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20150908_SV_004 StandMontafon 08.09.2015 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 015/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 8. 8 Septembeer 2015 im Sitzungssaaal des Stand des Montafoon anlässlich h der 4. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 1. Septem mber nehmen n an der auff 13.30 Uhr einberufeneen Standessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns (bis 15::00 Uhr) Bgm Loothar Ladneer, Lorüns (b bis 15:00 U Uhr) Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch (voon 14:30 bis 15:25 nich ht anwesendd) Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm M Martin Netzerr, MSc, Gasschurn Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Weiteree Sitzungsteeilnehmer: LAbg. L Dr M Monika Von nier, Mitarbeiter M Toni Mezn nar, DI D Manfredd Kopf & Drr Stefan Obkircher zu T TOP1 Oliver O Chrisstoph und Kriemhild K Büchel-Kape B eller zu TOP P2 Manuel M Bitsschnau, MB BS zu TOP4 4 Kurt K Gerszii zu TOP5 Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier und Mittarbeiterin Mag M Marionn Ebster 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeisDer Vorrsitzende erröffnet um 13.36 ter und die Zuhörerr, unter welchen auch Alt-Bgm Karl K Hueber weilt. Er ste tellt gemäß Standesstatuut die Beschhlussfähigkeeit fest. Der Vorsitzend de ersucht um Aufnahm me des Beratungsgegensttandes „Ansstellung einees Zivildienners“ als zussätzlichen Tagesordnun T ngspunkt. Gegen G 4. Standessitzung: 8.09.2015 Seite 2 von 8 die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Vorstellung „Inventar Weisszone“ 2.) Aktuelle Information des Gemeindeverbandes Vorarlberg a. Flüchtlinge (aktueller Stand, geplante Schritte, Maßnahmen) b. Beteiligungs.Forum (Initiative Zukunftsbüro, Verwaltungsakademie und GV) 3.) Unterstützungsansuchen des Skiclub Montafon für den FIS Summer Grand Prix - Nordic Combined der Herren 4.) Unterstützungsansuchen Snowboard und Skicross Weltcup 5.) Aktuelle Information zum Verein „Net lugg lo“ 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 3. Standessitzung am 7.07.2015 7.) Berichte 8.) Anstellung eines Zivildieners 9.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Standesrepräsentant begrüßt die Herren DI Manfred Kopf und Dr Stefan Obkircher von der Raumplanungsabteilung des Amtes der Vorarlberger Landesregierung. Er bedankt sich für die Bereitschaft, das Inventar Weisszone im Kreise der Bürgermeister vorzustellen und erhofft sich damit auch, Licht in das Dunkel der Gerüchteküche um diese Zonierung zu bringen. Herr Kopf weist darauf hin, dass es sich beim Inventar Weisszone um einen Arbeitsbegriff zum Schutz von unerschlossenen Landschaftsteilen handelt. Der Naturschutzrat hat eine Studie zur Erschließung unserer Landschaft in Auftrag gegeben. Im Rahmen dieser Untersuchung wurde die Landesfläche nach hydrologischen Kriterien in ca. 700 Landschaftsteile gegliedert. Diese Studie stellt die Grundlage für dieses Inventar dar. Im Jahr 2012 erhielt die Raumplanungsabteilung von der Landesregierung den Auftrag, einen Landesraumplan für die Weisszone zu erarbeiten. Im Regierungsprogram 2014-2019 ist die Weisszone in zwei Kapiteln enthalten. Es wurde versucht, eine möglichst objektive, nachvollziehbare und transparente Methode anzuwenden. Diese Methode wird anhand von Ablaufdiagrammen auf Plakaten erläutert. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 4. Standessitzung: 8.09.2015 Seite 3 von 8 In der Diskussion wird der Wunsch geäußert, dass eine Zwischenkonsultation mit den Gemeinden stattfindet. Auch Interviews mit anderen regionalen Akteuren und großen Grundbesitzern wie z.B. dem Forstfonds sollten noch durchgeführt werden. Auf die Frage nach den nächsten Schritten erteilt Herr Kopf die Auskunft, dass nach Abschluss der Interviews auch gerne noch die Konsultation der Gemeinden durchgeführt werden können. Sollte es auch rechtlich umgesetzt werden, erfolgt jedenfalls ein Konsultationsverfahren. Er ist der Überzeugung, dass ca. 80% der Flächen unumstritten sind. In der Diskussion wird nochmals die Anregung angesprochen, im Rahmen einer roadtour in den Regionen oder betroffenen Gemeinden moderierte Informationsveranstaltungen durchzuführen. Der Vorsitzende bedankt sich bei den beiden Herren für die Präsentation und die konstruktive Diskussion. Josef Lechthaler verlässt um 14:30 Uhr die Sitzung. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Oliver Christoph vom Gemeindeverband, Kriemhild BüchelKapeller vom Zukunftsbüro und Matthias Amann von der Caritas und übergibt das Wort an Herrn Christoph. Oliver Christoph berichtet über die Informationsveranstaltung Ende Juli in der Gemeinde Zwischenwasser und das Bemühen, möglichst breit zum Thema Flüchtlinge zu informieren. Dieses Bemühen wird vom Büro für Zukunftsfragen im Sinne der Beteiligung begleitet. Die Prognosen gehen bis Ende Jahr von ca. 3.500 Flüchtlinge in Vorarlberg aus. Die heutige Situation fordert ein sofortiges Umdenken. Mit Kleinquartieren wird wohl nicht mehr das Auslangen gefunden werden. Auch größere Quartiere mit über 50 Personen müssen künftig in Betracht gezogen werden. Herr Christoph verweist auf die Internet Seite www.fluechtlingsquartiere.at welche demnächst auf www.handinhandinvorarlberg.at umbenannt werden wird. Dort sind sämtliche Informationen übersichtlich aufbereitet und abrufbar. Grundsätzlich werden Quartiere bis 25 Personen von der Caritas betreut, größere Quartiere betreut das Land. Sobald ein Gebäude vom Land als geeignet qualifiziert beurteilt wird, erfolgt die Übergabe in die Hände der Caritas. Zu diesem Zeitpunkt werden dann auch die betroffenen Bürgermeister informiert. Für einen reibungsloseren Ablauf sollte geklärt werden, wer die Ansprechperson für Quartieren in den Gemeinden ist. Beim ehrenamtlichen Engagement ist vor allem die Beteiligung wichtig. Frau Büchel-Kapeller informiert zur Beteiligung anhand von Präsentationsfolien, welche dieser Niederschrift beigelegt werden. Lothar Ladner und Jürgen Kuster verlassen um 15:00 Uhr die Sitzung. Frau Büchel-Kapeller stellt das geplante Beteiligungsforum dar und informiert über zwei weitere Weiterbildungsangebote. Weiters wird es Info-Veranstaltungen in den Regionen zum Flüchtlingsthema geben. Alle Fragen und Antworten sollten sodann auf der Homepage abrufbar sein. Von Seiten der Städte wird bei größeren Quartieren eine Vorlaufzeit von sechs Wochen gefordert. Der Vorsitzende betont, dass es sich hierbei für die befassten Mitarbeiter bei Land und Caritas um eine absolute Ausnahmesituation handelt. Er führt zwei Beispiele aus seiner Gemeinde Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 4. Standessitzung: 8.09.2015 Seite 4 von 8 Tschagguns an, wo er nur zwei Tage vor Ankunft der Flüchtlinge informiert wurde. Die InfoVeranstaltungen musste dort schließlich die Gemeinde selbst organisieren und durchführen. Bgm Vallaster verweist auf das Thannhauser Modell, welches eine Grundlage für Ehrenamtliches Engagement in dieser Sache bildet (http://www.deutschkurs-asylbewerber.de ). Aus seiner Sicht bedarf es eines medialen Aufrufes für pensionierte Deutsch-Lehrer, um Deutschkurse für die Asylwerber anzubieten. In den kommenden fünf Jahren werden wir sicherlich intensiv mit dem Problem konfrontiert sein, bestehende Kindergarten- und Schulstrukturen auf dem bestehenden Niveau zu halten. Aus Sicht von Herrn Amann von der Caritas sind alle Ärzte und Schulen und viele andere Institutionen und Gruppen gefordert. Die Caritas ist sich bewusst, wie wichtig es ist, hier frühzeitig zu informieren. Laut Oliver Christoph ist die Zuteilung zu den Schulen noch nicht klar. Grundsätzlich ist man hier zu spät dran und eher am Reagieren als am Agieren. Die Anregung mit dem Thanhauser Modell wird weitergegeben. Der Beteiligungsprozess soll im Oktober-November in den Gemeinden gestartet werden. Auf Anfrage von Bgm Vallaster erteilt Herr Amann die Auskunft, dass die Kinderdörfer für unbegleitete Minderjährige zuständig sind. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende für die Ausführungen und die aktuellen Informationen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erläutert das Ansuchen des Skiclub Montafon um finanzielle Unterstützung des FIS Summer Grand Prix - Nordic Combined der Herren, welcher am 2. September 2015 im Montafon stattfand. Das Land übernimmt € 24.000,- und der gewünschte Beitrag des Standes beläuft sich auf € 15.000,-. Bgm Zudrell als Obm-Stv. des Skiclub Montafon berichtet über die überaus positiven Rückmeldungen der Sportler und Zuschauer. Es waren ca. 2000 bis 2500 Personen anwesend. Alles in allem wird dieser Grand Prix als sehr gelungene Veranstaltungen gesehen. In der Diskussion um die Höhe des Unterstützungsbeitrages wird mehrfach darauf verwiesen, dass planbare Größen und somit mittelfristige Budgetsicherheit zwingend erforderlich sind. Es muss klar sein, was in den nächsten Jahren hierzu auf die Gemeinden an Unterstützungsgeldern zukommt. Grundsätzlich muss es im Voranschlag vorgesehen sein. Vor zwei Jahren wurden die Beiträge zum Skiclub erhöht. Diese Erhöhung sollte im Nordischen Bereich zur Verfügung stehen. Unisono wird ein Gespräch zwischen Land, Stand und Vertretern des Nordic Konzepts gefordert. Schließlich müssen weitere Sponsoren gefunden werden. Die Aufstockung von € 12.000,- auf € 15.000,- wird letztlich akzeptiert, aber auch klar festgehalten, dass künftig der Stand immer nur die Hälfte des Landesbeitrages zusteuern kann. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Unterstützungsbeitrag von € 15.000,- für den FIS Summer Grand Prix - Nordic Combined der Herren einstimmig genehmigt und beschlossen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt GF Manuel Bitschnau von Montafon Tourismus und erläutert die Sachlage. Der Snowboard Weltcup war in den letzten Jahren sehr erfolgreich, er macht das Montafon weit herum sichtbar. Eine glückliche Situation ergibt sich aus der Tatsache, dass insbesondere Montafoner Athleten zur Snowboard-Elite zählen. Sollte das nicht mehr gegeStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 4. Standessitzung: 8.09.2015 Seite 5 von 8 ben sein, müsste man sich stärker auf Skicross spezialisieren. Es bietet sich an, beide Veranstaltungen hintereinander abzuführen. Die Gesamtkosten betragen € 318.000,- und liegen um € 40.000,- höher als sie des bisherigen Snowboard-Weltcups. Das Ansuchen an den Stand sieht nun eine Erhöhung des bisherigen Beitrages von € 30.000,- um € 10.000,- auf € 40.000,- vor. Das Land Vorarlberg hat bereits eine Erhöhung von € 10.000,- zugesagt. Zur Finanzierung der Ski-Opening-Party mit Konzerten wurde der Stand bisher nie um Unterstützung gebeten. Aber für den Erfolg der Gesamtveranstaltung ist gerade die Kombination von den Wettkämpfen am Berg und der Party im Tal ausschlaggebend. Nach kurzer Diskussion wird die Aufstockung der bisher zugesagten Mittel um € 10.000,- auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt. Diese Mittel werden direkt über die Gemeinden aufgebracht und als Sonder-Marketingbeiträge an Montafon Tourismus überwiesen. Bgm Lechthaler stößt um 15:25 Uhr wieder zu Sitzung. Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt Kurt Gerszi vom Verein „Net lugg lo“ und ersucht ihn um seine Ausführungen. Herr Gerszi berichtet eingangs, dass die Montafoner Bergbahnen verhandlungsbereit sind, für Personen mit mehr als 70% Behinderung und deren Begleiter neue Tarife zu gewähren. Weiters spricht er die Seniorenbörse an, welche von Leo Wagner übernommen wurde und sehr gut funktioniert. Seniorinnen und Senioren helfen sich gegenseitig durch kleine Dienste mit ihren persönlichen Fähigkeiten. Herr Gerszi könnte sich vorstellen, eine solche Seniorenbörse auch im Montafon umzusetzen. In seinem eigentlichen Vortrag spricht Herr Gerszi folgende Themen an:       Bedarfstaxi für Tschagguns – Seniorenbörse Net lugg lo – Zeitung für das Montafon Schlaganfall-Kosten Öffentlichkeitsarbeit (TV-Spot, Vortrag Leo Wagner Gisingen) Unterstützungsbeiträge der Montafoner Gemeinden Aktuelle Aktivitäten des Selbsthilfevereines Herr Gerszi hat seinen Vortrag in einem Handout zusammengefasst, welches dieser Niederschrift beigelegt wird. Der Vorsitzende bedankt sich ganz herzlich bei Herrn Gerszi für seine Aktivitäten und sein außergewöhnliches Engagement. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 3. Standessitzung vom 7.07.2015 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7. – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet über den am 16. Juli stattgefundenen Informationsaustausch mit den Montafoner Taxiunternehmen Stocker und Filzmaier, bei welchem die TaxiStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 4. Standessitzung: 8.09.2015 Seite 6 von 8 Situation im Montafon ausführlich diskutiert wurde. Seitens der Unternehmen wird eine Unterstützung für die Bereitstellung eines Grundangebotes gefordert, ansonsten liesse sich dieses Angebot für die Unternehmer nicht abbilden. Herr Filzmaier stellt eine Summe von € 180.000 pro Jahr für zwei zusätzliche Personen in den Raum. Die Taxiunternehmen wollen in das derzeitige System eingebunden sein, um einen Teil des Risikos über die Allgemeinheit abdecken zu können. Im Rahmen des Gespräches wurde schließlich vorgeschlagen, bestehende Systeme von Anrufsammeltaxis zu prüfen und deren Finanzierung anzuschauen. Bei solchen Systemen müssten zwar auch die Bereitschaftszeiten bezahlt werden, aber es müsste doch deutlich günstiger als ein fixes Angebot sein. Als nächster Schritt wurde vereinbart, die Kosten und die Machbarkeit eines Anrufsammeltaxi-Systemes zu prüfen. Bgm Netzer wünscht sich, dass auch andere Interessenten zu einem solchen Info-Austausch geladen werden sollten. Das Taxigewerbe soll leichter zugänglich sein. Der Vorsitzende verweist darauf, dass dieser Austausch durch Montafon Tourismus organisiert wurde. Nach Wortmeldung von Frau LAbg Vonier wäre auch die Wirtschaftsgemeinschaft Montafon bereit, einen finanziellen Beitrag zu leisten. Bgm Schuler meint, dass dieser Service über die Montafonerbahn organisiert werden könnte. b) Der Vorsitzende informiert, dass seitens des Justizministeriums zum wiederholten Male die Schließung des Bezirksgerichtes Montafon und die Zusammenlegung mit dem BG Bludenz angedacht ist. Die Pläne sehen vor, in Bludenz ein Servicecenter einzurichten, wozu die baulichen Voraussetzungen in Bludenz sehr gut geeignet seien. Auf Grund des Mietvertrages mit der Justiz kann diese auf Basis einer vertraglich vorgesehenen Kostenrefundierungspflicht eine Rückzahlung in Höhe von € 139.000,- per Ende 2015 verlangen. Dieses Thema wurde bereits mehrfach im Kreise der Bürgermeister angesprochen. Die Haltung der Montafoner Gemeinden wird unter anderem im Rahmen der morgigen Klausur behandelt werden. c) Der Vorsitzende informiert, dass die Sanierung des Heimatmuseums zwischenzeitlich zum Großteil abgeschlossen werden konnte. Die neue Brandmeldeanlage ist installiert, die Beleuchtung erneuert, die Küche eingebaut und das WC im OG saniert. Die Schließanlage fehlt noch, Malerarbeiten sind zum Abschluss noch zu komplettieren. d) Der Verkauf des Hnr. 17 ist endgültig über die Bühne. Der Kredit wurde mit den Verkaufseinnahmen getilgt. Die gelagerten Gegenstände im Haus Nr. 17 wurde von den Montafoner Museen geräumt und die Schlüsselübergabe erfolgt diese Woche. e) Der Vorsitzende berichtet, dass Carolin Stemer auf eigenen Wunsch die Bibliothek verlässt, um eine Stelle in ihren angestammten Beruf als Kindergärtnerin in der Gemeinde St. Anton anzunehmen. Auf Basis einer internen Ausschreibung und dem vorhandenen großen Pool an Bewerbungen aus der letztjährigen Ausschreibung konnte mit Deise Schühle von der Waldschule eine geeignete Nachfolgerin gefunden werden. Sie hat bereits während des Umzuges im Rahmen der Waldschul-Anstellung in der Bibliothek ausgeholfen und hat sich als sehr engagierte Helferin hervorgetan. Literatur-Kompetenz und Erfahrung im Umgang mit Kindern sind vorhanden. Sie wird zu denselben Konditionen wie ihre Vorgängerin mit 30% per Mitte September beim Verein angestellt. f) Zum Spiel- und Freiraumkonzept informiert der Vorsitzende, dass die Auftragsvergabe an die Bietergemeinschaft Stadtland und Frau Sturn erfolgt ist. Zur Definition der weiteren Schritte wird demnächst ein Treffen der Projektleitung mit den Auftragnehmern stattfinden. Er ersucht nochmals, bis zum 15. September unbedingt die Nominierung der zuständigen Ansprechperson aus den einzelnen Gemeinden bekanntzugeben. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 4. Standessitzung: 8.09.2015 Seite 7 von 8 g) Im Rahmen der Mobilwoche 2015 vom 16. – 22. September werden über Koordination des Standes Montafon sogenannte regionale Mehrwert-Angebote für Inhaber des Mobilwochen-Schnuppertickets erstellt. Die Bergbahnen bieten die Benützung ihrer Anlagen für Inhaber dieses Tickets zum Kinder-Tarif an und die Montafoner Museen gewähren freien Eintritt. Den Verantwortlichen bei den Bergbahnen und den Montafoner Museen wird an dieser Stelle ein besonderer Dank ausgesprochen. Bei Möglichkeit bitte diese Aktion auch in den Gemeinden bekannt machen. h) Der Montafoner Sommer 2015 war mit ca. 1000 Besuchern sehr erfolgreich. Es gab vier Schwerpunkte. Dem interimistischen Leiter Markus Felbermayer gebührt besonderer Dank. Pkt. 8.) (Erweiterung der Tagesordnung) Die Vorsitzende berichtet über das Ansinnen, beim Stand Montafon einen Zivildiener anzustellen. Das Ansuchen des Standes beim Land Vorarlberg wurde erst nach mehrmaligem Nachreichen von Unterlagen und Begründungen am 4. September 2015 bewilligt. Es ist vorgesehen seinen Einsatz zwischen Stand Montafon und den Montafoner Museen aufzuteilen. Zu seinen zwei Tätigkeitsbereichen zählt die Mitarbeit in der Jugendkoordination Montafon und die Mitarbeit in den Montafoner Museen zu Erinnerungsorte an die NS-Zeit (Gedenkdienst). Zu seinen konkreten Aufgaben gehören: 1. Hilfsdienste bei der Betreuung Jugendlicher im Jugendzentrum, -räumen und Jugendplätzen, in untergeordnetem Ausmaß: Mithilfe bei Büroarbeiten und haustechnischen Arbeiten. 2. Organisation und Logistik unter Anleitung bei Projekten in untergeordnetem Ausmaß: Transportdienste und Botengänge, Fahrdienste, Unterstützungstätigkeiten bei der Durchführung. 3. Besucherbetreuung bei Ausstellungen zur NS-Zeit, an Erinnerungsorte an die NS-Zeit, bei ehem. Zwangsarbeiterlagern (Führungen f. Schulklassen, Aufsicht) 4. Archiv-, Depot- und Bibliotheksdienst im Montafon Archiv zur NS-Zeit 1938-45 5. Hol-, Bring- u. Bürodienst, Instandhaltungsarbeiten u. Reinigungsdienst an den Ausstellungen, Erinnerungsorten zur NS-Zeit Der Standessekretär informiert über die Kosten, welche mit dieser Stelle verbunden sind, und dass diese in den Voranschlagstellen der Heimatpflege und Jugendkoordination berücksichtigt sind. Laut Auskunft des Landes bedarf es hierzu keiner Änderung des Beschäftigungsrahmenplanes. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Anstellung eines Zivildieners einstimmig genehmigt. Pkt. 9. – Allfälliges: a) Bgm Vallaster informiert über den aktuellen Stand zum Pflegeheim Bartholomäberg. Es soll am bisher geplanten Standort vis a vis des Sportplatzes mit 32 Pflegebetten und neun betreuten Wohnungen realisiert werden. Die Planungen werden von den Architekten Baumschlager-Eberle durchgeführt. Baubeginn ist für Herbst 2016 vorgesehen. b) Bgm Vallaster informiert weiters, dass Prof. Krause im Bereich der Knappagruaba Grabungsschnitte durchführt. Es wird ein Buch zur Archäologie auf dem Bartholomäberg als Gemeinschaftspublikation der Gemeinde und der Goethe-Universität Frankfurt erscheinen. Die Buchvorstellung ist für den 9. November geplant. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 4. Standdessitzung: 8.009.2015 Seitee 8 von 8 c) B Bgm Wachter freut sicch über die ppositive Enttwicklung bzgl. b Pflegehheim auf deem Barttholomäberrg. Der Verttrag zwischeen der Gem meinde Vand dans und derr St. Anna Stiftung S w wird entsprrechend verllängert werdden müssen n. d) B Bgm Wachter bringt den Wunsch von Tanja Rudigier vo or, sich nochhmals Gedaanken uum einen frreien Platz für f Reitsporrt-Veranstalltungen zu machen. m e) B Bgm Netzer informiertt, dass Hanss Metzler deen Natursch hutzverein aauf eigenen Wunsch vverlässt undd die Stelle ausgeschrieeben ist. f) B Bgm Netzer wünscht, dass d noch im m Oktober die Finanzierungsaufteeilung für diie ÖV M Montafon beschlossen b werden solll. g) B Bgm Netzer bedankt siich bei allenn Personen, welche sich h beim Piz B Buin Projek kt engaggiert haben. Es war ein ne sehr erfollgreiche Veeranstaltungsreihe. Der Vorsitzend de beddankt sich bei b Bgm Neetzer für diee fachmänniische Führung auf den G Gipfel des höchsh tten Berges von v Vorarlb berg. Ende deer Sitzung, 17.25 1 Uhr; Schrunss, 1. Oktobeer 2015; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20150707_SV_003 StandMontafon 07.07.2015 Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 015/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 7. 7 Juli 2015 5 im Sitzunggssaal des Standes S Mon ntafon anlässslich der 3.. Sitzung deer Standesveertretung in der laufendden Funktio onsperiode. Auf Gruund der Einnladung vom m 30. Juni neehmen an der d auf 13.30 0 Uhr einbeerufenen Staandessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm M Martin Netzerr, MSc, Gasschurn Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Bgm m Martin Vallaster, Baartholomäbeerg Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Mitarbeiter M Toni Mezn nar, Mag M Jakob N Netzer und Mag (FH) Kathrin Schhönherr zu TOP1 T Mag M Martinn Hebenstreit zu TOP2 Mitarbeiteri M in Mag Mon nika Valentin zu TOP44 Schriftfführer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und stellt gemäßß Standesstaatut die Besschlussfähig gkeit fest. Gegen G die voorliegende TagesT ordnungg wird nachh Umfrage kein k Einwannd erhoben, zur Erledig gung steht soomit nachsttehende 3. Standessitzung: 7.07.2015 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Krankenpflegeverein Inner- und Außermontafon – Info der neuen Obleute 2.) Zukunft der Elternberatung im Montafon 3.) Veranlagung von Festgeldern gem. § 3 Pkt. 5 der Satzung des Montafoner Talschaftsund Ausgleichsfonds 4.) Spiel- und Freiraumkonzept Außermontafon, Finanzierung und Auftragsvergabe 5.) Rechnungsabschluss 2014 a. Vorlage des Rechnungsabschlusses 2014 b. Vorlage des Prüfberichtes c. Beschlussfassung zu a) und b) 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 2. Standessitzung am 9.06.2015 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Standesrepräsentant begrüßt die neuen Obleute Jakob Netzer vom Krankenpflegeverein Außermontafon und Kathrin Schönherr vom Krankenpflegeverein Innermontafon und erteilt Ihnen das Wort. Jakob Netzer bedankt sich für die Möglichkeit der Vorstellung im Rahmen der Standessitzung und informiert anhand aktueller Zahlen über die Beschäftigten und die Aufgabenbereiche des Krankenpflegevereines Außermontafon. Dazu zählen die Hauskrankenpflege, der Mobile Hilfsdienst und auch das Case Management. Mit dem jetzigen Team ist der KPV hervorragend aufgestellt. Die finanzielle Situation ist eine Herausforderung. Der Betrag von € 150.000,- müssen selbst aufgebracht werden, wozu große Anstrengungen nötig sind. Herr Netzer möchte die Anzahl der Mitglieder erhöhen und lädt alle Bürgermeister ein, auch selbst Mitglied zu werden. Mit diesem Wunsch verknüpft er auch die Bitte, jene Adressen zu erhalten, welche in den einzelnen Gemeinden noch nicht Mitglied sind, um diese gezielt anschreiben zu können. Da dies aus Datenschutzgründen schwierig ist, macht Bgm Wachter den Vorschlag, ein Aufruf zur Mitgliedschaft über die Gemeindeblätter zu schalten. Dies stellt eine kostenlose Möglichkeit dar und erscheint zweckmäßiger, als alle Personen direkt anzuschreiben. Neben der Publikation in den Gemeindeblättern soll dieser Aufruf auch in der Herbstausgabe des Standpunktes erscheinen. Herr Netzer möchte generell sämtliche Potentiale nutzen, bevor er mit dem Wunsch auf zusätzliche Finanzierung an die Gemeinden herantritt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standessitzung: 7.07.2015 Seite 3 von 7 Herr Netzer bemängelt, dass der Beitrat des Krankenpflegevereines seiner Funktion als Multiplikator nach außen nicht optimal nachkommen kann. Er wünscht sich, dass diese Funktion von Personen aus den jeweiligen Gemeindevertretungen wahrgenommen wird. Als Beispiel führt er an, dass dies für die Gemeinde Vandans zwischenzeitlich gut gelöst wurde. Herr Netzer äußert sich sehr positiv über die neuen Räumlichkeiten und die gute Zusammenarbeit im Haus Montafon. Er regt an, auf die Verrechnung von Betriebskosten für die Kellerräumlichkeiten zu verzichten. Der Standessekretär informiert, dass diese gemäß dem mit den Illwerken abgeschlossenen Bestandsvertrag verrechnet werden und das einer VertragsÄnderung bedürfen würde. Herr Netzer erwähnt die neu angebotene „Stundenweise Betreuung“ als sehr aufwändig. Dieses Angebot muss sich noch entwickeln. Abschließend bedankt sich Herr Netzer für die gute Zusammenarbeit mit den Gemeinden und auch der neuen Obfrau aus dem Innermontafon. Frau Schönherr stellt sich als neue Obfrau für den Krankenpflegeverein Innermontafon vor. Der Verein betreut ca. 50-60 Personen wöchentlich. Über 20 Damen arbeiten für den Mobilen Hilfsdienst. Sie unterstützt den Appell von Herrn Netzer, weitere Mitglieder zu werben. Der Vorsitzende bedankt sich für die Informationen und das große Engagement für die Krankenpflege in der Talschaft Montafon. Bgm Zudrell bittet um einen Textvorschlag zur Information in den Gemeindeblättern. Bgm Netzer bedankt sich für die Arbeit und freut sich mit Frau Schönherr eine sehr geeignete und fähige Obfrau gefunden zu haben. Pkt. 3.) (wird vorgezogen) Der Standessekretär erinnert an die im Jänner 2015 vom Standesausschuss verabschiedete Satzungsänderung zum Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds. Gemäß dieser Neuerung ist es nach § 3 Pkt. 5 der Satzung möglich, die Entscheidung über die Veranlagung von Festgeldern dem Standesrepräsentanten zu übertragen. Im Sinne einer raschen Entscheidungsfindung schlägt er vor, dem Standesrepräsentant dieses Entscheidungspouvoir unter der Vorgabe zu erteilen, dass Angebote über Festgeld-Zinssätze von mindestens drei verschiedenen Bankinstituten vorliegen und über die Entscheidung ein kurzer Aktenvermerk zu verfassen ist. Bgm Netzer schlägt vor, Edgar Palm in diese Entscheidung miteinzubeziehen. Auf seinen Antrag wird dem Standesrepräsentanten die Übertragung der Entscheidung über die Anlage von Festgeldern aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds unter den genannten Vorgaben einstimmig beschlossen. Pkt. 5.) (wird vorgezogen) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den mit Schreiben vom 29. Juni gemäß § 78 Gemeindegesetz allen Standesvertretern zugestellten Rechnungsabschluss 2014. Dieser schließt bei einer Gesamtsumme von € 8.258.473,93 mit einem Abgang in Höhe von € 13.151,76, welcher auf neue Rechnung vorgetragen wird. Der Standessekretär erläutert die wichtigsten Abweichungen des Rechnungsabschlusses zum Voranschlag anhand der auf Seite 59-63 angeführten Abweichungs-Liste mit Begründungen. Der finanzielle Abschluss der Zusammenführung der Bücherei des Standes mit der PfarrbüStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standessitzung: 7.07.2015 Seite 4 von 7 cherei und die Neueinrichtung im Haus Montafon hebt er besonders hervor. Die Aufwände waren mit € 80.000,- veranschlagt. Die Kosten für die Bibliotheks-Einrichtung beliefen sich schließlich auf € 59.797,69. Zusammen mit der Anschaffung der neuen EDV und in Höhe von € 1.755,34 und dem ersten Hälfte des Ablösebeitrages (€ 6.000,- gesamt) für die Medien der Pfarrbücherei betragen die Gesamtkosten bei € 64.553,03. Im Gegenzug konnten die Förderung der AK um € 3.000,- und der VIW um € 2.000,- erhöht werden. Auf Ansuchen des Vorsitzenden bringt Bgm Wachter in seiner Funktion als Mitglied des Prüfungsausschusses den Bericht über die am 23. Juni 2015 vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses vollinhaltlich zur Kenntnis. Im Zuge der Prüfung ist aufgefallen, dass auf dem Debitorensammelkonto offene Forderungen in Höhe von € 540.882,14 ausgewiesen sind. Dabei handelt es sich um ausstehende und abgegrenzte Gelder, unter anderem auch um innerbetriebliche Personalverrechnungskosten. Die Prüfer regen an, zumindest interne Ausstände baldmöglichst zu begleichen und nicht über das Jahr abzugrenzen. In den offenen Forderungen sind auch zwei Beiträge kleiner € 10.000,- von Gemeinden inkludiert. Hier erfolgt der Appell an alle Mitgliedsgemeinden, offene Forderungen immer umgehend zu begleichen. Bgm Netzer erkundigt sich nach den ausgewiesenen Abweichungen bei der Haushaltsstelle 1/010000-510000 Geldbezüge. Der Standessekretär informiert, dass bei der Voranschlagserstellung die Leistungsprämie und Kilometergeld-Entschädigung nicht berücksichtigt wurden. Unter Ausklammerung des Ergebnisses aus dem ÖV Montafon schließt das Rechnungsjahr des Standes Montafon 2014 mit einem Abgang in Höhe von € 13.151,76 ab, welcher auf neue Rechnung vorgetragen wird. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2014 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsabgang Gesamtausgaben 7.696.309,82 523.285,09 8.219.594,91 38.879,02 8.258.473,93 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgang) Gesamteinnahmen 7.693.722,37 551.599,80 8.245.322,17 13.151,76 8.258.473,93 Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertretung dem Verwaltungspersonal einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr und die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses aus. Pkt. 2.) Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standessitzung: 7.07.2015 Seite 5 von 7 Der Vorsitzende begrüßt Martin Hebenstreit von der connexia. Herr Hebenstreit bedankt sich für die Möglichkeit, die Herausforderungen der Elternberatung in diesem Gremium diskutieren zu können. Herr Hebenstreit gibt einen einführenden Überblick zum aktuellen Stand der Elternberatung im Montafon. Gegen 14:12 Uhr stößt seine Mitarbeiterin Beate Attenberger ebenfalls zur Sitzung. Auf Grund der eingeschränkten Öffnungszeiten der Elternberatung in den einzelnen Gemeinden im Montafon sieht er eine Verbesserung des Angebotes, wenn allenfalls die Beratung mehrere Gemeinden gemeinsam erfolgen würde. Bgm Wachter ist der Meinung, dass dieser Vorschlag geprüft werden kann, er aber das Angebot in seiner Gemeinde nicht schmälern möchte. Bgm Kuster könnte sich vorstellen, dass die Beratungen z.B. auch in Tschagguns stattfinden, da die meisten mit dem Auto in die Beratungen kommen. Bgm Netzer bedankt sich für die Arbeit und insbesondere bei der Elternberaterin Marianne Kleboth. Er fragt nach den Einsparungen, wenn die Beratungen gemeinsam aber bei gleichen oder erweiterten Öffnungszeiten stattfinden. Nach Herrn Hebenstreit geht es nicht so sehr um die Einsparungen, sondern um die allgemeinen Kostensteigerungen, welche durch die Indizierung nicht abdeckbar sind. Bei gemeinsamen Beratungs-Angeboten ließen sich zumindest Fahrtstrecken einsparen. Für Herrn Hebenstreit ist derzeit „noch keine Feuer am Dach“, aber er möchte früh genug über die Kostenentwicklung informieren. In drei bis vier Jahren kann es durchaus sein, dass das Beratungs-Angebot in der jetzt angebotenen Form nicht leistbar ist. Herr Hebenstreit erwähnt abschließend die Aktion Demenz, welche im Herbst bei einer Standessitzung vorgestellt werden soll. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Hebenstreit für die Arbeit und die Ausführungen. Pkt. 4.) Mitarbeiterin Monika Valentin informiert über das am 11. Juni stattgefundene Briefing der fünf eingeladenen Anbieter für die Ausarbeitung und Umsetzung des Spiel- und Freiraumkonzept Außermontafon. Aus diesem Kreis von Anbietern sind zwei Bietergemeinschaften hervorgegangen, welche je ein Anbot gelegt haben. Es sind dies 1) Büro StadtLand und Frau Sturn sowie 2) Landschaftsarchitektur Gruber & Haumer mit Ulrike Amann. Ein Büro hat auf die Angebotslegung verzichtet. Die erste Bietergemeinschaft hat das deutlich innovativere Konzept vorgelegt. Auch bei der Einbindung der Bevölkerung haben sie sich viele Gedanken gemacht und einen interessanten Vorschlag unterbreitet. Die zweite Bietergemeinschaft hat das kostengünstigere Anbot unterbreitet. Es wurde weniger innovative Vorschläge für die Beteiligung unterbreitet. Das Anbot inkludiert keine Umsetzungsunterstützung für lokale Vorhaben. Auch haben letztere keine Referenzen für Spiel- und Freitraumkonzepte in dieser Größenordnung vorzuweisen. Aus der Diskussion wird klar, dass eine Entscheidung nicht leicht fällt und eine Präsentation der beiden Bietergemeinschaften im Kreise der betroffenen Bürgermeister zweckmäßig wäre. Es wird vereinbart, noch im Juli diese Vorstellung durchzuführen. Die Vergabeentscheidung fällt nach dieser Vorstellung. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standessitzung: 7.07.2015 Seite 6 von 7 Pkt. 6.) Die Niederschrift der 2. Standessitzung vom 9.06.2015 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7. – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet über die am 25. Juni in der Kulturbühne Schruns stattgefundene Informationsveranstaltung der WiGe Montafon und des Standes Montafon zur Initiative „Blühende Ortszentren“. Nach Eingangsstatements zur landesweiten Initiative folgte ein Referat von Theresia Fröwis von der Kaufmannschaft Bregenzerwald über Ihre Erfahrungen mit der Initiative „Kauf im Wald“. Frau Fröwis ist auch Spartenobfrau der Wirtschaftskammer Vorarlberg. Im Anschluss an die darauffolgende Diskussion wurde der Film „Shopping Village“ gezeigt. Insgesamt waren etwa 60 Besucher, leider im Verhältnis relativ wenige WiGe Mitglieder. Insgesamt wurde zu wenig betont, dass diese Veranstaltung auch vom Stand Montafon mitgetragen war. b) Der Vorsitzende informiert, dass seit geraumer Zeit Bemühungen im Gange sind, die Zahlungen der Montafoner Gemeinden für das Mittelfristige Investitionsprogramm (MIP) durch das Land bzw. über Bedarfszuweisungsmittel des Gemeindeverbandes zu ersetzen. Die Miteinbindung der Montafoner Gemeinden in die Finanzierung der Schieneninfrastruktur wird grundsätzlich hinterfragt. Es wird eine Kostentragung durch Bund und Land wie im Rest von Vorarlberg vorgeschlagen. Ein gemeinsames Ansuchen von Gemeindeverband, Stand und MBS an das Land ist hiefür in Vorbereitung. Auf Ersuchen verliest der Standessekretär die gegenüber dem Land ins Treffen geführten Begründungen. Bgm Netzer weist in seiner Wortmeldung darauf hin, dass die Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch bisher immer ihren Finanzbeitrag hiefür geleistet haben. Das gilt es auch in der Diskussion um die Bahnverlängerung einzubringen. Er erwartet sich hier auch die Solidarität der Außermontafoner Gemeinden. c) Der Vorsitzende informiert über das Hearing zur Bestellung des neuen künstlerischen Leiters für den Montafoner Sommer, welches am 1. Juli stattgefunden hat. Vier KandidatInnen haben Ihr Konzept vorgestellt und wurden von der Jury befragt. Die Entscheidung konnte noch nicht gefällt werden Es soll noch weitere Gespräche geben. d) Das Label „Montafoner Baukultur“ soll dieses Jahr im Herbst erstmals verliehen werden. Die Jury ist formiert, es arbeiten Vertreter des Bundesdenkmalamtes, des Heimatschutzvereines, des Vorarlberger Architekturinstitutes und des Standes mit. Die ersten Objektbeurteilungen sind im Gange. Die Verleihung wird im Rahmen der Veranstaltungsreihe Septimo am 18. September 2015 stattfinden. e) Es ist geplant, im Jänner 2016 eine Informationsveranstaltung zu den Berufen in der Betreuung und Pflege durchzuführen. Die Veranstaltung wird von der CONNEXIA Implacement-Stiftung und dem Stand Montafon organisiert. f) Der Vorsitzende informiert, dass der Regionalbericht 2014 fertig gedruckt ist und im Laufe dieser Woche in den Montafoner Haushalte sein sollte. Er bedankt sich bei allen Mitarbeitern für die Mitwirkung und bei Toni Meznar für die viele und sehr gute Arbeit. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standdessitzung: 7.007.2015 Seitee 7 von 7 Pkt. 8. – Allfälligges: a) B Bgm Wachter weist daarauf hin, daass das Them ma Wasserzzins nunmehhr wieder zur Spracche gebrachht werden so ollte. b) B Bgm Wachter beklagt, dass die Zuustellung deer Amtlichen Mitteilunngen durch die d Post A AG immer länger daueern. c) L LAbg Moniika Vonier erwähnt, daass sie das Gespräch G miit Landeshaauptmann Wallner W ssehr wertschätzend und d wertvoll eempfunden hat. Eine scchriftliche G Gesprächsno otiz finddet sie wichhtig. Der Staandessekrettär informieert, dass einee solche vonn diesem Teermin aauch vorlieggt. d) B Bgm Kuster verweist auf a die Gesppräche, welcche anlässliich der Diskkussion um die T Trägerschafft der Musik kschule gefü führt wurden n. Auf Basis der vertrag aglichen Reg gelung ssind nach zehn Jahren sind Mietzaahlungen fü ür die Unterb bringung im m Haus Mon ntafon ffällig. Er möchte m im Zu uge der neuuerlichen Diiskussion um m die Trägeerschaft auch die IImmobilie mitberücksi m ichtigt habeen. e) B Bgm Netzer berichtet über ü die gellungene Org ganisation und u Durchfüührung der Silvretta C Classic. In zwei z Jahren n findet das 20-Jahr-Jub biläum stattt. Dieser Annlass soll geebührrend gefeierrt werden. f) B Bgm Netzer verweist darauf, d dasss die MBS Finanzierung F g früh genuug stehen so ollte. W Weiters reggt er an, mit VVV und M MBS zu prü üfen, inwiew weit sich diee MBS Buss Tochtter nicht alss wirtschaftllicher Betrieeb mit mark ktbestimmender Tätigkkeit in den Stand S M Montafon inntegrieren ließe. l Er erkkundigt sich h nach den Aufsichtsrat A t-Bestellung gen für M MBS und VIW. V Der Vorsitzende V iinformiert, dass die MB BS Bestelluung noch niccht bessprochen wurde w und au uch noch niccht ansteht. Die Entsch heidung bei den VIW hingegen h iist gefallen.. Es wäre du urchaus mö glich gewessen, einen zusätzlichen z n Aufsichtsrrat zu nnominierenn. g) B Bgm Zudreell informierrt, dass der Skiclub Mo ontafon von Villach denn Sommer-W Weltcup dder Nordiscchen Kombiination erhaalten hat. Daas Organisaationskomiteee wurde beereits ggegründet. Voraussich V tlich könnenn diese Wetttkämpfe in n den komm menden drei Jahren iim Montafoon stattfindeen. Ein Fördderansuchen n an den Staand Montafo fon ist für Seeptembber zu erwaarten. Ende deer Sitzung, 15.46 1 Uhr; Schrunss, 26. Augusst 2015; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20150609_SV_002 StandMontafon 09.06.2015 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2015/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 9. Juni 2015 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 2. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 1. Juni nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg (ab 14:02 Uhr) Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Raimund Schuler, St. Anton Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Toni Meznar, Mag. Siegmund Stemer & Ulrike Amann zu TOP5 Mitarbeiterin Mag Marion Ebster zu TOP5 Manuel Bitschnau, MBA zu TOP7 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende informiert, dass die Vertreterin des Krankenpflegevereines Innermontafon verhindert ist und schlägt vor, den TOP1 auf die nächste Standessitzung zu verschieben. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 2. Standessitzung: 9.06.2015 Seite 2 von 8 Tagesordnung 1.) Musikschultarife für 2015/16 2.) Projekt „Kinder- und Schülerbetreuung“ - Beschlussfassung zur Kostenbeteiligung 3.) Aktuelle Information zur Initiative „Blühende Ortszentren“ 4.) Nominierung einer Gemeinde zur Wahl in den Verbandsvorstand des Vorarlberger Gemeindeverbandes 5.) Projektvorstellung „Gesundes Aufwachsen im Montafon“ 6.) Unterstützungsansuchen - Sanierung Glockenstuhl Pfarrkirche Gantschier 7.) Unterstützungsansuchen von Montafon Tourismus – 150 Jahre Piz Buin Erstbesteigung 8.) Bestellung von Dr Monika Vonier als Auskunftsperson gem. § 46 GG 9.) Nominierung eines Vertreters in die Regionalentwicklung Vorarlberg eGen 10.) Festsetzung der Entschädigung für den Standesrepräsentanten 11.) Genehmigung der Niederschrift von der 1. Standessitzung am 12.05.2015 12.) Berichte 13.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Standesrepräsentant informiert über das Ansuchen von Musikschuldirektor Dietmar Hartmann, auf eine Schulgelderhöhung für das kommende Schuljahr 2015/16 zu verzichten und eine neue Tarifeinheit für 40 min Einzelunterricht neu einzurichten. Da die Musikschule Montafon mit den letzten Erhöhungen (2013 – 10% und 2014 – 2%) die höchsten Schulgebühren unter allen Vorarlberger Musikschulen aufweist, sollte die neuerliche Erhöhung ausgesetzt werden. Die vergleichbaren Tarifen liegen zum Teil erheblich über dem Landesdurchschnitt: Einzelunterricht 50 min + 33%, Elementare Musikpädagogik + 42%, Einzelunterricht 30 min + 57% (Stand 2013/14). Mit jeder Erhöhung steigt der Abstand zu den Preisen der anderen Musikschulen. In der Diskussion tauchen Fragen zur Abrechnung auf, welche auf Einmaleffekte im Bereich des Personalaufwandes zu erklären sind. Der Vorsitzende schlägt vor, dass Helmut Netzer in einer der nächsten Standessitzungen die Abrechnung erläutern soll. Ziel soll eine gerechtere Verumlagung sein. Bgm Wachter kann sich vorstellen, dass die Erhöhung für das kommende SchulStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 2. Standessitzung: 9.06.2015 Seite 3 von 8 jahr ohne Präjudiz ausgesetzt wird. Bgm Kuster kann sich diesem Vorschlag anschließen. Für Bgm Netzer fehlt nach wie vor aussagekräftiges Zahlenmaterial. Es wurde ein neues Abrechnungsprogramm in Aussicht gestellt. Jede Gemeinde zahlt zusätzlich unterschiedliche Zuschüsse, wodurch das Gesamtbild nochmals verzerrt wird. Er spricht sich für ein neues Abrechnungsmodell aus und fordert ein Anhängen der Musikschule an den Stand Montafon. Bgm Ladner schließt sich den Vorrednern an, eine Erhöhung für dieses Jahr auszusetzen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die geplante Erhöhung der Musikschulbeiträge für das Schuljahr 2015/16 ausgesetzt und der Tarif für die neu eingerichtete Unterrichtseinheit Einzelunterricht 40 min mit € 330,- einstimmig festgesetzt. Mit diesem Beschluss sprechen die die Montafoner Bürgermeister der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns die Empfehlung aus, gemäß „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ Pkt. 2 diesem Beschluss zu folgen. Pkt. 2.) Der Standessekretär stellt in kurzen Worten das Projekt „Kinder- und Schülerinnenbetreuung in einer ländlichen Tourismusregion“ vor. Das Projekt sieht einen Arbeitsprozess unter breiter Beteiligung in voraussichtlich drei Workshops vor, in dem die aktuelle Betreuungssituation für Kinder bis 14 Jahren sowie der notwendige Handlungsbedarf gemeinsam analysiert und daraus ableitend ein konkreter Maßnahmenplan für die nächsten 5-7 Jahre erarbeitet werden soll. Im Rahmen von drei Familiengipfel-Veranstaltungen soll die Bevölkerung auch immer informiert werden. Die Gesamtkosten betragen ca. € 31.000,- wovon ca. € 20.000,- über eine Förderung von Bund und Land gemäß der 15a-Vereinbarung zum Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebotes finanziert werden sollen. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden die Trägerschaft für das Projekt sowie die Aufbringung des Eigenmittel-Anteiles von € 11.000,- netto einstimmig beschlossen. Pkt. 3 wird später behandelt Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert, dass gemäß bisheriger Übung für das Montafon eine Gemeinde in den Vorstand des Vorarlberger Gemeindeverbandes zu nominieren ist, deren Bürgermeister in den Vorstand des Gemeindeverbandes gewählt wird. Die Vertretung der Talschaft mit Sitz und Stimme im Vorstand des Gemeindeverbandes als Institution für die Interessen der Gemeinden wird vom Vorsitzenden als wichtig hervorgehoben. Er schlägt vor, wie bisher die Gemeinde Gaschurn mit Bgm Netzer für diese Entsendung zu nominieren. Es gibt keine Gegenvorschläge. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Gemeinde Gaschurn in den Vorstand des Vorarlberger Gemeindeverbandes einstimmig (Enthaltung Martin Netzer) nominiert. Pkt. 6.) (wird vorgezogen) Der Vorsitzende informiert über das Unterstützungs-Ansuchen der Pfarre zum Heiligen Josef in Bartholomäberg-Gantschier. Nach kurzer Diskussion wird ein Unterstützungsbeitrag aus Anlass der Neugründung der Pfarre in Höhe von € 1.000,- einstimmig auf Antrag des Vorsitzenden genehmigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 2. Standessitzung: 9.06.2015 Seite 4 von 8 Pkt. 8) (wird vorgezogen) Der Vorsitzende berichtet über die Überlegungen, die Landtagsabgeordnete Dr Monika Vonier in die Beratungen des Standesausschusses miteinzubinden. Eine Kooptierung ist rechtlich nicht möglich. Als wichtige Auskunfts- und Verbindungsperson in die Landesebene kann sie kraft ihrer Funktion und ihrem Mandat als ständige Auskunftsperson gem. § 46 GG in den Standessitzungen mit beratender Stimme beigezogen werden. Diese Form der formellen Einbindung ist nur an ihre Person gebunden und ohne Präjudiz. Damit kann sie die bedeutende Verbindungs- und Informationsfunktion von der Talschaft in den Landtag und zur Landesregierung wahrnehmen. Auf Anfrage von Bgm Ladner informiert der Vorsitzende, dass der Kreis der Berater jederzeit erweitert werden kann. Bgm Netzer betont, dass es sich dabei um ein vom Standesausschuss eingeräumtes Recht handelt und einzelne Beratungspunkte davon ausgenommen werden können. Bgm Kuster begrüßt diese Beiziehung als sinnvolle Schnittstelle zwischen Stand und Land. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Beiziehung von Dr. Monika Vonier als ständige Auskunftsperson gem. § 46 GG in den Standessitzungen mit beratender Stimme einstimmig beschlossen. Pkt. 5.) Der Vorsitzende begrüßt Alt-LR Mag Siegmund Stemer und Ulrike Amann zur Vorstellung des Projektes „Gesundes Aufwachsen im Montafon“. Sie stellen gemeinsam das Projekt anhand von Präsentationsfolien vor. Bewegungsmangel und einseitige Ernährung, ungeregelte Abläufe, fehlende Rituale führen zu einer geringen Anzahl gesunder Lebensjahre. In Österreich liegt die Anzahl der gesunden Lebensjahre bei 55, in Schweden bei 66 Jahren. Juvenile Diabetes und Zucker sind „tickende Zeitbomben“ und stellen eine große Herausforderung für unsere Gesellschaft dar. Das Projekt zielt darauf ab, regelmäßige Bewegung und ausgewogene Ernährung in den Familien-, Kindergarten-und Schulalltag zu integrieren, Rituale sowie geregelte Abläufe und den Wechsel von Anstrengung und Entspannung wieder stärker zu betonen. Die Umsetzung ist in mehreren Phasen vorgesehen: • • • Phase 1 (2015/16) – Zusammenstellung einer Arbeitsgruppe, Planungs-und Beteiligungsprozess, Pilotmaßnahmen definieren Phase 2 (2016/2020) - Pilotmaßnahmen, „aufsteigende“ Projekteinführung (Eltern, Kinderbetreung, Kindergärten, Volksschulen) Fernziel: Phasen 3-4 (ab 2020) – Weiterführung, zusätzlich Mittelstufe und PTS (10 – 15 Jahre) Vorerst soll im Rahmen der Phase 1 (2015/2016) ein Beteiligungsprozess mit Praktikerinnen, Expertinnen und Betroffenen Pilotmaßnahmen ausgearbeitet werden. Dazu sind drei moderierte Workshops geplant. Für diese Phase des Projektes ist eine Leader-Förderung in Aussicht gestellt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. € 15.000,-, wobei die Leader-Förderung 60% betragen wird. Für die Umsetzung der weiteren Projektphasen steht der Gesundheitsförderungsfonds zur Verfügung, welcher mit über € 600.000,- für Vorarlberg dotiert ist. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 2. Standessitzung: 9.06.2015 Seite 5 von 8 Bgm Kuster erkundigt sich nach dem konkreten Ablauf in Phase 1. Siegi Stemer erläutert die Workshopreihe im Detail. Es soll den Fragen nachgegangen werden „Was ist schon vorhanden? Was fehlt?“ und in der Gruppe konkrete Umsetzungsvorschläge ausgearbeitet werden. Die konkreten Umsetzungsmaßnahmen können dann erst mit dem Schuljahr 2016 starten. Auf die Frage von Bgm Vallaster nach Präsentation dieser Ideen auf Ebene des Ministeriums informiert Siegi Stemer über seine Tätigkeit für den Bund. Auf Bundesebene wurden strategische Grundlagen und zahlreiche Studien erarbeitet, an der konkreten Umsetzung in den Regionen hapert es aber. Bgm Vallaster merkt an, dass die Fußmobilität auf dem Schulweg gefördert werden sollte. Bgm Kuster findet es eine hervorragende Idee. Auch wenn die Früchte (ROI) der Bemühungen wahrscheinlich nicht so schnell sichtbar sein werden, sollte umgehend begonnen werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Übernahme der Projektträgerschaft durch den Stand Montafon und die Aufbringung der Eigenmittel für die Phase 1 des Projektes in Höhe von ca. € 7.500,- netto einstimmig beschlossen. Der Vorsitzende dankt für die überzeugende Präsentation und wünscht dem Projektes gutes Gelingen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Harry Rudigier von der WIGE Montafon und betont, dass die Kaufkraftabwanderung künftig eine große Herausforderung für die Randregionen wird. Er ersucht Herrn Rudigier um eine Information zum aktuellen Stand der Initiative „Blühende Ortszentren“. Herr Rudigier betont, dass sich die Verantwortlichen in der WIGE schon länger über die Handelslandschaft im Tal Gedanken machen. Aktuelle Themen wie stagnierende Kaufkraft, geplante neue Einkaufsflächen an den Ortsrändern oder die Zunahme des Online-Handels fordern die Montafoner Handelsbetriebe. Dazu kommen noch gesellschaftliche Entwicklungen und Veränderung in den Unternehmen selbst. Zusätzliche Marktanteile sind nur mehr über Verdrängung zu erreichen. Vorarlbergweit arbeiten jetzt Wirtschaftsgemeinschaften, Gemeinden und Regionen daran, die Ortszentren zu stärken. Hilfsmittel sind die geltenden rechtlichen Grundlagen der Raumplanung, aber auch die CIMA Studie zur Kaufkraft-Entwicklung in den Regionen. Eine zentrale Rolle kommt der Bewusstseinsbildung in der Bevölkerung zu, denn Kaufentscheidungen zeigen Wirkung. Mit landesweiten Aktionen werden die Bevölkerung und die Gäste gezielt angesprochen. Am 25. Juni findet ein Informationsabend in der Kulturbühne statt, bei welchem neben einem Vortrag von Theresia Fröwis (Initiative „Kauf im Wald“) auch der Film „Shopping Village“ gezeigt wird. An der L188 sollen drei Plakate aufgestellt werden, wofür die WIGE den Stand Montafon um eine finanzielle Unterstützung ersucht. Eine Infozeitung mit dem Titel „Ortsgespräche“ ist in Arbeit. Die landesweite Aktion startet am 3./4. Juli und läuft während des ganzen Monats. Der Vorsitzende bedankt sich für die aktuellen Informationen. Marion Ebster berichtet über den Ablauf und die weiteren Schritte für die landesweite Kampagne. Pkt. 7.) Der Vorsitzende begrüßt Manuel Bitschnau von Montafon Tourismus und ersucht ihn um Präsentation des Sponsoringansuchens für die Veranstaltungen im Rahmen des Piz Buin – Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 2. Standessitzung: 9.06.2015 Seite 6 von 8 Jubiläums. Manuel Bitschnau gibt einen kurzen Abriss über die verschiedenen Programmpunkte und erläutert diese anhand einer Tischvorlage. Er bedankt sich bei Bgm Netzer für die Unterstützung bei den Vorbereitungen, welche bereits im Vorjahr gestartet wurden. Die Kosten liegen bei über € 35.000,-. Die gesamte Veranstaltungsreihe geht über ein rein touristisches Programm weit hinaus. Auf Antrag des Vorstizenden wird ein Unterstützungsbeitrag von € 2.000,- brutto einstimmig genehmigt. Pkt. 9.) Der Standessekretär erläutert die gegenwärtige Situation in Sachen EU-Leader-Programm. In der neuen Förderperiode 2014-2020 gibt es zwei Leader-Aktionsgruppen (LAG) in Vorarlberg, wobei das Montafon nach wie vor Mitglied bei der LAG Regio-V ist. Nach Erläuterung der Besetzung der Gremien wird vorgeschlagen, Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau als politischen Vertreter des Standes Montafon in den Beirat (Projektauswahlgremium) und die Generalversammlung der Regionalentwicklung Vorarlberg eGen zu entsenden. Diesem Vorschlag wird auf Antrag des Standesrepräsentant-Stellvertreters mit einer Enthaltung (Bgm Bitschnau) die einstimmige Zustimmung erteilt. Pkt. 10.) Vom Standessekretär wird informiert, dass sich die Entschädigung des Standesrepräsentanten gemäß einem Grundsatzbeschluss der Standesvertretung aus dem Jahre 1970 an der Höhe des Bezuges eines Beamten der Dienstklasse A V/3 orientiert. Die Hälfte der Entschädigung wird durch den Forstfonds des Standes Montafon getragen. Über Antrag von Bgm Netzer wird die Funktionsentschädigung in Höhe von 75 % des Bezuges eines Beamten der Dienstklasse A V/3 gemäß aktueller Gehaltstabelle der Landesregierung einstimmig beschlossen. Pkt. 11.) Die Niederschrift der 1. Standessitzung vom 12.05.2015 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 12. – Berichte: a) Der Vorsitzende gratuliert den Bürgermeistern Lothar Ladner, Martin Vallaster und Alt-Bgm Bertram Luger zur Verleihung des Silbernen Verdienstzeichens des LandesVorarlberg und Alt-Standesrepräsentant Rudi Lerch zur Verleihung des Großen Verdienstabzeichens des Landes Vorarlberg ganz herzlich. Er bedankt sich bei allen Preisträgern für Ihren verdienstvollen Einsatz für die Gemeinden und die Talschaft Montafon. b) Der Vorsitzende informiert, dass der Server des Museums bereits im Server-Raum der Montafonerbahn untergebracht ist und diese auch das Server-Hosting übernehmen. Der Server des Museums muss erneuert werden, da das Betriebssystem und die Hardware aktualisiert werden müssen. Der Stand verfügt über mehrere Server, welche ebenfalls in die Jahre gekommen sind und aus Sicherheitsgründen nun auch in das Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 2. Standessitzung: 9.06.2015 Seite 7 von 8 Server-Hosting der MBS übernommen werden sollen. Die Einmal-Kosten belaufen sich auf EUR 6.900 beim Stand Montafon und 3.900,- für das Museum. Die jährlichen Kosten betragen beim Stand 3.180,- beim Museum 2.700,-. c) Bei den Renovierungsarbeiten beim Heimatmuseum hat sich herausgestellt, dass es nur in Teilbereichen des Museums eine Brandmeldeanlage gibt bzw. auch nur Teilbereiche mit einer netzunabhängigen Notbeleuchtung ausgestattet wurden. Im Zuge der Renovierung wurden Angebote zur Installation einer funktionstüchtigen GesamtBrandmeldeanlage bzw. Notbeleuchtungsanlage eingeholt. Um Sicherheit zu erlangen, ob diese Kosten auch notwendig sind, wurden beim Sachverständigen Empfehlungen eingeholt. Nach einem Ortsaugenschein wird die Erneuerung der Brandmeldeanlage dringend empfohlen. Dies wurde nun in Auftrag gegeben – die Mehrkosten betragen ca. EUR 17.000,d) Der Vorsitzende berichtet, dass Gebhard Burger in einem email nochmals darauf aufmerksam gemacht hat, dass aus seiner Sicht beim Stand Montafon eine Stelle eingerichtet werden sollte, welche sich um Naturschutzinteressen in der Talschaft kümmern soll. Das Anliegen um Naturerhaltung und Naturschutz sollte auch einen Platz in den Statuten einnehmen. Der Vorsitzende informiert, dass er in seiner Antwort darauf hingewiesen hat, diese Anliegen im Rahmen der nächsten Klausur zu den Arbeitsschwerpunkten des Standes einzubringen. e) Der Vorsitzende informiert, dass nunmehr die Ausschreibung des neuen künstlerischen Leiters erfolgt ist und am 1. Juli das Hearing mit den Kandidaten stattfinden wird. Pkt. 13. – Allfälliges: a) Bgm Wachter weist darauf hin, dass seit Jahrzehnten keine Jungbürgerfeier mehr stattgefunden hat. Er regt an, in naher Zukunft wieder einmal eine solche durchzuführen. Bgm Netzer spricht sich auch für eine Jungbürgerfeier aus, sofern man dafür im Tal bleiben könnte. b) Bgm Wachter regt weiters an, im Seilbahnpool die Einheimischen Tarife zur Sprache zu bringen. In anderen Regionen gibt es nach wie vor Einheimischentarife, obwohl diese grundsätzlich untersagt sein müssten. Hier sollte gleiches Recht für alle Regionen gelten. c) Bgm Netzer weist auf die Seminar-Angebote des Fonds Gesundes Österreich hin, welche im Herbst in Sanatorium Dr Felbermayer in Gaschurn stattfinden. d) Bgm Kuster wünscht, dass es zum Bürgerforumseintrag zur Linie 85 eine abgestimmte Antwort zwischen Gemeinde und Stand Montafon hin. Bgm Netzer informiert zur Plattform www.buergermeldungen.at. e) Bgm Lechthaler bedankt sich für die Anteilnahme der Kollegen Bürgermeister zum Ableben seines Vaters. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 2. Standessitzung: 9.06.2015 Ende der Sitzung, 15.36 Uhr; Schruns, 25. Juni 2015; Schriftführer: Seite 8 von 8 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20150512_SV_001 StandMontafon 12.05.2015 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2015/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 12. Mai 2015 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der konstituierenden und gleichzeitig 1. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 4. Mai nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Toni Meznar, MMag Michael Kasper Mitarbeiterin Mag Marion Ebster zu TOP8 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 1. Standessitzung: 12.05.2015 Seite 2 von 8 Tagesordnung 1.) Eröffnung der konstituierenden Standessitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.) Wahl des Standesrepräsentanten 3.) Wahl des Stellvertreters des Standesrepräsentanten 4.) Bestellung des Ausschusses für die Gebarungsprüfung 5.) Nominierung eines Vertreters in den Beirat der Gemeindeinformatik GmbH 6.) Nominierung der Vertreter in den Aufsichtsrat der Montafon Nordic GmbH 7.) Nominierung der Delegierten in den Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon 8.) Montafoner Mitwirkung bei der „Initiative Blühende Ortszentren“ 9.) Genehmigung der Niederschrift von der 50. Standessitzung am 24.02.2015 10.) Berichte 11.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Standesrepräsentant und Altbürgermeister Rudi Lerch eröffnet um 14.30 Uhr die konstituierende Sitzung des Standesausschusses und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest, da alle von den Standesgemeinden nominierten Standesausschussmitglieder vollzählig anwesend sind. Er begrüßt insbesondere die vier neu gewählten Bürgermeister Jürgen Kuster für die Marktgemeinde Schruns, Josef Lechthaler für die Gemeinde St. Gallenkirch, Raimund Schuler für die Gemeinde St. Anton und Matthias Luger für die Gemeinde Stallehr. Er gratuliert aber auch den bisherigen Bürgermeistern zu ihrer Wiederwahl. Einen herzlichen Willkommensgruß entbietet er der Landtagsabgeordneten Dr Monika Vonier und ebenfalls den anwesenden Zuhörern. Zugleich informiert der Vorsitzende, dass Bertram Luger seit 1990, Karl Hueber seit 2010, Ewald Tschanhenz aus St. Gallenkrich seit 2010 dem Standesausschuss angehört haben und nun seit der letzten Gemeindevertretungswahl aus diesen Funktionen ausgeschieden sind. Er dankt ihnen für das große Engagement und die gute Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 1. Standessitzung: 12.05.2015 Seite 3 von 8 Von den Gemeindevertretungen der Standesgemeinden wurden gemäß Gemeindegesetz nachstehende Vertreter bzw. Ersatzmitglieder in den Standesausschuss nominiert: Vertreter Ersatz Bartholomäberg Bgm Martin Vallaster VizeBgm Georg Stampfer Gaschurn Bgm Martin Netzer, MSc VizeBgm Mag. (FH) Ruth Tschofen Lorüns Bgm Lothar Ladner VizeBgm Reinhard Batlogg Schruns Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA VizeBgm Mag (FH) Günter Ratt, MA Silbertal Bgm Thomas Zudrell VizeBgm Anita Dönz St. Anton Bgm Raimund Schuler VizeBgm Dr. Günter Flatz St. Gallenkirch Bgm Josef Lechthaler VizeBgm Alexander Kasper Stallehr Bgm Ing. Matthias Luger VizeBgm DI (FH) Markus Luger Tschagguns Bgm Herbert Bitschnau VizeBgm DI Harald Bitschnau Vandans Bgm Burkhard Wachter VizeBgm Michael Zimmermann Pkt. 2.) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Wahl des Standesrepräsentanten in geheimer und schriftlicher Abstimmung erfolgt und ersucht die Bürgermeisterkollegen Burkhard Wachter und Thomas Zudrell als Stimmenzähler zu fungieren, welches von ihnen angenommen wird. Der Vorsitzende fragt den versammelten Standesausschuss an, ob es Vorschläge für die Wahl des Standesrepräsentanten gibt. Bgm Lothar meldet sich zu Wort und schlägt Bgm-Kollegen Herbert Bitschnau als Repräsentant vor. Da auf nochmalige Anfrage des Vorsitzenden keine Gegenvorschläge gemacht werden, wird die schriftliche und geheime Wahl des Standesrepräsentanten für die Periode 2015 bis 2020 durchgeführt. Bgm Zudrell verkündet das Ergebnis der Wahl: abgegeben Enthaltung Bgm Herbert Bitschnau 10 Stimmen 1 Stimme 9 Stimmen Der Vorsitzende gratuliert Bgm Bitschnau zu diesem eindeutigen Wahlausgang und fragt an, ob er das Amt annimmt. Bgm Bitschnau erklärt die Annahme und Alt-Standesrepräsentant Rudi Lerch wünscht ihm viel Erfolg bei der Ausübung dieses verantwortungsvollen Amtes und übergibt den Sitzungsvorsitz an den neu gewählten Standesrepräsentanten. Dieser bedankt sich bei seinen Bürgermeisterkollegen für das ihm entgegengebrachte Vertrauen In seinen Dankesworten freut er sich über einen Neustart im Standesausschuss. Er möchte gemeinsam mit den Bürgermeister-Kollegen als Einheit und starkes „Team Montafon“ Visionen und Ideen für eine nachhaltige und lebenswerte Zukunft des Montafons umsetzen. In der letzten Zeit haben sich gemäß seinen Ausführungen drei Schwerpunkte herauskristallisiert, welche gemeinsam angepackt werden sollten. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 1. Standessitzung: 12.05.2015 Seite 4 von 8 Zu den drei Schwerpunkten zählen der Bereich Familie, Kinderbetreuung und Jugend, die Mobilität und die Talschaftsverbände. Im Bereich Familie und Jugend soll die Kinderbetreuung im Montafon weiter ausgebaut werden. Für die Ganztagesbetreuung sollen unter anderem die vielfältigen Angebote zusammengeführt werden. Im Bereich der Mobilität sind baldmöglichst die weiteren Schritte zu definieren und soll gemeinsam unter Mitarbeit der kritischen Gemeinden ein Vorprojekt ausgearbeitet werden. Parallel dazu sollen aber auch Alternativen analysiert und erste kleinere Umsetzungsschritte rasch verwirklicht werden. Jedenfalls soll der Mobilitätsstreifen in Richtung Innerfratte weiter ausgebaut werden. Im Bereich der Talschaftsverbände soll analysiert werden, welche Aufgaben auch künftig gemeinsam bewerkstelligt werden sollen. Dazu sind dann die erforderlichen Strukturen und Ressourcen zu definieren. Als weitere Aufgaben-Schwerpunkte nennt der neue Standesrepräsentant: • • • • • • Kommunikation und Bürgerbeteiligung ausbauen, allenfalls eine neue Standesveranstaltung aus der Taufe heben Einbindung der Landtagsabgeordneten aller Parteien in die „Montafonpolitik“ Neu-Konzeption des Montafoner Sommers Nachfolgeprojekt für die Raumentwicklung Montafon Ausbau der Regionalentwicklungsstelle beim Stand Montafon Stärkung von Montafon Tourismus in der weiteren Entwicklung und Angebotsgestaltung im Tal – unter dem Motto „Alles unter einem Dach“ Zum Abschluss seiner Dankesworte gibt er seiner Hoffnung Ausdruck, auf dieselbe tolle Unterstützung der Standesverwaltung und aller Mitarbeiter zählen zu können wie sein Vorgänger. Pkt. 3.) Der Vorsitzende schlägt Bgm Netzer als Stellvertreter vor und fragt an, ob es weitere Wahlvorschläge gibt. Nachdem keine weiteren Wahlvorschläge eingebracht werden, erfolgt die schriftliche und geheime Wahl des Standesrepräsentant-Stellvertreters. Das Ergebnis der Abstimmung wird von Bgm Zudrell wie folgt zur Kenntnis gebracht: abgegeben Enthaltung Bgm Martin Netzer, MSc 10 Stimmen 1 Stimme 9 Stimmen Der Vorsitzende gratuliert seinem Bürgermeister-Kollegen Netzer zur einstimmigen Wahl zum Stellvertreter des Standesrepräsentanten und fragt ihn an, ob er sein Amt annimmt. Dieser nimmt die Wahl an und bedankt sich für die Zustimmung und das entgegengebrachte Vertrauen. Er freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 1. Standessitzung: 12.05.2015 Seite 5 von 8 Pkt. 4.) Für den Ausschuss zur Gebarungsprüfung schlägt der Vorsitzende folgende Standesausschuss-Mitglieder vor: Bgm Burkhard Wachter Bgm Josef Lechthaler Bgm Lothar Ladner Die vorgeschlagenen Bürgermeister werden über Antrag des Vorsitzenden per Akklamation bei jeweiliger Stimmenthaltung durch den betreffenden Bürgermeister einstimmig bestellt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert, dass der Stand Montafon für die Generalversammlung der Gemeindeinformatik (GI) Ende Mai diesen Jahres ein Wahlvorschlag für die Entsendung eines Vertreters des Standes Montafon in den Beirat der GI zu erstellen hat. Der Beirat soll vor allem mit politischen Vertretern besetzt sein und sich um strategische Fragestellungen kümmern. Die Beiratsmitglieder werden laut Gesellschaftsvertrag "von der Generalversammlung namentlich aus dem Kreis der von den Gesellschaftergemeinden namhaft gemachten Vertreter auf die Dauer der Funktionsperiode der Gemeindevertretung gewählt.“ Wichtig ist, dass die durch den Stand Montafon als „Wahlvorschlag für den Beirat an die Generalversammlung" nominierte Person auch von der jeweiligen Gemeinde als Vertreter in die Generalversammlung der Gemeindeinformatik GmbH bestellt wird. Vom Vorsitzenden wird vorgeschlagen, Bgm Martin Netzer als Mitglied in den Beirat der Gemeindeinformatik GmbH zu nominieren. Diesem Vorschlag wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig zugestimmt und Bgm Martin Netzer in den Beirat der Gemeindeinformatik GmbH nominiert. Pkt. 6.) Zur Nominierung der Vertreter in den Aufsichtsrat der Nordic-Sportzentrum GmbH merkt der Vorsitzende an, dass er als Bürgermeister der Gemeinde Tschagguns bereits ein fixes Aufsichtsrat-Mandat innehat und schlägt die Nominierung folgender Mitglieder aus dem Standesausschuss als Vertreter im Aufsichtsrat der Nordic-Sportzentrum GmbH vor: Bgm Martin Netzer, MSc Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA Bgm Thomas Zudrell Die genannten Bürgermeister werden über Antrag des Vorsitzenden per Akklamation bei jeweiliger Stimmenhaltung durch den betreffenden Bürgermeister einstimmig als Vertreter in den Aufsichtsrat der Nordic-Sportzentrum GmbH gewählt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 1. Standessitzung: 12.05.2015 Seite 6 von 8 Pkt. 7.) Zur Nominierung der Delegierten des Standes Montafon in den Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon schlägt der Vorsitzende folgend Mitglieder des Standesausschuss vor: Bgm Matin Netzer, MSc Bgm Lothar Ladner Bgm Ing Matthias Luger Bgm Martin Vallaster Bgm Thomas Zudrell Die genannten Bürgermeister werden über Antrag des Vorsitzenden per Akklamation bei jeweiliger Stimmenhaltung durch den betreffenden Bürgermeister einstimmig als Delegierte in den Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon gewählt. Pkt. 8.) TOP wird später behandelt Pkt. 9.) Die Niederschrift der 50. Standessitzung vom 24.02.2015 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 10. – Berichte: a) Zur Neuorganisation des Montafoner Sommers erinnert der Vorsitzende kurz an die bisherigen Schritte, wonach im Herbst 2014 zwei Workshops mit Kulturinteressierten aus der Talschaft durchgeführt wurden. Darauf aufbauend hat Bruno Winkler ein organisatorisches Konzept erstellt, welches im Dezember vom Standesausschuss gutgeheißen wurde. Für das Brückenjahr 2015 hat sich Markus Felbermayer bereit erklärt, das musikalische Programm zusammenzustellen und zu organisieren. Als nächster Schritt gilt es nun baldmöglichst einen neuen künstlerischen Leiter zu bestellen. Zur Bestellung des neuen künstl. Leiters, welcher bereits dieses Jahr die Geschicke für 2016 in die Hand nehmen soll, erfolgt nun ein geladener Wettbewerb. Thomas Soraperra und Martin Heini haben sich dankenswerterweise bereit erklärt, den Auswahlprozess zu begleiten. Er verliest eine List von Personen, welche in zahlreichen Vorgesprächen als mögliche Kandidaten ausgewählt und bereits angesprochen wurden. Weiters bringt er den Personenkreis des Auswahlgremiums zur Kenntnis. b) Der Vorsitzende berichtet über die Einladung zum diesjährigen Gemeindetag, welcher am 10./11. September in Wien stattfindet. Wenn gewünscht, wird die Teilnahme und Reservierung wiederum durch die Standesverwaltung organisiert. c) Der Vorsitzende verweist auf die im Vorfeld der Standessitzung am 9. Juni geplante Standesberatung, in welcher auch ein Vorgehensplan zum Spiel- und Freiraumkonzept vorgestellt und beraten werden sollte. Wenn es aus Sicht der Bürgermeister wichtige Beratungsgegenstände gibt, ersucht er die Anwesenden diese ihm oder der Standesverwaltung mitzuteilen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 1. Standessitzung: 12.05.2015 Seite 7 von 8 Pkt. 8.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiterin Mag Marion Ebster zur Vorstellung der Initiative „Blühende Ortszentren“. Anhand von Präsentationsfolien erläutert sie die Entstehung dieser Initiative, welche als Reaktion auf geplante Messeparkerweiterung mit zahlreichen GVBeschlüssen und einer Petition mit über 5000 Unterschriften großes mediales Echo hervorgerufen hat. Von sämtlichen Vorarlberger Regios sind Stellungnahmen und zum Teil direkte Schreiben an das Land Vorarlberg erfolgt. Als gemeinsame Ziele sind die Bewusstseinsbildung und Stärkung der Ortszentren für Handel, Gewerbe und Konsum angeführt. Folgende Schritte sind vorgesehen: • Gemeinsamer medialer Auftritt Mitte Juni 2015 • Landesweite Info an alle Haushalte im Juni 2015 • Schaufenster-/Türen/Beklebung Juli – Anfang August 2015 • Aktionstage „Blühende Ortszentren“, 03.-04. Juli 2015 • Nachberichterstattung in Gemeinde-/Regional-/Institutionsmedien Juli/Aug./Sept. 2015 Bis dato haben verschiedene VertreterInnen des Standes und der WIGE Montafon an Besprechungen und Arbeitsgemeinschaft „Blühende Ortszentren“ von Februar bis Mai 2015 teilgenommen. In einer Besprechung zwischen Standesvertretern mit der WIGE Montafon wurde die Unterstützung der Initiative und eine engere Kooperation in Zukunft zur Entwicklung gemeinsamer Projekte/Aktionen zur Stärkung des regionalen Handels und Gewerbes vorgeschlagen. Für eine Beteiligung an der landesweiten Initiative und für die Durchführung gemeinsamer Aktionen sind € 200,- je teilnehmende Gemeinde und € 500,- je teilnehmende Marktgemeinde vorgesehen. Der Vorsitzende bedankt sich für die Vorstellung der Initiative und stellt die Frage in die Runde, ob eine Beteiligung gewünscht ist und wenn ja, ob sich jede Gemeinde einzeln oder alle gemeinsam über den Stand beteiligen möchte. Bgm Kuster findet das gerade im Hinblick auf die Erweiterung im Zimbapark ein wichtiges Thema und unterstützt die Teilnahme des Montafons an dieser Initiative. Er merkt an, dass eine Kaufkraftstudie durch die CIMA mit Schwerpunkt der Betrachtung im Bregenzerwald und Montafon in Bearbeitung ist. Die Politik ist gefragt, hier eine aktive Rolle zu übernehmen. Bgm Wachter spricht sich für ein gemeinsames Engagement in dieser Sache aus. Bgm Vallaster findet kritische Worte über die Umsetzungsergebnisse des Vereines Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung. Er bemängelt vor allem die Bewilligungsstrategie für Einkaufszentren. Der Vorsitzende steht zu einer qualitativen Aufwertung der Einkaufszentren, sieht aber die Ausweitung der Verkaufsfläche in der vorgeschlagenen Größenordnung kritisch. Für Bgm Netzer sind die Ziele zu wenig konkret. Nach seiner Meinung muss klar gesagt werden, wofür man steht. Es reicht nicht, nur gegen eine Verkaufsflächenerweiterung zu sein, sondern es müssen auch Ausgleichsmaßnahmen verlangt werden. Bgm Ladner würde gut gefallen, wenn das Montafon hier als Region auftritt. Das verleiht der Initiative mehr Gewicht. Alt-Standesrepräsentant berichtet zum oben angesprochenen Verein, dass auch in der Regio-V über den Mangel an konkreten Ergebnissen diskutiert wurde. Aus Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 1. Standessitzung: 12.05.2015 Seite 8 von 8 seiner Sicht wird die ganze Diskussion dennoch auf einen Kompromiss hinauslaufen, welcher eine Vergrößerung mitinkludiert. Aus seiner Sicht müssen die Forderung zugespitzt werden, damit schlussendlich etwas übrig bleibt. Der Standessekretär informiert über das geplante stufenweise Vorgehen. In einem ersten Schritt soll bei der landesweiten Kampagne mitgemacht werden, in einem zweiten Schritt sollen die Maßnahmen auch regional mit den WIGEMitgliedern abgestimmt werden, damit die Initiative auch breit im Tal mitgetragen wird. Nach kurzer Diskussion werden der Standesrepräsentant und Harry Rudigier für die WIGEMontafon als Vertreter in dieser Initiative benannt. Über Antrag des Vorsitzenden wird die Finanzierung der genannten Beträge für alle Montafoner Gemeinden über den Stand Montafon in Höhe von € 2.300,- einstimmig beschlossen. Pkt. 11. – Allfälliges: a) Der Vorsitzende würdigt Alt-Standesrepräsentanten Rudi Lerch als engagierten Repräsentanten für das Montafon, welcher in den letzten Jahren viel für die Talschaft erreicht hat. Er habe eine lange Liste an Erreichtem und wichtigen Meilensteinen seines Schaffens vor sich und verliest diese. Er verbindet seine Worte der Wertschätzung mit einem herzlichen Dankeschön für die gute Zusammenarbeit und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Bgm Wachter meldet sich zu Wort. Es ist ihm als seinerzeitigem Kritiker ein besonderes Anliegen, heute festzustellen, dass Rudi Lerch unheimlich viel auf Schiene gebracht hat. Als Beispiel führt er Montafon Tourismus an, welcher ohne sein Bemühen heute wohl nicht mehr unter einem gemeinsamen Dach wäre. Mit dem Projekt Haus Montafon konnte Rudi Lerch mit seinem Team beträchtliche Fördermittel für das Montafon lukrieren. Darüberhinaus hat er sich stets für die Dotierung des Talschaftsfonds eingesetzt. Er habe ihn als sehr fähigen Repräsentanten schätzen gelernt. Rudi Lerch zeigt sich bewegt. Diese Worte ehren ihn und sind Balsam auf den Wunden, welche in den letzten Jahren doch auch verursacht wurden. Er gibt den Dank an die Bürgermeisterrunde zurück, es ist das Verdienst von allen gemeinsam. Er gibt zu bedenken, dass nicht alles was im Standesausschuss beschlossen wird, von den einzelnen Gemeinden immer gerne mitgetragen wird. Er mahnt ein, nicht zu viele Sitzungen zu machen und stets auch das Personal mitzudenken und für eine ausreichende Ausstattung zu sorgen. Abschließend richtet er an alle einen dringenden Appell zur guten Zusammenarbeit in der Zukunft. Auch Landtagsabgeordnete Dr Monika Vonier würdigt Rudi Lerch in ihren Worten und wünscht ihm alles Gute für die Zukunft. Ende der Sitzung, 15.45 Uhr; Schruns, 26. Mai 2015; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20150224_SV_050 StandMontafon 24.02.2015 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 24. Februar 2015 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 50. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 16. Februar nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch(ab 14:45 Uhr) Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Weitere Sitzungsteilnehmer: Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Unterstützungsansuchen Lesebuch „Piz Buin – eine literarische Erkundung 1865-2015“ 2.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den Stand Montafon 50. Standessitzung: 24.02.2015 3.) Verkauf der Wohn- und Geschäftsflächen im Haus Kirchplatz Nr. 17 4.) Untermietverträge Haus Montafon 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 49. Standessitzung am 20.01.2015 6.) Berichte 7.) Allfälliges Seite 2 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende informiert über das Ansinnen, welches über Bgm Netzer an den Stand herangetragen wurde, das geplante Lesebuch „Piz Buin – eine literarische Erkundung 18652015“, welches anlässlich des Jubiläumsjahres von Prof Bernhard Tschofen herausgegeben wird, mit einem Druckkosten-Beitrag von € 2.500,- zu unterstützen. Aus einer regen Diskussion um die Höhe des Unterstützungsbeitrages wird die Unterstützung durch ein Pauschalbetrag in Höhe von € 1.500,- gegen Übergabe von 30 Frei-Exemplaren des Lesebuches vorgeschlagen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dieser Vorschlag einstimmig angenommen. Pkt. 2.) Der Standessekretär erläutert das Erfordernis eines Kassenkredites für die Konten des Standes Montafon, welche mit 7. April 2015 auslaufen. Ein Kassenkredit im Sinne der GG ist ein Kredit mit einer Laufzeit von höchstens neun Monaten. Es handelt sich dabei um nicht haushaltswirksame und im Prinzip kurzfristige Liquiditätsaushilfen. Dadurch soll das zeitliche Auseinanderfallen von Einnahmen und Ausgaben überbrückt werden. Gemäß § 50 GG b) Abs. 3 wird einstimmig beschlossen, die Aufnahme von Kassenkrediten für das Jahr 2015 beim ÖPNV Konto 432.484 und dem Konto des Stand Montafon 344.499 mit max. 20% der Finanzkraft, das sind € 832.320,- festzulegen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über die seit zwei Jahren dauernden Bemühungen, das Haus Nr. 17 am Kirchplatz in Schruns zu verkaufen. Dieses Gebäude wurde ursprünglich für die Erweiterung des Museum erworben. Im Rahmen des Architektenwettbewerbes zeigte sich, dass es für eine bauliche Adaptierung als Museum nicht geeignet ist. Im letztgültigen mit allen Seiten abgestimmten Neubau-Vorschlag wird es auch nicht mehr berücksichtigt. Verschiedene Interessenten besichtigten das Gebäude, zahlreiche Gespräche und Verhandlungen wurden geführt. Mit Architekt Oskar Ganahl konnten schließlich als einzigem Interessenten die Letztverhandlungen geführt werden. Bgm Bitschnau vertritt die Meinung, dass das Gebäude mit dem Hintergrund der Museumserweiterung erworben wurde und wir die Gelegenheit nutzen sollten, mit „einem blauen Auge“ auszusteigen und das Objekt zu verkaufen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 50. Standessitzung: 24.02.2015 Seite 3 von 5 Bgm Wachter erkundigt sich nach der Ausschreibung. Der Standessekretär informiert im Detail über die Ausschreibung des Verkaufes über die Homepage des Standes als auch die Gemeindeblätter seit April 2013. Es wurde eine Verkaufsmappe mit Lageplänen und den vertraglichen Grundlagen erstellt und den Interessenten bei den Hausbesichtigungen ausgehändigt. Das letztgültige Angebot beläuft sich auf eine Verkaufssumme von € 225.000,- zuzügl. UST (€ 270.000,- brutto). Die Verkaufsabsprache konnte schlussendlich erst nach der Genehmigung der Räumlichkeiten des ersten Obergeschosses als Ferienwohnung nach § 16.4 RPG erwirkt werden. Diese Genehmigung ist an die Bedingung geknüpft, dass die kirchplatzseitige Fassade in ihrer Form unverändert bleibt. Die Kosten für die Vertragserrichtung trägt der Käufer, der Stand Montafon als Verkäufer ist aber ImmoEst-pflichtig. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Verkauf der Liegenschaft Haus Kirchplatz Nr. 17 Gst. Nr. .166 mit 664 m² und zwar zu 327/1367 Anteilen der EZ 532 GB 90104 Schruns samt Wohnungseigentum an GR2 um € 225.000,- zuzüglich 20% UST in Höhe von € 45.000,- somit zum Gesamtbetrag von € 270.000,- die einstimmige Genehmigung erteilt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert zu den im Vorfeld der Sitzung zugesandten Entwürfen für die Untermietverträge des Hauses Montafon für die Musikschule Montafon (Träger Gemeinde Schruns), Kinderwerkstättle Montafon und Krankenpflegeverein Außermontafon, dass sich die Vertragserrichtung auf Grund der Untermiet-Konstellation sehr vielschichtig darstellt. Der Bestandsvertrag regelt das Mietverhältnis zwischen Illwerke (Liegenschaftseigentümerin) und Stand Montafon (Bestandnehmer und Mieter). Die vom Bestandnehmer eingegangenen Verpflichtungen werden im Rahmen der Untermietverträge an die Untermieter überbunden. Bgm Hueber erkundigt sich nach der Förderabwicklung. Der Vorsitzende und der Standessekretär informieren, dass die eigentliche Abwicklung erst nach Abschluss der Gesamtkostenabrechnung erfolgen kann, da zuvor die exakten Investitionskosten noch nicht bekannt sind. Laut Auskunft des Bauleiters wird die Gesamtkostenabrechnung nach den letzten Adaptierungsarbeiten im Sommer 2015 zur Verfügung stehen. Grundsätzlich erfolgt eine Mietvorauszahlung an die Illwerke in Höhe der gewährten Fördermittel für die einzelnen Mietbereiche. Die Betriebskosten sind aber auch während der mietfreien Zeit zu entrichten. Bgm Hueber merkt an, dass der Wortlaut unter Pkt. 4.1 des Untermietvertrages für die Musikschule von „Liegenschaftseigentümerin“ auf „Vermieterin“ zu ändern ist. Dies wird vermerkt und an den Vertragserrichter weitergegeben werden. Der Standessekretär weist darauf hin, dass es nach Rücksprache mit dem Vertragserrichter Dr Dejaco im Zuge der Gespräche mit den Untermietern noch kleinere Änderungen geben kann. Auf Antrag des Vorsitzenden werden die Untermietverträge seitens des Standes als Vermieter vorbehaltlich kleinerer Änderungen einstimmig beschlossen. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 49. Standessitzung vom 20.01.2015 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 50. Standessitzung: 24.02.2015 Seite 4 von 5 Pkt. 6. – Berichte: a) Der Vorsitzende bringt der Jahresbericht der Bibliothek zur Kenntnis und erläutert die wichtigsten Kennzahlen für das Jahr 2014. Er informiert auch über die Erhöhung des Förderbeitrages der AK Vorarlberg von € 7.000,- auf € 10.000,-, was von allen Anwesenden zustimmend und dankend zur Kenntnis genommen wird. Gleichzeitig spricht der Vorsitzende auch einen Dank dem neuen Bibliotheksteam für die engagierte und erfolgreiche Arbeit aus. b) Der Vorsitzende berichtet über ein Gespräch mit Vertretern der Silvretta Montafon GmbH, in welchem über die geplante Erneuerung der Valiserabahn informiert wurde. Demgemäß soll die Sektion I auf einer neuen Trasse in das Vermieltal zu einer Mittelstation und von dort zur bestehenden Bergstation geführt werden. Der Bau ist für 2016 vorgesehen. Pkt. 7. – Allfälliges: a) Bgm Hueber erkundigt sich, wie die anderen Gemeinden auf die Schreiben des Finanz-Ombudsmannes reagieren. Bgm Luger merkt an, dass sich diese Frage vor allem bei Schweizer Franken Krediten mit der Bindung an den Libor-Satz ergibt. Da dieser derzeit unter Null liegt, ist mit den Banken zu verhandeln wie damit umzugehen ist. Der Standessekretär informiert, dass seitens des Standes auf die Schreiben der Banken bzgl. der Einführung einer Untergrenze von Null Prozent schriftlich widersprochen wurde. Eine solche Maßnahme müsste in einem Gesamtpaket mit den jeweiligen Banken verhandelt werden. b) Bgm Zudrell informiert über den Plan, in der Gemeinde Silbertal einen Verwaltungslehrling anzustellen. Er fragt die Kollegen Bürgermeister an, ob andere Gemeinden bereit wären, dem Lehrling im Rotationsprinzip auch Einblick in die anderen Gemeindestuben des Tales zu gewähren. Bgm Wachter, Bgm Bitschnau und der Vorsitzende begrüßen das und erklären sich spontan bereit, einen solchen Austausch zu pflegen. c) Bgm Wachter spricht die Überarbeitung des Gemeinde-Sanitätsgesetzes an und schlägt vor, sich als Region z.B. zum Thema „Ärztlicher Bereitschaftsdienst“ einzubringen. Er findet die mit der Reha Schruns getroffene Lösung eine sehr gute Entscheidung. Die Reha wäre allenfalls auch bereit, Gemeinde-Arzt-Funktionen zu übernehmen, sofern das die Rechtsgrundlage zulässt. d) Bgm Wachter erkundigt sich, wie die Einführung eines Nachttaxis ab 24:00 Uhr talauswärts gesehen wird. Für den Vorsitzenden gibt es zwei Überlegungen: 1) Einführung eines Taxi-Dienstes für das Gesamt-Montafon, was aber sehr aufwändig und teuer sein wird. 2) Zu- und Abbringer zum Nachtexpress in Schruns. Gebi Schoder von der MBS Bus GmbH wird hierzu ein Vorschlag unterbreiten. Bgm Luger weist darauf hin, dass die Schnittstelle mit dem bestehenden Nachtexpress wichtig wäre. Allenfalls wäre auch ein Anruf-Sammeltaxi zu prüfen. Während der Sommermonate könnte mit dem Ausbau der Wanderbusse die nötige Auslastung für die Fahrzeuge erreicht werden. Der Vorsitzende berichtet von diversen Wünschen zum Ausbau des Wanderbus-Angebotes im Tal. Nach Meinung von Bgm Bitschnau sollte der TaxiDienst aber nicht nur auf den Abend beschränkt sein. Das Montafon kann es sich als Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 50. Standessitzung: 24.02.2015 Seite 5 von 5 bedeutende Tourismus-Destination nicht leisten, über keinen funktionierenden TaxiDienst zu verfügen. e) Bgm Ladner erkundigt sich nach de Spielraumkonzept. Bgm Wachter gibt die Auskunft, dass Monika Valentin drei bis vier Adressen von Planungsbüros liefert, welche solche Konzepte erstellen. Die Gemeinde Vandans würde dann Angebot einholen. Ende der Sitzung, 14.33 Uhr; Schruns, 11. April 2015; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20150120_SV_049 StandMontafon 20.01.2015 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 20. Jänner 2015 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 49. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 12. Jänner nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch (ab 16:09 Uhr) Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Dietmar Hartmann zu TOP1 Christian Steger-Vonmetz zu TOP2 Cornelia Schlatter und Birgit Ogris zu TOP4 und TOP5 Monika Valentin zu TOP6 Christian Zver, Christof van Dellen, Harry Rudigier zu TOP7 Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Er ersucht um Aufnahme dreier zusätzlicher Tagesordnungspunkte. 1) Statutenänderung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds, sowie 2) Ansuchen um Unterstützung der Montafoner Kammermusiktage 2015 und 3) Übernahme einer Bürgschaft für Kontokorrentkredit der Montafon Tourismus 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 2 von 10 GmbH. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Vorlage des Voranschlages der Musikschule Montafon 2015 und Empfehlung an die Marktgemeinde Schruns 2.) e-Carsharing für ländliche Regionen – Vorstellung des caruso-Angebotsmodelles 3.) Beschluss Gesellschaftsvertrag und Abtretungsvertrag der Montafon Tourismus GmbH 4.) Vorlage und Beschlussfassung des geänderten Voranschlages 2015und Feststellung der Finanzkraft 5.) Kinderwerkstättli Montafon – Finanzierung der Gemeindebeiträge auswärtiger Kinder und ganztägige Betreuungsangebote 6.) Erweiterung des Spielplatzes beim Haus Montafon 7.) Zwischenbericht und Ausblick zum Projekt „Jugad schwätzt mit“ 8.) WiGe Montafon – Rückblick 2013 und 2014 und Ansuchen um weitere Unterstützung 9.) Genehmigung der Niederschrift von der 48. Standessitzung am 16.12.2014 10.) Berichte 11.) Statutenänderung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 12.) Ansuchen um Unterstützung der Montafoner Kammermusiktage 2015 13.) Übernahme einer Bürgschaft für Kontokorrentkredit der Montafon Tourismus GmbH 14.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Musikschuldirektor Dietmar Hartmann. Gemäß der neuen „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ wären die Talschafts-Bürgermeister erst für das Budget 2015/16 zu befragen, aber da die Behandlung im Schulausschuss der Marktgemeinde Schruns ausgesetzt wurde, erfolgt die Beratung für 2015 bereits im Kreise der Bürgrmeister, so der Vorsitzende. Herr Hartmann informiert kurz zum Umzug und zeigt sich über die hohe Aufenthaltsqualität der neuen Räumlichkeiten sehr erfreut. Das neue Platzangebot wird sehr wertgeschätzt, ersStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 3 von 10 tmals finden auch mit dem Fach Tanz sämtliche Angebote unter einem Dach Platz. Der Umzug erfolgte unter Mithilfe aller Lehrkräfte während der Sommermonate. Die Ausgaben des Voranschlages der Musikschule wurden allen Bürgermeistern mit der Sitzungseinladung zugestellt. Der Kauf eines Klaviers stellt für 2015 die größte außerordentliche Anschaffung dar. Die Illwerke konnten als Hauptsponsor für diese Anschaffung gewonnen werden. Auch die Raiffeisenbank leistet einen Beitrag. Beim veranschlagten Preis von € 11.000,- handelt es sich bereits um einen reduzierten Preis. Herr Hartmann erläutert die weiteren Anschaffungen für den Pool an Musikinstrumenten, welche an die Schüler verliehen werden. Ein weiterer Kostenpunkt ist die Adaptierung der übernommenen Kücheneinrichtung im Lehrerzimmer. Die Einrichtung eines WLANZuganges für alle Unterrichtsräume wird mit € 2.600,- beziffert. Künftig sollen neue Medien und online Musik-Angebote in den Unterricht miteinbezogen werden. Der Standessekretär fragt an, ob es einen Instrumentenpool zwischen den Musikschulen gibt. Ein richtiger Pool existiert nicht, da sich das in der Praxis eher schwierig gestaltet. Fallweise helfen sich die Musikschulen aber gegenseitig aus. Bgm Zudrell fragt an, ob es nicht ein generelles WLAN für alle Mieter im Haus Montafon gibt. Dies ist nicht der Fall. Aus Kostengründen wurde bereits der Telefon- und Internetanschluss der Bibliothek und der Musikschule zusammengelegt. Für das WLAN wird aber eine Aufstockung der Bandbreite benötigt. Die Gesamt-Ausgaben belaufen sich auf € 58.840,- (ohne Personalkosten). Bgm Vallaster regt an, künftig auch den Dienstpostenplan und die Personalkosten vorzulegen. Bgm Luger ist der Meinung, dass in den nächsten Jahren insbesondere die Personalkosten im Auge zu halten sind, da dies der größte Kostenpunkt darstellt. Bgm Netzer möchte die Trägerschaft der Musikschule nochmals hinterfragen. Aus seiner Sicht sollte diese unter dem Dach des Standes angesiedelt werden, wobei das neue Personal auch im Förderverein beschäftigt werden könnte. Da bei der Küchenausstattung noch Nachbesserungen erforderlich sind und auf Grund des Umzuges immer noch Kleinigkeiten fehlen, soll die Position 320000-400000 c) um € 1.000,aufgestockt werden. Auf Nachfrage sind alle Bürgermeister mit dem ausgabenseitigen Budget einverstanden. Die Frage des Vorsitzenden, ob alle mit dem vorgelegten Vereinbarungstext einverstanden sind, wird unisono bejaht. Bgm Netzer knüpft an seine Zustimmung jedoch die Anregung, mittelfristig die Trägerschaft unter das Dach aller Montafoner Gemeinden zu bringen. Auf Antrag des Vorsitzenden werden nunmehr die vorgelegten Ausgaben mit der Erhöhung um € 1.000,- in oben angeführter Position, somit insgesamt in Höhe von € 59.840,- einstimmig genehmigt und die Empfehlung der Montafoner Bürgermeister an die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Schruns ausgesprochen, gemäß „Vereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon“ Pkt. 2 diesem Beschluss zu folgen. Herr Hartmann spricht die Schultarife an, welche für das Schuljahr 2015/16 von der Marktgemeinde Schruns bereits mit 2% Erhöhung festgelegt wurden. Nach kurzer Diskussion wird Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 4 von 10 festgehalten, dass in der kommenden Standessitzung im Februar über die Tarife beraten werden soll. Bgm Netzer erkundigt sich nach der Umsetzung der Musikschul-Software. Das Land Vorarlberg arbeitet an einem neuen Programm, welches von allen Musikschulen verwendet werden soll. Herr Hartmann informiert noch über aktuelle Veranstaltungen und dass die Musikschulen in Vorarlberg keine Öffentlichkeitsrecht besitzen. Sie gelten als Privatschulen, was allenfalls geändert werden wir. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Christian Steger-Vonmetz. Dieser bedankt sich für die Möglichkeit, das eCarsharing-Modell CARUSO für den ländlichen Raum zu präsentieren. Er erläutert, warum das Elektroauto eine gute Alternative darstellt und stellt das Beispiel des Gaubitscher Stromgleiters aus Niederösterreich vor. Das Fahrzeug der Gemeinde kommt für eine Jahresleistung von 22.000 km zum Einsatz und ist täglich unterwegs. Herr Vonmetz erläutert das von CARUSO entwickelte Buchungssystem und die Online-Plattform. Die Gründung einer Genossenschaft ist vorgesehen. Die Präsentationsunterlagen werden der Niederschrift beigelegt. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erläutert den Gesellschaftsvertrag und Abtretungsvertrag für die Montafon Tourismus GmbH, welche mit der Sitzungseinladung versandt wurden. Die Vertragstexte sind allen Bürgermeistern bekannt, da sie diese Verträge bereits in den jeweiligen Gemeindevertretungen beschlossen haben. Der Beschluss beider Verträge durch den Standesausschuss ist deshalb erforderlich, da der Stand Montafon seit letztem Jahr Gesellschafter der Montafon Tourismus GmbH mit einem Anteil von 1% ist. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Abschluss sowohl des Gesellschaftsvertrages als auch des Abtretungsvertrages die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Fertigung erfolgt zu einem gemeinsam wahrzunehmenden Notariatstermin. Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert zu dem mit der Einladung vorgelegten geänderten Voranschlag 2015, dass dieser nun die Transferzahlungen des Standes an die Montafon Tourismus GmbH enthält. Der Standessekretär ergänzt, dass weiters die Zahlen des Nachtragsvoranschlages vom Oktober 2014 berücksichtigt sind, welche eine Neufestsetzung der Finanzkraft mit € 4.161.600,- nach sich zieht. Es wird festgehalten, dass sich auf Grund der Nachverhandlung mit der MBS Bus GmbH und einer um € 7.800,- höheren Entnahme aus der ÖV-Rücklage reduziert sich der Verumlagungs-Betrag für die Gemeinden von € 700.000,- auf € 675.000,-. Die Höhe der Standesumlage bleibt von diesen Änderungen unberührt. Über Antrag des Vorsitzenden wird der geänderte Voranschlag 2015 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und beschlossen: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 5 von 10 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Zwischensumme Vortrag Gebarungsabgang Gesamtausgaben 7.207.300,00 553.800,00 7.761.100,00 103.300,00 7.864.400,00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 7.549.500,00 314.900,00 7.864.400,00 Der Beschäftigungsrahmenplan wurde bereits in der Sitzung vom 16.12.2014 beschlossen. Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages und Nachtragsvoranschlages 2014 mit € 4.161.600,- festgestellt. Pkt. 5.) DerVorsitzende begrüßt Frau Cornelia Schlatter und Birgit Ogris vom Montafoner Kinderwerkstättli. Cornelia Schlatter erläutert die Situation, wonach immer wieder Eltern auf sie zukommen, welche im Montafon arbeiten, aber außerhalb des Tales wohnhaft sind. Die Montafoner Kinder haben grundsätzlich Vorrag, aber in der Einrichtung Gantschier wären noch freie Plätze verfügbar. Auf Anfrage von Bgm Wachter informiert Frau Schlatter über die Öffnungszeiten. Gantschier ist von 7:30-12:30 Uhr und Schruns von 7:30 bis 13:00 Uhr geöffnet. Die Einrichtung in St. Gallenkirch auf Wunsch von Tourismus-MitarbeiterInnen nunmehr auch Samstag Vormittag. Im Sommer haben die Einrichtungen in Schruns und St. Gallenkirch die ersten drei Wochen geschlossen, Gantschier sperrt im August drei Wochen zu. Damit ist die Betreuung während des gesamten Sommers gewährleistet. Bgm Wachter äußert sich zufrieden, dass hier flexible Angebote geschaffen werden. Er ist auch der Meinung, dass wir uns nicht in jeder Gemeinde eine solche Einrichtung leisten können und deshalb die Kooperation wie sie jetzt bereits gelebt wird, sehr wichtig ist. Er informiert, dass in Vandans und den Nachbargemeinden eine Bedarfserhebung für Betreuung im Sommer durchgeführt wird. Bgm Netzer möchte alle Angebote gesammelt und aufeinander abgestimmt wissen. Bgm Bitschnau vertritt die Ansicht, dass beim Wille zur Stärkung des Witschaftsstandortes auch die WIGE Montafon um die finanzielle Unterstützung dieser Arbeitnehmer kümmern sollte. In der Diskussion um die Unterstützung der Elternbeiträge auswärtiger Kinder geht klar hervor, dass die Bürgermeister die Aufnahme auswärtiger Kinder, deren Betreuungspersonen im Montafon tätig sind, grundsätzlich befürworten. Es wird vorgeschlagen, die Elternbeiträge für diese Kinder zwischen dem Unternehmen, der Herkunftsgemeinde (außerhalb des Tales) und der Standortgemeinde des Unternehmens aufzuteilen. Die Details zu dieser Aufteilung sind jeweils im Einzelfall abzuklären und zu vereinbaren. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 6 von 10 Zum Thema Ganztagsbetreuung informiert Frau Schlatter, dass auf Basis einer Bedarfserhebung rasch reagiert und in Schruns die Öffnungszeit auf 13:00 Uhr ausgeweitet werden konnte. Von 24 Familien äußerten zehn den Wunsch auf Ganztagsbetreuung ihrer Kinder. Die Kosten für die Ganztagsbetreuung belaufen sich auf € 5.780,- und beinhalten Aufwände für die Einrichtung von Schlaf- und Essensplätzen sowie die dazugehörenden Ausrüstungsgegenstände. Wenn mit einer kleinen Gruppe von drei bis sechs Kindern gestartet wird, laufen die Kosten für eine Stunde einer zusätzlichen Betreuerin auf, welche nach Abzug der Landesförderung ca. € 1.000,- betragen. Diese Betreuung wäre vorerst für zehn Monate geplant, da im Sommer keine Nachmittagsbetreuung stattfindet. Der Ausbau bzw. die Erweiterung zur Ganztagsbetreuung wird von allen Bürgermeistern einhellig begrüßt. Pkt. 6.) Frau Schlatter erläutert den Wunsch zur Vergrößerung des Spielplatzes beim Standort Haus Montafon und stellt die Kostenaufstellung vor. Die Gesamtkosten für die Erweiterung belaufen sich auf € 17.600,- brutto, wovon € 12.800,- auf Umbauarbeiten und € 4.900,- auf Spielgeräte entfallen. Der Standessekretär erläutert hierzu die Fördermöglichkeiten, stellt aber auch klar, dass trotz der Investition durch den Stand Montafon das Kinderwerkstättli für die Betreuung und Instandhaltung zuständig ist. Der Stand Montafon übernimmt hierfür keine Haftung. Es bedarf einer schriftlichen Übereinkunft. Bgm Wachter macht den Vorschlag, diesen Ausbau in das geplante Spielraum-Konzept miteinzubinden. Bgm Netzer weist darauf hin, dass ein solches nur auf öffentliche Spielplätze abzielt. Die präsentierte Spielplatzerweiterung wird vom Standesausschuss begrüßt und auf Antrag des Vorsitzenden wird die Übernahme der hierfür erforderlichen Investition in Höhe von € 17.600,- brutto durch den Stand Montafon einstimmig beschlossen. Die Aufteilung der nach Abzug der Förderungen verbleibenden Eigenmittel erfolgt nach dem Verteilungsschlüssel, welcher bei der Aufteilung Kinderwerkstättli-Gemeindebeiträge zum Tragen kommt. Pkt. 7.) Der Vorsitzende begrüßt die Mitarbeiterin Monika Valentin. Sie präsentiert einen Zwischenbericht zum Projekt „Jugad schwätzt met“ anhand von Folien, welche dieser Niederschrift beigelegt werden. Sie berichtet über die verschiedenen Beteiligungsveranstaltungen in den einzelnen Gemeinden. Für das Jugendteam ist eine Fach-Exkursion nach Mörfelden- Walldorf im Februar 2015 geplant, welche den Besuch eines Jugendforums beinhaltet. Im Hinblick auf die Bürgermeisterwahl interviewen Jugendliche im Rahmen eines Medienprojektes die Bürgermeisterkanditaten aus ihren Gemeinden, welche dann in einem Kurzfilm zusammengefasst werden. Frau Valentin informiert die Bürgermeister, dass die Bauaufsicht für die Umbaumaßnahmen im JAM an Baumeister Schröcker vergeben wurden. Die Notbeleuchtung und das erforderliche Geländer werden über ein Illwerke-Lehrlingsprojekt erstellt. Ein erster Teil der Arbeiten ist bereits vergeben. Pkt. 8.)(wird später behandelt) Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 7 von 10 Pkt. 9.) Die Niederschrift der 48. Standessitzung vom 16.12.2014 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 10. – Berichte: a) Auf Anregung aus der Finanzklausur haben wir den Landesrechnungshof um Stellungnahme zu der von ihm vorgeschlagenen Überarbeitung bzw. Neuverhandlung der Finanzierungs-Schlüssel im Sinne der Gemeinde Schruns gebeten. Der Vorsitzende bringt das Antwortschreiben des Landesrechnungshofes zur Kenntnis. In seiner Antwort hält der Landesrechnungshof fest, dass derartige Vorgänge eine genaue Abwägung der Vor- und Nachteile aller betroffenen Kommunen in der Talschaft in einem konstruktiven Diskurs erfordern und dass sie mangels kompetenzrechtlicher Zuständigkeit für den Stand Montafon eine Teilnahme an einer Standessitzung nicht für zielführend erachten. b) Der Vorsitzende informiert über eine Anregung von Vize-Bgm Michael Zimmermann aus Vandans. Im Rahmen der Energieregion Vorderwald unterstützen die Gemeinden die Überprüfung von Solaranlagen, welche älter als drei Jahre sind. Für das Montafon ist keine finanzielle Förderung vorgesehen, sondern die Publikation eines Hinweises und einer Empfehlung im Standpunkt, wonach die Überprüfung erfahrungsgemäß zu starken Effizienzsteigerungen der Anlagen führt. c) Der Vorsitzende berichtet über die neuen Tarife der Familien-Hilfe. d) Der Vorsitzende berichtet über die AG Sitzung zu Ausfahrt Montafon A14. Die Asfinag ist mit Planungsarbeiten beschäftigt. Es soll ein Sicherheits-Fahrstreifen von der Ausfahrt Bürs bis Montafon errichtet und die S16 bis Glasbühel ausgebaut werden. Bgm Netzer ergänzt die Ausführungen durch den Kosten- und Zeitplan: 2017 Sicherheitsausbauch Bludenz mit € 14,3 Mio, 2017 Ausbau Abbiegestreifen mit € 9,8 Mio, 2018 Ausbau Glasbühel mit € 12,5 Mio, 2018 Ausbau bis Gasteltobel mit € 10,7. Bis 2019 sollte der gesamte Ausbau abgeschlossen sein. e) Der Vorsitzende informiert über den nächsten Abstimmungs-Termin mit Landeshauptmann Markus Wallner, welcher am 27. Februar um 9:00 Uhr stattfindet. Pkt. 11.) Der Vorsitzende erinnert an den am 13. Jänner im Beisein von Prof Dr Hans Waschkowski präsentierten Vorschlag zur Änderung der Statuten zum Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds. Mit dieser Satzungsänderung wird der Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds in zwei Teile gegliedert: 1) Liquiditätsteil mit den ursprünglichen und weiterhin geltenden Regelungen und 2) den Kapitalstock mit gesonderten Verwendungsgrundsätzen unter der Prämisse der Werterhaltung. Der Vorsitzende betont, dass die Bildung eines solchen Kapitalstocks eine zukunftsweisende Weiterentwicklung der bewährten Institution „Stand Montafon“ darstellt. Die Zweiteilung wird auch buchungstechnisch umgesetzt, wodurch für den Kapitalstock ein getrennter Konten-und Depotkreis zu führen ist und Transaktionen zwischen Liquiditätsteil und Kapitalstock jeweils banktechnische Übertragungen erfordern. RechnungsleStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 8 von 10 gung und Berichterstattung sind entsprechend anzupassen. Damit wird zugleich angemessene Transparenz erreicht. Die geänderten Satzungen sehen auch vor, dass Fondsmittel an die Gemeinden weitergeleitet werden können, wodurch sich Zinsvorteile sowohl für den Stand als auch für die Gemeinden ergeben. Die geplanten Änderungen wurden bereits am 13. Jänner im Detail diskutiert. Nachdem keine Fragen gestellt werden, werden die geänderten Satzungen gemäß ausgesandtem Entwurf auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Pkt. 12.) Der Vorsitzende bringt das Unterstützungs-Ansuchen von Markus Felbermayer für die Montafoner Kammermusiktage vor. Die Montafoner Kammermusiktage 2015 finden vom 3.09.2015 – 5.09.2015 in Kooperation mit den Montafoner Museen in der Reihe „Septimo“ statt. Die künstlerische Leitung hat Herr Mag Grzegor Kotow inne. Die Konzerte finden vom Donnerstag bis Samstag jeweils um 18:30 Uhr statt. Für Interessierte wird um 17:45 Uhr eine Werkeinführung angeboten. Da der Kostenaufwand für die Montafoner Kammermusiktage die erwarteten Einnahmen bei weitem übersteigt, ersucht der Organisator und Träger Markus Felbermayer um einen Förderbeitrag des Standes Montafon zu den Montafoner Kammermusiktagen. Im Vorjahr betrug die Unterstützung € 2.000,-. Nach kurzer Diskussion wird dem Ansuchen stattgegeben und auf Antrag des Vorsitzenden ein Unterstützungsbeitrag von € 2.000,- brutto einstimmig genehmigt. Pkt. 13.) Der Vorsitzende erläutert das Ansuchen der Montafon Tourismus GmbH zur Garantie- bzw. Bürgschaftssübernahme für einen Kontokorrentkredit der Montafon Tourismus GmbH in Höhe von € 300.000,-mit einer Laufzeit von 60 Monaten. Gemäß dem präsentierten Angebotsspiegel erfolgt die Darlehensvergabe an den Bestbieter Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Bürgschaftsübernahme für einen Kontokorrentkredit zu Gunsten der Montafon Tourismus GmbH über € 300.000,- mit einer Laufzeit von 60 Monaten bei der Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG einstimmig genehmigt. Bgm Ewald Tschanhenz stößt um 16:09 zur Sitzung. Pkt. 8.) Der Vorsitzende begrüßt die Obleute Christoph van Dellen und Harry Rudigier sowie GF Christian Zver von der WIGE Montafon. Herr van Dellen bedankt sich für die bisherige Unterstützung durch die Gemeinden, welche vor zwei Jahren in einer Standessitzung beschlossen wurde. Er möchte nun gemeinsam mit Herrn Rudigier einen Rückblick über die Arbeit der letzten zwei Jahre geben. Der Bericht präsentieren die beiden Obleute anhand von Folien, welche dieser Niederschrift beigelegt werden. Sie geben auch eine Vorschau auf künftige Aktivitäten und Projekte und bringen das Ansuchen um weitere finanzielle Unterstützung zum Ausdruck. Konkret sind zur Abgangsdeckung für die Jahre 2015/2016 ca. 50% des bisherigen Beitrages erforderlich. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Seite 9 von 10 Es ist nunmehr fix geplant, dass sich die WIGE Schruns/Tschagguns und die WIGE Hochmontafon auflösen. Die WIGE Montafon bietet an, auch für die Gemeinden Veranstaltungen zu organisieren. Bgm Tschanhenz ist voll des Lobes, es haben in allen Teilen der Talschaft Veranstaltungen stattgefunden, insbesondere das Engagement im Lehrlingsbereich ist sensationell. Bgm Netzer gratuliert zum Erfolg, sieht aber die Dienstleistung zum Veranstaltungsmanagement eher kritisch, da dadurch allenfalls das ehrenamtliche Engagement von Ortsvereinen gefährdet werden könnte. Er wünscht eine detaillierte Einnahmen/Ausgaben Rechnung. Der Vorsitzende bedankt sich für die Arbeit und gratuliert zum erarbeiteten Erfolg. Es gibt die Bereitschaft der öffentlichen Hand, dieses Engagement weiterhin zu unterstützen. Auch er fordert die Vorlage eine entsprechenden Einnahmen/Ausgaben Rechnung als Grundlage für die weitere Unterstützung. Bgm Vallaster sieht in den letzten zwei Jahren eine tolle Erfolgsgeschichte, auch die Bewohner identifizieren sich mit der WIGE. Die Obleute bedanken sich für die lobenden Worte und das entgegengebrachte Vertrauen. Pkt. 9. – Allfälliges: a) Bgm Netzer informiert, dass der Mietvertrag für das Pflegeheim Innermontafon mit der St. Anna Hilfe eine Kündigungsmöglichkeit nach zehn Jahren vorsieht. Die St. Anna Hilfe könnte sich vorstellen, diese auf 20 Jahre zu verlängern. Seiner Meinung nach konnte mit der St. Anna Hilfe ein verlässlicher Partner gefunden werden. Erregt an, über den Gemeindeverband in Abstimmung mit dem Land diesen Passus in all diesen Verträgen streichen zu lassen, damit im ganzen Land gleiche rechtliche VertragsGrundlagen vorliegen. Der Vorsitzende berichtet über die seinerzeitigen Hintergründe, welche zur Einarbeitung dieser Kündigungsmöglichkeit geführt haben. b) Der Vorsitzende erkundigt sich bei Bgm Vallaster zum aktuellen Umsetzungsstand des Pflegeheimes Bartholomäberg. Laut Auskunft von Bgm Vallaster erstellen die Architekten Baumschlager/Eberle derzeit eine Kostenschätzung. Das Projekt ist auf gutem Wege. c) Bgm Netzer informiert, dass das Silvretta Atelier von den Illwerken nicht mehr unterstützt werden soll und ersucht den Vorsitzenden um Vorsprache beim IllwerkeVorstand. d) Bgm Netzer bemängelt den Geschäftsbetrieb beim Bezirksgericht Montafon, insbesondere die langwierige und komplizierte Abwicklung im Grundbuch. e) Bgm Luger interessiert sich für die Grundstücksverkauf der Illwerke im Bereich des ehemaligen Zementwerkes, da dieses durch ein Anschlussgleis erschlossen ist. Bgm Ladner informiert, dass der voraussichtliche Käufer ca. 70 Arbeitsplätze schaffen wird. f) Bgm Hueber berichtet über die Kritik aus dem Kontrollausschuss, wonach die Entsorgung von Grünmüll durch den erforderlichen Transport nach Rankweil sehr teuer ist. Er regt eine gemeinsame Lösung an. In der Diskussion halten die Kollegen fest, dass für die Kompostierung im Tal Flächen und Betreiber fehlen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 49. Standessitzung: 20.01.2015 Ende der Sitzung, 17.08 Uhr; Schruns, 29. Jänner 2015; Schriftführer: Seite 10 von 10 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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20141216_SV_048 StandMontafon 16.12.2014 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 16. Dezember 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 48. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 8. Dezember nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr (bis 15:49 Uhr – während TOP2) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Weitere Sitzungsteilnehmer: Bruno Winkler, Karin Sattler und Markus Felbermayer zu TOP1 Monika Valentinzu TOP2 und TOP3 Heiko Moosbrugger zu TOP3 Toni Meznar, Michael Kasper Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest.Aus organisatorischen Gründen ersucht er, TOP 4 und 5 vorzuziehen und diese nach TOP 1 zu behandeln. Gegen die im Ablauf geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 48. Standessitzung: 16.12.2014 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Vorstellung des organisatorischen Konzeptes für den Montafoner Sommer und Programmvorschau 2015 2.) Projekt Standortentwicklung Offene Jugendarbeit – Vorstellung Zwischenbericht und Abstimmung Leitsätze für die Offene Jugendarbeit 3.) Jugendparks: Erstellung eines Spiel- und Freiraumkonzeptes für das äußere Montafon 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2014 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft 5.) Festsetzung der Fahrkartenpreise für den Montafoner Nachtexpress 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 47. Standessitzung am 11.11.2014 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt den Auftragnehmer Bruno Winkler vom Büro Rath&Winklerund die Mitglieder der Arbeitsgruppe zur Weiterführung des Montafoner Sommers. Bruno Winkler erhielt einen Auftrag zur Erarbeitung eines organisatorischen Konzeptes für den Montafoner Sommer im „Brückenjahr 2015“ und die darauffolgenden Jahre. Bruno Winkler präsentiert das Konzept anhand von Folien, welche dem Protokoll beigefügt werden. In seiner Präsentation legt er den Schwerpunkt auf das Konzept und die Vision für die Folgejahre des Montafoner Sommers. Das Konzept soll eine seriöse Entscheidungskultur ermöglichen. Er berichtet über den zeitlichen Hergang. Auf Einladung des Standes hat es zwei Workshops gegeben. Diese waren sehr erfrischend, nachdem verschiedene Kultur- und Kunstschaffende aus dem Montafon eingeladen und um ihre Meinung zur Zukunft des Festivals gefragt wurden. Der Arbeitsgruppe wurde ein kurzes Briefing über Zielsetzung, Zielgruppe und Budgetrahmen des Standesausschusses mit auf den Weg gegeben. Er gibt einen Überblick zu den Entwicklungsphasen des Prozesses: PI Workshops mit Austausch und Anregungen, mit Wünschen und Ideen P II - Definition der Arbeitsfelder und Rollen, - Arbeits-und Entscheidungsstruktur P III a Konkrete Vorbereitung für „Brückenjahr 2015 P III b Konkrete Planung und Vorbereitung für 2016 P IV a Durchführung im „Brückenjahr“ 2015 P IV b Durchführung im „Brückenjahr“ 2016 Zur Eingliederung in die Demgemäß befinden wir uns gegenwärtig in der Phase II. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 48. Standessitzung: 16.12.2014 Seite 3 von 7 Für die grundlegende Konzeption musste zuerst der zeitliche Rahmen geklärt werden. Wenn das Programm sehr dicht ist, werden nur jene Besucher erreicht, welche gerade im Tal sind. Bei Angeboten über einen längeren Zeitraum hinweg, verliert ein Programm an Format, Zuspitzung und Unverwechselbarkeit. Aus diesen Überlegungen heraus schlägt Bruno Winkler eine Kombination vor, welche aus zwei kompakten hochkarätigen Musik-Wochenenden mit alltagskulturellen Begegnungsformen an den dazwischenliegenden Tagen besteht. Als Dachmarke könnte die Bezeichnung „Montafoner Kultursommer“ verwendet werden, welcher das eigentliche Festival sowie bestehende Veranstaltungen wie z.B. die Volksmusiktage, Kunstausstellungen, Jazztage oder auch künftige Filmtage miteinschließen soll. Er erläutert weiters die geplante künftige Organisationsstruktur unter Leitung von Montafon Tourismus und den Zeitplan. Der Vorsitzenden dankt Bruno Winkler für die Arbeit und ersucht noch Markus Felbermayerum Vorstellung des Programmes für 2015. Herr Felbermayer stellt den aktuellen Stand der Programmplanung und bisherigen Abklärungen vor und weist darauf hin, dass es für die weiteren Schritte einer Entscheidung des Ausschusses bedarf. Felbermayer berichtet weiters über die geführten Gespräche mit potentiellen künstlerischen Leitern. Für die weiteren Gespräche bedarf es eines klareren Anforderungsprofiles. Das Budget sollte zumindest über eine Dauer von drei Jahren abgesichert sein. Der Vorsitzende betont, dass heimische Kulturinstitutionen ebenfalls miteingebunden werden. Er ist überzeugt, im Namen vieler Montafoner zu sprechen, dass das Montafon weiterhin ein solches Kulturangebot benötigt. Mit den ausgesprochen einzigartigen Aufführungsorten und der gebotenen Qualität hat sich das bisherige Festival auch einen verdienstvollen Namen gemacht. Er stellt dem Ausschuss das Programm für 2015 und das präsentierte Konzept zur Diskussion. Bgm Bitschnau bedankt sich bei allen Mitwirkenden für die Arbeit. Das Konzept erscheint ihm schlüssig. Der Weg mit den besonderen Ausführungs-Orten soll aus seiner Sicht unbedingt beibehalten werden. Gerne hätte er das Konzept auch mit Zahlen untermauert. Markus Felbermayer gibt die voraussichtlichen Aufwände für Künstlerhonorare mit Unterkunft/Spesen für das Brückenjahr 2015 mit ca. € 20.000,- an. Druckwerke und Marketing sind hier nicht inkludiert. Das künftige Gesamtbudget soll bei rd. € 80.000,--liegen. Bgm Netzer zeigt sich erfreut, dass das Konzept innert dieser kurzen Zeit erarbeitet werden konnte. Mit diesem Konzept wird auch eine Plattform für neue und bestehende Formate geschaffen. Die Organisation über Montafon Tourismus erscheint ihm sehr wichtig. Er wünscht sich, dass die Arbeit von Markus Felbermayer entsprechend honoriert wird. Bgm Hueber schließt sich seinen Vorrednern an und hebt nochmals die Einbindung heimischer Kulturschaffender hervor. Der Vorsitzende bringt die Diskussion nochmals auf die Budget-Sicherung für die Jahre 2016-2018. Bgm Vallaster schlägt vor, mit diesem Konzept die Fördermöglichkeiten beim Land abzuklären und das nochmals im Standesausschuss zu beraten. Bgm Ladner schlägt die Deckelung des Abganges mit max. € 80.000,- pro Jahr für die Jahre 2016-2018 vor. Nach kurzer Diskussion wird die Abgangsdeckung für den künftigen Montafoner Sommer für 2015 mit € 60.000,- und die Folgejahre 2016-2018 mit € 80.000,- pro Jahr festgelegt und auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Weiters wird das präsentierte Konzept gutgeheißen und werden die Fördermöglichkeiten durch das Land Vorarlberg abgeklärt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 48. Standessitzung: 16.12.2014 Seite 4 von 7 Pkt. 2.) DerVorsitzende informiert, dass Ulrike Amann leider verhindert ist und Mitarbeiterin Monika Valentin den Zwischenbericht aus dem Jugendprojekt „Standortentwicklung Offene Jugendarbeit Montafon unter Berücksichtigung der Erfordernisse von Mobilitätsaspekten“ präsentieren wird. Frau Valentin informiert anhand von Präsentationsfolien, welche beigelegt werden. Der Beteiligungsprozess ist nun abgeschlossen. Aus den drei Workshops mit Jugendlichen und Gemeindevertretern ergaben sich zusammenfassend folgende übereinstimmende und wiederkehrende Themen: • Räume (innen und außen) • Mobilität • Mobile Offene Jugendarbeit als Schnittstelle zu den Gemeinden • Lobby für die Anliegen der Jugend Aus diesem Ergebnis wurden folgende Leitsätze formuliert, welche heute vom Standesausschuss als künftiger Leitfaden für die Offene Jugendarbeit im Montafon beschlossen werden sollen: • • • Jugendliche finden in den Gemeinden Gehör für ihre Anliegen – Hand in Hand mit der Jugend Räume (innen und außen) und deren Erreichbarkeit haben eine große Wichtigkeit für die Jugend Mobile Jugendarbeit als Schnittstelle zu den Gemeinden wird konzipiert Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Valentin zeigt sich von den vorausschauenden und ideenreichen Ansichten der mitwirkenden Jugendlichen beeindruckt, welche er im Zuge der Workshop-Gespräche kennenlernen durfte. Bgm Hueber findet es sehr wichtig, diese jungen Menschen miteinzubinden. Für Bgm Netzer stellte sich bei den Workshops heraus, dass über die Themen Alkohol und Suchtmittel eigentlich nicht gesprochen wurde. Aus seiner Sicht sollten wir uns nicht nur um jene Jugendlichen kümmern, welche bereits in den Vereinen gut aufgehoben sind, sondern auch solche, welche eben Probleme haben. Dieses Thema wurde aus seiner Sicht in diesem Prozess zu wenigthematisiert. Bgm Bitschnau meint, dass bereits genug Leitsätze beschlossen wurden und nun die Themen umgesetzt werden sollten, was aber mit der Betreuung durch die Jugendkoordinatorin auf gutem Wege ist. Für den Vorsitzenden ist es wichtig, ein Signal zu geben, in diese Richtung weiterzuarbeiten. Auf seinen Antrag werden die oben angeführten Leitsätze für die Offene Jugendarbeit Montafon einstimmig beschlossen. Frau Valentin verteilt das Budget für das JAM 2015 und informiert kurz über den geplanten Umbau. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Heiko Moosbrugger vom Amt der Vorarlberger Landesregierung. Er wird über die Bedeutung eines Spiel- und Freiraumkonzeptes für das äußere Montafon berichten. Herr Moosbrugger informiert, dass die Gemeinden gemäß dem Spielraumgesetz verpflichtet sind, ausreichend Spiel- und Freiräume bereitzustellen. Ein Spielraumkonzept analysiert den Bestand an Spiel- und Freiräumen, deren gegenwärtige Nutzung und prüft welche weiteren Flächen dafür reserviert werden sollten. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 48. Standessitzung: 16.12.2014 Seite 5 von 7 Ein solches Konzept wird gewöhnlich im Zuge einer Kinder- und Jugendbeteiligung erarbeitet. Die im Konzept aufgelisteten Maßnahmen sind auch im Rahmen der Richtlinie des Landes förderbar. Das Land würde es begrüßen, wenn nun nach den Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch auch die außermontafoner Gemeinden ein solches Konzept in Angriff nehmen würden. Die Förderung eines Jugendparkes ist jedenfalls nur nach Vorliegen eines solchen Konzeptes möglich. BgmHueber berichtet über den Jugendpark in Götzis, welcher ideal in die Umgebung eingebettet ist. Die Gemeinden Vandans, Tschagguns und Schruns würden gerne ein solches Konzept umsetzen. Bgm Wachter berichtet aus seiner Gemeinde, dass die Neuerrichtung eines Skaterplatzes gefordert wird. Weiters sollte auch der Spielplatz erneuert werden. Er ist der Meinung, dass es Sinn machen würde, gemeinsam ein solches Konzept umzusetzen und lädt auch die restlichen Gemeinden zur Mitarbeit ein. Herr Moosbrugger informiert über die Fördermöglichkeiten: Bei Erstellung des Spiel- und Freiraumkonzeptes 70% Landesförderung. Bei Umsetzung eines Jugendparks mit Beteiligung mehrerer Gemeinden gibt es einen Zuschlag auf die Strukturförderung, max. 60% Förderung möglich. Für Bgm Bitschnau ist es der kleinste gemeinsame Nenner, wenn sich die Gemeinden Schruns, Tschagguns und Vandans dazu bekennen. Er spricht sich dafür aus, ein Konzept für das ganze äußere Montafon zu erstellen. Bgm Vallaster berichtet über die Situation bei JUFA, wonach heuer für den Betrieb des Jugendangebotes keinerlei Förderung gewährt wurde. Bgm Netzer berichtet, dass in Gaschurn das Konzept von der Gemeinde selbst ohne jegliche externe Begleitung erarbeitet wurde. Herr Moosbrugger verweist darauf, dass aber in der Regel externe Büros eingebunden werden. Nach kurzer Diskussion verständigen sich die Gemeinden Schruns, Tschagguns, Vandans, Bartholomäberg, Silbertal, St. Anton und Lorüns, gemeinsam ein solches Spiel- und Freiraumkonzept zu erarbeiten. Die Gemeinde Vandans erklärt sich bereit die Koordinationsarbeit zu übernehmen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende erläutert den mit Einnahmen und Ausgaben von je € 7.860.400,- ausgeglichenen Voranschlag 2015. Der Voranschlag wurde mit der Sitzungseinladung in digitaler sowie mit separater Post in gedruckter Form den Standesbürgermeistern zeitgerecht übermittelt.Er weist darauf hin, dass der Abgang aus dem Jahr 2013 in Höhe von € 103.300,- nun im Voranschlag 2015 vorzutragen ist. Der Vorsitzende informiert über folgende geplante personellen Veränderungen, welche im Voranschlag bereits berücksichtigt sind. • Das Beschäftigungsausmaß des kulturwissenschaftlichen Bereichsleiters MMag Michael Kasper wird von 50% auf 65% erhöht • Archiv-Bearbeiter Dr Andreas Brugger wird in ein 25%-Dienstverhältnis im Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon aufgenommen. Die hiefür anfallenden Kostenbeiträge werden dem Verein refundiert und sind unter der Haushaltsstelle 1/369000-757000 Förderungsbeiträge Heimatpflege veranschlagt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 48. Standessitzung: 16.12.2014 Seite 6 von 7 Bgm Netzer hinterfragt die Qualifikationsanforderungen für die Archiv-Betreuung. Der Vorsitzende weist insbesondere auf die Kontinuität in der Besetzung hin, Herr Brugger macht diese Arbeit bereits mehrere Jahre. Der Standessekretär erläutert die Einstufung im Rahmen der Modellstellen und das Anstellungsverhältnis beim Verein. Bislang konnte diese Arbeit im Zuge von Werkverträgen honoriert werden, was jetzt auf Grund der letzten Finanzamtsprüfung nicht mehr möglich ist. Bgm Ladner weist darauf hin, dass die Einnahmen und Ausgaben auf Seite 31 nicht übereinstimmen. Der Standessekretär informiert, dass dies durch den in der Standesumlage enthaltenen aus dem Jahr 2013 vorgetragenen Abgang zu erklären ist. Bgm Netzer fragt an, für wen und in wessen Auftrag die neue Verkehrskoordinatorin nun tätig ist. Der Vorsitzende informiert, dass sie im Auftrag der MBS Bus GmbH für den Betriebsleiter tätig ist und ausschließlich Verkehrskoordinationsaufgaben wahrnimmt. BgmVallaster bemängelt die Informationsqualität durch die Buslenker. Der Vorsitzende und der Standessekretär berichten, dass es immer schwieriger wird, geeignetes Personal zu rekrutieren. Dieses Problem ist auch aus anderen Regionen bekannt. Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Erläuterungen zum Voranschlag oder einzelnen Haushaltsstellen gewünscht. Zum Beschäftigungsrahmenplan wird festgehalten, dass mit Ausnahme der oben berichteten Erhöhung des Beschäftigungsausmaßes gegenüber dem laufenden Jahr keine personalmäßigen Veränderungen enthalten sind. Über Antrag des Vorsitzenden wird der Voranschlag 2015 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und beschlossen: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Zwischensumme Vortrag Gebarungsabgang Gesamtausgaben 7.203.300,00 553.800,00 7.757.100,00 103.300,00 7.860.400,00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 7.545.500,00 314.900,00 7.860.400,00 Dem Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt.Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages 2014 mit € 3.992.150 festgestellt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende berichtet über den Vorschlag zur Neufestsetzung der Preise für den Nachtexpress Montafon (NEX). Künftig soll es nur zwei separate NEX-Fahrkarten geben: • NEX Ticket Einfach (NEX E) zum Preis von € 3,‐ • NEX Ticket Retour (NEX R) zum Preis von € 5,‐ Damit ist eine leichtere Handhabung bei übervollen Bussen möglich. Auf Antrag des Vorsitzenden werden die Fahrkarten-Preise für den Montafoner Nachtexpress wie vorgeschlagen einstimmig beschlossen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 48. Standessitzung: 16.12.2014 Seite 7 von 7 Pkt. 6.) Die Niederschrift der 47. Standessitzung vom 11.11.2014 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermitteltund wird über Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt.7. – Berichte: a) Der Vorsitzende bringt das Dankesschreiben des Skiclub Montafon vollinhaltlich zur Kenntnis. b) Der Vorsitzende berichtet über das Schreiben von Gebhard Burger, welches auch allen Bürgermeistern zugegangen ist. Bzgl. seiner Fragen zum Projekt „Bahnausbau Montafon“ wird ihn Christoph Breuer in einem persönlichen Gespräch direkt informieren. c) Der Vorsitzende berichtet über das Schreiben von Nadine Kasper, welches ebenfalls allen Bürgermeister-Kollegen zugegangen ist. Toni Meznar wird hierzu eine Zusammenstellung aller Kinderbetreuungsangebote im Montafon erstellen. Pkt.8. – Allfälliges: a) Bgm Wachter regt an, für das Abschießen von Feuerwerkskörpern eine gemeinsame Regelung für alle Gemeinden abzustimmen und zu verabschieden. b) Bgm Hueber informiert, dass wie berichtet das Beschäftigungs-Verhältnis für die Raumpflege-Mitarbeiterin in der Musikschule vorerst nur bis Ende 2014 verlängert wurde. Nun besteht der Wunsch zur Weiterführung des bisherigen Dienstverhältnisses. Die Raumfläche hat sich zwar vergrößert, dafür werden die Allgemeinflächen aber vom Hauseigentümer gereinigt. Der Standesausschuss nimmt die Weiterbeschäftigung zur Kenntnis. Ende der Sitzung, 17.39 Uhr; Schruns, 9. Jänner 2015; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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20141111_SV_047 StandMontafon 11.11.2014 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. November 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 47. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. Novembernehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr (bis 15:30 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Burkhard Wachter, Vandans (bis 16:22 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal GV Dr Günter Flatz, St. Anton Entschuldigt: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Weitere Sitzungsteilnehmer: Jürgen Klammsteiner zu TOP1 Christian Zver zu TOP2 Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der stellvertretende Vorsitzende eröffnet um 14.17 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 47. Standessitzung: 11.11.2014 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) LandbusMontafon– Beschlussfassung Finanzierung 2015 2.) Unterstützungs-Ansuchen der Kulturbühne Schruns 3.) Unterstützungs-Ansuchen des Skiclub Montafon für FIS Alpencup und Nordische Staatsmeisterschaften 2014 4.) Unterstützungs-Ansuchen der Arbeitsgruppe „Montafoner Steinschaf“ 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 46. Standessitzung am 14.10.2014 6.) Berichte 7.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der stellvertretende Vorsitzende eröffnet die Sitzung und informiert, dass er denkrankheitsbedingt verhinderten Standesrepräsentanten vertritt. Zum TOP1 begrüßt der stellvertretende Vorsitzende Jürgen Klammsteiner vom Vorarlberger Verkehrsverbund (VVV). Der Standessekretär erläutert anhand von Präsentationsfolien das Finanzierungsmodell für 2015 mit den verschiedenen Ausgabe-Positionen, insbesondere das Angebot der MBS Bus GmbH und weist darauf hin, dass auf Grund der immer restriktiver gehandhabten arbeitszeitrechtlichen Vorgaben ein zusätzlicher Fahrer bei der MBS Bus GmbH eingestellt werden musste. Dadurch hat sich aber auch Spielraum für die Fahrplanoptimierung ergeben, was sich vor allem durch verbesserte Anschlusszeiten beim Übergang auf die Bahn und durch zwei nun mögliche Zusatzkurse auf der Linie 85 ausdrückt. Die Einnahmen im ÖV Montafon stammen aus verschiedenen Finanz-Töpfen. Während die Bundesmittel schwierig zu kalkulierbar sind, da es sich um gedeckelte Fonds handelt, basieren die Zahlen der Landesförderung, der Fahrscheindrucker-Einnahmen sowie der Jahreskarten-Zuscheidungen auf soliden Prognosen. Jürgen Klammsteiner erklärt den Anwesenden die Pauschalabgeltung bei der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt (SLF), welche nach dem Lebenshaltungskostenindex wertgesichert und nach Fahrtstrecke und Anzahl der Schüler dynamisiert ist. Herr Klammsteiner informiert auch, dass nun auf Grund von EU Vorgaben die Öffentlichen Verkehrsdienstleistungen in ganz Österreich ausgeschrieben werden müssen. In Vorarlberg wurde mit der Ausschreibung des Landbus Großes Walsertal dieses Jahr die Reihe der Ausschreibungen gestartet. Auf Grundlage verschiedener Vorgespräche soll das Montafon im kommenden Jahr ausgeschrieben werden. Bgm Luger äußert sich dahingehend, dass es Sinn macht, im Montafon baldmöglichst auszuschreiben. Nach Herrn Klammsteiner dauert der Ausschreibe-Prozess sieben bis acht Monate. Da bereits eine Änderung des LeistungsumfanStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 47. Standessitzung: 11.11.2014 Seite 3 von 6 ges von drei Prozent einer wesentlichen Vertragsänderung entspricht, ist es wichtig, dass der Fahrplan als Ausschreibungs-Grundlage fundiert und nachhaltig sein sollte. Aus diesem Grund ist dem Prozess der Angebotsplanung im nächsten Jahr besonderes Augenmerk zu schenken. Auf Anfrage von Bgm Netzer informiert Herr Klammsteiner, dass die Kosten für die Ausschreibung größtenteils vom VVV getragen werden, sofern der Aufsichtsrat keinen anderslautenden Beschluss fasst. Die Kosten werden mit ca. € 40.000,- für die anwaltliche Begleitung beziffert. Der Standessekretär präsentiert die Aufwands- und Einnahmen-Entwicklung über die letzten Jahre. Daraus ist der Angebots-Ausbauklar ersichtlich. Neu in der AngebotsKalkulation sind auch die Kosten für eine neue Mitarbeiterin für die Verkehrskoordination bei der MBS Bus GmbH. Jürgen Klammsteiner merkt an, dass die Anschaffungskosten bzw. die Leasing-Raten für die Busse zu hoch angesetzt sind.Über die Höhe dieses Ansatzes in der Angebotskalkulation wird nochmals verhandelt. Auf Nachfrage informiert Herr Klammsteiner, dass die Neubeschaffung von Fahrzeugen in Abstimmung mit dem VVV aber durch die Auftragnehmer selbst durchgeführt wird. Bgm Hueber frägt an, ob die Kontrollen zwischenzeitlich intensiviert werden konnten. Die Kontrolle zu Stoßzeiten im Winter ist so gut wie unmöglich, ansonsten werden diese durch die Mobilbegleiter wahrgenommen. Bgm Bitschnau spricht die Qualität der Fahrgastzählung an. Herr Klammsteiner informiert über die verschiedenen bisher unternommenen Schritte zur Klärung des Problems. Insbesondere auf der Linie 85 zeigen die Zählergebnisse einzelne Kurse mit fehlenden Daten. Es wurden auch die Hersteller-Firmen IRIS und Hamburg-Consult mit dem Problem befasst. Bis dato konnte die Ursachen jedoch noch nicht eruiert werden. Angesprochen auf das Zählsystem beim Landbus Unterland, informiert Herr Klammsteiner, dass dieses System zwar sehr gut zählt, aber die Hochrechnung nicht einwandfrei funktioniert. Bgm Bitschnau fragt an, warum nur große und keine kleinen Busse zum Einsatz kommen. Bgm Luger stellt dar, dass auch beim Einsatz kleinerer Busse zusätzlich große Busse zur Spitzenabdeckung erforderlich sind, was insgesamt zu deutlich höheren Kosten führen würde. Bgm Netzer regt an, die neue Mitarbeiterin nicht bei der MBS Bus GmbH, sondern beim Stand Montafon anzustellen. Dies würde vor allem auch aus vergaberechtlicher Sicht Sinn machen. Bgm Luger ist der Meinung, dass darüber im Zuge der Vorbereitung des Ausschreibungsprozesses gesprochen werden kann. Auch Günter Flatz gibt zu bedenken, dass im Hinblick auf die geplante Ausschreibung die Zuteilung klar geregelt sein sollte. Der Standessekretär verweist auf den im Jänner 2015 fortzuführenden Prozess der Angebotsplanung. Auf Anfrage des stellvertretenden Vorsitzenden wird das vorgelegte Finanzierungsmodell 2015 mit Ausgaben und Einnahmen von je € 3.882.000,- und einem Gemeindeanteil von € 798.885,-einstimmig angenommen und beschlossen. Bgm Netzer stimmt vorbehaltlich der Zustimmung durch die Gemeindevertretung Gaschurn zu. Pkt. 2.) Der stellvertretende Vorsitzendebegrüßt Herrn Christian Zver von der Kulturbühne Schruns und ersucht ihn um Darstellung seines Unterstützungsansuchens. Herr Zver informiert, dass der jährliche Betriebsaufwand von € 100.000,- bis € 120.000,- großteils durch Einnahmen und Sponsoring abgedeckt werden konnten. Das restliche Defizit wurde mit Einnahmen aus dem Gastronomie-Bereich abgedeckt. Auf Grund seiner hohen Arbeitsbelastung hat er nun den Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 47. Standessitzung: 11.11.2014 Seite 4 von 6 Gastronomie-Bereich vergeben. Der Pachtzins in Höhe von € 9.000,- wird dem Budget der Kulturbühne zugeführt. Der stellvertretende Vorsitzende fragt zur Klarheit nochmals an, ob die gewünschten € 9.000,als einmaliger Beitrag zum 10-Jahres-Jubiläum oder als jährlicher Beitrag zu verstehen sind. Laut Herrn Zver wäre dies künftig als jährlicher Beitrag gewünscht. Bgm Netzer verweist darauf, dass dies auch Außenstehenden zu erklären sein wird, wenn die „Öffentliche Hand“ für einen Einnahmen-Ausfall aufkommen soll. Es entsteht eine kurze Diskussion zur Trägerschaft der Kulturbühne. Träger ist der Verein „Kulturbühne“ und nicht die Firma EventFaktor-GmbH. Bgm. Ladner ist der Meinung, dass diese Zuwendung für ein Jahr befristet gewährt werden sollte und das als Probejahr gesehen werden kann. Bgm Hueber lobt das gesamte Angebot über das Jahr. Es kommen auch zahlreiche auswärtige Besucher dadurch in das Tal. Auf Anfrage des Standessekretärs wie die Unterstützung der Gemeinde Schruns gewährt wird, erteilt Bgm Hueber die Auskunft, dass der Beitrag von € 10.000,- direkt als Zahlung zur Verfügung gestellt wird. Bgm Bitschnau findet das Angebot der Kulturbühne sehr gut, ist aber auch der Meinung, dass diese Unterstützung vorerst nur für ein Jahr zugesagt werden sollte. Bgm Wachter fordert eine nachvollziehbare Abrechnung und möchte die Zuwendung auch für ein Jahr als Versuch verstanden wissen. Bgm Netzer schlägt vor, dass sich auch das Gehalt des Geschäftsführers auf Grund des reduzierten Arbeitsaufwandes infolge der Verpachtung verringern müsste. Bgm Bitschnau geht hingegen davon aus, dass allfällig freiwerdende Kapazitäten in die Programmierung und Kulturarbeit gesteckt werden. Bgm Wachter möchte für die Gemeinde Schruns eine Lanze brechen und hebt lobend hervor, dass diese das Gebäude kostenlos zur Verfügung stellt und spricht sich für einen Beitrag des Standes in Höhe von € 9.000,- aus. Bgm Ladner regt an, die Kooperationsmöglichkeiten mit KultPur in Nüziders abzuklären. Der stellvertretende Vorsitzende stellt den Antrag auf Gewährung eines einmaligen Unterstützungs-Betrages für das Jahr 2015 in Höhe von € 9.000,-. Diesem Antrag wird einstimmig stattgegeben. Pkt. 3.) Der stellvertretende Vorsitzende erinnert daran, dass dieses Unterstützungs-Ansuchen bereits im September im Standesausschuss beraten wurde. Das seinerzeitige Unterstützungsansuchen beläuft sich auf € 18.000,- für die beiden nordischen Wettkämpfe im Herbst 2014. Auf die Frage an den Vize-Obmann des Skiclubs Montafon Bgm. Zudrell, ob es bereits neue Zahlen gibt, bejaht dieser und verweist auf die mit der Einladung versandte Abrechnung. Bgm Zudrell informiert, dass für das Jahr 2015 sonst keine Sportveranstaltungen des Skiclub Montafon geplant sind. Der budgetierte Beitrag von € 9.000,- zur Sportförderung sollte dennoch zur Sicherheit belassen werden. Bgm Netzer spricht einen herzlichen Dank an alle Beteiligten bei der Organisation der Nordischen Wettkämpfe im letzten Herbst aus. Auf Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden werden dem Skiclub Montafon € 18.000,- als Unterstützung für die Durchführung des Nordischen FIS Alpencup und der ÖSV Meisterschaften 2014 auf der neuen Schanzenanlage einstimmig genehmigt. Diese Sportförderung gelangt im Jahr 2015 zur Anweisung. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 47. Standessitzung: 11.11.2014 Seite 5 von 6 Pkt. 4.) Der stellvertretende Vorsitzende präsentiert das Ansuchen der Arbeitsgruppe Montafoner Steinschaf um Fortführung der finanziellen Unterstützung. In ihrem Schreiben berichten die Verantwortlichen über die seit Projektbeginn erfolgten Aktivitäten. Für das kommende Jahr sollen vor allem Herdenbuchaufnahmen, sowie weitere Marketing- und Werbemaßnahmen unterstützt werden. In der kurzen Diskussion wird darauf hingewiesen, dass die Förderzahlung über den Verein bewusst.montafon abgewickelt werden soll und auch die Maßnahmen mit den Verantwortlichen von bewusst.montafon abgestimmt werden sollen. Auf Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden wird ein Förderbeitrag in Höhe von € 2.500,- (brutto) für das Jahr 2015 einstimmig genehmigt. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 46. Standessitzung vom 14.10.2014 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermitteltund wird über Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt.6. – Berichte: a) Der stellvertretende Vorsitzende informiert über die beim Amt der Vorarlberger Landesregierung stattgefundene Besprechung zur Novellierung des Raumplanungsgesetzes. Er übergibt das Wort an Bgm Netzer. Dieser berichtet zuerst über die geplanten Neuerungen im Bereich der Ferienwohnungswidmung wie z.B. die Führung eines Ferienwohnungs-Verzeichnisses oder die Möglichkeit des Landes, eine Quote für Ferienwohnungen bzw. Zweitwohnsitzen festzulegen. Diese Quote sollte nicht über das ganze Land einheitlich, sonder regional festgelegt werden. Bei rückläufigen Einwohnerzahlen oder bei Strukturdefiziten könnte die Quote auch erhöht werden. Zum Bereich der Maisäße hält Netzer fest, dass bei Wohngebäuden mit angebautem Wirtschaftsgebäude der Wirtschaftsteil für Wohnzwecke adaptiert werden kann. Dies ist jedoch z.B. auf die Errichtung einer Nasszelle beschränkt und darf zu keiner neuen Wohneinheit führen. Bei einzeln stehenden Ställen - wie im Montafon üblich - ist dies jedoch nicht möglich. Er bedauert, dass mit dem neuen Gesetz nur ein Teil der in der Arbeitsgruppe „Maisäß Zukunft“ erarbeiteten Wünsche erfüllt und Probleme gelöst werden können. b) Der Standessekretär berichtet über das Forderungs- und Positionspapier zum Thema „Alte Bausubstanz“, welches im Bregenzerwald unter Leitung von Markus Berchtold erarbeitet wurde und nun mit den anderen Regionen in Vorarlberg abgestimmtwerden soll. Das Positionspapier wird an alle Bürgermeister versandt und um Rückmeldung gebeten, ob diese Positionen für das Montafon mitgetragen werden können oder ob allenfalls Änderungen oder Ergänzungen vorzunehmen wären. c) Der Standessekretär informiert kurz über den aktuellen Stand der Beratungen zur Erarbeitung der Veranlagungsstrategie für den Talschaftsfonds. Gemäß der Beratungen sieht der in Ausarbeitung befindliche Vorschlag vor, dass der Talschaftsfonds zweigeteilt werden soll: in einen Kapitalstock und einen traditionellen Fondsteil. Für den Kapitalstock würden besondere Verwendungsregeln gelten, welche einen Werterhalt vorgeben. Aus dem traditionellen Fondsteil können aber wie bisher auch Verlore- Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 47. Standessitzung: 11.11.2014 Seite 6 von 6 nen-Zuschüsse ausbezahlt werden. Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe findet am 16. Dezember 2014 statt. Pkt.7. – Allfälliges: a) Bgm Bitschnau regt an, der Stand Montafon möge an die MBS Bus GmbH mit dem Wunsch herantreten, die Möglichkeiten zur Etablierung eines Taxi-Dienstes auszuloten. Bgm Netzer informiert über das Ansinnen in Gaschurn, wonach einige Personen einen Taxidienst aufbauen möchten. Bgm Tschanhenz würde jede dieser Initiativen begrüßen. Bgm Hueber unterstützt den Vorschlag von Bgm Bitschnau. Bgm Netzer ist der Meinung, dass dieses Angebot aber außerhalb des öffentlichen Bereiches etabliert werden soll. b) Bgm Ladner fragt die Kollegen an, wie in Sachen Ausschreibung zur Müllentsorgung weiter vorgegangen werden soll. Aus den anderen Gemeinden ist zu hören, dass eine Reihe von Fragen unbeantwortet ist. In der kurzen Diskussion sind zurückhaltende Meinungen zu vernehmen. Ende der Sitzung, 16.45 Uhr; Schruns, 4. Dezember 2014; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20141014_SV_046 StandMontafon 14.10.2014 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 14. Oktober 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 46. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 6. Oktober nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr (ab 13:55 Uhr) Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Weitere Sitzungsteilnehmer: Markus Kuhn zu TOP1 Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes „Förderung des Eltern-Kind-Zentrums Montafon“. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 46. Standessitzung: 14.10.2014 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Vorstellung Gemeindearchiv und Aktenverwaltung 2.) Mitgliedschaft bei der Regionalentwicklung Vorarlberg e. G. 3.) Unterstützungs-Ansuchen der Kulturbühne Schruns 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Nachtragsvoranschlages 2014 5.) Verwaltungsvereinbarung zur Musikschule Montafon 6.) Darlehensaufnahme für die Einrichtung der Bibliothek Montafon 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 45. Standessitzung am 09.09.2014 8.) Berichte 9.) Förderung des Eltern-Kind-Zentrums Montafon (Erweiterung der TO) 10.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Markus Kuhn vom Gemeindearchiv Vorarlberg und ersucht ihn um Vorführung der neuen Programmversion für Gemeindearchiv und Aktenverwaltung. Herr Kuhn bedankt sich für die Möglichkeit zur Präsentation im Kreise der Montafoner Bürgermeister. Er erläutert die bestehende Programmversion anhand des Beispieles der Gemeinde Schruns und stellt die Möglichkeiten zum upload von Dokumenten sowie die neue Schlagwort-Suche vor. Als völlige Neuentwicklung präsentiert Herr Kuhn die Bauaktenverwaltung und die einzelnen Arbeitsschritte mit dieser Web-Oberfläche. Er berichtet über die Erfahrungen von zwei Gemeinden, welche dieses System bereits eingeführt und in diesem Zuge auch die gesamten alten Bauakten digitalisiert haben. Auf Anfrage des Standessekretärs inwieweit sich dieses System mit dem System VDOK des Landes und der Gemeindeinformatik kombinieren lässt, informiert Herr Kuhn, dass dafür die Programmierung einer Schnittstelle erforderlich wäre. Herr Kuhn beantwortet die Frage der Kosten mit € 300,- pro Jahr für die Programm-Benützung bei einer Kleingemeinde. Es fallen keine Anschaffungskosten, sondern lediglich Wartung- und Lizenzgebühren an. Die Kosten für die Digitalisierung der alten Akten sind nicht inkludiert. Der Vorsitzende verweist in seinem Abschluss-Statement, dass bereits viele Gemeinden das Archivierungssystem nutzen und bedankt sich für die Präsentation der Neuerungen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 46. Standessitzung: 14.10.2014 Seite 3 von 6 Pkt. 2.) Der Vorsitzende erläutert die neue Trägerstruktur der Leader-Aktions-Gruppe (LAG) Regionalentwicklung Vorarlberg. Bisher war der Verein, in welchem die Gemeinden und die Regios zusammengefasst sind, Träger der LAG. In der neuen Förderperiode wird diese Trägerschaft von der Regionalentwicklung Vorarlberg e.Gen. wahrgenommen. Die Satzungen der Genossenschaft wurden mit der Sitzungs-Einladung versandt. Der Verein Regionalentwicklung Vorarlberg, bei welchem der Stand Montafon bereits Mitglied ist, ist ebenfalls Genossenschafter. Aus formellen Gründen muss der Stand Montafon aber auch Mitglied der Genossenschaft sein. Der jährliche Mitgliedsbeitrag beläuft sich derzeit und für die gesamte LEADER Programmperiode 2015-2023 auf € 100,- netto zuzügl. 20% UST und wird zu Jahresbeginn vorgeschrieben. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Beitritt des Standes Montafon zur Regionalentwicklung Vorarlberg eGen einstimmig genehmigt. Auf Nachfrage von Bgm Hueber, wer das Montafon in der Genossenschaft vertritt, informiert der Vorsitzende, dass Mitarbeiterin Marion Ebster als Regionalvertreterin im Kreis der Regionalmanager im Beirat vertreten ist. Der Vorsitzende fungiert als politischer Vertreter des Montafons und ist gleichzeitig Obmann der Genossenschaft. Als Talschaftsvertreter sitzt er auch im Beirat sowie dem Projektauswahlgremium ein. Pkt. 3.) Der Vorsitzende stellt das Ansuchen um einen Kulturförderbeitrag für 2014/15 der Kulturbühne Schruns vor. Die Kulturbühne Schruns feiert ihr 10jähriges Jubiläum und ist ein bedeutender Kulturtreffpunkt im Montafon. Mit über 80 Veranstaltungen und knapp 12.000 Besuchern pro Jahr stellt die Kulturbühne aber auch ein fixer Bestandteil in der Vorarlberger Kulturszene dar. Um den laufenden Betrieb und das Kulturprogramm sowie das Jubiläumsprogramm realisieren zu können, ist die Kulturbühne auf finanzielle Unterstützung angewiesen. Die Vertreter der Kulturbühne Schruns ersuchen den Stand Montafon um einen Kulturförderbeitrag in der Höhe von € 9.000,- pro Jahr. Der Vorsitzende informiert, dass seitens des Standes die Finanzzahlen der letzten drei Jahre zur Verfügung nachgefordert wurden. Diese wurden bereits als Sitzungsunterlage zugestellt. Bei dieser Einnahmen-Ausgaben-Aufstellung fällt auf, dass jährlich beträchtliche Abgänge in Höhe von € 20.000,- bis € 30.000,- ausgewiesen sind. Der Geschäftsführer hat auf Nachfrage erklärt, dass diese durch Einkünfte aus der Bewirtung gedeckt werden konnten. Bgm Hueber macht in seiner Wortmeldung klar, dass die Gemeinde Schruns jedes Jahr hohe Instandhaltungskosten für Gebäude und Bühne zu tragen hat. Das Programm ist sehr gut erstellt und bildet ein über die Grenzen hinaus bekanntes Kulturangebot. In der Diskussion wird weiterer Erklärungsbedarf hinsichtlich der finanziellen Ausstattung identifiziert. Es sollen hierzu weitere Informationen eingeholt werden. Die Behandlung des Ansuchens wird vertagt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende präsentiert gemeinsam mit dem Standessekretär den Nachtragsvoranschlag 2014, welcher in gedruckter Form den Standesbürgermeistern zeitgerecht übermittelt wurde. Sie weisen auf den zu berücksichtigenden Verlustvortrag und die nachträglich beschlossenen Sportförderbeiträge für die Flutlichtanlage beim Schanzenzentrum und den Beitrag für die EYOF sowie den Sanierungsbeitrag für den Aktivpark Montafon hin. Die Standesumlage erStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 46. Standessitzung: 14.10.2014 Seite 4 von 6 höht sich dadurch um € 38.900,- von € 726.100,- auf € 765.000,-. Nachdem keine weiteren Erläuterungen und Anfragen erfolgen, wird über Antrag des Vorsitzenden dem 1. Nachtragsvoranschlag mit Gesamtausgaben und Gesamteinnahmen von jeweils € 338.900,- einstimmig zugestimmt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende erläutert den Hintergrund zur Abfassung der vorliegenden Verwaltungsvereinbarung über die Festsetzung des Budgets und der Musikschultarife der Musikschule Montafon. Träger der Musikschule ist die Marktgemeinde Schruns. Die Verumlagung des Abgangs der Musikschule erfolgt nach der Anzahl der Schüler je Gemeinde. Nachdem aber die anderen Talschaftsgemeinden mehr Mitsprache bei der Festlegung der Gebühren und Definition des Budgets wünschen, hat sich eine Arbeitsgruppe mit dem Thema der Trägerschaft für die Musikschule befasst. Als pragmatische Lösung wurde von der Arbeitsgruppe unter Beiziehung von Dr Müller vom Gemeindeverband Vorarlberg der Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung vorgeschlagen, wonach das Budget und die Tarife der Musikschule im Kreise der Bürgermeister beraten und beschlossen wird. Konkret soll der Voranschlag der Musikschule Montafon ab dem Jahr 2016 und die Musikschultarife der Musikschule Montafon ab dem Unterrichtsjahr 2015/16 im Einvernehmen der Bürgermeister der Gemeinden des Montafons festgelegt werden. Gemäß der vorliegenden Vereinbarung verpflichtet sich die Gemeindevertretung von Schruns zur Festsetzung des Voranschlages (derzeit Unterabschnitt 320 des Voranschlages) und der Musikschultarife gemäß den §§ 73 und 50 Abs. 1 lit. b Z. 10 des Gemeindegesetzes entsprechend den von den Bürgermeistern festgelegten Vorgaben. Sollte bis spätestens 10. September des laufenden Jahres keine Einigung zustande kommen, obliegt die Festsetzung des Voranschlages und der Musikschultarife für das folgende Jahr der Marktgemeinde Schruns. Diese Vereinbarung wird zustimmend zur Kenntnis genommen und soll in den einzelnen Gemeindevertretungen des Tales beschlossen werden. Der Standessekretär wird ersucht, die korrigierte Endfassung nochmals per email zu versenden. Pkt. 6.) Der Vorsitzende informiert über die für 2014 budgetierte Darlehensaufnahme zur Finanzierung der Einrichtung der Bibliothek im Haus Montafon. Der Standessekretär setzt die Anwesenden über das Ergebnis der erfolgten beschränkten Darlehensausschreibung in Kenntnis, zur welcher sechs Institute eingeladen wurden. Auf Basis der vorliegenden Angebote wird das Darlehen für die Einrichtung der Bibliothek Montafon mit einem Volumen über € 80.000,und einer Laufzeit von fünf Jahren an die Sparkasse Bludenz Bank AG mit einem Aufschlag von 0,79% auf den 6-Monats-Euribor einstimmig beschlossen. Sollten Haftungsübernahmen durch die einzelnen Gemeinden gefordert werden, kann das Darlehen über € 80.000,- und einer Laufzeit von fünf Jahren auch an die Bank Austria als zweigereihter Bank vergeben werden. Dem wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig stattgegeben. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 46. Standessitzung: 14.10.2014 Seite 5 von 6 Pkt. 7.) Die Niederschrift der 45. Standessitzung vom 9.09.2014 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8. – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert zum aktuellen Stand des Haus Montafon in der Batloggstraße 36. Die Förderzusage des Landes Vorarlberg für Struktur- und Kooperationsförderung ist zwischenzeitlich eingegangen. Der Förderantrag für das Kinderwerkstättli ist mit der Fachabteilung beim Land abgeklärt und wird noch erstellt. Es wurde eine Bundesförderung in Aussicht gestellt. Für die Bundesförderung müssen die Gemeinden Eigenmittel in Höhe von einem Drittel nachgewiesen werden. Vom Restbetrag wird die Landesförderung mit einem Mischsatz von 26,56% berechnet. Die offizielle Eröffnung wird im Februar/März 2015, kombiniert mit einem Tag der offenen Türe, stattfinden. b) Auf Hinweis von Bgm Netzer gibt der Vorsitzende bekannt, dass das nächste Bürgermeisterseminar im Zeitraum vom 01.-03.10.2015 im Vitalzentrum Felbermayer stattfindet. c) Der Vorsitzende weist die Anwesenden auf die Verleihung des ersten Montafoner Wissenschaftspreises hin, welche am 25. November 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon stattfindet. Pkt. 9.) (Erweiterung der TO) Der Vorsitzende erinnert an das in der letzten Standessitzung von Frau Zuderell vorgestellte Vorhaben, ein „Eltern-Kind-Zentrum Montafon (EKIZ)“ einzurichten. Das geplante EKIZ sieht die Kleinkindbetreuung (von 0,5 bis 4 Jahren) in einer fixen Betreuungsgruppe mit sechs Kindern ähnlich wie im Kinderwerkstättli und eine stundenweise Betreuung vor. In der Diskussion begrüßen die Standesbürgermeister diese Erweiterung des Angebotes und vor allem auch die flexible stundenweise Betreuung als neues Angebot im Tal. Durch die flexiblen Betreuungszeiten kann auf die Bedürfnisse alleinerziehender und berufstätiger Mütter noch besser eingegangen werden. Der Vorsitzende berichtet auch über ein Gespräch mit Frau Schlatter vom Kinderwerkstättli, wonach diese vor allem die stundenweise Betreuung sehr positiv sieht. Bei der fixen Betreuungs-Gruppe könnte sich eine Konkurrenzsituation ergeben. Sie wird nochmals ein Gespräch mit Natalie Zuderell zur Abstimmung führen, allenfalls könnten die Räumlichkeiten in Gantschier für die stundenweise Betreuung genutzt werden. Nach Einschätzung von Frau Schlatter befindet sich die Bedarfsentwicklung eher am Plafond. Der künftige Bedarf wird sich eher aus zusätzlichen Betreuungszeiten bzw. einer Mittagsbetreuung ergeben, weniger im Bereich der absoluten Kinderzahlen. In der Diskussion wird festgelegt, dass die Abgangsdeckung vorerst nur für ein Jahr befristet zugesagt werden soll. Weiters wird der Wunsch geäußert, dass sich die Tarife für die fixe Kleinkindbetreuung an den Tarifen des Kinderwerkstättli orientieren sollten. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Übernahme der Abgangsdeckung vorerst für ein Jahr befristet für 2015 Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 46. Standessitzung: 14.10.2014 Seite 6 von 6 mit einem gedeckelten Maximalbetrag von € 20.000,- inkl. allfälliger Steuern und Abgaben einstimmig zugestimmt. Die Höhe des Abganges ist durch die realen Einnahmen und Ausgaben nachzuweisen. Eine allfällig weitere finanzielle Unterstützung soll nach Ablauf des ersten Jahres wieder im Standesausschuss beraten werden. Pkt. 9. – Allfälliges: a) Bgm Bitschnau bedankt sich bei den Verantwortlichen für den Umbau im Bereich der Rätikonkreuzung. Durch den Umbau ist die Kreuzung übersichtlicher geworden. Die Verkehrssicherheit konnte damit vor allem für Radfahrer deutlich verbessert werden. b) Bgm Bitschnau bedankt sich weiters beim Organisationskomitee aus Skiclub Montafon, dem Bgm Kollegen Zudrell, allen Beteiligten und freiwilligen Helfern, die bei den Nordischen Meisterschaften mitgewirkt haben. c) Der Vorsitzende erwähnt, dass ein Gespräch zwischen den EYOF-Vertretern und der Freiwilligen Feuerwehr stattgefunden hat. Demnach gibt es nunmehr eine unentgeltliche Hilfeleistung seitens der Feuerwehren. Ende der Sitzung, 14.40 Uhr; Schruns, 29. Oktober 2014; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20140909_SV_045 StandMontafon 09.09.2014 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 9. September 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 45. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 2. September nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns (bis 17:21 Uhr) Bgm Bertram Luger, Stallehr (bis 17:34 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 15:18 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal (ab 15:00 Uhr) Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Markus Grabher zu TOP1 Natalie Zuderell zu TOP2 Marion Ebster zu TOP2 und 3 Gabi Schnell, Bruno Welzenbach und Arno Fricke zu TOP6 Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.30 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme zweier zusätzlicher Tagesordnungspunkte 1) Unterstützungs-Ansuchen für den Nordischen FIS Alpencup und die ÖSV Meisterschaften 2014 und 2) UnterstützungsAnsuchen für die Lehrlingsmesse Montafon 2014. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Umgang mit Neophyten im Montafon (Information durch Mag Grabher Markus) 2.) Projektvorstellung „Eltern-Kind-Zentrum Montafon“ 3.) Abschluss eines Bürgschaftsvertrages mit der Raiffeisenbank Alberschwende 4.) Beschlussfassung zum Kooperationsvertrag Haus Montafon 5.) Ansuchen zur Führung des Standeswappens a. Bekleidung der Landjugend Montafon b. Haus Montafon der Vorarlberger Illwerke AG 6.) Präsentation der Investoren-Broschüre Montafon 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 44. Standessitzung am 2.07.2014 8.) Berichte 9.) Unterstützungs-Ansuchen für den Nordischen FIS Alpencup und die ÖSV Meisterschaften 2014 10.) Unterstützungs-Ansuchen für die Lehrlingsmesse Montafon 2014 11.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Markus Grabher vom Umweltbüro Grabher und dankt für seine Bereitschaft, über den richtigen Umgang mit Neophyten zu informieren. Herr Grabher erläutert seine Rolle im Aktionsprogramm „Neophyten und Kreuzkräuter in Vorarlberg“. Das Umweltbüro Grabher ist Auftragnehmer des Landes Vorarlberg und steht beratend zur Seite. Herr Grabher referiert anhand von Präsentationsfolien, welche dem Protokoll beigelegt werden. Unter Neophyten sind nicht heimische Pflanzen in der freien Natur gemeint. Das eigentliche Problem stellen eine Hand voll Arten dar, welche als „invasive Neophyten“ heimische Pflanzen verdrängen und ökologische, wirtschaftliche und gesundheitliche Schäden hervorrufen können. Die Kreuzkräuter sind heimische Arten und zählen nicht zu den Neophyten, nehmen aber ständig zu und werden häufig im Zusammenhang mit Neophyten behandelt. Sie können beispielsweise im Forst zu Problemen mit der Wiederverjüngung führen. Der Riesenbärenklau kann gesundheitliche Schäden hervorrufen, wenn dessen Pflanzensaft auf der menschlichen Haut mit Sonnenlicht in Kontakt gerät. Durch konsequentes Mähen lässt sich der Bärenklau aber in den Griff zu bekommen (Beispiel Lorüns). Die Ambrosie wird häufig über Vogelfutter verbreitet und stellt in Sonnenblumenfelder in Deutschland und Ungarn zwischenzeitlich ein Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 3 von 6 großes Problem dar. Das drüsige Springkraut ist nicht gesundheitsschädlich aber extrem weit verbreitet. Der Japanknöterich ist so gut wie nicht in den Griff zu bekommen. Die Asfinag z.B. wendet chemische Bekämpfungsmittel an, welche aber auf Grund der tiefen Bodenwurzel chancenlos sind. Nach der Präsentation der einzelnen Arten stellt Herr Grabher den Aktionsplan vor. Dieser zielt darauf ab, die weitere Ausbreitung der problematischen Arten einzudämmen, die Ansiedlung auf neu geschaffenen Standorten (Baumaßnahmen, Materialablagerungen usw.) zu verhindern. Weiters ist vorgesehen, Problemarten auf bestimmten Standorten zu entfernen. Dies gilt für gesundheitlich problematische Neophyten, Giftpflanzen auf Landwirtschaftsflächen oder invasive Arten in ökologisch sensiblen Flächen. Generell kann festgehalten werden, dass rasches reagieren spätere Kosten spart. Gleichzeitig dämpft Grabher aber auch die Erwartungen für großflächige Bestände von Neophyten oder Kreuzkräutern. Es gibt hier keine wirkliche Lösung angesichts der begrenzten personellen und finanziellen Mittel. Der Aktionsplan sieht vor allem auch vor, Verantwortliche zu informieren und weiterzubilden sowie die Gemeinden zu beraten. Auf Anfrage von Bgm Netzer informiert Grabher, dass die Beratung auch Begehung vor Ort umfassen kann. Nach Beantwortung weiterer Fragen dankt der Vorsitzende Herrn Grabher für die Ausführungen und die fachkkundigen Informationen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Natalie Zuderell und ersucht sie um Vorstellung des Projektes „Eltern-Kind-Zentrum Montafon (ELKI)“. Frau Zuderell bedankt sich für die Möglichkeit der Präsentation und informiert die Anwesenden, dass sie seit vielen Jahren das Eltern-KindTurnen betreut. Aus diesem Umfeld wurde sie immer wieder auf den Bedarf an offener Kinderbetreuung angesprochen. Sie verteilt Projektunterlagen an alle Anwesenden und stellt das Projekt anhand von Präsentationsfolien vor, welche dem Protokoll beigelegt werden. Ihr Projekt sieht eine stundenweise Kinderbetreuung für jene Eltern vor, welche keine Großeltern oder Babysitter in der Nähe haben. Für die Bedarfserhebung wurde eine Befragung durchgeführt, in welcher 71% der Befragten Eltern Interesse an der stundenweisen Betreuung bekundeten. Auf Empfehlung des Landes und vor allem aus Förderungsgründen soll neben der offenen Kinderbetreuung auch die fixe Kinderbetreuung angeboten werden. Dadurch könnten 60-75% der Gehälter für die fixe Kinderbetreuung gefördert werden. Die Unterbringung wäre in den Räumlichkeiten des Sozialzentrums Schruns möglich. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und gibt zu bedenken, dass die Anzahl der Vierjährigen nicht so hoch sein wird, da diese bereits im Kindergarten betreut werden. Er ist aber auch der Meinung, dass der Bedarf und die Nachfrage nach solchen Angeboten ständig steigen wird. Auf Anfrage von Bgm Vallaster gibt Frau Zuderell Auskunft, dass die Betriebszeiten deckungsgleich mit jenen des Kinderwerkstättli wären, es aber auch möglich ist, diese flexibel zu gestalten. Grundsätzlich hat bereits eine Abstimmung mit dem Kinderwerkstättli stattgefunden. Auf Anfrage von Bgm Netzer informiert Frau Zuderell, dass die Fragebögen über den Verteiler des Eltern-Kind-Turnens und Schwangerschaftsturnens gestreut wurden. Bgm Netzer spricht sich für Tagesmütter als sehr flexible Betreuungsmöglichkeit aus. Bgm Luger gibt zu bedenken, dass Stallehr sehr weit entfernt liegt, es aber derzeit kein Eltern-Kind Angebot für den Nachmittag gibt. Bgm Wachter bedankt sich für das Engagement und zeigt sich erfreut, Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 4 von 6 dass sich jemand ausserhalb der Gemeinden und der Politik dieser Sache annimmt. Er wäre an einer repräsentativen und breit gestreuten Umfrage bzw. Bedarfserhebung sehr interessiert und würde ein solches Angebot grundsätzlich befürworten. Bgm Vallaster spricht den Aufteilungsschlüssel an. Bgm Wachter könnte sich ein Sockelbeitrag vorstellen und dann eine Abrechnung nach Kopf bzw. dem Verursacherprinzip. Der Vorsitzende bedankt sich nochmals für die Idee und die Ausführungen. Es gilt noch einige Fragen innerhalb der Gemeinden abzuklären. Als nächste Schritte schlägt er eine Abstimmung mit dem Kinderwerkstättli vor. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erinnert an das bereits in der letzten Sitzung behandelte Ansuchen der Regionalentwicklung Vorarlberg, die bisher gewährte Bürgschaft zum Kontokorrentkredit in Höhe von € 500.000,- auf die kommende EU-Förderperiode zu verlängern. Zwischenzeitlich wurden die anderen Regios befragt, ob auch diese bereit wären, einen Bürgschaftsanteil zu übernehmen. Grundsätzlich signalisierten die anderen Regios Zustimmung und sind für die Übernahme eines Bürgschaftsanteiles bzw. die Abgabe einer Ausfallshaftung bereit. Der Vorsitzende schlägt in diesem Zusammenhang auch vor, den Anspruch auf die Obmannschaft in der Regionalentwicklung Vorarlberg zu erheben. In der Diskussion wird die Aufteilung der Bürgschaft bzw. Ausfallshaftung nach der Bevölkerungszahl für die einzelnen Regios vorgeschlagen. Der Stand Montafon würde den Bürgschaftsvertrag mit der Raiffeisenbank Alberschwende abschließen und die Regios würden dem Stand Montafon gegenüber eine Ausfallshaftung über deren Anteil übernehmen. Diesem Vorschlag wird auf Antrag des Vorsitzenden vorbehaltlich der Beteiligung der anderen Regios einstimmig zugestimmt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende berichtet über die bereits mehrfach diskutierte Schlüssel- und Förderungsberechnung für die kooperativen kommunalen Einrichtungen im neuen Haus Montafon. Nun liegt der Kooperationsvertrag zur Beschlussfassung vor. Der Standessekretär erläutert dann im Detail die Herleitung der Verteilungsschlüssel und die Berechnungsschritte für die in Aussicht gestellten Förderungen. Er informiert auch über den vorgesehenen zeitlichen Ablauf, damit der Förderantrag zeitgerecht eingereicht werden kann. In der Diskussion äußert sich Bgm Netzer verwundert, warum beim Kinderwerkstättli nur die Bevölkerungszahl und nicht zusätzlich nach dem Verursacherprinzip aufgeteilt wird. Der Standessekretär erklärt das damit, dass die Mieten in der Abrechnung des Kinderwerkstättli schlussendich schon über die Anzahl der Kinder aus den einzelnen Gemeinden erfolgt. Da für die anderen Standorte des Kinderwerkstättli die Gemeinden die Räumlichkeiten zur Verfügung stellen, werden für diese fiktive Mieten angesetzt, was schließlich einheitliche Bedingungen für die Familien im ganzen Montafon gewährleistet. Bgm Vallaster bezeichnet den vorliegenden Vertragsentwurf als super Ergebnis und ist der Meinung, dass dieser Vertrag und die gesamte Förderabwicklung so schnell wie möglich unter Dach und Fach gebracht werden sollte. Bgm Netzer ist mit dem Entwurf einverstanden, sofern Kinder aus der Gemeinde Gaschurn gleichberechtigt die Betreuungseinrichtungen des Kinderwerkstättli nutzen können. Nach weiterer kurzer Diskussion wird der vorliegende EntStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 5 von 6 wurf zum Kooperationsvertrag Haus Montafon auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert über zwei Anträge zur Führung des Standeswappens: 1) Die Landjugend Montafon möchte das Standeswappen für die neue einheitliche Bekleidung mit dem Schriftzug Landjugend Montafon aufsticken 2) Die Vorarlberger Illwerke AG möchte das Standeswappen in Kombination mit der neuen Hausbezeichnung „Haus Montafon“ verwenden. Beiden Ansuchen werden auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig statt gegeben. Pkt. 6.) Der Vorsitzende begrüßt Bruno Welzenbach (Werbe-Agentur), Gabi Schnell und Arno Fricke (Montafon Tourismus) zur Vorstellung der neuen Investoren-Broschüre für das Montafon. Arno Fricke und Bruno Welzenbach stellen den Entwurf der neuen Broschüre anhand von Präsentationsfolien dar. Arno Fricke erläutert die neue Darstellung mittels des 360° Kreises mit den Marketing-Zielen für den Tourismus im Montafon wie z.B. dem Ausbau des Ganzjahrestourismus. Das Hauptanliegen potentieller Investoren ist die Rendite. Herr Welzenbach erläutert das graphische Konzept und führt die Zuhörer durch die einzelnen BroschürenSeiten. Den Start machen Testimonials von bekannten bisherigen Investoren, dann folgen die touristischen hard facts von Vorarlberg und der Destination Montafon, welche eine wichtige Grundlage für die Aquise von Investoren darstellen. Die Aufteilung der Fakten nach Sommer und Winter wird von der klaren Aussage abgeschlossen, wo im Montafon die Potenziale liegen. Frau Schnell ergänzt, dass es dazu neben der Printversion auch einen Web-Auftritt gibt. Das Web-Angebot soll von der Tourismusund Standes-Homepage verlinkt werden. Aus der Runde werde eine Reihe von Änderungsvorschlägen eingebracht. Es besteht der Wunsch, den Entwurf allen Anwesenden zum Studium noch zuzusenden. Auf Anfrage von Bgm Hueber belaufen sich die Kosten auf € 28.000,- für die Herstellung, Homepage und Druck. Es ist eine Landesförderung von 50% in Aussicht gestellt. Pkt. 7.) Die Niederschrift der 44. Standessitzung vom 2.07.2014 wurde allen Standesvertretern per EMail übermitteltund wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8. – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert zum aktuellen Stand des Standesstatutes. Nachdem nun mehrere Abstimmungsgespräche mit Vertretern des Amtes der Vorarlberger Landesregierung und dem Vorarlberger Gemeindeverband stattgefunden haben, hat Herr Dr Attlmayr eine überarbeitete Version vorgelegt. Diese wird von uns nochmals dem Land und dem Gemeindeverband zur Zustimmung übermittelt. Danach möchten wir die letzte Fassung im Standesausschuss diskutieren. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 6 von 6 b) Der Vorsitzende berichtet über das Leader Projekt „Standortentwicklung Offene Jugendarbeit Montafon“. Dieses Projekt sieht unter anderem einen Beteiligungsprozess zwischen Jugendlichen und den Gemeindevertretungen des Tales vor. Am 1. Oktober von 18:00-21:00 Uhr findet dazu ein Treffen mit den Gemeindevertretern aus den zehn Talschaftsgemeinden statt. Er ersucht aus jeder Gemeinde zwei Vertreter, welche mit dem Thema Jugend befasst sind, zu nominieren und die Namen der Teilnehmenden bis 23. September an Monika Valentin mitzuteilen. c) Der Vorsitzende berichtet, dass die sanierten und umgebauten Räumlichkeiten der Bibliothek im Haus Montafon von uns übernommen wurden. Gegenwärtig werden die Regalsysteme von der Firma EKZ eingebaut. Die offizielle Eröffnung findet voraussichtlich im November 2014 statt. Pkt. 9.) (Erweiterung der TO) Der Vorsitzende übergibt das Wort an Bgm Zudrell im Hinblick auf das Ansuchen des Skiclub Montafon um finanzielle Unterstützung für den Nordischen FIS Alpencup und die ÖSV Meisterschaften 2014. Bgm Zudrell informiert, dass er Mitte Juli 2014 das Amt des Vizepräsidenten des SC Montafon übernommen hat. Zu diesem Zeitpunkt wurde ihm bekannt, dass noch im Herbst dieses Jahres nordische Wettkämpfe auf der neuen Schanzenanlage durchgeführt werden sollen. Die Teilnehmer und Funktionäre sind über das ganze Montafon verteilt untergebracht. Die Laufbewerbe finden in Partenen statt. Das Springen auf der neuen Schanzenanlage. Nach kurzer Diskussion wird festgehalten, dass der Stand Montafon grundsätzlich bereit ist, einen finanziellen Beitrag zu leisten. Die genaue Höhe wird erst nach Vorlage der Abrechnung definiert und genehmigt. Pkt. 10.) (Erweiterung der TO) Der Vorsitzende informiert über das Ansuchen der WiGe Montafon um Unterstützung der Lehrlingsmesse Montafon. Letztes Jahr wurde diese Veranstaltung mit € 2.000,- unterstützt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird ein Unterstützungsbeitrag von € 2.000,- für die Lehrlingsmesse Montafon 2014 einstimmig genehmigt. Pkt. 9. – Allfälliges: a) Keine Wortmeldungen Ende der Sitzung, 17.45 Uhr; Schruns, 1. Oktober 2014; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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20140702_SV_044 StandMontafon 02.07.2014 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 2. Juli 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 44. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 24. Juni und der verlautbarten Verschiebung vom 27. Juni nehmen an der auf 10.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton (bis 21:05 Uhr) Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch (bis 12:30 Uhr) Vizr-Bgm Thomas Lerch, St. Gallenkirch (ab 19:20 Uhr) Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns (bis 12:30 Uhr) Bgm Bertram Luger, Stallehr (ab 10:15 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Weitere Sitzungsteilnehmer: Werner und Angelika Rusch zu TOP1 Monika Valentin & Miriam Piske zu TOP2 Gebhard Schoder (MBS Bus GmbH), DI Christoph Breuer (Fa. Kairos), Martin Tschofen (VIW) zu TOP 6 Manuel Bitschnau, MBA zu TOP 9 PR Beauftragter Toni Meznar (bis 12:30 Uhr) Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 10.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Mitfinanzierung für Medienpaket bei Montafon TV“. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 2 von 8 Tagesordnung 1.) Mögliche Arbeitsleistungen von Flüchtlingen im Haus Adler in Schruns 2.) Information zur Finanzierung des JAM 2.0 (Jugendarbeit Montafon) 3.) Abschluss eines Bürgschaftsvertrages mit der Raiffeisenbank Alberschwende 4.) Festlegung der Entlehngebühren bei der Bücherei Stand Montafon 5.) Rechnungsabschluss 2013 a. Vorlage des Rechnungsabschlusses 2013 b. Vorlage des Prüfberichtes c. Beschlussfassung zu a) und b) 6.) Information zum aktuellen Planungsstand Fahrplan 2014/15 – Definition der weiteren Schritte 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 43. Standessitzung am 10.06.2014 8.) Berichte 9.) Mitfinanzierung für Medienpaket bei Montafon TV (Erweiterung der TO) 10.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt den Frau Angelika und Herrn Werner Rusch vom Verein VINDEX, welcher sich um Beratung und Integration von Asylwerbern kümmert. Frau und Herr Rusch stellen sich kurz vor und erläutern dann anhand einer kurzen Projektbeschreibung die Tätigkeiten, Ziele und Anliegen des Vereines. Die Projektunterlagen wurden bereits mit der Sitzungseinladung versandt. Sie berichten vom Wunsch der Flüchtlinge, über diverse Hilfsarbeiten in den Kontakt mit Einheimischen zu kommen. Der Verein VINDEX ist bei der Vermittlung behilflich. Die Hilfsarbeiten können ehrenamtlich ohne Entgelt erbracht werden. Eine entsprechende Anerkennung über z.B. Einkaufsgutscheine oder allenfalls auch eine Skikarte haben sich bewährt und wirken sehr motivierend. Sie erläutern beispielhaft die „rollierende Flurreinigung“ des Vereines Jugend Dornbirn aktiv. Auf die Frage zur Situation im Montafon gibt Bgm Hueber Auskunft, dass früher mehr Familien in Schruns anwesend waren, welche sich über sechs bis sieben Jahre auch gut integriert haben. Gegenwärtig sind mehr Einzelpersonen in Schruns. Der Standessekretär informiert über verschiedene Aktionen mit Asylwerbenden im Heimatmuseum und bei einem gemeinsamen Gartenprojekt. Die Fortführung des Gartenprojektes ist laut Herrn Rusch auf Grund von Unstimmigkeiten unter den Ayslwerbenden gescheitert. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 3 von 8 In rechtlicher und versicherungstechnischer Sicht gilt diese Form der Arbeitsunterstützung als geringfügiges Tauschgeschäft. Die meisten Asylsuchenden haben einen Unfallversicherungsschutz. Die Haftpflichtversicherung wird über den Verein VINDEX abgedeckt. Lediglich bei jenen Asylwerbern, welche bereits einen zweiten negativen Bescheid erhalten haben, ist die rechtliche Situation unklar. Diese sind nicht mehr im Asylverfahren, haben aber gleichzeitig noch kein Heimreisezertifikat des Heimatstaates. Nach einer weiteren kurzen Diskussion bedankt sich der Vorsitzende abschließend für das große Engagement. Die Kontaktadresse von Frau und Herr Rusch findet sich in den ausgesandten Unterlagen. Zur unkomplizierten Kontaktaufnahme werden noch die Telefonnummern Festnetz 05572-51890 bzw. Mobil 0680-3012054 in der Niederschrift vermerkt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiterin Monika Valentin und die künftige Leiterin des JAM Miriam Piske. Frau Valentin informiert über das überarbeitete Budget und verteilt eine aktualisierte Kostenschätzung zur erforderlichen Adaptierung des alten Musikschulgebäudes der Raiffeisenbank Montafon. Das Mietangebot der Raiffeisenbank ist bis zum 30.09.2014 aufrecht. Für das Jahr 2014 stehen Investitionskosten von € 14.000,- und eine Mietzahlung in Höhe von € 3.600,- an, welche durch die Gemeinden zu finanzieren wären. Es stellt sich die Frage, wer als Mieter für das JAM auftritt. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird einstimmig beschlossen, dass der Stand Montafon als Mieter auftritt und die Mietkosten gemäß dem vereinbarten Aufteilungsschlüssel für das JAM verumlagt werden. Frau Piske erläutert das überarbeitete JAM Budget ab 2015, welches Gemeindebeiträge in Höhe von € 70.602,89 vorsieht. Auf die Anfrage von Bgm Wachter, ob diese Zahlen auch weiterhin gültig sind, versichert Frau Piske, dass diese Zahlen bis auf die Teuerungszuschläge bei den Personalkosten in diesem Rahmen bleiben werden. Im Hinblick auf den vorangegangenen Tagesordnungspunkt wird vorgeschlagen, Asylwerbende als Helfer für den Umzug zu gewinnen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über das Ansuchen der Regionalentwicklung Vorarlberg die bisher gewährte Bürgschaft zum Kontokorrentkredit in Höhe von € 500.000,- auf die kommende EU-Förderperiode zu verlängern. Die Übernahme der Bürgschaft wurde in der Vergangenheit jeweils auf die Programmperiode beschränkt und läuft gegenwärtig bis 2015. Nun hat die Programmperiode 2014-2020 mit drei Nachlaufjahren bis 2023 begonnen. Als Gegenleistung hat der Stand Montafon ein zinsloses Darlehen über € 50.000,- zur Vorfinanzierung von Eigenmittelbeiträgen erhalten. In Zuge der Diskussion schlägt Bgm Netzer vor, dass künftig auch die anderen in der Regionalentwicklung Vorarlberg mitwirkenden Regionen sich an dieser Bürgschaft beteiligen sollten. Dieser Vorschlag wird positiv aufgenommen. Die Übernahme der Bürgschaft in Höhe von € 500.000,- wird vorbehaltlich der Beteiligung der anderen Regionen grundsätzlich zugestimmt. Diese Forderung wird mit der Regionalentwicklung Vorarlberg abgeklärt und die neue Aufteilung der Bürgschaftsübernahme nochmals beraten. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 4 von 8 Pkt. 4.) Der Vorsitzende berichtet über den mit der Sitzungseinladung versandten Vorschlag zur Erhöhung der Entlehngebühren in der Bücherei des Standes Montafon. Gemäß dem vorliegenden Vorschlag soll die Jahreskarte für Erwachsene von € 20,- auf € 25,- (+25 %), jene für Familien von € 28,- auf € 32,- (+14,2%), jene einer Einzelentlehung von € 0,80 auf € 1,- (+25%) erhöht werden. Die Karten für Kinder bleiben gleich. Angesichts der Tatsache, dass die letzte Gebührenerhöhung im Jahr 2001 stattgefunden hat und mit der neuen Bücherei und Spielothek auch das Angebot deutlich erweitert wird, scheint eine 25%ige Erhöhung als angemessen. Laut Auskunft der Bücherei-Leitung liegt die Bücherei Stand Montafon mit dieser Erhöhung im Vorarlberg-Vergleich im mittleren bzw. oberen Preissegment. Nach kurzer Diskussion wird die vorgeschlagene Gebührenerhöhung auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den mit Schreiben vom 23. Juni gemäß § 78 Gemeindegesetz allen Standesvertretern zugestellten Rechnungsabschluss 2013, welcher Gesamteinnahmen und Ausgaben von je € 6.946.905,54 ausweist und damit ausgeglichen abschließt. Der Standessekretär informiert zusätzlich, dass auf Grund einer Finanzamt-Prüfung für die Jahre 2008-2011 Lohnsteuer-Nachzahlungen fällig wurden. Diese sind in den jeweiligen Haushaltsstellen mit Geldbezügen eingerechnet. Im Zuge dieser Prüfung sind Nachzahlungen aus dem Titel Abzugsteuer für ausländische Künstler beim Montafoner Sommer entstanden. Weiters wurde festgestellt, dass insbesondere im Bereich der Montafoner Museen und dem Projekt Talschaftsgeschichte viele Aushilfen auf Honorarbasis beschäftigt werden, welche als Dienstnehmer anzusehen sind. Auch die Waldpädagogen bei der Silbertaler Waldschule werden vom Finanzamt als Dienstnehmer gesehen. Gegen diese beiden letzten Punkte wurde nun Berufung eingelegt. Eine Entscheidung hierzu steht noch aus. Beim Landbus Montafon haben sich die Fahrscheineinnahmen mit einer Steigerung von € 230.087,73 auf € 296.006,86 erfreulich entwickelt. Gemäß Umsatz-Reporting des VVV hat der Landbus Montafon ein Umsatz-Zuwachs allein im Jahr 2013 von 11,03% (indexbereinigt). Das Ergebnis des ÖV Montafon schließt mit einem Überschuss von € 29.452,20 ab, welcher der ÖV Rücklage zugeführt wurde. Die ÖV Rücklage weist nunmehr einen Saldo von € 283.684,5 aus. Auf Grund von Prüfungen bei der EU EFRE Förderstelle beim Amt der Vorarlberger Landesregierung wurde die Auszahlung sämtlicher EFRE Förderungen bis auf weiteres gestoppt. Deshalb fehlen im Rechnungsabschluss Landesbeiträge zur Raumentwicklung in der Höhe von € 55.000,-. Auf Ansuchen des Vorsitzenden bringt Bgm Wachter in seiner Funktion als Mitglied des Prüfungsausschusses den Bericht über die am 20. und 23. Juni 2014 vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses vollinhaltlich zur Kenntnis. Unter Ausklammerung des Ergebnisses aus dem ÖV Montafon schließt das Rechnungsjahr des Standes Montafon 2013 mit einem Abgang in Höhe von € 103.310,95 ab, welcher auf Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 5 von 8 neue Rechnung vorgetragen wird. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2013 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 6.503.852,85 443.052,69 6.946.905,54 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgang) Gesamteinnahmen 5.308.694,69 1.534.899,90 6.843.594,59 103.310,95 6.946.905,54 Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertretung dem Verwaltungspersonal einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr und die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses aus. Pkt. 6.) Der TOP 6 wird am Abend nach Abschluss der Generalversammlung der Montafon Tourismus GmbH behandelt. Pkt. 7.) Die Niederschrift der 43. Standessitzung vom 10.06.2014 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermitteltund wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 8. – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert über den am Weiterbildungszentrum Schloss Hofen stattfindenden Universitätslehrgang Politische Bildung, welcher in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Politikwissenschaft und Soziologie, Abteilung Politikwissenschaft der Universität Salzburg durchgeführt wird. Auf Anregung von Martin Netzer handelt es sich hierbei um ein sehr wertvolles Angebot. Detaillierte Informationen sind unter www.schlosshofen.at abrufbar ist. b) Der Vorsitzende informiert über das Gesprächsergebnis zur Trägerschaft für die Musikschule Montafon. Demnach soll die Trägerschaft und Beschlussfassung zum Budget bzw. den Gebühren beim Stand Montafon liegen, die Verwaltung bei der Marktgemeinde Schruns verbleiben. Bgm Netzer fordert, die Trägerschaft vollumfänglich also auch mit Budget-Ansätzen und letztlich auch die Anstellung der Mitarbeiter zu übernehmen. Pkt. 9.) (Erweiterung der TO) Der Vorsitzende begrüßt Manuel Bitschnau vom Montafon Tourismus zum Thema Mitfinanzierung eines Medienpaketes bei Montafon TV. Der Vorsitzende verweist auf die bisher hoStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 6 von 8 hen Investitionen seitens der Montafonerbahn AG und der Silvretta Montafon AG als Träger von Montafon TV. Herr Bitschnau gibt zu bedenken, dass es bei Montafon TV nur wenige große Partner gibt. Bisher hatte Montafon Tourismus ein Medienpaket im Wert von € 10.000,- bestellt und möchte dieses nun auf € 20.000,- aufstocken. Beiträge beispielsweise zu den Montafoner Museen, bewusst.montafon oder den Steinschafen wurden bislang auch über das Paket von Montafon Tourismus finanziert. Der Vorschlag umfasst eine Aufstockung auf € 30.000,- wovon der Stand Montafon € 10.000,- übernehmen sollte. Bgm Luger informiert über die Kooperation der MBS mit der SiMo, über welche sich Montafon TV mit höherer Qualität und Intensität betreiben lässt. Diese Gesamtkosten belaufen sich auf ca. € 200.000,- p.a., aber die Aktivitäten sind noch nicht kostendeckend. Die Rückmeldungen zum TV Angebot sind sehr gut. Das Angebot befindet sich auf dem technisch sehr hohen Niveau. Sämtliche Kabelnetzbetreiber im Tal stellen dieses Informationsangebot zur Verfügung. Bgm Ladner berichtet, dass die Gemeinde Lorüns beim Lampert-Kabelnetz involviert ist und dort auch einen Beitrag leistet. Bgm Tschanhenz spricht sich für eine Übernahme der Mitfinanzierung in Höhe von € 10.000,- durch den Stand Montafon aus. Über das Leistungspaket ist eine Vereinbarung abzuschließen, in welcher auch die Leistungen an die Gemeinden und den Stand festgelegt sind. Die Gemeinden Lorüns und Stallehr nehmen nicht teil, da sie über das LampertKabelnetz angeschlossen sind. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird die Übernahme eines Medienpaketes in Höhe von € 10.000,- und Verumlagung nach Einwohnerzahl auf die acht Montafoner Gemeinden ohne Lorüns und Stallehr einstimmig beschlossen. Herr Bitschnau spricht die Neukonzeption des Montafoner Sommers an. In der Diskussion wird angeregt, dass das neue Konzept unter Beteiligung der Kunstschaffenden erstellt und dann dem Standesausschuss vorgelegt wird. Pkt. 9. – Allfälliges: a) Bgm Wachter informiert über die Initiative zur Kinderbetreuung im Montafon. In der kurzen Diskussion wird vorgeschlagen, die zahlreichen bestehenden Angebote zusammenzustellen und in einer Medienmitteilung zu präsentieren. b) Bgm Netzer regt an, bei der Kontaktinformation des CASE Managements einheitlich die Bezeichnung CASE Management Montafon anzuführen und nicht wie derzeit als Krankenpflegeverein Außermontafon, da dies missverständlich nur für das äußere Montafon zu verstehen ist. c) Bgm Netzer weist darauf hin, dass der Fonds Gesundes Österreich vom 1.-3. Oktober 2014 im Sanatorium Felbermayer in Gaschurn ein Seminar für Bürgermeister und Amtsleiter anbieten wird d) Die nächsten Gemeinderatswahlen finden am 15. März 2015statt. Die Standessitzung wird zwischen 12:32 Uhr und 19:20 Uhr unterbrochen. Pkt. 6.) Der Standessekretär begrüßt die hinzugekommenen Teilnehmer und Mitglieder ÖVArbeitsgruppe. Er berichtet über die bisher erfolgte Arbeit in der Arbeitsgruppe ÖV Montafon Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Seite 7 von 8 und erläutert den zeitlichen Ablauf für die Erstellung und Abgabe des Fahrplanes für den Landbus Montafon. Da dieses Jahr der Fahrplan beim VVV mit einem neuen InformationsSystem erstellt wird, sind die Fahrpläne der einzelnen Verbände noch im September abzugeben. Dies erfordert nun ein akkordiertes und zeitlich gut organisiertes Vorgehen. Er gliedert die weiteren Beratungen in drei Punkte: zuerst wird es ein Bericht über die Vorschläge aus der Arbeitsgruppe geben, danach stellt Gebhard Schoder eine erste Kostenschätzung vor, als dritter Punkt sollen die aus dem Vorjahr noch offenen Punkte wie z.B. Wochenend-Sommerverkehre beim Ortsbus Schruns-Tschagguns und Vandans beraten werden. Für diese offenen Punkte wurde vereinbart, Zähldaten abzuwarten. Leider konnte trotz aller Bemühungen seitens des VVV, des Standes und der MBS das Problem mit der automatischen Zählung noch nicht behoben werden. Es wurden sämtliche technischen Systemkomponenten und auch die planerischen Grundlagen wie Umläufe etc. überprüft. Vom VVV wurde zwischenzeitlich die Entwicklung einer Zusatz-Software beauftragt, welche sämtliche Datenströme von der Zählanlage zum Bordrechner aufzeichnet und dokumentiert. Von dieser Maßnahme erwartet sich der VVV Klarheit über die Ursache des Datenverlustes. Für die Präsentation der Vorschläge aus der Arbeitsgruppe übergibt der Standessekretär das Wort an Christoph Breuer vom Büro Kairos. Dieser erläutert die verschiedenen Vorschläge und Überlegungen anhand von Folien, welche dieser Niederschrift beigelegt werden. Herr Breuer berichtet über die stattgefundenen Sitzungen, die Vorschläge zur Optimierung der Frühverbindungen auf der Linie 85, die Ergebnisse der manuellen Zählungen im Schülerbus und den Halbstundentakt sowie die Organisation der Verstärkerfahrten auf der Linie 85 im Winter. Grundsätzlich sollen produktive Leistungen ausgebaut und unproduktive zurückgefahren werden. Gebhard Schoder erläutert die Kostenschätzung für einen Halbstundentakt und die Kosten, welche sich auf Grund der erforderlichen Änderungen infolge der neu ausgelegten arbeitsrechtlichen Pauseneinhaltung ergeben. Diese Änderungen bedürfen eines zusätzlichen Fahrers, was sich in einer Kostensteigerung von 3,536 Mio auf 3,598 Mio niederschlägt. Martin Tschofen und Thomas Lerch berichten von ihren Erfahrungen aus der Mitarbeit in der Arbeitsgruppe. Es konnte einiges erreicht werden, zwei Probleme sind nach wie vor gegeben. Zum einen fehlen verlässliche Zähldaten, dessen Gründe bereits erläutert werden, zum anderen muss für sämtliche Vorschläge die Umlaufplanung aktualisiert werden, um eine realistische Kostenschätzung zu erhalten. Die vollumfängliche Aktualisierung der Umläufe für die einzelnen Saisonzeiten ist sehr zeitaufwändig und stellt sich immer wieder als zeitlicher Flaschenhals dar. In der Diskussion werden verschiedene Lösungsmöglichkeiten diskutiert. Bgm Luger hält fest, dass eine Takt-Verdichtung jedenfalls teurer wird. Bei realistischer Betrachtung zeichnet sich ab, dass eine komplette Takt-Umstellung bis zum Fahrplanwechsel nicht umsetzbar ist. Für die weitere Bearbeitung soll aber ein Zeitplan definiert werden, um für den nächsten Fahrplanwechsel ausreichend Zeit für die Angebots-Abstimmung zu haben. Gemäß diesem Zeitplan soll am 30. November ein fertig erstellter Fahrplan samt Umlauf vorliegen. Am 24. Juli 2014 wird die nächste Arbeitsgruppensitzung stattfinden. Ende August wird das zweite Treffen stattfindet und in diesem die weiteren Termine festgelegt, sodass die Fertigstellung bis zum 30. November gewährleistet werden kann. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 2.07.2014 Ende der Sitzung, 21.15 Uhr; Schruns, 21. Juli 2014; Schriftführer: Seite 8 von 8 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20140610_SV_043 StandMontafon 10.06.2014 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 10. Juni 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 43. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. Juni nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns (bis 16:40 Uhr) Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns (bis 16:56 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal (bis 16:56 Uhr) Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr Weitere Sitzungsteilnehmer: Dietmar Hartmann zu TOP1 Georg Posch zu TOP2 Bruno Winkler, Heino Mangeng &Monika Valentin zu TOP3 und TOP4 PR Beauftragter Toni Meznar Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.35 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 43. Standessitzung: 10.06.2014 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Musikschule Montafon – Zuständigkeit und Gebühren 2.) Information zum Ärztlichen Bereitschaftsdienst bei der REHA Montafon 3.) Vorstellung des Leader-Jugendprojektes 4.) Information zur Finanzierung des JAM (Jugendarbeit Montafon) 5.) Veranlagung Talschaftsfonds 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 42. Standessitzung am 13.05.2014 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt den Musikschul-Direktor Dietmar Hartmann und führt eingangs an, dass bereits beim Beschluss zur Umsiedlung in das Haus Montafon zur teilweisen Abfederung der Mehrkosten auch eine Gebührenerhöhung vorzusehen ist. Dietmar Hartmann bedankt sich für die Einladung und informiert, dass er bereits mit den Bürgermeistern Einzelgespräche geführt hat. Als erstes Thema spricht er die Beschlüsse zum Schulgeld an. Für ihn ist nicht klar, wer für die Schulgeld-Höhe zuständig ist und wo dieses schließlich beschlossen wird. Die Gebühren wurden bereits um 10% erhöht, für kommenden Herbst wurden von der GV Schruns weitere 5% Gebührenerhöhung beschlossen. Die Musikschule verzeichnet bereits jetzt einen deutlichen Rückgang an Neuanmeldungen. Früher lagen diese bei 120, letzes Jahr bei 100, dieses Jahr bei 70, was einem Rückgang von 30% entspricht. Von den 18 Musikschulen im Land Vorarlberg ist die Musikschule Montafon diejenige mit den höchsten Gebühren. Im Brandnertal z.B. liegen die Kosten für eine Stunde Einzelunterricht bei € 220,- im Montafon bei € 375,-. Er äußert den dringenden Wunsch, die beschlossene 5% Erhöhung diesen Herbst auszusetzen. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass es sich um eine freiwillige Einrichtung handelt und auch immer die gesamten Kosten z.B. für Gebäude etc. in die Betrachtung miteinbezogen werden müssen. Gemäß seinen Gesprächen mit Mittelschuldirektoren gehen die Schülerzahlen generell zurück. Die Familienermäßigung ist aus seiner Sicht sehr wichtig. Bgm Wachter schlägt vor, Druck herauszunehmen und die 5% Erhöhung vorerst zurückzustellen. Bgm Netzer würde interessieren, wo sich diese erhöhten Einnahmen im Budget der Gemeinde Schruns abbilden. Aus seiner Sicht müsse nun, nachdem ja die Musikschule wie auch die Standesbücherei im Haus Montafon angesiedelt ist, überdacht werden, ob nicht auch die MuStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 10.06.2014 Seite 3 von 6 sikschule beim Stand angesiedelt werden sollte. Mit dem Umzug in das neue Heim solle auch die Musikschule organisatorisch neu aufgestellt werden und dort andocken wo sie auch hingehört. Bgm Hueber informiert, dass die erforderlichen Erhöhungen mit dem Kassier und auch den Prüfern des Rechnungshofes durchgesprochen wurden. Wenn einzelne Bereiche nicht kostendeckend sind, müssen die Gebühren entsprechend erhöht werden. Die Gemeinden zahlen pro Schüler ca. € 500-700 hinzu. Herr Hartmann glaubt, dass das Montafon auch bei anderen Musikschul-Angeboten bei den höchsten ist. Sollte bei der Preisentwicklung nicht gegengesteuert werden, werden die Schülerzahlen weiter zurückgehen. Das werden auch die Blasmusik- und Trachtenvereine spüren. Für Bgm Wachter ist es wichtig, die finanzielle Situation genau zu analysieren. Das wurde bislang von Schruns gemacht. Es sollen alle Zahlen auf den Tisch und dann nochmals darüber beraten werden. Die strukturelle Ansiedelung sollte ebenfalls überdacht werden. Bgm Ladner spricht sich für ein Signal aus, dass es keine neuerliche Erhöhung im Herbst geben soll. Der Vorsitzende schlägt vor, dass künftig die Tarife und Gebühren im Standesausschuss beschlossen werden sollen. Für Bgm Netzer gehören Budget und Tarifgestalten an dieselbe Stelle. Bgm Vallaster verweist darauf, dass er bereits bei der ersten Erhöhung vorgeschlagen hat, die Tariferhöhung regional abzustimmen. Bei vielen Schulen gibt es Schulerhalterverbände. Es ist zu prüfen, ob wir hierzu einen eigenen Verband benötigen. Jedenfalls benötigt der Musikschuldirektor einen kompetenten Ansprechpartner, am besten einen Verbandsobmann. Er schlägt vor, in einem kleinen Gremium die künftige Struktur zu beraten. Der Standessekretär erläutert die verschiedenen Integrationsstufen: 1) Empfehlungsbeschlüsse im Stand und Trägerschaft weiterhin bei der Gemeinde Schruns 2) neue Trägerschaft gründen 3) Trägerschaft beim Stand. Der Vorsitzende greift den Vorschlag von Bgm Vallaster auf und möchte eine Arbeitsgruppe für diese Frage gründen. Die Bgm Wachter, Vallaster, Hueber sowie der Vorsitzende und Herr Hartmann sollen sich dieser Frage widmen. Herr Hartmann bringt die erforderlichen Investitionen zur Einrichtung der neuen Musikschule vor. Bgm Wachter befürwortet die Anschaffung der notwendigen Einrichtungen wie Spiegelwand und Ballettstangen, damit die Musikschule im neuen Gebäude gut starten kann. Es wird vereinbart, dass sich die Arbeitsgruppe kommenden Dienstag vor Ort im neuen Gebäude trifft, um die erforderlichen Investitionen abzuklären. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Georg Posch und bittet ihn um kurze Berichterstattung über die bisherigen Erfahrungen mit dem ärztlichen Wochentagsbereitschaftsdienst. Als zweites Thema spricht er die mögliche Unterbringung des Kinderarztes während eines Halbtages für die Sprechstunde im Montafon an. Herr Posch bedankt sich für die Einladung und berichtet über die internen Evaluierungen anhand von Präsentationsfolien. Die Abläufe passen demnach sehr gut, auch die neue Notrufnummer funktioniert gut, sodass einige Fälle bereits am Telefon weitergeleitet werden können. Insgesamt haben in der Zeit vom 1. Mai 2013 bis zum 6. Juni 2014 185 Patienten die RehaKlinik wochentags während der Abend- und Nachstunden aufgesucht. Die verschiedenen Auswertungen nach Uhrzeiten, Herkunft, Diagnose etc. werden dieser Niederschrift beigelegt. Herr Posch legt aber mit diesen Zahlen auch dar, dass viele Patienten nach den Schließzeiten Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 10.06.2014 Seite 4 von 6 der praktischen Ärtze oder am Freitag-Abend die Reha-Klinik aufsuchten, es sich deshalb vor allem um einen Ersatzdienst für den Niedergelassenen Bereich handelt.Gleichzeitig haben sich aber die Befürchtungen, dass sich klassische Ambulanz-Problemeeinstellen, nicht bewahrheitet. Herr Posch berichtet, dass die Kinderärzte Jochum und Bereuter die Räumlichkeiten begutachtet haben. Es wäre möglich, dass sie ihre Sprechstunde und Ordination an einem Halbtag pro Woche in den Räumlichkeiten der Reha-Klinik abhalten. Auf Anfrage des Vorsitzenden, wann die Erweiterung der Reha-Klinik umgesetzt wird, informiert Herr Posch, dass noch die genehmigte Bettenanzahl für Vorarlberg geklärt werden muss. Er gibt sich zuversichtlich, diese Frage binnen einiger Wochen klären zu können. Herr Posch informiert über die fehlende logopädische Versorgung von Schulkindern im Montafon. Es wird überlegt, in der Reha-Klinik eine logopädische Abteilung einzurichten. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und die bisherige gute Zusammenarbeit im Sinne der medizinischen Versorgung für die Montafoner Bevölkerung. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Bruno Winkler, Heino Mangeng und Mitarbeiterin Monika Valentin. Er berichtet, dass sich die Standortsuche für die Offene Jugendarbeit-JAM sich sehr schwieriggestaltet. Er übergibt das Wort an Monika Valentin. Sie berichtet über verschiedene Überlegungen hinsichtlich der Standortsuche. Auf der einen Seite sollen hohe Investitionskosten sinnvoll genutzt werden und den Bedürfnissen der Region (Gemeinden, Jugendlichen, Schulen,…) entsprechen. Zudem sind die Anforderungen an die Offene Jugendarbeit einem Wandel unterworfen. Gemeinsam mit einigen Bürgermeistern besuchten wir die JKA Walgau. Das Konzept mit einem fixen Standort und einer mobilen Jugendarbeit hat bei allen Teilnehmern Anklang gefunden. An diesem Konzept sollte man sich auch im Montafon orientieren. Gemeinsam mit Marion Ebster wurde ein LEADER-Projekt „Standortentwicklung für die Offen Jugendarbeit mit Berücksichtigung von Mobilitätsaspekten“ erstellt. Dazu wird eine Steuerungsgruppe aus Politik, Verwaltung, Schule, Wirtschaft und Jugendlichen eingerichtet. In einem Beteiligungsprozess von Jugendlichen und Gemeindevertretungen sollen die Bedürfnisse erhoben werden. Daraus werden Leitsätze für die Offene Jugendarbeit formuliert. Weiters wird ein Raumkonzept erarbeitet, das noch näher zu konkretisieren ist und in dem auch bestehende Objekte berücksichtigt werden sollen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf € 23.500,-wobei davon 40% aus dem laufenden Budget der Jugendkoordination stammen, der Rest von Land und EU getragen wird. Der Vorsitzende meint, dass somit auch das Personal des JAM bei der mobilen Jugendarbeit mitwirken würde. Bgm Ladner findet den mobilen Ansatz grundsätzlich gut und erkundigt sich nach der Zielgruppe. Laut Auskunft von Frau Valentin handelt es sich um Jugendliche im Alter zwischen 13 und 16 Jahren. Bgm Netzer geht es um die Konzeptionierung und regt an, dass ein solches Konzept auch als Spielraum-Konzept fungiert, sodass dessen Umsetzung auch förderbar ist. Frau Valtentin betont, dass es auf das Ergebnis des offenen Beteiligungsprozesses ankommt. Heino Mangeng ergänzt, dass es sich auch um einen Sozialraum Montafon handeln könnte. Der Standessekretär ergänzt zum geplanten Projektantrag, dass die diesjährigen Eigenmittel aus dem Sachkostenbudget der Jugendkoordination aufgebracht werden und somit kein Nachtrag erforderlich ist. Auf Nachfrage des Vorsitzenden wird die Umsetzung des Projektvorschlage einhellig begrüßt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 10.06.2014 Seite 5 von 6 Pkt. 4.) Auf Grund der enorm hohen Sanierungskosten, soll das Objekt Grütweg 11 (alte Musikschule) nicht für eine langfristige Nutzung adaptiert, sondernnur als Übergangslösung genutzt werden. Die Raiffeisen Bank Montafon ist der Offenen Jugendarbeit und den Gemeinden mit der Miete sehr entgegengekommen. Die absolut notwendigen Investitionskosten belaufen sich auf ca. € 8000 – € 12.000. Die Gesamtkosten werden zu 40% vom Land und zu 60% von den Gemeinden getragen. Der Schlüssel wird wie beigelegt mit Faktor 1,3 für die Standortgemeinden Tschaggguns und Schruns vorgelegt. Nach kurzer Diskussion wird die Beratung darüber vertagt, da die Gemeinden, allen voran St. Gallenkirch einen Beschluss des Gemeindevorstandes benötigen. Zudem werden die AnrainerInnen vom JAM und der Gemeinde Schruns noch im Vorfeld informiert. Pkt. 5.) Der Vorsitzende berichtet über die Veranlagungsmöglichkeiten für die Gelder im Montafoner Talschaftsfonds. Auf Wunsch von Bgm Vallaster wurde mit Herrn Prof. Waschkowski ein ausgewiesener Veranlagungs-Experte beigezogen. Der Standessekretär erläutert dessen strategische Empfehlung, nach welchen sich der Stand über Ziele und Rahmenbedingungen für Veranlagungen im Talschaftsfonds verständigen und daraus eine Art Geschäftsordnung erarbeiten sollte. Zur Überbrückung, bis ein solche Grundlage erarbeitet ist, soll der verfügbare Veranlagungsbetrag für 12 Monate auf die drei anbietenden Banken aufgeteilt, als Festgeld veranlagt werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dieser Vorschlag einstimmig angenommen. Für die Ausarbeitung der Ziele und Rahmenbedingungen werden Bgm Netzer und Bgm Vallaster als Vertreter des Standesausschusses beigezogen. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 42. Standessitzung (inkl. nicht-öffentlichem Teil) vom 13.05.2014 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermitteltund wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7. – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet über die anstehende Verpachtung des Geschäftslokales im EG des Haus Nr 15 am Kirchplatz in Schruns. Der Mietvertrag mit Frau Isolde Künzle läuft Ende November aus. Derzeit haben sich verschiedene Miet-Interessenten mit ihren Konzepten vorgestellt. Als maximale Mietdauer werden fünf Jahre vorgeschlagen. Auf Anfrage von Bgm Netzer informiert der Vorsitzende, dass eine Kaution von 3 Monatsmieten gefordert wird. Bgm Netzer weist darauf hin, dass wahrscheinlich ein Energieausweis für die Vermietung erforderlich ist. b) Der Vorsitzende informiert über den neuen Termin für die Abstimmung des StatutenEntwurfes mit dem Land am 16. Juni 2014 statt. c) Auf die Anfrage, wie im Montafon mit dem Problem der Neophyten umgegangen werden soll, informiert der Vorsitzende, dass es einen Aktionsplan des Landes gibt, welcher auch die Beratung der Gemeinden vorsieht. Es macht z.B. keinen Sinn, einmal aktionistisch durch Mähen oder Entfernen zu agieren, sondern nur mehrjährige Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 43. Standessitzung: 10.06.2014 Seite 6 von 6 Maßnahmen können zielführend sein. Mag Markus Grabher vom Büro UMG könnte in der nächsten Standessitzung eine aktuelle Information übermitteln. d) Der Aufstellungsort des Bertle-Kreuzweges wurde vom Pfarrer Bitschnau geändert, der Kreuzweg steht nun im rückwärtigen Teil der Wallfahrtskirche in Tschagguns. Es wird ein neuer Aufstellungsort diskutiert und allenfalls gesucht. Am 17. Juni findet hierzu eine Besprechung statt. e) Der Regionalbericht ist in Vorbereitung. Die Texte für die einzelnen Aufgabenbereiche werden gegenwärtig verfasst, die Layout-Objekte sind entwickelt. Der Regionalbericht soll Anfang Juli in den Montafoner Haushalten sein. f) Die Alpenallianz-Jahrestagung 2014 findet am 27. und 28. Juni in Tux im Zillertal/A statt. Die Einladung wurde allen Bürgermeistern weitergeleitet. Bei der Veranstaltung unter dem Titel „Erfolgreich durch Kooperation - Nachhaltige Gestaltung des Lebensraums in den alpinen Kommunen“ ist unser Kollege Martin Netzer am Freitag Nachmittag einer der Referenten zum Thema Jugendhotel in Passivbauweise. Pkt.8. – Allfälliges: a) Bgm Netzer erkundigt sich nach der weiteren Entwicklung bei der Sparte Handel der Montafonerbahn. Der Vorsitzende informiert über aktuelle Beratungen in dieser Sache, dass aber gegenwärtig noch keine finale Festlegung erfolgt ist. Bgm Netzer berichtet, dass Herr Markus Erne das Elektrogeschäft in den ehemaligen Posträumlichkeiten in Gaschurn weiterführen wird. Ende der Sitzung, 17.30 Uhr; Schruns, 23. Juni 2014; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20140513_SV_042 StandMontafon 13.05.2014 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 13. Mai 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 42. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 6. Mai nehmen an der auf 14.45 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Vize-BgmMichael Zimmermann, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Burkhard Wachter, Vandans Weitere Sitzungsteilnehmer: Heinz Becker und Erwin Mohr zu TOP1 Philipp Groborschund Raimund Frickzu TOP1 Thomas Ammann und Rainer Salzgeber zu TOP2 Herbert Koschier zu TOP3 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.46 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme drei Ergänzungen zur Tagesordnung. Das sind 1) Ansuchen um Kostenbeteiligung für Hochwasserbote für die Wasserrettung, 2) Ermächtigung von Mitarbeitern zur Entgegennahme von Barzahlungen und 3) Vergabe Bücherei Einrichtung. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 42. Standessitzung: 13.05.2014 Seite 2 von 9 Tagesordnung 1.) Information zum aktuellen Stand der Planungen für die EYOF 2015 2.) Ansuchen des Skiclub Montafon um Erhöhung der Gemeindebeiträge 3.) Information des Umweltverbandes zur Vergabe der Sammlung von Rest- und Bioabfällen 4.) Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der Montafon Tourismus GmbH 5.) Veranlagung Talschaftsfonds 6.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den Stand Montafon 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 41. Standessitzung am 8.04.2014 8.) Berichte 9.) Ansuchen um Kostenbeteiligung für Hochwasserbote für die Wasserrettung 10.) Ermächtigung von Mitarbeitern zur Entgegennahme von Barzahlungen 11.) Vergabe Bücherei Einrichtung 12.) Allfälliges 13.) Personalangelegenheiten (in nicht-öffentlicher Beratung) Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt den EU-Abgeordneten Heinz Becker und Erwin Mohr vom Ausschuss der Regionen und bedankt sich herzlich für deren Kommen. Der Vorsitzende verweist auf die wichtige Rolle von Herrn Becker als Bindeglied in die EU und erteilt ihm das Wort. Herr Becker bedankt sich für die Möglichkeit, im Rahmen der Standessitzung ein paar Worte im Hinblick auf die Fördermöglichkeiten der EYOF 2015 an die Montafoner Bürgermeister zu richten. Er betont, dass die Förderprogramme komplizierter geworden sind. Das Programm Erasmus plus wurde auch um das Thema Sport erweitert, ist aber bei der Kultur angesiedelt. Es steht ein höheres Gesamtbudget aber eben auch für ein breiteres Aufgabengebiet zur Verfügung. Die Einreichfrist für Projekt- und Förderanträge wurde bis zum 15. Juni 2014 verlängert. Herr Becker schwärmt von der neuen optisch sehr ansprechenden Schanzenanlage in Tschagguns und zeigt sich vom Konzept der EYOF sehr angetan. Er versteht sich als Lobbyist für diese Europäischen Jugend-Winterspiele und möchte die Zeit bis zum Ende der Einreichfrist Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 42. Standessitzung: 13.05.2014 Seite 3 von 9 für Stimmungsarbeit im EU-Parlament sorgen. Erwin Mohr ergänzt, dass es auf Grund der neuen Budget- und Programm Periode schwieriger geworden ist. Als Hauptproblem sieht er die grundlegende Festlegung, dass Spitzensport und solche Veranstaltungen eigentlich nicht mehr gefördert werden. Der offene Betrag von € 1,8 Mio wird nur schwerlich aufzutreiben sein. Inhaltlich und in der Außenwirkung wird verstärkt die Jugendarbeit in Kombination mit dem Breitensport herausgearbeitet werden müssen. Es bedarf einer Resolution aller Abgeordneten an die Ministerin, dass dieses Projekt auf die Prioritätenliste der Bundesregierung gelangt. Der Förderantrag ist in Vorbereitung und wird bis zum 15. Juni eingereicht werden. Der Vorsitzende bedankt sich bei den Herren Becker und Mohr für Ihr Kommen und Ihren Einsatz und die Unterstützung in dieser Angelegenheit. Herr Becker und Herr Mohr bedanken sich ebenfalls. Der Vorsitzende begrüßt nun auch den neuen EYOF Geschäftsführer Philipp Groborsch und den Mobilitäts-Beauftragten Raimund Frick. Herr Groborsch erläutert den aktuellen Stand der Vorbereitungen anhand von Präsentationsfolien, welche dem Protokoll beigelegt werden. Leider konnte noch kein Ersatz für den Biathlon-Austragungsort gefunden werden. Nach den derzeitigen Plänen finden diese Wettkämpfe im Tiroler Seefeld statt, was auf Grund der langen Transportwege nicht optimal ist. Im Bereich der Unterbringung kann er auf sehr gute Unterstützung durch Montafon Tourismus zurückgreifen. Der Transport- und Logistik-Bereich wird von Raimund Frick erläutert. Das TransportKonzept baut auf dem bestehenden ÖV-Konzept der Talschaft auf. Der bestehende Fahrplan des Landbus Montafon wird einfach um zusätzliche Kurse erweitert. Die Akkreditierung wird als Fahrschein gültig sein. In den Verhandlungen mit dem Verkehrsverbund wurde vereinbart, dass diese Einnahmen dem Montafon zugeschieden werden. Alle anderen Fahrgäste müssen bezahlen. Der Kirchplatz in Schruns wird in dieser Woche zum Medal Plaza umgestaltet. Sämtliche Medaillien-Verleihungen werden hier stattfinden. Rund 1500 Athleten und Betreuer sind vor Ort. An fünf Abenden wird auf der Medal Plaza auch ein Veranstaltungs-Programm die Bevölkerung und vor allem die Jugend des Tales begeistern. Herr Groborsch erläutert das Budget: der Großteil wird für den Bereich Operations (z.B. Unterbringung, Strom, Transport), ca. 23% für hauptamtliches Personal benötigt. Zum Bereich Personal hält Groborsch fest, dass die Aufgaben umstrukturiert wurden und jeder Mitarbeiter zusätzliche Aufgaben mitübernommen hat. Derzeit sind sie zwölf Mitarbeiter. Er selbst sieht sich als operativer Geschäftsführer und übernimmt selbst auch eigene Aufgabenbereiche. Die EYOF wird sich um die Aufnahme in das Green Events Programm bewerben. Hierbei handelt es sich um eine Marketing-Bemühung und macht vor allem aus ökologischen Gesichtspunkten Sinn. So soll kein Wegwerfgeschirr verwendet werden und die gesamte Veranstaltung die bestehenden Ressourcen nutzen. Herr Groborsch verweist insbesondere auf die nachhaltige Investition in den Aktivpark, welche richtig dimensioniert eine optimale Nachnutzung gewährleistet. Der Vorsitzende bedankt sich und zeigt sich beeindruckt, was bisher schon alles bewegt worden ist. Für ihn ist besonders wichtig, dass die EYOF in der Bevölkerung ankommt und verweist auch darauf, dass knapp 90% des Gesamtbudgets in der Region Liechtenstein und Vorarlberg ausgegeben werden. Bgm Bitschnau bedankt sich bei Herrn Groborsch und vermerkt, dass das Projekt nun Schwung aufgenommen hat. Positiv hebt er die auch die Einsparungs-Bemühungen vor. Er bittet den Stand, auf die Verantwortlichen der Feuerwehren mit der Bitte um personelle Unterstützung zuzugehen. Aus Sicht des Vorsitzenden sollten dazu alle Kommandanten an einen Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 42. Standessitzung: 13.05.2014 Seite 4 von 9 Tisch gebracht werden. Bgm Netzer merkt im Hinblick auf das Green Events Programme an, dass zahlreiche Hotels an die Fernwärme angeschlossen oder auch Passivhäuser sind. Die EYOF soll sich beim diesjährigen ASVÖ Sport- Jugendinformationstag präsentieren. Raimund Frick äußert den Wunsch, dass der Fahrplan frühzeitig beschlossen wird. Bgm Hueber zeigt sich über die Wortmeldung zum Aktivpark erfreut. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt die Vertreter des Skiclubs Montafon Obm. Thomas Ammann und seinen Stellvertreter Rainer Salzgeber und informiert über den Wunsch zur Erhöhung der Gemeindebeiträge, da in Zukunft auch der Bereich „Nordisch“ abgedeckt werden soll. Thomas Ammann stellt den neuen Vorstand des Skiclub Montafon vor und berichtet über die derzeitige Situation. Derzeit sind 40 – 50 Kinder im Skiclub aktiv, allein im letzten Jahr wurden durch die zwei angestellten Trainer 86 Trainings durchgeführt. Ammann berichtet über die Burgenland-Aktivwoche, in welcher die Kinder mit ihren Fahrrädern täglich ca. 100 – 160 km geradelt sind. Insgesamt wurden letztes Jahr vom Skiclub 25 Rennen organisiert. Da der Skiclub Montafon künftig auch die Trainingsagenden für den Nordischen Skisportbereich und Langlauf übernehmen soll, wird je ein Trainer für Skispringen und Langlauf erforderlich sein. In den Anfangsjahren ist allenfalls ein Trainer ausreichend. Weiters sind ein Bus für die Transporte sowie die Anschaffung von Ausrüstung vonnöten. Die Kosten können nur getragen werden, wenn die Beiträge der Gemeinden entsprechend erhöht werden. Gemäß einer Kostenaufstellung betragen die Kosten für den Bereich Nordisch kurzfristig € 37.000,langfristig € 50.000,- pro Jahr. Durch die steigende Anzahl der Kinder und ein aufwändigeres Training steigen die Kosten im Bereich Alpin auf € 32.000,-. Insgesamt sind somit vorerst zusätzlich ca. € 69.000,- aufzubringen. Der Beitrag der Gemeinden würde sich von derzeit € 56.000,- auf € 75.000,- in 2014 und auf € 95.000,- ab 2015 erhöhen. Die Aufteilung auf die Gemeinden erfolgt gemäß dem bisherigen Aufteilungsschlüssel mit 50% Einwohner und 50% Nächtigungen. Ziel muss es sein, die Kinder zum nordischen Sport hinzuführen. Rainer Salzgeber führt aus, dass der Skiclub wieder attraktiver werden muss. Es soll die Goldschlüssel-Cup Idee wieder aufgegriffen werden. Insgesamt befindet sich das Skisport-Training in keiner einfachen Situation, da die ehrenamtliche Mitarbeit immer schwieriger wird. Als Vision skizziert Salzgeber das Bild einer „Rennschule Montafon“, was einer zweckmäßigen Verwertung der guten Voraussetzungen im Montafon entsprechen würde. Das Montafon könnte mit einer permanenten Rennstrecke Austragungsort verschiedenster Rennen werden, was abgesehen von der werblichen Wirkung eine gewisse Umwegrentabilität zur Folge hätte. Es wird schwierig sein, den Skiweltcup wieder in das Tal zu holen. Mit einer permanenten Rennstrecke könnte man allenfalls als Ersatzort punkten. Salzgeber erwähnt als Beispiel das Vogewosi-Rennen, welches nächstes Jahr vom Skiclub Montafon durchgeführt wird. Die Verantwortlichen rechnen mit 500-600 Teilnehmer in drei Bewerben (Skirennen, Sprung, Langlauf mit Laserschießen). Der gemeinnützige Bauträger ist auf den Vorsitzenden mit dem Wunsch zugekommen, diese Rennen im Montafon durchzuführen. Obwohl in kommenden Winter bereits extrem viele Veranstaltungen stattfinden, darf man sich diese Chance nicht entgehen lassen. Der Vorsitzende bedankt sich bei den beiden Vertretern des Skiclub Montafon (SCM) und hält fest, dass es sich um eine kräftige Kostensteigerung handelt. Aus seiner Sicht käme es Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 42. Standessitzung: 13.05.2014 Seite 5 von 9 aber einem Schildbürgerstreich gleich, würden wir den nordischen Bereich nach dem Bau der Schanzenanlage nicht ebenfalls abdecken und fördern. Thomas Ammann ergänzt noch, den Vorstand des SCM für einen Vertreter des Nordischen Bereiches öffnen zu wollen. Bgm Netzer bedankt sich für das Engagement und den „neuen Wind“. Er regt an, die Skimittelschule und der Skiclub mögen sich im Rahmen eines Orientierungsgespräches abstimmen. Es müssen nicht beide Institutionen Personal für den Nordischen Bereich vorhalten. Herr Ammann verweist auf bereits stattgefundene Gespräche. Die Skimittelschule konzentriert sich auf Schüler ab 10 Jahren. Aus einer Sicht bedarf es einer gemeinsamen Anstrengung, um den Nachwuchs im Nordischen Bereich aufzubauen. Bgm Tschanhenz gibt zu bedenken, dass wir uns nun zum Nordischen klar positioniert haben und deshalb diesen auch entsprechend unterstützen müssen. Er spricht ein großes Lob an die neuen Trainer und SCM Verantwortlichen aus. Bei der Skimittelschule gehen die AufnahmeInteressenten stark zurück. Er spricht sich für eine Evaluierung des sportlichen Bereiches aus. Bgm Bitschnau merkt an, dass die Skimittelschule auf das ganze Land und nicht nur für das Montafon ausgerichtet ist. Er verspürt ebenfalls frischen Schwung beim SCM und unterstützt die Erhöhung der gewünschten Beiträge. Bgm Hueber meint, dass wir mit diesem Engagement auch den Namen Montafon hinaustragen. In Schruns lässt es sich schon Anfang Dezember trainieren, was nach außen wirksam zu vermarkten ist. Er unterstützt die Erhöhung. Bgm Vallaster signalisiert volle Unterstützung. Wir benötigen unbedingt eine professionelle Begleitung der jungen Sportler. Vize-Bgm Zimmermann berichtet, dass die Vereinsförderung in Vandans neu organisiert wurde. Demgemäß werden auch die Trainer unterstützt. Wichtig erscheint ihm die Abstimmung mit der Skimittelschule. Nach dieser ausgiebigen Diskussion wird auf Anfrage des Vorsitzenden die Erhöhung der Gemeindebeiträge für 2014 auf € 75.000,- und 2015 auf € 95.000,- gemäß der vorgestellten Verumlagungstabelle einstimmig genehmigt. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Herbert Koschier vom Umweltverband. Er ist dort für die Finanzangelegenheiten zuständig. Herr Koschier überbringt vorab die Grüße von Obm. Rainer Siegele und informiert auf seinen Wunsch über die neue strategische Ausrichtung des Ökologischen Beschaffungsservice (ÖBS). Künftig soll ein Jurist für das vergaberechtliche Coaching angestellt werden. Er wird Dietmar Lenz und das Gemeindehaus unterstützen. Für die ersten zwei Jahre wird diese Stelle über das Land Vorarlberg finanziert und er wird 50% seiner Arbeitszeit für den Umweltverband und 50% der Gemeindeinformatik und dem Gemeindeverband zur Verfügung stehen. Es soll eine Verwaltungsgemeinschaft gegründet werden. Die Abrechnung der Dienstleistung für die Gemeinden soll nach Aufwand erfolgen. Der Standessekretär fragt an, ob der Stand Montafon ebenfalls Mitglied in der Verwaltungsgemeinschaft sein könnte, oder die Montafoner Gemeinden allenfalls über den Stand Mitglied werden. Herr Koschier wird das noch klären. Herr Koschier kommt nun zum eigentlichen Anliegen und erläutert anhand von Präsentationsfolien die geplante Vergabe der Sammlung von Rest- und Bioabfällen in Vorarlberg. Grundsätzlich soll die Ertragsstruktur im Land aufrecht erhalten werden, aber eine effizientere KosStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 42. Standessitzung: 13.05.2014 Seite 6 von 9 tenstruktur bei der Sammlung sowohl für Kunden als auch Anbieter geschaffen werden. Ziel ist es, die Abfallsammlung auf hohem Niveau langfristig zu gewährleisten. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass im Montafon unterschiedliche Abfuhrunternehmen tätig sind. In Gaschurn und St. Gallenkirch die Fa. Stocker, in Bartholomäberg die Fa. Burtscher, in der restlichen Außerfratte die Fa. Branner. Er fragt an, ob künftig die Vergabe nur an den Bestbieter erfolgt oder ob auch auf regionale Anbieter Rücksicht genommen werden kann. Bgm Netzer fügt hinzu, dass wir bei dieser Diskussion auch an die Arbeitsplätze in unserer Region bei den örtlichen Abfuhrunternehmen denken müssen. Herr Koschier meint, dass vorerst nur die großen Sammler ausgeschrieben werden können. Der Vorsitzende bringt ein Beispiel aus der Beschaffung von LED Leuchten. Diese können beim ÖBS günstiger eingekauft werden, als sie beispielsweise durch die Montafonerbahn eingekauft werden können. In diesem Zusammenhang müssen wir vorsichtig sein, durch den Spargedanken nicht regionale Handelsstrukturen und Arbeitsplätze zu zerstören. Konkret soll im Herbst ein Angebot an die Mitgliedsgemeinden erfolgen. Erfahrungen zeigen, dass durch eine intelligente Routenführung z.B. zwischen 10-20% der Fahrlänge, insbesondere Leerfahrten, eingespart werden können. Bgm Ladner hinterfragt, ob es angesichts der derzeitigen Aufteilung im Montafon wirklich ein Optimierungspotential gibt. Herr Koschier beschreibt die übliche Vorgehensweise, nach welcher zuerst die Gebiete sinnvoll abgegrenzt werden und innerhalb diesen dann eine optimierte Routenführung festgelegt und diese dann ausgeschrieben wird. Derzeit betragen die Abfuhr-Kosten € 156,- pro Tonne. Durch eine Optimierung ist eine Reduktion erzielbar. Der Vorsitzende verweist darauf, dass die bestehenden Verträge bis zum 31.12.2014 zu kündigen sind, damit diese gemeinsame Ausschreibung erfolgen kann. Er bedankt sich für die Ausführungen und die wertvollen Informationen bei Herrn Koschier. Pkt. 4.) Der Vorsitzende berichtet eingangs zur Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der Montafon Tourismus GmbH durch den Stand, dass diese Frage bereits mehrfach diskutiert wurde. Aus verschiedenen Gründen macht es Sinn, das der Stand Montafon Gesellschafter bei Montafon Tourismus ist. So ist dadurch beispielsweise ein Umsatzsteuer-freier Zahlungsverkehr zwischen beiden Institutionen möglich. Er schlägt die Übernahme von einem Prozent Gesellschafteranteil durch den Stand Montafon vor, was einem jährlichen Beitrag von rund € 25.000,- entsprechen würde. In der Diskussion werden auch die von den Bergbahnen Gargellen, Golm und Kristberg zugesagten Beiträge genannt. Mit der Silvretta Montafon AG sind in dieser Angelegenheit keine weiteren Gespräche geplant. Sie möchte kein Gesellschafter sein, sondern würde über die Ausarbeitung eines Leistungsvertrages kooperieren. Für die Verumlagung des Standesanteiles soll derselbe Aufteilungsschlüssel wie bei Montafon Tourismus zur Anwendung gelangen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Übernahme eines Gesellschaftsanteiles an der Montafon Tourismus GmbH durch den Stand Montafon in Höhe von einem Prozent einstimmig genehmigt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende berichtet über die Veranlagungsmöglichkeiten für die Gelder im Montafoner Talschaftsfonds. Der Standessekretär erläutert das Ergebnis der erfolgten Ausschreibung und die Bestimmungen des neuen Spekulationsgesetzes. Bgm Netzer wünscht eine Aufstellung Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 42. Standessitzung: 13.05.2014 Seite 7 von 9 der Darlehen des Standes. Bgm Vallaster schlägt ein Gespräch mit dem Finanzexperten Herrn Prof. Waschowski vor. Nach kurzer Diskussion wird dieser Tagungsordnungspunkt vertagt. Pkt. 6.) Der Vorsitzende informiert, dass der Kassenkredit des Standes bei der Raiffeisenbank im Montafon im Sinne des GG mit einer Laufzeit von höchstens neun Monaten mit Ende Juni ausläuft. Er schlägt die Verlängerung um weitere neun Monate vor. Gemäß §50 GG b) Abs. 3 wird einstimmig beschlossen, die Aufnahme eines Kassenkredites für weitere neun Monate beim ÖPNV Konto 432.484 und dem Konto des Stand Montafon 344.499 mit max. 20% der Finanzkraft, das sind € 671.700,- festzulegen. Pkt. 7.) Die Niederschrift der 41. Standessitzung vom 8.04.2014 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt.8. – Berichte: a) Der Vorsitzende und der Standessekretär berichten gemeinsam über das in Ausarbeitung befindliche Re-Design des Standpunktes und die Neukonzeption des Regionalberichtes Stand Montafon 2013, welcher Anfang Juli in den Haushalten sein soll. Sie zeigen dazu die Entwürfe der Graphikerinnen. Toni Meznar ergänzt die Überlegungen zum Regionalbericht und informiert über die bisherige Arbeit in der Arbeitsgruppe. Dieser Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Es wird vorgeschlagen, dass das Thema Tourismus weiter vorne abgebildet werden sollte. b) Der Vorsitzende kündigt die Feierlichkeiten anlässlich des 25 Jahre Jubiläums der Caritas am 13.06.2014 um 11:00 Uhr in Schruns (guat u gnuag) an. c) Der Vorsitzende informiert, dass der Abstimmungstermin zum neuen Entwurf des Standesstatutes mit Dr Müller (GV) und den Vertretern des Landes unfallbedingt verschoben werden musste. d) Als Termin für die Exkursion mit Verena Konrad vom VAI wird nun der 25. Juni 10:00-12:00 Uhr vorgeschlagen. Pkt. 9.) (Erweiterung der Tagesordnung) Der Vorsitzende informiert über das Ansuchen der Wasserrettung 6. Mai 2014 mit der Bitte um Kostenbeteiligung für die Beschaffung von Hochwasserbooten. In der Diskussion werden die Einsatzmöglichkeiten bei Hochwasser im Montafon und die Finanzierung über die Regios kritisch hinterfragt. Im Sinne der Solidarität und der Sicherheit der Bevölkerung wird der gewünschte Beitrag in Höhe € 1.680,- der Region Montafon auf Antrag des Vorsitzenden aber einstimmig genehmigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 42. Standessitzung: 13.05.2014 Seite 8 von 9 Pkt. 10.) (Erweiterung der Tagesordnung) Der Standessekretär informiert über den Angebotsvergleich für die neue Einrichtung der Bücherei des Standes Montafon im Haus Montafon. Er veranschaulicht die neue Einrichtung und Möblierung anhand von Planunterlagen. In der Diskussion wird auf die zu klein erscheinende Garderobe hingewiesen. Diese Anregung soll in der weiteren Bearbeitung noch berücksichtigt werden. Gemäß Angebotsvergleich belaufen sich die endverhandelten Angebote für die reine Bibliothekseinrichtung (Regale) ohne Möblierung bei der Fa. EKZ auf € 30.014,86 und bei der Fa. Schulz auf € 33.058,83 netto. Der Vergabevorschlag lautet auf den Bestbieter EKZ. Beim Vergleich der Angebote für die Möblierung verweist der Standessekreträr darauf, dass diese noch nicht endverhandelt sind. Bei der Möblierung lautet der Vergabevorschlag auf die Fa. Reiter als Bestbieter. Für sie spricht weiters, dass es sich um eine Vorarlberger Firma handelt und sie auch Ausstatter für die Illwerke ist und somit bei einer Gesamtbestellung bessere Konditionen zu erwarten sind. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Vergabe der Bibliotheksausstattung gemäß präsentierter Angebote an die Fa. EKZ zum Gesamtpreis von € 30.014,86 netto einstimmig beschlossen. Für die Beschaffung des Sondermobiliars in der Größenordnung von € 13.000,- wird die Vergabe an die Fa. Reiter einstimmig genehmigt. Pkt. 11.) (Erweiterung der Tagesordnung) Der Vorsitzende informiert, dass der Beschluss über die Ermächtigung von Mitarbeitern zur Entgegennahme von Barzahlungen vom 18. Jänner 2005 stammt und mit den neuen Personen aktualisiert werden sollte. Über Antrag des Vorsitzenden werden gemäß § 79 Absatz 3 Gemeindegesetz die Bediensteten Caroline Krüger, Peter Mathies, Caroline Kasper und Mag Bernhard Maier zur Entgegennahme von Barzahlungen ermächtigt. Pkt. 12. – Allfälliges: a) Vize-Bgm Zimmermann gibt sich enttäuscht darüber, dass der Montafoner Sommer dieses Jahr der Letzte in dieser Form sein wird. Es ist schade, dass dieses Kulturangebot für die Bevölkerung und Gäste des Tales nur mehr in veränderter Form zur Verfügung stehen wird. Er weist auf die zahlreichen Publikationen der Montafoner Schriftenreihe hin, welche sicherlich auch viel Geld gekostet haben, und darin zum Teil dieselben Inhalte mehrfach publiziert werden. Der Vorsitzende informiert, dass es nicht mehr möglich war, dieses Format weiterzuentwickeln, auch die Besucherzahlen sind stagniert. Die touristische Vermarktung konnte nicht realisiert werden. Deshalb soll der Montafoner Sommer neu konzipiert werden und Veranstaltungen über den ganzen Sommer hindurch stattfinden. b) Bgm Hueber kündigt die Eröffnung der Ausstellung SerbiArte an, welche auch vom Stand Montafon finanziell unterstützt wird. c) Bgm Bitschnau beklagt sich über die Fokussierung auf Schruns als beinahe alleiniger Veranstaltungsort für den diesjährigen Montafon Sommer. Der Vorsitzende verweist auf das ursprünglich geplante Zirkuszelt, welches nun aus Kostengründen nicht umgesetzt werden kann. Daraus ergab sich diesen Veranstaltungsschwerpunkt in Schruns. Der Standessekretär schlägt vor, dass sich Interessierte aus diesem Kreise mit der Frage der Weiterentwicklung des Montafoner Sommers beschäftigen sollen und zumin- Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 42. Standessitzung: 13.05.2014 Seite 9 von 9 dest die Ziel bzw. Eckpunkte des künftigen Festivals gemeinsam mit Montafon Tourismus erarbeiten sollen. d) Bgm Vallaster bedankt sich bei der Gemeindevertretung Vandans für den positiven Beschluss zum Pflegeheim Bartholomäberg. Der Baurechtsvertrag wird gegenwärtig ausgearbeitet und danach ein Architektenwettbewerb durchgeführt. Ende der Sitzung, 18.49 Uhr; Schruns, 2. Juni 2014; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20140408_SV_041 StandMontafon 08.04.2014 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: sm004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 8. April 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 41. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 1. April nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn (ab 15:06 Uhr) Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Bertram Luger, Stallehr Weitere Sitzungsteilnehmer: Christof van Dellen zu TOP1 Andreas Pfeifer zu TOP1 Harald Bitschnau zu TOP1 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.36 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende verliest die Entschuldigungen. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Behandlung steht somit nachstehende 41. Standessitzung: 8.04.2014 Seite 2 von 5 Tagesordnung 1.) Vorstellung Erweiterungsbau Apotheke Schruns 2.) Beitritt zum Verein „Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon“ 3.) Genehmigung der Niederschrift von der 40. Standessitzung am 11.03.2014 4.) Berichte 5.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt die Herren van Dellen (Projektbetreiber), Andreas Pfeifer (Bauverwaltung Montafon) und Harald Bitschnau (Architekt). Auf Wunsch von Herrn van Dellen soll das Projekt für die Erweiterung der Apotheke Schruns dem Standesausschuss vorgestellt werden. Der Stand Montafon hat als Eigentümer des Haus Nr. 17 am Krichplatz Parteistellung als Nachbar. Herr van Dellen bedankt sich für die Möglichkeit der Projekt-Vorstellung und informiert, dass die Apotheke unter argen Platznöten leidet. Der Ankauf des direkt angrenzenden Büsch Hauses war somit eine geeignete Möglichkeit einer Erweiterung. Rückblickend betrachtet waren aufwändige Planungen auf Grund der besonderen Situation am Kirchplatz erforderlich. Er übergibt das Wort an Architekt Bitschnau. Dieser informiert, dass der Gestaltungsbeirat von Anfang an einbezogen wurde, da es sich um einen sensiblen Standort an der Ecke des Kirchplatzes handelt. Herr Bitschnau berichtet über die gute Zusammenarbeit mit dem Beirat. Der dritte Entwurf wurde sowohl vom Gestaltungsbeirat als auch vom Bau- und Raumplanungsausschuss positiv behandelt. Der Bestand ist nicht als Gewerbeobjekt nutzbar. Unterschiedliche Geschosshöhen machen eine Anbindung schwierig, auch die Bausubstanz lässt keinen zweckmäßigen Umbau zu. Deshalb handelt es sich beim geplanten Projekt um einen Neubau. Herr Bitschnau erläutert im Detail die Grundrisspläne der einzelnen Geschosse. Die Fassadengestaltung lehnt sich an das bestehende Gebäude mit einer Simslösung an. Es ist eine Massivbauweise mit Ziegel ohne Dämmfassade vorgesehen, da diese widerstandsfähiger ist. Herr Pfeifer informiert, dass es den Gestaltungsbeirat nun ein Jahr lang gibt und das vorliegende Projekt das erste war, welches von ihm beurteilt wurde. Für ortsbildrelevante Gebäudekanten soll künftig ein Teilbebauungsplan erstellt werden. Bei diesem Projekt wurde die Höhenstaffelung der Traufenlinien entlang des Gässle bereits mitberücksichtigt.Auf Anfrage des Standessekretärs ob das Haus Nr. 17 auch in den Teilbebauungsplan miteinbezogen wurde, informiert Pfeifer, dass dieser nur die Häuser Bertle, Sprenger, Gunz und die Apotheke umfasst. Der Vorsitzende erinnert an die Gestaltungsfragen beim Projekt Museum Neu des Haus Nr. 17, wonach nun fairerweise mit gleichen Maßstäben zu messen sei. Herr van Dellen stellt in Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 8.04.2014 Seite 3 von 5 Aussicht, dass nach Fertigstellung des Entwurfes des Teilbebauungsplanes, dieser mit den Nachbarn nochmals besprochen wird. Ein Nachbar möchte sich mit seiner Zustimmung zum Projekt auch das Recht sichern, den eigenen Dachraum ausbauen zu können. Bgm Wachter stellt die Überlegung zur Diskussion, künftig einen gemeinsam Gestaltungsbeirat für alle Gemeinde einzurichten, welche Mitglied in der Bauverwaltung Montafon sind. Architekt Bitschnau würde einen solchen Beirat mit wechselnden Mitgliedern nach einem Rotationsprinzip befürworten. Der Vorsitzende fragt an, ob es im Kreise der Bürgermeister weitere Anfragen oder auch Einwände gegen das Bauvorhaben gibt. Dies ist nicht der Fall. Der Vorsitzende bedankt sich für die Projektpräsentation und wünscht dem Vorhaben gutes Gelingen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende stellt eingangs fest, dass der Beitritt zum Verein „Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon“ bereits in der vorangegangenen Forstfondssitzung erläutert und diskutiert wurde. Auch der Gemeindeverband Stand Montafon soll diesem Verein beitreten. Die Vereinsziele sollten nicht zuletzt durch Personalanstellung und Dienstzuweisung an die Gemeindeverbände erreicht werden. Der Vorsitzende fasst das Ergebnis aus der Diskussion im Forstfonds zusammen, wonach noch ein Musterdienstvertrag ausgearbeitet wird, welcher eine Anstellung auf Basis dem Angestelltengesetz begründet und die Einstufungen gemäß den Modellstufen nach dem Gemeindeangestelltengesetz 2005 erfolgt. Die Urlaubs- und Arbeitszeitregelung soll ebenfalls in Anlehnung an das Gemeindeangestelltengesetz erfolgen. Es wird darauf verwiesen, dass keine Biennalsprungsregelung und keine Leistungsprämien zu berücksichtigen sind. Bgm Netzer entschuldigt sich in seiner Wortmeldung zunächst für die Verspätung und informiert, dass er in einem Gespräch mit LR Christian Bernhard die angeblich verpflichtende Anstellung von Logopädinnen erörtert hat. Sollte diese Anstellung zwingend erforderlich sein, könnte diese ebenfalls über den Verein erfolgen. Auf Anfrage des Vorsitzenden sprechen sich alle Bürgermeister einstimmig für den Beitritt des Gemeindeverbandes Stand Montafon zum Verein zur Förderung der Bildung, Kultur und Heimatpflege im Montafon aus. Pkt. 3.) Die Niederschrift der 40. Standessitzung vom 11.03.2014wurde per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt.4. – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet über die laufende Abstimmung mit dem Amt der Vorarlberger Landesregierung und dem Gemeindeverband zum Entwurf des neuen Standesstatutes. Der Gemeindeverband hat sich verwundert gezeigt, das er weder seitens des Landes noch des Standes in die Beratungen miteinbezogen wurde. Es hat nun am 27. März2014 eine Besprechung mit Dr Müller stattgefunden. Die vorgebrachten Änderungsvorschläge und Überlegungen werden von Dr Attlmayr eingearbeitet und sollen in einer gemeinsamen Sitzung mit den Landesvertretern abgestimmt werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 8.04.2014 Seite 4 von 5 b) Der Vorsitzende informiert, dass der Sommer-Fahrplan in Druck ist und nach Erscheinen an alle Montafoner Haushalte versendet wird. c) Der Vorsitzende wurde von Bgm Ladner gebeten, dass das Montafon zum wiederholten Male den Wunsch nach Klarheit und einem konkreten Zeitplan für das Projekt Umfahrung Lorüns schriftlich kundtut. Dazu wurde eine Petition verfasst, welche die Dringlichkeit dieser Umfahrung für die ganze Talschaft in den Vordergrund stellt und von den Montafoner Bürgermeistern sowie den Geschäftsführern der Bergbahngesellschaften gefertigt wird. Die Petition wird in den nächsten Tagen in der Standesverwaltung zur Unterschrift bereitstehen. Hintergrund dieses Vorhabens ist, dass laut Herrn Schnitzer der Zeitplan neuerlich nicht eingehalten werden kann, da zuerst ein Kriterienkatalog für eine eventuelle Umweltprüfung zu beschließen ist. Bgm Wachter ist der Meinung, dass von Seiten der Talschaft keine fixe Lösung vorgegeben werden kann, aber sehr wohl, die generelle Forderung nach Klarheit eingebracht werden soll. Bgm Netzer regt an, den zweispurigen Ausbau bis zum Glasbühel als Forderung in die Petition mitaufzunehmen. d) Der Vorsitzende setzt die Anwesenden in Kenntnis, dass für die Neutrassierung der L188/L187 Abzweigung Galgenuel in der letzten Besprechung vor einem Jahr von Seiten der Silvretta Montafon ein Konzept ihrer Vorstellungen in Aussicht gestellt wurde. Dies ist bis dato nicht erfolgt. Nun lädt die Abteilung Straßenbau zu einer Sitzung ein, in welcher die weitere Vorgangsweise und vor allem die Eingrenzung der Varianten diskutiert werden sollen. e) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiterin Monika Valentin und Herrn Mangeng von der Jugendarbeit Montafon (JAM). Bislang haben zwei Gespräche mit der Raiffeisenbank bzgl. Nachnutzung der ehemaligen Musikschule als neuer Standort für das JAM stattgefunden. Monika Valentin konkretisiert, dass das JAM bis Ende August aus dem Josefsheim ausziehen muss. Sie sieht es als einmalige Chance, ein geeignetes Raumangebot für alle Jugendlichen im Tal zu schaffen. Heino Mangeng berichtet über derzeit ca. 30 Jugendliche, welche das JAM besuchen. Die Besucherzahlen schwanken, es gab auch Phasen mit 5-6 Jugendlichen. Er betont, dass das JAM sich gerne bei den handwerklichen Umbaumaßnahmen einbringen möchte und auch Wege sucht, finanzielle Mittel zu lukrieren. Er stellt eine Kampagne zum Fundraising bei Klein- und Mittelbetrieben im Tal vor. Diese Kampagne soll nach Ostern starten. Für Bgm Vallaster wäre es wichtig, dass auch die Anrainer miteingebunden werden. Auch das Bauamt soll in die Pläne involviert werden. Der Vorsitzende fasst die bisherigen Besichtigungen zusammen: Brandschutz hat nur kleine Auflagen gemacht, der Anschlag zweier Türen muss geändert werden, die Lüftung würde nur im Veranstaltungsraum installiert und könnte aus dem alten Gebäude übernommen werden. Aus Sicht von Bgm Netzer soll die mobile Jugendarbeit, wie wir sie am Beispiel in Nenzing gesehen haben, intensiviert werden. Gaschurn wird den Jugendraum in der Gemeinde weiterhin selbst betreiben und kann sich nicht an Umbaukosten für das JAM beteiligen. Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass es auch für die mobile Jugendarbeit finanzieller Mittel bedarf. Heino Mangeng wünscht sich, dass die Gemeinde Gaschurn beispielsweise einen Personalkosten-Beitrag für die mobile Jugendarbeit leisten würde. Bgm Ladner informiert über die erfolgte Befragung durch Frau Bühel. f) Der Vorsitzende informiert noch kurz über den diesjährigen Gemeindetag am 12/13. Juni in Oberwart im Burgenland. Es besteht eine Mitfahrgelegenheit mit einer Bürgermeistergruppe aus dem Vorderland. Bgm Netzer entschuldigt sich, er ist verhindert und kann nicht teilnehmen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 8.04.2014 Seite 5 von 5 Pkt.5. – Allfälliges: a) Bgm Vallaster berichtet über den Vorschlag, welcher schriftlich an die Gemeinden ergangen ist, wonach die Gemeinden die Förderung des Landes Vorarlberg für das neu zu errichtende Pflegeheim in Bartholomäberg für die ersten Jahre zur Finanzierung des Baurechtszinses heranziehen sollen. b) Bgm Netzer informiert über die am 22. April in Gaschurn stattfindende InfoVeranstaltung zum Thema TBC im Vallülasaal. c) Bgm Netzer gibt zu bedenken, dass in Tourismus-Gemeinden deutlich mehr Gelbe Säcke anfallen und deshalb der Gelbe Sack während der Saisonzeiten alle zwei Wochen abgeholt werden sollte. Das Intervall von einem Monat ist zu lange. d) Bgm Netzer fordert, dass zwei Busfahrer in die ÖV Arbeitsgrupp entsandt werden. Es könnte dies ein Fahrer der Linie 85 und ein Springer sein. Er kritisiert, dass noch keine Tarif-Lösung für die Strecke Bielerhöhe-Kops im VVT Gebiet erreicht werden konnte. Der Vorsitzende informiert über die Arbeit im Rahmen der ÖV-Optimierung, wonach ein neues Konzept für die Linie 85 erarbeitet wird. Er sagt zu, dass zwei Busfahrer in der nächsten AG-Sitzung dabei sein werden. Ende der Sitzung, 16:00 Uhr; Schruns, 2. Mai 2014; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20140311_SV_040 StandMontafon 11.03.2014 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: sm004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. März 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 40. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 3. März nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (bis 16:02 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Kurz Gerszi zu TOP1 Wolfgang Lang zu TOP2 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.32 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes „Darlehensaufnahme für die Sanierung des Alpgebäude Valisera“. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 40. Standessitzung: 11.03.2014 Seite 2 von 6 Tagesordnung 1.) Vorstellung des Selbsthilfevereines „Net lugg lo“ 2.) Vorstellung der Vitronic Geschwindigkeitsmesstechnik für Gemeinden 3.) Unterstützungsansuchen für die Montafoner Kammermusiktage 2014 4.) Geschenkgutschein für die Ehrung von Snowboard WC Sieger Lukas Mathies 5.) Abschluss des Pensionskassenvertrages mit der VBV Pensionskasse AG Wien 6.) Beitritt zur Partnerschaftsvereinbarung VIW 7.) Genehmigung der Niederschrift von der 39. Standessitzung am 18.02.2014 8.) Berichte 9.) Darlehensaufnahme für Sanierung des Alpgebäude Valisera (Erweiterung der TO) 10.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Kurt Gerszi vom Verein „Net lugg lo“ und erteilt diesem das Wort. Herr Kurt Gerszi bedankt sich für die Einladung zur Standessitzung und informiert die Bürgermeister über den Verein und dessen Tätigkeiten. Der Verein entstand aus der gleichnamigen Selbsthilfegruppe und kümmert sich um Schlaganfall-Patienten. Die Gemeindeärztin, die Gemeinde und auch die SMO - Neurologische Rehabilitation unterstützen den Verein auf vielfältige Art und Weise. So ist der Verein rasch auf 28 – 30 Mitglieder angewachsen. Das Vereinsprogramm umfasst monatliche Treffen, einen Ausflug pro Jahr und verschiedene Weiterbildungsmöglichkeiten wie z.B. Qi Gong zur Schmerzlinderung. Der diesjährige Ausflug wird von Bgm Bitschnau organisiert.Viele Mitglieder sind physisch völlig gesund, aber sprachlich-geistig beeinträchtigt. Durch die Vereinsarbeit wird das Selbstwertgefühl der Mitglieder gestärkt. Herr Gerszi wirbt um Unterstützung für den Verein und dessen Tätigkeit, konkret um einen finanziellen Beitrag zur Gebühr für den Qi Gong – Kurs. Seine Vorstellung beziffert er mit € 250,-- pro Gemeinde. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Gerszi für das große Engagement und die geleistete Vereinsarbeit. Das Förderansuchen werden die einzelnen Bürgermeister in ihren Gemeinden behandeln. Bgm. Netzer fragt an, wie die Gemeinden zu den Informationen kommen, welche Personen in der jeweiligen Gemeinde betroffen sind. Nach Herrn Gerszi können die Patienten-Daten aus Datenschutzgründen nicht weitergegeben werden. Die Einladungen liegen jeweils beim SMO auf. Er wird künftig die Quartalsberichte auch an die Gemeinden senden lassen. Herr Gerszi bedankt sich für die Hilfe und Unterstützung. Der Vorsitzende wünscht Herrn Gerszi weiterhin viel Energie und alles Gute. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 40. Standessitzung: 11.03.2014 Seite 3 von 6 Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Lang von der Firma Vitronic und erinnert daran, dass das Thema Geschwindigkeitsmessung auf Gemeindestraßen mit Angeboten von Privaten als auch der Stadtpolizei Bludenz bereits mehrmals den Standesauschuss beschäftigt hat. Herr Lang stellt sich und das Unternehmen kurz vor. Er betreut den österreichischen Markt. Es handelt sich um ein laserbasiertes System, welches einerseits als mobiles System in PKW oder auch als ortsfestes System mit Säule verwendbar ist. Für die ortsfeste Variante ist die Installation von vier Säulen mit zwei Messeinrichtungen zweckmäßig, welche wechselnd bestückt werden. Das System legt einen Teppich aus Laserstrahlen über die Straßenoberfläche und misst damit die Geschwindigkeit der Fahrzeuge. Die Stromversorgung mit 230 V ist über Akku möglich. Die stationären Installationen erfordern einen direkten Stromanschluss. Die Geräte sich geeicht und werden vom Gesetzgeber anerkannt. Der Betreiber kann die Daten über einen Datenstick auslesen (VSZV Schnittstelle). Die Daten werden an die Bezirkshauptmannschaft übermittelt und diese erlässt Anonymverfügungen. Die Daten können auch über eine GSM Strecke übertragen werden, was aber zu Datenmengen von ca. 10 GB pro Monat führt. Die Kosten liegen bei € 44.625,- für das Grundsystem. Das mobile Gesamtsystem kostet ca. € 59.000,- netto, das Gesamtsystem mit Säule € 62.500,-. Der Vorsitzende bedankt sich für die Information und die Ausführungen. Für beide Systeme wird ein schriftliches Angebot an den Stand Montafon gelegt, welches dann an die Standesgemeinden weitergeleitet wird. Pkt. 3.) Der Vorsitzende setzt die Kollegen Bürgermeister über das Unterstützungsansuchen für die Montafoner Kammermusiktage 2014 in Kenntnis, welches mit den Sitzungsunterlagen versandt wurde. Die Montafoner Kammermusik 2014 finden vom 11.09.2014 – 13.09.2014 in Kooperation mit den Montafoner Museen in der Reihe „Septimo“ statt. Als künstlerischer Leiter konnte Mag. Roland Lindenthal – Solo-Cellist der Wiener Volksoper – gewonnen werden. Er hat Vorarlberger Wurzeln, ist in Wolfurt aufgewachsen. Roland Lindenthal wird die Werkeinführungen an allen drei Tagen für interessierte Besucher halten. Die kulturelle Geschichte des Tals wird auch heuer wieder den Besuchern der Kammermusiktage am Freitag, den 12.9. sowie am Samstag den 13.9. von den Montafoner Museen unter Führung von MMag. Michael Kasper näher gebracht. Die „Via Valtellina“ in St. Gallenkirch und „Silvretta Historica Ausstellung“ im Heimatmuseum Gaschurn stehen diesmal im Fokus der Führungen. Da der Kostenaufwand für die Montafoner Kammermusiktage die erwarteten Einnahmen bei weitem übersteigt, ersucht der Organisator und Träger Markus Felbermayer um einen Sponsorbeitrag des Standes Montafon zu den Montafoner Kammermusiktagen. Im Vorjahr betrug die Unterstützung € 2.000,-. Auf Antrag des Vorsitzenden wird für das Jahr 2014 ein Förderbeitrag von € 2.000,- einstimmig genehmigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 40. Standessitzung: 11.03.2014 Seite 4 von 6 Pkt. 4.) Der Vorsitzende informiert über die am 28. Februar stattgefundene Ehrung unseres Montafoner Snowboarders Lukas Mathies als Sieger des Snowboard Gesamtweltcups „Parallel“ und Sieger des Spezial-Weltcups „Parallel-Riesentorlauf“. Auf Anregung von Bgm Ewald Tschanhenz und in Abstimmung mit Standesrepräsentant Rudi Lerch wurde im Umlauf per email der Gewährung eines Geschenkgutscheines des Standes im Werte von € 2.000,- zugestimmt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die formelle Beschlussfassung nachgeholt und der Gewährung eines Geschenkgutscheines des Standes im Werte von € 2.000,- einstimmige Zusage erteilt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert über die von der VBV – PENSIONSKASSE AG vorgelegte Neufassung der Vereinbarung zwischen Pensionskasse und Stand Montafon. Es wird festgehalten, dass der Abschluss dieses Vertrages keinen Neuabschluss, sondern die Fortführung der bereits bisher bestehenden beitragsorientierten Pensionskassenzusage darstellt. Mit dieser Neufassung wird die Mindestertragsgarantie der Pensionskasse für ab dem 01.01.2014 in die Pensionskassenzusage einbezogene Anwartschaftsberechtigte ausgeschlossen (vgl. § 17 Abs. 2 lit. b). Anwartschaftsberechtigte, welche zum 31.12.2013 mit Mindestertragsgarantie der Pensionskasse geführt werden, können einmalig aus der Mindestertragsgarantie der Pensionskasse hinausoptieren (vgl. § 17 Abs. 2 lit. a). Es soll damit weiters eine einheitliche und – vor allem auch im Hinblick auf gesetzliche Änderungen – aktualisierte Grundlage betreffend die Durchführung der Betriebspension über die Pensionskasse geschaffen werden. Die Vorsorge setzt gegebenenfalls auf bisher erworbenen Anwartschaften auf und führt diese ohne Unterbrechung fort. Künftig haben die Mitarbieter die Möglichkeit, aus der Mindestertragsrücklage heraus in eine Sicherheits-VRG zu optieren, also selbst zu entscheiden, ob die Mittel risikoreicher oder risikoarmer veranlagt werden sollen. Bisher wurden zum Teil auch Arbeitnehmer mit befristeten Dienstverhältnissen in die bestehende Pensionskassenzusage einbezogen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird dem Beitritt zur Neufassung der Pensionskassen-Vereinbarung die einstimmige Zustimmung erteilt. Pkt. 6.) Der Vorsitzende erläutert die Partnerschaftsvereinbarung 92.969 mit der Vorarlberger Illwerke AG, welche allen Bürgermeistern im Vorfeld per email zugestellt wurde. Zum Vereinbarungstext gibt es keine Anmerkungen oder Fragen. Bgm Vallaster äußert den Wunsch, den Schwerverkehr für den Bau des Rellswerkes über die zu verstärkende Ill-Brücke beim Umschlagplatz Vandans zu führen. Auf Anfrage des Vorsitzenden wird der Beitritt zur Partnerschaftsvereinbarung 92.969 einstimmig angenommen. Pkt. 7.) Die Niederschrift der 39. Standessitzung vom 18.02.2014 wurde per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 40. Standessitzung: 11.03.2014 Seite 5 von 6 Pkt. 8. – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet über die am 26. Februar 2014 stattgefundene Besprechung mit Dr Germann und Dr Längle zum Entwurf des neuen Standesstatutes in Bregenz. Der wichtigste Knackpunkt ist gegenwärtig, dass die Entscheidung des obersten Organes des Gemeindeverbandes (Standesausschuss) nicht an die Zusage eines anderen Organes geknüpft werden kann. Hierzu wird eine neue Regelung für die Zuständigkeit ausgearbeitet, welche diesem legistischen Erfordernis Rechnung trägt. Von Seiten des Landes wurde weiters empfohlen, den Entwurf mit Dr Müller vom Gemeindeverband abzustimmen. b) Der Vorsitzende gibt die Information von Ihle Horst als Obmann des Krankenpflegevereines Außermontafon zuständig für das CASE-Management Montafon weiter, wonach die Abrechnung mit dem Land noch nicht abgeschlossen werden konnte. Probleme ergaben sich auf Grund der gedeckelten Förderung, wobei gleichzeitig zusätzliche Vertretungspersonen etc. gefordert wurden, welche mit dem kalkulierten Aufwand nicht abgedeckt waren. Der Aufwand für 2014 beträgt lt. Voranschlag ca. € 36.000,-. Die bisherige Landesförderung von € 25.000,- pro Jahr ist gesichert. Eine Akkontierung mit 75% für 2014 ist bereits eingegangen. Mündlich existiert aber die Absichtserklärung, dass der Förderbeitrag erhöht werden sollte. Eine klare Zusage, wie viel Förderung schließlich vom Land kommen wird, gibt es erst nach Vorliegen aller Abrechnungen 2013. c) Der Vorsitzende berichtet über die Ausschreibung einer 50% und einer 30% Anstellung für die Bücherei Stand Montafon. Neben den üblichen Bücherei-Tätigkeiten wird die MitarbeiterIn mit 50%-Anstellung auch die stellvertretende Leitungsfunktion wahrnehmen. Die Ausschreibung wird im Internet veröffentlicht und an die Bürgermeister zur Schaltung in den Gemeindezeitungen weitergeleitet. d) Der Vorsitzende berichtet, dass die derzeitige Kostenplanung beim Montafoner Sommer mit € 45.000,- über dem budgetierten Rahmen liegt. Gegenwärtig werden Einsparungsmöglichkeiten erarbeitet. Es wird demnächst ein Gespräch mit dem künstlerischen Leiter geben. Pkt. 9.) (Erweiterung der Tagesordnung) Der Vorsitzende informiert über die für 2013 budgetierte Darlehensaufnahme zur Sanierung des Alpgebäudes auf Valisera und die erfolgte beschränkte Darlehensausschreibung vom Dezember 2013. Auf Basis der vorliegenden Angebote und genannten Darlehensbedingungen bzw. Haftungsübernahmen wird das Darlehen für die Sanierung des Alpgebäudes Valisera mit einer Laufzeit von fünf Jahren an die Raiffeisenbank im Montafon mit einem Aufschlag von 1,03% auf den 6-Monats-Euribor einstimmig beschlossen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 40. Standessitzung: 11.03.2014 Seite 6 von 6 Pkt. 8. – Allfälliges: a) Bgm Wachter erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Pflegeheim Bartholomäberg. Bgm Vallaster informiert, dass Gespräche wegen der Fördermöglichkeit des Baurechts mit dem Land Vorarlberg im Gange sind. b) Auf Anfrage informiert der Vorsitzende, dass die Sanierungsarbeiten beim Haus Montafon im Plan liegen. Die Installastionsarbeiten erfolgen durch die Montafonerbahn. Eine gemeinsame Besichtigung sollte im April angedacht werden. c) Bgm Vallaster ist der Meinung, dass die Tarife für die Musikschule Montafon nicht nur durch die Gemeinde Schruns, sondern regional festgelegt werden. Es solle dazu ein regionales Gremium oder auch ein Verband gebildet werden. Bgm Netzer vertritt die Meinung, dass die Musikschule beim Stand Montafon angesiedelt werden sollte. d) Auf Anfrage von Bgm Vallaster, informiert der Vorsitzende, dass die Ausstattung des Kinderwerkstättli Sache der Standortgemeinde ist. e) Bgm Netzer berichtet, dass ihm der Schließungstermin des RedZac Geschäftes der Montafonerbahn in Gaschurn mit 30. April 2014 mitgeteilt wurde. Aus seiner Sicht ist es schwierig zu kommunizieren und auch für die Bevölkerung nicht nachvollziehbar, dass ein Geschäft im Montafon geschlossen und gleichzeitig das Geschäft in Bludenz weitergeführt wird. Bgm Luger äußert sich erfreut darüber, dass die Verantwortlichen in Gaschurn und Teile der Bevölkerung nun hinter dem Geschäft stehen. Wichtig wäre es gewesen, dass dieser Rückhalt sich auch in den letzten 10 Jahren in Form von Umsätzen gezeigt hätte. Das Geschäft wies bereits ein negatives Geschäftsergebnis auf, als das Geschäft in Bludenz noch gar nicht eröffnet war. Luger hält fest, dass insbesondere die öffentliche Hand in der Innerfratte kaum im MBS Handelsgeschäft Einkäufe getätigt hat. Bislang wurden die Abgänge über andere Unternehmensbereiche quersubventioniert und das ist nun nicht mehr möglich. Das Eigenkapital der MBS ist zu einem Teil Gemeindeeigentum und deshalb müssen die Bürgermeister als politische Mandatare verantwortungsvoll handeln. Ende der Sitzung, 16.12 Uhr; Schruns, 27. März 2014; Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20140218_SV_039 StandMontafon 18.02.2014 Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2014/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 18. Februar 2014 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 39. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 10. Februar nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr (bis 15:52 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 15:25 Uhr) Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Manfred Entner ASVÖ zu TOP1 Bruno Winkler zu TOP2 Mitarbeiterin Mag Marion Ebster zu TOP3 Mitarbeiterin Mag Monika Valentin zu TOP6 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.32 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes „Finanzierungsbeitrag für die Flutlichtanlage beim Schanzenzentrum Montafon“. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 39. Standessitzung: 18.02.2014 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Vorstellung ASVÖ Familiensporttag 2014 2.) Unterstützungsansuchen der MAP Galerie für das Kulturprojekt serbi.arte 3.) Unterstützungsansuchen für Snowboard Europacup 2014 4.) Mitgliedschaft im Verein Regionalentwicklung Vorarlberg 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 38. Standessitzung am 17.12.2013 6.) Berichte 7.) Finanzierungsbeitrag für die Flutlichtanlage beim Schanzenzentrum Montafon 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Manfred Entner vom Allgemeinen Sportverband Österreichs ASVÖ und erteilt ihm das Wort. Herr Entner stellt sich kurz vor. Er ist für Projekte und Ausbildung beim Sportverband zuständig. Der ASVÖ betreut über 600 Vereine in Vorarlberg. Zum Einstieg zeigt er eine kurze Video-Dokumentation über den letzten Familiensporttag im Montafon. Die Familiensporttage sind dazu da, interessierten Kindern und Eltern die verschiedenen Sportvereine näherzubringen und sie für ein Engagement oder die Mitgliedschaft in einem der Sportvereine zu begeistern. Es sollen vor allem Menschen animiert werden, welche bislang nicht sportlich aktiv waren. Im Montafon wurde auf Wunsch der Gemeinden bereits vereinbart, dass die Familiensporttage alle zwei Jahre stattfinden. Da es sich grundsätzlich um eine Veranstaltung im Freien handelt, ist es zweckmäßig, wenn ein Gemeindesaal oder eine Sporthalle in der Nähe liegt, um bei Schlechtwetter allenfalls ausweichen zu können. Als Terminvorschläge für das Montafon nennt Entner den 20. oder 27. September 2014. Die Organisation und Durchführung wird komplett über den ASVÖ finanziert. Die Gemeinden müssten lediglich bei Auswahl des Standortes und der Bewerbung der Veranstaltung behilflich sein. Bgm Hueber weist darauf hin, dass auf Grund der Umbauarbeiten beim Aktivpark Baucontainer den verfügbaren Außenraum einschränken. Bgm Tschanhenz möchte das Platzangebot in der Gemeinde St. Gallenkirch prüfen. Als Alternative erwähnt Bgm Netzer auch das Gelände beim Mountain Beach in Gaschurn. Herr Entner wird auf Bgm Tschanhenz zukommen, um den Veranstaltungsort baldmöglichst festzulegen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Entner für die Ausführungen und sein Engagement zur sportlichen Förderung von jungen Menschen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 39. Standessitzung: 18.02.2014 Seite 3 von 7 Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert über den Unterstützungsantrag für das Projekt „Serbi.Arte 1914 ~ hundert Jahre später“ der MAP Kellergalerie und begrüßt Bruno Winkler als Vertreter und Projektverantwortlichen. Herr Winkler bedankt sich für die Möglichkeit der Projektvorstellung und erläutert die Eckpunkte des Projektantrages. Das Projekt Serbi.Arte hat vor allem eine Ausstellung von serbischen Künstlern in der Kellergalerie, aber auch im Kunstforum und an anderen Kleinausstellungsorten wie z.B. RehaKlinik, Sparkasse Schruns etc. zum Inhalt. Es werden noch weitere Kleinausstellungsräume für Teilausstellungen gesucht. Das Projekt möchte aufzeigen, wie auf ein so dramatisches Ereignis wie dem 1. Weltkrieg auch positiv zugegangen werden kann. Das Projekt sieht sich als kulturellen Brückenschlag zwischen Serbien und Österreich. Viele Serben leben als Gastarbeiter in Vorarlberg, im Montafon waren auch zahlreiche Serben als Zwangsarbeiter im Einsatz. Kooperationen mit Heimatmuseum, Landesmuseum, Kunstforum und Sanatorium Felbermayer sind geplant. Das Projekt soll Beginn einer zukunftsfähigen Projektreihe sein. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden ein Unterstützungsbeitrag von € 3000,einstimmig genehmigt. Bgm Hueber merkt noch an, dass derzeit noch die Ausstellung von drei weissrussischen Künstlern in der Kellergalerie läuft und am 19. Februar 2014 eine Führung durch Dr Trippolt für die Mitarbeiter der Marktgemeinde Schruns stattfindet. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert über den Unterstützungsantrag für den Snowboard Europacup 2013, welcher als Nebenveranstaltung des Weltcup 2013 eine Woche danach durchgeführt wurde. Diese Nebenveranstaltung wird gemäß den verschiedenen Wortmeldungen als bedeutende Ergänzung zum erfolgreichen Weltcup gesehen. Der Vorsitzende stellt den Antrag, die Europacup-Veranstaltung mit € 2.000,- zu unterstützen. Er weist darauf hin, dass ein solches Ansuchen künftig im Vorfeld zu stellen und dies als Ausnahme zu werten ist. Der Antrag des Vorsitzenden wird einstimmig genehmigt. Pkt. 4.) Der Vorsitzende erläutert die jüngsten Entwicklungen zur Gründung zweier Leader-AktionsGruppen (LAG) in Vorarlberg. Nach seinen Ausführungen planen die Regionen Walgau und Vorderland, allenfalls unter Beteiligung der Stadt Bludenz, eine eigene LAG zu gründen und beim Lebensministerium einzureichen. Er spricht sich für einen Verbleib des Montafons im bisherigen LAG-Konsortium aus. Gemäß den Beratungen soll der mit € 0,80 pro Einwohner gleich bleiben. Dieser Beitrag wird für die Verwaltungsaufwände und Eigenmittel von LAGProjekten verwendet. Er begrüßt Mitarbeiterin Marion Ebster und ersucht sie um eine kurze Vorstellung der bisherigen Leader-Projekte. Anhand mehrerer Präsentationsfolien, welche diesem Protokoll beiliegen, informiert sie über die bisherige Projektarbeit in der letzten Förderperiode. Insgesamt wurde mit neun Projekten eine Gesamtsumme von € 1.317.381,- im Montafon umgesetzt. In ihren Ausführungen weist sie darauf hin, dass künftig die Projektvergabe und Auswahl mehr objektviert und damit auch an höhere Qualitätsanforderungen geknüpft werden. Im Rahmen der Projektforen haben sich rund 300 regionale Akteure in die Entwicklung der neuen lokalen Entwicklungsstrategie (LES) eingebracht. Eine Kurzversion des LES wird an die Anwesenden verteilt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 39. Standessitzung: 18.02.2014 Seite 4 von 7 Der Vorsitzende erwähnt, dass die LAG Vorarlberg eine der wenigen LAGs in der gegenwärtigen Förderperiode darstellt, welche die Geldmittel zur Gänze eingesetzt hat und neben Leader-Projekten auch Projekte in den Förderprogrammen Interreg Alpenrhein-, Bodensee, Hochrhein (ABH) sowie Interreg Alpine Space umgesetzt hat. Der Vorsitzende bedankt sich bei Mitarbeiterin Marion Ebster für ihr Bemühen und ihr Engagement im LAG Management und bei der regionalen Projektarbeit im Montafon. Der Vorsitzende schlägt vor, dass die Mitgliedschaft der Montafoner Gemeinden wie bisher über die Mitgliedschaft des Standes Montafon anstelle der einzelnen Gemeinden in der LAG Vorarlberg getragen wird. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Mitgliedschaft des Standes Montafon am Verein „Regionalentwicklung Vorarlberg“ mit einem Mitgliedsbeitrag von € 0,80 pro Einwohner für die kommende Förderperiode einhellig zugestimmt. Bgm Netzer merkt an, dass wir uns im Montafon künftig vor allen neue Projekte zur Steigerung der touristischen Wertschöpfung überlegen sollten. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 38. Standessitzung vom 17.12.2013 wurde allen Standesvertretern per E-Mail übermittelt. Bgm Martin Netzer brachte ein Änderungsvorschlag seiner wiedergegebenen Wortmeldung ein. Dieser wird vom Standessekretär verlesen und die geänderte Niederschrift über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt.6. – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet über die am 17. Jänner 2014 erfolgte Übergabe eines Anerkennungsgeschenkes an den FIS Delegierten Lluis Roig im Hotel Adler in St. Anton. Herr Roig ist ein Montafon-Fan war bereits 49 Mal zu Besuch im Tal. Mit einem antiken Wandkästchen aus dem Montafon bedanken sich die Montafoner Bürgermeister für die Vorartorganisation und Gastfreundschaft beim vormaligen Besuch in Barcelona. b) Der Vorsitzende berichtet über die am Vortag im Landhaus stattgefundene Besperchung zum Thema „Nachnutzung von Maisäß- und Vorsäßgebäuden“. Dieser Austausch zwischen den Fachabteilungen des Landes und den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Maisäß-Zukunft hat auf mehrfaches Drängen des Standes stattgefunden. Er scheint nicht einfach, die eingebrachten Vorschläge der Arbeitsgruppe in die Novellierung des RPG einzuarbeiten. Als besondere Herausforderung gestaltet sich die Formulierung einer Bewirtschaftungsverpflichtung, welche im Gegenzug für eine Sonderwidmung als Ferienwohnung einzugehen ist. c) Jugendkoordinatorin Monika Valentin berichtet über den Besuch einer Montafoner Delegation bei der Jugend- und Kulturarbeit (JKA) Walgau am 5. Februar 2014. Bgm. Martin Vallaster, Bgm. Herbert Bitschnau, Vizebgm. Anita Dönz, JUKO Monika Valentin und das JAM-Team informierten sich vor Ort über die Jugendarbeit im Walgau. Bgm. Florian Kasseroler als Obmann des Vereins und Oliver Wellschreiber, Geschäftsführer, führten die Besucher durch die Räumlichkeiten und berichteten über die Erfahrungen mit der Jugend- und Kulturarbeit im Walgau. Die sehr gut ausgestatteten Räumlichkeiten begeisterten die Montafoner Besucher. Auch das Konzept der JKA Walgau mit dem Zentrum in Nenzing und dem Mobilen Team für die anderen Gemeinden ist als Konzept für das Montafon geeignet. Es ist wichtig, sich selbst vor Ort ein Bild zu machen. Eine gemeinsame Besichtigung am Vormittag der nächsten Stan- Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 39. Standessitzung: 18.02.2014 Seite 5 von 7 dessitzung, am 11. März 2014 wird geplant. Frau Valentin berichtet weiters über eine Masterarbeit mit dem Titel „Jugendarbeit im ländlichen Raum“, welche von Eva Heel (Gaschurn) und Alexandra Büchel verfasst wird. Das Montafon dient als Modellregion für diese Arbeit. Ein zentrales Thema ist die Aneignung und Möglichkeit der Nutzung von Räumen durch Jugendliche. Sie haben sich ein sehr anspruchsvolles Pensum vorgenommen und führen Begehungen mit Jugendlichen mit anschließender Gruppendiskussion in vier Gemeinden durch. Dabei werden sie von den Mitarbeiterinnen des JAMs unterstützt. Es gibt eine schriftliche Befragung von Fachpersonen aus Schule, Betrieb und Vereinen, die mit Jugendlichen tätig sind. Außerdem werden politisch Verantwortliche, Bürgermeister und GemeindevertreterInnen interviewt. Sie werden in den nächsten Wochen mit Terminen auf die Bürgermeister zukommen. Die Studie passt perfekt in die momentane Entwicklung im Montafon, da sie als Vorarbeit für hinausreichende Jugendarbeit einen wertvollen Beitrag leisten kann. d) Der Vorsitzende informiert den Standesausschuss über die Kündigung der Mitarbeiterin Brigitte Engstler von der Montafon Bücherei mit Ende April. Er berichtet, dass zwischenzeitlich für das Bücherei-Personal Modellstellen-Zuordnungen gem. GAG durch den Gemeindeverband Vorarlberg vorgenommen wurden und vorerst eine MitarbeiterIn mit 50% und eine MitarbeiterIn mit 30% Anstellungsausmaß ausgeschrieben werden. Die 50% Stelle soll als Nachbesetzung von Frau Engstler bereits mit 1. Mai besetzt, die 30% Anstellung ab Juli 2014 besetzt werden, um die Zusammenführung mit der Pfarrbücherei und einen reibungslosen Umzug in die neuen Räumlichkeiten zu gewährleisten. e) Der Vorsitzende berichtet, dass die Illwerke AG dem Verlängerungsansuchen des Standes für das Sponsoring zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Eigenmittelaufbringung für Projekte im Montafon mit € 60.000,- pro Jahr für die Jahre 2014 und 2015 stattgegeben hat. Vom Gesamtbetrag entfallen € 20.000,- auf die Öffentlichkeitsarbeit der LAG und € 40.000,- für Montafon Projekte. Pkt. 7.) (Erweiterung der Tagesordnung) Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt den GF der Nordic Sportzentrum GmbH Vize-Bgm. Elmar Egg. Herr Egg berichtet, dass derzeit die Errichtung einer Flutlichtanlage nicht budgetiert ist. Die baulichen Vorkehrungen wie Leitungen und Sockel sind aber bereits vorhanden. Er informiert über die Beratungen im Sportausschuss des Landes, in welchem die Errichtung einer Flutlichtanlage als erforderliche Voraussetzung für einen ordentlichen Trainingsbetrieb gesehen und positiv beurteilt wird. Bereits bei der Eröffnungsveranstaltung der Europäischen Winterjugendolympiade wäre die Flutlichtbeleuchtung erforderlich. Herr Egg ersucht den Stand Montafon um Gewährung eines Finanzierungsbeitrages in der Höhe von € 30.000,-. Mit einer solchen Zusage würde die Talschaft auch ein klares Bekenntnis zu einer trainingsgerechten Ausstattung der Schanzenanlage signalisieren. Herr Egg gibt zu bedenken, dass das Fürstentum Liechtenstein für die Mitnutzung des Schulsportzentrums und der Sportstätten im Montafon einen finanziellen Beitrag zu leisten hat. Dieser Beitrag könnte für die Errichtung der Flutlichtanlage zweckgewidmet werden. Auf Nachfrage des Vorsitzenden stellt Herr Egg klar, dass die geplante Flutlichtanlage für den Trainingsbetrieb ausgerichtet und nicht TV-tauglich sein muss. Die offizielle Eröffnung der Schanzenanlage ist für den 28. Juni 2014 vorgesehen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 39. Standessitzung: 18.02.2014 Seite 6 von 7 Der Vorsitzende stellt in seiner Wortmeldung die Zweckmäßigkeit dieser Flutlichtanlage klar in den Vordergrund, da bei Nichterrichtung nur ein sehr eingeschränkter Trainigs- und Veranstaltungsbetrieb, vor allem im Herbst und Winter möglich wäre und schlägt vor, den Beitrag von € 30.000,- aus dem Talschaftsfonds bereitzustellen. Bgm Vallaster sieht eine Schanzenanlage ohne Flutlicht als „halbe Sache“ und spricht sich angesichts des bereits gewährten Finanzbeitrages von € 1,5 Mio. im Hinblick auf die künftige Nutzung ebenso für die Gewährung dieses Beitrages aus. Bgm Wachter äußert sich dahingehend, dass er noch vor wenigen Tagen dafür plädiert hätte, zuerst den operativen Schanzenbetrieb abzuwarten. Er ist aber grundsätzlich bereit, diesen Finanzierungsbeitrag mitzutragen und damit das gewünschte Signal zu senden. Er bemerkt aber auch, dass diese Entscheidung auf Grund der Entnahme aus dem Talschaftsfonds leichter fällt. Er gibt zu bedenken, dass bei solchen Entscheidungen auf Grund unterschiedlicher Finanzierungsquellen schnell einmal mit zweierlei Maß gemessen wird. Für Bgm Netzer ist die Flutlichtanlage klarer Bestandteil des Nordic-Konzeptes und wurde zwar eingeplant, aber eben budgetär nicht berücksichtigt bzw. gekürzt. Aus seiner Sicht sollte das Land den Bedarf selbst erkennen. Der Vorsitzende ersucht nochmals, sich zur Bedeutung der Flutlichtanlage zu bekennen und einen Finanzierungsbeitrag von € 30.000,- bereitzustellen. Er informiert, dass sich Bgm Luger, der zwischenzeitlich die Sitzung aus terminlichen Gründen verlassen musste, ebenfalls für die Gewährung dieses Finanzbeitrages ausgesprochen hat. Über Antrag des Vorsitzenden wird die Gewährung eines Finanzierungsbeitrages von € 30.000,- aus dem Montafoner Talschaftsfonds für die Errichtung einer trainingstauglichen Flutlichtanlage einstimmig genehmigt. Pkt. 8. – Allfälliges: a) Bgm Bitschnau ersucht darum, bei der nächsten Standessitzung die Vorstellung des Selbsthilfevereines „Net lugg lo!“ durch Kurt Gerszi in die Tagesordnung mitaufzunehmen. b) Bgm Netzer möchte die Diskussion um die Auflassung von Zweigstellen der RedZac Handelsgeschäfte der Montafonerbahn führen. Aus seiner Sicht lässt sich die Schließung des Geschäftes in Gaschurn nur schwer argumentieren und gleichzeitig die Filiale in Bludenz fortzuführen. Bgm Wachter schlägt vor, verschiedene Themen zur Montafonerbahn in einer separaten Sitzung im Kreis der Bürgermeister mit dem Vorstand der Montafonerbahn zu besprechen. Der Vorsitzende stellt klar, dass für die Schließung überprüfbare und nachvollziehbare wirtschaftliche Gründe sprechen. Weiters wurden vernünftige und sachlich fundierte Konditionen für eine Fortführungs-Lösung außerhalb der Montafonerbahn angeboten. c) Bgm Vallaster berichtet über Beratungen aus dem Kreis der Wirtschaftsgemeinschaft Montafon, nach welchen sich die Situation des Handels und damit die Nahversorgung in den kleineren Gemeinden sehr besorgniserregend darstellt. d) Bgm Ladner berichtet über die Förderansuchen des Viehzuchtverbandes für die Jubiläumveranstaltung, welche an alle Montafoner Gemeinden herangetragen werden. Im Sinne der Gerechtigkeit sind Doppelförderungen hintanzuhalten und deshalb sollte dieses Ansuchen nicht durch den Stand Montafon nochmals unterstützt werden. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 39. Standessitzung: 18.02.2014 Ende der Sitzung, 17.00 Uhr; Schruns, 2. März 2014; Schriftführer: Seite 7 von 7 Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659
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  3. standesausschuss
20131217_SV_038 StandMontafon 17.12.2013 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 17. Dezember 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 38. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 9. Dezember nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans, Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter MMag Michael Kasper, Mitarbeiterin Susanne Juen Aczel zu TOP1 Mag Nikolaus Netzer zu TOP1 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.40 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Aufnahme zwei weiterer Tagesordnungspunkte „Ansuchen zur Führung des Standeswappens für die Bauverwaltung Montafon“ und „Beschlussfassung zur KooperationsVereinbarung zur Mitfinanzierung der Bergbahngesellschaften zum ÖPNV Montafon“. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Montafoner Sommer – Rückblick 2013 und Vorschau 2014 2.) Darlehensaufnahme Maisäß Valisera 3.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2014 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft 4.) Genehmigung der Niederschrift von der 37. Standessitzung am 12.11.2013 __________________________________________________________________________________ 38. Standessitzung: 17.12.2013 Seite 1 von 7 5.) Berichte 6.) Ansuchen zur Führung des Standeswappens für die Bauverwaltung Montafon 7.) Beschlussfassung zur Kooperations-Vereinbarung zur Mitfinanzierung der Bergbahngesellschaften zum ÖPNV Montafon 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Mitarbeiterin Susanne Juen-Aczel und den künstlerischen Leiter des Montafoner Sommers Mag Nikolaus Netzer. Nikolaus Netzer bedankt sich für die Einladung übergibt das Wort zuerst an Susanne Juen-Aczel mit der Bitte, die Abrechnung des Montafoner Sommers für das Jahr 2013 zu präsentieren. Sie erläutert die Abrechnung 2013 anhand einer tabellarischen Zusammenstellung mit Gesamtausgaben von € 157.783,25 und Einnahmen von € 46.767,35, was zu einem Abgang von € 111.015,90 führt. Nikolaus Netzer erläutert rückblickend, dass sich die neue Broschüre des Montafoner Sommers sehr bewährt hat. Dadurch konnte eine weitere Bekanntheit innerhalb des Landes erreicht werden. Er erhielt positive Rückmeldungen von Beherbergungsbetrieben und wurde auch von anderen Festivalleitern in Vorarlberg diesbezüglich kontaktiert. Mit dem Format „Musik vor Ort“ konnten wiederum die verschiedenen Gemeinden bespielt werden. Er räumt ein, dass die Besucherzahlen bei den innermontafoner Veranstaltungen unter den Erwartungen blieben. Das Motto für 2014 lautet „ Freiheit-Gleichheit: Kleinigkeit“. In Schruns soll dazu ein originales Zirkuszelt aufgestellt werden. Herr Netzer erläutert das Programm 2014 und die künstlerischen Beweggründe zur Auswahl der Stücke und das Gesamtkonzept. Nikolaus Netzer berichtet über die Pläne, den Montafoner Sommer thematisch breiter aufzustellen und zeitlich auf den ganzen Sommer auszudehnen. Die klassische Musik soll nach wie vor einen bedeutenden Teil des Festivals ausmachen. Auf mehrfachen Wunsch verschiedener Bürgermeister soll der Tourismus stärker in die Programmgestaltung miteinbezogen werden. Herr Netzer wird nicht mehr als künstlerischer Leiter für das gesamte Festival wirken, steht aber für die Betreuung der Programmpunkte mit klassischer Musik weiterhin zur Verfügung. Der Vorsitzende berichtet über mehrere Gespräche mit GF Manuel Bitschnau von Montafon Tourismus. Montafon Tourismus ist bereit, den Montafoner Sommer mit stärkerer touristischer Ausrichtung mitzugestalten und organisatorisch abzuwickeln. Bgm Netzer blickt auf eine befruchtende Zusammenarbeit in den letzten 11 Jahren zurück. Er bedauert, dass es nicht gelungen ist, das Festival breiter aufzustellen. Nikolaus Netzer verweist darauf, dass der Stand Montafon Veranstalter und Besteller war und diese Rolle nicht ausreichend ausgefüllt hat. Aus seiner Sicht ist es mit der bisherigen Konzeption nicht möglich, talintern weit über die 4000 Besucher hinauszukommen. Weiteres Potential bietet eventuell der Tourismus im Sinne eines „kulturellen Aktivurlaubes“. __________________________________________________________________________________ 38. Standessitzung: 17.12.2013 Seite 2 von 7 Bgm Luger ist der Meinung, dass die damalige Zielsetzung sehr wohl umgesetzt worden ist und nun eben geänderte Ziele vorliegen. Der Vorsitzende bedankt sich beim künstlerischen Leiter Nikolaus Netzer für das große Engagement und die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre. Er dankt ihm auch, dass er weiterhin, falls es gewünscht wird, für den klassischen Teil des Festivals zur Verfügung stehen wird. Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert über die für 2013 budgetierte Darlehensaufnahme zur Sanierung des Alpgebäudes auf Valisera. Er berichtet weiters, dass die Abrechnung erstellt wird und er sich um eine Schindelholzförderung durch die Agrarbezirksbehörde bemüht. Der Standessekretär informiert über das Ergebnis der erfolgten beschränkten Darlehensausschreibung, zur welcher vier Institute eingeladen wurden. Auf Basis der vorliegenden Angebote wird das Darlehen für die Sanierung des Alpgebäudes Valisera mit einem Volumen über € 70.000,- und einer Laufzeit von fünf Jahren an die Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG mit einem Aufschlag von 0,79% auf den 6-Monats-Euribor einstimmig beschlossen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende hält eingangs zur Voranschlagsberatung fest, dass der Voranschlag mit der Sitzungseinladung in gedruckter Form den Standesbürgermeistern bereits übermittelt wurde. Er verweist auf die hohe Gesamtsumme, welche durch die veranschlagte zweite Tranche von 2 Mio. Euro als Zuweisung an den Talschaftsfonds aus der Partnerschaftsvereinbarung mit der Vorarlberger Illwerke AG zustande kommt. Gemeinsam mit dem Standessekretär erläutert er den mit Einnahmen und Ausgaben von je € 7.984.300,- ausgeglichenen Voranschlag 2014 und erteilt zu den einzelnen Haushaltsstellen die notwendigen Erläuterungen. Ausgabenseitig wird auf die volle Kostenposition beim Projekt Raumentwicklung Montafon in der Höhe von € 171.600,- hingewiesen, welches über den Stand Montafon abgewickelt, aber gemeinsam mit EU EFRE Mitteln und Beiträgen des Landes Vorarlberg finanziert wird. Der Anstieg im Ansatz 1/010000-757000 Sonstige Förderungsbeiträge ist auf die Mitfinanzierung des touristischen Standortmanagements zurückzuführen. Die Erhöhung des Ansatzes 1/259000-757000 Förderungsbeiträge resultiert aus dem im Jahr 2014 erstmals auszulobenden Wissenschaftspreis, zu welchem der Stand Montafon neben Beiträgen der Sparkasse und des Heimatschutzvereines einen Kostenbeitrag von € 1.000,- leistet. Unter Sportförderung ist neben dem Beitrag für die FIS-Rennen neuerdings auch der Unterstützungsbeitrag für die Europäische Winterjugendolympiade enthalten, welcher für 2014 und 2015 mit je € 50.000,- mit Mitteln aus dem Talschaftsfonds zugesagt wurde. Einnahmenseitig sind zur Finanzierung des Voranschlages 2014 neben den Darlehensaufnahmen für die Bibliothekseinrichtung und die Herausgabe des Band 3 der Montafoner Talschaftsgeschichte eine Standesumlage in Höhe € 728.100,- (Vorjahr € 785.000,-) veranschlagt. Im Rahmen der Voranschlags-Diskussion erläutert der Vorsitzende die im Rahmen der Außenprüfung des Finanzamtes neue Auslegung, wonach die Entschädigung des Standesrepräsentanten keine Aufwandsentschädigung sondern Funktionseinkünfte darstellen, welche per Gesetz als nicht-selbständige Einkünfte gelten. Bei früheren Außenprüfungen __________________________________________________________________________________ 38. Standessitzung: 17.12.2013 Seite 3 von 7 wurde das bislang vom Finanzamt nicht so gesehen. In den verschiedenen Wortmeldungen der Bürgermeister kommt einhellig zum Ausdruck, dass bisher von falschen Voraussetzungen ausgegangen wurde, und die dem Vorsitzenden durch die neue Auslegung entstandenen Nachforderungen rückwirkend zu ersetzen sind. Auf Antrag von Bgm Burkhard Wachter wird einstimmig beschlossen, dem Vorsitzenden den durch die Neuauslegung entstandenen Schaden für die letzten drei Jahre zu kompensieren. Bgm Netzer schlägt vor, für den Wissenschaftspreis ein eigenes Konto einzurichten. Bgm Vallaster fragt an, ob die Anschaffung von Rettungspaketen für die Freiwillige Feuerwehren über den Stand Montafon abgewickelt werden könnte. Nach kurzer Diskussion wird vereinbart, diese Anschaffungen direkt über die Stützpunkt-Gemeinden vorzunehmen. Der Standessekretär erläutert die Tatsache, dass die zur Verumlagung der Gemeindebeiträge zum Mittelfristigen Investitionsprogramm der Montafonerbahn AG (MIP) für das Jahr 2013 relevanten Einwohner-Zahlen von 2011 sich auf Grund von Einsprüchen nochmals geringfügig geändert haben. Dadurch ergeben sich Differenzbeträge in der Größenordnung von max. ± € 160,- je nach Gemeinde. Auf Anfrage, ob diese bei der Verumlagung der 4. Rate des 7. MIP im Jahr 2014 mitberücksichtigt werden sollen, wird einhellig die Meinung vertreten, diese Korrekturen wegen Geringfügigkeit entfallen zu lassen. Bgm Luger äußert den Wunsch, die MIP Zahlungen früher abzuwickeln, da der Bundesanteil erst bezahlt wird, nachdem die Gemeinden bezahlt haben. Der Standessekretär informiert, dass es hierzu bereits vor Jahren einmal einen Anlauf beim Land gegeben hat. Er wird dieses Ansinnen, die Bedarfszuweisungsmittel den Gemeinden früher zur Verfügung zu stellen, nochmals an die Finanzabteilung herantragen. Bgm Luger informiert die Anwesenden, dass im Bahnhof Schruns ein Mobilpunkt eingerichtet werden soll. Zum Beschäftigungsrahmenplan informiert der Standessekretär, dass die Angaben in der versendeten Version zu korrigieren sind. Da die Mehrheit des Personals nach dem alten GemBedG eingestuft ist, die tabellarische Darstellung sich aber ausschließlich auf das neue Gehaltsschema bezieht, müssen die alten Einstufungen in die Gehaltsklassen nach dem GAG 2005 überführt werden. Das wurde in den Vorjahren bislang verabsäumt. Er präsentiert die Änderungen anhand der projizierten Vorlage. Es wird festgehalten, dass mit Ausnahme der befristeten Neueinstellung von Karolina Brunner gegenüber dem laufenden Jahr keine personalmäßigen Veränderungen enthalten sind. Nachdem keine weiteren Erläuterungen und Anfragen erfolgen, wird der Voranschlag 2014 über Antrag des Vorsitzenden mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und beschlossen: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 7.418.400,00 565.900,00 7.984.300,00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 7.382.700,00 601.600,00 7.984.300,00 Bgm Netzer weist darauf hin, dass seine Zustimmung mit Ausnahme der Haushaltsstelle 1/010000-757000 Sonstige Förderungsbeiträge erfolgt und Herr Fricke nicht für die Gemeinde Gaschurn tätig ist. Zudem verwehrt er sich dagegen, dass nach Außen der Eindruck __________________________________________________________________________________ 38. Standessitzung: 17.12.2013 Seite 4 von 7 erweckt werde, dass Arno Fricke für die Betriebsansiedlung im Montafon Ansprechpartner oder zuständig sei. Dies sei tunlichst zu unterbinden. Bgm Luger weist auf die im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit erforderliche Solidarität hin, auch dann einen Beitrag zu leisten, wenn damit kein unmittelbarer Vorteil für die eigene Gemeinde verbunden ist. Ohne diesen Solidaritätsgedanken hätten die Kleingemeinden Lorüns und Stallehr bereits viele Male die Mitfinanzierung versagen müssen. Dem geänderten Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages 2013 mit € 3.358.500,- festgestellt. Pkt. 4.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 37. Standessitzung vom 12.11.2013 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 5 – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, dass die Mitarbeiterin Mag Marion Ebster, MSc den berufsbegleitenden Master-Lehrgang „Standort- und Regionalmanagement (MSc)“ mit ausgezeichnetem Erfolg abgeschlossen hat. Diese Mitteilung wird von allen Anwesenden erfreut zur Kenntnis genommen und die besten Glückwünsche ausgesprochen. Pkt. 6.) Der Vorsitzende bringt das Ansuchen der Bauverwaltung Montafon zur Kenntnis, mit welchem um die Genehmigung zur Führung des Standeswappens ersucht wird. Nachdem zwischenzeitlich mit den Gemeinden Lorüns, St. Anton, Schruns, Silbertal, St. Gallenkirch, Vandans und Tschagguns bereits 7 Montafoner Gemeinden Mitglieder in dieser beispielgebenden Verwaltungskooperation zusammengeschlossen sind, wird diesem Ansuchen die einstimmige Zustimmung erteilt. Es soll das beim Stand Montafon verwendete Wappen verwendet werden, um die Wiedererkennbarkeit von montafonweiten Institutionen zu gewährleisten. Pkt. 7.) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär die finale Version der Kooperations-Vereinbarung zur Mitfinanzierung der Bergbahngesellschaften zum ÖPNV Montafon. Vertragspartner sind die vier Bergbahngesellschaften im Montafon und die Muttersberg Seilbahn und Gastronomie GmbH & Co KG einerseits und der Verkehrsverbund Vorarlberg und der Stand Montafon als der Träger des ÖV andererseits. Die neue Vereinbarung sieht vor, dass die Träger des ÖPNV im Montafon gegen eine pauschale Abgeltung, welche sich an der wertgesicherten Abgeltung im Jahr 2013 orientiert, sämtliche „Skikarten“ als Fahrtberechtigung auf allen Öffentlichen Verkehrsmitteln in der __________________________________________________________________________________ 38. Standessitzung: 17.12.2013 Seite 5 von 7 Region Montafon (Bahnlinie Bludenz-Schruns sowie Buslinien im Montafon) anerkennen. Unter „Skikarten“ verstehen wir sämtliche Ein- und Mehrtageskarten, welche von einer der Bergbahngesellschaften im Montafon oder vom Bergbahnpool Montafon ausgegeben werden mit Ausnahme der Kartengattung „Fußgänger Einzelfahrt“ sowie sämtliche Wintersaisonkarten/Jahreskarten, welche vom Bergbahnpool Montafon oder im Rahmen des 3Täler-Ländle-Passes ausgegeben werden. Die interne Aufteilung dieser Pauschale unter den einzelnen Bergbahngesellschaften erfolgt über Ersteintritte, welche von den Bergbahngesellschaften nach Saisonschluss an den Vorarlberger Verkehrsverbund gemeldet werden. Die Abgeltung für die Fahrberechtigung der Montafon-Silvretta-Card (MoSiCard) orientiert sich am Abgeltungs-Satz pro ausgegebener Karte aus dem Vorjahr. Auch bei diesem Abgeltungs-Satz ist eine Wertsicherung nach dem VPI vorgesehen. Neu ist eine Kündigungsfrist von 6 Monaten zum Fahrplanwechsel. Nach kurzer Diskussion wird dieser Vereinbarung über Antrag des Vorsitzenden einstimmige Zustimmung erteilt. Pkt. 8. – Allfälliges: a) Bgm Bitschnau ersucht um Klärung, warum die Zustellung der Begleitschreiben zum Fahrplanheft 2014 nicht korrekt erfolgt ist. Der Standessekretär informiert, dass Herr Meznar die Ursache für das „Zustell-Chaos“ gemeinsam mit der Post eruiert. Nach ersten Informationen lag der Fehler in der Poststelle in Schruns. Sobald Klarheit herrscht, wird der Standesausschuss per email informiert. Als Sofortmaßnahme wird der Text im Editorial des Standespunktes angepasst und sämtliche Begleitschreiben für die einzelnen Gemeinden auf der Homepage des Standes zum Download angeboten. b) Bgm Bitschnau ersucht um Hintergrund-Informationen, weshalb die Stiftung zur Erhaltung der Montafoner Kulturlandschaft nicht wie geplant aus der Taufe gehoben wurde. Michael Kasper informiert, dass dies mit einem beabsichtigen privaten Erwerb eines Maisäß-Anwesens eines Vorstandesmitgliedes zusammenhängt. In der konstituierenden Vorstandssitzung wurde befunden, dass dieses Ansinnen eine schiefe Optik auf die Stiftungsbemühungen wirft. In der nachfolgenden kurzen Diskussion wird die Stiftungsidee grundsätzlich gut geheißen. c) Der Vorsitzende berichtet über ein Schreiben vom Kinderarzt Dr Bereuter, wonach sich dieser über die mangelnde Infrastruktur-Anbindung im Sozialzentrum in Schruns und die zu geringen Besucherzahlen während der Sprechstunden in Schruns beklagt. Nach Abklärung mit der IT Spezialisten der Montafonerbahn AG müsste für eine neue Internet-Anbindung und ein eCard-Lesegerät ca. € 3.000,- zur Problemlösung investiert werden. Es besteht der dringende allgemeine Wunsch, die KinderarztSprechstunden in Schruns zu halten. Es soll mit dem Land Vorarlberg über eine Kosten-Übernahme für die nötigen Investitionen und mit Dr. Bereuter über die Aufrechterhaltung seiner Dienstleistung gesprochen werden. d) Bgm Vallaster berichtet über die Rückmeldung der Finanzabteilung des Landes, dass der von den Gemeinden zu entrichtende Baurechtszins für das geplante Pflegeheim Bartholomäberg weder über Bedarfszuweisungen noch den Sozialfonds gefördert werden kann. Sollte das Grundstück zu einem späteren Zeitpunkt von den Gemeinden erworben werden, können wieder Fördermittel aus Bedarfszuweisungen fließen. Bgm Wachter informiert seinerseits über einen Beschluss der Gemeindevertretung Vandans, __________________________________________________________________________________ 38. Standessitzung: 17.12.2013 Seite 6 von 7 wonach die Gemeinde auf Vertragszuhaltung klagen und auch keine Beiträge für den Baurechtszins entrichten wird. Der Vorsitzende vertritt die Meinung, dass sich das Land Vorarlberg bei einer so bedeutenden öffentlichen Aufgabe nicht aus der Verantwortung aus formalen Gründen verabschieden kann. Bgm Vallaster erinnert an das Entgegenkommen der St. Anna Hilfe gem GmbH mit einer Förderung von 33% für die seelsorgerische Betreuung sowie die Zusage der Pfarre, bei Investitionsbedarf das Pflegeheim-Grundstück als erstes zu verkaufen. Er gibt sich überzeugt, dass ein baldiger Investitionsbedarf seitens der Pfarre bestehen und somit ein Ankauf möglich sein wird. Aus seiner Sicht hat sich die Gemeinde Bartholomäberg sehr bemüht, den anderen Gemeinden ein gutes Angebot zu unterbreiten. Wenn die Außermontafoner Gemeinden nicht gemeinsam pro Jahr € 7.000,- für diesen Zweck aufbringen können, wird sich die Gemeinde Bartholomäberg künftig die Mitfinanzierung bei Talschaftsprojekten vorbehalten. e) Bgm Bitschnau erkundigt sich wie der aktuelle Entwurf zum Aufteilungsschlüssel für die Finanzierung von Montafon Tourismus in den einzelnen Gemeinden gesehen wird. Er gibt zu bedenken, dass es zu Finanzierungsproblemen kommen kann, sollte dieser Schlüssel nicht fixiert werden können. Der Vorsitzende signalisiert, dass bei Zustimmung aller anderen Gemeinden auch St. Anton diesem Entwurf zustimmen wird. Bgm Netzer stellt klar, dass das Budget in Gaschurn beschlossen wurde und aus seiner Sicht die Strukturentscheidung und die Budgetentscheidung nur gemeinsam erfolgen können. Bgm Bitschnau ersucht zumindest um die Fortzahlung der bisherigen Beiträge, damit die Finanzierung gesichert ist. Dies wurde von den Gemeinden zugesagt. Der Vorsitzende betont, dass auch die Bergbahngesellschaften ihren Beitrag leisten müssen. f) Bgm Netzer weist darauf hin, dass der Nachtexpress auch vom 5.01. auf den 06.012013 Dreikönigstag (Montag) fahren sollte. Weiters macht er den Vorschlag, bei Shuttle-Bussen auch das Ziel anzuführen, damit klar ist, in welche Richtung der Bus fährt. Ende der Sitzung 17:10 Uhr Schruns, am 2. Dezember 2014 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 38. Standessitzung: 17.12.2013 Seite 7 von 7
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20131211_SV_037 StandMontafon 11.12.2013 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 12. November 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 37. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 5. November nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr (bis 15:46 Uhr) Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans, Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Toni Meznar, Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit Dr Christian Hillbrand, Jürgen Klammsteiner zu TO1^ Dieter Dubkowitsch, Manuel Bitschnau zu TOP2 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.36 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Landbus Montafon – Beschlussfassung Finanzierung 2014 2.) Aktuelle Information zur EYOF 2015 und Sponsoring-Ansuchen 3.) Liquiditätsüberbrückung mit Mitteln des Talschaftsfonds 4.) Energieberatung Montafon - Neuregelung ab 2014 5.) Zeitfenster für geräuschintensive Arbeiten - Montafon-weite Festlegung 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 36. Standessitzung am 8.10.2013 __________________________________________________________________________________ 37. Standessitzung: 12.11.2013 Seite 1 von 7 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Dr Christian Hillbrand und Jürgen Klammsteiner vom Vorarlberger Verkehrsverbund (VVV). Der Standessekretär erläutert das Finanzierungsmodell für den Landbus Montafon mit Gesamtkosten von € 3.604.800,-. Die Ausgaben setzen sich aus Transportdienstleistungen der MBS Bus GmbH, Aufwände für Verstärker-Mehrleistungen, den Prozess ÖV Optimierung und Verwaltungskosten des Standes Montafon zusammen. Es wird darauf verwiesen, dass die Verwaltungskosten nur eine fördertechnische Größe darstellen und nicht in die Verumlagung miteinbezogen werden. Die Einnahmen gliedern sich in Einnahmen aus Fahrscheinverkäufen, Schüler- und Lehrlingsfreifahrten (SLF), Tarifbestellung des VVV und Beiträge des Bundes, des Landes und der Gemeinden. Der Gemeindeanteil liegt für 2014 voraussichtlich bei € 698.753,- was ca. 18,9% der Gesamtaufwandes ausmacht. Jürgen Klammsteiner informiert, dass für die SLF-Einnahmen künftig ein neuer Abrechnungsmodus mit dem Bund zum Tragen kommt. Die SLF-Mittel werden anhand der Schülerzahlen und Fahrtlängen dynamisiert. Damit ergibt sich für die Zukunft eine bessere Planungssicherheit. Das Geld stammt aus dem Familien-Lasten-Ausgleichsfonds. Die Aufzahlungen auf Schüler-Jahreskarten befinden sich im Betrag der JahreskartenZuscheidung. Die Einnahmenkalkulation für die Fahrscheinausgaben (FSD) wurden fortgeschrieben, die erwarteten Beiträge durch die Bergbahngesellschaften valorisiert. Die Mineralölsteuerrückvergütung wird über den Gemeindeverband abgerechnet. Es handelt sich dabei wie auch bei den anderen Bundesförderungen um gedeckelte Töpfe. Die Landesförderung liegt bei ca. 29% des Gesamtaufwandes. Herr Hillbrand erläutert die alte Vereinbarung mit den Bergbahngesellschaften im Montafon. Auf Grund der Preissenkung bei der neuen maximo Jahreskarte wäre ein Einnahmen-Entfall von ca. 40% zu befürchten. Deshalb wurde bereits im Jänner 2013 ein gemeinsamer Lösungsvorschlag erarbeitet, welcher von der Silvretta Montafon AG mit der Kostenübernahme des Aufwandes für den früheren Saisonbeginn verknüpft wurde. Als Kompromiss-Vorschlag konnte mit einem bestellten Zusatzverkehr auf den Hauptlinien das Auslangen gefunden werden. Durch den Beitritt der Skigebiete Golm und Gargellen zum 3Tälerpool und der infolge des Pool-Vertrages neuen Möglichkeit, bahneigene Skipässe (außerhalb des Skipool Montafon) zu verkaufen, sind die erwarteten Einnahmen auf Basis der alten Vereinbarung nicht mehr gewährleistet. Bgm Luger betont in seiner Wortmeldung, dass diesbezüglich eine große FinanzierungsUnsicherheit besteht und vor allem nur mehr wenig Zeit für eine einvernehmliche Lösung bleibt. Er spricht sich für die Fortschreibung des bisherigen Beitrages mit dem Verbraucherpreisindex aus. Bgm Vallaster bedauert die Zuspitzung der Diskussion innerhalb der Bergbahngesellschaften und die mangelnde Verhandlungsbereitschaft der handelnden Personen, insbesondere der Vertreter der Skigebiete Golm und Gargellen. __________________________________________________________________________________ 37. Standessitzung: 12.11.2013 Seite 2 von 7 In der Diskussion werden verschieden Lösungsmöglichkeiten besprochen. Die Anwesenden sind sich einig, dass es nochmaliger Verhandlungen mit den Bergbahnvertretern bedarf. Es herrscht Einigkeit, dass die Finanzierungssicherheit für die Gemeinden gegeben sein muss. Auf Nachfrage des Vorsitzenden wird das vorgestellte ÖV-Budget akzeptiert und einstimmig angenommen. Bgm Netzer stimmt vorbehaltlich der Zustimmung durch die Gemeindevertretung Gaschurn zu. Der Vorsitzende erwähnt die Engpässe bei der Liquidität zur laufenden Finanzierung der ÖVAusgaben und plädiert an die Vertreter des Verkehrsverbundes höhere Akkontierungszahlungen zur Verfügung zu stellen. Für die Besprechung mit den Bergbahnen wird baldmöglichst ein Termin vereinbart. Bgm Bitschnau möchte bei dieser Besprechung dabei sein. Der Vorsitzende bedankt sich bei den Vertretern des Verkehrsverbundes für Ihre Erläuterungen und die Unterstützung. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Dieter Dubkowitsch (EYOF) und Manuel Bitschnau (Montafon Tourismus) und erteilt das Wort an Herrn Dubkowitsch. Dieser lässt die Anwesenden wissen, dass sie in sämtlichen Gemeindevertretungen des Tales über die EYOF informiert haben und die schwer verständliche Bezeichnung EYOF in Europäische Jugend-Olympiade geändert haben. Er erläutert die wichtigsten Eckpunkte zum aktuellen Entwicklungsstand anhand von Präsentationsfolien. Der Transport ist ein äußerst wichtiges Thema. Im Tal möchte man den Landbus Montafon nutzen, wobei voraussichtlich zusätzliche Haltestellen erforderlich sein werden. Für den Transport zwischen den Wettkampfstätten (Liechtenstein und Montafon) werden ebenfalls Busse verwendet, da diese bei Verschiebungen etc. flexibler als die Bahn sind. Zur Unterbringung der Teilnehmer und Betreuer sind 1.800 Betten erforderlich. Es war sehr schwierig, sich die Betten im voraus vertraglich zu sichern. Für 150 VIP Gäste werden noch Einzelzimmer im oberen Qualitätsbereich benötigt. Dieser Bedarf ist bis dato noch nicht zugesagt. Im Bereich Food & Beverage wird bei allen Sportstätten ein warmer Snack oder Mittagessen angeboten. Bei jeder Sportstätte wird ebenfalls ein kleiner VIP-Bereich eingerichtet werden. Die Vorbereitungen im IT Bereich laufen auf Hochtouren. Für die Akkreditierung gibt es unterschiedliche Stufen. Sie wird mit dem Transport-System und der Unterkunft verknüpft. Im Bereich Behörden & Sicherheit wurde eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet, wobei insbesondere der Grenzübertritt erleichtert werden soll. Die Akkreditierung soll zum Grenzübertritt ermächtigen. Es werden ca. 1000 Freiwillige Helfer benötigt, welche aus Wintersportvereinen und altgedienten Funktionären rekrutiert werden sollen. Es wird schwierig sein, ausreichend Helfer, Fahrer und Hostessen zu gewinnen. Ski alpin mit GS und SL wird in Malbun, das Teamevent in St. Gallenkirch stattfinden. Der Austragungsort für Biathlon ist noch nicht fixiert. Schisprung wird in Tschagguns, Langlauf in Großsteg (LIE), Langlauf - Nordische Kombination in Gaschurn, Eiskunstlauf in Dornbirn und Eishockey im Aktivpark in Schruns stattfinden. Da die Eröffnung am Abend im Bereich des Schanzenzentrums stattfindet, wäre die Installation der Flutlicht-Ausstattung unbedingt erforderlich. __________________________________________________________________________________ 37. Standessitzung: 12.11.2013 Seite 3 von 7 Das Gesamt-Budget beläuft sich auf € 7 Mio, davon werden € 1,8 Mio vom Bund, € 1,8 Mio vom Land Vorarlberg und € 0,7 Mio vom Fürstentum Liechtenstein aufgebracht. Der Restbetrag verteilt sich auf Teilnahmegebühren von € 1 Mio und Beiträge von EU, Sponsoren und EOC in der Größenordnung von € 1,7 Mio. Insbesondere die erwarteten Beiträge von Sponsoren sind noch weitgehend offen. Deshalb ersuchen die Verantwortlichen den Stand Montafon und die Montafon Tourismus GmbH jeweils um eine Unterstützung von € 100.000,- aufgeteilt auf zwei Jahre. Der Vorsitzende bemerkt hierzu, dass er sich in den nächsten Tagen mit Herrn Europa-Abgeordnetem Othmar Karas in Begleitung von LR Mennel zu einem Gespräche treffen und dabei die noch nicht fixierte EU-Förderung ansprechen wird. Manuel Bitschnau berichtet, dass sie bereits einen Katalog zur Zusammenarbeit zwischen Jugendolympiade und Montafon Tourismus erstellt haben. Der regionale Beitrag kann aber von Montafon Tourismus nicht alleine gestemmt werden, der Stand Montafon soll ebenso bei der Finanzierung mithelfen. Bgm Bitschnau äußert Bedenken, dass die personellen Ressourcen bei Montafon Tourismus für die geplante Kooperation ausreichen. Laut Bitschnau Manuel müsste sich das ausgehen und bei Problemen werden sicherlich ad hoc Lösungen gefunden werden. Bgm Bitschnau betont die große Bedeutung der Flutlichtanlage. Der Finanzierungsbeitrag des Montafon Tourismus setzt sich aus € 40.000,- Finanzmittel und € 10.000,- als Sachleistung zusammen. Voraussichtlich wird der Anteil der Sachleistung noch steigen. Auf Anfrage des Vorsitzenden erläutert Herr Dubkowitsch die Zusammensetzung der zuletzt genannten € 1,7 Mio wie folgt: € 550.000 durch die EU, € 110.000,- durch das EOC und die verbleibenden € 1,04 Mio durch private Sponsoren. Bgm Wachter schlägt vor, € 100.000,aus dem Talschaftsfonds zu entnehmen, zumal die Beiträge von Montafon Tourismus auch wieder durch die Gemeinden aufgebracht werden müssen. Bei der Aufsichtsrat-Sitzung wird auch die Frage der Verlustabdeckung diskutiert werden. Die Gesellschafter sind das Land Vorarlberg mit 25%, das Fürstentum Liechtenstein mit 15%, das ÖOC und das LOSV Liechtenstein mit je 17% sowie die Gemeinden Schruns und Tschagguns mit je 13%. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Unterstützung der Europäischen Jugendolympiade 2015 mit einem Förderbetrag von € 100.000,- brutto und dessen Entnahme aus dem Talschaftsfonds einstimmig genehmigt. Der Betrag wird je zur Hälfte im Jahr 2014 und 2015 zur Verfügung gestellt. Herr Dubkowitsch bedankt sich für die wohlwollende Behandlung seines Ansuchens. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erläutert das Ansinnen, zur Liquiditätsüberbrückung vorübergehend Mittel aus dem Talschaftsfonds zu verwenden, um damit Finanzierungskosten einzusparen. Auf Antrag des Vorsitzenden sollen die vorhandenen liquiden Mittel aus dem Talschaftsfonds zur Überbrückung des internen kurzfristigen Kapitalbedarfes des politischen Standes, Forstfonds und des Abwasserverbandes Montafon verwendet werden können. Als Ausgleich dafür erhält der Talschaftsfonds eine kontokorrentmäßige Verzinsung in Höhe des Dreimonats EURIBORS (z.B. 0,227 % Stand 05.11.2013) pro Quartal. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. __________________________________________________________________________________ 37. Standessitzung: 12.11.2013 Seite 4 von 7 Pkt. 4.) Der Vorsitzende erinnert an die bereits in der Standessitzung im Juni und Juli behandelte Frage der Fortführung der niederschwelligen Energieberatung im Montafon. Der Standessekretär erläutert den erarbeiteten Konsens, nach dem die herkömmliche kostenlose Sprechstundenberatung insbesondere im Vorfeld einer Investitionsund Sanierungsentscheidung der Gebäudeeigentümer wichtig ist. Nach erfolgter Entscheidung ist für Neubauten und Bestandsänderungen die Erstellung eines Energieausweises erforderlich und damit dann auch die weitere Beratung und Begleitung über den gewerblichen Anbieter gewährleistet. Frau DI Andrea Gökler Schwarz ist Architektin und wird die Energieberatung in Kooperation mit dem Energieinstitut übernehmen. Sie wird nicht gewerblich die Erstellung von Energieausweisen anbieten, sondern lediglich als Beraterin im Rahmen der öffentlich finanzierten Beratung tätig sein. Dadurch ist „bezahlte Aquisition von gewerblichen Aufträgen“ ausgeschlossen. Das Energieinstitut beabsichtigt, dass künftig sämtliche Berater keine zusätzliche gewerbliche Tätigkeit ausüben. Die Ansprech- und Anmeldestelle soll der Stand Montafon sein und die Beratung soll in den Räumlichkeiten des Standesgebäudes stattfinden. Die Sprechstunde soll nach Voranmeldung jeden zweiten Dienstag von 9:00-11:00 Uhr vormittags stattfinden. Die Anmeldung wird ab Jänner 2014 über eine online-Plattform funktionieren, welche sowohl vom Interessent direkt als auch telefonisch über das Sekretariat erfolgen kann. Die Neuregelung soll ab Jänner 2014 in Kraft treten. Herr Drössler vom Energieinstitut unterbreitet dem Stand Montafon dazu ein Angebot mit einem Maximal-Betrag, der sich aus den geplanten Beratungsstunden ergibt. Abgerechnet wird schließlich nur nach benötigten Stunden und den in der Energieberatung üblichen Stundensätzen. Die Kommunikation des neuen Angebotes soll mit Info im Standpunkt und auch durch Schaltung in den Gemeindeblättern erfolgen. Die Anwesenden befürworten diese vorgeschlagene Lösung zur Weiterführung der Energieberatung im Montafon, was auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt wird. Pkt. 5.) Der Vorsitzende bringt den Vorschlag von Herrn Hubert Tschofen von der BH Bludenz zur Kenntnis, wonach für alle betroffenen Gemeinden im Montafon einvernehmlich eine gültiges Zeitfenster über mindestens fünf Wochen im Frühjahr und Herbst für lärm-intensive Arbeiten (z.B. Sieben und Brechen von Steinen und Schotter) festgelegt werden soll. Gemäß Rücksprache mit Herr BH Dr Johannes Nöbl liegt die Zuständigkeit hiefür bei der Bezirkshauptmannschaft. Bisher gab es aber in diesem Zusammenhang oft missverständliche Regelungen, die auf den Begriff „Hauptsaison“ abstellten. Bgm Wachter vertritt die Meinung, dass dies bei zentrums-ferneren Orten, wie das meistens auch der Fall ist, kein großes Problem darstellt. In den verschiedenen Diskussionsbeiträgen und Wortmeldungen wird die Meinung vertreten, dass dies besser gemeindespezifisch und anlassbezogen geregelt wird. __________________________________________________________________________________ 37. Standessitzung: 12.11.2013 Seite 5 von 7 Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 36. Standessitzung vom 08.10.2013 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 7 – Berichte: a) b) Der Vorsitzende berichtet über das Ansuchen von Peter Both, freiwillige Mitarbeiter für den Snowboard Weltcup zu gewinnen. Er schlägt vor, dass jene Bauhofmitarbeiter aus allen Gemeinden, die gerne helfen würden, in der Dienstzeit unter der Woche ihren Dienst auf der Rennstrecke versehen dürften. Der eine oder andere wäre dann gemäß den Erfahrungen im Vorjahr auch bereit, am Wochenende zu helfen. Leider betrachtet das Österreichische Bundesheer die größte Wintersportveranstaltung Vorarlbergs als nicht unterstützenswert. Der Vorsitzende bringt den Anwesenden den Brief des ehemaligen Musikschuldirektor Georg Morre zur Kenntnis, in welchem er sich über den lückenlosen und ausgezeichneten Übergang zur neuen Musikschulleitung freut. Es ist ihm ein besonderes Bedürfnis, den Bürgermeistern nochmals für die langjährige gute Zusammenarbeit zu danken. Die kulturellen Gestaltungsmöglichkeiten, die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, aber auch mit den Lehrpersonen waren für ihn in all den Jahren eine große Freude und Herausforderung zugleich. Herr Morre bedankt sich für die große Ehre und Würdigung, welche ihm anlässlich der Schlussveranstaltung im Juni 2013 zuteil wurde ganz herzlich. Dieses Schreiben wird von allen Bürgermeistern würdigend und dankend zur Kenntnis genommen. Pkt. 8. – Allfälliges: a) Bgm Netzer berichtet über die positiven Erfahrungen von einem Bürgermeisterseminar des Fonds Gesundes Österreich in Stegersbach (Burgenland) und informiert, dass diese nun auch für Amtsleiter offenstehen. Er spricht sich für die verstärkte Nutzung dieser Angebote aus. b) Der Vorsitzende informiert, dass die geplante neue Schulsprengel-Regelung für Orte in welchen keine Ganztagesbetreuung angeboten wird, morgen im Landtag behandelt wird. Er zeigt sich darüber verwundert, dass die Schulerhalter-Beiträge angeblich trotzdem von den Wohnsitzgemeinden bezahlt werden müssen. Während das in Agglomerationen wahrscheinlich keine große Auswirkungen hat, bedeutet das aus seiner Sicht eine entschiedene Schwächung der Kleinschulen im ländlichen Raum. Er hat diese Bedenken gegenüber LR Bernhard, LT Pr Gabriele Nußbaumer, LT Abg. Manuela Hack und KO Roland Frühstück geäußert, um diese in die Diskussion miteinzubringen. Eine Nachmittagsbetreuung wird in Schruns, im HPSZ inVandans an vier Nachmittagen und in der Volksschule Vandans an drei Nachmittagen angeboten. __________________________________________________________________________________ 37. Standessitzung: 12.11.2013 Seite 6 von 7 Ende der Sitzung 17:32 Uhr Schruns, am 6. Dezember 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 37. Standessitzung: 12.11.2013 Seite 7 von 7
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20131009_SV_035 StandMontafon 09.10.2013 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 10. September 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 35. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 30. August nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns (zwischen 16:31 und 17:08 Uhr abwesend) Bgm Lothar Ladner, Lorüns (bis 17:35 Uhr TOP 3 anwesend) Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans, Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Toni Meznar, Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit Patrick Rösler zu TO1, Mitarbeiterin Monika Valentin zu TO2, Christoph Breuer und Gebhard Schoder zu TO3 Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 15.06 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Er schlägt vor, den TOP 3 auf den zweiten Rang vorzuziehen. Dagegen wird kein Einwand erhoben. Zur vorliegenden Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Privatstiftung zum Erhalt der Montafoner Kulturlandschaft – Beitritt als Stifter 2.) Weiterführung Jugendkoordination Montafon –Konzeptvorstellung 3.) ÖV Montafon - Empfehlungen der Arbeitsgruppe 4.) Unterstützungsansuchen des SCM zur Staatsmeisterschaft 2014 5.) Rechnungsabschluss 2012 a. Vorlage des Rechnungsabschlusses 2012 b. Vorlage des Prüfberichtes __________________________________________________________________________________ 35. Standessitzung: 10.09.2013 Seite 1 von 9 c. Beschlussfassung zu a) und b) 6.) Pachtvertrag Alpe Valisera – Verlängerung 7.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den ÖV Montafon und Stand Montafon 8.) Genehmigung der Niederschrift der 34. Standessitzung vom 2.07.2013 9.) Berichte 10.) Allfälliges 11.) Personalangelegenheiten (nicht-öffentliche Beratung) Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende erinnert eingangs daran, dass die Stiftung zum Erhalt der Montafoner Kulturlandschaft bereits in der Standessitzung am 9. April 2013 sehr positiv beurteilt und grundsätzlich ein Beitritt in Aussicht gestellt wurde. Er begrüßt den Initiator Patrick Rösler, welcher in kurzen Worten den aktuellen Stand der Entwicklung darlegt. Zwischenzeitlich sind Zusagen über € 75.000,- als Stiftungskapital vorhanden. Es wurden bereits erste Gespräche über die Nutzung des Pfarrhofes Innerberg geführt, welcher als erstes Objekt der Stiftung dienen könnte. Herr Rösler erläutert den Entwurf der Stiftungsurkunde, welcher von Rechtsanwalt Dr Johannes Egl erstellt und allen Bürgermeistern mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde. Bgm Ladner fragt an, wer als Stiftungsprüfer fungieren wird, da diese Passage im Entwurf noch nicht ausformuliert wurde. Herr Rösler informiert, dass dies derzeit noch geprüft wird und voraussichtlich ein Wirtschaftsprüfer-Unternehmen zum Zuge kommt. Nach kurzer Diskussion wird der Beitritt des Standes Montafon zur „Privatstiftung zum Erhalt der Montafoner Kulturlandschaft“ und die Zahlung des Stiftungsbeitrages von € 25.000,- auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und beschlossen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Christoph Breuer vom Büro Kairos und Gebhard Schoder von der mbs Bus Gmbh. Herr Breuer informiert anhand von Präsentationsfolien über das Ergebnis der Beratungen in der Arbeitsgruppe „Optimierung ÖV Montafon“ vor. Diese umfassen die Empfehlungen der Arbeitsgruppe an die Standesvertretung. Die Präsentationsfolien liegen dem Protokoll bei. Er informiert über den Gesamtprozess, die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe und die Ergebnisse in den einzelnen Arbeitspaketen im Detail. Die Diskussion wird zu den einzelnen Paketen abgeführt: AP1 Bahntakt und Ausweitung Halbstundentakt Das Paket 1 sieht eine saubere Vertaktung auf der Bahn vor und soll eine Vereinheitlichung der Übergangszeiten von Bus auf die Bahn, eine Verkürzung der Gesamtreisezeit und eine __________________________________________________________________________________ 35. Standessitzung: 10.09.2013 Seite 2 von 9 Erhöhung der Kundenfreundlichkeit ermöglichen. Konkret sind folgende Maßnahmen vorgesehen: 1. 2. 3. Einheitliche Abfahrt in Schruns zu Minute 03/37, Ankunft zu Minute 23 und 57 Neue Buszeiten: Abfahrt zu Minute 02 (statt 05) und 30, Ankunft zu Minute 55 (wie bisher) und 27 (statt 25) Schrittweise Verdichtung auf Halbstundentakt auf der Bahn (Ankunft Schruns 14.24, 15.24 Uhr) In der Diskussion ergänzt Bgm Luger aus Sicht der Montafonerbahn, dass auf der Schiene auch weitere Fahrten durchgeführt werden können. Gegenwärtig werden auf Ansinnen des Landes die Kosten der Montafonerbahn mit der ÖBB verglichen. Im Montafon wird mit Zugbegleitern und eigener Fahrdienstleitung operiert. Werden diese Kosten abgezogen, liegen die Aufwände unter dem km-Satz der ÖBB. Der Vorsitzende ergänzt, dass die Vertreter des Landes darauf hingewiesen wurden, dass es Wunsch der Montafoner Gemeinden und des Standes Montafon war, den Fahrbetrieb weiterhin mit Schaffner durchzuführen. Die im AP1 vorgesehene Umsetzung des Bahntaktes und Anpassung des Busfahrplanes wird einhellig begrüßt und beschlossen. AP 2: Ortsbus Vandans: Kursführung, Anbindung Gantschier Das Ergebnis des AP2 umfasst eine Reihe von Gebhard Schoder ausgearbeiteter Änderungsvorschläge, welche folgende Punkte beinhalten: 1. 2. 3. Bahntakt erhöht die Anzahl der erreichbaren Anschlüsse für den Ortsbus Vereinfachte Kursführung für die Linie 82b Golm wird vom Bahnhof direkt angefahren, von Vens nur bei Bedarf Diese Änderungsvorschläge werden begrüßt und einhellig beschlossen. AP 3: Bartholomäberg 84: Frühkurse Das AP3 sieht folgende Empfehlungen für den Frühverkehr zwischen Bartholomäberg und Schruns vor: 1. 2. 3. 4. Anschluss für Pendler an den Zug um 7.13 (ab St. Anton) mit Zubringer von Montjola Anschluss an Zug um 7.37 Uhr ab Schruns Wartezeiten der Schüler reduzieren Abnahme Zug um 7.23 Uhr Die weitgehend kostenneutralen Änderungen werden von Bgm Vallaster sehr positiv beurteilt. Die Schüler müssen dadurch nicht mehr so langen in Schruns warten. Die Lücke in den Verbindungstakten zwischen 9:30 und 10:30 von Schruns nach Bartholomäberg und umgekehrt schmerzt aus seiner Sicht. Gegenwärtig lässt sich diese Lücke umlaufbedingt nicht schließen. Auf Wunsch von Bgm Vallaster soll das nochmals geprüft werden. Bgm Luger meint, dass dieser Kurs allenfalls ausgeschrieben werden müsste. Gebhard Schoder ersucht um Übermittlung des Schulbus-Fahrplanes von Liesl & Friedl, da sich hier eventuell noch Synergien ermitteln lassen. __________________________________________________________________________________ 35. Standessitzung: 10.09.2013 Seite 3 von 9 Sofern die vorgeschlagenen Maßnahmen in AP3 sich mit den bestehenden Umläufen abbilden lassen, werden diese befürwortet und beschlossen. Für die geplanten Änderungen der Frühkurse muss jedenfalls der Wendeplatz vor dem Feuerwehrgerätehaus in Bartholomäberg ständig freigehalten werden. Ein wichtiger Vorteil dieser Änderung liegt in einer besseren Zugverbindung für VIW Mitarbeiter, welche von Bartholomäberg nach Vandans pendeln. AP4 St. Gallenkirch, Gaschurn, Partenen Für das AP4 – St. Gallenkirch, Gaschurn, Partenen konnten in der Arbeitsgruppe noch keine konkreten Änderungsvorschläge unterbreitet werden. Die Empfehlungen sehen deshalb die umfassende Auswertung der Fahrgastdaten und umsichtige Reduktion unproduktiver Leistungen im bisherigen Gesamtangebot zur Verbesserung des Angebots auf der Linie 85 vor. Weiters sollen die Umläufe und Fahrpläne nach eingehender Analyse für 2015 überarbeitet werden. Auf Wunsch von Bgm Netzer sollen die weniger frequentierten Kurse anhand der Ein- und Ausstiege bzw. der Fahrgastzähldaten mit den betroffenen Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch diskutiert werden. Dazu sollen vom Stand sämtliche Zähldaten beim VVV angefordert werden. AP5 Empfehlungen – Ortsbusse Die Arbeitsgruppe hat gemäß Auftrag auch weniger frequentierte Kurse auf die Auslastung hin analysiert und folgende Einsparungsempfehlungen für den Ortsbus Schruns-Tschagguns sowie den Ortsbus Vandans ausgesprochen: Ortsbus Schruns-Tschagguns 1. 2. 3. Geringe Auslastung an Sommerwochenenden, mögliche Einsparung Sa ab 14.00 Uhr und So: € 18.600,- Anteil Region ca. € 3.700,-/a Linie 1, Abendkurs: Geringe Auslastung nach Latschau (Kostenreduktion rd. € 10.000,Anteil Stand rd. € 1.900,-/a) Linie 2: Auslastung im Detail prüfen und ggf. kostengünstigere Alternativen für 2015 suchen Ortsbus Vandans: 1. Geringe Auslastung an Sommerwochenenden, mögliche Einsparung Sa ab 14.00 Uhr und So: € 19.680,- Anteil Region ca. € 3.900,-/a Die Einsparungsempfehlungen wurden eingehend diskutiert, wobei auch eine Alternative vorgeschlagen wurde. Diese sieht vor, die Information über das Angebot noch stärker zu kommunizieren und auch darauf hinzuweisen, dass automatische Fahrgastzählungen durchgeführt werden, welche künftig als Grundlage für allfällige Rücknahmen des Angebotes dienen sollen. Bgm Wachter und Bgm Bitschnau sprechen sich für eine solche einjährige Testphase mit verstärkter Information aus. Sollte sich die Auslastung nicht verbessern, sollen die Kürzungen im darauffolgenden Jahr erfolgen. Bgm Bitschnau vertritt die Meinung, dass zukünftig verstärkt Bedarfsfahrten zweckmäßig wären. In der allgemeinen Diskussion zum Thema Einsparungen bemängelt Bgm Netzer den schwerfälligen Prozess der Optimierung des ÖV Montafon. Bgm Luger verweist darauf, dass __________________________________________________________________________________ 35. Standessitzung: 10.09.2013 Seite 4 von 9 zuerst der Fahrplan beschlossen werden muss und dann erst die Kalkulation erstellt werden kann. Der Standessekretär erläutert den Ablauf der Arbeitsschritte in der ÖV Arbeitsgruppe. Demgemäß werden die Optimierungs- und Änderungsvorschläge zuerst in enger Abstimmung mit Christoph Breuer und Gebhard Schoder geprüft und dann die Vor- und Nachteile in der Arbeitsgruppe zur Diskussion gestellt und eine Empfehlung an den Standesausschuss ausgesprochen. In diesem Zusammenhang stellt Bgm Luger die Leistungen von Gebhard Schoder in den Vordergrund, der bislang die gesamte Fahrplanerstellung und Planung ein Eigenregie erledigt hat. Bgm Netzer möchte einen Standard für die Beförderungs-Frequenz z.B. über die durchschnittliche Anzahl der beförderten Personen definieren und diesen als Maßstab für die künftigen Beurteilungen verwenden. Bgm Vallaster erkundigt sich nach dem Finanzierungsbeitrag vom Skipool. Bgm Luger und der Standessekretär informieren über die gemeinsam mit VVV und den Bergbahnen ausgehandelte Vertragslösung, nach welcher die Berechnungsgrundlagen nicht mehr von den Tarifen abhängen, sondern die Werte von 2013 mit Hilfe des Verbraucherpreisindex wertgesichert fortgeschrieben werden sollen. Die Vereinbarung ist aber noch nicht unterfertigt. AP6 – Silbertal Für das Silbertal wird ein Zusatzangebot in der Früh gewünscht. Von der Arbeitsgruppe wird empfohlen, diesen Frühkurs zeitlich befristet für ein Jahr einzuführen und die Auslastung zu beobachten. Die Mehrkosten betragen ca. € 5.000,- mit einem Anteil des Standes rd. € 1.000/a. Das Ziel sind 8 Personen im Jahresschnitt für diesen Kurs. Diese Empfehlung wird einstimmig angenommen und beschlossen. AP9 Kommunikation Im Sinne einer verstärkten Kommunikation soll der Fahrplanfolder neu gestaltet werden. Dazu sind eine neue Kartendarstellung, zweisprachige Tarifinformationen und Informationen zu den Übergängen zwischen den Buslinien vorgesehen. Es soll nur mehr ein Heft für das ganze Jahr geben. Gemäß Angebot des Grafikbüros aries fallen folgende Kosten an: • Einmalige Investition Grafikleistungen für 36 bis 44-seitigen Taschenfahrplan Montafon € 6.200,- netto, • Aufwand zur Gestaltung der Fahrplanseiten im Kursbuch € 900,- netto Der Kostenaufwand für die jährliche graphische Aktualisierung beträgt rd. € 2.500,- Die Druckkosten bei einer Auflage von 20.000 liegen bei rd. € 3.500,-. Der Taschenfahrplan soll an alle Haushalte gesendet werden (ev. über Gemeindezeitungen). Als begleitende Maßnahmen sollen die Buslinien in die Karten des Montafon Tourismus (Aktivkarte, Wanderkarte, Bikekarte, Winterkarte) eingetragen und Betriebe, Hoteliers, Tourismuseinrichtungen im Montafon verstärkt über das Angebot informiert werden. Gebhard Schoder hält fest, dass eine Auflage von 50.000 Stk erforderlich sein wird. Der Vorsitzende schlägt vor, zur Finanzierung des Fahrplanheftes auch Sponsoren zu gewinnen. Die geplanten Kommunikationsmaßnahmen werden begrüßt, zumal sie auch mit der im AP5 beschlossenen einjährigen Testphase für wenig ausgelastete Kurse kombiniert werden. Die vorgeschlagenen Maßnahmen mit den dazu veranschlagten Kosten werden einstimmig beschlossen. __________________________________________________________________________________ 35. Standessitzung: 10.09.2013 Seite 5 von 9 Bgm Luger betrachtet die Gesamtentwicklung des ÖV im Montafon. Aus seiner Sicht ist es eine Frage der Wertigkeit. Im Hinblick auf die Gesamtleistung des ÖV nimmt sich der Kostenanteil des ÖV im Gemeindebudget sehr gering aus. In diesem Zusammenhang sollten wir uns fragen, was uns der Öffentliche Personennahverkehr auch wirklich wert ist. Gebhard Schoder informiert über die Sperre der Silvretta Hochalpenstraße. Der Vorsitzende dankt den Mitarbeitenden in der Arbeitsgruppe ÖV Optimierung für Ihren Einsatz und das Engagement. Pkt. 3.) Der Vorsitzende äußerst sich positiv über die getroffene Entscheidung, im Tal eine Jugendkoordinationsstelle zu etablieren und zeigt sich über das bisher Erreichte erfreut. Er begrüßt die Mitarbeiterin Monika Valentin und erteilt ihr das Wort. Sie erläutert anhand von Präsentationsfolien die bisherige Arbeit des vergangenen Jahres und die Ergebnisse der Jugendbefragung und Jugendbeteiligung. Sie hat auf Basis dieser Arbeit ein Konzept für die Jugendkoordination im Tal erarbeitet, welches allen Bürgermeistern mit der Sitzungseinladung zusgesandt worden ist. In ihren Ausführungen stellt sie die künftigen Aufgaben vor, welche sie in kurz- und mittelfristige Aufgaben gliedert. Als kurzfristige Aufgaben stellt sie folgende Punkte in den Vordergrund: • • • • • • • Taxibon „neu“ Mitspracherecht auf Gemeindeebene Rahmenprogramm Jugendolympiade Beteiligungsveranstaltungen in den Gemeinden Präsentation der Jugendbefragung auf Gemeindeebene Jugendbeteiligung auf regionaler Ebene Zivildiener und Jugendhaus „neu“ Die Schwerpunkte der mittelfristigen Aufgaben liegen bei: • • • • • Regionale Anpassung der Jugend- und Gemeinwesenarbeit (Mobile Jugendarbeit) Infobroschüre über alle Vereine im Montafon Sportangebote mit Spaßfaktor - Sommerprogramm Vernetzung sozialer - und Jugendeinrichtungen Duale Ausbildung im Montafon stärken: Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen (wie Hipos im Walgau) • Förderung von gemeindeübergreifenden Aktionen von Vereinen Weiters berichtet Sie über das geplante Projekt „Mitspracherecht auf Gemeindeebene“. Als Ergebnis der Jugendbeteiligungstage wünschen sich Jugendliche mehr Mitsprachemöglichkeiten auf Gemeindeebene. Das Projekt soll 2014 beginnen. Dafür soll ein Förderantrag im Rahmen des Programmes „Jugend in Aktion“ eingereicht werden. Die Gesamtkosten betragen € 15.194,- wovon nach Abzug der Förderung noch € 3.800,- zu finanzieren sind. Der Standessekretär findet lobende Worte für Mitarbeit von Frau Valentin im Team der Standesverwaltung und erläutert die Kostenaufstellung für die Fortführung der Koordinationsarbeit. Die Gesamtsumme von € 68.358,00 gliedert sich in € 48.858,Personalkosten und € 14.000,- Arbeitsbudget. Die Förderung des Landes Vorarlberg ist mit __________________________________________________________________________________ 35. Standessitzung: 10.09.2013 Seite 6 von 9 € 27.343,20 veranschlagt, wodurch sich Restkosten von € 41.014,80 für die Finanzierung durch die Gemeinden ergeben. Der Vorsitzende bedankt sich für die geleistete Arbeit und den Einsatz. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden die Einreichung des Projektes „Jugend in Aktion“ einstimmig genehmigt und eine Verlängerung der Jugendkoordination und somit des Arbeitsverhältnisses von Jugendkoordinatorin Monika Valentin um drei Jahre einstimmig beschlossen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende berichtet über das Unterstützungsansuchen des Skiclub Montafon für die Allgemeine Österreichische Staatsmeisterschaft mit RTL und Slalom in Schruns und Gaschurn im Jahr 2014, welches mit den Sitzungsunterlagen allen Bürgermeistern zugestellt wurde. Bgm Netzer wünscht sich ganz generell für das Sport-Sponsoring, dass aktiver auf die Sportler zugegangen wird und ein intensiverer Austausch gepflegt wird. Unter Voraussetzung, dass alle anderen angeführten Sponsoren ebenfalls ihren Beitrag leisten, wird auf Antrag des Vorsitzenden ein Sponsoring-Beitrag in Höhe von € 9.000,- aus dem Talschaftsfonds einstimmig bewilligt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende hält eingangs fest, dass der Rechnungsabschluss gemäß § 78 Gemeindegesetz in gedruckter Form mit Schreiben vom 30. August allen Standesvertretern zugestellt wurde. Gemeinsam mit dem Standessekretär erläutert er anhand der projizierten Unterlage den Rechnungsabschluss 2012. Dieser schließt bei einer Gesamtsumme von € 5.262.380,61 mit einem Abgang in Höhe von € 42.379,42, welcher auf neue Rechnung vorgetragen wird. Der Standessekretär informiert, dass im Zuge der Mittelfristplanung 2012 einige Voranschlagsstellen und Ansätze geändert wurden. Beispielsweise werden verschiedenen Förderbeiträge oder auch EU-Projekte, welche allesamt unter 01 Standesverwaltung angeführt waren, nunmehr den thematisch richtigen Ansätzen zugeteilt. Der Vorsitzende erkundigt sich, ob es Fragen zum Rechnungsabschluss 2012 gibt. Dem ist nicht so. Bgm Netzer und Bgm Wachter informieren in ihrer Funktion als Mitglieder des Prüfungsausschusses über die am 17. Juli vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses. Auf eine Verlesung des Prüfberichtes wird verzichtet. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2012 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 4.908.076,87 354.303,74 5.262.380,61 __________________________________________________________________________________ 35. Standessitzung: 10.09.2013 Seite 7 von 9 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Vortrag aus Gebarungsabgang Gesamtausgaben 5.150.001,19 70.000,00 5.220.001,19 42.379,42 5.262.380,61 Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertretung dem Verwaltungspersonal einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr aus. Pkt. 6.) Der Vorsitzende informiert, dass der Pachtvertrag für die Alpe Valisera im Jahr 2013 ausläuft und neu abgeschlossen werden soll. Um in den Genuss einer Förderung für die Sanierung des Alpgebäudes zu kommen, ist ein längerfristiges Pachtverhältnis von 15 Jahren erforderlich. Deshalb soll der Pachtvertrag in Anlehnung an die EU-ÖPUL Förderperioden (voraussichtlich 2014-2020 u. 2020-2027) auf eine Dauer von 2013 – 2027 abschlossen werden. Für das neue Pachtverhältnis wurde eine Erhöhung der Pacht von bisher € 1.755,- auf € 2.500,- mit der Pächterfamilie Netzer Hugo und Daniela vereinbart. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Pachtvertrag mit Erhöhung der Pacht und Verlängerung der Laufzeit einstimmig beschlossen. Pkt. 7.) Der Vorsitzende informiert, dass der Kassenkredit des Standes bei der Raiffeisenbank im Montafon im Sinne des GG mit einer Laufzeit von höchstens neun Monaten mit Ende September ausläuft. Er schlägt die Verlängerung um weitere neun Monate vor. Gemäß §50 GG b) Abs. 3 wird einstimmig beschlossen, die Aufnahme eines Kassenkredites für weitere neun Monate beim ÖPNV Konto 432.484 und dem Konto des Stand Montafon 344.499 mit max. 20% der Finanzkraft, das sind € 511.900,- festzulegen. Pkt. 8.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 34. Standessitzung vom 02.07.2013 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 9 – Berichte: a) b) Der Vorsitzende informiert über die stattgefundene Lohnsteuerprüfung des Finanzamtes für die Jahre 2008-2011. Im Zuge dieser Prüfung sind Nachzahlungen aus dem Titel Abzugsteuer für ausländische Künstler beim Montafoner Sommer entstanden. Weiters wurde festgestellt, dass insbesondere im Bereich der Montafoner Museen und dem Projekt Talschaftsgeschichte viele Aushilfen auf Honorarbasis beschäftigt werden, welche als Dienstnehmer anzusehen sind. Auch die Waldpädagogen bei der Silbertaler Waldschule werden vom Finanzamt als Dienstnehmer gesehen. Gegen diese beiden letzten Punkte wurde nun Berufung eingelegt. Der Vorsitzende berichtet, dass für den Bereich „Regionalentwicklung Montafon“ ein Betrieb gewerblicher Art definiert werden soll. Im Rahmen der Regionalentwicklung __________________________________________________________________________________ 35. Standessitzung: 10.09.2013 Seite 8 von 9 werden verschiedenste Projekte u.a. z.B. die Raumentwicklung Montafon abgewickelt. Mit einer Anfrage an das Finanzamt soll dazu Rechtssicherheit erlangt werden. Pkt. 10. – Allfälliges: a) Bgm Netzer erinnert an die beim Gemeindeverband eingerichtete landesweite Verwaltungsgemeinschaft für die Abgabenprüfung und ermutigt zum Beitritt. b) Bgm Netzer bringt die Anfrage von Alt.-Bgm. Hans Kohler vor, verschiedene Projekte von Georg Sporschill auf eine Dauer von fünf Jahren in Siebenbürgen zu unterstützen. c) Bgm Vallaster erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Baukosten beim Umbau des Aktivparkes in Schruns. Bgm Hueber berichtet, dass die derzeitigen Kostenschätzungen bei € 3,4 Mio liegen. Bgm Bitschnau macht in seiner Wortmeldung klar, dass der Aktivpark jedenfalls erhalten werden soll. d) Bgm Vallaster informiert, dass Herr Netzer von der Abt. Wasserwirtschaft die Unterlagen für den Gefahrenzonenplan Ill beigebracht hat. e) Bgm Vallaster informiert, dass für den Beitritt zum Gemeindeverband Polytechnischer Lehrgang Beschlüsse der Gemeindevertretung erforderlich sind. f) Bgm Vallaster informiert über den aktuellen Planungsstand zum Pflegeheim Bartholomäberg. Bgm Wachter erinnert an die alte Vereinbarung, dass die Grundbereitstellung für weitere Heime gemeinschaftlich erfolgen soll. Bgm Vallaster vertritt die Meinung, dass diese Absichtserklärung auf die außermontafoner Gemeinden ausgerichtet ist. Bgm Wachter erneuert seinen Vorschlag, die Grundbereitstellung für Pflegeheime und Sozialzentren talweit auf eine gemeinsame Basis zu stellen und gemeinsam zu finanzieren. Aus Sicht von Bgm Netzer soll die gegenwärtige Lösung beibehalten werden. Die innermontafoner Gemeinde stellen den Grund für das Pflegeheim in St. Gallenkirch zur Verfügung, die außermontafoner Gemeinden für das Sozialzentrum in Schruns und das neue Pflegeheim in Bartholomäberg. g) Bgm Wachter erinnert an die große Gefährdung durch invasive Neophyten wie z.B. Goldrute oder Drüsiges Springkraut und spricht sich für gemeinsame Aktionen zu deren Eindämmung aus. Ende der Sitzung 18:30 Uhr Schruns, am 26. September 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 35. Standessitzung: 10.09.2013 Seite 9 von 9
  1. standmontafon
  2. standesprotokolle
  3. standesausschuss
20130810_SV_036 StandMontafon 10.08.2013 STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 8. Oktober 2013 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 36. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 30. September nehmen an der auf 14.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Rudolf Lerch, St. Anton Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Karl Hueber, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Bertram Luger, Stallehr Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans, Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: Toni Meznar, Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit DI Wolfram Hanefeld und Oswald Hepperger zu TO1, Leo Dr Walser zu TO3, Mitarbeiterin Mag Monika Valentin zu TO4, Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 14.40 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Information zur Abwasserbeseitigung in Streusiedlungen 2.) Vorstellung VKW Energiecockpit -Energiemanagementsystem 3.) Kulturlandschaftsfonds Montafon a. Erhöhung des Finanzbeitrages des Standes b. Änderung der Förderrichtlinien 4.) Taxibonlösung neu 5.) Genehmigung der Niederschrift der 35. Standessitzung vom 10.09.2013 6.) Berichte 7.) Allfälliges __________________________________________________________________________________ 36. Standessitzung: 08.10.2013 Seite 1 von 6 Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt DI Wolfram Hanefeld vom Amt der Vorarlberger Landesregierung Abt. Wasserwirtschaft und dankt für sein Kommen. Ausgangspunkt für die Einladung zur Standessitzung war ein Gespräch mit Bgm. Zudrell. Herr Hanefeld bedankt sich für das Interesse und verweist darauf, dass immer wieder Handlungsbedarf bei wasserrechtlichen Bewilligungen besteht. Anhand von Präsentationsfolien stellt er die aktuelle rechtliche Situation dar. Außerhalb von geschlossenen Siedlungsgebieten können Abwassereinleitungen in Gewässer oder in den Untergrund durch Verordnung des Landeshauptmannes bis längstens 22. Dezember 2021 bewilligungsfrei gestellt werden. Die Voraussetzungen dafür sind: • Die Abwasserreinigungsanlage hat vor dem 1. Juli 1990 bestanden (zumeist eine mechanische 3-Kammer-Kläranlage) • Maximale tägliche Schmutzfracht nicht größer als 10 EW • Kein Anschluss an eine Kanalisation zu erwarten Bisher war diese Frist auf 2015 begrenzt und wurde nun verlängert. Nach Ablauf dieser Frist sind von den Eigentümern Anträge zur wasserrechtlichen Bewilligung für ihre Anlagen zu stellen. Dies erfordert eine Anpassung an den Stand der Technik. Dabei auftretende Probleme sind oft die mangelnde Koordination mit Nachbarobjekten (Gemeinschaftslösungen) oder fehlendes fachliches Verständnis des Eigentümers. Eine Förderung gibt es nur für die volkswirtschaftlich beste und ökologisch vertretbare Variante. Das Problem mit biologischen Kleinkläranlagen besteht insbesondere bei unregelmäßigem Abwasseranfall. Bei einer Wochenendnutzung funktioniert das nicht mehr zufriedenstellend. Neben einer Kleinkläranlage bieten sich noch die Ableitung und der Anschluss an eine zentrale Abwasserreinigungsanlage (Gemeinde-, Verbands- oder Genossenschaftsanlage) oder eine Senkgrubenentsorgung mit Transport in eine zentrale Kläranlage an. In absoluten Ausnahmefällen ist bei extensiver Nutzung, geringem unregelmäßigem Abwasseranfall und fehlender Erreichbarkeit mit einem Entsorgungsfahrzeug auch eine mechanische Reinigung und Verrieselung denkbar. Analog dem Beispiel des Bundeslandes Niederösterreich schlägt er die Erstellung eines Abwasserplanes durch die Gemeinde vor, um wirtschaftlich und ökologisch sinnvolle Lösungen zu finden. Dabei werden alle Objekte außerhalb von Kanaleinzugsgebieten planlich dargestellt und die EW erhoben. Aufgrund der Nutzung und Siedlungsstruktur werden nach standardisierten Vorgaben mögliche Varianten der künftigen Abwasserentsorgung geprüft und kostenmäßig bewertet. Dieser Abwasserplan ist die Grundlage für die Förderung durch Bund und Land. Auf Anfrage des Standessekretärs wie diese Planung abläuft und wer aktiv wird, informiert Hanefeld, dass der Abwasserplan ein Gemeindeprojekt darstellt und die Umsetzung der Planvorgaben letztlich durch die Eigentümer zu erfolgen hat. Bgm. Bitschnau freut sich über die Bewegung bei dieser Frage und findet den Lösungsansatz gut, auch in seltenen Ausnahmefällen sogar ein Dreikammerkläranlage zu ermöglichen. Er spricht sich für eine rasche Umsetzung aus. Hanefeld unterstreicht das und macht klar, dass wir nicht bis zum Fristablauf zuwarten können, sondern bereits jetzt mit der Umsetzung beginnen müssen. Auf Anfrage des Zuhörers Andreas Pfeifer (Bauamtsleiter-Schruns) ist die vorgeschlagene Vorgehensweise baurechtlich in Ordnung, bei einem Neubau bedarf es aber einer __________________________________________________________________________________ 36. Standessitzung: 08.10.2013 Seite 2 von 6 Ausnahmeregelung nach der Bautechnik-Verordnung. Informationsschreiben an die Gemeinden versandt werden. Es soll hierzu ein Bgm. Wachter ist der Meinung, dass wir diese Diskussion unehrlich führen, da die meisten Maisäße Ferienhäuser darstellen. Sobald eine andere Nutzung im Spiel ist, gelten die Vorschriften für die Bestandsregelung nach dem RPG nicht mehr. Nach seiner Meinung benötigen wir eine Lösung, welche auch Ferienhäuser inkludiert. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Hanefeld für die Ausführungen und die vorgeschlagene Vorgehensweise. Er hofft, dass bald für ein Maisäß-Pilotgebiet ein Abwasserplan erstellt wird. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Roland Amann und Dietmar Amtmann von der vkw Bereich Energieeffizienz und ersucht sie, das Energiecockpit-Energiemanagementsystem vorzustellen. Die beiden Herren erläutern das neue Angebot der vkw anhand von Präsentationsfolien und einem Filmbeitrag. Sie stellen die Funktionalität mit Hilfe des online-tools vor. Diese Informationen sind im Internet unter http://www.vkw.at/inhalt/at/vkw-effizienzenergiecockpit.htm abrufbar. Auf die Anfrage vom Standessekretär inwieweit sich die Funktionalität mit dem SOC System von Max Hartmann überschneidet, erläutern die beiden Herren, dass das SOC für die Überwachung der Tarife gedacht ist und direkt eine Schnittstelle zum Buchhaltungssystem der Gemeinden hat. Das energiecockpit-system hat eine andere Ausrichtung und wird stetig weiterentwickelt. Bgm. Netzer fragt an, warum dieses System im Gegensatz zum Vorgänger Velix so teuer ist. Herr Amann informiert, dass die Entwicklung dieses Systemes sehr aufwändig war und auch individuelle Angebote erstellt werden können. Es sind auch Gruppenrabatte für Gemeinden möglich. Der Vorsitzende bedankt sich für die Information zum energiecockpit-System. Pkt. 3.) Der Vorsitzende begrüßt Alt-Bezirkshauptmann Dr Leo Walser und ersucht ihn um die Vorstellung der neuen Förderrichtlinien für den Kulturlandschaftsfonds (KLF). Dieser erläutert zuerst in Kurzform die Entwicklung des Schindelholz- bzw. Kulturlandschaftsfonds. Er hat sich darum bemüht, die verschiedenen Förderungen auf diesem Gebiet abzustimmen und zu harmonisieren, was mehr als eineinhalb Jahre gedauert hat. Im Idealfall gibt es nur mehr eine zuständige Förderstelle beim Land Vorarlberg. Bei Gebäuden in Schutzgebieten ist die Umweltabteilung, bei landwirtschaftlichen Gebäuden die Agrarbezirksbehörde (ABB) und bei denkmalgeschützten Gebäuden das Denkmalamt zuständig, ansonsten kommt der KLF zum Tragen. Bei landwirtschaftlichen Gebäuden in Schutzgebieten (Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten) wird die Landwirtschaftsförderung der ABB von 50% mit einer Förderung aus dem KLF von 20% aufgestockt, was einer Förderung von 70% der Bemessungsgrundlage entspricht. Die Bemessungsgrundlage liegt bei Fichtenschindeln bei € 60,- pro m² und bei Lärche bei € 80,- pro m² für die Förderung. __________________________________________________________________________________ 36. Standessitzung: 08.10.2013 Seite 3 von 6 Dr Walser stellt die Neuerungen in den Richtlinien vor, welche allen Bürgermeistern bereits vorab zugestellt wurden. Bgm. Netzer verweist auf das Handbuch für Maisäße, welches Vorgaben enthält, wie Sanierungen und Adaptierungen qualitative hochwertig ausgeführt werden können. Dort wo es möglich ist, sollten die Fördersätze möglichst fixiert werden. Dr Walser informiert, dass im Schnitt rund 25 Anträge pro Jahr eingehen und nun mit der geplanten Aufstockung und der Ausweitung der Förderinhalte gem. § 2 mit deutlich mehr Anträgen zu rechnen sein wird. Bgm. Netzer schlägt vor, einen Einreichungsstichtag beispielsweise im November einzurichten. Dr Walser vertritt die Meinung, dass auch € 50.000,- nicht ausreichend sein werden und gegebenenfalls eine weitere Erhöhung vonnöten ist. Nunmehr sollte aber der Förderbeitrag des Standes Montafon von derzeit € 10.000,- auf € 15.000,- jährlich aufgestockt werden. Der Vorsitzende dankt Dr Walser für das große Engagement in dieser Sache und bringt die Änderung der KLF-Richtlinien (a) und die Erhöhung (b) des jährlichen Standes-Beitrages aus dem Talschaftsfonds von derzeit € 10.000,- auf € 15.000,- zur Abstimmung, welche beide einstimmig angenommen wurde. Bgm. Bitschnau ersucht darum, das neue Formular für den Förderantrag der Niederschrift beizulegen. Dr. Walser regt abschließend an, die Neuerungen im Standpunkt und an die Gemeinden und Bauämter zu kommunizieren. Weiters erinnert er an die noch ausstehende Umsetzung zur Kennzeichnung des baukulturellen Erbes. Pkt. 4.) Der Vorsitzende begrüßt die Mitarbeiterin Monika Valentin und erteilt ihr das Wort. Sie informiert über die im Rahmen des Jugendbeteiligungstages ins Leben gerufene Arbeitsgruppe zum Thema Mobilität. Verschiedene Besprechungen und Recherchen haben ergeben, dass der bestehende Taxibon für den Zubringer-Verkehr zum Nachtexpress sowohl bei Jugendlichen als auch bei den Taxilenkern zu wenig bekannt ist und schlecht akzeptiert wird. Als Alternative bietet sich der Taxibon der Stadt Bludenz an, welcher auch in den Nachbargemeinden im Umkreis von der Stadt etabliert ist. Dieser Taxibon wird im ganzen Bezirk genutzt und auch von den TaxifahrerInnen angenommen. Sie schlägt vor, dieses Angebot auch für das Montafon zu übernehmen. Bgm. Ladner lässt die Kollegen wissen, dass die Gemeinde Lorüns dieses Angebot bereits nutzt. Die Stadt Bludenz verrechnet € 3,- pro Taxibon und die Jugendlichen zahlen € 1,75 pro Bon. Dieser ist nur außerhalb der ÖPNV Zeiten gültig. In Lorüns nutzen ca. 10 Jugendliche dieses Angebot, was jährliche Kosten von € 300,- verursacht. Der Vorsitzende macht auf den ursprünglichen Zweck des Montafoner Taxibons aufmerksam und gibt zu bedenken, dass mit dieser Umstellung das Ausgehen nicht nur im Montafon, sondern vor allem im Raum Bludenz/Bürs gefördert wird. Da es leider nicht gelungen ist ein Montafoner Taxiunternehmen für die Zubringerfahrten zu gewinnen schlägt er vor, dieses Angebot für ein Jahr befristet im Montafon anzubieten. Bgm. Vallaster berichtet vom Feuerwehrfest in Bartholomäberg, bei welchem schließlich die Feuerwehr Taxidienste übernommen hat, da kein Taxi zu bekommen war. Nach seiner Überzeugung lösen wir mit der vorgeschlagenen Taxibon-Umstellung aber das Grundproblem nicht, dass es im Montafon keine Taxi-Unternehmen mehr gibt. Der Vorsitzende regt an, nach einem Jahr dieses Angebot zu evaluieren. Bgm. Vallaster vertritt die Ansicht, dass wir parallel danach trachten sollten, wieder ein Taxi-Unternehmer in das Tal zu holen. __________________________________________________________________________________ 36. Standessitzung: 08.10.2013 Seite 4 von 6 Auf Anfrage des Vorsitzenden schließen sich alle 10 Standesgemeinden einstimmig für ein Jahr befristet dem Taxibon Bludenz unter folgenden Bedingungen an: • Deckelung mit max. 15 Taxibons pro Monat • Abgabe des Taxibons an Jugendliche mit einer 360card zwischen 14 und 20 Jahren im Gemeindeamt • Die Kosten für einen Taxibon betragen € 3,50 • Der Taxibon wird zum Preis von € 1,75 an die Jugendlichen weitergegeben • Der Restbetrag wird von der Gemeinde als Jugendförderung übernommen • Die Abwicklung erfolgt direkt über die Gemeinden, nicht über den Stand Montafon Die Taxibons können bei der Stadt Bludenz (Meldeamt) abgeholt oder direkt beim Jugendkoordinator Mössinger Oliver (oliver.moessinger@bludenz.at, Tel.: 05552 /63621247) erworben werden. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 35. Standessitzung vom 10.09.2013 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Bei der Niederschrift zur nicht-öffentlichen Beratung der 35. Standessitzung wurden auf Wunsch von Bgm. Netzer zwei Ergänzungen vorgenommen und die Abwesenheit von Bgm. Ladner festgehalten. Die Änderungen wurden verlesen und über Antrag des Vorsitzenden ebenso einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 6 – Berichte: a) b) Der Vorsitzende berichtet über den am 28. September auf dem Maisäß Manuaf stattgefundenen Aktionstag im Rahmen des Projektes Raumentwicklung Montafon. Im Anschluss daran richtete der Stand Montafon ein Schreiben an die Landesrätin Bernadette Mennel und Landesrat Karl Heinz Rüdisser, in welchem auf von der Arbeitsgruppe „Zukunft Maisäß Montafon“ ausgearbeiteten Vorschläge verwiesen und die Befürchtung zum Ausdruck gebracht wurde, dass sich die legistische Bearbeitung in die Länge ziehen wird. Es wurde der Wunsch deponiert, uns über den aktuellen Stand der Bearbeitung zu informieren und einen Austausch der Vertreter der Arbeitsgruppe mit den legistischen Bearbeitern zu ermöglichen. LR Dr Bernadette Mennel hat sich bereits telefonisch beim Vorsitzenden gemeldet, wonach sie den Eingang des Schreiben hinsichtlich der Maisäß-Lösung bestätigt und ein Gespräch mit LR Rüdisser und Vertretern der Landesabteilungen anberaumt hat. Der Vorsitzende hat nochmals auf die Wünsche der Arbeitsgruppe Zukunft Maisäße Montafon hingewiesen. Der Vorsitzende berichtet, dass am Donnerstag, den 3. Oktober 2013 ein weiteres Gespräch bzgl. Pflegeheim Bartholomäberg mit Vertretern der Pfarre, des Pfarrkirchenrates und unter Beisein der Bürgermeister Wachter, Hueber und Vallaster sowie dem Vorsitzenden stattgefunden hat. Dabei wurde der Wunsch an die Vertreter der Pfarre und des Pfarrkirchenrates herangetragen, dass das Grundstück für das Pflegeheim nicht im Baurecht, sondern über einen Grunderwerb zur Verfügung gestellt werden sollte. Die Pfarre wird das intern nochmals beraten und auf die Gemeinde zukommen. Zwischenzeitlich konnten - wie in der Aussprache vom 26. September 2013 __________________________________________________________________________________ 36. Standessitzung: 08.10.2013 Seite 5 von 6 c) d) festgehalten – die Zahlen zu den Zuweisungen der Gemeinden an die Kirchen und Pfarren gesammelt werden. Demgemäß kommen die Gemeinden doch für beträchtliche Jahresbeträge auf, welche sich bis zu € 13.900,- pro Jahr im Schnitt der letzten 10 Jahre belaufen. Der Standessekretär informiert über die geplanten, neuen Fahrplan-Halterungen. Auf Grund der neuen Liniennetzgraphik sind größere Halterungen (A3) erforderlich und müssen sämtliche Haltestellen neu bestückt werden. Der Kostenaufwand für 300 Stk. a € 35,- wird mit ca. € 10.000,- veranschlagt. Es werden Vergleichsangebote eingeholt. Der Vorsitzende bringt folgende Termine zur Kenntnis: 16. Oktober Lesecafe von 9-12 Uhr mit Vorstellung eines neuen Literaturformates „Poetry Slam“; 17. Oktober 9:00 Uhr Lesung mit Edith Hessenberger – Vorstellung des neuen Kinderbuches; 18:00 Uhr Sommerlesen - Preisverleihung. Pkt. 10. – Allfälliges: a) Bgm Hueber informiert die Kollegen über Interessenten, welche einen Standort für ein in einer Felswand versenktes Hotel (Projekt Malachit) suchen. b) Bgm Hueber berichtet über das Schlussgespräch beim Landesrechnungshof. Nach Vorliegen des Berichtes hat er zwei Wochen Zeit für eine Stellungnahme. Etliche Punkte betreffen auch den Stand Montafon. c) Bgm. Netzer thematisiert den Landesstraßenerhalt. Die Gemeinden wurden vom Land angeschrieben und aufgefordert, sich in den nächsten zwei Jahren dazu zu entscheiden. Auf seine Anfrage wer bisher dem Abgabenprüfungsverbund beigetreten ist, melden sich die Gemeinden Vandans, Schruns, Gaschurn und Bartholomäberg. d) Bgm. Luger sieht die Prüfung von Schruns durch den Landesrechnungshof als Probegalopp und ist bereits auf den Bericht gespannt. Auf Anfrage informiert Bgm. Hueber, dass die Jahre 2008-2012 geprüft wurden. e) Bgm. Vallaster erkundigt sich nach dem letzten Stand für die Kostenschätzung zum Aktivpark. Diese ist bei € 4,4 Mio angelangt. Bgm. Hueber macht klar, dass die Ausgaben mit € 2,2 Mio gedeckelt sind und alle darüberhinausgehenden Wünsche nicht verwirklicht werden können. Ende der Sitzung 17:28 Uhr Schruns, am 4. November 2013 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________ 36. Standessitzung: 08.10.2013 Seite 6 von 6
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