20. September 2019
| Dokument | Gemeinde | Datum | Inhalt des Dokuments (Auszug) | Schlagworte | ||
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| 18630303_lts022 | Landtag | 2021-06-27 | 502 22. Sitzung am 3. März 1863. Beginn 9 Uhr V. M. Gegenwärtige: H. Landeshauptmann Seb. v. Froschauer u. sämmtl. Mitglieder des Vorarlberger Landtags mit Ausnahme des H. Schneider, Berti (beurlaubt) u. Neyer (krank). Im Beisein des lande … Regierung hat es sich seit einem halben Jahrhundert angelegen sein lassen mit der möglichsten Rücksicht auf alle beachtenswerthen Umstände die betreffenden Verhältnisse zu regeln. Der Ausschuß hat es sich zur Aufgabe gemacht, aus den vielen | |||
| 18630225_lts018 | Landtag | 2021-06-27 | 386 etwa auf die Besteuerung nach der Vermögenssteuer habe, daher wünschte ich daß die h. Versmlg. sich dahin ausspreche, daß dieser Zusatzantrag erst in der nächsten Sitzung zur Abstimmung komme. Ganahl: Ich bin vollkommen mit H. Wohlwend ei … Weise zur Abstimmung er lautet: „Wenn in den Fällen ... Geschäfte.“ Jene verehrten Hh., welche diesen § nach der vom H. Riedl beantragten Fassung anzunehmen gedenken, wollen durch Aufstehen von den Sitzen es zu erkennen geben. (Majorität) | |||
| 18630224_lts017 | Landtag | 2021-06-27 | 347 Ganahl: Ich erlaube mir nur zu bemerken, daß keine Folge in Zukunft daraus zu ziehen sey. Hochw. Bischof: Der Sinn meines Antrages war, wenn Niemand meinem Antrag widerspreche, dürfte dieser Modus passend sein, wenn aber nur ein einziger … kommt der 2te Absatz mit dem Zusatz Sr. bischöfl. Gnaden zur Abstimmung: 2tens Seelsorger ... bezüglich ihres Gehaltes." (wurde über Abstimmung angenommen) Bertschler: Zu §76 Erwerbungen u. Unternehmungen etc. (Siehe Ausschußbericht Beil. IV) | |||
| 18630224_lts017 | Landtag | 2021-08-05 | 347 Ganahl: Ich erlaube mir nur zu bemerken, daß keine Folge in Zukunft daraus zu ziehen sey. Hochw. Bischof: Der Sinn meines Antrages war, wenn Niemand meinem Antrag widerspreche, dürfte dieser Modus passend sein, wenn aber nur ein einziger … kommt der 2te Absatz mit dem Zusatz Sr. bischöfl. Gnaden zur Abstimmung: 2tens Seelsorger ... bezüglich ihres Gehaltes." (wurde über Abstimmung angenommen) Bertschler: Zu §76 Erwerbungen u. Unternehmungen etc. (Siehe Ausschußbericht Beil. IV) | |||
| 18630221_lts016 | Landtag | 2021-06-27 | 309 16. Sitzung Am 21. Februar 1863. Beginn 9 Uhr V. M. Gegenwärtige: Landest. H. Kommissär, Franz Ritter v. Barth, H. Landeshauptmann u. 17 Abgeordnete. Die Hh. Widmer u. Schneider in Urlaub. Landeshauptmann: Ich eröffne die … lcher dahin geht, daß im Falle des selbständigen Wirkungskreises der Gemeinde die Beschwerden des Gemeindevorstehers gegen den Beschluß des Ausschusses nicht an die politische Bezirksbehörde sondern an den Landesausschuß zu geschehen haben. | |||
| 18630227_lts019 | Landtag | 2021-06-27 | 429 19. Sitzung Am 27. Februar 1863. Beginn 9 Uhr Früh. Gegenwärtig: H. Landeshauptmann Sebastian v. Froschauer u. sämmtl. Mitglieder des Vorarlberger Landtags mit Ausnahme des H. Widmer, beurlaubt. Im Beisein des landesfürstl. Kommissär … 0 findet der Ausschuß ... mit sich führen. (Siehe Beil. IV S. 9) §. 10 der Reg. Vorlage lautet: „Ausgenommen von der Wählbarkeit sind: 1. die Bediensteten der Gemde., so lange sie sich im wirklichen Dienste derselben befinden, 2. Personen, | |||
| 18630210_lts011 | Landtag | 2021-06-27 | 148 gehalten werden, daher geht mein Antrag bestimmt dahin, daß am Montag Sitzung gehalten u. die Gemeinde Ord. vorgenommen werde. Landeshauptmann: Der Antrag des Hochw. Bischofs geht dahin, daß mit den Sitzungen fortgefahren werde, unter Vor … brigen Gerichts-Gemeinden zu hören sein wird. Stehen nämlich mehrere Gemeinden in Vorarlberg unter sich in einem sogenannten Gerichtsverbande, so daß sie gemeinschafltiches Vermögen (Gerichtsvermögen), gemeinschaftliche Anstalten | |||
| 18630316_lts029 | Landtag | 2021-06-27 | 683 bitten, die zwischen H. Riedl u. Wohlwend vorzunehmen ist. (Wahl) Die Majorität hat sich für den H. Riedl entschieden; er ist mit 11 Stimmen zum Ersatzmann gewählt. Ich muß die Hh. des eben bestellten Comites ersuchen, sich gleich nach der … ür Tirol auf................................... ..........................................................1.089.554 fl, - b) für Vorarlberg auf........ ........ ...................................................................157.157 fl, -- | |||
| 18630127_lts006 | Landtag | 2021-06-27 | 70 wird, morgen 9 Uhr; an derTagesordn. ist: Fortsetzung der Berathung der Geschäftsordn. u. wenn noch Zeit übrig bleiben sollte, die Berathung der bereits heute auf der Tagesordnung gestandenen Gegenstände. Schluß 1 % Uhr. N. M. 6. Sitzun … es kann auch der Landeshauptmann-Stellvertreter bisweilen der Vorsitzende sein. Riedl: Ich habe nur in stylistischer Beziehung eine Änderung zu beantragen, statt des Wortes „Versammlung“ der Ausdruck „Landtag“ zu setzen. Zur Versammlung gehört | |||
| 18630127_lts006 | Landtag | 2021-08-05 | 70 wird, morgen 9 Uhr; an derTagesordn. ist: Fortsetzung der Berathung der Geschäftsordn. u. wenn noch Zeit übrig bleiben sollte, die Berathung der bereits heute auf der Tagesordnung gestandenen Gegenstände. Schluß 1 % Uhr. N. M. 6. Sitzun … es kann auch der Landeshauptmann-Stellvertreter bisweilen der Vorsitzende sein. Riedl: Ich habe nur in stylistischer Beziehung eine Änderung zu beantragen, statt des Wortes „Versammlung“ der Ausdruck „Landtag“ zu setzen. Zur Versammlung gehört | |||
| 18630228_lts020 | Landtag | 2021-06-27 | 471 in dieser Beziehung das Stempel- u. Taxgesetz vom 9. Febr. 1850 nach Rechtlichkeits- u. Billigkeitsrücksichten abgeändert werden. Dann Gesuche u. Vorstellung der Gemde. Thüringen, eingebracht vom H. Abg. Berti um Verwendung bei der höher … dieses Gesuch an den allerh. Hof ab. - Wenn die Verordnung des k. k. Justiz-Ministeriums vom 28. Juni 1850 No. 256 des Reichsgesetzblattes mehrere Agenten der Gerichtsanwälte den Ortsvorstehern im übertragenen Wirkungskreis zuweißt u. die | |||
| 18630214_lts013 | Landtag | 2021-06-27 | 206 Riedl: Ich beantrage Schluß der Sitzung, weil er schon 12 Uhr vorüber ist u. ein neues Hauptstück beginnt. Landeshauptmann: Ich erlaube mir vorerst diesen § zur Abstimmung zu bringen. (Störung) Landeshauptmann: Ich bitte nicht zu conve … Es scheint nicht zweckmäßig u. mit der Freiheit der Gemeinde nicht vereinbar, daß durch das Gesetz die Gemeinde gezwungen werde, dieses Geld zu kapitalisiren. Es kann sein, daß die Gemeinde eben Geld für andere Zwecke, für den Armenfond zum | |||
| 18630309_lts025 | Landtag | 2021-06-27 | 603 Schluß 11 3/4 Uhr. 25. Sitzung Am 9. März 1863, Beginn 10 Uhr früh. Gegenwärtige: H. Lgndeshguptmgnn Seb. v. Froschcuer u. 14 Abgeordnete. Die Hh. Abg. Feuerstein, Hirschbühl, Neyer, Schneider u. Hochw. Bischof im Urloub. Landesha … sministerium diesfalls abverlangte Äußerung auf die von dem Comite in den voranstehenden 18 Punkten angedeuteten Weise unter Beifügung obiger Schlußbemerkung erstatten. Bregenz, 6. März 1863. F. Wohlwend, Obmann, A. Riedl, Berichterstatter. | |||
| 18630309_lts025 | Landtag | 2021-08-05 | 603 Schluß 11 3/4 Uhr. 25. Sitzung Am 9. März 1863, Beginn 10 Uhr früh. Gegenwärtige: H. Lgndeshguptmgnn Seb. v. Froschcuer u. 14 Abgeordnete. Die Hh. Abg. Feuerstein, Hirschbühl, Neyer, Schneider u. Hochw. Bischof im Urloub. Landesha … sministerium diesfalls abverlangte Äußerung auf die von dem Comite in den voranstehenden 18 Punkten angedeuteten Weise unter Beifügung obiger Schlußbemerkung erstatten. Bregenz, 6. März 1863. F. Wohlwend, Obmann, A. Riedl, Berichterstatter. | |||
| 18760410_lts013 | Landtag | 2021-06-27 | Vorarlberger Landtag. 13. Sitzung am 10. April 1876 unter dem Vorsitze des Herrn Landeshauptmannes Dr. Anton Jussel. Gegenwärtig sämmtliche Abgeordnete mit Ausnahme des Hochw. Herrn Bischof Amberg. Regierungsvertreter: Herr Hofrath Karl Ritter v … ür die Bedeckung der Landesbedürfnisse eine gerechte und billige Vertheilungs-Grundlage zu schaffen. Im Gange derzeitiger Steuerregulirung und Steuerreform im Reiche kommen die Erfolge derselben in Betracht zu ziehen, und die Landesvertretung | |||
| 18630218_lts014 | Landtag | 2021-06-27 | 235 Landeshauptmann: Nach der Geschäfts-Ordnung bin ich gezwungen den Antrag auf Schluß der Sitzung vorerst zur Abstimmung zu bringen. Jene Herren, welche damit einverstanden sind, wollen sich erheben. (Angenommen) - Was die von einem H. Mi … Ganahl: Der H. Vorredner sagt: wir können natürlich nicht wissen, welche Gsetze der Reichsrath in fraglicher Angelegenheit erlassen werde u. deßhalb können wir auch keine Bestimmungen treffen, sondern mein Antrag setzt voraus, daß zuerst ein | |||
| 18630218_lts014 | Landtag | 2021-08-05 | 235 Landeshauptmann: Nach der Geschäfts-Ordnung bin ich gezwungen den Antrag auf Schluß der Sitzung vorerst zur Abstimmung zu bringen. Jene Herren, welche damit einverstanden sind, wollen sich erheben. (Angenommen) - Was die von einem H. Mi … Ganahl: Der H. Vorredner sagt: wir können natürlich nicht wissen, welche Gsetze der Reichsrath in fraglicher Angelegenheit erlassen werde u. deßhalb können wir auch keine Bestimmungen treffen, sondern mein Antrag setzt voraus, daß zuerst ein | |||
| 18630212_lts012 | Landtag | 2021-06-27 | 181 Abstimmung kommt. Uebrigens will ich die h. Versammlung darüber befragen. Jene Herren, welche damit einverstanden sind, daß dieser Antrag zur Abstimmung kommt, bitte ich, sich zu erheben. (Minorität, Acht dafür) Nachdem der Schluß der Si … u. wie ich bemerke besteht nur eine irrige Ansicht, wir sind im Ganzen einig. Landeshauptmann: Ist die h. Versammlung einverstanden, daß die Sitzung auf eine Viertelstunde aufgehoben werde? (Angenommen) Ich werde also die Sitzung auf eine | |||
| 18630219_lts015 | Landtag | 2021-06-27 | 259 allerdings sehr beachtenswerth zu sein, wo die Erwerbsfähigkeit näher bestimmt wird; und dieser Punkt ist so wichtig, daß er wohl die h. Versammlung veranlassen dürfte auf den Antrag des H. Riedl einzugehen. Denn der Erwerb von heute auf mor … setzen „bestimmter Geschäfte“ u. nach dem Worte „Ortspolizei“ „aus höheren Staatsrücksichten“. Es ist dieses nur im Einklänge mit dem Gesetze vom 5. März 1862 u. es scheint, es ist dieses Wort nur in der Feder des Verfassers geblieben. | |||
| 18630219_lts015 | Landtag | 2021-08-05 | 259 allerdings sehr beachtenswerth zu sein, wo die Erwerbsfähigkeit näher bestimmt wird; und dieser Punkt ist so wichtig, daß er wohl die h. Versammlung veranlassen dürfte auf den Antrag des H. Riedl einzugehen. Denn der Erwerb von heute auf mor … setzen „bestimmter Geschäfte“ u. nach dem Worte „Ortspolizei“ „aus höheren Staatsrücksichten“. Es ist dieses nur im Einklänge mit dem Gesetze vom 5. März 1862 u. es scheint, es ist dieses Wort nur in der Feder des Verfassers geblieben. |
Vorarlberger Gemeindedokumentation,
Markus Kuhn
Holzriedstraße 33, TOP A1_4
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