Verhandlungsschrift über die am Freitag, 17. Mai 1985, mit Beginn um 20 Uhr in der Mehrzweckhalle Fußach stattgefundenen öffentlichen konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Fußach Vorsitz: Gemeindewahlleiter Bgm. August Grabher Schriftführer: GS Reinfried Bezler Anwesend: Mit Ausnahme des entschuldigten GV Jakob Schneider sind sämtliche neugewählten Gemeindevertreter anwesend wie folgt: Otto Rupp, Kurt Schneider, Albert Blum, Lotte Laßner, Paul Hillberger, Christof Mathis, Herbert König, Helmut Stump, Fidel Ochsenreiter, Herbert Flatz, Karl Bischof, Wolfgang Ochsenreiter, Ersatzmann Karl Kuster, Oswald Dörler, Walter Schneider, Elmar Lumper, Mag. Carmen Hornik, Helga Rudbardt, Karl Gantner, Alois Kuster, Richard Decker, Paul Moßbauer, Eugen Küng. Weiters sind die unter Punkt 8. angeführten Ersatzleute anwesend. Bürgermeister August Grabher begrüßt als Gemeindewahlleiter und somit Vorsitzender alle anwesenden Gemeindevertreter und Ersatzleute sowie die erschienen Zuhörer. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung unter Bekanntgabe der Tagesordnung sowie die Beschlußfähigkeit fest. Tagesordnung: 1. 2. 3, 4. 5. 6. 7, 8. 9. Gelöbnis der Gemeindevertreter Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes Wahl des Bürgermeisters Wahl des Vizebürgermeisters Bestellung der Urkundenfertiger und Ersatzleute Genehmigung der letzten Verhandlungsschrift vom 2.4.1985 Gelöbnis der Ersatzleute Allfälliges Erledigung der Tagesordnung: 1. Mit Ausnahme des entschuldigten Gemeindevertreters Jakob Schneider legen alle gewählten Gemeindevertreter sowie Ersatzmann Karl Kuster gemäß § 32 Abs. 1 Gemeindegesetz vor dem Gemeindewahlleiter das Gelöbnis ab. Anschließend legt der Vorsitzende August Grabher das Gelöbnis vor den Gemeindevertretern ab. 2. Über Antrag von Bgm. August Grabher wird die Anzahl der Gemeindevorstandsmitglieder gemäß § 49 Gemeindegesetz einstimmig mit 6 festgesetzt. 3. Vor der Wahl der Gemeindevorstandsmitglieder werden Herbert König, Karl Gantner und Alois Kuster einstimmig als Stimmenzähler bestellt. Die von den einzelnen Parteien als Gemeindevorstandsmitglieder vorgeschlagenen Gemeindevertreter werden gemäß § 5o Gemeindegesetz wie folgt gewählt: Erster Gemeinderat: August Grabher (Freie Wahlwerber u. FPÖ) mit 23 Stimmen, 1 ungültig; Zweiter Gemeinderat: Otto Rupp (Freie Wahlwerber u. FPÖ) mit 23 Stimmen, 1 ungültig; Dritter Gemeinderat: Oswald Dörler ( ÖVP u. Freie Wählerschaft) mit 20 Stimmen, 4 ungültig; -2- Vierter Gemeinderat: Kurt Schneider (Freie Wahlwerber u. FPÖ) mit 20 Stimmten, 4 ungültig; Fünfter Gemeinderat: Alois Kuster (SPÖ u. unabhängige Kandidaten) mit 19 Stimmen, 5 ungültig; Sechster Gemeinderat: Albert Blum (Freie Wahlwerber u. FPÖ) mit 19 Stimmen, 5 ungültig; 4. Über Vorschlag von GR Otto Rupp wird August Grabher gemäß § 55 Abs. 1 GG mit 20:4 Stimmen zum Bürgermeister der Gemeinde Fußach wiedergewählt. Bürgermeister August Grabher nimmt die Wahl an. 5. Über Vorschlag von Bgrn. August Grabher wird GR Otto Rupp gern. § 56 GG mit 20:4 Stimmen zum Vizebürgermeister gewählt. Otto Rupp nimmt die Wahl an. 6. Als Urkundenfertiger werden gern. § 45 Abs. 1 Ziff. 12 GG neben dem befugten Bürgermeister die Herren GR Alois Kuster, GV Elmar Lumper und GV Lotte Laßner einstimmig bestellt. Als Ersatzleute werden einstimmig GR Oswald Dörler und die GV Jakob Schneider und Mag. Carmen Hornik bestellt. - Mit Ausnahme von Mag. Carmen Hornik, die von ihrer Fraktion vorgeschlagen wurde, war der Antrag von Bgm. August Grabher. 7. Die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung der Gemeindevertretung vom 2.4.1985 wird ohne Einwand zur Kenntnis genommen. 8. § 32 Folgende anwesende Ersatzleute der Gemeindevertretung legen gem. Abs. 4 GG das Gelöbnis vor dem Bürgermeister ab: Josef Kuster, Klaus Rederer, Herbert Fitz, Raimund Udermann, Johann Meisl, Günter Marte, Hanspeter Rupp, Franz Blum, Reinhold Nagel, Helene Siegel, Fritz Humpeler, Josef Röck Helmut Gugele; Harald Büchele, Werner Hämmerle, Manfred Putz, Cordy Rohner, Walter Schneider (Polder), Kurt Schneider (Riedgartenstr. 363), Angelika Felder, Ferdinand Nagel, Jakob Dietrich, Adolf Zanetti; Erika Kilga, Günter Neuwirth, Georg Blum, Josef Schneider, Karlheinz Adenberger, Wernfried Pechtl, Ernst König, Egon Schneider, Elmar Sahler, Friedrich Zotter. 9. a) Bgm. August Grabher gibt bekannt, daß die nächste Sitzung der Gemeindevertretung, in der die Unterausschüsse zu bestellen sind, voraussichtlich am 4.6.85 stattfinden wird. Die Fraktionen sollen sobald als möglich bekannt geben, welche Ausschüsse gewünscht sind und welche Personen entsandt werden. b) GV Elmar Lumper bittet, daß die Einladungen zu den Dienstag- Sitzungen jeweils bereits am Freitag vorher zugestellt werden. c) Bgm. August Grabher dankt für seine Wiederwahl. Er dankt auch allen ausgeschiedenen Gemeindevertretern für die gute Zusammenarbeit. Er hofft, daß in den kommenden 5 Jahren die Zusammenarbeit gleichfalls eine gute sein möge. Wörtlich sagt er weiter: "Wir sind nicht in die Gemeindestube gewählt worden um Parteipolitik zu machen, sondern wir wollen und sollen für alle Mitbürger Positives leisten. Ob Alt oder Jung, ob Reich oder Arm, wir sind für alle da. Viele Aufgaben stehen uns bevor. Nur wenn wir alle miteinander arbeiten, werden wir sie bewältigen. Einige dieser Probleme sind der Ausbau der Kanalisation, der Umweltschutz, das Freizeitangebot und der Friedhof. Andere Aufgaben wie der Zu- und Umbau der Sonderschule, sowie der Hochwasserschutz werden sicher unsere Finanzen stark belasten. Trotzdem wollen wir versuchen, alle unsere Aufgaben zu erfüllen und wir wollen mehr tun als versprechen und nicht umgekehrt. -3- Für die zukünftige Zusammenarbeit bitte ich um ihr Vertrauen. Ich bringe es Ihnen ohne Vorbehalte entgegen, tun Sie es bitte umgekehrt auch. Wir wollen versuchen, gemeinsam jeden Schaden von der Gemeinde abzuwenden und zum Wohle aller, nach bestem Wissen und Gewissen, unserer Gemeinde dienen. Der Herrgott helfe uns dabei!" Schluß der Sitzung: 20.35 Uhr Bürgermeister: Schriftführer: Verhandlungsschrift über die am Freitag, 17. Mai 1985, mit Beginn um 20 Uhr in der Mehrzweckhalle Fußach stattgefundenen öffentlichen konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Fußach Vorsitz: Gemeindewahlleiter Bgm. August Grabher Schriftführer: GS Reinfried Bezler Anwesend: Mit Ausnahme des entschuldigten GV Jakob Schneider sind sämtliche neugewählten Gemeindevertreter anwesend wie folgt: Otto Rupp, Kurt Schneider, Albert Blum, Lotte Laßner, Paul Hillberger, Christof Mathii, Herbert König, Helmut Stump, Fidel Ochsenreiter, Herbert Flatz, Karl Bischof, Wolfgang Ochsenreiter, Ersatzmann Karl Kuster, Oswald Dörler, Walter Schneider, Elmar Lumper, Mag.Carmen Hornik, Helga RuJbardt, Karl Gantner, Alois Kuster, Richard Decker, Paul Moßbauer, Eugen Küng. Weiters sind die unter Punkt 8. angeführten Ersatzleute anwesend. Bürgermeister August Grabher begrüßt als Gemeindewahlleiter und somit Vorsitzender alle anwesenden Gemeindevertreter und Ersatzleute sowie die erschiene�lliUhörer. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung unter Bekanntgabe der Tagesordnung sowie die Beschlußfähigkeit fest. Tagesordnung: 1. 2. 3, 4. 5. 6. 7, 8. 9. Gelöbnis der Gemeindevertreter Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes Wahl des Bürgermeisters Wahl des Vizebürgermeisters Bestellung der Urkundenfertiger und Ersatzleute Genehmigung der letzten Verhandlungsschrift vom 2.4.1985 Gelöbnis der Ersatzleute Allfälliges Erledigung der Tagesordnung: �it Ausnahme des entschuldigten Gemeindevertreters Jakob Schneider legen alle gewählten Gemeindevertreter sowie Ersatzmann Karl Kuster gemäߧ 32 Abs. 1 Gemeindegesetz vor dem Gemeindewahlleiter das Ge­ löbnis ab. Anschließend legt der Vorsitzende August Grabher das Ge­ löbnis vor den Gemeindevertretern ab. 2. Uber Antrag von Bgm. August Grabher wird die Anzahl der Gemeinde­ vorstandsmitglieder gemäߧ 49 Gemeindegesetz einstimmig mit 6 festgesetzt. 3, Vor der Wahl der Gemeindevorstandsmitglieder werden Herbert König, Karl Gantner und Alois Kuster einstimmig als Stimmenzähler bestellt. Die von den einzelnen Parteien als Gemeindevorstandsmitglieder vorgeschlagenen Gemeindevertreter werden gemäߧ 5o Gemeindegesetz wie folgt gewählt: Erster Gemeinderat: August Grabher (Freie Wahlwerber u. FPö) mit 23 Stimmen, 1 ungültig; zweiter Gemeinderat: Otto Rupp (Freie Wahlwerber u. FPö) mit 23 Stimmen, 1 ungültig; Dritter Gemeinderat: Oswald Dörler ( öVP u. Freie Wählerschaft) mit 20 Stimmen, 4 ungültig; - 2 - Vierter Gemeinderat: Kurt Schneider (Freie Wahlwerber u. FPö) mit 20 Stimmen, 4 ungültig; Fünfter Gemeinderat: Alois Kuster (SPÖ u. unabhängige Kandidaten) mit 19 Stimmen, 5 ungültig; Sechster Gemeinderat: Albert Blum (Freie Wahlwerber u. FPö) mit 19 Stimmen, 5 ungültig; 4. Uber Vorschlag von GR Otto Rupp wird August Grabher gemäߧ 55 Abs. 1 G G mit 20:4 Stimmen zum Bürgermeister der Gemeinde Fußach wiedergewählt. Bürgermeister August Grabher nimmt die Wahl an. 5, Uber Vorschlag von Bgrn. August Grabher wird GR Otto Rupp gern. § 5 6 GG mit 20:4 Stimmen zum Vizebürgermeister gewählt. Otto Rupp nimmt die Wahl an. 6. Als Urkundenfertiger werden gern.§ 45 Abs. 1 Ziff. 12 G G neben dem befugten Bürgermeister die Herren GR Alois Kuster, GV Elmar Lurnper und GV Lotte Laßner einstimmig bestellt. Als Ersatzleute werden einstimmig G R Oswald Dörler und die GV Jakob Schneider und Mag.Carrnen Hornik bestellt. - Mit Ausnahme von Mag. Carmen Hornik, die von ihrer Fraktion vorgeschlagen wurde, war der Antrag von Bgm. August Grabher. 7, Die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung der Gemeindever­ tretung vorn 2.4.1985 wird ohne Einwand zur Kenntnis genommen. 8. Folgende anwesende Ersatzleute der Gemeindevertretung legen gern. § 3 2 Abs. 4 G G das Gelöbnis vor dem Bürgermeister ab: Josef Kuster, Klaus Rederer, Herbert Fitz, Raimund Uderrnann, Johann Meisl, Günter Marte, Hanspeter Rupp, Franz Blurn, Reinhold Nagel, Helene Siegel, Fritz Humpeler, Josef Röck Helmut Gugele; Harald Büchele, Werner Hämrnerle, Manfred Putz, Cordy Rohner, Walter Schneider (Polder), Kurt Schneider (Riedgartenstr. 3 63), Angelika Felder, Ferdinand Nagel, Jakob Dietrich, Adolf Zanetti; Erika Kilga, Günter Neuwirth, Georg Blum, Josef Schneider, Karlheinz Adenberger, Wernfried Pechtl, EEnst König, Egon Schneider, Elmar Sahler, Friedrich Zotter. 9. a) Bgm. August Grabher gibt bekannt, daß die nächste Sitzung der Gemeindevertretung, in der die Unterausschüsse zu bestellen sind, voraussichtlich am 4. 6.85 stattfinden wird. Die Fraktionen sollen sobald als möglich bekannt geben, welche Ausschüsse ge­ gewünscht sind und welche Personen entsandt werden. b) GV Elmar Lurnper bittet, daß die Einladungen zu den Dienstag­ Sitzungen jeweils bereits am Freitag vorher zugestellt werden. c) Bgm. August Grabher dankt für seine Wiederwahl. Er dankt auch allen ausgeschiedenen Gemeindevertretern für die gute Zusammen­ arbeit. Er hofft, daß in den kommenden 5 Jahren die Zusammen­ arbeit gleichfalls eine gute sein möge. Wörtlich sagt er weiter: " Wir sind nicht in die Gemeindestube gewählt worden um Partei­ politik zu machen, sondern wir wollen und sollen für alle Mit­ bürger 9ositives leisten. Ob �lt oder Jung, ob ffeich oder �rm, wir sind für alle da. Viele Aufgaben stehen uns bevor. Nur wenn wir alle miteinander arbeite�, werden wir sie bewältigen. Einige dieser Probleme sind der Ausbau der Kanalisation, der Umweltschutz, das Freizeitangebot und der Friedhof. Andere Aufgaben wie der Zu- und Umbau der Sonderschule, sowie der Hochwasserschutz werden sicher unsere Finanzen stark belasten. Trotzdem wollen wir versuchen, alle unsere Aufgaben zu erfüllen und wir wollen mehr tun als versprechen und nicht umgekehrt. - 3 Für die zukünftige Zusammenarbeit bitte ich um ihr Vertrauen. Ich bringe es Ihnen ohne Vorbehalte entgegen, tun Sie es bitte umgekehrt auch. Wir wollen versuchen, gemeinsam jeden Schaden von der Gemeinde abzuwenden und zum Wohle aller, nach bestem dienen. Wissen und Gewissen, unserer Gemeinde Der Herrgott helfe uns dabei! " Schluß der Sitzung: 20.35 Uhr Bürgermeister: Schriftführer;