19020709_ltb00451902_Finanzausschussbericht_Landesausschussrechenschaftsbericht_1902

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Letzte Änderung 05.07.2021, 12:36
Gemeinde Landtag
Bereich oeffentlich
Schlagworte: ltm_,ltp08,lt1902,ltb0,ltb1902
Dokumentdatum 05.07.2021
Erscheinungsdatum 05.07.2021
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XLV. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. VI. Session der 8. Periode 1902. KrUage XLV. Bericht des landtäglichen Finanzausschusses über den Rechenschaftsbericht des Landes-Aus­ schusses in Vorarlberg für den VI. ordentlichen Landtag der VIII. Periode 1902. Hoher Landtag! Der in der II. Sitzung vom 23. Juni d. I. zur Prüfung des vom Landes-Ausschusse vor­ gelegten Rechenschaftsberichtes eingesetzte Finanzausschuß erstattet hierüber folgenden Bezieht: I. Neber die Ausführung der vollziehbaren Landtagsbefchlüffe der letzten Session. A. Jener, welche der Allerh. kaiserlichen Sanktion bedürfen: Diese wurde erteilt: 1. Dem Landtagsbeschlusse vom 19. Dezember 1900 betreffend die zur Deckung der Erforder­ nisse des Landesfoudes pro 1901 einzuhebenden Landesumlagen, und zwar eines Landes­ zuschlages von 40 °/o auf die Grundsteuer, auf die allgemeiue Erwerbsteuer, auf die Erwerbsteuer der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen, auf die fatierte Rentensteuer und auf die Besoldungssteuer der Privatbediensteten, sowie eines Zu­ schlages von 20 % auf die Hausklassen- und Hauszinssteuer, mit Allerhöchster Entschließung vom 30. Dezember 1900. 2. Dem Landtagsbeschlusse vom 24. Juni 1901 betreffend den Gesetzentwurf über die Aus­ führung von Schutz- und Regulierungsbauten an der Alsenz und ani Wäldlebache bei Klösterle, mit Allerh. Entschließung vom 17. Dezember 1901. 3. Dem Landtagsbeschlusse vom 19. Januar 1901 betreffend den Gesetzentwurf wegen Her­ stellung von Schutz- und Regulierungsbauten an der Frutz in den Gemeindegebieten von Meiningen und Koblach, mit Allerh. Entschließung vom 1. Jänner 1902. 191 Beilage XLV. XLV. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. B Über die Ausführung der Landtagsbeschlüsse nach §§ 18 und 19 der Landes-Grdmmg Der Landtagsbeschluß vom 27. Juni 1901 betreffend die Abänderung des bestehenden Thier­ seuchengesetzes, des Thierseuchenübereinkommens zwischen Österreich und Deutschland und der endlichen Schaffung eines eigenen Viehseuchenbezirkes für Vorarlberg wurde unterm 30. Juli, Zl. 2935, dem k. k. Ministerium des Innern unter wärmster Befürwortung vorgelegt, ohne daß bis jetzt eine Erledigung erfolgt ist. Dieses muß sehr bedauert werden und spricht der Finanzausschuß den dringenden Wunsch aus, es möge der Landes-Ausschuß über diesen hochwichtigen Gegenstand, besonders die Schaffung eines eigenen Viehseuchen-Bezirkes für Vorarlberg, die ihm nötig erscheinenden Mittel und Wege zur 6r: reichung dieses Zweckes vorkehren. C. Ausführung der Landtagsbeschlüsse im eigenen Wirkungskreise des Landes-Ausschusses. Der Bericht des Landes-Ausschusses zählt unter näherer Ausführung folgende Angelegenheiten auf: 1. und 2. Die Genehmigung der Voranschläge pro 1901 des k. k. Landesschulrates betreffend den Normalschulfond und die aus Landesmitteln zu bestreitenden Schulauslageu. 3. Betreffend die Förderung von sonntäglichen Fortbildungsschulen. 4. Den Landtagsbeschluß vom 19. Dezember 1900, betreffend die Schaffung der Stelle eines Viehzuchtinspektors mit einem Gehalte von jährlichen 3000 K. 5. Betreffend die Gewährung einer nochmaligen Subvention der Gemeinde Stallehr zu deu Kosten der Wuhrbauten an der Alsenz. 6. Betreffend die Gewährung von Abschriften über die summarischen Daten der Orts-, Ge­ meinde- und Bezirksübersichten für Zwecke der Landesstatistik. 7. In Ausführung des Landtagsbeschlusses vom 22. Juni 1901, wurde der österreichische» Zentralstelle zur Wahrung land- uni) forstwirtschaftlicher Interessen bei Abschluß von Handelsverträgen die bewilligte Subvention von 100 K, und 8. Der Gemeinde Dornbirn die Subvention pro 1901 von 900 K für die fachlichen Erforder­ nisse der k. k Stickereifachschule ausbezahlt. 9. Betreffend die Geschäftsführung und den Rechnungsabschluß der Vorarlberger Landes­ hypothekenbank. 10. In Bezug auf den Landtagsbeschluß vom 24. Juni, betreffend di' Straße von Mittelberg nach Oberstdorf wird sich auf den bezüglichen Passus im Berichte des Landeskultur-Ober­ ingenieurs bezogen; ebenso 11. Betreffend den Landtagsbeschluß vom 5. Juli 1901, wegen Erstellung der Konkurrenz­ straße Bahnhof-Lingenau zur Reichsgrenze. . 12. Landtagsbeschluß vom 27. Juni 1901, betreffend die Eingabe des Vorarlberger Feuer­ wehr-Gauverbandes, wegen Abänderung des § 16 der Feuerwehr- und Feuerlöschordnuug. 13. Bezüglich des Landtagsbeschlusses vom 27. Juni 1901, betreffend Abänderung der Land­ tagswahlordnung, wird auf die Beilage XII. (Rechenschaftsbericht des Landesauschusses) hingewiesen und erfolgte hiefür ein separater Bericht an den Landtag. 14. Den Landtagsbeschluß vom 27. Juni 1901, betreffend den Vertragsentwurf mit dem Landes-Ausschusse des Erzherzogtums Österreich unter der Enns, wegen Errichtung und Betrieb einer Zweigniederlassung der niederösterreichischen Landes-, Lebens- und Renten­ versicherungsanstalt. 192 VI. Session der 8. Periode 1902. Beilage XLV. 15. Den Landtagsbeschluß vom 1. Juli 1901 betreffend die Subventionierung landwirtschaft­ licher Genossenschaften mit genehmigten Statuten. 16. Landtagsbeschluß vom 1. Juli 1901 betreffend die Subventionierung der elektrischen Kleinbahn Dornbirn—Lustenau. 17. Landtagsbeschluß vom 3. Juli 1901 betreffend die Pension und Versorgungsgenüsse der Hinterbliebenen des Lehrers Josef Moll in Reuthe. 18. Beschluß vom 3. Juli 1901 betreffend die endliche Durchführung des Lebensmittelgesetzes. 19. Betreffend die Auszahlung von Stipendien an 10 Zöglinge der Landeskäsereischule in Doren im Betrage von 1200 K. 20. Landtagsbeschluß vom 3. Juli 1901 betreffend die endliche Abwicklung des Grundent­ lastungsfondsgeschäftes. 21. Landtagsbeschluß vom 5. Juli 1901 betreffend die Auszahlung der bewilligten Subven­ tionen an nachstehende Vereine und Korporationen, als: a) b) c) d) ej dem dem dem dem dem Vorarlberger Unterstützungsvereine in Innsbruck .... 60 K, Asylvereine der Wiener Universität.................................................................... 50 „ katholischen Schulvereine für Österreich in Wien .... 200 „ Verbände für Fremdenverkehr in Vorarlberg und Liechtenstein . 100 „ Vereine für kirchliche Kunst und Gewerbe in Tirol und Vorarlberg 100 K. 22. Den Landtagsbeschluß vom 5. Juli 1901 betreffend die Anbahnung eines Vergleiches in Sachen der Vorarlberger Jnvasionsschuld vom Jahre 1805. 23. Den Landtagsbeschluß vom 8. Juli 1901 betreffend die Anschaffung eines neuen Koch­ herdes in der Landesirrenanstalt Valduna. 24. Landtagsbeschluß vom 8. Juli 1901 betreffend die Erwerbung eines Landhauses. Die Punkte 3, 14 und 23 Erledigung. fanden durch separate Vorlagen an den hohen Landtag die Bezüglich der näheren Details über die vom Landes-Ausschusse im eigenen Wirkungskreise ausgeführten Landtagsbeschlüsse wird auf den vom Landesausschuß vorgelegten Rechenschaftsbericht, Beilage XII. verwiesen und vom Finanzausschüsse gestellt der Antrag: „Der hohe Landtag wolle beschließen, die Ausführungen der Landtagsbeschlüsse im eigenen Wirkungskreise des Landesausschusses, werden genehm gehalten." II. Landesfond. Rechnungsabschluß des Vorarlberger Lanöesfonöes pro 1901. Laut Beilage VIII beziffern sich die Gesamt-Einnahmen mit dem Kassareste am 1. Januar 1901 per 51.539 K . 605.186 K 98 h 516.849 K 71 h Die Gesamt-Ausgaben auf Daher ein Kassastand am 31. Dezember 1901 mit 88.337 K 27 h 193 XLV. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. Beilage XLV. Die nähere Detaillierung der Einnahme- und Ausgabeposten ist in dec Beilage VIII. und VIII. A. enthalten, und wird in Anbetracht, daß bei genauer' Priifung die Rechnung und die Belege in vollständiger Ordnung befunden wurden, vom Finanzausschüsse gestellt der Antrag: „Dem vorgelegten Rechnungsabschlüsse des Vorarlberger Landesfondes pro 1901 wird nach den angeführten Ziffern die landtägliche Geuehmignng ertheilt." III Landes-Kulturfond. a) Rechnungsabschluß für bas Jahr J90J. (Beilage IX.) Der Rechnungsabschluß Beilage IX. meist an Vermögen und Einnahmen An Ausgaben 92.571 K 73 h 7099 K 39 h aus, und verbleibt mit Ende 1901 ein Vermögensstand von 85.472 K 34 h Die Prüfung des Rechnungsabschlusses ergab die Richtigkeit der obigen Ansätze, und erhebt der Finanzausschuß den Antrag: „Dem vorliegenden Rechnungsabschlüsse des Landes-Kulturfonds pro 1901 wird mit dem ausgewiesenen Vermögensstande von 85.472 K 34 h die Genehmigung ertheilt." b) Voranschlag des Vorarlberger Lanöes-Rultuvfonöes pro J902. Dieser wurde am 21. Ium 1902 in der II. Sitzung genehmigt. IV. ^ Da die im Rechenschaftsberichte des Landes-Ausschusses ausgewiesenen Ausgabeziffern per 21, 953 K 66 h in der Beilage XII. a. einzeln aufgeführt und zudem im Rechnungsabschlüsse des Landesfondes verrechnet erscheinen, wird gestellt der Antrag: „Der hohe Landtag wolle Punkt IV des Rechenschaftsberichtes nehmen". V. Jrrenversorgmtg. Hierüber erfolgte separater Bericht an den hohen Landtag. 194 zur Kenntnis Beilage XLV. VI. Session der 8. Periode 1902. VI. Gemeinde-Angelegenheiten. Die Gemeindeumlagen pro 1901 haben 1, 561.029 K 59 h betragen nnd sind gegen das Vorjahr um 86, 090 K 02 h gestiegen. Bezüglich der übrigen in dieses Referat fallenden Agenden wird auf deu Rechenschaftsbericht verwiesen itiib gestellt der Antrag: „Der hohe Landtag wolle das Gebühren des Landes-Ausschusses in Genieinde­ angele .enheiten zur befriedigenden Kenntnis nehmen". c •• VII. Stipendien und Stiftungen. Nach dem Berichte des Landes-Ausschusses wurden zum Besuche des Hufbcschlagskurses iu Graz 2 Stipeudieu im Betrage von je 360 K ansbezahlt. Das Veterinärstipendium von jährlich 440 K bezieht noch derselbe Stipendist wie im Vorjahre. Im Stande der Stipendisten der zwei Kaiser-Ferdinand-Stipendien für Techniker, eventuell Mediziuer aus Vorarlberg, und im Staude der Kaiser-Ferdin an d-Staats st iftplütze in den Militär-Erziehungsanstalten ist eine Änderung nicht eingetreten. Von der im Rechenschaftsberichte ad. 6 aufgeführten Dr. Jussel'schen Stiftung sind neu ver­ liehen worden 4 Stipendien mit je 50 K, und aus dem Landessonde 4 zu je 150 K und 4 Stipendien zu je 100 K an Lehramtszöglinge in Tisis. Im Allgemeinen wird auf deu Bericht des Landes-Ausschusses verwiesen und gestellt der Antrag: „Dem gestimmt". Gebühren Landes - Ausschusses des bezüglich der Stipendien wird zu­ VIII. Dr. Anton Iusfel'sche Stipendien-Stiftung. Rechnungsabschluß pro J90) besteht das Vermögen in . und die neuen Einnahmen in . . . . ............................................ . . . . . Zusanlmen . . . . . Verbleibt somit schließliches Vermögen von Die Ausgaben............................................ 16.687 K 93 h 669 „ 25 „ 17.357 K 18 h 700 K — h 16.657 K 18 h Es wird gestellt der Antrag: „Der hohe Landtag wolle ben Rechnungsabschluß der Dr. Anton Jussel'schen Stipendien-Stiftung pro 1901 mit dem ausgewiesenen schließlichen Vermögen von 16.657 K 18 h genehm halten". 195 Beilage XLV. XLV. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. IX. InvalidknWung des Vorarlberger Sängerbundes. Laut Rechnungsabschluß pro 1901 besteht das Vermögen am 1. Januar 1901 in . . . Hiezu neue Einnahmen an Zinsen Hievon ab die Ausgaben an Stipendien . . . . . 1837 K 50 h 69 K 49 h Zusammen 1906 K 99 h .... _. 60_ K — h somit verbleibt schließliches Vermögen 1846 K 99 h Der Finanzausschuß erhebt demzufolge dey Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß der Jnvalidenstiftung des Vorarlberger Sängerbundes mit dem ausgewiesenen Vermögen von 1846 K 99 h g-nehm halten." X Viehseuchenfond für Einhufer. Rach dem Rechenschaftsberichte des Landes-Ansschnsses, Beilage XII., besteht das anfängliche Vermögen dieses Fondes in Ausgaben 20.316 K 63 h 59 „ 35 „ somit verbleibt ein Vermögen von 20.257 K 28 h Da dieser Fond nunmehr die vom Gesetze normierte Höhe erreicht hat, entfällt pro 1902 die Einhebung weiterer Beiträge. Der Finanzausschuß stellt den Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß des Viehseuchenfondes für Ein­ hufer pro 1901 mit dem ausgewiesenen Vermögensstande von 20.257 K 28 h genehm halten." XL Fond zur Hebung der Nindviehzucht. Rechnungsabschluß pro 1901. (Beilage X.) Anfängliches Vermögen Zinsen pro 1901 Beitrag aus der Landesfondsteuer-Umlage pro 1901 . . Subventionen für die Viehzuchtgenossenschaften, und zwar: pro 1900 ....... pro 1901 Gesamtempfang Ausgaben 76.210 K 12 h 1.861 „ 44 „ 8.500 „ — „ 2.000 2.000 „ „ - „ — „ 90.571 K 56 h 15.361 „ 29 „ somit verbleibt ein Vermögen von 75.210 K 27 h Die Ausgal en sind detailliert in der Beilage X des Rechnungsabschlusses ersichtlich. 196 VI. Session der 8. Periode 1902. Beilage XLV. Der Finanzausschuß stellt daher den Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß des Fondes zur Hebung der Rindviehzucht pro 1901 mit dem ausgemieseueu schließlichen Vermögen von 75.210 K 27 h genehm halten." XII. Feuerwehrfond. Rechnungsabschluß pro 1901. Rach dem vom Landes-Ausschusse vorgelegten Rechenschaftsberichte, Beilage XII. besteht das 38.930 K 30 h Gesamtvermögen dieses Foudes in 4.970 „ die Ausgaben schließliches Vermögen .... — „ 33.960 K 30 h Die detaillierten Angaben über Einnahmen und Ausgaben sind in der Beilage XII. ersichtlich. Der Finanzausschuß stellt den Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß des Vorarlberger Feuerwehrfondes pro 1901 mit den: ausgewiesenen schließlichen Vermögen von . 33.960 K 30 h genehm halten." Kill. Normulfchulfond. Rechnungsabschluß pro 1901. Laut Beilage XII. des vom Landes-Ausschusse vorgelegten Rechenschaftsberichtes Vermögen in besteht das 200.354 K 19 h, 10.025 „ die Ausgaben in daher schließlicher Vermögensstand . . 25 „ 190.328 K 94 h. Im Übrigen wird auf die Beilage XL hingewiesen, und gestellt der Antrag: „Der hohe Landtag wolle den Rechnungsabschluß des Nonualschnlfondes pro 1901 mit dem ausgewiesenen Vermögen von 190.328 K 94 h genehm halten." 197 XLV. der Beilagen zu den stenogr. Protokollen des Vorarlberger Landtages. VI. Session der 8. Periode 1902. XIV. Landhausbaufond. Laut dem vom Landes-Ausschusse vorgelegten Rechenschaftsberichte, Beilage XII. betrug das Vermögen dieses Fondes mit 31. Dezember 1901, 56.530 K 42 h. Wie bereits im Punkt 24 I. C. nachgewiesen mnrde, gieng mittelst Uebergabsakt vom 7. Februar 1902 die Verwaltung dieses, seit 1. Jänner um eine weitere Jahres-Rate von 10.000 K vermehrten Fondes, auf die Landes­ hypothekenbank über. Der Finanzausschuß stellt den Antrag: „Der hohe Landtag wolle beschließen, die vom Landes-Ausschusse in Angelegenheit des Landhausbaufondes getroffenen Verfüguitgen werden genehmigt." In der Beilage XII. B. des vom Landes-Ausschusse in Vorlage gebrachten Rechenschaftsberichtes ist auf Seite 81 der I. Bericht über die von der Zweigniederlassung für Vorarlberg der nieder österreichischen Landes-Lebens- und Renten-, sowie Unfall- und Haftpflicht-Versicherungsanstalt vom 1. August bis 31. Dezember 1901 erzielten Resultate, enthalten, welcher zur befriedigenden Kenntnis genommen werden wolle. Das Referat über die Tätigkeit des Landeskultur-Oberingenieurs vom 1. Jänner bis 31. Dezember 1901 gibt ein Bild von den vielen in Ausführung und Vorbereitung befindlichen Straßen- und Wasserbauten im Lande und von den umfangreichen und gut ausgeführten Aibeiten des Herrn Oberingenieurs. Der Finanzausschuß hat bei der Prüfung des Rechenschaftsberichtes gefunden, daß der Landes­ Ausschuß mit gewohntem Eifer, Umsicht und Pünktlichkeit die ihm obliegenden Geschäfte vollführt hat, und spricht demselben im Namen des Landes den Dank hiefür aus. Bregenz, am 9. Juli 1902. I. Nägele, Jakvb Scheidbach, Obmann. Berichterstatter. Xuict u. x), in» c u 11 d, , 198 i tge u d