Protokoll über die am Dienstag, den 21. Februar 1961 mit Beginn um 20.00 Uhr im Konferenzraum der Volksschule unter dem Vorsitz des Bürgermeisters Kurt Nagel und in Anwesenheit sämtlicher Gemeindevertretungsmitglieder stattgefundenen, ordentlichen 10. Gemeindevertretungssitzung. Der Bürgermeister begrüsst die erschienen Gemeindevertreter eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlußfähigkeit fest. 1. Die Sitzungsprotokolle der Gemeindevertretungssitzungen vom 15.12.1960 und vom 29.12.1960 werden verlesen und einstimmig genehmigt. 2. Der Bürgermeister berichtet über die in der Zwischenzeit seit der letzten Gemeindevertretungssitzung stattgefundenen wesentlichen Amtsgeschäfte und sonstigen Ereignisse wie: einer Wasserwerksbesprechung des Wasserwerksunterausschusses mit Vertretern der Marktgemeinde Hard in Hard am 11.1.1961; einer Sitzung des Strassenplanungsausschusses des Landesraumordnungsbeirates, die am 12.1.1961 stattgefunden hat, an der der Vorsitzende jedoch nicht teilnehmen konnte, da die Herren Direktoren der Linzer- und Korneuburger-Schiffswerft zu einer kleinen Eröffnungsfeier der Linzer-Schiffswerft-Stelle in Fussach geladen hatten, weil das Schiff "Österreich" als erstes an Dock liegt und an dieser Feier außer dem Vorsitzenden als Vertreter für die Gemeinde die Gemeindevertreter Jakob Kuster, Karl Rupp, Werner Schneider, Mathis Valentin, Gebhard Gugele und Xaver Kuster, der Hafenmeister Gugele Hugo und Gemeindesekretär Gruber Eduard teilgenommen haben. Weiters einer am selben Abend im Gasthaus zum Schiff in Fussach durch den Bürgermeister vorgenommenen Versammlung der Pächter in der Polder mit Klärung von Neuverpachtung von Gründen in der Polder; einer Wasserrechtsverhandlung am 17.1.1961 in Hard unter Vorsitz des Oberbaurates Dr. Pontesegger von Amt der Vrlbg. Landesregierung bezüglich Vermessung der Afulandungen in der Hard-Fussacher-Bucht durch die Int. Rheinregulierung Bregenz; einer Sitzung des Wasserverbandsausschusses Rheindelta in Höchst am 25.1.1961; einer Sitzung des Wasserwerksunterausschusses im Gemeindeamt Fussach am 26.1.1961 zur Ausarbeitung neuer Wasserbezugsgebühren für das Gemeindegebiet Fussach; einer Besichtigung der angebotenen Tauschgrundstücke im Riedgarten von Robert Humpeler für einen Bauplatz für Hulda Humpeler in der Polder durch den Vorsitzenden und Gemeinderat Gugele Gebhard am 28.1.1961; einer Sitzung der Grundverkehrsortskommission Fussach am 29.1.1961; einer Hafenbesprechung im Gasthaus z. Schiff in Fussach mit interessierten Bootsbesitzern, den Kiesfirmen aus Fussach und dem Gemeinderat und der dort erfolgten Auftragserteilung an Dr. Rohner Fritz zur weitern Anlandbaggerung von Material im Hafen Fussach an der Südseite des Hafens bei Kostenberechnung von S 10, - pro gebaggerten M3 Material und der Terminfestsetzung vom 1.4.1961 über vollendete Durchführung, wobei die Gemeinde hiefür S 20.000, - zur Verfügung stellt; einer Bauverhandlung durch die B.H. Bregenz am 6.2.1961 über Neubau des Gasthauses zum Hirschen in Fussach; einer Sitzung des Strassenplanungsausschusses vom Landesraumordnungsbeirat in Bregenz am 8.2.1961 mit Stellungnahmen zur Autobahn im Raume Dornbirn bis Strassenhäuser; einer Bauverhandlung am 9.2.61 über Bau eines Einfamilienwohnhauses von Gebhard Blum, Fussach 109 im Neugereut; der am 13.2.1961 in der Kaserne Bregenz stattgefundenen Musterung des Geburtjahrganges 1942 mit 6 Teilnehmern, wovon 3 tauglich mit der Waffe, 2 tauglich ohne Waffe und einer untauglich waren; der Wasserrechtsverhandlung durch die B.H. Bregenz am 17.2.1961 für den neuen Bootskanal in der Schanz; einer Bauverhandlung durch die B.H. Bregenz im Rohr für Errichtung einer neuen Gaststätte von Hans und Hulda Salzmann mit Änwesenheit des Bezirkshauptmanns Dr. Allgäuer und des Landesoberkulturrates Dr. Benzer; einer am 21.2.1961 im Rathaus in Bregenz stattgefundenen Unterweisung von Gemeindemandataren für die Durchführung der Volkszählung am 21.3.1961; weiters einer Gewerbeschein-Ausstellung im Ortsbereich an Fulerer & Co. K.G. Lustenau/Rheindorferstr. 3 mit Standort in Fussach 120 (Schläpfer) für Erzeugung der Schublandenführungen nach dem Merz Roller Patent. Der Bericht wird bei einigen Rückfragen und deren Beantwortung zur Kenntis genommen. 3. Dem Konkurrenzbeschluß vom 18.11.1960 Punkt 4 des Protokolls über kostenlose Abtretung eines Grundstreifens von 73 m2 aus der Gp. 4.440/1 K.G. Höchst zur Strassenanpassung bei der Rheinbrücke Höchst-Lustenau zu Gunsten der Bundesstrassenbauverwaltung über Ansuchen der Internat. Rheinregulierung Bregenz, sowie dem Hinweis dass sich die Konkurrenzverwaltung und damit die Gemeinden Höchst-Fussach-Gaißau durch diese kostenlose Grundabtretung zur gegebenen Zeit auch das Entgegenkommen der Int. Rheinregulierung erwarten, wird einstimmig zugestimmt. 4. Dem Ansuchen des Heinrich Grabher, Fussach/Hinterburgstr. 76 um die Bewilligung einer Bauabstandsnachsicht auf 50 cm Grundgrenzenabstand gegenüber der Gp. 1640 (öffentliches Gut) um eine Verbreiterung seiner Garage von 50 cm beim Hause Fussach 76 wird einstimmig die Bewilligung erteilt. 5. Dem Ansuchen um weitere pachtweise Überlassung des Gemeindegrundes "Schwitzeren" im Rohr an Ferdinand Heidegger, Fussach / Riedlestr. 61 auf fünf Jahre, das ist bis 30.8.1965 zu den bisherigen Bedingungen (S 200, -) wird einstimmig zugestimmt. 6. Dem Ansuchen des Karl Nagel in Bregenz/Quellenstr. um pachtweise Überlassung des großen Weihers im Ahorn für Entenzucht wird vorderhand nicht zugestimmt, da noch nicht abzusehen ist in wieweit einheimische Interessenten (Fischzucht) hiefür die bereits hiefür geäusserte Verwendung haben. 7. Dem Ansuchen des Oskar Merz, Kunststoffabrik St. Margarethen, sowie des Alfred Lins, c/o Creditanstalt-Bankverein Feldkirch/Schloßgraben 8 um pachweise Überlassung von Grund in der Schanz, bzw. am neu zu errichtenden Kanal für die Errichtung von Wochenendhäuschen wird zu den üblichen Bedingungen einstimmig zugestimmt. 8. In Sachen Wohnbauförderung durch Bauplatzverkauf der Gemeinde in der Polder an ortsansässige Bauwerber wird nach längerer, eingehender Debatte folgendes einstimmig beschlossen: a) Der Bürgermeister wird beauftragt, an die bestehenden vermessenen Bauplätze weitere vier Bauplätze im bisherigen üblichen Aussmaß (8 – 9 ar) mit Strasseneinplanung vermessen zu lassen und die dort zu liegen kommenden Schrebergärten nur jeweils auf ein Jahr zu verpachten. b) Die den westlichen Siedlern bereits im letzten Jahr zugesicherten 4 m breiten Streifen Grundes entlang deren Grundstücke, die sich als Baugrundstücke als zu schmal erwiesen haben, ebenfalls vermessen zu lassen und wird einer Abtretung dieser Grundstreifen an die Siedler Nieder August, Fussach / Siedlerstr. 161; Dvorak Franz, Fussach / Siedlerstr. 160; Steger Eduard, Fussach / Siedlderstr. 194; Gugele Gottlieb, Fussach / derzeit noch Wiesenstr. 29 und Makl Katharina, Fussach / Siedlerstr. 180 zum Preise von S 15, - je m2 zuzüglich der anteilmässigen Vermessungskosten und der gesamten Vertrags- und Verbücherungskosten, sowie der hiefür erforderlichen, sowie der Vermessung unter a) genannten Grundtrennungsbewilligung einstimmig zugestimmt. Mit Dvorak Franz, bzw. Nieder August hat der Gemeinderat über eventuelle Strassenführung und Führung der Hauptwasserleitung ein entsprechendes Übereinkommen zu treffen. c) Dem Ansuchen um käufliche Überlassung eines Bauplatzes in der Polder von Helmut Lumper, derzeit in Bregenz/Druckergasse 4 wird entsprechend der von der Gemeindevertretung beschlossenen Richtlienien für Vergabe von Bauplätzen in der Polder ein noch vom Gemeinderat zu bestimmender, jedoch bereits vermessener Bauplatz zum Preise von S 15, - pro m2 zuzüglich der anteilmässigen Vermessungskosten und der gesamten Vertrags- und Verbücherungskosten einstimmig zugestimmt, wobei einer Verbücherung erst nach Errichtung des Rohbaues durch den Bauwerber erfolgen darf. Der Bauwerber aber in diesem Jahre nicht bauen sollte, der Bauplatz automatisch wieder an die Gemeinde zur Neuvergabe zurückfällt. Hiebei werden die Bauplätze in der Polder für dieses Jahr mit einem m2 Preis von S 25, -bewertet und ist der Differenzbetrag in diesem Falle von S 10, - pro m2 von der Gemeinde als Wohnbauförderungsbeitrag zu verbuchen. d) Dem Ansuchen des Frl. Hulda Humpeler, Fussach/Bundesstr. 36 um Überlassung eines Bauplatzes in der Polder, der bereits vermessen, jedoch vom Gemeinderat noch zu bestimmen ist (Ausmaß 8 bis 8 1/2 ar) im Tauschwege mit den ihrem Vater Robert Humpeler, Fussach/Bundesstr. 36 gehörenden Grundstücken im Riedgarten Gp. 706 mit 647 m2, Gp. 705 mit 309 m2, Gp. 701 mit 345 m2 und Gp. 700 mit 25 m2 K.G. Fussach, wird, da sowohl von den anwesenden Ortsschätzern als auch von der Gemeindevertretung bei Zugrunde-Legung von S 25, - pro m2 in der Polder bei den gegebenen Tauschgrundstücken ein Wertausgleich als gegeben erscheint, einstimmig zugestimmt. Eine Vertragausfertigung darf jedoch auch erst nach Erstellung des Rohbaues erfolgen und wann der Bau in diesem Jahre nicht durchgeführt wird, fällt der Bauplatz automatisch zur Neuvergabe an die Gemeinde zurück. e) Dem Ansuchen um käufliche Überlassung eines Baugrundes in der Polder von Walter Helbock, derzeit in Bregenz/Rheinstr. 81 wird einstimmig nicht zugestimmt, da trotz Verhandlung nach den Bestimmungen der Gemeindevertretung dessen Eltern Kasimir und Maria Helbock, obwohl sie über mehrfachen eigenen Grundbesitz verfügen, zu einem Tausch nicht einverstanden sind. Dem Bauplatzwerber wird nahegelegt, von seinem Bruder Bruno Helbock die Hälfte des Baugrundstückes in der Polder zu erwerben, welches ca 23 ar im Gesamten ausmacht und damit zufolge seiner ziemlich quadratischen Form leicht für zwei Einfamilienhäuser Platz bietet. Bruno Helbock hat seinerzeit dieses Grundstück ebenfalls von der Gemeinde von einem gegen heute im Vergleich bestehenden Kaufpreis äusserst günstigen Preis bekommen. 9. Der Bürgermeister verliest die Niederschrift über die Versammlung der Pächter in der Polder im Gasthaus zum Schiff am 12.1.1961 und wird diese zur Kenntnis genommen. Der Verpachtung auf weitere fünf Jahre, das sit bis 1.1.1966 von Grundstücke in der Polder im noch festzustellenden Ausmaß zum Preise wie bisher vom Landeswasserbauamt (S 4, 50 bzw. S 2, 25 pro ar) an die Landwirte Werner Schneider, Fu. 113; Kuster Xaver, Fu. 159; Schneider Ferdinand, Fu. 99; Blum Heinrich, Fu. 32; die Personen Gugele Ignaz, Fu. 82; Nagel Maria, Fu. 97; Nagel Friedrich, Fu. 28; Dr. Fritz @ohner, Fu. 155; Kasimir Helbock, Fu. 133; Valentin Mathis, Fu. 118 und Düringer Anton, Fu. 115 wird einstimmig zugestimmt. Hierbei werden keine Pachtverträge erstellt, sondern wird die Verpachtung mittels Bescheiderteilung an die Genannten zugebilligt. Die Pächter haben für eine ordentliche Instandhaltung der Grundstücke Sorge zu tragen, andernfalls ihnen die Pacht entzogen werden kann. Die Verpachtung weiterer kleiner Grundstücke für Schrebergärten auf jeweils ein Jahr wird dem Bürgermeister überlassen. 10. Der Bürgermeister verliest die Niederschrift über die Sitzung des Wasserwerksunterausschusses vom 26.1.1961 mit den darin ausgearbeiteten Sätzen einer neuen Wasserbezugsgebührenfestsetzung, sowie Neufestsetzung der Anschlußgebühren und wird diese rückwirkend mit Geltungsbeginn wie in dieser Niederschrift enthalten, ab 1.1.961 mit Ausnahme, wonach die Gaststätten zuzüglich zum Haushalttarif nicht S 60, - pro Vierteljahr, sondern einen zuzüglichen Haushaltstarif von S 40, - zu bezahlen haben, einstimmig zum Beschluß erhoben. Die Anschlußgebühr für den Wasserleitungsanschluß an das Ortswasserleitungsnetz zum Neubau im Mahd von Jakob Blum, jun. derzeit noch in Hard / Seestr. 14 wird mit S 1.000, festgesetzt. 11. Unter Allfälligem werden a) die Protokolle des Wasserverbandes Rheindelta vom 3.2.1961, vom Konkurrenzausschuß vom 20.11.1960 und des Komitees für Vorbereitung der Reorganisation der Wassergenossenschaft Höchst-Fussach vom 16.1.1961 verlesen und zur Kenntnis genommen. b) Ein Offertangebot der Fa. Wilhelm & Meyer in Götzis über Teerung des restlichen Teiles der Seestrasse zur Kenntnis genommen c) Wird die Verpflichtungserklärung der Fa. Dr. Fritz Rohner OHG. Fussach, in welcher eine Änderung der Verpflichtung in der Art festgehalten ist, dass die Gewährleistung der Offenhaltung der Hafeneinfahrt bis zum trompetenartigen Schlauch zur Hälfte wohl übernommen und gewährleistet wird, bei Verlandung durch Hochwasser des Rheines diese Haftung aber ausgenommen ist, von Seiten der Gemeindevertretung einstimmig anerkannt. 12. Unter Ausschluß der Öffentlichkeit: a) Dem Staatsbürgerschaftsansuchen des Herrn Zupanic Anton, geb. am 29.5.1922, Staatenlos (Jugoslave) wohnhaft in Fussach / Höchsterstr. 199 wird, nachdem der Genannte über einwandfreien Leumund verfügt und er in Fussach ein Grundstück erworben hat, auf welchem er bereits mit dem Bau eines Einfamilienhauses begonnen hat, einstimmig eine befürwortende Stellungnahme zugebilligt. b) In der Reihung der Darlehenswerber für den Landeswohnbaufond nach den termingerechten eingelangten Ansuchen, beurteilt nach ihrer Dringlichkeit unter Berücksichtigung von Familienstand und den derzeitigen Wohnungsverhältnissen der Darlehenswerber, sowie dem Umstand, dass die Rohbauten erstellt sind wird folgendes beschlossen: Die Darlehenswerber für Darlehen aus dem Härtekontingent werden nach den obigen Gesichtspunkten einstimmig folgend gereiht: 1. Hartmann Othmar, geb. 28.3.1937, wohnhaft in Fussach / Mühlwasenstr. 12. 2. Hofer Helmut, geb. 24.3.1931, wohnhaft in Fussach / Neugereutstr. 190. 3. Ruech Richard, geb. 27.3.1929, wohnhaft in Fussach / Riedgarten. Die Darlehenswerber für Darlehen aus dem Gemeindekontingent werden in schriftlich geheimer Abstimmung folgend gereiht: 1. Gugele Gottlieb, geb. 29.1.1926, wohnhaft in Fussach / Wiesenstr. 29 mit 7 Stimmen. 2. Ghesla Manfred, geb. 28.11.1937, wohnhaft in Fussach / Hinterburg 83 mit 4 Stimmen. 3. Kloser Norbert, geb. 27.11.1927, wohnhaft in Fussach / Kirchstr. 185 mit 1 Stimme. Der Bürgermeister: Gemeinderat: Schriftführer: - , , . P r o t o k o 1 1 übar die am Dienstag, den 21.Februar 1961 n:.it Beginn um 20.00 'ühr iill K0Lfe1·enzr'lum der Volgsschule unter dem Vorsitz des .clürgermei­ sters Kurt hagel und in A.nweoenheit saJJ.tlicher Gjameindevertretungs­ �i tglieder stattgefunden�n, ordantlicben 10. Geilleindevertretungs­ sitzung. Der BürgeriD.eister begrüsst die- erschienen Geiueir, deve1·treter eröffnet die :::iitzung und stellt die Beschlußfähigkeit fest. 1. Di� Sitzmigsprotolrnlle d:n· Ger.ieiridevertretur:0ssi tzungen vom 15.12.1960 und vom 29.12.1960 werden verlesen und einstimwig ge.uehruigt G 2. Der .Dürgermeister bt:;ricbtet über die in der Zwisct.enzeit seit dar letzten Gemei:;:-:idevertretungssitzung stattgefur11.:e:.rn:zj_ wesent­ lichen a!D.te:geschlif·�e uLd sonstigen Ereignisse wie: einer nasroerwer::sbesprechu:ng des Was5er�7Grksunteraus&chusses I?lit Vert1·etern der li�rktgeJI.eir..de IIarcl in Hard am 11.1.1961; einer IJitzur.ig des Strassen:planungsausschusses des Landes:cau:mordl1ungs­ beira.tes, die am 12.1.1961 stattgefuncieri t.at, a:n der d.er Vorsitzende jedoch nicht teilnehl'l.eri konnte, da die Herren Di_:C'.ektoren der Linzer­ und Korneuburger-Schiff=werft zu einAr kleine11 ...:iröffnungsfeier der Linzer-Schiffswerft-Steile in �ussach geladen hatten, weil das Schiff 11 usterreich" als erstes an Dock liegt unö. an dieser Feier außer dem Vorsitzenden als Vertreter ftir die Ge�einde die Gemein­ devertreter Jakob Kuster, Karl Rupp, i/erl'!er Schneider, k1athis Valen­ tin, Gebllard Gugele und Xaver Kuster, der l�afenm.eister Gugele Hugo und Gemeindesekretär Gruber 1:duard teil&enorumen haben.ieiters einer am selben Abend im Gasthaus zum Schiff in fussach durch den Bür­ germeister vorgeno�denen Versa, �lung der Pächter in der Polder l'.!lit Kl;;.rung von 1\Jeuverpachtung von Grünclen in der Polder; einer Wasserrechtsverhandlung a� 17.1.1961 in Hard unter Vorsitz des Ob­ R�ates Dr.?ontesegger von Amt der Vrlbg.Landesregierung bezüglich Ver�essung der Afulandungen in der Hard-Fussacher-Bucht durch die Int. dheinregulierung Bregenz; eir:..er �itzung des \-jasserverbands­ ausschusses Rheindelta in Höchst am 25.1.1961;einer Sitzung des ;;iasserwerksu11terausschusses im G-emeindeal!lt Jilussach a.m 26.1.1961 zur Ausarbeitung neuer Wasserbezugsgebühren für das Ge�eindegebiet ], ussach; einer Besichtigung der angebotenen Tauschgr1.1ndst'Ucke i� Riedgarten von iiobert llumpeler für einen Bauplatz für Hulda HumpGler in der Polder durch den Vorsitzenden und Gemeinderat Gugele Gebh�ra am 28.1.1961;einer Sitzung der Grundverkehrsorts­ komn..ission tussach am 29.1.1961; einer Hafenbesprechung im Gasthaus z. Schiff in ffussech lLi t interessier·ten :Bootsbesitzern, den Kiesfirme:n aus Fussach und dem Gemeinderat und der dort erfolgten Auftragserteilun� an Dr.Rohner Fritz zur weitern Änlandbaggerung von U:aterial iili i:iafen �•ussacn an de'.!.· Südseite des Hafens bei ?{o­ st�nberecbnung von S 10, - pro gebegterten M3 hlat�rial und der Ter­ minfestsetzung vom 1.4.1961 über vollendete i>urchfUhrung, v, obei die Ge!'.;'leinde hiefür S 20.000, - zur Verfügung stellt;einer Be.uverhandlung durch die B.H.Bregenz s.m 6.2.1961 über :i.�eubau des Gasthauses zum .i:Iirschen in .i!1ussach; einer· Sitzung des Stressenplanungsausschusses vom Landesraumordnunisbeirat in Bregenz am 8.2.1961 mit cltellung­ nahm�n zur Autobahn im Raume Dornbirn bis Strassenhäuser;einer Bauverhandlung am 9.2.61 übGr Bau eines ßinfamilienwonnhauses von Geb�ard Blum, Fussach 109 im Neugereut;der am 13.2.1961 in der Kaserne Bregenz stattgefundeilen Jiiuste;rung des Geburtjahrganges 1942 mit 6 Teilnebmern, wovon 3 tauglich mit dE:r Waffe, 2 tauglich ohne Waffe und einer untauclich waren;der Wasserrechts­ verhandlung durch uie B.H.Bregenz am 17.2.1961 für den n�uen Bootskan�l in der Sch9.11z; einer Bauverhar.dlung durch dia B.H.Bre­ genz im 1.1.ohr für ßrrichtung einer neuen G&ststätte von Hans ·und 1 Hulda Salzmann IIiit Anwesei, heit des Bezirkshauptn.anns Dr • .All­ gäuer und des Landesoberh.-ulturrates Dr.Be:nzer;einer am 2 1.2. 1961 im Rathaus in Bregenz �tattgefundenen Unterweisung von Gem.ei!1deL:J.e.nda.taren für die lJurchfü:irung der Volkszählung am 21.3.1961;weitars e:irer Gewerbeschein-Ausstellung im Ortsbereich an J!'ulerer & Co. :i.c. G.Lustenuu/rlheindorf erstr.3 mit Standort in Fussach 120 (Schläpfer) für Erzeugung der Schublandenfüh­ rungen nach dem fflerz Roller Patent.�er Bericht wird bei ei:d, gien Rückfragen und deren Beantwortung zur Kenntis geno!l'.I.Llen$ 3. Dem KonkurenzbeschluE1 vom 18.11.1960 Punkt 4 des Protokolls über kostenlose Abtretung eines Grundstreifens von 73 m2 aus der Gp. 4.440/1 K.G„3öchst zur Strassenanpassung bei der iiheinbrücke Höchst-Lustenau zu Cru, jsten der Bundesstrassenbauverwal tung über �nsuchen der Internat.Äheinregulieru.i:.�g Bregenz, sowie dem Hinweis dass sich die Konkurenzverwaltung und damit die Gemeinden Höchst­ Fussach-Gaißau durch diese kostenlose Grundabtretung zur gegebenen Zeit auch das Entgegenkomlll.en der Int.ii.heinregulic, , rung erwarten, wird-ei11stimmig zugestimmt. 4. Dem ansuchen des Heinrich Grabher, Fussach/hinterburgstr.76 um die Bewilligung einer Bauabste.ndsnachsicht auf 50 cm Grundgrel.l­ zenabstand gegen�ber der Gp.1640 (öff6tm. Gut) u� eine Verbrei­ ternng seiner Garage von 50 c:in.oeim Hause Fussach 76 wird ein­ sti1aa.dg die Bewilligung erteilt. 5. Dem Ansuchen um weitere pachtweise uberlassung des Gemeindei3run­ des 11 Schwitzeren" i:in Rohr an JJ, erdina1!d Heideg6er, :ri'ussach/ltiedle­ str. 61 auf fünf Jahre, das ist bis 30.a.1965 zu den bisherigen Be­ dingungen ( S 200, -) wird einsti:m.mig zugesti�t. 6. Dem Ansuchen des Karl iiagel in Bregenz/Quellenstr. um pac"1tweise Überlassung des groclen , {eihers im Jt.horn für Entenzucht y;-ird vor­ derhand nicht zu.gestim.r:;_t, da noch nicht abzusehen ist in wieweit 11i11heimische Interessenten (Fischzucht) hief:ir di& bflreits hiefür geäusserte Verwendung haben. 7- Deill Ansuchen des Oskar Merz, Kunststoffabrik St.lar6arethen, sowie des Alfred Lins, c/o Creditanstalt-3ankverein Feldkirch/Schloß­ grab3n 8 um pachweise Überlassung von Grund in der 3chanz, bzw. am neu zu errichtenden Kanal für die :i!irrichtu11g von vioch.enend­ hcuschen wird za den üblichen Be�ingungen einstimmig �ugestimmt. 8. In Sachen rvohY.1.bauförderung durch Bauplatzverkauf der Gemeinde in der I·older an ortsansässige Bauwerber wird nach lö1gerer, eingehe!!der iJebatte folgendes ei.nstimmig beschlossen: a) Der :Bürgermeister wird beauftragt, an die bestehenden vermesse­ nen Bat\r, lätze weitere vier Bau.plbl.tze im bisherigen üblichen Aussmaß ( 8 - 9 ar ) mit Strasseneinplanung veroessen zu lassen und die dort zu leigen kommenden Schrebergärten nur jeweils auf ein Jahr zu verpachten. b) Die den westlichen biedlern bereits i� letzten jahr zugesicher­ ten 4 m breiten Streifen Grundes entlang deren Grundstücke, die sich als Baugrundstücke als zu schnal erwmmsen haben, ebenfalls vermessen zu lassen und wird einer Abtretung dieser Grundstrei­ fen an die Siedler Nieder .August, FU:ssach/i:Jiedlerstr.161;Dvorak Franz, Fussach/Siedlerstr.160;Steger �duard, Fussach/Siedlderstr. 194;Gugele Gottlieb, Fussach/derzeit no.ch �iiesenstr.29 und ih.o.kl Katharina, Fussach/Siedlerstr.1 80 zum Preise von S 15, - je m2 zuzüglivh der anteilmässigen Vermessungskosten und der gesamten Vertrags- und Verbücherungskosten, sowie der hiefü.r erforder­ lichen, sowei der Verruessung unter a) ge:nanriten Grundtrennungs­ bewilligung einstimmig zugestimmt.Ii'Lit Dvorak Pranz, bzw.Nieder August hat der Ge�einderat über eventuelle Strassenführung und Führung der hauptwas serleitung ein ent sprechendes Lbereinko1D.L1en zu treffen . c) Dem Ansuchen um käufliche Überlas sung eines Baupla.tzes in der Polder von Helmut Lumper , d�rz eit in Bregenz/Druckergasse 4 wird ei�tsprechend der von der Gemeindevertretung beschlossenen iiichtlienien für Vergabe von .Bauplätzen in der Polder ein noch vom Gemeinderat zu be stimmender, jedoch bereit s vermes s ener Bau­ platz zum Prei se von S 15, - pro m2 zuzüglich der ant eilmäs sigen Verr!le s sungsko sten und der gesa�ten Vertrags- utd Verbüc�erungs­ ko sten einstimmig zu5esti�mt, wobei einer Verbücherung er st nacil ßrrichtung des Rohbaue s d�rch der. Bauwerber erfolgen darf . Der Bauwerber aber in diecem u ahre nicht baue11 sollte, der Bauplatz automatisch wieder e, n die Gemeinde zur Neuvergabe zuriJ_ckt.:ill t . Hiebei werden die Bauplätze in der Polder für dieses J ahr mit einem m2 Preis von S 25, -bewertet und ist der Differenzbetrag in diesem Falle von S 10, - pro m2 von der Gemeind e als Wohnbau­ föräerungsbeitrag zu verbuchen. d ) Dem Ansuchen des Frl. Hul da Humpel er, l!1u a sach/Bund esstr . 3 6 um Überlas sung eine s Bauplatzes in der Pol dcr, der bereit s vermes sen , j edoch vom Gemeiuderat noch zu be sti� .1u. 0n i st ( .ti.uemaß 8 bis 8 1 / 2 ar ) im Tsuschwege mit den ihrem Vater Ro bert Humpeler, Fus sachl Bunde s otr. 36 gehörenden Grundstücken im Rie dgarten Gp . 706 mit 647 m2, Gp. 705 mit 309 m2 , Gp . 701 mit 345 :ci2 und G-p . 700 mit 2 5 m2 K. G . Jl'us sach , wird, da sowohl von d en anwesenden Orts schätzern alsauch v-on der Gemeindevertretung bei Zugrunde-Legung von S 2 5, ­ pro m2 in &er Polder bei den gegebenen Tausch�rund stücken ein ·1'iertaus 6leich als gegeben erscheint, ei:astim.mig zuges timmt . Eine Vertragausfertigung äarf j edoch auch erst nach Ers tellung des Rohbaue s erfolgen und wann der Bau in diesew. J'ahre nicht durchge­ führt wird, fällt der Baur:ilatz automatisch zur neuve rgabe an die Gemeinde zurück . e ) Dem .Ansuchen um käufliche Gberlas sung eines Baugrundes in der Polder von Waltt:1r Helbo ck, derze it in Bregenz/Rheinstr.8 1 wird ein stimmig ni cht zugestimgt, da trotz Verhandlung nach den Bestim­ mungen der Gemeind evertretung dessen Elte rn Kasiillir und Maria Belbock, obwohl sie über mehrfachen eigen0n Grundbesitz verfügen , zu einem Tausch nri: cht einverstanden sind. Dem Bauplatzwe1�ber wird nahegelegt , von seine1a Bruder Bruno Helbock die Hälfte des Bau­ grund stückes in der Pol der zu erv:erben, welches ca 23 ar im Ge­ sa�t en ausmacht und damit zufolge s Riner ziemlich quadratis chen Form leicht für zwei Einfamilienhäuser Platz biet et.Bruno tlelbo ck hat seine rzeit diese s Grundstück ebenfalls von der Gemeinde von einem gegen heute im Vergleich best ehenden , , . Kaufpreis äus serst günstigen Preis bekommen . 9 . Der Bürgermei s ter v . rli e st di e :i.üed erschrift über die Ver sammlung der Pächter in der Pol der im Gast�aus zum Schiff am 1 2. 1 0 1961 und wird die s e zur 1.enntnis genommen . Der Verpachtung auf weitere f·On:f Jabre, das sit bis 1 .1. 1 966 von Grü11dstücke in der Polder im noch festzustellenden .Ausmaß zum :freise wie bi sher v0rn l•ancle swass erbau­ amt ( S 4, §0 bzw. S 2, 25 pro ar ) an die :Bandwirt e Werner Sclrneid.er , Fu . 11 3 ; Ituster Xaver, :l:!"u. 1 59 ; Schn eidei· Ferdinand, Fu . 9 9 ; Blum Heinrich, Fu � 32; die Per sonen Gugele Ignaz, :tu . 82 ; 1Ja�el karia, FuG 97; !Iagel Fr � e­ drich, Fu o 28 ; Dr . Fritz Rohner , Fuo 155 ; Kas1ru1r Helbock , Fu . 1 33; Valentin Mathis , Fu . 1 1 8 und Düring<:::r ruiton, Fu . 1 15 wird ei:tstimri:dg zugestimmt o Hi erbei werden keine Pachtverträg e erstellt , sondern wir·d di e Ver­ pachtung mittels Bescheiderteilung an di 3 Genannten. zagebilligt. Vie Fäcnter haben für eine ordentliche Instandhaltu..� g der Grund­ stücke Sorge zu tragen, andernfalls ihnen die Pacht entzogen werden kann o Die Verpachtung vi.reiterer kleiner Grund stücke für Schrebergär­ ten auf j eweil s ein Jahr wird dem Bürgerm eister überlassen a 10. Der .tlürgermei ster verliest die Nie derschrift über die öitzung des Wasser·v� e rksunterat:.:.ssc:busse s vom 26. 1 • 1961 mit den darin ausge­ arbeiteten Sätzen einer n euen was s erbezugsgebührenfe stsetzung , sowie .1., 1 eufe stse, tzung der Anschlußgeühren und wird diese rück­ wirkend mit Jeltungsbeginn vd e in diesE:r 1-riederschri:ft e nt­ halt�n , ab 1 . 1 „961 lilit Ausnahme, wonach die Gaatätte:n zuzüglich zum .tiaushal ttarif nicht S 60, - :pro Vierteljahr , sondern e ii1en zu�ügli chen Haushaltstarif von S 40 , - zu bezahlen haben, ein­ stim�ig zum Beschluß erhoben e Di e Änsc}1lußgebühr für den \i'asserleitungsans chluß an da s Orts­ wasserleitur:.gsnetz zum Neubau im ruahd von Jakob Blum , jun . derzeit noch in Hard/S e e str. 14 wird mit S 1.000 , - festge setzt . 11 „ Unter Allfälligem werden a ) die ?rotkolle des Wa s s erverbandes Rheindelta vom 3.2 . 1961 , vom Z:011kurenzausschuß vom 20.11 .1960 und de s Komit e e s für Vorbereitung der Reorganisation der , wassergeno s ser..schaft Hä chst-Fussach vom 1 6 . 1 .1961 verlesen und zur Kenntis genomrr�en. b ) Ein Offertangebot der Fa . viilhelm & l;:.;ey er in Götzis über T eerung dE:_ s re stlichen '.r �iles der Se � strasae zur � enntr.is genolLLien o ) Wird die Verpfli chtungs �rklarung der Fa.Dr . Fritz Rohner OHG . Fus sach, in welcher eine Änderung der Verpflichtung ir. der Art festgehalten i s t, dass die Gewährleistung der Offenhaltung der Hafeneinfahrt bis zum trompetenartig en S chlauch zur Hälft e wohl übe rnommen un d gE:Jwährl eistet wird , bei V erlandur.g durc:i. Ho chwasser d e s Rheines diese Haftung aber ausgenommen ist , von Seiten der Gemeindevertretung einstimmig anerk�nt . 12. Unt er Ausschluß der Öffentli chkeit : a ) Dem Staatsb-�irgerschaftsansuchen des Herrn Zupauic Anton , geb.am 29. 5 . 192 2, Staat enlos ( Jugo slave ) wohnhaft in l!'ussach/ Höchsterstr. 199 wird , na chdeu der Genannte über einwandfr eien Iieumund verf'ügt und er in :b'ussach ein Grunds tück erworben hat , auf �:elchem er ber eits mit d e� Bau eines !linfamili enhauses b egonnen hat, eir, stimmig eine befürwortende St, allungnahme zu­ gebilligt . b ) In der Reihung der Darlehenswerb er für deh Landeswohnbau­ fand nach den termingere chten eingelai, gten :Ansuchen, beur­ teilt nach ihrer Dringli chkeit utter �erücksichtigunß von Far:lili enstand und den derzeitigen '• 1 ohnu11gsve:chal tni ssen dt3r Darlehensy1erb er , sowie dem Umstand, das s die Rohbauten erstellt sind wird folgendes beschlossen : Di e Darlehenswerb er für Darlehen aus dem Härtekontigent ·w e rd en nach den cbigen Gesichtspunkten einstiIIWJ.ig folgend gereiht : 1 . ;Hartmann Othmar , geb . 28 . 3.1 937 , wohnhaft in lua sach/IDühlwas enstr . 1 2 . 2 „ Hafer Helmut , ge b . 24. 3 . 193 1 , wohnhuft in Fus sach/Neugereutstr.19C . 3. Rue ch Richard t geb . 27 . 3.19 29 , wohnhaft in .iussach/.tliedgs.rt en. Die Darle1.1 enswerber für Darl ehen aus dem Gemeindekontigent werden in schriftlich geheimer Abstimwung folg3nd gereiht : 1 . Gugele Gottlieb , geb . 29.1 . 1926 , wohnhaft in Fussach/Wiesenstr . 29 mit 7 Stimmen . 2 . Ghesla Manfred , geb . 28.1 1 .1 937 , wohrihaft in ius sach/ninterburg 83 mit 4 Stimmen . 3 . Kloser Norbert , geb. 27 „ 1.1 . 1 927 , wohnhaft in Fuasach/Kirchstr . 185 mit 1 gtimme o Schriftführer : Gemeinde ra� : e ister : Den..._ � d�. -. �� rifd, MJ