PROTOKOLL – Abschrift über die am Montag, den 23.2.54 um 20 Uhr in der Gemeindekanzlei abgehaltenen Sitzung der Gemeindevertretung unter dem Vorsitze des Bmstr. Dr. Rohner in Anwesenheit von 10 Gemeindevertretungsmitgliedern. Nicht Erschienen: Nagel Kurt Entschuldigt: Blum Heinrich Der Bürgermeister begrüsst die Erschienenen und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 1. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 11.1.54 wird verlesen und ohne Einwand genehmigt. 2. Der Bürgermeister berichtet über die im Gasthaus zum Anker stattgefundenen Bürgerversammlung in welcher bzgl. des Schulhausbaues eine rege Debatte geführt wurde und wichtige Vorschläge bzgl. Neubau oder Renovierung der Schule vorgebracht wurden, nach welchen es Aufgabe der Gemeindevertretung sein wird, sich in den nächsten Monaten für den Neubau oder die Renovierung der Schule zu entscheiden. Ferner berichtet er über eine bzgl. Errichtung des Hafen in Fußach stattgefundene Aussprache mit Herrn Baurat Waibel, nach dessen Ausführung von der Rheinbauleitung die Errichtung eines, längs des Bodenseeufers verlaufenden Kanals mit einer Sohlenbreite von 4 m zur Abfuhr des Wassers aus den Gemeindegräben geplant ist und gleichzeitig als Anlegeplatz für Boote benützt werden könnte. Einem Vorschlag des Bmstr. zur Errichtung eines Kanals von der Alten Dornbirner-Ache über die Parzelle Hörnle bis zur Seetiefe wird jedoch von Baurat Waibel zugestimmt und die Überlassung eines Baggers von der Rheinbauleitung zur Errichtung eines Kanals gegen eine Gebühr von täglich 600.- S Stellung des Treibstoffes und der nötigen Arbeitskräfte zugesichert. Weiters bringt der Bürgermeister noch verschiedene Einläufe seit der letzten Sitzung zur Kenntnis. Der Bericht wird ohne Einwand zur Kenntnis genommen. 3. Der Bericht des Strassenreferenten über die seit der letzten Sitzung durchgeführten Strassen- u. Entwässerungsarbeiten und über die Wichtigkeit des baldmöglichsten Baubeginnes bei der Riedstrasse und beim Ausbau des Dorfplatzes sowie der Zurückschneidung der Bäume längs der Gemeindestrassen wird zur Kenntnis genommen. 4. Auf Grund dieser Ausführungen wird einstimmig beschlossen, die Ausbauarbeiten beim Dorfplatz im Rahmen des Voranschlages mit einem Betrag von 25.000.- S baldmöglichst in Angriff zu nehmen. 4. Das Protokoll über die Sitzung der Konkurrenzverwaltung vom 28.11.53 wird verlesen und genehmigt. 5. Zu einem Schreiben vom Gemeindeverband bzgl. Hilfsmassnahmen für die Lawinengeschädigten wird beschlossen, für den bereits überwiesenen Betrag an die Hypothekenbank einen Umbuchungsantrag zu stellen. 6. Der Stellenplan für den Gemeindesekretär mit der Einstufung nach dem Gehaltsschema des Gemeindeangestelltengesetzes auf Verwendungsgruppe C 1 Gehaltsstufe 9 wird genehmigt. 7. Dem Antrag des Musikverein Fussach um Überlassung des Jagdpachtschilling 1953 wird entsprochen und der Betrag auf das gewährte Darlehen gutgeschrieben. 8. In Abänderung des Gemeindevertretungsbeschlusses vom 21.12.1953 wird das Befahren der Rohrstraße vom Rohrstadel bis Rohrspitz mit Kraftwagen verboten. In dringenden Fällen wird zur Abfuhr von Sand beschlossen, über Ansuchen und gegen Bezahlung eines Anteils an den Kosten des Strassenerhaltungsaufwandes eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen. 9. Für die Abhaltung der Jungbürgerfeier 1954 wird ein Beitrag in gleicher Höhe wie im Vorjahr zur Verfügung gestellt. Der Schriftführer: Gruber Der Bürgermeister: Dr. Rohner Der Gemeinderat: Schwarz PROTOKOLL - Abschrift über die am Montag, den 23.2.54 um 20 Uhr in der Gemeinde­ kanzlei abgehalten8n Sitzung der Gemeindevertretung unter dem Vorsitze des Bmstr. Dr. Rohner in Anwesenheit von 10 Gemeindevertretungsmitgliedern. Nicht Erschienen: Nagel Kurt Entschuldigt: Blum Heinrich Der Bürgermeister begrüsst die Erschienenen und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 1. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 11.1.54 wird verlesen und ohne Einwand genehmigt. 2. Der Bürgermelster berichtet über die im Gasthaus zum Anker stattgefundenen Bürgerversammlung in welcher bzgl. des Schulhausbaues eine rege Debatte geführt wurde und wichtige Vorschläge bzgl. Neubau oder Renovierung der Schule vorgebracht wurden, nach welchen es Aufgabe der Gemein�evertretung sein wird, sich in den nächsten Monaten für den Neubau oder die Renovierung der Schule zu entscheiden. Ferner berichtet er über eine, bzgl. Brrichtung des Hafen j_n Fußach stattgefundene Aussprache mit Herrn Baurat Waibel, nach dessen AusfUhrung von der Rheinbauleitung die Errichtung ei.nes, längs des Bodensee­ ufers verlaufenden Kanals mit einer Sohlenbreite von 4 m zur Abfuhr des Wassers aus den Gemeindegräben geplant ist und gleichzeitig als Anlegeplatz für Boote benützt werden könnte. Einern Vorschlag des Bmstr. zur Errichtung eines Kanals von der Alten Dornbirner-Ache über die Parzelle Hörnle bis zur Seetiefe wird jedoch von Baurat Waibel zugestimmt und die Überlassung eines Baggers von der Rheinbauleitung zur Errichtung eines Kanals gegen eine Gebühr von täglich 600.- S Stellung des Treibstoffes und der nötigen Arbeitskräf�e zugesichert. Weiters bringt der Bürgermeister noch verschiedene Einläufe seit der letzten Sitzung zur Kenntnis. Der Bericht wird ohne Einwand zur Kenntnis genommen. 3Q Der Bericht des Strassenreferenten über die seit der letzten Sitzung durchgEiUhrten Strassen- u. Entwässerungs­ arbeiten und über die Wichtigkeit des baldmöglichsten Baubeginnes bei der Riedstrasse und beim Ausbau des Dorf­ platzes sowie der Zurückschneidung der Bäume längs der Gemeindestrassen wird zur Kenntnis genommen. Auf Grund dieser Ausführungen wird einstimmig beschlos­ sen, die Ausbauarbeiten beim Dorfplatz im Rahmen des Vor­ anschlages mit einem Betrag von 25.000.- S baldmöglichst in Angriff zu nehmen. 4. Das Protokoll über die Sitzung der Konkurrenzverwaltung vom 28.11.53 wird verlesen und genehmigt. 5. Zu einem Schreiben vom Gemeindeverband bzgl. Hilfsmass­ nahmen für die Lawinengeschädigten wird beschlossen, für den bereits überwiesenen Betrag an die Hypothekenbank einen Umbuchungsantrag zu stellen. 6. Der Stellenplan für den Gemeindesekretär mit der Einstufung nach dem Gehaltsschema des Gemeindeangestelltengesetzes auf Verwendungsgruppe C 1 Gehaltsstufe 9 wird genehmigt. ?. Dem Antrag des Musikverein Fussach um Überlassung des Jagdpachtschilling 1953 wird entsprochen und der Betrag auf das gewährte Darlehen gutgeschrieben. 8. In Abänderung des Gemeindevertretungsbeschlusses vom 21.12.1953 wird das Befahren der Rohrstraße vom Rohr­ stadel bis Rohrspitz mit Kraftwagen verboten. In drin­ genden Fällen wird zur Abfuhr von Sand beschlossen, µber Ansuchen und gegen Be-zahlung eines Anteils an den Kooten des Strassenerhaltungsaufwandes eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen. 9. Für die Abhaltung der Jungbürgerfeier 1954 wird ein Beitrag in gl8icher Höhe wie im Vorjahr zur Verfügung gestellt. Der Schriftführer: Gruber Der Bürgermeister: Dr. Rohnei:· Der Gemeinderat: Schwarz