erstellt und um den Parkplatz herum geführt wird. Der Vorsitzende erläutert den Hintergrund dieser Angelegenheit: Von der Silvretta Montafon (SiMo) wurde im Zusammenhang mit der Neubewirtschaftung im Bereich der Talstation der Valiserabahn (Zugang neue Talstation und neues Kinderland) eine Vereinbarung zur Unterzeichnung vorgelegt, gemäß welcher die Zufahrt zur Valiserabahn für den ÖV Montafon bis Dezember 2012 noch __________________________________________________________________________________ 17. Standessitzung: 13.12. 2011 Seite 3 von 4 gestattet wird. Vertragsgemäß trifft die SiMo zudem keine Verkehrsicherungspflichten. Bei Veranstaltungen in diesem Bereich wird die Zufahrt gesperrt, so dass der Linienverkehr auf der L 85 über die Landesstraße L 192 durch St. Gallenkirch zu erfolgen hat. Eine Ersitzung von Rechten an den Verkehrsflächen der SiMo ist gemäß Vereinbarung ausgeschlossen, die MBS verzichtet auf alle aus der bisherigen Nutzung resultierenden Rechte. Vom Stand Montafon wurde diese Vereinbarung nicht unterzeichnet. Nach Einholung von Rechtsauskünften u.a. auch von der Abt Verkehrsrecht der Landesregierung wurde der SiMo mit Schreiben vom 1. Dezember mitgeteilt, dass auf Grund einer durch mehr als 20 Jahre unbeeinspruchten Nutzung dieser Zufahrt bzw Durchfahrt für den ÖV Montafon Gemeingebrauch gem § 20 StrG für diese öffentliche Privatstraße vorliegt und damit die Frage von Ersitzung nicht mehr relevant ist. Gemäß Vorarlberger StrG kann der Gemeingebrauch auch durch eine privatrechtliche Vereinbarung nicht außer Kraft gesetzt werden. Zudem wird darauf hingewiesen, dass bereits seit 1983 in den Konzessionsurkunden die Benützung dieser Privatstraße als Bestandteil der Linienkonzession auf der Strecke Schruns – Partenen – Bielerhöhe ohne Unterbrechung erteilt wurde, zuletzt im Zusammenhang mit der Wiedererteilung der Konzession zum Betrieb der Kraftfahrlinie „Montafon“ für sämtliche Linien an die MBS Bus GmbH. c) Der Vorsitzendende berichtet weiters, dass für Überlegungen zur Neutrassierung der L188/L192 im Bereich Valatscha auf Ladung der Abt VIIb der Landesregierung mit allen beteiligten Partnern wie Gemeinde, SiMo, Montafonerbahn ,MBS Bus, Stand Montafon und Kairos eine Startbesprechung am 14. Dezember stattfindet. Pkt. 7. – Allfälliges: a) Vize-Bgm Egg fragt an, auf welcher Grundlage die Gemeinde Tschagguns einen Unterstützungsbeitrag für die Bücherei des Standes Montafon in Schruns zahlt. Der Standessekretär informiert, dass bei der Übernahme der AK-Bibliothek neben der Finanzierung durch den Stand Montafon ein finanzieller Unterstützungsbeitrag der Standort- und Nachbargemeinde Schruns und Tschagguns vereinbart wurde. b) Vize-Bgm Egg regt an, dass in Fragen der Ferienwohnungs-Widmung auf MontafonEbene eine einheitliche Auslegung und Regelung gefunden wird. Der Vorsitzende informiert hierzu über eine stattgefundene Begehung mit Vertretern der Raumplanungsabteilung auf dem Maisäß Manuaf. Ende der Sitzung 15.10 Uhr; Schruns, am 14. Dezember 2011 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 17. Standessitzung: 13.12. 2011 Seite 4 von 4
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20111108_SV_016 StandMontafon 08.11.2011 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 8. November 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 16. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 04. Oktober nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet im Anschluss an die vorangegangene außerordentliche Generalverssammlung der Montafon Tourismus GmbH um 13.45 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie den Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit Tagesordnung 1.) Information zum Konzept einer talweiten Maschinenbruchkaskoversicherung (Thomas Stöckler, AON Jauch & Hübner GmbH); 2.) Weitergabe von Tourismusdaten an Montafon Tourismus (Arno Fricke); 3.) Klärung von Fragen zum M³ Montafon Mountainbike Marathon 2012 (Streckenführung für Österreichische Meisterschaft, Verträge mit Grundeigentümern, Leistungsabgeltung Helfer, Einsatz Mitglieder Feuerwehren; 4.) Nachtexpress Montafon – Organisation der Zu- und Abbringerdienste Bahnhof Schruns; 5.) Genehmigung der Niederschrift der 15. Standessitzung vom 11.10. 2011; 6.) Berichte; 7.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Thomas Stöckler vom Versicherungsmakler AON Jauch & Hübener GmbH und bedankt sich für die Information zu möglichen Versicherungskonzepten. Eingangs seiner ausführlichen Präsentation informiert Herr Stöckler über das vom Versicherungsmakler exacta kürzlich wiederum an die Gemeinden ergangene Schreiben hinsichtlich einer „Feuerwehr-Superpolizze“, mit welchem den Gemeinden auf Basis einer Absprache mit dem Landesfeuerwehrverband bereits im Jahre 2009 Versicherungskonzepte für die Versicherung von Feuerwehrgerätschaften unterbreitet wurden. Stöckler weist darauf hin, dass bereits damals vom Makler AON darauf verwiesen wurde, dass die Konditionen der bereits über AON bestehenden Polizzen günstiger sind und zudem die Maschinenbruchkaskoversicherung in der Gesamtbetrachtung gegenüber einer Einzellösung als Vollkaskoversicherung auch deckungsmäßig weitreichende Vorteile bietet wie beispielsweise permanente Deckung für ältere Maschinen und Geräte bei aufrechtem Versicherungsvertrag oder Deckung für Bedienungsfehler, Ungeschicklichkeit, Wartungsfehler, Überspannung, Versagen von Mess-, Regel- und Sicherheitseinrichtungen usw. Herr Stöckler spricht den Umstand an, dass beim Abschluss eines gemeinsamen Versicherungskonzeptes entweder über eine der größeren Gemeinden oder über den Stand Montafon in Anbetracht der damit verbundenen Versicherungssummen wesentlich günstigere Prämien erzielt werden können wie dies z.B. im Bereich der bereits bestehenden Bündelversicherung des Standes Montafon bzw. auch diverser Gemeinden umgesetzt ist. Herr Stöckler informiert ebenfalls über die Konditionen einer Allriskversicherung wie sie bereits für den Stand Montafon sowie weitere Gemeinden abgeschlossen ist, auf Basis welcher neben einem günstigen Promillesatz auch der derzeit umfangreichste am Markt angebotene Deckungsumfang eingedeckt ist. Weiters sind zusätzliche Vereinbarungen in den Versicherungsverträgen enthalten, welche eine maßgebliche Besserstellung für den Versicherungsnehmer bedeuten. Vom Maklerbüro wird basierend auf einer geschätzte Versicherungssumme für den Maschinen- und Gerätepark in nächster Zeit eine Markterkundung hinsichtlich der zu erzielenden Konditionen vorgenommen, wobei auch konkrete Verhandlungen mit der Vorarlberger Landesversicherung als Versicherungsanstalt zahlreicher Gemeinden geplant sind. In der kurzen Diskussion wird von der Standesvertretung das vorgestellte Konzept grundsätzlich positiv gesehen, wozu zur weiteren Beratung sowohl den Gemeinden als auch der Montafonerbahn AG mit der Aktienmehrheit des Standes Montafon die Unterlagen zur Verfügung gestellt werden. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt GF Arno Fricke von Montafon Tourismus bei der Sitzung. GF Fricke informiert über die bisher gehandhabte Detailauswertung von Tourismusdaten bis auf die Einzelkategorie herunter, welche insbesondere für marketingtechnische Zwecke von großer Bedeutung sind. Er informiert über Verhandlungen mit der Landesregierung in Richtung Anschaffung einer landesweit eingesetzten Software für automatische Auswertungen, welche nach jetzigem Wissenstand allen Destinationen rasch zur Verfügung gestellt würde. Im Zuge dieser Verhandlungen wurde aufgezeigt, dass die Auswertungen auf Landesebene __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 2 von 5 und jene von der Statistik Austria teils unterschiedliche Ergebnisse zeigen und somit in den Medien vielfach unterschiedliche Tourismusdaten publiziert werden. In diesem Zusammenhang wurde von der Abteilung Statistik der Landesregierung darauf hingewiesen, dass es sich bei Daten teils um aggregierte Einzeldaten über Ankünfte und Nächtigungen handelt, aus denen Rückschlüsse auf einzelne Betriebsergebnisse gezogen werden könnten. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen dürfen Veröffentlichungen von Einzeldaten nur dann erfolgen, wenn in jeder Kategorie mehr als vier Betriebe gleicher Art (z.B. Campingplätze, ***Sternhotels etc.) vorhanden sind, um damit die Möglichkeit der Rückschlüsse auf die Einzelbetriebsebene zu vermeiden. Von der Abteilung Statistik der Landesregierung wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch mit Einverständniserklärung der Gemeinden die Daten nicht weiter gegeben werden können. Dies wäre nur mit Einverständniserklärungen aller natürlichen und juristischen Personen möglich, deren direkt oder indirekt personenbezogenen Daten übermittelt werden sollen. Dies bedeutet, dass künftig nur regionale Aussagen in Richtung der einzelnen Betriebskategorien möglich sind, wobei von GF Fricke darauf verwiesen wird, dass in den veröffentlichten Daten (z.B. Geschäftsbericht) auch bisher nur regionale Zahlen publiziert werden. Da die Gemeinden auch Gesellschafter der Montafon Tourismus GmbH sind wird in der Diskussion die Möglichkeit angesprochen, eine Beauftragung von Montafon Tourismus zur Datenauswertung vorzunehmen, worüber im Wege vom Montafon Tourismus weitere rechtliche Abklärungen erfolgen sollen. Die Gemeinden sind über das Ergebnis dieser Abklärungen und die künftige Vorgangsweise der Bereitstellung von Tourismusdaten zu informieren. Pkt. 3.) GF Fricke spricht hinsichtlich der für 2012 geplanten Österreichischen Mountainbikemeisterschaft die zu klärenden Fragen wie insbesondere Streckenführung, Verträge mit Grundeigentümern, Leistungsabgeltung an Helfer sowie den Einsatz von Mitgliedern der örtlichen Feuerwehren an. Rückblickend auf den diesjährigen Mountainbike-Marathon wird informiert, dass talweit ca. 350 Helfer und zusätzlich zahlreiche Mitarbeiter der örtlichen Bauhöfe beteiligt waren. Zur Vertragssituation wird festgehalten, dass mehrere Verträge zur Grundbenützung für die Streckenführung für den Mountainbike-Marathon befristet sind und daher mit den betroffenen Grundeigentümern Verhandlungen über eine Verlängerung zu führen sind. Gemäß den vorliegenden Rückmeldungen hat laut Aussage der beiden Brüder Tobias und Alexander Stergiotis die Abwicklung des Marathons klaglos funktioniert, vor allem auch Dank besten organisatorischen Regelungen mit den Feuerwehren und den zahlreichen freiwilligen Helfern. Kritisch angesprochen wird die offensichtlich nach innen erfolgte Kommunikation über den Bezirksfeuerwehrinspektor, wonach sich die örtlichen Feuerwehren von der Tourismusseite nicht zu stark einbinden lassen sollten, vor allem wenn angeblich nicht rechtzeitig informiert werde. Dieses Argument wird von GF Fricke mit dem Hinweis, dass ca. 9 Monate vor der Veranstaltung umfangreich über die Abwicklung und Organisation informiert wurde, zurück gewiesen, wobei Fricke auch die äußerst gute Zusammenarbeit mit den Feuerwehren hervorhebt. Zur Thematik der Abgeltung an die freiwilligen Helfer informiert GF Fricke über die einheitliche Regelung einer Konsumationsbeistellung durch Montafon Tourismus als Veranstalter. GF Fricke spricht allerdings den Umstand an, dass auf Gemeindeebene teils unterschiedliche Abgeltungen wie z.B. Gutschrift von Gemeindewerkstunden etc. angewendet werden, weshalb GF Fricke an die Bürgermeister die Bitte einer talweit einheitlichen Vorgangsweise ausspricht. GF Fricke spricht den Umstand an, dass für den Fall einer finanziellen Abgeltung an __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 3 von 5 die freiwilligen Helfer die Durchführung des Marathons unfinanzierbar wird, wie auch in weiterer Folge damit andere Großveranstaltungen in der Talschaft gefährdet würden. Zur Vertragssituation wird von Mitarbeiter Mag. Maier informiert, dass die vertraglichen Grundlagen mit den betroffenen Grundeigentümern von Mitarbeitern DI Sylvia Ackerl ausgearbeitet und den Bürgermeistern zur Einholung der Unterschriften der betroffenen Grundeigentümer in den nächsten Wochen übergeben werden. In der Diskussion wird generell die Bedeutung der Veranstaltung für die Tourismusdestination Montafon hervorgehoben. Bgm Wachter spricht allerdings die Problematik an, dass die Bereitstellung der freiwilligen Helfer aus den verschiedenen Vereinen zunehmend schwieriger wird. Zusätzlich wird die Tatsache angesprochen, dass für den Einsatz von Feuerwehren aus versicherungsrechtlichen Gründen eine schriftliche Beauftragung notwendig ist. Zusammenfassend wird von den Bürgermeistern die grundsätzliche Auffassung vertreten, in Anbetracht der guten Etablierung des M³ Marathons diese Veranstaltung auch künftig umzusetzen. Ein besonderer Dank wird an Alexander und Tobias Stergiotis für deren überaus grossen Einsatz, gleichfalls aber auch an alle freiwilligen Helferinnen und Helfer und die Mitglieder der Feuerwehren, ausgesprochen, ohne deren Bereitschaft zur Mitarbeit eine Umsetzung dieser Veranstaltung nicht möglich ist. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert, dass von der Firma TaXimal der bestehende Vertrag über die Zuund Abbringerdienste zur Hauptlinie des Nachtexpress vom und zum Bahnhof Schruns in den Außermontafoner Gemeinden zum Ende der laufenden Saison gekündigt wurde. Über den Stand Montafon wurden daher insgesamt 10 Firmen zur Angebotslegung für diese Dienstleistungen eingeladen. Allerdings sind lediglich 2 Absagen aus kapazitätsmäßigen Gründen eingetroffen, die restlichen eingeladenen Firmen haben kein Angebot gelegt. Das von der Firma Citytaxi als Nachfolgefirma von TaXimal offerierte Angebot konnte aus wirtschaftlichen Überlegungen nicht angenommen werden. Der Vorsitzende informiert daher über die angestellten Überlegungen zur Organisation der Zu- und Abbringerdienste auf Basis von Taxibons mit Einbindung der einheimischen Taxiunternehmen, wie dies teils in anderen Landesteilen bereits umgesetzt ist. Nach Diskussion diverser Varianten wird schließlich einstimmig festgelegt, befristet für die kommende Wintersaison vom 11.12. 2011 bis 15.04.2012 Taxibons im Wert von EUR 6,00 aufzulegen, wozu von den Gemeinden eine Förderung von EUR 3,00 je Bon gewährt wird. Der Bezug der Bon wird auf Inhaber der three sixty card (360° Card) eingeschränkt, wobei maximal 10 Stück pro Monat und pro Person bezogen werden können. Der Bezug der Taxibons ist ausschließlich unter Vorlage der Vorarlberger Jugendkarte mit Gültigkeit für Jugendliche zwischen 14 und 20 Jahren über das zuständige Gemeindeamt möglich. Die im Gemeindeamt ausgegebenen Bons sind aus abrechnungstechnischen Gründen zudem mit dem Gemeindesiegel zu versehen. Entscheidungen über die künftige Abwicklung erfolgen nach Evaluierung der Erfahrungen aus der kommenden Wintersaison. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 15. Standessitzung vom 11.10. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 4 von 5 Pkt 6 – Berichte: a) Von Mag. Manfred Entner vom Vorarlberger Sportverband wurde informiert, dass der diesjährige Familiensporttag im September im Aktivpark in Schruns auf sehr reges Interesse gestoßen ist und etwa 200 Stationspässe an die teilnehmenden Kinder ausgegeben wurden. Zudem konnte ein reges Interesse seitens der Eltern verzeichnet werden. Vom ASVÖ wird daher angeboten, bei Interesse der Talschaft diese Veranstaltung im kommendem Jahr zu wiederholen, wobei als Terminvorschlag die erste oder zweite Woche nach Schulanfang unterbreitet wird. In einer kurzen Umfrage wird die Wiederholung der Veranstaltung einstimmig befürwortet. b) Der Vorsitzende informiert, dass der von der Vorarlberger Illwerke AG aus der Partnerschaftsvereinbarung bereit gestellte Betrag vorerst für die Dauer eines Jahres als Festgeld bei der Vorarlberger Volksbank angelegt ist, welche von den insgesamt fünf angefragten Banken die besten Konditionen angeboten hat. c) Der Krankenpflegeverein Außermontafon hat sich schriftlich für die großzügige Spende aus Anlass des 25-Jahr Jubiläums nochmals herzlichst bei den beteiligten Gemeinden des Außermontafons bedankt und diesem Zusammenhang auf die wertvolle Hilfe zur Bewältigung der weiteren anstehenden wichtigen Aufgaben wie insbesondere die Tagesbetreuung hingewiesen. d) Bgm Netzer informiert über Gespräche mit der Firma Fink Zeitsysteme zur Einführung eines Zeiterfassungssystems in der Gemeinde Gaschurn, mit welchem auch exakte Zeiterfassungen und Kostenkalkulationen für diverse Projekte und Einsätze wie z.B. im Bereich der Bauhöfe möglich sind. Vom Standessekretär wird dazu zusätzlich informiert, dass seitens des Standes Montafon mit der Firma Fink Zeitsysteme ebenfalls bereits Kontakt zur Anschaffung dieses Zeiterfassungsprogrammes besteht, zumal damit auch wichtige Datengrundlagen für Förderungsabrechnungen im Forstbereich aber auch für weitere Projekte zur Verfügung gestellt werden können und mit der Einführung dieses Zeiterfassungsprogrammes auch verwaltungsinterne Optimierungen verbunden sind. Mitarbeiter Mag. Maier weist auf den Umstand hin, dass mit Einführung eines Zeiterfassungssystems auch klare organisatorische Regelungen im Betriebsablauf verbunden sein müssen. Nach Umfrage signalisieren mehrere Bürgermeister Interesse an diesem Zeiterfassungssystem, weshalb mit der Fa. Fink Zeitsysteme in Richtung eines gemeindeübergreifenden Angebotes Kontakt aufgenommen wird. Pkt. 7. – Allfälliges: keine Wortmeldungen Ende der Sitzung 15.25 Uhr; Schruns, am 9. November 2011 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 16. Standessitzung: 08.11. 2011 Seite 5 von 5
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20111011_SV_015 StandMontafon 11.10.2011 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. Oktober 2011 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 15. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 04. Oktober nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer MSc, Gaschurn; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Mag. Bernhard Maier; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister sowie die Zuhörer und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit Tagesordnung 1.) Präsentation Programm 2012 für Montafoner Sommer mit Mag. Nikolaus Netzer; 2.) Information zur Breitbandstudio Vorarlberg durch DI Heinz Loibner mit Diskussion der weiteren Umsetzung auf Gemeindeebene (ca. 14.15 Uhr); 3.) ÖV Montafon – Beschlussfassung Finanzierung 2012 (ca. 15.15 Uhr; 4.) Beratung zur Veranstaltung eines Snowboard-Weltcups (ca. 16.00 Uhr); 5.) Förderungsansuchen des SCM für Europa-Cup-Rennen Dezember 2011; 6.) Genehmigung der Niederschrift der 14. Standessitzung vom 05.07. 2011; 7.) Berichte; 8.) Allfälliges; __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 1 von 8 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt den künstlerischen Leiter des Montafoner Sommers, Mag. Nikolaus Netzer, bei der Sitzung und bedankt sich für die Präsentation des Programmentwurfes 2012 sowie eines Rückblickes auf die vergangene Saison. Festgehalten wird vom Vorsitzenden zusätzlich, dass in der heutigen Diskussion eine Grundsatzentscheidung über die Weiterführung des Montafoner Sommers mit Festlegung eines Zeitrahmens erfolgen sollte, sofern sich die Standesvertretung zur Weiterführung des Montafoner Sommers bekennt, zumal in den vergangenen Jahren vereinzelt auf Gemeindeebene die Veranstaltungsreihe kritisch gesehen wurde. Der Vorsitzende informiert zusätzlich über die am 26. September stattgefundene Gesprächsrunde mit Bürgermeistern, Vertretern der Tourismusorganisationen, der Kulturabteilung des ORF Vorarlberg sowie der Presseabteilung der Bregenzer Festspiele, bei welchem vor allem von den externen Experten ein äußerst positives Image für diese Kulturveranstaltung konstatiert wurde. Angesprochen wird vom Vorsitzenden zusätzlich der Aspekt der touristischen Nutzung, wozu ebenfalls verschiedene Meinungen vorherrschen vor allem im Hinblick auf die Lukrierung von zusätzlichen Nächtigungen. Nach Feststellung des Vorsitzenden sind für diesen Bereich in erster Linie die Marketingorganisationen der Tourismusseite gefordert und zuständig. In seinem Rückblick geht Mag. Netzer auf die Highlights der abgelaufenen Konzertsaison insbesondere die Oper „ Pimpinone“ und das mit über 400 Besuchern in der Pfarrkirche Vandans aufgeführte Oratorium „Die Schöpfung“ von Joseph Haydn ein. Nach Einschätzung von Mag. Netzer liegt der Anteil der einheimischen Besucher bei etwa 80 bis 85 %, wobei er im touristischen Segment durchaus noch Potenzial zu einer Erhöhung der Besucherzahlen sieht. Er stellt daher auch fest, dass durch eine sparsame Dotierung von Künstlerhonoraren künftig das Budget für die Medienpräsentation erhöht werden soll. Von Mag. Netzer wird der Programmentwurf für den Montafoner Sommer 2012 unter dem Titel „Offi muaß i“ in der Zeit vom 6. Juli bis 15. Juli im Detail vorgestellt und erläutert, wobei besonders die geplante Zusammenarbeit mit dem Volksmusikseminar (Fam. Kraft), das Eröffnungskonzert auf der Terrasse des Restaurants der Hochjochbahn wie auch eine Stummfilmpräsentation im Steinbruch Lorüns hervorgehoben werden. Zur Anfrage einer Einbindung der Silbertaler Sagenspiele stellt Mag. Netzer fest, dass der Montafoner Sommer und die Sagenspiele auf unterschiedliche Interessensgruppen abzielen. In der Diskussion schlägt der Vorsitzende vor, den Montafoner Sommer in den kommenden drei Jahren, somit bis einschließlich 2014, weiterhin anzubieten, um nach Abschluss dieses Zeitraumes im Rahmen einer Evaluierung die Entscheidungen für die weitere Zukunft treffen zu können. Bgm Netzer spricht das bereits vor einigen Jahren definierte Ziel einer Nächtigungssteigerung durch die Schaffung von Packages an und schlägt zudem vor, das Festival um eine Woche vorzuverlegen, um damit Terminkollisionen mit anderen Großveranstaltungen wie z.B. die Silvretta Classic zu vermeiden. Hinsichtlich Marketing sieht Bgm Netzer die Notwendigkeit einer verstärkten Koordination über die Tourismusorganisationen. Von GF Arno Fricke von Montafon Tourismus wird festgehalten, dass der Montafoner Sommer nach außen über Montafon Tourismus kommuniziert wird, für die örtliche Unterstützung jedoch die Tourismusorganisationen STT und HMT zuständig sind. Gleichzeitig beurteilt __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 2 von 8 Fricke ebenfalls eine Entflechtung von den Terminen weiterer Großveranstaltungen in der Talschaft und damit eine Vorverlegung des Montafoner Sommers um eine Woche positiv. In der zusammenfassenden Meinungsbildung der Standesvertretung wird einhellig festgestellt, den Montafoner Sommer für die kommenden drei Jahre (somit bis 2014) in der bisherigen Form weiter zu führen und das Budgetvolumen in der bisherigen Form dafür zur Verfügung zu stellen. Ab dem Jahr 2013 wird der Beginn der Veranstaltungen um eine Woche vorverlegt. Im Jahr 2014 hat eine Evaluierung zu erfolgen, auf Basis welcher die Entscheidungen für die weitere Zukunft des Festivals zu treffen sind. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt DI Heinz Loibner, welcher zur Information über die Ergebnisse seiner im Auftrag des Landes erstellten Studie zur Breitbandversorgung in Vorarlberg eingeladen ist. DI Loibner informiert, dass der von ihm erstellte Bericht vor etwa einem Monat dem zuständigen Landesrat Mag. Rüdisser übergeben wurde und nun auf politsicher Ebene zu diskutieren ist, insbesondere wie langfristig die Breitbandversorgung in Vorarlberg weiter entwickelt werden kann. Zur Terminologie wird von DI Loibner festgehalten, dass bei der Breitbandgrundversorgung von Datenraten von etwa 2 MBit/s im Downloadbereich flächendeckend ausgegangen wird und andererseits von Hochgeschwindigkeitsbreitbandversorgung (NGA-Netz) (New Generation Access) von Datenraten mit 25 MBit/s und mehr gesprochen wird. DI Loibner zeigt die Entwicklung der Datenraten in den letzten Jahren auf und stellt fest, dass auf Basis der Cisco-Studio in den nächsten 5 Jahren von einer Steigerung des Datenvolumens von jährlich etwa 35 % auszugehen ist und daher mit den herkömmlichen Übertragungstechnologien, vor allem mit der Kupfertechnologie, voraussichtlich bis zum Jahre 2020 bis 2025 diese Datenvolumina nicht mehr bewältigt werden können. Der große Nachteil der Kupfertechnologie liegt in der Tatsache, dass mit zunehmender Entfernung die Übertragungsrate sinkt. Die Zukunftstechnologie ist klar in der Glasfaser zu sehen, welche neben nahezu unbegrenzten Übertragungsraten weitere Vorteile wie keine Beeinflussung durch elektrische oder elektromagnetische Störfelder, hohe Abhörsicherheit und hohe Verfügbarkeit sowie einen geringeren Platzbedarf als Kupferkabel etc. bietet. Die Nachteile bei Glasfaser liegen in den hohen Tiefbaukosten für die Verlegung, die relative Empfindlichkeit gegenüber mechanischen Belastungen und einer unsachgemäßen Verlegung sowie einem hohen Konfektionierungsaufwand durch Spezialfirmen und die damit verbundene aufwändige und komplexe Messtechnik. Von DI Loibner wird auf die EU-rechtlichen Vorgaben verwiesen, wonach beim Einsatz von öffentlichen Mitteln bei Verlegung von Glasfaserkabeln auf öffentlichem Gut diese Infrastruktur auch anderen Betreibern zu fairen Bedingungen zur Verfügung zu stellen ist. DI Loibner stellt fest, dass künftig den Gemeinden bei der Schaffung der Infrastruktur insofern eine wesentliche Rolle zukommen wird, als bei jedem Tiefbauprojekt ein Leerrohr mitverlegt werden sollte. Dazu sollte auf regionaler Ebene ein klares Konzept für die Region erstellt und eine Strategie entwickelt werden, wozu einerseits die Erfassung der vorhandenen Infrastruktur, andererseits aber auch Überlegungen zu Standorten von Ortszentren für die erforderlichen Faserverteiler notwendig sind. __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 3 von 8 Vom Bgm Luger wird in seiner Funktion als Vorstand der Montafoner Bahn AG festgehalten, dass im Bereich des Unternehmens etwa 2.800 Kabelanschlüsse vorhanden sind und im Zuge der Verlegung der Fernwärmeleitungen der Naturwärme Montafon etwa 15 km Glasfaserkabel mit verlegt wurden. Mit dem Kabelnetzbetreiber Werle in Gaschurn soll zusätzlich ab der kommenden Wintersaison eine Kooperation eingegangen werden, womit die Versorgung in diesem Einzugsbereich ebenfalls ermöglicht wird. Angesprochen wird zusätzlich die Tatsache, dass im Kabelschacht der Bahntrasse ebenfalls kostengünstige Möglichkeiten zur Verlegung der Glasfaserinfrastruktur vorliegen. Bgm Luger weist jedoch auf die Problematik der Preisgestaltung der Telekom als großer Anbieter in diesem Markt und die damit bedingte Erlössituation hin, womit Investitionen in diese neue Technologie aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten wesentlich erschwert werden. Bgm Netzer informiert zusätzlich über die Diskussion zu diesem Thema im Vorstand des Gemeindeverbandes und weist darauf hin, dass für die Talschaft die Möglichkeit der Umsetzung eines Pilotprojektes besteht, wozu weitere Abklärungen mit dem zuständigen Landesrat Mag. Rüdisser vorgeschlagen werden. Zusammenfassend wird einvernehmlich vereinbart, das Thema Breitbandinfrastruktur im Rahmen der Raumentwicklung Montafon in einer eigenen Arbeitsgruppe weiter zu behandeln, wobei zudem die weiteren Abklärungen hinsichtlich des angesprochenen Pilotprojektes für das Montafon einhellig befürwortet werden. Zur Sonderrichtlinie „Breitband Austria Zwanzigdreizehn des BMVIT“ stellt DI Loibner fest, dass unter diesem Titel nur sehr begrenzte Mittel zur Verfügung stehen. Der Anteil für Vorarlberg ist mit etwa 1,5 Mio. festgelegt, wobei sich die genannte Richtlinie vor allem auf Gebiete mit einer schlechten Grundversorgung konzentriert. Vom anwesenden Zuhörer DI (FH) Michael Gantner wird kurz über das für das Zentrum von Schruns-Tschagguns angedachte WLAN-Netz informiert, mit welchem dem Gast die Möglichkeit eines zeitlich begrenzten Internetzuganges geboten werden soll. Auch unter diesem Aspekt ist die Schaffung einer gesicherten Breitbandinfrastruktur von enormer Bedeutung. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt den Geschäftsführer der Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH, Ing. Christian Österle, sowie den Leiter der Finanzabteilung, Jürgen Klammsteiner, bei der Sitzung. In einem kurzen Rückblick informiert Ing. Österle über die erfreuliche Entwicklung bei den Fahrscheineinnahmen und Jahreskartenumsätzen, welche insbesondere im Vergleich zu anderen Bundesländern als beispielhaft eingestuft werden dürfen. Die durchaus positive Entwicklung der Fahrgastzahlen bei Bus und Bahn in Vorarlberg erfordert zudem eine laufende Angebotsprüfung. Erläutert werden die für die kommende Fahrplanperiode geplanten zusätzlichen Erweiterungen im Busangebot wie auch die Einführung einer Spätverbindung auf der Bahnlinie Schruns-Bludenz sowie weitere Durchbindungen von Zugsverbindungen zwischen Lindau und Schruns, womit für die Fahrgäste eine zusätzliche Qualitätsverbesserung verbunden ist. Kurz erläutert Ing. Österle den Ablauf des Fahrplanprozesses und den darauf aufbauenden Fahrzeugumläufen, welche in weiteren Folge Basis für die Budgeterstellung des Unternehmens und die daran anschließende Prüfung durch die Finanzabteilung des Verkehrsverbundes bilden. __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 4 von 8 Von Jürgen Klammsteiner wird das Budget 2012 basierend auf einer Kilometerleistung von etwa 1,1 Mio. mit Gesamtkosten von EUR 3,2 Mio. im Detail erläutert, woraus sich nach Abzug der Einnahmen (Förderungen, Fahrscheinverkäufe, Beiträge Dritter) ein Nettoabgang von EUR 498.000 ergibt, welcher von den Gemeinden aufzubringen ist. Ergänzend wird dazu vom Standessekretär informiert, dass nach Bereinigung des nicht direkt ausgabenwirksamen Verwaltungsanteiles und unter Berücksichtigung weiterer Kosten wie insbesondere Druck- und Finanzierungskosten der effektiv zur Verumlagung gelangende Nettoabgang bei EUR 475.200 liegt und somit um fast EUR 100.000 über dem Abgang des laufenden Jahres. In der Diskussion wird von Bgm Netzer neuerlich die Problematik der Zoneneinteilung (Domino, Regio) angesprochen, wodurch die Bürger der Talschaft, vor allem jene aus der Innerfratte, bei der Anreise nach Bludenz als Bezirkshauptstadt, aber auch zum Landeskrankenhaus und den Schulzentren sowie anderen öffentlichen Einrichtungen benachteiligt sind. Zu dieser Tatsache wird von Ing. Österle festgehalten, dass die Zoneneinteilung zum Zeitpunkt der seinerzeitigen Tariffestlegung unter Annahme konkreter Einnahmenerwartungen erfolgt ist und im konkret angesprochen Fall sachlich nicht argumentiert werden kann. Änderungsmöglichkeiten sieht Österle allerdings nur im Zuge einer neuen, verbundweiten Tarifreform möglich. Zur Frage der Schaffung eines Einstiegstickets für den ÖV (z.B. Tagesblöcke usw.) informiert Ing. Österle über das geplante neue System der Einführung eines ETickets mit Abbuchung des Beförderungsentgeltes, wozu auf Verbundebene derzeit konkrete Überlegungen angestellt werden. Die Thematik Fahrradmitnahme in den Bussen wird laut Information von Ing. Österle im Rahmen einer eigenen Arbeitsgruppe auf Verbundebene weiter behandelt, in welche auch die Vertreter der Regionen und Tourismusverbände eingebunden werden. Ing. Österle spricht die Tatsache an, dass das Thema Fahrradmitnahme zunehmend auch in den Zugsverbindungen zu Problemen führt. Von Bgm Vallaster wird über die Diskussion in der Gemeindevertretung informiert, welche das klare Ersuchen einer Reduzierung der Abgangsdeckungsbeiträge in den kommenden Jahren ausgesprochen hat, zumal die laut Budgetprognose steigenden Abgangsbeiträge der Gemeinden als nicht mehr finanzierbar einzustufen sind. In diesem Zusammenhang sind laut Meinung von Bgm Vallaster auch Überlegungen hinsichtlich Kostenreduktionen bei schlecht ausgelasteten Busverbindungen anzustellen. Zusammenfassend wird zu dieser Thematik festgehalten, dass diese Überlegungen im Rahmen der in der Raumentwicklung Montafon beschlossenen eigenen Arbeitsgruppe zur Durchleuchtung und Optimierung des Busangebotes in der Talschaft unter Beiziehung externer Experten ebenfalls geprüft werden müssen. Vom Vorsitzenden wie auch von Bgm Luger wird zu dieser Thematik festgehalten, dass in der Angebotskalkulation der Hauptfaktor die Personalkosten darstellen und Kosteneinsparungen bei gleichbleibendem Angebot vorwiegend nur in den Randzeiten möglich sein werden. Neuerlich angesprochen wird die Möglichkeit der Anbringung von Werbung auf den Bussen nach klar definierten Vorgaben, um damit zusätzliche Einnahmemöglichkeiten für die Gemeinden zu schaffen. Auch dieses teils kontroversiell diskutierte Thema wird im Rahmen der weiteren Beratungen in der genannten Arbeitsgruppe behandelt. __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 5 von 8 Ing. Österle informiert zum Fahrplanverfahren für den Fahrplanwechsel 2012/13, dass gemäß verkehrsverbundinternen Vorgaben der Fahrplan bis Juli 2012 fertig gestellt werden muss, um darauf aufbauend möglichst rasch die Budgets zu erstellen und den Kommunen somit auch die Möglichkeit zur Reaktion im finanziellen Bereich zu bieten. Das präsentierte Budget mit den daraus resultierenden Abgangsbeiträgen der Gemeinden wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert über die am 26. August erfolgte Projektpräsentation durch die Vertreter des Vorarlberger Schiverbandes, Christoph Arndt, Vizepr. Kurt Stöckl und Christian Speckle, zu den Überlegungen der Veranstaltung eines Snowboard/Skifreestyle Weltcups im Montafon, welcher ab dem Jahr 2013, alternierend allenfalls mit Lech, umgesetzt werden soll. GF Arno Fricke von Montafon Tourismus berichtet eingangs seiner Ausführungen, dass der ADAC die Wintersportdestination Montafon als Top Aufsteiger des Jahres ausgezeichnet hat, womit die herausragenden Bemühungen um den Ski- und Wintertourismus hervor gehoben werden, insbesondere die Verbindungen der beiden Skigebiete Hochjoch und Nova der Bergbahn Silvretta Montafon. Die Familienfreundlichkeit der Skigebiete wurde ebenfalls in einer weiteren Kategorie bewertet, bei welcher das Montafon nach dem Stubaital auf den Platz zwei gereiht wurde. Diese hervorragenden Bewertungen dürfen als Auszeichnung für die Wintersportkompetenz des Montafons gewertet werden. GF Fricke informiert in weiterer Folge anhand einer Präsentation über die Standortbestimmung der Talschaft in Sachen Snowboard, zumal in der nächsten Wintersaison bereits 4 Montafoner Snowboarder im Weltcup beteiligt sind und 2 weitere Snowboarder im Europacup teilnehmen. Hingewiesen wird darauf, dass Skifreestyle als neue Sportart bei der FIS und seit kurzem auch als olympische Disziplin anerkannt ist. Nach intensiven Streckenprüfungen in der Vergangenheit konnte eine Snowboardstrecke für die Veranstaltung im Bereich Schruns (Botha-Stutz bis Talstation Hochjochbahn) gefunden werden. Weitere Örtlichkeiten für Parallel WC, Big Air WC, Skicross und Slopstyle (Ski&Snowboard) sind in Planung. Festgehalten wird von Fricke zudem, dass die Homologierung einer Strecke für alpine Bewerbe in der Talschaft aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich ist und daher eine regelmäßige fixe Weltcupveranstaltung im Snowboardbereich am 8. Dezember für die Wintersportdestination Montafon von großer Bedeutung ist. Das Montafon könnte sich somit über die Snowboard-Szene im Wintersportbereich zusätzlich positionieren und damit die mediale Prä-senz in allen Zielmärkten wesentlich steigern. Gemäß einem in Anlehnung an Erfahrungswerten erstellten Budget muss für die Durchführung einer Weltcupveranstaltung mit Gesamtkosten von etwa EUR 530.000 gerechnet werden, wozu Zusatzkosten für Site-Events von mindestens EUR 150.000 zu veranschlagen sind. Festgehalten wird die Tatsache, dass diese Veranstaltungen entsprechende Wertschöpfung für die Talschaft mit sich bringen werden. In der Diskussion der Grundsatzfrage zur Herbeiführung einer Entscheidung für die regelmäßige Durchführung von Snowboard Weltcupveranstaltungen wird von Bgm Hueber auf den großen organisatorischen Aufwand hingewiesen, gleichzeitig aber auch die mediale Präsenz und die damit verbundene Wertschöpfung für die Region vorgehoben, wobei einer Nachtveranstaltung zusätzlich ein besonderer Stellenwert beizumessen ist. __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 6 von 8 Klar angesprochen wird die Tatsache, dass vorrangig von der Marktgemeinde Schruns als Standortgemeinde eine Entscheidung in den zuständigen Gemeindegremien zu treffen ist, zumal zahlreiche Fragen organisatorischer wie auch nachbarrechtlicher Natur und der Einbindung der Wirtschaftstreibenden vor Ort zu klären sind. Ein sehr wichtiger Partner für diese Veranstaltung ist natürlich die SIMO (Hochjochbahn), ohne deren starkes Engagement diese Veranstaltung nicht möglich sein wird. Basierend auf den Ausführungen von GF Fricke zu den mit einer Snowboard Weltcupveranstaltung verbundenen Vorteilen für die Wintersportdestination Montafon wird von den Standesbürgermeistern das einstimmige Bekenntnis zur Weiterverfolgung dieser Überlegungen ausgesprochen. Die weiteren Abklärungen erfolgen über Koordination von Montafon Tourismus in einer eigenen Arbeitsgruppe, in welche neben dem Geschäftsführer von STT auch der Standortbürgermeister, der Standesrepräsentant, Vertreter der Seilbahn sowie Vertreter des WSV und möglichst auch Direktor Peter Both eigebunden sind. Basierend auf den Ergebnissen aus der Arbeitsgruppe soll eine definitive Entscheidung im Frühjahr 2012 gefällt werden. Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert über das mit der Sitzungseinladung bereits übermittelte Ansuchen des Skiclub Montafon um Unterstützung für zwei Damen Europa-Cup-Skirennen am 13. und 14. Dezember 2011 am Hochjoch, für welche um einen Finanzierungsbeitrag des Standes Montafon von EUR 9.000 zu den mit EUR 32.700 veranschlagten Gesamtkosten angesucht wird. Nachdem diese Rennen in die FIS-Punktewertung fallen wird im Interesse der Nachwuchsförderung über Antrag des Vorsitzenden der angesuchte Unterstützungsbeitrag einstimmig bewilligt, welcher über den Talschaftsfonds finanziert wird. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 14. Standessitzung vom 05.07. 2011 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7. – Berichte des Vorsitzenden: - keine Wortmeldungen Pkt. 4 – Allfälliges: a) Auf Anfrage von Bgm Ladner zur Umrüstung der Typhonanlage der Illwerke mit Zivilschutzalarmierung und den damit für die Gemeinde verbundenen Betriebskosten wird auf die für alle Gemeinden bestehende vertragliche Regelung mit der Vorarlberger Illwerke verwiesen. b) Zur Diskussion zum Projekt „Museum Neu“ spricht Bgm Netzer die Tatsache an, dass der Gebäudeankauf mit dem Ziel einer Verwendung für Museumszwecke erfolgt ist und im Stand Montafon in Hinblick auf die anberaumte Volksabstimmung in der Marktgemeinde Schruns auch Alternativen zu prüfen sind. __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 7 von 8 Von Bgm Vallaster wird zu diesem Projekt über die Beratung in der Gemeindevertretung Bartholomäberg informiert, wonach die Gemeindevertretung die Vorlage von Daten über die bisher angefallenen Kosten und den daraus entfallenden Anteil für die Gemeinde verlangt. Der Vorsitzende ersucht alle Kollegen im Falle von Medienauftritten zum Thema „Museum Neu“ die klare Haltung der Standesvertretung zu vertreten. c) Bgm Netzer spricht neuerlich das Thema der Ferienwohnungswidmung und die Tatsache einer äußerst restriktiven und teils unverständlichen Haltung der Raumplanungsabteilung des Landes zur Maisäßnutzung an, wozu auf Basis der im Projekt KLIM vorliegenden Daten weitergehende Überlegungen anzustellen sind. d) Bgm Wachter spricht das Problem des verstärkten Aufkommens nicht heimischer und gebietsfremder Pflanzen (Neophyten) wie das Indische Springkraut, Riesenbärenklau oder Japanischer Staudenknöterich an, zu deren Ausrottung eine aktive Unterstützung durch die Gemeinden nötig ist. Von Mitarbeiter Mag. Maier wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass von Frau Angelika Thaler-Zugg die Umsetzung eines EU-Projektes geplant ist, wozu durch den Stand Montafon durchaus eine Unterstützung bei der Projekteinreichung und den Kontakten mit den Förderstellen zugesichert werden könnte. e) Bgm Tschanhenz informiert, dass die neue Drehleiter in den nächsten zwei Wochen geliefert wird und vorübergehend an einem Ersatzstandort in St. Gallenkirch untergebracht werden kann. Aus dem Architektenwettbewerb für das neue Feuerwehrgerätehaus ist das Projekt des Architekturbüros Hackl und Klammer aus Röthis aus insgesamt 21 eingereichten Projekten als Siegerprojekt hervorgegangen. Es wird der Gemeindevertretung in der kommenden Sitzung vorgestellt, von welcher die Umsetzung beschlossen werden soll. Ende der Sitzung 17.15 Uhr; Schruns, 12. Oktober 2011; Schriftführer Standesvertretung __________________________________________________________________________________ 15. Standessitzung: 11.10. 2011 Seite 8 von 8
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