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20120420_GVE001 Eichenberg 20.04.2012 31.05.2021, 12:04 Gemeindeamt Büchenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk BregenzVorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-boderisee.at Protokoll zu der am Freitag, den 20.April 2012 um 20,00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 1 T.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. ) Begrüßung,Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Um 20.00 Uhr eröffnet Bürgermeister Alfons Rädler die Sitzung, begrüßt alle anwesenden Gemeindevertretungsmitglieder und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Gemeinderäte Josef Gorbach, Othmar Gomm, sowie Ersatzmitglied Daniel Bosch haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister ersucht um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes 5.b Anfrage auf Erhöhung des Kontorahmens für das laufende Girokonto, die Gemeindevertretung stimmt der Ergänzung der Tagesordnung zu. 2. ) Genehmigung der Niederschrift der 16.Sitzung vom 9.März 2012 Die Niederschrift der 15.Gemeindevertretersitzung vom 9.März wurde den Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet und wird einstimmig genehmigt. 3. ) Ansuchen Musikverein Eichenberg um Erhöhung des Unterstützungsbeitrages Der Bürgermeister verliest das Ansuchen des Musikvereines Eichenberg um eine Erhöhung des Unterstützungsbeitrages durch die Gemeinde. Durch die Aufnahme von 4 Jungmusikanten im Jahre 2011 und 4 weiteren Aufnahmen von Jungmusikern, die im kommenden Jahr in Aussicht sind, sind erhöhte Ausgaben für Kleidung und Instrumente notwendig. Nachdem der Beitrag seit einigen Jahren nicht mehr erhöht wurde, beschließt die Gemeindevertetung einstimmig, dass dem Musikverein ein jährlicher Beitrag in der Höhe von EUR 5.500.- zur Verfügung gestellt wird. 4. ) Information über die Genossenschaftsgründung Güterweg Gschwend Die Satzung, sowie die Rechtseinräumung für Wegabschnitt 1 und Wegabschnitt 2 zur Gütergenossenschaft Gschwend wurde allen Gemeindevertretern im Vorfeld zur Durchsicht zugesendet. Der Bürgermeister informiert über die Ergebnisse der Informationssitzung mit der Agrarbezirksbehörde, vertreten durch DI Wolfgang Burtscher und Hr. Herbert Mangold, sowie den Grundbesitzern. Die Rechtseinräumung für den Wegabschnitt 1 und Wegabschnitt 2 wurde am 19.4.2012 durch den Bürgermeister gezeichnet, die Gemeindevertretung stimmt der Bereitstellung des öffentlichen Gutes einstimmig zu. 5.a Information über die Umweltwoche von Sa. 2.Juni bis So. IQ.Juni 2012 Der Bürgermeister informiert über die geplante Umweltwoche vom 2-10.Juni 2012, die von den Umweltausschüssen im Leiblachtal und der Umweltabteilung des Landes Vorarlberg, insbesondere mit Hr. Fritz Studer geplant wurde. Folgende Angebote und Aktivitäten sind in den jeweiligen Gemeinden vorgesehen: Sa. 2.6. Hafenfest in Lochau Vorstellung der Energieregion und "Ideenbriefkasten" So. 3. 6. Biotopwanderung Hörbranz - Treffpunkt Sandriesel Mo. 4. 6. Besichtigung der ARA Leiblachtal Di. 5.6. Cafe Mangold Lesung & Diskussion mit Hans Platzgumer Mi. 6.6. GH Krone Hohenweiler Dialog "Was ist wert beibehalten zu werden" Do. 7.6 Kräuterwanderung Eichenberg - Treffpunkt Mehrzweckgebäude Eichenberg Fr. 8.6. Hafen Lochau Open-Air-Kino: Film "BLACK BROWN WITHE" Sa. 9.6. Markt mit Lebensmitteln und Produktion aus der Region im Kloster Gwiggen So. 10.6. Begehung der Quellschutzwälder in Möggers - Treffpunkt GH Riedstüble, Die Information, bzw. Ankündigung an die Bevölkerung wird über die Gemeindezeitung oder Postwurf erfolgen. 5.b Erhöhung des Kontorahmens für des Girokonto der Gemeinde Der derzeitige Kontorahmen ist mit € 50.000 festgelegt, aufgrund der verschobenen Zahlungseingänge Bedarfszuweisungen und Fördergelder und der rechtzeitigen Zahlung von Rechnungen unter Berücksichtigung von Rabatt- und Skontoabzügen, wird derzeit der Kontorahmen immer wieder überzogen. Um Überziehungszinsen zu vermeiden, soll der Kontorahmen auf€ 100.000 erhöht werden. Die Gemeindevertretung stimmt der Erhöhung einstimmig zu, sofern die Bank keine zusätzlichen Kosten in Verrechnung bringt. Nach positiver Abstimmung mit der Bank wird der Beschluss der Kontrollabteilung des Landes mitgeteilt. 6. Allfälllicies -Der Bürgermeister legt die Formulare vor, die er mit Hr.Fritz Studer bezüglich Papiersammelumstellung erarbeitet hat und an die Haushalte von Eichenberg versenden wird und informiert noch einmal darüber, wie zukünftig die Holsammlung abläuft. - Weiters berichtet er über den Auszug eines Rohrbogens der Hauptwasserleitung im Dorf in der Nacht auf Mittwoch 11. April und über die danach erfolgte Reparatur. - Gemeindrat Erwin Vogler berichtet über die erfolgte Rechnungsprüfung, in der es keinerlei Beanstandungen gab und bedankt sich für die saubere und klare Buchführung durch Gemeindesekretär Hr. Paul Hehle, weiters bedankt er sich bei Bürgermeister Alfons Rädler und Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer, dass sie Gemeindebürgern bei hohen Geburtstagen oder bei einem Trauerfall einen Besuch abstatten. - Gemeindvertreter Reinhard Heinzle fragt wegen einem Zuschuss für Fahrradanhänger (KlKl) an. Der Bürgermeister schließt die Sitzung mit einem Dank an alle um 21.45 Uhr. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20120309_GVE016 Eichenberg 09.03.2012 31.05.2021, 11:27 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 9.März 2012 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 16. Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg Vorstellung Archivierungsprogramm durch Hr. Markus Kuhn Von 19.00-20.00 Uhr wird den Gemeindevertretern das Archivierungsprogramm von Hr. Markus Kuhn vorgestellt. Er zeigte die verschiedenen Möglichkeiten, wie das Programm genutzt werden kann und beantwortete anfallende Fragen. 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Um 20.00 Uhr eröffnet Bürgermeister Alfons Rädler die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Gemeinderäte Erwin Vogler und Othmar Gomm, sowie Ersatzmitglied Daniel Bösch haben sich entschuldigt. 2.) Genehmigung der Niederschrift der 15.Sitzung vom 3. Februar 2012 Die Niederschrift der 15.Gemeindevertretersitzung vom 3. Februar 2012 wurde allen Anwesenden mit der Einladung zugesendet. Der Bürgermeister berichtet, dass - für die gemeinsame Bauverwaltung Bewerbungsgespräche mit 4 Kandidaten – Bautechniker stattfinden, - weitere Gespräche bezüglich Bustransport für die Kindergartenkinder geführt wurden, - erneute Gespräche mit Grundbesitzern in den Parzellen Lehen und Unterfluh stattfanden, - und die Besichtigung der Fürbergstrasse bezüglich Splitt- und Salzstreuung. Danach genehmigt die Gemeindevertretung die Niederschrift der 15. Sitzung einstimmig. 3.) Ansuchen 2. Int. Renn Slalom-Eichenberg-Beschlussfassung Dieser Punkt wurde auf der letzten Sitzung vertagt, weil noch Gespräche mit den Verantwortlichen von Tourismus und der Feuerwehr zu führen waren. Der Bürgermeister verliest die schriftliche Stellungnahme von Tourismusobmann Hr. Hermann Gmeiner (Eichenberg), sowie von Hr. Robert Sturn (Lochau), die sich beide klar gegen die Durchführung der Veranstaltung aussprechen. Die Feuerwehr Eichenberg, vertreten durch Kommandant Klaus Mager, hat großes Interesse die Veranstaltung zum zweiten Male durchzuführen Nach einer längeren Diskussion über die Vor- und Nachteile, die durch das Abhalten der Veranstaltung zu erwarten sind, stimmt die Gemeindevertretung mit 7:1 Stimmen für die Durchführung des 2. Int. Renn-Slalom im Herbst 2012. Da die Veranstaltung auch auf Gemeindegebiet von Lochau und Hörbranz stattfindet, sind bei der BH Bregenz die notwendigen Stellungsnahmen dieser Gemeinden einholen. 4.) Vorlage - Beschlussfassung über Satzung Projekt- und Strukturentwicklungsgenossenschaft Leiblachtal eGen Die vorgelegte Satzung wurde von den politischen Mandataren des Leiblachtales erarbeitet, unter Federführung von Dr. Gerald Mathis ISK und RA Mayrhofer, begleitend durch Vizebürgermeister Michael Simma aus Lochau. Zweck der Genossenschaft ist im Wesentlichen die Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft ihrer Mitglieder durch die nachhaltige und langfristige Evaluierung, Sicherung, Bevorratung und Einkauf von Liegenschaften, welche die Entwicklung des Leiblachtales unterstützen und für die wirtschaftliche, touristische und gesamthafte Entwicklung seiner Gemeinden, sowie für Wohnbauzwecke als sinnvoll erachtet werden. Als Grundlage dieser Entscheidungen dient grundsätzlich das den Mitgliedern bekannte Entwicklungskonzept „Regionale und interkommunale Zusammenarbeit Leiblachtal“ in der jeweils aktuellen Fassung. Der Gegenstand des Unternehmens umfasst insbesondere: a, Sicherung und Erwerb von Liegenschaften, b, Erschließung und Entwicklung der Liegenschaften c, Verwertung, Veräußerung und Verpachtung der erschlossenen und entwickelten Liegenschaften d, Bewerbung der Projekte und Öffentlichkeitsarbeit e, Standortentwicklungsprojekte anregen, entwickeln und aktive Mitarbeit bei der Umsetzung; Die Statuten wurden verlesen und einstimmig genehmigt. 5.) Vorstellung und Zustimmung zum Wegprojekt zu den Parzellen "Schüssellehen und Mühle" Der Bürgermeister legt die Pläne über das Wegprojekt Schüssellehen und Mühle vor und berichtet, dass die notwendigen Zustimmungserklärungen der Grundstücksbesitzer vorliegen. Er verliest das Schreiben über die Rechtseinräumung zur Wegerrichtung, die Gemeindevertretung stimmt der Bereitstellung des öffentlichen Gutes einstimmig zu. 6.) Papiersammlung – Umstellung auf Abholsystem mittels "Tonne und Sack" Der Bürgermeister informiert über zwei Besprechungen des Umweltverbandes – DI Fritz Studer zum Thema Papierabholung durch „Tonne oder Sack“. Die Gemeindebevölkerung wird mittels Infoschreiben kontaktiert und über die Holsammlung informiert. Als Sammelbehälter werden Haushalten an den Hauptdurchzugsstrassen die 240 l Tonne empfohlen, abgelegene Objekte erhalten als Sammelmöglichkeit den Sack. Der Gemeindeverband übernimmt die Vorfinanzierung für die Tonnen und die Behälter, solange bis die Anschaffungskosten durch den Papiererlös abgedeckt sind und übergibt dann das ausfinanzierte Projekt an die Gemeinde. Die Abholung erfolgt alle 4 Wochen, die Sammelbehälter beim Mehrzweckgebäude werden nach einer Übergangszeit aufgelassen. Sperrige Kartonagen können zu den bekannten Öffnungszeiten im Abfall-Sammel-Zentrum Lochau abgegeben werden. Die Gemeindevertretung beschließt diese Umstellung einstimmig. 7.) Allfälliges Der Bürgermeister berichtet über: -das Kanalprojekt Schüssellehen und die rasche Eingabe bei der Förderstelle wegen der zukünftigen Vorsteuer-Geltendmachung; -über das Projekt der Solar – Initiative- Leiblachtal, Errichtung von 2 PV – Anlagen in Lochau und 1 PV- Anlage auf dem Dach des Pfarrhofes in Eichenberg; -Gemeindevertreter Gebhard Lang spricht das Thema LED-Lampen an und dass ein Infoabend, bzw. eine Beratungsmöglichkeit für die Bevölkerung wichtig wäre; -Gemeindevertreter Reinhard Heinzle ist der Meinung, dass die Strassenbeleuchtung in Lutzenreute früher abgeschaltet werden könnte. -Der Termin für die nächste Sitzung wird festgelegt. Der Bürgermeister bedankt sich bei allen für die Mitarbeit und schließt die Sitzung um 22.45 Uhr. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20120203_GVE015 Eichenberg 03.02.2012 31.05.2021, 11:32 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 3.Februar 2012 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 15.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter, Ersatzvertreter, sowie Gemeindesekretär Paul Hehle. Die Gemeinderäte Vogler Erwin und Othmar Gomm haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist und ersucht um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes: 5.a. Ansuchen 2.Int.Eichenberg-Renn-Slalom. Die Gemeindevertretung stimmt der Aufnahme dieses Tagesordnungspunktes zu. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.Dezember 2011 Die Niederschrift der 14.Gemeindevertretersitzung vom 16.Dezember 2011, sowie der Gemeindevoranschlagsentwurf für 2012 wurde allen Anwesenden mit der Einladung zugesendet. Der Bürgermeister beantwortet die Frage eines Gemeindevertreters zur Oberflächenwasseranschlussgebühr im letzten Protokoll. Weiters wird angeregt und besprochen, dass die kommenden Protokolle erst nach Genehmigung durch die Gemeindevertretung veröffentlicht werden. Die Gemeindevertretung stimmt dem zu und genehmigt die Niederschrift der 14.Sitzung einstimmig. 3. Genehmigung des Gemeindevoranschlagsentwurfes 2012 Den im Gemeindevorstand besprochenen Voranschlagsentwurf 2012 haben alle Gemeindevertreter rechtzeitig erhalten. Gemeindesekretär Paul Hehle und Bürgermeister Alfons Rädler stellen den Voranschlag vor und erläutern die Eckpunkte in allen Haushaltsgruppen. Die Ausgaben und die Einnahmen werden gegenübergestellt. Nachstehende Projekte werden 2012 in Angriff genommen und sind im Voranschlag 2012 enthalten: Sanierung Pfarrkirche Eichenberg ……………………….. € 17.000,-Regio Leiblachtal ………………………………………….. € 5.000,-Parkplatzerweiterung Mehrzweckgebäude ………………. € 10.000,-Instandhaltung Gemeindestraßen ………………………... € 20.000,-Schutzwasserbau /Hangentwässerung Dorf …………….. € 50.000,-- Quellfassung Pfänder ………………………………………………… Kanalprojektierung Schüssellehen ………………………………… Energieversorgung / Windkraft Hochberg ………………………… € 15.000,-€ 10.000,-€ 10.000,-- Aufgrund des engen finanziellen Spielraumes der Gemeinde Eichenberg muss ein Teil dieser Kosten mit einem Darlehen von € 67.000,-- abgedeckt werden. Trotz Aufnahme dieses Darlehen kommt es zu keiner Neuverschuldung. Darlehensstand per 1.1.2012 ……………………………………… € 904.700,-Darlehenstand per 31.12.2012 ……………………………………… € 883.400,-Für das Mehrzweckgebäude wird einstimmig eine Sondertilgung von €12.000,-- für das Jahr 2012 beschlossen. Somit endet der Darlehensvertrag „Mehrzweckgebäude“ mit 31.12.2012. Gemeindevoranschlag 2012: Einnahmen Ausgaben Erfolgsgebarung: 865.000,-- 925.300,-- Vermögensgebarung: 163.400,-- 151.500,-- Vortrag Gebarungsabgang: 161.800,-- Entnahme aus Kassabeständen/Abgang: 210.200,-- Summe Voranschlag 2012 gesamt: 1.238.600,-- 1.238.600,-- 4. Information über die geplante Baurechtsverwaltung der Gemeinden Hörbranz, Hohenweiler, Möggers, Eichenberg Der Bürgermeister berichtet, dass Organisations- und Verwaltungsangelegenheiten für die gemeinsame Baurechtsverwaltung der Gemeinden Hörbranz, Hohenweiler, Möggers und Eichenberg durch die Gemeinde Hörbranz abgewickelt werden, dass die Stelle für einen Bautechniker ausgeschrieben wurde, weiters dass ein Rechtsberater bereits im Personalstand der Gemeinde Hörbranz zur Verfügung steht und im Rahmen des abgesprochenen Leistungsschlüssels von den anderen Gemeinden in Anspruch genommen werden kann. 5. Bildung des Gemeindeverbandes Regio Leiblachtal - Verlesung der Vereinbarung und Beschlussfassung Bürgermeister Alfons Rädler verliest die Vereinbarung über die Bildung des "Gemeindeverband Regio Leiblachtal", die aus dem Projekt Comunis heraus entstanden ist und deren Ziel es ist, eine rechtliche Basis für die Gemeinden zu schaffen, die gewährleistet dass regionale Ressourcen und Synergien bestmöglichst zum Wohle aller genutzt werden, ganz besonders in den Bereichen Wirtschaftsentwicklung, Wohnraumentwicklung, Energiemanagement, Infrastruktur und Verwaltung, sowie Tourismus und Bildung. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig Mitglied in diesem Verband zu werden. 5.a Ansuchen 2. Int. Berg-Slalom-Eichenberg Der Bürgermeister verliest das Ansuchen, gestellt durch Hr.Josef Hammerer vom Renn-und Ralleyclub Vorarlberg, das um Bewilligung für den 2.Int.Eichenberg-RennSlalom mit unveränderter Streckenführung und gleichbleibendem Zeitplan (wie bei der Durchführung 2011) am 12.-14.Oktober 2012 und darüber hinaus für die kommenden 5 Jahre ersucht. Die Gemeindevertretung kommt zu dem Schluss, dass eine Bewilligung jeweils nur jährlich erfolgen soll und vor der Beschlussfassung Gespräche mit den Verantwortlichen der Feuerwehr und dem Tourismus, sowie mit betroffenen Grundbesitzern zu erfolgen haben. 6. Zukünftiger Bustransport der Kindergartenkinder mit Busdienst der Volksschüler 7. Allfällliges Der Bürgermeister informiert über - eine neue Regelung bzw. Möglichkeit zur Grundbuchabfrage - eine Anfrage zur Schneeräumung und Splittstreuung bei der Wegauffahrt Sonnenhalde und will diesbezüglich eine Abklärung bei der Agrarbezirksbehörde bezüglich Weggenossenschaft machen - eine Umwidmungsanfrage in der Parzelle Unterfluh, sowie eine weitere in der Parzelle Lehen - eine Besprechung mit Hr. Christian Natter zur Weggenossenschaftsgründung im Wirtatobel-Mühleplatz - die Anfrage von Hr. Franz Immler, der um Unterstützung bei der Errichtung einer Photovoltaikanlage ersucht Ein Gemeindevertreter fragt an, ob die Salzstreuung der Fürbergstrasse notwendig ist. Termine für die nächste Gemeindevertretungssitzung, sowie für eine Klausurtagung werden besprochen Der Bürgermeister schließt die Sitzung um 24.00Uhr. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20111216_GVE014 Eichenberg 16.12.2011 31.05.2021, 11:04 Protokoll zu der am Freitag, den 16.Dezember 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 14.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter, sowie Gemeindesekretär Paul Hehle. Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer, Gemeinderat Erwin Vogler, sowie die Ersatzvertreter Franz Immler und Daniel Bösch haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist und eröffnet die Sitzung. 2.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.November 2011 Die Niederschrift der 13.Gemeindevertretersitzung vom 18.November 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet und von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3.) Festsetzung der Gemeindesteuern und Abgaben 2012 Der Bürgermeister legt eine Liste über die im Gemeindevorstand bereits besprochenen Gemeindesteuern und Abgaben 2012 vor. Diese wird in der Gemeindevertretung nochmals besprochen und einstimmig wie folgt beschlossen: G E M E I N D E A B G A B E N und B E I T R Ä G E für das J A H R 2012 Grundsteuer: Hebesatz für landwirtschaftliche Grundstücke A 500% Hebesatz für nichtlandwirtschaftl. Grundstücke B 460% Kommunalsteuer: Die Kommunalsteuer beträgt 3% der Bemessungsgrundlage. Hand- und Zugdienste: Frondienst pro Hektar Frondienst pro Haushalt Frondienst pro Ferienhaus/Wochenendhaus € 3,27 € 16,35 € 9,80 Gästetaxe: Für Erwachsene pro Nächtigung € 0,65 Zweitwohnsitzabgabe: Für Ferienhäuser und Ferienwohnungen im Sinne des § 2 Abs. 2 bis 4 des Zweitwohnsitzabgabegesetzes (bis einschl. 110 m2) je m2 € 4,24 Diese Abgabe gem. Abs.1 reduziert sich: a) bei Fehlen einer Zentralheizung um 10 v. H. b) bei Fehlen einer Stromversorgung um 20 v. H. c) bei Fehlen einer Wasserentnahmestelle im Gebäude um 20 v. H. d) bei nicht ganzjähriger Benutzbarkeit der Ferienwohnung (Haus) um 40 v. H. Die Abgabe reduziert sich insgesamt höchstens um 70 v. H. Hundesteuer: Die Höhe der Hundesteuer für den ersten Hund beträgt für jeden weiteren Hund Die Befreiung von der Hundesteuer ist in der Hunde-AbgabeVerordnung detailliert angeführt und geregelt. € 33,00 € 66,00 Abfallgebühren: Müll-Grundgebühr - Pro Wohnungsbenützer und Jahr € 11,00 zuzügl.10% MwSt. höchstens jedoch 4 Personen pro Haushalt 60 l Restmüllsack - Mindestabnahme 2 Säcke pro Wohnungsbenützer höchstens 8 Säcke pro Haushalt € 3,82 zuzügl. 10% MwSt. 40 l Restmüllsack € 2,54 zuzügl. 10% MwSt. 15 l Bio-Müllsack - Keine Pflichtabnahme € 1,09 zuzügl. 10% MwSt. Kunststoffsack groß (Gewerbe) € 0,90 zuzügl. 10% MwSt. Wasseranschlussgebühren: Anschlussgebühren: Beitragssatz (25% von € 88,00) Zählermiete pro Jahr: Grundgebühr für kleinen Zähler (bis 1 Zoll) Grundgebühr für großen Zähler (ab 1 1/4 Zoll) € 22,00 zuzügl. 10% MwSt. € 39,00 zuzügl. 10% MwSt. € 58,00 zuzügl. 10% MwSt. Wasserbezugsgebühren: Mindestbezug pro Person/Wohnobjekt 50 m³ (Bei Familien mit mehr als 3 Kindern beträgt der Mindestbezug höchstens 250 m3) € 0,70/m³ zuzügl. 10% MwSt. Mindestbezug pro Wochenendhaus 100 m³ € 0,70/m³ zuzügl. 10% MwSt. Mindestbezug für Gastronomiebetrieb 250 m³ € 0,70/m³ zuzügl. 10% MwSt. Für höheren Verbrauch gilt: € 0,45/m³ zuzügl. 10% MwSt. Abwassergebühren: a) Pauschalierung für Landwirte (pro m3) : 1 Personen - Haushalt 2 Personen - Haushalt 3 Personen - Haushalt 4 Personen - Haushalt 5 Personen - Haushalt 6 Personen - Haushalt 100 m³ 120 m³ 150 m³ 180 m ³ 200 m³ 250 m³ € € € € € € b) Sonstige Kanalbenützungsgebühr pro m³ € 1,80 zuzügl. 10% MwSt. Kanalanschlussgebühr: Beitragssatz x 27 v. H. der Geschossflächen Oberflächenwasseranschlussgebühr: Beitragssatz x 20% der Gebäudefläche (Grundriss) + 10 m² befestigte Vorplatzfläche ( bis 100 m² ) + 20 m² befestigte Vorplatzfläche ( bis 200 m²) + 30 m² befestigte Vorplatzfläche ( bis 300 m²) usw. Beim Bau eines Retensionsbeckens 1,80 1,80 1,80 1,80 1,80 1,80 zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. € 23,50 zuzügl. 10% MwSt. € 21,00 zuzügl. 10% MWSt. 50% Abschlag Kindergartengebühr: pro Kind (für 10 Monate) € 10,00 netto/pro Monat für jedes weitere Kind (für 10 Monate) € 8,00 netto/pro Monat Friedhofgebühren: Grabstättengebühren: Einzelgrabstätte (für 15 Jahre Benützungsrecht) Doppelgrabstätte (für 15 Jahre Benützungsrecht) Urnengrabstätte (für 15 Jahre Benützungsrecht) € 90,00 € 150,00 € 90,00 Verlängerungsgebühren: Einzelgrabstätte € 90,00 (für 15 Jahre Verlängerung des Benützungsrechtes) Doppelgrabstätte € 150,00 (für 15 Jahre Verlängerung des Benützungsrechtes) Urnengrabstätte € 90,00 (für 15 Jahre Verlängerung des Benützungsrechtes) Reinigungsgebühr Totenkapelle: Reinigung der Totenkapelle nach einer Bestattung € 25,00 Bei Selbstreinigung entfällt diese Gebühr. Saalmiete Mehrzweckgebäude: Kleiner Saal (für Seminare) incl. Küche Miete pro Tag + Heizung € 55,00 € 18,00 Großer Saal (für Seminare) incl. Küche € 70,00 € 30,00 + Reinigung € 30,00 € 45,00 (einmalig pro Veranstaltung) (Auf- und Abbau der Tische und Stühle, sowie Reinigung des Saales und Gangbereiches im 1. OG und Küche) Großer Saal (für Feiern) incl. Küche € 120,00 € 30,00 € 45,00 Der Auf- und Abbau der Tische und Stühle, sowie die Reinigung des Saales, incl. Gangbereich im 1. OG (Garderobe) und Küche, kann vom Veranstalter selbst getragen werden. Diesbezüglich sind die Böden des Saales, Küche und Vorraum im 1. OG (Garderobe) nach der Veranstaltung zu kehren. Bei grober Verschmutzung sind die Böden feucht aufzuwischen (Putzgeräte und Reinigungsmittel werden vom Vermieter zur Verfügung gestellt). Die Tische und Stühle sind nach der Veranstaltung gereinigt (Tische sind feucht abzuwischen) an den ursprünglichen Ort zurückzustellen. Weiters sind die Aschenbecher zu entleeren und der angefallene Müll ist zu entsorgen. Die Reinigung des Ganges im Erdgeschoss, der WC-Anlagen und des Stiegenaufganges (incl. Lift) wird vom Vermieter getragen Richtfunkgebühren: einmaliger Anschlussbeitrag (inkl. Sender/Empfänger am Objekt) Instandhaltungspauschale für Hardware pro Jahr € 600,00 € 72,00 4.) Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsplanes 2012 Gemeindesekretär Paul Hehle legt den Beschäftigungsplan 2012 vor, erklärt sämtliche Details und beantwortet anfallende Fragen. Der Beschäftigungsplan 2012 wurde von der Gemeindevertretung in der vorliegenden Form einstimmig beschlossen und genehmigt. 5.) Vorlage von 3 Darlehensangeboten für die Finanzierung der VS-EichenbergSarnierung Der Bürgermeister hat drei Anfragen für die Darlehensaufnahme (Darlehenssumme € 104.000 – Laufzeit 15 Jahre) gemacht, wobei 2 Bankinstitute ein Angebot abgegeben haben. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig das Angebot der Raiffeisenbank in Anspruch zu nehmen. 6.) Information zur Oberflächenwasserableitung Pfarrkirche, Totenkapelle und Vorplatz, Errichtung eines Rückhaltebeckens-Einleitung in den Oberflächenwasserstrang Bürgermeister Alfons Rädler informiert über bereits erfolgte Arbeiten-Rohrverlegungen durch die Wildbach im unteren Dorfbereich, weiters, dass unterhalb der Kirche ein Rückhaltebecken für das Oberflächenwasser von Kirche und Totenkapelle erforderlich ist. Diesbezüglich sollen weitere Gespräche und Abklärungen mit der Pfarre und Diözese stattfinden. 7.) Information über die geplante Baurechtsverwaltung der Gemeinden Hörbranz, Hohenweiler, Möggers, Eichenberg Der Bürgermeister informiert über die erfolgten Gespräche der Leiblachtaler Bürgermeister, in denen eine gemeinsame Baurechtsverwaltung, die Rechtssicherheit und Bausachverständigung zusammenbringt, angedacht und diskutiert wurde. Weiters gibt es bereits einen ersten Kostenschlüssel, der erarbeitet wurde. Diesen legt der Bürgermeister der Gemeindvertretung vor und beantwortet anfallende Fragen. Die Gemeindevertretung ist der Ansicht, dass diese Arbeitszusammenlegung durchaus Sinn macht und beschließt den Beitritt. 8.) Allfällliges - Die Termine für die nächste Sitzung im neuen Jahr, sowie für das Neujahrsessen werden festgelegt. - Am 10.Februar 2012 findet der "Vereineball" statt, der von Eichenberger Vereinen organisiert und gestaltet wird und zu dem die Bevölkerung recht herzlich eingeladen ist. - Der Bürgermeister bedankt sich bei Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer, sowie den Gemeinderäten- u vertretern für jeglichen Einsatz im vergangenen Jahr, dem schließt sich Gemeinderat Othmar Gomm an und bedankt sich ganz besonders bei Bürgermeister Alfons Rädler für seine geleistete Arbeit im Jahr 2011. Um 22.40 Uhr schliesst der Bürgermeister die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20111118_GVE018 Eichenberg 18.11.2011 31.05.2021, 12:07 Gemeindeamt Eschen berg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk BregenzVorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 18.November 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 13.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter. Die Gemeinderäte Erwin Vogler, Josef Gorbach, sowie die Ersatzvertreter Franz Immler und Daniel Bosch haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist und eröffnet die Sitzung. 2.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.September 2011 Die Niederschrift der 12.Gemeindevertretersitzung vom 27.September 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet. Der Bürgermeister berichtet über folgende Themen: • Sanierungsarbeiten im Wohnhaus der Gemeinde, Dorf 70, • letzte Arbeiten der Schulsanierung, Abnahmetermin - Schlussüberprüfung der BH Bregenz im Dezember 2011, • die bereits gemachten Asphaltierungsarbeiten in der Parzelle Lehen und im Dorf weiters die Abstimmung mit der Fa. Migu und Hr. Mangold von der Agrarbezirksbehörde, dass die Arbeiten an der Fürbergstrasse wegen Frostgefahr auf das Frühjahr 2012 verschoben werden, • die Bauverhandlung Metzgerei Fesslerhof, welche über die BH Bregenz abgeführt worden ist, von der Gemeinde Eichenberg ist die Kanalanschlusssituation zu klären, • über die Zusammenkunft und Befragung des Projektes "Gut leben und alt werden im Leiblachtal" in Eichenberg, • über die Ergebnisse der Nachbesprechung zum 1. Inter. Automobil - Bergslalom Eichenberg, welcher vom RRCV Renn-Rallyclub Vorarlberg durchgeführt worden ist. Nach dieser Berichterstattung wurde die Niederschrift von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3. ) Kostenbeteiligung oder Kostenübernahme für die Schneeräumung auf der Privatstrasse von der Landesstrasse -"Schönblickkurve" bis Appartmenthaus Hotel Schönblick Der Bürgermeister verliest die schriftlichen Anfragen von Hr. Karlheinz Hehle und Hr. Lothar Hehle zur Kostenbeteiligung oder Kostenübernahme der Schneeräumung auf der Privatstrasse vom Hotel Schönblick bis zum Apartmenthaus. Die Gemeindevertretung kommt zu der Ansicht, dass der bisherige Zuschuss auseichend ist und lehnt eine weitere Kostenbeteiligung einstimmig ab. 4. ) Wohnhaus der Gemeinde Dorf 70 - Kreditvertrag in Sfr. - Rückführung in Euro- Kredit Bürgermeister Alfons Rädler wurde von der Raiffeisenbank Leiblachtal kontaktiert, mit der Anfrage, ob der bestehende Sfr. Kredit für den Hauskauf Dorf 70 auf einen Euro - Kredit übertragen werden soll, Einstiegskurs beim Hauskauf 1:1.6345 Die Bank stellt die möglichen Kurse (1:1, 1:2, 1:4,) und deren Kurswerte dar. Der Sfr. Kredit wird derzeit zu einem Zinssatz von 0,75% geführt und hat somit einem Zinsvorteil von ca.2%. gegenüber dem Eurokredit Nach längerer Diskussion kommt die Gemeindevertretung zu dem Entschluss, dass bei einem Kurs von 1:1,3 über wird die Rückführung nochmals beraten werden soll. 5. ) Busdienst und Schülerfahrten für die Parzellen am Fürberg Bei einer Besprechung mit dem Landbus Unterland wird dem Bürgermeister mitgeteilt, dass die Buslinie „Anrufsammeitaxi" am Fürberg im neuen Fahrplan ab Dezember 2011 wegen zu geringer Inanspruchnahme eingestellt wird. Daraufhin nahm der Bürgermeister Kontakt mit der Fa. Taxi Moritz & Moritz auf und holte folgende Angebote ein. - I.Variante: Mehraufwand für Fahrzeiten vom Dorf bis Moosegg und retour an Schultagen für4 Fahrkurse, Fahrzeit ab Lochau 12.48 Uhr, 14.23 Uhr, 16.23 Uhr und 18.23 Uhr-für 178 Schultage a EUR 30.- - gesamt brutto EUR 6.408.- 2.Variante: weiterhin Anrufsammeitaxi für obige Zeiten und Preis, It. Hr. Moritz müsste das billiger kommen, es gibt aber keine geregelten Kurse. Die Gemeindevertretung möchte wissen, wie die Vorarlberger Landesregierung dazu steht, dass Parzellen im Gemeindegebiet nicht mehr von öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossen sind, daher soll der Bürgermeister einen Besprechungstermin mit der Vorarlberger Landesregierung vereinbaren. 6. ) Errichtung einer Richtfunkstrecke für die Parzelle "Lutzenreute"- Vorlage des überarbeiteten Angebotes der Fa. Teleport Ansuchen um Kostenbeteiligung beim Land Vorarlberg Bei Besichtigung der möglichen Richtfunkstrecken zeigte sich, dass eine zusätzliche Sendestation - Spiegelantenne in der Parzelle Unterfluh notwendig ist, was bedeutet, dass der Kostenrahmen der Fa. Teleport wesentlich höher liegt, als in der letzten Sitzung vorgelegte Angebot. Die Elektroinstallationsarbeiten der Fa. Kremmel +Schneider belaufen sich auf EUR 1.380.- brutto und die Errichtung der Richtfunkstrecke durch die Fa. Teleport beträgt EUR 10.385.- Der Bürgermeister verliest den Förderantrag an die Vorarlberger Landesregierung und die Stellungsnahme von der Wirtschaftsabteilung. Das Projekt wird mit 30% der verbleibenden Kosten gefördert, die Anschlussbeiträge der Anschlusswerber sind von diesem Betrag abzuziehen. Die Gemeindevertretung beschließt mit 6:1 Stimmen, dass aufgrund der höhern Errichtungskosten eine Erhöhung des Anschlussbetrages von 300€ auf 600€ (inkl. Sender- Empfänger beim Objekt) erfolgt, zur Abdeckung der Hardwarekosten wird vom Anschlusswerber ein Betrag von € 6/Monat (Jahresabrechnung) eingehoben. 7. ) Zusatzinformation zum Dokumentation-Archivierungsprogramm von Hr. Markus Kuhn Der Bürgermeister informiert, dass mit dem jährlichen Sockelbetrag von € 300 die laufenden Archivierungsarbeiten von neuen digitalen Protokollen und Niederschriften abgedeckt ist. In weitere Folge werden weitere Dokumente, maschinengetippte DinA4 Seiten und handschriftliche Protokolle zum Preis von EUR 1,9 - 2,20 zgl. 20% Mwst. für vorerst im Unfang von € 300.- archiviert und beauftragt. 8. ) Gestaltung Aussichtspunkt bei der Schönblickkurve- Vorlage des Lage- und Höhenschichtenplan - Auftragsvergabe zum Ausführungsentwurf DI Anton Moosbrugger Der Bürgermeister informiert über ein weiteres Gespräch mit Herrn DI Anton Moosbrugger bezüglich Gestaltung Aussichtspunkt-Schönblickkurve. Die Auftragsvergabe für einen Entwurf erfolgt einstimmig, ein gemeinsamer Besichtigungstermin mit Herrn DI Moosbrugger und den Gemeindevertretern ist zu organisieren. 9. ) Sozialsprengel Leiblachtal, Entsendung einer Person für die Generalversammlung Nachdem im Sozialsprengel Leiblachtal die Statuen geändert und überarbeitet wurden, ist für die Gemeinde ein Mitglied in die Generalversammlung des SSL zu entsenden. Maria Zürcher wurde vom Bürgermeister vorgeschlagen, die Gemeindevertretung stimmt dieser Besetzung einstimmig zu. 10. ) Unternehmerbörse Leiblachtal Bestellung einer Person für den Obmann Stellvertreter Der Bürgermeister berichtet von der Teilnahme der Jahreshauptversammlung der Unternehmerbörse Leiblachtal. Bei den Neuwahlen konnte das Amt des ObmannStellvertreters nicht besetzt werden. In der Gemeinde Eichenberg soll eine Person / Unternehmer für dieses Amt gesucht werden. Der Bürgermeister erklärt sich bereit, Unternehmer anzusprechen und ihnen diese Möglichkeit anzubieten. 11. ) Allfällliqes • Der Bürgermeister berichtet von einem Treffen mit Hr. Julius Schedel vom "Verein Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung " und dass ein Termin mit ihm im Jänner 2012 in Eichenberg angedacht ist. • Gemeindevertreter Reinhard Heinzle bringt ein, dass beim Erste Hilfe Kurs, der momentan in Eichenberg stattfindet, die Frage aufkam, in welchen Räumlichkeiten in den 3 Hauptparzellen Eichenbergs ein Defibilator stationiert werden könnte. • Der Bürgermeister will diesbezüglich Informationen einholen. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 23.20 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20111118_GVE013 Eichenberg 18.11.2011 31.05.2021, 10:59 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 18.November 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 13.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter. Die Gemeinderäte Erwin Vogler, Josef Gorbach, sowie die Ersatzvertreter Franz Immler und Daniel Bösch haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist und eröffnet die Sitzung. 2.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.September 2011 Die Niederschrift der 12.Gemeindevertretersitzung vom 27.September 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet. Der Bürgermeister berichtet über folgende Themen:  Sanierungsarbeiten im Wohnhaus der Gemeinde, Dorf 70,  letzte Arbeiten der Schulsanierung, Abnahmetermin – Schlussüberprüfung der BH Bregenz im Dezember 2011,  die bereits gemachten Asphaltierungsarbeiten in der Parzelle Lehen und im Dorf weiters die Abstimmung mit der Fa. Migu und Hr. Mangold von der Agrarbezirksbehörde, dass die Arbeiten an der Fürbergstrasse wegen Frostgefahr auf das Frühjahr 2012 verschoben werden,  die Bauverhandlung Metzgerei Fesslerhof, welche über die BH Bregenz abgeführt worden ist, von der Gemeinde Eichenberg ist die Kanalanschlusssituation zu klären,  über die Zusammenkunft und Befragung des Projektes "Gut leben und alt werden im Leiblachtal" in Eichenberg,  über die Ergebnisse der Nachbesprechung zum 1. Inter. Automobil - Bergslalom Eichenberg, welcher vom RRCV Renn-Rallyclub Vorarlberg durchgeführt worden ist. Nach dieser Berichterstattung wurde die Niederschrift von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 3.) Kostenbeteiligung oder Kostenübernahme für die Schneeräumung auf der Privatstrasse von der Landesstrasse -"Schönblickkurve" bis Appartmenthaus Hotel Schönblick Der Bürgermeister verliest die schriftlichen Anfragen von Hr. Karlheinz Hehle und Hr. Lothar Hehle zur Kostenbeteiligung oder Kostenübernahme der Schneeräumung auf der Privatstrasse vom Hotel Schönblick bis zum Apartmenthaus. Die Gemeindevertretung kommt zu der Ansicht, dass der bisherige Zuschuss auseichend ist und lehnt eine weitere Kostenbeteiligung einstimmig ab. 4.) Wohnhaus der Gemeinde Dorf 70 – Kreditvertrag in Sfr. - Rückführung in EuroKredit Bürgermeister Alfons Rädler wurde von der Raiffeisenbank Leiblachtal kontaktiert, mit der Anfrage, ob der bestehende Sfr. Kredit für den Hauskauf Dorf 70 auf einen Euro – Kredit übertragen werden soll, Einstiegskurs beim Hauskauf 1:1.6345 Die Bank stellt die möglichen Kurse (1:1, 1:2, 1:4,) und deren Kurswerte dar. Der Sfr. Kredit wird derzeit zu einem Zinssatz von 0,75% geführt und hat somit einem Zinsvorteil von ca.2%. gegenüber dem Eurokredit Nach längerer Diskussion kommt die Gemeindevertretung zu dem Entschluss, dass bei einem Kurs von 1:1,3 über wird die Rückführung nochmals beraten werden soll. 5.) Busdienst und Schülerfahrten für die Parzellen am Fürberg Bei einer Besprechung mit dem Landbus Unterland wird dem Bürgermeister mitgeteilt, dass die Buslinie „Anrufsammeltaxi“ am Fürberg im neuen Fahrplan ab Dezember 2011 wegen zu geringer Inanspruchnahme eingestellt wird. Daraufhin nahm der Bürgermeister Kontakt mit der Fa. Taxi Moritz & Moritz auf und holte folgende Angebote ein. - 1.Variante: Mehraufwand für Fahrzeiten vom Dorf bis Moosegg und retour an Schultagen für 4 Fahrkurse, Fahrzeit ab Lochau 12.48 Uhr, 14.23 Uhr, 16.23 Uhr und 18.23 Uhr – für 178 Schultage a EUR 30.- - gesamt brutto EUR 6.408.- 2.Variante: weiterhin Anrufsammeltaxi für obige Zeiten und Preis, lt. Hr. Moritz müsste das billiger kommen, es gibt aber keine geregelten Kurse. Die Gemeindevertretung möchte wissen, wie die Vorarlberger Landesregierung dazu steht, dass Parzellen im Gemeindegebiet nicht mehr von öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossen sind, daher soll der Bürgermeister einen Besprechungstermin mit der Vorarlberger Landesregierung vereinbaren. 6.) Errichtung einer Richtfunkstrecke für die Parzelle "Lutzenreute"- Vorlage des überarbeiteten Angebotes der Fa. Teleport, Ansuchen um Kostenbeteiligung beim Land Vorarlberg Bei Besichtigung der möglichen Richtfunkstrecken zeigte sich, dass eine zusätzliche Sendestation – Spiegelantenne in der Parzelle Unterfluh notwendig ist, was bedeutet, dass der Kostenrahmen der Fa. Teleport wesentlich höher liegt, als in der letzten Sitzung vorgelegte Angebot. Die Elektroinstallationsarbeiten der Fa. Kremmel +Schneider belaufen sich auf EUR 1.380.brutto und die Errichtung der Richtfunkstrecke durch die Fa. Teleport beträgt EUR 10.385.Der Bürgermeister verliest den Förderantrag an die Vorarlberger Landesregierung und die Stellungsnahme von der Wirtschaftsabteilung. Das Projekt wird mit 30% der verbleibenden Kosten gefördert, die Anschlussbeiträge der Anschlusswerber sind von diesem Betrag abzuziehen. Die Gemeindevertretung beschließt mit 6:1 Stimmen, dass aufgrund der höhern Errichtungskosten eine Erhöhung des Anschlussbetrages von 300€ auf 600€ (inkl. Sender-Empfänger beim Objekt) erfolgt, zur Abdeckung der Hardwarekosten wird vom Anschlusswerber ein Betrag von € 6/Monat (Jahresabrechnung) eingehoben. 7.) Zusatzinformation zum Dokumentation-Archivierungsprogramm von Hr. Markus Kuhn Der Bürgermeister informiert, dass mit dem jährlichen Sockelbetrag von € 300 die laufenden Archivierungsarbeiten von neuen digitalen Protokollen und Niederschriften abgedeckt ist. In weitere Folge werden weitere Dokumente, maschinengetippte DinA4 Seiten und handschriftliche Protokolle zum Preis von EUR 1,9 - 2,20 zgl. 20% Mwst. für vorerst im Unfang von € 300.- archiviert und beauftragt. 8.) Gestaltung Aussichtspunkt bei der Schönblickkurve- Vorlage des Lage- und Höhenschichtenplan – Auftragsvergabe zum Ausführungsentwurf DI Anton Moosbrugger Der Bürgermeister informiert über ein weiteres Gespräch mit Herrn DI Anton Moosbrugger bezüglich Gestaltung Aussichtspunkt-Schönblickkurve. Die Auftragsvergabe für einen Entwurf erfolgt einstimmig, ein gemeinsamer Besichtigungstermin mit Herrn DI Moosbrugger und den Gemeindevertretern ist zu organisieren. 9.) Sozialsprengel Leiblachtal, Entsendung einer Person für die Generalversammlung Nachdem im Sozialsprengel Leiblachtal die Statuen geändert und überarbeitet wurden, ist für die Gemeinde ein Mitglied in die Generalversammlung des SSL zu entsenden. Maria Zürcher wurde vom Bürgermeister vorgeschlagen, die Gemeindevertretung stimmt dieser Besetzung einstimmig zu. 10.) Unternehmerbörse Leiblachtal Bestellung einer Person für den Obmann Stellvertreter Der Bürgermeister berichtet von der Teilnahme der Jahreshauptversammlung der Unternehmerbörse Leiblachtal. Bei den Neuwahlen konnte das Amt des ObmannStellvertreters nicht besetzt werden. In der Gemeinde Eichenberg soll eine Person / Unternehmer für dieses Amt gesucht werden. Der Bürgermeister erklärt sich bereit, Unternehmer anzusprechen und ihnen diese Möglichkeit anzubieten. 11.) Allfällliges  Der Bürgermeister berichtet von einem Treffen mit Hr. Julius Schedel vom "Verein Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung " und dass ein Termin mit ihm im Jänner 2012 in Eichenberg angedacht ist.  Gemeindevertreter Reinhard Heinzle bringt ein, dass beim Erste Hilfe Kurs, der momentan in Eichenberg stattfindet, die Frage aufkam, in welchen Räumlichkeiten in den 3 Hauptparzellen Eichenbergs ein Defibilator stationiert werden könnte.  Der Bürgermeister will diesbezüglich Informationen einholen. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 23.20 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20110927_GVE027 Eichenberg 27.09.2011 31.05.2021, 11:05 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Dienstag, dem 27.September 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 12.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Besichtigung Wohnhaus Dorf 70, Wohnung 1.OG, Die Gemeindevertreter besichtigen die anfallenden Bau-und Sanierungsarbeiten im Wohnhaus Dorf 70 vor der Sitzung um 19.30 Uhr. Die Vergabe diverser Arbeiten wurde dann im Sitzungsraum nach der Begrüßung besprochen. -Anfrage für eine neue Küche, Dunstabzug und Geschirrspüler sind kaputt. Der Bürgermeister legt folgende Angebote vor: Fa. Lutz - Einbau einer neuen Küche inkl. Geräten netto € 4.083.Fa. Sigg – Lieferung und Montage eines Geschirrspülers und Dunstabzuges brutto € 1.285,20 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig keine komplette neue Küche anzuschaffen und das Angebot an die Fa. Sigg zu vergeben. -Für Schmutzfangteppiche im Stiegenhaus liegen folgende Angebote vor: Fa. Bechter Hörbranz brutto € 1.570,76 Fa. Jochum Hörbranz brutto € 2.107,80 Bei der nächsten Sitzung sollen die angebotenen Produkte zur Vergabe bemustert werden. 2. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter. Gemeindevorstand Othmar Gomm sowie die Ersatzvertreter Franz Immler und Daniel Bösch haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist und eröffnet die Sitzung und ersucht um die Aufnahme von zwei zusätzlichen Tagesordnungspunkten: 8a - Energieregion Leichlachtal Projektvorstellung – Kostenbeteiligung. 8b - Angebotsvorlage von Vermessungsarbeiten - Aussichtspunkt Schönblickkurve und Parkplatz Mehrzweckgebäude. Die Aufnahme der zusätzlichen Tagesordnungspunkte wird von der Gemeindevertretung zugestimmt. 3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.Juni 2011 Die Niederschrift der 11.Gemeindevertretungssitzung vom 24.Juni 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet und einstimmig genehmigt. 4. Sanierung der Volksschule Eichenberg – Auflagen des Baubescheides Die neu sanierte Schule wurde ebenfalls vor der Sitzung besichtigt, es war erfreulich zu sehen, dass die gesamte Sanierung sehr gut verlaufen und gelungen ist. Nach den Auflagen des Baubescheides dürfen bei Schulbetrieb die Fenster, wegen möglicher Absturzgefahr aus dem Fenster, nur vom Lehrpersonal geöffnet werden. Es wurden die Fenstergriffe abgenommen. Da die Absturzhöhen von 1m nicht gegeben sind, müssen noch horizontale Absturzstangen zwischen die Fensterleibungen montiert werden. Auftragsvergabe Glaserarbeiten Eingangspodest Vorlage von 2 Angeboten für den Einbau von VSG-Glas im Eingangsbereich der Volksschule: Fa. Glas Marte, Bregenz netto € 1.695,44 Fa. Oswald Kothgassner, Dornbirn netto € 2.676,-Fa. MGT, Feldkirch – wegen sehr guter Auftragslage kein Angebot Sanierung der Natursteinmauer beim Schulplatz Ausführung analog Bestand – Verblendung mit „Schwarzacher Sandstein“ Fa. Steinmetz Lenz Alberschwende netto € 8.844.Fa. Oberhauser/Schedler netto € 12.179,55 Sonnen- und Insektenschutzgitter Vorlage von 2 Angeboten Fa Sonnroll Höchst netto € 1.481.Fa. Blank Lustenau netto € 1.613,50 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig diese drei Aufträge jeweils an den Bestund Billigstbieter zu vergeben. 5. Sanierung von Strassenschäden (Hochwasser 2010) auf der Fürbergstrasse Auftragsvergabe Asphaltierungsarbeiten Der Bürgermeister legt folgende Angebote vor: Fa Migu Lustenau netto EUR 26.326,80 Fa. Allbau Hohenems netto EUR 38.149,11 Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister mit der Fa. Migu die anstehenden Sanierungsarbeiten im Umfang des Angebotes abzustimmen und durchzuführen. 6. Bericht über den Infoabend im Gasthaus Paradies zum Thema: Errichtung einer Richtfunkstrecke für die Parzelle Lutzenreute / Angebotsvorlage der Fa.Teleport, Schwarzach Der Bürgermeister hat das Thema Telefonie- und Breitbandversorgung in mehreren Gespräche mit den Bürgermeistern der Leiblachtalgemeinden und den verschiedenen Telefonbetreibern geführt. Er legt Pläne vor über die Teilstrecken der Leerrohrverlegung zur Glasfaserkabelverlegung. Anhand dieser Information wird ersichtlich, dass es Sinn macht, nachdem das Interesse der Bevölkerung an einer schnellstmöglichen Lösung beim Infoabend im Gasthaus Paradies recht groß war, das Angebot der Fa. Teleport für eine Richtfunkstrecke Eichenberg Dorf nach Lutzenreute mit umliegenden Parzellen in Anspruch zu nehmen. Die Technik benötigt für die ca 2.5 km lange Entfernung eine Sendeleistung von 500mWatt, daher sind die Empfänger bei den Objekten an der Außenwand zu montieren. Richtfunksysteme mit dieser geringen Sendeleistung können bewilligungsfrei montiert werden, dies wurde auch mit der Umweltabteilung / Strahlenschutz abgestimmt Internetleistung bei den Objekten mit monatlicher Kostenangabe Variante 1.) Geschwindigkeit bis zu 4096/512 Datenmenge: flat Preis: 24,90 / pro Monat Empfangsgerät: einmalig € 100.Variante 2.) Geschwindigkeit bis zu 2048/512 Datenmenge: flat Preis: 19,90 / pro Monat Empfangsgerät: einmalig € 100.Die Errichtung der Richtfunkantenne an der Außenwand der Schulwohnung wurde von der Fa. Teleport wie folgt angeboten: Hauptsender netto € 3.200.-, Montagekosten netto € 250.Leitungsverlegung im Dachboden bis Serverschrank im Keller bauseits Die Kosten für die Installation werden vorab von der Gemeinde beauftragt und getragen, jeder Anschlusswerber hat einen Beitrag von € 300.- einmalig an die Gemeinde zu entrichten, beim Amt der Vorarlberger Landesregierung – Wirtschaftsabteilung - wird ein Antrag um anteilige Kostenübernahme vor Beauftragung der Arbeiten eingebracht. Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig der Beauftragung und Vorgehensweise zu. 7. Sanierungsarbeiten Aufbahrungshalle und Friedhofsmauer Der Bürgermeister informiert, dass bei der Aufbahrungshalle diverse Spenglerarbeiten bereits durchgeführt wurden und in Folge noch Verputzarbeiten im Innenbereich durch entstandene Feuchtigkeitsschäden gemacht werden müssen. Im Zuge der Besichtigung der Schulhofmauer durch die Firma Lenz wurde auch die Friedhofsmauer begutachtet. Da die Friedhofsmauer keine Abdeckplatte auf der Mauerkrone aufweist, dringt Regenwasser über die Mörtelfugen ein, die losen und mürben Mauerfugen sollten in den nächsten Jahren saniert werden, damit die Natursteine nicht ausbrechen. 8. Dokumentations-Archivierungsprogramm Bürgermeister Alfons Rädler und Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer berichten über die Informationsveranstaltung, in welcher Hr. Markus Kuhn die Leistung seines digitalen Archivierungsprogrammes den Leiblachtalgemeinden vorgestellt hat. Mit diesem System können Protokolle des Gemeindevorstandes und der Gemeindevertretung, Verträge, Kreditverträge, Zustimmungserklärungen, Schriftstücke von Vereinen, Vereinschroniken, Niederschriften und Verträge der Gemeindeverbände: Abwasserverband, Musikschule, Sozialsprengel, Krankenpflegeverein, ….etc. digital archiviert werden. Das Besondere ist, dass über die Schlagwortsuche die gewünschten Schriftstücke oder Fotos (Wasserversorgung, Kanal, Strassen, Hochwasserschäden, …) angezeigt werden, ebenso sind alle veröffentlichten Gemeindevertretungsprotokolle der 24 Vorarlberger Gemeinden, welches dieses System in Verwendung haben, abrufbar. Diese Möglichkeit erscheint sehr sinnvoll, bedeutet aber auch, dass es notwendig ist, nochmals genauere Preisangaben einzuholen, um dann entscheiden zu können, in welchen Umfang, mit welchen Dokumenten der Auftrag erteilt wird. 8a. Energieregion Leiblachtal – Projektvorstellung- Kostenbeteiligung Der Projektantrag beinhaltet Angaben der Gemeinden über Strukturen (Wirtschaft, Mobilität, Energieversorgung, verfügbare Ressourcen…), Stärken und Schwächen in der Region, Möglichkeiten zur Reduktion des Energieverbrauches für Heizzwecke, Warmwasserverbrauch, Beleuchtung, Verkehr, weiters die Energiegewinnung aus regenerativen Energieformen wie Sonne, Wasserkraft und Biomasse. Inhalt der Absichtserklärung: Die Gemeinde Eichenberg beauftragt das Energieinstitut Vorarlberg mit der Antragstellung und organisatorischen Abwicklung des Projektes „Energieregion Leiblachtal“ nach dem „Partnerschaftsmodell“ im e5-Programm für die Regionen und im Rahmen des Förderprogramms „Klima- und Energie-Modellregionen des Klima-Energiefonds sowie mit der fachlichen Unterstützung der Region während der Projektlaufzeit. Zudem erklärt die Gemeinde Eichenberg die Absicht, die Strukturen zu schaffen, die notwendig sind, um die Arbeit des regionalen Energiebeauftragten bestmöglich zu unterstützen und die regionale Energiepolitik in der Gemeinde zu verankern und weiter zu tragen. Darüber hinaus sichert die Gemeinde Ihren Beitrag, den in der gesamten Region bereitzustellenden Projektmitteln in der Höhe von insgesamt € 66.000.- zu. Die Aufteilung der Kosten erfolgt nach dem Bevölkerungsschlüssel der jeweiligen Gemeinden. Die Gemeindevertretung stimmt dem Projekt mit verlesener Absichtserklärung zu. 8.b Angebotsvorlage für Vermessungsarbeiten beim Aussichtspunkt Schönblickkurve und Parkplatz Mehrzweckgebäude Für eine Neugestaltung des Aussichtpunktes bei der Schönblickkurve und beim Parkplatz-Mehrzweckgebäude ist eine Vermessung erforderlich. Diesbezüglich wurden zwei Angebote bei DI Bernhard Ender, Langen bei Bregenz und …Wolfgang Mattner Dornbirn eingeholt. Die Gemeindevertretung beauftragt die Teilleistung der Höhenaufnahme mit ...Schichtenplan, welche von DI Ender mit € 1.330.- angeboten wurde. Weiters erfolgte eine Anfrage bei Innungsmeister DI Anton Moosbrugger, Hörbranz, für …einen Gestaltungsvorschlag für die Schönblickkurve zu machen, diese Ausführung wurde …mit € 1000.- angeboten. 9. Allfälliges Es fand eine Besprechung des Bürgermeisters mit Hansjörg Fessler, Schüssellehen, bezüglich Kanalanschluss für die Parzelle Schüssellehen (Ablauf der Übergangslösung im Jahre 2015), statt. Bei der nächsten Sitzung wird das Projekt den Gemeindevertretern vorgestellt. Der Bürgermeister legt ein Schreiben der Vorarlberger Landesregierung vor, die eine Gemeinde sucht, die Interesse hat ein Bürger/Innenrat zu gründen, der in Kooperation mit dem Büro für Zukunftsfragen zusammenarbeitet. Gemeindevertreterin Maria Zürcher berichtet vom momentanen Stand des Projektes "Gut alt werden im Leiblachtal": Am 28.10.2011 findet im Gasthaus Krone um 15.00 Uhr ein Treffpunkt statt, bei welcher die Eichenberger Bevölkerung eingeladen wird, um mit dem Geschäftsführer des Sozialsprengels Thomas Winzek darüber zu diskutieren, was diesbezüglich zum Thema wichtig ist in unserer Gemeinde. Der Bürgermeister berichtet über die Veranstaltung „1. Int. Automobil Bergslalom Eichenberg“ in der Zeit vom 21. – 23. Oktober 2011. Veranstalter ist der Renn- und Rallye Club Vorarlberg, vertreten durch Josef Hammerer, die Feuerwehr Eichenberg ist dem Veranstalter behilflich in der Organisation und Durchführung. Wegen Strassensperre wird noch rechtzeitig ein Infoblatt an alle Haushalte versendet. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 23.00 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20110927_GVE012 Eichenberg 27.09.2011 31.05.2021, 11:25 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Dienstag, dem 27.September 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 12.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Besichtigung Wohnhaus Dorf 70, Wohnung 1.OG, Die Gemeindevertreter besichtigen die anfallenden Bau-und Sanierungsarbeiten im Wohnhaus Dorf 70 vor der Sitzung um 19.30 Uhr. Die Vergabe diverser Arbeiten wurde dann im Sitzungsraum nach der Begrüßung besprochen. -Anfrage für eine neue Küche, Dunstabzug und Geschirrspüler sind kaputt. Der Bürgermeister legt folgende Angebote vor: Fa. Lutz - Einbau einer neuen Küche inkl. Geräten netto € 4.083.Fa. Sigg – Lieferung und Montage eines Geschirrspülers und Dunstabzuges brutto € 1.285,20 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig keine komplette neue Küche anzuschaffen und das Angebot an die Fa. Sigg zu vergeben. -Für Schmutzfangteppiche im Stiegenhaus liegen folgende Angebote vor: Fa. Bechter Hörbranz brutto € 1.570,76 Fa. Jochum Hörbranz brutto € 2.107,80 Bei der nächsten Sitzung sollen die angebotenen Produkte zur Vergabe bemustert werden. 2. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter. Gemeindevorstand Othmar Gomm sowie die Ersatzvertreter Franz Immler und Daniel Bösch haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist und eröffnet die Sitzung und ersucht um die Aufnahme von zwei zusätzlichen Tagesordnungspunkten: 8a - Energieregion Leichlachtal Projektvorstellung – Kostenbeteiligung. 8b - Angebotsvorlage von Vermessungsarbeiten - Aussichtspunkt Schönblickkurve und Parkplatz Mehrzweckgebäude. Die Aufnahme der zusätzlichen Tagesordnungspunkte wird von der Gemeindevertretung zugestimmt. 3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.Juni 2011 Die Niederschrift der 11.Gemeindevertretungssitzung vom 24.Juni 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet und einstimmig genehmigt. 4. Sanierung der Volksschule Eichenberg – Auflagen des Baubescheides Die neu sanierte Schule wurde ebenfalls vor der Sitzung besichtigt, es war erfreulich zu sehen, dass die gesamte Sanierung sehr gut verlaufen und gelungen ist. Nach den Auflagen des Baubescheides dürfen bei Schulbetrieb die Fenster, wegen möglicher Absturzgefahr aus dem Fenster, nur vom Lehrpersonal geöffnet werden. Es wurden die Fenstergriffe abgenommen. Da die Absturzhöhen von 1m nicht gegeben sind, müssen noch horizontale Absturzstangen zwischen die Fensterleibungen montiert werden. Auftragsvergabe Glaserarbeiten Eingangspodest Vorlage von 2 Angeboten für den Einbau von VSG-Glas im Eingangsbereich der Volksschule: Fa. Glas Marte, Bregenz netto € 1.695,44 Fa. Oswald Kothgassner, Dornbirn netto € 2.676,-Fa. MGT, Feldkirch – wegen sehr guter Auftragslage kein Angebot Sanierung der Natursteinmauer beim Schulplatz Ausführung analog Bestand – Verblendung mit „Schwarzacher Sandstein“ Fa. Steinmetz Lenz Alberschwende netto € 8.844.Fa. Oberhauser/Schedler netto € 12.179,55 Sonnen- und Insektenschutzgitter Vorlage von 2 Angeboten Fa Sonnroll Höchst netto € 1.481.Fa. Blank Lustenau netto € 1.613,50 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig diese drei Aufträge jeweils an den Bestund Billigstbieter zu vergeben. 5. Sanierung von Strassenschäden (Hochwasser 2010) auf der Fürbergstrasse Auftragsvergabe Asphaltierungsarbeiten Der Bürgermeister legt folgende Angebote vor: Fa Migu Lustenau netto EUR 26.326,80 Fa. Allbau Hohenems netto EUR 38.149,11 Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister mit der Fa. Migu die anstehenden Sanierungsarbeiten im Umfang des Angebotes abzustimmen und durchzuführen. 6. Bericht über den Infoabend im Gasthaus Paradies zum Thema: Errichtung einer Richtfunkstrecke für die Parzelle Lutzenreute / Angebotsvorlage der Fa.Teleport, Schwarzach Der Bürgermeister hat das Thema Telefonie- und Breitbandversorgung in mehreren Gespräche mit den Bürgermeistern der Leiblachtalgemeinden und den verschiedenen Telefonbetreibern geführt. Er legt Pläne vor über die Teilstrecken der Leerrohrverlegung zur Glasfaserkabelverlegung. Anhand dieser Information wird ersichtlich, dass es Sinn macht, nachdem das Interesse der Bevölkerung an einer schnellstmöglichen Lösung beim Infoabend im Gasthaus Paradies recht groß war, das Angebot der Fa. Teleport für eine Richtfunkstrecke Eichenberg Dorf nach Lutzenreute mit umliegenden Parzellen in Anspruch zu nehmen. Die Technik benötigt für die ca 2.5 km lange Entfernung eine Sendeleistung von 500mWatt, daher sind die Empfänger bei den Objekten an der Außenwand zu montieren. Richtfunksysteme mit dieser geringen Sendeleistung können bewilligungsfrei montiert werden, dies wurde auch mit der Umweltabteilung / Strahlenschutz abgestimmt Internetleistung bei den Objekten mit monatlicher Kostenangabe Variante 1.) Geschwindigkeit bis zu 4096/512 Datenmenge: flat Preis: 24,90 / pro Monat Empfangsgerät: einmalig € 100.Variante 2.) Geschwindigkeit bis zu 2048/512 Datenmenge: flat Preis: 19,90 / pro Monat Empfangsgerät: einmalig € 100.Die Errichtung der Richtfunkantenne an der Außenwand der Schulwohnung wurde von der Fa. Teleport wie folgt angeboten: Hauptsender netto € 3.200.-, Montagekosten netto € 250.Leitungsverlegung im Dachboden bis Serverschrank im Keller bauseits Die Kosten für die Installation werden vorab von der Gemeinde beauftragt und getragen, jeder Anschlusswerber hat einen Beitrag von € 300.- einmalig an die Gemeinde zu entrichten, beim Amt der Vorarlberger Landesregierung – Wirtschaftsabteilung - wird ein Antrag um anteilige Kostenübernahme vor Beauftragung der Arbeiten eingebracht. Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig der Beauftragung und Vorgehensweise zu. 7. Sanierungsarbeiten Aufbahrungshalle und Friedhofsmauer Der Bürgermeister informiert, dass bei der Aufbahrungshalle diverse Spenglerarbeiten bereits durchgeführt wurden und in Folge noch Verputzarbeiten im Innenbereich durch entstandene Feuchtigkeitsschäden gemacht werden müssen. Im Zuge der Besichtigung der Schulhofmauer durch die Firma Lenz wurde auch die Friedhofsmauer begutachtet. Da die Friedhofsmauer keine Abdeckplatte auf der Mauerkrone aufweist, dringt Regenwasser über die Mörtelfugen ein, die losen und mürben Mauerfugen sollten in den nächsten Jahren saniert werden, damit die Natursteine nicht ausbrechen. 8. Dokumentations-Archivierungsprogramm Bürgermeister Alfons Rädler und Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer berichten über die Informationsveranstaltung, in welcher Hr. Markus Kuhn die Leistung seines digitalen Archivierungsprogrammes den Leiblachtalgemeinden vorgestellt hat. Mit diesem System können Protokolle des Gemeindevorstandes und der Gemeindevertretung, Verträge, Kreditverträge, Zustimmungserklärungen, Schriftstücke von Vereinen, Vereinschroniken, Niederschriften und Verträge der Gemeindeverbände: Abwasserverband, Musikschule, Sozialsprengel, Krankenpflegeverein, ….etc. digital archiviert werden. Das Besondere ist, dass über die Schlagwortsuche die gewünschten Schriftstücke oder Fotos (Wasserversorgung, Kanal, Strassen, Hochwasserschäden, …) angezeigt werden, ebenso sind alle veröffentlichten Gemeindevertretungsprotokolle der 24 Vorarlberger Gemeinden, welches dieses System in Verwendung haben, abrufbar. Diese Möglichkeit erscheint sehr sinnvoll, bedeutet aber auch, dass es notwendig ist, nochmals genauere Preisangaben einzuholen, um dann entscheiden zu können, in welchen Umfang, mit welchen Dokumenten der Auftrag erteilt wird. 8a. Energieregion Leiblachtal – Projektvorstellung- Kostenbeteiligung Der Projektantrag beinhaltet Angaben der Gemeinden über Strukturen (Wirtschaft, Mobilität, Energieversorgung, verfügbare Ressourcen…), Stärken und Schwächen in der Region, Möglichkeiten zur Reduktion des Energieverbrauches für Heizzwecke, Warmwasserverbrauch, Beleuchtung, Verkehr, weiters die Energiegewinnung aus regenerativen Energieformen wie Sonne, Wasserkraft und Biomasse. Inhalt der Absichtserklärung: Die Gemeinde Eichenberg beauftragt das Energieinstitut Vorarlberg mit der Antragstellung und organisatorischen Abwicklung des Projektes „Energieregion Leiblachtal“ nach dem „Partnerschaftsmodell“ im e5-Programm für die Regionen und im Rahmen des Förderprogramms „Klima- und Energie-Modellregionen des Klima-Energiefonds sowie mit der fachlichen Unterstützung der Region während der Projektlaufzeit. Zudem erklärt die Gemeinde Eichenberg die Absicht, die Strukturen zu schaffen, die notwendig sind, um die Arbeit des regionalen Energiebeauftragten bestmöglich zu unterstützen und die regionale Energiepolitik in der Gemeinde zu verankern und weiter zu tragen. Darüber hinaus sichert die Gemeinde Ihren Beitrag, den in der gesamten Region bereitzustellenden Projektmitteln in der Höhe von insgesamt € 66.000.- zu. Die Aufteilung der Kosten erfolgt nach dem Bevölkerungsschlüssel der jeweiligen Gemeinden. Die Gemeindevertretung stimmt dem Projekt mit verlesener Absichtserklärung zu. 8.b Angebotsvorlage für Vermessungsarbeiten beim Aussichtspunkt Schönblickkurve und Parkplatz Mehrzweckgebäude Für eine Neugestaltung des Aussichtpunktes bei der Schönblickkurve und beim Parkplatz-Mehrzweckgebäude ist eine Vermessung erforderlich. Diesbezüglich wurden zwei Angebote bei DI Bernhard Ender, Langen bei Bregenz und …Wolfgang Mattner Dornbirn eingeholt. Die Gemeindevertretung beauftragt die Teilleistung der Höhenaufnahme mit ...Schichtenplan, welche von DI Ender mit € 1.330.- angeboten wurde. Weiters erfolgte eine Anfrage bei Innungsmeister DI Anton Moosbrugger, Hörbranz, für …einen Gestaltungsvorschlag für die Schönblickkurve zu machen, diese Ausführung wurde …mit € 1000.- angeboten. 9. Allfälliges Es fand eine Besprechung des Bürgermeisters mit Hansjörg Fessler, Schüssellehen, bezüglich Kanalanschluss für die Parzelle Schüssellehen (Ablauf der Übergangslösung im Jahre 2015), statt. Bei der nächsten Sitzung wird das Projekt den Gemeindevertretern vorgestellt. Der Bürgermeister legt ein Schreiben der Vorarlberger Landesregierung vor, die eine Gemeinde sucht, die Interesse hat ein Bürger/Innenrat zu gründen, der in Kooperation mit dem Büro für Zukunftsfragen zusammenarbeitet. Gemeindevertreterin Maria Zürcher berichtet vom momentanen Stand des Projektes "Gut alt werden im Leiblachtal": Am 28.10.2011 findet im Gasthaus Krone um 15.00 Uhr ein Treffpunkt statt, bei welcher die Eichenberger Bevölkerung eingeladen wird, um mit dem Geschäftsführer des Sozialsprengels Thomas Winzek darüber zu diskutieren, was diesbezüglich zum Thema wichtig ist in unserer Gemeinde. Der Bürgermeister berichtet über die Veranstaltung „1. Int. Automobil Bergslalom Eichenberg“ in der Zeit vom 21. – 23. Oktober 2011. Veranstalter ist der Renn- und Rallye Club Vorarlberg, vertreten durch Josef Hammerer, die Feuerwehr Eichenberg ist dem Veranstalter behilflich in der Organisation und Durchführung. Wegen Strassensperre wird noch rechtzeitig ein Infoblatt an alle Haushalte versendet. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 23.00 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20110624_GVE011 Eichenberg 24.06.2011 31.05.2021, 11:50 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 24.Juni 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 11.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter sowie Ersatzvertreter Daniel Bösch. Gemeindevertreter Reinhard Heinzle und Ersatzvertreter Franz Immler haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist und eröffnet die Sitzung. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 3.Juni 2011 Die Niederschrift der 10.Gemeindevertretersitzung vom 3.Juni 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet. Nach dem Bericht des Bürgermeisters, dass er die Trockenarbeiten an die Fa. Kurzemann und die Bodenverlegerarbeiten an die Fa. Bechter Hörbranz (jeweils Zweitbieter) vergeben hat, da die Bestbieter die Arbeiten nicht zum vorgegebenen Termin ausführen können. Die Niederschrift wird von der Gemeindevertretung einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt. 3. Sanierung der Volksschule Eichenberg – Auftragsvergabe - Schultafeln Für die Schultafeln liegt ein Angebot von der Fa. Furthner mit EUR 730.- pro Stück vor, die Fa. Wehrfritz bietet die Schultafel pro Stück zum Nettopreis von EUR 955,33 an. Nachdem die Fa. Wehrfritz für das Gesamtangebot, Nettoauftragssumme EUR 21.879,62, ein Mengenrabatt von 9% und ein Objektrabatt von 7% anbietet, beschließt die Gemeindevertretung den Auftrag der Schultafeln an die Fa. Wehrfritz zu vergeben. - Leinwände Die Fa. Furthner legt ein Angebot für eine Projektionsfläche in Metallkassette mit Motorantrieb pro Stück um netto EUR 625.- vor. Im Gesamtangebot der Fa. LTS Heinz Ludescher ist die Projektionsfläche mit einem Nettopreis von EUR 470.- angeboten. Vom Angebot der Fa. LTS werden folgende Leistungen einstimmig beauftragt, 2 Elektrobildwände mit Einbaurahmen, Beamer mit Deckenhaltung, ein Aktivlautsprecherpaar, alle Komponenten incl. Montage, mit einer Auftragssumme Netto EUR 4.200.- Bautischlerarbeiten Das Angebot für die Bautischlerarbeiten beinhaltet 3 Einbauschränke – offene Regale in den zwei Klassenzimmern und dem Lehrerzimmer, folgende Tischler haben angeboten: Fa. Sigg Hörbranz netto EUR 10.713.Fa. Künz Hard netto EUR 11.343.Fa. Sieber Hubert Bregenz netto EUR 11.660.Das Angebot wird an die Fa. Sigg einstimmig vergeben. - Schlosserarbeiten Die Schlosserarbeiten umfassen ein verzinktes Stahlkonstruktionsgeländer am Balkon sowie neue Gitterroste beim Haupteingang der Volksschule. Folgende Angebote liegen vor, die Angebotssummen sind jeweils netto Fa. Karl Wohllaib Sulzberg-Thal EUR 3.886.Fa. Richard Hehle Hörbranz EUR 4.520,50 Fa. Theo Mader Bregenz EUR 4.661,17 Dieser Auftrag wird einstimmig an die Fa. Wohllaib erteilt. - Spenglerarbeiten Die Spenglerarbeiten beinhalten Wärmedämmungen und eine Abdichtungsbahn auf dem Balkonboden, zur thermischen Sanierung der Klassendecke, folgende Spengler haben angeboten: Fa. Gunter Rusch Alberschwende netto EUR 4.821.Fa. Markus Rusch Bregenz netto EUR 6.113.Fa. Manfred Baldauf Doren netto EUR 7.548.Der Auftrag wird einstimmig an die Fa. Günter Rusch erteilt. - Glaserarbeiten Der Bürgermeister legt ein Nachtragsangebot für den Glasaustausch in den zwei Werkräumen, sowie eine ESG-Verglasung im Turnraum von der Fa. Sigg vor, die den Auftrag für die Glaserarbeiten in den Schulklassen und Lehrerzimmer bereits erhalten hat. Die Zusatzkosten für die drei Räume betragen netto EUR 9.831.- und werden einstimmig genehmigt. Der Bürgermeister legt eine Auflistung der bisherigen Auftragsvergaben vor, die aufzeigt, dass die Kosten für die Schulsanierung derzeit unter dem geschätzten Kostenrahmen liegen. 4. Projekt Rutschung Dorf/Genehmigung des Projektes der Wildbachverbauung Das Projekt der Hangrutschung im Dorf wird am 13. Juli von der BH Bregenz vor Ort verhandelt, die Durchführung der Arbeiten wird von der Wildbachverbauung gemacht. Die Kosten für das Projekt sind mit 350.000.- veranschlagt. Kostenaufteilung: 60% Bund, 20% das Land Vorarlberg, 5% das Land Vorarlberg als Strassenerhalter 15% die Gemeinde Eichenberg, wobei nach Abzug der Landesförderung 3% der Kosten der Gemeinde Eichenberg verbleiben, dies sind EUR 10.500.Die Gemeindevertretung beschließt die Durchführung des Projektes einstimmig, wobei ein Leerrohr für eine Steuerleitung zum Hochbehälter der Eichenberger Wasserversorgung mitverlegt werden soll. 5. Allfälliges - Der Bürgermeister legt eine Anfrage vom Hotel Sonnenhof vor eine Werbetafel im vorderen Dorfbereich anzubringen. Die Gemeindevertretung kommt zu dem Schluss, dass an der bestehenden Werbetafel bei der Bushaltestelle ein Hinweis zum Hotel angebracht werden kann. Der Bürgermeister will diesbezüglich ein Gespräch mit Frau Rebekka Hehle führen. - Weiters berichtet der Bürgermeister von einem erneuten Gespräch mit dem Geschäftsführer Karlheinz Winkler vom Landbus Unterland und dem Bürgermeister der Gemeinde Möggers Georg Bantel. Aufgrund von Einsparungen wird die Buslinie von Lindau nach Scheidegg auf die Linie 12 aufgesetzt, der Nachteil dieses Betriebes ist, dass jeder Bus die Schleife über Scheidegg fährt und somit die Fahrtzeit verlängert. In den nächsten Tagen wird der überarbeitete Fahrplan der Gemeinde zugesandt und zum Studium an die Gemeindevertreter übersendet. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 21.50 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20110603_GVE010 Eichenberg 03.06.2011 31.05.2021, 11:21 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 3.Juni 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde abgehaltenen 10.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter, sowie Ersatzvertreter Franz Immler. Die Gemeindevertreter Reinhard Heinzle, Othmar Gomm, Gebhard Lang und Ersatzvertreter Daniel Bösch haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist und eröffnet die Sitzung. 2.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.Mai 2011 Die Niederschrift der 9.Gemeindevertretungssitzung vom 13.Mai 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet, sie wurde von der Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen und einstimmig genehmigt. 3.) Sanierung der Volksschule Eichenberg – Auftragsvergabe - Trockenbauarbeiten Folgende Angebote für den Einbau von Gipskarton-Lochdecken liegen vor, Fa. Format Lauterach EUR 13.235.- 2% Skonto Fa. Kurzemann Dornbirn EUR 13.585.- 3% Skonto Fa. Raum Bau Hard EUR 14.622.- 3% Skonto Fa. March Hard EUR 14.970.- 2% Skonto Fa. Reuplan Hard EUR 15.735,50 2% Skonto - Parkettverlegearbeiten Parkettverlegung in den 2 Klasssenzimmern und Gang Folgende Firmen haben angeboten: Fa. Josef Fröwis Bezau EUR 17.498,75 2% Skonto Fa. Alexander Bechter Hörbranz EUR 17.596,99 Fa. Achberger Richard Hörbranz EUR 17.745,20 - Baumeisterarbeiten Das Angebot für die Baumeisterarbeiten beinhaltet die Baustelleneinrichtung, Abbrucharbeiten, Abfallentsorgung, Isolierungsarbeiten, Verputzarbeiten im Innenbereich, sowie Wärmedämmarbeiten. Vier Baumeister wurden angeschrieben, es kam jedoch nur ein Angebot retour. Fa. Zimmermann EUR 22.264.- 2 % Skonto - Schultafeln Ein zusätzliches Angebot von der Fa. Furthner - österr.Markenhersteller - wurde eingeholt. - Malerarbeiten Bezüglich der anstehenden Malerarbeiten wird auf ein zurückgestelltes Angebot der Fa. Hörburger Lochau EUR netto 8.230.- zurückgegriffen. Es beinhaltet Latex- und Deckenanstriche in den Klassen, Fensterüberarbeitung, Gerüstungsarbeiten an der Westfassade, das Streichen der Dachuntersicht und der Balkonsäulen, sowie Regiearbeiten. - Glaserarbeiten Für einen Glasaustausch der Fenster durch eine 3 Scheibenverglasung liegen folgende Angebote vor Fa. Sigg Hörbranz EUR 8.557.Fa. Glas Marte Bregenz EUR 8.890,42 -Einbauschränke Für die Einbauschränke liegt bisher nur ein Angebot vor, es wird noch abgewartet, zwei weitere Angebote werden eingeholt Sämtliche angeführten Angebotssummen sind netto. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, dass die Vergabe der Arbeiten jeweils an den Best- bzw. Einzelbieter zu vergeben sind, insofern die Firma nach Absprache mit dem Bürgermeister eine termingerechte Durchführung der Arbeiten zusagen kann, damit eine zeitgerechte Fertigstellung der Sanierung bis Schulbeginn Herbst 2011 sichergestellt ist, ansonsten ist der Auftrag an den nächst günstigsten Anbieter zu vergeben. 4.) Sanierung - Gemeindestraßen / diverse Asphaltflickarbeiten Der Bürgermeister berichtet von Gesprächen und Besichtigungen mit Herrn Mangold Herbert von der Agrarbezirksbehörde bezüglich notwendiger Sanierungen und Asphaltierungen auf der Fürbergstraße (Schüssellehen, Hinteregg, Jungholz, Hub), sowie der Wirtatobelstraße, welche durch die Starkregenfälle im Juni 2010 entstanden sind. Ein Angebot liegt vor, ein weiteres Angebot wird eingeholt. 5.) Leiblachtalhomepage / Bereitstellung des Gemeindewappens Herr Martin Smonik aus Hohenweiler will eine Leiblachtal-Homepage (www.leiblachtal-erleben.at) gestalten und hat um die Bereitstellung des Gemeindewappens bei der Gemeinde Eichenberg angefragt. Die Gemeindevertretung befürwortet dies einstimmig, solange die Homepage seriöse und informativ korrekte Inhalte wiedergibt. 6.) Allfällliges Der Bürgermeister berichtet: - von einer Sitzung mit dem Unternehmen Landbus Unterland in Mäder, sollten aus Kostengründen Fahrplanumstellungen oder Kürzungen vorgesehen sein, wird ein Gespräch mit dem Vorstand gewünscht. - für den Bericht der Vorarlberger Nachrichten über Vorarlbergs Kleingemeinden werden alte Fotos gesucht. - dass Herr Hackmack verstorben ist und welche Regelungen von seitens der Gemeinde gefordert, bzw. bereits im Gange sind. - über die Finanzzuweisung der Vorarlberger Landesregierung für Monat Mai und über die neue Regelung der Getränkesteuervergütung. - Einladung zur Biotopwanderung, sowie Informationen über die Straßensperre wegen Oldtimer-Ländle-Classic Rennen. -über eine weitere Anfrage für eine Automobilsportveranstaltung auf der Eichenbergstraße, welche an zwei Tagen ausgeführt würde. Die Gemeindevertretung spricht sich dagegen aus, weil der normale Ausflugs- und Tourismusbetrieb, sowie die einheimische Bevölkerung dadurch behindert und eingrenzt würde. - über das Projekt "Energie-Zukunft Vorarlberg mit der Regionalentwicklung - Vorarlberg" in welchem die Gemeinden Eichenberg, Möggers, Scheidegg eingebunden sind mit dem Themen gemeinsame Energieeinsparungsmöglichkeiten und Energiegewinnung anzugehen, dem anstehenden Termin mit Landesrat Ing. Erich Schwärzler und Bezirkshauptmann Dr. Elmar Zech. In den nächsten Wochen werden Informationsveranstaltungen in den Gemeinden stattfinden, ein Schwerpunkt ist Windpotenzial auf dem Pfänderrücken mittels Windmessung zu erheben. - dass das Landesstraßenbauamt auf die Anfrage bei Herrn Ing. Martin Moosbrugger dankenswerterweise sehr schnell reagiert hat und an der Kurve bei Eplisgehr eine Leitplanke angebracht wurde. - Gorbach Josef berichtet von seitens der Feuerwehr, dass es der Feuerwehr Eichenberg nach dem sehr gut abgelaufenen Einweihungsfest möglich ist, eine sofortige Finanzierung der übernommenen Eigenkosten von EUR 5000.- für das neue Mannschaftsfahrzeug zu tätigen. - weiters wird diskutiert, welche Maßnahmen auf dem Parkplatz beim Mehrzweckgebäude notwendig wären, damit dieser Platz von Vereinen öfters als idealer Festplatz genutzt werden kann. -Franz Immler fragt an, welche Durchfahrtshöhe in Eplisgehr gegeben ist. Da die Normhöhe von 4.00m gegeben ist, ist der Straßenerhalter nicht verpflichtet, die tatsächliche Höhe auszuzeichnen. -Priska Eller regt noch einmal an, dass die Bänke auf dem Dorfplatz repariert werden müssen, um Verletzungsgefahren auszuschließen. - der Bürgermeister, sowie die Gemeindevertreter erwähnen die aktive Gartengestaltung im Dorf und bedanken sich recht herzlich, bei Helga Hehle, Karin Fetz, Priska Eller, Petra Weise, Adele Rädler, Franz Immler und Paul Hehle für ihren ehrenamtlichen Einsatz. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 22.10 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20110513_GVE013 Eichenberg 13.05.2011 31.05.2021, 11:58 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 EMail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 13.Mai 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 9.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die vollzählig anwesenden Gemeindevertreter, sowie die Ersatzvertreter Franz Immler und Daniel Bosch, Gemeindesekretär Paul Hehle und VSDirektorin Lydia Andric. Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Der Bürgermeister beantragt die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes 6a) Beschlussfassung zur Kostenbeteiligung - Kostenübernahme für die Errichtung von 3 neuen „Ortstafeln" beim Ortseingang, dem Antrag wird einstimmig zugestimmt. 2.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.März 2011 Die Niederschrift der 8.Gemeindevertretersitzung vom 25.März 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet. Diese Niederschrift wurde von der Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen und einstimmig genehmigt. 3.) Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2010 Der Rechnungsabschluss 2010 wurde in vollem Umfang zusammen mit der Sitzungseinladung allen Gemeindevertretern zugestellt. Der Rechnungsabschluss setzt sich wie folgt zusammen: Einnahmen in EURO Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Vortrag Gebarungsabgang Abgang 2010 Summe Haushalt 2010 in EURO 904.985,01 145.018,16 Ausgaben in EURO 962.707,16 232.527,63 16.578,34 161.809,96 1.211.813,13 1.211.813,13 Im Besonderen wurden nachstehende Punkte zum Rechnungsabschluss vom Gemeindekassier dargestellt und erläutert: Abgang 2010 - Blatt 2 - Aufgrund der Errichtung des Oberflächenwasserkanales Dorf/Fetz-Waibel (Herstellungskosten ca. € 120.000,-) und der enormen Hochwasserschäden 2010 (ca. € 70.000,--) ist der Gemeinde Eichenberg ein Abgang von € 161.809,96 entstanden. Mit Erhalt der Förderungen für das Projekt Oberflächenwasserkanal im Jahre 2011 werden die restl. Baukosten mittels eines Kredites von der Raiba Leiblachtal abgedeckt. Ebenso werden die Zuschüsse für die Hochwasserschäden im Jahre 2011 ausbezahlt. Nach Erhalt aller Förderungen und Darlehensaufnahme hebt sich der enorme Abgang 2010 im Jahr 2011 wieder auf. Maastricht-Ergebnis 2010 Aufgrund des hohen Abganges wurden die Maastricht-Kriterien für das Jahr 2010 mit einem Minus von € 20.088,05 nicht erfüllt. Da in den letzten 4 Jahren immer ein positives Ergebnis erwirtschaftet wurde, stellt dieses „einmalige" negative Ergebnis kein Problem für die Gemeinde Eichenberg dar. Schuldennachweis 2010 Schuldenstand der Gemeinde Eichenberg per 31.12.2009 Schuldenstand der Gemeinde Eichenberg per 31.12.2010 € 763.033,94 € 795.119,74 Aufgrund der Aufnahme eines Darlehens für den Zubau Sportheim sowie Kursverlust beim Wohnhaus Dorf 70 erhöht sich der Schuldenstand per 31.12.2010 auf € 795.119,74. Mit einer pro/Kopf- Verschuldung von ca. € 2.065,- liegt die Gemeinde Eichenberg im „guten" Mittelfeld aller Vorarlberger Gemeinden. Vermögensaufstellung Am Ende des Haushaltsjahres 2010 weist die Gemeinde Eichenberg ein Gesamtvermögen von € 1.867.015,- aus. Nach Abzug aller Darlehen, Kredite in laufender Rechnung usw. verbleibt der Gemeinde Eichenberg ein REINVERMÖGEN von € 918.304,-. Die frei verfügbaren Mittel von € 9.200,- sind derzeit sehr gering. Nach Ende der Tilgungen (Mitte 2013) für das Mehrzweckgebäude findet die Gemeinde Eichenberg für deren laufende Ausgaben wieder eine entsprechend gute Ausgangslage vor. Die Überprüfung des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 durch den Prüfungsausschuss fand am 02.05.2011 statt. Laut Niederschrift zur Prüfung und Erläuterung des Prüfungsausschussobmannes, Erwin Vogler, ist die Rechnungsprüfung ordnungsgemäß und ohne Beanstandung erfolgt. Der Bürgermeister dankt den Mitgliedern des Prüfungsausschusses für deren gute Arbeit und dem Gemeindesekretär für die gewissenhafte und kompetente Erstellung des Rechnungsabschlusses. Nach Beantwortung von Fragen zu den einzelnen Positionen wird der Rechnungsabschluss in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt. 4.) Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen zum Voranschlag 2010 Die Begründungen zu den wesentlichen Haushaltsüberschreitungen und- Unterschreitungen in Einnahmen und Ausgaben gegenüber dem Voranschlag 2010 sind mit dem Rechnungsabschluss 2010 an alle Gemeindevertreter zugegangen. Die Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen wie vorgelegt, erfolgt einstimmig. 5.) Sanierung der Volksschule Eichenberg - Finanzierung Der Umfang der Arbeiten betrifft die zwei Unterrichtsklassen, Konferenzzimmer, Gang und teilweise die Werkräume im Untergeschoss sowie die Fassade. Folgende Arbeiten sind zur Durchführung vorgesehen: - Blatt 3 - Thermische Sanierung der Deckenflächen in den Klassen, abgehängte Akustikdecke mit eingebauten Beleuchtungskörpern, Erneuerung der Elektro- und Sanitärinstallationen, Neuverlegung von Holzfussböden, Malerarbeiten, Erneuerung der Möblierung. An der Westfassade ist die Wärmedämmfassade noch zu ergänzen, die Sanierungskosten sind mit einer Bruttosumme von € 270.00.--, angesetzt. von seiten des Landes Vorarlberg wird die Sanierung mit 43.5% - Besondere Bedarfszuweisungen und 20% Strukturförderungen, unterstützt. a, Eröffnung eines Baukontos - Summe € 270.000.Der Bürgermeister legt ein Angebot der Raiffeisenbank Leiblachtal vor, die Gemeindevertretung stimmt der Einrichtung des Baukontos mit einem Kontorahmen von 270.000€ einstimmig zu. b, Aufnahme eines Darlehens (nach Erhalt der Fördergelder) - Summe 104.000.Die Gemeindevertretung kommt zu der Ansicht, dass vor der Aufnahme dieses Darlehens ein erneutes Angebot bezüglich Fixzinssatz bei der Bank eingeholt werden sollte, dadurch ist noch keine Beschlussfassung möglich. 6.) Sanierung der Volksschule Eichenberg - Auftragsvergabe: Möbel, Elektroinstallationsarbeiten, Heizungs- und Sanitärarbeiten Nachdem die Gemeindevertretung die Schulklasse besichtigt hat und sämtliche Sanierungsmassnahmen noch einmal an Ort und Stelle durchbesprochen wurden, legt der Bürgermeister die eingeholten Angebote Möblierungsangebote vor. Fa. Mayer Schulmöbel GmbH, 4644 Scharnstein: Nettoangebotssumme Fa. Piller Schul- und Objekteinrichtungen GmbH, 6020 Innsbruck, Fa. Wehrfritz, 4000 Linz € 25.342,29 € 28.717,50 € 34. 852,49 Die angeführten Bieter sind Serienmöbelhersteller, daher sind die Produktausführungen, Produktgrössen und Angebotsumfang nur teilweise vergleichbar und vollständig angeboten. Aufgrund der durchgeführten Bemusterung, der Besichtigung von Referenzobjekten in den Nachbargemeinden, Gesprächen über Ausführungsmöglichkeiten mit den Firmenvertretern sowie die Beurteilung des Preis - Leistungsverhältnisses wurde eine Bestellliste vom Bürgermeister in Zusammenarbeit mit der Schulleitung erstellt und zur Beschlussfassung vorgelegt. Fa. Piller: Schultische, Schülersessel, Lehrerpulte, Lehrersessel, Overheadwagen Nettoangebotspreis: € 13.831,20 - Zahlungsziel 14Tage 2% Skonto Lieferung Fa. Wehrfritz: Computerarbeitstisch, Schränke, Anschlagtafeln, Whiteboard, Wandschienen, Gaderoben, Nettoangebotspreis: € 20.278,42 - Zahlungsziel 21 Tagen 3% Skonto Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig diesen Lieferumfang wie gelistet zu bestellen. Für die 2 Schultafen soll noch ein Angebot der Fa. Furthner eingeholt werden. Nach diesem Tagsordnungspunkt verabschiedet sich Schulleiterin Lydia Andric, der Bürgermeister bedankt sich für die rege, umsichtige und konstruktive Zusammenarbeit. Elektroinstallationsarbeiten Folgende Leistungen wurden ausgeschrieben und angeboten: Hauptverteiler Stiegenhaus, Unterverteiler Schule, Rohr und Trassensysteme, Schalt und Steckgeräte, Beleuchtung LED - System, EDV, Fluchtwegbeleuchtung, Regiearbeiten, Folgende Bieter haben ein Angebot vorgelegt, Angebotssummen Netto: Fa. Kremmel & Schneider, Lustenau EUR 69.306,25, abzügl. 10 % Rabatt, 3 % Skonto 14 / Tage Fa. Kiechel & Hagleitner, Bregenz EUR 71.822,60 Fa. Kirchmann, Langen EUR 72.023,42, abzüglich 3 % Skonto /10 Tagen Fa. Adolf und Martin Denifl, Bregenz EUR 75.206,02 - Blatt 4 - Es wird einstimmig beschlossen diesen Auftrag an den Bestbieter Fa. Kremmel & Schneider zu vergeben. Heizunqs- und Sanitärarbeiten: Die Angebote beinhalten die Angebote: Heizkörperaustausch in Klassen, Lehrerzimmer, Werk- und Turnraum im Untergeschoss, Neuinstallationen der Schulwaschtische, Leitungsabänderung der Heizkreise im Stiegenhaus, sowie Regiearbeiten, Folgende Firmen haben ein Angebot abgegeben, Angebotssummen Netto: Fa. Martin Montagen, Eichenberg EUR 12.463,46 Fa. Boch Installation, Hörbranz EUR 17.140,11 Fa. Loretz Installationen, Lochau EUR 18.745,Fa. Bechter Insatallationen, Bregenz EUR 20.123,47 Es erfolgt ein einstimmiger Beschluss die Arbeiten an die Fa. Martin Montagen zu vergeben. 6a.) Ortstafelerneuerung - Anfrage vom Tourismusverein Der Bürgermeister legt einen Entwurf für neue Ortstafeln beim Ortseingang vor und die eingeholten Angebote zu deren Herstellung. Der Tourismusverein hat eine Anfrage zur Kostenübernahme gestellt. Angebot von Thomas Immler für 3 Tafeln aus Eibenholz gefertigt EUR 1950.-, Druck für Tafeln Firma Typico EUR 846 .- Endbetrag EUR 2796.Die Gemeindevertretung ist einstimmig der Meinung, dass die Kostenübernahme durch die Gemeinde Eichenberg gerechtfertigt ist und beschließt die Anschaffung. Für die weitere Pflege (Blumenschmuck) der Tafeln soll der Tourismusverein sorgen. 7.) Allfällliges Der Termin für die nächste Gemeindevertretungssitzung wird auf den 3. Juni 2011 festgelegt. Bürgermeister Alfons Rädler berichtet über die geplante Flurreinigung und bedankt sich im Voraus bei Paul Hehle, der die Organisation übernommen hat. Das Ansuchen einer Familie um Kindergartengebührbefreiung (€ 10/Monat) wird abgelehnt. Weiters zeigt der Bürgermeister Fotos von Beschädigungen des Balkones im Haus Dorf 70. Er berichtet über bereits geführte Gespräche mit Herrn Hubert Meusburger bezüglich der Sanierungsmöglichkeit und Kosten. Diese vorgeschlagene Instandsetzung wird einstimmig befürwortet. Mit der Errichtung des Heizhauses mit Brennstoffbunker der Wärmegenossenschaft wurde ein Notablauf 0250mm mit einer Länge von 22 m mit Anschluss - Überlaufschacht verlegt, weiters ein Notdurchlass mit einem Querschnitt von 150 x 50 cm, Länge 7m errichtet. Die beschriebenen Einrichtungen gehen in das Eigentum der Gemeinde Eichenberg mit Rechnungsstellung über. Die Rechungslegung wird in den nächsten Tagen an die Gemeinde erfolgen. Maria Zürcher berichtet von der Teilnahme einer ersten Sitzung im Sozialsprengel Leiblachtal zum Projekt "Gut leben und alt werden". Es ist vorgesehen, in weiterer Folge eine Expertengruppe einzuladen, in der interessierte Menschen aus den Leiblachtalgemeinden sich beteiligen und einbringen können. In dem Projekt geht es darum, den Istzustand zu erheben und darüber hinaus zu erfahren, welche Erneuerungen, Veränderungen, Wünsche in der Bevölkerung da sind und wie sie umgesetzt werden können. Wenn jemand Interesse hat, dabei zu sein, ist er herzlich eingeladen und kann sich mit Maria Zürcher in Verbindung setzen. - Blatt 5 - Weiters wird noch über die Landbuslinie diskutiert. Der Bürgermeister hat vor, nochmalige Gespräche mit den Verantwortlichen zu führen, um klar einzubringen wo und welche Veränderungswünsche aus Sicht der Gemeinde gewünscht und möglich sind . Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 22.30 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20110513_GVE009 Eichenberg 13.05.2011 31.05.2021, 11:09 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 13.Mai 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 9.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1.) Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die vollzählig anwesenden Gemeindevertreter, sowie die Ersatzvertreter Franz Immler und Daniel Bösch, Gemeindesekretär Paul Hehle und VSDirektorin Lydia Andric. Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Der Bürgermeister beantragt die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes 6a) Beschlussfassung zur Kostenbeteiligung – Kostenübernahme für die Errichtung von 3 neuen „Ortstafeln“ beim Ortseingang, dem Antrag wird einstimmig zugestimmt. 2.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.März 2011 Die Niederschrift der 8.Gemeindevertretersitzung vom 25.März 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet. Diese Niederschrift wurde von der Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen und einstimmig genehmigt. 3.) Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2010 Der Rechnungsabschluss 2010 wurde in vollem Umfang zusammen mit der Sitzungseinladung allen Gemeindevertretern zugestellt. Der Rechnungsabschluss setzt sich wie folgt zusammen: Einnahmen in EURO Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Vortrag Gebarungsabgang Abgang 2010 Summe Haushalt 2010 in EURO 904.985,01 145.018,16 Ausgaben in EURO 962.707,16 232.527,63 16.578,34 161.809,96 1.211.813,13 1.211.813,13 Im Besonderen wurden nachstehende Punkte zum Rechnungsabschluss vom Gemeindekassier dargestellt und erläutert: - Blatt 2 - Abgang 2010 Aufgrund der Errichtung des Oberflächenwasserkanales Dorf/Fetz-Waibel (Herstellungskosten ca. € 120.000,--) und der enormen Hochwasserschäden 2010 (ca. € 70.000,--) ist der Gemeinde Eichenberg ein Abgang von € 161.809,96 entstanden. Mit Erhalt der Förderungen für das Projekt Oberflächenwasserkanal im Jahre 2011 werden die restl. Baukosten mittels eines Kredites von der Raiba Leiblachtal abgedeckt. Ebenso werden die Zuschüsse für die Hochwasserschäden im Jahre 2011 ausbezahlt. Nach Erhalt aller Förderungen und Darlehensaufnahme hebt sich der enorme Abgang 2010 im Jahr 2011 wieder auf. Maastricht-Ergebnis 2010 Aufgrund des hohen Abganges wurden die Maastricht-Kriterien für das Jahr 2010 mit einem Minus von € 20.088,05 nicht erfüllt. Da in den letzten 4 Jahren immer ein positives Ergebnis erwirtschaftet wurde, stellt dieses „einmalige“ negative Ergebnis kein Problem für die Gemeinde Eichenberg dar. Schuldennachweis 2010 Schuldenstand der Gemeinde Eichenberg per 31.12.2009 Schuldenstand der Gemeinde Eichenberg per 31.12.2010 € 763.033,94 € 795.119,74 Aufgrund der Aufnahme eines Darlehens für den Zubau Sportheim sowie Kursverlust beim Wohnhaus Dorf 70 erhöht sich der Schuldenstand per 31.12.2010 auf € 795.119,74. Mit einer pro/KopfVerschuldung von ca. € 2.065,-- liegt die Gemeinde Eichenberg im „guten“ Mittelfeld aller Vorarlberger Gemeinden. Vermögensaufstellung Am Ende des Haushaltsjahres 2010 weist die Gemeinde Eichenberg ein Gesamtvermögen von € 1.867.015,-- aus. Nach Abzug aller Darlehen, Kredite in laufender Rechnung usw. verbleibt der Gemeinde Eichenberg ein REINVERMÖGEN von € 918.304,--. Die frei verfügbaren Mittel von € 9.200,-- sind derzeit sehr gering. Nach Ende der Tilgungen (Mitte 2013) für das Mehrzweckgebäude findet die Gemeinde Eichenberg für deren laufende Ausgaben wieder eine entsprechend gute Ausgangslage vor. Die Überprüfung des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 durch den Prüfungsausschuss fand am 02.05.2011 statt. Laut Niederschrift zur Prüfung und Erläuterung des Prüfungsausschussobmannes, Erwin Vogler, ist die Rechnungsprüfung ordnungsgemäß und ohne Beanstandung erfolgt. Der Bürgermeister dankt den Mitgliedern des Prüfungsausschusses für deren gute Arbeit und dem Gemeindesekretär für die gewissenhafte und kompetente Erstellung des Rechnungsabschlusses. Nach Beantwortung von Fragen zu den einzelnen Positionen wird der Rechnungsabschluss in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt. 4.) Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen zum Voranschlag 2010 Die Begründungen zu den wesentlichen Haushaltsüberschreitungen und- Unterschreitungen in Einnahmen und Ausgaben gegenüber dem Voranschlag 2010 sind mit dem Rechnungsabschluss 2010 an alle Gemeindevertreter zugegangen. Die Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen wie vorgelegt, erfolgt einstimmig. - Blatt 3 - 5.) Sanierung der Volksschule Eichenberg – Finanzierung Der Umfang der Arbeiten betrifft die zwei Unterrichtsklassen, Konferenzzimmer, Gang und teilweise die Werkräume im Untergeschoss sowie die Fassade. Folgende Arbeiten sind zur Durchführung vorgesehen: Thermische Sanierung der Deckenflächen in den Klassen, abgehängte Akustikdecke mit eingebauten Beleuchtungskörpern, Erneuerung der Elektro- und Sanitärinstallationen, Neuverlegung von Holzfussböden, Malerarbeiten, Erneuerung der Möblierung. An der Westfassade ist die Wärmedämmfassade noch zu ergänzen, die Sanierungskosten sind mit einer Bruttosumme von € 270.00.--, angesetzt. von seiten des Landes Vorarlberg wird die Sanierung mit 43.5% - Besondere Bedarfszuweisungen und 20% Strukturförderungen, unterstützt. a, Eröffnung eines Baukontos – Summe € 270.000.Der Bürgermeister legt ein Angebot der Raiffeisenbank Leiblachtal vor, die Gemeindevertretung stimmt der Einrichtung des Baukontos mit einem Kontorahmen von 270.000€ einstimmig zu. b,Aufnahme eines Darlehens (nach Erhalt der Fördergelder) – Summe 104.000.Die Gemeindevertretung kommt zu der Ansicht, dass vor der Aufnahme dieses Darlehens ein erneutes Angebot bezüglich Fixzinssatz bei der Bank eingeholt werden sollte, dadurch ist noch keine Beschlussfassung möglich. 6.) Sanierung der Volksschule Eichenberg – Auftragsvergabe: Möbel, Elektroinstallationsarbeiten, Heizungs- und Sanitärarbeiten Nachdem die Gemeindevertretung die Schulklasse besichtigt hat und sämtliche Sanierungsmassnahmen noch einmal an Ort und Stelle durchbesprochen wurden, legt der Bürgermeister die eingeholten Angebote Möblierungsangebote vor. Fa. Mayer Schulmöbel GmbH, 4644 Scharnstein: Nettoangebotssumme Fa. Piller Schul- und Objekteinrichtungen GmbH, 6020 Innsbruck, Fa. Wehrfritz, 4000 Linz € 25.342,29 € 28.717,50 € 34. 852,49 Die angeführten Bieter sind Serienmöbelhersteller, daher sind die Produktausführungen, Produktgrössen und Angebotsumfang nur teilweise vergleichbar und vollständig angeboten. Aufgrund der durchgeführten Bemusterung, der Besichtigung von Referenzobjekten in den Nachbargemeinden, Gesprächen über Ausführungsmöglichkeiten mit den Firmenvertretern sowie die Beurteilung des Preis – Leistungsverhältnisses wurde eine Bestellliste vom Bürgermeister in Zusammenarbeit mit der Schulleitung erstellt und zur Beschlussfassung vorgelegt. Fa. Piller: Schultische, Schülersessel, Lehrerpulte, Lehrersessel, Overheadwagen Nettoangebotspreis: € 13.831,20 - Zahlungsziel 14Tage 2% Skonto Lieferung Fa. Wehrfritz: Computerarbeitstisch, Schränke, Anschlagtafeln, Whiteboard, Wandschienen, Gaderoben, Nettoangebotspreis: € 20.278,42 - Zahlungsziel 21 Tagen 3% Skonto Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig diesen Lieferumfang wie gelistet zu bestellen. Für die 2 Schultafen soll noch ein Angebot der Fa. Furthner eingeholt werden. Nach diesem Tagsordnungspunkt verabschiedet sich Schulleiterin Lydia Andric, der Bürgermeister bedankt sich für die rege, umsichtige und konstruktive Zusammenarbeit. - Blatt 4 - Elektroinstallationsarbeiten – Folgende Leistungen wurden ausgeschrieben und angeboten: Hauptverteiler Stiegenhaus, Unterverteiler Schule, Rohr und Trassensysteme, Schalt und Steckgeräte, Beleuchtung LED – System, EDV, Fluchtwegbeleuchtung, Regiearbeiten, Folgende Bieter haben ein Angebot vorgelegt, Angebotssummen Netto: Fa. Kremmel & Schneider , Lustenau EUR 69.306,25, abzügl. 10 % Rabatt, 3 % Skonto 14 / Tage Fa. Kiechel & Hagleitner, Bregenz EUR 71.822,60 Fa. Kirchmann, Langen EUR 72.023,42, abzüglich 3 % Skonto / 10 Tagen Fa. Adolf und Martin Denifl, Bregenz EUR 75.206,02 Es wird einstimmig beschlossen diesen Auftrag an den Bestbieter Fa. Kremmel & Schneider zu vergeben. Heizungs- und Sanitärarbeiten: Die Angebote beinhalten die Angebote: Heizkörperaustausch in Klassen, Lehrerzimmer, Werk- und Turnraum im Untergeschoss, Neuinstallationen der Schulwaschtische, Leitungsabänderung der Heizkreise im Stiegenhaus, sowie Regiearbeiten, Folgende Firmen haben ein Angebot abgegeben, Angebotssummen Netto: Fa. Martin Montagen, Eichenberg EUR 12.463,46 Fa. Boch Installation, Hörbranz EUR 17.140,11 Fa. Loretz Installationen, Lochau EUR 18.745,Fa. Bechter Insatallationen, Bregenz EUR 20.123,47 Es erfolgt ein einstimmiger Beschluss die Arbeiten an die Fa. Martin Montagen zu vergeben. 6a.) Ortstafelerneuerung - Anfrage vom Tourismusverein Der Bürgermeister legt einen Entwurf für neue Ortstafeln beim Ortseingang vor und die eingeholten Angebote zu deren Herstellung. Der Tourismusverein hat eine Anfrage zur Kostenübernahme gestellt. Angebot von Thomas Immler für 3 Tafeln aus Eibenholz gefertigt EUR 1950.-, Druck für Tafeln Firma Typico EUR 846 .- Endbetrag EUR 2796.Die Gemeindevertretung ist einstimmig der Meinung, dass die Kostenübernahme durch die Gemeinde Eichenberg gerechtfertigt ist und beschließt die Anschaffung. Für die weitere Pflege (Blumenschmuck) der Tafeln soll der Tourismusverein sorgen. 7.) Allfällliges Der Termin für die nächste Gemeindevertretungssitzung wird auf den 3.Juni 2011 festgelegt. Bürgermeister Alfons Rädler berichtet über die geplante Flurreinigung und bedankt sich im Voraus bei Paul Hehle, der die Organisation übernommen hat. Das Ansuchen einer Familie um Kindergartengebührbefreiung ( € 10/Monat) wird abgelehnt. Weiters zeigt der Bürgermeister Fotos von Beschädigungen des Balkones im Haus Dorf 70. Er berichtet über bereits geführte Gespräche mit Herrn Hubert Meusburger bezüglich der Sanierungsmöglichkeit und Kosten. Diese vorgeschlagene Instandsetzung wird einstimmig befürwortet. Mit der Errichtung des Heizhauses mit Brennstoffbunker der Wärmegenossenschaft wurde ein Notablauf Ø250mm mit einer Länge von 22 m mit Anschluss - Überlaufschacht verlegt, weiters ein Notdurchlass mit einem Querschnitt von 150 x 50 cm, Länge 7m errichtet. Die beschriebenen Einrichtungen gehen in das Eigentum der Gemeinde Eichenberg mit Rechnungsstellung über. Die Rechungslegung wird in den nächsten Tagen an die Gemeinde erfolgen. - Blatt 5 - Maria Zürcher berichtet von der Teilnahme einer ersten Sitzung im Sozialsprengel Leiblachtal zum Projekt "Gut leben und alt werden". Es ist vorgesehen, in weiterer Folge eine Expertengruppe einzuladen, in der interessierte Menschen aus den Leiblachtalgemeinden sich beteiligen und einbringen können. In dem Projekt geht es darum, den Istzustand zu erheben und darüber hinaus zu erfahren, welche Erneuerungen, Veränderungen, Wünsche in der Bevölkerung da sind und wie sie umgesetzt werden können. Wenn jemand Interesse hat, dabei zu sein, ist er herzlich eingeladen und kann sich mit Maria Zürcher in Verbindung setzen. Weiters wird noch über die Landbuslinie diskutiert. Der Bürgermeister hat vor, nochmalige Gespräche mit den Verantwortlichen zu führen, um klar einzubringen wo und welche Veränderungswünsche aus Sicht der Gemeinde gewünscht und möglich sind . Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 22.30 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20110325_GVE008 Eichenberg 25.03.2011 31.05.2021, 11:30 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll über die am Freitag, den 25.März 2011 um 20.00 Uhr im Mehrzweckgebäude der Gemeinde stattfindenden 8.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter, sowie VS-Direktorin Lydia Andric. Die Gemeindevertreter Erwin Vogler, Othmar Gomm, Reinhard Heinzle, sowie die Ersatzvertreter haben sich entschuldigt. Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.Jänner 2011 Die Niederschrift der 7.Gemeindevertretersitzung vom 21.Jänner 2011 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesendet. Diese Niederschrift wurde von der Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen und einstimmig genehmigt. 3. Krankenhaus Sanatorium Mehrerau – Beschluss für Betrag zur Abgangsdeckung Der Bürgermeister berichtet über der Sitzung Regionalplanungsgemeinschaft Bodensee - Bregenz im Oktober 2010. Dem auf die Patientenwohnsitzgemeinden lt. Empfehlung des Gemeindeverbandes entfallenen Beitrag zur Abgangsdeckung des Krankenhauses Sanatorium Mehrerau in Höhe von max. EUR 720.000.- pro Jahr ab 2011 sowie einer maximalen Überschreitung von 5% - EUR 36.000.- für den Zeitraum 2011 bis 2015 wird zugestimmt. Der Anteil der Gemeinde Eichenberg wird im Verhältnis nach Pflegetage ermittelt und beläuft sich pro Jahr auf einen Betrag von rund EUR 1.500.-, die Bedeckung für 2011 ist gegeben. 4. Grundstücksumwidmung Jürgen Hehle, Sonnenhalde Grundparzelle 2074/18, 2074/19- Abklärung Altbestand Bürgermeister Alfons Rädler berichtet über ein weiteres Gespräch mit Herrn Jürgen Hehle bezüglich Nutzung des Altbestandes Sonnenhalde 1 – Ferienwohnhaus. Im Schreiben von Arch. Maximilian Fohn, Lochau, mit Datum vom 21. Jän. 2011 wird der Gemeinde Eichenberg mitgeteilt, dass das bestehende Objekt zukünftig als Gartenhaus adaptiert wird. Eine Sanierung des Bestandes im Zuge der Neuerrichtung der Wohnobjekte wird in Aussicht gestellt, damit ein harmonisches Gesamtbild entsteht. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig der von Herrn Jürgen Hehle beantragten Umwidmung auf BW Bau-Wohngebiet (Hauptwohnsitz) der Grundparzelle 2074/18, 2074/19 Parzelle Sonnenhalde. Die notwendigen Kapazitäten für Trinkwasser und Fäkalkanaleinrichtung über die jeweiligen Hebeanlagen sind nach Prüfung gegeben. 5. Zufahrtsstrasse Sonnenhalde - Umwidmung der landwirtschaflichen Freifläche 2074/1, als Verkehrsfläche Im Zuge der Grundstücksumwidmung Sonnenhalde wurde Bürgermeister Alfons Rädler von seitens der Raumplanungsstelle darauf hingewiesen, dass die Zufahrtsstrasse Sonnenhalde als Verkehrsfläche umgewidmet werden sollte. Die Beschlussfassung für diesen Punkt wurde vertagt, da noch zusätzliche Informationen eingeholt werden müssen und Gespräche mit den Grundstücksbesitzern geführt werden. 6. Neumöblierung der Volksschule Eichenberg – Besichtigung der bemusterten Möbel Der Bürgermeister legt die Grundrisspläne der Klassenzimmer vor, die Volksschule wurde im Jahre 1961 bezogen, nach 50 Jahren ist es an der Zeit eine Sanierung durchzuführen, Beleuchtung mit Akustikdecke, die Schultafeln, Bodenbeläge, Einrichtungsgegenstände, .. etc; Im Sitzungsraum sind die angebotenen Möbelstücke von drei namhaften Einrichtungsfirmen bemustert, Frau Dir. Lydia Andric erklärt die Vor- und Nachteile der jeweiligen Möbel aus ihrer Sicht und langjährigen Erfahrung: Schüler – Drehsessel, Schüllertische und Datenverarbeitungsarbeitsplatz, Schülergarderoben, Schultafeln. Nach ausführlicher Besichtigung und Erklärung wird der Bürgermeister beauftragt, konkrete Angebote einzuholen. Bürgermeister Alfons Rädler bedankt sich an der Stelle bei Frau Dir. Lydia Andric sowie Lehrerin Barbara Dietrich für den außerordentlich großen persönlichen Einsatz an unserer Volksschule Eichenberg zum Wohle unsrer Schulkinder. 7. Allfällliges - Der Termin für die nächste Gemeindevertretungssitzung wird auf den 13.Mai 2011 festgelegt. - Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer berichtet über die geplante Flurreinigung - Der Bürgermeister informiert, dass von 5.-11.Juni 2011 die "Umweltwoche" stattfindet und die Möglichkeit angeboten wurde, einen Wander- und Informationstag, begleitet von einer Fachperson der Inatura, durchzuführen. Weiters wird auf die Kurve in der Parzelle Eplisgehr hingewiesen, die nach dem Abholzen der talseitigen Böschung eine Gefahrenquelle darstellt, sowie die Kreuzung von der Fürbergstrasse in die Landesstrasse. Der Bürgermeister ist bereits in Kontakt mit Herrn Martin Moosbrugger vom Landesstraßenbauamt und wird sich weiter darum kümmern, welche Maßnahmen an diesen Stellen erforderlich und sinnvoll sind. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 22.00 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20110121_GVE007 Eichenberg 21.01.2011 31.05.2021, 11:16 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 21. Jänner 2011 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 7.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter, Gemeindevertreterin Priska Eller hat sich entschuldigt. Weiters anwesend sind Ersatzvertreter Daniel Bösch und Gemeindesekretär Paul Hehle. Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.Dezember 2010 Die Niederschrift der 6.Gemeindevertretersitzung vom 15.Dezember 2010 wurde allen Anwesenden bereits zugesandt. Der Bürgermeister informiert über ein erfolgtes Gespräch mit Jürgen Hehle bezüglich Grundstückumwidmung. Weiters verliest er ein Mail, in dem Rudolf Hehle (zustängig für die aktuelle Gestaltung der Internetseite) den aktuellen Stand zum Projekt Winterwanderwege-Pfänderregion mitteilt. Die Pressekonferenz zur Vorstellung des Projektes durch Tourismusobmann aBgm. Hermann Gmeiner erfolgte am 20. Dezember 2010, an dem die Pfänderbahn AG, die Landeshauptstadt Bregenz, die Gemeinden Lochau, Hörbranz, Scheidegg, Langen, Möggers, Hohenweiler und Eichenberg, sich finanziell beteiligen. Seither sind auf der Internetseite www.eichenberg-bodensee.at der Streckenplan mit besonderem Hinweis auf die Zubringer Pfänderbahn und Busverbindungen ersichtlich. Die Informationen ergingen per Mail an sämtliche Gemeinde- und Tourismusverantwortliche der Region, ein Anschlag wurde im Vereinekasten beim Gemeindeamt ausgehängt. Es erfolgten bereits positive Rückmeldungen von Winterwanderern und Gästen, die das Angebot genutzt haben. Nach diesen Informationen wird die Niederschrift der 6.Gemeindevertretungssitzung einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt. 3. Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsplanes für 2011 Der Beschäftigungsplan 2011 ist im Gemeindevoranschlag, der allen Gemeindevertretern vorab bereits zugesandt wurde, ersichtlich. Gemeindesekretär Paul Hehle erklärte alle Details und beantwortet anfallende Fragen. Der Beschäftigungsplan 2011 wurde von der Gemeindevertretung in der vorliegenden Form einstimmig beschlossen und genehmigt. 4. Genehmigung des Gemeindevoranschlagsentwurfes für 2011 Den im Gemeindevorstand besprochenen Voranschlagsentwurf 2011 haben alle Gemeindemandatare rechtzeitig erhalten. Gemeindekassier Paul Hehle und Bürgermeister Alfons Rädler stellen den Voranschlag vor und erläutern die Eckpunkte in allen Haushaltsgruppen. Die Ausgaben und die Einnahmen werden gegenübergestellt. Es wurde festgestellt, dass aufgrund der Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges, Personalerweitung im Gemeindeamt und Reinigungsdienst die „frei verfügbaren Mittel“ im Jahr 2011 zur Gänze aufgebraucht werden. Laut Prognosen steigen die Ertragsanteile des Bundes in den kommenden Jahren wieder an, die Tilgung des Mehrzweckgebäudes endet Mitte 2013. Der finanzielle Spielraum der Gemeinde Eichenberg wird sich erst ab 2013 wieder erweitern. Aufgrund der Projekte „Oberflächenwasser Dorf ( Degasper/Fetz)“sowie Umbau und Sanierung der Volksschule Eichenberg erhöht sich der Schuldenstand der Gemeinde Eichenberg von ~ € 795.000,-(Ende 2010) auf ~ € 900.000,-- (Ende 2011). Eine Änderung im Voranschlag 2011 muss noch vorgenommen werden, der Abfertigungsbetrag für die scheidende Reinigungskraft (Rosina Metzler) ist auf die Haushaltsstellen 211/511 und 853/511 noch zu ergänzen. Der Voranschlag 2011 der Gemeinde Eichenberg wird in vorliegender Form mit der erwähnten Änderung im Personalbereich einstimmig genehmigt. Er setzt sich wie folgt zusammen: Gemeinde - Voranschlag 2011: Einnahmen Ausgaben Erfolgsgebarung: € 969.500,00 972.800,00 Vermögensgebarung: € 437.300,00 434,000,00 Vortrag Gebarungsabgang: € Entnahme aus Kassabeständen Abgang: € 00 Summe Voranschlag 2011 gesamt: € 1.406.800,00 00 1.406.800,00 5. Allfällliges - Der Bürgermeister berichtet über ein Gespräch mit der Fa. Soltec, Hörbranz, welche Straßenbeleuchtungen mit Solarbetrieb anbietet. Die Firma Soltec ist bereit eine Musterlampe zu installieren, damit die Lichtqualität und optische Wirkung gegenüber dem Bestand beurteilt werden kann. Die Neuanschaffung muss sich durch der Reduktion der Stromkosten refinanzieren. - Anstehende Termine werden zum Vormerken erwähnt, es werden noch gesonderte Einladungen versendet: - 19. Februar 2011 Vereineball in Eichenberg - 27. Februar 2011 Informationstag der Gemeinde Eichenberg für die Bevölkerung - 21./22. Mai 2011 Fahrzeugweihe der Feuerwehr Eichenberg Der Termin für die nächste Gemeindevertretungssitzung wird auf Fr. 25.März 2011 vereinbart. - Weiters wird über Ehrungen - Verabschiedungen von langjährigen Gemeindevertretern- und Mitarbeitern, sowie über die Erneuerung der Ortstafeln am Ortseingang diskutiert. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister um 21.45 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20101215_GVE006 Eichenberg 15.12.2010 31.05.2021, 10:59 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Mittwoch, den 15. Dezember 2010 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 6.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die vollzählig anwesenden Gemeindevertreter, sowie Ersatzvertreter Daniel Bösch und Gemeindesekretär Paul Hehle. Er eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.November 2010 Die Niederschrift der 5.Gemeindevertretungssitzung vom 12. November 2010 wurde allen Anwesenden mit der Einladung zugesandt. Der Bürgermeister informiert darüber, - dass zur Stellenausschreibung für Reinigungsdienst in der Gemeinde bisher keine Anfragen waren, ebenfalls nicht für den Buszubringerdienst am Fürberg. -Weiters wird die Situation Schneeräumung besprochen, - sowie das Projekt Winterwanderwege Pfänder, das bereits gestartet hat mit dem neu angekauften Pistenspurgerät. Mehr Informationen, welche Wege gespurt sind, wären wünschenswert. - Weiters gab es eine Anfrage von seitens der Gemeindevertretung, ob im Tagesordnungspunkt 6.) Winterwanderwege, die Bezeichnung "Verein Leader" richtig ist, diese ist auf Leader - Förderprogramm der Europäischen Union richtig zu stellen. Nach diesem informativen Gespräch wird die Niederschrift der 5. Gemeindevertretungssitzung einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt. 3. Budget – Nachtragsvoranschlag Vorlage- Beschlussfassung Der Nachtragsvoranschlag 2010 wurde allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesandt. Gemeindesekretär Paul Hehle erklärte alle Details genauestens und beantwortete anfallende Fragen. Der Nachtragsvoranschlag 2010 wurde in der vorgelegten Form von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen und genehmigt. 4. Festsetzung der Gemeindesteuern und Abgaben 2011 Der Bürgermeister legt eine Liste über die im Gemeindevorstand bereits besprochenen Gemeindesteuern und Abgaben 2011 vor. Diese wird besprochen und einstimmig wie folgt beschlossen: G E M E I N D E A B G A B E N und B E I T R Ä G E für das J A H R 2011 Grundsteuer: Hebesatz für landwirtschaftliche Grundstücke A 500% Hebesatz für nichtlandwirtschaftl. Grundstücke B 450% Kommunalsteuer: Die Kommunalsteuer beträgt 3% der Bemessungsgrundlage. Hand- und Zugdienste: Frondienst pro Hektar Frondienst pro Haushalt Frondienst pro Ferienhaus/Wochenendhaus € 3,00 € 15,00 € 9,00 Gästetaxe: Für Erwachsene pro Nächtigung € 0,60 € 4,09 Zweitwohnsitzabgabe: Für Ferienhäuser und Ferienwohnungen im Sinne des § 2 Abs. 2 bis 4 des Zweitwohnsitzabgabegesetzes (bis einschl. 110 m2) je m2 Diese Abgabe gem. Abs.1 reduziert sich: a) bei Fehlen einer Zentralheizung um 10 v. H. b) bei Fehlen einer Stromversorgung um 20 v. H. c) bei Fehlen einer Wasserentnahmestelle im Gebäude um 20 v. H. d) bei nicht ganzjähriger Benutzbarkeit der Ferienwohnung (Haus) um 40 v. H. Die Abgabe reduziert sich insgesamt höchstens um 70 v. H. Hundesteuer: Die Höhe der Hundesteuer für den ersten Hund beträgt für jeden weiteren Hund Die Befreiung von der Hundesteuer ist in der Hunde-AbgabeVerordnung detailliert angeführt und geregelt. € 30,00 € 60,00 Abfallgebühren: Müll-Grundgebühr - Pro Wohnungsbenützer und Jahr € 11,00 zuzügl.10% MwSt. höchstens jedoch 4 Personen pro Haushalt 60 l Restmüllsack - Mindestabnahme 2 Säcke pro Wohnungsbenützer höchstens 8 Säcke pro Haushalt € 3,82 zuzügl. 10% MwSt. 40 l Restmüllsack € 2,54 zuzügl. 10% MwSt. 15 l Bio-Müllsack - Keine Pflichtabnahme € 1,09 zuzügl. 10% MwSt. Kunststoffsack groß (Gewerbe) € 0,90 zuzügl. 10% MwSt. Wasseranschlussgebühren: Anschlussgebühren: Beitragssatz (25% von € 86,00) € 21,50 zuzügl. 10% MwSt. Zählermiete pro Jahr: Grundgebühr für kleinen Zähler € 37,00 zuzügl. 10% MwSt. (bis 1 Zoll) Grundgebühr für großen Zähler € 55,00 zuzügl. 10% MwSt. (ab 1 1/4 Zoll) Wasserbezugsgebühren: Mindestbezug pro Person/Wohnobjekt 50 m³ (Bei Familien mit mehr als 3 Kindern beträgt der Mindestbezug höchstens 250 m3) € 0,65/m³ zuzügl. 10% MwSt. Mindestbezug pro Wochenendhaus 100 m³ € 0,65/m³ zuzügl. 10% MwSt. Mindestbezug für Gastronomiebetrieb 250 m³ € 0,65/m³ zuzügl. 10% MwSt. Für höheren Verbrauch gilt: € 0,40/m³ zuzügl. 10% MwSt. Abwassergebühren: a) Pauschalierung für Landwirte (pro m3) : 1 Personen - Haushalt 2 Personen - Haushalt 3 Personen - Haushalt 4 Personen - Haushalt 5 Personen - Haushalt 6 Personen - Haushalt 100 m³ 120 m³ 150 m³ 180 m ³ 200 m³ 250 m³ € € € € € € b) Sonstige Kanalbenützungsgebühr pro m³ € 1,76 zuzügl. 10% MwSt. Kanalanschlussgebühren : Beitragssatz x 27 v. H. der Geschossflächen 1,76 1,76 1,76 1,76 1,76 1,76 zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. zuzügl. 10% MwSt. € 23,00 zuzügl. 10% MwSt. Kindergartengebühr: pro Kind (für 10 Monate) € 10,00 netto/pro Monat für jedes weitere Kind (für 10 Monate) € 8,00 netto/pro Monat 5-Jährige (letztes Kindergartenjahr) gebührenfrei Friedhofgebühren: Grabstättengebühren: Einzelgrabstätte (für 15 Jahre Benützungsrecht) Doppelgrabstätte (für 15 Jahre Benützungsrecht) Urnengrabstätte (für 15 Jahre Benützungsrecht) € 85,00 € 140,00 € 85,00 Verlängerungsgebühren: Einzelgrabstätte € 85,00 (für 15 Jahre Verlängerung des Benützungsrechtes) Doppelgrabstätte € 140,00 (für 15 Jahre Verlängerung des Benützungsrechtes) Urnengrabstätte € 85,00 (für 15 Jahre Verlängerung des Benützungsrechtes) Reinigungsgebühr Totenkapelle: Reinigung der Totenkapelle nach einer Bestattung € 25,00 Bei Selbstreinigung entfällt diese Gebühr. Saalmiete Mehrzweckgebäude Kleiner Saal (für Seminare) incl. Küche Miete pro Tag + Heizung € 49,00 € 15,00 Großer Saal (für Seminare) incl. Küche € 65,00 € 25,00 + Reinigung € 25,00 € 40,00 (einmalig pro Veranstaltung) (Auf- und Abbau der Tische und Stühle, sowie Reinigung des Saales und Gangbereiches im 1. OG und Küche) Großer Saal (für Feiern) incl. Küche € 110,00 € 25,00 € 40,00 (sämtliche Preise sind Nettopreise + 20 % MwSt.) Der Auf- und Abbau der Tische und Stühle, sowie die Reinigung des Saales, incl. Gangbereich im 1. OG (Garderobe) und Küche, kann vom Veranstalter selbst getragen werden. Diesbezüglich sind die Böden des Saales, Küche und Vorraum im 1. OG (Garderobe) nach der Veranstaltung zu kehren. Bei grober Verschmutzung sind die Böden feucht aufzuwischen (Putzgeräte und Reinigungsmittel werden vom Vermieter zur Verfügung gestellt). Die Tische und Stühle sind nach der Veranstaltung gereinigt (Tische sind feucht abzuwischen) an den ursprünglichen Ort zurückzustellen. Weiters ist der angefallene Müll ist zu entsorgen. Die Reinigung des Ganges im Erdgeschoss, der WC-Anlagen und des Stiegenaufganges (incl. Lift) wird vom Vermieter getragen 5. Personalsituation im Gemeindamt Gemeindesekretär Paul Hehle berichtet über die verschiedenen Arbeitsbereiche, welche in den letzten 18 Jahren den Arbeitsumfang erhöhten: Mehrzweckgebäude, Wohnhaus der Gemeinde, Übernahme des Friedhofes, Abwicklung des Tourismusbereiches - Erhöhung der Gästenächtigungen um ca. 6.000, ausgeführte Hausmeisterdienste sowie über den Abbau der Urlaubszeiten. Bgm. Alfons Rädler berichtet über die Zeit seit Amtsantritt April 2010, die Hochwassersituation mit Schadensbehebung durch „die Wildbach“ und „Agrarbezirksbehörde“. Im kommenden Jahr 2011 stehen zur Ausführung folgende Projekte an: Generalsanierung der Volksschule Eichenberg, Ausbau der Telefonie – und Internetanschlussmöglichkeit für die Parzelle Lehen, Unterfluh, Lutzenreute, Niederhaus, Hangentwässerung hinterhalb des Gasthauses Krone sowie die Pfarrkirchensanierung St. Bernhard. Da die Arbeiten von der Gemeinde zu begleiten sind, und keine Auslagerung an Konsulenten erfolgt oder an eine gemeinsame Bauverwaltung der Region möglich ist, wird bis zur nächsten GV-Sitzung ein Vorschlag über eine 40% Anstellung von Bgm. Alfons Rädler als Gemeindeangestellter ausgearbeitet und vorgelegt. 6. Genehmigung des Dienstposten- und Beschäftigungsplanes 2011 Dieser Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt, weil für eine Beschlussfassung noch einige Informationen eingeholt werden müssen. 7. Recyclingstation der Gemeinden Lochau und Eichenberg Kooperationsvereinbarung Zur angedachten und möglichen Zusammenarbeit über ein gemeinsames Abfallwirtschaftszentrum mit der Gemeinde Lochau liest der Bürgermeister eine Kooperationsvereinbarung vor. Nach Rücksprache mit Fritz Studer, Umweltverband, sind noch die Kosten über die Sonderabfallstoffe zu vereinbaren. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig diese Kooperationsvereinbarung. 8. Antrag auf Grundstückumwidmung / Hehle Jürgen, Gst.Nr. 2074/18 und 2074/19 Im erneuten Antrag auf Grundstückumwidmung von Hehle Jürgen wird nochmals auf die ungeklärten Punkte der letzten Sitzung eingegangen. - Die Leistungsgröße für Trinkwasser und Kanal ist gegeben. - Im Bauantrag wird klar erwähnt, dass beide Objekte als Hauptwohnsitz geplant sind. - Bezüglich Altbestand bestehen nach wie vor Unklarheiten. Die Gemeindevertretung ist einstimmig der Ansicht, dass diesbezüglich nochmals ein Gespräch des Bürgermeisters mit dem Grundstückbesitzer geführt werden soll, bevor über eine Umwidmung zugestimmt werden kann. 9. Allfällliges - Gemeinderat Othmar Gomm bedankt sich bei Bürgermeister Alfons Rädler und Gemeindesekretär Paul Hehle für die Unterstützung beim Termin mit Hr. Reitschmid vom Finanzamt und den Grundeigentümern bezüglich Aufklärung über die Erhöhung des Einheitswertes. - Der Bürgermeister informiert darüber, dass er im Januar einen Informationstag durchführen will, an dem die Bürger von Eichenberg die Möglichkeit haben, Informationen zu erhalten, Fragen zu stellen und sich mit Wünschen und Ideen einzubringen. Die Gemeindevertretung befürwortet dies einstimmig. - Gemeindevertreter Reinhard Heinzle berichtet, dass am 19.Februar 2011 der Vereineball stattfindet und lädt alle ein, daran teilzunehmen. - Gemeinderat Josef Gorbach spricht an, dass bezüglich Parkplatzsituation im Dorf, anstehende Veränderungen und Erneuerungen notwendig sind - Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer bedankt sich bei Bürgermeister Alfons Rädler, dem Gemeindevorstand und den Gemeindevertretern für die geleistete Arbeit. Mit einem Dank für die gute Zusammenarbeit bedankt sich der Bürgermeister bei allen Gemeindevertretern und beschließt die Sitzung um 22.55 Uhr. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20101112_GVE005 Eichenberg 12.01.2010 31.05.2021, 11:09 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Freitag, den 12.November 2010 um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer der Gemeinde stattfindenden 5.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die vollzählig anwesenden Gemeindevertreter und eröffnet die Sitzung. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.August 2010 Die Niederschrift der 4.Gemeindevertretersitzung vom 18.August 2010 wurde den Anwesenden zugesendet, sie wird einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt. - Der Bürgermeister berichtet über verschiedene Gespräche mit Firmen, welche Gerätschaften zur anstehenden Reinigung des Löschweihers Jungholz eingesetzt werden können und erachtet es am sinnvollsten, die Fa. Moosbrugger, die noch weitere Sarnierungsmaßnahmen in diesem Gebiet durchführt, damit zu beauftragen. 3. Budget – Nachtragsvoranschlag Vorlage- Beschlussfassung Dieser Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt, weil noch ergänzende Informationen nachgeholt werden müssen. 4. Darlehen und Baukontos - 4.a Der Kontorahmen für das Konto 3.810.165 bei der Raiba Leiblachtal soll von € 36.000,-- auf € 50.000,-- lt. Angebot der Raiba erhöht werden. - 4.b Eröffnung eines Baukontos "Oberflächenwasser Dorf – Degaspergründe/Fetz” über € 100.000.- lt. Angebot Raiba Leiblachtal. - 4.c Aufnahme eines Darlehens für den Zubau Sportheim “Mühle” über € 50.000,-Laufzeit: 10 Jahre laut Angebot Raiba Leiblachtal - 4.d Aufnahme eines Darlehens “Oberflächenwasser Dorf/Degaspergründe-Fetz über € 80.000,-- (zur Abdeckung des Baukontos – abzüglich Förderungen) Laufzeit: 15 Jahre, laut Angebot Raiba Leiblachtal. Die Punkte 4a – 4d werden einstimmig von der Gemeindevertretung beschlossen. 5. Umwidmungsantrag Hehle Jürgen, Gst.Nr. 2074/17 in Bau-Mischgebiet Die von der Raumplanung geforderten Bebauungspläne werden vorgelegt und besprochen, weiters wird eine Stellungnahme der Wildbach durch Hr. DI Thomas Frandl sowie der Forstbehörde durch Hr. Roland Erne zum Bauvorhaben verlesen. Die Gemeindevertretung kommt zu dem Schluss, dass über eine Umwidmung erst dann abgestimmt werden kann, wenn folgende Punkte in Zusammenarbeit mit der Raumplanung abgesprochen und geklärt sind: - Die Leistungsgröße von Trinkwasser und Kanal muss geklärt werden - die Wohnobjekte sollen Hauptwohnsitz sein – Widmung somit BW Bau-Wohngebiet - Abklärung bezüglich Altbestand 6. Projekt – Pfänder- Winterwanderwege Tourismusobmann Hermann Gmeiner führt das Projekt "Pfänder-Winterwanderwege", welches das Ziel verfolgt, die gesamte Region von Bregenz bis Scheidegg auch im Winter durch gepflegte Wege attraktiv zu machen. Es fanden bereits einige Versammlungen mit Vertretern der Gemeinden Bregenz, Lochau, Hörbranz, Scheidegg, Möggers, Hohenweiler, Langen, Eichenberg statt. Der Bürgermeister berichtet über die bisherigen Ergebnisse bezüglich Gestaltung, anfallender Kosten und deren Aufteilung, erwähnt aber auch, dass noch weiterführende Gespräche geplant und notwendig sind, unter anderem mit der Pfänderbahn AG und dem Verein Leader, ein EU Projekt, das benachteiligte Regionen finanziell unterstützt. Die Gemeindevertretung ist grundsätzlich interessiert und offen für dieses Projekt und bereit den Tourismusverein darin zu unterstützen, will aber noch abwarten bis genauere Details und Zahlen vorliegen. 7. Durchführung Winterdienst – Beauftragung Von der Gemeindevertretung wird der Winterdienst einstimmig vergeben an: Jochum Andreas, Hörbranz – zuständig für die Schneeräumung, Splitt und Salzausbringung auf folgenden Strassen: Gemeindestrasse Fürberg, ab Abzweigung Landstrasse L11 bis Parzelle Moos Gemeindegrenze Lochau. Lutzenreute bis Parzelle Niederhaus, Parzelle Ruggburg bis Parzelle Halbenstein Hörbranz. Lutzenreute – Riedstraße bis Gemeindegrenze Möggers. Weiters ist er zuständig für die Salzausbringung im Dorf: Gehsteig, Parkplatz, Flächen um den Dorfplatz, sowie die Zufahrtsstrasse zum Mehrzweckgebäude mit Parkplatz; Im Dorf werden Georg Gorbach und Peter Zürcher für die Schneeräumarbeiten beauftragt, folgendende Flächen sind zu räumen: Gehsteig, Parkplatz, Flächen um den Dorfplatz, sowie die Zufahrtsstrasse zum Mehrzweckgebäude mit Parkplatz Die Gemeindevertretung genehmigt die Stundensätze einstimmig und bittet den Bürgermeister um weitere Koordination mit den Beauftragten, sodass ein optimales Zusammenarbeiten für bestmögliche Strassenverhältnisse sorgt. 8. Recyclingstation der Gemeinden Lochau und EichenbergKooperationsvereinbarung Der Bürgermeister wurde von Hr. Fritz Studer (Gemeindeverband) und Bgm. Xaver Sinz (Gemeinde Lochau) zu einem Kooperationsgespräch bezüglich Recyclingstation Lochau und Eichenberg eingeladen und berichtet über die Ergebnisse. Es wird ausführlich über die bisherige Form der Sperrmüllsammlung und der neuen Möglichkeit, einer Zusammenarbeit mit Lochau diskutiert. Die Kosten für die jährliche Sperrmüll- sowie Problemstoffsammlung wurden bisher im jährlichen Betrag der Müllgrundgebühr eingerechnet, mit dem neuen System in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Lochau könnte ganzjähig entsorgt werden, die Abrechnung erfolgt nach Menge oder Gewicht, die Einheitspreise der Entsorgungskosten für die verschiedenen Fraktionen werden vorgelegt. Für den Kooperationsvertrag sind noch die zukünftigen, anteiligen Investitionskosten für Gebäude und Einrichtung von der Gemeinde Lochau bekanntzugeben. 9. Sanierung der Pfarrkirche Eichenberg Das Ansuchen und die Kostenaufstellung zur Pfarrkirchen- Aussenrenovierung von seitens der Pfarre Eichenberg wird verlesen. Die Gemeinde ist bereit, sich mit einem Beitrag zu beteiligen, will diesen aber erst dann beschließen, wenn von der Pfarre konkretere Angaben über den Umfang und die Vorgehensweise der Renovierungsarbeiten vorliegen. 10. Beitritt zur Ökostrombörse Folgender Text wird von Bürgermeister verlesen: “Derzeit gibt es weltweit 438 Atomkraftwerke mit einer Leistung von 351.000MW, die aber nur 5% des Weltenergiebedarfes decken. Leider sind wieder massive Bestrebungen für einen weiteren Ausbau vorhanden. Die Folgen der Klimaerwärmung durch Öl, Kohle, Gas und atomarer Energie werden für Millionen von Menschen katastrophale Auswirkungen auf ihre Lebensgrundlage haben und sind auch vor unserer Haustüre immer mehr spürund sichtbar. Weltweit steigen jährlich die Kosten für Umweltkatastophen (z.B. Hochwässer, Ölkatastrophe im Golf von Mexiko). Durch die staatlichen Förderungen für die atomare und fossile Technologien ist eine massive Kostenverzerrung (z.B. Forschungsgelder EURATOM, Ausfallshaftungen zB. Nabucco-Pipeline, Katastrophenhilfe durch die öffentliche Hand) gegeben. Andererseits gibt es in Österreich keine planbaren und ausreichenden Förderungen für Ökostrom ( Fotovoltaik, Wasserkraft, Biomasse, Windkraftanlagen). Lt. Aktionärsbericht der VKW müssen derzeit bereits über 50% des benötigten Stromes von Anlagen außerhalb Vorarlbergs importiert werden. Der Strombedarf wird in Zukunft weiter stark steigen, (z.B. Elektroautos, Wärmepumpen, Automatisierung, Kommunikation), wodurch die Sicherung einer eigenständigen und umweltverträglichen Stromversorgung weiter an Bedeutung gewinnen wird. Die Ökostrombörse ist ein Finanzierungs- und Förderinstrument für neue und bestehende Ökostrom – Kleinanlagen in der Region, welche darüber hinaus auch ein klares Zeichen an die Politik für geänderte Rahmenbedingungen setzt. Sie ermöglicht den Kleinproduzenten eine zusätzliche Einnahmequelle neben den unzureichenden, öffentlichen Förderungen und unzureichenden Marktpreisen von Stromhändlern. Umweltbewusste Ökostromkunden leisten eine Mehrzahlung für den eigenen Jahresstromverbrauch von mind. 1 Cent/KWh. Dieses Geld kann dabei vom Kunden auf eine bestimmte Anlage oder Anlagengruppe (z.B. Kleinanlagen in der Gemeinde) gelenkt werden. Jeder Produzent erhält dann je nach der Anzahl der Förderer bzw. Höhe der Fördergelder einen Zuschuss für seine Anlage. Kunden und Produzenten sind Mitglieder der Ökostrombörse. Derzeit werden von den Mehrzahlungen der Förderer 80% an die Anlagenbetreiber zugewiesen, 20% verbleiben für die Administration (Personal, Bewerbung, Internetplattform, ) beim Verein der Ökostrombörse. Die Gemeinde positioniert sich bei einer Mitgliedschaft nachweislich für den notwendigen Klimaschutz und gegen die Atomenergie, ist Vorbild und Motivation für Bürger, sich ebenfalls für eine unabhängige und umweltverträgliche Energieversorgung in der Sache einzusetzen”. Der Jahresstromverbrauch der Gemeinde Eichenberg liegt bei 35.000KWh, somit wären jährlich € 350.- auf das gewünschte Förderkonto zu entrichten. Die direkte Zuweisung des Förderbeitrages kann auch ein Beitrag für die Restaurierung der Pfarrkirche Eichenberg (PV – Anlage der Pfarre) sein, welche sich auch zukünftig für das Thema Schöpfungsverantwortung einbringen wird. Die Gemeindevertretung stimmt dem Beitritt nach längerer Diskussion zu, ganz besonders auch im Sinne der Vorbildwirkung. Weiters wird noch erwähnt, dass jeder die Möglichkeit hat, Mitglied der Ökostrombörse zu werden, Prospekte für Interessierte liegen im Gemeindeamt auf. 11. Landbus Unterland - neuer Fahrplan ab Dez.2010 Der Bürgermeister legt den neuen Fahrplan ab Dezember 2010 vor und berichtet vom Gespräch mit dem Geschäftsführer vom Landbus Unterland Karlheinz Winkler. Aufgrund von Sparmaßnahmen streicht der “Landbus Unterland” wenig frequentierte Linien. Bei der Linie 12a von Lochau über Pfänder wird der Fahrdienst von Moosegg bis Schüssellehen aufgelassen. Als Ersatz wird ein Zusatzkurs eingerichtet, welcher von Lochau über Eichenberg Dorf zwischen den Linienkursen am Nachmittag fährt und die Parzellen in Lutzenreute und Fürberg, wenn Fahrgäste im Bus sind, anfährt. Fahrgäste, welche vom Fürberg oder Lutzenreute nach Eichenberg Dorf fahren möchten, müssen sich telefonisch eine Stunde vorher beim Busunternehmen anmelden. Für Fahrgäste vom Fürberg, welche am Vormittag auf die Linie 12 oder 12a (Pfänderlinie) zusteigen möchten, wird mittels Postwurf nach einem “privaten” Fahrdienst gesucht. Diesbezüglich wird ein Informationsschreiben an die Bevölkerung versendet, sodass interessierte Fahrer sich melden können. 12. Sanierung der Volksschule Eichenberg In einem erneuten Gespräch des Bürgermeisters mit VS Direktorin Lydia Andric wurden nocheinmal die erforderlichen Sanierungsarbeiten besprochen. Folgende Gewerke sind auszuführen: Elektroinstallationsarbeiten (Beleuchtung, Verkabelung, Notbeleuchtung) HSL Installationen – Heizkörper, Waschbecken, Leitungsführungen Trockenbauarbeiten – abgehängte Deckenverkleidungen, Baumeisterarbeiten – Wärmedämmarbeiten in der Brüstung, Isolier- und Verputzarbeiten an der Westfassade. Bodenlegerarbeiten in den Klassen, Fliesenlegerarbeiten, Malerarbeiten, Möblierung, Schultische, Sessel, Schul- und Anschlagtafeln, Regale, Schränke, Der Bürgermeister ermittelt die Kosten fürs Budget 2011, zu Beginn des neuen Jahres ist das Behördenverfahren mit der BH - Bregenz abzuwickeln, die Durchführung der Arbeiten soll in den Sommerferien 2011 getätigt werden können. 13. Mitgliedschaft zum Verein "Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung" Am 13.Oktober 2010 fand eine Sitzung zum Thema "Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung" statt. Eingeladen waren Gemeinde- und Ersatzvertreter. Acht anwesende Personen bekamen Informationen von Geschäftsführer Julius Schedel über den Verein, der einige interessante Ansätze bietet und besprachen auch die Situation unserer Gemeinde. Es wird beschlossen, eine Informationsveranstaltung zu machen, um zu sehen, wieviel Interesse überhaupt in der Gemeinde besteht, da das Thema und der Vereinsbeitritt sich nur dann entwickeln kann, wenn es von der Bevölkerung mitgetragen wird. 14. Projekt - Familienfreundliche Gemeinde Der Bürgermeister und Maria Zürcher berichten über den Besuch einer Informationssitzung in der Gemeinde Lochau zum Projekt "Familienfreundliche Gemeinde", die Fortsetzung von "Familiengerechte Gemeinde", die auch in Eichenberg erfolgreich und aktiv mitgestaltet wurde. In der Sitzung wurde klar, dass "Familienfreundliche Gemeinde" ein sehr umfangreiches Gebiet ist und vieleThemen, wie Buslinie, Nahversorgung, Kinder- und Seniorenbetreung, soziale Strukturen und Vernetzungen beinhaltet, dass in unserer Gemeinde aber vieles bereits durch verschiedenste Vereinstätigkeiten und Gemeinschaftsaktivtäten sehr gut abgedeckt ist. Diesbezüglich sollen Gespräche mit den bisher wirkenden Teams geführt werden, sodass sie entscheiden können, welche weiteren Schritte oder Aktivitäten erwünscht sind. 15. Pensionierung von Rosina Metzler Nachdem Rosina Metzler ihren wohlverdienten Ruhestand per 31.12.2010 (31.01.2011) antritt, wird dem Gemeindevorstand eine Auflistung über den Umfang der Reinigungsarbeiten in Schule, Kindergarten, Gemeindeamt und Mehrzweckgebäude vorgelegt. Die Stelle für diese Reinigungsarbeiten wird im Umfang von ca. 22 Stunden pro Woche auszuführen sein, die zu besetzende Stelle wird vorab durch ein Informationsschreiben in der Gemeinde ausgeschrieben und kundgemacht. 16. Angebot digitales Volltextarchiv Der Gemeindeverband beabsichtigt bis 2014 alle Gemeinden mit der Software V-Dok auszustatten. Mit diesem Programm sollen folgende Aufgaben mit neuer Qualität, transparent gestaltet und gelenkt werden können. Baurechtsverwaltung, Sicherheitswache, Integration in Officeprogramm, Zentrales Melderegister ZMR. Die Daten werden digital erfaßt und können somit von weiteren Dienststellen (Außenstellen – Baurechtsverwaltung, Rechtsberatung, etc, ) bearbeitet und fertiggestellt werden. Zielvorstellung ist ein digitales Volltextarchiv zu haben, dass Akten (ohne Papier) über ein übersichtliches Computerprogramm verwaltet werden können. Das Angebot von Markus Kuhn, Wolfurt, über die Digitalisierung der Gemeindevertretungs- und Vorstandsprotokolle sowie Digitalisierung von Publikationen öffentlicher und vertraulicher Gemeindedokumente in der Datenbank wird verlesen. Bürgermeister Alfons Rädler und Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer werden mit Anwendern von V-Dok und dem Digitalisierungsprogramm von Markus Kuhn in Kontakt mit treten. 17. Raumplanungsgesetz § 16, Abs.4 Aufhebung der Beschlüsse Die Raumplanungsstelle des Landes teilt mit, dass die Beschlüsse zur Nutzung der bestehenden Einliegerwohnungen für Ferienzwecke von den Antragesstellern Monika und Rupert Sohler und Gerda und Walter Degasper in der Sitzung vom 26. September 2007 aufzuheben sind, da die Gemeindevertretung nicht berechtigt ist, diese Genehmigung zu zu erteilen. Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig der Aufhebung der Beschlüsse zu. Die Zusage für die Umnutzung von Ferienwohnungen nach § 16 Raumplanungsgesetz, Abs. 4 ist alleinig dem Gemeindevorstand vorbehalten. Zwischenzeitlich wurde der Antrag von Rupert und Monika Sohler zur Nutzung einer Ferienwohnung im Keller - Hanggeschoss mündlich zurückgezogen. 18. Allfälliges -Verkehrsspiegel Abzweigung: Der Bürgermeister legt ein Schreiben von Mag. Martin Pfanner – Kuriatorium für Verkehrssicherheit vor. Diese Organisation besichtigt Gefahrenstellen und erarbeitet ein Gutachten, diese Dienstleistung soll in Anspruch genommen werden. -Gemeinderat Erwin Vogler berichtet von der durchgeführten Rechnungsprüfung, dass die Mitglieder des Prüfungsausschusses sämtliche Abrechnungen in einem einwandfreien Zustand vorfanden und bedankt sich recht herzlich bei Gemeindeskretär Paul Hehle für die sehr genaue und gute Arbeit. -Gemeinderat Otmar Gomm informiert über den geplanten Termin, in welchem die Erhöhung des Einheitswertes von Hr. Reitschmied (Finanzamt) den Landwirten und Grundeigentürmern erklärt wird. -Gemeindevertreter Reinhard Heinzle berichtet über Gespräche im Sportvereinsausschuss und mit anderen Vereinsobleuten, ob ein weiterer Vereineball erwünscht und veranstaltet werden soll. Die Gemeindevertretung befürwortet dies einstimmig. -Gemeindevertreterin Priska Eller erwähnt die erfolgreich durchgeführte “Gartenpflegeaktion” im Dorf und bedankt sich bei allen Helfern. Weiters führte sie Gespräche mit Helga Hehle, die bereit ist, in Zusammenarbeit mit weiteren Helfern, die Pflege weiterzuführen. Von seiten der Gemeinde ist der finanzielle Rahmen für Pflanzen und Material anzugeben. Mit einem Dank an alle schließt der Bürgermeister die Sitzung um 1.05 Uhr. Die Schriftführerin: Maria Zürcher
  1. eichenbergvertretung
20100818_GVE004 Eichenberg 18.08.2010 31.05.2021, 12:13 Gemeindeamt Eichenberg Dorf 53, 6911 Eichenberg / Bezirk Bregenz-Vorarlberg Tel. 05574/42695 Fax. 05574/42695-4 E-Mail: gemeindeamt.eichenberg @ cnv.at Beilagen www.eichenberg-bodensee.at Protokoll zu der am Mittwoch, den 18.August 2010 um 20.00 Uhr im Werkraum der Gemeinde stattfindenden 4.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die anwesenden Gemeindevertreter, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Gebhard Lang und Daniel Bösch haben sich entschuldigt. Ersatzmitglied Franz Immler ist ebenfalls anwesend und legt sein Gelöbnis nach § 37 Vorarlberger Gemeindegesetz ab. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.Juni 2010 Die Niederschrift der 3.Gemeindevertretersitzung vom 11.Juni 2010 wurde den Anwesenden bereits zugesendet. -Der Bürgermeister beantwortet Fragen über die zugesagten Fördermittel bezüglich der Anschaffung des Mannschaftstransportfahrzeuges der Feuerwehr und dass die Feuerwehr die Auftragsbestätigung nocheinmal überarbeitet hat, wobei sich leichte Abänderungen ergeben haben. Die Feuerwehr hat diverse Ausführungsdetails in das Auftragsschreiben eingearbeitet. -Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer berichtet, dass ein Teil der Internetseite für Eichenberg-TourismusGemeinde bereits fertig ist und unter www.eichenberg-bodensee.at besichtigt werden kann. - Das Sandkastendach beim Kinderspielplatz-Schule wird nicht wie besprochen reapariert, sondern entfernt und durch ein Sonnensegel ersetzt. -Bezüglich Förderbetrag von seitens der Feuerwehr gibt es eine Richtigstellung:Der Kostenzuschuss der Feuerwehr von € 5000.- zum Fahrzeugankauf wird der Gemeinde in Form von Nichtauszahlung des Vereinebeitrags (€ 3.000,--) und Restzahlung (€ 2.000,--) durch die Feuerwehr innerhalb 3 Jahren abgegolten. Danach wird die Niederschrift einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt. 3. Oberflächenwasserprojekt Dorf BA 05 Der Bürgermeister informiert, dass der Plan von DI Bischofsberger zum Oberflächenwasserprojekt Dorf BA 05 vom Landeswasserbauamt bewilligt wurde. Anschließend wird der Vergabevorschlag von Bischofsberger verlesen. Folgende Firmen haben ein Angebot abgegeben, angeführte Summen netto abzüglich Rabatte und Skonto: Fa. Oberhauser/Schedler, Andelsbuch € 78.720.Fa. Hilti& Jehle, Feldkirch € 79.883,73 Fa. Nägelebau, Röthis € 85.365,01 Fa. Erich Moosbrugger, Andelsbuch € 113.808,90 Die Fa. Oberhauser/Schedler ist mit 78.720.- der Best- und Billigstbieter. Es wird einstimmig beschlossen, den Auftrag an diese Firma zu erteilen. Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer weist darauf hin, dass mit der Vergabe die Bedingungen der Grundbesitzer bezüglich Terminabsprechungen schriftlich an die Baufirma einzubringen sind. Der Fördersatz beträgt 20% durch das Land und 15% durch den Bund. Weiters legt der Bürgermeister 2 Darlehensangebote, Raiffeisenbank Leiblachtal und Sparkasse Bregenz, zur Finanzierung vor: Es wird einstimmig beschlossen, den Finanzierungsauftrag an die Raiffeisenbank Leiblachtal (Bestbieter) zu vergeben. 4. Gemeindeübergreifende Raumplanung im Leiblachtal - Projekt "Comunis" Bürgermeister Alfons Rädler und Vize-Bürgermeisterin Irmgard Innauer haben einer ersten Informationssitzung des Projektes "Comunis" beigewohnt und berichten darüber. Die Regionalentwicklung Vorarlberg verfolgt die Absicht, in zwei Talschaften (Großes Walsertal und Leiblachtal) Strukturen zur Betriebsstandortentwicklung zu initiieren. Das Projekt COMUNIS unterstützt den Aufbau von regionalen Strukturen. Inhalt des Projektes ist: - die talschaftsweite Standortanalyse - die Erarbeitung der regionalen Potenziale und - die Errichtung einer gemeinsamen Plattform zur Realisierung einer interkommunalen Betriebsstandortentwicklung. Antrag zur Beschlussfassung: Die Gemeinde Eichenberg erklärt die Absicht, sich am Projekt COMUNIS zu beteiligen und bekundet die Bereitschaft, die Eigenmittel in Höhe von 2 mal € 1.- pro Einwohner der Regionalentwicklung zur Verfügung zu stellen. Die Gemeinde erklärt sich weiter bereit, die verfügbaren Daten und Informationen einzubringen (z.B. REK, bestehende Studien, Ergebnisse aus Leitbild und Statistische Daten) und sich an ca. 6-8 Arbeitsgruppensitzungen über den Projektzeitraum zu beteiligen. Weiters erklärt sich die Gemeinde bereit, falls dies nützlich erscheint, eine Umfrage in der Bevölkerung zu organisieren und mindestens eine öffentliche Informationsveranstaltung durchzuführen. Die Gemeindeversammlung ermächtigt den Bürgermeister zur Mitgründung eines interkommunalen Verbandes der Leiblachtaler Gemeinden entsprechen der in COMUNIS genannten Zielsetzungen mit der Vorgabe: Die zu gründende interkommunale Plattform ist auf den Werterhalt des eingesetzten Kapitals der Gemeinde ausgerichtet. Verlorenenzuschüsse sind nicht Gegenstand der geplanten Organisation. Das Mitspracherecht über das eingesetzte Kapital bleibt für die Gemeinde durch deren Vertreter in dem Verband erhalten. Die Gemeindevertretung stimmt dem Anrtag zur Beteiligung am Projekt COMUNIS einstimmig zu. 5. Sarnierung der Rutschungen und Verklausungen nach den vergangenen Unwettern Der Bürgermeister informiert über die betroffenen Gebiete in der Gemeinde Eichenberg und den momentanen Stand der Dinge: - Die Ruggburgstrasse ist an mehreren Stelllen abgerutscht, die Wildbachverbauung hat mit der Sarnierung bereits begonnen. - Ebenfalls will er die Gemeindestrasse Fürberg mit der Wildbachverbauung besichtigen und abklären, welche Massnahmen erforderlich sind. - Er informiert über bisherige Gespräche bezüglich Hangsicherung- und Entwässerung bei Mager Klaus und Zürcher Peter und über die Ableitung des Oberflächenwassers, ein Projekt dazu wird von Fa. GeoTek DI Stefan Dönz ausgearbeitet. - Weiters sind beim Juggenweg Abrisse, sowie bei Fessler Sigfried-unterhalb der Zufahrtsstraße, bei Immler Michael, Vogler Erwin und Maria Fessler Rutschungen. Die Sarnierungen erfolgen in Absprache mit der Agrarbezirksbehörde, Ansprechpartner Herbert Mangold. - Bezüglich Riedstrasse wird die Sanierung der Rutschungen durch die Wildbachverbauung, als Gemeinschaftsprojekt mit der Gemeinde Möggers, ausgeführt. - Die erste Rutschung an der Ruggburgstrasse ist bereits sarniert. - Für den erforderlichen Geschiebeauffang in der Parzelle Unterfluh übernimmt die Gemeinde 1/3 der Kosten in Höhe von ca. € 7000.-, einstimmiger Beschluss der Gemeindevertretung 6. Mitgliedschaft zum Verein Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung Der Bürgermeister führte Gespräche mit Herrn Julius Schedel, dem Obmann des Vereines für Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung, eine Mitgliedschaft, die Betreiber von kleinen Lebensmittelgeschäften in Kleingemeinden informiert und unterstützt, wäre möglich. Vorerst sollte aber abgeklärt werden, wie es bezüglich Räumlichkeiten, bzw. mit der Möglichkeit der Anmietung der bisherigen Gebäudegeschäftsfläche ausschaut. Bürgermeister Alfons Rädler will diesbezüglich Gespräche mit Familie Dür führen. 7. Trinkwasserbehälter Dorf- Abdichtungsarbeiten Für die notwendigen Abdichtungsarbeiten auf Bitumenbasis beim Trinkwasserbehälter-Dorf liegen 3 Angebote vor, angeführte Summen sind Nettosummen: Fa. Rusch Bregenz € 7.195.77 Fa. Rusch Alberschwende € 7.586.27 Fa. Baldauf Doren € 9.587.89 Das Angebot wird einstimmig an den Billigstbieter die Fa. Rusch Bregenz vergeben. 8. Energie- Stromcontrolling Vorlage des Angebotes von Dipl. Ing. Max Hartmann Dipl. Ing. Max Hartmann betreut und kontrolliert den Strombezug für Gemeinden, nach seiner Aussage sind 25% Stromkostensenkungen möglich. Eine Empfehlung des Gemeindeverbandes mit Referenzenliste liegt vor. Für die Gemeinde Eichenberg lautet eine Vorberechnung € 168.- Ersparnis pro Jahr. Das Angebot von Max Hartmann lautet: Lizenzkosten einmalig € 78.-, Wartungskosten jährlich € 23.-, Zusatzmodul jährlich € 38.Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, dieses Angebot anzunehmen. 9. Allfälliges - Die Vorgangsweise der notwendigen Räumung und Reinigung des Löschwasserweihers Jungholz wird besprochen, der Bürgermeister will diesbezüglich Informationen bei verschiedenen Firmen einholen. - Der Bürgermeister legt die Anfrage der Fa. Integra um eine zusätzliche finanzielle Unterstützung für einen Werbedruck eines ihrer Fahrzeuge vor. Dies wird abgelehnt. - Gemeindevertreter Franz Immler spricht das Thema Verkehrsspiegel bei der Kreuzung - Abzweigung Fürberg an. Der Bürgermeister will abklären, wie die bisherigen Beschlüsse und Gutachten sind, um weitere Entscheidungen zu treffen. Mit einem Dank an alle beschließt der Bürgermeister die Sitzung um 23.30 Uhr. Die Schriftführerin: Maria Zürcher
  1. eichenbergvertretung
20100611_GVE003 Eichenberg 11.06.2010 31.05.2021, 11:23 Protokoll zu der am Freitag, den 11. Juni 2010 um 20.00 Uhr im Mehrzweckgebäude stattfindenden 3.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Um 20.00 Uhr begrüßt Bürgermeister Alfons Rädler die vollzählig erschienenen Gemeindevertreter, eröffnet somit die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Ersatzmitglieder Franz Immler und Daniel Bösch wurden ebenfalls eingeladen, um angelobt zu werden. Der Bürgermeister informiert über Zusatzpunkte, die noch in die Tagesordnung aufgenommen werden. - Alarmierfunkgeräte für die Feuerwehr unter Punkt 3 - erforderliche Änderungen in Ausschussbesetzungen unter Punkt 6 a - Angelobung der Ersatzmitglieder Punkt 6 b 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.Mai 2010 Die Niederschrift der 2. Gemeindevertretersitzung vom 14. Mai 2010 wurde den Anwesenden bereits zugesendet, es gibt keine Einwände, die Niederschrift wird einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt. 3. Mannschaftstransportfahrzeug MTV für die Freiwillige Feuerwehr Der Bürgermeister legt die eingeholten Angebote folgender Firmen vor, die angeführten Beträge sind Bruttopreise: 1. Fa. Drive Konzept Bregenz € 66. 308,70 2. Fa. Lohr € 66. 320,16 3. Fa. Rosenbauer Leonding € 65. 722,08 4. Fahrzeugbau Walzer Rankweil € 65 093,76 Weiters verliest er die Stellungnahme des Landesfeuerwehrverbandes zum Fahrzeugankauf, die Informationen bezüglich Förderungen beinhaltet. Die Feuerwehr Eichenberg hat die Angebote bewertet und teilt mit, dass in der Regel feuerwehrtechnische Aufbauten von Fahrzeugbauern jenen von Fahrzeughändlern vorzuziehen sind. Fördermittel: 30% + 10% (für Kleingemeinden) Landesfeuerwehrfond, zuständig Abteilung Ia, Herr Walter Tauber, und 20% aus dem Strukturfond des Landes, zuständig Abt. IIIa, Herr Gernot Feuerstein. Die Feuerwehr hat sich bereit erklärt, einen Kostenanteil von € 5000.- selbst mit einzubringen, indem sie in den nächsten 3 Jahren dementsprechend weniger Jahresbeitrag von seiten der Gemeinde erhält. Es wird besprochen, dass der Bürgermeister eine schriftliche Zusicherung zu den üblichen Förderungen einholt, sowie um die zusätzliche Förderung für Kleinstgemeinden ansucht. Die Gemeindevertretung fasst den einstimmigen Beschluss, das Fahrzeug beim Best- und Billigstbieter – Fahrzeugbau Walser, Rankweil – zu kaufen, unter der Voraussetzung, dass die angeführten Fördersätze gegeben sind. - Seite 2 Alarmierfunkgeräte Die Feuerwehr beantragt den Ankauf von 13 Alarmfunkgeräten (Pager Synthesizer LX4) und legt folgendes Angebot vor: € 270.- pro Stück, inkl. Mwst, 40% Fördermittel sind über die jährliche “Beihilfe für feuerpolizeiliche Aufwendungen” zu beantragen. Kosten für die Gemeinde nach Abzug des Förderbetrages von € 1.930.50 Mit dieser Anschaffung wären sämtliche Mitglieder der Feuerwehr mit einem Alarmiergerät ausgerüstet. Somit kann in Zukunft eine stille Alarmierung durchgeführt werden. Diese Anschaffung erscheint allen Gemeindevertretern sinnvoll und wird somit einstimmig genehmigt. 4. Bauvorhaben Degaspergründe- Berufungsschreiben Die Gemeindevertretung ist zur Entscheidung über die eingebrachte Berufung von Frau Fetz Karin und Herrn Bruno Wahrbichler nach § 50 Abs.1,lit.a Z13, Gemeindegesetz, in 2.Instanz zuständig. Der Bürgermeister liest die beiden Berufungschreiben vor und gibt Auskunft über den Inhalt des ausgestellten Baubescheides und über die Gespräche mit den Anrainern. Nach längerer Diskussion und der Möglichkeit aller Anwesenden Fragen zu stellen wird klar, dass die Einsprüche keine Nachbarrechte nach dem Baugesetz beinhalten. Die erforderlichen Kanalarbeiten, die Karin Fetz in ihrem Schreiben bemängelt sind im Baubescheid beinhaltet, was bedeutet, dass diese vor Baubeginn erledigt sein müssen. Für den auszustellenden Berufungsbescheid wird folgendem Formulierungsvorschlag einstimmig zugestimmt: Gemäß § 66, AVG Abs.4 wird die von Karin Fetz und Bruno Wahrbichler eingebrachte Berufung gegen den Bescheid des Bürgermeisters vom 29.3.2010 zurückgewiesen und somit der Baubescheid 1. Instanz bestätigt. 5. Instandhaltungsarbeiten von Gemeindestrassen Die Wartung der Gemeindestrassen wurde bisher durch die Mitarbeiter des Bauhofes Möggers abgedeckt. Nun will Reinhard Rädler die 20%, die er für Eichenberg arbeitet, lösen. Der Bürgermeister führte bereits Vorgespräche, in denen sich Hehle Reinhold für die Ruggburg- und Riedstrasse, sowie Franz Immler für die Fürberg- und Wirtatobelstrasse bereit erklärt haben, deren Instandhaltung zu übernehmen. Die Bezahlung erfolgt nach Stundentarifen, die der Maschinenring anbietet. Die Gemeindevertreter bejahen diese Möglichkeit einstimmig und übergeben dem Bürgermeister die weitere Vorgangsweise. 6. Internetauftritt Diesen Punkt übergibt der Bürgermeister an Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer, da sie sich im Vorfeld bereits damit beschäftigt hat. Der Tourismusverein braucht eine neue Computerplattform, da das bisherige System veraltet ist und eine gute, zeitgemässe Präsentation der Gemeinde Eichenberg nicht möglich ist. Rudolf Hehle und Paul Hehle informierten sich bereits in der Gemeinde Sulzberg und holten daraufhin ein Angebot der Fa.RIS Kommunal ein, das ein Basispaket € 1309.-, Wartung pro Jahr € 280.- - Seite 3 einmalige Installation und Schulung € 700.Domäne VTG € 40,70 einmalig € 97.- jährlich, inkl. 10% MwSt. anbietet. Damit könnte in Zusammenarbeit von Gemeinde und Tourismus eine Internetseite gestaltet werden, in der sämtliche Termine und aktuelle Informationen von Vereinen Geschäften, usw....... ersichtlich sind. Der Bestellung dieses Basispaketes wird einstimmig zugestimmt. 6.a. Erforderliche Änderung in Ausschussbesetzungen - Bisher war Bürgermeister Alfons Rädler als Vorstand und Rechnungsprüfer im Abwasserverbad Leiblachtal eingesetzt. Nachdem Vorstandsmitglieder nicht gleichzeitig Rechnungsprüfer sein können, übernimmt Ersatz Josef Gorbach die Aufgabe des Rechnungsprüfers. - Im Sozialsprengel übernimmt Alfons Rädler anstelle von Maria Zürcher den Vorstand, weil verlangt wird, dass der Bürgermeister diese Aufgabe übernimmt. 6.b. Angelobung von Ersatzmitglied Daniel Bösch Daniel Bösch hat sein Gelöbnis nach § 37 Gemeindegesetz abgelegt. Franz Immler war nicht anwesend, er soll bei einer späteren Sitzung angelobt werden. 7. Bericht des Bürgermeisters Der Bürgermeister berichtet über verschiedene Tätigkeiten,die seit der letzten Sitzung erfolgt sind, bzw. in Angriff genommen werden sollten: - Bauverhandlung wegen Aushubmaterialdeponie Baustelle Lehen bezüglich dem Ansuchen von Thomas Immler-Unterfluh - Teilnahme bei einer Verhandlung wegen Hangrutschung bei der Auffahrt beim Haus Stenger - Reparatur der Stützmauer beim alten Feuerwehrspritzenhaus - Statiker Huster wird ersucht, die Stützmauer unterhalb des Kinderspielplatz der Schule zu begutachten, - die Sandkastenüberdachung sollte repariert werden - Begehung des Dorfplatzes mit Gärtnermeister Nemetz, der ein Angebot für die notwendigen Arbeiten erstellen wird. - Die Verlegung der Wasserleitung in der Parzelle Lehen beginnt Mitte Juni, sofern die Wetterbedingungen es zulassen - Rutschung beim alten Schulweg Lutzenreute, wobei auch die Trinkwasserversorgungsleitung gefährdet ist. Die Sarnierungsarbeiten wurden mit der Agrar-Bezirksbehörde Herr Herbert Mangold besichtigt. - Seite 4 - 8. Allfälliges - Gemeindevertreter Reinhard Heinzle berichtet über Risse und Feuchtigkeit an der Stirnwand der Leichenkapelle. Der Schaden sollte möglichst noch vor dem nächsten Frost ausgebessert werden. - Das Thema Blumenschmuck im Dorf wird nocheinmal angesprochen. Auch wenn die größeren Arbeiten durch einen Gärtnerfachbetrieb vergeben werden, müssen immer wieder regelmässige Feinarbeiten, wie düngen, Unkraut jäten, pflanzen von ein paar blühenden Blumen,.... durchgeführt werden. Der Bürgermeister wird diesbezüglich ein Infoschreiben an alle Haushalte senden und interessierte Frauen und Männer zum Arbeiten einladen. Die Bänke am Dorfplatz sind in einem sehr schlechten Zustand und müssen erneuert, bzw. repariert werden. - Gemeinderat Gorbach Josef weist auf Reparaturarbeiten, die beim Wasserhochbehälter gemacht werden müssen, hin. Der Bürgermeister will diesbezüglich mit Hubert Meusburger Kontakt aufnehmen. Mit einem Dank an alle für ihre Teilnahme und Mitarbeit beschließt der Bürgermeister die Sitzung um 23.10 Uhr. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20100514_GVE002 Eichenberg 14.05.2010 31.05.2021, 11:31 Protokoll zu der am Freitag, den 14.Mai 2010 um 20.00Uhr im Gemeindeamt/Werkraum stattfindenden 2.Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg 1. Begrüßung Bürgermeister Alfons Rädler begrüßt die pünktlich und vollzählig erschienenen Gemeindevertreter, eröffnet somit die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 7.April 2010 Die Niederschrift der 1. konstituierenden Sitzung vom 7.April 2010 wurde den Anwesenden bereits zugesendet, es gibt keine Einwände, die Niederschrift wird einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt. 3. Wahl Protokollführer(in) Diese Aufgabe übernimmt Maria Zürcher mit der Zustimmung aller Gemeindevertreter. 4. Besetzung der Ausschüsse, Kommissionen und Ressorts Der Bürgermeister legt eine Auflistung vor, die er in Zusammenarbeit mit Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer vorbereitet hat und aufzeigt, welche Ausschüsse gebildet und wie sie besetzt werden könnten, mit der Einladung an die Gemeindevertreter Änderungsvorschläge und Wünsche einzubringen. Es wurden folgende Ausschüsse und Ressorts festgelegt: - Finanz und Prüfungsausschuss: Erwin Vogler (Obmann) Gebhard Lang (Obmann Stellvertreter) Reinhard Heinzle (Beisitzer) - Bauausschuss: Alfons Rädler (Obmann) Erwin Vogler (Obmann-Stellvertreter) Reinhard Heinzle (Beisitzer) Josef Bischofsberger (Bausachverständiger) - Grundverkehrskommission: Alfons Rädler (Vorsitzender) Irmgard Innauer (Beisitzer) Erwin Vogler (Beisitzer) Priska Eller (Beisitzer) - Umwelt und Energie: Alfons Rädler (Obmann) Irmgard Innauer (Obmann-Stellvertreter) Josef Gorbach (Beisitzer) - Blatt 2 - - Sozial-, Senioren-, Vereine-, Jugend-, Sport- und Familienausschuss: Maria Zürcher (Obfrau) Josef Gorbach (Obmann-Stellvertreter) Reinhard Heinzle (Beisitzer) - Kultur-, Fremdenverkehr- u. Wirtschaftsausschuss, Landwirtschaft: Irmgard Innauer (Obfrau) Priska Eller (Obmann-Stellvertreter) Karlheinz Hehle (Beisitzer) Erwin Vogler (Beisitzer) - Schulausschuss: Alfons Rädler (Delegierter) Irmgard Innauer (Ersatzdelegierter) - Friedhofsausschuss: Alfons Rädler (Obmann) Irmgard Innauer (Obmann-Stellvertreter) Maria Zürcher (Beisitzer) - Urkundenfertiger: Alfons Rädler Irmgard Innauer Josef Gorbach Othmar Gomm - Abgabenkommission: Alfons Rädler Irmgard Innauer Josef Gorbach Othmar Gomm - Abwasserverband Leiblachtal - Vorstand: Alfons Rädler (Vorstandsmitglied) Othmar Gomm (Vorstandsmitglied) Josef Gorbach (Ersatz) Irmgard Innauer (Ersatz) - Abwasserverband Leiblachtal - Mitgliederversammlung: Alfons Rädler Othmar Gomm Josef Gorbach - Gemeindeverband - Gemeindeblatt Bezirk Bregenz: Alfons Rädler (Delegierter) Irmgard Innauer (Ersatzdelegierte) - Musikschule Leiblachtal - Vorstand: Alfons Rädler (Vorstandsmitglied) - Blatt 3 - - Musikschule Leiblachtal - Mitgliederversammlung: Alfons Rädler (Vorstandsmitglied) Gebhard Lang (Gemeindemitglied) Priska Eller (Gemeindemitglied) - Schulerhalterverband – Polytechnischer Lehrgang Bregenz: Alfons Rädler (Delegierter) Irmgard Innauer (Ersatzdelegierte) - Regionalplanungsgemeinschaft Bodensee: Alfons Rädler (Vorstandsmitglied) Irmgard Innauer (Vorstandsmitglied) - REGIO - Verkehrsausschuss: Alfons Rädler (Deligierter) Irmgard Innauer (Ersatzdeligierte) - REGIO - Umweltausschuss: Alfons Rädler (Deligierter) Irmgard Innauer (Ersatzdeligierte) - REGIO - Sozialausschuss: Alfons Rädler (Deligierter) Irmgard Innauer (Ersatzdeligierte) - Sozialsprengel Leiblachtal - Vorstand: Maria Zürcher (Vorstandsmitglied) - Sozialsprengel Leiblachtal - Mitgliederversammlung: Maria Zürcher (Gemeindemitglied) Alfons Rädler (Gemeindemitglied) - Krankenpflegeverein HO-MÖ-EI: Alfons Rädler (Gemeindemitglied) Priska Eller (Gemeindemitglied) - Bodensee-Vorarlberg-Tourismus: Irmgard Innauer (Vorstandsmitglied) - Jagdausschuss Eichenberg: Alfons Rädler (Gemeindemitglied) - Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz: Alfons Rädler (Delegierter) Irmgard Innauer ( Ersatzdelegierte) - Frauenbeauftragte: Priska Eller - Wärmegenossenschaft Biomasse : Othmar Gomm (Vorstandsmitglied) - Blatt 4 - 5. Umlegung der Wasserleitung Dorf und Lehen-Unterfluh Durch die Bautätigkeit in der Parzelle Lehen-Unterfluh ist von seiten der Gemeinde eine Verlegung der Wasserleitungen notwendig. Die Ausführung der Arbeiten erfolgt durch die Bauhofmitarbeiter Eichenberg und Möggers. Für den Materialbedarf legt der Bürgermeister 3 Angebote vor: 1. Fa.Inhaus Hohenems netto € 7014,28 Zahlungsziel 8 Tage 2% Skonto 2. Fa. Schmidt`s Erben Bludenz netto € 7327,35 Zahlungsziel 20 Tage 3% Skonto 3. Fa. ÖAG AG Kontinentale Bregenz netto € 7924,47 Zahlungsziel 14 Tage 2% Skonto Der Auftrag wird einstimmig an die Fa. Schmidt`s Erben erteilt, da die Gemeinde Möggers dieselben Produkte auf Lager hat, bzw. auch verarbeitet. 6. PC Ankauf für das Gemeindeamt Nach eingehenden Erklärungen erscheinen einige Erneuerungen im Computersystem, vor allem in der Vernetzung zwischen Bürgermeister- und Sekretärarbeitsplatz allen sinnvoll und das Angebot vom Beschaffungsamt des Umweltverbandes für gesamt € 1984.- inkl 20% MwSt. wird einstimmig angenommen und beschlossen. 7. Festlegung des Bürgermeisterbezuges Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig eine neue Verordnung bezüglich des Bürgermeisterbezuges: Der Monatsbezug des Bürgermeisters beträgt 20,00 v.H. des Monatsbezuges gemäß § 1 Abs. 1 lit. g des Bezügegesetzes 1998. Der Monatsbezug erhöht sich, ungeachtet des § 2, alle 2 Jahre, beginnend mit 1.1.2012 im Ausmaß von 1,00 v.H. des Monatsbezuges gemäß § 1 Abs. 1 lit.g des Bezügegesetzes 1998. Die Bezüge nach Abs.1 gebühren 14 mal jährlich. Der 13. und 14. Bezug sind Sonderzahlungen. Der Monatsbezug nach § 1 erhöht sich jährlich entsprechend dem Anpassungsfaktor nach § 3 des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre. Dem Bürgermeister gebühren Reisegebühren im Sinne der Gemeindereisegebührenverordnung. 8. Sanierung der Volksschule Eichenberg Beim Antrittsbesuch des Bürgermeisters in der Schule wird angesprochen, dass einige Dinge dringend repariert, bzw. neu saniert werden sollten: - neue Beleuchtung und 1 Schultafel - wärme- und schalltechnische Sanierungen, - sowie teilweise neuer Boden ( 1 Klassenzimmer neuer Linolbelag) Es erfolgt eine Angebotseinholung zur Kostenermittlung, sodass die weitere Vorgehensweise in einer kommenden Sitzung abgesprochen werden kann. - Blatt 5 - 9. Allfälliges - Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer berichtet von der Flurreinigung, die vom Team "Familiengerechte Gemeinden" in Zusammenarbeit mit dem Jugendteam unter der Leitung von Stefanie Fetz organisiert wurde und bedankt sich bei allen für die Teilnahme und erfolgreiche Durchführung, ganz besonders auch bei Gemeindesekretär Paul Hehle, für die Organisation und Koordination. - Bürgermeister Alfons Rädler erzählt in einem kurzen Bericht über seine bisherigen Tätigkeiten und Erfahrungen. Dazu gehören erste Kontaktaufnahmen mit anderen Gemeinden und verschiedenen Behörden, Bau- und Wasserrechtsverhandlungen, ein Baurechtsseminar, ein Antrittsbesuch in der Schule, Sitzungen mit der Feuerwehr und dem Tourismusverein, Gespräche bezüglich "Lädele" mit Familie Dür/Schwarzmann und die Ehrung von Ehrenkommandant Degasper Josef. - Er informiert auch über weiterbildende Seminare zu verschiedenen Themen, wie Infos für neue Gemeindemandatare, Tätigkeiten im Finanz- oder Prüfungsausschuss, usw. die der Vorarlberger Gemeindeverband für interessierte Gemeindevertreter anbietet: . Gemeindefinanzen Montag, 14. Juni 2010, 1900 Uhr Schloss Hofen . Raumplanung Montag, 21. Juni 2010, 19.00 Uhr Schloss Hofen . Tätigkeit des Prüfungsausschusses Donnerstag, 1. Juli 2010, 1900 Uhr, Schloss Hofen - Weiters erwähnt er das "Euro-Atom-Volksbegehren" für "Atomstopp-Atomkraftfrei leben" und legt eine Broschüre dazu auf. Die Unterstützungserklärung dazu liegt bis 30.Juni 2010 im Gemeindeamt auf und kann dort unterzeichnet werden. - Gemeinderat Gorbach Josef spricht das Thema "Verschönerung des Ortsbildes an der Eingangskurve" an und bringt dadurch ein Gespräch in Gang, dass es im Dorf noch mehrere Stellen gibt, wo es Sinn macht, nach möglichst einfachen Lösungen, die dennoch ein gepflegtes Dorfbild erscheinen lassen, zu suchen. Der Bürgermeister bedankt sich bei allen Gemeindevertretern für die Teilnahme und Mitarbeit und beschließt die Sitzung um 22.45 Uhr. Die Schriftführerin
  1. eichenbergvertretung
20100407_GVE_ko...tuier Eichenberg 07.04.2010 31.05.2021, 11:21 NIEDERSCHRIFT über die am Mittwoch, dem 07. April 2010 im Gemeindesaal des Mehrzweckgebäudes abgehaltene konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung von Eichenberg. Anwesend sind: Gmeiner Hermann, Rädler Alfons, Innauer Irmgard, Eller Priska, Maria Zürcher, Gomm Othmar, Gorbach Josef, Vogler Erwin, Reinhard Heinzle und Gebhard Lang Zum Schriftführer für die konstituierende Sitzung wird Gem.-Sekretär Paul Hehle bestellt. 1) Begrüßung Hermann Gmeiner begrüßt die vollzählig anwesenden Gemeindevertreter sowie ganz besonders die sehr zahlreich erschienenen Zuhörerinnen und Zuhörer. 2) Feststellung der Beschlussfähigkeit Aufgrund der vollzähligen Anwesenheit der Gemeindevertreter ist die Beschlussfähigkeit gegeben. Bgm. Hermann Gmeiner gratuliert allen gewählten Personen zum Wahlerfolg und für die Bereitschaft in weiterer Zukunft Verantwortung für die Gemeinde Eichenberg zu übernehmen, recht herzlich. Hermanns Devise lautete immer: „Wir müssen alle gemeinsam an einem Strick ziehen, nur so können wir für die Gemeinde Eichenberg erfolgreich tätig sein.“ Diese Aussage erlaubt sich Bgm. Hermann Gmeiner den neu gewählten Gemeindevertretern mit auf den Weg zu geben. 3) Angelobung der Gemeindevertretung gemäß § 37 GG Die Angelobungsformel wird von Bgm. Hermann Gmeiner verlesen und nimmt die Angelobung gem. § 37 GG von jedem einzelnen Anwesenden entgegen. 4) Wahl des Bürgermeisters gemäß § 61 GG Da Bgm. Hermann Gmeiner nicht mehr zur Wahl des Bürgermeisters antritt, stellt er die Frage an alle Gemeindevertreter „Wer stellt sich der Bürgermeisterwahl?“. Aufgund des sehr guten Wahlergebnisses bei der Gemeindevertretungswahl ist Alfons Rädler bereit, das Amt des Bürgermeisters anzunehmen. Die Frage nach einem weiteren möglichen Kandidaten bleibt ohne Rückmeldung, sodass die Bürgermeisterwahl in schriftlicher, geheimer Abstimmung erfolgt. Als Stimmenzähler werden Othmar Gomm und Josef Gorbach bestellt. Die Wahl im ersten Wahlgang ergibt 8 Stimmen für Alfons Rädler 1 Stimme ungültig Hermann Gmeiner bedankt sich bei Alfons Rädler für die Annahme des Bürgermeisteramtes und übergibt den Vorsitz und Weiterführung der konstituierenden Sitzung an den neuen Bürgermeister. 5) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes gemäß § 55 GG Die bisherige Zusammensetzung des Gemeindevorstandes aus je einem Mitglied der Ortsteile Eichenberg-Dorf, Eichenberg-Fürberg und Eichenberg-Lutzenreute hat sich seit 20 Jahren sehr gut bewährt. Bgm. Alfons Rädler möchte diese Zusammensetzung auch gerne so belassen. Alfons Rädler schlägt vor, wie bisher die Zahl der Gemeindevorstandsmitglieder mit drei zu belassen. Der Bürgermeister selbst solle auch weiterhin nicht dem Gemeindevorstand angehören. Es wird einstimmig diese Regelung und die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes mit drei beschlossen. 6) Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes gemäß § 56 GG Als Wahlvorschlag nennt der Bürgermeister Irmgard Innauer (Lutzenreute), Josef Gorbach (Dorf) und Othmar Gomm (Fürberg). Die Wahl jedes der drei Vorstandsmitglieder erfolgt gesondert und ebenso schriftlich und geheim. Die Wahl ergibt jeweils im ersten Wahlgang folgendes Ergebnis und wird von den Gewählten angenommen: 8 Stimmen für Innauer Irmgard 1 Stimme ungültig 8 Stimmen für Josef Gorbach 1 Stimme ungültig 7 Stimmen für Othmar Gomm 1 Stimme für Gebhard Lang 1 Stimme ungültig 7) Wahl des Vizebürgermeisters gemäß § 62 GG Aufgrund des Ergebnisses der Gemeindevertretungswahl von Frau Irmgard Innauer (Erstgereihte) schlägt Bgm. Alfons Rädler Irmgard Innauer als Vizebürgermeisterin vor. Irmgard Innauer ist bereit, dieses Amt zu übernehmen. Die Wahl erfolgt schriftlich und geheim . Es ergibt sich im ersten Wahlgang folgendes Ergebnis. 8 Stimmen für Innauer Irmgard 1 Stimme ungültig 8) Allfälliges Bgm. Alfons Rädler bedankt sich bei allen Gemeindevertretern für das Vertrauen sowie bei den Wählern, welche mittels Vergabe von Vorzugsstimmen zum guten Wahlergebnis beigetragen haben. Es ist für ihn eine Ehre, für die Gemeinde Eichenberg das Amt des Bürgermeisters zu übernehmen. Alfons Rädler heißt alle gewählten Gemeindevertreter, besonders Erwin Vogler, der seit 30 Jahren dieses Amt ausführt, herzlich willkommen. Ein herzlicher Dank gilt den ausscheidenden Gemeindevertreter Franz Immler, Walter Kienreich und Rudolf Hehle für die jahrzehntelange, ehrenamtliche Tätigkeit zum Wohle der Gemeinde Eichenberg. Ganz besonderer Dank gilt dem scheidenden Bürgermeister Hermann Gmeiner, welcher 25 Jahre das Amt des Bürgermeisters bestens ausgeführt hat. In seiner langjährigen Laufbahn hat er gute Kontakte zu den Nachbargemeinden, Behörden wie Bezirkshauptmannschaft, Raumplanung, Wildbach- und Lawinenverbauung, Agrarbezirksbehörde und weiteren Institutionen wie Land Vorarlberg hergestellt und gepflegt. In unserer Gemeinde hat Hermann viel bewegt und gebaut wie z.B. Wasserversorgung Dorf, Dorfplatz und Orstdurchfahrt, Totenkapelle, Mehrzweckgebäude mit Unterkunft für die Vereine. Ebenfalls wurden in seiner Amtszeit diverse Sanierungen wie Fürberg- und Wirtatobelstraße, Sportplatz und Sportheim, Sanierung des Gemeinde- und Schulgebäudes sowie der gutgelungene Umbau des Gemeindeamtes durchgeführt. Eine gute Zusammenarbeit mit - allen Ortsvereinen der Gemeinde Eichenberg - der Organisation „Familiengerechte Gemeinde“ - den verantwortlichen Pädagoginnen der Volksschule Dir. Lydia Andric und Barbara Dietrich - den Kindergartenpädagoginnen Margarethe Violand und Bernadette Meusburger - Raumpflegerin Rosina Metzler - Wassermeister Hubert Meusburger ist für Bgm. Alfons Rädler von größter Bedeutung. Die Einberufung der 1. Gemeindevertretungssitzung mit Aufteilung der Ressorts sowie Bestellung eines neuen Schriftführers ist die erst Aufgabe des neuen Bürgermeisters. Weitere Aufgaben wie - Sanierung Hochbehälter (Wasserversorgung) - Sanierung der Schulklassen - Fahrzeugkauf der Feuerwehr - Parkplatzerweiterung Mehrzweckgebäude - Kostenbeteiligung Sanierung der Pfarrkirche - Eröffnung und Einweihung des Umbaues Gemeindeamt und Bankstelle, BiomasseFernwärmeheizkraftwerk und Erweiterungsbau Sportheim stehen bereits an. Zum Abschluss bedankt sich Alfons Rädler mit einem Blumenstrauß bei Vizebürgermeisterin Irmgard Innauer, Margit Gmeiner und Erika Hehle. Ebenfalls ein herzlicher Dank gilt seiner Gattin Adele, die sich bereit erklärt hat, den Weg mitzugehen. Ende der Sitzung: 21.00 Uhr Der Schriftführer
  1. eichenbergvertretung
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