VERHANDLUNGSSCHRIFT Gemeindevertretung – GV 05/ 2021 über die 05. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Fußach vom 28.04.2021 in der Mehrzweckhalle Fußach Beginn: Vorsitz: Schriftführerin: Amtsleiter: Anwesend: 19.30 Uhr Bgm. Peter Böhler Verena Hagen Markus Baldauf Zukunft Fussach, Peter Böhler (ZF): Vbgm. Daniel Mathis, GR Roberto Montel, GR Reinhard Blum, Peter Zucali, Bernd Stockner, Hülya Arslan, Florian Schrötter, Jörg Blum, Stefan Niederer, Boris Sinn, Thomas Fitz, Thomas Kaltenbrunner und als Ersätze Nina Schneider und Friedrich Schneider Entschuldigt: Heidi Krischke, Ruth Kanamüller Fußacher Wählergemeinschaft (FWG): GR Manfred Bechter, Klaus Kuster, Michaela Schwarz, Beate BrunnerBrandl, Martin Schneider, Ulrich Sagmeister und als Ersatz Fabian Hämmerle Entschuldigt: Elisabeth Schneider Für Fußach (FF): Rudolf Rupp und als Ersatz Thomas Bösch Entschuldigt: Jürgen Giselbrecht Bgm. Peter Böhler eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder der Gemeindevertretung und stellt die Beschlussfähigkeit sowie die ordnungsgemäße Einladung mit Tagesordnung fest. Weiters heißt Bgm. Peter Böhler den neuen Amtsleiter Mag. Markus Baldauf herzlich in Fußach willkommen. Markus Baldauf bedankt sich und stellt sich kurz bei der Gemeindevertretung vor. Seite:1 Tagesordnung: 1. Voranschlag 2021 der Gemeinde Fußach a) Beschlussantrag des Voranschlages 2021 b) Feststellung der Finanzkraft der Gemeinde 2021 2. Rechnungsabschlüsse zur Kenntnisnahme a) RA 2020 Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Höchst b) RA 2020 Konkurrenzverwaltung Höchst-Fußach-Gaißau 3. Voranschläge 2021 zur Kenntnisnahme a) VA 2021 Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Höchst 4. Steuern, Tarife und Gebühren 2021 (Kleinkindbetreuung) 5. Besetzung von Ausschüssen 6. Beschluss über elektronische Übermittlung VA + RA 7. Antrag Fraktion Für Fußach 8. Mitteilungen 9. Genehmigung der Verhandlungsschrift Nr. 04 vom 03.02.2021 10. Allfälliges Seite:2 ERLEDIGUNG DER TAGESORDNUNG 1. Voranschlag 2021 der Gemeinde Fußach a) Beschlussantrag des Voranschlages 2021 Der Voranschlag der Gemeinde Fußach 2021 wurde aufgrund einstimmiger Empfehlung des Finanzausschusses sowie des Gemeindevorstandes und über Antrag von Bgm. Peter Böhler wie folgt beschlossen: Nach Erläuterung der vorliegenden Zusammenfassung des Voranschlages durch Bgm. Peter Böhler wird der Beschlussantrag des Voranschlages 2021 einstimmig beschlossen. Anmerkung von Thomas Bösch: Er kann nur aufgrund der aktuellen Situation zustimmen. In den nächsten Jahren sollten offene Fragen in der Rechnungslegung beantwortet werden können. Die Fortschreibung der Mastricht-Ergebnisse und das Anlagenverzeichnis sollten laut Beschluss immer vorgelegt werden. b) Feststellung der Finanzkraft der Gemeinde 2021 Die Finanzkraft der Gemeinde Fußach 2021 wird einstimmig mit EUR 6.314.100, 00 festgestellt. 2. Rechnungsabschlüsse zur Kenntnisnahme a) RA 2020 Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Höchst Der Rechnungsabschluss 2020 des Standesamt- und Staatsbürgerschaftsverbandes Höchst, Fußach, Gaißau wird mit Gesamteinnahmen- und Ausgaben in Höhe von ca. EUR 45.000, 00 zur Kenntnis genommen. b) RA 2020 Konkurrenzverwaltung Höchst-Fußach-Gaißau Der Rechnungsabschluss 2020 der Konkurrenzverwaltung Höchst, Fußach, Gaißau wird mit einem positiven Ergebnis in der Höhe von EUR 46.733, 42 zur Kenntnis genommen. 3. Voranschläge 2021 zur Kenntnisnahme a) VA 2021 Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Höchst Der Voranschlag 2021 des Standesamt- und Staatsbürgerschaftsverbandes Höchst, Fußach, Gaißau wird mit Gesamteinnahmen- und Ausgaben in Höhe von ca. EUR 49.000, 00 zur Kenntnis genommen. Seite:3 4. Steuern, Tarife und Gebühren 2021 (Kleinkindbetreuung) Bgm. Peter Böhler macht einen kurzen Vergleich zu den Gebühren vom Vorjahr, die vom Land Vorarlberg vorgegeben werden. Die Steuern, Tarife und Gebühren 2021 für die Kleinkindbetreuung werden einstimmig beschlossen. 5. Besetzung von Ausschüssen Auf Antrag der Fraktion Für Fußach wird folgende Umbesetzung vorgenommen: Im Ausschuss Jugend und Sport: Bratislav Veljovic als neues Mitglied anstelle von Wolfgang Weh. Rudolf Rupp als neues Ersatzmitglied anstelle von Bratislav Veljovic. Im Ausschuss Umwelt, Mobilität, Hafen: Bratislav Veljovic als neues Ersatzmitglied anstelle von Wolfgang Weh. Im Ausschuss Wohnen, Leben, Soziales Miteinander: Rudolf Rupp als neues Mitglied anstelle von Wolfgang Weh. Auf Antrag der Fraktion Zukunft Fussach wird folgende Umbesetzung vorgenommen: Im Ausschuss Umwelt, Mobilität, Hafen: Vbgm. Daniel Mathis als neuer Obmann anstelle von Sabine Hofer. Im Ausschuss Jugend und Sport: Jörg Blum als neues Mitglied anstelle von Daniel Mathis. Daniel Mathis als neues Ersatzmitglied anstelle von Jörg Blum. Dies wird von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. Dazu noch eine Info von Bgm. Peter Böhler: Wenn ein Gemeindevertreter auf die Ausübung seines Mandates verzichtet, ist dies lt. § 39 Abs. 3 GG schriftlich zu erklären und persönlich dem Bürgermeister zu übergeben. In der Sitzung der Gemeindewahlbehörde wurden zwei neue Gemeindevertreter bestellt: Jürgen Giselbrecht für Wolfgang Weh (FF) und Thomas Kaltenbrunner für Sabine Hofer (ZF). Bgm. Peter Böhler heißt die neuen Gemeindevertreter herzlich willkommen. Bgm. Peter Böhler erkundigt sich bei der FWG über die Nachbesetzungen von Sabine Weinzierl und Norbert Bösch. Dies wird nachgereicht. Die aktualisierte Liste der Ausschüsse soll allen Gemeindevertretern zugeschickt werden. Seite:4 6. Beschluss über elektronische Übermittlung VA + RA Künftig sollen Jahresabschlüsse und Voranschläge per E-Mail übermittelt werden dürfen und somit die physische Übergabe vollständig ersetzen. In begründeten Einzelfällen ist jedem Mandatar auf Wunsch ein Exemplar in gedruckter Form zu übergeben. Ein Exemplar soll in jedem Fall 14 Tage vor der Sitzung jeder Fraktion ausgehändigt werden. Dies wird von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 7. Antrag Fraktion Für Fußach Die Fraktion Für Fußach stellt den Antrag, die Anschlussstelle der Landesplanung zur Gemeinde Fußach dahingehend zu prüfen, ob es noch möglich ist hier Verbesserungen für Fußach zu erreichen bzw. in welcher Weise Anschlussprojekte in diesem Zuge zeitgleich und eventuell kostengünstiger umgesetzt werden können. Allgemein: Uns ist bewusst, dass hier viel versäumt wurde und wir hier nur noch versuchen können, zu retten was zu retten ist. Die Gemeinde Hard hat diese Schritte im Mai 2008 gesetzt. In Fußach wurde dies bisher als unnötig erachtet bzw. die Pläne kurz (wahrscheinlich im Bauausschuss) gestreift. Im Bereich der Dorfstraße hat die Gemeinde im oberen Bereich teilweise rechts der Straße und im unteren Bereich teilweise links der Straße Flächen verpachtet und unverpachtet. Hier könnte eine verbesserte Situation für Fußgänger und Radfahrer geschaffen werden und bis zur Planung der Kreuzung Dorfstraße, Riedle und Montfortstraße durchgezogen werden. Ebenso im Bereich der Seestraße sind links der bestehenden Straße ebenfalls freie Flächen. Hier ist uns nicht bekannt in welchem Besitz diese stehen. Gleichermaßen auch bei der Anschlussstelle Mühlwasen. Ziel: Verbesserung des Fußgänger- und Radfahrwegenetzes und der Verkehrssituation in Fußach, Verschönerung der Einfahrt ins Dorfzentrum. Kosten: sind durch das Gemeindeamt zu ermitteln. Es ist zu prüfen, ob hier keine Förderungen von Land, Bund, EU gewährt werden. EU-Recht: Das Recht der Europäischen Union enthält keine Bestimmungen, die dem Entwurf vorliegenden Antrag entgegenstehen. Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche: Verbesserung der Verkehrssicherheit in diesen drei Bereichen. Vor allem auch für Kinder und Jugendliche. Vor allem hat der Antrag keine negativen Auswirkungen auf diese Altersgruppe. Termin: Da hier viel versäumt wurde und die Bauarbeiten bereits in vollem Gange sind, soll bis zur Sitzung im Mai/Juni ein Konzept vorgelegt werden. Das Konzept hat Lösungsvorschläge inklusive Angaben zur Umsetzbarkeit und den zu erwartenden Kosten zu beinhalten. Ferner die Abklärungen zu Grundbesitz bzw. der Bereitschaft der Grundeigentümer diesen abzutreten. Seite:5 Laut Bgm. Peter Böhler gibt es seitens der Gemeinde Fußach bzgl. der Planung keine Möglichkeit mehr, den Prozess zu beeinflussen. Dieser wurde bereits vor mehreren Jahren abgeschlossen. Die Gemeinde hat die Möglichkeiten der Beeinflussung seinerzeit nicht ausgeschöpft. Eine umfangreiche Diskussion folgt. Florian Schrötter informiert, dass dennoch an einer möglichen Beeinflussung gearbeitet wird. Thomas Bösch soll in die Sitzung des Infrastrukturausschusses als Gast eingeladen werden. Die Gemeindevertretung ist sich einig, dass das Thema zeitnah angegangen werden muss. Der Formulierung des Antrages aufgrund von Unbestimmtheit jedoch nicht zugestimmt werden kann. Der Antrag der Fraktion Für Fußach wird mehrheitlich mit 21:3 Stimmen abgelehnt (Prostimmen Rudolf Rupp FF, Thomas Bösch FF und Martin Schneider FWG). 8. Mitteilungen Marlene Marksteiner hat Bgm. Peter Böhler per Mail über ihren Austritt aus der FWG informiert. Sabine Hofer zieht sich aufgrund der Erkrankung ihres Sohnes ebenfalls aus der Gemeindepolitik zurück. Sie bleibt als Ersatzmitglied bestehen. Eine Verlängerung der Nutzungsvereinbarung mit Jakob Schneider wurde vom Bürgermeister vereinbart: Kündigungsfristen werden verkürzt, Garten muss innerhalb von einem Monat geräumt werden, wenn Bedarf am Gebäude. Ein GV-Beschluss ist aufgrund der Größe des Geschäftes nicht erforderlich. Bgm. Peter Böhler verliest die Anfrage der FWG nach § 38 GG bzgl. des Winterdienstes und beantwortet in diesem Zuge alle Fragen. Thema Rheinbrücke: Aktenvermerk über Sitzung mit maßgebenden Meilensteinen bzgl. der Arbeiten an der Brücke liegt vor. Information über den Bauablauf und Verkehrsbehinderungen laut beiliegendem Aktenvermerk. Ein Termin mit der Geschäftsleitung der Firma Blum gemeinsam mit Amtsleiter Markus Baldauf hat stattgefunden. Die Kommunaleinnahmen sind reduziert, da Mitarbeiter 2017/2018 vom Werk 5 nach Dornbirn verlagert wurden. Diese Delle wird sich 2022 wieder erholen. Die Firma Blum will in Fußach weiterwachsen. Das Palettenlager am Teichweg soll in Zukunft in ein Zentrallager nach Bregenz verlegt werden. Dies würde zu einer Reduktion des LKW-Verkehrs führen. Kommunalsteuer Firma Blum Entwicklung: 2016: EUR 1, 2 Mio. Einnahmen von Blum 2020: auf EUR 719.000 zurückgegangen. Hat nichts mit der Pandemie zu tun. 2022/2023 kann mit etwa den gleichen Einnahmen gerechnet werden wie 2016. Seite:6 In der Fußacher IT-Firma Innonav hat ebenfalls eine Besprechung mit den Geschäftsführern stattgefunden. Sie sind bei RSB eingemietet, möchten jedoch gerne übersiedeln. Suche nach einer Platzalternative ist in Gange. Die Firma wurde wurde in der 02. Ausgabe 2021 der Gemeindezeitung vorgestellt. Gespräch mit Gerhard Rauch: Ihm gehören RSB, Mageba, Bilgeri, usw. Für eine Wertschöpfung für Fußach ist er offen. Arbeitsplätze könnten angesiedelt werden. Heutiger Zeitungsbericht über die Situation in der Gemeinde Fußach: Erklärung von Bgm. Peter Böhler – Inhalt stimmt, die Formulierung von der VN-Redaktion entsprach jedoch nicht dem Wortlaut und ist aus dem Kontext gerissen. Info über ein E-Mail von einem Rechtsanwalt bzgl. Wohnanlage und Mietausfall. Im Bauamt liegt ein Rückstau an Arbeit vor. Der Bürgermeister bemüht sich, durch Nachbesetzung und Gemeindekooperationen im Baurecht, den Rückstand mittelfristig zu beseitigen. 9. Genehmigung der Verhandlungsschrift Nr. 04 vom 03.02.2021 Manfred Bechter möchte, dass in der Verhandlungsschrift (Seite 8) ergänzt wird, dass die Fragen über die Schneeräumung nach § 38 GG abgegeben wurden. Die Verhandlungsschrift Nr.04 vom 03.02.202 wird ansonsten einstimmig genehmigt. 10. Allfälliges Rudolf Rupp bringt an, dass laut § 50 GG in Verbindung mit § 9 des Bezügegesetzes der Gehalt von Bgm. neu festgelegt und abgestimmt werden muss. Reinhard Blum informiert, dass es eine bestehende Verordnung gibt. Wenn diese verändert werden soll, muss ein Antrag gestellt werden. Eine angeregte Diskussion folgt. Die Frage von Martin Schneider bzgl. der Photovoltaikanlage, ob die geplante PVAnlage auf dem Gemeindeamt auch für Bürger nutzbar werden soll, beantwortet Bgm. Peter Böhler mit einem klaren Ja. Info an Martin Schneider bzgl. Ladestation beim Gemeindeamt: Die Kennzeichnung der Parkplätze für E-Autos wurde angebracht und ist ersichtlich. Die Anschaffung eines E-Fahrzeuges für das Gemeindeamt wird angedacht. Info an Martin Schneider bzgl. WC-Anlage im Hörnlebad: Es bedarf keiner Bewilligung, da eine WC-Anlage keinen Wohnraum darstellt. Die Anlage wurde behindertengerecht installiert und eine optisch ansprechende Verkleidung angebracht. Die WC-Anlage ist eine bewegliche Sache, die im Falle eines Hochwassers entfernt werden kann. Die Installation wurde mit dem Naturschutz abgestimmt. Fabian Hämmerle regt an, dass die Tafel in der Kanalstraße erneuert werden sollte, da viele Unternehmen nicht mehr existieren bzw. die Tafel nicht mehr aktuell ist. Im gleichen Zug soll auch die Tafel beim Eingang des Gemeindeamtes erneuert werden. Der Bürgermeister nimmt die Anregung auf und lässt die Umsetzung prüfen. Seite:7 Beate Brunner-Brandl erkundigt sich, ob die Förderung für einen Kiki mit max. EUR 80 im Vergleich zu Höchst nicht zu gering ist. Dieses Thema wurde bereits im Gemeindevorstand diskutiert. Höchst und Wolfurt liegen derzeit bei einer Förderung von ca. 50%. Spielplätze sind derzeit extrem voll, bei der Schule und auch bei der Sportanlage wäre Handlungsbedarf. Die Trennung der Jugendlichen und Kleinkinder wäre wichtig. Ein Gespräch mit dem Spielplatzplaner Günter Weiskopf (Büro für Spielräume in Lustenau) ist nächste Woche geplant. Dabei sollen Umgestaltungsmöglichkeiten des Spielplatzes des KG Pertinsel evaluiert werden. Rudolf Rupp lobt die Feuerwehr Fußach sowie die Grünmüllstation. Dieses Lob wird gerne weitergegeben. Corona-Teststation: Termine werden bis Ende Juni verlängert. Damit die Feuerwehr ein wenig entlastet wird, wurde ein Aufruf an die Vereine zur Mithilfe in der MZH gestartet. Der Bürgermeister informiert, dass er die Spielplätze und Räumlichkeiten der Kindergärten (insbesondere Pertinsel) der Öffentlichkeit zugänglich machen möchte. Die teuren Bauwerke sollen der Allgemeinheit und den Vereinen zur Verfügung gestellt werden. Die Kindergarteninspektorin habe ihm erklärt, dass es in Dornbirn positive Beispiele dafür gebe. Ein Verbotsschild beim KH Pertinsel wurde bereits entfernt. Der Bürgermeister wünscht sich einen positiven Umgang mit der Bevölkerung, was auch die Kommunikation mit Verbotsschildern miteinschließt. Manfred Bechter: befürchtet eine Verschmutzung des Kinderspielplatzes durch Jugendliche und andere Nutzer der Räumlichkeiten. Bürgermeister: Selbstverständlich wird der Bauhof mit der Reinigung der Flächen beauftragt. Schluss der Sitzung: 22.10 Uhr Bürgermeister: Schriftführerin: Seite:8