Verhandlungsschrift über die 28. Öffentliche Fußach vom 10.11.1992 im Beginn: 20.00 Vorsitz: Bgm, Uhr August Schriftführer: Anwesend: GS Außer Grabher Reinfried den Albert Sitzung der Gemeindevertretung Sitzungssaal des Gemeindeantes. Bezler entschuldigten Lässer, GV Reinhard Lotte Laßner, Hämmerle, Helga Rudhardt und Erika Kilga sind alle Gemeinderäte und Gemeindevertreter anwesend. Ersatzleute: Josef Hagspiel, Helene Siegel, Christine Paterno, Günther Salzmann und Walter Dlouhy. Der Bürgermeister den und stellt mäße Einladung eröffnet die mit die Sitzung, begrüßt Beschlußfähigkeit sowie Tagesordnung fest. die die Anwesen- ordnungsge- Tagesordnung: ' ® 1. Genehmigung der letzten Verhandlungsschrift "6.10.1992 2. 3 Bericht des Neugründung Bürgermeisters des Fußach" der Gemeindeverbandes C 4. Änderung’ 5, 6. Steuern, Gebühren und Abgaben 1993 ARA Hofsteig - Voranschlag 1993 7. Umwidmung 8. Allfälliges Gemeindegrenze Anette und 2... \ .''Wasserwerk Hard- Höchst-Fußach Peter Ehe - Landesgrünzone in BW zn Erledigung 1. vom ° der Tagesordnung: Die Verhandlungsschrift über die Gemeindevertretung vom 6.10.1992 nehnigt. 27. Sitzung der wird einstimmig Der Bürgermeister berichtet u.a.: +" über die anstandslose Schlußüberprüfung des ge- Hörnle- bads; daß die jahr im Berufsfischer Bereich zur Benützung Hörnlebad rufsfischerboote eine errichten dürfen; daß mit der Firma Häusle über fallsäcke für 1993 noch keine im Winterhalb- Anlegestelle für Be- ... die Gebühren der Einigung erzielt Abwurde; daß wegen der gestiegenen Gesamtkosten die Inseratund Bezugspreise für das Gemeindeblatt erhöht werden müssen; . über die einvernehmliche Vereinbarung der Grundbe- sitzer 3. Über im Antrag barung werk mig Im Umlegungsverfahren über von Bgm. die Bildung Hard-Fußach"-in August der des "Überach". Grabher wird die Gemeindeverbandes vorliegenden Fassung Verein- "Wasser- einstim- genehmigt. $ 6, Punkt 1., lit. a) ist nach dem “L Wort "Pumpwerk' die 4. Zahl "I" anzufügen. Über Antrag von GR Oswald Dörler wird Änderung der Gemeindegrenze gegenüber Höchst (Teil) Gebiet zugestimmt. Die Gst.Nr. 1549/1, 1549/2, 1549/3 und .175 mit insgesamt 827 m?” kommen dadurch zum der Gemeinde Höchst. Gleichzeitig Teilfläche der daß wird mit Möglichkeit Höchst Höchst aus Übereignung Gst.Nr. 1549/3 Gemeinde zwischen Steuern, Vorschlag sollte, Gebühren des Beilage Gegenstimme Höhe später unter zugestimmt, und Höchst Fußach dürfen durch diese Grenzänderung erwachsen. von GV Mag. Carmen Schneider: Rahmen einer anderen Grenzbereinigung die ergeben dem der einer (Weg) Höchst Fußach wird von der eine vergleichbare Abtretung vom kostenlos erwartet. (einstimmig) Die Die kostenlosen 13 m” bleibt. Der Gemeinde keine Kosten Zusatzantrag Wenn sich im in der ca. Voraussetzung an die diese Wegverbindung erhalten 5; einstimmig der der Gemeinde Abgaben angeführten von der und GV 1993 gemäß mit den Sätzen mehrheitlich bei der Sutter beschlossen. für die vom werden 5.11.92 Gerhard Abfallgebühr festgelegt für Finanzausschusses Gemeinde Gemeindegebiet Müllsäcke kann erst werden. 6. Über Antrag des Vorsitzenden wird der Voranschlag 1993 des Wasserverbands Hofsteig in der vorliegenden Fassung ohne Einwand zur Kenntnis genommen. jur Über Antrag von GR Oswald Dörler wird der Umwidmungsantrag von Peter und Annette Grabner-Ehe, Bregenz, Steinachstr. 9c, für die Grundstücke Nr. 1833/1 - 4 von FL in Bauland bei der Gegenstimme von GV Karl Kuster zurückgestellt. weiteren 8. a) Fällen im Die Zuge Behandlung der erfolgt Bgm. August Grabher gibt bekannt, daß er von seinem Amt zurücktreten wird und die mehrheitlich niert b) GR GV Ernst Blum als 1993 Fraktion Nachfolger nomi- hat. Paul Moßbauer feverfahren ce) GV mit Dorfentwicklungsplanung. Herbert erkundigt der Gemeinde. König bringt Schülerfreifahrten zur Hard-Mittelweiherburg tionieren (überfüllt, sich über neuerlich und von der vor, ein Amtshil- daß die Hauptschule ganz unbefriedigend funkSchüler können nicht aus- steigen, Bus hält nicht, Schüler müssen für Fahrt mit dem Linienbus bezahlen). Der Bürgermeister wird mit Dir. Rogginer und dem Kraftwagendienst Kontakt aufnehmen. Schluß der Sitzung: Bürgermeister: Arge‘ all 22.10 Uhr Schriftführer: luft Berl